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V/0780/2011

Durchführung eines Expertenworkshops zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität"

Vorlagen 26.10.2011

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 14.12.2011, TOP 5.1

Beschlussvorlage

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Ergänzungsvorlage V/0780/2011/1

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Beschlussvorlage

4837 Zeichen

V/0780/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Durchführung eines Expertenworkshops zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche 
Mobilität" 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
24.11.2011 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Vorberatung 
29.11.2011 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Vorberatung 
14.12.2011 Hauptausschuss Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
I. Sachentscheidung 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, 
 
a. einen Expertenworkshop zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität“ 
durchzuführen. Hierzu sollen unter anderem Vertreter der Verkehrs- und Umweltverbände, 
der Stadtwerke Münster, der Politik und Verwaltung und des Klimabeirates eingeladen 
werden. 
b. die Ergebnisse des Workshops aufzubereiten und dem Ausschuss für Stadtplanung, Stadt-
entwicklung, Verkehr und Wirtschaft zur Beratung vorzulegen. 
c. die finanziellen Mittel aus 2011 nach 2012 zu übertragen. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1401 Übergreifend er Umweltschutz, Klima, 
Immissionsschutz, Boden, Abfall 
   
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienst-
leistungen 
2011 
2012 
2013 
20.000 
20.000 
20.000 
 
Insgesamt:    60.000  
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0780/2011 
Auskunft erteilt: 
Herr Milde 
Ruf: 
492-6150 
E-Mail: 
Milde@stadt-muenster.de  
Datum: 
16.11.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0780/2011 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2011 bei der Produkt-
gruppe 1401 gemäß Ratsbeschluss vom 08.12.2010 (V/0592/2010 + V/0592/2010/1. Erg.) veran-
schlagt. Es müssen keine zusätzlichen Haushaltsmittel eingestellt werden. 
 
 
Begründung: 
 
In seiner Sitzung vom 15.09.2011 hat der ASSVW den Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grü-
nen/GAL Ratsfraktion Münster zur Vorlage V/0600/2011 – Vergabe „Öffentlichkeitsarbeit umwelt-
freundliche Mobilität“ beschlossen. Punkt 2 dieses Änderungsantrages lautet:  
 
„Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für den „weiteren Ausbau der Beratung und 
Öffentlichkeitsarbeit für eine umweltfreundliche Mobilität vor allem für Pkw-Nutzer“ 
(V/0592/2010 Anl. 1a zu V4) zu erarbeiten und dabei in Übereinstimmung mit der Empfeh-
lung V 4 des „Klimaschutzkonzeptes 2020“ ehrenamtliche Akteure und insbesondere den in 
der kommenden Ratssitzung zu beschließenden „Klimabeirat“ zu beteiligen.“ 
 
Am 20.09.2011 hat der Rat der Stadt Münster einen Änderungsantrag zur Vorlage V/0234/2001 – 
Handlungskonzept zum Umsetzungskonzept des Klimaschutzkonzeptes 2010 für Münster – Um-
setzung für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit beschlossen, der in 
Punkt 1 den gleichen Wortlaut hat wie der oben zitierte Änderungsantrag zur Vorlage V/0600/2011. 
 
Da die beschlossenen Anträge vor allem das konzeptionelle Thema der Verkehrsplanung zum 
Inhalt haben, liegt es nahe, dass die Verwaltung  die Ergebnisse des geplanten Workshops den 
Mitgliedern des Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft (ASSVW) 
zur Beratung vorlegt. 
 
Mit der Vorlage V/0600/2011 hat die Fachverwaltung den Gremien ihr Konzept für die „Öffentlich-
keitsarbeit umweltfreundliche Mobilität“ vorgestellt. Unter Berücksichtigung der mit dem Klima-
schutzkonzept 2020 beschlossenen Vorgaben, dass 
  
• pro Jahr 20.000 Euro zur Verfügung stehen, 
• das Konzept bis zur Sommerpause 2011 den politischen Gremien vorgestellt wird und 
• durch mögliche Kooperationen Synergieeffekte erzielt werden, 
 
hatte die Verwaltung zur Sitzung einen Beschluss zur Beauftragung einer Agentur vorbereitet. Die-
ser Vorlage stimmte der ASSVW am 15.09.2011 nicht zu, da nach Auffassung des Ausschusses 
die Verwaltung den Vorschlag 
  
„1.) Ideensammlung zu zielgruppenspezifischen Kampagnen und Angeboten, Einbezie-
hung weiterer (z.B. ehrenamtlicher) Akteure;“ 
 
wie er im Rahmen der Maßnahme V4 „Öffentlichkeits arbeit umweltfreundliche Mobilität“ formuliert 
ist, nicht aufgegriffen hatte. Des Weiteren sei der Beirat für Klimaschutz zu beteiligen. 
 
Die Verwaltung schlägt mit Bezug auf die Erörterungen in der Sitzung des ASSVW am 15.09.2011 
nunmehr vor, im ersten Quartal 2012 einen Exper tenworkshop zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit 
umweltfreundliche Mobilität“ durchzuführen. Hierzu werden u. a. auch ehrenamtliche Akteure ein-
geladen, um eine breite und umfangreiche Ideensammlung sicherzustellen. Der Workshop sollte 
extern moderiert und ausgewertet werden. Anschließend könnte ggf. eine entsprechende Werbe-
kampagne ausgeschrieben werden, um die Ergebnisse zu kommunizieren.  
 
Der Beirat für Klimaschutz kann bei Bedarf das Verfahren begleiten.

- 3 - 
V/0780/2011 
In Vertretung 
 
Gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor

Ergänzungsvorlage V/0780/2011/1

2305 Zeichen

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 Vorlagen-Nr.: 
 
V/0780/2011/1. Erg. 
Öffentliche Beschlussvorlage Auskunft erteilt: 
Herr Milde 
Ruf: 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Durchführung eines Expertenworkshops zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche 
Mobilität" 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
14.12.2011 Hauptausschuss Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
I. Sachentscheidung 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, 
 
a. einen Expertenworkshop zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität“ 
durchzuführen. Hierzu sollen unter anderem Vertreter der Verkehrs- und Umweltverbände, 
der Stadtwerke Münster, der Politik und Verwaltung und des Klimabeirates sowie die Se-
niorenvertretung und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen 
mit Behinderungen eingeladen werden. 
b. die Ergebnisse des Workshops aufzubereiten und dem Ausschuss für Stadtplanung, Stadt-
entwicklung, Verkehr und Wirtschaft zur Beratung vorzulegen. 
c. die finanziellen Mittel aus 2011 nach 2012 zu übertragen. 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, 
Immissionsschutz, Boden, Abfall 
   
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienst-
leistungen 
2011 
2012 
2013 
20.000 
20.000 
20.000 
 
Insgesamt:    60.000  
 
492-6150 
 
E-Mail: 
Milde@stadt-muenster.de  
Datum: 
30.11.2011 
V/0780/2011/1

- 2 - 
V/0780/2011/1 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2011 bei der Produkt-
gruppe 1401 gemäß Ratsbeschluss vom 08.12.2010 (V/0592/2010 + V/0592/2010/1. Erg.) veran-
schlagt. Es müssen keine zusätzlichen Haushaltsmittel eingestellt werden. 
 
 
Begründung: 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft hat in seiner Sitzung 
am 24.11.2011 den Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig geändert (fett gedruckt) be-
schlossen. 
 
Der Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen hat in seiner Sitzung am 29.11.2011 die Vorlage 
V/0780/2011 mit 2 Gegenstimmen beschlossen. 
 
Die Verwaltung schließt sich dem weitergehenden Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung, 
Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft an.  
 
 
In Vertretung 
 
Gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor

Beratungsverlauf (3)

24.11.2011 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft
TOP 9.6 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung
29.11.2011 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
TOP 5.2 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung
14.12.2011 Hauptausschuss
TOP 5.1 Entscheidung
Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0780/2011
Typ
Vorlagen
Datum
26.10.2011
Erstellt
06.10.2020 14:37