V/0780/2011
Durchführung eines Expertenworkshops zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität"
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Beschlussvorlage
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V/0780/2011 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung Betrifft Durchführung eines Expertenworkshops zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität" Beratungsfolge 24.11.2011 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Vorberatung 29.11.2011 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Vorberatung 14.12.2011 Hauptausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung Die Verwaltung wird beauftragt, a. einen Expertenworkshop zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität“ durchzuführen. Hierzu sollen unter anderem Vertreter der Verkehrs- und Umweltverbände, der Stadtwerke Münster, der Politik und Verwaltung und des Klimabeirates eingeladen werden. b. die Ergebnisse des Workshops aufzubereiten und dem Ausschuss für Stadtplanung, Stadt- entwicklung, Verkehr und Wirtschaft zur Beratung vorzulegen. c. die finanziellen Mittel aus 2011 nach 2012 zu übertragen. II. Finanzielle Auswirkungen: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 1401 Übergreifend er Umweltschutz, Klima, Immissionsschutz, Boden, Abfall Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienst- leistungen 2011 2012 2013 20.000 20.000 20.000 Insgesamt: 60.000 Vorlagen-Nr.: V/0780/2011 Auskunft erteilt: Herr Milde Ruf: 492-6150 E-Mail: Milde@stadt-muenster.de Datum: 16.11.2011 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0780/2011 Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2011 bei der Produkt- gruppe 1401 gemäß Ratsbeschluss vom 08.12.2010 (V/0592/2010 + V/0592/2010/1. Erg.) veran- schlagt. Es müssen keine zusätzlichen Haushaltsmittel eingestellt werden. Begründung: In seiner Sitzung vom 15.09.2011 hat der ASSVW den Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grü- nen/GAL Ratsfraktion Münster zur Vorlage V/0600/2011 – Vergabe „Öffentlichkeitsarbeit umwelt- freundliche Mobilität“ beschlossen. Punkt 2 dieses Änderungsantrages lautet: „Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für den „weiteren Ausbau der Beratung und Öffentlichkeitsarbeit für eine umweltfreundliche Mobilität vor allem für Pkw-Nutzer“ (V/0592/2010 Anl. 1a zu V4) zu erarbeiten und dabei in Übereinstimmung mit der Empfeh- lung V 4 des „Klimaschutzkonzeptes 2020“ ehrenamtliche Akteure und insbesondere den in der kommenden Ratssitzung zu beschließenden „Klimabeirat“ zu beteiligen.“ Am 20.09.2011 hat der Rat der Stadt Münster einen Änderungsantrag zur Vorlage V/0234/2001 – Handlungskonzept zum Umsetzungskonzept des Klimaschutzkonzeptes 2010 für Münster – Um- setzung für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit beschlossen, der in Punkt 1 den gleichen Wortlaut hat wie der oben zitierte Änderungsantrag zur Vorlage V/0600/2011. Da die beschlossenen Anträge vor allem das konzeptionelle Thema der Verkehrsplanung zum Inhalt haben, liegt es nahe, dass die Verwaltung die Ergebnisse des geplanten Workshops den Mitgliedern des Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft (ASSVW) zur Beratung vorlegt. Mit der Vorlage V/0600/2011 hat die Fachverwaltung den Gremien ihr Konzept für die „Öffentlich- keitsarbeit umweltfreundliche Mobilität“ vorgestellt. Unter Berücksichtigung der mit dem Klima- schutzkonzept 2020 beschlossenen Vorgaben, dass • pro Jahr 20.000 Euro zur Verfügung stehen, • das Konzept bis zur Sommerpause 2011 den politischen Gremien vorgestellt wird und • durch mögliche Kooperationen Synergieeffekte erzielt werden, hatte die Verwaltung zur Sitzung einen Beschluss zur Beauftragung einer Agentur vorbereitet. Die- ser Vorlage stimmte der ASSVW am 15.09.2011 nicht zu, da nach Auffassung des Ausschusses die Verwaltung den Vorschlag „1.) Ideensammlung zu zielgruppenspezifischen Kampagnen und Angeboten, Einbezie- hung weiterer (z.B. ehrenamtlicher) Akteure;“ wie er im Rahmen der Maßnahme V4 „Öffentlichkeits arbeit umweltfreundliche Mobilität“ formuliert ist, nicht aufgegriffen hatte. Des Weiteren sei der Beirat für Klimaschutz zu beteiligen. Die Verwaltung schlägt mit Bezug auf die Erörterungen in der Sitzung des ASSVW am 15.09.2011 nunmehr vor, im ersten Quartal 2012 einen Exper tenworkshop zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität“ durchzuführen. Hierzu werden u. a. auch ehrenamtliche Akteure ein- geladen, um eine breite und umfangreiche Ideensammlung sicherzustellen. Der Workshop sollte extern moderiert und ausgewertet werden. Anschließend könnte ggf. eine entsprechende Werbe- kampagne ausgeschrieben werden, um die Ergebnisse zu kommunizieren. Der Beirat für Klimaschutz kann bei Bedarf das Verfahren begleiten. - 3 - V/0780/2011 In Vertretung Gez. Schultheiß Stadtdirektor
Ergänzungsvorlage V/0780/2011/1
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DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung Vorlagen-Nr.: V/0780/2011/1. Erg. Öffentliche Beschlussvorlage Auskunft erteilt: Herr Milde Ruf: Betrifft Durchführung eines Expertenworkshops zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität" Beratungsfolge 14.12.2011 Hauptausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung Die Verwaltung wird beauftragt, a. einen Expertenworkshop zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität“ durchzuführen. Hierzu sollen unter anderem Vertreter der Verkehrs- und Umweltverbände, der Stadtwerke Münster, der Politik und Verwaltung und des Klimabeirates sowie die Se- niorenvertretung und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen eingeladen werden. b. die Ergebnisse des Workshops aufzubereiten und dem Ausschuss für Stadtplanung, Stadt- entwicklung, Verkehr und Wirtschaft zur Beratung vorzulegen. c. die finanziellen Mittel aus 2011 nach 2012 zu übertragen. II. Finanzielle Auswirkungen: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immissionsschutz, Boden, Abfall Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienst- leistungen 2011 2012 2013 20.000 20.000 20.000 Insgesamt: 60.000 492-6150 E-Mail: Milde@stadt-muenster.de Datum: 30.11.2011 V/0780/2011/1 - 2 - V/0780/2011/1 Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2011 bei der Produkt- gruppe 1401 gemäß Ratsbeschluss vom 08.12.2010 (V/0592/2010 + V/0592/2010/1. Erg.) veran- schlagt. Es müssen keine zusätzlichen Haushaltsmittel eingestellt werden. Begründung: Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 24.11.2011 den Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig geändert (fett gedruckt) be- schlossen. Der Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen hat in seiner Sitzung am 29.11.2011 die Vorlage V/0780/2011 mit 2 Gegenstimmen beschlossen. Die Verwaltung schließt sich dem weitergehenden Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft an. In Vertretung Gez. Schultheiß Stadtdirektor
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0780/2011
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 26.10.2011
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37