Rat
Mittwoch, 19. Juni 2024 um 14:32 Uhr
Tagesordnung (89)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Umfrage der Initative FMO-Ausstieg.jetzt
Friedliches Zusammenleben in unserer Stadt
Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 2024-00033
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
"Tag für das Ehrenamt" in Coerde
Ergebnis: verwiesen
Autoarme Altstadt - Zeitnahe Umsetzung voranbringen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregungen des Integrationsrates
Keine Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Überprüfung der aktuellen Situation der Fahrradständer an den münsteraner Schulen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Bessere Schwimmbedingungen für alle: Sanierungskonzept für die städtischen Bäder erstellen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerschaftliches Engagement stärken, sichere Durchführung des Turniers der Sieger garantieren
Ergebnis: verwiesen
Bildung ernst nehmen: Das Schlaun zieht nach Angelmodde, Schulzentren in Hiltrup und Wolbeck zeitnah sanieren
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Kanalbäume bleiben! Für den Erhalt der Bäume am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ökologische Flächenverpachtung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen - Die Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene umsetzen: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene für Münster 2024 - 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bedarfsplan für den Brandschutz und die Hilfeleistung in der Stadt Münster (Brandschutzbedarfsplan) Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
Verordnung über die Beförderungsentgelte und –bedingungen für die von der Stadt Münster konzessionierten Taxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.07.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken – digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen: aktueller Stand und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster gemeinsam machen – mit dem „Leitfaden Inklusive Beteiligung“ die mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster stärken
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Integriertes Flächenkonzept Münster (IFM) – Abschluss und Dokumentation
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Innenstadt stärken: Auswahl von Maßnahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK Münster-Innenstadt, 2023) für die Städtebauförderung 2025-2035
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Musik-Campus - Auslobung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Integriertes Parkraumkonzept Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Ringlinie (Linie 33/34) und Linie 14
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.08.2024 bis 30.09.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs sowie Umzug des Teilstandortes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
Schulbau - Neubau Melanchthonschule und Sporthalle
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Schulbau - Neubau Melanchthonschule und Sporthalle
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium G8/G9 und Neubau Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Pascal-Gymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit der Erich-Klausener-Schule, städtische Realschule, auf 4-Züge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Antonius am Antoniuskirchplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Mauritzschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reduzierung des Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Aufnahme neuer Mitgliedsorganisationen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Marienschule Roxel zur 4-Zügigkeit und Sanierung des Gebäudebestandes - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan - 4. Runde
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
1. Fortschreibung Wasserversorgungskonzept der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 649 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 614 - Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Feierabend? Ich geh dann mal auf den Markt
Ergebnis: verwiesen
Cannabis-Verbotszonen einrichten - Kinder- und Jugendschutz gewährleisten
Ergebnis: verwiesen
Pilotprojekt Zukunft - Künstliche Intelligenz als Chance begreifen!
Ergebnis: verwiesen
Wohnraumtauschkonzept für Münster
Ergebnis: verwiesen
Möglichst viel Platz für Bildung schaffen - Förderschulangebote stärken
Ergebnis: verwiesen
Barrierefreie und inklusive gynäkologische Versorgung - Evaluation und Verbesserung der gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Behinderung in Münster
Ergebnis: verwiesen
Die Sportanlage Wienburgstraße endlich weiterentwickeln - mit konkreten Schritten Bewegung, Sport und Freizeit in Uppenberg und Kreuzviertel voranbringen!
Ergebnis: verwiesen
Damit Kinder spielen können: Hitzeschutz für Spielplätze
Ergebnis: verwiesen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen
Ergebnis: verwiesen
Münster, Stadt der Märkte - Stärkung der Stadtteilmärkte in unserer Stadt
Ergebnis: verwiesen
Keine Macht den Drogen! – Verbotszonen für Alkohol-, Tabak- und sonstige Betäubungsmittel einrichten – Kinder- und Jugendschutz gewährleisten
Ergebnis: verwiesen
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien 2020 - Nachsteuern fürs Klima und den städtischen Haushalt
Ergebnis: verwiesen
Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Besetzung von frei werdenden Positionen im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 19.06.2024 14:32 Uhr
- Ende
- 19.06.2024 17:58 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage