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V/0239/2024/1

Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde

Vorlagen 17.06.2024

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 19.06.2024, TOP 35

Ergänzungsvorlage Beschluss

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Ergänzungsvorlage Beschluss

3838 Zeichen

V/0239/2024/1 
V/0239/2024/1 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   18.06.2024 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft Vorberatung 
   19.06.2024 Hauptausschuss Vorberatung 
   19.06.2024 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Der Rat beschließt, an der Melanchthonschule in Coerde in analoger Weise zum Schulzentrum 
Kinderhaus eine Videoüberwachung zu installieren. Die Maßnahme wird bis zur Inbetriebnahme 
des Neubaus der 2 -zügigen Melanchthonschule (siehe V/0242/2024/1) befristet. Die Kameras 
sollen in der Woche von montags bis freitags abends ab 22 :00 Uhr bis zum nächsten Morgen 
um 7:00 Uhr zum Einsatz kommen. Sollten in den Schulferien Betreuungsmaßnahmen, statt-
finden, soll die Überwachung während dieser Zeiten ab 18:00 Uhr abends bis um 7:00 Uhr des 
nächsten Tages laufen. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung  Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen  
 
Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen     
Zeile 15 Aufwendungen für Sach -und 
Dienstleistungen 
2024 ff. 5.000  
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2024 bei der o. g. Pro-
duktgruppe veranschlagt. 
Amt für Schule und 
Weiterbildung 
 
18.06.2024 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Frau Dr. Wendholt 
Telefon: 492-4019 
Wendholt@stadt-
muenster.de

- 2 - 
V/0239/2024/1 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung  Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen  
 
Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen     
Investitionsmaß-
nahme 
0100 Sicherungsmaßnahmen 
Schulgebäude 
   
Auszahlungen  für Baumaßnahmen 2024 30.000 Anschaffung 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rd. 30.000 € sind im 
Haushaltsplan 2024 bei der Investitionsmaßnahme 0100 „Sicherungsmaßnahmen Schulgebäude“ 
veranschlagt. 
 
 
Begründung: 
In seiner Sitzung am 11.06.2024 hat der Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Si-
cherheit und Ordnung (APDOSO) mehrheitlich beschlossen: 
1. Der Rat beschließt, an der Melanchthonschule in Coerde in analoger Weise zum Schulzent-
rum Kinderhaus eine Videoüberwachung zu installieren. Die Maßnahme wird bis zur Inbe-
triebnahme des Neubaus der 2 -zügigen Melanchthonschule (siehe V/0242/2024/1) be-
fristet. Die Kameras sollen in der Woche von montags bis freitags abends ab 22:00 Uhr 
bis zum nächsten Morgen um 7:00 Uhr zum Einsatz kommen. Am Wochenende, an Fei-
ertagen und in den Ferienzeiten soll die Überwachung ab 18 :00 Uhr und spätestens ab 
Eintritt der Dämmerung laufen. 
Aktuell wird Überwachung durch einen Sicherheitsdienst wahrgenommen, was aufgrund der hohen 
Aufwände keine Dauerlösung ist. Die Verwaltung beabsichtigt, dies möglichst bis zur Installation einer 
Videoüberwachung zu verlängern, so der Rat dem Vorschlag der Verwaltung folgt. Die Maßnahme 
soll bis zur Errichtung des Neubaus der Melanchthonschule befristet werden. Baubeginn ist 
voraussichtlich Quartal 2/2025. 
Im Unterschied zu den drei Schulzentren Wolbeck, Hiltrup und Kinderhaus wird die Video-
überwachung in den Ferienzeiten an das Betreuungsangebot der Stadt angepasst.  
Abweichend von der Beschlussfassung des APDOSO schlägt die Verwaltung deshalb vor, 
dass in den Zeiten, in denen für Schüler*innen Betreuungsangebote stattfinden, die Video-
überwachung von 18:00 Uhr abends bis um 7:00 Uhr morgens läuft. In den übrigen Ferienzei-
ten, sowie am Wochenende und an Feiertagen soll die Überwachung ganztags laufen. Die Er-
fahrungen zeigen, dass es in den Ferien und an den Wochenenden auch tagsüber immer wie-
der zu Straftaten und Vandalismus an der Schule kommt, was mit einer ganztägigen Überwa-
chung unterbunden werden soll. 
 
 
I.V. 
 
gez. 
Thomas Paal 
Stadtdirektor

Beratungsverlauf (3)

18.06.2024 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
TOP 6.20 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung
19.06.2024 Hauptausschuss
TOP 25 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
19.06.2024 Rat
TOP 35 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Kinderhaus

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Details

Aktenzeichen
V/0239/2024/1
Typ
Vorlagen
Datum
17.06.2024
Erstellt
16.06.2024 16:19