Hauptausschuss
Mittwoch, 19. Juni 2024 um 14:03 Uhr
Tagesordnung (51)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KIB-Bericht 2019 bis 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen - Die Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene umsetzen: Zwischenbericht
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
5. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene für Münster 2024 - 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bedarfsplan für den Brandschutz und die Hilfeleistung in der Stadt Münster (Brandschutzbedarfsplan) Fortschreibung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
Verordnung über die Beförderungsentgelte und –bedingungen für die von der Stadt Münster konzessionierten Taxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.07.2024
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken – digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen: aktueller Stand und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster gemeinsam machen – mit dem „Leitfaden Inklusive Beteiligung“ die mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster stärken
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Innenstadt stärken: Auswahl von Maßnahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK Münster-Innenstadt, 2023) für die Städtebauförderung 2025-2035
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Musik-Campus - Auslobung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Integriertes Parkraumkonzept Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ringlinie (Linie 33/34) und Linie 14
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.08.2024 bis 30.09.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs sowie Umzug des Teilstandortes
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
Schulbau - Neubau Melanchthonschule und Sporthalle
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Schulbau - Neubau Melanchthonschule und Sporthalle
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium G8/G9 und Neubau Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Pascal-Gymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erhöhung der Zügigkeit der Erich-Klausener-Schule, städtische Realschule, auf 4-Züge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Antonius am Antoniuskirchplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Mauritzschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reduzierung des Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Aufnahme neuer Mitgliedsorganisationen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Marienschule Roxel zur 4-Zügigkeit und Sanierung des Gebäudebestandes - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmaktionsplan - 4. Runde
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
1. Fortschreibung Wasserversorgungskonzept der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 649 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 614 - Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 19.06.2024 14:03 Uhr
- Ende
- 19.06.2024 17:56 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage