Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Dienstag, 18. Juni 2024 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (41)
Festsetzung der Tagesordnung
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 23.04.2024
Eingänge/Mitteilungen
Liegenschaften
Pachtzinsanpassung für Kleingartenanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen
Betrauungsakt Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.07.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Jahresabschluss 2023 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2023 der AirportPark FMO GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Bauindustrie GmbH - Jahresabschluss 2023 und Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Münster GmbH und Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Stadtnetze Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung der Grundsteuerreform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarfsplan für den Brandschutz und die Hilfeleistung in der Stadt Münster (Brandschutzbedarfsplan) Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Musik-Campus - Auslobung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.08.2024 bis 30.09.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs sowie Umzug des Teilstandortes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
Schulbau - Neubau Melanchthonschule und Sporthalle
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Schulbau - Neubau Melanchthonschule und Sporthalle
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium G8/G9 und Neubau Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Pascal-Gymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Antonius am Antoniuskirchplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Mauritzschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Marienschule Roxel zur 4-Zügigkeit und Sanierung des Gebäudebestandes - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" – Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 – Teil 4: Nachhaltigkeitsbericht 2019 – 2022, Stellungnahme des GNK-Beirats und nächste Meilensteine im Nachhaltigkeitsprozess
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 18.06.2024 17:02 Uhr
- Ende
- 18.06.2024 18:15 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage