Rat
Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (87)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Vergabe eines Erbbaurechts vor Verkauf städtischer Grundstücke prüfen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Stelle der pädagogischen Begleitung des Jugendrates aufstocken
Beratungen zum Haushalt 2018 Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppe und der fraktionslosen Ratsmitglieder
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3
Quartiersentwicklung Hauptbahnhof - Sachstand und nächste Schritte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprojekt „Schlösser- und Burgenregion Münsterland“ (Touristisches Gemeinschaftsprojekt der Stadt Münster, der Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf, der Regionale 2016-Agentur und des Münsterland e.V.)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Bildung, Integration – Zielperspektive Chancengleichheit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bildung, Integration – Zielperspektive Chancengleichheit
Bericht und Finanzierungsvorschlag zu dem Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"Bedarfsorientiertes Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen Gruppenarbeit in Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit
Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten
Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung in Münster-Wolbeck, Middelerstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan 100% Klimaschutz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan der Stadt Münster
Rieselfelder - Betreuungsvertrag 2018
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Rieselfelder - Betreuungsvertrag 2018 - 2023
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige Ratsentscheidungen
Gleichstellungsplan 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beendigung des Betriebes der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Asylsuchende
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtungsbeschluss zur Sanierung des Feuerwehrhauses Geist, Düesbergweg 4
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung der Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gründung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bäder Münster" - weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2017 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderverfahren gem. § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2018 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Schulnamens der Städtischen Gesamtschule Münster-Ost in Mathilde-Anneke-Gesamtschule, Städtische Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zusammenführung des ESPA-Berufskollegs und des Anne-Frank-Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusammenführung des ESPA-Berufskollegs und des Anne-Frank-Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg
Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2018, inklusive angepasster Wirtschaftsplan 2017 für die Eigentümergemeinschaft der Altenwohnungen am Klarastift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster -Änderung der Richtlinien für die Förderung von Photovoltaikanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alt Angelmodde in Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Eichendorffstraße in Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Markweg in Münster-Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Middelerstraße in Wolbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 441, 2. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
68. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Zügiger Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals im Bereich der Stadtstrecke Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Gute Arbeit der Volkshochschule würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz auf den Weg bringen
Ergebnis: verwiesen
Sonderfonds für Schwangere – Höchstbeträge für Einzelleistungen aufstocken
Ergebnis: verwiesen
Altersangaben bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern mit wissenschaftlichen Methoden überprüfen
Ergebnis: verwiesen
Personelle Engpässe nutzen
Ergebnis: verwiesen
Tarifstandards für Trägervereinbarungen
Ergebnis: verwiesen
Langzeitarbeitslosigkeit aktiv bekämpfen – eine Beschäftigungsgesellschaft für Münster
Ergebnis: verwiesen
Eine Stadtentwicklungsgesellschaft für Münster
Ergebnis: verwiesen
Vorrang für die Schaffung von Wohnraum
Ergebnis: verwiesen
Schulerweiterung finanziell absichern
Ergebnis: verwiesen
Gebäudereinigung der städtischen Liegenschaften optimieren, Rekommunalisierung prüfen
Ergebnis: verwiesen
Wohnen muss bezahlbar werden – Für eine grundlegende Überprüfung und Absenkung von Baustandards und Vorgaben
Ergebnis: verwiesen
Ein Musikcampus für Münster – Perspektiven für das Martiniviertel
Ergebnis: verwiesen
Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen
Ergebnis: verwiesen
Bildende Kunst noch stärker fördern
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 13.12.2017 17:30 Uhr
- Ende
- 13.12.2017 21:59 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage