Rat
Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (87)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Vergabe eines Erbbaurechts vor Verkauf städtischer Grundstücke prüfen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Stelle der pädagogischen Begleitung des Jugendrates aufstocken
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3
Quartiersentwicklung Hauptbahnhof - Sachstand und nächste Schritte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprojekt „Schlösser- und Burgenregion Münsterland“ (Touristisches Gemeinschaftsprojekt der Stadt Münster, der Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf, der Regionale 2016-Agentur und des Münsterland e.V.)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Bildung, Integration – Zielperspektive Chancengleichheit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bildung, Integration – Zielperspektive Chancengleichheit
Bericht und Finanzierungsvorschlag zu dem Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"Bedarfsorientiertes Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen Gruppenarbeit in Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit
Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten
Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung in Münster-Wolbeck, Middelerstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan 100% Klimaschutz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan der Stadt Münster
Rieselfelder - Betreuungsvertrag 2018
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Rieselfelder - Betreuungsvertrag 2018 - 2023
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gleichstellungsplan 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beendigung des Betriebes der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Asylsuchende
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtungsbeschluss zur Sanierung des Feuerwehrhauses Geist, Düesbergweg 4
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung der Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gründung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bäder Münster" - weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2017 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderverfahren gem. § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2018 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Schulnamens der Städtischen Gesamtschule Münster-Ost in Mathilde-Anneke-Gesamtschule, Städtische Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zusammenführung des ESPA-Berufskollegs und des Anne-Frank-Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusammenführung des ESPA-Berufskollegs und des Anne-Frank-Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg
Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2018, inklusive angepasster Wirtschaftsplan 2017 für die Eigentümergemeinschaft der Altenwohnungen am Klarastift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster -Änderung der Richtlinien für die Förderung von Photovoltaikanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alt Angelmodde in Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Eichendorffstraße in Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Markweg in Münster-Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Middelerstraße in Wolbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 441, 2. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
68. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Zügiger Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals im Bereich der Stadtstrecke Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Gute Arbeit der Volkshochschule würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz auf den Weg bringen
Ergebnis: verwiesen
Sonderfonds für Schwangere – Höchstbeträge für Einzelleistungen aufstocken
Ergebnis: verwiesen
Altersangaben bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern mit wissenschaftlichen Methoden überprüfen
Ergebnis: verwiesen
Personelle Engpässe nutzen
Ergebnis: verwiesen
Tarifstandards für Trägervereinbarungen
Ergebnis: verwiesen
Langzeitarbeitslosigkeit aktiv bekämpfen – eine Beschäftigungsgesellschaft für Münster
Ergebnis: verwiesen
Eine Stadtentwicklungsgesellschaft für Münster
Ergebnis: verwiesen
Vorrang für die Schaffung von Wohnraum
Ergebnis: verwiesen
Schulerweiterung finanziell absichern
Ergebnis: verwiesen
Gebäudereinigung der städtischen Liegenschaften optimieren, Rekommunalisierung prüfen
Ergebnis: verwiesen
Wohnen muss bezahlbar werden – Für eine grundlegende Überprüfung und Absenkung von Baustandards und Vorgaben
Ergebnis: verwiesen
Ein Musikcampus für Münster – Perspektiven für das Martiniviertel
Ergebnis: verwiesen
Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen
Ergebnis: verwiesen
Bildende Kunst noch stärker fördern
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Beratungen zum Haushalt 2018 Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppe und der fraktionslosen Ratsmitglieder
Sonstige Ratsentscheidungen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.12.2017 17:30 Uhr
- Ende
- 13.12.2017 21:59 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage