Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 18. Dezember 2012 um 10:08 Uhr
Tagesordnung (74)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
1. Nachtragshaushalt 2012
1. Nachtragshaushaltssatzung 2012
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2012 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2012
Haushaltsplan 2013 - Produkthaushalt - (Produktbuch siehe 2012/0388)
Anlagen zum Haushaltsplan 2013
Anträge des Jugendhilfeausschusses aus dessen Sitzung am 07.11.2012 zum Haushalt 2013
Haushaltssicherungskonzept 2013 ff.
Kommunaler Entschuldungsfonds Abschluss des Konsolidierungsvertrages mit dem Land Hessen und Abschluss der Ablösungs- und Zinsvereinbarung mit der WI Bank
Stellenplan 2013
Stellenplan 2013 - Nachtragsvorlage
Haushaltssatzung 2013
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2012 bis 2016
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Bäder (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inkl. Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2013
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Interaktiven Tafeln
Familienfreundliche Schulen – Sekundarstufe I
Investiv-Programm Klimaschutz a) Aktualisierung 3-D-Stadtmodell für Solarpotenzialkataster b) Thermalluftbilder
Vertragsbedingungen und Kostenverzeichnis für die vorübergehende Überlassung von Verkehrszeichen und -einrichtungen
Nahverkehrsachse Bismarckstraße - Willy-Brandt-Platz - Mathildenplatz - Luisenplatz Neugestaltung der Bismarckstraße West zwischen Goebelstraße und Dolivostraße
Änderung der Parkgebührenordnung für den Bereich der Stadt Darmstadt
Kennzahlenvergleich SGB XII 2011
SSP-Bericht 2009 - 2011/12 hier: 4. Fortschreibung
Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Nachnutzung ehemaliges EAD-Gelände Niersteiner Straße
Benennung Betriebskommissionsmitglied für den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD).
Präventionskonvention - Verlängerung der Geltungsdauer und inhaltliche Änderungen
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2013
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 3. Dezember 2012 betr. Veräußerung Anteile HSE AG an der Forest Carbon Group AG
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 4. Dezember 2012 betr. Pilotprojekt Wasserspender an Schulen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 6. Dezember 2012 betr. Frauenförderung
Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Dezember 2012 betr. Frauenförderpläne
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 28.11.2012 betr. Fluglärm
Antrag der FDP-Fraktion vom 3. September 2012 betr. Fachkräftemangel
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Stand Inklusion in Darmstadt
Kanalsanierung Nikolaiweg Gesamtkosten 45.000 Euro
Außerplanmäßige Mittel für den Ausbau der Poststraße und der nördlichen Goebelstraße im Rahmen Neuordnung Hauptbahnhof 3. BA
Bebauungsplan N 62 - Martinsviertel Block 23.18 - (Satzungsbeschluss)
Erschließung des Baugebietes O17 - 4. Bauabschnitt
Bebauungsplan M 39 - Mollerstadt Block 120-26 - (Aufstellungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 55 - Oppenheimer Straße - (Aufstellungsbeschluss)
Rahmenkonzept 'Gesunde Schulverpflegung'
Unternehmensnetzwerk 'IT FOR WORK' - Mitgliedschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt im neu gegründeten Verein
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2011 und Entlastung der Betriebsleitung.
Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Einführung einer kombinierten Wertstofftonne in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Betrauung der Klinikum Darmstadt GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilfenrechts
Reduzierung der Beratungsleistungen des Versicherungsamtes
Übergabe der Trägerschaft des Albert-Schweitzer-Haus in Lindenfels zum 01.02.2013 an den Verein Kubus e.V. in Fürth-Kröckelbach
Ergebnisse der Bürgerumfrage 2012
Schließzeiten der städtischen Kindertagesstätten in den Sommerferien 2013-2015
5-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kita 'Space-Wichtel', Robert-Bosch-Straße 20, 64293 Darmstadt
Anträge auf Bezuschussung von Investitionsmaßnahmen Darmstädter Sportvereine für das Haushaltsjahr 2013
Einrichtung eines regionalen Bildungsbeirates für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg
Europaweite Ausschreibung eines elektronischen Anmeldeverfahrens im Bereich der Kinderbetreuung
Kindertagesstätte Im Fiedlersee Arheilgen
Kindertagesstätte Falltorstraße Wixhausen
Zuweisung an DADINA überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2011
Teil II
Gremien
Details
- Beginn
- 18.12.2012 10:08 Uhr
- Ende
- 18.12.2012 22:20 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2