Nahverkehrsachse Bismarckstraße - Willy-Brandt-Platz - Mathildenplatz - Luisenplatz Neugestaltung der Bismarckstraße West zwischen Goebelstraße und Dolivostraße

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
07.11.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0413 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle: 066-100-1000 Investitionsnummer: 08066-6149 
Kostenträger: 5410-11 Sachkonto: -0952010/3601010/3660110 
 
Betreff: Nahverkehrsachse Bismarckstraße - W illy-Brandt-Platz - Mathildenplatz - Luisenplatz 
Neugestaltung der Bismarckstraße West zwischen Goebelstraße und Dolivostraße 
 
Vorlage vom: 05.11.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 
 
2. Der Neugestaltung der Bismarckstraße West zwischen Goebelstraße und Dolivostraße mit einem 
Kostenaufwand von 3.800.000,00 Euro (städtischer Anteil) wird zugestimmt. 
 
3. Zur Finanzierung der Maßnahme wurden bzw. werden Haushaltsmittel bei der Kosten-stelle 066-
100-1000, Investitionsnummer 08066-6149 - Ausbau der Bismarckstraße von Goebelstraße bis 
Grafenstraße -, in Höhe von 3.800.000,- Euro etatisiert:                               2006 - 2012  
Haushaltsansatz                1.950.000,- Euro                                                              (Davon sind 
zurzeit noch als Haushaltsausgabereste Mittel in Höhe von                  1.645.326,72 Euro 
verfügbar.)

- 2 - 
2013     Haushaltsansatz                       1.000.000,- Euro                                                                  
2014     Verpflichtungsermächtigung 
             Haushalt 2013/MIP 2014            850.000,- Euro    
                                                                        3.800.000,- Euro 
                                                                                                                                                                 
      Es sind Einnahmen von Zuwendungsmittel des Landes Hessen in Höhe von ca. 
      920.000,- Euro und Anliegerbeiträge in Höhe von ca. 720.000,- Euro zu erwarten. 
 
4. Der Fällung von 17 Bäumen, auf Grundlage der Planung vom Oktober 2009, wird z ugestimmt.  
 
5. Nach Magistratsbeschluss kann der Bau- und Finanzierungsvertrag zwischen der HEAG mobilo 
und der Stadt geschlossen werden. 
 
 
Anlagen: Lageplan 1 
Lageplan 2 
Lageplan 3 
Lageplan 4 
Kostenzusammenstellung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05. November 2012  
 
 
Sachstandsbericht 
 
Baurechtsverfahren
 
 
Nach Beschluss der Vorlage Nr. 2007/0342 - Neugestaltung der Bismarckstraße West zwischen 
Goebelstraße und Dolivostraße (Magistratsbeschluss vom 28.11.2007 und 
Stadtverordnetenbeschluss vom 18.12.2007), wurde das Baurechtsverfahren für die Maßnahme 
betrieben. 
Am 27.11.2009 wurde der Antrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf Planfeststellung gemäß § 28 
ff PbefG für die Neugestaltung Bismarckstraße West beim Regierungspräsidium Darmstadt gestellt. 
 
Mit Planfeststellungsbeschluss vom 27. Februar 2012 durch das Regierungspräsidium Darmstadt, 
kann das Vorhaben auf Grundlage der vorgelegten und planfestgestellten Unterlagen durchgeführt 
werden. 
 
Zuwendungsantrag nach Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz (GVFG)
 
 
Die HEAG mobilo hat den Zuwendungsantrag nach  Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz 
(GVFG) am 30.05.2006 beim Land Hessen eingereicht. Dieser Antrag wurde mit Datum vom 
18.06.2012 aktualisiert. Nach Auskunft durch Hessen mobil ist mit dem Zuwendungsbescheid im 
Dezember 2012 zu rechnen. 
 
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 13.600.000,- Euro. Von den zuwendungsfähigen Kosten werden 
die ÖPNV-bezogenen Kostenanteile zu etwa 85% gefördert. Die Kostenanteile des Individualverkehrs 
werden zu etwa 70% gefördert.  
 
Die Fördermittel werden auf Nachweis an den Antragsteller HEAG mobilo ausgezahlt. Für die von der 
Stadt Darmstadt zu tragenden Kostenanteile des Individualverkehrs in Höhe von 3.800.000,- Euro 
sind Zuwendungen in Höhe von etwa 920.000,- Euro zu erwarten. Diesen städtischen Anteil der 
Zuwendungen wird HEAG mobilo an die Stadt Darmstadt auszahlen. 
 
Darstellung der Maßnahme
 
 
Um eine Verbesserung des Verkehrsablaufs im ÖPNV zu erreichen, beabsichtigt die HEAG 
mobilo GmbH in Abstimmung mit der Wissenschaftsstadt Darmstadt die ÖPNV-Achse 
Luisenplatz – Willy-Brandt-Platz – Bismarckstraße umzugestalten, entsprechend den 
geltenden Richtlinien auszubauen und die Haltestellen behindertengerecht einzurichten. 
 
Die Gesamtbaumaßnahme wird entsprechend der notwendigen Ausführungszeiträume in vier 
Abschnitte unterteilt, die jeweils als separate GVFG-Anträge eingereicht werden 
 
1. ÖPNV- Fahrbahn zwischen Luisenplatz und Gustav-Lorenz-Straße (GVFG-Antrag in 2005 
gestellt, Maßnahme ist abgeschlossen) 
2. Neugestaltung Bismarckstraße West zwischen Goebelstraße und Dolivostraße einschließlich 
des behindertengerechten Ausbaus der Haltestellen 
3. Neugestaltung Bismarckstraße Ost zwischen Dolivostraße und Grafenstraße einschließlich 
des behindertengerechten Ausbaus der Haltestellen

- 4 - 
4. Willy-Brandt-Platz 
 
Gegenstand dieser Vorlage ist der zweite Abschnitt, die Neugestaltung der Bismarckstraße 
zwischen Goebelstraße und Dolivostraße. Der erste Abschnitt, die ÖPNV-Fahrbahn zwischen 
Luisenplatz und Gustav-Lorenz-Straße, ist bereits abgeschlossen. 
 
Planung
 
 
Die in der Vorlage Nr. 2007/0342 ausführlich beschriebene Neuaufteilung der Straßen- und 
Gleisanlagen, des Radverkehrs, des ruhenden Verkehrs, der Bäume und Gehwege, hat weiterhin 
Bestand. Die planfestgestellten Lagepläne sind dieser Vorlage beigefügt. 
 
Kosten und Finanzierung
 
 
Kosten
 
 
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 13.600.000,- Euro. Anteilsmäßig trägt die HEAG 
mobilo 9.800.000,- Euro der Gesamtkosten für den öffentlichen Verkehr (ÖV). 
 
Der städtische Kostenanteil ermittelt sich wie folgt: 
 
- 3.800.000,- Euro für den Individualverkehrs (IV-Anteil) 
- abzüglich der Zuwendungen des Landes in Höhe von rund 920.000,- Euro 
- abzüglich der Anliegerbeiträge in Höhe von rund 720.000,- Euro 
 
Somit ergibt sich eine Haushaltsbelastung für die Stadt in Höhe von rund 2.160.000,- Euro. 
 
Die Kostenaufteilung wird in einem noch abzuschließenden Vertrag (siehe hierzu Abschnitt Bau- und 
Finanzierungsvertrag zwischen HEAG mobilo und der Stadt Darmstadt) mit HEAG mobilo geregelt. 
Von der Gründung der ursprünglich für die Umsetzung der Maßnahme vorgesehenen Gesellschaft 
bürgerlichen Rechts zwischen Stadt und HEAG mobilo musste abgesehen werden, nachdem das 
Regierungspräsidium Darmstadt die hierfür erforderliche Ausnahmegenehmigung nach § 122 Abs. 1 
Satz 1 Ziff. 2 und Satz 2 HGO nicht erteilt hat. Deshalb ist jetzt vorgesehen, dass die HEAG mobilo 
das Projekt auch für die Stadt als Gesamtvorhabenträger umsetzt
. 
 
Finanzierung
 
 
Zur Finanzierung der Maßnahme wurden bzw. werden Haushaltsmittel bei der Kostenstelle 
066-100-1000, Investitionsnummer 08066-6149 - Ausbau der Bismarckstraße von Goebelstraße bis 
Grafenstraße -, in Höhe von 3.800.000,- Euro etatisiert: 
 
1.950.000,- Euro Haushaltsansatz 2006 - 2012  (Haushaltsausgabereste Mittel in Höhe  
              von 1.645.326,72 Euro verfügbar.) 
1.000.000,- Euro Haushaltsansatz 2013  
   850.000,- Euro Verpflichtungsermächtigung Haushalt 2013/MIP 2014 
_________________ 
3.800.000,- Euro 
Bau- und Finanzierungsvertrag zwischen HEAG mobilo und der Stadt Darmstadt
 
 
Dazu wird mit der HEAG mobilo ein Vertrag geschlossen, der die für die Zusammenarbeit 
wesentlichen Bereiche der Vergabe, Beauftragung und Koordination der für das Projekt erforderlichen

- 5 - 
Leistungen sowie die Abwicklung der Finanzierung über Zuschüsse nach dem 
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) regelt. Da der auf den ÖV entfallende Anteil 
bausummenmäßig mit 75 % dominiert,  ist es vorgesehen, dass die HEAG mobilo die Aufgabe des 
Gesamtvorhabenträgers übernimmt. Zur Realisierung des IV-Anteils beauftragt die Stadt die  HEAG 
mobilo GmbH mit der rechtsgeschäftlichen Vornahme der vorgenannten Maßnahmen. Die Leistungen 
zwischen den Vertragspartnern Stadt und HEAG mobilo aus diesem Vertrag erfolgen unentgeltlich.  
 
Die HEAG mobilo GmbH vergibt alle zur Realisierung des Projekts benötigten Ingenieur- und 
Beratungsleistungen sowie die Bauleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an 
leistungsfähige und zuverlässige Unternehmen unter Beachtung der Vorgaben des 
Bewilligungsbescheides. Alle Beauftragungen erfolgen in unmittelbarer Abstimmung mit der Stadt. 
Nach Abnahme der Leistungen von den ausführenden  Unternehmen werden die 
Gewährleistungsansprüche für die den IV betreffenden Bauleistungen an die Stadt abgetreten. Die 
HEAG mobilo beantragt schließlich als formaler Gesamtvorhabensträger im eigenen Namen und auf 
eigene Rechnung öffentliche Fördermittel und rechnet die von der Stadt nach Maßgabe des Vertrages 
zu tragenden anfallenden Aufwendungen sowie die der Stadt zustehenden Fördermittel dieser 
gegenüber ab. 
 
Die Stadt übernimmt für die HEAG mobilo während der Bauausführungsphase die übergeordneten 
Koordinierungs- und Baubetreuungsaufgaben für beide Verkehrsbereiche. Sie  erstattet die der HEAG 
mobilo entstehenden Kosten entsprechend dem Anteil der IV-Maßnahmen an den tatsächlichen 
Baugesamtkosten. 
 
Nach Magistratsbeschluss kann der Bau- und Finanzierungsvertrag zwischen der HEAG mobilo und 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt geschlossen werden. 
 
Die Maßnahme unterliegt der Beitragspflicht. 
 
Die Originalpläne sind in der Magistratsgeschäftsstelle einzusehen. 
 
 
Darmstadt, 05. November 2012 
III-66/2 S Tb 1145-Stu-Wg 
Nst. 2703 
 
 
Die Dezernentin III     Der Dezernent IV 
 
 
 
 
Brigitte Lindscheid     André Schellenberg 
Stadträtin      Stadtkämmerer

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2 \ı & $ N Datum Geprüft Bearbeitet
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MOBILO Klappacher Straße 172
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| i 24/16/14 cm (grau) 18718/150 cm (Baumschutz) | Nenpflaster w Flig, Ması mit Ss se Mldenrime Betonsteinpflaster 16/16/14 m gez. i.V. U. Ranly 02 r- -
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/ Kg Lichtsignatanlage (LSA) u Hochunkt . Ang. sB SCL ABL.
7 5 Fahrbahn (Asphalt) [m] Radfahrstreifen [1] Ba Fot/braun) hub P -61- -67 - - 66/4 -
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u Ss Projekt: TI57LPS Objekt: PVLP__4 Format: 95,0 x 29,7 cm
eo Ile \ N I Datei PVLP__4.PLT geplottet am: 72.07.10

Kosten Anteil HEAG Anteil Stadt
Baukosten
1.  Straßen- und Wegebau IV 1.720.000 €                      1.720.000 €                  
2.  Straßen- und Wegebau ÖV 2.144.000 €                      2.144.000 €        
3.  Gleisanlagen ÖV 2.690.000 €                      2.690.000 €        
4.  Haltestellenausstattung und Fahrgastinformation ÖV 294.000 €                         294.000 €           
5.  Straßenbeleuchtung IV 88.000 €                           88.000 €                       
6.  Umlegung Versorgungsleitungen IV 550.000 €                         550.000 €                     
7.  Umlegung Versorgungsleitungen ÖV 464.000 €                         464.000 €           
8.  Verkehrstechnische Ausstattung ÖV 885.000 €                         885.000 €           
9.  Umbau vorh. Schachtbauwerke (maßnahmenbedingt) 572.000 €                         572.000 €           
10.  Grünanlagen IV 115.000 €                         115.000 €                     
11.  Beweissicherungsgutachten 35.000 €                           18.000 €             17.000 €                       
12.  Kampfmittelsondierung 20.000 €                           10.000 €             10.000 €                       
Summe Baukosten, netto 9.577.000 €                      7.077.000 €        2.500.000 €                  
19 % MwSt 1.819.630 €                      1.344.630 €        475.000 €                     
Summe Baukosten inkl. MwSt 11.396.630 €                    8.421.630 €        2.975.000 €                  
Verwaltungskosten
14.  Entwurfsplanung Lph 1 - 4  341.925 €                         120.963 €           220.963 €                     
15.  Ausführungsplanung Lph 5  65.124 €                           32.562 €             32.562 €                       
16.  Vergabe Lph 6 u. 7  52.674 €                           39.505 €             13.168 €                       
17.  Bauoberleitung und Dokumentation Lph 8 u. 9  71.828 €                           53.871 €             17.957 €                       
18.  Vermessung während der Bauzeit  95.770 €                           71.828 €             23.943 €                       
19.  Örtliche Bauüberwachung  363.926 €                         272.945 €           90.982 €                       
20.  Sonstige Planungsleistungen  331.000 €                         165.500 €           165.500 €                     
Summe Verwaltungskosten, netto 1.322.246 €                      757.173 €           565.073 €                     
19 % MwSt 251.227 €                         143.863 €           107.364 €                     
Summe Verwaltungskosten inkl. MwSt 1.573.473 €                      901.036 €           672.437 €                     
Gesamtkostenkosten
Summe Baukosten inkl. MwSt 11.396.630 €                    8.421.630 €        2.975.000 €                  
Summe Verwaltungskosten inkl. MwSt 1.573.473 €                      901.036 €           672.437 €                     
Grunderwerb 4.000 €                             4.000 €                         
Unvorhersehbares (5%) 625.897 €                         477.334 €           148.563 €                     
Summe Gesamtkosten inkl. MwSt 13.600.000 €                    9.800.000 €        3.800.000 €                  
Stand 18.06.2012
Kostenberechnung 
Zusammenstellung
Neugestaltung der Bismarckstraße West zwischen Goebelstraße und Dolivostraße

nschluss an an
/ sa Bestand i 3
8 Legende - Planung
325 A325 39, [DO] a en ter 7= Steis in Fahrbahn (Asphalt) 13] | besonderer Bahnkörper ©) Baum, vorhanden — ee unsteinpflaster 30/6714 cn
Entws . m
ı j j Zweiholmgeländer FeRReRen 1 Kine a0 Betonsteinpflaster 30/15/14 cm 1 1 Bamaßung (Markierung 1,75m) ergänzt 12.07.10] Strauß
B FH 31) er KEN Bauninsel mit Granitpellern BER Kleinpflaster 6 Flle. Mast mit ı_ _ Muldenrinne I 1 6 \ Index Änderung Datum gez. Datum freig.
- Fundament Ei “  3r. Rinne aus Betonsteinpflaster 16/16/14 cm 1 7 u.
5 0 F-fa]=] Schutzstreifen für [bo] Radweg =IM6]-=| Abgesenkter Bord u Leuchte ———— straßenablauf, 30/50 cm, Tiefpunkt — 5 Anderungen
— (0) Lichtsignalanlage (LSA) . Hochnunkt m
ge 5] | Fahrbahn (Asphalt) [ED] Radfahrstreifen [9] NE rot /braun) hu on Planung
=— 17 usbaugrenze ir y Im!
= ! ° = Seien ON so Ver ehrsarlagen ind BPR - Beraten | Planen | Realisieren
a \ a a a Saun, geplant —— Bauabschittsgrenze Dipl.-Ing. Bernd F. Künne & Partner
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z l ® A\ z Elisabethenstraße 62 | 64283 Darmstadt | Telefon 06151 13 09 87 0 | Telefax 06151 13 09 87 87
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Datum
17.1.2009

Geprüft

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Zur Ausführung freigegeben

Planung abgeschlossen

Darmstadt

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Darmstadt
der Magistrat

Straßenverkehrs- und Tiefbauamt

Nahverkehrsachse Bismarckstraße - Wily-Brandt-Platz -
Mathildenplatz - Luisenplatz

Neugestaltung der Bismarckstraße West
Goebelstraße bis Dolivostraße

Anlage 21

Blatt-Nr. 1/4

Lageplan Nr. 1, Color

Plonfeststeli Station km = 0+000.0 - 0+134.0
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[2] Zufahrt Betonpflaster [Bl] gepl. Grünfläche Ladezone Betonpflaster Baum, entfällt = 2r. Rinne aus Betonsteinpflaster 16/16/14 cm Darmstadt, Oktober 2009 Vl-66 / 2
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Fahrbahn < Lichtsignalanlage (LSA) . Hochpunkt g. SB SGL ABL.
5 Fahrbahn (Asphalt) [m] Radfahrstreifen [9] Asphalt (rot/braun) -61- -67- _ 66/4 _
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= Parkstreifen Betonpflaster Haltestelle Betonpflaster Baum, geplant —k—  Bauabschnittsgrenze
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