Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2011 und Entlastung der Betriebsleitung.

B. Grundsätzliche Feststellungen

I. Stellungnahme zur Lagebeurteilung der Betriebsleitung

. Nachfolgend stellen wir zusammengefasst die Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs durch die
Betriebsleiterin (siehe Anlage I) dar:

. Über den Geschäftsverlauf des Jahres 2011 bzw. die Lage des Eigenbetriebes zum 31. Dezember
2011 äußert sich die Betriebsleiterin wie folgt:

® Die Aufgaben des EAD umfassen unverändert zum Vorjahr Abfallwirtschaft, Straßenreinigung
und Winterdienst, Straßenunterhaltung, Gebäudereinigung und Hauswirtschaft sowie den Be-
trieb von Schulbussen, des Krematoriums des Zoos Vivarium und die Werkstatt.

« Die Ertragslage hat sich im Vergleich zum Vorjahr verschlechtert. Bei gestiegenen Betriebser-
trägen, aber überproportional höheren Betriebsaufwendungen wird ein Verlust von TE 154
(Vorjahr Gewinn von T€ 175) ausgewiesen. Der Anstieg der Erträge und Aufwendungen ist im
Wesentlichen bedingt durch die erstmals ganzjährig durchgeführten hauswirtschaftlichen
Dienstleistungen für Kindertagesstätten. Ohne Berücksichtigung des Verlustes des Vivariums -
der grundsätzlich von der Stadt Darmstaft ausgeglichen wird - hätte sich ein Jahresüberschuss
von T€ 986 (Vorjahr: TE 1.010) ergeben.

e Als wesentlicher Geschäftsvorfall wird die Fertigstellung des neuen Betriebsgebäudes und der
Bezug des Geländes Sensfelderweg aufgeführt. Im Gegenzug wurden die bisher genutzten Be-
triebsgebäude und -flächen einschließlich der damit verbundenen Darlehen an die Stadt Dar-
mstadt zurückgegeben.

* Im Zusammenhang mit dem Neubau wurde das umsatzsteuerliche Seeling-Modell angewen-
det. Dieses ist seitens der Finanzverwaltung noch nicht abschließend beurteilt.

« Die Ertragslagen der einzelnen Sparten haben sich unterschiedlich entwickelt.
« Der Verlust im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst hat sich wegen hoher Vorhalte-
kosten im Winterdienst sowie einem Verlust aus einem Anlagenabgang auf T& 395 (Vorjahr

TE 369) erhöht.

e Im Bereich Kanalbetrieb konnte aufgrund höherer interner Leistungsverrechnung der Ge-
winn auf T€ 153 (Vorjahr T€ 100) gesteigert werden.

e Höhere Erlöse und dadurch höhere Gewinne wurden auch im Bereich hoheitliche Abfall-
entsorgung aufgrund der Altpapierverwertung bei leicht rückläufiger Gebührenentwick-
lung erzielt (Gewinn T€ 677, Vorjahr T€ 550).

® Das Jahresergebnis der Kompostierungsanlage hat sich wegen höherer Anlieferungen und
dem teilweisen Wegfall von Abschreibungsaufwand auf TE 199 (Vorjahr TE 46) verbessert.

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10.

10

e Wegen geringerer Erlöse aus der internen Leistungsverrechnung ist das Jahresergebnis der
Werkstatt mit Betriebshof und Schulbussen stark zurückgegangen. Es wurde ein Gewinn
von TE 25 (Vorjahr T€ 248) erzielt.

* Der BgA gewerbliche Abfallentsorgung/Reinigung erlitt im Wirtschaftsjahr wegen der ver-
schärften Wettbewerbssituation einen Verlust von T€ 42 (Vorjahr Gewinn von T£ 176).

° Zusatzaufträge des Zoos Vivarium verbesserten das Jahresergebnis des Bereichs Straßen-
unterhaltung auf einen Gewinn von T€ 165 (Vorjahr TE 63).

* Das Jahresergebnis des Bereichs Zentraler Gebäudedienst ist aufgrund höherer Overhead-
Umlagen auf TE 93 (Vorjahr T€ 167) zurückgegangen.

° Der zunehmende Trend zur Urnenbestattung und damit einhergehend höhere Kremie-
rungszahlen führten zu einem deutlich höheren Jahresergebnis im BgA Krematorium (TE
110, Vorjahr T€ 31).

«e Der BgA Zoo Vivarium hat im Wirtschaftsjahr 2011 keine Beteiligungserträge erzielen kön-
nen. Der Jahresverlust erhöhte sich auf T€ 1.140 (Vorjahr T& 836).

® Gebührenänderungen wurden im Berichtsjahr nicht vorgenommen.

e Die Investitionen beliefen sich in 2011 auf insgesamt € 13,1 Mio. Sie entfielen vor allem auf
den Neubau Sensfelderweg und Maßnahmen im Zoo Vivarium.

e Die durchschnittliche Mitarbeiterzahl erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr von 567 auf
618,5. Der Anstieg betrifft im Wesentlichen die Besetzung von Stellen im Bereich Hauswirt-
schaft in Kindertagesstätten.

« Die Entwicklung der Vermögenslage war im Berichtsjahr insbesondere durch die Investitionen
im Zusammenhang mit dem Neubau geprägt. Das Anlagevermögen hat um TE 2.485 zuge-
nommen. Die Eigenkapitalquote ist gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen und liegt nun-
mehr bei 35,5% (Vorjahr 34,6%).

e Hinsichtlich der Finanzlage zeigt sich eine Verringerung der Liquidität aufgrund der Mittelab-
flüsse durch Investitionen. Bei der Liquidität II. Grades besteht eine absolute Überdeckung in
Höhe von T& 6.228 (Vorjahr: TE 10.741).

Die voraussichtliche Entwicklung sowie die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung des
Eigenbetriebs erläutert die Betriebsleiterin wie folgt:

e Risiken und Chancen werden in den Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes,
der Einführung der Wertstofftonne sowie im gewerblichen Bereich gesehen. Die
Wettbewerbssitzuation kann sich sogar weiter verschärfen.

e Im Ausblick wird auf die geplanten Investitionen im Zoo Vivarium sowie die Einführung ziel-
orientierter Managementstrukturen eingegangen.

e  DerEAD steht für die Übernahme weiterer Aufgaben (z.B. Wasserversorgung) zur Verfügung.

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11.

12.

18:

14.

PwCG

11

Die Beurteilung der Lage des Betriebes, insbesondere die Beurteilung des Fortbestandes und der
wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung des Betriebes, ist plausibel und fol-
gerichtig abgeleitet. Nach dem Ergebnis unserer Prüfung und den dabei gewonnenen Erkenntnis-
sen ist die Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreterin dem Umfang nach angemessen und inhalt-
lich zutreffend.

II. Wesentliche Geschäftsvorfälle

Neubau Sensfelderweg

Ende August 2011 bezog der EAD das neue Betriebsgelände Sensfelderweg. Die Investitionskosten
für das Betriebsgelände Sensfelderweg belaufen sich auf insgesamt € 26,7 Mio. Diese teilen sich

wie folgt auf:

Grundstück
Vorsteuer

Erstellungskosten
Bauzeitzinsen

Im Gegenzug hat der EAD zum 31. August 2011 nicht mehr benötigte Grundstücke einschließlich
zugehöriger Bauten in der Niersteiner Straße 2 und 6, der Haasstraße und der Grafenhäuser Stra-
ße 71 zum Buchwert von € 6,8 Mio an den IDA zurückgegeben. In derselben Höhe übertrug der
EAD Darlehen, die zur Finanzierung dieser Grundstücke dienten, an den IDA. Das Sachanlagever-
mögen stieg zum Bilanzstichtag insgesamt von € 44,7 Mio auf € 47,3 Mio an, während die Ver-
bindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten per Saldo von € 29,6 Mio auf € 27,9 Mio zurückgegan-

gen sind.
Vorsteuerabzug im Rahmen des Seeling-Modells

Für den hoheitlich genutzten Teil des Neubaus macht der Eigenbetrieb vom Vorsteuerabzug nach
dem sog. Seeling-Modell Gebrauch. Die auf die Herstellungskosten des Neubaus entfallende Vor-
steuer wurde zunächst vom Finanzamt erstattet und wird - soweit auf den hoheitlich genutzten
Teil der Gebäude entfallend - über einen Zeitraum von zehn Jahren an das Finanzamt zurückge-
zahlt. Zum Bilanzstichtag werden hieraus Verbindlichkeiten gegenüber dem Finanzamt in Höhe
von € 2,3 Mio ausgewiesen (Vorjahr € 1,1 Mio in den sonstigen Rückstellungen).

Die Anwendung des Modells ist von den Finanzbehörden noch nicht abschließend beurteilt wor-
den. Der Eigenbetrieb geht derzeit davon aus, dass sämtliche Voraussetzungen für die Inanspruch-
nahme des Modells erfüllt sind.

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17.

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Übernahme Hauswirtschaftsleistungen

Zum 1. August 2010 hat der EAD Hauswirtschaftsleistungen für die Kindertagesstätten der Stadt
Darmstadt übernommen. Mit der erstmals ganzjährigen Durchführung dieser Leistungen erhöhten
sich die Umsatzerlöse um € 1,2 Mio und die Aufwendungen entsprechend.

Verlustausgleich für den BgA Zoo Vivarium

Im Zuge der im Geschäftsjahr 2010 erfolgten Übertragung des BgA Zoo Vivarium von der Stadt
Darmstadt auf den EAD hat sich die Stadt verpflichtet, daraus entstehende Verluste abzüglich et-
waiger Beteiligungserträge aus der Beteiligung an der HEAG im Folgejahr auszugleichen. Im Be-
richtsjahr weist das Vivarium einen Verlust in Höhe von TE 1.139 aus, Beteiligungserträge waren
in 2011 nicht zu verzeichnen. Auf den Verlustausgleich hat die Stadt Darmstadt unterjährig Ab-
schlagszahlungen in Höhe von T€ 757 geleistet, die zum Bilanzstichtag als Verbindlichkeiten ge-
genüber dem Haushalt der Stadt Darmstadt ausgewiesen werden. Nach Feststellung des Jahresab-
schlusses im Folgejahr wird der Verlustausgleich gegen den Ergebnisvortrag gebucht werden.

III. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung haben wir mit Datum vom 24. Mai 2012 den
folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:

"Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie An-
hang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebs für kommuna-
le Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Darmstadt, für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis
31. Dezember 2011 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lage-
bericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtli-
chen Vorschriften liegen in der Verantwortung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes. Unsere
Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den
Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 8 317 HGB und 8 27 Abs. 2 EigBGes Hess unter
Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ord-
nungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durch-
zuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresab-
schluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebe-
richt vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hin-
reichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die

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Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des
Eigenbetriebs sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prü-
fung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie
Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der
Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzie-
rungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes
sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir
sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurtei-
lung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der
Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver-
mögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jah-
resabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt
die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar."

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C. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung

Gegenstand unserer Prüfung waren die Buchführung, der nach den für alle Kaufleute geltenden
handelsrechtlichen Vorschriften (88 242 bis 256 HGB) sowie den ergänzenden Vorschriften des
Eigenbetriebsgesetzes Hessen (88 22 bis 27) aufgestellte Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011. Die Ver-
antwortung für die Ordnungsmäßigkeit von Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht trägt
die gesetzliche Vertreterin des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe war es, diese Unterlagen einer Prü-
fung dahin gehend zu unterziehen, ob die gesetzlichen Vorschriften zur Rechnungslegung und die
sie ergänzenden Bestimmungen des EigBGes Hess beachtet worden sind. Den Lagebericht haben
wir daraufhin geprüft, ob er mit dem Jahresabschluss und den bei unserer Prüfung gewonnenen
Erkenntnissen in Einklang steht und insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des Ei-
genbetriebes vermittelt. Dabei haben wir auch geprüft, ob die Chancen und Risiken der künftigen
Entwicklung zutreffend dargestellt sind.

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des 853 Abs. 1 Nr. 1 und 2HGrG
und den hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen veröffent-
lichten Prüfungsstandard "Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach
8 53 HGrG" (IDW PS 720) beachtet.

Die Beurteilung der Angemessenheit des Versicherungsschutzes des Eigenbetriebs, insbesondere
ob alle Wagnisse bedacht und ausreichend versichert sind, war nicht Gegenstand des uns erteilten

Auftrags zur Jahresabschlussprüfung.

Unsere Prüfung haben wir in den Monaten März bis Mai 2012 überwiegend in den Geschäftsräu-
men des Eigenbetriebes in Darmstadt durchgeführt.

Ausgangspunkt war der von Berndt & Partner Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsge-
sellschaft, Kassel, geprüfte und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jah-
resabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010.

Bei Durchführung der Prüfung haben wir die Vorschriften der 88 316 ff. HGB und die in den Prü-
fungsstandards des IDW niedergelegten Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung beachtet.
Danach haben wir unsere Prüfung so angelegt, dass wir Unrichtigkeiten und Verstöße gegen die
gesetzlichen Vorschriften, die sich auf die Darstellung des den tatsächlichen Verhältnissen entspre-
chenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Jahresabschlusses wesentlich aus-
wirken, erkennen konnten. Nicht Gegenstand unseres Auftrages waren die Aufdeckung und Auf-
klärung strafrechtlicher Tatbestände, wie z.B. Unterschlagungen oder sonstige Untreue-

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24.

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handlungen, und außerhalb der Rechnungslegung begangener Ordnungswidrigkeiten. Prüfungs-
planung und Prüfungsdurchführung haben wir jedoch so angelegt, dass diejenigen Unregelmäßig-
keiten, die für die Rechnungslegung wesentlich sind, mit hinreichender Sicherheit aufgedeckt
werden. Die gesetzliche Vertreterin des Eigenbetriebes ist für die Einrichtung und Durchsetzung
geeigneter Maßnahmen zur Verhinderung bzw. Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten verantwort-
lich; die Überwachung obliegt der Betriebskommission, die dabei auch das Risiko der Umgehung
von Kontrollmaßnahmen berücksichtigt.

Im Rahmen unseres risikoorientierten Prüfungsansatzes haben wir uns zunächst einen aktuellen
Überblick über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs verschafft. Darauf auf-
bauend haben wir uns ausgehend von der Organisation des Eigenbetriebes mit den Unter-
nehmenszielen und -strategien beschäftigt, um die Geschäftsrisiken zu bestimmen, die zu wesent-
lichen Fehlern in der Rechnungslegung führen können. Durch Gespräche mit der Betriebsleitung
und durch Einsichtnahme in Organisationsunterlagen des Eigenbetriebes haben wir anschließend
untersucht, welche Maßnahmen der Eigenbetrieb ergriffen hat, um diese Geschäftsrisiken zu be-
wältigen. In diesem Zusammenhang haben wir eine Prüfung der Angemessenheit des rech-

" nungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems des Eigenbetriebes durchgeführt. Die Prüfung

des internen Kontrollsystems erstreckte sich vor allem auf folgende Bereiche, die einen engen Be-
zug zur Rechnungslegung haben:

°  Kontrollumfeld des Eigenbetriebs

e Regelungen, die auf die Feststellung und Analyse von für die Rechnungslegung relevanten
Risiken gerichtet sind

e Einrichtung von Kontrollaktivitäten durch die Unternehmensleitung als Reaktion auf die fest-
gestellten Risiken

*e Buchführungssystem und Management-Informationssystem sowie unternehmensinterne
Kommunikationsprozesse

e Überwachung des internen Kontrollsystems durch die Betriebsleitung.

Die Prüfungshandlungen zum internen Kontrollsystem haben wir schwerpunktmäßig in den fol-
genden betrieblichen Funktionen und Bereichen durchgeführt:

® Anlagenbuchhaltung
+ Personalabrechnung

°  Verkaufbzw. Gebührenabrechnung.

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PwC

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Das Ziel der vorstehend beschriebenen Prüfungshandlungen bestand insbesondere darin, die
Geschäftsrisiken festzustellen, die eine besondere Gefahrenquelle für wesentliche Fehler in der
Rechnungslegung darstellen. Diese Kenntnisse haben wir bei der Bestimmung unseres weiteren
Prüfungsvorgehens berücksichtigt. In den Bereichen, in denen die Betriebsleitung angemessene
interne Kontrollen zur Begrenzung dieser Risiken eingerichtet hat, haben wir Funktionsprüfungen
durchgeführt, um uns von der kontinuierlichen Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu überzeugen.
Der Grad der Wirksamkeit dieser internen Kontrollen bestimmte anschließend Art und Umfang
unserer Prüfung einzelner Geschäftsvorfälle und Bestände sowie der von uns durchgeführten ana-
lytischen Prüfungshandlungen. Soweit wir aufgrund der Wirksamkeit der bei dem Eigenbetrieb
eingerichteten internen Kontrollen von der Richtigkeit des zu überprüfenden Zahlenmaterials aus-
gehen konnten, haben wir die Untersuchung von Einzelvorgängen weitgehend eingeschränkt. Ins-
besondere bei Geschäftsvorfällen, die nach ihrer Art in größerer Zahl nach identischen Verfahren
erfasst und - nach unseren bisherigen Feststellungen im Rahmen eines wirksamen internen Kont-
rollsystems - abgewickelt wurden, trat die Prüfung der stetigen Anwendung der maßgeblichen
internen Kontrollen des Eigenbetriebs in den Vordergrund. In den übrigen Bereichen haben wir im
Wesentlichen Einzelfallprüfungen auf der Basis von Stichproben und analytische Prüfungshand-
lungen durchgeführt.

Nachfolgend geben wir einen Überblick zu den von uns bei der Jahresabschlussprüfung gesetzten
Prüfungsschwerpunkten:

e Sachanlagevermögen
® Rückstellungen und
«e  Umsatzerlöse.

Zur Prüfung der Posten des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes haben wir u.a. Grundbuch- und
Handelsregisterauszüge, Liefer- und Leistungsverträge, Darlehensverträge, sonstige wesentliche
Verträge sowie sonstige Geschäftsunterlagen eingesehen. An der Inventur der Vorräte haben wir
aufgrund der untergeordneten Bedeutung des Postens nicht teilgenommen. Zur Prüfung der For-
derungen und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen haben wir Saldenbestätigungen
zum 31. Dezember 2011 eingeholt. Zur Prüfung der geschäftlichen Beziehungen mit Kredit- und
Finanzdienstleistungsinstituten haben wir uns zum 31. Dezember 2011 Bankbestätigungen zu-
kommen lassen.

Bei der Prüfung der Pensionsrückstellungen und der Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtun-
gen haben uns versicherungsmathematische Gutachten von unabhängigen Sachverständigen vor-
gelegen, deren Ergebnisse wir verwerten konnten.

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28. Von der Betriebsleiterin und den von ihr beauftragten Mitarbeitern sind uns alle verlangten Auf-
klärungen und Nachweise erbracht worden.

Die Betriebsleiterin hat uns die berufsübliche schriftliche Vollständigkeitserklärung zum Jahresab-
schluss und zum Lagebericht erteilt.

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D. Feststellungen zur Rechnungslegung
I.  Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung

1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Buchführung und das Belegwesen sind nach unseren Feststellungen ordnungsgemäß und
entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Die aus den weiteren geprüften Unterlagen zu ent-
nehmenden Informationen führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung und

Jahresabschluss.

Bei unserer Prüfung haben wir mit folgender Ausnahme keine Sachverhalte festgestellt, die dage-
gen sprechen, dass die von dem Eigenbetrieb und der Count + Care GmbH getroffenen organisato-
rischen und technischen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der rechnungslegungsrelevan-
ten Daten und IT-Systeme zu gewährleisten:

e Wirempfehlen die schriftliche Erstellung eines Berechtigungskonzepts und die schriftliche und
jederzeit nachvollziehbare Dokumentation der Berechtigungsvergabe sowie deren regelmäßi-
ge Überprüfung. Insbesondere die Berechtigung als "Superuser" sollte nur an Notfalluser ver-
geben werden.

® Die Passwortkomplexität sollte erhöht werden.

®e Programmänderungen, die durch externe Dienstleister erfolgen, sollten schriftlich dokumen-
tiert werden.

Das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ist im übrigen nach unseren Feststellun-
gen grundsätzlich dazu geeignet, die vollständige und richtige Erfassung, Verarbeitung, Dokumen-
tation und Sicherung des Buchungsstoffs zu gewährleisten. Fehler im Rechnungswesen haben wir

im Zusammenhang mit unseren obengenannten Empfehlungen nicht festgestellt.

2. Jahresabschluss

Im Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 des Eigenbe-
triebs für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) wurden die gesetzlichen Vorschriften
einschließlich der rechtsformspezifischen Vorschriften für Eigenbetriebe sowie die Grundsätze

ordnungsmäßiger Buchführung beachtet.

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Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der Buchführung
und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die handelsrechtlichen Ansatz-,
Ausweis- und Bewertungsvorschriften eingehalten.

Der Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Die Angaben im Anhang sind vollständig
und zutreffend.

Bei der Berichterstattung im Anhang wurde von der Schutzklausel des 8286 HGB Gebrauch ge-
macht und Angaben zu den Bezügen der Betriebsleiterin unterlassen. Die Inanspruchnahme der
Schutzklausel ist nach dem Ergebnis unserer Prüfung nicht zu beanstanden.

3. Lagebericht

Der Lagebericht entspricht den gesetzlichen Vorschriften, steht mit dem Jahresabschluss und den
bei unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang und vermittelt insgesamt eine zutref-
fende Vorstellung von der Lage des Eigenbetriebs. Nach unserer Auffassung sind im Lagebericht
die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dargestellt. Die
Angaben nach $ 26 EigBGes und 8 289 Abs. 2 HGB sind vollständig und zutreffend.

II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss entspricht den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt insgesamt unter
Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes.

Zum besseren Verständnis der Gesamtaussage des Jahresabschlusses gehen wir nachfolgend
pflichtgemäß auf die wesentlichen Bewertungsgrundlagen ein (8 321 Abs. 2 Satz 4 HGB).

Wesentliche Bewertungsgrundlagen

Die Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage im Jahresabschluss ist durch eine gegen-
über dem Vorjahr unveränderte Bilanzpolitik gekennzeichnet. Zur Darstellung der Bilanzierungs-
und Bewertungsmethoden im Einzelnen verweisen wir auf die Angaben im Anhang. Wesentliche
Geschäftsvorfälle sind in Abschnitt B.II erläutert.

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III. Weitere Erläuterungen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
Vermögens- und Kapitalstruktur

40. Nachfolgend haben wir zum Einblick in die Vermögens- und Kapitalstruktur die Zahlen der Bilanz
zum 31. Dezember 2011 (siehe Anlage II) aufbereitet und dem Vorjahr gegenübergestellt.

31.12.2011 31.12.2010 | Veränderung

Aktiva

Langfristig gebundenes Vermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände
Sachanlagen
Finanzanlagen

IK)

Kurzfristig gebundenes Vermögen
Vorräte
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
Forderungen an den Haushalt der Stadt
Flüssige Mittel
Übrige Aktiva

Passiva

Lang- und mittelfristig verfügbare Mittel
Eigenkapital
Rückstellungen (Pensionen, Altersteilzeit und
Beihilfen)
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
Sonstige Verbindlichkeiten .

Kurzfristig verfügbare Mittel
Rückstellungen
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht
Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt der Stadt
Übrige kurzfristige Passiva

41. Die Bilanzsumme ist im Vergleich zum Vorjahr mit TE 66.750 nahezu unverändert.

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Auf der Aktivseite erhöhen sich die Sachanlagen im Wesentlichen im Zuge des Neubaus
Sensfelderweg. Dies geht einher mit einem Rückgang der flüssigen Mittel.

Auf der Passivseite haben sich insbesondere die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
aufgrund der Übertragung von Darlehen an die Stadt Darmstadt (vgl. Text 12) vermindert. Dem
steht ein Anstieg der sonstigen Verbindlichkeiten aus Umsatzsteuer aus dem Seeling-Modell ge-
genüber.

Der Rückgang der kurzfristigen Rückstellungen resultiert aus der Umgliederung der zu zahlenden
Umsatzsteuer aus dem Seeling-Modell in Höhe von T€ 1.095 in die Verbindlichkeiten.

In der Vermögensstruktur hat sich der Anteil des Anlagevermögens an der Bilanzsumme zum
Bilanzstichtag auf 76,4 % erhöht (Vorjahr 72,6 %).

Die Kapitalstruktur zeigt, dass sich der Anteil der lang- bis mittelfristig verfügbaren Mittel erhöht
hat und mit 87,7% in etwas höherem Maße zur Gesamtfinanzierung beiträgt als im Vorjahr
(86,7%). Die Eigenkapitalquote stieg trotz des Verlustes von TE 154 aufgrund des Verlustaus-
gleichs 2010 für das Vivarium von 34,6% auf 35,5% an.

Das Anlagevermögen ist zu 46,5% (Vorjahr 47,4%) durch eigene Mittel finanziert. Die eigenen
Mittel und das langfristig verfügbare Fremdkapital von zusammen TE 58.554 (Vorjahr T€ 57.856)

decken das Anlagevermögen vollständig.

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48.

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Finanzlage

Die Finanz- und Liquiditätslage lässt sich anhand der nachfolgenden Kapitalflussrechnung darstel-

len:

Jahresverlust
Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens

Veränderung der Rückstellungen

Gewinn/Verlust (saldiert) aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens

Abnahme der Vorräte und Forderungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder
Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind

Zunahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht
der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind

Mitte Ifluss aus der laufenden Geschäftstätigkeit

Einzahlungen aus Abgängen von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen
Einzahlungen aus Abgängen von Finanzanlagen

Auszahlungen für Investitionen in die immateriellen Vermögensgegenstände

Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen

Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen

Mittelfluss aus der Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus dem Verlustausgleich Zoo Vivarium für das Vorjahr

Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzkrediten

Auszahlungen an die Stadt aus BgA-Ergebnis 2010

Auszahlungen für die Tilgung von Finanzkrediten

Mittelfluss aus der Finanzierungstätigkeit

Veränderung des Finanzmittelfonds

Finanzmittelfonds am Anfang der Periode

Finanzmittelfonds am Ende der Periode

Der Finanzmittelfonds verringerte sich im Berichtsjahr von TE 11.639 auf TE 9.302. Die Netto-
Investitionen des Berichtsjahres von TE 12.641, die im Wesentlichen auf den Neubau

Sensfelderweg entfallen, wurden durch Netto-Kreditaufnahmen von T€ 5.915 und durch den Mit-
telzufluss aus der laufenden Geschäftstätigkeit von T€ 4.389 nicht vollständig gedeckt.

Der Finanzmittelfonds umfasst den Bestand an Kassen-und Bankguthaben zum Bilanzstichtag.

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Ertragslage

49. Nachfolgend haben wir zum Einblick in die Ertragslage die Zahlen der Gewinn- und Verlustrech-
nung (siehe Anlage II) nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten gegliedert und den Ver-
gleichszahlen des Vorjahres gegenübergestellt:

Ergebnis-
veränderung

Umsatzerlöse

Aktivierte Eigenleistungen

Übrige betriebliche Erträge . ,
| 49.437| 100.0] 48.312| 100.0] 1.125]

Materialaufwand ‚22 -76

Personalaufwand

Planmäßige Abschreibungen

Übrige betriebliche Aufwendungen

Betriebliche Steuern

Betriebsgewinn

Finanz- und Beteiligungsergebnis
Außerordentliche Aufwendungen
Ergebnis vor Ertragsteuern
Ertragsteuern

Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss

Straßenreinigung
Kanalbetrieb
Abfallbeseitigung (hoheitlich)
Kompostanlage

Werkstatt

BgA Abfall und Reinigung
Straßenunterhaltung
Zentraler Gebäudedienst
BgA Krematorium

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Sl,

52.

53.

54.

55.

56.

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Der Anstieg der Umsatzerlöse in den Bereichen Abfallbeseitigung, Kompostanlage und BgA Krema-
torium ist im Wesentlichen auf Mengeneffekte zurückzuführen. Durch die Übernahme der Haus-
wirtschaftsleistungen für die Kindertagesstätten der Stadt Darmstadt konnte der Bereich Zentraler
Gebäudedienst die Umsatzerlöse deutlich steigern. Höhere Besucherzahlen führten zu einem Er-
lösanstieg im BgA Zoo Vivarium. Der Rückgang im BgA Abfall und Reinigung resultiert aus dem
zunehmenden Wettbewerbsdruck.

Der Materialaufwand hat sich unwesentlich um T€ 76 auf TE 21.299 erhöht.

Die Anstieg des Personalaufwands um TE 755 ist neben dem Anstieg des durchschnittlichen Mitar-
beiterbestands aufgrund der Übernahme der Hauswirtschafts- und Reinigungskräfte der Kinderta-
gesstätten im Wesentlichen auf die in 2011 durchgeführte Tariferhöhung von 0,6 % zum 1. Januar
2011 und 0,5 % zum 1. August 2011 zurückzuführen.

Der Anstieg der sonstigen betrieblichen Aufwendungen um T€ 280 betrifft im Wesentlichen Forde-
rungsverluste und Verluste aus Abgängen im Anlagevermögen.

Das Finanzergebnis hat sich deutlich verringert, da die HEAG in 2011 keine Ausschüttung vorge-
nommen hat (Vorjahr: TE 274). Darüber hinaus sind die Zinserträge aufgrund des Abbaus der flüs-
sigen Mitte] im Vergleich zum Vorjahr um TE 277 gesunken, während sich die Zinsaufwendungen
um T&€ 166 erhöht haben.

DasJahresergebnis verteilt sich auf die einzelnen Betriebszweige wie folgt:

2011 Verän-
derung

Straßenreinigung
Kanalbetrieb
Abfallbeseitigung (hoheitlich)
Kompostanlage

Werkstatt

BgA Abfall und Reinigung
Straßenunterhaltung
Zentraler Gebäudedienst
BgA Krematorium

BgA Zoo Vivarium

0.0629025.001

37.

38.

PwC
25

E. Feststellungen gemäß $ 53 HGrG

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des 853 Abs. 1 Nr. 1 und 2HGrG
sowie IDW PS 720 (Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach 8 53 HGrG)
beachtet. Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit
der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen
Vorschriften und den Satzungsbestimmungen, geführt worden sind.

Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht und in Anlage II (Fragenkatalog zur
Prüfung nach $ 53 HGrG) dargestellt. Über diese Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine
Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit

der Betriebsleitung von Bedeutung sind.

0.0629025.001

59.

60.

26

F. Feststellungen aus der Prüfung der Erfolgsübersicht

Im Rahmen unserer Prüfung haben wir gemäß 8 27 Abs. 2 EigBGesHess die Erfolgsübersicht (An-
lage V) auf ihre Ableitung aus der Gewinn- und Verlustrechnung und die sachgerechte Zuordnung
gemeinsamer Aufwendungen und Erträge auf die einzelnen Betriebszweige untersucht.

Die Aufwendungen und Erträge werden verursachungsgerecht in der für den jeweiligen Betriebs-
zweig getrennt geführten Buchhaltung erfasst. Soweit eine direkte Zuordnung nicht möglich ist,
erfolgt die Zurechnung aufgrund von Verteilungsschlüsseln. Die Vorgehensweise ist auskunftsge-
mäß unverändert zum Vorjahr. Die in der Erfolgsübersicht getroffene Zurechnung der Aufwen-
dungen und Erträge zu den Betriebszweigen ist nach den im Rahmen der Prüfung getroffenen

Feststellungen nicht zu beanstanden.

0.0629025.001

G. Schlussbemerkung

Den vorstehenden Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs für kommu-
nale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Darmstadt, für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis
31. Dezember 2011 und des Lageberichts für dieses Wirtschaftsjahr erstatten wir in Über-
einstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichter-
stattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450).

Der von uns erteilte uneingeschränkte Bestätigungsvermerk ist in Abschnitt B. unter "Wiedergabe
des Bestätigungsvermerks" enthalten.

Frankfurt am Main, den 24. Mai 2012

PricewaterhouseCoopers
Aktiengesellschaft
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

-
.-—.
(b. pa. cd
Raimund Kleine ppa. Claudia Burck
Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüferin

0.0629025.001

. 1. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes
für kommunale Aufgaben
und Dienstleistungen (EAD)

Vorlage für die Betriebskommission des EAD
zur Sitzung am 25. Juni 2012

Tagesordnungspunkt: 5

Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes für kommunale
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD),
Verwendung des Jahresergebnisses 2011 und Entlastung der Betriebsleitung

Vorlage vom 15. Juni 2012 zu beschließen:

Die Betriebskommission empfiehlt dern Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung
folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben
und Dienstleistungen (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit
einem Jahresverlust in Höhe von 153.879,64 € (im BgA Gewerbliche Abfallentsorgung und
Reinigung ‚ im BgA Krematorium sowie im BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festgestellt.

2. Das Jahresergebnis wird wie folgt verwendet:
a) 740.204,18€ Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage
b) 199.498,95 € Zuführung zur Investitionsrücklage
c) 46.043,64 € Vortrag auf neue Rechnung

3. Die Betriebskommission nimmt zur Kenntnis, dass gem. Magistratsbeschluss der Verlust
des BgA Zoo Vivarium i. H. von 1.139.626,41 € vom Haushalt der Stadt ausgeglichen wird.

4. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2011 werden offengelegt.

5. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2011
entlastet.

Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 25.06.2012:

Die Betriebskommission stimmt dem Jahresabschluss und der Vorlage einstimmig zu.

Begründung zur Vorlage vom 15. Juni 2012
1) Die Betriebsergebnisse stellen sich wie folgt dar:

BZ 6750 Straßenreinigung/Winterdienst

BZ 6760 Kanalbetrieb

BZ 7200 Abfallentsorgung

BZ 7204 Kompostanlage

HB 7700 Werkstatt/Betriebshof/Schulbusse

BZ 7201 BgA Gew.Abfallentsorgung und Reinigung
BZ 6300 Straßenunterhaltung

BZ 6770 Zentraler Gebäudedienst

BZ 7502 BgA Krematorium Waldfrieden

Ergebnis 2011

-395.310,52 €
153.095,54 €
676.692,86 €
199.498,95 €

24.705,85 €
-41.868,84 €
165.158,73 €

93.339,64 €
110.434,56 €

BZ 7603 __BgA Zoo Vivarium 1.139.626,41 €

Jahresverlust nach Steuern
2) Das Jahresergebnis soll wie folgt verwendet werden:

a) Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage

Jahresüberdeckung Abfallentsorgung (BZ 7200)
Jahresüberdeckung Straßenreinigung (BZ 6750)

b) Zuführung zur Investitionsrücklage
Jahresgewinn Kompostanlage (BZ 7204)

c) Vortrag auf neue Rechnung

da) Jahresverlust BgA Gew.Abfatlentsorgung und Reinigung (BZ 7201)

Jahresverlust vor Steuern

abzgl. Ertragsteuern
Körperschaftsteuer
Solidaritätszuschlag
Gewerbesteuer
Jahresverlust nach Steuern

für den Haushalt der Stadt
{Bruttobetrag) 0,00 €

0,00 €
0,00€
0,00 €

davon

cb) Jahresgewinn Werkstätten und Betriebshof mit Schulbussen (HB 7700)

cc) Jahresgewinn Kanalbetrieb (BZ 6760)
cd) Jahresgewinn Straßenunterhaltung (BZ 6300)

ce) Jahresverlust Straßenreinigung u. Winterdienst - Sonstiger Bereich - (BZ 6750)

cf) Jahresgewinn Zentraler Gebäudedienst (BZ 6770)
cg) Jahresgewinn BgA Krematorium Waldfrieden (BZ 7502)

Jahresgewinn vor Steuern

abzgl. Ertragsteuern
Körperschaft-/Gewerbesteuer
Jahresgewinn nach Steuern

Summe Vortrag auf neue Rechnung

3)  Verlustausgleich durch den Haushalt der Stadt
Jahresverlust BgA Zoo Vivarium nach Steuern

Summe Ergebnisverwendung = Jahresergebnis

-153.879,64 €

676.692,86 €

nn LATE ISE

41.868,84 €

0,00 €

für den EAD
-41.868,84 €

24.705,85 €
153.095,54 €
165.158,73 €

-458.821,84 €

93.339,64 €

130.401,56 €

19.967,00 €

110.434,56 €
46.043,548

-1.139.626,41 €
-153.879,64 €

BK Begr 25.06.2012_Jahresabschluss 2011.xIs

Der Jahresgewinn des EAD - bereinigt um den Jahresverlust des Vivariums - beträgt 985.746,77 €. Der
Jahresgewinn wir hauptsächlich den Rücklagen zugeführt (s. u.). Da gemäß Eigenbetriebsgesetz der
vorweggenommene Verlustausgleichsbeschluß des Magistrats bezüglich des Vivariums nicht in den
Jahresabschluss einfließen kann, muß zunächst der Jahresverlust von 153.879,64 € festgestellt werden.

Die Überdeckung in dem Gebührenbereich des Betriebszweiges Abfallentsorgung (BZ 7200) wird der
Gebührenausgleichsrücklage zugeführt.

Die Überdeckung in dem Gebührenbereich des Betriebszweiges Straßenreinigung (BZ 6750) wird der
Gebührenausgleichsrücklage zugeführt.

Der Verlust in den sonstigen Bereichen (hauptsächl. Winterdienst) der Straßenreinigung wird auf neue
Rechnung vorgetragen.

Der Gewinn der Kompostanlage (BZ 7204) wird einer Investitionsrücklage zugeführt.
Der Gewinn des Hilfsbetriebs Werkstätten und Betriebshof mit Schulbussen (HB 7700) wird auf neue

Rechnung vorgetragen und steht damit für die Abschreibungen des Neubaus Knell zur Refinanzierung zur
Verfügung.

Der Gewinn im Bereich BZ 6760 Kanalbetrieb wird auf neue Rechnung vorgetragen und steht damit für
die Abschreibungen des Neubaus Knel! zur Refinanzierung zur Verfügung.

Der Gewinn im Bereich BZ 6300 Straßenunterhaltung wird auf neue Rechnung vorgetragen und steht
damit für die Abschreibungen des Neubaus Knell zur Refinanzierung zur Verfügung.

Der Gewinn im Bereich Zentraler Gebäudedienst (BZ 6770) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Gewinn des BgA Krematoriums Waldfrieden (BZ 7502) wird auf neue Rechnung vorgetragen und mit
Verlustvorträgen aus Vorjahren verrechnet.

Der Verlust im BgA Gew. Abfallentsorgung und Reinigung (BZ 7201) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Verlust des BgA Zoo Vivariums wird gem. Magistratsbeschluss bis zu einem Maximalbetrag von 1,2
Mio € ausgeglichen. Der Verlust 2011 von 1.139.626,41 € wird deshalb vom Haushalt vollständig

ausgeglichen. Während des Jahres 2011 sind hierauf schon Vorauszahlungen geleistet worden. Für den
Haushalt ergibt sich somit im zweiten Jahr unter der Leitung des EAD eine Einsparung von 60.373,59 €.

Der Vorschlag zur Verwendung des Jahresergebnisses ergibt sich für die Betriebskommission aus & 7 Abs.
2 Ziffer 5 der Betriebssatzung des EAD, die Beschlussfassung für die Stadtverordnetenversammiung nach
& 9 der Betriebssatzung des EAD.

Im Übrigen wird auf den geprüften und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen
Jahresabschluss zum 31.12.2011, den Lagebericht sowie auf den beigefügten Prüfbericht der
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG verwiesen.

Gemäß dem Prüfungsstandard 720 des IDW (Institut der Wirtschaftsprüfer) zu 8 53 HGrG
(Haushaltsgrundsätzegesetz) in analoger Anwendung des & 171 Abs. 1 AktG (Aktiengesetz, hier:
Teilnahme des Wirtschaftsprüfers an der Sitzung des Aufsichtsorgans über die Verhandlung des
Jahresabschlusses) wird zu diesem Punkt Herr Fischer und Frau Burck von der
Wirtschaftsprüfungsgeselischaft PricewaterhouseCoopers AG zur Betriebskommissionssitzung eingeladen.

Darmstadt, 15. Juni 2012

Anlage: Prüfungsbericht 2011 und Entwicklung Eigenkapital EAD

BK Begr 25.06.2012_Jahresabschluss 2011.xis

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LT'STS'699 00°0 00'0 LT'8IS’699 vg'S60’EST ey'zzr'gIs 61'0/9'66 vr'zss’gIh
ZO'18T’209 00'0 ze'ııseg- 01'699'8EG- SS'OTE'SEE- ST'SSEEHT- 12219998: eo'eIz’zzi
v2'LS0'v85Y 00°0 ET'EOL'6E6 TIYSEHrIE 000 TI'WSEe wre g2'6L0°26r gE'SLZ’ZSTE
g6'867'661 00°0 S96'867'661 00°0 00'0 00°0 00°0
SE rIgEels 00'0 00'0 SETIS’EIS 00°0 SE TIgEIS 9812097 et'28r'29r
SEgEL LVO E 00'0 98'269°919 zs'ovo le Z 000 zs'or0 1LET  SLIIY'ErS vL'SLETZE"L
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VETZ9’S8E 00'0 00'0 VETZ9’SBE 00'0 VETZIGBE 00'0 vETZ9'SBE
TE'Z20'628°7 00'0 00'0 TE'220'628°7_ 00'0 TE'L20'628°2__ 00°0 TE'220'628°7
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(s3ejyonısuorn}ssauj) adejuersodwoy
(s3ejyonısyolejdsneyo3jug) s3ejuersodwoy
ZUNZJOESLH][EJQY

Bunglulslusgleulg

(s3epy>nA4suonNSssÄAu/-Ssy21>]dsneN3djug/-usiungaH)

usgejyony auspungasysamz
usdepyony aulawagııy
uodeyony

wıneAlA oBeyonsjejıdey
aepppnıjerdey

jendeywwers

"N

a
B=AD
Ei m Lagebericht 2011

Anlage |, 1

Übersicht

1. Rahmenbedingungen

2. Geschäftsverlauf mit Ertragslage
3. Investitionen

4. Personal

5. Vermögens- und Kapitallage

6. Finanzlage

7. Chancen und Risiken

L
=AD
mau Lagebericht 2011

Anlage I, 2

1. Rahmenbedingungen

Ausgehend von der Hessischen Gemeindeordnung und in Verbindung mit dem
Hessischen Eigenbetriebsgesetz wird der Betrieb ohne eigene Rechtspersönlich-
keit als Sondervermögen der Stadt gemäß den Bestimmungen der Betriebssat-
zung geführt.

Der Zweck des Eigenbetriebes ist die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung
von Abfällen für die Darmstädter Bürger, die Darmstädter Betriebe / Institutionen /
Dienstleistungsbereiche, die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege und die
Durchführung der Verkehrssicherungspflicht im Winter nach dem Hessischen
Straßengesetz. Weitere Aufgaben sind der Betrieb der öffentlichen Kanäle mit
Ausnahme des Kanalneubaus, die Straßenunterhaltung, die Gebäudereinigung
und Hauswirtschaft öffentlicher Einrichtungen einschließlich der öffentlichen Toilet-
ten, der Betrieb von Schulbussen und Werkstätten, die Einäscherung von Verstor-
benen (Krematorium) und der Betrieb des Zoos Vivarium. Der Zoo Vivarium, das
Krematorium Waldfrieden und die gewerbliche Abfallentsorgung und Reinigung
werden jeweils als getrennte Betriebe gewerblicher Art geführt.

Die Bereiche werden jeweils als eigene Betriebszweige abgerechnet.

Der Betrieb kann sich zur Erfüllung der Aufgaben im gesetzlich zulässigen Umfang
der Hilfe geeigneter Dritter bedienen sowie im Rahmen der rechtlichen Möglichkei-
ten die Aufgabenerfüllung auch über das Gebiet der Stadt Darmstadt hinaus erwei-

tern.

Aufgrund der Aufgabenstruktur ist der EAD in einem großen Maße abhängig von
der allgemeinen Konjunkturentwicklung vor allem in Deutschland, den Tendenzen
am Arbeitsmarkt und der finanziellen Lage der öffentlichen Haushalte.

IM Mom
E=AD Ä
EA u Lagebericht 2011

Anlage |, 3

2. Geschäftsverlauf mit Ertragslage

Abw GJ-VJ
in T€ Ist 2011 Ist 2010 abs.

i
Umsatz+sonst betr. Erträge 49.437- 48.312- 1.122-
Materialaufwand 21.299 21.223 77
Personalaufwand 21.479 20.724 755
Abschreibungen bilanziell 3.265 2.796 469
sonstige betrieblichen Aufwendungen 2.787 2.507 276
Betriebsergebnis 608- 1.062- 454
* Zinsertrag 411- 605- 195
* Zinsaufwand 1.060 893 165
Zinssaldo 649 289 360
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 41 774- 814
sonstige Steuern 93 47 46
Außerordentliches Ergebnis 0 740 740-
Erträge aus Beteiligungen 0 274- 274
| Steuern vom Einkommen und Ertrag 20 86 66-
Jahresergebnis 154 | 175-| 329

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T€ 154 (im VJ Jahresge-
winn T€ 175), jeweils nach Steuern, ab. Das um den Verlust des Vivariums, der
grundsätzlich von der Stadt Darmstadt ausgeglichen wird, bereinigte Ergebnis führt
zu einem Jahresgewinn von TE 986 (im VJ Jahresgewinn von T€ 1.010)

Die Steigerung der Erlöse und Erträge im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr ist im
Wesentlichen auf das erstmalig ganzjährig abgerechnete Geschäftsfeld der haus-
wirtschaftlichen Dienstleistungen für die Kindertagesstätten (+ T€ 1.173 ) zurückzu-

führen.

Neben den allgemeinen Kostensteigerungen führte der zusätzliche Personal- und

Materialeinsatz des o.g. Arbeitsbereiches zu entsprechenden Kostenerhöhungen.

u
M=AD
A m Lagebericht 2011

Anlage I, 4

Das außerordentliche Ergebnis ist Null, da die Effekte aus der Umstellung auf das
Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) komplett in 2010 dargestellt wurden.

Die endgültige Verwendung der bereits aufgenommenen Darlehen für die Finan-
zierung der Baumaßnahmen Sensfelderweg bewirkten einen Mittelabfluss, so dass
weniger Zinserträge aus Festgeldern erwirtschaftet werden konnten.

Bei der Übertragung des Zoos Vivarium auf den EAD wurde mit der Stadt ein jähr-
licher maximaler Verlustausgleich für das Vivarium bis zu einer bestimmten Höhe
(TE 1.200 abzgl. Beteiligungsertrag des Jahres der HEAG Holding AG - Beteili-
gungsmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (HEAG) ) beschlossen. Da
im Jahr 2011 seitens der HEAG keine Ausschüttung vorgenommen werden konn-
te, steigt der Verlustausgleich gegenüber dem Jahr 2010. Der Haushalt der Stadt
muss rd. T€ 1.140 für 2011 erbringen, somit rd. T€ 60 weniger als der Maximalbe-
trag.

Neben dem operativen Geschäft war die Fertigstellung des neuen Standortes
Sensfelderweg 33 und der Umzug dorthin ein herausragendes Ereignis in der Be-
triebsgeschichte. Die Bauzeit betrug ab Spatenstich im Mai 2010 bis zur Abnahme
rd. 14 Monate. Der Umzug erfolgte rd. einen Monat später Ende August 2011. Der
Umzug erfolgte mit eigenen Mitteln neben dem laufenden Geschäft innerhalb von 2
Tagen. Die Betriebsbereitschaft nach dem Umzug lag bei nahezu 100%.

Auf einem rd. 42.000 qm großen Grundstück entstanden ein Verwaltungsgebäude
mit Sozialtrakt im Passivhausstandard, drei Fahrzeughallen, überdachte Bereiche
für Winterdienst und Laubsammlung, Stell- und Lagerfläche für Fahrzeuge, Con-
tainer und Baumaterial, eine Sonderabfallannahmestelle, eine Recyclingstation
sowie ein Logistikkomplex bestehend aus einer LKW Waschstraße, Werkstatt und

Schlosserei, Lagerräumen und Tankstelle.

u
B=AD |
RE m Lagebericht 2011

Anlage I, 5

Zum 01.09.2011 wurden die neuen Anlagen aktiviert. Somit sind im Geschäftsjahr
4 Monate Abschreibungen und Zinsen des neuen Objekts enthalten, die entweder
durch direkte Zuordnung zu den Betriebszweigen die Abschreibungen des Ge-
schäftsjahrs aufgrund höherer Abschreibungsvolumina oder — aufgrund indirekter
Zuordnung - die Umlage erhöhen.

Per 31.08.2011 sind die Standorte Niersteiner Str. 6, Haasstr. und
Gräfenhäuserstr. 71 an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Stadt Dar-
mstadt (IDA) übergeben worden. Die Übertragung erfolgte, wie durch Magistrats-
beschluss festgelegt, zum Buchwert. Anteilige Darlehen wurden ebenfalls zum
Darlehensstand 31.08.2011 auf IDA umgeschrieben.

Die im Anlagevermögen bilanzierten neuen Anlagen wurden mit ihren Anschaf-
fungs- und Herstellungskosten bewertet. Bei der Ermittlung der Herstellungskosten
wurden Bauzeitzinsen bis zum 31.08.2011 berücksichtigt. Verwaltungsgemeinkos-
ten wurden nicht in Ansatz gebracht.

Umsatzsteuerlich wurde das sog. Seeling-Modell gewählt. Aus den Bauinvestiti-
onskosten Sensfelderweg wurde auch für hoheitliche Geschäftsbereiche Vorsteuer
gezogen. Sie müssen innerhalb von 10 Jahren an das Finanzamt zurückgezahlt

werden.

Zu diesem Modell wurde im Dezember 2011 ein neues BFH-Urteil veröffentlicht,
welches gewisse Voraussetzungen für die Inanspruchnahme verändert hat. Ob
dies für den EAD zu Veränderungen führt, ist derzeit in beraterlicher Prüfung. Bis-
her gehen wir jedoch davon aus, dass der EAD die Voraussetzungen erfüllt.

Zum Berichterstellungszeitpunkt läuft parallel eine Betriebsprüfung des Finanzamts
Darmstadt für die Jahre 2006 - 2009. Da bereits in den Steuererklärungen 2008
erste Beträge der Planungsphase dem Seeling Modell unterworfen wurden, wird
hierzu sehr wahrscheinlich eine Prüfungsfeststellung auch amtsseitig ergehen.

SE
B=ZAD |
ei m Lagebericht 2011

Anlage |, 6

Ebenfalls zum Berichterstellungszeitpunkt sind noch nicht alle Sicherheitseinbehal-
te an die Bauunternehmer ausgezahlt worden. Nach Bezug wurden bis dato die
Mängel an Heizung und Beleuchtung beseitigt. Die Abarbeitung weiterer Mängel

im ersten Quartal 2012 nimmt Zeit und Ressourcen in Anspruch.

Im Einzelnen stellen sich der Geschäftsverlauf und die Ertragslage wie folgt dar:

Straßenreinigung / Winterdienst

I Abw GJ-VJ
‚in TE Ist 2011 Ist 2010 abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge | 6.617- 6.813- 196
Materialaufwand | 524 529 | 5-
Summe der ILV | 506 935 429-
Personalaufwand | 4.013 4.131 119-
Abschreibungen bilanziell 604 511 92
sonstige betriebliche Aufwendungen 347 199 148
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 742 696 47
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 259 166 92
Summe Umlage Bereich 0 und 9 1.001 862 139
Betriebsergebnis | 377 354 23
* Zinsertrag | 70- 120- 49
* Zinsaufwand | 89 120 31-
Zinssaldo | 18 0 18
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 395 354 41
Außerordentliches Ergebnis 0 15 15-
Jahresergebnis 395 369 | 26

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T€ 395 (im VJ Jahresver-
lust von TE 369) ab.

Der Personalaufwand reduzierte sich aufgrund normaler Fluktuation.

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ist ein Verlust aus dem Anlagenab-
gang einer verunfallten Kehrmaschine mit rd. T€ 80 enthalten.

BEAD

Lagebericht 2011
Anlage I, 7
Im Winterdienst schlagen hohe Vorhaltekosten zu Buche.
Kanalbetrieb
Abw GJ-VJ
in TE Ist 2011 Ist 2010 abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 4.778- 4.790- 12
Materialaufwand 2.777 2.791 14-
Summe der ILV 129 217 88-
Personalaufwand 1.201 1232| 31-
Abschreibungen bilanziell 140 99 41
sonstige betrieblichen Aufwendungen 50 60 10-
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 240 265 25-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 96 57 40
Summe Umlage Bereich 0 und 9 336 322 15
Betriebsergebnis 146- 70-| 76-
* Zinsertrag 30- 48- 18
* Zinsaufwand 23 23 0-
Zinssaldo T=- 25- 18
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 153- 95- 58-
Außerordentliches Ergebnis 0 4- 4
Jahresergebnis 153- 98- 55-

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 153 (im VJ Jahresge-

winn T€ 98) ab.

Der Personalaufwand reduzierte sich aufgrund normaler Fluktuation.

Über die interne Leistungsverrechnung wurden mehr Leistungen für Ausspritzun-

gen und Arbeiten im ÖWC Bereich verrechnet.

Lagebericht 2011

Anlage |, 8
Hoheitliche Abfallentsorgung

Abw GJ-VJ
in TE Ist 2011 Ist 2010 abs.

Umsatz+sonst betr. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV
Personalaufwand
Abschreibungen bilanziell
sonstige betrieblichen Aufwendungen
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung
* Umlage Bereich 9 - Gebäude -
Summe Umlage Bereich 0 und 9
Betriebsergebnis
* Zinsertrag

|* Zinsaufwand
Zinssaldo
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst.
sonstige Steuern
Außerordentliches Ergebnis

Jahresergebnis

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 677 ( im VJ Jahresge-
winn von T€ 550) ab.

Die Erlöse aus der Altpapierverwertung konnten um T€ 264 gegenüber dem Vor-
jahr gesteigert werden. Die Gebühreneinnahmen waren um T€ 78 (entspricht
0,5 % des Gebührenaufkommens) rückläufig.

Im Bereich der sonstigen betrieblichen Erträge tragen die Erträge aus der Auflö-
sung von Rückstellungen und Herabsetzung von Einzelwertberichtigungen auf
Forderungen in Höhe von insgesamt T€ 274 mehr als im Vorjahr zum verbesserten
Ergebnis bei.

Lagebericht 2011
Anlage I, 9

Einen Überblick über die erbrachte Sammelleistung des Betriebszweigs Hoheitli-
che Abfallentsorgung gibt nachfolgende Tabelle:

| Abweichung
abs.
Ist Plan Ist Plan
2010 2011 2010 2011
Straßenkehricht (ins MHKW bzw. auf 1.000
Deponie)
Kehricht zur Verwertung / Aufbereitung | 3.688 3.000
Abfälle zur Beseitigung (Restabfall) | 33.495 34.000

=
BEL:

Eingesammelte Mengen

97

ä i g 5.802 5.600 17
(Sperrmüll), als Gemisch sortiert und
stofflich verwertet
|

100 -
Organische Abfälle (Biotonrie) It] neh 11.sBe] 11.800] 303
a BEE HEERES BEE BEL BEZ

Nennenswerte Abweichungen gegenüber dem Vorjahr und Plan ergaben sich bei
Kehricht, Restabfall, Altpapier und den Grünabfällen.

= N D Lagebericht 2011

Anlage |, 10

Kompostierungsanlage

Abw GJ-VJ
abs.

in TE Ist 2011

Umsatz+sonst betr. Erträge

Ist 2010
148-

Materialaufwand 10
Summe der ILV 20
Personalaufwand 7-
Abschreibungen bilanziell 111-
sonstige betrieblichen Aufwendungen 27 5
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung 96 20-

* Umlage Bereich 9 - Gebäude -
Summe Umlage Bereich 0 und 9
Betriebsergebnis
* Zinsertrag

* Zinsaufwand
Zinssaldo

Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst.
Jahresergebnis

46- 153-

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 199 (im VJ Jahresge-
winn von T€ 46) ab.

Aufgrund höherer Anlieferungen konnten mehr Erlöse erzielt werden.

Mitte des Jahres 2011 waren im Bereich der Technischen Anlagen die Rotteboxen
aus dem Jahr 1991 abgeschrieben. Die urspr. Anschaffungswerte betrugen

TE 2.466. Es fallen jährliche Abschreibungsbeträge von rd. T€ 160 weg. Die Boxen
sind weiterhin funktionsfähig.

Der Jahresgewinn 2011 wird in eine Investitionsrücklage (Zweckgebundene Rück-

lage) eingestellt, damit Ersatzinvestitionen bei Bedarf getätigt werden können.

BI=AD

Lagebericht 2011
Anlage |, 11

Werkstatt mit Betriebshof und Schulbussen

00T Abwayuvs |
in TE Ist 2011 Ist 2010 abs.
| Umsatz+sonst betr. Erträge 1.657- 1.580- 77-
| Materialaufwand 2.852 3.083 231-
| Summe der ILV 4.064- 4.565- 501
| Personalaufwand 1.789 1.722 67
| Abschreibungen bilanzieil 189 141 48
sonstige betrieblichen Aufwendung 273 547 274-
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltun 345 288 57
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 206 111 95
Summe Umlage Bereich 0 und 9 552 399 152
Betriebsergebnis 65- 252- 187
* Zinsertrag 63- 105- 42
* Zinsaufwand 55 58 3-
Zinssaldo 7- 47- 39
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 73- 299- 226
sonstige Steuern 48 47 1
Außerordentliches Ergebnis 4 4-
Jahresergebnis 25- 248-| 223

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 25 (im VJ Jahresge-

winn von T€ 248) ab.

Die in 2010 unbesetzten Stellen konnten wieder besetzt werden, so dass die an-

gespannte Personalsituation beendet wurde. Nach der Inbetriebnahme der neuen
Werkstatt konnte dadurch und dank der verbesserten Werkstattausrüstung der An-
teil an Fremdleistungen an Reparaturaufträgen deutlich zurückgefahren werden,

was sich im geringeren Materialaufwand widerspiegelt.

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen stecken T€ 290 Ersparnis durch
Wechsel zu einem anderen Kfz-Versicherer (GVV Kommunalversicherungs AG),

der günstigere Konditionen angeboten hat. Die Ersparnis wird an alle fahrzeughal-

tenden Organisationen der Stadt Darmstadt weitergegeben.

A=AD
IR Lagebericht 2011

Anlage |, 12

Betrieb gewerblicher Art Gewerbliche Abfallentsorgung / Reinigung

Abw GJ-VJ

in TE Ist 2011 Ist 2010 abs.
| Umsatz+sonst betr. Erträge 6.482- 6.786- 304
| Materialaufwand 1.979 1.990 12-
[Summe der ILV 1708| 1.682 26
| Personalaufwand 1.468 1.510 42-
Abschreibungen bilanziell 459 420 39
sonstige betrieblichen Aufwendungen 295 341 46-
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung 461 479 17-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 113 52 60
Summe Umlage Bereich 0 und 9 574 531 43
Betriebsergebnis 0 313- 313
* Zinsertrag 3- 15- 13
* Zinsaufwand 38 62

Zinssaldo 36 46

Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst, 36 266-

sonstige Steuern 5 0

Außerordentliches Ergebnis | 0 4
Steuern vom Einkommen und Ertrag | 0 86
| 42 176-

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T€ 42 (im Vorjahr Jahres-
gewinn von T€ 176), jeweils nach Steuern, ab.

Die Geschäftsfelder Duale Systeme, Containerdienst, Winterdienst, Straßenreini-
gung, Kanalreinigung und sonstige Leistungen konnten Gewinne erwirtschaften.
Die Recyclingstation ist defizitär.

Die Wettbewerbssituation im Containerdienst hat sich verschärft. Wettbewerber
aus Aschaffenburg und Wiesbaden bieten zu nicht kostendeckenden Preisen an.
Es handelt sich um einen Verdrängungswettbewerb.

Neben Papierpressen, die verwogen werden, gibt es noch Altpapierkunden, deren
Behälter im Umleerverfahren ohne Verwiegung geleert wurden. Aus Wettbewerbs-

= N D Lagebericht 2011

Anlage |, 13

gründen wurde dort auch eine pauschale Vergütung eingeführt. Der Umsatzverlust
beträgt rd. 100 TE.

Nach Eröffnung der Recyclingstation auf dem neuen Betriebsgelände im Septem-
ber 2011 wird versucht, durch längere Öffnungszeiten und mehr Fraktionen mehr
Durchsatz zu bekommen. Das ging zunächst einher mit höheren Personalkosten.
In 2011 lief das Geschäft langsam an. Zunächst musste die erweiterte Servicequa-
lität kommuniziert werden, dann ist im vierten Quartal saisonal bedingt das Ge-

schäft geringer geworden.

Im Bereich Duale Systeme wurden im Auftrag der DED GmbH folgende Sammel-

leistungen erbracht

Eingesammelte Mengen

2010 2011 2011
Altglas tt 000 3.306| 3.120

Leichtstoffe im Dualen System (LVP) Eu

u
D=AD Ä
EI mm Lagebericht 2011

Anlage |, 14

Straßenunterhaltung

Abw GJ-VJ

in TE Ist 2011
Umsatz+sonst betr. Erträge
Materialaufwand
Summe der ILV

Personalaufwand

Abschreibungen bilanziell
sonstige betrieblichen Aufwendungen
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung |
* Umlage Bereich 9 - Gebäude -

Summe Umlage Bereich 0 und 9

* Zinsertrag

* Zinsaufwand

Zinssaldo

Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 165- 97-
Außerordentliches Ergebnis 5 5-
Jahresergebnis 165- 63- 102-

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 165 (im VJ von T€ 63)
ab. \

Zusatzaufträge aus dem Bereich Zoo Vivarium führten zu Ertragssteigerung. Die
Erlöse von der Stadt blieben gleich.

Eine Auflösung von Altersteilzeitrückstellungen führte zu einem Ertrag von T€ 42

gegenüber dem Vorjahr, was sich in geringeren Personalkosten widerspiegelt.

= A D Lagebericht 2011

Anlage |, 15
Zentraler Gebäudedienst
Abw GJ-VJ
in T€ Ist 2011 Ist 2010 abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 6.943- 5.905- 1.038-
Materialaufwand 3.035 2.845 191]
Summe der ILV 195- 162- 33-

Personalaufwand 3.391 2.638

Abschreibungen bilanziell 43 49 6-
sonstige betrieblichen Aufwendungen 82 96 14-

* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung
* Umlage Bereich 9 - Gebäude -

Summe Umlage Bereich 0 und 9
Betriebsergebnis

Zinssaldo

Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät.
Außerordentliches Ergebnis
Jahresergebnis

Das Geschäftsjahr 2011 schließt mit einem Jahresgewinn von TE 93 (im VJ TE
167) ab.

Erstmalig ist ein gesamtes Jahr Reinigungs- und Hauswirtschaftsdienstleistungen
für die Kindertagesstätten der Stadt Darmstadt im Umsatz enthalten.

Dementsprechend sind auch anteilig die Kosten gestiegen.

= N D Lagebericht 2011

Anlage |, 16
Betrieb gewerblicher Art Krematorium Waldfrieden
| AbwGy-vJ |
in TE Ist 2011 Ist 2010 abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 923- 862- 61-
Materlalaufwand 318 347 29-
Summe der ILV | 56 49 7
Personalaufwand | 179 184 5-
Abschreibungen bilanziell | 101 105 4-
sonstige betrieblichen Aufwendungen 28 20 8
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung 53
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 2
Summe Umlage Bereich 0 und 9 55
Betriebsergebnis 186-
Zinssaldo 56
| Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 130- 31- 99-
Steuern vom Einkommen und Ertrag _ 20 0 20
Jahresergebnis 110- 31-| 79-

Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 130 vor Steuern (im
VJ TE 31 vor Steuern), nach Steuern mit einem Jahresgewinn von T€ 110 ab.

Der allgemeine Trend zu vermehrten Urnenbestattungen, die intensive Betreuung
der Bestattungsinstitute und der Angehörigen sowie eine wettbewerbsfähige Preis-
politik führte auch im vierten Jahr nach der Aufgabenübertragung zu einem weite-
ren Anstieg der Kremierungszahlen von 2.449 in 2010 auf 2.600 in 2011. Zum Ba-
sisjahr 2008 wurden die Einäscherungen um 47% gesteigert.

Die Steigerungen sind besonders durch Gewinnung der Bestatter außerhalb von
Darmstadt möglich gewesen. Hier wurden die Einäscherungen von 2008 bis 2011

um 78% gesteigert.

Die Steuern beinhalten Gewerbesteuer in Höhe von T€ 20.

B=AD

Lagebericht 2011
Anlage I, 17
Betrieb gewerblicher Art Zoo Vivarium
Abw GJ-VJ
in TE Ist 2011 Ist 2010 abs.
* Erlöse Eintritt und Zooladen 512- 411- 101-
* sonst. Betr. Erträge inkl. Spenden 107 - 208 - 101
\Umsatz+sonst betr. Erträge 619- 619- 0
Materialaufwand 482 509 27-
Summe der ILV 33 84 51-
Personalaufwand 1.026 932 93
Abschreibungen bilanziell 93 70 23
sonstige betrieblichen Aufwendungen 56 55 1
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung 85 35 49
*Umlage Bereich 9 - Gebäude - 6 0 6
Summe Umlage Bereich 0 und 9 91 35 55
Betriebsergebnis 1.162 1.066 96
Zinssaldo 22- 20 42-
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 1.140 1.086 54
Außerordentliches Ergebnis 0 24 24-
Erträge aus Beteiligungen 0 274- 274
Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0
Jahresergebnis 1.140 836 303

Das Geschäftsjahr 2011 schließt mit einem Jahresverlust von T€ 1.140 (im VJ TE 836).

Die besucherabhängigen Erlöse konnten um T€ 101 gesteigert werden. Im Bereich

der Spenden war 2010 eine außergewöhnlich hohe Einzelspende getätigt worden,

so dass in Summe die Einnahmen gleich blieben. Der Beteiligungsertrag beträgt im

Geschäftsjahr 0 € (im VJ T€ 274).

Im zweiten Betriebsjahr lag der Fokus auf der Fertigstellung begonnener Projekte.

So wurde das Tropenhaus eröffnet und der Eingangsbereich (Plaza) neu gestaltet.

Zur energetischen Sanierung gehörte die Errichtung eines Blockheizkraftwerks.

Die Zusammenarbeit mit dem Förderverein entwickelte sich sehr gut. Der Investiti-

onsstau beginnt sich zu lösen. Aktivierungspflichtige Reparaturen und Umbauten

führten zu höheren Abschreibungen.

BIZAD

Lagebericht 2011
Anlage |, 18
3. Investitionen
Anlagenklas- | Zugang 2011 Zugang 2010
se in € in€
1100 | Software 51.312,12 44.519,35
2000 Grund und Boden 0,00| 11.509.250,97
2100 Geschäfts-, Betriebsbauten 9.989.571,55 1.045.447 ,96
2300 | Außenanlagen 104.546,46 206.453,06
3000 Betriebsanlagen 253.125,23 218.234,81
5100 PKW/Kombi 111.227,20 64.198,89
LKW 60.629,64 56.884,06
Kommunal- und Spezialfahrzeuge 1.404.955,92| 2.005.204,15
Depotcontainer 118.081,15 389.579,98
Müllgefäße GWG 199.327,84 152.085,08
DV-Anlagen 326.222,39 9.042,61
Übrige B. G. A. 293.591,75 258.333,14
GWG 198.601,31 22.960,51
Anlagen im Bau -49.330,93| 12.919.824,05
Fahrzeug-Teillieferungen 0,00 540.682,71
Beteiligungen 0,00|  1.376.794,72
9510 | Ausleihungen 0,00 799.131,35
Summe 13.061.861,63| 31.618.627 ,40

Die Investitionsausgaben für den normalen Betrieb (ohne Neubau Sensfelderweg)

lagen auch im Jahr 2011 unter den relevanten Abschreibungen.

Im Zoo Vivarium wurde das Tropenhaus als Refugium für Krokodile und Schmet-

terlinge fertiggestellt.

Das Neubauvorhaben auf dem Gelände Sensfelderweg wurde im Juli 2011 abge-

schlossen. Der selbst durchgeführte Umzug vom alten Betriebsgelände in der

Niersteiner Straße in den Sensfelderweg fand wie geplant Ende August 2011 statt.

= N D Lagebericht 2011

Anlage I, 19

4. Personal
Beschäftigte (Anzahl)

| 20 | 200 |
01.01. 31.12. | 01.01. 31.12.

2 3 2 2
Beschäftigte 589 602 o” 587
Brass — — 17 21 20

Summe | _608 _ ____626 2 609

Jahresdurchschnitt 618,5 Be

Löhne und Gehälter (Entgelte)

Beamte

Sozialabgaben
Aufwand Altersvorsorge
Aufwand Unterstützung

Die Steigerung der Beschäftigtenzahl im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr ergab
sich im Wesentlichen durch die Besetzung der noch freien Stellen im Betriebs-
zweig Gebäudereinigung und Hauswirtschaft in den Kindertagesstätten der Stadt
Darmstadt (10 Beschäftigte). Diese Stellen waren schon bei Übernahme dieses
Aufgabengebietes unbesetzt und mussten zur Aufgabenerfüllung besetzt werden.

Zum 01.01.2011 wurde eine Tariferhöhung von 0,6 % und zum 01.08.2011 eine
Tariferhöhung von 0,5 % wirksam. Das Leistungsentgelt im Rahmen der leistungs-
orientierten Vergütung erhöhte sich von 1,25 % auf 1,5 %. Ab dem 01.03.2012 gibt

es eine weitere Tariferhöhung von 3,5 %.

Das Leistungsentgelt für die leistungsorientierte Vergütung 2012 steigt auf 1,75 %.

= A D Lagebericht 2011

Anlage I, 20

5. Vermögens- und Kapitallage

Über die Vermögenslage wird anhand ausgewählter Kennzahlen zum Ende des
jeweiligen Wirtschaftsjahres berichtet.

a) Anlagevermögen

Das Anlagevermögen stieg um 2.485 T€ an. Die Anlagenquote (Anlagevermögen *
100 / Gesamtvermögen) erhöhte sich aufgrund der Investitionen im Zusammen-
hang mit dem Neubau Sensfelderweg auf 76,4% (Vj. 72,6 %). Das Anlagevermö-
gen ist zu 46,5 % (Vi. 47,7 %) durch Eigenkapital gedeckt.

b) Eigenkapital

Veränderung in % 2
Eigenkapitalquote in %

Eigenkapitalrentabilität in %

Aufgrund des gestiegenen Eigenkapitals und des Jahresverlustes in 2011 ist die
Eigenkapitalrentabilität (Gewinn * 100 / Eigenkapital) von 0,8 % auf -0,6 % gefal-
len. Ein um den Verlustausgleich Vivarium bereinigtes Ergebnis führt zu einer Ei-

\
HF

mm
=D
| Lagebericht 2011

Anlage |, 21

genkapitalrentabilität von rd. 5,4 % (im VJ 4,4 %). Die Eigenkapitalquote (EK * 100
/ Gesamtkapital) erhöhte sich auf 35,5 % (Vj. 34,6 %).

Das Eigenkapital entwickelte sich im Berichtsjahr wie folgt:

Stand
31.12.2011
TE

6.200,0

Entnahme/
Verbrauch

Stand
01.01.2011

Zuführung

TE

Stammkapital
Rücklagen
1. Kapitalrücklage 2.829,1 2.829,1
2. Allgemeine Rücklage 385,6 385,6
3. Zweckgebundene 3.152,3

Rücklagen
Gewinnvortrag

3.644,4

10.817,0

Jahresüberschuss/
-fehlbetrag

23.722.2

Die Entnahme aus den zweckgebundenen Rücklagen diente zum Ausgleich der
Vorjahresunterdeckung im Bereich Straßenreinigung (T€ 103). Die Rücklagenzu-
führung erfolgte aus den im Vorjahr entstandenen Überdeckungen im Bereich Ab-
fallentsorgung (TE 550) und Kompostanlage (T€ 46). Die Entnahmen aus dem
Gewinnvortrag (T€ 266) dienten hauptsächlich der Verlustdeckung des Vorjahres
aus dem Winterdienst. Die Zuführung zum Gewinnvortrag in Höhe von T€ 706 be-
trifft den Verlustausgleich für den BgA Zoo Vivarium mit T€ 836 durch die Stadt
Darmstadt abzüglich Auszahlungen an die Stadt aus dem Vorjahresergebnis.

N D Lagebericht 2011

Anlage |, 22

Die zweckgebundenen Rücklagen entwickelten sich wie folgt:

In TE Gebührenausgleichsrücklage Entgelt- / Invest-
itionsrücklage

Abfallentsorgung

Stand 01.01.11 863,4 1.821,4 467,5
Zuführung/Entnahme 2011 aus I

dem Ergebnis 2010 -103,6 549,6 492,0
Stand 31.12.11 759,8 2.371,0 513,5 3.644,3
|

Summe

3.152,3

rgebnis 2011 676,7 199,5 939,7

Stand nach erfolgter Zuführung
für das GJ 2011 in 2012 823,3 3.047,7 713,0

4.584,0

c) Rückstellungen

7.021 8.333 5.184

Summe des Rückstellungen in T€

Veränderung in T€

Veränderung in %

BI=ZAD

Lagebericht 2011
Anlage |, 23

Entwicklung der Rückstellungen:

_

Stand Auf- Stand
31.12.10 in | Verbrauch | Auflösung |/Abzinsung| Zufüh- | 31.12.11 in
TE in TE in TE in TE_»_| rung in T€ TE
Rückstellung für Pen-
sionen u. ähnl. Ver-
flichtun 3.541,56 164,1 0,0 134,0 0,0 3.511,4
Rückstellung für Ge-
werbesteuer 0,0 0,0 0,0 19,9 19,9
Rückstellung für Kör-
\ perschaftsteuer 79 0,0 0,0 0,0
Rückstellung für Ur-
laubsverpflichtungen 157,6 157,6 0,0 0,0 188,1 188,1
Rückstellung für Jah-
resabschluss und Prü-
fung 49,2 3,5 0,0 0,0 4,6 50,3
RSt. für Kosten zur
Aufbewahrung von
Unterlagen 15,5 0,0 0,0 0,09 0,0) 15,5
Rückstellung für Al-
tersteilzeit 2.390,9 324,0 336,4 123,1 159,6 2.013,2
Rückstellung für Bei-
hilfen 276,1 279 0,0 14,2 0,0 262,4
Rückstellung für Sons-
tiges 1.894,5 913,4 39,4 -157,4 167,7 952,0
8.333,2| _1.590,5 375,8 1139| 5399| _ 7.020,7|

„Der Betrag ergibt sich aus dem Saldo aus Auf- und Abzinsung.

6. Finanzlage

Die Liquidität des EAD war zu jedem Zeitpunkt gegeben. Den finanziellen Ver-

pflichtungen wurde jederzeit nachgekommen.

In 2011 ist die Liquidität II. Grades aufgrund der Mittelabflüsse für Investitionen ge-

sunken. Es besteht in 2011 jedoch immer noch eine gute Liquidität Il. Grades von
rd. 177 % (Vj. 290%). Sie weist damit eine absolute Überdeckung von 6.228 TE

(vi. 10.741 TE) auf

= IN D Lagebericht 2011

Anlage |, 24

7. Chancen und Risiken
Auswirkungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) auf den EAD

Das novellierte Kreislaufwirtschafts-/Abfallgesetz wird als KrWG am 1. Juni 2012 in
Kraft treten. Zur operativen Umsetzung für die betroffenen Unternehmen sowie den
Vollzug wird das federführende Bundesumweltministerium in den nächsten Mona-
ten einige Rechtsverordnungen neu vorlegen beziehungsweise anpassen, insbe-
sondere betrifft dies

e Umsetzung der neuen fünfstufigen Abfallhierarchie inkl. stoffli-
che/energetische Verwertung

» Bioabfälle und Klärschlämme

« Sammlung, Beförderung, Händler, Makler

« Entsorgungsfachbetriebe und betriebliche Mitteilungspflichten bzw. Be-

triebsbeauftragten für Abfall.

Die nun verpflichtende bundesweite Einführung der Biotonne bis zum Jahr 2015
wurde in Darmstadt bereits im Jahr 1988 mit der stadtweiten Einführung umge-

setzt.

In der Schnittstelle kommunaler und privater Entsorgungsunternehmen wird von In-
teresse sein, inwieweit die neue Regelung für gewerbliche Sammlungen in der
Praxis umgesetzt wird. Erwartet wird hier, dass eine pro-kommunale Interpretation
erfolgt, die das sogenannte „Rosinenpicken" der privaten Entsorgungswirtschaft,
wie es in der jüngsten Vergangenheit zu verzeichnen war, unterbindet.

u un
=AD
EB um Lagebericht 2011

Anlage I, 25

Wertstofftonne/Wertstofferfassung

Das Wertstoffgesetz resp. eine Wertstoffverordnung wird aktuell vorbereitet, ein
Abschluss des Verordnungs- bzw. Gesetzgebungsverfahren ist noch in der aktuel-
len Legislaturperiode geplant.

Der EAD hat in einer Arbeitsgruppe bereits im Jahr 2010 erste Berechnungen und
Planungen begonnen und weiterentwickelt, auch wurden Sortieranalysen mit wis-
senschaftlichem Anspruch erstellt, um die Wohnstrukturen und die individuellen
Stoffströme zu identifizieren. Der EAD ist somit in der Lage, sehr kurzfristig auf die
Umsetzung der Wertstoffverordnung reagieren zu können.

Auswirkung auf den Gebührenhaushalt

Direkte Auswirkungen auf die aktuelle Gebührenstruktur Darmstadts lassen sich
durch das KrWG nicht ableiten: Perspektivisch gesehen könnte eine mittelfristige
Gebührenerhöhung erforderlich sein, falls private Entsorger doch gewerbliche
Sammlungen durchführen dürften und beispielsweise Erlöse aus Altpapier wegfal-
len und/oder die Wertstofftonne unter privatwirtschaftlicher Führung seitens des
Gesetzgebers zugelassen wird und Erlöse aus dem Verkauf von Kunststoffen und

Metallen nicht Eingang in die Gebührenkailkulation finden.

Durch sinkende Restmüllmengen infolge der Wertstöfferfassung könnte überdies
eine Minderauslastung des Müllheizkraftwerkes drohen.

Dem starken Konkurrenzdruck auf der Preisseite im gewerblichen Bereich begeg-
net der EAD mit konsequentem Ausbau seines Cross-Selling Potenzials. Zur Ver-
stärkung des Vertriebs wurde Personal des EAD zu einem Vertriebsinnendienst

entwickelt. Erste Erfolge zeigen sich in einem Kombinationsprodukt für die Gastro-

nomie.

|
B=nD
Ei m Lagebericht 2011

Anlage I, 26

Im Zoo Vivarium beginnt sich durch einvernehmliche Zusammenarbeit mit dem
Förderverein „Kaupiana“ der Investitionsstau zu lösen. In 2012 und darüber hinaus
wird das Großprojekt „Affen auf dem Berg" verfolgt. Neben der Schaffung einer
neuen Art der Präsentation der Affen bringt das Projekt die Möglichkeit, kostbare
Fläche innerhalb des Zoos neu zu generieren und zu ordnen.

Die Schaffung zielorientierter Managementstrukturen geht in die nächste Umset-
zungsphase. Bedingt durch die Bauphase war hier in 2011 die Priorität etwas zu-
rückgetreten. Aus dem Unternehmensleitbild und bereits identifizieren Handlungs-
feldern werden konkrete Ziele mit Kennzahlen gebildet. Die Einführung ist für 2013
vorgesehen.

Zum Risikomanagement bezüglich der Beteiligungsgesellschaften gehören regel-
mäßig abgehaltene Sitzungen mit den Geschäftsführern. Es existieren Kontrollme-
chanismen dahingehend, dass Protokolle und „to do - Listen" erstellt sowie regel-
mäßige Ergebniskontrollen (Bilanz, G&V, Profit Center Berichte) durchgeführt wer-
den.

Der EAD steht weiter zur Verfügung, neue Aufgaben sinnvoll zu integrieren, Seit
März 2012 beteiligt sich der EAD auch an den Arbeitsgruppen zwischen HSE und

Stadtverwaltung zur Rekommunalisierung der Wasserversorgung in Darmstadt.

Darmstadt, 22. Mai 2012

BI=ZAD

Bilanz zum 31.12.2011

AKTIVA
A. Anlagevermögen

I.  Immaterielle Vermögensgegenstände
Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und
ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an
solchen Rechten und Werten

ll.  Sachanlagen
1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und
Bauten einschliesslich der Bauten auf fremden
Grundstücken

2. Technische Anlagen und Maschinen
3. Andere Anlagen sowie Betriebs- und
Geschäftsausstattung

4.  Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

I. Finanzanlagen
1. Beteiligungen B

2. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht

3. Sonstige Ausleihungen

B. Umlaufvermögen

l. Vorräte

Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe

Il. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

2. Forderungen an den Haushalt der Stadt
Darmstadt

3. Forderungen gegen Unternehmen,mit denen ein

Beteiligungsverhältnis besteht

4. Sonstige Vermögensgegenstände

Ill. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten und
Schecks

C.  Rechnungsabgrenzungsposten

Wirtschaftsjahr Vorjahr
EUR EUR
143.289,11 180.231,07

36.092.052,77
3.325.148,26
7.925.670,07
0,00

—— [in

47.342.871,10 44.719.135,24

1.539.294,72

1.970.318,84

1.500,00

3.511.113,56 3.612.926,07

50.997.273,77 48.512.292,38

509.466,69 490.771,88

1.311.280,21 1.065.231,87
3.337.167,00 3.465.867,49
370.650,76 236,747,55
889.718,13 1.308.179,49
5.908.816,10 6.074.026,40

9.301.582,80 11.639.296,71

15.719.865,59 18.204.094,99

32.884,23 34.888,11

66.750.023,59 66.751.275,48

‚Anlage Il

3 Anlage Il

Wirtschaftsjahr
PASSIVA EUR EUR

A. Eigenkapital

1 Stammkapital 6.200.000,00 6.200.000,00
Il. Rücklagen
1. Kapitalrücklage 2.829.027,31 2.829.027,31
2. Allgemeine Rücklage 385.621,34 385.621,34
3,  Zweckgebundene Rücklage 3.644.354,61 3.152.275,36
6.859.003,26 6.386.924,01
Il. Bilanzgewinn
1. Gewinnvortrag 10.817.046,50 10.376.880,75
2. Jahresfehlbetrag/-überschuss -153.879,64 174.648,21

23.722.170,12 23.118.452,97

B. Rückstellungen

1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 3.511.334,40 3.541.478,40
2. Steuerrückstellungen 27.853,00 7.886,00
3. Sonstige Rückstellungen 3.481,537,38 4.783.953,50

7.020.724,78 8.333.317,90

C.  Verbindlichkeiten

.  Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 27.914.197,97 29.632.953,48
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3.891.776,15 3.787.087,74
3.  Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt der Stadt Darmstadt

1.465.489,41 1.458.976,21

4.  Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht 145.454,54 49.427,03
5. Sonstige Verbindlichkeiten 2.590.210,62 371.060,15

- davon aus Steuern 2.529.228,03 (Vorjahr 371.060,15)
36.007.128,69 35.299.504,61

66.750.023,59 66.751.275,48

E=ZAD

Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit

voi

4‘

10.

11.
12.
13.
14.
15.

18.

17.

m 01. Januar bis 31. Dezember 2011

Umsatzerlöse

Andere aktivierte Eigenleistungen
Sonstige betriebliche Erträge
Materialaufwand

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen

Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter
” Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung
-davon für Altersversorgung € 1.354.606,10 (Vorjahr € 1.294.132,70)
Abschreibungen
auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Erträge aus Beteiligungen

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

- davon aus der Abzinsung € 213.359,69 (Vorjahr € 263.492,60)
- davon aus verbundenen Unternehmen € 83.561,96 (Vorjahr € 0,00)
Zinsen und ähnliche Aufwendungen

- davon aus der Aufzinsung € 327.252,84 (Vorjahr € 310.954,72)

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
Ausserordentliche Erträge

Ausserordentliche Aufwendungen
Ausserordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

Sonstige Steuern

Jahresfehlbetrag/-überschuss

2011
EUR

48.456.569,73
126.385,07
854.135,12

3.654.7565,92
17.644.489,32

Anlage Il

2010
EUR

46.931.695,24
93.575,60
1.286.406,06

3.435.458,39
17.787.262,08

21.299.245,24

16.614.276,05

4.864.355,66
21.478.631,71

3.264.599,67
2.786.575,67
0,00

410.972.16

1.059.722,55

-40.712,76
0,00
0,00

0,00

19,967,00

__ R.199,88,

113.166,88

-153.879,64

21.222.720,47

16.163.684,98

4.560.080,99

u —

20.723.765,97

2.795.517,41
2.507.269,01
274.104,48

604.531,17

893.358,73

1.047.680,96
58.979,14
799.321,00
-740.341,86
85.816,76

46.874,13

—loos

873.032,75

174.648.21

Anlage Il

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011

Anhang

Allgemeine Vorschriften

Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 des Eigenbetriebes für kommunale Auf-
gabe und Dienstleistungen (EAD) wurde nach den Vorschriften des $$ 20 ff. EigBGes
Hess i.d.F. vom 9. Juni 1989, zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom

16. Dezember 2011, i. V. m. den Bestimmungen des Dritten Buches des Handelsge-
setzbuches für große Kapitalgesellschaften in der derzeit gültigen Fassung aufgestellt.

Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Die Positionen der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung sind mit denen des
Vorjahres vergleichbar. Die im Vorjahr angewandten Bilanzierungs- und Bewertungs-
methoden wurden beibehalten.

Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände werden zu Anschaffungs-
kosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet.

Das Sachanlagevermögen wurde zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt
und, soweit abnutzbar, um planmäßige Abschreibungen vermindert. Die Abschreibun-
gen wurden nach der voraussichtlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände
und linear vorgenommen. Die Nutzungsdauer der Betriebsanlagen beträgt zwischen 7
und 25 Jahren, 19 bis 33 Jahre für Betriebsgebäude und Außenanlagen, sowie 5 bis 10
Jahren bei Fahrzeugen und Containern. Seit dem Geschäftsjahr 2010 werden gering-
wertige Wirtschaftsgüter bis € 410,00 wieder im Jahr der Anschaffung vollständig abge-
schrieben.

Das Finanzanlagevermögen wird zu Anschaffungskosten bilanziert. Abschreibungen
auf den niedrigeren beizulegenden Wert werden bei einer voraussichtlich dauerhaften
Wertminderung vorgenommen.

Anlage Il
8

Die Bestände an Vorräten wurden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bewertet
bzw. mit dem niedrigeren Wert, der den Vorräten am Bilanzstichtag beizulegen war.

Die Forderungen, sonstigen Vermögensgegenstände und Guthaben bei Kreditinstituten
sind mit dem Nennwert unter Abzug von Wertberichtigungen angesetzt. Das hier ange-

wandte Verfahren ist zweigeteilt. Einmal handelt es sich hier um Einzelwertberichtigun-

gen, bei denen die Debitoren in voller Höhe abgeschrieben werden. Danach werden die
restlichen Forderungen je nach Mahnstufe mit einem pauschalierten Wert berichtigt.

Die Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewisse Verbind-
lichkeiten. Sie sind in Höhe des Erfüllungsbetrages angesetzt.

Die Pensions- und Beihilferückstellungen wurden mit 5,14 % p.a. abgezinst. Dies ist der
durchschnittliche Marktzinssatz der letzten sieben Jahre, der sich bei einer angenom-
menen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Der Berechnung wurden die Richttafeln von
Dr. Klaus Heubeck 2005 G zugrunde gelegt. Des weiteren wurden folgende Parameter
verwendet:

Gehaltstrend: 40 % p.a.
Rententrend: 2,0% p.a.
Fluktuationrate: 0,0% p.a.

Pensions- und Beihilferückstellungen wurden unter Anwendung des Anwartschaftsbar-
wertverfahrens ermittelt.

Darüber hinaus wurde für die mittelbare Verpflichtung aus der Zusage von Rentenan-
sprüchen durch die Zusatzversorgungskasse (ZVK-Renten) für den Mitarbeiterkreis der
aktiven und ehemaligen Beschäftigten des Vivariums weitere Beträge in der Position
Pensionsrückstellung eingestellt. Die Ermittlung dieses Teils der Pensionsrückstellung
erfolgte unter Anwendung des versicherungsmathematischen Anwartschaftsbarwertver-
fahrens. Die Abzinsung der Pensionsrückstellung erfolgte pauschal mit dem durch-
schnittlichen Marktzinssatz, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von fünf-
zehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der Zinssatz beträgt zum 31. Dezember
2011 ebenfalls 5,14% p.a.. Die Berechnung erfolgte unter Annahme einer voraussichtli-
chen Dynamik der Bezüge der Aktiven von 2,0 % und einer voraussichtlichen Renten-
dynamik von 2,0 %. Die Fluktuationsrate wurde mit 0 % angenommen.

Für die Versorgungsverpflichtungen der übrigen Mitarbeiter aus der Zusatzversorgung
wurde vom Passivierungswahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 EGHGB Gebrauch gemacht
und keine Rückstellung gebildet. Durch seine Mitgliedschaft in der Zusatzversorgungs-

Anlage Il
9

kasse erfüllt der Betrieb die tarif- und arbeitsvertragliche Verpflichtung zur zusätzlichen
Versicherung seiner Beschäftigten. Im Wirtschaftsjahr 2011 erhob die Zusatzversor-
gungskasse eine Umlage in Höhe von 5,7 % (Vorjahr 5,7 %) des zusatzversorgungs-
pflichtigen Entgelts.

Die Verbindlichkeiten sind mit den Erfüllungsbeträgen passiviert.
Il, Erläuterungen zur Bilanz
Die Aufgliederung des Anlagevermögens ist als Anlage zum Anhang beigefügt.

In 2011 wurden Fremdkapitalzinsen in Höhe von T€ 452 als Herstellungskosten nach
& 255 Abs. 3 HGB für den Neubau Sensfelderweg aktiviert.

Der Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) hält folgende
Beteiligungen:

Darmstädter
Darmstädter Entsorgungs- und
Recycling Zentrum Dienstleistungs
GmbH GmbH Biolog GmbH
Sitz der Gesellschaft Darmstadt Darmstadt Büttelborn
Höhe am Anteil des

Kapitals am

31.12.2011 50% 100% 33,3%
Eigenkaita | 235.675, 71€ 36.223,96 € -166.400,91 €
Jahresergebnis 2011 22.963,32 € 777,16 € -50.556,74 €

Die Forderungen an den Haushalt der Stadt Darmstadt beinhalten mit T€ 1.998 Lie-
ferungen und Leistungen. Darüber hinaus bestehen Forderungen für Pensionen und
Beihilfen für Beamte, welche früher bei der Stadtverwaltung beschäftigt waren und vom
EAD in den Ruhestand wechselten oder noch wechseln werden, Forderungen aus Zin-
sen für Termingelder sowie Forderungen aus einem Verrechnungskonto des Vivariums
aus der Zeit bis 31.12.2009 über insgesamt T€ 1.339.

Bei den Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht, handelt es sich vollständig um Forderungen aus Lieferungen und Leistungen,
die in Höhe von T€ 23 gegen die Darmstädter Recycling Zentrum GmbH, in Höhe von
TE 87 gegen die DED GmbH, in Höhe von T€ 5 gegen die biolog GmbH und in Höhe TE
256 gegen die Arge Meinhardt Städtereinigung GmbH& Co. KG/DED GmbH bestehen.

Anlage Il
10

Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich im Wesentlichen um
Steuerforderungen für Körperschaft- ‚Gewerbe- und Umsatzsteuer von TE 603 sowie
um debitorische Kreditoren in Höhe von TE 228.

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen und die sonstigen Vermögensgegen-
stände sind wie im Vorjahr vollständig innerhalb eines Jahres fällig.

Latente Steuern werden für zeitliche Unterschiede zwischen den handels- und steuer-
lichen Wertansätzen von Vermögensgegenständen, Schulden und Rechnungsabgren-
zungsposten ermittelt. Unter Berücksichtigung eines kombinierten Ertragsteuersatzes
von 30,0 % ergeben sich aktive latente Steuern. Gem. $ 274 HGB wurde von dem
Wahlrecht Gebrauch gemacht, die aktiven latenten Steuern nicht in der Bilanz auszu-
weisen.

Eine Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen wurde in der Bilanz
in Höhe von € 3.511.334,40 gebildet. Diese beinhalten sowohl die Verpflichtung gegen-
über derzeit oder in der Vergangenheit beim EAD beschäftigten Beamten in Höhe von €
2.571.497,00 als auch eine Rückstellung für Verpflichtungen gegenüber der ZVK für
den Bereich Vivarium. Daneben bestehen noch Pensionsaltzusagen, für die keine
Rückstellungen gebildet wurden. Der versicherungsmathematische Teilwert dieser Alt-
zusagen beträgt € 110.381,00.

Für abzuführende Körperschaftsteuer ist eine Rückstellung in Höhe von TE 8 und für
Gewerbesteuer in Höhe von T€ 20 gebildet worden.

Die sonstigen Rückstellungen in Höhe von T€ 3.482 beinhalten Rückstellungen für
Verpflichtungen aus Altersteilzeit von T€ 2.013, T€ 372 für angefallene Überstunden,
TE 362 für Zahlungen aus der leistungsorientierten Vergütung, T€ 262 für Beihilfen,
TE 188 für Urlaubsrückstellungen und T€ 285 für Jahresabschlussprüfung, Grundbe-
sitzabgaben, Energiekosten sowie Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen.

Die Restlaufzeit der bilanzierten Verbindlichkeiten ist dem untenstehenden Verbindlich-
keitsspiegel zu entnehmen.

Anlage II

11
Bezeichnung der davon mit einer davon mit einer davon mit einer davon
Verbindlichkeits- Restlaufzeit bis Restlaufzeit von Restlaufzeitvon gesichert
positionen zueinem Jahr zweibisfünf mehr als fünf durch
Jahren Jahren Pfandrechte
Gesamt 0.4. Rechte
m ———————————
€ € € € €
. Verbindlichkeiten
gegenüber
Kreditinstituten 27.914.197,97 897.851,07_ 3.641.347,35 23.374.999,55 0,00
Vorjahr 29.632.953,48 1.103.643,10 7.846.035,05 20.683.275,33 0,00
. Verbindlichkeiten
aus Lieferungen
und Leistungen 3.891.776,15 3.891.776,15 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 3.787.087,74 3.787.087,74
. Verbindlichkeiten
gegenüber dem
Haushalt der Stadt
Darmstadt 1.465.489,41 1.465.489,41 € 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 1.458.976,21 1.458.976,21
. Verbindlichkeiten
gegenüber
Unternehmen, mit
denen ein
Beteiligungs-
Ser jelngjbeeieitt 145.454,54  145.454,54 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 49.427,03 49.427,03
. Sonstige
Verbindlichkeiten 2.590.210,62 561.690,56 901.564,47 1.126.955,59 0,00

davon aus Steuern 2.347 .520,22

Vorjahr 371.060,15 371.060,15 0,00 0,00 0,00

36.007.128,69 6.962.261,73 _4.542.911,82 _24.501.955,14 0,00

In den sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Lohnsteuern in Höhe
von 93.609,04 € (Vj: € 117.174,92) sowie in den Folgejahren abzuführende Umsatz-
steuer in Höhe von 2.253.911,18 € enthalten.

Die Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt der Stadt Darmstadt in Höhe von

TE 1.465 resultieren in Höhe von T€ 307 aus Lieferungen und Leistungen, in Höhe von
TE 261 aus Verbindlichkeiten aus Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen für Be-
amte, welche in der Vergangenheit beim EAD beschäftigt waren und zwischenzeitlich
zur Stadtverwaltung gewechselt sind, aus Verbindlichkeiten aus Abschlagszahlungen
im Rahmen der Verlustübernahme der Stadt gegenüber dem Vivarium in Höhe von

T€ 757 sowie aus laufenden Verrechnungen in Höhe von T€ 140.

Anlage Il
12

Bei den Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungs-
verhältnis besteht, handelt es sich vollständig um Lieferungen und Leistungen, die in
Höhe von T€ 72 gegenüber der awatech GmbH, in Höhe von T€ 67 gegenüber der DRZ
GmbH sowie in Höhe von T€ 6 gegenüber der biolog GmbH bestehen.

Die sonstigen Verbindlichkeiten beinhalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten für in
2012 abzuführende Lohnsteuer (T€ 94), kreditorische Debitoren (T€ 60), Verbindlichkei-
ten aus der Umsatzsteuer für Vorjahre (T€ 2.254) sowie Verpflichtungen im Personal-
bereich (T€ 20).

Zum 31.12.2011 bestanden finanzielle Verpflichtungen für 2012 aus Bestellungen in
Höhe von TE 129, davon für zwei Fahrzeuge in Höhe von T€ 95, bestehenden Mietver-
trägen für das Jahr 2012 in Höhe von TE 19 sowie für 2013 bis einschließlich 2016 von
jeweils T€ 19.

. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung

Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde gemäß $ 275 Abs. 2 HGB nach dem Gesamt-
kostenverfahren aufgestellt.

Die Umsatzerlöse verteilen sich wie folgt auf die Betriebszweige:

Straßenreinigung/Winterdienst 6.535,5
Kanalbetrieb 4.749,6
Abfallentsorgung 18.882,3
Kompostierungsanlage 195,3
BgA Abfall und Reinigung 6.400,5
Werkstätten mit Betriebshof und Schulbussen 1.633,9
Straßenunterhaltung 1.775,9
Zentrale Gebäudedienste B 6.798,8
BgA Krematorium 914,4
BgA Zoo Vivarium 512,3
Verwaltung 58,1
Summe 48.456,6

In den sonstigen betrieblichen Erträgen von T€ 854 sind im Wesentlichen T€ 376
aus der Auflösung von Rückstellungen, T€ 101 Buchgewinne aus dem Verkauf von An-
lagen sowie T€ 245 aus der Herabsetzung der Wertberichtigung auf Forderungen ent-
halten.

Anlage Il
13

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind periodenfremde Aufwendungen
von TE 2 enthalten.

Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen und Personen zu nicht marktüblichen
Konditionen haben im Geschäftsjahr 2011 nicht vorgelegen.

Sonstige Angaben

Das in 2011 aufgewendete Honorar für den Abschlussprüfer im Sinne 8 319 Abs. 1 S.1,
2 HGB betrug TE 50.

Im Geschäftsjahr 2011 waren gem. $ 267 Abs. 5 HGB durchschnittlich beim Eigenbe-
trieb beschäftigt:

Anzahl Vorjahr

Beamte 2 2
Auszubildende 18 18
Beschäftigte 598,5 547
618,5 567

Der Betriebsleitung gehörte in 2011 an:

Frau Sabine Kleindiek, 1. Betriebsleiterin

Von der Angabe der Bezüge wird nach $ 286 Abs. 4 HGB abgesehen.

Der Betriebskommission gehörten in 2011 an:

a) Mitglieder des Magistrats:

Frau Stadträtin Brigitte Lindscheid (Vorsitzende)
Herr Stadtkämmerer Andre Schellenberg
Frau Stadträtin Sabine Seidler

Anlage II
14

b) Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung:
Frau Stadtverordnete Doris Fröhlich
Herr Stadtverordneter Michael Siebel
Herr Stadtverordneter Thomas Tramer
Herr Stadtverordneter Felix Weidner

Frau Stadtverordnete Dr. Natalie Krieger
Herr Stadtverordneter Wilhelm Kins

c) Mitglieder des Personalrats:

Herr Personalrat Horst Weber
Frau Personalrätin Birgit Busch

d) Wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen:
Herr Prof. Dr. Reiner Wackermann
Herr Thomas Heldmann

Herr Dr. Klaus-Michael Ahrend

An die Mitglieder der Betriebskommission wurden keine Aufwandsentschädigungen
gezahlt,

Darmstadt, den 22. Mai 2012

äbine Klein; 9

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
14.11.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat III 
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: EAD 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0387 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2011 und 
Entlastung der Betriebsleitung. 
 
Vorlage vom: 16.10.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 des Eigenbetriebes für komm unale Aufgaben und 
Dienstleistungen (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit einem 
Jahresverlust in Höhe von 153.879,64 Euro (im BgA Gewerbliche Abfallentsorgung und Reinigung, 
im BgA Krematorium sowie im BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festgestellt.  
 
2. Das Jahresergebnis wird (ohne BZ 7603 BgA Zoo Vivarium) wie folgt verwendet: 
a) 740.204,18 Euro Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage. 
b) 199.498,95 Euro Zuführung zur Investitionsrücklage. 
c)   46.043,64 Euro Vortrag auf neue Rechnung.

- 2 - 
3. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2011 werden offengelegt. 
 
4. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011 entlastet.  
 
 
 
Anlagen: Beschluss Betriebskommission vom 25.06.2012 zum Jahresabschluss 2011 
Jahresabschluss 2011_Teil 1 
Jahresabschluss 2011_Teil 2 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 16.10.2012:  
 
 
Die Betriebskommission des EAD hat in ihrer Sitzung am 25. Juni 2012 den Bericht der 
Betriebsleitung zum Jahresabschluss per 31. Dezember 2011 zur Kenntnis genommen, den 
Jahresverlust in Höhe von 153.879,64 Euro (im BZ 7201 BgA Abfallentsorgung und Reinigung 
sowie im BZ 7502 BgA Krematorium nach Steuern) sowie die Verwendung des Jahresergebnisses 
gebilligt.  
 
Der Verlust des BgA Zoo Vivarium wird gemäß Magistratsbeschluss Nr. 2009/0399 bis zu einem 
Maximalbetrag von 1,2 Mio. Euro ausgeglichen. Der Verlust 2011 von 1.139.626,41 Euro wird, da 
keine Beteiligungserträge von der HEAG zu verzeichnen waren, vom Haushalt vollständig 
ausgeglichen. Während des Jahres 2011 sind hierauf schon Vorauszahlungen geleistet worden. Für 
den Haushalt ergibt sich somit im zweiten Jahr unter der Leitung des EAD eine Einsparung von 
60.373,59 Euro.  
 
Die Betriebskommission des EAD empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordneten-versammlung, 
die entsprechenden Beschlüsse zum Jahresabschluss 2011 und zu der Verwendung des 
Jahresergebnisses 2011 gemäß Beschlusstext zu fassen sowie die Betriebsleitung für den Zeitraum 
vom 01. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 zu entlasten. 
 
Im Übrigen wird auf den komplett beigefügten Beschluss der Betriebskommission vom 25. Juni 
2012 einschließlich der Darstellung der Zusammensetzung des Jahresfehlbetrages 2011 sowie auf 
die Auszüge aus dem Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewater-houseCoopers 
AG hingewiesen.  
 
 
Darmstadt, den 16.10.2012 
 
 
Die Dezernentin III:     Der Dezernent IV: 
 
 
 
 
Brigitte Lindscheid     André Schellenberg 
Dezernat III      Dezernat IV