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2012/0405

5-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kita 'Space-Wichtel', Robert-Bosch-Straße 20, 64293 Darmstadt

Magistratsvorlage 29.10.2012

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2012/0405

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2004 Zeichen

Anlage 2
1. Pädagogischer Personalbedarf (auf Grundlage des vergleichbaren städtischen
Regelangebotes) während der täglichen Kernzeit (08:00 –16:00 Uhr)
U3-Gruppen: 8 Stunden x 5 Tage x 2 Gruppen = 80 Betreuungsstunden
x 2 Fachkräfte = 160 Betreuungsstunden
: 39 Wochenstunden/vb-Stelle = 4,10 vb-Stellen
+ rechn. Vorbereitungszeit = 8,2 Betreuungsstunden
(bei 2 Stunden/vb-Stelle)
= 168,2 Betreuungsstunden
= 4,3 vb-Stellen
Kiga-Gruppen: 8 Stunden x 5 Tage x 2 Gruppe = 80 Betreuungsstunden
(ausgehend von x 1,75 Fachkräfte = 140 Betreuungsstunden
20 Plätzen) : 39 Wochenstunden/vb-Stelle = 3,59 vb-Stellen
+ rechn. Vorbereitungszeit = 7,18 Betreuungsstunden
(bei 2 Stunden/vb-Stelle)
= 147,18 Betreuungsstunden
= 3,77 vb-Stellen
2. Pädagogischer Personalbedarf (auf Grundlage des vergleichbaren städtischen
Regelangebotes) während der täglichen Randzeiten (07:00 –08:00 Uhr sowie 16:00 –
17:00 Uhr)
U3-Gruppen: 2 Stunden x 5 Tage x 1 Gruppe = 10 Betreuungsstunden
x 2 Fachkräfte = 20 Betreuungsstunden
: 39 Wochenstunden/vb-Stelle = 0,5 vb-Stelle
+ rechn. Vorbereitungszeit = 1 Betreuungsstunde
(bei 2 Stunden/vb-Stelle)
= 21 Betreuungsstunden
= 0,54 vb-Stellen
Kiga-Gruppen: 2 Stunden x 5 Tage x 1 Gruppe = 10 Betreuungsstunden
(ausgehend von x 1,75 Fachkräfte = 17,5 Betreuungsstunden
20 Plätzen) : 39 Wochenstunden/vb-Stelle = 0,45 vb-Stellen
+ rechn. Vorbereitungszeit = 0,9 Betreuungsstunden
(bei 2 Stunden/vb-Stelle)
= 18,40 Betreuungsstunden
= 0,47 vb-Stellen

Anlage 2
3. Bedarf Gesamt
Summen des ermittelten Personalbestandes
während der Kernzeiten (vgl. unter 1.): U3-Gruppen 4,30 vb-Stellen
Kiga-Gruppen 3,77 vb-Stellen
Summen des ermittelten Personalbestandes
während der Randzeiten (vgl. unter 2.): U3-Gruppen 0,54 vb-Stellen
Kiga-Gruppen 0,47 vb-Stellen
Gesamt: 9,08 vb-Stellen
zzgl. einer Leitungsstelle: 1,00 vb-Stelle
Gesamtfachkräftebedarf: 10,08 vb-Stellen
Hierzu wird weiterhin eine Stelle für ein/e Jahrespraktikanten/in gewährt, welche mit
entsprechendem Personal zu besetzen ist.

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9695 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
29.02.2012 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat IV  
Dezernat V  an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Jugendamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
IV 20 
V 51 
 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0078 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
84 
 
Produkt-Nr.: 365010  
Kostenstelle:  052-070-1400  Investitionsnummer: 11052-8646  
Kostenträger: 3650-51  Sachkonto: 0358010  
 
Betreff: "Beekids GmbH" - Schaffung von weiteren Kinderbetreuungsplätzen am Standort 
Robert-Bosch-Str. 20 in Darmstadt 
 
Vorlage vom: 24.02.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
Im Rahmen des beschlossenen Ausbaus der Betreuungsplätze für Kinder im Alter unter drei 
Jahren in Darmstadt wird der städtischen Betriebskostenförderung der Einrichtung „Beekids 
GmbH“ in der Robert-Bosch-Str. 20, 64293 Darmstadt zugestimmt. 
Des Weiteren wird dem einmaligen städtischen Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 
30.000,00 Euro zugestimmt. 
Die notwendigen Haushaltsmittel stehen für das Haushaltsjahr 2012 im Rahmen des 5-Million-
Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt zur Verfügung. Für die Folgejahre 
müssen die Haushaltsmittel zusätzlich im städtischen Haushalt etatisiert werden. 
 
Anlagen:  20110224 Anlage 01 2012_0078 Konzept Kindergarten Darmstadt 
20120224 Anlage 02 2012_0078 Bauplan Beekids EG

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 07.03.2012 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 24.02.2012 
 
 
Um die immer noch vorhandene Lücke an Plätzen im Bereich der Kinder im Alter unter drei 
Jahren in Darmstadt weiter zu reduzieren, strebt der in Darmstadt bislang unbekannte Träger 
„Beekids GmbH“, eine neue Kinderbetreuungseinrichtung im Erdgeschoss des sich im Bau 
befindlichen Gebäudes „Space 20“ in der Robert-Bosch-Straße 20 an. 
 
Angedacht sind drei Krippegruppen á 10 Plätze (insgesamt 30) sowie eine Kindergartengruppe 
mit 20 Plätzen neu zu schaffen.  
Demnach werden an dem Standort im „Europaviertel“ insgesamt 50 neue Betreuungsplätze 
zur Verfügung gestellt. 
Die Einrichtung wird von montags bis freitags in der Zeit von 07:00 bis 18:00 Uhr zur 
Betreuung geöffnet haben. Der geplante Eröffnungstermin ist für September 2012 vorgesehen. 
Die „Beekids GmbH“ sieht in seiner Konzeption (siehe Anlage) etwaige Zusatzangebote 
gegenüber dem bekannten Regelangebot vor. 
Somit wird das vielfältige Betreuungsangebot in Darmstadt um eine weitere attraktive 
Betreuungseinrichtung erweitert, welche insbesondere aufgrund ihrer Lage nahe der Autobahn 
sowie des Darmstädter Hauptbahnhofes, für einige Eltern von großem Interesse sein könnte. 
 
Die notwendige Sach- und Personalkostenausstattung erfolgt auf der Grundlage der derzeit 
geltenden städtischen Betriebskostenförderung kleiner freier Träger von 
Kinderbetreuungseinrichtungen, mit der Maßgabe, dass insbesondere die erforderlichen 
Mehraufwendungen für die Zusatzangebote über Elternentgelte und/oder Zuwendungen Dritter 
finanziert werden müssen. 
Demnach ist eine 75%ige Übernahme der abrechnungsfähigen Sach- und Personalkosten 
vorgesehen, welche zunächst für drei Jahre nach der gängigen Verfahrensweise der jährlichen 
„Spitzabrechnung“ erfolgen wird. 
Im Anschluss daran ist vorgesehen, die Einrichtung auf eine bislang noch nicht praktizierte 
„Platzpauschale“ umzustellen. 
 
Die künftige Einrichtung wird mit Priorität der kompletten Darmstädter Bürgerschaft 
vorgehalten. Etwaige Belegungen von außerhalb werden durch die Sachkosten- und 
Personalausstattung der Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht gefördert.  
 
Der eingereichte und überprüfte Kostenplan beläuft sich auf eine jährliche Fördersumme in 
Höhe von rund 530.000,00 Euro. 
Nachfolgend werden zunächst der benötigte und förderfähige Personalbedarf sowie die im 
Einzelnen anfallenden Kosten aufgeschlüsselt: 
 
 
1. Personalbedarf (auf Grundlage des vergleichbaren städtischen Regelangebotes 
 
 
Bei maximaler Auslastung und einer täglichen (Mo-Fr) Öffnungszeit analog den städt. 
Kitas als Regelangebot von 07:00 – 17:00 Uhr (die tatsächliche Öffnungszeit ist von 
Beekids von 07:00 bis  18:00 Uhr  vorgesehen) 
 
a) Pädagogisches Personal 
 
  
U3-Gruppen:  10 
 Stunden x 5 Tage x 3 Gruppen = 150 Betreuungsstunden 
   x 2 Fachkräfte                                = 300 Betreuungsstunden 
   : 39 Wochenstunden/vb-Stelle        = 7,69 vb-Stellen 
                                                         + 0,5 Leitung 
   + rechn. Vorbereitungszeit            =   15 Betreuungsstunden  
(bei 2 Stunden/vb-Stelle) 
               = 315 Betreuungsstunden 
 
        = 8 vb-Stellen + 0,5 Leitung

- 4 - 
Kiga-Gruppe:  10  Stunden x 5 Tage x 1 Gruppe = 50 Betreuungsstunden 
(ausgehend von          x 1,75 Fachkräfte                           = 87,50 Betreuungsstunden 
20 Plätzen)  : 39 Wochenstunden/vb-Stelle         = 2,24 vb-Stellen  
                                     +  0,5 Leitung 
   + rechn. Vorbereitungszeit              = 4,5 Betreuungsstunden  
(bei 2 Stunden/vb-Stelle)            
  
        = 92 Betreuungsstunden 
 
        = 2,5 vb-Stellen + 0,5 Leitung 
 
 
 
Bedarf insgesamt: 10,5 vb-Stellen 
 zuzüglich einer Leitungsstelle   
 
 
b) Sonstiges Personal 
 
 
0,35 vb-Stellen   Hausmeister   
0,5   vb-Stellen   Hauswirtschaft  
1      vb-Stellen   Reinigung     
 
 
 
2. Jährlicher städtischer Betriebskostenzuschuss 
 
 
   455.405,00 Euro Personalausgaben Gesamt 
+ 204.000,00 Euro Miete- und Nebenkosten 
+ 136.900,00 Euro Sachausgaben 
 
= 796.305,00 Euro □  x 5% Verwaltungskostenanteil 
+   39.815,25 Euro  
= 836.120,25 Euro Ausgaben für das Regelangebot  
-    90.000,00 Euro BAMBINI-U3-Förderung (ausgehend von einer Vollbelegung über 7 
Stunden) 
-    10.870,00 Euro Kiga-Förderung 
-    30.000,00 Euro MVO-Förderung (zusätzlicher Fachkraftbedarf) 
 
= 705.250,25 Euro  
 
hiervon 75% 
 
= rund 530.000,00 Euro 
 jährlicher Bedarf städtischer Betriebekostenförderung 
 
 
Hinsichtlich des eingereichten Kostenplans ist anzumerken, dass der vereinbarte Mietzins mit 
13,00 Euro netto pro Quadratmeter am oberen Ende der Skala für Büroflächen in Darmstadt 
liegt. 
Jedoch sollte bei der Betrachtung des Preises folgender Aspekt mit einbezogen werden: 
- Die Immobilie „Space 20“ liegt in einem exponierten Teil Darmstadts, welcher mit der 
Lage im Europaviertel, laut Mietübersicht der IHK Darmstadt Rhein Main Neckar 2011 
die höchsten Büromieten erzielt. 
- Durch die Nutzung als Kindertagesstätte muss das Gebäude, welches zunächst als 
Bürofläche geplant wurde, den geänderten Anforderungen (kindgerechte 
Sanitäranlagen, gesonderte Hygieneanforderungen) angepasst werden. 
- Der Bau weist laut Beschreibung (www.space20.de/gebaeude.html 
) eine hervorragende 
energetische Bauweise auf, wodurch die zweite Miete (Nebenkosten für Heizung sowie 
ggf. Klimatisierung) deutlich geringer ausfallen sollte, als in anderen Mietobjekten mit 
entsprechend geringerer Miete.  
 
Auch im Falle der Betreuungseinrichtung der „Beekids GmbH“ fallen einmalige Kosten für 
die notwendige Ausstattung der Räumlichkeiten (nicht fest mit dem Gebäude verbunden) 
an.

- 5 - 
Laut Hochrechnung durch den Träger werden sich diese Kosten auf rund 75.000,- Euro 
belaufen. 
 
Zur Deckung dieser einmaligen Kosten kann der Träger über das Investitionsprogramm 
„Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ je 500,- Euro pro neuem U3-Platz, insgesamt 
demnach 15.000,- Euro abrufen. 
Für den, nach Abzug der Landesmittel, verbleibenden Restbetrag in Höhe von 60.000,00 
Euro wird ein städtischer Investitionskostenzuschuss gewährt.  
Dieser kann sich im Höchstfall auf 50% der abrechnungsfähigen Gesamtkosten, im 
vorliegenden Fall, auf maximal 30.000,00 Euro belaufen.  
Die Restabdeckung erfolgt durch den Träger beziehungsweise etwaige Drittmittel. 
 
Weiterhin beantragt der Verein gemäß Magistratsbeschluss vom 25.11.2008 (Vorlagen-Nr. 
2008/0357) neben den festgeschriebenen Vorlaufkosten der Miete sowie des Personals, 
weitere Kosten im Vorfeld zur Eröffnung anzuerkennen. 
Der Träger beziffert folgende Kosten, welche zwangsläufig vorab des laufenden Betriebes 
anfallen: 
 
- Planungen in den Grundrissen und der Außenanlage sowie die Erstellung der 
Unterlagen zum Nutzungsänderungsantrag, insgesamt 14.880,- Euro. 
- Kosten für die Personalsuche/Personalbeschaffung, insgesamt 43.000,- Euro. 
 
Analog der Beschlussfassung werden die vom Träger angegebenen Kosten zu 75% über die 
städtische Betriebskostenförderung übernommen. 
Diese belaufen sich somit auf 43.500,00 Euro  und werden zusätzlich zu den Vorlaufkosten 
für Miete (maximal bis zu drei Monate vor der Eröffnung) sowie Personal (frühestens zwei 
Monate vor der Eröffnung für die Leitungskraft) zur Verfügung gestellt. 
 
Die insgesamt benötigen Betriebs- und investiven Mittel stehen für das Haushaltsjahr 2012 
im Rahmen des 5-Millionen-Sofortfonds zur Verfügung. 
Ab dem Haushaltsjahr 2013 wird die laufende Betriebskostenförderung über den 
städtischen Haushalt abgewicklt.  
Die notwendigen Haushaltsmittel sind zusätzlich unter dem Produkt-Nr. 36 50 10, 
Sachkonto 71 28 630, Kostenstelle 052-070-1400, Kostenträger 3650-51 zu etatisieren. 
 
Darmstadt, 24.02.2012  
51-js/le 
 
 
Dezernat V      Dezernat IV 
 
 
 
 
Barbara Akdeniz     Andre Schellenberg 
Stadträtin      Stadtkämmerer

2012/0405

7844 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
07.11.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V 
Dezernat IV 
Fachdienst Zentrale Verwaltung 
(Dez. V) 
Finanzverwaltung 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Jugendamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0405 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 36 50 10 
Kostenstelle: 051-007-1400 (HH-Jahr 2013) 
                     051-007-1484 (HH-Jahr 2014) 
Investitionsnummer: 12051-8646 
Kostenträger: 3650-10 (33%); 3650-30 (67%) Sachkonto: 7128625 (HH-Jahr 2013) 
                  7128630 (HH-Jahr 2014) 
 
Betreff: Fünf-Millionen-Euro-Sof ortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt 
hier: Kita "Space - Wichtel", Robert-Bosch-Straße 20, 64293 Darmstadt 
 
Vorlage vom: 29.10.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
1.) Der Magistrat beschließt den Ausbau von 2 Krippengruppen á 10 Plätzen sowie 2 
Kindergartengruppen á 20 Plätzen am Standort Robert-Bosch-Straße 20, 64293 Darmstadt mit 
dem nunmehr neuen Träger „Space - Wichtel“  
2.) In diesem Zusammenhang fallen im Haushaltsjahr 2013 ein einmaliger städtischer 
Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 30.000,- Euro und für die laufende städtische 
Betriebskostenförderung anteilig (8 Monate) 334.000,- Euro an. 
3.) Diese Mittel stehen im Rahmen des Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zur Verfügung. 
4.) Ab dem Haushaltsjahr 2014 müssen die Mittel in Höhe von 501.000,- Euro als jährlicher 
städtischer Betriebskostenzuschuss im städtischen Haushalt etatisiert werden.  
Die Berücksichtigung wird ab der Mittelanmeldung 2014 durch das Fachamt sichergestellt.

- 2 - 
 
Anlagen: Anlage 1 Magistratsbeschluss-Nr. 84 (2012/0078) vom 07.03.2012 
Anlage 2 Pädagogischer Personalbedarf 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 29.10.2012  
 
Mit Magistratsvorlage Nr. 84 (MV 2012/0078) wurde am 07.03.2012 die Einrichtung einer 
Kindertagesstätte im „Space 20“ am Standort Robert-Bosch-Straße 20 beschlossen (Anlage 1).  
 
Erst nach dem Beschluss wurde bekannt, dass der vorgesehene Betreiber die Trägerschaft nicht 
übernehmen konnte. In der Magistratssitzung vom 25.04.2012 wurde Magistratsbeschluss-Nr. 84 auf 
Antrag von Stadträtin Barbara Akdeniz entsprechend wieder zurückgezogen.  
 
Inzwischen hat der Vermieter der Liegenschaft einen neuen, bereits in Wiesbaden etablierten Träger 
gefunden. Die dort von ihm betriebenen Einrichtungen „Welfenwichtel e.V.“ sind in der Größe 
vergleichbar mit der geplanten Einrichtungsstärke im „Space 20“. Erfahrungen mit größeren 
Einrichtungen sind also vorhanden. Er wird die Darmstädter Kita unter „Space-Wichtel gemeinnützige 
Unternehmergesellschaft“ betreiben. 
 
Im Vergleich zur ursprünglichen Magistratsvorlage ergeben sich durch den Betreiberwechsel folgende 
Änderungen: 
 
Die ursprüngliche Planung hatte für diesen Standort drei Krippengruppen á zehn Plätze (insgesamt 
30) sowie eine Kindergartengruppe mit 20 Plätzen, insgesamt also 50 Plätze vorgesehen.  
 
Die neue Planung sieht vor, je zwei Krippengruppen mit zehn Plätzen (insgesamt 20) sowie zwei 
Kindergartengruppen mit je 20 Plätzen (insgesamt 40) neu zu schaffen.  
 
Demnach werden am Standort im „Europaviertel“ jetzt insgesamt 60 neue Betreuungsplätze zur 
Verfügung stehen. Durch den neuen Träger wird die Gesamtzahl der Plätze also um zehn erhöht. Die 
Plätze der künftigen Einrichtung werden komplett der Darmstädter Bürgerschaft vorgehalten.  
 
Außerdem werden die Öffnungszeiten an die der städtischen Einrichtungen angeglichen. Diese 
erstrecken sich von montags bis freitags auf den Zeitraum von 07:00 bis 17:00 Uhr. 
 
Eine Ausweitung der in der Magistratsvorlage 2012/0078 dargestellten Kosten ist dennoch nicht 
erforderlich, da sich alle Beteiligten darüber einigen konnten, innerhalb des bereits beschlossenen 
Kostenrahmens zu bleiben. 
 
Die notwendige Sach- und Personalkostenausstattung erfolgt auf Grundlage der derzeit geltenden 
städtischen Betriebskostenförderung kleiner freier Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen. Sie hat 
die Auflage, dass erforderliche Mehraufwendungen für Zusatzangebote über Elternentgelte und/oder 
Zuwendungen Dritter finanziert werden müssen.  
Das voraussichtliche monatliche Betreuungsentgelt für das Regelangebot beläuft sich auf rund 360,- 
Euro für einen Krippenplatz sowie auf rund 310,- Euro für eine Kindergartenplatz. 
 
Demnach ist eine 75%ige Übernahme der abrechnungsfähigen Sach- und Personalkosten 
vorgesehen. Die Abrechnung erfolgt zunächst über die gängige Verfahrensweise der jährlichen 
„Spitzabrechnung“. 
 
Auch dieser Träger wird, nach entsprechender Bewährungszeit, in das städtische Vertragsverhältnis 
aufgenommen. 
 
Der eingereichte und überprüfte Kostenplan beläuft sich auf eine jährliche Fördersumme in Höhe von 
rund 501.000,- Euro und liegt demnach rund 30.000,- Euro unter der vorab beschlossenen 
Fördersumme für den ursprünglichen Träger.  
 
Der notwendige sowie förderfähige Personalbedarf, der auf Grundlage eines vergleichbaren 
städtischen Regelangebotes berechnet wurde, ist in Anlage 2 aufgeführt. 
 
Nachfolgend werden die im Einzelnen anfallenden Kosten aufgeschlüsselt: 
 
 
Personalausgaben:       480.000,- Euro 
Sachausgaben:        279.198,- Euro

- 4 - 
= Gesamtausgaben:       759.198,- Euro 
abzgl. Landesförderungen:      108.140,- Euro  
= abrechnungsfähige Gesamtausgaben:    rund  651.100,- Euro 
hiervon 75%       rund 489.000,- Euro 
zzgl. jährlicher Festbetrag für Verwaltung      12.000,- Euro  
= rechnerischer städtischer Förderanteil:      rund 501.000,- Euro 
 
 
Da die Eröffnung der Einrichtung für Mai 2013 geplant ist, wird ein anteiliger Zuschuss in Höhe von 
334.000,- Euro bereits für das Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt.  
 
Der bereits beschlossene städtische Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 30.000,- Euro 
wird ebenfalls analog an die „Space Wichtel“ gewährt.  
 
Zudem wurden entsprechende Landesmittel aus dem Investitionsprogramm 
„Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ für die Ausstattung der neu zu schaffenden 
Krippenplätze (je 500,- Euro pro neuem U3-Platz) in Höhe von 10.000,- Euro beantragt. 
Diese sind bereits durch das Regierungspräsidium Kassel bewilligt, sodass die Bereitstellung an den 
Träger zeitnah erfolgen wird.  
 
Die im Magistratsbeschluss Nr. 84 weiterhin dargestellte Finanzierung der bereits angefallenen 
Kosten für Planungen zum notwendigen Um- beziehungsweise Ausbau, der damit 
zusammenhängenden Nutzungsänderung sowie Kosten für die Personalsuche  
werden analog der Beschlussfassung zu 75% - maximal jedoch 43.500,- Euro - durch die städtische 
Betriebskostenförderung übernommen. 
 
Zusätzlich werden die gängigen Vorlaufkosten gemäß Magistratsbeschluss vom 25.11.2008 
(Vorlagen-Nr. 2008/0357) gewährt.  
 
Die insgesamt benötigten Mittel stehen für das Haushaltsjahr 2013 im Rahmen des Fünf-Millionen-
Euro-Sofortfonds zur Verfügung. 
 
Vom Haushaltsjahr 2014 an, wird die laufende Betriebskostenförderung über den städtischen 
Haushalt abgewickelt und durch das Fachamt, auch für künftige Mittelanmeldungen, berücksichtigt.   
 
Die notwendigen Haushaltsmittel sind bei Produkt 36 50 10, Sachkonto 71 28 630, Kostenstelle 051-
007-1484 (neu einzurichten), Kostenträger 3650-10 (33%) sowie 3650-30 (67%) zu etatisieren. 
 
Darmstadt, 31.10.2012 
 
 
Dezernat IV     Dezernat V 
 
 
 
André Schellenberg    Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer    Stadträtin 
 
Anlage

Beratungsverlauf (4)

TOP 37
TOP 58
TOP 8
TOP 498 beschließend

Orte (1)

  • Robert-Bosch-Straße 20

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Details

Vorlagen-Nr.
2012/0405
Typ
Magistratsvorlage
Datum
29.10.2012
Erstellt
29.09.2026 00:00