Hauptausschuss
Mittwoch, 12. Dezember 2012 um 17:14 Uhr
Tagesordnung (72)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0036/2012 "Auskunft aus dem Melderegister auf das absolute Mindestmaß reduzieren!"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0036/2012 "Auskunft aus dem Melderegister auf das absolute Mindestmaß reduzieren!"
Antrag A-R/0043/2012
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0040/2012 "PRIMUS Modellprojekt Schule 1 - 10, - ein Modell für Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in Städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau einer Zweifachsporthalle und perspektivische Erweiterung der Peter-Wust-Schule in zwei Bauabschnitten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Zweifachsporthalle und perspektivische Erweiterung der Peter-Wust-Schule in zwei Bauabschnitten
Neubau einer Zweifachsporthalle für das Ostviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisse zum Expertenworkshops "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität" und weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergebnisse zum Expertenworkshops "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität" und weiteres Vorgehen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)
Bürgerhaushalt
Bürgerhaushalt 2012 - Beratung der 102 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2011 - Zweiter Rechenschaftsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umfeld Lotharinger Kloster/Standesamt: Kleine Lösung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabe von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verlagerung des SC Westfalia Kinderhaus 1920 e. V. zur Bezirkssportanlage Große Wiese in Münster-Kinderhaus
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kommunale Koordinierung im Rahmen des Übergangssystems von der Schule in Ausbildung und Beruf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Koordinierung im Rahmen des Übergangssystems von der Schule in Ausbildung und Beruf
Künftige Unterbringung der VHS
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anpassung der Abdeckung der Verluste aus dem Betrieb des Sportbades der DJK Coburg (Defizitabdeckung) ab 2013 ff
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an die GGUA zur Zwischenfinanzierung des Projekts " Teil - sein - Teilhaben. Zukunft aktiv gestalten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festlegung von Steuern, Gebühren, Tarifen und Entgelten
Gewerbesteuer und Grundsteuern - Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2013 bis 2015
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gewerbesteuer und Grundsteuern - Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2013
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster - Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0075/2010 - Damit nichts anbrennt: Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv fördern
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftsplan 2013 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dichtheitsprüfung an städtischen Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Erlass einer Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerblicher Art "Kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategisches Flächenmanagement: Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung des Blockheizkraftwerks Münster-Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Rahmenvorgaben
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Rahmenvorgaben
Reaktivierung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE) Münster Sendenhorst (- Neubeckum)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gesamtstädtisches Konzept zur Ermittlung von Flächenpotenzialen zur Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) und zur Darstellung entsprechender Konzentrationszonen für WEA im Flächennutzungsplan der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gesamtstädtisches Konzept zur Ermittlung von Flächenpotenzialen zur Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) und zur Darstellung entsprechender Konzentrationszonen für WEA im Flächennutzungsplan der Stadt Münster
Zielwert für die Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche für das Jahr 2020 für die Umweltdaten Münster und Anregung des Landschaftsbeirates gemäß § 24 GO NRW "Einführung einer Flächenverbrauchsbremse"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zielwert für die Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche für das Jahr 2020 für die Umweltdaten Münster und Anregung des Landschaftsbeirates gemäß § 24 GO NRW "Einführung einer Flächenverbrauchsbremse"
Mittagsverpflegung in Schulen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mittagsverpflegung in Schulen
Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2013/14
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theaterbetrieb weiter optimieren - Qualität bewahrenAntrag an den Rat Nr. A-R/0033/2012 der SPD-Fraktion vom 19.06.2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfahren zur Einräumung der Wegerechte für das Elektrizitätsversorgungs- und Gasnetz in der Stadt Münster (Konzessionsvergabe nach § 46 Abs. 3 EnWG))
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzungen der kommunalen Stiftungen (örtliche Stiftungen gem. § 100 GO NRW), hier: Satzungsänderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der Stiftung Zumsande-Plönies / Übernahme des Vermögens und des Stiftungszwecks durch die Stiftung Bürgerwaisenhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 557 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuständigkeit des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen für kommunalen Klimaschutz
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen zum Haushalt 2013
Vorberatung sonstiger Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.01.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 12.12.2012 17:14 Uhr
- Ende
- 12.12.2012 23:06 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage