Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0941/2012 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
12.12.2012 Hauptausschuss Vorberatung 
12.12.2012 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Sportausschuss 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
16. RH Dr. Ludwig Schipmann 
RH Christoph Kattentidt 
4. RH Christoph Kattentidt 
NN 
 
2. Stadtwerke Münster GmbH - Aufsichtsrat 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied  
8. RH Gerhard Joksch 
RH Heribert Klas 
  
 
3. Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
8. 
 
NN 
Thomas Marquardt 
  
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0941/2012 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492 60 47 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
12.12.2012 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0941/2012 
 
4. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen des Rates 
 
Mitglied Stellvertretung 
10. Gerd Kersting 
Sieglinde Kersting 
  
 
5. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
auf Vorschlag der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderu n-
gen 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
11. 
 
Michael Geuckler 
Maria Pinke 
11. Maria Pinke 
Michael Geuckler 
 
6. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Beratendes Mitglied 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. RH Pascal Powroznik   
 
 
7. Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
15. Ahmet Yesilyaprak 
Rüdiger Sagel 
  
 
 
8. Werksausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
  1. Mathias Meczele 
Olaf Götze 
 
 
9. Polizeibeirat 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
11. Ahmet Yesilyaprak 
Martin Scholz

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V/0941/2012 
10. Wohn- und Stadtbau GmbH - Aufsichtsrat 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
  11. Ahmet Yesilyaprak 
Jörg Berning 
 
 
11. Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH- Aufsichtsrat 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
  11. Ahmet Yesilyaprak 
Jörg Berning 
 
12. Halle Münsterland GmbH - Aufsichtsrat 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Stellvertretung 
  11. Ahmet Yesilyaprak 
Benjamin Körner 
 
 
Der Rat nimmt folgendes zur Kenntnis: 
 
13. Beirat Rieselfelder 
 
von der Fraktion DIE LINKE. benannt 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. 
 
Benjamin Körner 
Heiko Wischnewski 
5. Karsten Schmitz 
Benjamin Körner 
 
14. Pflegekonferenz 
 
von der SPD-Fraktion benannt 
 
Mitglied Stellvertretung 
2. 
 
RF Maria Winkel 
RF Doris Lammert 
  
 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1 und 2.: 
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL beantragt mit Schreiben vom 13.11.2012 und 
27.11.2012  die o. g. Umbesetzungen.

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V/0941/2012 
 
Zu 3.  
Die Position im Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung war bis zu seinem Ausscheiden aus 
dem Rat zum 31.08.2012 bereits von Herrn Thomas Marquardt besetzt. Die SPD -Fraktion bean-
tragt mit Schreiben vom 05.12.2012 Herrn Thomas Marquardt als sachkundigen Bürger zu entsen-
den. 
 
Zu 4.: 
Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.12.2009 Herrn Gerd Kersting aufgrund eines gemeinsamen 
Vorschlages der Fraktionen nach § 4 Abs. 3 Buchstabe i der Satzung für das Jugendamt der Stadt 
Münster als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien en t-
sandt. 
Die Ratsgruppe UWG/ÖDP beantragt mit Schreiben vom 12.11.2012 die o. g. Umbesetzung. 
 
Zu 5.: 
Die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen entsendet ein Mi t-
glied in den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien. Die Kommission hat in ihrer Sitzung 
am 27.11.2012 beschlossen, dem Rat vorzuschlagen, die o. g. Umbesetzung zu beschließen. 
 
Zu 6.: 
Herr RH Pascal Powroznik beantragt mit Schreiben vom 27.11.2012 ihn als beratendes Mitglied in 
den Ausschuss für Schule und Weiterbildung zu entsenden. Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW 
hat ein Ratsmitglied das Recht, mindestens einem Ausschuss mit beratender Stimme anzugeh ö-
ren. Herr Powroznik gehört noch keinem Ausschuss unter Berufung auf diese Regelung an. 
 
Zu 7. – 12.: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion DIE LINKE. mit Schreiben vom 11.12.2012 bea n-
tragt. 
 
Zu 13.: 
Gemäß Beschluss des Rates vom 12.12.2007 benennen die Fraktionen des Rates jeweils ein Mi t-
glied für den Beirat Rieselfelder. Die Fraktion DIE LINKE teilt mit Schreiben vom 14.11.2012 die 
Umbesetzung mit.  
 
Zu 14.: 
Gemäß § 3 der Grundsätze für die Arbeit der Pflegekonferenz entsenden die Fraktionen jeweils ein 
Mitglied in die Pflegekonferenz. Die Umbeset zung wurde der Fachverwaltung von der SPD -
Fraktion mitgeteilt. 
 
Hinweis: 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein -
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ve r-
waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Bese t-
zung zu achten. 
 
 
gez. 
 
Markus Lewe