Rat

Aktuelle Stunde

Eingänge und Mitteilungen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ratsmitgliedern

Anregungen der Bezirksvertretungen

Anregungen des Integrationsrates

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Bürgerhaushalt

Umfeld Lotharinger Kloster/Standesamt: Kleine Lösung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vergabe von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verlagerung des SC Westfalia Kinderhaus 1920 e. V. zur Bezirkssportanlage Große Wiese in Münster-Kinderhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunale Koordinierung im Rahmen des Übergangssystems von der Schule in Ausbildung und Beruf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Künftige Unterbringung der VHS

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Anpassung der Abdeckung der Verluste aus dem Betrieb des Sportbades der DJK Coburg (Defizitabdeckung) ab 2013 ff

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an die GGUA zur Zwischenfinanzierung des Projekts " Teil - sein - Teilhaben. Zukunft aktiv gestalten"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Festlegung von Steuern, Gebühren, Tarifen und Entgelten

Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster - Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0075/2010 - Damit nichts anbrennt: Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv fördern

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Wirtschaftsplan 2013 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dichtheitsprüfung an städtischen Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die AiportPark FMO GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erlass einer Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerblicher Art "Kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Strategisches Flächenmanagement: Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung des Blockheizkraftwerks Münster-Coerde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Rahmenvorgaben

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Reaktivierung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE) Münster Sendenhorst (- Neubeckum)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Gesamtstädtisches Konzept zur Ermittlung von Flächenpotenzialen zur Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) und zur Darstellung entsprechender Konzentrationszonen für WEA im Flächennutzungsplan der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zielwert für die Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche für das Jahr 2020 für die Umweltdaten Münster und Anregung des Landschaftsbeirates gemäß § 24 GO NRW "Einführung einer Flächenverbrauchsbremse"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mittagsverpflegung in Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2013/14

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Theaterbetrieb weiter optimieren - Qualität bewahrenAntrag an den Rat Nr. A-R/0033/2012 der SPD-Fraktion vom 19.06.2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verfahren zur Einräumung der Wegerechte für das Elektrizitätsversorgungs- und Gasnetz in der Stadt Münster (Konzessionsvergabe nach § 46 Abs. 3 EnWG))

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzungen der kommunalen Stiftungen (örtliche Stiftungen gem. § 100 GO NRW), hier: Satzungsänderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufhebung der Stiftung Zumsande-Plönies / Übernahme des Vermögens und des Stiftungszwecks durch die Stiftung Bürgerwaisenhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Bauleitplanung

Zuständigkeit des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen für kommunalen Klimaschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

Verschiedenes

Resolution "Münster sagt Nein zum Verkauf der Provinzial"

Beratungen zum Haushalt 2013 - Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, des Sprechers der Gruppe und des fraktionslosen Ratsmitgliedes

Beratung und Beschlussfassung zu sonstigen Ratsvorlagen