V/0810/2012
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
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Anlage
37739 Zeichen
Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Inhaltsverzeichnis 1 1. Vorbemerkungen zum Wirtschaftsplan 2013 2 der AWM 2. Die Unternehmensleitlinien und Ziele 4 der AWM 3. Die Betriebsbereiche und Leistungen 7 der AWM 4. Erfolgsplan 2013 [Gesamt- und Einzelplan] 14 der AWM Erläuterungen zum Erfolgsplan 2013 15 Anlage: Mittelfristiger Erfolgsplan 20 5. Vermögensplan 2013 21 der AWM Erläuterungen zum Vermögensplan 2013 22 Anlage: Mittelfristiger Finanzplan 24 6. Stellenübersicht 2013 25 der AWM Impressum 28 Wirtschaftsplan 2013 | 1 Inhaltsverzeichnis Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Rechtsgrundlage für die Erstellung des Wirtschafts - planes 2013 ist die Eigenbetriebsverordnung (EigVO NW) in der Fassung vom 16.11.2004. Der hier vorgelegte Wirtschaftsplan stellt die vom Ei - genbetrieb 2013 zu erbringenden Dienstleistungs - produkte und die zur Leistungs erbringung erforder- lichen Ressourcen dar. Gem. § 14 EigVO besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellen - übersicht. Darüber hinaus werden im vorliegenden Wirtschaftsplan die Unternehmensleitlinien sowie die Ziele und Leistungen der AWM dargestellt. Der Erfolgsplan des Eigenbetriebes enthält alle voraus- sehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschafts - planes. Er basiert auf den erzielten Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2011 und auf den heute bekannten und sich bereits abzeichnenden Tendenzen und Trends des laufenden Wirtschaftsjahres 2012. Der Erfolgsplan 2013 zeigt neben den Wirtschaftsplan - ansätzen 2012 und 2013 auch das Rechnungsergebnis 2011. Der Vermögensplan enthält alle voraussehbaren ver- mögenswirksamen Einnahmen und Ausgaben aus An - lageänderungen und aus der Kreditwirtschaft, die not- wendigen Verpflichtungsermächtigungen sowie auf der Einnahmeseite die vorhandenen oder zu beschaffenden Deckungsmittel. Die Stellenübersicht hat gem. § 17 EigVO NW die im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen für Angestellte und Arbeiter zu enthalten. Beamte, die bei dem Eigen - betrieb beschäftigt werden, sind im Stellenplan der Ge - meinde zu führen und in der Stellenübersicht des Eigen- betriebes nachrichtlich anzugeben. Zum Vergleich sind die Zahlen der im laufenden Wirtschaftsjahr vorgesehe- nen und der tatsächlich besetzten Stellen anzugeben. 1. Vorbemerkungen zum Wirtschaftsplan 2013 der AWM 2 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Wirtschaftsplan 2013 | 3 Erfolgsplan Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplans gliedern sich wie folgt: Erträge Umsatzerlöse 49.779.000 € Sonstige betriebliche Erträge 1.061.000 € Sonstige Zinsen u. ä. Erträge 225.000 € Ertrag aus der Auflösung der 1.283.000 € Rückstellung Gebührenüberschüsse 52.348.000 € Aufwendungen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 4.208.000 € Aufwendungen für bezogene 19.497.000 € Leistungen Löhne und Gehälter 12.648.000 € Soziale Abgaben 3.685.000 € Abschreibungen abzüglich der Erträge 4.039.000 € aus der Auflösung des Sonderpostens aus Zuweisungen der öffentlichen Hand Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.783.000 € Zinsen u. ä. Aufwendungen 1.221.000 € Sonstige Steuern 70.000 € 50.151.000 € Jahresüberschuss 2.197.000 € Der Jahresüberschuss entsteht aus unterschiedlichen ge setzlichen Kalkulationsansätzen im Wirtschaftsplan und in der Gebührenbedarfsberechnung (vgl. S. 19 Pkt. 15 zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan). Vermögensplan Die Ausgaben und deren Deckungsmittel stellen sich im Vermögensplan folgendermaßen dar: Ausgaben Darlehenstilgungen 270.000 € Investitionen - Stadtreinigung 723.000 € - Abfall- und Wertstoffwirtschaft 9.995.000 € - Gemeinsame Anlagen 1.268.000 € 12.256.000 € Deckungsmittel Zuführungen zu Rückstellungen mit 1.324.000 € langfristigem Charakter Abschreibungen abzüglich der Erträge 4.039.000 € aus der Auflösung des Sonderpostens aus Zuweisungen der öffentlichen Hand Kredite 4.696.000 € Jahresüberschuss 2.197.000 € 12.256.000 € Münster, 12.12.2012 i. V. gez. Reinkemeier Stadtkämmerer i. A. gez. Hasenkamp Werkleiter Saubere Lösung Das Unternehmen Die AWM sind ein kommunales Unternehmen der Ent - sorgungswirtschaft. Dieser Eigenbetrieb der Stadt Münster nimmt die hoheitlichen Aufgaben in den Bereichen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung in Münster wahr. Im Rahmen der Daseinsvorsorge garan- tieren sie Ent sor gungssicherheit. Innerhalb dieser Geschäftsfelder erbringen die AWM in Verbindung mit ihren Partnern qualifizierte Dienstleistungen für Münster. Ihre Kernkompetenzen decken das gesamte Spektrum dieser Aufgaben – Logistik, Lagerung, Verwertung, Beseiti gung, Stadtreinigung und Winter - dienst – ab. Die AWM sind zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb für das Einsammeln, Befördern, Lagern, Behandeln, Ver - werten und Beseitigen von Abfällen. Darüber hinaus ist der gesamte Betrieb, inklusive der Leistungsbereiche Straßenreinigung, Winterdienst sowie Wartung und Instandhaltung kommunaler Fahrzeuge gem. DIN EN ISO 9001:2008 (Qualitätsmanagement), DIN EN ISO 14001:2004 (Umweltmanagement) und OHSAS 18001 2007 (Arbeitsschutzmanagement) zertifiziert. 2. Die Unternehmensleitlinien und Ziele der AWM 4 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Rechtsform Eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Münster Beschäftigte 330 Mitarbeiter Werkleitung Patrick Hasenkamp Gründung 1996 [davor: Amt für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft] Entsorgungsfläche 302 km 2 Stadtfläche 296.440 Einwohner Betriebsbereiche Straßenreinigung Winterdienst Entsorgungswirtschaft [Logistik, Lagerung, Verwertung, Beseitigung] für Privathaushalte und gewerbliche Bereiche Containerdienst Betriebsstandorte Hauptverwaltung und Betriebshof für Abfallwirtschaft und Straßenreinigung 11 Recyclinghöfe Entsorgungszentrum mit Deponiefläche und Anlagen: · Mechanisch-biologische Restabfallbehandlungsanlage [Betreiber Remondis] · Blockheizkraftwerk [Stadtwerke Münster] · Sickerwasserbehandlungsanlage · Bioabfallvergärungsanlage [Stadtwerke Münster] · Grünkompostierungsanlage · Zentraldeponie I und II · Wertstoffsortieranlage [MS-Recycling] Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Die Vision: Premium-Dienstleister Ausgehend von der Ausgangslage der AWM als kom- munales Entsorgungsunternehmen in dieser besonde- ren Stadt Münster und als Betrieb mit hochwertigen und ökologisch orientierten Prozessen und Dienst - leistungen haben die AWM eine herausfordernde Vision für die Zukunft formuliert: Bis 2020 werden die AWM von allen Bürgern und Kunden als Premium-Dienstleister wahrgenommen und nachgefragt. Die AWM bieten erstklassige Dienst - leistungen in der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung an, mit deren Inanspruchnahme der Bürger einen Beitrag zum verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt leisten kann und Lebensqualität für sich und Folgegenerationen sichert. Dies erreichen die AWM als Qualitäts- und Innovationsführer in den Bereichen Umwelt, Service und Logistik. AWM 2020 Als kommunales Unternehmen verfolgen die AWM nicht vorrangig wirtschaftliche Ziele. Daseinsvorsorge und Gemeinwohl sind die entscheidenden Maßstäbe bei der Planung einer nachhaltigen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Dem Zukunftsprogramm AWM 2020 liegt daher eine gemeinwohlorientierte Balanced Scorecard in den drei Dimensionen Ökonomie, Ökologie und Soziales/Gesellschaft zugrunde. Wirtschaftsplan 2013 | 5 Saubere Lösung Ökonomische Ziele: geringe finanzielle Belastung der Bürger Beitrag zum Gemeinwohl Gesellschaftliche Ziele: sozialverträgliches Handeln Ökologische Ziele: Beitrag zum Klima- und Umweltschutz Quelle: BSL Management Consultants Die Ziele: 12 Handlungsfelder für die Zukunft Die AWM haben sich mit der Vision AWM 2020 ein ehr- geiziges, aber auch inspirierendes Bild für die Zukunft geschaffen. Um dieses auch Realität werden zu lassen, müssen in Zukunft alle Entscheidungen daran gemessen werden. Dazu ist es notwendig, konkrete Ziele zu formu- lieren. Auf Basis des Konzeptes der gemeinwohlorientierten Balanced Scorecard wurden Ziele für die vier Perspektiven Eigentümer, Kunden, Prozesse und Mitarbeiter in den drei Dimensionen Wirtschaft, Ökologie, Gesellschaft entwickelt. Daraus ergibt sich eine Zielmatrix. Alle Ziele sind darauf ausgerichtet, für die Stadt Münster eine hochwertige, ökologische und gemeinwohlorientierte Abfallwirtschaft und Straßenreinigung in einem angemessenen Preis-/ Leistungsverhältnis sicher zu stellen. Die Zielerreichung wird jährlich anhand von Kenn - zahlen überprüft. 6 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung wirtschaftlich Angemessenheit Angemessenheit Effizienz Leistung der Gebühren für der Gebühren und Innovation Effektivität qualitativ hochwertige Preise für qualitativ Kundenorientierung Engagement Leistung hochwertige Leistung Kompetenz ökologisch Ökologische Umweltnutzen der Umweltschonende Umweltschonendes Ausrichtung der AWM Produkte und Prozesse Handeln in der weiterführen Dienstleistungen täglichen Arbeit gesellschaftlich/ AWM ist Garant Beitrag zur Erweiterung der AWM als sozial für eine Lebensqualität Geschäftstätigkeiten hochwertiger gemeinwohlorientierte und nachhaltigen zum Wohle der Bürger Arbeitgeber Abfallwirtschaft Entwicklung der und der Stadt Münster und erstklassige Stadt Münster Mitarbeiter Dienstleistung kollegial und sozial verantwortlich Eigentümer Kunden Prozesse Mitarbeiter Gemeinwohl (Politik, Verwaltung, (Bürger als Kunde Bürger als Eigentümer) und Gewerbekunden) Wirtschaftsplan 2013 | 7 3. Die Betriebsbereiche und Leistungen der AWM Die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster gliedern sich in die originären Betriebsbereiche „Stadtreinigung“ und „Abfallwirtschaft“ . Zur Erfüllung der originären Betriebs - aufgaben werden die allgemeinen und zentralen Be - triebe benötigt. Dargestellt sind die Leistungen aller Betriebsbereiche gem. dem Leistungskatalog der AWM. Leistungen Stadtreinigung Leistungen Abfallwirtschaft Allgemeine und zentrale Leistungen Saubere Lösung Leistungen Stadtreinigung Grundlage für die Durchführung der Straßenreinigung ist das Straßenreinigungsgesetz – StrReinG NW – vom 18.12.1975 und die dazu erlassene Straßenreinigungs - satzung der Stadt Münster in der jeweils gültigen Fassung. Hieraus ergibt sich der Umfang der Straßen - reinigung. Die Abfallwirtschaftsbetriebe haben nach den gesetzlichen Vorgaben die Reinigung und die Win - terwartung auf öffentlichen Verkehrsflächen, Wegen und öffentlichen Plätzen innerhalb des Stadtgebietes durchzuführen. Allg. Straßenreinigung · Fahrbahnreinigung · Vollreinigung Winterdienst · Winterdienst auf Fahrbahnen · Winterdienst auf Radwegen · Winterdienst auf Geh- und Überwegen Sonderleistungen der Straßenreinigung · Außergewöhnliche Reinigung · Reinigung von Radwegen außerhalb geschlossener Ortslagen · Reinigung von Grundstücken für das Amt für Immobilienmanagement und das Amt für Schule und Weiterbildung · Reinigung nach öffentlichkeitsrelevanten Veranstaltungen · Reinigung von Gewerbeflächen Sonderleistungen im Winterdienst · Winterdienst an Bushaltestellen · Winterdienst vor städt. Grundstücken · Winterdienst auf Schulhöfen 8 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Leistungen Abfallwirtschaft Die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster erfüllen für das Gebiet der Stadt Münster die Aufgaben des öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträgers im Sinne des Kreislauf - wirtschaftsgesetzes (KrWG). Die Sicherstellung einer geordneten Abfallwirtschaft bildet die Grundlage für eine langfristige Entsorgungs - sicherheit in der Stadt Münster. Neben den gesetzlichen Vorgaben von KrWG und Landesabfallgesetz wurde zur Entwicklung und Umsetzung der kommunalen abfall- wirtschaftlichen Ziele bereits 1986 ein Abfall - wirtschaftskonzept (AWK) erarbeitet. Das AWK wird regelmäßig fortgeschrieben. Betrieb der abfallwirtschaftlichen Anlagen · 11 Recyclinghöfe · Problemabfallzwischenlager · Entsorgungszentrum Münster (EZM) Restabfallbeseitigung · Restabfall aus 35-l-Abfallbehältern bis 1.100-l-Abfallbehältern · Restabfall aus Restabfallsäcken · Restabfall aus Sperrgutabfuhr · Restabfall aus Straßenpapierkörben · Restabfall von Recyclinghöfen · Gewerbeabfälle · Sonstige Abfälle Bioabfallverwertung · Bioabfall aus 35-l-Biotonnen bis 240-l-Biotonnen Grünabfallverwertung · Grünabfall von Recyclinghöfen · Grünabfall aus Sperrgutabfuhr (Gartenabfallsäcke, Bündelsammlung) Papierverwertung · Papier aus Papiertonnen (Gewerbe) · Papier aus Papiertonnen (Haushalt) · Papier von Recyclinghöfen Papier Duale Systeme · Papier aus Papiertonnen, Gewerbe · Papier aus Papiertonnen, Haushalte · Papier von Recyclinghöfen Leichtverpackungen (LVP)/Duale Systeme · LVP aus Gelben Säcken · LVP aus Gelben 1.100-l-MGB · LVP aus Presscontainern Wirtschaftsplan 2013 | 9 Saubere Lösung Containerdienst · Umleerbehälter 2,5 cbm bis 7,0 cbm · Kleinbehälter 1,25 cbm bis 2,2 cbm · Absetzbehälter 5 cbm bis 7 cbm · Abrollbehälter 18 cbm bis 34 cbm · Presscontainer 10 cbm (Absetzverfahren) · Presscontainer 22 cbm (Abrollverfahren) · Entsorgung von Großveranstaltungen Sonderleistungen Abfallabfuhr · Abholung von ölhaltigen Abfällen · Sonderleerungen 120-l-Behälter bis 1.100-l-Behälter · Sonderabholung sonstiger Abfall (z. B. Sperrgut) · Behälterreinigung · Sonstige Sonderleistungen Altholzverwertung · Holz von Recyclinghöfen Sammlung von Kühlgeräten und Elektronikschrott · Kühlgeräte/Elektronikschrott von Recyclinghöfen · Kühlgeräte/Elektronikschrott aus der Sperrgutabfuhr Verwertung von Altmetallen · Metalle von Recyclinghöfen Verwertung und Beseitigung von Problemabfällen · Problemabfälle aus Haushalten Verwertung sonstiger Abfälle · Styropor von Recyclinghöfen · Altreifen von Recyclinghöfen · Sonstige Wertstoffe von Recyclinghöfen Aktenvernichtung · 240-l-Behälter bis 660-l-Behälter · 5-cbm-Absetzbehälter bis 7-cbm-Absetzbehälter 10 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Sonderleistungen der Entsorgungsanlagen · Problemabfallbeseitigung aus Kleingewerbebetrieben · Annahme von Inertstoffen · Sickerwasserbehandlung für Dritte · Grünabfall Direktanlieferung EZM · Wertstoffgemisch Direktanlieferung EZM · Annahme von artenreinen verwertbaren Abfällen EZM · Annahme von Bauschutt EZM · Annahme von nicht sortierten Baustellenabfällen EZM · Papier Direktanlieferung EZM · Holz Direktanlieferung EZM · Kühlgeräte und Elektronikschrott Direktanlieferung EZM · Annahme von asbesthaltigen Abfällen · Annahme von Mineralfaserabfällen · Sonstige Sonderleistungen Werkstätten (externe Fahrzeuge) · Reparaturwerkstatt · Tankstelle Bereitschaftsdienst (für andere Ämter) · Bereitschaftsdienst gem. StrWG · Bereitschaftsdienst gem. OBG · sonstiger Bereitschaftsdienst Wirtschaftsplan 2013 | 11 Saubere Lösung Allgemeine und zentrale Leistungen Zur Erfüllung der originären Betriebsaufgaben im Bereich der Stadtreinigung und der Abfallwirtschaft werden die internen Leistungen der AWM benötigt. Folgende interne Leistungen werden erbracht. Verwaltung · Werkleitung · Werksausschussbetreuung · Allgemeine Verwaltung · Beschaffungs- und Lagerwesen · Personaleinsatz, Personalbetreuung · Vermarktung von Recyclingprodukten · Debitoren- und Kreditorenbuchhaltung · Finanzbuchhaltung · Kostenrechnung · Kreditwesen · Wirtschaftsplanung/Controlling · DV-Organisation Ausbildung · Kfz-Mechatroniker/in · Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft · Berufskraftfahrer/in · Bürokauffrau/-mann Betriebsmarketing/Öffentlichkeitsarbeit/ Abfallwirtschaftberatung · Kundenservice für Bürger und Gewerbe · Abfallwirtschaftsberatung von Privathaushalten (einschließlich Wohnbaugesellschaften und Hausverwaltungen) und Gewerbebetrieben · Erarbeitung und Umsetzung zielgruppenspezifischer Vermeidungs- und Verwertungskonzepte · Konzepterstellung zur abfallwirtschaftlichen Beratung von Multiplikatorengruppen (Abfallpädagogik, Arbeit mit Verbänden und Interessenvertretungen) · Systemberatung und Kundenbetreuung · Beschwerdemanagement · Abfallberatung gem. KrWG 12 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Planung und Entwicklung · Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschafts- konzeptes · Entwicklung, Konzeption abfallwirtschaftlich erforderlicher Behandlungs-, Verwertungs- und Entsorgungsanlagen, einschließlich Recyclinghöfe u. a. Zwischenläger · Rekultivierung von Teilabschnitten der Zentraldeponie Münster II · Stellungnahme zu abfallwirtschaftlichen Planungs- vorhaben im öffentlichen und privaten Bereich · Stoffstrommanagement (Wertstoffe und Abfälle) · Organisation von Abfallabfuhr und Stadtreinigung · Entwicklung und Konzeption von Sammelsystemen und Transportlogistik · Revier- und Tourenplanung · Disposition Abfallwirtschaft und Stadtreinigung · Betriebsdatenerfassung/Rapportierung Betrieb · Überwachung, der im Auftrag von Dritten betriebenen Anlagen, insbesondere der Restabfallbehandlungs- anlage, dem Blockheizkraftwerk und der Bioabfallver- gärungsanlage. · Betrieb der Recyclinghöfe, der Problemabfallzwischen- läger und der Anlagen am Entsorgungszentrum · Organisation des Betriebes und Organisation der Verwertung der getrennt erfassten Wertstoffe und Problemabfälle · Personalplanung und Personalbetreuung · Abfallstatistik · Betrieb der Werkstätten (Rösnerstraße, Deponie) · Betrieb der Tankstelle und der Waschanlage · Betrieb der Photovoltaikanlage Wirtschaftsplan 2013 | 13 Saubere Lösung 1. Umsatzerlöse 49.779.000 49.565.000 49.878.897 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen Erzeugnissen 0 0 1.147 3. Sonstige betriebliche Erträge 2.344.000 2.254.000 2.164.446 davon Inanspruchnahme der Rückstellung für Gebührenüberschüsse 1.283.000 1.044.000 462.639 4. Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens DSD 0 00 5. Materialaufwendungen a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 4.208.000 4.203.000 3.956.927 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 19.497.000 19.161.000 18.719.657 6. Personalaufwendungen a) Löhne und Gehälter 12.648.000 12.064.000 12.033.540 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und 3.685.000 3.684.000 3.603.951 Unterstützung 7. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des 4.039.000 4.067.000 3.748.111 Anlagevermögens und Sachanlagen 8. Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens aus Zuweisungen 0 00 der öffentlichen Hand 9. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.783.000 5.317.000 6.674.760 10. Sonstige Zinsen u. ä. Erträge 225.000 320.000 541.662 11. Zinsen u. ä. Aufwendungen 1.221.000 1.240.000 1.218.826 12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 2.267.000 2.403.000 2.630.380 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 38.760 14. Sonstige Steuern 70.000 60.000 58.685 15. Jahresergebnis 2.197.000 2.343.000 2.532.935 14 | Wirtschaftsplan 2013 Planansatz Planansatz Rechnungs- 2013 2012 ergebnis 2011 EUR EUR EUR Saubere Lösung 4. Erfolgsplan 2013 der AWM Erläuterungen zum Erfolgsplan 2013 1. Umsatzerlöse 49.779.000 € Inhalt dieser Position sind die Einnahmen aus der Stra - ßenreinigung und der Abfallwirtschaft. Im Einzelnen gliedern sich die Umsatzerlöse wie folgt: · Straßenreinigungsgebühren 3.942.000 € · Straßenreinigungsentgelt Stadtanteil 1.282.000 € · Umsatzerlöse Winterdienst 2.000.000 € · Umsatzerlöse Abfallwirtschaft/ 40.032.000 € Duale Systeme · Umsatzerlöse Nebengeschäfte 2.523.000 € 1.1 Straßenreinigung Den Umsatzerlösen aus der Straßenreinigung liegen die vom Rat beschlossenen Straßenreinigungs gebühren zugrunde. Der Anteil des allgemeinen Haushaltes basiert auf gesetzlichen Bestimmungen. Die Kosten des Winterdienstes werden zugunsten einer rechtssicheren Straßenreinigungssatzung aus der Ge - bührenkalkulation abgegrenzt und aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Stadt getragen. Die Gebühren der Straßenreinigung bleiben im Jahr 2013 konstant (s. auch Vorlage Nr. V/0808/2012). Die Gebühren betragen für die regelmäßige wöchentliche Reinigung je Frontmeter: Wirtschaftsplan 2013 | 15 Saubere Lösung Vollreinigung der Anliegerstraßen 4,44 1 x wöchentliche Reinigung Vollreinigung der Durchgangsstraßen 3,96 1 x wöchentliche Reinigung Fahrbahnreinigung der Anliegerstraßen 2,16 1 x wöchentliche Reinigung Fahrbahnreinigung der Durchgangsstraßen 1,92 1 x wöchentliche Reinigung Gebührensatz EUR 1.2 Abfallwirtschaft Die folgenden vom Rat der Stadt Münster zu beschlie- ßenden Abfallbeseitigungs-, Abfallverwertungs- und Deponiegebühren bilden die Grundlage der Umsatz - erlöse aus der Abfallwirtschaft. Die Gebühren basieren auf einem Gebührenmodell bestehend aus einer haus- haltsbezogenen Grundgebühr und einer Leistungsge - bühr. Zum Jahr 2013 bleiben die Gebührensätze für die Restabfall- und Bioabfallabfuhr konstant (s. im Einzelnen Vorlage V/0807/2012). Die wesentlichen Gebührensätze betragen: 1. je Nutzungseinheit 36,00 Euro. 2. für das regelmäßige Einsammeln, Befördern und Annehmen von Abfällen 35 l 59,40 94,44 60 l 102,00 162,00 90 l 153,00 243,00 120 l 204,00 324,00 240 l 408,00 648,00 660 l 1.122,00 770 l 1.308,96 1100 l 1.869,96 nutzbarer Rauminhalt je Restabfallbehälter je Biotonne (§ 7 Abs. 2 Ziff. 1 Abfallsatzung) (§ 7 Abs. 2 Ziff. 2 Abfallsatzung) 14-tägliche Abfuhr wöchentliche Abfuhr EUR/a EUR/a 16 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Für die Annahme von Gewerbeabfällen zur Beseiti- gung/Verwertung liegen die Gebührensätze unverän- dert bei 230,00 EUR/t. Basis für die Umsatzerlöse der privaten Abfuhr sind die privatrechtlichen Tarife der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (s. Vorlage V/0809/2012). Wirtschaftsplan 2013 | 17 Saubere Lösung 2. Erhöhung oder Verminderung des 0 € Bestandes an fertigen Erzeugnissen Zum Bilanzstichtag sind keine Veränderungen der Ko m - postbestände absehbar. 3. Sonstige betriebliche Erträge 2.344.000 € In Höhe von 1.283.000 Euro ist hier die Auflösung der Rückstellung für Gebührenüberschüsse im Bereich der Abfallabfuhr dargestellt. Ansonsten handelt es sich um Erträge aus der laufenden Betriebsführung, die nicht zu den Umsatzerlösen zählen. Hierunter fallen u. a. die Entgelte für den Bereitschaftsdienst, Einnahmen aus dem Betrieb der Kantine, Erträge der Werkstatt, Erträge aus dem Betrieb der Photovoltaikanlage und Erträge aus Mieten und Pachten. 4. Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens 0 € aus DSD-Überschüssen Hierunter fallen die Entnahmen aus dem Sonderposten Überschuss DSD. Für 2013 ist keine Ent nahme geplant. 6. Personalaufwendungen 16.333.000 € a) Löhne und Gehälter 12.648.000 € b) Soziale Abgaben und Aufwen- 3.685.000 € dungen für Altersver sorgung und für Unterstützung Inhalt dieser Position sind die Arbeitgeberanteile zu den Sozialabgaben. Weiterhin sind hier die Gemeindeunfall - versicherungsbeiträge, Beihilfen, Zusatzversorgungs - aufwendungen und Zuführungen zu Pensionsrückstel - lungen zu nennen. 7. Abschreibungen auf immaterielle 4. 039.000 € Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Es wurde die lineare Abschreibungsmethode unter Zu - grundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungs - dauer angewendet. 5. Materialaufwendungen 23.705.000 € a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- 4.208.000 € und Betriebsstoffe und für bezogene Waren Es handelt sich hier um den Materialverbrauch für In - standhaltungsarbeiten und Aufwendungen für den lau- fenden Betrieb der Straßenreinigung und der Abfall - wirtschaft. Weitere Aufwandsposten sind die Treib- stoff verbräuche der Fahrzeuge. b) Aufwendungen für bezogene 19.497.000 € Leistungen Inhalt dieser Position ist hauptsächlich die Inanspruch - nahme von Fremdleistungen für die Beseitigung und Behandlung von Wertstoffen und Abfällen. Es handelt sich hier insbesondere um den Aufwand für den Betrieb der mechanisch-biologischen Restabfallbe - handlungsanlage, den Betrieb der Bioabfallvergärungs - anlage, den Betrieb der Wertstoffsortieranlage, die Kosten für die Be seiti gung wilder Müllablagerungen und die Entsorgung von Problemabfällen. Beamte 6 6 Arbeitnehmer 324,04 323,04 Auszubildende 12 11 341,04 340,04 [vgl. Stellenübersicht] Plan 2013 Plan 2012 18 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung 8. Erträge aus der Auflösung des 0 € Sonderpostens aus Zuweisungen der öffentlichen Hand Die Investitionszuschüsse werden anteilig entspre- chend der Nutzungsdauer der bezuschussten Vermö - gensgegenstände ertragswirksam aufgelöst. Für das Jahr 2013 sind keine Zuschüsse aufzulösen. 9. Sonstige betriebliche 4.783.000 € Aufwendungen Hauptposten bei dieser Position bilden die Aufwen dun - gen zur weiteren Dotierung der Rückstellungen für Re - kultivierung und Nachsorge der ZDM I und II mit ca. 1.124.000 Euro. Weiterhin handelt es sich hierbei um Auf wendungen für die Inanspruchnahme städt. Ämter in Höhe von 976.000 Euro. Ebenfalls im Ansatz enthal- ten sind Sachaufwendungen der Abfallwirtschafts - beratung, Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit, Leistungen der Kantine, Fernmelde- und Postgebühren, EDV-Leistungen Dritter, Ingenieur- und Gutachter auf - wen dungen, Versicherungsleistungen sowie sämtliche Gebäudeaufwendungen. 10. Sonstige Zinsen und 225.000 € ähnliche Erträge Hierbei handelt es sich um zu erwartende Zinserträge aus der Anlage liquider Mittel. 11. Zinsen u. ä. Aufwendungen 1.221.000 € Dieser Ansatz beinhaltet die planmäßigen Zinsen für Fremddarlehen in Höhe von 5.000 Euro. Aufgrund der Anwendung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes im Rahmen der Bildung von Rückstellungen wird in die- ser Position der erforderliche Aufzinsungsfaktor in Höhe von 1.216.000 Euro berücksichtigt (s. auch Position 9 Rekultivierung und Nachsorge). Wirtschaftsplan 2013 | 19 Saubere Lösung 12. Ergebnis der gewöhnlichen 2.267.000 € Geschäftstätigkeit 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Für das Wirtschaftsjahr 2013 werden keine Steuerauf- wendungen aus gewerblicher Tätigkeit erwartet. 14. Sonstige Steuern 70.000 € Es handelt sich hier um die Grundsteuer und die Kfz- Steuer. 15. Jahresergebnis 2.197.000 € Der Jahresüberschuss ergibt sich wie folgt: Der positive Betrag resultiert aus unterschiedlichen gesetzlichen Kalkulationsansätzen im Wirtschaftsplan und in der Gebührenbedarfsberechnung: · Im Bereich der Abschreibungen wird in der Gebühren - kalkulation auf Basis von Wiederbeschaffungswerten und im Wirtschaftsplan auf Basis von Anschaffungs - werten kalkuliert. Hieraus ergibt sich ein Unter- schiedsbetrag von ca. 357.000 Euro. · Die AWM berücksichtigen auch auf Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in der Gebühren- kalkulation eine kalkulatorische Verzinsung des be- triebsnotwendigen Kapitals. Hieraus ergibt sich ein Unterschiedsbeitrag von 1.277.000 Euro. · Die Gewinne aus Nebengeschäften der AWM werden in Höhe von 338.000 Euro prognostiziert. · Die Summe der Zinserträge beträgt 225.000 Euro. 1. Umsatzerlöse 49.779.000 51.017.000 49.009.000 49.023.000 49.152.000 2. Bestandsveränderung 0 0 0 0 0 3. Gesamtleistung 49.779.000 51.017.000 49.009.000 49.023.000 49.152.000 4. Materialaufwand 23.705.000 24.040.000 20.260.000 20.868.000 21.494.000 5. Personalaufwand 16.333.000 16.578.000 16.827.000 17.079.000 17.335.000 6. sonst. betr. Aufwendungen 4.783.000 4.730.000 4.672.000 3.548.000 3.382.000 7. sonst. betr. Erträge 2.344.000 2.415.000 1.454.000 1.343.000 1.893.000 8. Ergebnis vor Zinsen, Steuern 7.302.000 8.084.000 8.704.000 8.871.000 8.834.000 und AfA 9. Abschreibungen 4.039.000 4.329.000 4.579.000 4.779.000 4.779.000 10. Betriebliches Ergebnis 3.263.000 3.755.000 4.125.000 4.092.000 4.055.000 11. Zinsergebnis (Aufwand) 996.000 985.000 855.000 672.000 635.000 12. Beteiligungsergebnis 0 0 0 0 0 13. sonstiges Finanzergebnis 0 0 0 0 0 14. Finanzergebnis 996.000 985.000 855.000 672.000 635.000 15. Ergebnis der gewöhnlichen 2.267.000 2.770.000 3.270.000 3.420.000 3.420.000 Geschäftstätigkeit 16. Außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 17. Ergebnis vor Steuern 2.267.000 2.770.000 3.270.000 3.420.000 3.420.000 18. Steuern 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 19. Jahresüberschuss 2.197.000 2.700.000 3.200.000 3.350.000 3.350.000 20 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 EUR EUR EUR EUR EUR Anlage: Mittelfristiger Erfolgsplan 2013 – 2017 der AWM I. Einnahmen 12.256.000 6.097.000 1. Zuführungen zu Rückstellungen mit langfristigem Charakter 1.324.000 2.030.000 2. Abschreibungen abzgl. Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens 4.039.000 4.067.000 aus Zuweisungen der öffentlichen Hand 3. Aufnahme von Krediten 4.696.000 0 4. Jahresüberschuss 2.197.000 0 II. Ausgaben 12.256.000 6.097.000 1. Darlehnstilgungen 270.000 270.000 2. Investitionen 11.986.000 5.827.000 a) Stadtreinigung 723.000 1.399.000 a1) Straßenreinigung 435.000 0 a2) Winterdienst 270.000 1.381.000 a3) Sonstiges 18.000 18.000 b) Abfallwirtschaft 9.995.000 3.635.000 b1) Abfallabfuhr 1.950.000 1.860.000 b1.1) Abfall- und Wertstoffbehälter 615.000 645.000 b1.2) Fahrzeuge 1.320.000 1.200.000 b1.3) Sonstiges 15.000 15.000 b1.4) Errichtung von Annahmestellen 0 0 b2) Abfallverwertung/-entsorgung 8.045.000 1.775.000 b2.1) Fahrzeuge/Geräte 145.000 600.000 b2.2) Baukosten Infrastruktur EZM 200.000 1.125.000 b2.3) Errichtung von abfallwirtschaftlichen Anlagen 50.000 0 b2.4) Sonstiges 7.650.000 50.000 c) Gemeinsame Anlagen 1.268.000 793.000 c1) Fahrzeuge 30.000 0 c2) Maschinen/Geräte 33.000 443.000 c3) Geringwertige Wirtschaftsgüter 15.000 5.000 c4) Baumaßnahmen 1.025.000 200.000 c5) Sonstiges 165.000 145.000 Nachrichtlich: Vermögensplan 2013 Vermögensplan 2012 EUR EUR 5. Vermögensplan 2013 der AWM Wirtschaftsplan 2013 | 21 Saubere Lösung 22 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Erläuterungen zum Vermögensplan 2013 [Investitionen] a) Stadtreinigung 723.000 € a1) Straßenreinigung 435.000 € In dieser Position werden die Mittel für die Ersatzbe- schaffung von 3 Kehrmaschinen unterschiedlicher Bauart veranschlagt. a2) Winterdienst 270.000 € Mittel in Höhe von 270.000 Euro werden für die Be - schaffung von 1 Lkw-Aufbaustreuer, 1 Schneeräum - schild, 2 Radwegebetreuungsgeräten, 2 Aufbaustreuern und 2 Vorbaubesen benötigt. a3) Sonstiges 18.000 € Der Ansatz beinhaltet die Beschaffung von diversen Ma- schinen und Geräten. Der Ansatz beinhaltet ebenfalls die Beschaffung von Wirtschaftsgütern gem. § 6 Abs. 2 EStG. b) Abfallwirtschaft 9.995.000 € b1) Abfallabfuhr 1.950.000 € b1.1) Abfall- und Wertstoffbehälter 615.000 € Der Ansatz ist vorgesehen für die Ersatzbeschaffung von Abfallgefäßen, Großbehältern, Papierkörben und Einhausungen sowie Containern und Presscontainern. b1.2) Fahrzeuge 1.320.000 € Die Mittel sind für die Ersatzbeschaffung von 5 Ab fall - sammelfahrzeugen mit unterschiedlichen Aufbau ten und 2 Lkw-Fahrgestellen mit Kofferaufbau vorgesehen. b1.3) Sonstiges 15.000 € Der Ansatz beinhaltet die Beschaffung von diversen Ma- schinen und Geräten. Der Ansatz beinhaltet ebenfalls die Beschaffung von Wirtschaftsgütern gem. § 6 Abs. 1 bzw. 2a EStG. b1.4) Errichtung von Annahmestellen 0 € b2) Abfallverwertung/-entsorgung 8.045.000 € b2.1) Fahrzeuge/Geräte 145.000 € Die Mittel sind vorgesehen für die Ersatzbeschaffung eines Hakenliftfahrzeugs am Entsorgungszentrum. b2.2) Baukosten Infrastruktur 200.000 € Entsorgungszentrum Die Mittel werden für eine Gasleitung von der MBRA zum neu zu errichtenden Blockheizkraftwerk benötigt. Die Leitung ist erforderlich, um das Überschussgas (ca. 450.000 m 3/a) der MBRA im neuen Blockheiz- kraftwerk verwerten zu können. c) Gemeinsame Anlagen 1.268.000 € c1) Fahrzeuge 30.000 € Die Mittel sind vorgesehen für die Ersatzbeschaffung des vorhandenen Werkstattwagens. c2) Maschinen/Geräte 33.000 € Im Ansatz enthalten ist die Ersatzbeschaffung von Maschinen und Geräten für die Zentralwerkstatt und Geräte für den Kantinenbetrieb. c3) Geringwertige Wirtschaftsgüter 15.000 € Der Ansatz beinhaltet die Beschaffung von diversen Ma - schinen und Geräten. Der Ansatz beinhaltet ebenfalls die Beschaffung von Wirtschaftsgütern gem. § 6 Abs. 2 EStG. c4) Baumaßnahmen 1.025.000 € Die Mittel sind vorgesehen für eine Brandmeldeanlage in den Fahrzeughallen, für Regenwasserauffang be - hälter inkl. eines Rohrsystems und für die Flachdach - sanierung des Werkstattdaches und des Sozialtraktes mit angrenzendem Zwischenlager. 50.000 € sind erfor- derlich für den Brandschutz des Serverraums. c5) Sonstiges 165.000 € Die Mittel sind vorgesehen für Ersatzbeschaffungen von Kleiderspinden für den Sozialtrakt und die Be- schaffung von Büromöbeln. Weitere Mittel sind vorge- sehen für Ersatzbeschaffungen im Bereich von EDV- Hardware und Software. Wirtschaftsplan 2013 | 23 Saubere Lösung b2.3) Errichtung von abfallwirtschaft- 50. 000 € lichen Anlagen Im Rahmen einer Vorplanung zur Errichtung einer Inertstoffdeponie soll untersucht werden, ob es fach- lich und wirtschaftlich sinnvoll ist, einen weiteren Ab- lagerungsbereich im Bereich der Zentraldeponie Münster II zu errichten. b2.4) Sonstiges 7.650.000 € Der Ansatz beinhaltet die Beschaffung von diversen Ma - schinen und Geräten in Höhe von 50.000 €. Der Ansatz beinhaltet ebenfalls die Beschaffung von Wirtschafts - gütern gem. § 6 Abs. 2 EStG. Die Investitionskosten für das in Planung befindliche Blockheizkraftwerk betragen ca. 9,4 Mio. €. Aus Vorjah - ren stehen aus dem Wirtschaftsplan 1,8 Mio. € zur Verfügung. Nach dem jetzigen Planungsstand werden im Wirt- schaftsplan 2013 die restlichen 7,6 Mio. € bereit gestellt. Das Tiefbauamt der Stadt Münster wird sich in Höhe der anteiligen Nutzung an den Investitionskosten beteiligen. Das Blockheizkraftwerk wird Anfang 2014 den Betrieb aufnehmen. Deshalb werden im Wirtschaftsplan 2013 weder die Zuschüsse noch die Abschreibungen noch evt. Überschüsse berücksichtigt. 24 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Anlage: Mittelfristiger Finanzplan 2013 – 2017 der AWM a) Stadtreinigung 723.000 920.000 920.000 920.000 920.000 a1) Straßenreinigung 435.000 600.000 600.000 600.000 600.000 a2) Winterdienst 270.000 300.000 300.000 300.000 300.000 a3) Sonstiges 18.000 20.000 20.000 20.000 20.000 b) Abfallwirtschaft 9.995.000 2.520.000 9.520.000 4.520.000 2.520.000 b1) Abfallabfuhr 1.950.000 2.120.000 2.120.000 2.120.000 2.120.000 b1.1) Abfall- und Wertstoffbehälter 615.000 600.000 600.000 600.000 600.000 b1.2) Fahrzeuge 1.320.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 b1.3) Sonstiges 15.000 20.000 20.000 20.000 20.000 b1.4) Errichtung von Annahmestellen 0 0000 b2) Abfallverwertung/-entsorgung 8.045.000 400.000 7.400.000 2.400.000 400.000 b2.1) Fahrzeuge 145.000 250.000 250.000 250.000 250.000 b2.2) Baukosten Infrastruktur 200.000 100.000 100.000 100.000 100.000 b2.3) Erricht. abfallwirtsch. Anlagen 50.000 0 7.000.000 2.000.000 0 b2.4) Sonstiges 7.650.000 50.000 50.000 50.000 50.000 c) Gemeinsame Anlagen 1.268.000 825.000 825.000 825.000 825.000 c1) Fahrzeuge 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 c2) Maschinen/Geräte 33.000 100.000 100.000 100.000 100.000 c3) Geringwertige Wirtschaftsgüter 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 c4) Baumaßnahmen 1.025.000 500.000 500.000 500.000 500.000 c5) Sonstiges 165.000 180.000 180.000 180.000 180.000 Darlehenstilgung 270.000 320.000 320.000 470.000 470.000 Gesamt 12.256.000 4.585.000 11.585.000 6.735.000 4.735.000 1. Zuführungen zu Rückstellungen 1.324.000 256.000 1.396.000 393.000 200.000 2. Regelabschreibungen 4.039.000 4.329.000 4.579.000 4.779.000 4.165.000 3. Aufnahme von Krediten 4.696.000 0 2.410.000 0 0 4. Jahresüberschuss 2.197.000 0 3.200.000 1.563.000 370.000 Gesamt 12.256.000 4.585.000 11.585.000 6.735.000 4.735.000 Investitionen Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 EUR EUR EUR EUR EUR Deckungsmittel Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 EUR EUR EUR EUR EUR Stellenübersicht der Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer Wirtschaftsplan 2013 | 25 Saubere Lösung G 15 Ü 1,00 - 1,00 1,00 G 15 1,00 - 1,00 1,00 G 14 1,50 - 1,50 1,50 G 13 2,00 - 2,00 2,00 1 x ku G 12 G 12 3,00 - 3,00 3,00 G 11 2,00 - 2,00 2,00 G 10 7,00 + 1,00 6,00 4,77 G 09 9,00 - 9,00 8,30 G 09 V 1,00 - 1,00 1,00 G 08 6,00 - 6,00 6,00 G 07 12,00 - 12,00 11,80 G 06 135,78 - 135,78 135,33 G 05 6,00 - 6,00 5,50 G 04 136,50 - 136,50 136,50 G 03 0,26 - 0,26 0,26 Summe 324,04 + 1,00 323,04 319,96 nachrichtlich: Auszubildende 12,00 + 1,00 11,00 11,00 Entgeltgruppe Stellen Abweichungen Stellen Ist-Besetzung Vermerke/ 2013 gegenüber 2012 2012 30.06.2012 Erläuterungen 6. Stellenübersicht 2013 der AWM Nachrichtlich: Übersicht der Stellen für Beamtinnen/Beamte A 13 gD 1,00 1,00 - 1,00 A 12 2,00 2,00 - 2,00 A 09 mD 1,00 1,00 - 1,00 A 08 2,00 2,00 - 2,00 insgesamt 6,00 6,00 - 6,00 26 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Besoldungsgruppen Stellen Stellen Abweichungen Ist-Besetzung Bemerkungen 2013 2012 gegenüber 30.06.2012 2012 Einzelaufstellungen Stellenvermehrungen Nachrichtlich: Zeitlich befristete Projekte – ohne Einrichtung von Stellen 1. 1,00 G 10 Sachbearbeiter/in Tatsächliche und dauerhafte Leitung der Verkehrsleitung Verkehrstätigkeiten eines Unternehmens gemäß EU-Verordnung 1071/2009. Es handelt sich um eine neue Aufgabe. Lfd.-Nr. Anzahl Bewertung Funktion / Begründung Aufgabengebiet „Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide“ G 04 1,00 Reinigung im Bereich von Großwohnanlagen; Verlängerung des Projekts um 1 weiteres Jahr; Finanzierung über einen Beschäftigungs- zuschuss nach § 16e SGB II Projekte/Programme Stellenwert Bemerkungen Wirtschaftsplan 2013 | 27 Saubere Lösung 28 | Wirtschaftsplan 2013 Saubere Lösung Impressum Stadt Münster, Der Oberbürgermeister Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Dezember 2012 Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Rösnerstraße 10 48155 Münster Telefon: 0251/6052 - 53 Telefax: 0251/6052 - 48 awm@stadt-muenster.de www.awm.muenster.de Recyclingpapier aus 100 % Altpapier X&Y Design · Münster Saubere Lösung
Beschlussvorlage
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V/0810/2012 DER OBERBÜRGERMEISTER Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Betrifft Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Wirtschaftsplan 2013 - Finanzplan 2013 - 2017 Beratungsfolge 27.11.2012 Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe Vorberatung 29.11.2012 Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Vorberatung 05.12.2012 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 12.12.2012 Hauptausschuss Vorberatung 12.12.2012 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der anliegende Wirtschaftsplan 2013 für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster wird beschlos- sen. a) Der Erfolgsplan 2013 weist Erträge in Höhe von 52.348.000 € und Aufwendungen in Höhe von 50.151.000 € auf. Der Erfolgsplan schließt mit einem Überschuss in Höhe von 2.197.000 € ab. b) Der Vermögensplan 2013 hat ein Gesamtvolumen von 12.256.000 €. c) Die Stellenübersicht 2013 weist 324,04 Arbeitnehmer/-innenstellen (zuzüglich 12 Aus- zubildende) aus. Darüber hinaus werden 6 Beamte beschäftigt. 2. Zur Überbrückung von kurzfristigen Liquiditätsengpässen können die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Kassenkredite bis zu einer Höhe von 6.240.700 € aufnehmen. Vorlagen-Nr.: V/0810/2012 Auskunft erteilt: Herr Wedding Ruf: 60 52 42 E-Mail: WeddingC@awm.stadt-muenster.de Datum: 12.11.2012 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0810/2012 Begründung: Vorbemerkungen Hiermit wird der Wirtschaftsplan 2013 für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster vorgelegt. Ergän- zend zum Wirtschaftsplan ist ein Finanzplan erstellt worden. Er gibt einen fünfjährigen Überblick über die voraussichtlichen Investitionsausgaben und deren geplante Finanzierung. Der Finanzplan ist dem Wirtschaftsplan als Anlage beigefügt. Zu 1.: Für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster ist nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung ein Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgs- und Vermögensplan sowie Stellenübersicht, aufzustel- len. Als Grundlage für die dort enthaltenen Wertansätze dienen: a) die Erfahrungen der bisherigen Tätigkeit der AWM b) das Rechnungsergebnis 2011 c) die bisherige Abwicklung des Wirtschaftsplanes 2012 d) das vom Rat der Stadt Münster beschlossene Abfallwirtschaftskonzept e) die Eigenbetriebsverordnung f) die handelsrechtlichen Vorschriften. Von diesem Wirtschaftsplan unabhängig ist die Erstellung der Gebührenbedarfsberechnung, die nach dem Kommunalabgabenrecht erfolgt. Der Erfolgsplan weist einen Überschuss in Höhe von 2.197.000 € aus. Er ergibt sich aus unter- schiedlichen gesetzlichen Kalkulationsansätzen im Wirtschaftsplan und in der Gebührenbedarfsbe- rechnung. Nähere Einzelheiten hierzu sind in den Erläuterungen des Wirtschaftsplanes ab Seite 18 dargestellt. Der Vermögensplan zeigt die notwendigen Investitionsmaßnahmen auf. In der Stellenübersicht sind für 2013 324,04 Stellen für Arbeitnehmer/-innen ausgewiesen. Auf den Seiten 27 - 28 werden im Wirtschaftsplan die Veränderungen zur Stellenübersicht 2013 dargestellt. Die einzige Veränderung betrifft die Stelle „Sachbearbeiter Verkehrsleitung“ mit folgen- der Begründung: Mit Wirkung zum 04.12.2011 ist die EU-Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 zur europaweit einheitli- chen Berufszugangsverordnung für den Beruf des Kraftverkehrsunternehmens im Güter- und Per- sonalverkehr in Kraft getreten. Diese Verordnung regelt u. a., dass alle betroffenen Unternehmen grundsätzlich seit diesem Zeitpunkt einen Verkehrsleiter benötigen. Dieser ist durch das Unter- nehmen zu benennen und er wird in ein "einzelstaatliches elektronisches Register" (EER) über alle Kraftverkehrsunternehmen, welches beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) geführt wird, einge- tragen. Gemäß Artikel 2 Nr. 5 der VO (EG) Nr. 1071/2009 muss der Verkehrsleiter "tatsächlich und dauer- haft die Verkehrstätigkeiten des Unternehmens leiten". Zuvor waren diese Funktion und die damit verbundenen Aufgaben nicht einheitlich und klar gesetzlich geregelt, was zu einem gewissen Ge- staltungsspielraum führte. Folgende Aufgaben sind in erster Linie vom "Verkehrsleiter" zu erfüllen: - die Prüfung der Sicherheitsverfahren (beispielsweise Unfallverhütungsvorschriften und Ladungs- sicherung) - 3 - V/0810/2012 - die Disposition der Ladungen und des Fahrpersonals (Einhaltung der Sozialvorschriften) - die Prüfung der Beförderungsverträge und -dokumente - das Instandhaltungsmanagement der Fahrzeuge sowie - die grundlegende Rechnungsführung Es handelt sich um für einen rechtssicheren Betrieb existenzielle Überwachungs-, Kontroll- und Steuerungsaufgaben, die derzeit aufgrund mangelnder Kapazitäten nicht in ausreichendem Um- fang wahrgenommen werden. Aufgrund der Menge und der Komplexität der Aufgaben ist eine Wahrnehmung dieser Aufgaben in anderen Bereichen der AWM nicht möglich. Daher ist es zwin- gend geboten, eine zusätzliche Stelle „Verkehrsleiter“ zu schaffen. Zu 2.: Um auch kurzfristige Liquiditätsengpässe überbrücken zu können, kann es erforderlich sein, in Abstimmung mit dem Amt für Finanzen und Beteiligungen Kassenkredite bis zu einer max. Höhe von 6.240.700 € aufzunehmen. I. V. gez. Reinkemeier Stadtkämmerer Anlage: Wirtschaftsplan 2013 der AWM
Beratungsverlauf (5)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (3)
- Rösnerstraße 10
- Brüningheide
- Kinderhaus
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0810/2012
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 17.10.2012
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37