Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Erlass einer Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerblicher Art "Kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewerbesteuer und Grundsteuern - Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bürgerhaushalt 2011 - Zweiter Rechenschaftsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wirtschaftsplan 2013 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Konzernabschluss 2011 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewinnausschüttung der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwicklung der britischen Kasernenflächen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallgebühren 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenreinigungsgebühren 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umfeld Lotharinger Kloster/Standesamt: Kleine Lösung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster - Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0075/2010 - Damit nichts anbrennt: Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv fördern

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mittagsverpflegung in Schulen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Anpassung der Abdeckung der Verluste aus dem Betrieb des Sportbades der DJK Coburg (Defizitabdeckung) ab 2013 ff

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verlagerung des SC Westfalia Kinderhaus 1920 e. V. zur Bezirkssportanlage Große Wiese in Münster-Kinderhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an die GGUA zur Zwischenfinanzierung des Projekts " Teil - sein - Teilhaben. Zukunft aktiv gestalten"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Satzungen der kommunalen Stiftungen (örtliche Stiftungen gem. § 100 GO NRW), hier: Satzungsänderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Künftige Unterbringung der VHS

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Dichtheitsprüfung an städtischen Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in Städtischen Gebäuden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Strategisches Flächenmanagement: Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung eines aktiven Vertragsmanagements unter strategischen immobilienwirtschaftlichen Gesichtspunkten für landwirtschaftliche Nutzflächen mit Pachtzinsanpassung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wertfestlegung bei Verkäufen von Liegenschaften an städtische Tochtergesellschaften - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge und Anregungen

Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW

Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Sonstige Anträge und Einwendungen

Anträge zu den Einzelmaßnahmen aus dem Handlungsprogramm 2012 bis 2017 für eine nachhaltige kommunale Haushaltspolitik

Sonstige Anträge aus der Politik

Veränderungsblätter/-listen

Anregungen der Bezirksvertretungen

Veränderungsliste 1 (Veränderungsblätter ohne Fachausschussberatung)

Veränderungsliste 2 (Zuständigkeit AFBL)

Veränderungsliste 3 (Gesamtveränderungsliste)

- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen