Rat
Mittwoch, 11. Dezember 2013 um 18:36 Uhr
Tagesordnung (88)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Gestaltungsspielräume für die Konversionsflächen (Freiflächen und Wohnungen) in Gievenbeck erweitern
Ergebnis: verwiesen
Änderung Bebauungsplan 234 und Vermarktung des Grundstücks Schüttorfweg/Enschedeweg
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadt Münster
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Stadthaus 1 - Sanierung sowie Einrichtung eines Bürgerservicezentrums, Verbleib Bauteile E+F sowie Petzholdhaus im Eigentum
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Künftige Nutzung Dominikanerkirche
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2014 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 2. Projektbericht zur Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen Münster-Osnabrück GmbH, Verkauf des Anteils der Kamer van Koophandel Oost Nederland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer optimierten immobilienwirtschaftlichen Steuerung in der Stadt Münster
Ergebnis: eingebracht
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer Wertstofftonne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abfallwirtschaftbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Prüfung der ortsfesten und ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Prüfung der ortsfesten und ortveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Hauptbahnhof Münster (West- und Ostseite), Städtebaulicher Vertrag und Baubeginn
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hauptbahnhof Münster (West- und Ostseite), Städtebaulicher Vertrag und Baubeginn
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 von der Anschlussstelle Münster/Nord bis Anschlussstelle Greven von Bau-km 41-028,80 bis Bau-km 30+450,00 im Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 von der Anschlussstelle Münster/Nord bis Anschlussstelle Greven von Bau-km 41-028,80 bis Bau-km 30+450,00 im Planfeststellungsverfahren
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 von der Anschlussstelle Münster/Nord bis Anschlussstelle Greven von Bau-km 41-028,80 bis Bau-km 30+450,00 im Planfeststellungsverfahren
Kommunales Handlungskonzept Wohnen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Baulandprogramm 2020
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Baulandprogramm 2020
Investorenwettbewerb nördlich Stadthafen 1, Flächen der Stadtwerke Münster GmbH (Hafenweg 34-44)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Prüfauftrag: Möglichkeiten einer Beitragsreduzierung des Vereins Münsterland e. V.
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
2. städtische Gesamtschule: Vorbereitende Prüfaufträge
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Teilnahme an einem Schulversuch gem. § 25 SchulG NRW: dreijähriger vollzeitschulischer Bildungsgang "Berufliches Gymnasium für Gesundheit" am Anne-Frank-Berufskolleg zum Schuljahr 2014/15
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mittagsverpflegung in Schulen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Historische Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung Münster in der NS-Zeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Historische Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung Münster in der NS-Zeit
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen) hier Fortschreibung des Zuschusses auf der Basis des Haushaltsjahres 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/GAL Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0028/2012 ¿Kindertagespflege ausbauen und angemessen ausstatten¿
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projektbereich der VHS, Organisation der arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen bei der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Ausschöpfung des Eingliederungstitels (EGT) des Jobcenter Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Eckpunkte Arbeitsmarktprogramm 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Masterplan Quartier" (Versorgungssicherheit für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf), Vorhabenkonkretisierung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0053/2012
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Kinderhaus-Brüningheide: a) Jahresbericht 2012 und Fortsetzung des Maßnahmeprogramms ab 2014, b) Perspektiven für die künftige Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit im Wohngebiet
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinderhaus-Brüningheide: a) Jahresbericht 2012 und Fortsetzung des Maßnahmeprogramms ab 2014, b) Perspektiven für die künftige Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit im Wohngebiet
Aufgabe und Vermarktung des ehem. Spielplatzes an der Paul-Gerhard-Straße sowie Umgestaltung des Spielplatzes am Nottulner Landweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz - Handlungsprogramm 2012 - 2017 Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik, Einzelmaßnahme 259
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückbau von öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückbau von öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2014
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 310, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Münster-Nord
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Siedlung Dachsleite/ Igelpatt/ Bisamgang/ Mümmelmannweg/ Biberweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
49. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 563 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
48. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 561 - Beschluss zur Aufstellung - Bebauungsplan Nr. 562 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
48. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 561 - Beschluss zur Aufstellung - Bebauungsplan Nr. 562 - Beschluss zur Aufstellung
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Münster Pass: Angebotspalette erweitern
Ergebnis: verwiesen
Neue Verkehrsregelung - Domplatz/Pferdegasse
Ergebnis: verwiesen
Starkes Personal für eine bürgerfreundliche Verwaltung
Ergebnis: verwiesen
Ja zur Grünen Welle in Münster! Eine verbesserte Verkehrssteue-rung für Luftreinhaltung und Verkehrssicherheit.
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beratungen zum Haushalt 2014
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.01.2014
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2013 18:36 Uhr
- Ende
- 11.12.2013 23:32 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage