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V/0927/2013

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 25.11.2013

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 11.12.2013, TOP 49

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

3883 Zeichen

V/0927/2013 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Bürger- und Ratsservice 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
11.12.2013 Hauptausschuss Vorberatung 
11.12.2013 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
auf Vorschlag der Kommunalen Seniorenvertretung 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  6. Christina Wienhues 
Christa Neugebauer 
 
2. Kommunale Gesundheitskonferenz 
 
auf Vorschlag der Ratsgruppe DIE LINKE. Ratsgruppe Münster 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
5. 
 
Joachim Bruns 
skB Benjamin Körner 
  
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0927/2013 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492-3361 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
11.12.2013 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0927/2013 
 
3. EUREGIO e. V. - Mitgliederversammlung  
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
6. Anne-Dörte Balks 
Sören Wollesen 
  
 
4. EUREGIO-Rat 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretungen 
  4. Anne-Dörte Balks 
Sören Wollesen 
 
5. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  6. RF Angela Stähler 
skB Ursula Schmitz-Herscheidt 
 
6. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Münsterland  
 - Verbandsversammlung 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretungen 
  2. RH Wolfhard Ediger 
RH Walter von Göwels 
 
7. Kulturausschuss 
 
von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. skB Henning Kreuzheck 
skB Robin Tiemeier 
 
Folgende Umbesetzung nimmt der Rat zur Kenntnis: 
 
8. Beirat für Stadtgestaltung 
 
Beratende Mitglieder 
Vertreter der Fraktionen und Gruppen 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. Joachim Bruns 
skB Rüdiger Sagel

- 3 - 
V/0927/2013 
 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1.: 
Der Rat der Stadt Münster hat in seiner Sitzung am 06.02.2013 Frau Christina Wienhues als stel l-
vertretendes beratendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwic klung, Verkehr 
und Wirtschaft entsandt. Frau Christina Wienhues ist mit Wirkung vom 04.10.2013 aus der Ko m-
munalen Seniorenvertretung ausgeschieden. Auf ihrer Sitzung am 25.11.2013 hat die Kommunale 
Seniorenvertretung beschlossen, dem Rat die Entsendung von  Frau Christa Neugebauer als stel l-
vertretendes beratendes Mitglied vorzuschlagen. 
 
Zu 2.: 
Die Ratsgruppe DIE LINKE.Ratsgruppe Münster schlägt mit Schreiben vom 05.12.2013 die o. g. 
Umbesetzung vor. Herr Bruns ist zum 13.10.2013 aus dem Rat der Stadt Münste r ausgeschieden. 
Sein Nachfolger im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung ist Herr Benj amin 
Körner. 
 
Zu 3. und 4.: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 
05.12.2013 beantragt. 
 
Zu 5. – 6.: 
Die Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 10.12.2013 beantragt. 
 
Zu 7.: 
Die Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 10.12.2013 beantragt. 
 
Zu 8.: 
Gemäß § 3 Abs. 5 der Satzung des Beirates für Stadtgestaltung kann an den Sitzungen des Beira-
tes je Fraktion und Gruppe des Rates ein Mitglied des Planungsausschusses oder des Rates mit 
beratender Stimme teilnehmen. Die Umbesetzung wird von der Ratsgruppe DIE LI N-
KE.Ratsgruppe Münster mit Schreiben vom 05.12.2013 mitgeteilt. 
 
Hinweis: 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein -
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ve r-
waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschl echtsparitätische Bese t-
zung zu achten. 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat

Beratungsverlauf (2)

11.12.2013 Hauptausschuss
TOP 39 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
11.12.2013 Rat
TOP 49 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0927/2013
Typ
Vorlagen
Datum
25.11.2013
Erstellt
06.10.2020 14:37