V/0927/2013
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
3883 Zeichen
V/0927/2013 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Bürger- und Ratsservice Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 11.12.2013 Hauptausschuss Vorberatung 11.12.2013 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) auf Vorschlag der Kommunalen Seniorenvertretung Mitglied Liste der Stellvertretungen 6. Christina Wienhues Christa Neugebauer 2. Kommunale Gesundheitskonferenz auf Vorschlag der Ratsgruppe DIE LINKE. Ratsgruppe Münster Mitglied Liste der Stellvertretungen 5. Joachim Bruns skB Benjamin Körner Vorlagen-Nr.: V/0927/2013 Auskunft erteilt: Frau Smolka Ruf: 492-3361 E-Mail: Smolka@stadt-muenster.de Datum: 11.12.2013 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0927/2013 3. EUREGIO e. V. - Mitgliederversammlung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 6. Anne-Dörte Balks Sören Wollesen 4. EUREGIO-Rat von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretungen 4. Anne-Dörte Balks Sören Wollesen 5. Ausschuss für Schule und Weiterbildung von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 6. RF Angela Stähler skB Ursula Schmitz-Herscheidt 6. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Münsterland - Verbandsversammlung von der CDU-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 2. RH Wolfhard Ediger RH Walter von Göwels 7. Kulturausschuss von der FDP-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. skB Henning Kreuzheck skB Robin Tiemeier Folgende Umbesetzung nimmt der Rat zur Kenntnis: 8. Beirat für Stadtgestaltung Beratende Mitglieder Vertreter der Fraktionen und Gruppen Mitglied Stellvertretung 5. Joachim Bruns skB Rüdiger Sagel - 3 - V/0927/2013 Begründung: Zu 1.: Der Rat der Stadt Münster hat in seiner Sitzung am 06.02.2013 Frau Christina Wienhues als stel l- vertretendes beratendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwic klung, Verkehr und Wirtschaft entsandt. Frau Christina Wienhues ist mit Wirkung vom 04.10.2013 aus der Ko m- munalen Seniorenvertretung ausgeschieden. Auf ihrer Sitzung am 25.11.2013 hat die Kommunale Seniorenvertretung beschlossen, dem Rat die Entsendung von Frau Christa Neugebauer als stel l- vertretendes beratendes Mitglied vorzuschlagen. Zu 2.: Die Ratsgruppe DIE LINKE.Ratsgruppe Münster schlägt mit Schreiben vom 05.12.2013 die o. g. Umbesetzung vor. Herr Bruns ist zum 13.10.2013 aus dem Rat der Stadt Münste r ausgeschieden. Sein Nachfolger im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung ist Herr Benj amin Körner. Zu 3. und 4.: Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 05.12.2013 beantragt. Zu 5. – 6.: Die Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 10.12.2013 beantragt. Zu 7.: Die Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 10.12.2013 beantragt. Zu 8.: Gemäß § 3 Abs. 5 der Satzung des Beirates für Stadtgestaltung kann an den Sitzungen des Beira- tes je Fraktion und Gruppe des Rates ein Mitglied des Planungsausschusses oder des Rates mit beratender Stimme teilnehmen. Die Umbesetzung wird von der Ratsgruppe DIE LI N- KE.Ratsgruppe Münster mit Schreiben vom 05.12.2013 mitgeteilt. Hinweis: Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein - Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ve r- waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschl echtsparitätische Bese t- zung zu achten. I. V. gez. Wolfgang Heuer Stadtrat
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0927/2013
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 25.11.2013
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37