Hauptausschuss
Mittwoch, 11. Dezember 2013 um 17:09 Uhr
Tagesordnung (74)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat A-R /0022/2013 vom 06.05.2013: Aussichten und Ansichten - Gievenbecks Entwicklung neu strukturieren
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Einsatz von Restrotanzeigen (Count-Down-Anzeigen) an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen:
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadt Münster
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Stadthaus 1 - Sanierung sowie Einrichtung eines Bürgerservicezentrums, Verbleib Bauteile E+F sowie Petzholdhaus im Eigentum
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Künftige Nutzung Dominikanerkirche
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2014 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 2. Projektbericht zur Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen Münster-Osnabrück GmbH, Verkauf des Anteils der Kamer van Koophandel Oost Nederland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer Wertstofftonne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abfallwirtschaftbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Prüfung der ortsfesten und ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Prüfung der ortsfesten und ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Hauptbahnhof Münster (West- und Ostseite), Städtebaulicher Vertrag und Baubeginn
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Hauptbahnhof Münster (West- und Ostseite), Städtebaulicher Vertrag und Baubeginn
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 von der Anschlussstelle Münster/Nord bis Anschlussstelle Greven von Bau-km 41-028,80 bis Bau-km 30+450,00 im Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 von der Anschlussstelle Münster/Nord bis Anschlussstelle Greven von Bau-km 41-028,80 bis Bau-km 30+450,00 im Planfeststellungsverfahren
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 von der Anschlussstelle Münster/Nord bis Anschlussstelle Greven von Bau-km 41-028,80 bis Bau-km 30+450,00 im Planfeststellungsverfahren
Kommunales Handlungskonzept Wohnen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Baulandprogramm 2020
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Baulandprogramm 2020
Investorenwettbewerb nördlich Stadthafen 1, Flächen der Stadtwerke Münster GmbH (Hafenweg 34-44)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Prüfauftrag: Möglichkeiten einer Beitragsreduzierung des Vereins Münsterland e. V.
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
2. städtische Gesamtschule: Vorbereitende Prüfaufträge
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Teilnahme an einem Schulversuch gem. § 25 SchulG NRW: dreijähriger vollzeitschulischer Bildungsgang "Berufliches Gymnasium für Gesundheit" am Anne-Frank-Berufskolleg zum Schuljahr 2014/15
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mittagsverpflegung in Schulen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Historische Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung Münster in der NS-Zeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Historische Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung Münster in der NS-Zeit
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen) hier Fortschreibung des Zuschusses auf der Basis des Haushaltsjahres 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/GAL Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0028/2012 ¿Kindertagespflege ausbauen und angemessen ausstatten¿
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projektbereich der VHS, Organisation der arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen bei der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ausschöpfung des Eingliederungstitels (EGT) des Jobcenter Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eckpunkte Arbeitsmarktprogramm 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Masterplan Quartier" (Versorgungssicherheit für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf), Vorhabenkonkretisierung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0053/2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kinderhaus-Brüningheide: a) Jahresbericht 2012 und Fortsetzung des Maßnahmeprogramms ab 2014, b) Perspektiven für die künftige Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit im Wohngebiet
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinderhaus-Brüningheide: a) Jahresbericht 2012 und Fortsetzung des Maßnahmeprogramms ab 2014, b) Perspektiven für die künftige Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit im Wohngebiet
Aufgabe und Vermarktung des ehem. Spielplatzes an der Paul-Gerhard-Straße sowie Umgestaltung des Spielplatzes am Nottulner Landweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz - Handlungsprogramm 2012 - 2017 Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik, Einzelmaßnahme 259
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückbau von öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückbau von öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2014
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 310, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Nord
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die Siedlung Dachsleite/ Igelpatt/ Bisamgang/ Mümmelmannweg/ Biberweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
49. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 563 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
48. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 561 - Beschluss zur Aufstellung - Bebauungsplan Nr. 562 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
48. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 561 - Beschluss zur Aufstellung - Bebauungsplan Nr. 562 - Beschluss zur Aufstellung
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.01.2014
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2013 17:09 Uhr
- Ende
- 11.12.2013 18:36 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage