V/0931/2013
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014
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Beschlussvorlage
6418 Zeichen
V/0931/2013 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Betrifft Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014 Beratungsfolge 11.12.2013 Hauptausschuss Vorberatung 11.12.2013 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW Mit der Beschlussfassung ü ber diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen worden sind, erledigt. 2. Anregungen der Bezirksvertretungen Die in der Anlage beigefügte A nregung der Bezirksvertretung West ist im Rahmen der Etatber a- tungen der Fachausschüsse nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vo r- lage gilt sie abschließend als nicht aufgegriffen. 3. Stellenplan Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014 wird in der Fassung der Beschlü sse des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 04.12.2013 beschlossen. 4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der Veränderungsliste dargestellten Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf) wird b e- schlossen. Vorlagen-Nr.: V/0931/2013 Auskunft erteilt: Herr Winter Ruf: 492 20 30 E-Mail: WinterF@stadt-muenster.de Datum: 06.12.2013 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0931/2013 Begründung: Zu 1. Anregungen nach § 24 GO NRW Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO N RW wurden in den Fachausschü s- sen behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem B e- schluss des Rates über die Haushaltssatzung 2014 erledigt. Zu 2. Anregungen der Bezirksvertretungen Alle vorliegenden Anregungen der Bezirk svertretungen wurden in den Fachausschüssen beha n- delt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des Rates über die Haushaltssatzung 2014 erledigt. Zu 3. Stellenplan Der Entwurf des Stellenplanes 2014 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis gegeben. Der Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung hat den Stellenplan in seiner Sitzung am 28.11.2013 beraten. Zu 4. Haushaltssatzung Der Rat hat den mit der Vorlage V/ 0607/2013 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2014 mit ihren Anlagen am 04.09.2013 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen zur Beratung überwiesen. Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben sich nach dem Stand vom 05.12.2013 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Entwurf: Zu § 1 der Haushaltssatzung Ergebnisplan in Euro Gesamtbetrag der Erträge lt. Etat-Entwurf 964.570.270 Veränderung + 19.842.710 Gesamtbetrag der Erträge lt. beigefügter Satzung 984.412.980 Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. Etat-Entwurf 968.164.600 Veränderung + 7.057.970 Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. beigefügter Satzung 975.222.570 Finanzplan Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf 903.863.510 Veränderung + 19.415.210 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. beigefügter Satzung 923.278.720 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf 876.703.540 Veränderung + 7.502.460 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. beigefügter Satzung 884.206.000 Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. Etat-Entwurf 66.121.198 Veränderung - 8.233.628 Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. beigefügter Satzung 57.887.570 Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. Etat-Entwurf 119.103.702 Veränderung - 930.990 Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. beigefügter Satzung 118.172.712 - 3 - V/0931/2013 Zu § 2 der Haushaltssatzung Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wird von 24.199.270 € um -1.596.550 € auf 22.602.720 € verändert. Zu § 3 der Haushaltssatzung Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von 21.175.840 € um -1.418.000 € auf 19.757.840 € verändert. Zu § 4 der Haushaltssatzung Die im Haushaltsplanentwurf vorg esehene Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Au sgleich des Ergebnisplans von 3.594.330 € entfällt. Eine Inanspruchnahme des Eigenkapitals soll nicht erfolgen. Zu § 9 Abs. 2 der Haushaltssatzung § 9 Abs. 2 der Haushaltssatzung , der die Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln regelt, soll gege n- über der Entwurfsfassung erweitert bzw. präzisiert werden. Hintergrund ist die Änderung der G e- meindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO). Danach ist es der Kommune gegenüber der alten Fassung nunmehr freigestellt, die Bildung von Ermächtigungsübertragungen zu regeln. Dabei sind die Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen mit Zusti mmung des Rates zu regeln (§ 22 Abs. 1 Satz 2 GemHVO). Die Verwaltung schlägt vor, die bisherige rest- riktive Handhabung der alten gesetzlichen Reglung, insbesondere hinsichtlich der Dauer von E r- mächtigungsübertragungen, für das Haushaltsjahr 2014 beizubehalten. Der § 9 Abs. 2 der Hau s- haltssatzung der Stadt Münster enthält daher folgende Fassung: (2) Übertragbarkeit Gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen durch Entscheidung des Stadtkämmerers übertragen werden. Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum Ende des Haushaltsjahres 2015 verfügbar. Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsätzlich bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragungen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjahres 2015 verfügbar. Bisherige Fassung (Entwurf): (2) Übertragbarkeit Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen könne n durch Entscheidung des Stad t- kämmerers übertragen werden. I. V. gez. Reinkemeier Stadtkämmerer Anlagen: 1. Anregung der BV West 2. Stellenplan 3. Haushaltssatzung 2014 4. Veränderungsliste - 4 - V/0931/2013
931_Anl
187421 Zeichen
Anlage 1
Stellenplan
Anlage 2
Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014
Teil A: Beamte Stand: 04.12.2013
BesGr. Zahl der Stellen
2014
Zahl der Stellen
2013
Ist-Besetzung am
30.06.2013 Bemerkungen
Wahlbeamte
B10 1,00 1,00 1,00
B06
1,00 1,00 1,00
Stelleninhaber/-in erhält
B07 (§ 2 EingrVO)
B05 4,00 4,00 4,00 1 Stelleninhaber/in
erhält B06 (§ 2
EingrVO)
Summe 6,00 6,00 6,00
Höherer Dienst
B02 3,00 3,00 3,00
A16 14,00 12,00 12,00
A15 33,00 34,00 33,78
1,00 x ku A 13 hD
A14 46,36 42,86 42,24
A13 18,60 22,36 20,38 1,00 x kw
0,27 x kw R
Summe 114,96 114,22 111,40
Gehobener Dienst
A13Fn11 1,00 1,00
A13 50,00 47,00 46,94
0,50 x kw R
A12 121,49 120,99 119,85 2,00 x ku
1,00 x ku A10
A11 165,61 157,02 155,67 1,00 x ku
1,75 x ku A 10
1,50 x kw
0,50 kw 30.06.2016
A10 138,96 146,79 144,63 0,50 x kw 31.12.2020
Summe 476,06 472,80 468,09
Mittlerer Dienst
A09Fn3 42,80 42,80 42,80
A09 130,82 126,49 122,12
A08 195,50 185,60 180,01
1,75 x ku A07
0,32 x kw
A07 105,51 104,84 104,84 1,00 gesperrt
A06 1,00 1,00 0,75
Summe 475,63 460,73 450,52
Zusammen 1.072,65 1.053,75 1.036,01
Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
BesGr. Zahl der Stellen
2014
Zahl der Stellen
2013
Ist-Besetzung am
30.06.2013 Bemerkungen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A13gD 1,00 1,00 1,00
A12 2,00 2,00 2,00
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 2,00 2,00 2,00
Summe 6,00 6,00 6,00
Theater Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00 1,00 1,00
A13gD 1,00 1,00 1,00
A11 2,00 2,00 2,00
A10 0,50 0,50 0,50
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 2,00 2,00 2,00
Summe 7,50 7,50 7,50
citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A15 2,00 2,00 2,00
A14 1,00 1,00 1,00
A13gD 12,50 11,50 11,50
A12 19,63 20,63 20,63
A11 11,00 9,00 8,35
A10 1,00 3,00 3,00
A09mD 0,86 0,86 0,85
A08 1,00 1,00 1,00
Summe 48,99 48,99 48,33
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A14 0,78 0,78 0,78
A12 2,00 2,00 1,90
A07
Summe 2,78 2,78 2,68
Insgesamt 1.137,92 1.119,02 1.100,52
Teil B: Tariflich Beschäftigte Stand: 04.12.2013
SV SV 1,00 1,00 1,00
15 Ü I 2,00 2,00 2,00
15 I
Ib/Ia 22,77 21,35 20,09
15 V Ib/Ia 6,50 6,92 5,38
14 Ib
II/Ib 40,85 45,35 44,22 0,50 x ku
1,00 x ku E13
13 II (hD)
II (gD) 45,08 43,68 43,60 1,00 x kw
12 III/II 73,77 72,27 70,76
1,00 x ku E11
1,00 x ku
1,18 x kw R
1,00 x kw 31.03.2018
S18 10,50 10,50 10,50 0,50 x ku
11 III
IVa/III 123,41 122,38 118,82
1,00 x ku E10
1,00 x ku E09
1,00 x ku E09V
1,00 x ku
1,00 x kw
2,00 x kw R
1,00 x kw 31.12.2020
S17 16,75 16,75 16,65 0,50 x kw R
S16 2,00 2,00 2,00
10 IVa
IVb/IVa 87,72 89,31 89,31 2,00 x ku E09V
3,49 x kw
S15 38,29 37,18 37,18 1,00 x kw
9 IVb
Vb/IVb 144,97 141,82 140,62
0,50 x kw 30.06.2016
3,00 x kw 31.12.2015
1,00 gesperrt
S14 34,00 33,50 33,50
S13 17,78 17,78 15,69
S12 81,22 77,02 77,02
2,00 x kw 31.12.2014
1,00 x kw 30.11.2014
1,00 gesperrt
S11 p 65,12 63,30 12,00 x kw 31.12.2015
1,00 gesperrt
Ist-Besetzung
30.06.2013
Vermerke/
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr)
vormals
Zahl der
Stellen 2014
Zahl der
Stellen 2013
Ist-Besetzung
30.06.2013
Vermerke/
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr)
vormals
Zahl der
Stellen 2014
Zahl der
Stellen 2013
S10 21,85 22,85 21,67 1,00 x kw 31.07.2016
9 V Vb (gD)
Vb (mD) 60,56 61,79 61,11
1,00 x ku E08
0,50 x ku E06
1,10 x kw R
8 Vc/Vb
Vc 250,35 253,83 252,97
3,00 x ku E06
1,00 x ku E05
0,68 x kw
0,50 x kw R
3,00 x kw 31.12.2015
S8 44,01 38,09 34,42
7 6/7a 49,00 50,00 48,35 5,00 x ku E06
1,00 x kw 31.08.2016
S7 9,00 9,00 7,87 1,00 x kw 31.07.2016
6
VIb/Vc
VIb
VIb+Zul
VIb+VIbZul
Kr IV/Va
5/6a
302,27 301,75 301,75
5,50 x ku E05
2,00 x ku E03
8,00 x kw
S6 281,67 270,94 213,67
11,35 gesperrt
7,80 x kw 31.07.2016
3,77 x kw 31.07.2015
5
VII/VIb
VII
4/5a
252,64 253,94 253,94
3,00 x ku E04
1,00 x ku E03
0,50 gesperrt
4 3/4a 29,22 28,32 27,18 0,37 x kw 31.07.2016
3
VIII/VII
VIII
IX/VII
2/3a
94,89 95,39 93,72 0,50 x kw R
S3 80,50 72,72 72,72 4,00 x kw 31.07.2016
1,77 x kw 31.07.2015
2 1/1a 76,42 76,32 69,87 0,50 x kw 31.12.2014
SL SL 0,02 0,02 0,02
2.301,01 2.340,89 2.250,90Summe
Stellenübersicht 2014
Teil A: Aufteilung nach Gliederung
I - Beamte Stand: 04.12.2013
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften 1,00 1,00 2,41 4,41 0,50 A11 kw 30.06.2016
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 1,00 4,00 2,00 1,00 2,00 1,73 2,00 14,73
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 0,50 A12 kw R
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 2,75 4,00 8,75
0107 Public Relations 1,00 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 4,00 4,00 8,23 11,52 6,03 3,50 38,28
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 2,00 2,00 3,00 5,00 6,23 3,00 1,00 4,54 31,78 5,50 65,05 1,00 A15 ku A 13 hD
0,50 A08 ku A07
0110 Recht 1,00 1,00 1,00 1,00 1,20 5,20
0111 Immobilienmanagement 1,00 5,00 2,61 2,00 5,00 12,50 10,00 2,00 1,00 7,36 0,37 48,84
0113 Zentrale Dienste 1,00 1,50 1,00 3,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 0,73 0,73
1,00 1,00 4,00 3,00 3,00 11,00 12,61 3,00 13,00 31,21 39,16 5,73 2,00 11,57 45,34 6,87 193,49
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 3,00 1,00 0,50 6,50
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 0,66 1,50 1,44 4,60
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 3,00 3,00 5,50 11,28 11,63 8,21 43,62 0,50 A08 ku A07
0,50 A12 ku A10
0204 Bürgerservice 1,00 3,00 3,00 1,00 4,00 3,47 15,94 1,50 32,91
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 1,00 6,00 1,00 0,50 11,50
0206 Ausländerangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 2,75 1,00 5,61 1,00 13,36 1,00 A12 ku
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 2,00 5,00 19,00 13,00 1,00 31,00 64,00 50,00 38,00 226,00
0210 Rettungsdienst 1,00 5,00 28,00 18,00 43,00 95,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 2,00 0,50 2,50 1,00 7,00
2,00 4,00 7,00 5,50 6,00 28,00 26,16 21,75 36,00 110,25 103,12 91,71 441,49
0301 Leistungen für Schulen 1,00 1,00 1,00 3,00 1,00 8,30 1,00 1,00 1,82 0,51 19,63
1,00 A11 ku A10
1,00 A13gD kw
1,50 A11 kw
0,32 A08 kw
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 2,00 1,00 2,75 1,50 8,25
1,00 2,00 1,00 2,00 3,00 2,00 11,05 1,00 1,00 3,32 0,51 27,88
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 2,00 4,00
0402 Volkshochschule 1,75 1,00 1,00 0,50 1,25 0,67 6,17 0,75 A08 ku A07
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 2,73 0,73 4,46
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,61
1,00 2,00 2,75 0,86 1,00 3,00 5,34 0,50 3,98 0,67 21,10
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 1,00 3,00 1,00 3,00 6,00 18,95 26,55 1,00 4,75 2,25 67,50 1,00 A11 ku
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 2,00 2,00 4,50 3,00 23,72 1,50 1,50 38,22
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 4,00 7,25 15,51 1,00 5,50 37,26
0504 Wohngeld 0,62 7,52 8,14
1,00 1,00 6,00 1,00 7,00 14,50 29,20 66,40 3,50 19,27 2,25 151,12
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,50 3,00 10,22 24,72
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 0,26 1,00 1,00 5,26
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 3,13 0,11 3,24
0604 Familienförderung 1,00 2,00 1,77 0,50 5,27
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 5,00 5,00 13,48 17,50 2,50 44,48 1,00 A07 gesperrt
0,75 A11 ku A10
1,00 2,00 1,00 7,00 9,00 25,37 22,38 1,00 10,72 3,50 82,97
0701 Gesundheitsdienste 1,00 3,00 6,00 1,00 2,00 1,00 1,00 15,00
1,00 3,00 6,00 1,00 2,00 1,00 1,00 15,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,50 1,00 1,00 4,50
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 3,00
1,00 2,00 0,50 2,00 2,00 7,50
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 2,00 4,00 1,00 1,00 2,00 0,50 3,61 15,11 0,27 A13hD kw R
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 4,00 6,00 3,00 16,00
2,00 4,00 4,00 1,00 5,00 8,00 3,50 3,61 31,11
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 1,00 4,00 5,00 10,68 2,50 1,00 25,18
1003 Wohnen 1,00 0,24 1,00 1,78 0,73 2,50 1,00 3,62 11,87
1,00 1,00 1,24 5,00 6,78 11,41 5,00 2,00 3,62 37,05
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 1,00 4,00 1,00 1,41 0,80 1,63 11,84 1,00 A12 ku
2,00 1,00 4,00 1,00 1,41 0,80 1,63 11,84
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 4,00 2,00 1,00 7,00 6,50 4,18 1,00 0,50 1,00 29,18
1202 Verkehrsplanung 0,50 0,50
1,00 1,00 4,00 2,00 1,00 7,00 6,50 4,68 1,00 0,50 1,00 29,68
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 2,00 2,00 5,00
1302 Friedhöfe 1,00 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 2,00 2,92 2,00 8,92
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00
2,00 1,00 1,00 2,00 4,92 2,00 2,00 1,00 15,92Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 3,00 2,50 5,50 0,50 A10 kw 31.12.2020
3,00 2,50 5,50
1503 Stadthalle Hiltrup 1,00
1,00 1,00
1,00 1,00 4,00 3,00 14,00 33,00 46,36 18,60 50,00 121,49 165,61 138,96 42,80 130,82 195,50 105,51 1,00 1.072,65
1,00 2,00 1,00 2,00 6,00
1,00 1,00 2,00 0,50 1,00 2,00 7,50
2,00 1,00 12,50 19,63 11,00 1,00 0,86 1,00 48,99
0,78 2,00 2,78
1,00 1,00 4,00 3,00 15,00 35,00 48,14 18,60 64,50 145,12 178,61 140,46 42,80 133,68 200,50 105,51 1,00 1.137,92
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Zwischensumme
Münster Marketing
citeq
Theater Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe
Produktbereich Umweltschutz
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften 1,79
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 3,50 4,00 0,80 0,50
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 2,50
0107 Public Relations 1,00 3,00 4,63
0108 Personal- und Organisationsmanagement 0,25 1,00 3,86
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 4,00 6,00
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement 1,00 3,00 11,00 14,25
0113 Zentrale Dienste 0,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 0,77
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 2,00
1,00 7,50 10,25 10,43 21,77 26,40
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst 1,00 2,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00 0,50
1,00 1,00 1,00 1,50 1,00 3,00
0301 Leistungen für Schulen 3,00 1,80 1,00 1,00
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 6,60 1,00
3,00 8,40 2,00 1,00
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 2,00 1,00
0402 Volkshochschule 1,00 3,75 2,00 0,50
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 1,00 2,69
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 1,00 6,80
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00
0406 Stadtarchiv 2,00
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 1,25
1,00 2,00 7,75 8,25 1,50 10,49 1,00
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II 4,00 2,00 1,00 0,75
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 2,00
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
0,50 1,00
1,00 2,00
1,00
0,67 1,00
5,00 2,00 1,00
1,00
15,49 3,00 1,00
2,00
1,50 1,00
23,16 9,00 1,00 7,00
1,00 2,00 2,00
1,00
1,00
1,00 2,00
0,50
1,00 1,50
1,00 1,00 2,00
1,00
7,00
4,00 15,00 6,00
0,38 3,75 5,00 4,28
1,00 1,00 1,95
1,38 1,00 5,70 5,00 4,28
2,50
2,59 0,75
2,63 27,44
6,00 5,04 9,28
1,00 2,14 0,50
1,39 1,00
16,11 36,37 9,78
6,50 1,00 67,25 57,00
0,50 3,00
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
3,79 2,41
5,00 2,00 1,00
1,00
1,00 1,00
0,63
1,00 1,50
5,28 1,75 1,86 1,00 1,00
9,62 4,78 1,65
1,50
3,50 2,00 10,05 4,44 0,50
4,50 2,00 13,92 1,25 2,46 1,73
1,10 1,50
1,22 0,50
33,79 4,00 37,22 16,74 3,46 4,23
18,00 1,50 0,50
2,56 1,00
7,00 13,52 19,64 4,30
17,85 1,00 14,55 1,00
3,00 2,00
6,89 1,50
1,00
1,00 4,00 1,65 0,50 1,00
1,00 1,00 2,50
1,00 0,78
57,30 5,00 20,67 40,47 7,80
5,95 1,00 33,78 19,45 84,22 10,84 28,49
0,50 2,64
6,45 1,00 33,78 19,45 86,86 10,84 28,49
1,00 0,50 1,00 1,00
4,00 3,25
1,50 1,00 0,50
3,00 20,46 4,00
1,00 3,24
1,00
0,50 1,00
9,50 1,00 23,46 12,49 1,00 0,50
28,00 4,00 1,50
1,00 1,00 1,00
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Stand: 04.12.2013
02 SL Gesamt Bemerkungen
9,49 0,50 E09 kw 30.06.2016
19,80 1,00 E14 ku E13
3,00 0,50 E12 kw R
4,00
4,13
11,13
0,50 18,17 0,50 E11 gesperrt
0,50 E02 kw 31.12.2014
36,05
2,50 0,50 E06 ku E05
75,70 144,93
1,00 E11 ku E09V
1,00 E11 ku
2,00 E10 ku E09V
1,00 E12 kw 31.03.2018
28,36
4,37
7,22
1,00 E09 gesperrt
1,00 S12 gesperrt
0,50 E05 gesperrt
76,20 293,15
25,00 1,00 E08 ku E05
4,56
47,46 1,00 E08 ku E06
37,40
5,50
10,89
6,00
0,02 9,17
7,50
11,28
0,02 164,76
203,94
1,00 E06 ku E05
1,00 E06 ku E03
0,68 E08 kw
1,00 S11
gesperrt
14,69 1,00 E13 kw
218,63
10,00 0,50 S17 kw R
17,84 2,59 E10 kw
1,50 E08 ku E06
38,76 0,50 E03 kw R
56,58 1,00 E11 ku E10
1,00 E06 ku E05
0,22 10,10
5,39 0,90 E10 kw
3,75
0,22 142,42
173,00
3,00 E09 kw 31.12.2015
12,00 S11 kw 31.12.2015
3,00 E08 kw 31.12.2015
10,50
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0,50 1,00
0504 Wohngeld 1,00
1,00 1,00 0,50 4,00 2,00 2,00 3,75
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 1,00
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00
0604 Familienförderung 1,00
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 2,50 1,00 7,00
3,00 8,50 1,00 12,00
0701 Gesundheitsdienste 2,27 5,50 1,43 2,00
2,27 5,50 1,43 2,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 1,00 2,00
0802 Bäder
2,00 1,00 2,00
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 5,50 3,00 4,00 8,50
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 8,00 7,00
2,00 7,50 4,00 12,00 15,50
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3,00 5,00
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 2,50
1003 Wohnen 1,00 1,00
2,00 1,00 5,50 6,00
1101 Abwasserbeseitigung 1,00 4,50 5,00 13,00
1,00 4,50 5,00 13,00
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 0,92 0,50 5,00 8,00
1202 Verkehrsplanung 1,00 3,00 1,00 4,00 6,50
1,00 3,92 1,50 9,00 14,50
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 2,00 4,00 7,50
1302 Friedhöfe 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 10,90
1304 Fließende Gewässer 1,12
1305 Wald und Forstwirtschaft
1,00 1,00 4,00 7,00 19,52Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produkt-
gruppe Bezeichung
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
5,00 3,75 3,85 1,00 7,25 0,50
0,50
11,50 5,25 74,60 1,00 7,25 57,00 0,50
2,00 11,14 1,00 16,78 9,70 21,85
8,62 1,00 13,29 3,12
3,50 15,01
1,00 0,50 1,00 3,63
6,78 1,00 33,00 6,64
2,00 31,04 3,50 34,00 16,78 48,27 3,12 21,85
0,50 1,00 2,00 17,00
0,50 1,00 2,00 17,00
1,00 2,00
1,00 2,00
1,50 5,00
14,00 1,00
15,50 1,00 5,00
1,00
1,50 3,50 2,00 0,50
2,50 3,50 2,00 0,50
5,00 11,50
5,00 11,50
5,00 5,00
1,00
5,00 6,00
0,57 5,00
1,00
0,50 1,00
1,00 1,00
2,07 8,00
Produkt-
gruppe Bezeichung
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
2,50 2,00 6,08 2,63 4,78 0,31
5,49
36,99 2,00 10,08 5,13 4,78 1,31
7,79 5,40 9,00 3,30 191,36 0,78 9,14 80,50
1,00 31,61 2,50 70,21 1,28 1,00
4,00 0,50 1,00
2,00 7,10
8,79 41,01 9,00 8,30 261,57 10,16 9,14 1,00 80,50
9,50 0,65 4,29 8,50
9,50 0,65 4,29 8,50
1,50 4,00
4,00 14,00 39,00
1,50 4,00 14,00 4,00 39,00
1,00 2,50
27,03 10,77 3,00 0,50
28,03 10,77 5,50 0,50
7,00 1,00 2,00
1,50 2,00 0,50
8,50 1,00 4,00 0,50
18,00 15,00 49,69 14,50 1,00
18,00 15,00 49,69 14,50 1,00
15,00 36,87 1,50 1,56
3,00
18,00 36,87 1,50 1,56
6,00 18,00 43,50 35,50
4,00 7,93 10,50
1,50 1,00 0,50
1,00 4,00
11,50 19,00 56,43 46,00 0,50
Produkt-
gruppe Bezeichung
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
02 SL Gesamt Bemerkungen
41,15 1,00 E09V ku E06
3,00 E05 ku E04
6,99
231,64
372,74
1,00 S15 kw
1,00 S10 kw 31.07.2016
1,00 S07 kw 31.07.2016
7,80 S06 kw 31.07.2016
4,00 S03 kw 31.07.2016
3,77 S06 kw 31.07.2015
1,77 S03 kw 31.07.2015
0,37 E04 kw 31.07.2016
139,63 11,35 S06 gesperrt
27,01 2,00 S12 kw 31.12.2014
1,00 S12 kw 30.11.2014
7,13
68,02 0,50 S18 ku
0,50 E08 ku E06
614,53
54,64 0,50 E14 gesperrt
54,64
10,50
1,00 E11 ku E09/ kw
60,00
1,00 E06 ku E03
1,00 E05 ku E03
1,00 E07 kw 31.08.2016
70,50
32,00
0,50 E14 ku
0,68 E12 kw R
1,00 E11 kw R
1,00 E09V kw
R
75,30 0,50 E08 kw R
107,30
19,00
4,50
13,50
37,00
138,19
1,00 E09V ku E08
1,00 E07 ku E06
1,00 E06 ku E05
138,19
79,35
1,00 E12 ku E11
8,00 E06 kw
0,50 E08 kw R
2,00 E06 ku E05
19,50
0,50 E12 kw R
1,00 E11 kw R
0,10 E09V kw R
98,85
124,07 1,00 E12 ku
4,00 E07 ku E06
24,43
19,40
3,12
5,00
176,02
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 1,00 3,00 9,00
1,00 1,00 3,00 9,00
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt 1,00 2,00 22,77 6,50 40,85 45,08 73,77 10,50 123,41 16,75
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produkt-
gruppe Bezeichung
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
2,00 87,72 38,29 144,97 34,00 17,78 81,22 65,12 21,85 60,56
Produkt-
gruppe Bezeichung
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
1,50 1,00
1,50 1,00
1,00 1,00
1,00 1,00
250,35 44,01 49,00 9,00 302,27 281,67 252,64 29,22 94,89 80,50
Produkt-
gruppe Bezeichung
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
02 SL Gesamt Bemerkungen
16,50 1,00 E11 kw 31.12.2020
16,50
2,00
2,00
76,42 0,02 2.366,13
Stand: 04.12.2013
Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr Zahl der
Beamten 2014
Zahl der
Beamten 2013
Zahl der
Beamten am
30.06.2013
Erläuterungen
Baurat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Medizinalrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Rechtsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00
Verwaltungsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Inspektor/-in auf Probe A 9 6,50 5,50 5,50
Brandmeister/-in auf Probe A 7 39,00 39,00 38,00
Sekretär/-in auf Probe A 6 1,00 1,00
Summe 48,50 49,50 48,50
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der
Vergütung
vorgesehen
für 2014
Ist-Besetzung
01.10.2013
Umweltoberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 1 1
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 30 18
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 3 1
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 16 16
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 4 4
Fachangestellte für Medien- und
Informationsdienste Ausbildungsverg. 2 2
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 4 3
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 3 2
Industriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 1
Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsverg. 1 Umschüler/-in
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 1 Umschüler/-in
Bauzeichner/-in Ausbildungsverg. 1 1
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 1 1
Gärtner/-in Ausbildungsverg. 2 2
Straßenbauer/-in Ausbildungsverg. 2
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 4 2
Auszubildende nach dem
Coesfelder Modell Ausbildungsverg. 5 7
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 2
praktikumsintegrierte Ausbildung
zum/-r Erzieher/-in
Ausbildungsverg. 10
Studierende FHöV im
Beschäftigungsverhältnis
Ausbildungsverg. 7 10
Berufspraktikanten/-innen im
Anerkennungsjahr
gem. Tarifvertrag 21 28 Erzieher/-innen
Volontär/-in freie Vereinbarung 3 3
Summe 121 104
Stellenübersicht 2014
Stadtmuseum, Kulturamt, Villa ten Hompel
Erläuterungen
davon 2 Aufstiegsbeamter/-in 2014; 1
Aufstiegsbeamter/-in 2013
HHAAUUSSHHAALLTTSSSSAATTZZUUNNGG DDEERR SSTTAADDTT MMÜÜNNSSTTEERR
FFÜÜRR DDAASS HHAAUUSSHHAALLTTSSJJAAHHRR 22001144
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung
der Be
kanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom
23.10.2013 (GV. NRW. S. 474), hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss vom
11.12.2013 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Ge-
meinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie einge-
henden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungser-
mächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 984.412.980 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 975.222.570 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 923.278.720 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 884.206.000 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 35.197.600 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 59.519.880 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen der Finanzierungstätigkeit auf 22.689.970 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen der Finanzierungstätigkeit auf 58.652.832 €
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf
22.602.720 €
(ohne Umschuldungen)
festgesetzt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushalts-
jahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsän-
derungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das Vertragsvolumen im Bereich
der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und der variablen Abschlüsse - insoweit
sie nicht abgesichert sind – auf 30 % des Schuldenstandes zum Jahresende begrenzt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
19.757.840 €
festgesetzt.
§ 4
Anlage 3
Eine Inanspruchnahme des Eigenkapitals soll nicht erfolgen.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden
dürfen, wird auf
200.000.000 €
festgesetzt.
§ 6
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern wurden für das Haushaltsjahr 2014 über eine Hebe-
satzsatzung festgesetzt. Danach gelten folgende Steuersätze:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) 240 v. H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) 480 v. H.
2. Gewerbesteuer 460 v. H.
§ 7
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig
umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:
1. kw-Vermerk
1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt
die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.
1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder mit
dem Ausscheiden des Stelleninhabers.
2. ku-Vermerk
2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes verse-
hen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf diesen
Stellenwert.
2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen Stel-
lenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen.
§ 8
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nach Vorberatung in den betrof-
fenen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht
auf diese delegiert hat.
§ 9
(1) Flexible Haushaltsführung
1.1 Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und
einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwendun-
gen). Alle Personal- und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt gegenüber
allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe
zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind,
können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produktgruppen zu
einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehraufwendun-
gen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen zu ent-
sprechenden Mehraufwendungen.
1.4 Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe zu
Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, kön-
nen die in Satz 1 genannten Ein- und Auszahlungen dieser Produktgruppen zu einem
Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweck-
gebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu
investiven Mehrauszahlungen.
1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungsmit-
telsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit füh-
ren.
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen können innerhalb einer Produktgruppe zu Verpflich-
tungsbudgets verbunden werden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeord-
net sind, können die in Satz 1 genannten Verpflichtungsermächtigungen zu einem Ver-
pflichtungsbudget zusammengefasst werden.
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden durch
den Stadtkämmerer festgesetzt.
(2) Übertragbarkeit
Gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwendun-
gen und Auszahlungen durch Entscheidung des Stadtkämmerers übertragen werden.
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum
Ende des Haushaltsjahres 2015 verfügbar.
Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsätzlich
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragun-
gen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjahres
2015 verfügbar.
§ 10
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegen-
über den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw.
gestrichen, so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende
Aufwands- und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.
Münster, 11. Dezember 2013 Münster, 11. Dezember 2013
Markus Lewe Jürgen Kupferschmidt
Oberbürgermeister Schriftführer
Der Oberbürgermeister 06. Dezember 2013
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Gesamtveränderungen
zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014
Veränderungen aufgrund des Beschlusses des Ausschusses
für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 04.12.2013
Anlage 4
Teilergebnisplan
1
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.905 51.500 0 0 0 0
+ / - 11.580 0 0 0
Neu 2.905 51.500 11.580 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 12.11.2013.
2
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.905 51.500 11.580 0 0 0
+ / - 2.300 0 0 0
Neu 2.905 51.500 13.880 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 12.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 13 in Höhe von 2.300,00 €.
Teilergebnisplan
3
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.905 51.500 13.880 0 0 0
+ / - 21.000 0 0 0
Neu 2.905 51.500 34.880 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 14.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 13 in Höhe von 21.000,00 €.
4
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.905 51.500 34.880 0 0 0
+ / - 21.030 0 0 0
Neu 2.905 51.500 55.910 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 19.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 13 in Höhe von 21.030,00 €.
Teilergebnisplan
5
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 189.433 185.140 0 0 0 0
+ / - 12.000 0 0 0
Neu 189.433 185.140 12.000 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 12.11.2013.
6
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 189.433 185.140 12.000 0 0 0
+ / - 36.380 0 0 0
Neu 189.433 185.140 48.380 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 12.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 15 in Höhe von 36.380,00 €.
Teilergebnisplan
7
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 189.433 185.140 48.380 0 0 0
+ / - 71.050 0 0 0
Neu 189.433 185.140 119.430 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 14.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 15 in Höhe von 71.050,00 €.
8
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 189.433 185.140 119.430 0 0 0
+ / - 54.440 0 0 0
Neu 189.433 185.140 173.870 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 14.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 15 in Höhe von 54.440,00 €.
Teilergebnisplan
9
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 189.433 185.140 173.870 0 0 0
+ / - 38.250 0 0 0
Neu 189.433 185.140 212.120 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 14.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 15 in Höhe von 38.250,00 €.
10
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 189.433 185.140 212.120 0 0 0
+ / - 16.750 0 0 0
Neu 189.433 185.140 228.870 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 19.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 15 in Höhe von 16.750,00 €.
Teilergebnisplan
11
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 11.610 273.272 613.030 613.030 613.030 613.030
+ / - -159.080 0 0 0
Neu 11.610 273.272 453.950 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 12.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 2.000,00 €.
Die verbleibenden Mittel werden noch durch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertretungen (BV Ost, Nord, Südost,
Hiltrup und West) verteilt.
12
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 11.610 273.272 453.950 613.030 613.030 613.030
+ / - -73.680 0 0 0
Neu 11.610 273.272 380.270 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 12.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 2.000,00 €.
Die verbleibenden Mittel werden noch durch Beschlüs se der übrigen Bezirksvertretungen (BV Nord, Ost, H iltrup
und West) verteilt.
Teilergebnisplan
13
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 11.610 273.272 380.270 613.030 613.030 613.030
+ / - -71.050 0 0 0
Neu 11.610 273.272 309.220 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 14.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 1.500,00 €.
Die verbleibenden Mittel werden noch durch Beschlüs se der übrigen Bezirksvertretungen (BV Nord, Hiltru p und
West) verteilt.
14
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 11.610 273.272 309.220 613.030 613.030 613.030
+ / - -95.290 0 0 0
Neu 11.610 273.272 213.930 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 14.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 3.000,00 €.
Die verbleibenden Mittel werden noch durch Beschlüs se der übrigen Bezirksvertretungen (BV Nord und Wes t)
verteilt.
Teilergebnisplan
15
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 11.610 273.272 213.930 613.030 613.030 613.030
+ / - -123.250 0 0 0
Neu 11.610 273.272 90.680 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 14.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 1.800,00 €.
Die verbleibenden Mittel werden noch durch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertretungen (BV Nord) verteilt.
16
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 2 Seite: 18
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 11.610 273.272 90.680 613.030 613.030 613.030
+ / - -79.880 0 0 0
Neu 11.610 273.272 10.800 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 19.11.2013.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 500,00 €.
Teilergebnisplan
17
Produktgruppe : 0104 - Gleichstellung von Frau und Mann
Band 2 Seite: 36
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: Ausschuss für Gleichstellung
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 21.457 5.050 5.050 5.050 5.050 5.050
+ / - 3.000 3.000 3.000 3.000
Neu 21.457 5.050 8.050 8.050 8.050 8.050
Sollte das Projekt "FrauenZeitAlter" zukünftig im Eta t des Amtes 17 fest abgesichert sein, sind entsprec hende
Einnahmen durch Eintrittsgelder und Anzeigenverkäufe zu erwarten.
18
Produktgruppe : 0104 - Gleichstellung von Frau und Mann
Band 2 Seite: 36
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: Ausschuss für Gleichstellung
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 35.431 19.090 18.560 18.560 18.560 18.560
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 35.431 19.090 28.560 28.560 28.560 28.560
Das Frauenbüro verfügt bisher ausschließlich über Mit tel, die den Ablauf des Dienstbetriebs abdecken (Te lefon,
Post, Internet, Druck, Fortbildung, Papier, etc.). Die Projekt- und Programmkosten wurden stets über externe
Einnahmen (Eintrittsgelder, Anzeigen, Wettbewerbe, Sparkassengewinnausschüttung) eingeworben. Die
Entwicklung in den Arbeitsbereichen FrauenZeitAlter und Umsetzung der Europäischen Charta (Ratsbeschlus s)
hat den Leistungsrahmen deutlich vergrößert. Eine zu verlässige Jahresarbeitsplanung ist ohne einen
gesicherten Mindestfinanzrahmen nicht mehr möglich und durch den künftigen Wegfall der
Sparkassengewinnausschüttung nicht mehr kalkulierbar.
Teilergebnisplan
19
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 2 Seite: 57
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 3.977.614 4.633.640 4.214.900 4.248.180 4.332.690 4 .409.380
+ / - -38.650 -21.580 -21.580 -21.580
Neu 3.977.614 4.633.640 4.176.250 4.226.600 4.311.110 4 .387.800
Beschluss der APRO am 28.11.2013 die Stellenvermehr ung unter der lfd. Nr. 3 des Stellenplanentwurfs fü r ein
Jahr zu befristen und die Ansätze des Jahres 2014 z ur Stellenvermehrung unter der lfd. Nr. 4 des
Stellenplanentwurfs um den bereits finanzierten Anteil bis zum 31.07.2014 zu kürzen.
20
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 2 Seite: 57
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 55.134 56.270 60.450 60.450 60.450 60.450
+ / - 6.050 9.050 12.050 15.050
Neu 55.134 56.270 66.500 69.500 72.500 75.500
Zusätzlicher Bedarf aufgrund der Anhebung der Verban ds- und Versorgungsumlage für das Studieninstitut
Westfalen-Lippe.
Teilergebnisplan
21
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 2 Seite: 57
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.050.168 1.184.567 1.116.210 1.118.140 1.120.110 1 .122.120
+ / - 11.000 15.000 19.000 23.000
Neu 1.050.168 1.184.567 1.127.210 1.133.140 1.139.110 1 .145.120
Als Folge des Bevölkerungswachstums in Münster erhöh en sich die einwohnerbasierten Beiträge für
Mitgliedschaften (z. B. Deutscher Städtetag, KGST und Deutsches Institut für Urbanistik).
22
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 75
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 7.368.113 7.069.820 7.137.880 7.135.100 7.088.040 6 .686.550
+ / - 400.000 400.000 400.000 400.000
Neu 7.368.113 7.069.820 7.537.880 7.535.100 7.488.040 7 .086.550
Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werd en um 400.000 € pro Jahr erhöht. Ursache hierfür is t die
Zuordnung von Zuschüssen (z.B. Investitionspauschale, Schulpauschale…), welche erst nach der Aufstellung
des Haushaltsplanentwurfs erfolgt ist.
Teilergebnisplan
23
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 75
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 15.287.797 13.231.580 25.925.130 14.271.130 14.271. 130 14.271.130
+ / - 80.000 0 0 0
Neu 15.287.797 13.231.580 26.005.130 14.271.130 14.271. 130 14.271.130
Ertrag aus der Einräumung eines Optionsrechtes zum Kauf eines städtischen Grundstücks.
24
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 75
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 10.999.028 11.596.860 10.660.940 10.781.190 10.953. 660 11.134.660
+ / - -69.690 -69.690 -69.690 -69.690
Neu 10.999.028 11.596.860 10.591.250 10.711.500 10.883. 970 11.064.970
Beschluss des APRO am 28.11.2013 die Stellenvermehr ung unter der lfd. Nr. 5 des Stellenplanentwurfs au f
0,75 Stelle zu beschränken.
Teilergebnisplan
25
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 75
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 36.053.433 43.191.027 39.879.620 40.656.020 41.956. 020 42.720.620
+ / - -11.170 -11.170 -11.170 0
Neu 36.053.433 43.191.027 39.868.450 40.644.850 41.944. 850 42.720.620
Verlagerung von Haushaltsmitteln für das Projekt "K limaschutz macht Schule" in die Produktgruppe 14 01
"Übergreifender Umweltschutz, Klima Immission, Bode n, Abfall", Zeile 13 "Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen".
26
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 75
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 36.053.433 43.191.027 39.868.450 40.644.850 41.944. 850 42.720.620
+ / - 300.000 300.000 300.000 300.000
Neu 36.053.433 43.191.027 40.168.450 40.944.850 42.244. 850 43.020.620
Für die Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Prüfung der ortsfesten und ortsveränderlichen
elektrischen Betriebsmittel entstehen Mehraufwendungen (siehe Ratsvorlage V/0761/2013).
Teilergebnisplan
27
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 75
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 36.053.433 43.191.027 40.168.450 40.944.850 42.244. 850 43.020.620
+ / - -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
Neu 36.053.433 43.191.027 39.768.450 40.544.850 41.844. 850 42.620.620
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Nach den Gebäudel eitlinien für Sanierung im Bestand soll dieser Betr ag
erwirtschaftet werden.
28
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 75
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 15.497.588 13.309.585 15.372.050 15.309.440 15.323. 540 15.353.640
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 15.497.588 13.309.585 15.397.050 15.309.440 15.323. 540 15.353.640
Beschluss AFBL am 04.12.2013: Die Halle Münsterland GmbH wird beauftragt, auch im Jahr 2014 wieder die
Durchführung des Nachtflohmarktes sicherzustellen. Dazu stellt der Rat der Stadt Münster Mittel in Höh e von
25.000 € bereit.
Teilergebnisplan
29
Produktgruppe : 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Band 2 Seite: 108
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 87.224 96.886 77.260 77.260 77.260 77.260
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 87.224 96.886 107.260 77.260 77.260 77.260
Beschluss des Rates zur Vorlage Nr. V/0395/2013 vom 25.09.2013. Zur Steigerung der Beteiligung an den
Wahlen zum Integrationsrat sollen 30.000 € für Öffentlichkeitsarbeit bereitgestellt werden.
30
Produktgruppe : 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Band 2 Seite: 108
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 87.224 96.886 107.260 77.260 77.260 77.260
+ / - -10.000 0 0 0
Neu 87.224 96.886 97.260 77.260 77.260 77.260
Teilweise Gegenfinanzierung der Mittelbereitstellung für die Öffentlichkeitsarbeit zur Steigerung der B eteiligung
an den Wahlen zum Integrationsrat in Höhe von 10.00 0 € durch Reduzierung bei den Honoraren. Die
Restsumme von 20.000 € werden vom allgemeinen Haushalt getragen.
Teilergebnisplan
31
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten
Band 2 Seite: 150
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 376 40 40 40 40 40
+ / - 52.040 0 0 0
Neu 376 40 52.080 40 40 40
Erwartete Landesmittel für das Projekt "Aktiv für A rbeit" im Stadtteil Kinderhaus-Brüningheide. Das Pr ojekt,
welches sich über die Haushaltsjahre 2013 und 2014 erstreckt, wird zum überwiegenden Teil durch
zweckgebundene Zuwendungen des Landes NRW und durch Zuschüsse aus Mitteln der Gewinnausschüttung
der Sparkasse Münsterland Ost (siehe Ratsvorlage V/ 0904/2012) finanziert (vgl. Zeile 16 "Sonstige orden tliche
Aufwendungen")
32
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten
Band 2 Seite: 150
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 3.877.165 4.129.440 3.800.430 3.736.940 3.810.740 3 .879.690
+ / - -79.570 0 0 0
Neu 3.877.165 4.129.440 3.720.860 3.736.940 3.810.740 3 .879.690
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelm aßnahme Nr. 32 "Zusammenlegung von zwei
Leitungsstellen Bezirksverwaltung": Beschluss des APRO am 28.11.2013 die Umsetzung der Maßnahme um ein
Jahr vorzuziehen und die vorgesehene Planstelle schon zum 01.01.2014 einzusparen.
Teilergebnisplan
33
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten
Band 2 Seite: 150
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.628.640 1.753.470 1.749.700 1.749.730 1.749.760 1 .749.790
+ / - 11.990 0 0 0
Neu 1.628.640 1.753.470 1.761.690 1.749.730 1.749.760 1 .749.790
Die Mittel werden für die Durchfühung des Projektes "Aktiv für Arbeit" im Stadtteil Kinderhaus-Brüning heide
benötigt. Das Projekt, welches sich über die Hausha ltsjahre 2013 und 2014 erstreckt, wird zum überwieg enden
Teil durch zweckgebundene Zuwendungen des Landes NRW und durch Zuschüsse aus Mitteln der
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost (s iehe Ratsvorlage V/0904/2012) finanziert (vgl. Zeile 02
"Zuwendungen und allgemeine Umlagen").
Hinweis: Im Haushaltsplan-Entwurf 2014 sind in der Produktgruppe 02 04, Zeile 11 "Personalaufwendungen "
bereits Ermächtigungen für das Projekt in Höhe von 40.050 € veranschlagt.
34
Produktgruppe : 0205 - Standesamtsangelegenheiten
Band 2 Seite: 162
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.008.697 1.114.160 1.040.780 1.034.810 1.054.960 1 .073.070
+ / - -24.640 -24.640 -24.640 -24.640
Neu 1.008.697 1.114.160 1.016.140 1.010.170 1.030.320 1 .048.430
Beschluss des APRO am 28.11.2013 die Stellenvermehr ung unter der lfd. Nr. 6 des Stellenplanentwurfs au f
0,50 Stelle der Entgeltgruppe 9 zu beschränken.
Teilergebnisplan
35
Produktgruppe : 0210 - Rettungsdienst
Band 2 Seite: 207
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AUB ; AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 8.553.021 8.750.000 9.080.000 9.100.000 9.120.000 9 .150.000
+ / - 1.479.840 1.500.000 1.530.000 1.550.000
Neu 8.553.021 8.750.000 10.559.840 10.600.000 10.650.00 0 10.700.000
Erhöhung der Haushaltsansätze aufgrund zusätzlicher Erträge nach der Neufassung der "Gebührensatzung f ür
den Rettungsdienst der Stadt Münster" (s. Ratsvorlage V/0784/2013) und der Fortschreibung der Einsatzzahlen.
Die Differenz zwischen dem bisherigen Ansatz 2014 ( 9.080.000 €, ohne Gebührenanpassung) und dem Wert i n
der Gebührenkalkulation 2014 und der Ratsvorlage (9 .337.020 €, ohne Gebührenanpassung) erklärt sich du rch
Fortschreibung der Einsatzzahlen. Die Haushaltsplane ingaben erfolgten im Juni 2013; die Gebührenkalkula tion
im Oktober 2013. Der AUB hat der Vorlage in seiner Sitzung am 19.11.2013 zugestimmt.
36
Produktgruppe : 0210 - Rettungsdienst
Band 2 Seite: 207
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 5.823.951 5.829.340 5.080.060 5.361.450 5.461.830 5 .551.300
+ / - 613.520 613.520 613.520 613.520
Neu 5.823.951 5.829.340 5.693.580 5.974.970 6.075.350 6 .164.820
Beschluss des APRO am 28.11.2013 zur Ratsvorlage V/ 0659/2013; Einrichtung von 11,00 Planstellen im
Rahmen der Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster.
Teilergebnisplan
37
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 243
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 5.587.918 6.338.060 4.830.180 4.771.550 4.762.630 4 .732.830
+ / - 25.540 40.250 0 0
Neu 5.587.918 6.338.060 4.855.720 4.811.800 4.762.630 4 .732.830
Ansatzbildung gemäß Ratsvorlage Nr. V/0661/2013 vom 26.08.2013 "Mittagsverpflegung in Schulen"; hier:
Mittagsverpflegung an der Gesamtschule Münster-Mitte / Paul-Gerhard-Realschule.
Der ASW hat in seiner Sitzung am 19.11.2013 beschlossen, Mittel zunächst nur für die Jahre 2014 und 2015 zur
Verfügung zu stellen.
38
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 243
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 5.587.918 6.338.060 4.855.720 4.811.800 4.762.630 4 .732.830
+ / - 60.000 60.000 60.000 0
Neu 5.587.918 6.338.060 4.915.720 4.871.800 4.822.630 4 .732.830
Der ASW hat in seiner Sitzung am 19.11.2013 beschlo ssen, für die Jahre 2014 bis 2016 jährlich Mittel
einzustellen, um die Ausstattung und Einrichtung vo n Selbstlernzentren und Mediotheken in Schulen zu
unterstützen.
Teilergebnisplan
39
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 243
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 4.004.487 4.953.678 4.455.530 4.543.960 4.485.210 4 .318.840
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 4.004.487 4.953.678 4.480.530 4.543.960 4.485.210 4 .318.840
Der ASW hat in seiner Sitzung am 19.11.2013 beschlo ssen, in 2014 Mittel für Projekte einzustellen. Der AKJF
hat am 20.11.2013 diesen Beschluss begrüßt und hat dem Rat empfohlen, diesen Beschluss aufzugreifen.
40
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 243
Zeile: 17 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 4.004.487 4.953.678 4.480.530 4.543.960 4.485.210 4 .318.840
+ / - 15.000 0 0 0
Neu 4.004.487 4.953.678 4.495.530 4.543.960 4.485.210 4 .318.840
Der ASW hat in seiner Sitzung am 19.11.2013 beschlossen, in 2014 Mittel für Gesundheitsförderung an Schulen
einzustellen.
Teilergebnisplan
41
Produktgruppe : 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 265
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 7.236.254 8.340.160 8.446.510 8.366.700 8.645.500 8 .958.850
+ / - 0 250.000 0 0
Neu 7.236.254 8.340.160 8.446.510 8.616.700 8.645.500 8 .958.850
Mit Konsolidierungsbeschluss Nr. 117 war der Ansatz der Schülerfahrkosten -Anteil Schülerspezialverkeh r- ab
2015 um 324.980 Euro reduziert worden.
Der ASW hat in seiner Sitzung am 19.11.2013 beschlo ssen, in 2015 Mittel wieder einzustellen und diese mit
einem Sperrvermerk zu versehen.
42
Produktgruppe : 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 265
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 464.135 537.284 339.460 385.770 386.990 270.080
+ / - 75.000 75.000 75.000 75.000
Neu 464.135 537.284 414.460 460.770 461.990 345.080
Der AKJF hat in seiner Sitzung am 20.11.2013 beschlo ssen, für den Ausbau des Lernwerkstättenangebots
weitere Mittel für die Jahre 2014 bis 2017 in den Haushalt einzustellen.
Die entsprechende Veranschlagung der Mittel konnte nicht abschließend festgelegt werden und soll deshal b im
Rahmen der Etatberatungen im AFBL festgelegt werden.
Hinweis der Verwaltung: Sachlich zuständig für die Lernwerkstätten ist die Produktgruppe 0302 des Amte s für
Schule und Weiterbildung.
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013: Veranschlagung in der Produktgruppe 0302 und über die konkrete
Umsetzung wird der ASW informiert werden.
Teilergebnisplan
43
Produktgruppe : 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 279
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.005.518 2.074.318 1.905.860 1.999.360 2.399.360 2 .499.360
+ / - 0 0 0 0
Neu 2.005.518 2.074.318 1.905.860 1.999.360 2.399.360 2 .499.360
Die Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH soll für das Verans taltungsformat "Flurstücke" einen Zuschuss in Höhe
von 250.000 € erhalten 2014 und 2015 jeweils 125.00 0 €). Die Veranstaltergemeinschaft aus Theater Titani ck,
Filmwerkstatt Münster, Kunsthalle Münster und Theater haus Pumpenhaus gGmbH plant "Flurstücke" im Jahr
2015.
Mit Beschluss des Kulturausschusses vom 21.11.2013 wurde die Verwaltung aufgefordert, bis zur Sitzung des
AFBL einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung des Mehrbedarfs vorzulegen.
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013:
Der in der Sitzung des AFBL vorgelegte Deckungsvorsc hlag der Verwaltung wurde vom AFBL nicht aktzeptier t.
Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung, für das Veranstaltungsformat „Flurstücke“ insgesamt einen
Zuschuss in Höhe von 250.000 € bereitzustellen, wurd e abgelehnt, es sei denn, die Verwaltung legt bis z ur
Sitzung des Rates am 12.12.2013 noch einen geeigneten Deckungsvorschlag vor.
44
Produktgruppe : 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 279
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.005.518 2.074.318 1.905.860 1.999.360 2.399.360 2 .499.360
+ / - 107.800 107.800 107.800 107.800
Neu 2.005.518 2.074.318 2.013.660 2.107.160 2.507.160 2 .607.160
Beschluss des Kulturausschusses vom 21.11.2013 zur Förderung der Freien Szene (Förderbudget Theater
+10.000 €, Kinder- und Jugendtheater +5.000 €, Proj ektförderbudget Bildende Kunst +5.000 €,
Projektförderbudget Sonstige Bereiche +10.000 €, Zu schuss Theaterhaus Pumpenhaus +30.000 €, Zuschuss
Theaterhaus Pumpenhaus Probebetrieb +25.000 €, Filmfe stival +12.500 €, Jugendkunstschule +5.300,
Titanick+5.000 €).
Teilergebnisplan
45
Produktgruppe : 0402 - Volkshochschule
Band 2 Seite: 289
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.738.877 1.584.870 1.506.270 1.520.390 1.553.080 1 .582.390
+ / - 167.320 167.320 167.320 167.320
Neu 1.738.877 1.584.870 1.673.590 1.687.710 1.720.400 1 .749.710
Beschluss des APRO am 28.11.2013 zu den Stellenverm ehrungen unter der lfd. Nr. 8a der 1. Ergänzung des
Stellenplanentwurfs.
46
Produktgruppe : 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Band 2 Seite: 302
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.930.440 1.870.000 1.960.000 1.960.000 1.960.000 1 .960.000
+ / - -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
Neu 1.930.440 1.870.000 1.947.500 1.947.500 1.947.500 1 .947.500
Anpassung des Ansatzes aufgrund des Ratsbeschlusses zur Vorlage V/0708/2013 vom 13.11.2013 "Änderung
der Gebührensatzung und Schulordnung der Westfälischen Schule für Musik".
Teilergebnisplan
47
Produktgruppe : 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Band 2 Seite: 341
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 80.000 60.000 58.570 0
Neu 0 0 80.000 60.000 58.570 0
Änderungen aufgrund der Vorlage V/0815/2013 "Histor ische Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung
Münster in der NS-Zeit".
48
Produktgruppe : 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Band 2 Seite: 341
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 11.747 76.750 67.560 67.560 67.560 67.560
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 11.747 76.750 82.560 82.560 82.560 82.560
Beschluss des Kuturausschusses vom 21.11.2013 für Gedenkstättenfahrten der Villa ten Hompel.
Teilergebnisplan
49
Produktgruppe : 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 357
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 3.818.891 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2 .500.000
+ / - -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000
Neu 3.818.891 2.500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1 .000.000
Ansatzanpassung an den vorliegenden Zuwendungsbesche id der Bezirksregierung Münster zur Verteilung der
"Landesersparnis bei den Wohngeldausgaben" 2013 auf die Kreise und kreisfreien Städte.
50
Produktgruppe : 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 357
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 7.756.552 4.555.000 7.582.800 7.582.800 7.582.800 7 .582.800
+ / - 30.000 30.000 30.000 30.000
Neu 7.756.552 4.555.000 7.612.800 7.612.800 7.612.800 7 .612.800
Ergebnisneutrale Veranschlagung der Erträge aus Lan desmitteln für das Projekt "Jugend in Arbeit". Sieh e auch
korrespondierende Veränderung in Zeile 15.
Teilergebnisplan
51
Produktgruppe : 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 357
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 91.519.832 98.686.050 97.619.840 97.591.210 97.591. 210 97.141.210
+ / - 1.459.800 1.459.800 1.459.800 1.459.800
Neu 91.519.832 98.686.050 99.079.640 99.051.010 99.051. 010 98.601.010
Erhöhte Zuteilung von Bundesmitteln. Die Ansätze fü r den Haushalt 2014 wurden im Mai 2013 auf Grundlag e
der Ansätze 2013 geplant, da zu diesem Zeitpunkt noc h keine Informationen zur konkreten Mittelzuteilung des
Bundes für 2014 vorlagen. Dies ist nunmehr mit Schreiben vom 29.10.2013 durch das BMAS erfolgt.
52
Produktgruppe : 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 357
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 15.198.410 13.803.560 13.232.570 13.535.220 12.920. 300 13.161.710
+ / - 55.350 55.350 0 0
Neu 15.198.410 13.803.560 13.287.920 13.590.570 12.920. 300 13.161.710
Mit Beschluss vom 20.11.2013 zur Ratsvorlage V/0662 /2013 empfiehlt der ASGAf dem APRO die Einrichtung
von 1,00 befristeter Projektstelle der Entgeltgrupp e S 11 / EG 9 für die Jahre 2014 und 2015 für das
Maßnahmemanagement des Jobcenters. Die kommunale Bet eiligung an den Personalaufwendungen beträgt
15,2 %. Der APRO hat die Vorlage in der Sitzung am 28.11.2013 ohne Beschlussfassung in den AFBL
geschoben. In der Sitzung am 04.12.2013 hat der AFBL die Einrichtung der Stelle beschlossen.
Teilergebnisplan
53
Produktgruppe : 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 357
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 116.809.084 118.869.840 124.162.400 124.162.400 124 .162.400 124.162.400
+ / - 30.000 30.000 30.000 30.000
Neu 116.809.084 118.869.840 124.192.400 124.192.400 124 .192.400 124.192.400
Ergebnisneutrale Veranschlagung der Aufwendungen fü r das Projekt "Jugend in Arbeit". Siehe auch
korrespondierende Veränderung in Zeile 02.
54
Produktgruppe : 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 357
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 116.809.084 118.869.840 124.192.400 124.192.400 124 .192.400 124.192.400
+ / - 1.874.760 1.874.760 1.874.760 1.874.760
Neu 116.809.084 118.869.840 126.067.160 126.067.160 126 .067.160 126.067.160
Aufwandssteigerung durch erhöhte Zuteilung von Bunde smitteln. Der Bund teilt für 2014 voraussichtlich m ehr
Mittel für Verwaltungskosten zu. Dennoch reichen si e - wie in den vergangenen Jahren - nicht aus, um die
gesamten Kosten zu decken. Daher ist eine Umschicht ung aus dem Eingliederungstitel erforderlich. Diese
beträgt 1.000.000 € und liegt um rund 400.000 € unt er dem Umschichtungsbetrag für 2013. Diese 400.000, -€
stehen damit im Eingliederungstitel zu Verfügung. S ie sind nach den Zielvorgaben des Bundes für Maßnahme n
der Kunden zu nutzen und führen somit zu höheren Au sgaben. Für den Fall der Nichtausgabe der Mittel, s ind
diese an den Bund zurückzuführen. Siehe auch korrespondierende Veränderung in Zeile 06.
Teilergebnisplan
55
Produktgruppe : 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Band 2 Seite: 370
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.531.965 3.214.190 3.143.090 3.132.310 3.192.380 3 .245.920
+ / - 27.680 0 0 0
Neu 2.531.965 3.214.190 3.170.770 3.132.310 3.192.380 3 .245.920
Beschluss des APRO am 28.11.2013 zur Änderung des b efristeten Projekts unter der lfd. Nr. 10 der 1.
Ergänzung des Stellenplanentwurfs (Erhöhung auf 1,0 VZÄ).
56
Produktgruppe : 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Band 2 Seite: 370
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.589.179 33.445.100 34.406.500 34.906.500 35.406. 500 35.906.500
+ / - 1.320.000 1.320.000 1.320.000 1.320.000
Neu 30.589.179 33.445.100 35.726.500 36.226.500 36.726. 500 37.226.500
Der Ansatz des Produktes 050201 "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII" is t
auf Grund der Aufwands- und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Leistungen außerhalb von Einrichtungen für
Personen nach § 41 Abs. 3 SGB XII um 290.000 € je J ahr zu erhöhen. Der Ansatz des Produktes 050203
"Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" i st auf Grund der Aufwands- und Fallzahlenentwicklung
unter Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesv erfassungsgerichts vom 18.07.2012 zur Höhe der
Grundleistungen um 850.000 € je Jahr zu erhöhen. De r Ansatz des Produktes 050204 "Leistungen für Bildu ng
und Teilhabe, BAföG, Unterhaltssicherung" ist auf Gr und der Aufwands- und Fallzahlenentwicklung im Berei ch
der Bildung und Teilhabe zu erhöhen. Hier ist der A nsatz im Bereich der Leistungen nach dem SGB II um
160.000 € und im Bereich der Leistungen nach dem Bu ndeskindergeldgesetz um 20.000 € je Jahr zu erhöhen .
Der Mehraufwand ergibt sich in den Bereichen Lernförderung und mehrtägige KiTa-/Schulausflüge.
Teilergebnisplan
57
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 4.288.879 5.021.780 4.632.830 4.653.430 4.705.610 4 .789.610
+ / - 34.850 69.690 69.690 34.850
Neu 4.288.879 5.021.780 4.667.680 4.723.120 4.775.300 4 .824.460
Mit Beschluss vom 20.11.2013 zur Ratsvorlage V/0835 /2013 empfiehlt der ASGAf dem APRO die Einrichtung
von 1,00 Stelle ab dem 2. Halbjahr 2014 für die Auf gabe "Quartiersentwickler/in". Die Empfehlung umfas st
Mittelbereitstellungen für Personal- und Sachaufwendungen von 45.000 € in 2014 sowie von jährlich 90.0 00 € in
den Jahren 2015 bis 2017 (vgl. Zeile 16 "Sonstige or dentliche Aufwendungen"). Mit Beschluss vom 28.11.2 013
zur o. g. Vorlage greift der APRO die Empfehlung des ASGAf auf.
58
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 4.288.879 5.021.780 4.667.680 4.723.120 4.775.300 4 .824.460
+ / - 128.170 218.090 139.610 139.610
Neu 4.288.879 5.021.780 4.795.850 4.941.210 4.914.910 4 .964.070
Der APRO hat am 28.11.2013 folgende Beschlüsse gefa sst: a) Der vorgeschlagenen Stellenvermehrung unter
der lfd. Nr. 12a der 1. Ergänzung des Stellenplanentwurfs wird zugestimmt. b) Bei 2,00 Planstellen, die aufgrund
des Ratsbeschlusses zur Vorlage V/0088/2013 eingeri chtet wurden, wird der Vermerk "kw 31.12.2014"
aufgehoben. c) Im Sozialen Fachdienst für Flüchtlinge wird befristet für zwei Jahre 1,00 Stelle zur sozi alen
Betreuung eingerichtet. d) Im Bereich Senioren und Pflege wird für zwei Jahre 0,50 Stelle mit dem Ziel
eingerichtet, Umzüge in Wohn- und Pflegeheime zu vermeiden oder ihre Zahl zu verringern.
Teilergebnisplan
59
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.583.140 31.569.052 31.550.550 31.521.690 31.521. 690 31.567.190
+ / - 140.000 140.000 140.000 140.000
Neu 30.583.140 31.569.052 31.690.550 31.661.690 31.661. 690 31.707.190
Der Ansatz des Produktes 050301 "Beratung und Leist ung bei Pflegebedürftigkeit" ist auf Grund der Aufw ands-
und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Leistungen in vollstationären Einrichtungen um 140.000 € je Ja hr zu
erhöhen.
60
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.583.140 31.569.052 31.690.550 31.661.690 31.661. 690 31.707.190
+ / - -26.600 -26.600 -26.600 -26.600
Neu 30.583.140 31.569.052 31.663.950 31.635.090 31.635. 090 31.680.590
Ergebnisneutrale Verlagerung von Aufwandsermächtigu ngen von der Produktgruppe 0503 zur Produktgruppe
0602 (Kinder- und Jugendarbeit) auf Grundlage der Vorlage V/0533/2013 "Kinderhaus-Brüningheide……."
Teilergebnisplan
61
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.583.140 31.569.052 31.663.950 31.635.090 31.635. 090 31.680.590
+ / - 54.000 0 0 0
Neu 30.583.140 31.569.052 31.717.950 31.635.090 31.635. 090 31.680.590
Beschluss des ASGAf vom 20.11.2013: Einmaliger Proj ektkostenzuschuss in 2014 für den Integrationsberei ch
der GGUA.
62
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.583.140 31.569.052 31.717.950 31.635.090 31.635. 090 31.680.590
+ / - 22.000 22.000 22.000 22.000
Neu 30.583.140 31.569.052 31.739.950 31.657.090 31.657. 090 31.702.590
Beschluss des ASGAf vom 20.11.2013: Zuschussanhebung für die Beratungsstelle gegen häusliche Gewalt
(Frauenhaus und Beratung e.V.)
Teilergebnisplan
63
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.583.140 31.569.052 31.739.950 31.657.090 31.657. 090 31.702.590
+ / - 7.500 0 0 0
Neu 30.583.140 31.569.052 31.747.450 31.657.090 31.657. 090 31.702.590
Beschluss des ASGAf vom 20.11.2013: Zusätzlicher ein maliger Projektkostenzuschuss in 2014 für "Arbeitsl ose
brauchen Medien e.V."
64
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.583.140 31.569.052 31.747.450 31.657.090 31.657. 090 31.702.590
+ / - 0 0 0 0
Neu 30.583.140 31.569.052 31.747.450 31.657.090 31.657. 090 31.702.590
Beschluss des ASGAf vom 20.11.2013: Zuschussfortsetz ung ab 2015 i.H.v. jährlich 3.300 € zur Finanzierung
der Mietnebenkosten für die Wohnung Bonnenkamp 73. "Treffpunkt Waldsiedlung e.V."
Lt. Beschluss des AFBL vom 04.12.2013 soll dieser Vorschlag jedoch nicht aufgegriffen werden.
Teilergebnisplan
65
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.583.140 31.569.052 31.747.450 31.657.090 31.657. 090 31.702.590
+ / - 55.000 55.000 55.000 55.000
Neu 30.583.140 31.569.052 31.802.450 31.712.090 31.712. 090 31.757.590
Beschluss des ASGAf vom 20.11.2013: Anhebung des Zu schusses an die Betreuungsvereine um 55.000 € für
die Sachverhaltsermittlung gem. § 8 Betreuungsbehördengesetz. SPERRVERMERK
66
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf ; AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 30.583.140 31.569.052 31.802.450 31.712.090 31.712. 090 31.757.590
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 30.583.140 31.569.052 31.812.450 31.712.090 31.712. 090 31.757.590
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013: Mit dem ASB wird im Rahmen einer neuen Leistungsvereinbarung ein
Mindestlohnprinzip für Fahrerinnen und Fahrer verein bart. Dazu werden aus dem Haushalt für das Jahr 201 4
Mittel in Höhe von 10.000 € bereit gestellt.
Teilergebnisplan
67
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 388
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.800.876 1.778.703 1.827.070 1.816.100 1.816.130 1 .816.160
+ / - 10.150 20.310 20.310 10.150
Neu 1.800.876 1.778.703 1.837.220 1.836.410 1.836.440 1 .826.310
Beschluss des ASGAf vom 20.11.2013. Bereitstellung des Sachaufwands gem. Vorlage Nr. V/0835/2013
"Masterplan Quartier" (Versorgungssicherheit für Me nschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf);
Vorhabenkonkretisierung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0053/2012.
Mittelbereitstellung gem. Nr. 5 d der Berichtsvorla ge (Personal- und Sachkosten insgesamt: 2014 = 45.0 00 €,
2015 bis 2017 je 90.000 €)
68
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 409
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 16.903.013 18.124.810 20.520.710 20.978.370 20.918. 840 20.934.080
+ / - 50.000 100.000 0 0
Neu 16.903.013 18.124.810 20.570.710 21.078.370 20.918. 840 20.934.080
Mit Beschluss vom 20.11.2013 empfiehlt der AKJF dem APRO für die Verbesserung der Ausbildung der
Erzieherinnen und Erzieher bei der Stadt Münster einen Projekttopf einzurichten, der in 2014 mit 50.000 € und in
2015 mit 100.000 € versehen wird. Daraus sollen auch Vergütungen für Anerkennungspraktikanten/-innen in der
OGS vorgenommen bzw. neue Ausbildungsgänge erprobt werden können. Mit Beschluss vom 28.11.2013 zu
den Veränderungslisten zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014 greift der APRO die Empfehlung des AKJF auf.
Protokollnotiz des AFBL vom 04.12.2013:
Die Förderung der Anerkennungspraktikanten/-innen i n der OGS soll entsprechend der bisher eingebrachte n
politischen Anträge und in Abstimmung mit den Fachschulen erfolgen.
Teilergebnisplan
69
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 409
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 16.903.013 18.124.810 20.570.710 21.078.370 20.918. 840 20.934.080
+ / - 14.150 -118.120 -118.120 -118.120
Neu 16.903.013 18.124.810 20.584.860 20.960.250 20.800. 720 20.815.960
Beschluss des APRO am 28.11.2013 zur Stellenvermehr ung unter der lfd. Nr. 15a der 1. Ergänzung des
Stellenplanentwurfs. Die Stellenvermehrung unter de r lfd. Nr. 15 des Stellenplanentwurfs wird von der
Verwaltung zurückgezogen und zum Stellenplan 2015 erneut vorgelegt.
70
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 409
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 58.134.092 67.429.801 75.723.470 78.623.470 79.703. 890 79.687.030
+ / - -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
Neu 58.134.092 67.429.801 75.705.470 78.605.470 79.685. 890 79.669.030
Ergebnisneutrale Verlagerung von Aufwandsermächtigungen zur PG 0604. Für die Finanzierung von Angeboten
verschiedener Präventionsgruppen werden Zuschüsse g ezahlt. Diese Mittel sind bislang in der PG 0601 im
Budget zur Flexibilisierung und Qualifizierung in de r Kindertagesbetreuung vorgesehen und sollen zukünf tig aus
dem Bereich der Familienförderung (PG 0604) finanziert werden.
Teilergebnisplan
71
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 409
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 58.134.092 67.429.801 75.705.470 78.605.470 79.685. 890 79.669.030
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 58.134.092 67.429.801 75.805.470 78.605.470 79.685. 890 79.669.030
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: "In jedem Stadtte il wird eine KiTa mit flexiblen Öffnungszeiten (zwis chen
6 und 20 Uhr) für die U3-Betreuung vorgehalten. Der Rat stellt dazu im HH-Jahr 2014 Mittel in Höhe von
100.000 € zur Verfügung."
72
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 409
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 58.134.092 67.429.801 75.805.470 78.605.470 79.685. 890 79.669.030
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 58.134.092 67.429.801 75.905.470 78.605.470 79.685. 890 79.669.030
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: "Die Großtagespflege wird weiter ausgebaut. Der Rat stellt hierfür im HH-
Jahr 2014 Mittel in Höhe von 100.000 € zur Verfügung."
Teilergebnisplan
73
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 409
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 58.134.092 67.429.801 75.905.470 78.605.470 79.685. 890 79.669.030
+ / - -108.630 0 0 0
Neu 58.134.092 67.429.801 75.796.840 78.605.470 79.685. 890 79.669.030
In der Vorlage V/0397/2011 "Errichtungsbeschluss: E rweiterung/Umbau von Kindertageseinrichtungen im
Rahmen der notwendigen bedarfsgerechten Angebote zu m Ausbau von Betreuungsplätzen ab dem
Kindergartenjahr 2011/2012" ist für die KiTa Berg Fid el die Einrichtung von vier zusätzlichen Gruppen
vorgesehen. Entsprechend der damals angenommenen Gr uppenstruktur sind auf Basis der Personalschlüssel
gem. KiBiz dafür 7,69 Planstellen EGR. S 6 einzurichten. Das ist über den Stellenplan 2013 erfolgt.
Mit Abschluss der Erweiterungsbauten und Abfrage de r konkreten Bedarfe ergibt sich die Notwendigkeit z ur
dauerhaften Einrichtung einer weiteren Gruppe..
Für das Jahr 2014 besteht die Möglichkeit, die Perso nalaufwendungen aus bereits veranschlagten Mitteln für
Betriebskostenerstattungen KIndertagesstätten zu fi nanzieren. Das wird aufgegriffen, ab 2015 steht den
zusätzlichen Personalaufwendungen ein solcher Ausgleich dann nicht mehr entgegen.
74
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.931.984 1.513.880 1.950.000 1.950.000 1.950.000 1 .950.000
+ / - 200.000 250.000 250.000 250.000
Neu 1.931.984 1.513.880 2.150.000 2.200.000 2.200.000 2 .200.000
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0443/2013 vom 25.09 .2013 "Umsetzung und Weiterentwicklung der
Förderangebote für Grundschulkinder im öffentlichen Ganztag - Förderinseln"
Teilergebnisplan
75
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.931.984 1.513.880 2.150.000 2.200.000 2.200.000 2 .200.000
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 1.931.984 1.513.880 2.160.000 2.210.000 2.210.000 2 .210.000
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Gebühren für die Ausweitung der OGS-Betreuung auf Randzeiten (2014
ff.: + 10.000 €)
76
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 9.075.231 9.617.810 10.342.790 11.017.400 11.256.03 0 11.479.090
+ / - 214.340 214.340 214.340 214.340
Neu 9.075.231 9.617.810 10.557.130 11.231.740 11.470.37 0 11.693.430
Ergebnisneutrale Aufstockung der Wochenarbeitszeite n der Gruppenleitungen und der Koordinatoren/-innen in
den Offenen Ganztagsschulen gemäß Ratsbeschluss zur Vorlage V/0530/2013. Die zusätzlichen
Personalaufwendungen werden innerhalb der Produktgr uppe 06 02 "Kinder- und Jugendarbeit" durch eine
Reduzierung der Transferaufwendungen in voller Höhe kompensiert.
Teilergebnisplan
77
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 9.075.231 9.617.810 10.557.130 11.231.740 11.470.37 0 11.693.430
+ / - 26.160 26.160 26.160 26.160
Neu 9.075.231 9.617.810 10.583.290 11.257.900 11.496.53 0 11.719.590
Mit Beschluss vom 20.11.2013 zur Ratsvorlage V/0533 /2013 empfehlen der ASGAf und der AKJF dem APRO
die ergebnisneutrale Einrichtung von 0,50 Stelle de r Entgeltgruppe S 12 zum 01.01.2014 für eine
sozialpädagogische Fachkraft zur Verstetigung der a ufsuchenden Jugendsozialarbeit in der Brüningheide. Die
zusätzlichen Personalaufwendungen werden durch eine Reduzierung der Transferaufwendungen in der
Produktgruppe 05 03 "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe" in voller Höhe kompensiert. Mit Beschluss vom
28.11.2013 zur o. g. Vorlage greift der APRO die Empfehlungen des ASGAf und des AKJF auf.
78
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.959.557 2.781.660 2.981.650 2.981.650 2.981.650 2 .981.650
+ / - -214.340 -214.340 -214.340 -214.340
Neu 2.959.557 2.781.660 2.767.310 2.767.310 2.767.310 2 .767.310
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0530/2013 vom 25.09 .2013 "Offene Ganztagsschule - Aufstockung der
Wochenstundenzahl für Koordinatoren/innen und Gruppenleitungen"
Teilergebnisplan
79
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.959.557 2.781.660 2.767.310 2.767.310 2.767.310 2 .767.310
+ / - 440 440 440 440
Neu 2.959.557 2.781.660 2.767.750 2.767.750 2.767.750 2 .767.750
Beschluss des AKJF sowie des ASGAf zur Vorlage V/05 33/2013 "Bericht / Fortsetzung des
Maßnahmenprogramms Kinderhaus / Brüningheide." Bereitstellung der Sachaufwendungen.
80
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.959.557 2.781.660 2.767.750 2.767.750 2.767.750 2 .767.750
+ / - 13.000 0 0 0
Neu 2.959.557 2.781.660 2.780.750 2.767.750 2.767.750 2 .767.750
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: "Zuschuss Track e.V ., LSBTI" (2014 + 13.000 €) SPERRVERMERK
Entsperrung durch AKJF, wenn Landesfinanzierung gesichert ist und nur bis zur Anerkennung als freier Träger.
Teilergebnisplan
81
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.959.557 2.781.660 2.780.750 2.767.750 2.767.750 2 .767.750
+ / - 5.800 5.800 5.800 5.800
Neu 2.959.557 2.781.660 2.786.550 2.773.550 2.773.550 2 .773.550
Beschluss des AkJF vom 20.11.2013: "Personalkostenz usch. Kirchengemeinde St. Mauritz "Cross Over" (201 4
ff.: +5.800 €)
82
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.959.557 2.781.660 2.786.550 2.773.550 2.773.550 2 .773.550
+ / - 92.400 0 0 0
Neu 2.959.557 2.781.660 2.878.950 2.773.550 2.773.550 2 .773.550
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Zuschuss Kirchenge meinde St. Marien und St. Josef zur Sanierung des
Jugendheims. SPERRVERMERK; Entsperrung durch AKJF, wenn Eigenanteil gesichert ist.
Teilergebnisplan
83
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 426
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.959.557 2.781.660 2.878.950 2.773.550 2.773.550 2 .773.550
+ / - 53.000 128.000 128.000 128.000
Neu 2.959.557 2.781.660 2.931.950 2.901.550 2.901.550 2 .901.550
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Ausweitung des OG S-Betreuung auf Randzeiten (2014: +53.000 €; 2015
ff. +128.000 €)
84
Produktgruppe : 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 440
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.981.603 1.980.820 1.967.750 1.512.840 1.546.300 1 .576.050
+ / - 215.630 244.100 244.100 244.100
Neu 1.981.603 1.980.820 2.183.380 1.756.940 1.790.400 1 .820.150
Ergebnisneutrale Einrichtung von 4,00 Planstellen d er Entgeltgruppe S 8 zum 01.01.2014 für die bereits
bestehenden städtischen Förderinseln und von 1,00 P lanstelle der Entgeltgruppe S 8 zum 01.08.2014 für zwei
weitere Förderinseln in städtischer Trägerschaft gemä ß Ratsbeschluss zur Vorlage V/0443/2013. Die
zusätzlichen Personalaufwendungen werden durch eine Reduzierung der Transferaufwendungen in den
Produktgruppen 06 03 und 06 05 sowie durch eine Erh öhung der Erträge aus öffentlich-rechtlichen
Leistungsentgelten in der Produktgruppe 06 02 in voller Höhe kompensiert.
Teilergebnisplan
85
Produktgruppe : 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 440
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.752.658 2.329.041 1.318.460 1.318.460 1.318.460 1 .318.460
+ / - 2.000 72.000 72.000 72.000
Neu 1.752.658 2.329.041 1.320.460 1.390.460 1.390.460 1 .390.460
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0443/2013 vom 25.09 .2013 "Umsetzung und Weiterentwicklung der
Förderangebote für Grundschulkinder im öffentlichen Ganztag - Förderinseln"
86
Produktgruppe : 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 440
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.752.658 2.329.041 1.320.460 1.390.460 1.390.460 1 .390.460
+ / - 20.740 0 0 0
Neu 1.752.658 2.329.041 1.341.200 1.390.460 1.390.460 1 .390.460
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Zuschuss Betreuung "Sek 1 plus" an der Johannesschule (2014 + 20.740
€)
Teilergebnisplan
87
Produktgruppe : 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 440
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF ; AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.752.658 2.329.041 1.341.200 1.390.460 1.390.460 1 .390.460
+ / - 96.000 96.000 96.000 96.000
Neu 1.752.658 2.329.041 1.437.200 1.486.460 1.486.460 1 .486.460
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Ausweitung der Förderinseln um 4 Schulen (2014 ff. + 96.000 €)
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013: Die Verwaltung wi rd zu prüfen beauftragt, ob und ggf. in welcher Höh e
eine Refinanzierung durch Mittel Dritter (vgl. V/0443/2013) erwirkt werden kann.
88
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 454
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.958.710 2.104.547 2.125.810 2.098.110 2.098.110 2 .098.110
+ / - 18.000 18.000 18.000 18.000
Neu 1.958.710 2.104.547 2.143.810 2.116.110 2.116.110 2 .116.110
Ergebnisneutrale Verlagerung von Aufwandsermächtigu ngen von der PG 0601. Für die Finanzierung von
Angeboten verschiedener Präventionsgruppen werden Z uschüsse gezahlt. Diese Mittel sind bislang in der PG
0601 im Budget zur Flexibilisierung und Qualifizieru ng in der Kindertagesbetreuung vorgesehen und solle n
zukünftig aus dem Bereich der Familienförderung (PG 0604) finanziert werden.
Teilergebnisplan
89
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 454
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF ; AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.958.710 2.104.547 2.143.810 2.116.110 2.116.110 2 .116.110
+ / - 59.300 64.700 64.700 0
Neu 1.958.710 2.104.547 2.203.110 2.180.810 2.180.810 2 .116.110
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Zuschuss für die B eratungsstelle Südviertel e.V. (Projekt: JuMP) 2014 :
59.300 €; 2015 ff.: 64.700 €.
Lt. Beschluss des AFBL vom 04.12.2013 soll die Zuschu ssgewährung aber auf die Zeit bis 2016 befristet
werden.
90
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 454
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.958.710 2.104.547 2.203.110 2.180.810 2.180.810 2 .116.110
+ / - 16.000 16.000 16.000 16.000
Neu 1.958.710 2.104.547 2.219.110 2.196.810 2.196.810 2 .132.110
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Erhöhung des Zusch uss an die Caritas-Erziehungsberatungsstelle um
insgesamt 40.000 €. Restbetrag i.H.v. 24.000 € wird in der PG 0605 veranschlagt.
Teilergebnisplan
91
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 454
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.958.710 2.104.547 2.219.110 2.196.810 2.196.810 2 .132.110
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 1.958.710 2.104.547 2.234.110 2.211.810 2.211.810 2 .147.110
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Zuschuss an Carita sverband für die Stadt Münster e.V. für dasProjekt
"Caritas - Familienpaten"
92
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 454
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.958.710 2.104.547 2.234.110 2.211.810 2.211.810 2 .147.110
+ / - 12.750 12.750 12.750 12.750
Neu 1.958.710 2.104.547 2.246.860 2.224.560 2.224.560 2 .159.860
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Zuschuss an "Pro Fa milia" für Tätigkeit im Bereich Sozialpädagogik und
Prävention ab 2014.
Teilergebnisplan
93
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 454
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.958.710 2.104.547 2.246.860 2.224.560 2.224.560 2 .159.860
+ / - 1.750 0 0 0
Neu 1.958.710 2.104.547 2.248.610 2.224.560 2.224.560 2 .159.860
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Erhöhung des Zusch uss an die Kinderschutzambulanz um insgesamt
8.770 €. Restbetrag i.H.v. 7.020 € wird in der PG 0605 veranschlagt.
94
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 454
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.958.710 2.104.547 2.248.610 2.224.560 2.224.560 2 .159.860
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 1.958.710 2.104.547 2.298.610 2.224.560 2.224.560 2 .159.860
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Mittelerhöhung für Kinder- und jugendbezogene Armutsprävention (2014.
50.000 €)
Teilergebnisplan
95
Produktgruppe : 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 471
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 7.140.706 7.622.750 7.033.250 7.136.070 7.268.610 7 .387.210
+ / - -24.490 -24.490 -24.490 -24.490
Neu 7.140.706 7.622.750 7.008.760 7.111.580 7.244.120 7 .362.720
Beschluss des APRO am 28.11.2013 die Stellenvermehr ung unter der lfd. Nr. 21 des Stellenplanentwurfs a uf
1,00 Stelle zu beschränken. Die Stelle wird gesperr t. Die Entsperrung erfolgt abhängig von der
Aufgabenentwicklung und möglichen gesetzlichen Änderungen durch den APRO.
96
Produktgruppe : 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 471
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 32.023.819 34.175.180 34.153.380 34.153.380 34.153. 380 34.153.380
+ / - -70.350 -86.000 -86.000 -86.000
Neu 32.023.819 34.175.180 34.083.030 34.067.380 34.067. 380 34.067.380
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0443/2013 vom 25.09 .2013 "Umsetzung und Weiterentwicklung der
Förderangebote für Grundschulkinder im öffentlichen Ganztag - Förderinseln"
Teilergebnisplan
97
Produktgruppe : 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 471
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 32.023.819 34.175.180 34.083.030 34.067.380 34.067. 380 34.067.380
+ / - 24.000 24.000 24.000 24.000
Neu 32.023.819 34.175.180 34.107.030 34.091.380 34.091. 380 34.091.380
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Erhöhung des Zusch uss an die Caritas-Erziehungsberatungsstelle um
insgesamt 40.000 €. Restbetrag i.H.v. 16.000 € wird in der PG 0604 veranschlagt.
98
Produktgruppe : 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 471
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 32.023.819 34.175.180 34.107.030 34.091.380 34.091. 380 34.091.380
+ / - 7.020 0 0 0
Neu 32.023.819 34.175.180 34.114.050 34.091.380 34.091. 380 34.091.380
Beschluss des AKJF vom 20.11.2013: Erhöhung des Zusch uss an die Kinderschutzambulanz um insgesamt
8.770 €. Restbetrag i.H.v. 1.750 € wird in der PG 0604 veranschlagt.
Teilergebnisplan
99
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 489
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 216.429 340.310 227.040 227.650 210.260 210.890
+ / - 56.020 56.020 56.020 56.020
Neu 216.429 340.310 283.060 283.670 266.280 266.910
Aufgrund der Ratsvorlage V/0502/2013 wird die Aufga be "Hilfen für die Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten" nach § 67 SGB XII in Zusammenarbeit mit dem LWL, die seit 2012 vom Amt für Gesundheit,
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten (Amt 53) übernommen wird, fortgeführt. Für die Übernahme die ser
Aufgabe werden vom LWL Fallpauschalen gezahlt, die i m Etat das Amtes 53 zu veranschlagen sind. Diese
Mittel decken entstehende Personalaufwendungen für eine Stelle Entgeltgruppe S 12 (52.320 €) sowie im
Zusammenhang mit der Aufgabenwahrnehmung entstehende Sachaufwendungen (3.700 €). Korrespondierend
dazu werden in 2014 ergebnisneutral zum einen 52.32 0 € bei der Zeile 11 "Personalaufwendungen" und zum
anderen 3.700 € bei der Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen" erhöht.
100
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 489
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 4.621.881 4.870.650 4.628.900 4.693.640 4.752.860 4 .843.460
+ / - -15.000 0 0 0
Neu 4.621.881 4.870.650 4.613.900 4.693.640 4.752.860 4 .843.460
Ergebnisneutrale Verlagerung von Aufwandsermächtigu ngen innerhalb der Produktgruppe 0701
"Gesundheitsdienste" zur Zeile 16 "Sonstige ordentli che Aufwendungen", um die Ernährungsberatung in
Familien und in KiTas in 2014 von einer externen Hono rarkraft fortführen zu lassen (vgl. Zeile 16 "Sonsti ge
ordentliche Aufwendungen").
Teilergebnisplan
101
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 489
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 4.621.881 4.870.650 4.613.900 4.693.640 4.752.860 4 .843.460
+ / - 52.320 52.320 52.320 52.320
Neu 4.621.881 4.870.650 4.666.220 4.745.960 4.805.180 4 .895.780
Ergebnisneutrale Einrichtung von 1,00 Planstelle der Entgeltgruppe S 12 zum 01.01.2014 gemäß Ratsbeschluss
zur Vorlage V/0502/2013 für die fortgesetzte Wahrnehmung der "Hilfen für die Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten" nach § 67 SGB XII als Beauftragte Stelle. Die zusätzlichen Personalaufwendungen werde n
durch die vom LWL gezahlten Fallpauschalen in voller Höhe kompensiert (vgl. Zeile 06 "Kostenerstattungen und
Kostenumlagen").
102
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 489
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 4.621.881 4.870.650 4.666.220 4.745.960 4.805.180 4 .895.780
+ / - -24.250 -24.250 0 0
Neu 4.621.881 4.870.650 4.641.970 4.721.710 4.805.180 4 .895.780
Ergebnisneutrale Verlagerung von Aufwandsermächtigu ngen innerhalb der Produktgruppe 0701
"Gesundheitsdienste" zur Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen" zum Zwecke der anteiligen Fortsetzung
und Sicherstellung des Angebotes "Familienhebamme" in 2014 und 2015 durch Honorarkräfte (vgl. Zeile 16
"Sonstige ordentliche Aufwendungen").
Teilergebnisplan
103
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 489
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 4.059.147 4.058.630 4.211.970 4.211.710 4.211.710 4 .209.770
+ / - 9.820 0 0 0
Neu 4.059.147 4.058.630 4.221.790 4.211.710 4.211.710 4 .209.770
Beschluss ASGAf am 20.11.13: Ein Antrag der DMSG au f Aufhebung der 2012 (i. R. d. Konsolidierung,
Einzelmaßnahme 229) beschlossenen Zuschussreduzierung wird modifiziert aufgegriffen; im Jahr 2014 wird
keine Kürzung vorgenommen (Zuschussbetrag: 19.630 € ), in den Folgejahren bleibt es bei den reduzierten
Ansätzen (2015 und 2016 mit jew. 9.810 €, 2017 ff. mit jew. 9.630 €)
104
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 489
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 367.388 557.238 451.780 451.840 434.020 434.080
+ / - 15.000 0 0 0
Neu 367.388 557.238 466.780 451.840 434.020 434.080
Aufgrund der Ratsvorlagen V/0239/2011 und V/0158/20 13 wurden Personalaufwendungen in Höhe von 15.000
€ in 2014 für das Maßnahmenprogramm der kindsbezoge nen Armutsprävention „Ernährungsberatung in
Familien und in Kitas“ veranschlagt. Da die Aufgabe aufgrund von Personalwechsel durch eine externe
Honorarkraft fortgeführt wird, müssen die für 2014 vorgesehenen Personalaufwendungen ergebnisneutral i n
Sachaufwendungen (Honorare) für das Amt 53 umgewand elt werden. Korrespondierend dazu werden in 2014
bei der Zeile 11 die veranschlagten Personalaufwendungen in gleicher Höhe gekürzt.
Teilergebnisplan
105
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 489
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 367.388 557.238 466.780 451.840 434.020 434.080
+ / - 3.700 3.700 3.700 3.700
Neu 367.388 557.238 470.480 455.540 437.720 437.780
Aufgrund der Ratsvorlage V/0502/2013 wird die Aufga be "Hilfen für die Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten" nach § 67 SGB XII in Zusammenarbeit mit dem LWL, die seit 2012 vom Amt für Gesundheit,
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten (Amt 53) übernommen wird, fortgeführt. Für die Übernahme die ser
Aufgabe werden vom LWL Fallpauschalen gezahlt. Diese Mittel decken entstehende Personalaufwendungen für
eine Stelle Entgeltgruppe S 12 (52.320 €) sowie im Zusammenhang mit der Aufgabenwahrnehmung
entstehende Sachaufwendungen (3.700 €), die im Etat des Amtes 53 zu veranschlagen sind.
106
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 489
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 367.388 557.238 470.480 455.540 437.720 437.780
+ / - 24.250 24.250 0 0
Neu 367.388 557.238 494.730 479.790 437.720 437.780
Zum Stellenplan 2013 wurde eine 1,00-Stelle zur Fort setzung und Sicherstellung des Angebotes
"Familienhebamme" eingerichtet. Die Stelle konnte bi sher nur zur Hälfte mit einem/-r städtischen Mitarb eiter/-in
besetzt werden; die weitere Aufgabenwahrnehmung erf olgt durch Honorarkräfte. Da sich bis auf weiteres keine
Änderung in der Stellenbesetzung abzeichnet, die Ar beit aber fortgeführt werden soll, sind beim Amt 53 (PG
0701) die veranschlagten Personalaufwendungen für d ie nicht besetzte 0,50-Stelle für die Jahre 2014 un d 2015
ergebnisneutral in Sachaufwendungen (Honorare) umzu wandeln. Korrespondierend dazu werden bei der PG
0701 die betreffenden Personalaufwendungen (Zeile 11) entsprechend gekürzt.
Teilergebnisplan
107
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 505
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; Sportausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 873.701 874.960 942.570 964.360 984.760 1.003.130
+ / - -69.690 -69.690 -69.690 -69.690
Neu 873.701 874.960 872.880 894.670 915.070 933.440
Beschluss des APRO am 28.11.2013 zu der von der Ver waltung vorgeschlagenen Stellenvermehrung unter der
lfd. Nr. 23 des Stellenplanentwurfs. Die Stelle wir d nicht eingerichtet. Stattdessen werden Projektmit tel in Höhe
von 26.500 € jährlich als Sachaufwendungen zur Verf ügung gestellt (vgl. Zeile 16 "Sonstige ordentliche
Aufwendungen").
108
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 505
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 3.044.644 3.468.900 3.254.560 3.859.310 3.957.170 4 .083.170
+ / - -122.360 0 0 0
Neu 3.044.644 3.468.900 3.132.200 3.859.310 3.957.170 4 .083.170
Änderung zu Nr. 182 des Handlungsprogramms 2012 - 2017: Für 2014 war geplant, die kommunale Sportanlage
Große Wiese in Münster-Kinderhaus und die kommunale Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck zu
überlassen.
Mit der Fertigstellung der SpA Große Wiese ist ca. Mi tte bis Ende 2014 zu rechnen. Die Verwaltung geht d avon
aus, dass die Überlassung ab 2015 greift (s. dazu a uch Vorlagen Nr. V/0386/2013 und V/0412/2013
"Handlungsprogramm 2012-2017 - 1. Projektbericht zu r Umsetzung"), so dass für 2014 der Zuschuss von
58.310 € abgesetzt wurden.
Bei der Überlassung der SpA Brandhoveweg geht die S portverwaltung davon aus, dass die Überlassung
frühestens Mitte 2014 umgesetzt wird, so dass auch hier der Zuschuss von 64.050 € (analog zur
Veranschlagung der Personal- und Sachkosten in der Produktgruppe 1301) für 2014 abgesetzt wurden.
Teilergebnisplan
109
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 505
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 3.044.644 3.468.900 3.132.200 3.859.310 3.957.170 4 .083.170
+ / - 466.750 0 0 0
Neu 3.044.644 3.468.900 3.598.950 3.859.310 3.957.170 4 .083.170
Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2 013 untergehender Mittel zur Finanzierung bereits du rch
den Sportausschuss bewilligter Baukostenzuschüsse an Vereine.
110
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 505
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 671.314 434.450 434.120 434.130 434.140 434.150
+ / - 26.500 26.500 26.500 26.500
Neu 671.314 434.450 460.620 460.630 460.640 460.650
Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 27.11.2 013 beschlossen, für die Dauer der Vertragslaufzeit des
Münsterland-Giros einen Projekttopf zu bilden, aus dem auch die personelle Unterstützung der Stadt Mün ster
gewährleistet wird.
Teilergebnisplan
111
Produktgruppe : 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Band 2 Seite: 536
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 12.106 16.000 6.000 6.000 6.000 6.000
+ / - 150.000 0 0 0
Neu 12.106 16.000 156.000 6.000 6.000 6.000
Für den städtebaulichen und freiraumplanerischen Wet tbewerb York-Kaserne steht der Verwaltung lt.
Ratsbeschluss vom 13.11.2013 zu den Vorlagen V/0652 /2013 und V/0652/2013/1. Erg. für das Jahr 2013 ein
Betrag von 150.000 € zur Verfügung. Lt. Kostenübern ahmeerklärung der BIMA und der Wohn- und Stadtbau
übernehmen diese den Aufwand jeweils zur Hälfte. Za hlungseingang wird nach Abschluss des Wettbewerbs i n
2014 erfolgen.
112
Produktgruppe : 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Band 2 Seite: 536
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 235.424 495.382 662.540 271.570 161.600 161.640
+ / - -151.000 0 0 0
Neu 235.424 495.382 511.540 271.570 161.600 161.640
Der Betrag war für die Durchführung eines städtbaul ichen Wettbewerbs zum Gelände der ehemaligen York-
Kaserne in den Haushalt eingestellt worden. Mit Rat sbeschluss vom 13.11.2013 zu den Vorlagen V/0652/20 13
und V/0652/2013/1. Erg. wurden die Haushaltsmittel schon für das Jahr 2013 bereitsgestellt. Der
Haushaltsansatz für das Jahr 2014 verringert sich entsprechend.
Teilergebnisplan
113
Produktgruppe : 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Band 2 Seite: 536
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 235.424 495.382 511.540 271.570 161.600 161.640
+ / - -300.000 0 300.000 0
Neu 235.424 495.382 211.540 271.570 461.600 161.640
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, W ohnen und Verkehr hat am 21.11.2013 beschlossen, di e
Fortschreibung des ISM-Prozesses um zwei Jahre zu schieben.
114
Produktgruppe : 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Band 2 Seite: 563
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; ASSVW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.901.651 3.318.500 2.868.920 2.902.930 2.889.070 2 .951.270
+ / - 139.380 139.380 139.380 139.380
Neu 2.901.651 3.318.500 3.008.300 3.042.310 3.028.450 3 .090.650
Beschluss des APRO am 28.11.2013 zu den Stellenverm ehrungen unter der lfd. Nr. 17 der 1. Ergänzung des
Stellenplanentwurfs.
Teilergebnisplan
115
Produktgruppe : 1003 - Wohnen
Band 2 Seite: 578
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 429.785 562.929 252.460 252.460 252.460 252.460
+ / - 100.000 100.000 100.000 100.000
Neu 429.785 562.929 352.460 352.460 352.460 352.460
Auf Empfehlung / gemäß Beschluss des AUB vom 19.11.2 013 soll für das städtische Programm
"Altbausanierung" ab 2014 der Ansatz um 100.000 € erhöht werden.
116
Produktgruppe : 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 590
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 59.632.756 61.448.030 61.944.520 62.271.800 62.637. 800 63.217.900
+ / - 231.050 0 0 0
Neu 59.632.756 61.448.030 62.175.570 62.271.800 62.637. 800 63.217.900
Änderung der Gebühreneinnahmen aufgrund der aktuell en Gebührenbedarfsberechnung 2014 (Ratsvorlage
V/0794/2013).
Teilergebnisplan
117
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 619
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 24.422.064 24.074.870 23.835.020 23.780.510 23.945. 510 24.068.510
+ / - -30.310 0 0 0
Neu 24.422.064 24.074.870 23.804.710 23.780.510 23.945. 510 24.068.510
Änderung der Erstattung für die Entwässerung öffent licher Verkehrsflächen (Stadtanteil) aufgrund der a ktuellen
Gebührenbedarfsberechnung 2014 (Ratsvorlage V/0794/2013).
118
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 660
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 6.656.628 6.782.630 6.811.290 6.896.200 6.950.240 6 .971.550
+ / - 111.550 0 0 0
Neu 6.656.628 6.782.630 6.922.840 6.896.200 6.950.240 6 .971.550
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelm aßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer
Überlassungsverträge": Die für 2014 vorgesehenen Üb ertragung der Betreuung der kommunalen Sportanlagen
"Große Wiese" (Kinderhaus) und Brandhoveweg (Wolbec k) verzögert sich bis zum Jahr 2015. Analog zu den
Anpassungen bei den Sachaufwendungen des Sportamts (Produktgruppe 08 01 "Sportentwicklung,
Sportanlagen und -stätten", Zeile 15 "Transferaufwend ungen") und des Amtes für Grünflächen und
Umweltschutz (Produktgruppe 13 01 "Grün- und Freiflä chen", Zeile 13 "Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen") sind auch die Personalaufwendung en um die im Haushaltsplan-Entwurf enthaltenen
Absetzungen wieder zu erhöhen, um die Betreuung der Sportanlagen durch städtische Mitarbeiter/-innen i m
Jahr 2014 sicherzustellen.
Teilergebnisplan
119
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 660
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 6.656.628 6.782.630 6.922.840 6.896.200 6.950.240 6 .971.550
+ / - 47.780 47.780 47.780 47.780
Neu 6.656.628 6.782.630 6.970.620 6.943.980 6.998.020 7 .019.330
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 241 "Keine Ersatzpflanzungen, Rückbau
von pflegeaufwendigem Grün in öffentlichen Grünanla gen": Mit Beschluss vom 19.11.2013 zur Vorlage
V/0700/2013 "Konzept zur Umsetzung von Maßnahmen im öffentlichen Grün und im Straßenbegleitgrün gemäß
Handlungsprogramm 2012 - 2017" empfiehlt der AUB de m APRO die aufgrund des Handlungsprogramms 2012
- 2017 konsolidierten Personalaufwendungen in den J ahren 2014 ff. in Höhe von 47.780 € jährlich wieder
bereitzustellen. Mit Beschluss vom 28.11.2013 zu de n Veränderungslisten zum Entwurf des Haushaltsplane s
2014 greift der APRO die Empfehlung des AUB auf.
120
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 660
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO ; AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 6.656.628 6.782.630 6.970.620 6.943.980 6.998.020 7 .019.330
+ / - 0 12.350 12.350 12.350
Neu 6.656.628 6.782.630 6.970.620 6.956.330 7.010.370 7 .031.680
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelm aßnahme Nr. 242 "Aufgabe und Rückbau weiterer
Spiel- und Bolzplätze": Mit Beschluss vom 19.11.201 3 zur Ratsvorlage V/0610/2013 empfiehlt der AUB dem
APRO die aufgrund des Handlungsprogramms 2012 - 201 7 konsolidierten Personalaufwendungen (2015 =
35.840 €, 2016 ff. = 40.000 € jährlich) in den Jahr en 2015 ff. in Höhe von 12.350 € jährlich anteilig wieder
bereitzustellen. Mit Beschluss vom 28.11.2013 zur o. g. Vorlage greift der APRO die Empfehlung des AUB auf.
Teilergebnisplan
121
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 660
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.806.039 3.196.677 3.069.230 2.975.880 2.889.880 2 .789.380
+ / - 63.250 0 0 0
Neu 2.806.039 3.196.677 3.132.480 2.975.880 2.889.880 2 .789.380
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelm aßnahme Nr. 182, "Abschluss weiterer
Überlassungsverträge": Das Sportamt teilte mit Schr eiben vom 27.05.2013 mit, dass die kommunale
Sportanlage Große Wiese in Münster Kinderhaus nicht vor dem 01.01.2015 in Vereinsobhut übergehen kann.
Daher muss der bereits konsolidierte Sachkostenante il für 2014 in Höhe von 30.150 € wieder bereit gest ellt
werden. Bezüglich der Sportanlage Brandhoveweg teil te das Sportamt am 22.10.2013 fernmündlich mit, das s
die Übergabe in Vereinsobhut frühestens zur Jahresm itte erfolgen kann. Aus fachlicher Sicht ist jedoch ein
Wechsel der Pflege während der laufenden Pflegesais on schwierig. Daher muss der bereits konsolidierte
Sachkostenanteil für 2014 in Höhe von 33.100 € wieder bereit gestellt werden.
122
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 660
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.806.039 3.196.677 3.132.480 2.975.880 2.889.880 2 .789.380
+ / - 19.000 40.000 60.000 80.000
Neu 2.806.039 3.196.677 3.151.480 3.015.880 2.949.880 2 .869.380
Beschluss AUB vom 19.11.2013 zur Vorlage V/0655/201 3 zur Nr. 240 "Reduzierung Pflegestandards in
ausgewählten Grünflächen" des Handlungsprogramms 2012 - 2017.
Beschluss AFBL vom 04.12.2013: Dem Einsparvorschlag aus Vorlage V/0702/2012/1 Einzelmaßnahme 240
wird gefolgt mit Ausnahme folgender Flächen (Benennung bezieht sich auf V/0655/2013):
Bezirk West: keine Reduzierungen bei folgenden Grün flächen: Gievenbeck/Rüschhausweg, sog. Grüner Finger,
Schwarzer Kamp, Offenbach nördlich Haus Wiek, Toppheide/Wartburgschule, Neuer Aasee-Nordseite.
Bezirk Nord: Grünzug Coerde: unter gleichzeitiger Verringerung auf 6-malige Mahd.
Bezirk Hiltrup: keine Verringerung bei sämtlichen Grünflächen.
Teilergebnisplan
123
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 660
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.806.039 3.196.677 3.151.480 3.015.880 2.949.880 2 .869.380
+ / - 15.000 30.000 45.000 60.000
Neu 2.806.039 3.196.677 3.166.480 3.045.880 2.994.880 2 .929.380
Beschluss AUB vom 19.11.2013 zur Vorlage V/0700/201 3 zur Nr. 243 "Reduzierung Pflegestandards im
Straßenbegleitgrün" des Handlungsprogramms 2012 - 2017
124
Produktgruppe : 1302 - Friedhöfe
Band 2 Seite: 674
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AFBL ; AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 1.374.974 1.559.620 1.594.130 1.753.320 1.753.320 1 .753.320
+ / - 26.580 26.580 -99.840 -99.840
Neu 1.374.974 1.559.620 1.620.710 1.779.900 1.653.480 1 .653.480
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013 zur Ratsvorlage V/ 0711/2013 "Änderung der Gebührensatzung für die
Friedhöfe" (zur Maßnahme Nr. 247 des Handlungsprogramms 2012 - 2017).
Teilergebnisplan
125
Produktgruppe : 1304 - Fließende Gewässer
Band 2 Seite: 692
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 440.173 439.340 439.340 439.840 439.840 439.840
+ / - 5.230 5.230 5.230 5.230
Neu 440.173 439.340 444.570 445.070 445.070 445.070
Änderung der Gebühreneinnahmen aufgrund der aktuell en Gebührenbedarfsberechnung 2014 (Ratsvorlage
V/0793/2013).
126
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 710
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 126.386 42.910 8.700 0 0 0
+ / - 20.730 20.730 20.730 0
Neu 126.386 42.910 29.430 20.730 20.730 0
In der Stadt Münster wird das Projekt Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertages tätten
bereits seit 1998 erfolgreich umgesetzt. Die Betreu ung der teilnehmenden Einrichtungen erfolgt durch e in
externes Büro und soll auch in den kommenden Jahren weiter umgesetzt werden. Das Förderprogramm im
Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundes fördert die Einführung oder Umsetzung von Energiesparmodel len
an Schulen. Die Förderung besteht aus einem nicht rü ckzahlbaren Zuschuss i. H. v. 65 % der
zuwendungsfähigen Ausgaben. Ein entsprechender Förderantrag wurde mit Bescheid vom 02.09.2013 bewilligt .
Die Förderung erfolgt über einen Zeitraum von drei Jahren (2014 - 2016) und beträgt 20.730 € pro Jahr.
Teilergebnisplan
127
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 717
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 246.075 696.928 602.010 547.010 617.010 386.470
+ / - 31.900 31.900 31.900 0
Neu 246.075 696.928 633.910 578.910 648.910 386.470
In der Stadt Münster wird das Projekt Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertages tätten
bereits seit 1998 erfolgreich umgesetzt. Die Betreu ung der teilnehmenden Einrichtungen erfolgt durch e in
externes Büro und soll auch in den kommenden Jahren weiter umgesetzt werden. Das Förderprogramm im
Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundes fördert die Einführung oder Umsetzung von Energiesparmodel len
an Schulen. Die Förderung besteht aus einem nicht rü ckzahlbaren Zuschuss i. H. v. 65 % der
zuwendungsfähigen Ausgaben. Ein entsprechender Förderantrag wurde mit Bescheid vom 02.09.2013 bewilligt .
Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 31 .900 € jährlich für die Jahre 2014 - 2016 und setze n sich
aus 20.730 € Förderung pro Jahr durch das BMU und ei nem Anteil von 11.170 € durch das Amt für
Immoblienmanagement zusammen. Die entsprechenden Mittel werden von Amt 23 in den Teilergebnisplan 1401
des Amtes 67 verlagert. Für Amt 67 entstehen durch das Projekt keine Kosten.
128
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 717
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 246.075 696.928 633.910 578.910 648.910 386.470
+ / - 0 0 0 0
Neu 246.075 696.928 633.910 578.910 648.910 386.470
Beschluss des AUB vom 19.11.2013 zur Förtführung der Finanzierung des Projekts "Münster isst Veggie" sollen
jährlich ab 2014 5.000 € bereit gestellt werden.
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013: Vorschlag soll so nicht aufgegriffen werden.
Teilergebnisplan
129
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 717
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 246.075 696.928 633.910 578.910 648.910 386.470
+ / - 0 0 0 0
Neu 246.075 696.928 633.910 578.910 648.910 386.470
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Zur Finanzierung de s Beirates für Klimaschutz sollen jährlich 62.000 € ab
2014 bereitgestellt werden.
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013: Vorschlag soll so nicht aufgegriffen werden.
130
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 717
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 246.075 696.928 633.910 578.910 648.910 386.470
+ / - 50.000 50.000 50.000 50.000
Neu 246.075 696.928 683.910 628.910 698.910 436.470
Beschluss des AUB vom 19.11.2013 zum neuen Klimaschutzprogramm
Teilergebnisplan
131
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 717
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 215.172 196.650 182.110 176.360 176.360 176.360
+ / - 4.920 4.920 4.920 4.920
Neu 215.172 196.650 187.030 181.280 181.280 181.280
Beschluss des AUB vom 19.11.2013 zur Erhöhung des Zuschusses für die Betriebskosten Emshof
132
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 717
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 215.172 196.650 187.030 181.280 181.280 181.280
+ / - 6.880 6.880 6.880 6.880
Neu 215.172 196.650 193.910 188.160 188.160 188.160
Beschluss des AUB vom 19.11.2013 zur Erhöhung des Zuschusses für das Umweltforum Münster e. V.
Teilergebnisplan
133
Produktgruppe : 1501 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 717
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 246.075 696.928 683.910 628.910 698.910 436.470
+ / - 5.000 0 0 0
Neu 246.075 696.928 688.910 628.910 698.910 436.470
Beschluss des AUB vom 19.11.2013 zur neuen CO2-Kampagne.
134
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen
Band 2 Seite: 732
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 16.699 8.553.000 8.303.000 8.303.000 8.167.000 8.16 7.000
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 16.699 8.553.000 8.153.000 8.153.000 8.017.000 8.01 7.000
Mit der Vorlage V/0702/2012/1 "Nachhaltige kommunal e Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 201 7
(Teil 2)" wurde eine Reduzierung des städtischen Zusc husses an die Wirtschaftsförderung Münster GmbH
(WFM GmbH) um 250.000 € (Einzelmaßnahme Nr. 48) von 2.350.000 € auf dann 2.100.000 € ab dem Jahr 2014
beschlossen und im Haushaltsplan umgesetzt. Diese E insparvorgabe kann um jährlich 150.000 € übererfüll t
werden. Der Beschluss des Rates zu den entsprechend en Satzungsänderungen für das Einlagesystem der
WFM GmbH und ihrer Beteiligungen wurde am 13.11.2013 (Vorlage V/0826/2013) gefasst.
Diese Aufwandsreduzierung dient zur teilweisen Deck ung des Mehraufwandes beim Zuschuss an Münster
Marketing (MM) [siehe Veränderungsblatt zur PG 1502 Stadtmarketing (MM)]
Teilergebnisplan
135
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen
Band 2 Seite: 732
Zeile: 19 - Finanzerträge
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 38.163.166 16.990.370 13.095.680 13.095.680 14.095. 680 14.095.680
+ / - 0 -200.000 -200.000 -200.000
Neu 38.163.166 16.990.370 13.095.680 12.895.680 13.895. 680 13.895.680
Anteilige Kürzungen auf der Grundlage des AFBL-Besch lusses am 04.12.13 zum Änderungsantrag Nr. 9
"Kürzung Gewinnanteile Stadtwerke Münster GmbH und Wohn + Stadtbau GmbH ab 2015"
136
Produktgruppe : 1502 - Stadtmarketing (MM)
Band 2 Seite: 738
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.728.400 2.673.800 2.703.200 2.703.200 2.703.200 2 .703.200
+ / - 232.000 85.000 0 0
Neu 2.728.400 2.673.800 2.935.200 2.788.200 2.703.200 2 .703.200
Mit der Beschlussvorlage V/0758/2013 "Finanzangelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster
Marketing" wird eine Erhöhung des städtischen Zusch usses an Münster Marketing (MM) jeweils für die Jah re
2014 und 2015 wie folgt vorgeschlagen:
Zuschusserhöhung im Jahr 2014 um 232.000 € (davon: 1 47 T€ für Steuernachzahlungen aus Vorjahren und 85
T€ für Mehraufwendungen aus den Tarifsteigerungen 201 2/2013); Zuschusserhöhung im Jahr 2015 um 85.000
€ für Mehraufwendungen aus den Tarifsteigerungen 2012/2013.
Eine Deckung kann für 2014 in Höhe von 150.000 € zu m Teil und für das Jahr 2015 voll erbracht werden d urch
die Übererfüllung der Einsparvorgaben bei der Wirts chaftsförderung Münster GmbH (WFM GmbH, Bezug hier:
Einzelmaßnahme Nr. 48 der Vorlage V/0702/2012/1 "Nac hhaltige kommunale Haushaltspolitik -
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)" (siehe Veränderungsblatt zur PG 1501 Anteile an Unternehmen).
Teilergebnisplan
137
Produktgruppe : 1502 - Stadtmarketing (MM)
Band 2 Seite: 738
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 2.728.400 2.673.800 2.935.200 2.788.200 2.703.200 2 .703.200
+ / - 0 -60.000 -60.000 -60.000
Neu 2.728.400 2.673.800 2.935.200 2.728.200 2.643.200 2 .643.200
Beschluss des AFBL am 04.12.13 zur Vorlage V/0816/2013 Münsterland e. V.
138
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 758
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 451.039.305 488.660.000 500.750.000 509.975.000 520 .375.000 524.875.000
+ / - -2.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000
Neu 451.039.305 488.660.000 498.750.000 508.975.000 519 .375.000 523.875.000
Reduzierung des Ansatzes für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in 2014 auf 127,0 Mio. €, in 20 15
auf 132,0 Mio. €, in 2016 auf 136,0 Mio. € und in 2 017 auf 140,0 Mio. € auf Basis des voraussichtliche n
Ergebnisses für 2013 und der Orientierungsdaten des Landes für 2014 - 2017.
Teilergebnisplan
139
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 758
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 451.039.305 488.660.000 498.750.000 508.975.000 519 .375.000 523.875.000
+ / - -400.000 -300.000 -200.000 0
Neu 451.039.305 488.660.000 498.350.000 508.675.000 519 .175.000 523.875.000
Reduzierung des Ansatzes für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer in 2014 auf 23,7 Mio. €, in 2015 a uf
24,4 Mio. € und in 2016 auf 25,1 Mio. € auf Basis d es voraussichtlichen Ergebnisses für 2013 und der
Orientierungsdaten des Landes für 2014 - 2017.
140
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 758
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 451.039.305 488.660.000 498.350.000 508.675.000 519 .175.000 523.875.000
+ / - 660.000 200.000 100.000 0
Neu 451.039.305 488.660.000 499.010.000 508.875.000 519 .275.000 523.875.000
Erhöhung des Ansatzes für die Leistungen nach dem Fa milienleistungsausgleich und dem
Steuervereinfachungsgesetz 2011 in 2014 auf 13,36 Mio. €, in 2015 auf 13,5 Mio. € und in 2016 auf 13,7 Mio. €
unter Berücksichtigung der 2. Modellrechnung des La ndes zum GFG 2014 und der Orientierungsdaten des
Landes für 2014 - 2017.
Teilergebnisplan
141
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 758
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 462.229 47.120.000 36.820.000 21.820.000 21.820.000 16.820.000
+ / - 12.300.000 0 0 0
Neu 462.229 47.120.000 49.120.000 21.820.000 21.820.000 16.820.000
Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2014 auf 37,3 Mio. € unter Berücksichtigung der 2.
Modellrechnung des Landes zum GFG 2014. Für die Jahr e 2015 ff. bleibt der Ansatz unverändert, da sich d ie
Höhe der zukünftigen Schlüsselzuweisungen nur sehr bedingt aus den Vergangenheitswerten ableiten lässt und
zudem die Umsetzung des Gutachtens zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs aussteht.
142
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 758
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 462.229 47.120.000 49.120.000 21.820.000 21.820.000 16.820.000
+ / - 6.590.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
Neu 462.229 47.120.000 55.710.000 23.820.000 23.820.000 18.820.000
Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung aus der Ei nheitslastenabrechnung in 2014 auf 8,59 Mio. € unte r
Berücksichtigung der Modellrechnung des Landes für die Abrechnung des Jahres 2012. Für die Jahre 2015 -
2017 wird mit einer Erstattung seitens des Landes in Höhe von 4,0 Mio. € jährlich gerechnet.
Teilergebnisplan
143
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 758
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 106.499.389 104.900.000 108.400.000 109.700.000 112 .000.000 112.500.000
+ / - 2.400.000 500.000 500.000 500.000
Neu 106.499.389 104.900.000 110.800.000 110.200.000 112 .500.000 113.000.000
Erhöhung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2014 auf 69,6 Mio. €, in 2015 auf 69,0 Mio. €, in 2 016 auf
70,5 Mio. € und in 2017 auf 71,0 Mio. € unter Berüc ksichtigung der 2. Modellrechnung des Landes zum GFG
2014, eines Hebesatzes für die Landschaftsumlage vo n 16,4 Prozent und einer zusätzlichen Bedarfsumlage in
2014 in Höhe von 0,6 Mio. €. Mit der zusätzlichen B edarfsumlage in 2014 werden die für den
Landschaftsverband Westfalen-Lippe negativen Effekt e aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz auf die
Mitgliedskörperschaften übertragen.
144
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 758
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 106.499.389 104.900.000 110.800.000 110.200.000 112 .500.000 113.000.000
+ / - -1.020.000 -420.000 -420.000 -420.000
Neu 106.499.389 104.900.000 109.780.000 109.780.000 112 .080.000 112.580.000
Verringerung der Erhöhung des Ansatzes für die Land schaftsumlage in 2014 auf 68,58 Mio. € (bisher: 69, 6 Mio.
€; Beschluss des AFBL vom 04.12.2013), in 2015 auf 68,58 Mio. € (bisher: 69,0 Mio. €), in 2016 auf 70,08 Mio. €
(bisher: 70,5 Mio. €) und in 2017 auf 70,58 Mio. € (bisher: 71,0 Mio. €). Hintergrund dafür ist die vo n den
Mehrheitsfraktionen in der Landschaftsversammlung a ngekündigte Absenkung des Hebesatzes für die
Landschaftsumlage von 16,4 auf 16,3 Prozent (Effekt : - 420.000 €) sowie der geplante Verzicht auf eine
Bedarfsumlage im Jahr 2014 (Effekt: - 600.000 €).
Teilergebnisplan
145
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 758
Zeile: 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendung en
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 29.013.641 31.400.000 31.000.000 30.500.000 29.500. 000 29.500.000
+ / - -25.000 -85.000 -195.000 -285.000
Neu 29.013.641 31.400.000 30.975.000 30.415.000 29.305. 000 29.215.000
Anpassung der Zinsaufwendungen an die reduzierte Kreditaufnahme.
146
Produktgruppe : 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Band 2 Seite: 772
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 57.765 75.440 65.000 65.000 65.000 65.000
+ / - 840 840 840 840
Neu 57.765 75.440 65.840 65.840 65.840 65.840
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne 2014 der rechtlich unselbständigen Stiftungen.
Teilergebnisplan
147
Produktgruppe : 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Band 2 Seite: 772
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 922 0 1.000 1.000 1.000 1.000
+ / - -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
Neu 922 0 0 0 0 0
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne 2014 der rechtlich unselbständigen Stiftungen.
Teilfinanzplan
148
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 78
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von Grundve rmögen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 18.035.368 6.868.570 7.000.000 7.000.000 7.000.000 7.000.000
+ / - 100.000 0 50.000 0
Neu 18.035.368 6.868.570 7.100.000 7.000.000 7.050.000 7.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Haushaltstechnische Deckung der Erschließungsmaßnahme Schmittingheide (vgl. Produktgruppe 12 01
"Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen", Maßnahme 4173 "Schmittingheide/Eltropweg/Hegerskamp,
Bp 529").
149
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 2 Seite: 79
Maßnahmenziffer: 4050 - Innensanierung Stadthaus I
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt - 75 -99.925 -2.000.000 -9.000.000 -5.000.000 -5.00 0.000
+ / - 0 0 0 0
Neu - 75 -99.925 -2.000.000 -9.000.000 -5.000.000 -5.00 0.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -9.918.570 -100.000 -30.918.570
+ / - 0 0
Neu -9.918.570 -100.000 -30.918.570
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Die Mittel für di e Sanierung Stadthaus I werden mit einem Sperrverme rk
versehen.
Teilfinanzplan
150
Produktgruppe : 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Band 2 Seite: 200
Maßnahmenziffer: 4400 - Aufbau Sirenensystem
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 -500.000
+ / - 0 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 -500.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -950.000 0
+ / - 0
Neu -950.000 0 -1.450.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Die Mittel für de n Aufbau des Sirenesystems werden mit einem
Sperrvermerk versehen.
151
Produktgruppe : 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Band 2 Seite: 200
Maßnahmenziffer: 4710 - Neubau Feuerwache 3
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 -100.000 -3.000.000 -3.000.000
+ / - 0 100.000 2.900.000 0
Neu 0 0 0 0 -100.000 -3.000.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -6.100.000
+ / - -3.000.000 0
Neu -3.000.000 0 -6.100.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Der Neubau der Feuerwache 3 wird um ein Jahr geschoben.
Teilfinanzplan
152
Produktgruppe : 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Band 2 Seite: NEU
Maßnahmenziffer: 1200 (Neu) - Zusch. Hilfsorganisat ionen - Digitalfunk
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -150.000 0 0
Neu 0 0 0 -150.000 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -150.000
Neu 0 0 -150.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Aufnahme eines Tr ägerantrages der Münsteraner Hilfsorganisationen
gemäß § 24 GO NRW (Nr. 2013-0114). Die Mittel werden mit einem Sperrvermerk versehen.
153
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 248
Maßnahmenziffer: 0080 - Bauk. Integrative Lerngrupp en u. a.
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -57.226 -172.774 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
+ / - 0 0 0 0
Neu -57.226 -172.774 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der ASW hat in seiner Sitzung am 19.11.2013 einen Sperrvermerk beschlossen. Aufhebung durch den ASW.
Teilfinanzplan
154
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 248
Maßnahmenziffer: 0081 - Bsch. Integrative Lerngrupp en u. a.
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -46.848 -32.652 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
+ / - 0 0 0 0
Neu -46.848 -32.652 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der ASW hat in seiner Sitzung am 19.11.2013 einen S perrvermerk über 15.000 Euro beschlossen. Aufhebung
durch den ASW.
Der AFBL hat in seiner Sitzung am 04.12.2013 einen S perrvermerk über 30.000 Euro beschlossen. Aufhebung
durch den ASW.
155
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 249
Maßnahmenziffer: 0630 - Besch. DV-Technologien an B erufskollegs
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 -453.650 -443.620 -447.850 -472.020
+ / - 20.000 20.000 20.000 0
Neu 0 0 -433.650 -423.620 -427.850 -472.020
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der ASW hat in seiner Sitzung am 19.11.2013 beschlo ssen, in den Jahren 2014 bis 2016 Mittel aus dieser
Finanzstelle für im Teilergebnisplan der Produktgrup pe 0301 neu bereitzustellende Mittel für den Aufbau von
Selbstlernzentren und Mediotheken einzusetzen.
Teilfinanzplan
156
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 251
Maßnahmenziffer: 4360 - Neubau Weiterbildungskolleg
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -7.185 -5.492.815 -100.000 -2.670.000 0 0
+ / - 0 750.000 0 0
Neu -7.185 -5.492.815 -100.000 -1.920.000 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -5.500.000 -8.270.000
+ / - 0 750.000
Neu 0 -5.500.000 -7.520.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die Planungen zum Neubau des Weiterbildungskollegs sowie die Erweiterung des Lehrerzimmers des Pascal-
Gymnasiums sind in Abstimmung mit den beteiligten S chulen sowie unter Einbeziehung der
Anwohnereinwendungen weiterentwickelt worden. Die K ostenschätzung aus Juli 2013 schloss mit 8.270.000 €
ab und lag damit deutlich über dem mit Ratsbeschluss aus Oktober 2011 gesetzten Kostenrahmen von 7 Mio. €.
In einem konstruktiven Planungsprozess mit den Schu len ist es gelungen, durch Reduzierung von Raumgröße n
bzw. Programmflächen die auf den Neubau des Weiterb ildungskollgs entfallenden Mehrkosten wieder
aufzufangen. Die Kosten für den Lehrerzimmerum- und Anbau am Pascalgymnasium sowie durch die
Novellierung der HOAI zusätzlich entstehenden Baune benkosten können allerdings nicht im Rahmen der
Neubaumaßnahme aufgefangen werden und sind daher zusätzlich bereitzustellen.
Teilfinanzplan
157
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 254
Maßnahmenziffer: 4490 - Zweite städtische Gesamtsch ule
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu 0 0 -100.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -100.000
Neu 0 0 -100.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Planungskosten für die zweite städt. Gesamtschule gem. Ratsvorlage Nr.V/0865/2013 vom 04.11.2013
158
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 254
Maßnahmenziffer: 4500 - Johann-Conrad-Schlaun-Gymna sium -Fenstersanierung
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -200.000 0 0 0
Neu 0 0 -200.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -200.000
Neu 0 0 -200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 19.11.2013.
Teilfinanzplan
159
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 254
Maßnahmenziffer: 4510 - Primus-Schule Umbaumaßnahme n
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu 0 0 -100.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -100.000
Neu 0 0 -100.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Rat hat in seiner Sitzung am 10.07.2013 die Err ichtung einer Primus-Schule mit 3 Zügen an den Standorten
Grundschule Berg Fidel und Geistschule beschlossen. Er hat zur Kenntnis genommen, dass
Umbaumaßnahmen in beiden Gebäuden erforderlich sind und die erforderlichen Mittel bereitgestellt werde n
müssen, sobald die Maßnahmen detaillierter geplant und Kosten geschätzt sind.
Im Jahr 2014 sollen zunächst nur die für den Start zwingend erforderlichen Maßnahmen umgesetzt werden.
Dazu zählt u.a. die Umstrukturierung der Küche am S tandort Berg-Fidel, da mit Beginn der Primus-Schule auch
die verbleibenden Klassen der Grundschule Berg Fidel Ganztagsklassen werden und sich dadurch die
Essenszahlen verdoppeln werden.
Die in den Folgejahren erforderlichen Maßnahmen werd en in 2014 mit der Primus-Schule konkretisiert und die
Mittel dann zum Haushalt 2015 angemeldet.
Ber AFBL hat in seiner Sitzung am 04.12.2013 einen Sperrvermerk beschlossen.
Teilfinanzplan
160
Produktgruppe : 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 282
Maßnahmenziffer: 1010 - Zuführung zur Kapitalrückla ge der Pumpenhaus gGmbH
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -31.560
Neu 0 0 -31.560 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / - -31.560
Neu -31.560
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Mit Vorlage V/0674/2013 wurde berichtet, dass die B ilanz der Pumpenhaus gGmbH einen Verlustvortrag in
Höhe von rd. 33.000 € ausweist. Das bilanzielle Eig enkapital der Gesellschaft ist nach wie vor sehr kn app
bemessen und beläuft sich auf nur rd. 18.000 €. Mit der Zuführung zur Kapitalrücklage wird das bilanzie lle
Eigenkapital wieder auf den ursprünglichen Betrag aufgestockt.
161
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 510
Maßnahmenziffer: 0400 - Bauk. städt. Sportanlagen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -1.724.273 -2.019.455 -1.153.300 -850.000 -850.000 -850.000
+ / - -520.000 -535.000 -600.000 -645.000
Neu -1.724.273 -2.019.455 -1.673.300 -1.385.000 -1.450. 000 -1.495.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 27.11.2 013 beschlossen, den bisherigen "2-Mio-Topf" zu eine m
Investitionstopf auszubauen und hat dazu die Mittel des Topfes auf jährlich 2,5 Mio. Euro aufgestockt d urch
Rücknahme des Konsolidierungsbeschlusses Nr. 183 un d durch Aufstockung der Mittel um weitere 500.000
Euro jährlich.
Die genaue Aufteilung der Mittel des neuen Investit ionstopfes zwischen dem Teilergebnisplan und dem
Teilfinanzplan soll im Rahmen der Etatberatung des AFBL erfolgen.
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013: Die durch diese H aushaltsentscheidung neu beschlossenen Mittel
werden in den investiven Bereich eingestellt.
Teilfinanzplan
162
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 511
Maßnahmenziffer: 4300 - alt: Bauk. Neubau SpH Erich -Klausener-Schule; neu: Sporthalle
Innenstadt
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 -50.000 -3.300.000
+ / - 0 0 0 0
Neu 0 0 0 0 -50.000 -3.300.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -3.350.000
+ / - 0 0
Neu 0 0 -3.350.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 27.11.2 013 beschlossen, die Finanzstelle in "Sporthalle
Innenstadt" umzuwidmen.
163
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 511
Maßnahmenziffer: 4310 - Neub.Kunstrasenspielfeld SA Zum Häpper
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 -1.200.000 0 0 0
+ / - 1.200.000 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -1.200.000
+ / - 0 1.200.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 27.11.2 013 beschlossen, die Finanzstelle zu streichen. Eine
mögliche Finanzierung des Kunstrasenplatzes erfolgt wie geplant im Rahmen des Investitionstopfes (Maßnahme
0400).
Teilfinanzplan
164
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 512
Maßnahmenziffer: 4320 - Neub.Kunstrasenspielfeld SA Wolbeck
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 -1.540.000 0 0
+ / - 0 1.540.000 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -1.540.000
+ / - 0 1.540.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 27.11.2 013 beschlossen, die Finanzstelle zu streichen. Eine
mögliche Finanzierung des Kunstrasenplatzes erfolgt wie geplant im Rahmen des Investitionstopfes (Maßnahme
0400).
165
Produktgruppe : 0802 - Bäder
Band 2 Seite: 524
Maßnahmenziffer: 0200 - Besch. Betriebsvorrichtung/ -ausstattung
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -160.381 -122.130 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
+ / - -90.000 0 0 0
Neu -160.381 -122.130 -180.000 -90.000 -90.000 -90.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Für einen geregelten Betrieb des Hallenbades Wolbeck ist in 2014 unbedingt die Erneuerung der
Raumlüftungstechnik (RLT-Anlage) erforderlich.
Teilfinanzplan
166
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 624
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -1.210.215 -2.804.898 -1.583.800 -1.663.000 -1.145. 000 -1.145.000
+ / - 65.000 0 0 0
Neu -1.210.215 -2.804.898 -1.518.800 -1.663.000 -1.145. 000 -1.145.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Haushaltstechnische Deckung für die Maßnahme 4193 Fürstenbergstr., Freiherr-vom-Stein-Platz - Hörstertor.
167
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 630
Maßnahmenziffer: 4071 - Weseler Straße L551/B219, d opp.Linksabb.
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik BV: Mitte ; West
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -31.386 -4.717 -30.000 10.000 -930.000 -710.000
+ / - 30.000 -10.000 900.000 720.000
Neu -31.386 -4.717 0 0 -30.000 10.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -460.000 -103.318 -2.223.318
+ / - -1.640.000 0
Neu -2.100.000 -103.318 -2.223.318
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Die Maßnahme wird um zwei Jahre geschoben.
Teilfinanzplan
168
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 634
Maßnahmenziffer: 4124 - Spiekerhof Aa-Brücke
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 -10.000
+ / - 0 0 0 10.000
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -415.000 0 -425.000
+ / - 415.000 425.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der BV Mitte vom 12.11.2013 und des AUB v om 19.11.2013: Die Mittel für die Umgestaltung der
Spiekerhof Aa-Brücke werden gestrichen. Das Projekt wird zugunsten einer verstärkten Hauhaltskonsolidi erung
nicht weiterverfolgt.
169
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 634
Maßnahmenziffer: 4125 - Koburger Weg, Radweg bis HP Zentrum Nord
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -1.200.000 0 0
Neu 0 0 0 -1.200.000 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -1.200.000 0 -1.200.000
+ / - 1.200.000 0
Neu 0 0 -1.200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Die Maßnahme soll bis in das Jahr 2015 vorgezogen werden.
Vorhandener Sperrvermerk: "Die 'Entsperrung hängt a b von derm Erteilung eines Bewilligungsbescheides ü ber
Fördermittel des Landes. Die Antsperrung erfolgt durch den AUB."
Teilfinanzplan
170
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 635
Maßnahmenziffer: 4140 - Albersloher Weg, Angelsachs enweg - Osttor
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik BV: Südost
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 106.967 -584.095 0 -350.000 -600.000 -170.000
+ / - 0 350.000 250.000 -430.000
Neu 106.967 -584.095 0 0 -350.000 -600.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -9.920.000 -490.751 -11.530.751
+ / - -170.000 0
Neu -10.090.000 -490.751 -11.530.751
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Die Verpflichtung sermächtigung wird geschoben (bisher in 2014 für 20 15;
neu: in 2015 für 2016). Alle Mittelansätze werden um ein Jahr geschoben.
171
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 639
Maßnahmenziffer: 4173 - Schmittingheide/Eltropweg/H egerskamp, Bp 529
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 0 -50.000 0
Neu 0 0 -100.000 0 -50.000 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -220.000 0 -220.000
+ / - 220.000 70.000
Neu 0 0 -150.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Vorziehen der Erschließung des o. g. Baugebietes. D ie haushaltstechnische Deckung dieses Mehrbedarfs
erfolgt durch die Reduzierung beim Ankauf von Grund vermögen (vgl. Produktgruppe 01 11
"Immobilienmanagement", Maßnahme 0000 "An- und Verkauf von Grundvermögen").
Teilfinanzplan
172
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 640
Maßnahmenziffer: 4176 - Wolbecker Str., Servatiipla tz - Bremer Platz
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 -40.000 0 0 0 -320.000
+ / - 0 0 0 320.000
Neu 0 -40.000 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -300.000 -40.000 -660.000
+ / - -320.000 0
Neu -620.000 -40.000 -660.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Der Straßenbau sol l erst im zeitlichen Zusammenhang mit der
Fertigstellung der Bebauung erfolgen.
173
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 642
Maßnahmenziffer: 4191 - Hiltruper Str./ Am Berler K amp, Kreisverkehr
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik BV: Südost
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 -70.000
+ / - 0 0 -70.000 -415.000
Neu 0 0 0 0 -70.000 -485.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -485.000 0 -555.000
+ / - 485.000 0
Neu 0 0 -555.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der BV-Südost vom 12.11.2013 und des AUB vom 19.11.2013: Die Maßnahme soll um ein Jahr
vorgezogen werden.
Teilfinanzplan
174
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 642
Maßnahmenziffer: 4193 - Fürstenbergstr., Freiherr-v om-Stein-Platz - Hörstertor
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 -195.000 0 0 0
+ / - -65.000 0 0 0
Neu 0 0 -260.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -195.000
+ / - 0 -65.000
Neu 0 0 -260.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Für die Investitionsmaßnahme 4193 sind im Haushaltspl an-Entwurf 2014 Auszahlungen i. H. v. 485.000 €
geplant. Darüber hinaus werden Mittel i. H. v. 35.0 00 € erforderlich. Gleichzeitig können die geplante n
Zuwendungen nur i. H. v. 260.000 € (nicht wie geplan t 290.000 €) realisiert werden. Insgesamt sind somi t
65.000 € planungstechnisch anzupassen. (siehe auch Vorlage V/0716/2013). Dem steht eine entsprechende
Reduzierung bei der Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung" gegenüber.
175
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 643
Maßnahmenziffer: 4198 - Kaiser-Wilhelm-/Nieders.rin g Haltestellen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 -10.000 -222.500 0 0
+ / - 0 0 0 0
Neu 0 0 -10.000 -222.500 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -232.500
+ / - 0 0
Neu 0 0 232.500
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUB vom 19.11.2013: Sperrvermerk. Ein e Entsperrung erfolgt unter Berücksichtigung des
Beschlusses über den Nahverkehrsplan.
Teilfinanzplan
176
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 667
Maßnahmenziffer: 5090 - KSP-Sanierung Engelenschanz e
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der BV-Mitte vom 12.11.2013 und des AUB v om 19.11.2013: Der Rat der Stadt Münster möge die
Kosten für die Spielplatz-Sanierung Engelenschanze in den gesamtstädtischen Hauhalt einstellen, da er aus
Sicht der BV-Mitte einen gesamtstädtischen Bezug hat.
Beschluss des AFBL vom 04.12.2013: Der Vorschlag wir d nicht aufgenommen. Der Spielplatz verbleibt im
Zuständigkeitsbereich der BV Mitte.
177
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 665
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Mitte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Mitte
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -133.056 -164.198 0 0 0 0
+ / - -135.500 0 0 0
Neu -133.056 -164.198 -135.500 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.180.685 -1.180.685
+ / - 0 -135.500
Neu 0 -1.180.685 -1.316.185
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 12.11.2013.
Teilfinanzplan
178
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 665
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Nord
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Nord
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -51.236 -53.035 0 0 0 0
+ / - -42.100 0 0 0
Neu -51.236 -53.035 -42.100 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -279.794 -279.794
+ / - 0 -42.100
Neu 0 -279.794 -321.894
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 19.11.2013.
179
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 666
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Südost
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Südost
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -26.738 -40.973 0 0 0 0
+ / - -35.000 0 0 0
Neu -26.738 -40.973 -35.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -238.710 -238.710
+ / - 0 -35.000
Neu 0 -238.710 -273.710
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 12.11.2013.
Teilfinanzplan
180
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 666
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Hiltrup
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Hiltrup
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -25.140 -75.961 0 0 0 0
+ / - -40.850 0 0 0
Neu -25.140 -75.961 -40.850 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -338.648 -338.648
+ / - 0 -40.850
Neu 0 -338.648 -379.498
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 14.11.2013.
181
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 667
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk West
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: West
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -78.039 -67.870 0 0 0 0
+ / - -64.000 0 0 0
Neu -78.039 -67.870 -64.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -541.090 -541.090
+ / - 0 -64.000
Neu 0 -541.090 -605.090
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 14.11.2013.
Teilfinanzplan
182
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 762
Maßnahmenziffer: 0000 - Allgemeine Investitionspaus chale
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 7.025.007 7.800.000 9.200.000 9.200.000 9.200.000 9 .200.000
+ / - 300.000 300.000 300.000 300.000
Neu 7.025.007 7.800.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9 .500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes der Allgemeinen Investitionsp auschale in 2014 ff. auf 9,5 Mio. € jährlich unter
Berücksichtigung der 2. Modellrechnung des Landes zum GFG 2014.
183
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 762
Maßnahmenziffer: 0010 - Schulpauschale / Bildungspa uschale
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 10.556.138 10.700.000 10.700.000 10.700.000 10.700. 000 10.700.000
+ / - 160.000 200.000 200.000 200.000
Neu 10.556.138 10.700.000 10.860.000 10.900.000 10.900. 000 10.900.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes der Schulpauschale/Bildungspauschale in 2014 auf 10,86 Mio. € und in 2015 ff. auf 10,9
Mio. € jährlich unter Berücksichtigung der 2. Modellrechnung des Landes zum GFG 2014.
Teilfinanzplan
184
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 762
Maßnahmenziffer: 0020 - Sportpauschale
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 761.123 790.000 790.000 790.000 790.000 790.000
+ / - 20.000 30.000 30.000 30.000
Neu 761.123 790.000 810.000 820.000 820.000 820.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes der Sportpauschale in 2014 auf 0,81 Mio. € und in 2015 ff. auf 0,82 Mio. € jährl ich unter
Berücksichtigung der 2. Modellrechnung des Landes zum GFG 2014.
185
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 765
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt -2.771.732 9.738.695 -7.520.730 -1.844.090 -14.003. 210 -10.208.990
+ / - -1.596.550 -2.505.000 -4.930.000 -1.120.000
Neu -2.771.732 9.738.695 -9.117.280 -4.349.090 -18.933. 210 -11.328.990
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0
+ / - 0
Neu 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf.
Teilfinanzplan
186
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 766
Maßnahmenziffer: 9100 - Kredite zur Liquiditätssich erung
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
Ansatz
2014
Planung
2015
Planung
2016
Planung
2017
Alt 31.129 26.849.582 -19.762.504 32.443.230 21.436.470 25.213.440
+ / - -7.087.078 -741.046 3.194.750 2.078.480
Neu 31.129 26.849.582 -26.849.582 31.702.184 24.631.220 27.291.920
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2013
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0
+ / - 0
Neu 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf.
05.12.2013
187
2014 2015 2016 2017
40.514.740 44.510.540 32.098.990 41.267.340
2,5% 2,5% 1.000.000 2,5%
1.012.869 1.112.764 1.000.000 1.031.684
1.010.000 1.110.000 1.000.000 1.030.000
Produktgruppe Amt 2014 2015 2016 2017
0111 Amt 23 58.000 237.000 170.000 136.000
0209 Amt 37 17.000 35.000 5.000 115.000
0301 Amt 40 288.000 214.000 144.000 152.000
0503 Amt 50 6.000 0 0 0
0601 Amt 51 23.000 22.000 28.000 22.000
0801 Amt 52 47.000 4.000 4.000 88.000
0802 Amt 52 9.000 0 0 0
1101 Amt 66 269.000 267.000 352.000 239.000
1201 Amt 66 236.000 281.000 242.000 238.000
1301 Amt 67 27.000 22.000 25.000 14.000
1303 Amt 67 10.000 7.000 6.000 6.000
1304 Amt 66 20.000 21.000 24.000 20.000
Summen 1.010.000 1.110.000 1.000.000 1.030.000
Kürzung der Baumaßnahmen gemäß Beschluss des AfBL vom 04.12.2013
Beschluss des AfBL vom 04.12.2013:
Kürzung der Haushaltansätze für Baumaßnahmen um 2,5%, mindestens jedoch um 1.000.000 € p.a.
Berechnung der Kürzungssumme
Pauschale Kürzung in den Teilfinanzplänen folgender Produktgruppen
Gesamtvolumen
Kürzung
Ungerundete Kürzung
Gerundete Kürzung
Datum
Amt Tel.-Nr.
Haushaltsplan-Entwurf
Band:
Seite/n:
Nr. + Bezeichnung
Ausschuss:
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Alt
+-/-
Neu
Begründung:
103.858.958 118.687.457
103.858.958
1
11 / 12
Ergebnis (€)
23 - Amt für Immobilienmanagement
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2014 (Finanzplan)
02.12.2013
Anpassung der Auszahlungen aus den Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung an Gebäuden an die vorgesehene Inanspruchnahme in den Jahren 2014 - 2016.
112.617.970 109.690.420
VerwaltungVeränderung aus:
600.000
23 12
420.000 0
111.800.990 112.617.970
2016
111.380.990 118.687.457
2012 2013
700.000
2014 2015
110.587.660
Zeile:
111.187.660 110.390.420
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
AFBL
Haushaltsansatz (€ ) Planung (€ )
2017
188
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungOrte (23)
- Fürstenbergstraße
- Weseler Straße
- Wolbecker Straße
- Hiltruper Straße
- Brandhoveweg
- Schwarzer Kamp
- Koburger Weg
- Albersloher Weg
- Bremer Platz
- Zum Häpper
- Freiherr-vom-Stein-Platz
- Schmittingheide
- Engelenschanze
- Brüningheide
- Große Wiese
- Rüschhausweg
- Kinderhaus
- Bonnenkamp 73
- Haus Wiek
- Eltropweg
- Hegerskamp
- Spiekerhof
- Osttor
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0931/2013
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 25.11.2013
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37