Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 11. Februar 2021 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (121)
Einwohnerfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Wohnmobilstellplatz Westhovener Aue" Az. 18/20 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Unterführung Autobahn A4 für Fußgänger und Radschnellweg“ und „Rad- und Fußweg entlang der A4 zwischen Rhein und Auf dem Wasserfeld/Gremberger Wäldchen“ (Az.: 02-1600-58/20) und (Az.: 02-1600-59/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO- "Schaffung einer Aktivfläche auf den Spiel- u
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein
Ergebnis: zurückgestellt
Neuanlage Spielplatz Rathausstraße in Köln-Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmungserweiterung für ein Teilstück der Forsbachstraße in Köln-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an den Partnerschaftsverein e.V. Köln-Porz im Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Partnerschaftsverein e. V. Köln-Porz - Wahl einer Bezirksvertreterin/ eines Bezirksvertreters als Kontaktperson
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Christrosenweg in Köln-Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Heckenweg in Köln-Libur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Einrichtung der Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln - Porz-Wahn
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept Östlich im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach; Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Ergebnis: zurückgestellt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung von alternierendem Parken in der Straße Auf dem Stallberg"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vorgesehene Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung auf dem Fußweg entlang der Hafenbahntrasse in Poll"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weitere Förderung durch die Rheinische Netzgesellschaft bei auslaufen der EEG-Förderung 31.12.2020"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Zündorf un Langel"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Mehr Kleingartenanlagen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe Liburer Straße / Radweg zwischen Wahn und Zündorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Offene Anträge - Controllingverfahren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Schulwegsicherung Mendener Straße, Alt-Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verhinderung eines Wettbüros auf der Frankfurter Straße in Porz Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung eines Teilstücks der Waldstraße und Einrichtung einer Fußgängerquerungshilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Geschäftsordnung des Beirates Porz Mitte"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Sachstand zum FDP-Antrag Abendbus-Verbindung zwischen den Ortsteilen Wahn/Wahnheide/Lind und Grengel vom 04.10.2016"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "zusätzliche Parkpank Friedrich-Ebert-Ufer/Steinstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Hinweisschilder Achtung Radfahrer auf Liburer Straße/Ecke Urbanusstraße in Libur"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Verkehrssicherheit für Grundschüler der Peter-Petersen-Grundschule"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines Bücherschrankes am Eulenplatz in Porz-Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht Rheinspange A553"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Absperrung Poststraße in Porz-Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Drängelgitter am Eiler Parkweg"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Aufwertung Kölner Straße in Ortslage Porz-Ensen/Westhoven"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Wirksame Umgehungsverkehrslenkung mit Beschilderung und Beschreibung für den
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Baugebiet „Südliche Friedensstraße“ - zur gemeinsamen Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 16.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD; betr. Ausbau des Rolshover Kirchweges bis zum Verkehrsübungsplatz Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußgängerbrücke Porz-Mitte – Hauptstraße – Anfrage nach §4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln von der FDP-Fraktion AN/0345/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erschließungsregelung-Evakuierungskonzept Schulzentrum Zündorf in Porz-Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bombensprengungen in der Westhovener Aue
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung in der Meirowskystraße und Carlebachstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Ausweitung des KVB Busnetzes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Buslinie über die Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Spielplatz Ecke Leidenhausener Str./Hirschgraben in Porz - Bautätigkeit"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ausfahrt Getränkemarkt nahe des Marktplatzes Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs 3 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Wanderparkplatzes am Mauspfad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transparenz und Information zur Diskussion um die Erweiterung der Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autonome Beleuchtung für Fußgänger und Radfahrer Senkelsgraben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
IT-Plattform Porz Einkaufshelfer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben in Porz Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Prüfauftrag einer Hilfe zur Querung auf der Frankfurter Straße in Porz-Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsstart zur Veränderung der Porzer Fußgängerbrücke über die Hauptstraße in Porz-Mitte - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion AN/0388/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstäd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Engelshof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz, Dialogformat „Eine lebendige Neue Mitte Porz“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger auf der Alfred-Schütte-Allee an der Einmündung Müllergasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschilderung am Bahnübergang Kölner Str./Andre-Citroen-Str. zur Einfahrt in das Gewerbegebiet Armand-Peugeot-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
A - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aktuelle Stunde - Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu "Schubertstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "3956/2019 Busbetriebshof Köln Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Busbetriebshof Köln Porz"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Busbetriebshof der KVB"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Linder Höhe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Linder Höhe"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Linder Höhe in Köln-Porz-Lind"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Linder Höhe"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "3660/2019 Neubau eines Wohngebäudes Houdainer Straße - Baubeschluss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neubau eines Wohngebäudes Houdainer Straße"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung Loorweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Zündorf und Langel"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) "Baugebiet - Südliche Friedensstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion "Ausbau des Rolshover Kirchwegs bis zum Verkehrsübungsplatz Poll"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fußgängerbrücke Porz-Mitte - Hauptstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion "Erschließungsregelung - Evakuierungskonzept Schulzentrum Zündorf in Porz-Zündorf"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion BV7: Bombensprengungen in der Westhovener Aue
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 11.02.2021 17:05 Uhr
- Ende
- 11.02.2021 18:20 Uhr
- Ort
- Rathaussaal