Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße

Amtsleiter (66)
Datum
Straßenname/Maßnahme
Bezirk/Stadtteil
Abteilungsleiterin (661) Gruppenleiterin (661/4)
Plannummer EDV-Projekt/Dateiname
Planart Bearbeitet/Datum
Maßstab
Gezeichnet/Datum
1:
Änderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum
Amt für Straßen +
Verkehrstechnik
Pos.
E
D
C
Übersichtsplan
B
A
Sicherheitsaudit vom: Sitzung/Gremium:
x
Auditor/in: Datum:
NHN
Vermessungstechnische Grundlage im Höhensystem: Koordinatensystem:
Gauß-Krüger
NN UTM/ETSR85
Sachbearbeiter/-in (661/4)
250
7-Schubertstraße
590 mm 297 mm
x x
7/ Eil Lageplan Hartmann/ Februar 2016
Throm/ März 2015Schubertstraße
Herstellung des Gehwegs und öffentl. Parkplätze Variante 1
7-705-05459 - LP18.02.2016
gez. Harzendorf
25.02.2016
gez. Stolte-Neumann
24.02.2016
gez. Scheper
18.02.2016
gez. Hartmann
18.02.2016
Die digitale Planungsunterlage wurde unter Verwendung
amtlicher Katasterunterlagen und örtlicher Aufnahme
zu ausschließlich planerischen Zwecken gefertigt.
Ihre Daten sind zu Grenzherstellungen und
Maßstabsübertragungen nicht verwendbar.
Die Vermessung (Topografie und Höhen) wurde im
auf der Grundlage des Neuen Netzes (177) und
des Höhensystems Normalhöhennull NHN (Höhenstatus 160)
örtlich durchgeführt.
Der Katasterbestand  ( hier: Flurstücksgrenzen und deren Bezeichnungen )
wurde nachrichtlich eingearbeitet.
Anmerkung:                    
Jahr 2006
Hochbord geplant
Hochbord vorhanden
Rundbord geplant
Rundbord vorhanden
Tiefbord geplant
Tiefbord vorhanden
Schmalstrich geplant
Schmalstrich vorhanden
Breitstrich geplant
Breitstrich vorhanden
Spezifikation Linien:
Spezifikation Markierung:
Wartelinie vorhanden
Wartelinie geplant
Materialwechsel
Straßenbegrenzungslinie
Radwegplatten
15/30/8 rot
Verbundpflaster
10/20/8 grau
Gehwegplatten
30/30/8
Grünfläche
Legende               
Parken
Verbundpflaster
10/20/8 anthrazit
Asphalt
Anlage 1

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/664/4 
664/4 
Vorlagen-Nummer 
 1763/2019 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Porz stimmt der beigefügten Planung Variante 2 zur Herstellung einer Teilflä-
che in der Schubertstraße zu und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahme mit Gesamtkosten in 
Höhe von ca. 42.270 € baulich umzusetzen. 
 
 
Alternativbeschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Porz stimmt der beigefügten Planung Variante 1 zur Herstellung einer Teilflä-
che in der Schubertstraße zu und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahme mit Gesamtkosten in 
Höhe von ca. 29.400 € baulich umzusetzen. 
 
 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 10.09.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   42.270,00€ 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 ff 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   845,40 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
 
 
Gemäß B-Plan ist im Planungsbereich ein Wendehammer vorgesehen. Jedoch ergab ein Fachge-
spräch  zwischen Verwaltung und Polizei, dass keine Notwendigkeit mehr für den Ausbau des Wen-
dehammers besteht. Hierüber wurde die Bezirksvertretung Porz informiert. 
 
Eine B-Planänderung wäre jedoch nur möglich, wenn die Flächen durch die angrenzenden Eigentü-
mer angekauft würden. Da die Flächen dem Erbbaurecht unterliegen, kam es daraufhin zu diversen 
Gesprächen zwischen der Verwaltung und der katholischen Kirchengemeinde sowie den Erbbaube-
rechtigten. Die langwierigen Verkaufsverhandlungen verliefen bis jetzt ohne Erfolg und sind somit als 
gescheitert anzusehen.  
 
Um zu einem abrechnungsfähigen Ausbau zu gelangen, strebt die Verwaltung an, die Fläche auszu-
bauen. 
 
Die beiliegenden Pläne stellen zwei mögliche Varianten des Ausbaus dar. Beide Planungen gewähr-
leisten die Erschließung der bestehenden Einfahrten. 
 
Die Variante 2 sieht eine Befestigung der Fläche mit Gehwegplatten vor. Es wird in der Mitte eine 
Platzfläche mit Sitzgelegenheiten angelegt. Darüber hinaus ist die Pflanzung von drei Bäumen vorge-
sehen. Diese Variante erhöht die Aufenthaltsqualität und leistet einen Beitrag zur Verbesserung des 
Klimas. 
 
Variante 1 sieht eine Befestigung der Fläche mit Betonsteinplatten vor, die an den bestehenden 
Gehweg anschließen. Zusätzlich werden auf der Fläche vier Parkplätze geschaffen, welche von der 
Straße aus senkrecht angefahren werden.

3 
Die erforderlichen investiven Haushaltsmittel stehen im Haushaltsjahr 2019 inklusive Mittelfristpla-
nung 2020 – 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-0100, 
Kleinere straßenbauliche Maßnahmen unter 100.000 €, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaß-
nahmen zur Verfügung. 
Des Weiteren sind im Hpl.-Entwurf 2020 ff. in der Teilplanzeile 14 – Bilanzielle Abschreibungen ab 
2020 entsprechende Ansätze für die jährlichen Abschreibungen in Höhe von 845,40 € berücksichtigt. 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1: Baubeschluss Schubertstr. – Variante 1 
Anlage 2: Baubeschluss Schubertstr. – Variante 2

6.62
3.00
6.00
3.00
2.50 2.00 3.50 2.00 2.19
57
1.85
1.15
1.85
58
83
1.85
82
Amtsleiter (66)
Datum
Straßenname/Maßnahme
Bezirk/Stadtteil
Abteilungsleiterin (661) Gruppenleiterin (661/4)
Plannummer EDV-Projekt/Dateiname
Planart Bearbeitet/Datum
Maßstab
Gezeichnet/Datum
1:
Änderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum
Amt für Straßen +
Verkehrstechnik
Pos.
E
D
C
Übersichtsplan
B
A
Sicherheitsaudit vom: Sitzung/Gremium:
x
Auditor/in: Datum:
NHN
Vermessungstechnische Grundlage im Höhensystem: Koordinatensystem:
Gauß-Krüger
NN UTM/ETSR85
Sachbearbeiter/-in (661/4)
250
7-Schubertstraße
590 mm 297 mm
x x
7/ Eil Lageplan Hartmann/ Februar 2016
Throm/ März 2015Schubertstraße
Herstellung des Gehwegs und öffentl. Platzfläche Variante 2
7-705-05459 - LP18.02.2016
gez. Harzendorf
25.02.2016
gez. Stolte-Neumann
24.02.2016
gez. Scheper
18.02.2016
gez.  Hartmann
18.02.2016
Die digitale Planungsunterlage wurde unter Verwendung
amtlicher Katasterunterlagen und örtlicher Aufnahme
zu ausschließlich planerischen Zwecken gefertigt.
Ihre Daten sind zu Grenzherstellungen und
Maßstabsübertragungen nicht verwendbar.
Die Vermessung (Topografie und Höhen) wurde im
auf der Grundlage des Neuen Netzes (177) und
des Höhensystems Normalhöhennull NHN (Höhenstatus 160)
örtlich durchgeführt.
Der Katasterbestand  ( hier: Flurstücksgrenzen und deren Bezeichnungen )
wurde nachrichtlich eingearbeitet.
Anmerkung:                    
Jahr 2006
Hochbord geplant
Hochbord vorhanden
Rundbord geplant
Rundbord vorhanden
Tiefbord geplant
Tiefbord vorhanden
Schmalstrich geplant
Schmalstrich vorhanden
Breitstrich geplant
Breitstrich vorhanden
Spezifikation Linien:
Spezifikation Markierung:
Wartelinie vorhanden
Wartelinie geplant
Materialwechsel
Straßenbegrenzungslinie
Radwegplatten
15/30/8 rot
Verbundpflaster
10/20/8 grau
Gehwegplatten
30/30/8
Grünfläche
Legende                
Parken
Verbundpflaster
10/20/8 anthrazit
Asphalt
Anlage 2