Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

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• Anlage 2 Änderung der Zuständigkeitsordnung

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  Anlage 2 7. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 27.07.2017 Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am auf Grund des § 37 Abs. 1 Satz 2 bis 4 i. V. m. § 41 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666/SGV NRW 2023) in der bei Beschlussfassung geltenden Fassung folgende Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung vom beschlossen: § 1 § 21 Absatz 1 Ziffer 2 der Zuständigkeitsordnung wird ergänzt und erhält folgende Fassung: „2. Maßnahmenprogramme (Erschließungsprogramm Straßenbau, Straßen- und Wegekonzept nach dem Kommunalabgabengesetz und Entscheidungen über Anliegerbeteiligungsverfahren, Straßen- und Radwegeunterhaltungsprogramm, Radverkehrskonzepte und Erneuerungsprogramm Lichtsignalanlagen) einschließlich Aufstellung der gesamtstädtischen Prioritätenlisten für diese Programme;“. § 2 Diese Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

• Anlage 3 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Porz 02.02.2021

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  Vorlagen-Nummer 0247/2021 ermeisterin Freigabedatum 3 Die Oberbürg Dezernat, Dienststelle 09.02.1011 111/62/621 1480/2020/1 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in Öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß 8 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre- tung Betreff Straßen- und Wegekonzept gemäß $ 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein- Westfalen (KAG NRW) Bezirksvertretung 7 (Porz) el Begründung für die Dringlichkeit: Bei der Beschlussvorlage 1480/2020 — Aufstellung des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Köln handelt es sich um eine Angelegenheit besonderer Dringlichkeit, die keinen Aufschub duldet. Nach den Zuwendungsvoraussetzungen zu Ziffer 4.5 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein- Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge; Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kom- munales, Bau und Gleichstellung) vom 23. März 2020 können nach dem 1. Januar 2021 beschlosse- ne Straßenausbaumaßnahmen vom Land NRW nur gefördert werden, soweit sie auf Basis eines vom kommunalen Gremium beschlossenen Straßen- und Wegekonzepts nach $ 8a Absätze 1 und 2 KAG NRW erfolgen. Daher ist jetzt das Straßen- und Wegekonzept aufzustellen. Ohne eine Verabschie- dung des Straßen- und Wegekonzeptes ist die hälftige Förderung der Straßenausbaubeiträge der Beitragspflichtigen durch das Land gefährdet. Beschluss: Gemäß $ 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit & 10 der Hauptsatzung empfehlen wir dem Rat wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt 1. das Straßen- und Wegekonzept gemäß 8 8a KAG NRW in der dieser Vorlage beigefügten Fassung (Anlage 1), 2. dass als anderes adäquates Beteiligungsverfahren für die Anliegerinnen und Anlieger bei Maßnahmen der alleinigen Erneuerung der Straßenbeleuchtung und der Straßenentwässe- rung sowie bei Maßnahmen an der Oberfläche von Anliegerstraßen ohne flächenmäßige Ver- änderung der Online-Dialog oder das schriftliche Beteiligungsverfahren festgelegt wird, 3. die 7. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln gemäß Anlage 2. Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Untersehri 02.0.2191 Zug£ ch kunt las J Stiller Media Kir Dezıchs Gipmenten FU Frdche- Dontni So/Debro Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Straßen- und Wegekonzept Mit dieser Vorlage wird das erste Straßen- und Wegekonzept für die Stadt Köln vorgelegt. Der zum 1. Januar 2020 neu eingefügte $ 8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) verpflichtet die Gemeinden zur Aufstellung dieses Konzeptes. Die beigefügten Tabellen weisen aus, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an den Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Köln erforderlich werden können. Die Tabellen zu a) und b) unterscheiden sich hin- sichtlich der Frage, ob die auszuführenden Arbeiten für die Anliegerinnen und Anlieger voraussichtlich eine Beitragspflicht auslösen. Mit einer Verabschiedung dieses Straßen- und Wegekonzeptes wird nach der Richtlinie über die Ge- währung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenaus- baumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) vom 23. März 2020 (MBl. NRW. 2020 S. 203) sichergestellt, dass die Beitragspflichtigen eine Förderung durch das Land erhalten können. Die Zuschussrichtlinie macht eine Förderung für nach dem 1. Januar 2021 be- schlossene Maßnahmen davon abhängig, dass sie auf der Basis eines vom kommunalen Gremium beschlossenen Straßen- und Wegekonzeptes erfolgen. Die Aufnahme in die Tabelle der voraussicht- lich beitragspflichtigen Maßnahmen führt hingegen nicht für sich dazu, dass eine Beitragspflicht für die Anliegerinnen und Anlieger entsteht. Das Straßen- und Wegekonzept trifft auch keine Festlegung über Durchführung, Umfang oder andere Einzelheiten der jeweiligen Straßenausbaumaßnahme. Diese Entscheidungen bleiben den nach der Zuständigkeitsordnung jeweils zuständigen Vertretungsorganen (Verkehrsausschuss bzw. Bezirks- vertretung) bzw. den beauftragten Stadtentwässerungsbetrieben Köln, AöR, und RheinEnergie AG vorbehalten. Es handelt sich bei dem Straßen- und Wegekonzept lediglich um eine frühzeitige Zu- sammenstellung aller in Betracht kommenden Maßnahmen. Die Darstellung der beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen in der Tabelle ist sortiert nach dem frühestmöglichen Ausführungsjahr und nachfolgend den jeweiligen Stadtbezirken. Die Daten rühren, soweit es sich um Maßnahmen der Straßenentwässerung handelt, von den dazu beauftragten Stadtentwässerungsbetrieben, soweit es sich um Maßnahmen der Straßenbeleuchtung handelt, von der RheinEnergie AG. 8 8a Abs. 3 KAG NRW verpflichtet die Stadt Köln, frühzeitig eine Versammlung der von beitragspflich- tigen Vorhaben betroffenen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer durchzuführen. Dabei sind diesen die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten vorzustellen. Soweit es sich um eine nur geringfügige Straßenausbaumaßnahme handelt, darf gemäß $ 8a Abs. 4 KAG NRW von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung abgesehen werden. Die Anliegerver- sammlung wird in diesen Fällen durch ein anderes Beteiligungsverfahren ersetzt. In den Fällen der ausschließlichen Erneuerung der Straßenentwässerung ergibt sich kein spezifischer Bedarf für eine Erörterung in einer Präsenzveranstaltung, weil aus technischen Gründen keine Ge- staltungs- oder Modifikationsmöglichkeiten gegeben sind. Vergleichbare Situationen bestehen auch bei Erneuerungsmaßnahmen an den Oberflächen von bestehenden Anliegerstraßen, weil dort die flächenmäßigen Beschränkungen in aller Regel Gestaltungs- und Modifikationsmöglichkeiten aus- schließen. Die Verwaltung wird in diesen Fällen je nach Zahl der zu beteiligenden Anliegerinnen und Anlieger einen Online-Dialog oder ein schriftliches Beteiligungsverfahren, ggf. auch mit der Möglich- keit zur persönlichen Vorsprache, durchführen. In den Fällen, in denen ausschließlich die Beleuchtung der Straßen, Wege und Plätze erneuert wird, 3 soll grundsätzlich auf eine verbindliche Anliegerversammlung verzichtet werden. Die Beleuchtungsan- lagen stehen im Eigentum der RheinEnergie AG, die die Anlagenverantwortung für deren Sicherheit und Funktionalität trägt. Die aufzustellenden Beleuchtungstypen sind in den von den Gremien des Rates beschlossenen Beleuchtungs- und Leuchtenkonzepten für den Stadtbezirk Innenstadt aus dem Jahr 2000 sowie für alle weiteren Stadtbezirke aus dem Jahr 2008 festgelegt. Deshalb wird hier eine andere Beteiligung der Anliegerinnen und Anlieger durchgeführt. Je nach Zahl der zu Beteiligenden ist dafür ein Online-Dialog oder ein schriftliches Beteiligungsverfahren vorgesehen. Das beigefügte Straßen- und Wegekonzept stellt die Maßnahmen über den Zeitraum der mittelfristi- gen Ergebnis- und Finanzplanung dar. Es wird bei Bedarf, voraussichtlich mit der Aufstellung des nächsten Haushaltsplans, spätestens jedoch nach Ablauf von zwei Jahren fortgeschrieben. Insoweit sind Ergänzungen und Anpassungen auch innerhalb des Darstellungszeitraumes ohne weiteres mög- lich. Finanzierung Für die im vorliegenden Straßen- und Wegekonzept tabellarisch dargestellten beitragsfreien Straßen- unterhaltungsmaßnahmen sowie die beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen ist die Finanzie- rung wie folgt sichergestellt: Für die konsumtiv abzuwickelnden Maßnahmen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 einschließlich Mittelfristplanung 2022 - 2024 entsprechende Ansätze im Rahmen des Straßenunterhaltungsbudgets im Teilergebnisplan 1201, Teilplanzeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) zur Ver- fügung. Für die im Straßen- und Wegekonzept aufgeführten investiven Maßnahmen stehen im Haus- haltsplan 2020/2021 einschließlich Mittelfristplanung 2022 - 2024 entsprechende Ansätze als Einzel- veranschlagungen oder Pauschalveranschlagung im Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege und Plätze, Teilplanzeile 8 (Auszahlungen für Baumaßnahmen) zur Verfügung. Soweit die veranschlagten Mittel in Einzelfällen nicht ausreichen, werden die erforderlichen Ansätze bei den zukünftigen Haushaltsplan-Aufstellungen (2022 ff.) im Rahmen des dann zugewiesenen Bud- gets berücksichtigt. Dies erfolgt durch entsprechende budgetneutrale Umschichtungen innerhalb des Budgets des Dezernates Ill. Die Refinanzierung erfolgt nach näherer Maßgabe der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Beiträgen nach $ 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenbaubei- tragssatzung - vom 28. Februar 2005 in der Fassung vom 8. April 2020 anteilig durch Straßenbaubei- träge der Anliegerinnen und Anlieger. Ihre Beitragsbelastung soll sich nach der Förderrichtlinie Stra- ßenausbaubeiträge um einen hälftigen Zuschuss des Landes reduzieren. Die Zuschüsse des Landes werden von der Verwaltung beantragt und kommen unmittelbar und in voller Höhe der Beitragsbelas- tung der Anliegerinnen und Anlieger zu gute. Änderung der Zuständigkeitsordnung Für die künftigen Beschlussfassungen über das Straßen- und Wegekonzept sowie die Form der An- liegerbeteiligung wird durch Ergänzung der Zuständigkeitsordnung die Zuständigkeit auf den Ver- kehrsausschuss übertragen. Die Mitwirkungsrechte der Bezirksvertretungen bleiben unberührt. Zu diesem Zweck wird die Zuweisung für die Entscheidungszuständigkeit des Verkehrsausschusses in 8 21 Absatz 1 Ziffer 2 der geltenden Zuständigkeitsordnung: „Maßnahmenprogramme (Erschließungsprogramm Straßenbau, Straßen- und Radwege- unterhaltungsprogramm, Radverkehrskonzepte und Erneuerungsprogramm Lichtsignalanla- gen) einschließlich Aufstellung der gesamtstädtischen Prioritätenlisten für diese Programme;“ ergänzt um den weiteren Klammerzusatz: „Straßen- und Wegekonzept nach dem Kommunalabgabengesetz und Entscheidungen über Anliegerbeteiligungsverfahren“. Anlagen

• Straweko Anlage 1

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  Anlage 1 1 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln 1. Rechtliche Rahmenbedingungen Seit dem 1. Januar 2020 ist eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (im Folgenden: KAG) in Kraft. Der Landesgesetzgeber hat in das Kom- munalabgabengesetz einen neuen § 8a „Ergänzende Vorschriften für die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen und über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen“ eingefügt. Gemäß § 8a Absatz 1 KAG hat jede Gemeinde oder jeder Gemeindeverband ein gemeindli- ches Straßen- und Wegekonzept zu erstellen, welches vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll geplante Straßenunterhaltungsmaß- nahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an kommuna- len Straßen erforderlich werden können. Das Straßen- und Wegekonzept ist über den 5-jäh- rigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung anzulegen und bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre fortzuschreiben. Das Straßen- und Wegekonzept beinhaltet dabei keine Vorentscheidungen über eine Stra- ßenausbaumaßnahme. Ziel des Straßen- und Wegekonzeptes ist es, vorhabenbezogen Transparenz über geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen und Straßenausbaumaßnah- men herzustellen. Für die Aufstellung des Straßen- und Wegekonzeptes hat das Ministerium für Heimat, Kom- munales, Bau und Gleichstellung durch Verwaltungsvorschrift vom 23.03.2020 (MBl. NRW. 2020 S. 168) das Muster für das Straßen- und Wegekonzept vorgegeben. Gemäß § 8a Ab- satz 2 Satz 2 KAG sind die Gemeinden und Gemeindeverbände verpflichtet, dieses Muster für die Erstellung zu verwenden. Sofern die Gemeinde oder der Gemeindeverband von dem Muster abweichen möchte, ist dies gemäß § 8a Absatz 2 Satz 3 KAG darzulegen und zu be- gründen. Im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln sind in Ergänzung zum Muster der Landesre- gierung zusätzlich der Stadtbezirk und der Stadtteil eingetragen. Mit der Angabe des Stadt- bezirks und des jeweils betroffenen Stadtteils wird von dem Muster des für Kommunales zu- ständigen Ministeriums abgewichen. Von der Abweichungsmöglichkeit wird vorliegend Ge- brauch gemacht, um im Beratungs- und Entscheidungsprozess zusätzliche Informationen bereit zu stellen. Diese Abweichung vom Muster in der Verwaltungsvorschrift für das Stra- ßen- und Wegekonzept ist durch § 8a Abs. 2 Satz 3 KAG ausdrücklich zugelassen. 2. Tabellarische Darstellung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergeb- nis- und Finanzplanung. Die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen unterliegen voraussicht- lich nicht der anteiligen Finanzierung durch Grundstückseigentümer. a) Straßenunterhaltungsmaßnahmen Anlage 1 Stadt- bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Geplante Unterhaltungsmaßnahme Umset zung im Jahr 1 Altstadt-Nord Breite Straße Mörsergasse Auf dem Berlich, Richmodstr. Instandsetzung 2021 1 Altstadt-Nord Gereonswall Weidengasse Ritterstr. Fahrbahninstandsetzung 2021 1 Altstadt-Nord Große Neugasse / Auf dem Brand Am Hof, Kurt-Hackenberg-PlatzBischofsgartenstr., Frankenplatz Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung 2021 1 Altstadt-Nord Salzgasse Heumarkt Frankenwerft Instandsetzung 2021 1 Altstadt-Süd Severinswall An der Bottmühle Am Bayenturm Gehweginstandsetzung 2021 1 Altstadt-Süd Spinnmühlengasse Thieboldsgasse Clemensstr. Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung 2021 1 Altstadt-Süd, Neustadt-Süd Aachener Str / Richard- Wagner-Straße Friesenwall Brabanter Straße Gehweg-/Radweginstandsetzung2021 1 Deutz Tempelstr. Adolphstr., Arminiusstr.Siegburger Str. Fahrbahninstandsetzung 2021 1 Neustadt-Nord Brabanter Straße Maastrichter Str. Flandrische Str. Fahrbahninstandsetzung 2021 1 Neustadt-Nord Ewaldistraße Balthasarstraße Weißenburgstraße Fahrbahninstandsetzung 2021 1 Neustadt-Nord Melchiorstr. Balthasarstr., Ewaldistr.Weißenburgstr. / Krefelder Wall Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung 2021 1 Neustadt-Nord Neusser Wall 26a-56Hülchrather Straße Riehler Straße Fahrbahninstandsetzung 2021 1 Neustadt-Süd Meister-Gerhard-StraßeRathenauplatz Dasselstraße / Zülpicher Straße Fahrbahninstandsetzung 2021 1 Neustadt-Süd Rathenauplatz Boisseréestraße Meister-Gerhard- Straße Fahrbahn-/Parkflächeninstandsetzung2021 1 Neustadt-Süd Zugweg Rolandstr. Bonner Wall Fahrbahninstandsetzung 2021 2 Marienburg Robert-Heuser-StraßeMarienburger Str. Leyboldstr. Fahrbahninstandsetzung 2021 2 Raderberg Marktstraße Raderberger Str. Bischofsweg, Kreuznacher Str. Gehweginstandsetzung 2021 4 Ehrenfeld Äußere Kanalstr. 25-35 Venloer Str. Maarweg, Vogelsanger Str. Sanierung der Fahrbahn 2021 5 Niehl Emdener Str. Kreuzung Geestemünder Str. Geestemünder Str. Instandsetzung der Fahrbahndeckschicht 2021 5 Niehl, Riehl Amsterdamer Str. Barbarastr. Ruhrorter Str. Sanierung der Aspahltdecke im Bereich der Bushaltestellen 2021 7 Eil Frankfurter Straße Schubertstr. Ei Pfaffenpfädchen Fahrbahninstandsetzung 2021 7 Poll Müllergasse Alfred-Schütte-Allee Poller Kirchweg Fahrbahn-/Parkflächeninstandsetzung2021 7 Urbach Mühlenweg Po Gronaustr. Waldstr. Po Deckensanierung 2021 9 Dellbrück Waldhausstr. 1-30 Bergisch Gladbacher Str. Thielenbrucher Allee Instandsetzung Fahrbahn 2021 9 Holweide Steyler Str. 21 Bergisch Gladbacher Str. (Einmündungsbereich) Steyler Str., Carl- Severing-Str. Umgestaltung/Instandsetzung des Kreuzungs- und Einmündungsbereiches 2021 9 Mülheim Berliner Str. 223 Höhenhauser Ring Cottbuser Str., Neurather Weg Instandsetzung Fahrbahn 2021 9 Stammheim Morgengraben 2-12 Hahnenweg Gerstenkamp Instandsetzung Fahrbahn 2021 9 Stammheim Stammheimer Ring Düsseldorfer Str. Gisbertstr. Instandsetzung Fahrbahn 2021 1 Altstadt-Nord Brückenstraße 1-13 Hohe Straße Ludwigstraße Instandsetzung 2022 1 Altstadt-Nord Goldgasse Konrad-Adenauer-UferBreslauer Platz Fahrbahninstandsetzung 2022 1 Altstadt-Nord Im Klapperhof Spiesergasse Friesenwall Fahrbahninstandsetzung 2022 1 Altstadt-Süd Sternengasse Neuköllner Str. Krummer Büchel Fahrbahninstandsetzung 2022 1 Neustadt-Nord Riehler Str. Ebertplatz Amsterdamer Straße/ Elsa-Brändström- Straße Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung 2022 1 Neustadt-Süd Lochnerstraße Rathenauplatz Dasselstraße Fahrbahninstandsetzung 2022 1 Neustadt-Süd Luxemburger StraßeHochstadenstraße Luxemburger Wall Fahrbahninstandsetzung 2022 2 Bayenthal Schönhauser Str. Gustav-Heinemann-UferSchillerstr. Fahrbahninstandsetzung 2022 2 Marienburg Schillingsrotter Platz Lindenallee, Schillingsrotter WegAm Südpark Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung 2022 3 Braunsfeld Melatengürtel 18 Oskar-Jäger-Str. Scheidtweilerstr. Straßenentwässerung 2022 3 Junkersdorf Horbeller Str.; Horbeller Str. 33 südlichen Stichweg im Norden Haus Nr. 33 Fahrbahninstandsetzung 2022 3 Lindenthal Universitätsstr. 51 Alphons-Silbermann-WegNietzschestr. Fahrbahninstandsetzung 2022 3 Sülz Neuenhöfer Allee Luxemburger Str. Berrenrather Str. Deckensanierung 2022 3 Sülz Neuenhöfer Allee Münstereifeler Str. Hermeskeiler Str. Deckensanierung 2022 4 Ehrenfeld Oskar-Jäger-Str. 158-160Lichtstr. Weinsbergstr., Widdersdorfer Str. Rad- und Gehweg 2022 5 Bilderstöckche n Longericher Straße - Stichstraße zu Haus-Nr. 215 - 239 Robert-Perthel-Str. Wendekreis Fahrbahninstandsetzung 2022 2 a) Straßenunterhaltungsmaßnahmen Anlage 1 Stadt- bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Geplante Unterhaltungsmaßnahme Umset zung im Jahr 5 Nippes, Riehl Amsterdamer Straße Amsterdamer Str. 95-104; Xantener Str. 106-127 Amsterdamer Str. 95-104; Xantener Str. 106-127 Umgestaltung Kreuzungsbereich - Linksabbieger Xantener Straße / Amsterdamer Straße 2022 7 Langel Lülsdorfer Straße Heinrich-Klein-Str. Zur Eiche Schulwegsicherung / Verkehrsberuhigung 2022 7 Langel Sandbergstraße Heinrich-Klein-Str. Lülsdorfer Straße Deckensanierung der Fahrbahn. 2022 9 Dellbrück Bergisch Gladbacher Str. 999-1124 Immekeppeler Str. Otto-Kayser-Str. Sanierung des Kanals, Rückbau des baulichen hergstellen Radweges auf der Nordseite, Markierung Radfahrstreifen auf Fahrbahnniveau. Auf der Südseite soll ebenfalls der Radweg überplant werden. 2022 9 Duennwald Dünnwalder Mauspfad 306- 346 Leuchterstr. Odenthaler Str. Instandsetzung Fahrbahn 2022 9 Holweide Schlagbaumsweg 220-258; Isenburger Kirchweg; Ostmerheimer Str. Burgwiesenstr. Colonia-Allee, Schlagbaumsweg Errichtung eines Kreisverkehrs. Abbau der LSA. 2022 6, 5 Heimersdorf, Longerich Volkhovener Weg; von Miltärringstr. bis Fritz- Wacker-Str. Grethenstr., Militärringstr.Johannes-Albers- Str. Fahrbahninstandsetzung 2022 1 Altstadt-Nord Palmstraße Alte Wallgasse Hohenzollernring Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung2023 1 Neustadt-Nord Worringer Str. Riehler Str. Konrad-Adenauer- Ufer Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung 2023 1 Neustadt-Süd Heinsbergstraße Zülpicher Straße Rathenauplatz Fahrbahninstandsetzung 2023 1 Neustadt-Süd Pilgrimstraße Habsburgerring Mauritiuswall Fahrbahninstandsetzung 2023 1 Neustadt-Süd Rathenauplatz Meister-Gerhard-StraßeRoonstraße Fahrbahninstandsetzung 2023 7 Grengel Friedensstraße/ Akazienweg Ebereschenweg Gr Mörikeweg Bau eines Kreisverkehrs 2023 7 Langel Lülsdorfer Straße Sandbergstr. An der Mühle La, Loorweg Deckensanierung der Fahrbahn 2023 9 Dellbrück Bensberger Marktweg Mielenforster Str. Bensberger Marktweg Hs-Nr: 393 und 422 einschl. Instandsetzung Fahrbahn 2023 1 Altstadt-Süd Pantaleonswall Waisenhausgasse Am Weidenbach, Trierer Str. Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung 2024 7 Langel Lülsdorfer Straße Unter dem Langeler Berg Deckensanierung Radweg 2024 4, 1, 3 Ehrenfeld, Lindenthal, Neuehrenfeld, Neustadt-Nord Innere Kanalstr., von Am Gleisdreieck bis Aachener Straße Am Gleisdreieck Aachener Straße Fahrbahninstandsetzung 2024 1 Altstadt-Nord Enggasse Stolkgasse Tunisstraße Gehweginstandsetzung 2025 1 Deutz Urbanstr. Mindener Str. Kennedyplatz Fahrbahninstandsetzung 2025 1 Neustadt-Süd Bonner Wall Wormser Str., ZugwegVorgebirgstr. Fahrbahn-/Gehweginstandsetzung 2025 3 Lindenthal, Sülz Universitätsstraße Kerpener Straße Aachener Straße 1. Ausbaustufe Linie 142 bestehend aus 7 Haltestellen (Umbau Buskap) 2025 9 Höhenhaus Mainweg 2-92 Honschaftsstr. Birkenweg Instandsetzung Fahrbahn 2025 9 Mülheim Heidkampstr. 1 Keupstr. Genovevastr. Fahrbahn- und Gehweginstandsetzung 2025 9 Stammheim Egonstr. 80-100; Egonstr. 50-72; Egonstr. 2-32; Egonstr. 34-48 Egonstraße Stammheimer Ring Instandsetzung Fahrbahn (Stichstraßen)2025 4, 1, 5 Neuehrenfeld, Neustadt- Nord, Nippes Innere Kanalstr. Neusser Str. Am Gleisdreieck Fahrbahninstandsetzung 2025 3 Anlage 1 4 b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergeb- nis- und Finanzplanung und benennt die derzeit vorgesehenen grundhaften Erneuerungen oder Verbesserungen an Straßen, Wegen und Plätzen, die voraussichtlich eine Beitrags- pflicht auslösen. (Die Maßnahmen der Erneuerung der Straßenbeleuchtung werden im Anschluss gesondert erläutert und aufgelistet). b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 001 1 Neustadt/Nord Aachener Straße Hohenzollernring/Habsburg erring Brabanter Straße/Händelstraße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 002 1 Altstadt/Süd Cäcilienkloster / Jabachstraße Leonhard-Tietz-Straße Cäcilienstraße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 003 1 Neustadt/Nord Flandrische Straße Lütticher Straße Brabanter Straße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 004 1 Altstadt/Süd Großer Griechenmarkt Poststraße Schemmergasse Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 005 1 Altstadt/Süd Hohe Pforte Blaubach/Mühlenbach Agrippastraße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 006 1 Altstadt-Nord, Neustadt-Nord Konrad-Adenauer-Ufer Zoobrücke Goldgasse Fahrbahnsanierung 2021 007 1 Neustadt/Süd Martin-Luther-Platz Volksgartenstraße Loreleystraße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 008 1 Altstadt/Süd Michaelstraße Am Weidenbach Pantaleonsmühlengasse Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 009 1 Altstadt-Nord MiQua / Augustusplatz Judengasse Unter Goldschmied/PortalsgasseSanierung Platzfläche 2021 010 1 Altstadt/Süd Pantaleonsmühlengasse Friedrichstraße Pantaleonswall Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 011 1 Altstadt-Süd Perlengraben Rothgerberbach Severinsbrücke Fahrbahnsanierung 2021 012 1 Neustadt/Nord Ritterstraße Hansaring Maybachstraße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 013 1 Altstadt/Süd Schemmergasse Großer Griechenmarkt Kleiner Griechenmarkt Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 014 1 Altstadt-Süd Severinstraße / Waidmarkt Kleine Spitzengasse Blaubach Generalsanierung 2021 015 1 Neustadt/Süd Universitätsstraße Gottfried-Keller-Straße Clarenbachstraße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 016 2 Rodenkirchen Adamstr. Augustastr. Ro Brückenstr. Ro Instandsetzung 2021 017 2 Rodenkirchen Auenweg Mettfelder Straße Grüngürtelstraße Erneuerung der Fahrbahn 2021 018 2 Marienburg Alteburger Straße/Bayenthalgürtel Oberländer Ufer Alteburger Straße Generalsanierung und Umgestaltung an der Bismarcksäule 2021 5 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 019 2 Marienburg Raderberggürtel (Südseite) Brühler Straße Mertener Straße Erneuerung des Gehweges und Radweges 2021 020 3 Lövenich Brauweilerstraße Kölner Straße Spitzangerweg Fahrbahninstandsetzung 2021 021 3 Braunsfeld Eschweilerstr. Aachener Str. Eupener Straße Generalsanierung 2021 022 3 Braunsfeld Eupener Straße Eschweilerstr. Aachener Straße Generalsanierung 2021 023 3 Sülz Euskirchener Str. Sülzburgstraße Sülzgürtel Generalinstandsetzung der Fahrbahn 2021 024 3 Lövenich Kölner Straße Brauweilerstr. Fuchsweg Fahrbahninstandsetzung mehrlagig 2021 025 3 Braunsfeld Max-Wallraf-Straße Eschweilerstr. Ende Generalsanierung 2021 026 3 Sülz Wildenburgstraße Zülpicher Straße Schmitburgstraße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 027 4 Bickendorf Feltenstr. Äußere Kanalstr. Rochusstr. Erneuerung Fahrbahn und Gehwege 2021 028 4 Ossendorf Frohnhofstr. Rochusstr. Emilstraße Instandsetzung der Fahrbahn 2021 029 4 Ehrenfeld Glasstraße Stammstraße Subbelrather Straße Erneuerung Fahrbahn und Gehwege 2021 030 4 Ehrenfeld Philippstraße Venloer Str. Glasstraße Erneuerung Fahrbahn und Gehwege 2021 031 4 Bickendorf, Ehrenfeld Rochusplatz Wilhelm-Mauser-Straße Äußere Kanalstr. Neugestaltung/Sanierung 2021 032 5 Riehl Am Botanischen Garten Stammheimer Str. Riehler Gürtel Fahrbahnerneuerung 2021 033 5 Nippes Hartwichstraße Merheimer Str. Escher Str., Sechzigstr. Generalinstandsetzung der Fahrbahn und Parkstreifen2021 034 5 Weidenpesch Jesuitengasse Schmiedegasse Amboßstraße Sanierung und Umgestaltung 2021 035 5 Weidenpesch Jesuitengasse Pallenbergstraße Klarissenweg/Klosterfraugasse Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 036 5 Longerich Longericher Hauptstraße Dionysstr. Auf der Bude Sanierung und Umgestaltung 2021 037 5 Bilderstöckchen Longericher Str. Trifelsstr. Robert-Perthel-Str. Generalinstandsetzung Fahrbahn, Ergänzung eines Gehwegverlaufs 2021 6 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 038 5 Longerich Longericher Straße August-Haas-Str. Militärringstraße Sanierung von Fahrbahn und Gehwegen 2021 039 5 Weidenpesch Pallenbergstraße Stichstraße östlich Haus- Nr. 12 Jesuitengasse Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 040 5 Riehl Stammheimer Straße Pionierstr., Riehler Gürtel Boltensternstr. Instandsetzung östlicher Gehweg 2021 041 6 Worringen Alte Straße Hackhauser Weg Hackenbroicher Straße Erneuerung Fahrbahn, Nebenanlagen 2021 042 6 Esch/Auweiler Auweilerweg Au Hahner Weg Pescher Straße Sanierung Radwege 2021 043 6 Esch/Auweiler Chorbuschstr. Auweilerstraße Orrer Straße Instandsetzung Fahrbahn 2021 044 6 Heimersdorf Frixheimer Straße - Platz Frixheimer Str. 15 Butzheimer Str. Generalsanierung, Umgestaltung 2021 045 6 Worringen Neusser Landstr. Kurzer Damm Stadtgrenze Generalinstandsetzung 2021 046 6 Heimersdorf Pater-Dionysius-Str. Johannes-Albers-Str. Ende Herstellung Gehweg 2021 047 6 Heimersdorf Taborplatz Taborplatz Zypressenstr. Generalsanierung 2021 048 6 Chorweiler Weichselring Merianstraße Elbeallee Erneuerung Fahrbahn, Gehwege, Radwege 2021 049 6 Chorweiler Weserplatz Muldeweg, Weserpromenade Themsepromenade Generalsanierung/Umgest altung 2021 050 7 Eil Frankfurter Str. Po Schubertstr. Ei Pfaffenpfädchen Generalsanierung mit lärmoptimiertem Asphalt2021 051 7 Eil Frankfurter Straße Schuberthstraße Theodor-Heuss-Straße Fahrbahninstandsetzung 2021 052 7 Gremberghoven Gotenstraße Talweg Frankenstr. Gb Generalsanierung 2021 053 7 Zündorf Hauptstr. Zü Ankergasse Schmittgasse Sanierung und Neugestaltung 2021 054 7 Porz Röntgenstraße Franz-Hitze-Straße Alfred-Nobel-Straße Erneuerung Gehweg 2021 055 7 Libur, Zündorf Wahner Straße Liburer Landstraße An St.Marien, HeerstraßeFahrbahninstandsetzung2021 056 8 Kalk Johann-Mayer-Straße Platzfläche Kalker- Hauptstr. bei Robertstr. 3 Rolshover Straße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 057 8 Kalk Kurze Straße Vietorstr. Kalk-Mülheimer Str. Erneuerung Fahrbahn und Gehwege 2021 058 8 Kalk Kurze Straße Vietorstraße Kalk-Mülheimer-Straße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 7 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 059 8 Höhenberg Schwarzburger Straße Germaniastraße Koburger Straße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 060 9 Buchheim Ackerstr. Dellbrücker Str. Bergisch Gladbacher Str. Generalsanierung 2021 061 9 Mülheim Adamsstraße Julius-Bau-Straße Keupstraße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 062 9 Buchheim Alte Wipperfürther Str. Frankfurter Str. Herler Str. Erneuerung der Fahrbahn 2021 063 9 Mülheim Clevischer Ring Nördliche Grenze B-Plan 70488.05 Südliche Grenze B-Plan 70488.05 Erneuerung Geh- und Radweg 2021 064 9 Dellbrück Dellbrücker Steinweg Fußweg z. Naherholungs- gebiet (westl. Grenze Flst. 4/172) Grenze B-Plan 74500/04Erneuerung Fahrbahn und Gehwege 2021 065 9 Buchforst Kasseler Straße Kalk-Mülheimer Straße Dortmunder Straße Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 066 9 Buchforst Kirchgasse Frankfurter Straße Arnsberger Straße Erneuerung Fahrbahn, Gehweg u. Parkflächen2021 067 9 Mülheim Legienstraße Adam-Stegerwald-Straße Wendekreis Generalsanierung 2021 068 9 Mülheim Schanzenstraße Keupstraße Peter-Huppertz-Straße Erneuerung Fahrbahn, Gehwege und Straßenentwässerung 2021 069 9 Mülheim Seidenstraße Adamsstraße Clevischer Ring Erneuerung der Straßenentwässerung 2021 070 1, 3 Neustadt-Süd, Sülz Eifelwall, 1. BA Hans-Carl-Nipperdey-Str. Eifelwall Sanierung Luxemburger Str. /Stadtarchiv 2021 071 4, 1, 5 Neuehrenfeld, Neustadt-Nord, Nippes Innere Kanalstr. Am Gleisdreieck Zoobrücke Sanierung Rad- und Gehweg 2021 072 1 Altstadt-Süd Cäcilienstraße Nord-Süd-Fahrt Neumarkt Fahrbahnsanierung 2022 073 1 Altstadt-Süd Cäcilienstraße Hohe Straße Nord-Süd-Fahrt Sanierung/Umbau der Nebenanlagen 2022 074 1 Deutz Charles-de-Gaulle-Platz Kennedy-Ufer Auenweg Umgestaltung und Neuordnung Stellplätze2022 075 1 Neustadt-Süd Eifelwall, 2. BA Luxemburger Straße Gabelsbergerstraße Umgestaltung Eifelwall 2022 076 1 Neustadt-Süd Loreleystr. Martin-Luther-Platz Vorgebirgstraße Generalsanierung 2022 8 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 077 1 Deutz Teutonenstr. Siegburger Str. Alter Mühlenweg, Deutzer Ring Generalsanierung 2022 078 1 Altstadt-Nord Thürmchenswall Turiner Straße Clever Straße/ Unter Kahlenhausen Generalsanierung 2022 079 3 Sülz Berrenrather Straße Universitätsstr. Sülzgürtel Generalsanierung und Umgestaltung 2022 080 3 Widdersdorf Blaugasse Auf der Aspel Turmgasse Erneuerung der Straßenentwässerung 2022 081 3 Weiden Emil-Schreiterer-Platz Schillerstraße Goethestraße Generalsanierung Fahrbahn und Gehwege2022 082 3 Lindenthal Franzstraße Lindenthalgürtel Krieler Str. Fahrbahninstandsetzung 2022 083 3 Widdersdorf Leonhardsgasse Hauptstraße Kölner Randkanal Erneuerung Fahrbahn und Gehwege 2022 084 3 Weiden Lerschstraße Schillerstraße Arndtstraße Generalsanierung Fahrbahn und Gehwege2022 085 3 Weiden Schillerstraße Aachener Str. Eichendorffstraße Generalsanierung der Fahrbahn und der Gehwege. 2022 086 3 Müngersdorf Widdersdorfer Straße Bahnbrücke (Hs-Nr. 246) Vitalisstraße Fahrbahn- und Gehweginstandsetzung2022 087 4 Bickendorf Am Brunnenbogen Grüner Brunnenweg Weißdornweg Erneuerung Fahrbahn 2022 088 4 Bickendorf Husarenbrunnenplatz Am Rosengarten Platanenweg Sanierung/Umgestaltung 2022 089 4 Ehrenfeld Keplerstr. Venloer Str. Vogelsanger Str. Generalsanierung und Umgestaltung 2022 090 4 Bickendorf Rosenhof-Siedlung Umbau mehrerer Teilabschnitte 2022 091 4 Ehrenfeld, Neuehrenfeld Takustraße Subbelrather Str. Iltisstraße Generalsanierung und Umgestaltung 2022 092 4 Bickendorf, Ehrenfeld Vitalisstr. Vogelsanger Str. Betriebszufahrt AWB Fahrbahn- und Gehweginstandsetzung2022 093 4 Bickendorf, Ehrenfeld Vogelsanger Str. Vitalisstraße Äußere Kanalstr. Fahrbahnerneuerung 2022 094 4 Ehrenfeld Widdersdorfer Str. Oskar-Jäger-Str Maarweg Generalinstandsetzung 2022 9 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 095 5 Nippes Adam-Wrede-Straße / Innere Kanalstraße Kuenstr. Grabbestr. Generalinstandsetzung der Fahrbahn und des Gehwegs 2022 096 5 Niehl, Weidenpesch Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg Niehler Str. Generalinstandsetzung der Fahrbahn 2022 097 5 Longerich Longericher Straße Ossietzkystraße Johannes-Rings-Str. Instandsetzung von Fahrbahn und Gehwegen2022 098 5 Longerich Lützlongericher Straße Longericher Hauptstr. Lindweilerweg Generalinstandsetzung 2022 099 5 Mauenheim, Weidenpesch Merheimer Straße Friedrich-Karl-Straße Roßbachstr. Generalinstandsetzung und Umgestaltung 2022 100 5 Mauenheim Neue Kempener Straße Bergstr. Schmiedegasse Generalinstandsetzung und Umgestaltung 2022 101 5 Weidenpesch Neusser Straße An den Kreutzmorgen HGK-Brücke Sanierung und Umgestaltung 2022 102 5 Weidenpesch Neusser Straße Fehrbellinstraße An den Kreutzmorgen Sanierung und Umgestaltung 2022 103 5 Nippes Niehler Str. Beuelsweg, Gellertstr. Xantener Str. Umbau der Fahrbahn sowie der Gehwegbereiche2022 104 5 Nippes Niehler Straße Auerstr. Florastr., Wilhelmstr. Generalinstandsetzung der Fahrbahn und Gehwege2022 105 5 Longerich Robert-Perthel-Straße Bahnbrücke (südlich Hs-Nr. 45) Hugo-Junkers-Str. Fahrbahnsanierung 2022 106 5 Weidenpesch Theklastraße Neusser Str. Merheimer Str. Generalinstandsetzung 2022 107 6 Merkenich Alte Römerstr. Haus-Nr. 81 Auf dem Auerberg Generalinstandsetzung der Fahrbahn 2022 108 6 Merkenich Cohnenhofstr. Haus-Nr. 2 Am Königsweg Instandsetzung Fahrbahn 2022 109 6 Pesch Escher Str. Longericher Str. Pe Am Pescher Holz, Pescher Str. Erneuerung Fahrbahn und Gehwege 2022 110 6 Lindweiler, Pesch Longericher Str. Escher Straße Ende der Ortsdruchfahrt bei Haus-Nr. 45 Erneuerung Fahrbahn 2022 111 6 Roggendorf/Thenho ven Thenhover-Escher-WegSüdgrenze Thenhover- Escher-Weg 43 Further Straße/Mörterweg Erneuerung Fahrbahn 2022 10 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 112 7 Porz Planckstraße Wattstr. Po Bonner Str. Po Sanierung des östlichen Gehweges 2022 113 7 Westhoven Stollwerckstraße Claudiastraße Am Blauen Stein Generalsanierung 2022 114 9 Mülheim Adamsstr. Julius-Bau-Straße Keupstraße Generalsanierung mit Entwässerung 2022 115 9 Buchforst, Mülheim Bergischer Ring Grünstraße Wiener Platz (einschl. Flst. 2720) Erneuerung der östlichen Fahrbahn 2022 116 9 Buchforst Kasseler Straße Kalk-Mülheimer Straße Dortmunder Straße Erneuerung des Mischwasserkanals 2022 117 9 Buchforst Rudolf-Clausius-Str. Waldecker Platz Heidelberger Str. Erneuerung der Fahrbahn 2022 118 4, 3 Ehrenfeld, Lindenthal Oskar-Jäger-Straße Aachener Straße Melatengürtel Generalinstandsetzung 2022 119 6, 5 Merkenich, Niehl Emdener Str. Causemannstraße Am Ölhafen Generalinstandsetzung Fahrbahn sowie Geh- und Radwege 2022 120 6, 5 Heimersdorf, Longerich Volkhovener Weg Militärringstraße Chorweiler Zubringer Instandsetzung Fahrbahn 2022 121 1 Altstadt-Nord Apostelnstr. Getrudenstraße Albertusstr., Ehrenstr. Fahrbahnsanierung 2023 122 1 Deutz Mindener Straße Deutzer Brücke Auenweg Generalinstandsetzung 2023 123 1 Altstadt-Süd, Neustadt-Süd Neue Weyerstraße /Rothgerberbach Barbarossaplatz Perlengraben Generalsanierung 2023 124 1 Neustadt-Nord Riehler Straße Elsa-Brandström-Straße Ebertplatz Generalsanierung 2023 125 3 Junkersdorf Anemonenweg Ju Aachener Straße Feldblumenweg Generalinstandsetzung der Fahrbahn und Gehwege2023 126 3 Junkersdorf Falkenweg Ju Kölner Weg Statthalterhofallee Generalsanierung der Fahrbahn und der Gehwege. 2023 127 3 Junkersdorf Feldblumenweg Kornblumenweg Ju Mohnweg Ju Generalinstandsetzung der Fahrbahn und Gehwege2023 128 3 Müngersdorf Stolberger Straße Eupener Straße Vitalisstr. Generalsanierung und Umgestaltung 2023 129 3 Widdersdorf Turmgasse Blaugasse Auf der Aspel Fahrbahn- und Gehweginstandsetzung2023 130 4 Neuehrenfeld Liebigstraße Methweg Hans-Wild-Straße Generalsanierung 2023 11 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 131 4 Ossendorf Mühlenweg Mathias-Brüggen-Str. Frohnhofstr., Sandweg Erneuerung einschl. Schutzstreifen für Radfahrer und Buskapausbau 2023 132 4 Bickendorf Venloer Str. Äußere Kanalstr. Häuschensweg Erneuerung Fahrbahn 2023 133 4 Ehrenfeld Weinsbergstr. (Südseite) Piusstr. Fröbelstr. Instandsetzung Geh- und Radweg 2023 134 4 Ehrenfeld Weinsbergstr. (Nordseite) Piusstraße Melatengürtel Umbau Gehweg auf Nordseite und Einrichtung Fahrradschutzstreifen 2023 135 4 Ehrenfeld Weinsbergstraße Fröbelstraße (in südliche Richtung) Melatengürtel Erneuerung der Straßenentwässerung 2023 136 5 Niehl Am Molenkopf Am Niehler Hafen, Kuhweg Ende Generalinstandsetzung Fahrbahn und Radweg sowie Einrichtung von Parktaschen 2023 137 5 Bilderstöckchen Ebersbacher Str. Göppinger Str. Reutlinger Str. Generalinstandsetzung 2023 138 5 Niehl Geestemünder Straße Emdener Str. Industriestr. Erneuerung Fahrbahn und Nebenanlagen (nördlicher Gehweg) 2023 139 5 Niehl Geestemünder Straße Industriestr. Neusser Landstr. Sanierung und Umgestaltung 2023 140 5 Bilderstöckchen Göppinger Straße Escher Str. Uracher Str. Generalinstandsetzung 2023 141 5 Bilderstöckchen Hechinger Str Uracher Str. Göppinger Str. Generalinstandsetzung 2023 142 5 Bilderstöckchen Reutlinger Straße Escher Str. Schiefersburger Weg Generalinstandsetzung 2023 143 5 Bilderstöckchen Uracher Straße Reutlinger Str. Göppinger Str. Generalinstandsetzung 2023 144 6 Chorweiler Swinestraße - Stichstraße zu Haus-Nr. 1-15 Weichselring Ende Erneuerung Fahrbahn 2023 145 7 Porz Hauptstraße Steinstraße Friedrich-Ebert-Ufer Generalinstandsetzung2023 146 7 Porz Steinstraße Urbacher Weg Po Hauptstraße Generalinstandsetzung2023 12 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 147 8 Merheim Abshofstraße Ostmerheimer Str. Rüdigerstr. Generalsanierung/Umgest altung 2023 148 9 Buchheim Ackerstr. Herler Straße Caumannstraße Erneuerung der Entwässerung 2023 149 9 Dellbrück An der Kemperwiese Dellbrücker Hauptstr. Wiesenstr. Generalsanierung des Dellbrücker Marktplatzes2023 150 9 Dellbrück Bergisch Gladbacher Straße Möhlstraße Eschenbruchstraße Generalsanierung und Umgestaltung 2023 151 9 Dellbrück Bergisch Gladbacher Straße Wasserwerkstraße Grafenmühlenweg Generalsanierung und Umgestaltung 2023 152 9 Dellbrück Diepeschrather Str. Anemonenweg Dellbrücker Steinweg Erneuerung der Fahrbahn 2023 153 1 Deutz Deutz-Mülheimer Straße / Pfälzischer Ring Opladener Straße Karlsruher Straße Fahrbahnsanierung 2024 154 1 Altstadt-Nord Magnusstraße/Zeughausstraß e/ Burgmauer Hohenzollernriung Tunisstraße Generalsanierung 2024 155 1 Altstadt-Süd Thieboldsgasse Bayardsgasse, Bobstr. Neumarkt Fahrbahn-/ Gehwegsanierung 2024 156 3 Lövenich Malteserstraße An der Ronne Am Randkanal Generalsanierung 2024 157 4 Ehrenfeld Oskar-Jäger-Straße Melatengürtel Weinsbergstraße Generalinstandsetzung 2024 158 4 Ehrenfeld Vogelsanger Str. Ehrenfeldgürtel, Melatengürtel Oskar-Jäger-Str. Generalsanierung und Umgestaltung 2024 159 5 Nippes Neusser Straße Innere Kanalstraße Niehler Kirchweg Sanierung und Umgestaltung 2024 160 7 Eil, Porz Bergerstraße Humboldtstr. Po Bochumer Str. Ei, Neue Eiler Str. Fahrbahninstandsetzung, Neuordnung 2024 161 8 Rath/Heumar Eiler Str. Rösrather Straße Burg Röttgen, Durchhäuserhof Erneuerung Fahrbahn 2024 162 8 Kalk Neuerburgstr. Kalker Hauptstr. Sieversstr. Generalsanierung, Umgestaltung 2024 163 8 Kalk Neuerburgstr. Sieversstr. Dillenburger Str. Generalsanierung, Umgestaltung 2024 164 9 Holweide Buschfeldstr. Piccoloministr. Zillestr. Erneuerung der Fahrbahn und der Gehwege 2024 165 9 Holweide Buschfeldstr. Zillestraße Windthorststr. Generalsanierung, Umgestaltung 2024 13 b) Straßenausbaumaßnahmen Anlage 1 Lfd. Nr. Bezirk Stadtteil(e) Straßenname Abschnitt von Abschnitt bis Konkrete Straßenausbau- maßnahme Jahr (ge- plant) 166 9 Buchheim, Mülheim Frankfurter Str. - Buchheim Montanusstr., Vincenzstr.Alte Wipperfürther Str., Guilleaumestr. Generalsanierung, Umgestaltung 2024 167 1 Altstadt-Nord Große Brinkgasse Apostelnstr. Benesisstr. Fahrbahnsanierung 2025 168 1 Altstadt-Nord Große Neugasse/Auf dem Brand Kurt-Hackenberg-Platz BischofsgartenstraßeErneuerung Fahrbahn und Gehwege 2025 169 1 Neustadt-Süd Hardefuststr. Sachsenring Volksgartenstr. Generalsanierung 2025 170 1 Altstadt-Nord Komödienstr. Tunisstraße Marzellenstraße Generalsanierung 2025 171 2 Marienburg Lindenallee Parkstr., Unter den Ulmen Bonner Str. Generalsanierung 2025 172 2 Marienburg Unter den Ulmen Bayenthalgürtel Tiberiusstr. Generalsanierung 2025 173 3 Junkersdorf Paul-Finger-Straße Kölner Weg Statthalterhofallee Generalinstandsetzung Fahrbahn und Gehwege2025 174 5 Riehl An der Schanz Radweg Boltensternstr. Mülheimer Brücke Radwegsanierung 2025 175 5 Weidenpesch Kapuzinerstraße Neusser Straße Floriansgasse Sanierung und Umgestaltung 2025 176 5 Nippes Kempener Straße Neusser Straße Lokomotivstraße Sanierung und Umgestaltung 2025 177 5 Weidenpesch Neusser Straße Schmiedegasse Fehrbellinstraße Sanierung und Umgestaltung 2025 178 6 Chorweiler, Heimersdorf, Volkhoven/Weiler Merianstr. Neusser Landstraße Chorweiler Zubringer Sanierung Radwege 2025 179 7 Eil, Gremberghoven Frankfurter Straße Theodor-Heuss-Str. Po Maarhäuser Weg, Steinstr. Po Vierspuriger Ausbau 2025 180 7 Porz Hauptstraße Poststraße Steinstraße Generalsanierung, Umgestaltung 2025 181 8 Rath/Heumar Forststr. He Eiler Str. Röttgensweg Erneuerung Fahrbahn, Gehweg 2025 182 8 Höhenberg Olpener Straße DB-Unterführung Frankfurter Str. Generalsanierung 2025 183 8 Humboldt/ Gremberg, KalkRolshover Str. Kalker Hauptstr. Gremberger Straße Generalsanierung 2025 184 8 Kalk Sieversstr. Ottmar-Pohl-Platz Johann-Mayer-Str., Rolshover Str. Generalsanierung 2025 14 Anlage 1 15 noch b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen; Maßnahmen hier: Erneuerung der Straßenbeleuchtung Die Darstellung der Maßnahmen der isolierten Erneuerung der Beleuchtung erfolgt nachfol- gend gesondert. Hinsichtlich der isolierten Erneuerung der Beleuchtung ergeben sich meh- rere Besonderheiten. Die Bezeichnung der beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahme ist einheitlich „Erneuerung der Beleuchtung“ und umfasst in der Regel den vollständigen Aus- tausch oder die erstmalige Errichtung eines Trägermasts einschließlich Erneuerung der Leuchte mit LED-Leuchtmitteln. Aus Anlass der erstmaligen Aufstellung des Straßen- und Wegekonzeptes wurde von der damit vertraglich beauftragten RheinEnergie AG eine Aufstel- lung sämtlicher Straßen mit Leuchtstellen mit einem Alter von mindestens 50 Jahren erstellt. Für alle diese Leuchten besteht aus Gründen der Betriebs- und Verkehrssicherheit sowie technischer Vorgaben die Pflicht zur Erneuerung, weil die Leuchten und Masten nach aller Erfahrung durch Alterung verschlissen sind und den Anforderungen an technische Standards und Normen nicht mehr entsprechen. Aus diesem Grund musste eine sehr große Menge Straßen in die Aufstellung aufgenommen werden. Die RheinEnergie AG wird nach jeweils aktueller Priorisierung in eigener Verantwortung entscheiden, in welchen der Straßen die Be- leuchtung bis zum Jahr 2025 tatsächlich erneuert wird. Deshalb konnte für die Aufstellung des Straßen- und Wegekonzeptes nicht näher nach früheren und späteren Erneuerungsjah- ren unterschieden werden. Nachfolgend werden daher anstelle einer Tabelle nach dem Mus- ter des Landes allein die nach Stadtbezirken gegliederten Straßennamen aufgelistet. Aufge- nommen sind alle Straßen, in denen mehrere Leuchtstellen zur Erneuerung anstehen - auch dann, wenn nur noch ein Teil der Leuchten in der Straße erneuert werden muss. In allen Fällen der isolierten Erneuerung der Beleuchtung soll abweichend von der verbindli- chen Anliegerversammlung die Anliegerbeteiligung im Wege des Onlinedialogs oder der schriftlichen Anhörung vor dem jeweiligen Beschluss der RheinEnergie AG über die Durch- führung der Maßnahme durchgeführt werden. 16 Stadtbezirk Innenstadt ADOLF-FISCHER-STR. AGRIPPASTR. ALBERTUSSTR. ALBRECHT-DUERER-PLATZ ALEXIANERSTR. ALFRED-SCHUETTE-ALLEE ALTE MAUER AM BACH ALTEBURGER STR. AM PANTALEONSBERG AM RINKENPFUHL AM WEIDENBACH AN DER MALZMUEHLE ANKERSTR.FW.TEL-AVIV- STR. ANTWERPENER STR. APOSTELNSTR. AQUINOSTR. AUF DEM BRAND AUF DEM HUNNENRUECKEN BACHEMSTR. BALDUINSTR. BERNHARD-LETTERHAUS- STR. BISMARCKSTR. BLAUBACH BLUMENSTR. BOLZENGASSE BRABANTER STR. BREMER STR. BRUESSELER STR. CLEMENSSTR. CLEVER STR. DEUTZ-MUELHEIMER STR. ERFTSTR. EWALDISTR. FLEISCHMENGERGASSE FOLLERSTR. FONTANESTR. NSN FRANKSTR. FRANZ-HITZE-STR. FRIEDENSTR. FRIEDRICHSTR. GEORGSTR. GEREONSHOF GEREONSMUEHLENGASSE GEREONSWALL GILBACHSTR. GLADBACHER WALL GROSSE SANDKAUL GROSSER GRIECHENMARKT GUERZENICHSTR. HERWARTHSTR. HOLZGASSE INNERE K.FW.WEINSB/HOLLAR INNERE KANAL. 2.FAHRBAHN INNERE KANALSTR. KALK-MUELHEIMER STR. KAMEKESTR. KARTAEUSERWALL KASPARSTR. KLEINE SPITZENGASSE KLEINE WITSCHGASSE KLEINER GRIECHENMARKT KONRAD-ADENAUER-UFER KREFELDER WALL KREUTZERSTR. KRUMMER BUECHEL LEONHARD-TIETZ-STR. LIMBURGER STR. LUDOLF-CAMPHAUSEN- STR. LUEBECKER STR. LUPUSSTR. MAURITIUSSTEINWEG MAURITIUSWALL MAYBACHSTR. MELCHIORSTR. MEVISSENSTR. MUEHLENBACH NEUE MAASTRICHT.STR. NEUSSER PLATZ NEUSSER WALL NIEHLER STR. NIKOLAUS-GROSS-STR. OPPENHEIMSTR. PANTALEONSTR. PANTALEONSWALL PASTOR-KOENN-PLATZ PERLENPFUHL PETER-DEDENBACH-STR. PETERSTR. PLANKGASSE POSTSTR. PRAELAT-OTTO-MUELLER- PL. PROBSTEIGASSE REINOLDSTR. RHEINAUSTR. RIEHLER PLATZ RITTERSTR. RUBENSSTR. SCHARTGASSE SCHMALBEINSTR. SCHNURGASSE SEVERINSBR.ABF> BLAUBACH SEVERINSWALL SPICHERNSTR. SPORERGASSE STADTGARTEN FUSSWEGE STEINWEG STEPRATHSTR. STERNENGASSE STORMSTR. SUDERMANSTR. THEODOR-HEUSS-RING THIEBOLDSGASSE THUERMCHENSWALL TRIERER STR. TUNISSTR. ULRICHGASSE URBANSTR. URSULAKLOSTER VENLOER WALL VOGELSANGER STR. VOGTEISTR. VORSTERSTR. WAISENHAUSGASSE WEIDENGASSE WEISSENBURGSTR. WERDERSTR. WICKRATHER STR. Stadtbezirk Rodenkirchen ADALBERT-STIFTER-WEG ADAMSTR. ADLERSTR. ADOLF-MENZEL-STR. AHRSTR. RO AHRWEILERSTR. ALB.-SCHWEITZER-STR. ALBRECHT-DUERER-STR. ALFTERSTR. ALSTAEDTER STR. ALTE KOELNSTR. AM BLAUEN STEIN AM EULENGARTEN AM GREINSHOF AM HOEFCHEN AM HUSHOLZ AM KIRCHHOF AM KIRCHWEG AM MOOSBERG AM NEUEN FORST AM NEUENHOF Rd AM RHEINBERG AM SANDPFAD AM SONNENHANG AM SUEDPARK AM TANNENHOF AM TREIDELWEG AM ZEHNPFENIGSHOF AMSELWEG 17 AN D.ALTEBURG. MUEHLE AN DEN WEIDEN AN DER KRANZMAAR ANDERNACHER STR. ANNASTR. ARNDTSTR. RO AUENWEG RO AUF DEM BREITEN FELD AUF DEM HUEGEL Sü AUF DEM KLEMBERG AUF DEM ROEMERBERG AUF DEM STUMPELROTT AUF DER FREIHEIT AUF DER HOEHE AUF DER RONNE AUF DER RUHR AUGUSTASTR. RO AUGUST-MACKE-STR. AUGUST-WEGELIN-STR. BACHSTR. RO BADORFER STR. BAHNHOFSTR. BARBARASTR. RO BAYENTHALGUERTEL BEETHOVENSTR. RO BERGSTR. Sü BERNHARDSTR. BERNKASTELER STR. BIRKENSTR. BISMARCKSTR. RO BLIESHEIMER STR. BLUECHERSTR. RO BLUMENTAL BODENDORFER STR. BOEDINGER STR. BONIFAZSTR. BONNER LANDSTR. BORNHEIMER STR. BRAUNEBERGER STR. BREIBERGSTR. BREMSSTR. BRENIGER STR. BRIEDELER STR. BROHLER STR. BRUEHLER LANDSTR. BRUEHLER PLATZ BRUEHLER STR. BRUEHLER STR. STICHSTR. BRUNHILDSTR. CAESARSTR. CARL-SPITZWEG-STR. CARL-VON-LINDE-STR. DOLLENDORFER STR. DRACHENFELSSTR. DRACHENFELSSTR. Me DRANSDORFER STR. DREIKOENIGENSTR. DROSTE-HUELSHOFF-STR. ECKDORFER STR. EMIL-HOFFMANN-STR. ENGELDORFER STR. ENSENER WEG ENSORSTR. ERFTSTR. RO ERNST-REIMBOLD-STR. ERNST-VOLLAND-STR. ERPELER STR. ESCHENWEG EUGEN-LANGEN-STR. FASSBENDERKAUL FERD.-SCHMITZ-STR. FISCHENICHER STR. FONTANESTR. FORSTBOTAN. GARTEN RO FRANZ-MARC-STR. FRIESHEIMER STR. GARTENSTR. RO GEISBERGSTR. GEORGSTR.WS GERHARD-VOM-RATH-STR GERMANICUSSTR. GIESDORFER ALLEE GIESDORFER STR. GNEISENAUSTR. RO GODESBERGER STR. GODORFER HAUPTSTR. GODORFER STR. HS.6 STICH GOETHESTR. GOLTSTEINSTR. GOTENSTR. RO GOTTESWEG GOTTESWEG,WEG A GRAACHER STR. GRIMMELSHAUSENSTR. GROSSROTTER W.FW.TENNISPL GRUENGUERTELSTR. GUNTHERSTR. RO GUSTAV-HEINEMANN-UFER GUSTAV-RADBRUCH-STR. HACHENBURGER STR. Rd HAHNWALDWEG HAMMERSCHMIDTSTR. HANS-HOLBEIN-STR. HARDTSTR. HAUPTSTR. RO AN D. KIRCHE HAUSWEILERSTR. HEBBELSTR. HEIDEKAUL HEINRICH-HEINE-STR. HEINRICH-NAUEN-STR. HEINRICHSTR. HEINRICH-ZILLE-STR. HEISTERBACHSTR. HERMANN-LOENS-STR. RO HERMUELHEIMER STR. HERSELER STR. HIRSCHBERGSTR. HITZELERSTR. HOCHKIRCHENER STR. HOELDERLINSTR. HOELTYSTR. HOENINGER WEG HOENINGER WEG,WEG B HOFFM-V-FALLERSL.STR HOLZWEG Sü HOMBURGER STR. HUERTHER STR. IM LERCHENFELD IM PARK IM RABENGRUND IM RHEINTAL IM VOGELSANG IMMENDORFER HAUPTSTR. IMMENDORFER STR. IMMENDORFER WEG IRMGARDSTR. ITTENBACHER STR. JAGDWEG JOHANN-STRAUSS-STR. JUDENPFAD KALSCHEURENER STR. KALSCHEURER WEG KAPELLENSTR. RD KARDORFER STR. KARDORFER STR.FW>WIESE KARL-BEGAS-STR. KASTANIENALLEE KATHARINENSTR. KENDENICHER STR. KETTELERSTR. KIERBERGER STR. KIRCHPLATZ Wß KIRSCHBLUETENWEG KLETTENBERGGUERTEL KLOPSTOCKSTR. KLUESSERATHER STR. KNAPSACKER STR. KOBLENZER STR. KOENIGSWINTERSTR. KOLBERGER STR. KOMARHOF KOTTENFORSTSTR. KREIBOHMSTR. KREUZNACHER STR. KRIEMHILDSTR. RO KYLLSTR. RO LAHNSTR. RO 18 LANDSKRONSTR. LEHMBRUCKSTR. LEICHWEG LESSINGSTR. RO LEYBERGSTR. LEYBOLDSTR. LIBLARER STR. LINDENALLEE LINDENWEG LINZER STR. LISZTSTR. LOEWENBURGSTR. LOHRBERGSTR. LUCAS-CRANACH-STR. LUDWIGSTR. LUXEMB.STR.FW >AUG.MACKE MAINSTR. RO MANNSFELDER STR. MARGERITENWEG MARIENBURGER STR. MARKUSPLATZ MARKUSSTR. MARKUSWEG MATERNUSSTR. RO MATHIASKIRCHPLATZ MAX-LIEBERMANN-STR. MEHLEMER STR. MERGENTHEIMER STR. MERTENER STR. MESCHENICHER STR. METTERNICHER STR. METTFELDER STR. MILIT. RING FW>KARDORFER MOERIKESTR. MOZARTSTR. RO MUEHLENWEG RO NASSESTR. NEU ENGELDOFER WEG NEUENAHRER STR. NEUER WEYERSTRASSERWEG NONNENSTROMBERGSTR. NOVALISSTR. OELBERGSTR. OKTAVIANSTR. PARKSTR. PASTORATSSTR. PETERSBERGSTR. PFERDMENGESSTR. PFLASTERHOFWEG PINGSDORFER STR. RADERBERGER STR. RADERTHALER STR. RADERTHALGUERTEL REMBRANDTSTR. RO RENNEBERGSTR. RHEINSTEINSTR. RHOENDORFER STR. ROBERT-HEUSER-STR. ROBERT-SEUFFERT-STR. ROBERTSTR. RODENKIRCHENER STR RO ROESBERGER STR. ROISDORFER STR. RONDORFER HAUPTSTR. RONDORFER STR. ROONSTR. RO ROSENZWEIGWEG ROTDORNSTR. ROTTERBERGSTR. RUBENSSTR. RO RURSTR. RO SAARSTR. RO SAMARITERSTR. SCHILLERSTR. SCHILLINGSROTTER PLATZ SCHILLINGSROTTER WEG SCHUBERTSTR. RO SCHULZE-DELITZSCH-STR. SCHWADORFER STR. SCHWALBACHER STR. SENIORENWEG SIEBENGEBIRGSALLEE SIEGFRIEDSTR. RO SIEGSTR. RO SINZIGER STR. SOONECKSTR. STAHLECKSTR. STEFAN-LOCHNER-STR. STENZELBERGSTR. STOTZHEIMER STR. SUERTHER HAUPTSTR. SUERTHER STR. RO SWISTTALSTR. TACITUSSTR. THEODOR-HEUSS-STR FUSSWEG THEODOR-HEUSS-STR RO THEOPHANOPLATZ THOMAS-MANN-STR. TIBERIUSSTR. TRENKEBERGSTR. TRIFTWEG TRITTENHEIMER STR. UNKELER STR. UNTER DEN BIRKEN UNTER DEN ULMEN UNTERER KOMARWEG URFELDER STR. VEILCHENWEG Sü VERNICHER STR. VOCHEMER STR. VON-GROOTE-STR. VORGEBIRGSPARK FUSSWEGE VORGEBIRGSPLATZ WALBERBERGER STR. WALDORFER STR. WALTHER-RATHENAU-STR WEILERSWISTER STR. WEISSDORNWEG RON WEISSER HAUPTSTR. WESTSTR. WIDDIGER STR. WIELANDSTR. WIESELWEG WILHELM-LEIBL-STR. WILHELMSRUH WILLIGISSTR. WOLFGANG-MUELLER-STR. WOLKENBURGSTR. ZAUNHOFSTR. ZOLLSTOCKGUERTEL ZOLLSTOCKSWEG ZUCKERBERG ZUM HEDELSBERG Stadtbezirk Lindenthal ABT-HERWEGEN-STR. ADRIAN-MELLER-STR. WI AKAZIENWEG WI ALBERTUS-MAGNUS-PLATZ ALFONS-SILBERMANN-WEG ALSDORFER STR. ALTE STRASSE WI ALTEBURGER PLATZ AM ACKERRAIN AM DUFFESBACH AM FUCHSGRABEN WI AM GIBBELSBERG AM GLEUELER BACH AM HEIDENBERG AM KRIELER DOM AM MOENCHSHOF AM MORSDORFER HOF AM NEUENHOF AM PLATZHOF AM SCHLOSSGARTEN AM SERVIESBERG AMALIENSTR. AMALIENSTR. AN DER DECKSTEINER MUEHLE AN ST. LAURENTIUS ARNO-HOLZ-STR. ARNULFSTR. ASBERGPLATZ 19 ASBERGSTR. AUERBACHPLATZ AUF DEM WIESENRAIN WI BACHEMER LANDSTR. BACHEMER STR. BARDENHEUERSTR. BECKENKAMPSTR. BEETHOVENSTR. BEHRINGSTR. BELVEDERESTR. BIGGESTR. BIRRESBORNER STR. BITBURGER STR. BLANKENHEIMER STR. BLAUGASSE WI BOECKLINSTR. BONNER STR. BRAHMSSTR. BRAUNSTR. BRAUWEILERWEG BREGENZER STR. BRUCKNERSTR. BRUNKENSTEINSTR. BUESDORFER STR. BURGUNDERSTR. BURTSCHEIDER STR. CARL-VON-LINNE-WEG CASTELLAUNER STR. CHRIST.-HUENSELER-STR. CHRISTIAN-GAU-STR. CLARENBACHSTR. CLASSEN-KAPPELM.-STR CURTIUSSTR. DANTEWEG DECKSTEINER STR. DE-NOEL-PLATZ DUERENER STR. EBURONENSTR. ECHTERNACHER STR. ECKERTSTR. EICHENKREUZ SPORTANLAGE EICHENWEG WI EIFELWALL EILENDORFER STR. EINHARDSTR. ELSENBORNER STR. ELZSTR. EMMASTR. ENCKESTR. ENGELBERTSTR. ERICH-HECKEL-STR. ERKELENZER STR. ESCHENALLEE ESCHWEILERSTR. EUPENER STR. EUSKIRCHENER STR. FALKENBURGSTR. FEUERBACHSTR. FLOTOWSTR. FRANGENHEIMSTR. FRANZ-SEIWERT-STR. FRECHENER PLATZ FRECHENER STR. FREILIGRATHSTR. FREIMERSDORFER WEG FRIEDRICH-MORITZ-STR FRIEDRICH-SCHMIDT-STR. FRITZ-HOENIG-STR. FRITZ-REUTER-STR. FUERST-PUECKLER-STR. FUSTENBURGSTR. GABELSBERGERSTR. GARTENWEG WE GEIBELSTR. GEILENKIRCHER STR. GELENIUSSTR. GEMUENDER STR. GEROLSTEINER STR. GIRLITZWEG GLEUELER STR. GOLDENFELSSTR. GOTTFRIED-KELLER-STR GRAFENWERTHSTR. GRANNENWEG GREINSTR. GRONEWALDSTR. GRONEWALDSTR. FUSSWEG GRUENANL.ZW.LUXEM.+BE RREN GYMNICHER STR. GYRHOFSTR. HABICHTWEG WI HAENDELSTR. HANS-DRIESCH-STR. HANS-SACHS-STR. HARDEFUSTSTR. HASELBERGSTR. HAUPTSTR. WI HAYDNSTR. HEIMBACHER STR. HEINESTR. HELLENTHALER STR. HERBERT-LEVIN-STR. HERDERSTR. HERMANN-PFLAUME-STR. HERMESKEILER STR. HERZOGENRATHER STR. HILLERSTR. HIMMERICHSTR. HIRZSTR. HOCHSTADENSTR. HOHENTWIELSTR. HOLLERATHER STR. HORREMER STR. HUELTZSTR. IM BUSCHFELDE WI IM KAMP WI IMMERMANNSTR. JAKOBUSWEG WI JOHANN-HEINRICH-PLATZ JOSEPH-STELZMANN-STR JUELICHER STR. JUENKERATHER STR. KAEMPCHENSWEG KAESENSTR. KARL-SCHURZ-STR. KARL-SCHWERING- PL.GRUENAN KARL-WINKLER-WEG KERMETERSTR. KERPENER STR. KEUSSENSTR. KINKELSTR. KITSCHBURGER STR. KLOSTERSTR. KONRADSTR. KORNELIMUeNSTERSTR. KOWALLEKSTR. KRANICHWEG WI KRIELER STR. KRINGSWEG KRONENBURGER STR. KYFFHAEUSERSTR. KYLLBURGER STR. KYLLSTR. LANDGRAFENSTR. LAUDAHNSTR. LECHENICHER STR. LEIBLPLATZ LEICHTENSTERNSTR. LEONHARDSGASSE WI LIEBERMANNSTR. LIESERSTR. LINDAUER STR. LINDENBURGER ALLEE LINDENSTR. LINDENTHALGUERTEL LINNICHER STR. LOEVENICHER WEG LORTZINGSTR. LOTHARSTR. LOTHRINGER STR. LOVIS-CORINTH-STR. LUXEMBURGER STR. LUXEMBURGER WALL MAARWEG MAINZER STR. MAISWEG MALMEDYER STR. 20 MANDERSCHEIDER PLATZ MANDERSCHEIDER STR. MANSTEDTER WEG MARIAWALDSTR. MARIENSTR. WI MARKTSTR. MATERNUSSTR. MAX-BRUCH-STR. MAX-ERNST-STR. WI MAX-PECHSTEIN-STR. MAX-SCHELER-STR. MAYENER STR. MEERSBURGER STR. MEISTER-EKKEHART-STR MEISTER-JOHANN-STR. MELATENGUERTEL METZER STR. MOMMSENSTR. MONSCHAUER PLATZ MOSELSTR. MUENSTEREIF.STR SPIELP. MUENSTEREIFELER PLATZ MUENSTEREIFELER STR. NEUE SANDKAUL WI NEUENHOEFER ALLEE NEUER GRUENER WEG NIDEGGER STR NIEBUHRSTR. NIETZSCHESTR. NIKOLAUSPLATZ NIKOLAUSPLATZ GRUENANLAGE NIKOLAUSSTR. NONNENWERTHSTR. NUERBURGSTR. OLEFSTR. OSKAR-JAEGER-STR. OTHEGRAVENSTR. OVERSTOLZENSTR. PALANTERSTR. PAULIPLATZ PAULISTR. PETER-BERCHEM-STR. PETER-KINTGEN-STR. PFAELZER STR. PFARRIUSSTR. PFITZNERSTR. PIUSSTR. PRAELAT-VAN-ACKEN-STR QUADRATHER STR. RANKESTR. RASCHDORFFSTR. RATHENAUPLATZ RAUMERSTR. RAUTENSTRAUCHSTR. REMIGIUSSTR. REPGOWSTR. RHEINBACHER STR. RICHTERSTR. ROBERT-BLUM-STR. ROBERT-KOCH-STR. RODDERBERGSTR. ROGGENWEG ROTDORNWEG WI RUECKERTSTR. RURSTR. SAECKINGER STR. SCHAFFHAUSENER STR. SCHALLSTR. SCHEFFELSTR. SCHEIDTWEILERSTR. SCHERFGINSTR. SCHINKELSTR. SCHLEGELSTR. SCHLEIDENER STR. SCHMITBURGSTR. SCHMITTMANNSTR. SCHOENHAUSER STR. SCHUMANNSTR. SECHTEMER STR. SIEGFRIEDSTR. SIELSDORFER STR. SIGMARINGER STR. SPITZWEGSTR. ST.-VITHER STR. STADTWALD GRUENFLAECH.AMT STADTWALDGUERTEL STOLBERGER STR. STOLZESTR. SUELZBURGSTR. SUELZGUERTEL TEUTOBURGER STR. TILLMANNSPFAEDCHEN WI TRAJANSTR. UEBERLINGER STR. UHDESTR. UHLANDSTR. UNIVERSI.STR.JAPAN.ZENT R. UNIVERSITAETSSTR. UNTER GOTTES GNADEN WI URFTSTR. VAN-GOGH-STR. VEIT-STOSS-STR. VELEDASTR. VIKTOR-SCHNITZLER-STR VIKTOR-SCHNITZLER-STR FW VINCENZ-STATZ-STR. VIRCHOWSTR. VITALISSTR. VITALISSTR.FW>MANSTE.W EG VOIGTELSTR. VON-KLEIST-STR. WI VORGEBIRGSTR. WEIZENWEG WENDELINSTR. WERTHMANNSTR. WEYERSTRASSERWEG WEYERTAL WICHTERICHSTR. WIENER WEG FW.STUETTGER. WIETHASESTR. WILDENBURGSTR. WILHELM-WALDEYER-STR WITTEKINDSTR. WITTGENSTEINSTR. WOENSAMSTR. WUELLNERSTR. ZUELPICHER STR. ZUELPICHER WALL ZUM DAMMFELDE WI ZUM NEUEN KREUZ WI Stadtbezirk Ehrenfeld ADLERWEG AEUSSERE KANALSTR. AHORNWEG AKAZIENWEG ALPENERSTR. ALSDORFER STR. ALTENHOFSTR. AM BRUNNENBOGEN AM FLIEDERBUSCH AM HASELBUSCH AM LANGEN STEIN AM NUSSBERGER PFAD AM ROSENGARTEN AM ROSENHOF AN DEN BIRKEN AN DER BUCHENHECKE ANSGARPLATZ ANSGARSTR. APENRADER STR. ARNIMSTR. BAADENB.STR FW- >EISHEILIG BAADENBERGER STR. A.+ABF.AEUSS.KANAL BACHSTELZENWEG BARTHELSTR. BARTHOL.-SCHINK-STR. BAUMLAEUFERWEG BERTOLD-BRECHT-STR. 21 BIESTERFELDSTR. BIRKHUHNWEG BODENHEIMERSTR. BOERNESTR. BORSIGSTR. BUECHNERSTR. BUSCHWEG BUSSARDWEG BUTZWEILERSTR. CARL-VON-LINNE-WEG CHAMISSOSTR. CHRISTIAN-SCHULT-STR CHRISTIANSTR. DAIMLERSTR. DECHENSTR. DOHLENWEG DOHMENGASSE DOMPFAFFENW.FW>MEISE NWEG DOMPFAFFENWEG EHRENFELDGUeRTEL EICHELHAEHERWEG EICHENDORFFSTR. EISHEILIGENSTR. EMIL-PICARD-STR. EMILSTR. ENGELKESTR. ENNENSTR. ENTENWEG ERLENWEG EVERHARDSTR. FALKENWEG FELTENSTR. FLAMINGOWEG FLIESTEDER STR. FRANZ-KREUTER-STR. FRANZ-LISZT-STR. FREIMERSDORFER WEG FRIDOLINSTR. FRITZ-VOIGT-STR. FROEBELPL.FW>GEISSELS TR. FROEBELPLATZ FROEBELSTR. FROHNHOFSTR. FUCHSSTR. GAENSEWEG GEISSELSTR. GELBSPOETTERWEG GEORG-KAISER-STR. GEORG-REITER-STR. GEORG-WEERTH-STR. GEORG-WEERTH- STR/FUSSWEG GERHARD-BRUDERS-STR. GIRLITZWEG GLASSTR. GLUECKSTADTER STR. GOERLINGER-ZENTRUM GOLDAMMERWEG GOLDFASANENWEG GOLDHAEHNCHENWEG GOTTFR.-DANIELS-STR. GOTTHELFSTR. GOTTSCHALKSTR. GOTTSCHALKSTR/FUßWEG GRAEFFSTR. GRAVENREUTHSTR. GRAVENSTEINER STR. GREVENBROICHER STR. GROLMANSTR. GRUBENBECHERSTR. GRUENER BRUNNENWEG GUSTAV-FREYTAG-STR. GUTENBERGSTR. HABICHTWEG HADERSLEBER STR. HAENFLINGWEG HAEUSCHENSWEG HALMSTR. HAUFFSTR. HEIDEMANNSTR. HEIMSTAETTENWEG HEINZELMAENNCHENWEG HELMHOLTZPLATZ HELMHOLTZSTR. HERBIGSTR. HERBRANDSTR. HERMANN-JOS.-SCHMITT- STR. HINDEMITHWEG HOLUNDERWEG HOSPELTSTR. HOSTERSTR. HUETTENSTR. HUGO-ECKENER-STR. HUGOTSTR. IKAROSSTR. ILTISSTR. INGENDORFER WEG INTZESTR. JENNERSTR. JESSESTR. JOHANN-BRINCK-PLATZ JOHANN-BRINCK-STR. JUESSENSTR. KARL-BENZ-STR. KARL-BOSCH-STR. KARL-BOSCH- STR.FW.WESTEND KARLROBERT-KREITEN- STR. KATHARINA-HENOT-STR. KEPLERSTR. KIEBITZWEG KLARASTR. KLEIBERWEG KLUETSCHGASSE KOEHLSTR. KOERNERSTR. KOLIBRIWEG KOLKRABENWEG KRAEHENWEG KRANICHWEG KUCKUCKSWEG KURT-WEILL FW OLLENHAUER KURT-WEILL-WEG LANSSTR. LASKER-SCHUELER-STR. LEYENDECKERSTR. LICHTENBERGSTR. LICHTSTR. LINDENBORNSTR. MAARWEG MALMEDYER STR. MARIENSTR. MASIUSSTR. MATHIAS-BRUEGGEN-STR. MAX-FREMERY-STR. MECHTERNSTR. MEISENWEG MELATENER WEG MELATENGUERTEL MENGENICHER STR. MERKENSSTR. MICHELSWEG MYLIUSSTR. NACHTIGALLENWEG NATTERMANNALLEE NUESSENBERGER STR. NUSSBAUMERSTR. OBERE DORFSTR. OLLENHAUERRING OSKAR-JAEGER-STR. OSSENDORFER STR. OTTOSTR. OVERBECKSTR. PELLENZSTR. PETER-BAUER-STR. PETER-FRANZEN-STR. PHILIPPSTR. PIROLWEG PIUSSTR. PLATANENWEG PLATENSTR. REHORSTSTR. REIHERWEG REKTOR-KLEIN-STR. REKTOR-SCHMITZ-STR. ROCHUSSTR. 22 ROENTGENSTR. ROTDORNWEG ROTHENKRUGER STR. ROTKEHLCHENWEG SCHADOWSTR. SCHAFFRATHSGASSE SCHIRMERSTR. SCHLEHDORNWEG SCHOENSTEINSTR. SCHUMACHERRING SENEFELDERSTR. SIEMENSSTR. SIMARPLATZ SIMROCKSTR. SINTHERER STR. SOEMMERINGSTR. SPERBERWEG STAMMSTR. STARENWEG STEFAN-ZWEIG-STR. STEINKAUZWEG STEINKRUEGERSTR. STEUBENSTR. STIEGLITZWEG STOECKHEIMER WEG STOLBERGER STR. STORCHENWEG SUBBELRATHER STR. TAKUPLATZ TAKUSTR. TEICHSTR. THEBAEERSTR. THIELENSTR. TIECKSTR. TONDERNSTR.FW.ROTHEN KRUG. TUCHOLSKYSTR. UNTER BERGAMOTTEN UNTER BIRNEN UNTERE DORFSTR. VASTERSSTR. VENLOER STR. VENLOER STR.1055 STICHSTR VITALISSTR. WACHOLDERWEG WACHTELWEG WAHLENSTR. WEDEKINDSTR. WEINSBERGSTR. WEISSDORNWEG WESTENDSTR. WESTENDSTR.FW.KARL- BOSCH. WILH.-SCHREIBER-STR. WILLI-SIEKE-STR. WINCKELMANNSTR. WISSMANNSTR. WOLFFSOHNSTR. ZEISIGWEG ZEISIGWEG FW>STIEGLITZWEG Stadtbezirk Nippes ADAM-WREDE-STR. AEUSSERE KANALSTR. ALEXANDER-PETOEFI- PLATZ ALLENSTEINER STR. ALTBAUMBURGWEG ALTDAHNWEG ALTLEININGENWEG ALTONAER STR. ALZEYER STR. AM BALSAMHOF AM BILDERSTOECKCHEN AM NIEHLER HAFEN AMBOSSSTR. AMSTERDAMER STR. AMSTERDAMER. FW/HS.202A AN DEN KREUTZMORGEN + FW. AN DER LING AN DER SCHANZ ARTUSHOF ASTAWEG AUERSTR. AUF DEM HEIDENBERG AUF DER BUDE AUGUSTSTR. AUSSEMER STR. BALMUNGWEG BAUMBERGER STR. BENRATHER STR. BENRATHER STR.16 FUSSWEG BERGHAUSER STR. BERGSTR. BERNHARD-FALK-STR. BERWARTSTEINWEG BEUELSWEG BIELEFELDER STR. BOLTENSTERNSTR. BREHMSTR. BREMERH.STR.NEBENFAHR BAHN BREMERHAVENER STR. BRUNHILDPLATZ BRUNSBUETTELER STR. BUEDERICHER STR. CORRENSSTR. CRANACHSTR. CUXHAVENER STR. DANKWARTWEG DEIDESHEIMER STR. DERFFLINGERSTR. DESSAUERSTR. DIONYSSTR. DONNERSBERGWEG DORMAGENER STR. DROSSELWEG DUISBURGER STR.+ FUSSWEG EBERNBURGWEG EBERSBACHER STR. ECKEWARTSTR. EDENKOBENER STR. EHRENBERGSTR. EICHHORNSTR. EISENACHSTR. ELIASGASSE ELVEKUMER STR. EMDENER STR. ERKESSTR. ERLENHOFSTR. ERZBERGERPLATZ ESCHENBACHSTR. ESCHER STR. ETZELSTR. FEHRBELLINSTR. FEUERSTR. FINKENPLATZ FLEMINGSTR. FLITTARDER WEG FLORASTR. FLORASTR.FW>KINDERKRA NKEN FLORIANSGASSE FRANKENTHALER STR. FRANZ-CLOUTH-STR. FRANZ-DENHOVEN-STR. FRANZ-JOSEPH-TILLMANN- WEG FRIEDRICH-KARL-STR. GARTHESTR. GEESTEMUENDER STR. GELDERNSTR. GELDORPSTR. GELLERTSTR. GELSENKIRCHENER STR. GERNOTSTR. GIERKESTR. GINSTERPFAD GISELHERSTR. GOCHER STR. GOEPPINGER STR. GRABBESTR. GRADITZER STR. 23 GRASEGGERSTR. GREIFSWALDER STR. GRETHENSTR. GRUENER HOF GUDRUNHOF GUNTHERSTR. GUSTAV-CORDS-STR. HALFENGASSE HANSENSTR. HARTWICHSTR. HECHINGER STR. HECKPFAD HECKWEG HEIMERSDORFER STR. HEINRICH-HOERLE-STR. HEINRICH-VON-STEPHAN- STR. HERFORDER STR. HERMANN-KAUSEN-STR. HERMESGASSE HILDEBRANDSTR. HILDEGARDISSTR. HILLESHEIMSTR. HITTORFSTR. HOGENBERGSTR. HOHENECKENWEG HOHLGASSE HOLBEINSTR. IM LINDWEILERFELD INDUSTRIE ABF>EMDENER ÖST INDUSTRIESTR. INDUSTRIESTR. NEBENFAHRB. IRNFRIEDWEG+FUSSWEG ISSELBURGER STR. JESUITENGASSE JOHANNES-MUELLER-STR. JOSEPHSKIRCHPLATZ JULIUS-LEBER-STR. KAISERSLAUTERER STR. KAISERSWERTHER STR. KALKARER STR. KAPUZINERSTR. KEMPENER STR. KEVELAERER STR. KLEINE HARTWICHSTR. KNECHTSTEDENER STR. KOENIGSBERGER STR. KOESLINER STR. KRETZERSTR. KRIEGERPLATZ KRIEMHILDPLATZ KRUETHSTR. KUENSTR. KUHWEG ALT KUHWEG AUFF.NIEHL.GUERTEL KUHWEG NEU KUSELERSTR + FUSSWEG LACHEMER WEG LACHSGASSE LENNE STR. PARKPL.ZOO- ECK LEUTHENSTR. LIEGNITZSTR. LINDWEILERWEG LOBOSITZSTR. LOHSESTR. LONGERICHER HAUPTSTR LONGERICHER STR. LUDWIGSBURGER STR. LUDWIGSHAFER STR. LUETZLONGERICHER STR. MAUENH.G.AUF+ABF.KEMP ENER MAUENHEIMER GUERTEL MAUENHEIMER STR. MEERFELDSTR. MEMELER STR. MERHEIMER STR. MERKEN.STR.FW AN DER KIR MERKENICHER STR. METHWEG MILIT. RING FW>GIERSH.W MILITAERRINGSTR. MOENCHSGASSE MOLLWITZSTR. MUELHAUSER STR. NESSELRODESTR. NEUE KEMPENER STR. NEUENBAUMER STR. NEUSSER LANDSTR. NEUSSER STR. NIBELUNGENSTR. NIEDERLAENDER UFER NIEHLER DAMM NIEHLER G.ABF.AM N.HAFEN NIEHLER GUERTEL NIEHLER KIRCHWEG NIEVENHEIMER STR. NOHLSTR. NORBISRATHER STR. NORDDEICHER STR. OLDENBURGER STR. ORTWEINSTR. OSNABRUECKER STR. OSSIETZKYSTR. FUSSWEG OSTERATHER STR. PALLENBERGHEIM PALLENBERGSTR. PASTOR-WOLFF-STR. PHILIPP-WIRTGEN-STR. PHILIPP-ZORN-STR. POHLMANSTR. RAMBOUXSTR. RAVENSBURGER STR. REESER STR. REMBRANDTSTR. RENNBAHNSTR. REUTLINGER STR. RIEHLER GUERTEL RIEHLER STR. RIEHLER TAL ROBERT-PERTHEL-STR. ROCKENHAUSER STR. ROMMERSKIRCHER STR. ROSSBACHSTR. ROSTOCKER STR. RUDOLF-SOHM-STR. RUEDELLSTR. RUHRORTER STR. SCHACHTSTR. SCHARNHORSTSTR. SCHEIBENSTR. SCHENKENDORFSTR. SCHIEFERSBURGER WEG SCHILLSTR. SCHLESISCHER PLATZ SCHMIEDEGASSE SCHNEIDER-CLAUSS-STR SEBASTIANSTR. SECHZIGSTR. SEYDLITZSTR. SIEBOLDSTR. SIEGMUNDSTR. SIMON-MEISTER-STR. SIMONSKAUL SLABYSTR. SLABYSTR.FW>MUELH.BRU ECKE SPECHTSTR. SPEYERER STR. SPORTSTR. ST.-LEONARDUS-STR. STAMMH.STR.145 FW>NAUMANN STAMMHEIMER STR. STAMMHEIMERSTR.144 INNENH STEINBERGERSTR. STOMMELER STR. STUTTGARTER STR. THEKLASTR. THUERINGER STR. TILSITER STR. TRAKEHNER STR. TRIFELSSTR. 24 TUEBINGER STR. UECKERATHER STR. UERDINGER STR. ULMER STR. ULRICH-ZELL-STR. URDENBACHER STR. USAMBARASTR. UTEHOF VOGESENSTR. VOLKERWEG VOLKHOVENER WEG WALDFRIEDSTR. WARTBURGPLATZ WARTBURGSTR. WATERLOOSTR. WEIDENPESCHER STR. WESELER STR. WETTSTEINSTR. WILENSTEINWEG WILHELM-LEUSCHNER-STR. WILHELMSHAVENER STR. WILHELM-SOLLMANN-STR WILHELMSTR. WIRTSGASSE WISMARER STR. WOEHLERSTR. WOLFHARTSTR. XANTENER STR. ZIETENSTR. ZONSER STR. ZORNDORFSTR. ZWEIBRUECKER STR. Stadtbezirk Chorweiler AHORNSTR. AU AKELEIWEG ALLERSTR. ALPENROSENWEG ALTE NEUSSER LANDSTR ALTE ROEMERSTR. ALTE STR. ALTENH.W.FW>LEBENSBAU MWEG AM ALTEN WEIHER ES AM BAGGERFELD PE/ES AM DONATUSHOF AM HETZEPETSCH AM HOEFENWEG AM KOENIGSWEG AM PESCHER HOLZ PE AM SCHILDCHEN AU AM TEKELKAMP AMSELWEG ES AN DEN KAULEN ANDREASSTR. ES ANSTELER WEG ASTERNW.FW >BALSAMINENWEG ASTERNW.STICH/ ZW/SCHULE ASTERNWEG AURIKELWEG AUWEILERSTR. ES/AU BALSAMINENWEG BAPTISTSTR. BARRENSTEINER STR. BEGONIENWEG BELLINGER WEG BENDERSTR. BERBERITZENWEG BESSLEN KAEULCHEN BITTERSTR. BITTERSTR.FW>HOLTESTR. BLOCKSTR. BOHNENBLECHWEG BROMBEERG.STICHSTR>SE NFW. BUCHENPFAD BUCHSBAUMWEG BUERGERSHOF BUETTGENER WEG BUSCHWEG ES BUTZHEIMER STR. CHRYSANTHEMENWEG COHNENHOFSTR. DAHLHAUSER WEG DAHLIENWEG DAMIANSWEG DAVERKUSENSTR. DERNBACHER WEG DIERDORFER WEG DONATUSWEG DREIFELDER WEG DRESENHOFWEG DROSSELWEG ES EBERESCHENWEG EDELWEISSWEG EDMUND-RICHEN-STR. ES EIBENWEG ELISABETHSTR. PE EPPRATHER WEG ERDWEG ERLENWEG AU ESCHER STR. PE ESPENWEG EUDENBACHER WEG EVINGHOVER WEG FELDKASSELER WEG+STICHSTR FICHTENWEG FOEHRENWEG FORSTSTR. FORSYTHIENWEG FREUSBURGWEG FRIXHEIMER STR. FUCHSIENWEG PE FUEHLIN.WEG FW>DONATUSWEG FURTHER STR. GARTENSTR. AU GERANIENHOF GERANIENWEG GIERSH.W.FW>HASELNUSS WEG GIERSH.W.FW>KONIFEREN PFAD GLADIOLENWEG GOHRER WEG GRIESKUHLENWEG GRIMLINGHAUSER WEG HACKENBROICHER STR. HACKHAUSER WEG HASELNUSSHOF HEINRICH-LATZ-STR. HERMANN-LOENS-STR. AU HERZOG-JOHANN-STR. HEUSERHOF HIRSCHHOFWEG HOLTESTR. HUBERTUSSTR. PE ILEXWEG IN DEN KAEMPEN IN DER MUCKEL INDUSTRIESTR.A+ABF>E.F ORD INDUSTRIESTR.A+ABF>ORA NJE JAKOBUSSTR. PE JOHANNES-ALBERS-STR. JOHANNES-STR. PE JOHANNES-STR.FW.AM HUFEN KATZBACHWEG KIEFERNPFAD KIRBURGER WEG+STICHSTR KOLMARER STR. KONIFERENPFAD KORBER WEG KORNBLUMENWEG KREBELSPFAD KROETSCHWEG KROMBACHWEG KURZER DAMM LAERCHENWEG PE LANGELER KREUZWEG LAURENTIUS-SIEMER-STR. LAVENDELWEG 25 LEBENSBAUMW.FW>PALME NWEG LETTERHAUSSTR. PE LIEVERGESBERG LINDENSTR. AU LONGERICHER STR. PE LUDWIG-HEINRICH-STR. MAGNOLIENWEG MAIGLOECKCHENWEG MARCONISTR.EINF.UW.FUE HL. MARIENBERGER WEG MARTERSTEIGSTR. MARTIN-LUTHER-STR. ES MARTINUSSTR. ES MEISENWEG ES MENNWEG MERIANSTR. MERKENICHER HAUPTSTR MISPELWEG MONTESSORISTR. PE MORKENER STR. MUEHLENBERGSTR. MUEHLENWEIHER MUTZERATHER WEG NETTESHEIMER STR. NIKOLAUS-GROSS-STR. PE NISTERBERGER WEG OEKOVER STR. OKERSTR. OLEANDERWEG ORANJEHOFSTR. ORANJEHOFSTR.FW.+ RADWEG ORANJEHOFSTR.FW.GERA NIEN. ORCHIDEENWEG ORRER WEG PALMENWEG PANNENACKERWEG PAPPELWEG PATER-DIONYSIUS-STR. PESCHER PFAD AU PINGENWEG PULHEIMER STR. QUETTINGHOFSTR. RANSBACHER WEG ROBERT-KOCH-STR. PE RUDOLF-SCHMIDT-WEG SAALESTR. SAUERBRUCH STR. PE SCHLETTSTADTER STR. SCHMALER WALL SEEBERG GRUENANLAGE FUSSW SENFWEG SIERSHAHNER WEG SPOERKELHOF ST.-TOENNIS-STR. STALLAGSBERGWEG STALLAGSWEG STANGENRODER WEG STARENWEG ES STEINRUTSCHWEG PE STROHFLECHTERSTR. TABORPLATZ FW.>HASELNUSSW TABORPLATZ+FUSSW.Z.SC HULE THENHOVENER STR. ES UEDESHEIMER WEG UNNAUER WEG VOLKHOVENER STR. ES WALTER-DODDE-WEG WARTHESTR. WELLESBERGER WEG WESERPLATZ WIDDESHOVER WEG WIEDENFELDER WEG WILHELM-EWALD-WEG WILHELMSHOF WILLMUTHER WEG ZEDERNWEG ZIMMERMANNSTR. ZINHAINER W.FW>HARTENFELS ZU DEN BENDENGAERTEN ZYPRESSENSTR. ZYPRESSENSTR.22A FUSSWEG Stadtbezirk Porz ADELMUTSTR. ADOLF-KOLPING-STR. AHORNWEG GR ALB.-SCHWEITZER- STR+FUSS. ALBERICHSHOF ALFRED-SCHUETTE-ALLEE ALTE BURGSTR. ALTE FORSTSTR. ALTE MAGAZINSTR. AM DORNBUSCH AM HOCHKREUZ AM KIELSHOF AM KRAUSBAUM AM LEUSCHHOF AM RANDE AM URBACHER WALL AM VIERECK AMSTERDAMER STR PO ANSGARSTR. HE ANTONIUSSTR. AUF DEM KNOEPP AUF DER BITZEN BAUMSCHULENWEG EIL BEATENWEG BOERSCHGASSE BRUESSELER STR.PO BRUESSELER STR.PO FUSSW CORNELIUSSTR. HE DISTELWEG DORTMUNDER STR.FW.BONNER. DURCHHAEUSERHOF EGMONTSTR. FELDBLUMENWEG GR FELDSTR. WA FLIEDERWEG FW > IRISWEG FORSBACHSTR. FRIEDENSSTR. GR FRIEDRICH-EBERT-UFER GARTENWEG ZUE GLASHUETTENSTR.FW.>KV B GRAUDENZSTR. GUNTHERSTR. WH HAGENER STR. HAUPTSTR. PO HEERSTR. HEINRICH-KLEIN-STR. HUMBOLDTSTR. PO HUMPERDINCKSTR. WA IM LOCHGARTEN IM URBACHER FELD IN DER AUE LA IN DER HUETTE HE IN DER KONDE INGEBORGSTR. WV JOHANNESSTR. EI KAISERSTR.FUSSW./KUPFE RG. KINKELSMAARWEG KIRSCHWEG KONRAD-ADENAUER-STR. KOPENHAGENER STR. PO KURT-SCHUMACHER-STR. LEIDENHAUSENER STR. LEOSTR. EI LINDER MAUSPFAD LI MAARHAEUSER WEG GB MARIENBURGER STR. UR MOHNWEG WA MUEHLENHECKE PAPPELALLEE PARKSTR. WH PORZER RINGSTR. 26 PORZER STR. RATHER SCHULSTR. ROSENGASSE RUDOLF-DIESEL-STR. SCHMALE GASSE SCHULSTR. EI SCHWARZER WEG SENGERWEG HE SEVERINSTR. UR SIEGLARER STR. LI ST.-MICHAEL-STR. STAELSWEG STEINSTR. PO STEINWEG HE STERNWEG STOLLWERCKSTR.WV UBIERWEG WALDSTR. GR WEIDENWEG GARTENSIEDLUNG WERTHERSTR. WESTFELDGASSE WILHELM-RUPPERT-STR. WINKELFELD WOLFF-METTERNICH-STR ZOLLTURMSTR. ZU DEN WIESEN ZUM STUMPFEN KREUZ ZUR EICHE Stadtbezirk Kalk ALTER DEUTZER POSTW.SIEDL ALTER DEUTZER POSTWEG BROICHSTR. BROICHSTR.FUSSWEG AN BAB LUDWIG-RONIG-STR. OSTHEIMER STR.90 FW.HESSH RUEDIGERSTR.FW>FUSSFA LL STADTAUTOB.A+ABF.FRAN KF. WEINHEIMER STR. Stadtbezirk Mülheim AARESTR. ADAMSSTR. ADAMSTR.FW>REGENTENS TR. ADOLF-KOBER-STR. ADOLF-KOBER- STR.FW>DÜSSEL AHRWEG ALBUSWEG ALTSTR. AM DONEWALD AM FLACHSROSTERWEG AM JUNGHOLZ AM KLOSTERHOF AM KUNSTFELD AM MUTZBACH AM PLANKENGARTEN AM PORTZENACKER AM PUFFELSKOOCHE AM REINHOLDSBERG AM ROSENMAAR AM STAMMHEIMER HAEUSCHEN AM WILDPARK AM ZOLLHAUS AMSELSTR. AN DEN BUCHEN AN DEN BUCHEN FUSSW.KVB AN DER BURG AN DER JOCH AN DER RUTHEN AN DER WALKMUEHLE ANEMONENWEG AUF DER AUE AUF DER SCHILDWACHE BALLENSTEDTER WEG BELAWEG BERG.GLADB.STR.603 SACKG. BERGISCH GLADBACHER STR. BERLINER 251/279 STICHSTR BERLINER STR. BERLINER STR.310 STICHSTR BERNBURGER WEG BILHARZSTR. BIRKENWEG BLEICHERODER WEG BODESTR. BRAUNLAGER WEG BREDEMEYERSTR. BRESLAUER STR. BROELWEG BRUDER-KLAUS-PLATZ BUCHHOLZSTR. BUGENHAGENSTR. BUNZLAUER STR. BURGER PLATZ BUSCHFELDSTR. CARLSWERKSTR. CHRISTIAN-COENEN-STR CLEVISCHER RING COTTBUSER STR. DELLBRUECKER STEINWEG DEMUNTWEG DHUENNER WEG DIEPESCHRATHER STR. DIERATHER WEG DOMAGKSTR. DORFHEIDESTR. DREISAMWEG DUENNWALDER MAUSPFAD DUENNWALDER STR. DUESSELDORFER STR. DURGINWEG EDELRATHER WEG EDUARD-HEIS-STR. EGONSTR. EIKAMPER STR. EINSTEINSTR. ELIAS-GUT-STR. EMBERGWEG EN DE FLUHDAENNE ERIKAHOF ERNASTR. ERNSTSTR. EULENBERGSTR. FARNWEG FERRENBERGSTR. FIXHEIDER WEG FRANZ-P.-KUERTEN-WEG FRANZ-WERFEL-STR. FRITZ-HABER-STR. GENOVEVASTR. GEORG-BEYER-STR. GEORG-ZAPF-STR. GERH.-HAUPTMANN-STR. GERSTENKAMP GESELINUSWEG GIMBORNER WEG GISBERTSTR.FW.HOFSTR. GLATZER STR. GLOGAUER STR. GOFFINEWEG GRAFENM.WEG FW.DELL.MAUSP GRONAUER STR. GRUNERSTR. HADWIGASTR. HAFERKAMP HAHNENWEG HEBBORNER STR. HEIDESTR. HEIDKAMPSTR. HEIMFRIEDWEG HEINRICH-BLUM-STR. 27 HEINRICH-BRAUNS-STR. HILDEGUNDWEG HIRTSIEFERSTR. HOEHENHAUSER WEG HOEHSCHEIDER WEG HOFRICHTERSTR. HOFSTR.DURCHG>ISIDOR KARO HOLZWEG HONSCHAFTSSTR. HOPPERSHEIDER WEG HUGO-PREUSS-STR. HYAZINTHENWEG ILLERWEG IM BIRKENACKER IM FICHTENHAIN IM HEMMERICH IM LEUCHTERBRUCH IM ROTTFELD IM TANNENFORST IM WEIDENBRUCH IM WEIDENKAMP IM WIESENGRUND IM WINKEL IM WIRTSKAMP IMBACHER WEG INNWEG ISARWEG ISOLANISTR. JAGSTSTR. JASMINWEG JOSEF-WIRTH-STR. JUNGBORNWEG JUTTAWEG KALMUENTER WEG KATTERBACHER WEG KATZENBUSCHWEG KEUPSTR. KINZIGWEG KOCHWIESENSTR. KROKUSWEG KUEHZAELLERWEG KUEPPERSTEGER WEG KUNSTFELDER STR. KURT-ALDER-STR. LAUBWEG LECHWEG LEIMBACHWEG LEOPOLD-GMELIN-STR. LEUCHTERSTR. LIEBELERWEG LIEDBERGWEG LIMMATSTR. LIPPEWEG LOHNSKOTTER WEG LUDWIG-ASCHOFF-STR. LUETZENKIRCHER WEG LUPINENWEG MAINWEG MAINWEG FW>DREISAMWEG MARIE-JUCHACZ-STR. MASSLIEBCHENWEG MAX-PLANCK FW>EDELHOFSTR. MAX-PLANCK-STR. MEINERZHAGER STR. MELANCHTHONSTR. MELISSENWEG MOEHLSTR. MORGENGRABEN MOSES-HESS-STR. MUELHEIMER FREIHEIT MUELHEIMER ZUBRINGER MURGWEG NAHEWEG NARZISSENWEG NATHAN-KAHN-STR. NEANDERWEG NECKARWEG NEURATHER RING NEURATHER RING >FRIEDHOF NEURATHER WEG NORMANNENWEG ODENTHALER STR. ODERWEG OTTILIENSTR. OTTO-WELS-STR. PAFFRATHER STR. PATTSCHEIDER WEG PETER-BAUM-WEG PETER-MUELLER-STR. PFARRER-MAYBAUM-WEG PFARRER-WEBER-WEG PICCOLOMINISTR. PILZWEG PILZWEG FW.ZUM SCHILFWEG POSADOWSKYSTR. PRÄMONSTRATENSERSTR. QUEDLINBURGER WEG QUERSTR. QUICKBORNWEG REICHENBACHSTR. RICARDA-HUCH-STR. RICARDA-HUCH-STR. FUSSWEG RINGENSTR. RIXDORFER STR. RODFELDSTR. ROENSAHLER STR. ROGGENDORFSTR. RUNGESTR. SCHABERGER WEG SCHABERGER WEG FW.LIPPEW. SCHANZENSTR. SCHEIDEMANNSTR. SCHEUERHOFSTR. SCHILFWEG SCHLEBUSCHER WEG SCHLUCHTER HEIDE SCHNEEGLOECKCHENWEG SCHWEDENWEG SCHWEIDNITZER STR. SEMMELWEISSTR. SENGBACHWEG SIEGSTR. SIGWINSTR. SONNENBLUMENWEG SONNENWEG STADTAUTOB.A+ABF.FRA. STAMMHEIMER RING STEINBUECHELER WEG STEINKAULERSTR. THULEWEG THURNER HEIDE THYMIANWEG TIEFENTALSTR. TILLYSTR. TORRINGER WEG TUERKSTR. TULPENWEG URNENSTR. VEILCHENWEG VON-BODELSCHWINGH- STR. VON-DIERGARDT-STR. VON-KETTELER-STR. VON-KETTELER- STR.FW.BUGEN VOR SELKOREN WALLENSTEINSTR. WALLSTR. WALTHERSTR. WASSERWERKSTR. WERNIGERODER WEG WICHHEIMER STR. WIESDORFER STR. WIKINGERWEG WILHELM-BRUECK-WEG WILHELM-DAVID-STR. WILHELM-MARX-STR. WINDTHORSTSTR. WIPPERFELDER WEG WOLFSKAUL WUPPERPLATZ ZEISBUSCHWEG ZILLESTR. ZINNIENWEG

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/62/621 621/1 Vorlagen-Nummer 1480/2020 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein- Westfalen Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat beschließt 1. das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz in der dieser Vorlage beigefügten Fassung (Anlage 1), 2. dass als anderes adäquates Beteiligungsverfahren für die Anliegerinnen und Anlieger bei Maßnahmen der alleinigen Erneuerung der Straßenbeleuchtung und der Straßenentwässe- rung sowie bei Maßnahmen an der Oberfläche von Anliegerstraßen ohne flächenmäßige Ver- änderung der Online-Dialog oder das schriftliche Beteiligungsverfahren festgelegt wird, 3. die 7. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln gemäß Anlage 2. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 03.12.2020 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 03.12.2020 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 03.12.2020 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 07.12.2020 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 07.12.2020 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 07.12.2020 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 08.12.2020 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 14.12.2020 Bezirksvertretung 7 (Porz) 15.12.2020 Verkehrsausschuss Rat 04.02.2021 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung Straßen- und Wegekonzept Mit dieser Vorlage wird das erste Straßen- und Wegekonzept für die Stadt Köln vorgelegt. Der zum 1. Januar 2020 neu eingefügte § 8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) verpflichtet die Gemeinden zur Aufstellung dieses Konzeptes. Die beigefügten Tabellen weisen aus, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an den Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Köln erforderlich werden können. Die Tabellen zu a) und b) unterscheiden sich hinsichtlich der Frage, ob die auszuführenden Arbeiten für die Anliegerinnen und Anlieger voraussichtlich eine Beitragspflicht auslösen. Mit einer Verabschiedung dieses Straßen- und Wegekonzeptes wird nach der Richtlinie über die Ge- währung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenaus- baumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) vom 23. März 2020 (MBl. NRW. 2020 S. 203) sichergestellt, dass die Beitragspflichtigen eine Förderung durch das Land erhalten können. Die Zuschussrichtlinie macht eine Förderung für nach dem 1. Januar 2021 be- schlossene Maßnahmen davon abhängig, dass sie auf der Basis eines vom kommunalen Gremium beschlossenen Straßen- und Wegekonzeptes erfolgen. Die Aufnahme in die Tabelle der voraussicht- lich beitragspflichtigen Maßnahmen führt hingegen nicht für sich dazu, dass eine Beitragspflicht für die Anliegerinnen und Anlieger entsteht. Das Straßen- und Wegekonzept trifft auch keine Festlegung über Durchführung, Umfang oder andere Einzelheiten der jeweiligen Straßenausbaumaßnahme. Diese Entscheidungen bleiben den nach der Zuständigkeitsordnung jeweils zuständigen Vertretungsorganen (Verkehrsausschuss bzw. Bezirks- vertretung) bzw. den beauftragten Stadtentwässerungsbetrieben Köln, AöR, und RheinEnergie AG vorbehalten. Es handelt sich bei dem Straßen- und Wegekonzept lediglich um eine frühzeitige Zu- sammenstellung aller in Betracht kommenden Maßnahmen. Die Darstellung der beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen in der Tabelle ist sortiert nach dem frühestmöglichen Ausführungsjahr und nachfolgend den jeweiligen Stadtbezirken. Die Daten rühren, soweit es sich um Maßnahmen der Straßenentwässerung handelt, von den dazu beauftragten Stadtentwässerungsbetrieben, soweit es sich um Maßnahmen der Straßenbeleuchtung handelt, von der RheinEnergie AG. § 8a Abs. 3 KAG verpflichtet die Stadt Köln, frühzeitig eine Versammlung der von beitragspflichtigen Vorhaben betroffenen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer durchzuführen. Dabei sind die- sen die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten vorzustellen. Soweit es sich um eine nur geringfügige Straßenausbaumaßnahme handelt, darf gemäß § 8a Abs. 4 KAG von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung abgesehen werden. Die Anliegerversamm- lung wird in diesen Fällen durch ein anderes Beteiligungsverfahren ersetzt. 3 In den Fällen der ausschließlichen Erneuerung der Straßenentwässerung ergibt sich kein spezifischer Bedarf für eine Erörterung in einer Präsenzveranstaltung, weil aus technischen Gründen keine Ge- staltungs- oder Modifikationsmöglichkeiten gegeben sind. Vergleichbare Situationen bestehen auch bei Erneuerungsmaßnahmen an den Oberflächen von bestehenden Anliegerstraßen, weil dort die flächenmäßigen Beschränkungen in aller Regel Gestaltungs- und Modifikationsmöglichkeiten aus- schließen. Die Verwaltung wird in diesen Fällen je nach Zahl der zu beteiligenden Anliegerinnen und Anlieger einen Online-Dialog oder ein schriftliches Beteiligungsverfahren, ggf. auch mit der Möglich- keit zur persönlichen Vorsprache, durchführen. In den Fällen, in denen ausschließlich die Beleuchtung der Straßen, Wege und Plätze erneuert wird, soll grundsätzlich auf eine verbindliche Anliegerversammlung verzichtet werden. Die Beleuchtungsan- lagen stehen im Eigentum der RheinEnergie AG, die die Anlagenverantwortung für deren Sicherheit und Funktionalität trägt. Die aufzustellenden Beleuchtungstypen sind in den von den Gremien des Rates beschlossenen Beleuchtungs- und Leuchtenkonzepten für den Stadtbezirk Innenstadt aus dem Jahr 2000 sowie für alle weiteren Stadtbezirke aus dem Jahr 2008 festgelegt. Deshalb wird hier eine andere Beteiligung der Anliegerinnen und Anlieger durchgeführt. Je nach Zahl der zu Beteiligenden ist dafür ein Online-Dialog oder ein schriftliches Beteiligungsverfahren vorgesehen. Das beigefügte Straßen- und Wegekonzept stellt die Maßnahmen über den Zeitraum der mittelfristi- gen Ergebnis- und Finanzplanung dar. Es wird bei Bedarf, voraussichtlich mit der Aufstellung des nächsten Haushaltsplans, spätestens jedoch nach Ablauf von zwei Jahren fortgeschrieben. Insoweit sind Ergänzungen und Anpassungen auch innerhalb des Darstellungszeitraumes ohne weiteres mög- lich. Finanzierung Für die im vorliegenden Straßen- und Wegekonzept tabellarisch dargestellten beitragsfreien Straßen- unterhaltungsmaßnahmen sowie die beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen ist die Finanzie- rung wie folgt sichergestellt: Für die konsumtiv abzuwickelnden Maßnahmen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 einschließlich Mittelfristplanung 2022 - 2024 entsprechende Ansätze im Rahmen des Straßenunterhaltungsbudgets im Teilergebnisplan 1201, Teilplanzeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) zur Ver- fügung. Für die im Straßen- und Wegekonzept aufgeführten investiven Maßnahmen stehen im Haus- haltsplan 2020/2021 einschließlich Mittelfristplanung 2022 - 2024 entsprechende Ansätze als Einzel- veranschlagungen oder Pauschalveranschlagung im Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege und Plätze, Teilplanzeile 8 (Auszahlungen für Baumaßnahmen) zur Verfügung. Soweit die veranschlagten Mittel in Einzelfällen nicht ausreichen, werden die erforderlichen Ansätze bei den zukünftigen Haushaltsplan-Aufstellungen (2022 ff.) im Rahmen des dann zugewiesenen Bud- gets berücksichtigt. Dies erfolgt durch entsprechende budgetneutrale Umschichtungen innerhalb des Budgets des Dezernates III. Die Refinanzierung erfolgt nach näherer Maßgabe der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenbaubei- tragssatzung - vom 28. Februar 2005 in der Fassung vom 08. April 2020 anteilig durch Straßenbau- beiträge der Anliegerinnen und Anlieger. Ihre Beitragsbelastung soll sich nach der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge um einen hälftigen Zuschuss des Landes reduzieren. Die Zuschüsse des Landes werden von der Verwaltung beantragt und kommen unmittelbar und in voller Höhe der Bei- tragsbelastung der Anliegerinnen und Anlieger zu gute. Änderung der Zuständigkeitsordnung Für die künftigen Beschlussfassungen über das Straßen- und Wegekonzept sowie die Form der An- liegerbeteiligung wird durch Ergänzung der Zuständigkeitsordnung die Zuständigkeit auf den Ver- 4 kehrsausschuss übertragen. Die Mitwirkungsrechte der Bezirksvertretungen bleiben unberührt. Zu diesem Zweck wird die Zuweisung für die Entscheidungszuständigkeit des Verkehrsausschusses in § 21 Absatz 1 Ziffer 2 der geltenden Zuständigkeitsordnung: „Maßnahmenprogramme (Erschließungsprogramm Straßenbau, Straßen- und Radwege- unterhaltungsprogramm, Radverkehrskonzepte und Erneuerungsprogramm Lichtsignalanla- gen) einschließlich Aufstellung der gesamtstädtischen Prioritätenlisten für diese Programme;“ ergänzt um den weiteren Klammerzusatz: „Straßen- und Wegekonzept nach dem Kommunalabgabengesetz und Entscheidungen über Anliegerbeteiligungsverfahren“. Begründung der Dringlichkeit Bei der Beschlussvorlage 1480/2020 – Aufstellung des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Köln handelt es sich um eine Angelegenheit besonderer Dringlichkeit, die keinen Aufschub duldet. Nach den Zuwendungsvoraussetzungen zu Ziffer 4.5 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein- Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge; Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kom- munales, Bau und Gleichstellung) vom 23. März 2020 können nach dem 1. Januar 2021 beschlosse- ne Straßenausbaumaßnahmen vom Land NRW nur gefördert werden, soweit sie auf Basis eines vom kommunalen Gremium beschlossenen Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 und 2 Kom- munalabgabengesetz erfolgen. Daher ist nun umgehend das Straßen- und Wegekonzept aufzustel- len. Ohne eine Verabschiedung des Straßen- und Wegekonzeptes ist die hälftige Förderung der Straßenausbaubeiträge der Anliegenden durch das Land gefährdet. Anlagen