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Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 07. Dezember 2020 um 16:00 Uhr Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (89)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Kreisverkehr Vogelsanger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kreisverkehr Vogelsanger Straße

3437/2020 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Bezirkliches Radverkehrskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Widdersdorfer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Kreisverkehr Vogelsanger Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kreisverkehr Vogelsanger Weg

AN/1327/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Bewohnerparkgebiet Pauliviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewohnerparkgebiet Pauliviertel

AN/1380/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Kitschburger Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Kitschburger Straße

AN/1300/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Fahrradstraße Belvederestraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Fahrradstraße Belvederestraße

AN/1301/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Klimabezirksorientierten Mittel

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Klimabezirksorientierten Mittel

AN/1320/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Radweg Neuenhöfer Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

Radweg Neuenhöfer Allee

AN/1331/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Aufstellen von Pollern

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufstellen von Pollern

AN/1335/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Zebrastreifen Widdersdorfer Landstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zebrastreifen Widdersdorfer Landstraße

AN/1330/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Schulstandort Zusestraße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Schulstandort Zusestraße

AN/1332/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Verkehrssicherheit GGS Braunsfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

Verkehrssicherheit GGS Braunsfeld

AN/1339/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Zusätzlicher Laubsaugerwagen

Ergebnis: zurückgestellt

Zusätzlicher Laubsaugerwagen

AN/1333/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Kiosk Sülzburgstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kiosk Sülzburgstraße

AN/1337/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Verlinkung Bürgervereine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verlinkung Bürgervereine

AN/1340/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Straßenbäume Leichtensternstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Straßenbäume Leichtensternstraße

AN/1338/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Zuweisung bezirksorientierter Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuweisung bezirksorientierter Mittel

AN/1386/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Kreisverkehr Berrenrather Straße / Weyertal / Arnulfstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kreisverkehr Berrenrather Straße / Weyertal / Arnulfstraße

AN/1455/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Besetzung Rahmenplanunsbeirat

Ergebnis: geändert beschlossen

Besetzung Rahmenplanunsbeirat

AN/1469/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16

Dringlichkeitsantrag Eupener Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag Eupener Strasse

AN/1470/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.17

Dringlichkeitsantrag zur Bekräftigung des Beschlusses Tempo 30 Universitätsstraße vom 31.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag zur Bekräftigung des Beschlusses Tempo 30 Universitätsstra…

AN/1480/2020 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

3325/2020 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

2105/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhei…

1480/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Sportanlage Nordfeld (Walter-Binder-Weg) - Rückbau des östlichen Tennenspielfeldes in eine Rasenfläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sportanlage Nordfeld (Walter-Binder-Weg) - Rückbau des östlichen Tennenspielfel…

3466/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.5

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Lindenthal

3511/2020 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehr…

3138/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Umgestaltung der Berrenrather Straße - Kreuzung Berrenrather Straße/Weyertal/Arnulfstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umgestaltung der Berrenrather Straße - Kreuzung Berrenrather Straße/Weyertal/Ar…

3218/2020 · Mitteilung BV

11.2.2

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum

3187/2020 · Mitteilung BV

11.2.3

Antrag der CDU Köln Fraktion in der Bezirksvertretung Köln Lindenthal vom 12.11.2020 "Laubsauger Wagen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag der CDU Köln Fraktion in der Bezirksvertretung Köln Lindenthal vom 12.11…

3532/2020 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.2.4

Tempo 30 Universitätsstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tempo 30 Universitätsstraße

3338/2020 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

3374/2020 · Mitteilung BV

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

AN/1475/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.2

Verlegung der Großmarktes von Raderberg nach Marsdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Verlegung der Großmarktes von Raderberg nach Marsdorf

AN/0356/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.3

Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen und Farbschmierereien

Ergebnis: zurückgestellt

Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen und Farbschmierereien

AN/0362/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.4

Anfrage Lärmschutz am äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Auswirkungen der Pförtnerampel und Auslastung der Express-Busse auf der Aachener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage

Ergebnis: zurückgestellt

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage

AN/0919/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.7

Schutz von Vorgärten vor Versiegelung

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Kölns erster Fleischautomat in Köln-Sülz am Auerbachplatz

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Anfrage Sport- und Wasserflächen

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Antrag auf Sicherung Fußgängerverkehr und Barrierefreiheit Wichterichstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag auf Sicherung Fußgängerverkehr und Barrierefreiheit Wichterichstraße

AN/0986/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

12.11

Anfrage zu Bundesliegenschaften

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage zu Bundesliegenschaften

AN/0517/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.12

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf

AN/1250/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.13

Begegnungsräume in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Begegnungsräume in Widdersdorf

AN/1251/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.14

Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang

AN/1398/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.15

Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen

Ergebnis: zurückgestellt

Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen

AN/1464/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.16

Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Baumfällungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

Betlehem-Platz in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Betlehem-Platz in Köln-Widdersdorf

AN/0283/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.19

Umgestaltung Kirchplatz Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

AN/1263/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.21

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

Gülle im Kölner Westen

AN/1684/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.22

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

AN/0363/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.23

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

AN/0806/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.24

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage EU-Fördermittel

AN/0096/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.25

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.26

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

AN/0149/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

12.27

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

12.28

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

AN/0511/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

87

Ersatzantrag zu TOP 8.1.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersatzantrag zu TOP 8.1.1

AN/1453/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

88

Ersatzantrag zu TOP 8.1.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersatzantrag zu TOP 8.1.2

AN/1454/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

89

Ersetzungsantrag zu 8.1.3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.3

AN/1471/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.12.2020

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Gremien

Details

Ende
17:20 Uhr

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