Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 07. Dezember 2020 um 17:00 Uhr Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Tagesordnung (57)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: KVB Linie 126 und Haltestelle Bocklemünd
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Was tun gegen den Verlust demokratischer Gleichheit?
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss „Wohnraum verfügbar machen“?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss "Wohnraum verfügbar machen"?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klimafreunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder AN1643/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sachstand zur Internationalen Friedensschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1369/2020 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Sachstand zur Internationalen Friedensschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zum Ermöglichen des Abstandhaltens auf der Venloer Straße (Bezug zu TOP 12.3)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss AN/0111/2020 Planungen für das Schlachthofgelände und Umgebung sowie AN /0958/2020 Städtebauliche Neuplanung für den Bereich Parkgürtel Süd und GE Schlachtho
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fortschreibung Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage AN/1411/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsregelung zum Werkstoffcenter Butzweilerhof auf der Butzweiler Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke, betr.: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Pehoviak (Klima Freunde) zu TOP 8.3
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion B' 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Herrn Pehoviak (Klima Freunde), Herr Schwanitz (Die Partei) und Herrn Scholz (GUT), betr,: Keine Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke, und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Wahl der Mitglieder des Beirates zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2021 gemäß § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Personenaufzugsanlage im Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Str. 429, 50825 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum "Bocklemünd/Mengenich"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Fahrradpiktogramme Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klassifizierungsänderung Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken für Bewohnende bei Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Bartholomäus-Schink-Straße wird zur Streetfood Street
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauung Innere Kanalstrasse 69- Vorbescheidsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Verkehrsuntersuchungen Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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