Hauptausschuss
Mittwoch, 08. Dezember 2010 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (85)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen des Integrationsrates
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0061/2010 Gleiche Finanzierung von Girls- und Boysday
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe UWG/ödp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung des Integrationsrates vom 02.11.2010 Nr.: AIR/0003/2010 "Monitoring des Migrationsleitbildes"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Netzwerk Innenstadt NRW - Verlängerung der Mitgliedschaft der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch vom 22.09.2010 über die Zuschussmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2010)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einführung einer Erstwohnsitzinitiative und Zweitwohnungssteuer für die Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einführung einer Erstwohnsitzinitiative und Zweitwohnungssteuer für die Stadt Münster
Schließung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen zum 31.08.2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwister-Scholl-Gymnasium - Teilnahme am Schulversuch " Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren" - Antrag auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Wartburgschule - Gemeinschaftshauptschule -, Von-Esmarch-Straße 15, 48149 Münster, ab dem Schuljahr 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abendgymnasium und Abendrealschule, weiteres Verfahren zur Lösung der Raumprobleme
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 04,03 "Westfälische Schule für Musik und Förderung der e.V.-Musikschulen") hier: Rahmenbedingungen der Förderung ab 2011 / Neue Finanzformel
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungskonzept zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Handlungskonzept zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster
Beirat für Klimaschutz Münster - Vorschläge für die Besetzung, Aufgaben und Organisation
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung von Steuern, Gebühren, Tarifen und Entgelten
Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stdt Münter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten (Send und Kirmessen) in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
Erlass einer Hebesatzsatzung - Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erlass einer Hebesatzsatzung - Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze -
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Straßenreinigungsgebühren 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2011
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung für die Lernwerkstatt der Schulpsychologischen Beratungsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung der Stadt Münster für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Gebührensatzung der Stadt Münster für die Westfälische Schule für Musik
Münster-Pass - Einbeziehung der Bädertarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münster-Pass - Einbeziehung der Bädertarife
Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
Managementkontrakte
Managementkontrakt mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung der Mittel aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland-OSt
Finanzierung Elefantenpark
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Finanzierung Elefantenpark
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftspläne 2011
Wirtschaftsplan 2011 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2011 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2011 für Münster Marketing
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gesellschaftsverträgen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - gGmbH (IStG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gesellschaftsverträge der Wirtschaftsförderung Münster GmbH und ihrer Beteiligungsunternehmen (Technologieförderung Münster GmbH, Center of Nanotechnologie GmbH,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH + Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umstrukturierung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE)
Entwicklung Grevener Straße / Steinfurter Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzungen zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten der Berdelheide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2009 bis 2020 der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz und Einrichtung einer Tempo-30-Zone für die Nordstraße und für die Wienburgstraße im Abschnitt zwischen Nordplatz und Cheruskerring
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz und Einrichtung einer Tempo-30-Zone für die Nordstraße und für die Wienburgstraße im Abschnitt zwischen Nordplatz und Cheruskerring
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
Weiterentwicklung der Berufskollegs: Neuerrichtung, Entfristung und Auflösung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Offensive für einen guten offenen Ganztag" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der Ratsgruppe UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0030/2010 vom 09.03.2010
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sport als Marketingfaktor - Profilierung Münsters als "Stadt in Bewegung"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sport als Marketingfaktor - Profilierung Münsters als "Stadt in Bewegung"
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck - - Weseler Straße / Autobahnzubringer (B 51 a) / Bundesbahnstrecke Wanne-Eickel-Bremen / Heroldstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Änd. FNP - 2. Änd. Beb.plan Nr. 342 - Beschluss über die Stellungnahmen - zur erneuten Offenlegung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 136: Mecklenbeck - Weseler Str. / Schwarzer Kamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen zum Haushalt 2011
Vorberatung sonstiger Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.12.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 08.12.2010 17:02 Uhr
- Ende
- 08.12.2010 22:43 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage