Änderung der Straßenreinigungssatzung

V/0771/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Änderung der Straßenreinigungssatzung 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
25.11.2010 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung 
25.11.2010 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 
30.11.2010 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 
30.11.2010 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
30.11.2010 Bezirksvertretung Münster-Südost Anhörung 
30.11.2010 Bezirksvertretung Münster-West Anhörung 
02.12.2010 Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe Vorberatung 
08.12.2010 Hauptausschuss Vorberatung 
08.12.2010 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Die „Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-
reinigungsgebühren der Stadt Münster (Straßenreinigungssatzung)“ wird beschlossen (Anlage zur 
Vorlage). 
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Es entstehen keine Kosten und keine Folgekosten. 
 
 
 
 
Begründung: 
 
Anlass für die vorgeschlagene Satzungsänderung ist die Überarbeitung des Straßenverzeichnis-
ses, das als Anlage Bestandteil der Straßenreinigungssatzung ist. Die häufigsten Änderungen 
werden aufgrund von Neuwidmungen von Straßen erforderlich; darüber hinaus werden textliche 
Aktualisierungen oder Präzisierungen (z.B. Umbenennung von Straßen, Anpassung von Haus-
nummern oder Stichstraßen) in das Straßenv erzeichnis eingearbeitet und Korrekturen vorgenom-
men. Insgesamt schlägt die Verwaltung 74 Änderungen vor  (Artikel 2 der Änderungssatzung). 
Vorlagen-Nr.: 
V/0771/2010 
Auskunft erteilt: 
Herr Homann 
Ruf: 
60 52 20 
E-Mail: 
HomannG@awm.stadt-muenster.de  
Datum: 
11.11.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0771/2010 
 
In der ersten Spalte der Tabelle werden folgende Abkürzungen verwendet: 
 
L  Löschung 
N   Neuaufnahme 
B   Berichtigung 
NW   Neuwidmung 
P   Präzisierung oder Aktualisierung des Satzungstextes 
 
Es werden nur die Punkte geändert, die mit einer Abkürzung gekennzeichnet sind. 
 
 
 
Die Änderungen im eigentlichen Satzungstext (Artikel 1 der Änderungssatzung) werden nachfol-
gend im Einzelnen begründet. 
 
 
Zu Ziff. 1.:
 
 
Da in Münster neben der Straßenreinigungssatzung auch eine Straßenreinigungs gebührensatzung 
existiert (siehe Ratsvorlage V/0768/2010), sollte die „Erhebung von Gebühren“ aus der Überschrift 
der Straßenreinigungssatzung gestrichen werden.  
 
 
Zu Ziff. 3.:
 
 
Bislang war in der Straßenreinigungssatzung vorgeschrieben, dass Anlieger ihrer Reinigungspflicht  
innerhalb der Zeit von 12.00 Uhr freitags bis zum Sonnenuntergang samstags nachkommen müs-
sen. Für diese Festlegung gibt es aus Sicht der Verwaltung keinen sachlichen und rechtlichen 
Grund; außerdem dürfte die bisherige Regelung nach der aktuellen Rechtsprechung und Kommen-
tierung unverhältnismäßig sein. 
 
 
Zu Ziff. 4., 7. und 8.:
 
 
Es handelt sich um Präzisierungen im Satzungstext. Durch die Ergänzung in § 3 Abs. 2 Satz 2 wird 
der konkrete Anwendungsbereich dieser Vorschrift kl arer. Im neuen § 6 Abs. 2 ist klarer als bisher 
formuliert, dass die AWM bei Neuwidmung von St raßen bis zur Aufnahme in das Straßenverzeich-
nis zunächst von einer Fahrbahnreinigung ausgehen. Im neuen § 7 Abs. 2 wird der auch bisher 
schon gültige Bußgeldrahmen nun konkret genannt. 
 
 
Zu Ziff. 5.:
 
 
Die Änderung der Zeiträume, in denen der Winterdienst durchgeführt werden muss, erfolgt auf-
grund entsprechender Rechtsprechung und Kommentierungen. Im Vordergrund steht, dass die 
Verkehrsteilnehmer während der Hauptverkehrszeit geschützt sein sollen. Diese Hauptverkehrs-
zeit hat sich im Laufe der Zeit insgesamt ausgeweitet; zu nennen sind hier z.B. längere Ladenöff-
nungszeiten. Die Verwaltung schlägt vor, Beginn und Ende der Räum- und Streupflicht zukünftig 
auf 7.00 Uhr (sonn- und feiertags 9.00 Uhr) bzw. 20.00 Uhr festzulegen.

- 3 - 
V/0771/2010 
 
Zu Ziff. 2. und 6.: 
 
Die Verwaltung schlägt hier mehrere redaktionelle Änderungen vor. Die Straßenreinigungssatzung 
enthielt einige Doppelregelungen (z.B. § 6 Abs. 1 = § 1 Abs. 3 Satz 2). Außerdem erfolgte für alle 
Straßen mit Fahrbahnreinigung die Übertragung der Reinigungspflicht für Gehwege auf die Anlie-
ger bisher in § 6; dem Aufbau der Satzung entsprechend wird dies zukünftig (wie alle anderen 
Übertragungen) in § 2 geregelt.  
 
 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Bickeböller 
Stadtkämmerin 
 
Anlage:  Änderungssatzung

Anlage  
zur Ratsvorlage V/0771/2010 
 
 
 
Seite 1 von 7 
 
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung  
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren  
der Stadt Münster (Straßenreinigungssatzung)  
 
Der Rat der Stadt Münster hat in seiner Sitzung am 08.12.2010 aufgrund 
 
der §§ 7, 41 Abs. 1 Buchstabe f der Gemeindeordnung  für das Land Nordrhein-Westfalen vom 
14.07.1994 (GV. NRW. S. 666/SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2009 (GV. 
NRW. S.950), 
 
der §§ 1, 3 und 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 18.12.1975 (GV. NRW. S. 
706/SGV. NRW. 2061), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV. NRW. S. 390), 
 
und der §§ 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes f ür das Land Nordrhein-Westfalen vom 
21.10.1969 (GV. NRW. S. 712/SGV. NRW. 610), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV. 
NRW. S. 394), 
 
folgende Satzung beschlossen: 
 
Artikel 1 
 
 
Die Straßenreinigungssatzung wird wie folgt geändert: 
 
 
(nachrichtlich: bisherige Fassung) 
 
1.  Die Überschrift wird neu gefasst: 
 
 
 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Mün s- 
ter (Straßenreinigungssatzung) 
 
 
Satzung über die Straßenreinigung und die 
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 
der  Stadt Münster (Straßenreinigungssat- 
zung) 
 
 
2.  § 2 Abs. 4 wird um folgenden Satz 2 ergänzt: 
 
 
In Spalte F der Anlage zu dieser Satzung sind die 
Straßen gekennzeichnet, für welche die Gehwegrei- 
nigung den Anliegern und die Fahrbahnreinigung der 
Stadt auferlegt wird. 
 
Den Anliegern der Straßen, die in der Anla- 
ge zu dieser Satzung in der Spalte A ge- 
kennzeichnet sind, obliegt deren regelmäßi- 
ge und außergewöhnliche Reinigung ein- 
schließlich der Winterwartung (Anliegerreini- 
gung). 
 
 
3. In § 3 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „jeweils inner- 
halb der Zeit von 12.00 Uhr freitags bis zum Sonnen- 
untergang samstags“ gestrichen. 
Soweit den Anliegern die Pflicht zur regel- 
mäßigen Reinigung der Straßen oder Geh- 
wege obliegt und soweit von ihnen Gras 
oder Wildkraut zu beseitigen sind, haben sie 
die Reinigung entsprechend den Vorgaben 
des Straßenverzeichnisses jeweils innerhalb 
 
der Zeit von 12.00 Uhr freitags bis zum 
Sonnenuntergang samstags  vorzunehmen. 
 
 
4. In § 3 Abs. 2 Satz 2 erster Halbsatz wird nach d em 
Wort „Verunreinigung“ ergänzt: „(z.B. Öl, Farben)“ 
Verunreinigungen auf den Gehwegen, durch 
die Verkehrsteilnehmer gefährdet werden 
können (z. B. Laub), sind unverzüglich zu 
beseitigen. Ist dies wegen der Art oder des 
Umfanges der Verunreinigung 
 nur durch 
Einsatz von Spezialmitteln oder –geräten 
möglich, so hat der Anlieger unverzüglich

Anlage  
zur Ratsvorlage V/0771/2010 
 
 
 
Seite 2 von 7 
die Stadt (Abfallwirtschaftsbetriebe Münster) 
oder die Polizei über die Verunreinigung des 
Gehweges zu unterrichten. 
 
 
5.  § 3 Abs. 5 wird wie folgt neu gefasst: 
 
 
 In der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sonn- und fei- 
ertags zwischen 9.00 und 20.00 Uhr gefallener 
Schnee oder entstandene Glätte ist unverzüglich 
nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem 
Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr 
gefallener Schnee oder entstandene Glätte ist werk-
tags bis 7.00 Uhr und sonn- und feiertags bis 9.00 
Uhr zu beseitigen. 
 
In der Zeit von 7.30 Uhr bis 19.00 Uhr 
, sonn- 
und feiertags zwischen 9.30 und 19.00 Uhr  
gefallener Schnee oder entstandene Glätte 
ist unverzüglich nach Beendigung des 
Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der 
Glätte zu beseitigen. Nach 19.00 Uhr 
 gefal- 
lener Schnee oder entstandene Glätte ist 
werktags bis 7.30 Uhr 
 und sonn- und feier- 
tags bis 9.30 Uhr  zu beseitigen. 
 
 
6. § 6 entfällt ersatzlos. §§ 7, 8 und 9 werden zu §§ 6, 7 
und 8. 
 
§ 6 
Straßenverzeichnis 
(1) Das anliegende Straßenverzeichnis 
bildet einen Bestandteil dieser Satzung. 
(2) In Spalte V des Straßenverzeichnisses 
sind die Straßen gekennzeichnet, deren 
Reinigung durch die Stadt nicht auf die 
Fahrbahnen beschränkt ist (Vollreinigung). 
Straßen, die mehr als einmal wöchentlich 
gereinigt werden, sind in der Spalte Z mit 
Ziffern gekennzeichnet, die der Anzahl der 
regelmäßigen wöchentlichen Reinigung 
entsprechen. 
(3) In Spalte F sind die Straßen gekenn- 
zeichnet, für welche die Gehwegreinigung 
den Anliegern und die Fahrbahnreinigung 
der Stadt auferlegt wird. Dazu gehören auch 
diejenigen Straßen, die nach Inkrafttreten 
dieser Satzung dem öffentlichen Verkehr 
gewidmet werden, sofern sie nicht durch den 
Satzungsbeschluss des Rates den in der 
Spalte V aufgeführten Straßen oder der 
Anliegerreinigung (Spalte A) gem. § 2 Abs. 4 
dieser Satzung zugeordnet werden. 
(4) Straßen, die in der Spalte D gekenn- 
zeichnet sind, besitzen besondere Bedeu- 
tung für den innerörtlichen oder überörtli- 
chen Durchgangsverkehr. 
(5) Soweit bei Straßen vermerkt ist, dass 
eine bestimmte Straßenseite von der Reini- 
gungspflicht ausgenommen ist, gilt dies nur 
für den auf der entsprechenden Seite befind- 
lichen Gehweg. 
 
7. § 6 Abs. 2 (§ 7 Abs. 2 der bisherigen Fassung) w ird 
um folgenden Satz 2 ergänzt: 
 
 
Die Fahrbahn wird von der Stadt gereinigt, die Geh-
wegreinigung wird den Anliegern übertragen. 
 
Die regelmäßige Reinigung der Straßen ist 
wöchentlich einmal vorzunehmen. 
 
 
 
8. In § 7 Abs. 2 (§ 8 Abs. 2 der bisherigen Fassung ) wird 
nach dem Wort „Geldbuße“ ergänzt: „bis 1.000 €“ 
 
Die Ordnungswidrigkeiten können mit einer 
Geldbuße 
 geahndet werden.

Anlage  
zur Ratsvorlage V/0771/2010 
 
 
 
Seite 3 von 7 
 
Artikel 2  
 
 
Die Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Münster wird wie folgt geändert:  
 
 
 Straßenbezeichnung (alt) Z V F A D 
 
Straßenbezeichnung (neu) Z V F A D BV 
NW        Am Hof Hesselmann 1 x    West 
NW        Am Hof Schultmann      West 
        (von Meyerbeerstraße bis Brockmannstra- 
ße) 
1 x     
        - Stichstr. bei Hs Nr. 21-61, 75-119 1   x   
NW        Am Oedingteich 0,5   x   Hiltrup 
        -Stichstr. bei Hs Nr. 3-7 1   x   
NW        Anemonenweg 0,5   x   Hiltrup 
 Anton-Knubel-Weg 1  x    Anton-Knubel-Weg 1  x   Südost 
B - Stichstr. bei Hs Nr. 42-38b, 64-66 1   x   - Stichstr. bei Hs Nr. 42-38b 1  x    
B        - Stichstr. bei Hs Nr. 64-66 1   x   
NW Asbeckweg       Asbeckweg 1  x   West 
NW (von Rüschhausweg bis Nünningweg) 1  x    -Stichstr. zum Hs Nr. 35 1   x   
NW        Backenkamp 1  x   West 
NW        Bernings Kotten 1 x    West 
NW        Bertha-von-Suttner-Weg 1 x    Südost 
B Osthuesheide       Bonnenkamp      Südost 
 - Stichstr. bei Hs 15/50, 53/63, 75-91 1 x     - Stichstr. 15-25, 51-73 1 x     
NW        Borkenfeld      West 
NW        (von Dieckmannstraße bis Hs Nr. 119) 1 x     
NW        (von Hs Nr. 149 bis Ramertsweg) 1  x    
NW        -Stichstr. bei Hs Nr. 251/287, 7-19 1  x    
NW        Brockmannstraße      West

Anlage  
zur Ratsvorlage V/0771/2010 
 
 
 
Seite 4 von 7 
 Straßenbezeichnung (alt) Z V F A D 
 
Straßenbezeichnung (neu) Z V F A D BV 
        (von am Hof Schultmann bis Dingbänger- 
weg) 
1 x     
        -Stichstr bei Hs Nr. 40/66, 76/100, 110/146  1   x   
B Burgwall        Burgwall       Hiltrup 
 (von Westfalenstraße bis Linckensstraße) 0,5   x  x  (von Westfalenstraße bis Linckensstraße) 0,5   x    
 - Stichstr. bei Hs Nr. 19c/29, 13/19 1   x   - Stichstr. bei Hs Nr. 19c/29, 13/19 1   x   
NW        Christoph-Bernhard-Graben      West 
        (von am Hof Schultmann bis Hs Nr. 1) 1 x     
        - Stichstr. bei Hs Nr. 1-43, 2-32, 34-60, 51-
97, 68-96, 105-147, 106-134, 153-185 
1   x   
NW        Dag-Hammarskjöld-Weg 1 x    Südost 
NW        Dennenkamp 1  x   West 
 Dieckmannstraße       Dieckmannstraße      West 
NW (von Rüschhausweg bis Nüningweg) 1 x     (von Rüschhausweg bis Roxeler Straße) 1 x     
 Dorbaumstraße       Dorbaumstraße      Ost 
N (von Handorfer Str. bis einschl. Haus Nr. 
92a/77a sowie von Immelmannstr. bis Am 
Kerkamp) 
1 x   x 
 (von Handorfer Str. bis Am Kerkamp) 1 x   x  
NW        Frankenweg      Südost 
        (von Angelsachsenweg bis einschl. Hs Nr. 
98) 
1 x     
        - Stichstr. bei Hs Nr. 27/45, 49/91, 
93/109a, 98/111 
1  x    
NW        Fresnostraße 1 x    Mitte 
NW        Fridtjof-Nansen-Weg 1 x    Südost 
NW        Gartenbreie 1 x    West 
        Gievenbecker Reihe      West 
NW        (von Dieckmannstraße bis Rückhaltebe- 
cken) 
1 x     
NW        Gronowskistraße      West

Anlage  
zur Ratsvorlage V/0771/2010 
 
 
 
Seite 5 von 7 
 Straßenbezeichnung (alt) Z V F A D 
 
Straßenbezeichnung (neu) Z V F A D BV 
NW        (von Dieckmannstraße bis Hs Nr. 39) 1 x     
NW        (von einschl. Hs Nr. 39 bis Asbeckweg) 1  x    
NW        Gustav-Stresemann-Weg      Südost 
        - Stichstr. bei Hs Nr. 46-50 1 x     
NW        Heinrich-Ebel-Straße 1 x    West 
NW        Hessenweg 1 x    Ost 
 Hohe Geest       Hohe Geest      Hiltrup 
 (von Marktallee bis Am Hagen) 1 x   x  (von Marktallee bis Am Hagen) 1 x   x  
 (von Am Hagen bis Westfalenstraße) 0,5   x  x  (von Am Hagen bis Westfalenstraße) 0,5   x  x  
P        -Stichstr bei Hs Nr. 6 0,5   x    
 Hoher Hainweg       Hoher Hainweg      Mitte 
 (von Brunnenweg bis einschl. Hs Nr. 18) 1  x    (von Brunnenweg bis einschl. Hs Nr. 18) 1  x    
N (von Heimkehrer Weg bis Sternbusch) 1   x   (von Heimkehrer Weg bis Sternbusch) 1  x    
P        (von Hs Nr. 18 bis Heimkehrerweg) 1   x   
NW        Holtbeck 1  x   West 
 In der Weede 0,5   x    In der Weede 0,5   x   West 
        - Verbindungstr. zur Straße Wierling 0,5   x    
NW        -Stichstr. bei Hs Nr. 31/51 1   x   
 Isolde-Kurz-Straße 0,5   x    Isolde-Kurz-Straße      West 
P - Stichstr. bei Hs Nr. 2/23, 90-100, 97a-
101, 113/143 
1   x  
 (von Hermann-Hesse-Str. bis Hülshoffstr.) 0,5   x    
B        -Stichstr bei Hs Nr. 69, 59/111 0,5   x    
B        - Stichstr. bei Hs Nr. 17-23, 90-100, 97a-
101, 113/143 
1   x   
NW        Johanne-Walhorn-Weg 1  x   Mitte 
 Josefine-Mauser-Straße 1 x     Josefine-Mauser-Straße 1 x    Nord 
NW - Stichstr. bei Hs Nr. 22/52 1   x   - Stichstr. bei Hs Nr. 22/52, 54-78, 126-160  1   x   
 Kappenberger Damm        Kappenberger Damm       Mitte 
 (von Inselbogen bis Ortsgrenze) 1 x   x  (von Inselbogen bis Ortsgrenze) 1 x   x

Anlage  
zur Ratsvorlage V/0771/2010 
 
 
 
Seite 6 von 7 
 Straßenbezeichnung (alt) Z V F A D 
 
Straßenbezeichnung (neu) Z V F A D BV 
 - Stichstr. bei Hs Nr. 17/23, 65/67 1 x     - Stichstr. bei Hs Nr. 17/23, 65/67 1 x     
P        - Ortsfahrbahn bei Hs Nr. 23-47    x   
NW        Kortumweg 0,5   x   Hiltrup 
NW        Krokusweg 0,5   x   Hiltrup 
NW        Lehmkamp 1  x   West 
NW        Lindenbreie 1  x   West 
 Lise-Meitner-Straße 1 x     Lise-Meitner-Straße 1 x    West 
B - Stichstr. bei Hs Nr. 5/11, 8/12, 13-13a 1   x   - Stichstr. bei Hs Nr. 13-13a 1 x     
B        - Stichstr. bei Hs Nr. 5/11, 8/12 1   x   
NW        Martin-Luther-King-Weg 1 x    Südost 
NW        Mergelberg 1  x   West 
NW        Meyerbeerstraße 1 x    West 
 Münsterstraße       
 
Münsterstraße       Südost 
 (von Am Steintor bis Lerschmehr) 1 x   x  (von Am Steintor bis Lerschmehr) 1 x   x  
NW - Stichstr. bei Hs Nr. 11/27 1   x   - Stichstr. bei Hs Nr. 11/27, 91-93 1   x   
 Neubrückenstraße 2 x    
 
Neubrückenstraße 2 x    Mitte 
P        - Stichstr. bei Hs Nr. 14/18    x   
NW        Normannenweg      Südost 
        (rechte Seite von Frankenweg bis einschl. 
Hs Nr. 144) 
1 x     
        (linke Seite von Frankenweg bis einschl. 
Hs Nr. 144) 
1  x    
        - Stichstr. bei Hs Nr. 4/52, 54/96, 98/144, 
160-180 
1  x    
NW        Nünningfeld 1  x   West 
 Nünningweg        Nünningweg       West 
 (von Dieckmannstraße bis Ahausweg) 1  x    (von Dieckmannstraße bis Ahausweg) 1  x    
NW        (von Mergelberg bis Dieckmannstraße) 1 x     
 Osthuesheide 1 x     Osthuesheide 1 x    Südost 
B - Stichstr. bei Hs 15/50, 53/63, 75-91 1 x     - Stichstr. bei Hs 75-91 1 x

Anlage  
zur Ratsvorlage V/0771/2010 
 
 
 
Seite 7 von 7 
 Straßenbezeichnung (alt) Z V F A D 
 
Straßenbezeichnung (neu) Z V F A D BV 
NW        Pfarrer-Esking-Weg 0,5   x   Hiltrup 
NW        -Stichstr. bei Hs Nr. 79/81, 99/105, 59-65 1   x   
 Piusallee 1 x    
 
Piusallee 1 x    Mitte 
NW - Stichstr. bei Hs Nr. 33/37 1   x  
 
- Stichstr. bei Hs Nr. 33/37, 38/44 1   x   
NW        Reinhold-Friedrichs-Straße      West 
        - Stichstr. bei Hs Nr. 2/40, 46/58 1  x    
NW        Rottkamp 0,5   x   West 
        - Platz vor Arbeiter-Wohlfahrt 1 x     
 Sibeliusstraße       Sibeliusstraße      Mitte 
 (von Hoher Heckenweg bis Brüggemann- 
weg) 
1  x   
 (von Hoher Heckenweg bis Brüggemann- 
weg) 
1  x    
NW        (von Brüggemannweg bis Hs Nr. 80) 1   x   
NW        Stickamp 1  x   West 
NW        Tönne-Vormann-Weg 0,5   x   Südost 
NW        - Stichstr. bei Hs Nr. 9-19, 21-33, 22-24 1   x   
P Weitkampweg       Weitkampweg    x  West 
 (bis Ende Hs Nr. 1/4) 1  x    -von Hs Nr. 1 bis Hs Nr.4 1  x    
 Wierling        Wierling       West 
NW (von Osthofstraße bis In der Weede) 0,5   x    (von Osthofstraße bis Rottkamp) 0,5   x    
NW        Wickenkamp 1 x    West 
NW        Willy-Brandt-Weg 1 x    Südost 
NW        Zur Dornhiege 1  x   West 
 
 
 
 
Artikel 3
 
 
Diese Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft.