Rat
Mittwoch, 08. Dezember 2010 um 17:47 Uhr
Tagesordnung (95)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Suche nach Gasvorkommen
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Beschäftigung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte bei der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Unterstützung der Aktion 302
Ergebnis: verwiesen
Haushalt 2011
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung einer Erstwohnsitzinitiative und Zweitwohnungssteuer für die Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung einer Erstwohnsitzinitiative und Zweitwohnungssteuer für die Stadt Münster
Schließung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen zum 31.08.2012
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwister-Scholl-Gymnasium - Teilnahme am Schulversuch " Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren" - Antrag auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Wartburgschule - Gemeinschaftshauptschule -, Von-Esmarch-Straße 15, 48149 Münster, ab dem Schuljahr 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abendgymnasium und Abendrealschule, weiteres Verfahren zur Lösung der Raumprobleme
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 04,03 "Westfälische Schule für Musik und Förderung der e.V.-Musikschulen") hier: Rahmenbedingungen der Förderung ab 2011 / Neue Finanzformel
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungskonzept zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handlungskonzept zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster
Beirat für Klimaschutz Münster - Vorschläge für die Besetzung, Aufgaben und Organisation
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung von Steuern, Gebühren, Tarifen und Entgelten
Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stdt Münter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten (Send und Kirmessen) in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
Erlass einer Hebesatzsatzung - Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass einer Hebesatzsatzung - Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze -
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Straßenreinigungsgebühren 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2011
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung für die Lernwerkstatt der Schulpsychologischen Beratungsstelle
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Gebührensatzung der Stadt Münster für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung der Stadt Münster für die Westfälische Schule für Musik
Münster-Pass - Einbeziehung der Bädertarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münster-Pass - Einbeziehung der Bädertarife
Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
Managementkontrakte
Managementkontrakt mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
Ergebnis: vertagt
Verwendung der Mittel aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost
Finanzierung Elefantenpark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzierung Elefantenpark
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wirtschaftpläne 2011
Wirtschaftsplan 2011 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2011 für Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2011 für Münster Marketing
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gesellschaftsverträgen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - gGmbH (IStG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gesellschaftsverträge der Wirtschaftsförderung Münster GmbH und ihrer Beteiligungsunternehmen (Technologieförderung Münster GmbH, Center of Nanotechnologie GmbH,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH + Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umstrukturierung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE)
Entwicklung Grevener Straße / Steinfurter Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzungen zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten der Berdelheide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2009 bis 2020 der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz und Einrichtung einer Tempo-30-Zone für die Nordstraße und für die Wienburgstraße im Abschnitt zwischen Nordplatz und Cheruskerring
Ergebnis: vertagt
Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz und Einrichtung einer Tempo-30-Zone für die Nordstraße und für die Wienburgstraße im Abschnitt zwischen Nordplatz und Cheruskerring
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
Weiterentwicklung der Berufskollegs: Neuerrichtung, Entfristung und Auflösung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Offensive für einen guten offenen Ganztag" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der Ratsgruppe UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0030/2010 vom 09.03.2010
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sport als Marketingfaktor - Profilierung Münsters als "Stadt in Bewegung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sport als Marketingfaktor - Profilierung Münsters als "Stadt in Bewegung"
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck - - Weseler Straße / Autobahnzubringer (B 51 a) / Bundesbahnstrecke Wanne-Eickel-Bremen / Heroldstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Änd. FNP - 2. Änd. Beb.plan Nr. 342 - Beschluss über die Stellungnahmen - zur erneuten Offenlegung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 136: Mecklenbeck - Weseler Str. / Schwarzer Kamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Das Bildungspaket für junge Menschen ohne Verzögerung in kommunaler Regie umsetzen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Kraftstoffverbrauch der Stadt Münster senken
Ergebnis: verwiesen
Damit nichts anbrennt: Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv fördern
Ergebnis: verwiesen
Den Weg zu einer nachhaltigen Gebäudewirtschaft einschlagen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Beratungen zum Haushalt 2011
Sonstige Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.12.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 08.12.2010 17:47 Uhr
- Ende
- 08.12.2010 22:46 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage