V/0893/2010
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
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Anlagen zur Ratsvorlage Etat 2011
243655 Zeichen
Anlage 1 Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 460
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
Ergebnis (€)
0 0
2013
0
Beschluss der BV Hiltrup: Die Fraktionszuwendungen werden um 5% anstatt 3% gekürzt (vgl. Maßnahme Nr. 15 der Konsolidierungsvorlage V/0438/2010).
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Bezirksvertretung Veränderung aus:
Zeile:
0 0
0 0
0102 - Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnersch.
BV Hiltrup
AFBL
Haushaltsansatz (€
1) Planung (€ 1)
2014
20 - Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilergebnisplan)
26.11.2010
2039
2009 2010
0
0 0
2011 2012
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2
Seite: 94
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
2013
0 0
Beschluss der Bezirksvertretung Münster - West: Die Zuschüsse an die e.V. Musikschulen werden um 3% an statt 6% gekürzt (vgl. Maßnahme Nr. 103 der Vorlage V/0438/2010).
04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Bezirksvertretung Veränderung aus:
Zeile:
0
Ergebnis (€)
0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der
Stadtteilmusikschulen
Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Haushaltsansatz (€
1) Planung (€ 1)
2014
20 - Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilergebnisplan)
08.11.2010
2039
2009 2010
0 0
2011 2012
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
0
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 272
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte in der Sitzung am 02.11.2010
Verpflichtungsermächtigungen
auszahlungen
-350.000
350.000
0
2013 2014 spätere Jahre
0 0 0
0 0 0
2009 2010 2011 2012
0 0 -100.000 -250.000
100.000 250.000
00 0 0 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
2010
0
00 0
2012 2013 2014
Gesamtein- und Haushaltsansatz (€
1 )Ergebnis (€) Planung (€ 1)
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilfinanzplan)
03.11.2010
6628
BV Mitte
Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
4124 Spiekerhof Aa-Brücke
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahme:
Veränderung aus:
€ 1 € 1 € 1
0 0 0
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 387
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West in der Sitzung am 04.11.2010
Verpflichtungsermächtigungen
auszahlungen
-417.000
0
-417.000
2013 2014 spätere Jahre
0 -514.000 97.000
97.000 514.000 -97.000
2009 2010 2011 2012
0 0 0 0
0 -514.000
00 0 0 -514.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
2010
0
097.000 0
2012 2013 2014
Gesamtein- und Haushaltsansatz (€
1 )Ergebnis (€) Planung (€ 1)
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilfinanzplan)
08.11.2010
6628
BV West
Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
4164 Roxel Haltepunkt DB, Bp 487
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahme:
Veränderung aus:
€ 1 € 1 € 1
0 0 0
1
Anlage 2
Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept der
Stadt Münster
Nr. Jahr Antragsanliegen
K-001 2010 Es erfolgt ein Einwand gegen eine geplante Entlassu ng der PTA- Lehranstalt aus
der Trägerschaft der Stadt Münster.
K-002 2010 Es werden Bedenken gegen eine Hundesteuererhöhung u m 50 % geäußert und
gebeten, falls erforderlich, die Hundesteuer im moderaten Maße anzuheben.
K-003 2010 Es wird angeregt, auf die Patenschaft für das 4. Kind zu verzichten.
K-004-a 2010 Es wird angeregt, auf Elternbeiträge für KiTa/OGS zu verzichten.
K-004-b 2010 Es wird angeregt, Schulen durch Sozialpädagogen/Sch ulpsychologen zu unterstüt-
zen (Einsparung kostenintensiver Kompensationsmaßnahmen).
K-005-a 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Reduzierung der Straßen-
beleuchtung).
K-005-b 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Verzicht auf Rasenmähen
auf an Parkplätzen gelegenen Wiesen und Entstehung von Biotopen).
K-005-c 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Verzicht auf Infobroschü-
ren zum Haushalt).
K-005-d 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . keine Erhöhung der Ge-
werbe- und Grundsteuer).
K-005-e 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Senkung der Heizkosten
in öffentlichen Gebäuden).
K-006 2010 Es wird vorgeschlagen, das Infomaterial für Wahlhelfer nur einmalig auszuteilen.
K-007 2010 Es wird angeregt, städtische Aufgaben von z. B. Sti ftungen finanzieren zu lassen.
Weiterhin wird angeregt, die Grundsteuer befristet für 5 Jahre auf 500%- Punkte
anzuheben.
K-008 2010 Es erfolgt ein Einwand gegen die Konsolidierungsmaß nahme Nr. 113, die eine
mögliche Auszahlung des Kindergeldes für erwachsene, beh inderte Kinder an den
Sozialhilfeträger vorsieht.
K-009 2010 Der Vorschlag einer Gewerbesteuererhöhung wird abge lehnt und alternativ vorge-
schlagen, eine Kampagne zu starten, um Münsteranern nahezulegen, münstersche
Firmen zu bevorzugen.
K-010 2010 Es wird eine Neubewertung der Grundstücke angeregt, um die Grundsteuer ge-
rechter zu gestalten und in diesem Rahmen auch zu erhöhen.
K-011 2010 Es erfolgt ein Einwand gegen die geplante Stellenstreichung der Köchin in der KiTa
Kinderhaus. Im Übrigen wird vorgeschlagen, alle stä dtischen KiTas über einen
gemeinsamen Caterer beliefern zu lassen. Darüber hinaus wi rd die Notwendigkeit
des Projektes Maxi-Sand in Frage gestellt.
K-012 2010 Es wird vorgeschlagen, die kürzlich am Vogelsang ge pflanzten Birken zu entfernen
und dadurch Kosten für die tägliche Bewässerung und Pflege zu sparen.
K-013-a 2010 Es werden Einsparungen im Bereich der Dienstfahrzeu ge und Dienstfahrten ange-
regt.
2
Nr. Jahr Antragsanliegen
K-013-b 2010 Es wird vorgeschlagen, die Anzahl der Ratsmitgliede r nach der nächsten Kommu-
nalwahl um 5 % zu verringern.
K-013-c 2010 Es w ird vorgeschlagen, eine Kulturabgabe für Übernachtu ngstouristen als örtliche
Aufwandssteuer einzuführen.
K-014 2010 Es wird vorgeschlagen, dass die Mitarbeiter der Sta dtverwaltung ihre Abwesenheit
an Weiberfastnacht und Rosenmontag durch Urlaubstag e oder Überstunden aus-
gleichen.
K-015 2010 Es wird vorgeschlagen, die Eschstraße nicht als Zub ringer zur Umgehungsstraße
auszubauen und somit 2,4 Millionen Euro an städtischen Mitteln einzusparen.
K-016 2010 Es wird gebeten, hinsichtlich des Vorschlags 124 (E in sparung der Stellen für zwei
Köchinnen in städtischen Kindertagesstätten) zu prüfe n, ob der veranschlagte
Spareffekt von 30.000 € tatsächlich eingespart werden kann.
K-017-a 2010 Es wird vorgeschlagen, den Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung zu fördern und
die Verwaltung auf das unerlässlich notwendige Maß zu reduzieren.
K-017-b 2010 Es wird ein nächtliches Abschalten der Lichtsignalanlagen vorgeschlagen.
K-017-c 2010 Es wird eine Überprüfung der Notwendigkeit von Pfle geheimplätzen vorgeschla-
gen.
K-017-d 2010 Es wird eine Erhöhung der Gewerbesteuer und der Par kgebühren sowie die Ein-
führung einer Citymaut für PKW vorgeschlagen.
K-018 2010 Es wird vorgeschlagen, im Falle der Umsetzung der Z weitwohnsitzsteuer einen
Ausnahmetatbestand vorzusehen.
K-019 2010 Es wird vorgeschlagen, ent sprechend dem "Stuttgarter Modell" für den Wegfall der
Jagdsteuer eine Waffensteuer einzuführen.
K-020-a 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (hier : Reduzierung der Verwal-
tungsgebäude).
K-020-b 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gem acht (hier: weniger Planstellen für
Beamte, Verzicht auf prozentuale Besoldungsanpassungen, mehr k aufmännisches
Denken vom Planungs- und Verwaltungsrat).
K-020-c 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (hier : keine Schuldenaufnahme,
Freiwilligenförderung, keine Subventionen aus öffentlichen Kassen).
K-021 2010 Es wird vorgeschlagen, die "Villa ten Hompel" ins S tadtmuseum zu verlagern und
das Gebäude " Villa ten Hompel" zu verkaufen.
K-022 2010 Es wird vorgeschlagen, dass die Mitarbeiter der St adt Münster den dienstfreien
Rosenmontag und den dienstfreien Nachmittag an Altwei berfastnacht durch eigene
Überstunden "abfeiern".
K-023 2010 Es wird vorgeschlagen, registrierte Fahrräder zu be steuern und eine Mautgebühr
für Radfahrer einzuführen. Darübe r hinaus soll eine Nummernschildpflicht für in
Münster registrierte Fahrräder eingeführt werden.
K-024 2010 Es wird vorgeschlagen, den in Münster arbeitenden P endlern als verpflichtende
Alternative an den Einfallstraßen mit Busverbindung in die Innenstadt kostenlose
Parkplätze zur Verfü gung zu stellen und dadurch Kosten für die Straßene rhaltung
zu sparen.
K-025 2010 Es wird vorgeschlagen, das historische Amtsgebäude in Wolbeck zur Unterbrin-
gung des Westpreußischen Landesmuseums zu nutzen.
3
Nr. Jahr Antragsanliegen
K-026 2010 Es w ird vorgeschlagen, die Hundehaltung großflächig zu überprüfen, um somit
zusätzliche Ein nahmen durch Hundesteuer zu verbuchen. Die Kosten f ür diese
Kontrollen könnten durch Ver warngelder verkehrswidrig abgestellter Wohnmobile,
Anhänger, LKW etc. gedeckt werden.
K-027 2010 Es wird gebeten, die sozialpädagogische Teilzeitste lle an der Mosaik- Schule zu
erhalten.
K-028 2010 Es wird gebeten, die halbe sozialpädagogische Stell e an der Mosaik- Schule nicht
zu streichen.
K-029 2010 Es wird gebeten, die sozialpädag ogischen Projekte an der Uppenbergschule zu
erhalten und die beiden Stellen für die Schulsozialarbeit fortzuschreiben.
K-030 2010 Es wird gebeten, von der vorgesehenen Kürzung der Schuletatmittel (insbesondere
für die Berufskollegs) abzusehen.
K-031 2010 Es wird vorgeschlagen, Verstöße gegen die Entsorgun gspflicht von Hundekot mit
einem fühlbaren Bußgeld zu ahnden. Für die Kontroll e dieser Verstöße sollten ge-
meinnützige Arbeitsplätze geschaffen werden.
K-032 2010 Es wird vorgeschlagen, die Gewerbesteuer nicht zu erhöhen. Stattdessen solle ggf.
die Grundsteuer in dem Umfang erhöht werden, dass s ich bis zum Ende der lfd.
Ratsperiode die Schulden der Stadt Münster nicht erhöhen.
K-033 2010 Es wird vorgeschlagen, von den erwachsenen Besucher Innen des Stadtmu seums
ein Eintrittsgeld zu erheben und dafür die Sparmaßn ahmen der Stadtbücherei zu
reduzieren, damit die Zweigstellen erhalten bleiben.
K-034 2010 Es wird vorgeschlagen, den Stadthausturm sowie den Lambertikirchturm insbeson-
dere an Wochenenden zu öffnen und hierfür Eintrittsgelder zu erheben.
K-035 2010 Es wird vorgeschlagen, die nächtliche Beleuchtung an der 11. Etage des Stadthau-
ses 1 abzuschalten.
K-036 2010 Es werden Einsparungen im Bereich Feuerwehr/Rettung sdienst durch eine ge-
meinsame überregional e Leitstelle und stärkere Einbindung der Hilfsorganisationen
in den Rettungsdienst vorgeschlagen.
K-037 2010 Es wird vorgeschlagen, die von der Stadt Münster ge förderten Großveranstaltun-
gen (z. B. Hafenfest, Eurocityfest) in Bezug auf Kosten und Nutzen zu prüfen.
K-038 2010 Es wird vorgeschlagen, die Größe der Verwaltung zu prüfen.
K-039 2010 Es wird vorgeschlagen, Pumpenanlagen auf den städti schen Sportanlagen zu in-
stallieren, um mit dem gewonnenen Grundwasser Sportplätze zu bewässern.
K-040 2010 Es wi rd vorgeschlagen, die Verluste der Städtischen Bühn en bis zum Ende der
Ratsperiode 2014 von 19 auf 13,5 Mio. Euro zu reduz ieren, ohne das 3-Sparten-
Theater aufzugeben.
K-041-a 2010 Es wird vorgeschlagen, den Münsterpass auf Familien mit wenigstens 1 Kind bis
zur Vollendung des 16. Lebensjahres zu beschränken.
K-041-b 2010 Es wird vorgeschlagen, Investitionen linear um 10 % zu kürzen.
K-041-c 2010 Es wird vorgeschlagen, die Planungskosten für das Südbad einzustellen.
K-042-a 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Streichung der Straßen-
reinigung außerhalb der Verkehrssicherungspflicht).
4
Nr. Jahr Antragsanliegen
K-042-b 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Zuschüsse an Vereine
oder Einrichtungen streichen, die selbst über genug Geld verfügen).
K-042-c 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Zuschüsse zu Festveran-
staltungen streichen).
K-042-d 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . höhere Strafen bei Ord-
nungsvergehen).
K-042-e 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a. höhere Gewerbesteuer).
K-042-f 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a. höhere Grundsteuer.)
K-042-g 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Einsparung beim Verwal-
tungspersonal).
K-043 2010 Es wird gefordert, den Zuschuss zur Leitungsstelle des JAZ in voller Höhe weiter
zu zahlen.
K-044 2010 Es wird angeregt, auf die Erweiterung von Kinderhau s zu verzichten, da eine Un-
terversorgung nicht besteht.
K-045 2010 Es wird angeregt, keine unnötigen Einkaufszentren zu bauen und keine Unmengen
von Geld für neue Straßen auszugeben.
K-046-a 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Erhöhung der Gewerbe-
steuer).
K-046-b 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Stopp von Einkaufszent-
ren, da genügend Einkaufsmöglichkeiten vorhanden).
K-046-c 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a. keine Straßenverlegungen
vgl. K-046b-2010).
K-046-d 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Ratsbeschlüsse nach fi-
nanzieller Machbarkeit, nicht erst beschließen und dann über die Finanzierung
nachdenken).
K-046-e 2010 Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Reflektion und Hinterfra-
gung, wo Zuschüsse bleiben und ob sie sachgerecht v on Zuschussnehmern ver-
braucht werden. Wie wird bei der Vergabe gewichtet?).
K-047 2010 Es wird angeregt, von der Streichung der Schulbusse abzusehen
K-048 2010 Es wird angeregt, jeden Ratsbeschluss in Frage zu stellen und auf Eis zu legen.
K-049 2010 Es wird angeregt, die Zentrumserweiterung Kinderhau s abzusagen und die Hälfte
der Ausgaben an Real und Hochtief zu überweisen, da damit die andere Hälfte der
Ausgaben erspart werden.
K-050 2010 Es wird vorgeschlagen, auf den Sparvorschlag 95 (Sc hülerspezialverkehr) zu ver-
zichten bzw. teilweise zu verzichten. Es wird zu Bedenken gegeben, dass die Fahr-
ten der Schulbusse optimierbar sind und damit Kosten reduziert werden können.
K-051 2010 Es wird vorgeschlagen, nicht auf den Schülerspezial verkehr zu verzichten, aber
Fahrten zu reduzieren bzw. mit Fahrten zu Förderschulen zu verbinden.
K-052 2010 Es wird angeregt eine verständliche Broschüre für d ie Bürgerinnen und Bürger zu
erstellen mit dem Inhalt: Wo wird das Geld der Stadt ausgegeben? Wo kom men die
Einnahmen her? (Zahlen, Prozente, Ämter bzw. Abteilungen der Ämter mit den
Angaben für die Jahre 2000, 2005, 2010 und 2011)
5
Nr. Jahr Antragsanliegen
K-053 2010 Es wird angeregt, die Grundsteuer B auf 500 %-Punkt e anzuheben und im Gegen-
zug auf zahlreiche, vom Antragsteller konkret benan nte Einsparvorschläge zu ver-
zichten.
K-054-a 2010 Es wird angeregt, die Anzahl der Beratungsstellen zu verringern.
K-054-b 2010 Es wird angeregt, eine Katzensteuer einzuführen.
K-054-c 2010 Es wird angeregt, bei den Schulbuskarten für Kinder eine kleine Kostenbet eiligung
der Eltern vorzusehen.
K-054-d 2010 Es wird angeregt, Sperrmüll nur noch bei Bedarf abz uholen, aber kostenfrei min-
destens viermal im Jahr (einmal pro Quartal).
K-055-a 2010 Es wird angeregt, den Picasso- Platz für besondere Veranstaltungen, die Münster
als Veranstaltungsort bekannt machen, gegen eine Nutzungsgebühr zu vermieten.
K-055-b 2010 Es wird angeregt, eine Zweitwohnsitzsteuer einzuführen.
K-055-c 2010 Es wird angeregt, die Ordner beim Pr omenadenflohmarkt einzusparen und dort
wieder mehr Freiraum zu gewähren, aber auf die Stan dgebühren nicht zu verzich-
ten.
K-056 2010 Es wird angeregt, den städtischen Zuschuss zum Turnier der Sieger zu streichen.
K-057 2010 Es wird angeregt, sukzessiv die konventionelle Stra ßenbeleuchtung durch energie-
effiziente LED-Beleuchtung auszutauschen.
K-058 2010 Es wird angeregt, die Förderung der FrauenForschung sStelle D.I.W.A. e.V. beizu-
behalten.
K-059 2010 Es wird vorgeschlagen, statt des Neubaus eines Radw ege s an der Gartenstraße
den vorhandenen Radweg in beide Fahrtrichtungen freizugeben.
K-060 2010 Es wird vorgeschlagen, den Naturrasenplatz gegenübe r der Mosaik-Schule in Gie-
venbeck nur noch an Tagen zu bewässern, an denen es we tterbedingt erforderlich
ist.
K-061 2010 Es wird vorgeschlagen, für die Fahrradboxen am Park and Ride Parkplatz an der
Weseler Straße eine Nutzungsgebühr zu erheben.
K-062 2010 Es wird vorgeschlagen, dass die für die heutige Hau shaltssituation Verantwortli-
chen der Vergangenheit einen Teil ihres Privatvermö gens zur Konsolidierung bei-
steuern und materiell Reiche freiwillig für das Gemeinwesen spenden.
K-063 2010 Es wird vorgeschlagen, für die Benutzung von Streus alz während des Winterdiens-
tes ein Bußgeld zu erheben.
K-064 2010 Es wird vorgeschlagen, analog zum früheren "Kohlepfennig" einen "Stromcent"
einzuführen.
K-065 2010 Es wird vorgeschlagen, alle Stellen beim Service- und Ordnungsdienst zu erhalten
bzw. sogar aufzustocken.
K-066 2010 Es wird vorgeschlagen zu prüfen, ob Open Source Sof tware bei der Stadtverwal-
tung eingesetzt und somit ein Beitrag zur Konsolidierung geleistet werden kann.
Stellenplan
Anlage 3
Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Teil A: Beamte Stand: 02.12.2010
BesGr. Zahl der Stellen
2011
Zahl der Stellen
2010
Ist-Besetzung am
30.06.2010 Bemerkungen
Wahlbeamte
B10 1,00 1,00 1,00
B06 2,00 2,00 2,00
B05 3,00 3,00 3,00
1 Stelleninh. erhält B06
(§ 2 EingrVO)
Summe 6,00 6,00 6,00
Höherer Dienst
B02 3,00 3,00 3,00
A16 14,00 13,00 13,00
A15 36,00 36,66 36,66
0,23 x kw R
A14 40,36 39,36 39,36
A13 17,36 15,36 14,57 0,27 x kw R
Summe 110,72 107,38 106,59
Gehobener Dienst
A13Fn11 1,00 1,00 1,00
A13 49,00 51,00 51,00
0,11 x kw R
A12 120,76 119,26 118,26 0,50 x ku A11
2,00 x ku
0,50 x kw R
A11 151,21 139,81 139,26
A10 154,67 156,25 153,27
Summe 476,64 467,32 462,79
Mittlerer Dienst
A09Fn3 43,00 43,00 43,00
A09 128,26 128,26 120,46
A08 169,56 163,14 162,23
1,00 x ku A07
A07 110,49 114,45 104,43
A06 1,00 1,00 1,00
Summe 452,31 449,85 431,12
Zusammen 1.045,67 1.030,55 1.006,50
Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
BesGr. Zahl der Stellen
2011
Zahl der Stellen
2010
Ist-Besetzung am
30.06.2010 Bemerkungen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A13gD 1,00 1,00 1,00
A12 2,00 2,00 2,00
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 2,00 1,00 1,00
A07 1,00 1,00
Summe 6,00 6,00 6,00
Städtische Bühnen Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00
A15 1,00 1,00
A13gD 1,00 1,00 1,00
A11 2,00 2,00 2,00
A10 1,00 1,00 1,00
A08 2,00 2,00 2,00
Summe 7,00 7,00 7,00
Citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00
A15 3,00 1,00 1,00
A14 1,00 2,00 2,00
A13gD 12,00 12,00 12,00
A12 20,63 21,13 19,13
A11 6,00 7,00 7,00
A10 4,50 4,50 4,50
A09Fn3 1,00
A09mD 0,86 0,86 0,86
A08 1,00 1,00 1,00
Summe 49,99 50,49 47,49
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A14 0,78 0,78 0,78
A12 2,00 2,00 2,00
A07 0,50 0,50 0,50
Summe 3,28 3,28 3,28
Insgesamt 1.111,94 1.097,32 1.070,27
Teil B: Tariflich Beschäftigte Stand: 02.12.2010
SV SV 1,00 1,00 1,00
15 Ü V01 2,00 2,00 2,00
15 V01a
V01a/01b 17,00 18,00 16,00
15 V V01a/01b 6,91 6,50 6,50
14 V01b
V01b/02 48,43 47,25 47,00 0,50 x ku
13 V02hD
V02gD 42,68 41,68 40,43
12 V02/03 65,50 62,50 61,32
1,00 x ku G11
1,00 x ku
1,18 x kw R
S18 8,00 7,00 7,00
11 V03/04a
V03 126,75 125,30 120,71
1,00 x ku G10
1,00 x ku G09
1,00 x ku
2,00 x kw R
S17 16,00 14,00 14,00 0,50 x kw R
10 V04a/04b
V04a 83,31 83,24 79,74 0,50 x kw R
1,50 x kw 31.12.2010
S15 36,80 41,30 41,30
9 V04b
V04b/05b 101,09 99,73 95,84 1,00 x kw R
S14 32,50 32,50 32,50
S13 18,78 18,78 18,78
S12 74,45 62,61 57,33
0,50 x kw 31.07.2011
2,00 x kw 31.12.2014
S11 8,12 8,12 6,84
S10 21,77 21,77 21,77
9 V V05bgD
V05bmD 63,26 65,76 65,26
1,00 x ku G08
0,50 x ku G06
1,10 x kw R
8 V05c
V05b/05c 235,89 224,90 221,46
1,50 x ku G06
1,00 x ku G05
0,50 x kw R
S8 9,14 9,90 9,40
Ist-Besetzung
30.06.2010
Vermerke/
Erläuterungen EGr. (VerGr/ LohnGr)
vormals
Zahl der
Stellen 2011
Zahl der
Stellen 2010
Ist-Besetzung
30.06.2010
Vermerke/
Erläuterungen EGr. (VerGr/ LohnGr)
vormals
Zahl der
Stellen 2011
Zahl der
Stellen 2010
7 L06/07a 45,50 46,00 43,00 7,00 x ku G06
S7 8,00 8,00 8,00
6
V06b
V06b+Zul
V06b+V06bZul
V05c/06b
Kr04/05a
L05/06a
310,32 314,52 311,78
5,50 x ku G05
2,00 x ku G03
0,50 x kw R
S6 204,93 200,05 170,04
5
V06b/07
V07
L04/05a
261,26 259,28 252,45 3,00 x ku G04
1,00 x ku G03
4 L03/04a 25,94 25,77 21,58
3
V07/08
V09/07
L02/03a
82,74 83,00 82,21 0,50 x kw R
S3 71,10 73,42 73,15
2 L01/01a 76,56 78,41 76,44
SL SL 0,02 0,14 0,02
2.105,75 2.082,43 2.004,85 Summe
Stellenübersicht 2011
Teil A: Aufteilung nach Gliederung
I - Beamte
Stand: 02.12.2010
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gDFn11 A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
1,00 1,00 2,06 0,08 4,14
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 2,00 3,00 2,00 1,00 1,00 1,73 1,50 13,23 0,50 A12 ku A11
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 0,50 A12 kw R
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 3,75 4,00 9,75
0107 Public Relations 1,00 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 3,00 1,00 3,00 6,50 11,02 1,00 6,20 2,00 34,72
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 2,00 1,00 2,00 6,00 6,00 3,73 1,00 4,81 23,43 9,85 61,82 0,50 A08 ku A07
0110 Recht 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 0,50 7,50
0111 Immobilienmanagement 1,00 5,00 0,61 2,00 8,00 11,50 10,00 3,00 1,00 4,48 2,37 48,96 0,23 A15 kw R
0,11 A13gD kw R
0113 Zentrale Dienste 1,00 1,50 1,00 3,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 0,50 1,00 1,50
1,00 2,00 3,00 3,00 3,00 10,00 7,61 4,00 14,00 32,48 39,08 7,8 1 3,00 13,01 32,41 13,72 189,12
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 3,00 1,00 6,00
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 0,66 2,50 1,44 5,60
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 4,00 1,00 6,00 10,28 11,47 10,01 43,76 0,50 A08 ku A07
0204 Bürgerservice 1,00 1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 4,50 4,47 16,44 1,50 35,91
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 1,00 5,00 1,00 0,50 10,50
0206 Ausländerangelegenheiten 2,00 1,00 2,00 1,50 1,00 3,61 1,00 12,11 1,00 A12 ku
0207 Statistik 1,00 1,00 2,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 1,00 1,00 3,00 17,00 9,00 5,00 32,00 65,00 53,00 34, 00 223,00
0210 Rettungsdienst 2,00 25,00 13,00 44,00 84,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 2,00 0,50 1,00 1,50 1,00 7,00
2,00 4,00 9,00 5,50 1,00 5,00 26,00 19,16 25,50 34,00 108,75 9 9,46 90,51 429,88
0301 Leistungen für Schulen 2,00 1,00 2,00 2,00 7,80 3,00 1,50 0,51 19,81
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 1,00 2,75 1,50 6,25
3,00 2,00 2,00 2,00 10,55 3,00 3,00 0,51 26,06
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 1,00 3,00
0402 Volkshochschule 1,75 1,00 2,00 0,50 0,75 0,50 6,50
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 2,73 3,73
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gDFn11 A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,61
1,00 2,00 2,75 0,86 2,00 2,00 6,34 0,50 1,75 0,50 19,70
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
(kommunaler Anteil)
1,00 2,00 2,00 1,00 7,00 11,00 37,99 1,00 0,75 63,74
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 2,00 2,00 2,50 4,00 24,29 2,50 38,29
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 4,00 6,00 15,98 2,00 4,00 1,00 36,98
0504 Wohngeld 0,50 7,52 8,02
0505 Lastenausgleich 1,00 1,00 1,00 3,00
2,00 1,00 6,00 2,00 5,00 13,50 21,00 78,76 1,00 3,00 15,77 1,0 0 150,03
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 2,00 2,00 4,50 2,00 1,00 7,22 19,72
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 0,88 1,00 1,00 5,88
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 3,63 0,50 4,13
0604 Familienförderung 1,00 2,00 0,77 0,50 4,27
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 7,00 4,00 13,73 18,25 1,25 45,23
1,00 1,00 10,00 9,00 24,74 21,52 1,00 1,00 7,72 2,25 79,23
0701 Gesundheitsdienste 1,00 5,00 3,00 2,00 2,57 1,00 1,00 15,57
1,00 5,00 3,00 2,00 2,57 1,00 1,00 15,57
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,50 1,00 1,00 4,50
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 3,00
1,00 2,00 0,50 2,00 2,00 7,50
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 3,00 4,00 1,00 4,00 0,50 1,50 15,00 0,27 A13hD kw R
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 3,00 8,00 2,00 17,00
2,00 5,00 5,00 1,00 3,00 12,00 2,50 1,50 32,00
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 3,00 4,00 10,68 3,00 21,68
1003 Wohnen 1,00 1,00 2,78 0,59 2,50 3,82 1,00 12,69
1,00 1,00 1,00 3,00 6,78 11,27 5,50 3,82 1,00 34,37
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 1,00 3,00 1,00 1,25 1,00 1,63 10,88 1,00 A12 ku
2,00 1,00 3,00 1,00 1,25 1,00 1,63 10,88
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 3,00 2,00 3,00 7,00 6,00 4,33 1,00 1,00 1,00 30,33
1202 Verkehrsplanung 0,50 0,50
1,00 1,00 3,00 2,00 3,00 7,00 6,00 4,83 1,00 1,00 1,00 30,83
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 2,00 2,00 5,00
1302 Friedhöfe 1,00 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 1,00 3,00 2,00 8,00
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00
2,00 1,00 1,00 1,00 5,00 2,00 2,00 1,00 15,00 Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gDFn11 A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 4,00 1,00 0,50 5,50
4,00 1,00 0,50 5,50
1,00 2,00 3,00 3,00 14,00 36,00 40,36 17,36 1,00 49,00 120,76 151,21 154,67 43,00 128,26 169,56 110,49 1,00 1.045,67
1,00 2,00 1,00 2,00 6,00
1,00 1,00 2,00 1,00 2,00 7,00
3,00 1,00 12,00 20,63 6,00 4,50 1,00 0,86 1,00 49,99
0,78 2,00 0,50 3,28
1,00 2,00 3,00 3,00 15,00 39,00 42,14 17,36 1,00 63,00 145,39 159,21 160,17 44,00 130,12 174,56 110,99 1,00 1.111,94 Gesamt
Zwischensumme
Münster Marketing
citeq
Städtische Bühnen
Abfallwirtschaftsbetriebe
Produktbereich Umweltschutz
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
1,79
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 2,00 3,00 1,00
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 2,50
0107 Public Relations 1,00 3,00 3,13
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,25 0,80 2,00 3,86
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 4,00 4,62
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement 1,00 3,00 9,00 14,50
0113 Zentrale Dienste 1,00 2,00
0114 Stiftungsmanagement 1,00 0,77
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 2,00
1,00 5,00 11,25 8,93 20,50 28,54
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 2,00
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
1,00
0210 Rettungsdienst 1,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00
1,00 1,00 1,00 1,00 3,00
0301 Leistungen für Schulen 3,00 2,00 1,00 1,00
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 2,00 6,00 1,00
5,00 8,00 2,00 1,00
0401
Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 2,00 1,00
0402 Volkshochschule 1,00 4,25 1,50 0,50
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 1,00 2,69
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 2,00 5,90
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00
0406 Stadtarchiv 2,00
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 1,00 0,25
1,00 2,00 9,25 7,75 1,50 9,59 1,00
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II (kommunaler Anteil)
1,00
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 2,00
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00
0504 Wohngeld 1,00
0505 Lastenausgleich 1,00 1,00
1,00 2,00 2,00 3,00
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 2,00
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 1,00
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 3,00 1,00 7,00
3,00 8,00 1,00 12,00
0701 Gesundheitsdienste 1,00 5,91 2,43 2,00
1,00 5,91 2,43 2,00
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 1,00 2,00
0802 Bäder
2,00 1,00 2,00
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 5,50 3,00 4,00 9,50
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 7,00 9,00
2,00 7,50 4,00 11,00 18,50
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 2,00 4,00 5,00
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 1,50 1,00
1003 Wohnen 1,00 1,00
4,00 1,00 5,50 7,00
1101 Abwasserbeseitigung 1,00 4,50 3,00 12,50
1,00 4,50 3,00 12,50
1201
Verkehrsflächen und -anlagen 1,50 5,00 8,00
1202 Verkehrsplanung 1,00 3,00 1,00 4,00 7,50
1,00 3,00 2,50 9,00 15,50
1301
Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 2,00 3,00 7,00
1302 Friedhöfe 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 10,00
1304 Fließende Gewässer 1,12
1305 Wald und Forstwirtschaft
1,00 1,00 4,00 6,00 18,12 Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 1,00 3,00 8,00
1,00 1,00 3,00 8,00
1503
Stadthalle Hiltrup
Gesamt 1,00 2,00 17,00 6,91 48,43 42,68 65,50 8,00 126,75 16, 00
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II (kommunaler Anteil)
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V 08
1,00 3,57
3,00 5,00
1,00
1,00
1,00 6,14
4,50 1,00 1,00 9,00
16,99 3,00 1,00 4,00
2,00 1,00 5,50
1,10
21,49 8,00 7,00 35,31
1,00 2,00 2,00 20,20
2,56
1,00 1,00 7,00
2,00 16,85
1,00 3,00
2,50 6,89
1,00 1,00 2,00
1,00 1,00
1,00
7,50
3,00 17,00 6,00 57,50
4,25 5,00 4,28 6,27
1,00 1,50 2,06 0,50
1,00 1,50 6,31 5,00 4,28 6,77
1,50 1,00 2,00
0,75 3,50
3,86 30,09 1,50
7,50 5,04 8,48 4,00
1,00 2,14 0,50
1,39 1,00
15,25 40,02 8,98 11,00
1,00 17,76 3,50 5,00
3,00 1,00
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0505 Lastenausgleich
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V 08
4,00 4,75 2,81 1,00 5,00 1,00 2,50
0,50 5,49
2,00 2,00 1,00
6,00 5,75 26,07 1,00 8,50 1,00 14,99
8,28 1,00 17,78 5,90 21,77 10,29
6,99 1,00 12,75 3,12 1,00
3,50 13,12
2,00 0,50 1,00 3,13
7,78 1,00 31,50 6,64 0,50
28,55 3,50 32,50 17,78 41,54 3,12 21,77 11,79
0,50 1,00 17,10 9,00
0,50 1,00 17,10 9,00
1,50
1,00 2,00
1,00 2,00 1,50
1,50 6,00 1,00
15,00 1,00 27,53
16,50 1,00 6,00 28,53
1,00 8,00
1,50 4,00 1,00 0,50 1,50
2,50 4,00 1,00 0,50 9,50
5,00 12,50 18,00
5,00 12,50 18,00
6,00 5,00 15,00
2,00 3,00
6,00 7,00 18,00
0,57 5,00 6,00
1,00 4,00
1,50 1,00 1,50
1,00 1,00
1,57 1,50 8,00 11,50
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V 08
2,50 1,50
2,50 1,50
1,00 1,00
1,00 1,00
83,31 36,80 101,09 32,50 18,78 74,45 8,12 21,77 63,26 235,89
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II (kommunaler Anteil)
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03 02
2,54
2,00
1,00
1,00 1,00
0,63
1,87
1,00 1,50 1,00 1,24
4,53 1,65
0,50
2,00 10,51 4,63 0,50 76,34
1,00 16,15 1,25 2,46 4,23
0,50 1,50
0,95
3,00 38,14 16,57 3,46 5,97 76,34
1,50 0,50
1,00
13,52 19,00 3,80
12,50 1,00
2,00
1,50
1,00
3,00 1,00 1,15 1,00
1,00 2,00
1,00 0,78
4,00 18,52 38,43 7,30
1,00 34,11 18,45 84,35 10,22 28,96
3,39
1,00 34,11 18,45 87,74 10,22 28,96
0,50 1,00 1,00
0,50 3,25
0,50 0,50
15,66 11,50
1,00 3,24 0,22
1,00
0,50 1,00
1,00 18,66 19,99 1,00 0,50 0,22
3,00 2,00
1,50 1,00
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0505 Lastenausgleich
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03 02
2,00 2,58 3,00 4,49 0,98
0,50
2,00 5,58 5,00 4,49 3,98
4,40 8,00 3,80 122,25 0,78 6,77 71,10
1,74 2,00 63,58 1,28 1,00
0,50 1,00
2,25 7,00
6,14 8,00 8,55 185,83 10,06 6,77 1,00 71,10
0,65 3,47 9,50
0,65 3,47 9,50
4,00
5,50 27,00 1,00 20,00
5,50 27,00 5,00 20,00
2,50 0,50
11,77 4,00 0,50
11,77 6,50 1,00
1,00 2,00
2,00 0,50
1,00 4,00 0,50
16,00 49,69 14,50 1,00
16,00 49,69 14,50 1,00
36,87 1,50 2,53
36,87 1,50 2,53
14,00 46,50 38,00
8,93 10,50
1,00 0,50
1,00 4,00
15,00 60,43 48,50 0,50
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03 02
1,00
1,00
9,14 45,50 8,00 310,32 204,93 261,26 25,94 82,74 71,10 76,56
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II (kommunaler Anteil)
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Stand: 02.12.2010
SL Gesamt Bemerkungen
8,90
16,00
3,00 0,50 G12 kw R
4,00
4,13
10,00
19,79
32,30
0,50
0,50 G06 ku G05
146,47
1,00 G11 ku
0,50 G10 kw R
0,50 G06 kw R
36,59
4,87
3,95
290,50
27,20
1,00 G08 ku G05
3,56
47,32 1,00 G08 ku G06
32,35
6,00 1,00 G09 kw R
10,89
6,00
0,02 9,17
5,00
11,28
0,02 158,77
203,89
0,50 S12 kw 31.07.2011
1,00 G06 ku G05
1,00 G06 ku G03
17,45
221,34
11,00 0,50 S17 kw R
15,25
42,14
0,50 G03 kw R
61,08 1,00 G11 ku G10
1,00 G06 ku G05
10,10
5,39
3,75
148,71
33,26
9,50
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0505 Lastenausgleich
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
SL Gesamt Bemerkungen
35,11 1,00 G09V ku G06
3,00 G05 ku G04
6,99
7,50
92,36
285,12
100,46
21,12
2,00 S12 kw 31.12.2014
6,63
68,67 0,50 G08 ku G06
482,00
52,56
52,56
10,50
1,00 G11 ku G09
56,50 1,00 G06 ku G03
1,00 G05 ku G03
67,00
34,50
0,50 G14 ku
0,68 G12 kw R
1,00 G11 kw R
1,00 G09V kw R
79,80 0,50 G08 kw R
114,30
23,00
4,50
13,00
40,50
137,69
1,00 G09V ku G08
2,00 G07 ku G06
1,00 G06 ku G05
137,69
81,40
1,00 G12 ku G11
0,50 G08 kw R
2,00 G06 ku G05
21,50
0,50 G12 kw R
1,00 G11 kw R
0,10 G09V kw R
102,90
124,07
1,00 G12 ku
5,00 G07 ku G06
25,43
19,50
3,12
5,00
177,12
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
SL Gesamt Bemerkungen
17,00 1,50 G10 kw 31.12.2010
17,00
3,00
3,00
0,02 2.105,75
Stand: 02.12.2010
Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte zur Anstellung (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr
Zahl der
Beamt. z.A.
2011
Zahl der
Beamt. z.A.
2010
Zahl der Beamt.
z.A. am
30.06.2010
Erläuterungen
Inspektor/-in z. A.
Inspektor/-in auf Probe 4,00
Brandmeister/-in z. A. 9,00
Brandmeister/-in auf Probe 10,00
Sekretär/-in z. A.
Sekretär/-in auf Probe 1,00
Summe 14,00 9,00
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der
Vergütung
vorgesehen
für 2011
Ist-
Besetzung
01.10.2010
Erläuterungen
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 5 16
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 12 16
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 4 2
Fachangestellte für Medien- und
Informationsdienste
Ausbildungsverg. 4 3 1 x Umschüler/-in
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 5 5
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 4 4
Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsverg. 1 1 Umschüler
Bauzeichner/-in Ausbildungsverg. 1 1
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 1 1
Straßenbauer/-in Ausbildungsverg. 4 2
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 2 2
Auszubildende nach dem
Coesfelder Modell
Ausbildungsverg. 7 7
Studierende FHöV im
Beschäftigungsverhältnis
Ausbildungsverg. 8 4
Berufspraktikanten/-innen im
Anerkennungsjahr
Lt. TV 15 10 Erzieher/-innen
Volontär/-in freie Vereinbarung 1 1 Stadtmuseum
Summe 74 75
Stellenübersicht 2011
davon 4 Aufstiegsbeamte/-innen
A06
A07
A09
HHAAUUSSHHAALLTTSSSSAATTZZUUNNGG DDEERR SSTTAADDTT MMÜÜNNSSTTEERR
FFÜÜRR DDAASS HHAAUUSSHHAALLTTSSJJAAHHRR 22001111
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 950), hat der Rat der Stadt Münster mit
Beschluss vom 08.12.2010 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung der Aufgaben
der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen
sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistende Auszahlungen und notwendigen
Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
Gesamtbetrag der Erträge auf 733.653.080 €
Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 795.039.660 €
im Finanzplan mit
Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 676.964.510 €
Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 713.535.070 €
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit
und der Finanzierungstätigkeit auf 56.426.780 €
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
und der Finanzierungstätigkeit auf 82.755.780 €
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2011 zur Finanzie-
rung von Investitionen erforderlich ist, wird auf
14.329.110 €
(ohne Umschuldungen)
festgesetzt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden
Haushaltsjahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Be-
grenzung von Zinsänderungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das
Vertragsvolumen im Bereich der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und
Anlage 4
der variablen Abschlüsse - insoweit sie nicht abges ichert sind – auf 30 % des Schul-
denstandes zum Jahresende begrenzt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen , der zur Leistung von Inves-
titionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
28.500.040 €
festgesetzt.
§ 4
Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird
auf
43.970.221,14 €
und die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnis-
plans wird auf
17.416.358,86 €
festgesetzt.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kredite , die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen
werden dürfen, wird auf
125.000.000 €
festgesetzt.
§ 6
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 über eine
Hebesatzsatzung festgesetzt.
Danach gelten folgende Steuersätze:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) 230 v. H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) 460 v. H.
2. Gewerbesteuer 460 v. H.
§ 7
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "k ünftig wegfallend" (kw) oder
"künftig umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:
1. kw-Vermerk
1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Ver merk mit einem Termin versehen,
entfällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.
1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die St elle mit der Erledigung der Aufgabe
oder mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers.
2. ku-Vermerk
2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes
versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle
auf diesen Stellenwert.
2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künfti-
gen Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwer den der Stelle neu festzu-
setzen.
§ 8
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachte n Sperrvermerke entscheidet
der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liege nschaften nach Vorberatung in
den betroffenen Bezirksvertretungen und in den Fach ausschüssen, soweit der Rat
dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.
§ 9
(1) Flexible Haushaltsführung
1.1 Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig
und einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weit eren Aufwendungen
(Sachaufwendungen). Alle Personal- und Versorgungsa uszahlungen sind de-
ckungsberechtigt gegenüber allen zahlungswirksamen Personal- und Versor-
gungsaufwendungen.
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden je weils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehre re Produktgruppen zu-
geordnet sind, können die in Satz 1 genannten Aufwe ndungen und Erträge die-
ser Produktgruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen
sind Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehrauf-
wendungen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb ein er Produktgruppe be-
rechtigen zu entsprechenden Mehraufwendungen.
1.4 Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden je weils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehre re Produktgruppen zu-
geordnet sind, können die in Satz 1 genannten Ein- und Auszahlungen dieser
Produktgruppen zu einem Budget zusammengefasst werd en. Ausgenommen
sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhal b der einzelnen Produkt-
gruppen zu investiven Mehrauszahlungen.
1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu e iner Verschlechterung des
Zahlungsmittelsaldos (Einzahlungen – Auszahlungen) aus laufender Verwal-
tungstätigkeit führen.
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen können innerh alb einer Produktgruppe zu
Verpflichtungsbudgets verbunden werden. Sofern eine m Amt mehrere Produkt-
gruppen zugeordnet sind, können die in Satz 1 genan nten Verpflichtungs-
ermächtigungen zu einem Verpflichtungsbudget zusammengefasst werden.
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexib len Haushaltsführung werden
durch die Stadtkämmerin festgesetzt.
(2) Übertragbarkeit
Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen können durch Entscheidung
der Stadtkämmerin übertragen werden.
§ 10
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften
gegenüber den in den Haushaltsplan der Stadt Münste r eingestellten Ansätzen ver-
ringert bzw. gestrichen, so reduziert sich in gleic hem Umfang die für den Zuwen-
dungszweck bestehende Aufwands- und Auszahlungsermä chtigung. Ausnahmen
bedürfen eines Ratsbeschlusses.
Münster, 08. Dezember 2010Münster, 08. Dezember 2010
Markus Lewe Jürgen Kupferschmidt
Oberbürgermeister Schriftführer
Anlage 5
Der Oberbürgermeister 03. Dezember 2010
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Gesamtveränderungen
zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011
Veränderungen aufgrund des Beschlusses des Ausschusses
für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 01.12.2010
Der Oberbürgermeister 03. Dezember 2010
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liege nschaften
hat am 01.12.2010 beschlossen, die gemäß Ratsvorlag e
V/0438/2010 vorgeschlagene Konsolidierungsmaßnahme Nr. 1
(Organisationsentwicklung der Verwaltung, Säule 1) mit
folgenden Konsolidierungsbeträgen umzusetzen:
Haushaltsjahr 2012 = 1.250.000 €
2013 = 2.000.000 €
2014 = 2.750.000 €
Die finanzielle Umsetzung im Haushaltsplan erfolgt in der Form,
dass die Konsolidierungsbeträge zu 75 % über die Kü rzung von
Personalaufwendungen und zu 25 % über die Kürzung v on
Sachaufwendungen erreicht wird.
Anlage 5 VÄ Liste Teil 2.xls
20.10.0010 Nov 2010
Herr Uken
2011 2012 2013 2014
Personalaufwendungen 0 4.140 6.650 9.160
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.820 4.440 6.130
Personalaufwendungen 0 13.840 22.360 30.740
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 410 650 900
Personalaufwendungen 0 1.470 2.370 3.260
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 40 60 80
Personalaufwendungen 0 3.500 5.730 7.890
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 150 180 250
Personalaufwendungen 0 5.160 8.340 11.470
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 90 150 200
Personalaufwendungen 0 4.440 7.170 9.860
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 530 840 1.150
Personalaufwendungen 0 20.830 33.640 46.260
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.620 2.560 3.520
Personalaufwendungen 0 29.060 46.940 64.540
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.310 3.240 4.460
Personalaufwendungen 0 3.820 6.160 8.470
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.260 1.980 2.720
Personalaufwendungen 0 60.550 93.140 128.060
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 59.630 96.400 132.550
Personalaufwendungen 0 11.440 18.440 25.360
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.080 1.700 2.340
Personalaufwendungen 0 1.950 3.150 4.340
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 20 30 40
Personalaufwendungen 0 2.090 3.380 4.640
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 80 130 180
Personalaufwendungen 0 162.290 257.470 354.050
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 70.040 112.360 154.520
Personalaufwendungen 0 8.560 13.790 18.960
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 480 750 1.030
Personalaufwendungen 0 3.520 5.690 7.820
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 760 1.200 1.660
Personalaufwendungen 0 25.920 41.810 57.490
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.150 3.400 4.670
Personalaufwendungen 0 19.720 31.570 43.410
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.210 3.490 4.790
Personalaufwendungen 0 4.730 7.640 10.510
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 210 340 460
Personalaufwendungen 0 7.100 11.470 15.770
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 200 320 430
Personalaufwendungen 0 2.970 4.800 6.600
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 60 80 110
Personalaufwendungen 0 73.830 119.310 164.050
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.940 3.060 4.200
Personalaufwendungen 0 6.670 10.740 14.760
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.040 1.640 2.250
Personalaufwendungen 0 153.020 246.820 339.370
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 9.050 14.280 19.600
Personalaufwendungen 0 65.710 105.360 144.880
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 11.980 19.150 26.330
Personalaufwendungen 0 11.860 19.250 26.470
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 12.470 20.500 28.190
Personalaufwendungen 0 77.570 124.610 171.350
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 24.450 39.650 54.520
Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110
0116
0204 Bürgerangelegen-heiten
01 Innere Verwaltung
0201
0202
Konsolidierungbeitrag zur Säule 1 des Konsolidierun gskonzeptes "Organisationsentwicklung der Verwaltung"der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010
mit der Konsolidierungswirkung: 2011: 0 €, 2012: 1.250.000 €, 2013: 2.000.000 €, 2014: 2.750.000 € mit der Gewichtung 75 %
Personalaufwendungen und 25 % Sachaufwendungen
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Geschäftsführung für politische Gemien,
Städtpartnerschaften
0103 OB, BM und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0102
0105 Personal- und Schwerbehinderten-vertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Recht
0111 Immobilienmanagement
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0107 Public Relations
0109
0207 Statistik
0206 Ausländerangelegenheiten
0205 Standesamts-angelegenheiten
0113
0209 Brandschutz- u. feuerwehrtechnische
Hilfsleistungen
0211 Lebensmittel- und Veterinärangelegenheiten
02 Sicherheit und Ordnung
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben
Beteiligte
03 Schulträgeraufgaben
Ordnungsrechltiche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zentrale Dienste
Migrations- und Integrationsmanagement
0114 Stiftungsmanagement
Gewerberechtliche Angelegenheiten
H-Konsolidierung 2011-Säule 1 1
Anlage 5 VÄ Liste Teil 2.xls
2011 2012 2013 2014
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Personalaufwendungen 0 4.790 7.770 10.680
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 490 1.810 2.490
Personalaufwendungen 0 8.790 13.970 19.200
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.430 3.880 5.330
Personalaufwendungen 0 15.360 24.800 34.090
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 800 1.260 1.740
Personalaufwendungen 0 20.120 32.170 44.230
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.550 2.450 3.370
Personalaufwendungen 0 5.220 8.440 11.600
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 550 870 1.200
Personalaufwendungen 0 2.780 4.490 6.170
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 160 290 400
Personalaufwendungen 0 1.320 2.130 2.940
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 180 290 390
Personalaufwendungen 0 58.380 93.770 128.910
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 6.160 10.850 14.920
Personalaufwendungen 0 30.810 49.770 68.430
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 59.400 93.780 128.950
Personalaufwendungen 0 13.080 21.130 29.060
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 29.770 47.190 64.880
Personalaufwendungen 0 21.600 34.890 47.980
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 31.020 49.160 67.590
Personalaufwendungen 0 4.630 7.480 10.280
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 110 170 240
Personalaufwendungen 0 3.200 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 60 0
Personalaufwendungen 0 73.320 113.270 155.750
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 120.360 190.300 261.660
Personalaufwendungen 0 84.140 135.220 185.920
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 5.730 9.790 13.460
Personalaufwendungen 0 49.080 79.300 109.030
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 4.420 6.970 9.590
Personalaufwendungen 0 9.190 14.840 20.410
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.450 2.280 3.140
Personalaufwendungen 0 4.760 7.660 10.530
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 750 1.190 1.640
Personalaufwendungen 0 37.590 60.620 83.350
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 36.360 58.110 79.910
Personalaufwendungen 0 184.760 297.640 409.240
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 48.710 78.340 107.740
Personalaufwendungen 0 24.280 39.210 53.910
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.310 1.950 2.680
Personalaufwendungen 0 24.280 39.210 53.910
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.310 1.950 2.680
Personalaufwendungen 0 3.940 6.360 8.740
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.090 1.720 2.360
Personalaufwendungen 0 17.710 28.390 39.040
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 640 1.010 1.390
Personalaufwendungen 0 21.650 34.750 47.780
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.730 2.730 3.750
Personalaufwendungen 0 20.490 32.780 45.070
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 440 710 970
Personalaufwendungen 0 32.640 52.540 72.250
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 770 1.210 1.670
Personalaufwendungen 0 53.130 85.320 117.320
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.210 1.920 2.640
0401 Kulturmanagement/
Kulturförderung
0402 Volkshochschule
0403 Westf. Schule f. Musik/
Förderung d. Stadtteilmusik-schulen
0404 Stadtbücherei und Förderung von
Büchereien freier Träger
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Villa ten Hompel
04 Kultur und Wissenschaft
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach
dem SGB II
0502 Sicherung des Lebenunters (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0505 Lastenausgleich
05 Soziale Leistungen
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder-und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen
Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für
Familien
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0701 Gesundheitsdienste
07 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
0802 Bäder
08 Sportförderung
0901 Stadt- und Regionalentwick-lung,
Stadtplanung
0902 Vermessungs, Kataster und Geoinformation
09 Räumliche Planung und
Entwicklung/Geoinformationen
H-Konsolidierung 2011-Säule 1 2
Anlage 5 VÄ Liste Teil 2.xls
2011 2012 2013 2014
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Personalaufwendungen 0 15.750 24.840 34.160
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 410 650 890
Personalaufwendungen 0 2.040 3.290 4.520
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 160 260 350
Personalaufwendungen 0 7.950 12.900 17.740
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 370 520 710
Personalaufwendungen 0 25.740 41.030 56.420
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 940 1.430 1.950
Personalaufwendungen 0 35.720 57.470 79.020
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 19.210 31.560 43.390
Personalaufwendungen 0 7.230 11.680 16.060
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 360 470 650
Personalaufwendungen 0 42.950 69.150 95.080
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 19.570 32.030 44.040
Personalaufwendungen 0 37.730 60.850 83.670
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 4.060 6.490 8.930
Personalaufwendungen 0 10.970 17.200 23.650
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 590 960 1.320
Personalaufwendungen 0 1.030 1.660 2.280
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 770 1.220 1.680
Personalaufwendungen 0 1.710 2.770 3.810
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 70 110 150
Personalaufwendungen 0 51.440 82.480 113.410
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 5.490 8.780 12.080
Personalaufwendungen 0 7.900 12.760 17.540
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 490 650 900
Personalaufwendungen 0 7.900 12.760 17.540
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 490 650 900
Personalaufwendungen 0 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.910 4.600 6.320
Personalaufwendungen 0 1.070 1.720 2.370
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 80 130 180
Personalaufwendungen 0 1.070 1.720 2.370
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.990 4.730 6.500
Personalaufwendungen 0 937.500 1.500.000 2.062.500
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 312.500 500.000 687.500
2.000.000 2.750.000 Summe sämtlicher Produktbereiche Gesamtkonsolidierun g 0 1.250.000
Summe sämtlicher Produktbereiche
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege
1003 Wohnen
10 Bauen und Wohnen
1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -
anlagen
1301 Grün- und Freiflächen
1202 Verkehrsplanung
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
13 Natur- und Landschaftspflege
15 Wirtschaft und Tourismus
1503 Stadthalle Hiltrup
1502 Stadtmarketing (MM)
1401 Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission,
Boden, Abfall
14 Umweltschutz
H-Konsolidierung 2011-Säule 1 3
Der Oberbürgermeister 03. Dezember 2010
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Liegenschaften hat am 01.12.2010 beschlossen, die
gemäß Ratsvorlage V/0438/2010 vorgeschlagene
Konsolidierungsmaßnahme Nr. 183 (pauschale Kürzung
der städtischen Aufwendungen um 1,5 Prozent, Säule 3)
auf 1,75 Prozent zu erhöhen. Da im Haushaltsplan-
entwurf bereits 1,5 % berücksichtigt wurden, sind
weitere 0,25 % der Aufwendungen zu reduzieren. Die
Aufteilung auf den Personal- und Sachaufwand je
Produktgruppe ist in der beigefügten Liste dargestellt.
VÄ Liste Ergänzung zu Liste 3b.xls
20.10.0010 Nov 2010
Herr Uken
2011 2012 2103 2014
Personalaufwendungen 1.830 1.830 1.850 1.850
Übrige ordentl. Aufwendungen 5.820 5.820 5.820 5.820
Personalaufwendungen 6.060 6.120 6.180 6.180
Übrige ordentl. Aufwendungen 850 850 850 850
Personalaufwendungen 640 650 660 660
Übrige ordentl. Aufwendungen 70 70 70 70
Personalaufwendungen 1.480 1.550 1.590 1.590
Übrige ordentl. Aufwendungen 380 320 240 240
Personalaufwendungen 2.260 2.280 2.310 2.310
Übrige ordentl. Aufwendungen 190 190 190 190
Personalaufwendungen 1.950 1.960 1.980 1.980
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.090 1.090 1.090 1.090
Personalaufwendungen 8.960 9.210 9.300 9.300
Übrige ordentl. Aufwendungen 3.340 3.340 3.340 3.340
Personalaufwendungen 12.780 12.840 12.980 12.980
Übrige ordentl. Aufwendungen 4.430 4.760 4.230 4.230
Personalaufwendungen 1.680 1.690 1.700 1.700
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.590 2.590 2.590 2.590
Personalaufwendungen 27.390 26.770 25.750 25.750
Übrige ordentl. Aufwendungen 124.190 122.890 125.860 125.860
Personalaufwendungen 5.070 5.060 5.100 5.100
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.220 2.220 2.220 2.220
Personalaufwendungen 850 860 870 870
Übrige ordentl. Aufwendungen 40 40 40 40
Personalaufwendungen 1.020 920 930 930
Übrige ordentl. Aufwendungen 490 170 170 170
Personalaufwendungen 71.970 71.740 71.200 71.200
Übrige ordentl. Aufwendungen 145.700 144.350 146.710 146.710
Personalaufwendungen 3.800 3.780 3.810 3.810
Übrige ordentl. Aufwendungen 980 980 980 980
Personalaufwendungen 1.540 1.560 1.570 1.570
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.580 1.570 1.570 1.570
Personalaufwendungen 11.410 11.460 11.560 11.560
Übrige ordentl. Aufwendungen 4.690 4.440 4.440 4.440
Personalaufwendungen 8.710 8.720 8.730 8.730
Übrige ordentl. Aufwendungen 4.550 4.550 4.550 4.550
Personalaufwendungen 2.200 2.090 2.110 2.110
Übrige ordentl. Aufwendungen 450 440 440 440
Personalaufwendungen 3.110 3.140 3.170 3.170
Übrige ordentl. Aufwendungen 410 410 410 410
Personalaufwendungen 1.300 1.310 1.330 1.330
Übrige ordentl. Aufwendungen 110 120 110 110
Personalaufwendungen 32.340 32.640 32.990 32.990
Übrige ordentl. Aufwendungen 3.990 3.990 3.990 3.990
Personalaufwendungen 3.000 2.950 2.970 2.970
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.130 2.140 2.140 2.140
Personalaufwendungen 67.410 67.650 68.240 68.240
Übrige ordentl. Aufwendungen 18.890 18.640 18.630 18.630
Personalaufwendungen 28.960 29.050 29.130 29.130
Übrige ordentl. Aufwendungen 24.810 24.690 25.000 25.000
Personalaufwendungen 5.310 5.240 5.320 5.320
Übrige ordentl. Aufwendungen 24.450 25.700 26.760 26.760
Personalaufwendungen 34.270 34.290 34.450 34.450
Übrige ordentl. Aufwendungen 49.260 50.390 51.760 51.760
0205 Standesamts-angelegenheiten
0113 Zentrale Dienste
Migrations- und Integrationsmanagement
0114 Stiftungs-management
Ordnungsrechltiche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrs-rechtliche Angelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
03 Schulträgeraufgaben
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben
Beteiligte
0211 Lebensmittel- und Veterinärangelegenheiten
02 Sicherheit und Ordnung
0207 Statistik
0209 Brandschutz- u. feuerwehr-technische
Hilfsleistungen
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Recht
0111 Immobilienmanagement
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0107 Public Relations
0109
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehinderten-vertretung
0102 Geschäftsführung für politische Gemien,
Städtpartnerschaften
0103 OB, BM und Verwaltungsführung
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
Zusätzlicher Konsolidierungbeitrag zur Säule 3 des Konsolidierungskonzeptes "Pauschale Kürzung der städt. Aufwendungen um 1,5 Prozent"
der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 in Höhe von 0,25 % der Aufwendungen für die Bereiche "Personalaufwendungen" und "Übrige ordentliche
Aufwendungen"
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110
0116
0204 Bürgerangelegen-heiten
01 Innere Verwaltung
0201
Haushaltskonsolidierung 2011 1
VÄ Liste Ergänzung zu Liste 3b.xls
2011 2012 2103 2014
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Personalaufwendungen 2.300 2.120 2.150 2.150
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.240 1.010 2.370 2.370
Personalaufwendungen 3.850 3.890 3.860 3.860
Übrige ordentl. Aufwendungen 4.970 5.000 5.060 5.060
Personalaufwendungen 6.720 6.790 6.860 6.860
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.650 1.650 1.650 1.650
Personalaufwendungen 8.930 8.890 8.900 8.900
Übrige ordentl. Aufwendungen 3.100 3.200 3.200 3.200
Personalaufwendungen 2.290 2.310 2.330 2.330
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.140 1.140 1.140 1.140
Personalaufwendungen 1.220 1.230 1.240 1.240
Übrige ordentl. Aufwendungen 330 330 380 380
Personalaufwendungen 580 580 590 590
Übrige ordentl. Aufwendungen 370 370 370 370
Personalaufwendungen 25.890 25.810 25.930 25.930
Übrige ordentl. Aufwendungen 12.800 12.700 14.170 14.170
Personalaufwendungen 13.480 13.620 13.760 13.760
Übrige ordentl. Aufwendungen 122.390 122.420 122.450 122.450
Personalaufwendungen 5.730 5.780 5.840 5.840
Übrige ordentl. Aufwendungen 61.110 61.360 61.610 61.610
Personalaufwendungen 9.480 9.550 9.650 9.650
Übrige ordentl. Aufwendungen 64.020 63.930 64.180 64.180
Personalaufwendungen 2.030 2.050 2.070 2.070
Übrige ordentl. Aufwendungen 230 230 230 230
Personalaufwendungen 1.590 1.410 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 130 130 0
Personalaufwendungen 32.310 32.410 31.320 31.320
Übrige ordentl. Aufwendungen 247.880 248.070 248.470 248.470
Personalaufwendungen 36.860 37.190 37.390 37.390
Übrige ordentl. Aufwendungen 15.200 11.820 12.780 12.780
Personalaufwendungen 21.540 21.700 21.930 21.930
Übrige ordentl. Aufwendungen 9.100 9.100 9.100 9.100
Personalaufwendungen 4.030 4.060 4.100 4.100
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.980 2.980 2.980 2.980
Personalaufwendungen 2.080 2.100 2.120 2.120
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.470 1.550 1.550 1.550
Personalaufwendungen 16.530 16.620 16.760 16.760
Übrige ordentl. Aufwendungen 72.900 74.950 75.870 75.870
Personalaufwendungen 81.040 81.670 82.300 82.300
Übrige ordentl. Aufwendungen 101.650 100.400 102.280 102.280
Personalaufwendungen 10.630 10.730 10.840 10.840
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.690 2.690 2.550 2.550
Personalaufwendungen 10.630 10.730 10.840 10.840
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.690 2.690 2.550 2.550
Personalaufwendungen 1.720 1.740 1.760 1.760
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.240 2.240 2.240 2.240
Personalaufwendungen 7.750 7.830 7.850 7.850
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.320 1.320 1.320 1.320
Personalaufwendungen 9.470 9.570 9.610 9.610
Übrige ordentl. Aufwendungen 3.560 3.560 3.560 3.560
Personalaufwendungen 9.210 9.060 9.060 9.060
Übrige ordentl. Aufwendungen 900 910 920 920
Personalaufwendungen 14.500 14.430 14.530 14.530
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.580 1.580 1.580 1.580
Personalaufwendungen 23.710 23.490 23.590 23.590
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.480 2.490 2.500 2.500
09 Räumliche Planung und
Entwicklung/Geoinformationen
0901 Stadt- und Regionalentwick-lung,
Stadtplanung
0902 Vermessungs, Kataster und Geoinformation
0802 Bäder
08 Sportförderung
07 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0701 Gesundheitsdienste
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für
Familien
0602 Kinder-und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen
Menschen
05 Soziale Leistungen
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0504 Wohngeld
0505 Lastenausgleich
0502 Sicherung des Lebenunters (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
04 Kultur und Wissenschaft
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach
dem SGB II
0406 Stadtarchiv
0408 Villa ten Hompel
0404 Stadtbücherei und Förderung von
Büchereien freier Träger
0405 Stadtmuseum
0402 Volkshochschule
0403 Westf. Schule f. Musik/
Förderung d. Stadtteilmusik-schulen
0401 Kulturmanagement/
Kulturförderung
Haushaltskonsolidierung 2011 2
VÄ Liste Ergänzung zu Liste 3b.xls
2011 2012 2103 2014
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Konsoli-
dierungs-
vorgabe
Personalaufwendungen 6.950 6.960 6.870 6.870
Übrige ordentl. Aufwendungen 840 840 840 840
Personalaufwendungen 890 900 910 910
Übrige ordentl. Aufwendungen 330 330 330 330
Personalaufwendungen 3.570 3.520 3.570 3.570
Übrige ordentl. Aufwendungen 660 760 670 670
Personalaufwendungen 11.410 11.380 11.350 11.350
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.830 1.930 1.840 1.840
Personalaufwendungen 15.960 15.790 15.890 15.890
Übrige ordentl. Aufwendungen 120.010 119.590 121.200 121.200
Personalaufwendungen 3.220 3.200 3.230 3.230
Übrige ordentl. Aufwendungen 850 740 620 620
Personalaufwendungen 19.180 18.990 19.120 19.120
Übrige ordentl. Aufwendungen 120.860 120.330 121.820 121.820
Personalaufwendungen 16.510 16.680 16.830 16.830
Übrige ordentl. Aufwendungen 8.390 8.370 8.480 8.480
Personalaufwendungen 4.800 4.850 4.760 4.760
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.250 1.220 1.250 1.250
Personalaufwendungen 450 450 460 460
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.580 1.590 1.600 1.600
Personalaufwendungen 750 760 770 770
Übrige ordentl. Aufwendungen 140 140 140 140
Personalaufwendungen 22.510 22.740 22.820 22.820
Übrige ordentl. Aufwendungen 11.360 11.320 11.470 11.470
Personalaufwendungen 3.460 3.490 3.530 3.530
Übrige ordentl. Aufwendungen 990 1.010 850 850
Personalaufwendungen 3.460 3.490 3.530 3.530
Übrige ordentl. Aufwendungen 990 1.010 850 850
Personalaufwendungen 0 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 6.000 6.000 6.000 6.000
Personalaufwendungen 470 470 480 480
Übrige ordentl. Aufwendungen 170 170 170 170
Personalaufwendungen 470 470 480 480
Übrige ordentl. Aufwendungen 6.170 6.170 6.170 6.170
Personalaufwendungen 0 0 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 0 0 0
Personalaufwendungen 413.730 414.430 414.780 414.780
Übrige ordentl. Aufwendungen 726.120 724.050 732.780 732.780
15 Wirtschaft und Tourismus
1503 Stadthalle Hiltrup
1502 Stadtmarketing (MM)
1401 Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission,
Boden, Abfall
14 Umweltschutz
1305 Wald und Forstwirtschaft
13 Natur- und Landschaftspflege
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1301 Grün- und Freiflächen
1202 Verkehrsplanung
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
10 Bauen und Wohnen
1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -
anlagen
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege
1003 Wohnen
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
0016 Allgemeine Finanzwirtschaft
16 Algemeine Finanzwirtschaft
1.147.560 1.147.560 Summe sämtlicher Produktbereiche Gesamtkonsolidierun g 1.139.850 1.138.480
Summe sämtlicher Produktbereiche
Haushaltskonsolidierung 2011 3
Der Oberbürgermeister 03. Dezember 2010
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Änderungen im Personalaufwand nach Beschluss des Ausschusses für
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Personalaufwendungen
Teilergebnispl
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung
€ € € €
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
2.386.490 2.410.300 2.435.690 2.435.690
Veränderung -38.000 -49.000 -65.000 -65.000
Ansatz neu 2.348.490 2.361.300 2.370.690 2.370.690
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
890.320 899.210 908.700 908.700
Veränderung -49.000 -49.000 -49.000 -49.000
Ansatz neu 841.320 850.210 859.700 859.700
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
5.120.880 5.082.560 5.136.070 5.136.070
Veränderung 180.280 88.860 43.150 43.150
Ansatz neu 5.301.160 5.171.420 5.179.220 5.179.220
Maßnahmen 23, 24
Vorlage V/0868/2010
Maßnahmen 17, 21
01 02
01 03
01 04
01 05
01 06
01 07
01 08
01 09
Personalaufwendungen
Teilergebnispl
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung
€ € € €
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
1.998.800 1.992.230 2.009.210 2.009.210
Veränderung -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
Ansatz neu 1.936.800 1.930.230 1.947.210 1.947.210
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
1.496.430 1.490.270 1.502.330 1.502.330
Veränderung -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
Ansatz neu 1.476.430 1.470.270 1.482.330 1.482.330
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Maßnahme 65
Maßnahme 49 01 13
01 10
01 11
01 14
01 16
02 01
02 02
02 03
Personalaufwendungen
Teilergebnispl
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung
€ € € €
Ansatz alt 3.471.100 3.473.850 3.478.830 3.478.830
Veränderung -89.030 -116.000 -116.000 -116.000
Ansatz neu 3.382.070 3.357.850 3.362.830 3.362.830
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
1.224.140 1.236.350 1.249.320 1.249.320
Veränderung -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
Ansatz neu 1.185.140 1.197.350 1.210.320 1.210.320
Ansatz alt 512.550 517.660 522.940 522.940
Veränderung -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
Ansatz neu 495.550 500.660 505.940 505.940
Ansatz alt
Veränderung
420.860 140.290
Ansatz neu 420.860 140.290
Ansatz alt 12.736.230 12.855.650 12.993.970 12.993.970
Veränderung -93.000 -93.000 -93.000 -93.000
Ansatz neu 12.643.230 12.762.650 12.900.970 12.900.970
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Maßnahme 79, geändert beschlossen
1. Vorlage V/0868/2010; 2. Maßnahmen 71,
72 (geändert beschlossen)
Maßnahmen 75, 76
Maßnahme Nr. 78; Einsparung 0,5 A9mD-
Stelle
02 04
02 05
02 06
02 07
02 08
02 09
02 10
02 11
Personalaufwendungen
Teilergebnispl
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung
€ € € €
Ansatz alt 11.410.280 11.444.860 11.479.510 11.479.510
Veränderung -266.000 -266.000 -266.000 -266.000
Ansatz neu 11.144.280 11.178.860 11.213.510 11.213.510
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
2.624.270 2.650.380 2.676.830 2.676.830
Veränderung -68.000 -82.000 -110.000 -170.000
Ansatz neu 2.556.270 2.568.380 2.566.830 2.506.830
Ansatz alt 3.519.170 3.503.560 3.504.770 3.504.770
Veränderung -55.000 -92.000 -130.000 -130.000
Ansatz neu 3.464.170 3.411.560 3.374.770 3.374.770
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Maßnahme Nr. 102; Einsparung im
Gesamtumfang von 3,01 G09-Stellen
Maßnahmen Nr. 105, 107; Einsparung von
2,3 Stellen
Maßnahmen 86, 88, 89 (geändert
beschlossen; -239.000 € p.a.); Verlagerung
27.000 € p.a. zur Produktgruppe 0604
03 01
03 02
04 01
04 02
04 03
04 04
04 05
04 06
Personalaufwendungen
Teilergebnispl
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung
€ € € €
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
2.496.690 2.521.600 2.548.200 2.548.200
Veränderung -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Ansatz neu 2.446.690 2.471.600 2.498.200 2.498.200
Ansatz alt 3.998.430 4.027.030 4.070.110 4.070.110
Veränderung -91.000 -125.000 -125.000 -125.000
Ansatz neu 3.907.430 3.902.030 3.945.110 3.945.110
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
626.230 557.320
Veränderung -207.000 -207.000
Ansatz neu 419.230 350.320
Ansatz alt 14.724.280 14.856.500 14.936.010 14.936.010
Veränderung 45.020 45.470 45.930 45.930
Ansatz neu 14.769.300 14.901.970 14.981.940 14.981.940
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Maßnahmen 120 - 123
Einrichtung 1,0 Stelle für als "sozialer
Brennpunkt" anerkannte Kitas
Maßnahme 114
Maßnahmen 117, 119
06 01
04 08
05 01
05 02
05 05
05 03
05 04
06 02
Personalaufwendungen
Teilergebnispl
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung
€ € € €
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
841.540 850.410 856.420 856.420
Veränderung 98.000 98.000 93.000 93.000
Ansatz neu 939.540 948.410 949.420 949.420
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
4.240.690 4.282.960 4.326.790 4.326.790
Veränderung -56.000 -56.000 -105.000 -105.000
Ansatz neu 4.184.690 4.226.960 4.221.790 4.221.790
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
3.629.660 3.567.900 3.570.990 3.570.990
Veränderung -20.000 -85.000 -123.000 -123.000
Ansatz neu 3.609.660 3.482.900 3.447.990 3.447.990
Ansatz alt 5.714.240 5.685.040 5.724.650 5.724.650
Veränderung -66.000 -205.000 -215.000 -259.000
Ansatz neu 5.648.240 5.480.040 5.509.650 5.465.650
Maßnahmen Nr. 142, 143, 144; Einsparung
von 1,9 Stellen
Maßnahmen Nr. 146 bis 150; Einsparung
von 5,0 Stellen
Beschluss im AKJF/APRO/AFBL:
"Bekämpfung der Kinderarmut"; Anteil der
Personalaufwendungen am Gesamtbudget
i.H.v. 250.000 € p.a.
Maßnahmen 131, 133, 135
06 03
06 04
06 05
07 01
08 01
08 02
09 01
09 02
Personalaufwendungen
Teilergebnispl
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung
€ € € €
Ansatz alt 2.736.610 2.744.020 2.706.420 2.706.420
Veränderung -76.000 -76.000 -76.000 -76.000
Ansatz neu 2.660.610 2.668.020 2.630.420 2.630.420
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
1.268.080 1.259.700 1.272.270 1.272.270
Veränderung -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Ansatz neu 1.263.080 1.254.700 1.267.270 1.267.270
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Maßnahme Nr. 167; Reduzierung
Verkehrszähler/-innen
Maßnahme 151
10 01
10 02
10 03
11 01
12 01
12 02
13 01
13 02
Personalaufwendungen
Teilergebnispl
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung
€ € € €
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
Veränderung
Ansatz neu
Ansatz alt
1.362.140 1.375.710 1.389.730 1.389.730
Veränderung 57.000 57.000 57.000 57.000
Ansatz neu 1.419.140 1.432.710 1.446.730 1.446.730
Ansatz alt 184.060 185.890 187.730 187.730
Veränderung -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
Ansatz neu 168.060 169.890 171.730 171.730
Ansatz alt 89.213.310 89.470.960 89.487.490 89.487.490
Veränderung -581.870 -1.280.380 -1.442.920 -1.546.920
Ansatz neu 88.631.440 88.190.580 88.044.570 87.940.570
Maßnahme 181
Maßnahme Nr. 175; Einsparung einer 0,5
Stelle; V/0592/2010: Vermerhung um 1,5
Stellen
13 03
13 04
13 05
Gesamt
14 01
15 03
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 620
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
2009 2010
6.530
121.482 5.150
2011 2012
121.482 5.150
10 - Personal- und Organisationsamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilergebnisplan)
26.11.2010
11 10
0208 - Wahlen
APRO
Haushaltsansatz (€
1) Planung (€ 1)
2014
12 - Versorgungsaufwendungen
Verwaltung Veränderung aus:
Zeile:
0 0
0 0
Im Jahr 2011 ist der registergestützte Zensus durch zuführen. Dafür wird u.a. bis zum 30.04.2012 (haupt amtliches) Personal in der zu errichtenden Erhebnun gsstelle im Umfang von
8,00 Stellen eingesetzt. Die notwendigen Personal- und Versorgungsaufwendungen dafür sind zu veranschl agen; durch Erstattungen des Landes erfolgt ein ant eiliger Ausgleich.
Ergebnis (€)
19.600 6.530
2013
19.600
Teilergebnisplan
1
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 97.650 87.070 0 0 0 0
+ / - 22.000 0 0 0
Neu 97.650 87.070 22.000 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 02.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat am 02.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 2 der
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Mitte - p auschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%"
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.
2
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 97.650 87.070 22.000 0 0 0
+ / - 30.800 0 0 0
Neu 97.650 87.070 52.800 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 02.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 3 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Nord - pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV. Mittel durch den Rat kommt, erfolgt die Kürzung nur im
Finanzplan (Spielplätze)."
Teilergebnisplan
3
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 97.650 87.070 52.800 0 0 0
+ / - 4.500 0 0 0
Neu 97.650 87.070 57.300 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 02.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 5 der Anlage 4 d er
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Südost - pauschale Kür zung frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschlus s
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Falls die Gesamtsumme von 79.220 € im p arlamentarischen Verfahren gekürzt wird, wird die s ich
daraus ergebende summe von den Transferaufwendungen abgezogen."
4
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 97.650 87.070 57.300 0 0 0
+ / - 13.910 0 0 0
Neu 97.650 87.070 71.210 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 04.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 4 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Ost - pauschale Kürzun g frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Die zu erwartenenden 5%-Kürzung durch d en Rats soll ausschließlich im komsumtiven Bereich
umgesetzt werden"
Teilergebnisplan
5
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 97.650 87.070 71.210 0 0 0
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 97.650 87.070 101.210 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 04.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-West hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 7 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV West - pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV Mittel um 5% durch den Rat kommt, sollen diese bei den
investiven Mitteln zur Sanierung von Spielplätzen vorgenommen werden."
6
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 97.650 87.070 101.210 0 0 0
+ / - 16.500 0 0 0
Neu 97.650 87.070 117.710 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 26.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup hat am 26.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 6 der
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Hiltrup - pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%"
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.
Teilergebnisplan
7
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 155.753 167.180 0 0 0 0
+ / - 12.000 0 0 0
Neu 155.753 167.180 12.000 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 02.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat am 02.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 2 der
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Mitte - p auschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%"
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.
8
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 155.753 167.180 12.000 0 0 0
+ / - 18.800 0 0 0
Neu 155.753 167.180 30.800 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 02.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 3 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Nord - pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihr er freiverfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV. Mittel durch den Rat kommt, erfolgt die Kürzung nur im
Finanzplan (Spielplätze)."
Teilergebnisplan
9
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 155.753 167.180 30.800 0 0 0
+ / - 41.220 0 0 0
Neu 155.753 167.180 72.020 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 02.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 5 der Anlage 4 d er
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Südost - pauschale Kür zung frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschlus s
gefasst.
10
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 155.753 167.180 72.020 0 0 0
+ / - 22.500 0 0 0
Neu 155.753 167.180 94.520 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 04.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 4 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Ost - pauschale Kürzun g frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Die zu erwartenenden 5%-Kürzung durch d en Rats soll ausschließlich im komsumtiven Bereich
umgesetzt werden"
Teilergebnisplan
11
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 155.753 167.180 94.520 0 0 0
+ / - 33.000 0 0 0
Neu 155.753 167.180 127.520 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 04.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-West hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 7 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV West - pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV Mittel um 5% durch den Rat kommt, sollen diese bei den
investiven Mitteln zur Sanierung von Spielplätzen vorgenommen werden."
12
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 155.753 167.180 127.520 0 0 0
+ / - 40.540 0 0 0
Neu 155.753 167.180 168.060 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 26.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup hat am 26.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 6 der
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Hiltrup - pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%"
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.
Teilergebnisplan
13
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 155.753 167.180 168.060 0 0 0
+ / - -8.000 0 0 0
Neu 155.753 167.180 160.060 0 0 0
Der AFBL hat vom 01.12.2010 den Konsoldierungsmaßnahm e Nr. 4 "BV Ost - pauschale Kürzung frei
verfügbarer Mittel um 5 %" und Nr. 5 ""BV Südost - pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5 %" d er
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 zugestimmt. E ntsprechend dem Beschluss der BV Ost und Südost
werden hiermit die Konsolidierungsbetrag ( BV Ost: 4 T€, BV Südost: 4 T€) im Teilergebnisplan, hier Zeil e 15,
abgezogen.
14
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 33.983 16.170 646.030 646.030 646.030 646.030
+ / - -156.500 -9.000 -9.000 -9.000
Neu 33.983 16.170 489.530 637.030 637.030 637.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 02.11.201.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 6.550 €.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat am 02.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 2 der
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Mitte - p auschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%"
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch du rch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetungen (BV N ord,
Ost, Südost, Hiltrup und West) verteilt oder stehen ggf. noch zur Umsetzung eines möglichen Beschlusse s des
Rates zu den lfd. Ziffern 2 - 7 der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung.
Teilergebnisplan
15
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 33.983 16.170 489.530 637.030 637.030 637.030
+ / - -82.540 0 0 0
Neu 33.983 16.170 406.990 637.030 637.030 637.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 02.11.201.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 2.100 €.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 3 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Nord - pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV. Mittel durch den Rat kommt, erfolgt die Kürzung nur im
Finanzplan (Spielplätze)."
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch du rch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetungen (BV O st,
Südost, Hiltrup und West) verteilt oder stehen ggf. noch zur Umsetzung eines möglichen Beschlusses des Rates
zu den lfd. Ziffern 2 - 7 der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung.
16
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 33.983 16.170 406.990 637.030 637.030 637.030
+ / - -76.720 0 0 0
Neu 33.983 16.170 330.270 637.030 637.030 637.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 02.11.201.
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 2.500 €.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 5 der Anlage 4 d er
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Südost - pauschale Kür zung frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschlus s
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Falls die Gesamtsumme von 79.220 € im p arlamentarischen Verfahren gekürzt wird, wird die s ich
daraus ergebende Summe von den Transferaufwendungen abgezogen."
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch du rch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetungen (BV O st,
Hiltrup und West) verteilt oder stehen ggf. noch zu r Umsetzung eines möglichen Beschlusses des Rates z u den
lfd. Ziffern 2 - 7 der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung.
Teilergebnisplan
17
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 33.983 16.170 330.270 637.030 637.030 637.030
+ / - -73.410 0 0 0
Neu 33.983 16.170 256.860 637.030 637.030 637.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 04.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 4 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Ost - pauschale Kürzun g frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Die zu erwartenenden 5%-Kürzung durch d en Rats soll ausschließlich im komsumtiven Bereich
umgesetzt werden"
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch durch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetungen (BV Hiltrup
und West) verteilt oder stehen ggf. noch zur Umsetz ung eines möglichen Beschlusses des Rates zu den lf d.
Ziffern 2 - 7 der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung.
18
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 33.983 16.170 256.860 637.030 637.030 637.030
+ / - -129.000 0 0 0
Neu 33.983 16.170 127.860 637.030 637.030 637.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 04.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-West hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 7 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV West - pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV Mittel um 5% durch den Rat kommt, sollen diese bei den
investiven Mitteln zur Sanierung von Spielplätzen vorgenommen werden."
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch du rch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetunge Hiltru p
verteilt oder stehen ggf. noch zur Umsetzung eines möglichen Beschlusses des Rates zu den lfd. Ziffern 2 - 7
der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung.
Teilergebnisplan
19
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 33.983 16.170 127.860 637.030 637.030 637.030
+ / - -94.540 -5.000 -5.000 -5.000
Neu 33.983 16.170 33.320 632.030 632.030 632.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 26.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Hilturp hat am 26.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 6 der
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Hiltrup - pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%"
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.
20
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 455
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 33.983 16.170 33.320 632.030 632.030 632.030
+ / - 0 -19.000 -19.000 -19.000
Neu 33.983 16.170 33.320 613.030 613.030 613.030
Der AFBL hat am 01.12.2010 den Konsolidierungsvorsch lag Nr. 2 - 7 "pauschale Kürzung frei verfügbarer M ittel
der Bezirksvertretungen" zugestimmt. Entsprechend d em Beschluss sind die für die Jahre 2012 - 2014
veranschlagten Gesamtmittel der Bezirksvertretungen entsprechend zu reduzieren. Hinweis: Die Mittel de r BV
Mitte und Hiltrup wurden bereits auf der Basis der Beschlüsse der Bezirksvertetungen abgesetzt.
Teilergebnisplan
21
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 19.925 31.000 31.000 31.000 31.000 31.000
+ / - 7.000 7.000 7.000 7.000
Neu 19.925 31.000 38.000 38.000 38.000 38.000
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 16 "Er höhung der Erträge bei der Vermietung städt.
Sitzungsräume an Dritte" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.
22
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 108.832 136.660 125.050 125.050 125.050 125.050
+ / - -2.000 -3.000 -5.000 -5.000
Neu 108.832 136.660 123.050 122.050 120.050 120.050
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 12 "Re duzierung der Standards im Bereich
Ehrungen/Gratulationen" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit Änderungen aufgegriffen.
Teilergebnisplan
23
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 108.832 136.660 123.050 122.050 120.050 120.050
+ / - -4.000 -5.000 -7.000 -7.000
Neu 108.832 136.660 119.050 117.050 113.050 113.050
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 13 "We itere Reduzierung der Standards im Bereich
Ehrungen/Gratulationen" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit Änderungen aufgegriffen.
24
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 75.016 2.116.300 2.258.800 59.510 59.510 59.510
+ / - -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Neu 75.016 2.116.300 2.253.800 54.510 54.510 54.510
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 9 "Str eichung des jährlichen Zuschusses an der Förderverein
Rjasan" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.
Teilergebnisplan
25
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 75.016 2.116.300 2.253.800 54.510 54.510 54.510
+ / - -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Neu 75.016 2.116.300 2.248.800 49.510 49.510 49.510
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 10 "Streichung des Zuschusses zur Förderung der Kontakte zur
Bundeswehr" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.
26
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 2.004.762 2.186.570 2.164.360 2.164.360 2.164.360 2 .164.360
+ / - -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
Neu 2.004.762 2.186.570 2.142.360 2.142.360 2.142.360 2 .142.360
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 8 "Red uzierung der Aufwendungen für ehrenamtliche
Tätigkeiten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.
Teilergebnisplan
27
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 2.004.762 2.186.570 2.142.360 2.142.360 2.142.360 2 .142.360
+ / - -64.000 -64.000 -64.000 -64.000
Neu 2.004.762 2.186.570 2.078.360 2.078.360 2.078.360 2 .078.360
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 11 "Re duzierung der Aufwendungen für ehrenamtliche
Tätigkeiten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.
28
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 2.004.762 2.186.570 2.078.360 2.078.360 2.078.360 2 .078.360
+ / - -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Neu 2.004.762 2.186.570 2.073.360 2.073.360 2.073.360 2 .073.360
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 14 "St ädtepartnerschaften/Auslandsbeziehungen" aus der
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit Änderungen aufgegriffen.
Teilergebnisplan
29
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 460
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 2.004.762 2.186.570 2.073.360 2.073.360 2.073.360 2 .073.360
+ / - -19.150 -19.150 -19.150 -19.150
Neu 2.004.762 2.186.570 2.054.210 2.054.210 2.054.210 2 .054.210
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 15 "Re duzierung der Fraktionszuwendungen" aus der
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen. Die Grund pauschalen der Fraktionen/Ratsgruppe/Einzelvertreter
werden um 4% gekürzt.
30
Produktgruppe : 0106 - Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Band 1 Seite: 485
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 5.824 1.400 6.400 6.400 6.400 6.400
+ / - 5.000 5.000 5.000 5.000
Neu 5.824 1.400 11.400 11.400 11.400 11.400
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 25 "So nstige ordentliche Erträge" aus der Ratsvorlage Nr.
V/0438/2010 aufgegriffen.
Teilergebnisplan
31
Produktgruppe : 0107 - Public Relations
Band 1 Seite: 491
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 344.362 329.570 368.460 368.460 368.470 368.470
+ / - -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
Neu 344.362 329.570 355.460 355.460 355.470 355.470
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 26 "Ei nsparung bei laufenden Ausgaben Öffentlichkeitsarbe it"
aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.
32
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 1 Seite: 496
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.171.653 956.790 1.027.840 1.028.240 1.028.640 1.0 28.640
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 1.171.653 956.790 1.037.840 1.038.240 1.038.640 1.0 38.640
Die Stadt Münster verfügt über ein Belegungsrecht f ür 15 Plätze in der Kindertagesstätte Fürstenbergstr . 7 der
Arbeiterwohlfahrt. Die Plätze können mit Kindern von Beschäftigten der Stadtverwaltung belegt werden. Ab 2011
wird das Belegungsrecht voll ausgeschöpft. Hierfür fallen zusätzliche Aufwendungen i. H. v. 40.000 Euro an, von
denen 30.000 Euro bereits im Entwuf des Haushaltsplanes 2011 veranschlagt sind.
Teilergebnisplan
33
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 1 Seite: 496
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.171.653 956.790 1.037.840 1.038.240 1.038.640 1.0 38.640
+ / - -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Neu 1.171.653 956.790 1.032.840 1.033.240 1.033.640 1.0 33.640
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 28
"Reduzierung von Sachaufwendungen").
34
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 1 Seite: 496
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.171.653 956.790 1.032.840 1.033.240 1.033.640 1.0 33.640
+ / - -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
Neu 1.171.653 956.790 1.007.840 1.008.240 1.008.640 1.0 08.640
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 29
"Reduzierung der Mittel für externe Gutachten und Untersuchungen").
Teilergebnisplan
35
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 1 Seite: 496
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.171.653 956.790 1.007.840 1.008.240 1.008.640 1.0 08.640
+ / - -20.000 -23.500 -25.000 -25.000
Neu 1.171.653 956.790 987.840 984.740 983.640 983.640
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 30
"Reduzierung der zentral vorgehaltenen Mittel für Maßnahmen der Personalentwicklung").
36
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 1 Seite: 496
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.171.653 956.790 987.840 984.740 983.640 983.640
+ / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Neu 1.171.653 956.790 937.840 934.740 933.640 933.640
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 31
"Stellenanzeigen werden nur noch in Kurzfassung veröffentlicht").
Teilergebnisplan
37
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Band 1 Seite: 500
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.248.406 989.000 1.071.710 1.071.710 1.071.710 1.0 71.710
+ / - 20.000 20.000 20.000 20.000
Neu 1.248.406 989.000 1.091.710 1.091.710 1.091.710 1.0 91.710
Beschluss des AFBL am 01.12.10 mit Bezug auf die Rat svorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 26, Nr. 37 Nutzu ng
der Parkkralle bei Vollstreckungsmaßnahmen;
hier: korrespondierend zur Ertragserhöhung erhöht sich der sonstige ordentliche Aufwand um 1.000 € p.a.
38
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Band 1 Seite: 500
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 727.277 735.800 730.800 730.800 760.860 760.860
+ / - 48.000 10.000 10.000 10.000
Neu 727.277 735.800 778.800 740.800 770.860 770.860
Beschluss des AFBL am 01.12.10 zur Ratsvorlage V/0868/2010.
Teilergebnisplan
39
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Band 1 Seite: 500
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 727.277 735.800 778.800 740.800 770.860 770.860
+ / - -358.000 -388.000 -388.000 -388.000
Neu 727.277 735.800 420.800 352.800 382.860 382.860
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahmen Nr. 52 - Nr. 60).
Weitere Reduzierungen i. H. v. 8.000 Euro werden in der Produktgruppe 0408 "Villa ten Hompel" ausgewiesen.
40
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Band 1 Seite: 500
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.081.569 1.268.150 1.012.960 1.142.970 902.990 1.0 32.990
+ / - -124.000 -124.000 -124.000 -124.000
Neu 1.081.569 1.268.150 888.960 1.018.970 778.990 908.9 90
Beschluss des AFBL am 01.12.10 mit Bezug auf die Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 26
1.) Nr. 34 Reduzierung der Zahlung an die GPA für Prüfungen i.H.v. 25.000 € p.a.
2.) Nr. 35 Einsparungen bei den "Sonstigen Geschäftsaufwendungen" i.H.v. 70.000 € p.a.
3.) Nr. 36 Einsparungen im Sachaufwandsbereich "Gutachten" i.H.v. 30.000 € p.a.
4.) Nr. 37 Nutzung der Parkkralle bei Vollstreckung smaßnahmen; Mehraufwand p.a.: 1.000€; hier:
korrespondierend zur Aufwandsserhöhung erhöht sich der sonstige ordentliche Ertrag um 20.000 € p.a.
Teilergebnisplan
41
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Band 1 Seite: 500
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.081.569 1.268.150 1.012.960 1.142.970 902.990 1.0 32.990
+ / - 14.040 7.020 3.510 3.510
Neu 1.081.569 1.268.150 1.027.000 1.149.990 906.500 1.0 36.500
Beschluss des AFBL am 01.12.10 zur Ratsvorlage V/0868/2010.
42
Produktgruppe : 0110 - Recht
Band 1 Seite: 504
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 888.667 991.140 981.480 981.480 981.480 981.480
+ / - -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
Neu 888.667 991.140 954.480 954.480 954.480 954.480
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 38 "V erminderung Ausgaben durch weniger Aufträge an
externe Rechtsanwälte" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit einer Änderung aufgegriffen. Reduzierung des
Ansätze um 27.000 Euro anstatt wie vorgeschlagen um 18.000 Euro.
Teilergebnisplan
43
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 511
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 12.448.532 12.274.720 12.658.420 12.658.420 12.658. 420 12.773.420
+ / - 25.000 25.000 25.000 25.000
Neu 12.448.532 12.274.720 12.683.420 12.683.420 12.683. 420 12.798.420
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 45 "Pacht
Kleingartenanlagen")
44
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 511
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 8.235.839 35.655.730 34.632.400 34.469.930 35.643.1 40 35.643.140
+ / - 0 -215.000 -215.000 -215.000
Neu 8.235.839 35.655.730 34.632.400 34.254.930 35.428.1 40 35.428.140
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0592/2010 "Klimaschutzkonzept 2020"
Teilergebnisplan
45
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 511
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 8.235.839 35.655.730 34.632.400 34.254.930 35.428.1 40 35.428.140
+ / - -43.000 -43.000 -43.000 -43.000
Neu 8.235.839 35.655.730 34.589.400 34.211.930 35.385.1 40 35.385.140
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 39 "Erstattung
der Bewirtschaftung Parkhaus Idenbrockplatz")
46
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 511
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 8.235.839 35.655.730 34.589.400 34.211.930 35.385.1 40 35.385.140
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 8.235.839 35.655.730 34.439.400 34.061.930 35.235.1 40 35.235.140
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 40
"Reduzierung Fensterreinigung")
Teilergebnisplan
47
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 511
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 8.235.839 35.655.730 34.439.400 34.061.930 35.235.1 40 35.235.140
+ / - -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
Neu 8.235.839 35.655.730 34.239.400 33.861.930 35.035.1 40 35.035.140
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 42
"Neuausschreibung der Reinigungsleistungen")
48
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 511
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 8.235.839 35.655.730 34.239.400 33.861.930 35.035.1 40 35.035.140
+ / - -250.000 -125.000 -125.000 -125.000
Neu 8.235.839 35.655.730 33.989.400 33.736.930 34.910.1 40 34.910.140
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 44
"Reduzierung der Mittel für die Bauunterhaltung")
Teilergebnisplan
49
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 511
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 13.821.543 15.066.250 15.156.540 14.939.390 14.934. 450 14.934.950
+ / - -400.000 -500.000 -500.000 -500.000
Neu 13.821.543 15.066.250 14.756.540 14.439.390 14.434. 450 14.434.950
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 41
"Reduzierung der Werbeausgaben")
50
Produktgruppe : 0113 - Zentrale Dienste
Band 1 Seite: 525
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 963.323 541.000 546.000 546.000 546.000 546.000
+ / - 62.000 62.000 62.000 62.000
Neu 963.323 541.000 608.000 608.000 608.000 608.000
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 50 "Anpassung
Ertragserwartungen Teilleistungsvertrag mit der Post").
Teilergebnisplan
51
Produktgruppe : 0113 - Zentrale Dienste
Band 1 Seite: 525
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 963.323 541.000 608.000 608.000 608.000 608.000
+ / - 150.000 150.000 150.000 150.000
Neu 963.323 541.000 758.000 758.000 758.000 758.000
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 51 "Expedition
und Druck").
52
Produktgruppe : 0113 - Zentrale Dienste
Band 1 Seite: 525
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 407.540 347.610 331.990 332.000 332.020 332.020
+ / - -33.000 -33.000 -33.000 -33.000
Neu 407.540 347.610 298.990 299.000 299.020 299.020
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 48
"Reduzierung der Sachaufwendungen für Mobilität und Büroausstattung").
Teilergebnisplan
53
Produktgruppe : 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Band 1 Seite: 547
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 44.810 32.440 32.440 32.440 32.440 32.440
+ / - -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
Neu 44.810 32.440 24.440 24.440 24.440 24.440
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 64
"Einsparung einer hD Stelle" aus der Ratsvorlage Nr . V/0438/2010 abgewandelt und beschlossen, lediglic h bei
den Transferaufwendungen 8.000 € einzusparen
54
Produktgruppe : 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Band 1 Seite: 580
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 5.868.660 5.035.150 5.034.000 5.034.000 5.034.000 5 .034.000
+ / - 76.000 76.000 76.000 76.000
Neu 5.868.660 5.035.150 5.110.000 5.110.000 5.110.000 5 .110.000
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 67 "G eschwindigkeitsübwerwachung" aus der Ratsvorlage Nr .
V/0438/2010 aufgegriffen.
Teilergebnisplan
55
Produktgruppe : 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Band 1 Seite: 580
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 60.286 61.420 56.010 68.010 68.010 68.010
+ / - 24.000 24.000 24.000 24.000
Neu 60.286 61.420 80.010 92.010 92.010 92.010
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 67 "G eschwindigkeitsübwerwachung" aus der Ratsvorlage Nr .
V/0438/2010 aufgegriffen. Hierdurch werden die hier dargestellten Abschreibungen erforderlich.
56
Produktgruppe : 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Band 1 Seite: 580
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 781.415 925.460 879.700 879.720 879.720 879.720
+ / - -26.000 -26.000 -26.000 -126.000
Neu 781.415 925.460 853.700 853.720 853.720 753.720
1. Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 66 "Kürzung der HH-mittel Ordnungspartnerschaft" aus der
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit einer Änderung aufgegriffen. Reduzierung des Ansatz um 50.000 € anstat t wie
vorgeschlagen um 70.000 €.
2. Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 67 "Geschwindigkeitsüberfwachung" aus der Ratsvorlage
Nr. V/0438/201 aufgegriffen. Hierdurch wird auch eine Steigerung des Sachaufwandes um 24.000 € erforderlich.
3. Das Projekt "Ordnungspartnerschaft" läuft nach d erzeitiger Planung 2013 aus. Da irrtümlich auch in 2014
entsprechende Mittel vorgesehen waren, wurde der Ansatz um 150.000 € reduziert.
Teilergebnisplan
57
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten
Band 1 Seite: 593
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.662.045 1.553.000 1.553.000 1.553.000 1.553.000 1 .553.000
+ / - 125.000 125.000 125.000 125.000
Neu 1.662.045 1.553.000 1.678.000 1.678.000 1.678.000 1 .678.000
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 73 "N eukalkulation der Verwaltungsgebühren" aus der
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.
58
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten
Band 1 Seite: 593
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 749.582 732.680 732.680 732.680 732.680 732.680
+ / - -57.000 -57.000 -57.000 -57.000
Neu 749.582 732.680 675.680 675.680 675.680 675.680
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlagen Nr. 68 "Einsparungen von Portokosten" und Nr. 69
"Reduzierung des Ansatzes für Druckkosten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.
Teilergebnisplan
59
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten
Band 1 Seite: 593
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.009.750 1.085.130 1.057.060 1.057.070 1.057.080 1 .057.080
+ / - 2.200 2.200 2.200 2.200
Neu 1.009.750 1.085.130 1.059.260 1.059.070 1.059.280 1 .059.280
Ansatzbildung gem. Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zu Vorlage V/0868/2010 "Einführung einer
Erstwohnsitzinitiative und Zweitwohnungssteuer für die Stadt Münster"
60
Produktgruppe : 0205 - Standesamtsangelegenheiten
Band 1 Seite: 596
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 501.079 372.500 385.000 385.000 385.000 385.000
+ / - 3.500 3.500 3.500 3.500
Neu 501.079 372.500 388.500 388.500 388.500 388.500
Auf Grund der starken Auslastung der Wochenendtermi ne für Trauungen im Lotharinger Kloster ergeben sic h
Mehreinnahmen bei den Verwaltungsgebühren. Diese Me hreinnahmen decken die Mehraufwendungen
bezüglich der Bewirtschaftung des Lotharinger Klosters.
Teilergebnisplan
61
Produktgruppe : 0205 - Standesamtsangelegenheiten
Band 1 Seite: 602
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 501.079 372.500 385.000 385.000 385.000 385.000
+ / - 75.000 75.000 75.000 75.000
Neu 501.079 372.500 460.000 460.000 460.000 460.000
Der APRO hat den Konsolidierungsbeitrag Nr. 74 Erhö hung des Gebührenaufkommens (Ratsvorlage
V/0438/2010, Anlage 4, S. 37) so beschlossen.
62
Produktgruppe : 0205 - Standesamtsangelegenheiten
Band 1 Seite: 596
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 91.102 117.480 117.480 117.480 117.480 117.430
+ / - 3.500 3.500 3.500 3.500
Neu 91.102 117.480 120.980 120.980 120.980 120.930
Die Mehraufwendungen bezüglich der Bewirtschaftung des Lotharinger Klosters sind Folge der höheren
Beanspruchung während der Trauungen durch immer größe r werdende Gesellschaften. Dies erfordert eine
aufwendigere Koordinierung der Abläufe und Begleitu ng der Gesellschaften über mehrere Stunden. Der
zusätzliche Einsatz einer Sicherheitskraft ist unum gänglich. Diese zusätzlichen Aufwendungen werden du rch
Mehreinnahmen bei den Verwaltungsgebühren gedeckt.
Teilergebnisplan
63
Produktgruppe : 0207 - Statistik
Band 1 Seite: 617
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 14.905 25.330 18.570 18.480 24.590 18.590
+ / - -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
Neu 14.905 25.330 14.570 14.480 20.590 14.590
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag
Nr. 77 "Erstellung und Vorhaltung der Jahresstatist ik nur noch in Dateiform" aus der Ratsvorlage Nr.
V/0438/2010 zugestimmt.
64
Produktgruppe : 0208 - Wahlen
Band 1 Seite: 620
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 502.620 320.000 0 0 0 0
+ / - 635.460 171.820 0 0
Neu 502.620 320.000 635.460 171.820 0 0
In 2011 wird der registergeschützte Zensus in der D eutschland durchgeführt. Die gesetzlichen Vorgaben
erfordern eine autarke Aufgabenwahrnehmung. Daher s ollten die mit dem Zensus zusammenhängenden
Aufgaben sowie die finanziellen Verpflichtungen nic ht innerhalb eines anderen Produktes ausgewiesen we rden.
Zum Haushalts 2011 wird daher im Produktbereich 02 " Sicherheit und Ordnung" in der Produktgruppe 0208
"Wahlen" das zusätzliche Produkt 020802 "Zensus" ein gerichtet. In der Zeile 06 des Teilergebnisplanes wer den
die Erstattungen des Landes Nordrhein-Westfalen nac hgewiesen. Nach dem Konnexitätsprinzip wird mit ein er
100%-igen Kostenerstattung der Sach- und Personalau fwendungen gerechnet. Diese belaufen sich für den
gesamten Zeitraum auf insgesamt 807.280 €.
Teilergebnisplan
65
Produktgruppe : 0208 - Wahlen
Band 1 Seite: 620
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 528.736 37.890 0 0 0 0
+ / - 420.860 140.290 0 0
Neu 528.736 37.890 420.860 140.290 0 0
Im Jahr 2011 ist der registergestützte Zensuns durch zuführen. Dafür wird u. a. bis zum 30.04.2012
(hauptamliches) Personal in der zu errichtenden Erh ebunsstelle im Umfang von 8,00 Stellen eingesetzt. Die
notwendigen Personal- und Versorgungsaufwendungen dafür sind zu veranschlagen. Der Ausgleich erfolgt ü ber
Erstattungen des Landes (siehe Veränderungsblatt zu Zeile 06 des Haushaltsplanes).
66
Produktgruppe : 0208 - Wahlen
Band 1 Seite: 620
Zeile: 12 - Versorgungsaufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 121.482 9.150 9.240 9.330 9.450 9.450
+ / - 19.600 6.530 0 0
Neu 121.482 9.150 28.840 15.860 9.450 9.450
Im Jahr 2011 ist der registergestützte Zensuns durch zuführen. Dafür wird u. a. bis zum 30.04.2012
(hauptamliches) Personal in der zu errichtenden Erh ebunsstelle im Umfang von 8,00 Stellen eingesetzt. Die
notwendigen Personal- und Versorgungsaufwendungen dafür sind zu veranschlagen. Der Ausgleich erfolgt ü ber
Erstattungen des Landes (siehe Veränderungsblatt zu Zeile 06 des Haushaltsplanes).
Teilergebnisplan
67
Produktgruppe : 0208 - Wahlen
Band 1 Seite: 620
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 656.807 214.890 2.890 2.890 2.890 2.890
+ / - 170.000 25.000 0 0
Neu 656.807 214.890 172.890 27.890 2.890 2.890
In 2011 wird der registergeschützte Zensus in Deutsc hland durchgeführt. Die gesetzlichen Vorgaben erfor dern
eine autarke Aufgabenwahrnehmung. Daher sollten die mit dem Zensus zusammenhängenden Aufgaben sowie
die finanziellen Verpflichtungen nicht innerhalb ei nes anderen Produktes ausgewiesen werden. Zum Hausha lts
2011 wird daher im Produktbereich 02 "Sicherheit un d Ordnung" in der Produktgruppe 0208 "Wahlen" das
zusätzliche Produkt 020802 "Zensus" eingerichtet.
Hinweis: In 2010 wurden bereits für vorbereitende Arbeiten 25.000 € außerplanmäßig bereitgestellt.
68
Produktgruppe : 0211 - Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Band 1 Seite: 656
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 66.734 69.700 69.700 69.700 69.700 69.700
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 66.734 69.700 79.700 79.700 79.700 79.700
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 80
"Erhöhung der Einnahmen durch Umsetzung der EU-Rich tlinie 882/2004" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/201 0
zugestimmt.
Teilergebnisplan
69
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 35
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 5.174.479 5.642.250 4.999.460 5.005.970 5.012.700 4 .963.160
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 5.174.479 5.642.250 5.049.460 5.005.970 5.012.700 4 .963.160
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Einmalig werden i n 2011 Mittel für eine Kooperation mit der FAGA für
Schönheitsreparaturen in Schulen bereit gestellt.
70
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 35
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.210.380 4.533.430 4.988.010 5.093.690 5.226.020 5 .245.250
+ / - -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
Neu 3.210.380 4.533.430 4.738.010 4.843.690 4.976.020 4 .995.250
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 81 der Anlage 4 der Ratsvorlage
V/0438/2010: Reduzierung der Abschreibungen.
Teilergebnisplan
71
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 35
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 4.010.809 4.100.510 4.806.710 4.804.850 4.907.390 4 .881.710
+ / - -71.000 -51.000 -134.000 -134.000
Neu 4.010.809 4.100.510 4.735.710 4.753.850 4.773.390 4 .747.710
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 83 der Anlage 4 der Ratsvorlage
V/0438/2010: Pauschale Reduzierung von sonstigen Sa chausgaben. Abweichend vom
Konsolidierungsvorschlag wurde eine um 40.000 € ger ingere Reduzierung beschlossen; diese Mittel sollen für
die Reparatur von Mobiliar bzw. für Ausstattung zur Verfügung stehen.
72
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 56
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 7.668.709 8.144.680 8.171.950 8.648.710 9.183.310 9 .248.040
+ / - -410.000 -594.000 -606.000 -449.000
Neu 7.668.709 8.144.680 7.761.950 8.054.710 8.577.310 8 .799.040
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 90 der Anlage 4 der Ratsvorlage
V/0438/2010: Anpassung der Schülerfahrtkosten an die Nutzerzahlentwicklungen und Tarifänderungen.
Teilergebnisplan
73
Produktgruppe : 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 56
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 7.668.709 8.144.680 7.761.950 8.054.710 8.577.310 8 .799.040
+ / - 0 -32.800 -80.800 -82.800
Neu 7.668.709 8.144.680 7.761.950 8.021.910 8.496.510 8 .716.240
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 95 der Anlage 4 der Ratsvorlage
V/0438/2010: Reduzierung der Kosten für den Schüler spezialverkehr -abweichend vom
Konsolidierungsvorschlag- um 20% ab dem Schuljahr 2012/2013.
74
Produktgruppe : 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 56
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 963.007 1.159.200 1.380.900 1.287.700 1.120.700 1.1 20.700
+ / - -47.000 -47.000 -47.000 -47.000
Neu 963.007 1.159.200 1.333.900 1.240.700 1.073.700 1.0 73.700
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 91 der Anlage 4 der Ratsvorlage
V/0438/2010: Streichung des Zuschusses für die JAZ-Leitung.
Teilergebnisplan
75
Produktgruppe : 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 56
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 355.168 838.180 755.920 768.160 715.400 715.400
+ / - -54.000 -24.000 -24.000 -24.000
Neu 355.168 838.180 701.920 744.160 691.400 691.400
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 92 der Anlage 4 der Ratsvorlage
V/0438/2010: Reduzierung von Infomaterialien im Bereich der Bildungsberatung.
76
Produktgruppe : 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 71
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 2.015.060 1.947.060 1.894.200 1.879.200 1.882.180 1 .879.200
+ / - -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
Neu 2.015.060 1.947.060 1.886.200 1.871.200 1.874.180 1 .871.200
Ansatzreduzierung aufgrund der Erklärung des Verein s "De Bockwindmüel e. V.", auf den jährlichen Zuschu ss
zur Bedienung eines Darlehns für das Sandsteinhaus in Höhe 8.000 € zu verzichten.
Teilergebnisplan
77
Produktgruppe : 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Band 2 Seite: 94
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.680.354 1.598.000 1.800.000 1.800.000 1.850.000 1 .850.000
+ / - -34.000 -41.000 -55.000 -85.000
Neu 1.680.354 1.598.000 1.766.000 1.759.000 1.795.000 1 .765.000
Der APRO hat den Konsolidierungsbeitrag Nr. 102 "St elleneinsparungen bei der Musikschule aus der
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 beschlossen. Durch die Stellenreduzierungen verringern sich die Einnahmen aus
den Musikschulgebühren.
78
Produktgruppe : 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Band 2 Seite: 94
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.680.354 1.598.000 1.766.000 1.759.000 1.795.000 1 .765.000
+ / - 75.000 75.000 75.000 75.000
Neu 1.680.354 1.598.000 1.841.000 1.834.000 1.870.000 1 .840.000
Der AFBL hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 104 "Erhöhung der Gebühren der Westf. Schule für Musik" aus
der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt. Die Gebühren werden um 6% erhöht.
Teilergebnisplan
79
Produktgruppe : 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Band 2 Seite: 94
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 699.612 711.010 731.010 711.010 711.010 711.010
+ / - -31.280 -31.280 -31.280 -31.280
Neu 699.612 711.010 699.730 679.730 679.730 679.730
Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbild ung zum Konsolidierungsvorschlag Nr. 103 "Kürzung d er
Zuschüsse an die e.V. Musikschulen". Der Zuschuss wir d um 4,5% anstatt 6% gekürzt. Der Zuschuss an die
e.V. Musikschulen reduziert sich damit von 695.010 € um 31.280 € auf 663.730 €.
80
Produktgruppe : 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Band 2 Seite: 103
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 932.182 1.003.160 990.660 989.760 991.660 990.960
+ / - -53.000 0 0 0
Neu 932.182 1.003.160 937.660 989.760 991.660 990.960
Der Kulturausschuss hat dem Konsolidierungsvorschla g Nr. 108 "Einjährige Reduzierung des Medienetats"a us
der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt
Teilergebnisplan
81
Produktgruppe : 0405 - Stadtmuseum
Band 2 Seite: 113
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 434.892 457.630 364.080 364.080 364.080 364.080
+ / - -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
Neu 434.892 457.630 324.080 324.080 324.080 324.080
Der Kulturausschuss hat dem Konsolidierungsvorschla g Nr. 109 "Einsparung in der Bewirtschaftung von Ha us
Rüschhaus" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zug estimmt. Die Einsparung soll durch Einbringung in d as
Stiftungskonzept der Burg Hülshoff oder durch den Verkauf an den LWL erzielt werden.
82
Produktgruppe : 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Band 2 Seite: 135
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 11.724 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
+ / - -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
Neu 11.724 6.000 500 500 500 500
Änderungen gem. Beschluss des AFBL vom 01.12.2010.
Teilergebnisplan
83
Produktgruppe : 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Band 2 Seite: 135
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 2.304 4.000 4.000 4.000 4.000 40.000
+ / - -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
Neu 2.304 4.000 500 500 500 36.500
Änderungen gem. Beschluss des AFBL vom 01.12.2010.
84
Produktgruppe : 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Band 2 Seite: 350
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: Kulturausschuss
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 61.380 64.400 64.400 64.400 64.400 64.400
+ / - -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
Neu 61.380 64.400 56.400 56.400 56.400 56.400
Beschluss des Kulturausschusses zum Konsolidierungsvorschlag Nr. 112 "Einsparung von 4 PC/Arbeitsplätz en"
aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 sowie Beschluss des AFBL zum Konsolidierungsvorschlag Nr. 60
"Reduzierung der IT-Ausstattung".
Teilergebnisplan
85
Produktgruppe : 0501 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Band 2 Seite: 147
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 18.073.073 16.753.700 17.925.760 18.215.040 18.306. 950 18.290.950
+ / - -98.830 -98.830 -98.830 -98.830
Neu 18.073.073 16.753.700 17.826.930 18.116.210 18.208. 120 18.192.120
Reduzierung des Ertrags auf Grund der Neuberechnung der "Fallpauschalen im Rahmen der
Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Münster und der Arbeitsgemeinschaft Münster". Diese
Vereinbarung regelt die Bereitstellung von definierten Dienstleistungen der Stadt, die diese für die AMS erbringt.
86
Produktgruppe : 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
Band 2 Seite: 158
Zeile: 03 - Sonstige Transfererträge
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.202.219 1.004.500 1.010.300 1.010.300 1.010.300 1 .010.300
+ / - 200.000 200.000 200.000 200.000
Neu 1.202.219 1.004.500 1.210.300 1.210.300 1.210.300 1 .210.300
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 113
"Auszahlung des Kindergeldes an den Sozialhilfeträger" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.
Teilergebnisplan
87
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 177
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 465.960 561.430 239.470 239.470 239.470 239.470
+ / - 224.530 119.530 119.530 119.530
Neu 465.960 561.430 464.000 359.000 359.000 359.000
1.Die in 2010 ursprünglich geplante Zuweisung des La ndes zum Projekt "Soziale Stadt" in Höhe von 305.00 0 €
wird entsprechend des Programmfortschritts mit einem Betrag i.H.v. 105.000 € nach 2011 verschoben.
2. Verlagerung der fachbezogenen Pauschale zur Bewe iserhebung in Versorgungs- und
Schwerbehindertenangelegenheiten i.H.v. 119.530 € v om Gesundheitsamt zum Sozialamt in Folge einer
Aufgabebündelung.Siehe auch entsprechende Veränderung zu Zeile 16.
88
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 177
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.478.981 1.533.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1 .400.000
+ / - 51.000 51.000 51.000 51.000
Neu 1.478.981 1.533.000 1.451.000 1.451.000 1.451.000 1 .451.000
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 118
"Gebührenerhebung für heimaufsichtliche Tätigkeiten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.
Teilergebnisplan
89
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 177
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 27.062.802 27.226.480 27.956.720 28.237.000 28.287. 590 28.288.380
+ / - 138.000 138.000 138.000 138.000
Neu 27.062.802 27.226.480 28.094.720 28.375.000 28.425. 590 28.426.380
Die Betreuung behinderter Kinder in Pflegefamilien ist seit dem 05.08.2009 eine Leistung der Eingliede runghilfe
für behinderte Menschen (§ 54.3 SGB XII) und somit vom Sozialamt zu erbringen. Damit ergibt sich für d en
betroffenenen Personenkreis eine Gesamtzuständigkeit des Sozialhilfeträgers für die Eingliederungshilfe und die
Leistungen des Lebensunterhalts. Die Zuständigkeit der Jugendhilfe ergibt sich für seelisch behinderte Kinder,
die der Sozialhilfe für körperlich und geistig behi nderte Kinder. Die Kosten i.H.v. 138.000 € fallen f ür auswärtig
untergebrachte Kinder an.
90
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 177
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 27.062.802 27.226.480 27.956.720 28.237.000 28.287. 590 28.288.380
+ / - -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Neu 27.062.802 27.226.480 27.946.720 28.227.000 28.277. 590 28.278.380
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 116
"Wegfall der Übernahme des Eigenanteils bei kiefero rthopädischer Behandlung von Kindern" aus der
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.
Teilergebnisplan
91
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 177
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.486.744 1.459.050 1.473.460 1.473.470 1.473.490 1 .473.490
+ / - 119.530 119.530 119.530 119.530
Neu 1.486.744 1.459.050 1.592.990 1.593.000 1.593.020 1 .593.020
Erhöhung in Folge der Verlagerung der fachbezogenen Pauschale zur Beweiserhebung in Versorgungs- und
Schwerbehindetenangelegenheiten vom Gesundheitsamt zum Sozialamt. Siehe auch entsprechende
Veränderung zu Zeile 2.
92
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 201
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 8.430.786 7.018.850 7.100.000 7.200.000 7.200.000 7 .200.000
+ / - 800.000 800.000 800.000 800.000
Neu 8.430.786 7.018.850 7.900.000 8.000.000 8.000.000 8 .000.000
Der Ausschuß für Kinder, Jugendliche und Familien hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 125 "Erweiterung der
Elternbeitragsstufen zur Kindertagesbetreuung" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.
Teilergebnisplan
93
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 201
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 8.430.786 7.018.850 7.100.000 7.200.000 7.200.000 7 .200.000
+ / - -510.000 -1.225.000 -1.225.000 -1.225.000
Neu 8.430.786 7.018.850 6.590.000 5.975.000 5.975.000 5 .975.000
Lt. Beschluss des AFBL vom 01.12.10 sollen ab dem 01 .08.10 die Beitragsfreiheitsgrenzen für den Bereich der
Kindertagesbetreuung sowie für die Teilnahme an Förde r- und Betreuungsangeboten im Rahmen OGS von 25
T€ auf 37 T€ angehoben werden. Die bedingt den hier dargestellten Ertragsrückgang.
94
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 218
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.024.514 2.576.690 3.073.540 3.041.740 3.041.740 3 .041.740
+ / - 0 0 -60.000 -60.000
Neu 3.024.514 2.576.690 3.073.540 3.041.740 2.981.740 2 .981.740
Der Ausschuß für Kinder, Jugendliche und Familien hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 129 "Anpassung de r
Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit an strukturelle Entwicklungen (Reduzierung der Ange bote)"
aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.
Teilergebnisplan
95
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 244
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.678.182 1.816.930 1.822.770 1.822.250 1.822.250 1 .822.250
+ / - 24.410 58.580 58.580 58.580
Neu 1.678.182 1.816.930 1.847.180 1.880.830 1.880.830 1 .880.830
Beschluß des AKJF vom 24.11.2010: Aufgreifen der Anr egung gem. § 24 GO, lfd. Nr. 157/2010 -Verstetigung
der präventiven Projekte "Familien stärken - Eltern im Fokus präventiver Angebote".
96
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 244
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 74.946 35.410 28.920 28.920 28.920 28.920
+ / - 152.000 152.000 152.000 152.000
Neu 74.946 35.410 180.920 180.920 180.920 180.920
Beschluß des AKJF vom 24.11.2010: Maßnahmenprogramm zu r Bekämpfung der Kinderarmut in Münster
250.000 €/p.a.
Beim hier dargestellten Ansatz handelt es sich um S achaufwendungen. Die noch "fehlenden" 98.000 € sind bei
den Personalaufwendungen der Produktgruppe 0604 veranschlagt.
Teilergebnisplan
97
Produktgruppe : 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 261
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 32.447.545 28.160.300 29.275.830 31.484.730 31.849. 510 31.849.510
+ / - 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
Neu 32.447.545 28.160.300 31.275.830 33.484.730 33.849. 510 33.849.510
Die Bewirtschaftung der Mittel für Hilfen zur Erzie hung in der Jugendhilfe im Haushaltsjahr 2010 hat d eutlich
gezeigt, dass trotz intensiven Controllings, eingeh ender Gegensteuerungsmaßnahmen, strikter
Ausgabendisziplin auch in anderen Produktgruppen de s Produktbereichs 06 "Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe" und erzielten Mehrerträgen ein Mehrbe darf im Rechtsanspruchsbereich "Hilfen zur Erziehun g"
unumgänglich ist. Dazu musste die Verwaltung dem Ra t der Stadt Münster zuletzt die Vorlage V/0841/2010
"Überplanmäßige Mittelbereitstellung im PB 06" vorle gen. In dieser Vorlage wird bereits auf die Notwend igkeit
hingewiesen, aufgrund des bestehenden Defizits auch einen Mehrbedarf bei den Aufwendungen für die
Folgejahre 2011 - 2014 vorzusehen.
98
Produktgruppe : 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 261
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 32.447.545 28.160.300 29.275.830 31.484.730 31.849. 510 31.849.510
+ / - -150.000 -250.000 -250.000 -250.000
Neu 32.447.545 28.160.300 29.125.830 31.234.730 31.599. 510 31.599.510
Mit Beschluß des AFBL vom 30.11.2010 wird der Konsol idierungsvorschlag Nr. 130 "Umbau der teilstationär en
Hilfen zur Erziehung, hier: Heilpäd. Horte und Heil päd. Tagesgruppen" der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010
aufgegriffen.
Teilergebnisplan
99
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 280
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 579.798 461.360 435.920 433.140 404.760 404.760
+ / - -119.530 -119.530 -119.530 -119.530
Neu 579.798 461.360 316.390 313.610 285.230 285.230
Beim Gesundheitsamt wurden Landeszuweisungen von 21 2.960 € p.a. für die auf die Kommunen übertragene
Aufgabe des Feststellungsverfahrens nach dem Schwerb ehindertenrecht eingeplant. Damit werden externe
ärztliche Gutachten und Personalkosten einer Arztst elle finanziert. Aufgrund der organisatorischen und
finanziellen Verlagerung der externen Gutachtenverg abe zum Sozialamt werden ab 2011 diesbezügliche
ärztliche Honorarkosten i.H.v. 119.530 € dort (PG 0 503) veranschlagt. Korrespondierend dazu gibt es be i der
Pos. 16 der PG 0701 eine Aufwandsreduzierung.
100
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 280
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 588.199 643.480 609.560 605.800 547.340 547.340
+ / - -149.820 -149.820 -149.820 -149.820
Neu 588.199 643.480 459.740 455.980 397.520 397.520
1. Ab dem Jahr 2011 ist für externe Gutachtenvergab en im Zusammenhang mit der auf die Kommunen
übertragene Aufgabe des Feststellungsverfahrens nach dem Schwerbehindertenrecht das Sozialamt zuständig .
Daher werden ab 2011 diesbezügliche ärztliche Honor arkosten i.H.v. 119.530 € in den Etat des Sozialamt es
(PG 0503) verlagert. Korrespondierend dazu gibt es bei der Pos. 02 der PG 0701 eine Reduzierung der
eingeplanten Landeszuweisungen.
2. Innerhalb der PG 0701 werden aufgrund der Umwandlung einer Teilzeit-Arztstelle in eine Vollzeitstelle 30.290
€ von der Pos. 16 in die Pos. 11 Personalaufwendungen verlagert.
Teilergebnisplan
101
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 280
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 588.199 643.480 609.560 605.800 547.340 547.340
+ / - -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Neu 588.199 643.480 607.560 603.800 545.340 545.340
Der ASGAf hat in seiner Sitzung am 18.11.10 den Kon solidierungsbeitrag Nr. 133 Standardreduzierung bei der
kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) Münster (Rats vorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 60) so
beschlossen.
102
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 296
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.258.560 3.769.350 3.636.380 3.636.380 3.636.380 3 .636.380
+ / - 414.510 0 0 0
Neu 3.258.560 3.769.350 4.050.890 3.636.380 3.636.380 3 .636.380
Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2 010 untergehender Mittel zur Finanzierung bereits du rch
den Sportausschuss bewilligter Baukostenzuschüsse an Vereine.
Teilergebnisplan
103
Produktgruppe : 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Band 2 Seite: 322
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 230.968 104.900 0 0 0 0
+ / - 5.000.000 0 0 0
Neu 230.968 104.900 5.000.000 0 0 0
Aus haushaltstechnischen Gründen erforderliche erne ute Bereitstellung der im Rahmen des Jahresabschlus s
2010 untergehenden Finanzierungsbeteiligung der Stad t Münster zum Projekt "Neubau Empfangsgebäude
Münster Hbf." Die Mittelbereitstellung erfolgt auf der Basis des Ratsbeschlusses vom 07.05.2008 zur Vorlage Nr.
V/0331/2008.
104
Produktgruppe : 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Band 2 Seite: 322
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 160.073 279.140 188.100 184.180 190.040 188.040
+ / - -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
Neu 160.073 279.140 177.100 173.180 179.040 177.040
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat den nachfolgenden
Konsolidierungsvorschlägen aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt:
lfd. Nr. 139 "Reduzierung der Druckkosten für verwaltungsinterne Drucksachen inkl. Vorlagen"
lfd. Nr. 140 "Wegfall der Druckkosten für den Bericht zur 'Bürgerumfrage'"
lfd. Nr. 141 "Flächennutzungsplanung: Wegfall des Bu dgets für geringfügige externe Planungskosten,
Öffentlichkeitsarbeit"
Teilergebnisplan
105
Produktgruppe : 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation
Band 2 Seite: 338
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 483.050 428.210 418.720 418.720 418.720 418.720
+ / - -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
Neu 483.050 428.210 393.720 393.720 393.720 393.720
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag
Nr. 145 "Reduzierung der Sachkosten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.
106
Produktgruppe : 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation
Band 2 Seite: 338
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 179.151 204.220 203.180 203.210 203.250 203.250
+ / - -2.000 -8.000 -8.000 -10.000
Neu 179.151 204.220 201.180 195.210 195.250 193.250
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat den nachfolgenden
Konsolidierungsvorschlägen aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt:
lfd. Nr. 146 "Gutachterausschuss (gesetzliche Auflagen)"
lfd. Nr. 147 "Vermessungstechnischer Außendienst (tlw. gesetzliche Aufgbe"
lfd. Nr. 148 "Gebäudevermessung (gesetzliche Aufgabe)"
lfd. Nr. 149 "Umstellung der fachlichen Organisation"
lfd. Nr. 150 "Vermesssungstechnischer Außendienst (tlw. gesetzliche Aufgaben)"
Teilergebnisplan
107
Produktgruppe : 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Band 2 Seite: 350
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 2.789.841 2.688.000 2.688.000 2.688.000 2.688.000 2 .688.000
+ / - 118.000 118.000 118.000 118.000
Neu 2.789.841 2.688.000 2.806.000 2.806.000 2.806.000 2 .806.000
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft hat den Konsolidierungsvorschlägen
Nr. 152 "Gebühr für Akteneinsicht" und 153 "Weitere Intensivierung der Bauüberwachung" aus der Ratsvor lage
Nr. V/0438/2010 zugestimmt.
108
Produktgruppe : 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Band 2 Seite: 350
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus:
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 16.592 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
+ / - 20.000 20.000 20.000 20.000
Neu 16.592 25.000 45.000 45.000 45.000 45.000
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag
Nr. 154 "Intensivierung der Verfolgung von Ordnugsw idrigkeiten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010
zugestimmt.
Teilergebnisplan
109
Produktgruppe : 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Band 2 Seite: 350
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 65.417 91.070 85.470 85.480 85.490 85.490
+ / - -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Neu 65.417 91.070 83.470 83.480 83.490 83.490
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag
Nr. 151 "Organisatorische Änderung"aus der Ratsvorl age Nr. V/0438/2010 zugestimmt. Es handelt es um
Sachkostenanteil des Konsolidierungsvorschlages.
110
Produktgruppe : 1002 - Denkmalschutz und Denkmalpflege
Band 2 Seite: 357
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 72.654 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000
+ / - -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
Neu 72.654 75.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag
Nr. 155 "Reduzierung der Pauschalmittelförderung an private Denkmaleigentümer" aus der Ratsvorlage Nr.
V/0438/2010 zugestimmt.
Teilergebnisplan
111
Produktgruppe : 1003 - Wohnen
Band 2 Seite: 365
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 287.363 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000
+ / - 20.000 20.000 20.000 20.000
Neu 287.363 133.000 153.000 153.000 153.000 153.000
Konsolidierungsbeiträge bzw. -maßnahmen in Bezug auf die Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 68
1.) Nr. 157 Steigerung der Erträge bei der Erhebung von Verwaltungsgebühren: 0,5% statt 0,4% der
Fördersumme i.R.d. Mietraumförderung (12.000 €)
2.) Nr. 158 Steigerung der Erträge bei der Erhebung von Verwaltungsgebühren: 650€ statt 500€ pro Bewil ligung
bei Modell B i.R.d. Eigenheimförderung (8.000 €)
112
Produktgruppe : 1003 - Wohnen
Band 2 Seite: 365
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASGAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 140.666 502.500 102.500 102.500 102.500 102.500
+ / - 250.000 250.000 250.000 250.000
Neu 140.666 502.500 352.500 352.500 352.500 352.500
Auf Empfehlung des AUB vom 16.11.2010 und gem. Besc hluss i.R.d. Etatberatung des ASGAf am 18.10.2010
wurde für das städtische Programm "Altbausanierung" zunächst nur der Ansatz in 2011 um 250.000 € erhöh t.
Der AFBL hat am 01.12.10 auch für die Folgejahre 2012 bis 2014 eine Erhöhung um 250.000 € p.a.
beschlossen.
Teilergebnisplan
113
Produktgruppe : 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 374
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 58.531.427 60.233.290 58.000.550 58.406.400 58.724. 300 59.088.200
+ / - -215.420 0 0 0
Neu 58.531.427 60.233.290 57.785.130 58.406.400 58.724. 300 59.088.200
Änderung der Benutzungsgebühren aufgrund der Gebühr enbedarfsberechnung 2011 (V/0750/2010 Änderung
der Abwassergebührensatzung)
114
Produktgruppe : 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 374
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 58.531.427 60.233.290 57.785.130 58.406.400 58.724. 300 59.088.200
+ / - 874.940 0 0 0
Neu 58.531.427 60.233.290 58.660.070 58.406.400 58.724. 300 59.088.200
Ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens zum Aus gleich der Gebührenbedarfsberechnung
"Abwasserbeseitigung"
Teilergebnisplan
115
Produktgruppe : 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 374
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 6.886.660 7.367.440 7.353.540 7.412.040 7.518.040 7 .502.040
+ / - -51.000 -51.000 -51.000 -51.000
Neu 6.886.660 7.367.440 7.302.540 7.361.040 7.467.040 7 .451.040
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahmen Nr. 62 "Rückgabe
freier Wartungsmittel für KANDIS" und Nr. 63 "Rückgabe freier Wartungsmittel für Sicad").
116
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 15.917.979 13.674.280 16.103.800 15.800.000 14.972. 500 15.020.500
+ / - -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
Neu 15.917.979 13.674.280 15.983.800 15.680.000 14.852. 500 14.900.500
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 160 "Barrierefreier Umbau von Haltestellen" aus V/0438/2010
Teilergebnisplan
117
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 9.500.132 8.128.800 9.100.000 9.085.000 9.085.000 9 .085.000
+ / - 750.000 750.000 750.000 750.000
Neu 9.500.132 8.128.800 9.850.000 9.835.000 9.835.000 9 .835.000
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 164 "Erhöhung der Parkgebühren für Parkscheinautomaten" aus V/0438/2010
118
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 23.914.142 23.694.500 23.298.320 23.594.990 24.220. 340 24.220.340
+ / - 200.550 0 0 0
Neu 23.914.142 23.694.500 23.498.870 23.594.990 24.220. 340 24.220.340
Änderung der Erstattung für die Entwässerung öffen tlicher Verkehrsflächen (Stadtanteil) aufgrund der aktuellen
Gebührenbedarfsberechnung 2011 (V/0750/2010 Änderung der Abwassergebührensatzung)
Teilergebnisplan
119
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 23.914.142 23.694.500 23.498.870 23.594.990 24.220. 340 24.220.340
+ / - -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
Neu 23.914.142 23.694.500 23.463.870 23.559.990 24.185. 340 24.185.340
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 und der BV Südost vom 02.11.2010 zur Vorlage V/0438/2010
(Konsolidierungsmaßnahme Nr. 59 "Gehwegabsenkungen f ür Menschen mit Mobilitätseinschränkungen") mit
dem Zusatz: "Allerdings wird die Verwaltung beauftragt, zu Beginn jeden Jahres der Bezirksvertretung eine Liste
der geplanten Gehwegabsenkungen in ihrem Gebiet zur Entscheidung vorzulegen. Damit können die
Bezirksvertreter diese Maßnahmen aufgrund der genau eren Ortskenntnis auf ihre Notwendigkeit hin beurte ilen
und gegebenenfalls priorisieren.“
120
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 23.914.142 23.694.500 23.463.870 23.559.990 24.185. 340 24.185.340
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 23.914.142 23.694.500 23.313.870 23.409.990 24.035. 340 24.035.340
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 160 "Barrierefreier Umbau von Haltestellen" aus V/0438/2010
Teilergebnisplan
121
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 23.914.142 23.694.500 23.313.870 23.409.990 24.035. 340 24.035.340
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 23.914.142 23.694.500 23.163.870 23.259.990 23.885. 340 23.885.340
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 161 "Verzicht auf kleinere Um- und Ausbaumaßnahmen" aus V/0438/2010
122
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 23.914.142 23.694.500 23.163.870 23.259.990 23.885. 340 23.885.340
+ / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Neu 23.914.142 23.694.500 23.113.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 162 "Reduzierung der M aßnahmen aus der Ordnungspartnerschaft
Verkehrsunfallprävention" aus V/0438/2010
Teilergebnisplan
123
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 23.914.142 23.694.500 23.113.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340
+ / - -15.000 0 0 0
Neu 23.914.142 23.694.500 23.098.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010; zusätzliche
Konsolidierung aus der Politik außerhalb der V/0438/2010 (Verkehrszeichen und Markierungen)
124
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 399
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 23.914.142 23.694.500 23.098.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340
+ / - 60.000 0 0 0
Neu 23.914.142 23.694.500 23.158.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340
Beschluss des APRO in seiner Sitzung am 25.11.2010 zur Vorlage V/0825/2010 "Änderung der
Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomat en im Gebiet der Stadt Münster"; Aufwendungen für
Umrüstungsmaßnahmen in 2011 - die Erhöhung der Parkg ebühren wurde bereits im Ausschuss für
Umweltschutz und Bauwesen am 16.11.2010 beschlossen.
Teilergebnisplan
125
Produktgruppe : 1202 - Verkehrsplanung
Band 2 Seite: 433
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 1.917.599 2.105.330 2.055.330 2.055.330 2.055.330 2 .055.330
+ / - 0 -24.000 -24.000 -24.000
Neu 1.917.599 2.105.330 2.055.330 2.031.330 2.031.330 2 .031.330
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag
Nr. 166 "Verkehrsentwicklungsplanung: Einstellung d es Betriebskostenzuschusses für den Regional-Schnel lbus
S 75" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit folgender Modifizierung zugestimmt:
"Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten zu p rüfen, den Betrieb der Schnellbus-Linie S 75 anders zu
organisieren. Dafür kommt insbesondere ein Einstieg in die Betriebskonszession durch die Stadtwerk Mün ster
GmbH oder die Regionalbusverkehr Münsterland GmbH i nfrage. Der Konsolidierungsvorschlag 166 erhält ein e
geänderte Konsolidierungswirkung: 2011: Einsparung 0 €; 2012ff: Einsparung 24.000 €."
126
Produktgruppe : 1202 - Verkehrsplanung
Band 2 Seite: 433
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 307.789 200.360 265.470 254.370 254.100 227.100
+ / - -9.000 -18.000 -27.000 -36.000
Neu 307.789 200.360 256.470 236.370 227.100 191.100
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag
Nr. 165 "Verkehrentwicklungsplanung: Reisebusparken Hindenburgplatz" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/20 10
mit folgender Modifizierung zugestimmt:
"Der Verlustausgleich an die Westfalenfleiß GmbH weg en der Vorhaltung von Reisebusparkkontingenten auf
dem Hindenburgplatz wird schrittweise jährlich redu ziert. Die Verwaltung verhandelt als Ausgleich mit der
Westfalenfleiß GmbH über jährlich steigende Busparkgebühren, die sich pro Bus und Tag von 2011 an bis 20 14
um jeweils 5 € jährlich bis auf 30 Euro kontinuierlich steigern."
Teilergebnisplan
127
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 446
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 665.150 2.201.010 677.900 1.219.080 679.680 680.480
+ / - 30.190 30.190 30.190 30.190
Neu 665.150 2.201.010 708.090 1.249.270 709.870 710.670
Ab 2011 werden für den Bau der Ausgleichsfläche zum Bp 483 Hansa-Business-Park (Maßnahme 4720 im TP
1303) bis 2019 jährlich 30.190 € Ablösebeträge für den Pflegeaufwand fällig. Dieser Betrag wird auch f ür
Pflegeaufwendungen benötigt.
128
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 446
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.032.417 3.132.640 3.139.910 3.163.020 3.206.340 3 .206.340
+ / - 30.190 30.190 30.190 30.190
Neu 3.032.417 3.132.640 3.170.100 3.193.210 3.236.530 3 .236.530
Ab 2011 werden für den Bau der Ausgleichsfläche zum Bp 483 Hansa-Business-Park (Maßnahme 4720 im TP
1303) bis 2019 jährlich 30.190 € Ablösebeträge für den Pflegeaufwand fällig. Dieser Betrag wird auch f ür
Pflegeaufwendungen benötigt.
Teilergebnisplan
129
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 446
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.032.417 3.132.640 3.170.100 3.193.210 3.236.530 3 .236.530
+ / - -32.000 -63.000 -63.000 -63.000
Neu 3.032.417 3.132.640 3.138.100 3.130.210 3.173.530 3 .173.530
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 168 "Reduzierung des Spielflächenangebotes" aus V/0438/2010
130
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 446
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.032.417 3.132.640 3.138.100 3.130.210 3.173.530 3 .173.530
+ / - -50.000 -100.000 -100.000 -100.000
Neu 3.032.417 3.132.640 3.088.100 3.030.210 3.073.530 3 .073.530
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 169 "Umwandlung von ÖG in Brachflächen" aus V/0438/2010
Teilergebnisplan
131
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 446
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.032.417 3.132.640 3.088.100 3.030.210 3.073.530 3 .073.530
+ / - -21.000 -42.000 -42.000 -42.000
Neu 3.032.417 3.132.640 3.067.100 2.988.210 3.031.530 3 .031.530
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 170 "Reduzierung des P flege- und Unterhaltungsstandards auf den Sportfläc hen"
aus V/0438/2010
132
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 446
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.032.417 3.132.640 3.067.100 2.988.210 3.031.530 3 .031.530
+ / - -65.000 -130.000 -130.000 -130.000
Neu 3.032.417 3.132.640 3.002.100 2.858.210 2.901.530 2 .901.530
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 171 "Reduzierung des M aßnahmenprogrammes in den Grünflächen" aus
V/0438/2010
Teilergebnisplan
133
Produktgruppe : 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Band 2 Seite: 472
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 353.065 373.510 372.710 372.750 372.710 372.710
+ / - -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Neu 353.065 373.510 362.710 362.750 362.710 362.710
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 174 "Überwachung des Hiltruper Sees" aus V/0438/2010
134
Produktgruppe : 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Band 2 Seite: 472
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 109.405 117.100 117.100 117.100 117.100 117.100
+ / - 0 -1.490 -1.490 -1.490
Neu 109.405 117.100 117.100 115.610 115.610 115.610
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum
Konsolidierungsvorschlag Nr. 173 "Naturschutzmaßnahmen und Landschaftspflege" aus V/0438/2010
Teilergebnisplan
135
Produktgruppe : 1304 - Fließende Gewässer
Band 2 Seite: 482
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 370.073 429.420 437.820 437.820 437.820 437.820
+ / - -5.670 0 0 0
Neu 370.073 429.420 432.150 437.820 437.820 437.820
Änderung der Benutzungsgebühren aufgrund der Gebühr enbedarfsberechnung 2011 (V/0749/2010 Änderung
der Gewässergebührensatzung)
136
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 74.587 51.460 52.460 45.960 550 550
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 74.587 51.460 62.460 45.960 550 550
Zuwendung des Landes zum laufenden Projekt "Ökoprofit" gem. Bewilligungsbescheid.
Teilergebnisplan
137
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 75.471 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000
+ / - 25.000 20.000 20.000 20.000
Neu 75.471 28.000 53.000 48.000 48.000 48.000
Nach § 5 der Verordnung gem. § 4 Abs. 11 des Gesetz es zur Regelung der personalwirtschaftlichen und
finanzwirtschaftlichen Folgen der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts hat die Stadt Münster die
in den Jahren 2008 und 2009 erhobenen Gebühren an das Land NRW weitergeleitet. Ab 2010 sollten die künftig
zu erwartenden Gebühreneinnahmen geschätzt und vom Belastungsausgleich abgezogen werden. Mit Erlaß
vom 27.07.2010 wurde die Regelung der Gebührenweite rleitung an die Landeskasse bis zum 31.12.2011
verlängert. Die Haushaltsplanung ist entsprechend anzupassen. Die Meldungen der Gebühreneinzahlungen aus
den Jahren 2009 und 2010 wurden bei der Ansatzermittlung berücksichtigt.
138
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 157.522 123.040 121.640 121.640 121.640 121.640
+ / - 20.000 0 0 0
Neu 157.522 123.040 141.640 121.640 121.640 121.640
Nach § 5 der Verordnung gem. § 4 Abs. 11 des Gesetz es zur Regelung der personalwirtschaftlichen und
finanzwirtschaftlichen Folgen der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts hat die Stadt Münster die
in den Jahren 2008 und 2009 erhobenen Gebühren an das Land NRW weitergeleitet. Ab 2010 sollten die künftig
zu erwartenden Gebühreneinnahmen geschätzt und vom Belastungsausgleich abgezogen werden. Mit Erlaß
vom 27.07.2010 wurde die Regelung der Gebührenweite rleitung an die Landeskasse bis zum 31.12.2011
verlängert . Die Haushaltsplanung ist entsprechend anzupassen ( hier: Belastungsausgleich durch das Land).
Teilergebnisplan
139
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 295.145 281.930 269.880 272.230 215.930 221.080
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 295.145 281.930 279.880 272.230 215.930 221.080
Das aktuelle Projekt zum Ökoprofit wird in 2011 wei tergeführt, das Land fördert dieses mit 10.000 €, s .
Veränderungsblatt dazu.
140
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 295.145 281.930 279.880 272.230 215.930 221.080
+ / - 285.000 405.000 405.000 445.000
Neu 295.145 281.930 564.880 677.230 620.930 666.080
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0592/2010 "Klimaschutzkonzept 2020" + Änderungen E1
Teilergebnisplan
141
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 175.583 119.860 119.330 122.800 118.220 113.070
+ / - 45.000 0 0 0
Neu 175.583 119.860 164.330 122.800 118.220 113.070
Nach § 5 der Verordnung gem. § 4 Abs. 11 des Geset zes zur Regelung der personalwirtschaftlichen und
finanzwirtschaftlichen Folgen der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts hat die Stadt Münster die
in den Jahren 2008 und 2009 erhobenen Gebühren an das Land NRW weitergeleitet. Ab 2010 sollten die künftig
zu erwartenden Gebühreneinnahmen geschätzt und vom Belastungsausgleich abgezogen werden. Mit Erlaß
vom 27.07.2010 wurde die Regelung der Gebührenweite rleitung an die Landeskasse bis zum 31.12.2011
verlängert . Die Haushaltsplanung ist entsprechend anzupassen. Die Meldungen der Gebühreneinzahlungen
aus den Jahren 2009 und 2010 wurden bei der Ansatze rmittlung berücksichtigt (hier: Weiterleitung der
Gebühren an das Land).
142
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen
Band 2 Seite: 522
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 19.792.995 18.914.000 18.321.250 18.914.380 24.287. 890 18.914.380
+ / - 140.960 429.880 429.880 429.880
Neu 19.792.995 18.914.000 18.462.210 19.344.260 24.717. 770 19.344.260
Konsolidierungsbeitrag bzw. -maßnahme in Bezug auf d ie Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 84; Nr. 18 8
Erhöhung der Parkentgelte der WBI GmbH
Hier: Erhöhung der Steuererträge als Folge der Ausschüttung "Parkentgelte WBI GmbH"
Teilergebnisplan
143
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen
Band 2 Seite: 522
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 6.584.349 6.590.000 9.090.000 9.090.000 9.090.000 9 .090.000
+ / - -537.000 -537.000 -537.000 -537.000
Neu 6.584.349 6.590.000 8.553.000 8.553.000 8.553.000 8 .553.000
Konsolidierungsbeiträge bzw. -maßnahmen von Beteili gungsunternehmen in Bezug auf die Ratsvorlage
V/0438/2010, Anlage 4, S. 74
1.) Nr. 176 Halle Münsterland GmbH: 6%ige Kürzung des Zuschusses i.H.v. 123.000 €
2.) Nr. 177 Westf. Zoologischer Garten Münster GmbH: 6%ige Kürzung des Zuschusses i.H.v. 264.000 €
3.) Nr. 179 Wirtschaftsförderung Münster GmbH: 6%ige Kürzung des Zuschusses i.H.v. 150.000 €
144
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen
Band 2 Seite: 522
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 3.911.751 1.121.250 3.062.150 8.999.660 6.286.260 3 .062.150
+ / - 158.570 687.800 687.800 687.800
Neu 3.911.751 1.121.250 3.220.720 9.687.460 6.974.060 3 .749.950
Konsolidierungsbeitrag bzw. -maßnahme in Bezug auf d ie Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 84; Nr. 18 8
Erhöhung der Parkentgelte der WBI GmbH
Hier: Erhöhung der Steueraufwendungen als Folge der Ausschüttung "Parkentgelte WBI GmbH"
Teilergebnisplan
145
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen
Band 2 Seite: 522
Zeile: 19 - Finanzerträge
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 9.320.385 8.603.160 10.774.090 32.512.310 8.574.800 8.574.800
+ / - 1.629.880 1.629.880 1.629.880 1.629.880
Neu 9.320.385 8.603.160 12.403.970 34.142.190 10.204.68 0 10.204.680
Konsolidierungsbeitrag bzw. -maßnahme in Bezug auf d ie Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 84; Nr. 18 8
Erhöhung der Parkentgelte der WBI GmbH
Hier: Brutto-Ausschüttung aufgrund der Erhöhung der Parkentgelte bei der WBI GmbH
146
Produktgruppe : 1502 - Stadtmarketing (MM)
Band 2 Seite: 528
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 2.648.000 2.648.000 2.612.000 2.612.000 2.612.000 2 .612.000
+ / - -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
Neu 2.648.000 2.648.000 2.606.000 2.606.000 2.606.000 2 .606.000
Beschluss des AFBL am 01.12.10 zur Ratsvorlage V/085 0/2010. Die Bezuschussung "Turnier der Sieger" soll
um 6.000 € gekürzt werden. Als Folgewirkung bzw. ko rrespondierend dazu wurde der städtische Zuschuss
ebenfalls um 6.000 € p.a. gekürzt.
Teilergebnisplan
147
Produktgruppe : 1503 - Stadthalle Hiltrup
Band 2 Seite: 532
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen
Ausschuss: APRO
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 31.713 35.140 35.140 35.140 35.140 35.140
+ / - -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
Neu 31.713 35.140 27.140 27.140 27.140 27.140
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 180 " Aufwandreduzierung aus der Ratsvorlage Nr.
V/0438/2010 aufgegriffen.
148
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
420.747.00
0
454.526.00
0
473.900.00
0
490.300.00
0
+ / - 20.000.000 0 0 0
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
440.747.00
0
454.526.00
0
473.900.00
0
490.300.00
0
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuer aufgrund neuer Erkenntnisse.
Teilergebnisplan
149
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
440.747.00
0
454.526.00
0
473.900.00
0
490.300.00
0
+ / - 9.000.000 9.700.000 11.800.000 12.300.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
449.747.00
0
464.226.00
0
485.700.00
0
502.600.00
0
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 189 "Anhebung
des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 20 %-Punkte auf 460 %").
150
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
449.747.00
0
464.226.00
0
485.700.00
0
502.600.00
0
+ / - 33.000 33.000 33.000 33.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
449.780.00
0
464.259.00
0
485.733.00
0
502.633.00
0
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 184 "Anhebung
des Hebesatzes der Grundsteuer A um 15 %-Punkte auf 225 %"). Abweichend von dem Vorschlag der
Verwaltung hat der AFBL am 01.12.2010 eine Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer A um 20 %-Punkte
auf 230 % beschlossen.
Teilergebnisplan
151
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
449.780.00
0
464.259.00
0
485.733.00
0
502.633.00
0
+ / - 4.200.000 4.200.000 4.300.000 4.300.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
453.980.00
0
468.459.00
0
490.033.00
0
506.933.00
0
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 185 "Anhebung
des Hebesatzes der Grundsteuer B um 40 %-Punkte auf 460 %").
152
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
453.980.00
0
468.459.00
0
490.033.00
0
506.933.00
0
+ / - 320.000 320.000 320.000 320.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
454.300.00
0
468.779.00
0
490.353.00
0
507.253.00
0
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster.
Teilergebnisplan
153
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
454.300.00
0
468.779.00
0
490.353.00
0
507.253.00
0
+ / - 216.000 216.000 216.000 216.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
454.516.00
0
468.995.00
0
490.569.00
0
507.469.00
0
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 186 "Anhebung
der Hundesteuer").
154
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
454.516.00
0
468.995.00
0
490.569.00
0
507.469.00
0
+ / - 108.300 162.500 162.500 162.500
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
454.624.30
0
469.157.50
0
490.731.50
0
507.631.50
0
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung
einer Zweitwohnungssteuer"). Bei den Erhöhungen handelt es sich um das originäre Steueraufkommen.
Teilergebnisplan
155
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
454.624.30
0
469.157.50
0
490.731.50
0
507.631.50
0
+ / - 1.000.000 250.000 0 0
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
455.624.30
0
469.407.50
0
490.731.50
0
507.631.50
0
Auf Basis der Orientierungsdaten des Landes NRW zum Haushalt sind die Ansätze für den Gemeindeanteil a n
der Einkommensteuer aktualisiert worden.
156
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
455.624.30
0
469.407.50
0
490.731.50
0
507.631.50
0
+ / - 0 250.000 1.000.000 1.000.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
455.624.30
0
469.657.50
0
491.731.50
0
508.631.50
0
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung
einer Zweitwohnungssteuer"). Als Folge der Einführung der Zweitwohnungssteuer kann voraussichtlich mit
einem erhöhten Anteil an der Einkommensteuer gerechnet werden.
Teilergebnisplan
157
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
455.624.30
0
469.657.50
0
491.731.50
0
508.631.50
0
+ / - -400.000 -300.000 -400.000 -300.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
455.224.30
0
469.357.50
0
491.331.50
0
508.331.50
0
Auf Basis der Orientierungsdaten des Landes NRW zum Haushalt sind die Ansätze für den Gemeindeanteil a n
der Umsatzsteuer aktualisiert worden.
158
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
455.224.30
0
469.357.50
0
491.331.50
0
508.331.50
0
+ / - -500.000 0 0 500.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
454.724.30
0
469.357.50
0
491.331.50
0
508.831.50
0
Auf Basis der Orientierungsdaten des Landes NRW zum Haushalt sind die Ansätze für die Leistungen nach dem
Familienleistungsausgleich aktualisiert worden.
Teilergebnisplan
159
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
454.724.30
0
469.357.50
0
491.331.50
0
508.831.50
0
+ / - -6.000.000 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
448.724.30
0
459.357.50
0
481.331.50
0
498.831.50
0
Rückabwicklung der "globalen Erträge" aus dem Konze pt zur Haushaltskonsolidierung (Vorlage V/0438/2010 ,
Säule 4 "Liste der Steuer- und Abgabenerhöhungen", Nr. 184 - 188).
160
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 415.809.44
5
403.868.00
0
448.724.30
0
459.357.50
0
481.331.50
0
498.831.50
0
+ / - -8.600.000 -9.900.000 -11.800.000 -12.200.000
Neu 415.809.44
5
403.868.00
0
440.124.30
0
449.457.50
0
469.531.50
0
486.631.50
0
Rückabwicklung der "globalen Erträge" aus dem Konze pt zur Haushaltskonsolidierung (Vorlage V/0438/2010 ,
Säule 5 "Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes", Nr. 189).
Teilergebnisplan
161
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 30.764.030 41.080.870 21.820.000 21.820.000 21.820. 000 21.820.000
+ / - -2.000.000 1.000.000 1.000.000 0
Neu 30.764.030 41.080.870 19.820.000 22.820.000 22.820. 000 21.820.000
Gegen das Abrechnungsverfahren zum Einheitslastenab rechnungsgesetz wird eine kommunale
Verfassungsbeschwerde vorbereitet. Angesichts der V erfahrensdauer einer Verfassungsbeschwerde werden
damit die bislang im Jahr 2011 städtischerseits ein geplanten Erträge aus der Erstattung kommunaler
Überzahlungen in Höhe von 2 Mio. Euro voraussichtli ch nicht fließen. Bei einer erfolgreichen
Verfassungsbeschwerde und Änderung des Abrechnungsm odus ist mit der Erstattung in späteren Jahren zu
rechnen.
162
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 30.764.030 41.080.870 19.820.000 22.820.000 22.820. 000 21.820.000
+ / - 0 700.000 2.800.000 2.800.000
Neu 30.764.030 41.080.870 19.820.000 23.520.000 25.620. 000 24.620.000
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung
einer Zweitwohnungssteuer"). Als Folge der Einführung der Zweitwohnungssteuer kann voraussichtlich mit
erhöhten Schlüsselzuweisungen gerechnet werden.
Teilergebnisplan
163
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 91.195.002 93.900.000 85.600.000 89.800.000 89.800. 000 90.400.000
+ / - 1.600.000 0 0 0
Neu 91.195.002 93.900.000 87.200.000 89.800.000 89.800. 000 90.400.000
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuerumlage aufgrund neuer Erkenntnisse.
164
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 91.195.002 93.900.000 87.200.000 89.800.000 89.800. 000 90.400.000
+ / - 700.000 800.000 900.000 1.000.000
Neu 91.195.002 93.900.000 87.900.000 90.600.000 90.700. 000 91.400.000
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 189 "Anhebung
des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 20 %-Punkte auf 460 %"). Dadurch erhöht sich gleichzeitig die
Gewerbesteuerumlage.
Teilergebnisplan
165
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 91.195.002 93.900.000 87.900.000 90.600.000 90.700. 000 91.400.000
+ / - 2.200.000 0 600.000 0
Neu 91.195.002 93.900.000 90.100.000 90.600.000 91.300. 000 91.400.000
Erhöhung des Ansatzes für die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit aufgrund neuer Erkenntnisse.
166
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 91.195.002 93.900.000 90.100.000 90.600.000 91.300. 000 91.400.000
+ / - 700.000 800.000 900.000 900.000
Neu 91.195.002 93.900.000 90.800.000 91.400.000 92.200. 000 92.300.000
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 189 "Anhebung
des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 20 %-Punkte auf 460 %"). Dadurch erhöht sich gleichzeitig die
Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit.
Teilergebnisplan
167
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 91.195.002 93.900.000 90.800.000 91.400.000 92.200. 000 92.300.000
+ / - 2.500.000 3.000.000 3.000.000 4.000.000
Neu 91.195.002 93.900.000 93.300.000 94.400.000 95.200. 000 96.300.000
Aufgrund der Haushaltskonsolidierung des Landschaft sverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ist mit einer
Anhebung des Hebesatzes für die Landschaftsumlage z u rechnen. Die Erhöhung der Ansätze in den Jahren
2011 bis 2014 trägt dieser Hebesatzanhebung Rechnun g. Der endgültige Hebesatz wird erst nach
Beschlussfassung durch die Landschaftsversammlung im nächsten Jahr feststehen.
168
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 91.195.002 93.900.000 93.300.000 94.400.000 95.200. 000 96.300.000
+ / - 5.000.000 6.000.000 7.000.000 8.000.000
Neu 91.195.002 93.900.000 98.300.000 100.400.00
0
102.200.00
0
104.300.00
0
Rückabwicklung der "globalen Aufwandsreduzierungen" aus dem Konzept zur Haushaltskonsolidierung (Vorlage
V/0438/2010, Säule 2).
Teilergebnisplan
169
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 91.195.002 93.900.000 98.300.000 100.400.00
0
102.200.00
0
104.300.00
0
+ / - 0 -150.000 -200.000 -250.000
Neu 91.195.002 93.900.000 98.300.000 100.250.00
0
102.000.00
0
104.050.00
0
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur pauschalen Kür zung der Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und
Verbände.
170
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 548
Zeile: 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendung en
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 27.790.132 33.055.000 32.100.000 31.200.000 31.000. 000 30.800.000
+ / - -300.000 -500.000 -1.000.000 -300.000
Neu 27.790.132 33.055.000 31.800.000 30.700.000 30.000. 000 30.500.000
Neuberechnung des Zinsbedarfs für das Gesamtschuldenportfolio.
Teilergebnisplan
171
Produktgruppe : 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Band 2 Seite: 563
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 43.178 0 31.970 31.970 31.970 31.970
+ / - 1.740 1.740 1.740 1.740
Neu 43.178 0 33.710 33.710 33.710 33.710
Ansatzveränderung aufgrund der Vorlage Nr. V/0842/2 010 "Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen", d ie
am 08.12.2010 im Rat beraten und beschlossen werden soll.
172
Produktgruppe : 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Band 2 Seite: 563
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 552.173 68.400 100.370 100.370 100.370 100.370
+ / - -90.990 -90.990 -90.990 -90.990
Neu 552.173 68.400 9.380 9.380 9.380 9.380
Ansatzveränderung aufgrund der Vorlage Nr. V/0842/2 010 "Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen", d ie
am 08.12.2010 im Rat beraten und beschlossen werden soll.
Teilfinanzplan
173
Produktgruppe : 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Band 1 Seite: 584
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen Straßenverkeh rsrecht
Ausschuss: APRO ; AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -111.066 -47.500 -21.700 -187.200 -76.700 -11.700
+ / - -200.000 0 0 0
Neu -111.066 -47.500 -221.700 -187.200 -76.700 -11.700
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 67 "G eschwindigkeitsübwerwachung" aus der Ratsvorlage Nr .
V/0438/2010 aufgegriffen. Hierdurch werden die hier dargestellten Beschaffungskosten für 2 stationäre
Messgeräte erforderlich.
Gem. Beschluß des AFBL vom 30.11.2010 sollen die entsprechenden Investitionsmittel um weitere 60.000 € auf
200.000 € erhöht werden, um die entsprechenden Aufn ahmevorrichtungen für die Messgeräte beschaffen zu
können. Die Maßnahme wird mit einem Sperrvermerk versehen. Aufhebung durch den APRO.
174
Produktgruppe : 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Band 1 Seite: 629
Maßnahmenziffer: 1000 - Beschaffung Dienstkleidung
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 -210.000 -60.000 0 0 0
+ / - 60.000 -210.000 -60.000 0
Neu 0 -210.000 0 -210.000 -60.000 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -210.000 -270.000
+ / - 0 0
Neu 0 -210.000 -270.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die Beschaffung der neuen Dienstkleidung gemäß Erla ß des Innenministeriums zur "Regelung über die
einheitliche Dienstkleidung der Feuerwehren" vom 07. 04.2009 soll nun erst in den Jahren 2012/2013 erfol gen.
Bis dahin können Erfahrungswerte anderer Feuerwehren in die Beschaffungsmaßnahme einfließen.
Teilfinanzplan
175
Produktgruppe : 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Band 1 Seite: 636
Maßnahmenziffer: 4100 - Erweiterung Feuerwache 1 / Neubau Leitstelle Feuerwache 1
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Mitte
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -21.129 0 -4.000.000 -3.740.000 0 0
+ / - 3.750.000 -10.000 -3.740.000 0
Neu -21.129 0 -250.000 -3.750.000 -3.740.000 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -1.050.000 -8.790.000
+ / - 0
Neu -1.050.000 -8.790.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Baubeginn verschiebt sich auf Anfang 2012, so d ass für das HH-Jahr 2011 lediglich Planungskosten u nd
ggf. Rückbaukosten (Trafostation, Übergangswohnheim) anfallen werden.
176
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 42
Maßnahmenziffer: 4250 - Strukturrelevante Infrastru kturmaßnahmen
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 -100.000 0 -2.130.000 -1.500.000 -1.500.000
+ / - -1.000.000 -3.770.000 -1.500.000 0
Neu 0 -100.000 -1.000.000 -5.900.000 -3.000.000 -1.50 0.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -100.000 -5.230.000
+ / - 0 -6.270.000
Neu 0 -100.000 -11.500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Die im Haushaltsp lan vorgesehenen Mittel für die Sanierung des Rats- ,
Schiller- und Schlaun-Gymnasiums werden nicht im Ha ushaltsplan veranschlagt, sondern die Mittel werden für
investive Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ab dem Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt.
Teilfinanzplan
177
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 43
Maßnahmenziffer: 4360 - Sanierung Ratsgymnasium
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 0 -900.000 -1.800.000 -600.000 0
+ / - 900.000 1.800.000 600.000 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -3.300.000
+ / - 0 3.300.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Die im Haushaltsp lan vorgesehenen Mittel für die Sanierung des Rats- ,
Schiller- und Schlaun-Gymnasiums werden nicht im Ha ushaltsplan veranschlagt, sondern die Mittel werden für
investive Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ab dem Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt.
178
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 43
Maßnahmenziffer: 4370 - Sanierung Schillergymnasium
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 0 -700.000 -1.000.000 -870.000 0
+ / - 700.000 1.000.000 870.000 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -2.570.000
+ / - 0 2.570.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Die im Haushaltsp lan vorgesehenen Mittel für die Sanierung des Rats- ,
Schiller- und Schlaun-Gymnasiums werden nicht im Ha ushaltsplan veranschlagt, sondern die Mittel werden für
investive Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ab dem Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt.
Teilfinanzplan
179
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 44
Maßnahmenziffer: 4380 - Sanierung Schlaungymnasium
Ausschuss: Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 0 0 -400.000 0 0
+ / - 0 400.000 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -400.000
+ / - 0 400.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Die im Haushaltsp lan vorgesehenen Mittel für die Sanierung des Rats- ,
Schiller- und Schlaun-Gymnasiums werden nicht im Ha ushaltsplan veranschlagt, sondern die Mittel werden für
investive Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ab dem Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt.
180
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 300
Maßnahmenziffer: 4240 - Sanierung Umkleidegebäude P reußenstadion
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Politik BV: Hiltrup
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 0 -525.000 0 0 0
+ / - 525.000 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -525.000
+ / - 0 525.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschusses vom 18.11.2010: Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des 2-Mio-Topfes.
Teilfinanzplan
181
Produktgruppe : 0802 - Bäder
Band 2 Seite: 310
Maßnahmenziffer: 0200 - Besch. Betriebsvorrichtung/ -ausstattung
Ausschuss: Sportausschuss
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 0 -140.000 -60.000 -100.000 -100.000
+ / - 0 60.000 100.000 100.000
Neu 0 0 -140.000 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschusses vom 18.11.2010.
182
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 405
Maßnahmenziffer: 4006 - Hessenweg, Anschlussgleis, Straße + Brücke
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 0 0 -500
Neu 0 0 0 0 0 -500
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -8.999.500 -9.000.000
Neu -8.999.500 0 -9.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen in seiner Sitzung am 16.11.2011
Teilfinanzplan
183
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 416
Maßnahmenziffer: 4096 - Vorplatz Stadthaus 2
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung BV: Mitte
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 0 0 0 -50.000 -330.000
+ / - 0 0 50.000 280.000
Neu 0 0 0 0 0 -50.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -380.000
+ / - -330.000 0
Neu -330.000 0 -380.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AFBL am 01.12.2010; die Maßnahme wird um 1 Jahr geschoben
184
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 455
Maßnahmenziffer: 4160 - ÖG San. Aaseebastion Bp 493 (Invesitionsmaßnahme unterhalb der
festgelegten Wertgrenze)
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Mitte
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -35.001 0 50.000 0 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu -35.001 0 -50.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erfassungsfehler in SAP (Vorzeichen)
Teilfinanzplan
185
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 451
Maßnahmenziffer: 4680 - Park Sentmaring
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung BV: Mitte
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -170.899 -156.000 -194.000 10.000 0 0
+ / - 139.900 0 0 0
Neu -170.899 -156.000 -54.100 10.000 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -326.899 -530.899
+ / - -139.900 0
Neu -139.900 -326.899 -530.899
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010; zusätzliche
Konsolidierung aus der Politik außerhalb der V/0438/2010
186
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 452
Maßnahmenziffer: 4690 - Parkanlage Kinderbachtal
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Konsolidierung BV: West
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -7.884 -219.500 -200.000 -120.000 -50.000 -700.000
+ / - 0 0 0 700.000
Neu -7.884 -219.500 -200.000 -120.000 -50.000 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -1.239.000 -227.384 -2.536.384
+ / - 0 700.000
Neu -1.239.000 -227.384 -1.836.384
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AFBL am 01.12.2010; die nicht durch Au fträge aus 2010 (VE) gebundenen Ansätze 2011 - 2013
werden mit einem Sperrvermerk versehen
Teilfinanzplan
187
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 452
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Mitte
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Mitte
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -347.847 -255.000 0 0 0 0
+ / - -122.500 0 0 0
Neu -347.847 -255.000 -122.500 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -602.847 -602.847
+ / - 0 -122.500
Neu 0 -602.847 -725.347
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 02.11.201.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat am 02.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 2 der
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Mitte - p auschale Kürzung frei verfügbarer Mittl um 5%"
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.
Teilfinanzplan
188
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 452
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Nord
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Nord
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -90.317 -40.000 0 0 0 0
+ / - -32.940 0 0 0
Neu -90.317 -40.000 -32.940 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -130.317 -130.317
+ / - 0 -32.940
Neu 0 -130.317 -163.257
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 02.11.201.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 3 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Nord - pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittl um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r freiverfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV. Mittel durch den Rat kommt, erfolgt die Kürzung nur im
Finanzplan (Spielplätze)."
Teilfinanzplan
189
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 452
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Nord
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Nord
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -90.317 -40.000 -32.940 0 0 0
+ / - 4.000 0 0 0
Neu -90.317 -40.000 -28.940 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -130.317 -163.257
+ / - 0 4.000
Neu 0 -130.317 -159.257
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der AFBL hat am 01.12.2010 dem Konsolidierungsvorsch lag Nr. 3 der Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010
"BV Nord - pauschale Kürzung frei verfügbarer Mitt el um 5 %" zugestimmt. Entsprechend dem Beschluss d er
BV Nord wird hiermit der Konsolidierungsbetrag bei Ausgabenposition "Sanierung von Kinderspielplätzen; BV
Nord" abgezogen.
Teilfinanzplan
190
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 452
Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Ost
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Ost
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -42.004 -24.100 0 0 0 0
+ / - -37.000 0 0 0
Neu -42.004 -24.100 -37.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -66.104 -66.104
+ / - 0 -37.000
Neu 0 -66.104 -103.104
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 04.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 4 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Ost - pauschale Kürzun g frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Die zu erwartenenden 5%-Kürzung durch d en Rats soll ausschließlich im komsumtiven Bereich
umgesetzt werden"
Teilfinanzplan
191
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 453
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Südost
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Südost
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -95.060 -33.000 0 0 0 0
+ / - -31.000 0 0 0
Neu -95.060 -33.000 -31.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -128.060 -128.060
+ / - 0 -31.000
Neu 0 -128.060 -159.060
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 02.11.201.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 5 der Anlage 4 d er
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Südost - pauschale Kür zung frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschlu ss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Falls die Gesamtsumme von 79.220 € im p arlamentarischen Verfahren gekürzt wird, wird die s ich
daraus ergebende summe von den Transferaufwendungen abgezogen."
Teilfinanzplan
192
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 454
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Hiltrup
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Hiltrup
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -98.373 -58.500 0 0 0 0
+ / - -23.500 0 0 0
Neu -98.373 -58.500 -23.500 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -156.873 -156.873
+ / - 0 -23.500
Neu 0 -156.873 -180.373
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 26.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup hat am 26.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 6 der
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Hiltrup - pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%"
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.
Teilfinanzplan
193
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 455
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk West
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: West
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -188.822 -115.000 0 0 0 0
+ / - -66.000 0 0 0
Neu -188.822 -115.000 -66.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -303.822 -303.822
+ / - 0 -66.000
Neu 0 -303.822 -369.822
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 04.11.2011.
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-West hat zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 7 der Anlage 4 der
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV West - pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV Mittel um 5% durch den Rat kommt, sollen diese bei den
investiven Mitteln zur Sanierung von Spielplätzen vorgenommen werden."
Teilfinanzplan
194
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 455
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk West
Ausschuss: AUB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: West
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt -188.822 -115.000 -66.000 0 0 0
+ / - 7.000 0 0 0
Neu -188.822 -115.000 -59.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -303.822 -369.822
+ / - 0 7.000
Neu 0 -303.822 -362.822
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der AFBL hat am 01.12.2010 dem Konsolidierungsvorsch lag Nr. 7 "BV West - pauschale Kürzung frei
verfügbarer Mittel um 5 %" der Anlage 4 der Ratsvor lage V/0438/2010 zugestimmt. Entsprechend dem
Beschluss der BV West wird hiermit der Konsolidieru ngsbetrag bei Ausgabenposition "Sanierung von
Kinderspielplätzen; BV West" abgezogen.
195
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 553
Maßnahmenziffer: 0000 - Allgemeine Investitionspaus chale
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 6.533.935 5.800.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 6 .000.000
+ / - 0 15.000 60.000 60.000
Neu 6.533.935 5.800.000 6.000.000 6.015.000 6.060.000 6 .060.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung
einer Zweitwohnungssteuer"). Als Folge der Einführung der Zweitwohnungssteuer kann voraussichtlich mit
erhöhten Investitionspauschalen gerechnet werden.
Teilfinanzplan
196
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 553
Maßnahmenziffer: 0020 - Sportpauschale
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Konsolidierung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 0 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000
+ / - 0 2.500 10.000 10.000
Neu 0 240.000 240.000 242.500 250.000 250.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung
einer Zweitwohnungssteuer"). Als Folge der Einführung der Zweitwohnungssteuer kann voraussichtlich mit
erhöhten Sportpauschalen gerechnet werden.
197
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 556
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen
Ausschuss: AFBL
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
Ansatz
2011
Planung
2012
Planung
2013
Planung
2014
Alt 9.377.454 -439.730 -7.522.930 -3.733.780 -12.962.17 0 -18.469.540
+ / - -4.472.960 712.500 3.610.000 -1.149.500
Neu 9.377.454 -439.730 -11.995.890 -3.021.280 -9.352.17 0 -19.619.040
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2010
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf.
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 12
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
N
r. + Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Au
sschuss: (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Al
t 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisp lan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
Ergebnis (€)
105.305.950 103.714.620
2013
156.900
Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses 2009 stellte sich die Notwendigkeit einer Korrektur der Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen (Straßen) in der
Eröffnungsbilanz heraus; mit diesem Veränderungsblatt wird daher die erforderliche Ermächtigung im Finanzplan zur Inanspruchnahme der Rückstellungen für
Infrastrukturvermögen von 1.676.600 € um 156.900 € auf 1.833.500 € erhöht.
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
VerwaltungVeränderung aus:
Zeile:
0 0
105.950.160 105.678.220
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
AFBL
Haushaltsansatz (€ 1) Pl anung (€ 1)
20
14
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Finanzplan gesamt)
02.11.2010
2016
2009 2010
0
109.331.202 111.646.800
2011 2012
109.331.202 111.646.800 105.149.050 105.950.160
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
1
05.678.220103.714.620
198
Beschlussvorlage
6047 Zeichen
V/0893/2010 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Betrifft Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011 Beratungsfolge 08.12.2010 Hauptausschuss Vorberatung 08.12.2010 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen worden sind, erledigt. 2. Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle in der Anlage beigefügten Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept, die im Rahmen der Etatbera- tung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen worden sind, erledigt. 3. Anregungen der Bezirksvertretungen Die in der Anlage beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen sind im Rahmen der Etatbera- tungen der Fachausschüsse nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vor- lage gelten sie abschließend als nicht aufgegriffen. 4. Stellenplan Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011 wird in der Fassung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 01.12.2011 beschlossen. 5. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen (einschließlich der in der Ver- änderungsliste dargestellten Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf) wird beschlos- sen. Vorlagen-Nr.: V/0893/2010 Auskunft erteilt: Herr Winter Ruf: 492 20 30 E-Mail: WinterF@stadt-muenster.de Datum: 01.12.2010 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0893/2010 Begründung: Zu 1. Anregungen nach § 24 GO NRW Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW wurden in den Fachausschüs- sen behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Be- schluss des Rates über die Haushaltssatzung 2011 erledigt. Zu 2. Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept Im Zusammenhang mit der Vorstellung und Diskussion möglicher Konsolidierungsmaßnahmen (siehe auch Vorlage V/0438/2010) sind vielfältige Anregungen und Sparvorschläge der Bürgerin- nen und Bürger an die Stadt herangetragen worden (siehe Anlage). Diese sind in den zuständigen Fachausschüssen im Rahmen der Etatberatungen mit beraten worden. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, gelten sie mit dem Beschluss des Rates über die Haushaltssatzung 2011 grundsätzlich als erledigt. Unabhängig davon wird die Verwaltung die Berücksichtigung von Anregungen, die zwar keine unmittelbare Haushaltswirkung erzeugen und damit vom Rat nicht aktiv beschlossen wurden, weiter prüfen. Zu 3. Anregungen der Bezirksvertretungen Alle vorliegenden Anregungen der Bezirksvertretungen wurden in den Fachausschüssen behan- delt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des Rates über die Haushaltssatzung 2011 erledigt. Zu 4. Stellenplan Der Entwurf des Stellenplanes 2011 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis gegeben. Der Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung hat den Stellenplan in seiner Sitzung am 25.11.2010 beraten. Zu 5. Haushaltssatzung Der Rat hat den mit der Vorlage V/0683/2010 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2011 nebst ihren Anlagen am 29.09.2010 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen zur Beratung überwiesen. Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben sich nach dem Stand vom 02.12.2010 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Entwurf: Zu § 1 der Haushaltssatzung Ergebnisplan Gesamtbetrag der Erträge lt. Etat-Entwurf 711.203.030 € Änderungen + 22.450.050 € Gesamtbetrag der Erträge lt. beigefügter Satzung 733.653.080 € Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. Etat-Entwurf 780.039.290 € Änderungen + 15.000.370 € Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. beigefügter Satzung 795.039.660 € - 3 - V/0893/2010 Finanzplan Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf 655.391.140 € Änderungen + 21.573.370 € Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. beigefügter Satzung 676.964.510 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf 698.166.130 € Änderungen + 15.368.940 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. beigefügter Satzung 713.535.070 € Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. Etat-Entwurf 60.949.740 € Änderungen - 4.522.960 € Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. beigefügter Satzung 56.426.780 € Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. Etat-Entwurf 87.278.740 € Änderungen - 4.522.960 € Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. beigefügter. Satzung 82.755.780 € Zu § 2 der Haushaltssatzung Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wird von 18.802.070 € um - 4.472.960 € auf 14.329.110 € verändert. Zu § 3 der Haushaltssatzung Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von 26.420.040 € um + 2.080.000 € auf 28.500.040 € verändert. Zu § 4 der Haushaltssatzung Die Verringerung der Ausgleichsrücklage verbleibt weiterhin zum Ausgleich des Ergebnisplans wird bei 43.970.211,14 € und die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird von 24.866.039,31 € um - 7.449.680,45 € auf 17.416.358,86 € verändert. gez. Markus Lewe - 4 - V/0893/2010 Anlagen: 1. Anregungen der Bezirksvertretungen 2. Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept 3. Stellenplan 4. Haushaltssatzung 2011 5. Veränderungsliste
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungOrte (8)
- Eschstraße
- Gartenstraße
- Weseler Straße
- Hessenweg
- Umgehungsstraße
- Idenbrockplatz
- Spiekerhof
- Kinderhaus
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0893/2010
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 26.11.2010
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37