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V/0893/2010

Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011

Vorlagen 26.11.2010

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Anlagen zur Ratsvorlage Etat 2011

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Ansehen

Beschlussvorlage

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Ansehen

Anlagen zur Ratsvorlage Etat 2011

243655 Zeichen

Anlage 1 Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice 
Haushaltsplan-Entwurf 
Band: 1
Seite: 460 
Produktgruppe: 
Nr. + Bezeichnung 
Nr. +  Bezeichnung 
Bezirksvertretung: 
Ausschuss: 
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) 
Alt 2
+-/-  3 
Neu 
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes 
Begründung: 
Unterschrift 
Ergebnis (€) 
0 0
2013 
0
Beschluss der BV Hiltrup: Die Fraktionszuwendungen werden um 5% anstatt 3% gekürzt (vgl. Maßnahme Nr. 15 der Konsolidierungsvorlage V/0438/2010). 
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Bezirksvertretung Veränderung aus: 
Zeile: 
0 0
0 0
0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnersch. 
BV Hiltrup 
AFBL 
Haushaltsansatz (€ 
1)  Planung (€ 1)
2014 
20 - Amt für Finanzen und Beteiligungen 
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilergebnisplan) 
26.11.2010 
2039 
2009 2010 
0
0 0
2011 2012 
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice 
Haushaltsplan-Entwurf 
Band: 2
Seite: 94 
Produktgruppe: 
Nr. + Bezeichnung 
Nr. +  Bezeichnung 
Bezirksvertretung: 
Ausschuss: 
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) 
Alt 2
+-/-  3 
Neu 
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes 
Begründung: 
2013 
0 0
Beschluss der Bezirksvertretung Münster - West: Die  Zuschüsse an die e.V. Musikschulen werden um 3% an statt 6% gekürzt (vgl. Maßnahme Nr. 103 der Vorlage V/0438/2010). 
04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Bezirksvertretung Veränderung aus: 
Zeile: 
0
Ergebnis (€) 
0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der 
Stadtteilmusikschulen 
Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
Haushaltsansatz (€ 
1)  Planung (€ 1)
2014 
20 - Amt für Finanzen und Beteiligungen 
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilergebnisplan) 
08.11.2010 
2039 
2009 2010 
0 0
2011 2012 
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. 
0

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice 
Haushaltsplan-Entwurf 
Band: 1
Seite: 272 
Produktgruppe: 
Nr. + Bezeichnung 
Nr. +  Bezeichnung 
Bezirksvertretung: 
Ausschuss: 
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) 
bisher bereitgestellt bis incl. 
Alt 2
+-/-  3 
Neu 
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes 
Alt 
+-/- 
Neu 
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 
Begründung: 
Unterschrift 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte in der Sitzung am 02.11.2010 
Verpflichtungsermächtigungen 
auszahlungen 
-350.000 
350.000 
0
2013 2014 spätere Jahre 
0 0 0
0 0 0
2009 2010 2011 2012 
0 0 -100.000 -250.000 
100.000 250.000 
00 0 0 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen. 
2010 
0
00 0
2012 2013 2014 
Gesamtein- und Haushaltsansatz (€
 1 )Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
66 - Tiefbauamt 
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilfinanzplan) 
03.11.2010 
6628 
BV Mitte 
Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
4124 Spiekerhof Aa-Brücke 
Bezirksvertretung 
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahme: 
Veränderung aus: 
€ 1 € 1 € 1
0 0 0

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice 
Haushaltsplan-Entwurf 
Band: 1
Seite: 387 
Produktgruppe: 
Nr. + Bezeichnung 
Nr. +  Bezeichnung 
Bezirksvertretung: 
Ausschuss: 
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) 
bisher bereitgestellt bis incl. 
Alt 2
+-/-  3 
Neu 
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes 
Alt 
+-/- 
Neu 
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 
Begründung: 
Unterschrift 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West in der Sitzung am 04.11.2010 
Verpflichtungsermächtigungen 
auszahlungen 
-417.000 
0
-417.000 
2013 2014 spätere Jahre 
0 -514.000 97.000 
97.000 514.000 -97.000 
2009 2010 2011 2012 
0 0 0 0
0 -514.000 
00 0 0 -514.000 
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen. 
2010 
0
097.000 0
2012 2013 2014 
Gesamtein- und Haushaltsansatz (€
 1 )Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
66 - Tiefbauamt 
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilfinanzplan) 
08.11.2010 
6628 
BV West 
Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
4164 Roxel Haltepunkt DB, Bp 487 
Bezirksvertretung 
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahme: 
Veränderung aus: 
€ 1 € 1 € 1
0 0 0

1 
Anlage 2  
 
Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum  Konsolidierungskonzept der 
Stadt Münster 
 
 
Nr.  Jahr  Antragsanliegen  
K-001  2010  Es erfolgt ein Einwand gegen eine geplante Entlassu ng der PTA- Lehranstalt aus 
der Trägerschaft der Stadt Münster.  
K-002  2010  Es werden Bedenken gegen eine Hundesteuererhöhung u m 50 % geäußert und 
gebeten, falls erforderlich, die Hundesteuer im moderaten Maße anzuheben.  
K-003  2010  Es wird angeregt, auf die Patenschaft für das 4. Kind zu verzichten.  
K-004-a 2010  Es wird angeregt, auf Elternbeiträge für KiTa/OGS zu verzichten.  
K-004-b 2010  Es wird angeregt, Schulen durch Sozialpädagogen/Sch ulpsychologen zu unterstüt- 
zen (Einsparung kostenintensiver Kompensationsmaßnahmen).  
K-005-a 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Reduzierung der Straßen- 
beleuchtung). 
K-005-b 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Verzicht auf Rasenmähen 
auf an Parkplätzen gelegenen Wiesen und Entstehung von Biotopen). 
K-005-c 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Verzicht auf Infobroschü- 
ren zum Haushalt).  
K-005-d 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . keine Erhöhung der Ge- 
werbe- und Grundsteuer).  
K-005-e 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Senkung  der Heizkosten 
in öffentlichen Gebäuden).  
K-006  2010  Es wird vorgeschlagen, das Infomaterial für Wahlhelfer nur einmalig auszuteilen.  
K-007  2010  Es wird angeregt, städtische Aufgaben von z. B. Sti ftungen finanzieren zu lassen. 
Weiterhin wird angeregt, die Grundsteuer befristet für 5 Jahre auf 500%- Punkte 
anzuheben.  
K-008  2010  Es erfolgt ein Einwand gegen die Konsolidierungsmaß nahme Nr. 113, die eine 
mögliche Auszahlung des Kindergeldes für erwachsene, beh inderte Kinder an den 
Sozialhilfeträger vorsieht.  
K-009  2010  Der Vorschlag einer Gewerbesteuererhöhung wird abge lehnt und alternativ vorge- 
schlagen, eine Kampagne zu starten, um Münsteranern nahezulegen, münstersche 
Firmen zu bevorzugen.  
K-010  2010  Es wird eine Neubewertung der Grundstücke angeregt,  um die Grundsteuer ge- 
rechter zu gestalten und in diesem Rahmen auch zu erhöhen.  
K-011  2010  Es erfolgt ein Einwand gegen die geplante Stellenstreichung der Köchin in der KiTa 
Kinderhaus. Im Übrigen wird vorgeschlagen, alle stä dtischen KiTas über einen 
gemeinsamen Caterer beliefern zu lassen. Darüber hinaus wi rd die Notwendigkeit 
des Projektes Maxi-Sand in Frage gestellt. 
K-012  2010  Es wird vorgeschlagen, die kürzlich am Vogelsang ge pflanzten Birken zu entfernen 
und dadurch Kosten für die tägliche Bewässerung und Pflege zu sparen.  
K-013-a 2010  Es werden Einsparungen im Bereich der Dienstfahrzeu ge und Dienstfahrten ange- 
regt.

2 
Nr.  Jahr  Antragsanliegen  
K-013-b 2010  Es wird vorgeschlagen, die Anzahl der Ratsmitgliede r nach der nächsten Kommu- 
nalwahl um 5 % zu verringern.  
K-013-c 2010  Es w ird vorgeschlagen, eine Kulturabgabe für Übernachtu ngstouristen als örtliche 
Aufwandssteuer einzuführen.  
K-014  2010  Es wird vorgeschlagen, dass die Mitarbeiter der Sta dtverwaltung ihre Abwesenheit 
an Weiberfastnacht und Rosenmontag durch Urlaubstag e oder Überstunden aus- 
gleichen.  
K-015  2010  Es wird vorgeschlagen, die Eschstraße nicht als Zub ringer zur Umgehungsstraße 
auszubauen und somit 2,4 Millionen Euro an städtischen Mitteln einzusparen.  
K-016  2010  Es wird gebeten, hinsichtlich des Vorschlags 124 (E in sparung der Stellen für zwei 
Köchinnen in städtischen Kindertagesstätten) zu prüfe n, ob der veranschlagte 
Spareffekt von 30.000 € tatsächlich eingespart werden kann.  
K-017-a 2010  Es wird vorgeschlagen, den Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung zu fördern und 
die Verwaltung auf das unerlässlich notwendige Maß zu reduzieren.  
K-017-b 2010  Es wird ein nächtliches Abschalten der Lichtsignalanlagen vorgeschlagen.  
K-017-c 2010  Es wird eine Überprüfung der Notwendigkeit von Pfle geheimplätzen vorgeschla- 
gen.  
K-017-d 2010  Es wird eine Erhöhung der Gewerbesteuer und der Par kgebühren sowie die Ein- 
führung einer Citymaut für PKW vorgeschlagen.  
K-018  2010  Es wird vorgeschlagen, im Falle der Umsetzung der Z weitwohnsitzsteuer einen 
Ausnahmetatbestand vorzusehen.  
K-019  2010  Es wird vorgeschlagen, ent sprechend dem "Stuttgarter Modell" für den Wegfall der 
Jagdsteuer eine Waffensteuer einzuführen.  
K-020-a 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (hier : Reduzierung der Verwal- 
tungsgebäude).  
K-020-b 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gem acht (hier: weniger Planstellen für 
Beamte, Verzicht auf prozentuale Besoldungsanpassungen, mehr k aufmännisches 
Denken vom Planungs- und Verwaltungsrat).  
K-020-c 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (hier : keine Schuldenaufnahme, 
Freiwilligenförderung, keine Subventionen aus öffentlichen Kassen).  
K-021  2010  Es wird vorgeschlagen, die "Villa ten Hompel" ins S tadtmuseum zu verlagern und 
das Gebäude " Villa ten Hompel" zu verkaufen.  
K-022  2010  Es wird vorgeschlagen, dass die Mitarbeiter der St adt Münster den dienstfreien 
Rosenmontag und den dienstfreien Nachmittag an Altwei berfastnacht durch eigene 
Überstunden "abfeiern".  
K-023  2010  Es wird vorgeschlagen, registrierte Fahrräder zu be steuern und eine Mautgebühr 
für Radfahrer einzuführen. Darübe r hinaus soll eine Nummernschildpflicht für in 
Münster registrierte Fahrräder eingeführt werden.  
K-024  2010  Es wird vorgeschlagen, den in Münster arbeitenden P endlern als verpflichtende 
Alternative an den Einfallstraßen mit Busverbindung  in die Innenstadt  kostenlose 
Parkplätze zur Verfü gung zu stellen und dadurch Kosten für die Straßene rhaltung 
zu sparen.  
K-025  2010  Es wird vorgeschlagen, das historische Amtsgebäude in Wolbeck zur Unterbrin- 
gung des Westpreußischen Landesmuseums zu nutzen.

3 
Nr.  Jahr  Antragsanliegen  
K-026  2010  Es w ird vorgeschlagen, die Hundehaltung großflächig zu überprüfen, um somit 
zusätzliche Ein nahmen durch Hundesteuer zu verbuchen. Die Kosten f ür diese 
Kontrollen könnten durch Ver warngelder verkehrswidrig abgestellter Wohnmobile, 
Anhänger, LKW etc. gedeckt werden. 
K-027  2010  Es wird gebeten, die sozialpädagogische Teilzeitste lle an der Mosaik- Schule zu 
erhalten.  
K-028  2010  Es wird gebeten, die halbe sozialpädagogische Stell e an der Mosaik- Schule nicht 
zu streichen.  
K-029  2010  Es wird gebeten, die sozialpädag ogischen Projekte an der Uppenbergschule zu 
erhalten und die beiden Stellen für die Schulsozialarbeit fortzuschreiben.  
K-030  2010  Es wird gebeten, von der vorgesehenen Kürzung der Schuletatmittel (insbesondere 
für die Berufskollegs) abzusehen.  
K-031  2010  Es wird vorgeschlagen, Verstöße gegen die Entsorgun gspflicht von Hundekot mit 
einem fühlbaren Bußgeld zu ahnden. Für die Kontroll e dieser Verstöße sollten ge- 
meinnützige Arbeitsplätze geschaffen werden.  
K-032  2010  Es wird vorgeschlagen, die Gewerbesteuer nicht zu erhöhen. Stattdessen solle ggf. 
die Grundsteuer in dem Umfang erhöht werden, dass s ich bis zum Ende der lfd. 
Ratsperiode die Schulden der Stadt Münster nicht erhöhen.  
K-033  2010  Es wird vorgeschlagen, von den erwachsenen Besucher Innen des Stadtmu seums 
ein Eintrittsgeld zu erheben und dafür die Sparmaßn ahmen der Stadtbücherei zu 
reduzieren, damit die Zweigstellen erhalten bleiben.  
K-034  2010  Es wird vorgeschlagen, den Stadthausturm sowie den Lambertikirchturm insbeson- 
dere an Wochenenden zu öffnen und hierfür Eintrittsgelder zu erheben.  
K-035  2010  Es wird vorgeschlagen, die nächtliche Beleuchtung an der 11. Etage des Stadthau- 
ses 1 abzuschalten.  
K-036  2010  Es werden Einsparungen im Bereich Feuerwehr/Rettung sdienst durch eine ge- 
meinsame überregional e Leitstelle und stärkere Einbindung der Hilfsorganisationen 
in den Rettungsdienst vorgeschlagen.  
K-037  2010  Es wird vorgeschlagen, die von der Stadt Münster ge förderten Großveranstaltun- 
gen (z. B. Hafenfest, Eurocityfest) in Bezug auf Kosten und Nutzen zu prüfen.  
K-038  2010  Es wird vorgeschlagen, die Größe der Verwaltung zu prüfen.  
K-039  2010  Es wird vorgeschlagen, Pumpenanlagen auf den städti schen Sportanlagen zu in- 
stallieren, um mit dem gewonnenen Grundwasser Sportplätze zu bewässern.  
K-040  2010  Es wi rd vorgeschlagen, die Verluste der Städtischen Bühn en bis zum Ende der 
Ratsperiode 2014 von 19 auf 13,5 Mio. Euro zu reduz ieren, ohne das 3-Sparten-
Theater aufzugeben.  
K-041-a 2010  Es wird vorgeschlagen, den Münsterpass auf Familien  mit wenigstens 1 Kind bis 
zur Vollendung des 16. Lebensjahres zu beschränken. 
K-041-b 2010  Es wird vorgeschlagen, Investitionen linear um 10 % zu kürzen.  
K-041-c 2010  Es wird vorgeschlagen, die Planungskosten für das Südbad einzustellen.  
K-042-a 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Streichung der Straßen- 
reinigung außerhalb der Verkehrssicherungspflicht).

4 
Nr.  Jahr  Antragsanliegen  
K-042-b 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Zuschüsse an Vereine 
oder Einrichtungen streichen, die selbst über genug Geld verfügen).  
K-042-c 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Zuschüsse zu Festveran- 
staltungen streichen).  
K-042-d 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . höhere Strafen bei Ord- 
nungsvergehen).  
K-042-e 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a. höhere Gewerbesteuer).  
K-042-f 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a. höhere Grundsteuer.)  
K-042-g 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Einsparung beim Verwal- 
tungspersonal).  
K-043  2010  Es wird gefordert, den Zuschuss zur Leitungsstelle des JAZ in voller Höhe weiter 
zu zahlen.  
K-044  2010  Es wird angeregt, auf die Erweiterung von Kinderhau s zu verzichten, da eine Un- 
terversorgung nicht besteht.  
K-045  2010  Es  wird angeregt, keine unnötigen Einkaufszentren zu bauen und keine Unmengen 
von Geld für neue Straßen auszugeben.  
K-046-a 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Erhöhung der Gewerbe- 
steuer).  
K-046-b 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Stopp von Einkaufszent- 
ren, da genügend Einkaufsmöglichkeiten vorhanden).  
K-046-c 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a. keine Straßenverlegungen 
vgl. K-046b-2010).  
K-046-d 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Ratsbeschlüsse nach fi- 
nanzieller Machbarkeit, nicht erst beschließen und dann über die Finanzierung 
nachdenken).  
K-046-e 2010  Es werden verschiedene Sparvorschläge gemacht (u. a . Reflektion und Hinterfra- 
gung, wo Zuschüsse bleiben und ob sie sachgerecht v on Zuschussnehmern ver- 
braucht werden. Wie wird bei der Vergabe gewichtet?).  
K-047  2010  Es wird angeregt, von der Streichung der Schulbusse abzusehen  
K-048  2010  Es wird angeregt, jeden Ratsbeschluss in Frage zu stellen und auf Eis zu legen.  
K-049  2010  Es wird angeregt, die Zentrumserweiterung Kinderhau s abzusagen und die Hälfte 
der Ausgaben an Real und Hochtief zu überweisen, da  damit die andere Hälfte der 
Ausgaben erspart werden.  
K-050  2010  Es wird vorgeschlagen, auf den Sparvorschlag 95 (Sc hülerspezialverkehr) zu ver- 
zichten bzw. teilweise zu verzichten. Es wird zu Bedenken gegeben, dass die Fahr- 
ten der Schulbusse optimierbar sind und damit Kosten reduziert werden können.  
K-051  2010  Es wird vorgeschlagen, nicht auf den Schülerspezial verkehr zu verzichten,  aber 
Fahrten zu reduzieren bzw. mit Fahrten zu Förderschulen zu verbinden.  
K-052  2010  Es wird angeregt eine verständliche Broschüre für d ie Bürgerinnen und  Bürger zu 
erstellen mit dem Inhalt: Wo wird das Geld der Stadt ausgegeben? Wo kom men die 
Einnahmen her? (Zahlen, Prozente, Ämter bzw. Abteilungen der Ämter mit den 
Angaben für die Jahre 2000, 2005, 2010 und 2011)

5 
Nr.  Jahr  Antragsanliegen  
K-053  2010  Es wird angeregt, die Grundsteuer B auf 500 %-Punkt e anzuheben und im Gegen- 
zug auf zahlreiche, vom Antragsteller konkret benan nte Einsparvorschläge zu ver- 
zichten.  
K-054-a 2010  Es wird angeregt, die Anzahl der Beratungsstellen zu verringern.  
K-054-b 2010  Es wird angeregt, eine Katzensteuer einzuführen.  
K-054-c 2010  Es wird angeregt, bei den Schulbuskarten für Kinder eine kleine Kostenbet eiligung 
der Eltern vorzusehen.  
K-054-d 2010  Es wird angeregt, Sperrmüll nur noch bei Bedarf abz uholen, aber kostenfrei min- 
destens viermal im Jahr (einmal pro Quartal).  
K-055-a 2010  Es wird angeregt, den Picasso- Platz für besondere Veranstaltungen, die Münster 
als Veranstaltungsort bekannt machen, gegen eine Nutzungsgebühr zu vermieten.  
K-055-b 2010  Es wird angeregt, eine Zweitwohnsitzsteuer einzuführen.  
K-055-c 2010  Es wird angeregt, die Ordner beim Pr omenadenflohmarkt einzusparen und dort 
wieder mehr Freiraum zu gewähren, aber auf die Stan dgebühren nicht zu verzich- 
ten.  
K-056  2010  Es wird angeregt, den städtischen Zuschuss zum Turnier der Sieger zu streichen.  
K-057  2010  Es wird angeregt, sukzessiv die konventionelle Stra ßenbeleuchtung durch energie- 
effiziente LED-Beleuchtung auszutauschen.  
K-058  2010  Es wird angeregt, die Förderung der FrauenForschung sStelle D.I.W.A. e.V. beizu- 
behalten.  
K-059  2010  Es wird vorgeschlagen, statt des Neubaus eines Radw ege s an der Gartenstraße 
den vorhandenen Radweg in beide Fahrtrichtungen freizugeben.  
K-060  2010  Es wird vorgeschlagen, den Naturrasenplatz gegenübe r der Mosaik-Schule in Gie- 
venbeck nur noch an Tagen zu bewässern, an denen es we tterbedingt erforderlich 
ist.  
K-061  2010  Es wird vorgeschlagen, für die Fahrradboxen am Park  and Ride Parkplatz an der 
Weseler Straße eine Nutzungsgebühr zu erheben.  
K-062  2010  Es wird vorgeschlagen, dass die für die heutige Hau shaltssituation Verantwortli- 
chen der Vergangenheit einen Teil ihres Privatvermö gens zur Konsolidierung bei- 
steuern und materiell Reiche freiwillig für das Gemeinwesen spenden.  
K-063  2010  Es wird vorgeschlagen, für die Benutzung von Streus alz während des Winterdiens- 
tes ein Bußgeld zu erheben.  
K-064  2010  Es wird  vorgeschlagen, analog zum früheren "Kohlepfennig" einen "Stromcent" 
einzuführen.  
K-065  2010  Es wird vorgeschlagen, alle Stellen beim Service-  und Ordnungsdienst zu erhalten 
bzw. sogar aufzustocken.  
K-066  2010  Es wird vorgeschlagen zu prüfen, ob Open Source Sof tware bei der Stadtverwal- 
tung eingesetzt und somit ein Beitrag zur Konsolidierung geleistet werden kann.

Stellenplan 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage  3

Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011 
Teil A: Beamte Stand: 02.12.2010 
BesGr. Zahl der Stellen 
2011 
Zahl der Stellen 
2010 
Ist-Besetzung am 
30.06.2010 Bemerkungen 
Wahlbeamte 
B10 1,00 1,00 1,00 
B06 2,00 2,00 2,00 
B05 3,00 3,00 3,00 
1 Stelleninh. erhält B06 
(§ 2 EingrVO) 
Summe 6,00 6,00 6,00 
Höherer Dienst 
B02 3,00 3,00 3,00 
A16 14,00 13,00 13,00 
A15 36,00 36,66 36,66 
0,23 x kw R 
A14 40,36 39,36 39,36 
A13 17,36 15,36 14,57 0,27 x kw R 
Summe 110,72 107,38 106,59 
Gehobener Dienst 
A13Fn11 1,00 1,00 1,00 
A13 49,00 51,00 51,00 
0,11 x kw R 
A12 120,76 119,26 118,26 0,50 x ku A11 
2,00 x ku 
0,50 x kw R 
A11 151,21 139,81 139,26 
A10 154,67 156,25 153,27 
           
Summe 476,64 467,32 462,79 
Mittlerer Dienst 
A09Fn3 43,00 43,00 43,00 
A09 128,26 128,26 120,46 
A08 169,56 163,14 162,23 
1,00 x ku A07 
A07 110,49 114,45 104,43 
A06 1,00 1,00 1,00 
Summe 452,31 449,85 431,12 
Zusammen 1.045,67 1.030,55 1.006,50

Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen 
BesGr. Zahl der Stellen 
2011 
Zahl der Stellen 
2010 
Ist-Besetzung am 
30.06.2010 Bemerkungen 
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt) 
A13gD 1,00 1,00 1,00 
A12 2,00 2,00 2,00 
A09mD 1,00 1,00 1,00 
A08 2,00 1,00 1,00 
A07 1,00 1,00 
Summe 6,00 6,00 6,00 
Städtische Bühnen Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt) 
A16 1,00 
A15 1,00 1,00 
A13gD 1,00 1,00 1,00 
A11 2,00 2,00 2,00 
A10 1,00 1,00 1,00 
A08 2,00 2,00 2,00 
Summe 7,00 7,00 7,00 
Citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt) 
A16 1,00 
A15 3,00 1,00 1,00 
A14 1,00 2,00 2,00 
A13gD 12,00 12,00 12,00 
A12 20,63 21,13 19,13 
A11 6,00 7,00 7,00 
A10 4,50 4,50 4,50 
A09Fn3 1,00 
A09mD 0,86 0,86 0,86 
A08 1,00 1,00 1,00 
Summe 49,99 50,49 47,49 
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt) 
A14 0,78 0,78 0,78 
A12 2,00 2,00 2,00 
A07 0,50 0,50 0,50 
Summe 3,28 3,28 3,28 
Insgesamt 1.111,94 1.097,32 1.070,27

Teil B: Tariflich Beschäftigte Stand: 02.12.2010 
SV SV 1,00 1,00 1,00 
15 Ü V01 2,00 2,00 2,00 
15 V01a 
V01a/01b 17,00 18,00 16,00 
15 V V01a/01b 6,91 6,50 6,50 
14 V01b 
V01b/02 48,43 47,25 47,00 0,50 x ku 
13 V02hD 
V02gD              42,68 41,68 40,43 
12 V02/03 65,50 62,50 61,32 
1,00 x ku G11 
1,00 x ku 
1,18 x kw R 
S18 8,00 7,00 7,00 
11 V03/04a 
V03 126,75 125,30 120,71 
1,00 x ku G10 
1,00 x ku G09 
1,00 x ku 
2,00 x kw R                        
S17 16,00 14,00 14,00 0,50 x kw R 
10 V04a/04b 
V04a 83,31 83,24 79,74 0,50 x kw R 
1,50 x kw 31.12.2010 
S15 36,80 41,30 41,30 
9 V04b 
V04b/05b    101,09 99,73 95,84 1,00 x kw R 
S14 32,50 32,50 32,50 
S13 18,78 18,78 18,78 
S12 74,45 62,61 57,33 
0,50 x kw 31.07.2011 
2,00 x kw 31.12.2014 
S11 8,12 8,12 6,84 
S10 21,77 21,77 21,77 
9 V V05bgD 
V05bmD 63,26 65,76 65,26 
1,00 x ku G08 
0,50 x ku G06 
1,10 x kw R 
8 V05c 
V05b/05c 235,89 224,90 221,46 
1,50 x ku G06 
1,00 x ku G05 
0,50 x kw R 
S8 9,14 9,90 9,40 
Ist-Besetzung 
30.06.2010 
Vermerke/ 
Erläuterungen EGr. (VerGr/ LohnGr) 
vormals 
Zahl der 
Stellen 2011 
Zahl der 
Stellen 2010

Ist-Besetzung 
30.06.2010 
Vermerke/ 
Erläuterungen EGr. (VerGr/ LohnGr) 
vormals 
Zahl der 
Stellen 2011 
Zahl der 
Stellen 2010 
7 L06/07a 45,50 46,00 43,00 7,00 x ku G06 
S7 8,00 8,00 8,00 
6
V06b 
V06b+Zul 
V06b+V06bZul 
V05c/06b 
Kr04/05a 
L05/06a 
310,32 314,52 311,78 
5,50 x ku G05 
2,00 x ku G03 
0,50 x kw R 
S6 204,93 200,05 170,04 
5
V06b/07 
V07 
L04/05a 
261,26 259,28 252,45 3,00 x ku G04 
1,00 x ku G03              
4 L03/04a 25,94 25,77 21,58 
3
V07/08 
V09/07 
L02/03a 
82,74 83,00 82,21 0,50 x kw R 
S3 71,10 73,42 73,15 
2 L01/01a 76,56 78,41 76,44 
SL SL 0,02 0,14 0,02 
2.105,75 2.082,43 2.004,85 Summe

Stellenübersicht 2011 
Teil A: Aufteilung nach Gliederung 
I - Beamte 
Stand: 02.12.2010 
Produkt- 
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gDFn11 A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung 
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 
1,00 1,00 2,06 0,08 4,14 
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 2,00 3,00 2,00 1,00 1,00 1,73 1,50 13,23 0,50 A12 ku A11 
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 0,50 A12 kw R 
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 3,75 4,00 9,75 
0107 Public Relations 1,00 1,00 
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 3,00 1,00 3,00 6,50 11,02 1,00 6,20 2,00 34,72 
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 2,00 1,00 2,00 6,00 6,00 3,73 1,00 4,81 23,43 9,85 61,82 0,50 A08 ku A07 
0110 Recht 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 0,50 7,50 
0111 Immobilienmanagement 1,00 5,00 0,61 2,00 8,00 11,50 10,00 3,00 1,00 4,48 2,37 48,96 0,23 A15 kw R 
0,11 A13gD kw R 
0113 Zentrale Dienste 1,00 1,50 1,00 3,50 
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00 
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 0,50 1,00 1,50 
1,00 2,00 3,00 3,00 3,00 10,00 7,61 4,00 14,00 32,48 39,08 7,8 1 3,00 13,01 32,41 13,72 189,12 
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 3,00 1,00 6,00 
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 0,66 2,50 1,44 5,60 
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 4,00 1,00 6,00 10,28 11,47 10,01 43,76 0,50 A08 ku A07 
0204 Bürgerservice 1,00 1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 4,50 4,47 16,44 1,50 35,91 
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 1,00 5,00 1,00 0,50 10,50 
0206 Ausländerangelegenheiten 2,00 1,00 2,00 1,50 1,00 3,61 1,00 12,11 1,00 A12 ku 
0207 Statistik 1,00 1,00 2,00 
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 1,00 1,00 3,00 17,00 9,00 5,00 32,00 65,00 53,00 34, 00 223,00 
0210 Rettungsdienst 2,00 25,00 13,00 44,00 84,00 
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 2,00 0,50 1,00 1,50 1,00 7,00 
2,00 4,00 9,00 5,50 1,00 5,00 26,00 19,16 25,50 34,00 108,75 9 9,46 90,51 429,88 
0301 Leistungen für Schulen 2,00 1,00 2,00 2,00 7,80 3,00 1,50 0,51 19,81 
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 1,00 2,75 1,50 6,25 
3,00 2,00 2,00 2,00 10,55 3,00 3,00 0,51 26,06 
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 1,00 3,00 
0402 Volkshochschule 1,75 1,00 2,00 0,50 0,75 0,50 6,50 
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 2,73 3,73 
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86 
Produktbereich Innere Verwaltung 
Produktbereich Sicherheit und Ordnung 
Produktbereich Schulträgeraufgaben

Produkt- 
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gDFn11 A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung 
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,61 
1,00 2,00 2,75 0,86 2,00 2,00 6,34 0,50 1,75 0,50 19,70 
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 
(kommunaler Anteil) 
1,00 2,00 2,00 1,00 7,00 11,00 37,99 1,00 0,75 63,74 
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 2,00 2,00 2,50 4,00 24,29 2,50 38,29 
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 4,00 6,00 15,98 2,00 4,00 1,00 36,98 
0504 Wohngeld 0,50 7,52 8,02 
0505 Lastenausgleich 1,00 1,00 1,00 3,00 
2,00 1,00 6,00 2,00 5,00 13,50 21,00 78,76 1,00 3,00 15,77 1,0 0 150,03 
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 2,00 2,00 4,50 2,00 1,00 7,22 19,72 
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 0,88 1,00 1,00 5,88 
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 3,63 0,50 4,13 
0604 Familienförderung 1,00 2,00 0,77 0,50 4,27 
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 7,00 4,00 13,73 18,25 1,25 45,23 
1,00 1,00 10,00 9,00 24,74 21,52 1,00 1,00 7,72 2,25 79,23 
0701 Gesundheitsdienste 1,00 5,00 3,00 2,00 2,57 1,00 1,00 15,57 
1,00 5,00 3,00 2,00 2,57 1,00 1,00 15,57 
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,50 1,00 1,00 4,50 
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 3,00 
1,00 2,00 0,50 2,00 2,00 7,50 
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 3,00 4,00 1,00 4,00 0,50 1,50 15,00 0,27 A13hD kw R 
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 3,00 8,00 2,00 17,00 
2,00 5,00 5,00 1,00 3,00 12,00 2,50 1,50 32,00 
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 3,00 4,00 10,68 3,00 21,68 
1003 Wohnen 1,00 1,00 2,78 0,59 2,50 3,82 1,00 12,69 
1,00 1,00 1,00 3,00 6,78 11,27 5,50 3,82 1,00 34,37 
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 1,00 3,00 1,00 1,25 1,00 1,63 10,88 1,00 A12 ku 
2,00 1,00 3,00 1,00 1,25 1,00 1,63 10,88 
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 3,00 2,00 3,00 7,00 6,00 4,33 1,00 1,00 1,00 30,33 
1202 Verkehrsplanung 0,50 0,50 
1,00 1,00 3,00 2,00 3,00 7,00 6,00 4,83 1,00 1,00 1,00 30,83 
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 2,00 2,00 5,00 
1302 Friedhöfe 1,00 1,00 
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 1,00 3,00 2,00 8,00 
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00 
2,00 1,00 1,00 1,00 5,00 2,00 2,00 1,00 15,00 Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation 
Produktbereich Bauen und Wohnen 
Produktbereich Ver- und Entsorgung 
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV 
Produktbereich Soziale Leistungen 
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktbereich Gesundheitsdienste 
Produktbereich Sportförderung 
Produktbereich Kultur und Wissenschaft

Produkt- 
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gDFn11 A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung 
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 4,00 1,00 0,50 5,50 
4,00 1,00 0,50 5,50 
1,00 2,00 3,00 3,00 14,00 36,00 40,36 17,36 1,00 49,00 120,76 151,21 154,67 43,00 128,26 169,56 110,49 1,00 1.045,67 
1,00 2,00 1,00 2,00 6,00 
1,00 1,00 2,00 1,00 2,00 7,00 
3,00 1,00 12,00 20,63 6,00 4,50 1,00 0,86 1,00 49,99 
0,78 2,00 0,50 3,28 
1,00 2,00 3,00 3,00 15,00 39,00 42,14 17,36 1,00 63,00 145,39 159,21 160,17 44,00 130,12 174,56 110,99 1,00 1.111,94 Gesamt 
Zwischensumme 
Münster Marketing 
citeq 
Städtische Bühnen 
Abfallwirtschaftsbetriebe 
Produktbereich Umweltschutz

II - Tariflich Beschäftigte 
Produkt- 
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 
1,79 
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 2,00 3,00 1,00 
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00 
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 2,50 
0107 Public Relations 1,00 3,00 3,13 
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,25 0,80 2,00 3,86 
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 4,00 4,62 
0110 Recht 
0111 Immobilienmanagement 1,00 3,00 9,00 14,50 
0113 Zentrale Dienste 1,00 2,00 
0114 Stiftungsmanagement 1,00 0,77 
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 2,00 
1,00 5,00 11,25 8,93 20,50 28,54 
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 2,00 
0204 Bürgerservice 
0205 Standesamtsangelegenheiten 
0206 Ausländerangelegenheiten 
0207 Statistik 1,00 
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
1,00 
0210 Rettungsdienst 1,00 
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00 
1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 
0301 Leistungen für Schulen 3,00 2,00 1,00 1,00 
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 2,00 6,00 1,00 
5,00 8,00 2,00 1,00 
0401 
Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 2,00 1,00 
0402 Volkshochschule 1,00 4,25 1,50 0,50 
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 1,00 2,69 
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 2,00 5,90 
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 
0406 Stadtarchiv 2,00 
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 1,00 0,25 
1,00 2,00 9,25 7,75 1,50 9,59 1,00 
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II (kommunaler Anteil) 
1,00 
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 2,00 
Produktbereich Innere Verwaltung 
Produktbereich Sicherheit und Ordnung 
Produktbereich Schulträgeraufgaben 
Produktbereich Kultur und Wissenschaft

Produkt- 
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 
0504 Wohngeld 1,00 
0505 Lastenausgleich 1,00 1,00 
1,00 2,00 2,00 3,00 
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 2,00 
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 1,00 
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00 
0604 Familienförderung 
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 3,00 1,00 7,00 
3,00 8,00 1,00 12,00 
0701 Gesundheitsdienste 1,00 5,91 2,43 2,00 
1,00 5,91 2,43 2,00 
0801 
Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 1,00 2,00 
0802 Bäder 
2,00 1,00 2,00 
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 5,50 3,00 4,00 9,50 
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 7,00 9,00 
2,00 7,50 4,00 11,00 18,50 
1001 
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 2,00 4,00 5,00 
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 1,50 1,00 
1003 Wohnen 1,00 1,00 
4,00 1,00 5,50 7,00 
1101 Abwasserbeseitigung 1,00 4,50 3,00 12,50 
1,00 4,50 3,00 12,50 
1201 
Verkehrsflächen und -anlagen 1,50 5,00 8,00 
1202 Verkehrsplanung 1,00 3,00 1,00 4,00 7,50 
1,00 3,00 2,50 9,00 15,50 
1301 
Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 2,00 3,00 7,00 
1302 Friedhöfe 1,00 
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 10,00 
1304 Fließende Gewässer 1,12 
1305 Wald und Forstwirtschaft 
1,00 1,00 4,00 6,00 18,12 Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation 
Produktbereich Bauen und Wohnen 
Produktbereich Ver- und Entsorgung 
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV 
Produktbereich Soziale Leistungen 
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe 
Produktbereich Gesundheitsdienste 
Produktbereich Sportförderung

Produkt- 
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 1,00 3,00 8,00 
1,00 1,00 3,00 8,00 
1503 
Stadthalle Hiltrup 
Gesamt 1,00 2,00 17,00 6,91 48,43 42,68 65,50 8,00 126,75 16, 00 
Produktbereich Umweltschutz 
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

II - Tariflich Beschäftigte 
Produkt- 
gruppe Bezeichung 
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
0107 Public Relations 
0108 Personal- und Organisationsmanagement 
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 
0110 Recht 
0111 Immobilienmanagement 
0113 Zentrale Dienste 
0114 Stiftungsmanagement 
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
0204 Bürgerservice 
0205 Standesamtsangelegenheiten 
0206 Ausländerangelegenheiten 
0207 Statistik 
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
0210 Rettungsdienst 
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 
0301 Leistungen für Schulen 
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 
0402 Volkshochschule 
0403 Westfälische Schule für Musik 
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 
0405 Stadtmuseum 
0406 Stadtarchiv 
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II (kommunaler Anteil) 
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 
Produktbereich Innere Verwaltung 
Produktbereich Sicherheit und Ordnung 
Produktbereich Schulträgeraufgaben 
Produktbereich Kultur und Wissenschaft 
10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V 08 
1,00 3,57 
3,00 5,00 
1,00 
1,00 
1,00 6,14 
4,50 1,00 1,00 9,00 
16,99 3,00 1,00 4,00 
2,00 1,00 5,50 
1,10 
21,49 8,00 7,00 35,31 
1,00 2,00 2,00 20,20 
2,56 
1,00 1,00 7,00 
2,00 16,85 
1,00 3,00 
2,50 6,89 
1,00 1,00 2,00 
1,00 1,00 
1,00 
7,50 
3,00 17,00 6,00 57,50 
4,25 5,00 4,28 6,27 
1,00 1,50 2,06 0,50 
1,00 1,50 6,31 5,00 4,28 6,77 
1,50 1,00 2,00 
0,75 3,50 
3,86 30,09 1,50 
7,50 5,04 8,48 4,00 
1,00 2,14 0,50 
1,39 1,00 
15,25 40,02 8,98 11,00 
1,00 17,76 3,50 5,00 
3,00 1,00

Produkt- 
gruppe Bezeichung 
Geschäftsführung für politische Gremien, 
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
0504 Wohngeld 
0505 Lastenausgleich 
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
0602 Kinder- und Jugendarbeit 
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
0604 Familienförderung 
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
0701 Gesundheitsdienste 
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 
0802 Bäder 
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 
1003 Wohnen 
1101 Abwasserbeseitigung 
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 
1202 Verkehrsplanung 
1301 Grün- und Freiflächen 
1302 Friedhöfe 
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer 
1305 Wald und Forstwirtschaft 
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation 
Produktbereich Bauen und Wohnen 
Produktbereich Ver- und Entsorgung 
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV 
Produktbereich Soziale Leistungen 
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe 
Produktbereich Gesundheitsdienste 
Produktbereich Sportförderung 
10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V 08 
4,00 4,75 2,81 1,00 5,00 1,00 2,50 
0,50 5,49 
2,00 2,00 1,00 
6,00 5,75 26,07 1,00 8,50 1,00 14,99 
8,28 1,00 17,78 5,90 21,77 10,29 
6,99 1,00 12,75 3,12 1,00 
3,50 13,12 
2,00 0,50 1,00 3,13 
7,78 1,00 31,50 6,64 0,50 
28,55 3,50 32,50 17,78 41,54 3,12 21,77 11,79 
0,50 1,00 17,10 9,00 
0,50 1,00 17,10 9,00 
1,50 
1,00 2,00 
1,00 2,00 1,50 
1,50 6,00 1,00 
15,00 1,00 27,53 
16,50 1,00 6,00 28,53 
1,00 8,00 
1,50 4,00 1,00 0,50 1,50 
2,50 4,00 1,00 0,50 9,50 
5,00 12,50 18,00 
5,00 12,50 18,00 
6,00 5,00 15,00 
2,00 3,00 
6,00 7,00 18,00 
0,57 5,00 6,00 
1,00 4,00 
1,50 1,00 1,50 
1,00 1,00 
1,57 1,50 8,00 11,50

Produkt- 
gruppe Bezeichung 
Geschäftsführung für politische Gremien, 
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 
1503 Stadthalle Hiltrup 
Gesamt 
Produktbereich Umweltschutz 
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 
10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V 08 
2,50 1,50 
2,50 1,50 
1,00 1,00 
1,00 1,00 
83,31 36,80 101,09 32,50 18,78 74,45 8,12 21,77 63,26 235,89

II - Tariflich Beschäftigte 
Produkt- 
gruppe Bezeichung 
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
0107 Public Relations 
0108 Personal- und Organisationsmanagement 
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 
0110 Recht 
0111 Immobilienmanagement 
0113 Zentrale Dienste 
0114 Stiftungsmanagement 
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
0204 Bürgerservice 
0205 Standesamtsangelegenheiten 
0206 Ausländerangelegenheiten 
0207 Statistik 
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
0210 Rettungsdienst 
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 
0301 Leistungen für Schulen 
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 
0402 Volkshochschule 
0403 Westfälische Schule für Musik 
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 
0405 Stadtmuseum 
0406 Stadtarchiv 
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II (kommunaler Anteil) 
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 
Produktbereich Innere Verwaltung 
Produktbereich Sicherheit und Ordnung 
Produktbereich Schulträgeraufgaben 
Produktbereich Kultur und Wissenschaft 
S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03 02 
2,54 
2,00 
1,00 
1,00 1,00 
0,63 
1,87 
1,00 1,50 1,00 1,24 
4,53 1,65 
0,50  
2,00 10,51 4,63 0,50 76,34 
1,00 16,15 1,25 2,46 4,23 
0,50 1,50 
0,95 
3,00 38,14 16,57 3,46 5,97 76,34 
1,50 0,50 
1,00 
13,52 19,00 3,80 
12,50 1,00 
2,00 
1,50 
1,00 
3,00 1,00 1,15 1,00 
1,00 2,00 
1,00 0,78 
4,00 18,52 38,43 7,30 
1,00 34,11 18,45 84,35 10,22 28,96 
3,39 
1,00 34,11 18,45 87,74 10,22 28,96 
0,50 1,00 1,00 
0,50 3,25 
0,50 0,50 
15,66 11,50 
1,00 3,24 0,22 
1,00 
0,50 1,00 
1,00 18,66 19,99 1,00 0,50 0,22 
3,00 2,00 
1,50 1,00

Produkt- 
gruppe Bezeichung 
Geschäftsführung für politische Gremien, 
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
0504 Wohngeld 
0505 Lastenausgleich 
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
0602 Kinder- und Jugendarbeit 
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
0604 Familienförderung 
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
0701 Gesundheitsdienste 
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 
0802 Bäder 
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 
1003 Wohnen 
1101 Abwasserbeseitigung 
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 
1202 Verkehrsplanung 
1301 Grün- und Freiflächen 
1302 Friedhöfe 
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer 
1305 Wald und Forstwirtschaft 
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation 
Produktbereich Bauen und Wohnen 
Produktbereich Ver- und Entsorgung 
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV 
Produktbereich Soziale Leistungen 
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe 
Produktbereich Gesundheitsdienste 
Produktbereich Sportförderung 
S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03 02 
2,00 2,58 3,00 4,49 0,98 
0,50 
2,00 5,58 5,00 4,49 3,98 
4,40 8,00 3,80 122,25 0,78 6,77 71,10 
1,74 2,00 63,58 1,28 1,00 
0,50 1,00 
2,25 7,00 
6,14 8,00 8,55 185,83 10,06 6,77 1,00 71,10 
0,65 3,47 9,50 
0,65 3,47 9,50 
4,00 
5,50 27,00 1,00 20,00 
5,50 27,00 5,00 20,00 
2,50 0,50 
11,77 4,00 0,50 
11,77 6,50 1,00 
1,00 2,00 
2,00 0,50 
1,00 4,00 0,50 
16,00 49,69 14,50 1,00 
16,00 49,69 14,50 1,00 
36,87 1,50 2,53 
36,87 1,50 2,53 
14,00 46,50 38,00 
8,93 10,50 
1,00 0,50 
1,00 4,00 
15,00 60,43 48,50 0,50

Produkt- 
gruppe Bezeichung 
Geschäftsführung für politische Gremien, 
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 
1503 Stadthalle Hiltrup 
Gesamt 
Produktbereich Umweltschutz 
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 
S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03 02 
1,00 
1,00 
9,14 45,50 8,00 310,32 204,93 261,26 25,94 82,74 71,10 76,56

II - Tariflich Beschäftigte 
Produkt- 
gruppe Bezeichung 
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
0107 Public Relations 
0108 Personal- und Organisationsmanagement 
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 
0110 Recht 
0111 Immobilienmanagement 
0113 Zentrale Dienste 
0114 Stiftungsmanagement 
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
0204 Bürgerservice 
0205 Standesamtsangelegenheiten 
0206 Ausländerangelegenheiten 
0207 Statistik 
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
0210 Rettungsdienst 
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 
0301 Leistungen für Schulen 
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 
0402 Volkshochschule 
0403 Westfälische Schule für Musik 
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 
0405 Stadtmuseum 
0406 Stadtarchiv 
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II (kommunaler Anteil) 
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 
Produktbereich Innere Verwaltung 
Produktbereich Sicherheit und Ordnung 
Produktbereich Schulträgeraufgaben 
Produktbereich Kultur und Wissenschaft 
Stand: 02.12.2010 
SL Gesamt Bemerkungen 
8,90 
16,00 
3,00 0,50 G12 kw R 
4,00 
4,13 
10,00 
19,79 
32,30 
0,50 
0,50 G06 ku G05 
146,47 
1,00 G11 ku 
0,50 G10 kw R 
0,50 G06 kw R 
36,59 
4,87 
3,95 
290,50 
27,20 
1,00 G08 ku G05 
3,56 
47,32 1,00 G08 ku G06 
32,35 
6,00 1,00 G09 kw R 
10,89 
6,00 
0,02 9,17 
5,00 
11,28 
0,02 158,77 
203,89 
0,50 S12 kw 31.07.2011 
1,00 G06 ku G05 
1,00 G06 ku G03 
17,45 
221,34 
11,00 0,50 S17 kw R 
15,25 
42,14 
0,50 G03 kw R 
61,08 1,00 G11 ku G10 
1,00 G06 ku G05 
10,10 
5,39 
3,75 
148,71 
33,26 
9,50

Produkt- 
gruppe Bezeichung 
Geschäftsführung für politische Gremien, 
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
0504 Wohngeld 
0505 Lastenausgleich 
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
0602 Kinder- und Jugendarbeit 
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
0604 Familienförderung 
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
0701 Gesundheitsdienste 
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 
0802 Bäder 
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 
1003 Wohnen 
1101 Abwasserbeseitigung 
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 
1202 Verkehrsplanung 
1301 Grün- und Freiflächen 
1302 Friedhöfe 
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer 
1305 Wald und Forstwirtschaft 
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation 
Produktbereich Bauen und Wohnen 
Produktbereich Ver- und Entsorgung 
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV 
Produktbereich Soziale Leistungen 
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe 
Produktbereich Gesundheitsdienste 
Produktbereich Sportförderung 
SL Gesamt Bemerkungen 
35,11 1,00 G09V ku G06 
3,00 G05 ku G04 
6,99 
7,50 
92,36 
285,12 
100,46 
21,12 
2,00 S12 kw 31.12.2014 
6,63 
68,67 0,50 G08 ku G06 
482,00 
52,56 
52,56 
10,50 
1,00 G11 ku G09 
56,50 1,00 G06 ku G03 
1,00 G05 ku G03 
67,00 
34,50 
0,50 G14 ku 
0,68 G12 kw R 
1,00 G11 kw R 
1,00 G09V kw R 
79,80 0,50 G08 kw R 
114,30 
23,00 
4,50 
13,00 
40,50 
137,69 
1,00 G09V ku G08 
2,00 G07 ku G06 
1,00 G06 ku G05 
137,69 
81,40 
1,00 G12 ku G11 
0,50 G08 kw R 
2,00 G06 ku G05 
21,50 
0,50 G12 kw R 
1,00 G11 kw R 
0,10 G09V kw R 
102,90 
124,07 
1,00 G12 ku 
5,00 G07 ku G06 
25,43 
19,50 
3,12 
5,00 
177,12

Produkt- 
gruppe Bezeichung 
Geschäftsführung für politische Gremien, 
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 
1503 Stadthalle Hiltrup 
Gesamt 
Produktbereich Umweltschutz 
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 
SL Gesamt Bemerkungen 
17,00 1,50 G10 kw 31.12.2010 
17,00 
3,00 
3,00 
0,02 2.105,75

Stand: 02.12.2010 
 
Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit 
I. Beamte zur Anstellung (Stand 01.01.) 
Amtsbezeichnung BesGr 
Zahl der 
Beamt. z.A. 
2011 
Zahl der 
Beamt. z.A. 
2010 
Zahl der Beamt. 
z.A. am 
30.06.2010 
Erläuterungen 
Inspektor/-in z. A. 
Inspektor/-in auf Probe 4,00 
Brandmeister/-in  z. A. 9,00 
Brandmeister/-in  auf Probe 10,00 
Sekretär/-in z. A. 
Sekretär/-in auf Probe 1,00 
Summe 14,00 9,00 
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte 
Bezeichnung Art der 
Vergütung 
vorgesehen 
für 2011 
Ist- 
Besetzung 
01.10.2010 
Erläuterungen             
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 5 16 
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 12 16 
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 4 2 
Fachangestellte für Medien- und 
Informationsdienste 
Ausbildungsverg. 4 3 1 x Umschüler/-in 
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 5 5 
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 4 4 
Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsverg. 1 1 Umschüler 
Bauzeichner/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Straßenbauer/-in Ausbildungsverg. 4 2 
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 2 2 
Auszubildende nach dem 
Coesfelder Modell 
Ausbildungsverg. 7 7 
Studierende FHöV im 
Beschäftigungsverhältnis 
Ausbildungsverg. 8 4 
Berufspraktikanten/-innen im 
Anerkennungsjahr 
Lt. TV 15 10 Erzieher/-innen 
Volontär/-in freie Vereinbarung 1 1 Stadtmuseum 
Summe 74 75 
 
Stellenübersicht 2011 
davon 4 Aufstiegsbeamte/-innen 
A06 
A07 
A09

HHAAUUSSHHAALLTTSSSSAATTZZUUNNGG    DDEERR    SSTTAADDTT    MMÜÜNNSSTTEERR  
FFÜÜRR    DDAASS    HHAAUUSSHHAALLTTSSJJAAHHRR    22001111  
 
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der 
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert 
durch Gesetz vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 950), hat der Rat der Stadt Münster mit 
Beschluss vom 08.12.2010 folgende Haushaltssatzung erlassen: 
 
§ 1 
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung der Aufgaben 
der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen 
sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistende Auszahlungen und notwendigen 
Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird  
 
im Ergebnisplan mit 
 
Gesamtbetrag der Erträge auf             733.653.080 € 
 
Gesamtbetrag der Aufwendungen auf   795.039.660 € 
 
im Finanzplan mit 
 
Gesamtbetrag der Einzahlungen  
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf    676.964.510 € 
 
Gesamtbetrag der Auszahlungen 
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf  713.535.070 € 
 
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 
und der Finanzierungstätigkeit auf                       56.426.780 € 
 
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 
und der Finanzierungstätigkeit auf                      82.755.780 € 
 
 
festgesetzt. 
 
§ 2 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2011 zur Finanzie-
rung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 
 
14.329.110 €
 (ohne Umschuldungen) 
festgesetzt. 
 
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden 
Haushaltsjahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Be-
grenzung von Zinsänderungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das 
Vertragsvolumen im Bereich der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und 
Anlage 4

der variablen Abschlüsse - insoweit sie nicht abges ichert sind – auf 30 % des Schul- 
denstandes zum Jahresende begrenzt.   
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen , der zur Leistung von Inves- 
titionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf  
 
28.500.040 €
 
festgesetzt.  
 
      § 4 
 
 
Die Verringerung der Ausgleichsrücklage  zum Ausgleich des Ergebnisplans wird 
auf    
43.970.221,14 € 
 
und die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnis- 
plans wird auf  
17.416.358,86 €
 
 
festgesetzt. 
 
§ 5 
 
Der Höchstbetrag der Kredite , die zur Liquiditätssicherung  in Anspruch genommen 
werden dürfen, wird auf  
 
125.000.000 €
 
festgesetzt. 
 
§ 6 
 
Die  Steuersätze  für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 über eine 
Hebesatzsatzung festgesetzt. 
 
Danach gelten folgende Steuersätze:   
 
1. Grundsteuer 
  
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 
  (Grundsteuer A)   230 v. H. 
  
1.2 für die Grundstücke 
  (Grundsteuer B)         460 v. H. 
 
2. Gewerbesteuer          460 v. H.

§ 7 
 
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "k ünftig wegfallend" (kw) oder 
"künftig umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen: 
 
1. kw-Vermerk 
 
 
1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Ver merk mit einem Termin versehen, 
entfällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt. 
 
1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die St elle mit der Erledigung der Aufgabe 
oder mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers. 
 
2. ku-Vermerk 
 
 
2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes 
versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle 
auf diesen Stellenwert. 
 
2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen  Stelle die Angabe des künfti- 
gen Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwer den der Stelle neu festzu-
setzen. 
 
§ 8 
 
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachte n Sperrvermerke entscheidet 
der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liege nschaften nach Vorberatung in 
den betroffenen Bezirksvertretungen und in den Fach ausschüssen, soweit der Rat 
dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.   
 
§ 9 
 
(1)  Flexible Haushaltsführung 
  
 
1.1 Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sind  gegenseitig deckungsfähig 
und einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weit eren Aufwendungen 
(Sachaufwendungen). Alle Personal- und Versorgungsa uszahlungen sind de- 
ckungsberechtigt gegenüber allen zahlungswirksamen Personal- und Versor- 
gungsaufwendungen.  
 
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden je weils innerhalb einer Produkt- 
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehre re Produktgruppen zu- 
geordnet sind, können die in Satz 1 genannten Aufwe ndungen und Erträge die- 
ser Produktgruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen 
sind Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
  
 
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen  Produktgruppen zu Mehrauf- 
wendungen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb ein er Produktgruppe be- 
rechtigen zu entsprechenden Mehraufwendungen.   
 
1.4 Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden je weils innerhalb einer Produkt- 
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehre re Produktgruppen zu-

geordnet sind, können die in Satz 1 genannten Ein- und Auszahlungen dieser 
Produktgruppen zu einem Budget zusammengefasst werd en. Ausgenommen 
sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen. 
 
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhal b der einzelnen Produkt-
gruppen zu investiven Mehrauszahlungen.  
 
1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu e iner Verschlechterung des    
Zahlungsmittelsaldos (Einzahlungen – Auszahlungen) aus laufender Verwal- 
tungstätigkeit führen. 
 
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen können innerh alb einer Produktgruppe zu 
Verpflichtungsbudgets verbunden werden. Sofern eine m Amt mehrere Produkt- 
gruppen zugeordnet sind, können die in Satz 1 genan nten Verpflichtungs-
ermächtigungen zu einem Verpflichtungsbudget zusammengefasst werden. 
 
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexib len Haushaltsführung werden 
durch die Stadtkämmerin festgesetzt. 
 
(2)  Übertragbarkeit 
 
 
Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen können durch Entscheidung 
der Stadtkämmerin übertragen werden. 
 
§ 10 
 
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen  Gebietskörperschaften 
gegenüber den in den Haushaltsplan der Stadt Münste r eingestellten Ansätzen ver- 
ringert bzw. gestrichen, so reduziert sich in gleic hem Umfang die für den Zuwen- 
dungszweck bestehende Aufwands- und Auszahlungsermä chtigung. Ausnahmen 
bedürfen eines Ratsbeschlusses. 
 
 
  
Münster, 08. Dezember  2010Münster, 08. Dezember 2010 
 
               
Markus Lewe   Jürgen Kupferschmidt  
Oberbürgermeister Schriftführer

Anlage 5  
 
 
Der Oberbürgermeister       03. Dezember 2010 
Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Gesamtveränderungen  
zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011  
 
 
Veränderungen aufgrund des Beschlusses des Ausschusses  
für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 01.12.2010

Der Oberbürgermeister       03. Dezember 2010 
Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liege nschaften 
hat am 01.12.2010 beschlossen, die gemäß Ratsvorlag e 
V/0438/2010 vorgeschlagene Konsolidierungsmaßnahme Nr. 1 
(Organisationsentwicklung der Verwaltung, Säule 1) mit 
folgenden Konsolidierungsbeträgen umzusetzen: 
 
Haushaltsjahr  2012 = 1.250.000 € 
                        2013 = 2.000.000 € 
                        2014 = 2.750.000 € 
 
Die finanzielle Umsetzung im Haushaltsplan erfolgt in der Form, 
dass die Konsolidierungsbeträge zu 75 % über die Kü rzung von 
Personalaufwendungen und zu 25 % über die Kürzung v on 
Sachaufwendungen erreicht wird.

Anlage 5 VÄ Liste Teil 2.xls 
20.10.0010 Nov 2010 
Herr Uken 
2011 2012 2013 2014 
Personalaufwendungen 0 4.140 6.650 9.160 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.820 4.440 6.130 
Personalaufwendungen 0 13.840 22.360 30.740 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 410 650 900 
Personalaufwendungen 0 1.470 2.370 3.260 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 40 60 80 
Personalaufwendungen 0 3.500 5.730 7.890 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 150 180 250 
Personalaufwendungen 0 5.160 8.340 11.470 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 90 150 200 
Personalaufwendungen 0 4.440 7.170 9.860 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 530 840 1.150 
Personalaufwendungen 0 20.830 33.640 46.260 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.620 2.560 3.520 
Personalaufwendungen 0 29.060 46.940 64.540 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.310 3.240 4.460 
Personalaufwendungen 0 3.820 6.160 8.470 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.260 1.980 2.720 
Personalaufwendungen 0 60.550 93.140 128.060 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 59.630 96.400 132.550 
Personalaufwendungen 0 11.440 18.440 25.360 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.080 1.700 2.340 
Personalaufwendungen 0 1.950 3.150 4.340 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 20 30 40 
Personalaufwendungen 0 2.090 3.380 4.640 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 80 130 180 
Personalaufwendungen 0 162.290 257.470 354.050 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 70.040 112.360 154.520 
Personalaufwendungen 0 8.560 13.790 18.960 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 480 750 1.030 
Personalaufwendungen 0 3.520 5.690 7.820 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 760 1.200 1.660 
Personalaufwendungen 0 25.920 41.810 57.490 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.150 3.400 4.670 
Personalaufwendungen 0 19.720 31.570 43.410 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.210 3.490 4.790 
Personalaufwendungen 0 4.730 7.640 10.510 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 210 340 460 
Personalaufwendungen 0 7.100 11.470 15.770 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 200 320 430 
Personalaufwendungen 0 2.970 4.800 6.600 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 60 80 110 
Personalaufwendungen 0 73.830 119.310 164.050 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.940 3.060 4.200 
Personalaufwendungen 0 6.670 10.740 14.760 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.040 1.640 2.250 
Personalaufwendungen 0 153.020 246.820 339.370 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 9.050 14.280 19.600 
Personalaufwendungen 0 65.710 105.360 144.880 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 11.980 19.150 26.330 
Personalaufwendungen 0 11.860 19.250 26.470 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 12.470 20.500 28.190 
Personalaufwendungen 0 77.570 124.610 171.350 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 24.450 39.650 54.520 
Finanz- und Beteiligungsmanagement 
0110 
0116 
0204 Bürgerangelegen-heiten 
01 Innere Verwaltung 
0201 
0202 
Konsolidierungbeitrag zur Säule 1 des Konsolidierun gskonzeptes "Organisationsentwicklung der Verwaltung"der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 
mit der Konsolidierungswirkung: 2011: 0 €, 2012: 1.250.000 €, 2013: 2.000.000 €, 2014: 2.750.000 € mit  der Gewichtung 75 % 
Personalaufwendungen und 25 % Sachaufwendungen 
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den 
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Geschäftsführung für politische Gemien, 
Städtpartnerschaften 
0103 OB, BM und Verwaltungsführung 
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 
0102 
0105 Personal- und Schwerbehinderten-vertretung 
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
Recht 
0111 Immobilienmanagement 
0108 Personal- und Organisationsmanagement 
0107 Public Relations 
0109 
0207 Statistik 
0206 Ausländerangelegenheiten 
0205 Standesamts-angelegenheiten 
0113 
0209 Brandschutz- u. feuerwehrtechnische 
Hilfsleistungen 
0211 Lebensmittel- und Veterinärangelegenheiten 
02 Sicherheit und Ordnung 
0301 Leistungen für Schulen 
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben 
Beteiligte 
03 Schulträgeraufgaben 
Ordnungsrechltiche Angelegenheiten 
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zentrale Dienste 
Migrations- und Integrationsmanagement 
0114 Stiftungsmanagement 
Gewerberechtliche Angelegenheiten 
H-Konsolidierung 2011-Säule 1 1

Anlage 5 VÄ Liste Teil 2.xls 
2011 2012 2013 2014 
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den 
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Personalaufwendungen 0 4.790 7.770 10.680 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 490 1.810 2.490 
Personalaufwendungen 0 8.790 13.970 19.200 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.430 3.880 5.330 
Personalaufwendungen 0 15.360 24.800 34.090 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 800 1.260 1.740 
Personalaufwendungen 0 20.120 32.170 44.230 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.550 2.450 3.370 
Personalaufwendungen 0 5.220 8.440 11.600 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 550 870 1.200 
Personalaufwendungen 0 2.780 4.490 6.170 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 160 290 400 
Personalaufwendungen 0 1.320 2.130 2.940 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 180 290 390 
Personalaufwendungen 0 58.380 93.770 128.910 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 6.160 10.850 14.920 
Personalaufwendungen 0 30.810 49.770 68.430 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 59.400 93.780 128.950 
Personalaufwendungen 0 13.080 21.130 29.060 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 29.770 47.190 64.880 
Personalaufwendungen 0 21.600 34.890 47.980 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 31.020 49.160 67.590 
Personalaufwendungen 0 4.630 7.480 10.280 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 110 170 240 
Personalaufwendungen 0 3.200 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 60 0
Personalaufwendungen 0 73.320 113.270 155.750 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 120.360 190.300 261.660 
Personalaufwendungen 0 84.140 135.220 185.920 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 5.730 9.790 13.460 
Personalaufwendungen 0 49.080 79.300 109.030 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 4.420 6.970 9.590 
Personalaufwendungen 0 9.190 14.840 20.410 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.450 2.280 3.140 
Personalaufwendungen 0 4.760 7.660 10.530 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 750 1.190 1.640 
Personalaufwendungen 0 37.590 60.620 83.350 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 36.360 58.110 79.910 
Personalaufwendungen 0 184.760 297.640 409.240 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 48.710 78.340 107.740 
Personalaufwendungen 0 24.280 39.210 53.910 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.310 1.950 2.680 
Personalaufwendungen 0 24.280 39.210 53.910 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.310 1.950 2.680 
Personalaufwendungen 0 3.940 6.360 8.740 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.090 1.720 2.360 
Personalaufwendungen 0 17.710 28.390 39.040 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 640 1.010 1.390 
Personalaufwendungen 0 21.650 34.750 47.780 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.730 2.730 3.750 
Personalaufwendungen 0 20.490 32.780 45.070 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 440 710 970 
Personalaufwendungen 0 32.640 52.540 72.250 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 770 1.210 1.670 
Personalaufwendungen 0 53.130 85.320 117.320 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 1.210 1.920 2.640 
0401 Kulturmanagement/ 
Kulturförderung 
0402 Volkshochschule 
0403 Westf. Schule f. Musik/ 
Förderung d. Stadtteilmusik-schulen 
0404 Stadtbücherei und Förderung von 
Büchereien freier Träger 
0405 Stadtmuseum 
0406 Stadtarchiv 
0408 Villa ten Hompel 
04 Kultur und Wissenschaft 
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach 
dem SGB II 
0502 Sicherung des Lebenunters (ohne SGB II) 
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
0504 Wohngeld 
0505 Lastenausgleich 
05 Soziale Leistungen 
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
0602 Kinder-und Jugendarbeit 
0603 Förderung von benachteiligten jungen 
Menschen 
0604 Familienförderung 
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für 
Familien 
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
0701 Gesundheitsdienste 
07 Gesundheitsdienste 
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
0802 Bäder 
08 Sportförderung 
0901 Stadt- und Regionalentwick-lung, 
Stadtplanung 
0902 Vermessungs, Kataster und Geoinformation 
09 Räumliche Planung und 
Entwicklung/Geoinformationen 
H-Konsolidierung 2011-Säule 1 2

Anlage 5 VÄ Liste Teil 2.xls 
2011 2012 2013 2014 
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den 
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Personalaufwendungen 0 15.750 24.840 34.160 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 410 650 890 
Personalaufwendungen 0 2.040 3.290 4.520 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 160 260 350 
Personalaufwendungen 0 7.950 12.900 17.740 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 370 520 710 
Personalaufwendungen 0 25.740 41.030 56.420 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 940 1.430 1.950 
Personalaufwendungen 0 35.720 57.470 79.020 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 19.210 31.560 43.390 
Personalaufwendungen 0 7.230 11.680 16.060 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 360 470 650 
Personalaufwendungen 0 42.950 69.150 95.080 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 19.570 32.030 44.040 
Personalaufwendungen 0 37.730 60.850 83.670 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 4.060 6.490 8.930 
Personalaufwendungen 0 10.970 17.200 23.650 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 590 960 1.320 
Personalaufwendungen 0 1.030 1.660 2.280 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 770 1.220 1.680 
Personalaufwendungen 0 1.710 2.770 3.810 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 70 110 150 
Personalaufwendungen 0 51.440 82.480 113.410 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 5.490 8.780 12.080 
Personalaufwendungen 0 7.900 12.760 17.540 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 490 650 900 
Personalaufwendungen 0 7.900 12.760 17.540 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 490 650 900 
Personalaufwendungen 0 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.910 4.600 6.320 
Personalaufwendungen 0 1.070 1.720 2.370 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 80 130 180 
Personalaufwendungen 0 1.070 1.720 2.370 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 2.990 4.730 6.500 
Personalaufwendungen 0 937.500 1.500.000 2.062.500 
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 312.500 500.000 687.500 
2.000.000 2.750.000 Summe sämtlicher Produktbereiche Gesamtkonsolidierun g 0 1.250.000 
Summe sämtlicher Produktbereiche 
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege 
1003 Wohnen 
10 Bauen und Wohnen 
1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und - 
anlagen 
1301 Grün- und Freiflächen 
1202 Verkehrsplanung 
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer 
1305 Wald und Forstwirtschaft 
13 Natur- und Landschaftspflege 
15 Wirtschaft und Tourismus 
1503 Stadthalle Hiltrup 
1502 Stadtmarketing (MM) 
1401 Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission, 
Boden, Abfall 
14 Umweltschutz 
H-Konsolidierung 2011-Säule 1 3

Der Oberbürgermeister       03. Dezember 2010 
Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und 
Liegenschaften hat am 01.12.2010 beschlossen, die 
gemäß Ratsvorlage V/0438/2010 vorgeschlagene 
Konsolidierungsmaßnahme Nr. 183 (pauschale Kürzung 
der städtischen Aufwendungen um 1,5 Prozent, Säule 3) 
auf 1,75 Prozent zu erhöhen. Da im Haushaltsplan-
entwurf bereits 1,5 % berücksichtigt wurden, sind 
weitere 0,25 % der Aufwendungen zu reduzieren. Die 
Aufteilung auf den Personal- und Sachaufwand je 
Produktgruppe ist in der beigefügten Liste dargestellt.

VÄ Liste Ergänzung zu Liste 3b.xls 
20.10.0010 Nov 2010 
Herr Uken 
2011 2012 2103 2014 
Personalaufwendungen 1.830 1.830 1.850 1.850 
Übrige ordentl. Aufwendungen 5.820 5.820 5.820 5.820 
Personalaufwendungen 6.060 6.120 6.180 6.180 
Übrige ordentl. Aufwendungen 850 850 850 850 
Personalaufwendungen 640 650 660 660 
Übrige ordentl. Aufwendungen 70 70 70 70 
Personalaufwendungen 1.480 1.550 1.590 1.590 
Übrige ordentl. Aufwendungen 380 320 240 240 
Personalaufwendungen 2.260 2.280 2.310 2.310 
Übrige ordentl. Aufwendungen 190 190 190 190 
Personalaufwendungen 1.950 1.960 1.980 1.980 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.090 1.090 1.090 1.090 
Personalaufwendungen 8.960 9.210 9.300 9.300 
Übrige ordentl. Aufwendungen 3.340 3.340 3.340 3.340 
Personalaufwendungen 12.780 12.840 12.980 12.980 
Übrige ordentl. Aufwendungen 4.430 4.760 4.230 4.230 
Personalaufwendungen 1.680 1.690 1.700 1.700 
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.590 2.590 2.590 2.590 
Personalaufwendungen 27.390 26.770 25.750 25.750 
Übrige ordentl. Aufwendungen 124.190 122.890 125.860 125.860 
Personalaufwendungen 5.070 5.060 5.100 5.100 
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.220 2.220 2.220 2.220 
Personalaufwendungen 850 860 870 870 
Übrige ordentl. Aufwendungen 40 40 40 40 
Personalaufwendungen 1.020 920 930 930 
Übrige ordentl. Aufwendungen 490 170 170 170 
Personalaufwendungen 71.970 71.740 71.200 71.200 
Übrige ordentl. Aufwendungen 145.700 144.350 146.710 146.710 
Personalaufwendungen 3.800 3.780 3.810 3.810 
Übrige ordentl. Aufwendungen 980 980 980 980 
Personalaufwendungen 1.540 1.560 1.570 1.570 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.580 1.570 1.570 1.570 
Personalaufwendungen 11.410 11.460 11.560 11.560 
Übrige ordentl. Aufwendungen 4.690 4.440 4.440 4.440 
Personalaufwendungen 8.710 8.720 8.730 8.730 
Übrige ordentl. Aufwendungen 4.550 4.550 4.550 4.550 
Personalaufwendungen 2.200 2.090 2.110 2.110 
Übrige ordentl. Aufwendungen 450 440 440 440 
Personalaufwendungen 3.110 3.140 3.170 3.170 
Übrige ordentl. Aufwendungen 410 410 410 410 
Personalaufwendungen 1.300 1.310 1.330 1.330 
Übrige ordentl. Aufwendungen 110 120 110 110 
Personalaufwendungen 32.340 32.640 32.990 32.990 
Übrige ordentl. Aufwendungen 3.990 3.990 3.990 3.990 
Personalaufwendungen 3.000 2.950 2.970 2.970 
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.130 2.140 2.140 2.140 
Personalaufwendungen 67.410 67.650 68.240 68.240 
Übrige ordentl. Aufwendungen 18.890 18.640 18.630 18.630 
Personalaufwendungen 28.960 29.050 29.130 29.130 
Übrige ordentl. Aufwendungen 24.810 24.690 25.000 25.000 
Personalaufwendungen 5.310 5.240 5.320 5.320 
Übrige ordentl. Aufwendungen 24.450 25.700 26.760 26.760 
Personalaufwendungen 34.270 34.290 34.450 34.450 
Übrige ordentl. Aufwendungen 49.260 50.390 51.760 51.760 
0205 Standesamts-angelegenheiten 
0113 Zentrale Dienste 
Migrations- und Integrationsmanagement 
0114 Stiftungs-management 
Ordnungsrechltiche Angelegenheiten 
0203 Straßenverkehrs-rechtliche Angelegenheiten 
0206 Ausländerangelegenheiten 
03 Schulträgeraufgaben 
0301 Leistungen für Schulen 
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben 
Beteiligte 
0211 Lebensmittel- und Veterinärangelegenheiten 
02 Sicherheit und Ordnung 
0207 Statistik 
0209 Brandschutz- u. feuerwehr-technische 
Hilfsleistungen 
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
Recht 
0111 Immobilienmanagement 
0108 Personal- und Organisationsmanagement 
0107 Public Relations 
0109 
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 
0105 Personal- und Schwerbehinderten-vertretung 
0102 Geschäftsführung für politische Gemien, 
Städtpartnerschaften 
0103 OB, BM und Verwaltungsführung 
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 
Zusätzlicher Konsolidierungbeitrag zur Säule 3 des Konsolidierungskonzeptes "Pauschale Kürzung der städt. Aufwendungen um 1,5 Prozent" 
der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 in Höhe von 0,25 % der Aufwendungen für die Bereiche "Personalaufwendungen" und "Übrige ordentliche 
Aufwendungen" 
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den 
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Finanz- und Beteiligungsmanagement 
0110 
0116 
0204 Bürgerangelegen-heiten 
01 Innere Verwaltung 
0201 
Haushaltskonsolidierung 2011 1

VÄ Liste Ergänzung zu Liste 3b.xls 
2011 2012 2103 2014 
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den 
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Personalaufwendungen 2.300 2.120 2.150 2.150 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.240 1.010 2.370 2.370 
Personalaufwendungen 3.850 3.890 3.860 3.860 
Übrige ordentl. Aufwendungen 4.970 5.000 5.060 5.060 
Personalaufwendungen 6.720 6.790 6.860 6.860 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.650 1.650 1.650 1.650 
Personalaufwendungen 8.930 8.890 8.900 8.900 
Übrige ordentl. Aufwendungen 3.100 3.200 3.200 3.200 
Personalaufwendungen 2.290 2.310 2.330 2.330 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.140 1.140 1.140 1.140 
Personalaufwendungen 1.220 1.230 1.240 1.240 
Übrige ordentl. Aufwendungen 330 330 380 380 
Personalaufwendungen 580 580 590 590 
Übrige ordentl. Aufwendungen 370 370 370 370 
Personalaufwendungen 25.890 25.810 25.930 25.930 
Übrige ordentl. Aufwendungen 12.800 12.700 14.170 14.170 
Personalaufwendungen 13.480 13.620 13.760 13.760 
Übrige ordentl. Aufwendungen 122.390 122.420 122.450 122.450 
Personalaufwendungen 5.730 5.780 5.840 5.840 
Übrige ordentl. Aufwendungen 61.110 61.360 61.610 61.610 
Personalaufwendungen 9.480 9.550 9.650 9.650 
Übrige ordentl. Aufwendungen 64.020 63.930 64.180 64.180 
Personalaufwendungen 2.030 2.050 2.070 2.070 
Übrige ordentl. Aufwendungen 230 230 230 230 
Personalaufwendungen 1.590 1.410 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 130 130 0
Personalaufwendungen 32.310 32.410 31.320 31.320 
Übrige ordentl. Aufwendungen 247.880 248.070 248.470 248.470 
Personalaufwendungen 36.860 37.190 37.390 37.390 
Übrige ordentl. Aufwendungen 15.200 11.820 12.780 12.780 
Personalaufwendungen 21.540 21.700 21.930 21.930 
Übrige ordentl. Aufwendungen 9.100 9.100 9.100 9.100 
Personalaufwendungen 4.030 4.060 4.100 4.100 
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.980 2.980 2.980 2.980 
Personalaufwendungen 2.080 2.100 2.120 2.120 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.470 1.550 1.550 1.550 
Personalaufwendungen 16.530 16.620 16.760 16.760 
Übrige ordentl. Aufwendungen 72.900 74.950 75.870 75.870 
Personalaufwendungen 81.040 81.670 82.300 82.300 
Übrige ordentl. Aufwendungen 101.650 100.400 102.280 102.280 
Personalaufwendungen 10.630 10.730 10.840 10.840 
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.690 2.690 2.550 2.550 
Personalaufwendungen 10.630 10.730 10.840 10.840 
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.690 2.690 2.550 2.550 
Personalaufwendungen 1.720 1.740 1.760 1.760 
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.240 2.240 2.240 2.240 
Personalaufwendungen 7.750 7.830 7.850 7.850 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.320 1.320 1.320 1.320 
Personalaufwendungen 9.470 9.570 9.610 9.610 
Übrige ordentl. Aufwendungen 3.560 3.560 3.560 3.560 
Personalaufwendungen 9.210 9.060 9.060 9.060 
Übrige ordentl. Aufwendungen 900 910 920 920 
Personalaufwendungen 14.500 14.430 14.530 14.530 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.580 1.580 1.580 1.580 
Personalaufwendungen 23.710 23.490 23.590 23.590 
Übrige ordentl. Aufwendungen 2.480 2.490 2.500 2.500 
09 Räumliche Planung und 
Entwicklung/Geoinformationen 
0901 Stadt- und Regionalentwick-lung, 
Stadtplanung 
0902 Vermessungs, Kataster und Geoinformation 
0802 Bäder 
08 Sportförderung 
07 Gesundheitsdienste 
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
0701 Gesundheitsdienste 
0604 Familienförderung 
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für 
Familien 
0602 Kinder-und Jugendarbeit 
0603 Förderung von benachteiligten jungen 
Menschen 
05 Soziale Leistungen 
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
0504 Wohngeld 
0505 Lastenausgleich 
0502 Sicherung des Lebenunters (ohne SGB II) 
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
04 Kultur und Wissenschaft 
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach 
dem SGB II 
0406 Stadtarchiv 
0408 Villa ten Hompel 
0404 Stadtbücherei und Förderung von 
Büchereien freier Träger 
0405 Stadtmuseum 
0402 Volkshochschule 
0403 Westf. Schule f. Musik/ 
Förderung d. Stadtteilmusik-schulen 
0401 Kulturmanagement/ 
Kulturförderung 
Haushaltskonsolidierung 2011 2

VÄ Liste Ergänzung zu Liste 3b.xls 
2011 2012 2103 2014 
Nr. Konsolidierunsvorgabe für den 
Bereich: Produktgruppe/-bereich Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Konsoli- 
dierungs- 
vorgabe 
Personalaufwendungen 6.950 6.960 6.870 6.870 
Übrige ordentl. Aufwendungen 840 840 840 840 
Personalaufwendungen 890 900 910 910 
Übrige ordentl. Aufwendungen 330 330 330 330 
Personalaufwendungen 3.570 3.520 3.570 3.570 
Übrige ordentl. Aufwendungen 660 760 670 670 
Personalaufwendungen 11.410 11.380 11.350 11.350 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.830 1.930 1.840 1.840 
Personalaufwendungen 15.960 15.790 15.890 15.890 
Übrige ordentl. Aufwendungen 120.010 119.590 121.200 121.200 
Personalaufwendungen 3.220 3.200 3.230 3.230 
Übrige ordentl. Aufwendungen 850 740 620 620 
Personalaufwendungen 19.180 18.990 19.120 19.120 
Übrige ordentl. Aufwendungen 120.860 120.330 121.820 121.820 
Personalaufwendungen 16.510 16.680 16.830 16.830 
Übrige ordentl. Aufwendungen 8.390 8.370 8.480 8.480 
Personalaufwendungen 4.800 4.850 4.760 4.760 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.250 1.220 1.250 1.250 
Personalaufwendungen 450 450 460 460 
Übrige ordentl. Aufwendungen 1.580 1.590 1.600 1.600 
Personalaufwendungen 750 760 770 770 
Übrige ordentl. Aufwendungen 140 140 140 140 
Personalaufwendungen 22.510 22.740 22.820 22.820 
Übrige ordentl. Aufwendungen 11.360 11.320 11.470 11.470 
Personalaufwendungen 3.460 3.490 3.530 3.530 
Übrige ordentl. Aufwendungen 990 1.010 850 850 
Personalaufwendungen 3.460 3.490 3.530 3.530 
Übrige ordentl. Aufwendungen 990 1.010 850 850 
Personalaufwendungen 0 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 6.000 6.000 6.000 6.000 
Personalaufwendungen 470 470 480 480 
Übrige ordentl. Aufwendungen 170 170 170 170 
Personalaufwendungen 470 470 480 480 
Übrige ordentl. Aufwendungen 6.170 6.170 6.170 6.170 
Personalaufwendungen 0 0 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0
Übrige ordentl. Aufwendungen 0 0 0 0
Personalaufwendungen 413.730 414.430 414.780 414.780 
Übrige ordentl. Aufwendungen 726.120 724.050 732.780 732.780 
15 Wirtschaft und Tourismus 
1503 Stadthalle Hiltrup 
1502 Stadtmarketing (MM) 
1401 Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission, 
Boden, Abfall 
14 Umweltschutz 
1305 Wald und Forstwirtschaft 
13 Natur- und Landschaftspflege 
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer 
1301 Grün- und Freiflächen 
1202 Verkehrsplanung 
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 
10 Bauen und Wohnen 
1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und - 
anlagen 
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege 
1003 Wohnen 
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
0016 Allgemeine Finanzwirtschaft 
16 Algemeine Finanzwirtschaft 
1.147.560 1.147.560 Summe sämtlicher Produktbereiche Gesamtkonsolidierun g 1.139.850 1.138.480 
Summe sämtlicher Produktbereiche 
Haushaltskonsolidierung 2011 3

Der Oberbürgermeister       03. Dezember 2010 
Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Änderungen im Personalaufwand  nach Beschluss des Ausschusses für 
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Personalaufwendungen 
Teilergebnispl 
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung 
€ € € €
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
2.386.490 2.410.300 2.435.690 2.435.690 
Veränderung -38.000 -49.000 -65.000 -65.000 
Ansatz neu 2.348.490 2.361.300 2.370.690 2.370.690 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
890.320 899.210 908.700 908.700 
Veränderung -49.000 -49.000 -49.000 -49.000 
Ansatz neu 841.320 850.210 859.700 859.700 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
5.120.880 5.082.560 5.136.070 5.136.070 
Veränderung 180.280 88.860 43.150 43.150 
Ansatz neu 5.301.160 5.171.420 5.179.220 5.179.220 
Maßnahmen 23, 24 
Vorlage V/0868/2010 
Maßnahmen 17, 21 
01 02 
01 03 
01 04 
01 05 
01 06 
01 07 
01 08 
01 09

Personalaufwendungen 
Teilergebnispl 
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung 
€ € € €
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
1.998.800 1.992.230 2.009.210 2.009.210 
Veränderung -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 
Ansatz neu 1.936.800 1.930.230 1.947.210 1.947.210 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
1.496.430 1.490.270 1.502.330 1.502.330 
Veränderung -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
Ansatz neu 1.476.430 1.470.270 1.482.330 1.482.330 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Maßnahme 65 
Maßnahme 49 01 13 
01 10 
01 11 
01 14 
01 16 
02 01 
02 02 
02 03

Personalaufwendungen 
Teilergebnispl 
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung 
€ € € €
Ansatz alt 3.471.100 3.473.850 3.478.830 3.478.830 
Veränderung -89.030 -116.000 -116.000 -116.000 
Ansatz neu 3.382.070 3.357.850 3.362.830 3.362.830 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
1.224.140 1.236.350 1.249.320 1.249.320 
Veränderung -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 
Ansatz neu 1.185.140 1.197.350 1.210.320 1.210.320 
Ansatz alt 512.550 517.660 522.940 522.940 
Veränderung -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 
Ansatz neu 495.550 500.660 505.940 505.940 
Ansatz alt 
Veränderung 
420.860 140.290 
Ansatz neu 420.860 140.290 
Ansatz alt 12.736.230 12.855.650 12.993.970 12.993.970 
Veränderung -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 
Ansatz neu 12.643.230 12.762.650 12.900.970 12.900.970 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Maßnahme 79, geändert beschlossen 
1. Vorlage V/0868/2010; 2. Maßnahmen 71, 
72 (geändert beschlossen) 
Maßnahmen 75, 76 
Maßnahme Nr. 78; Einsparung 0,5 A9mD- 
Stelle 
02 04 
02 05 
02 06 
02 07 
02 08 
02 09 
02 10 
02 11

Personalaufwendungen 
Teilergebnispl 
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung 
€ € € €
Ansatz alt 11.410.280 11.444.860 11.479.510 11.479.510 
Veränderung -266.000 -266.000 -266.000 -266.000 
Ansatz neu 11.144.280 11.178.860 11.213.510 11.213.510 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
2.624.270 2.650.380 2.676.830 2.676.830 
Veränderung -68.000 -82.000 -110.000 -170.000 
Ansatz neu 2.556.270 2.568.380 2.566.830 2.506.830 
Ansatz alt 3.519.170 3.503.560 3.504.770 3.504.770 
Veränderung -55.000 -92.000 -130.000 -130.000 
Ansatz neu 3.464.170 3.411.560 3.374.770 3.374.770 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Maßnahme Nr. 102; Einsparung im 
Gesamtumfang von 3,01 G09-Stellen 
Maßnahmen Nr. 105, 107; Einsparung von 
2,3 Stellen 
Maßnahmen 86, 88, 89 (geändert 
beschlossen; -239.000 € p.a.); Verlagerung 
27.000 € p.a. zur Produktgruppe 0604 
03 01 
03 02 
04 01 
04 02 
04 03 
04 04 
04 05 
04 06

Personalaufwendungen 
Teilergebnispl 
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung 
€ € € €
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
2.496.690 2.521.600 2.548.200 2.548.200 
Veränderung -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
Ansatz neu 2.446.690 2.471.600 2.498.200 2.498.200 
Ansatz alt 3.998.430 4.027.030 4.070.110 4.070.110 
Veränderung -91.000 -125.000 -125.000 -125.000 
Ansatz neu 3.907.430 3.902.030 3.945.110 3.945.110 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
626.230 557.320 
Veränderung -207.000 -207.000 
Ansatz neu 419.230 350.320 
Ansatz alt 14.724.280 14.856.500 14.936.010 14.936.010 
Veränderung 45.020 45.470 45.930 45.930 
Ansatz neu 14.769.300 14.901.970 14.981.940 14.981.940 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Maßnahmen 120 - 123 
Einrichtung 1,0 Stelle für als "sozialer 
Brennpunkt" anerkannte Kitas 
Maßnahme 114 
Maßnahmen 117, 119 
06 01 
04 08 
05 01 
05 02 
05 05 
05 03 
05 04 
06 02

Personalaufwendungen 
Teilergebnispl 
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung 
€ € € €
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
841.540 850.410 856.420 856.420 
Veränderung 98.000 98.000 93.000 93.000 
Ansatz neu 939.540 948.410 949.420 949.420 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
4.240.690 4.282.960 4.326.790 4.326.790 
Veränderung -56.000 -56.000 -105.000 -105.000 
Ansatz neu 4.184.690 4.226.960 4.221.790 4.221.790 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
3.629.660 3.567.900 3.570.990 3.570.990 
Veränderung -20.000 -85.000 -123.000 -123.000 
Ansatz neu 3.609.660 3.482.900 3.447.990 3.447.990 
Ansatz alt 5.714.240 5.685.040 5.724.650 5.724.650 
Veränderung -66.000 -205.000 -215.000 -259.000 
Ansatz neu 5.648.240 5.480.040 5.509.650 5.465.650 
Maßnahmen Nr. 142, 143, 144; Einsparung 
von 1,9 Stellen 
Maßnahmen Nr. 146 bis 150; Einsparung 
von 5,0 Stellen 
Beschluss im AKJF/APRO/AFBL: 
"Bekämpfung der Kinderarmut"; Anteil der 
Personalaufwendungen am Gesamtbudget 
i.H.v. 250.000 € p.a. 
Maßnahmen 131, 133, 135 
06 03 
06 04 
06 05 
07 01 
08 01 
08 02 
09 01 
09 02

Personalaufwendungen 
Teilergebnispl 
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung 
€ € € €
Ansatz alt 2.736.610 2.744.020 2.706.420 2.706.420 
Veränderung -76.000 -76.000 -76.000 -76.000 
Ansatz neu 2.660.610 2.668.020 2.630.420 2.630.420 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
1.268.080 1.259.700 1.272.270 1.272.270 
Veränderung -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
Ansatz neu 1.263.080 1.254.700 1.267.270 1.267.270 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Maßnahme Nr. 167; Reduzierung 
Verkehrszähler/-innen 
Maßnahme 151 
10 01 
10 02 
10 03 
11 01 
12 01 
12 02 
13 01 
13 02

Personalaufwendungen 
Teilergebnispl 
an 2011 2012 2013 2014 Erläuterung 
€ € € €
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
Veränderung 
Ansatz neu 
Ansatz alt 
1.362.140 1.375.710 1.389.730 1.389.730 
Veränderung 57.000 57.000 57.000 57.000 
Ansatz neu 1.419.140 1.432.710 1.446.730 1.446.730 
Ansatz alt 184.060 185.890 187.730 187.730 
Veränderung -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 
Ansatz neu 168.060 169.890 171.730 171.730 
Ansatz alt 89.213.310 89.470.960 89.487.490 89.487.490 
Veränderung -581.870 -1.280.380 -1.442.920 -1.546.920 
Ansatz neu 88.631.440 88.190.580 88.044.570 87.940.570 
Maßnahme 181 
Maßnahme Nr. 175; Einsparung einer 0,5 
Stelle; V/0592/2010: Vermerhung um 1,5 
Stellen 
13 03 
13 04 
13 05 
Gesamt 
14 01 
15 03

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice 
Haushaltsplan-Entwurf 
Band: 1
Seite: 620 
Produktgruppe: 
Nr. + Bezeichnung 
Nr. +  Bezeichnung 
Bezirksvertretung: 
Ausschuss: 
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) 
Alt 2
+-/-  3 
Neu 
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes 
Begründung: 
Unterschrift 
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. 
2009 2010 
6.530 
121.482 5.150 
2011 2012 
121.482 5.150 
10 - Personal- und Organisationsamt 
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Teilergebnisplan) 
26.11.2010 
11 10 
0208 - Wahlen 
APRO 
Haushaltsansatz (€ 
1)  Planung (€ 1)
2014 
12 - Versorgungsaufwendungen 
Verwaltung Veränderung aus: 
Zeile: 
0 0
0 0
Im Jahr 2011 ist der registergestützte Zensus durch zuführen. Dafür wird u.a. bis zum 30.04.2012 (haupt amtliches) Personal in der zu errichtenden Erhebnun gsstelle im Umfang von 
8,00 Stellen eingesetzt. Die notwendigen Personal- und Versorgungsaufwendungen dafür sind zu veranschl agen; durch Erstattungen des Landes erfolgt ein ant eiliger Ausgleich. 
Ergebnis (€) 
19.600 6.530 
2013 
19.600

Teilergebnisplan 
1 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 97.650 87.070   0   0   0   0 
+ / -   22.000   0   0   0 
Neu 97.650 87.070 22.000   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 02.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat am  02.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 2 der 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Mitte -  p auschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%" 
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten 
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.  
 
 
 
2 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 97.650 87.070 22.000   0   0   0 
+ / -   30.800   0   0   0 
Neu 97.650 87.070 52.800   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 02.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat  zu  der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 3 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Nord -  pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen  Beschluss  
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV. Mittel  durch den Rat kommt, erfolgt die Kürzung nur im 
Finanzplan (Spielplätze)."

Teilergebnisplan 
3 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 97.650 87.070 52.800   0   0   0 
+ / -   4.500   0   0   0 
Neu 97.650 87.070 57.300   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 02.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat  zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 5 der Anlage 4 d er 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Südost -  pauschale Kür zung frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschlus s 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Falls die Gesamtsumme von 79.220 € im p arlamentarischen Verfahren gekürzt wird, wird die s ich 
daraus ergebende summe von den Transferaufwendungen abgezogen."  
 
 
 
4 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 97.650 87.070 57.300   0   0   0 
+ / -   13.910   0   0   0 
Neu 97.650 87.070 71.210   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 04.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat  zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 4 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Ost -  pauschale Kürzun g frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Die zu erwartenenden 5%-Kürzung durch d en Rats soll ausschließlich im komsumtiven Bereich 
umgesetzt werden"

Teilergebnisplan 
5 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 97.650 87.070 71.210   0   0   0 
+ / -   30.000   0   0   0 
Neu 97.650 87.070 101.210   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 04.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-West hat  zu  der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 7 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV West -  pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen  Beschluss  
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV Mittel um 5% durch den Rat kommt, sollen diese bei den 
investiven Mitteln zur Sanierung von Spielplätzen vorgenommen werden."  
 
 
 
6 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 97.650 87.070 101.210   0   0   0 
+ / -   16.500   0   0   0 
Neu 97.650 87.070 117.710   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 26.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup hat am 26.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 6 der 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Hiltrup -  pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%" 
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten 
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.

Teilergebnisplan 
7 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 155.753 167.180   0   0   0   0 
+ / -   12.000   0   0   0 
Neu 155.753 167.180 12.000   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 02.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat am  02.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 2 der 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Mitte -  p auschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%" 
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten 
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.  
 
 
 
8 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 155.753 167.180 12.000   0   0   0 
+ / -   18.800   0   0   0 
Neu 155.753 167.180 30.800   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 02.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat  zu  der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 3 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Nord -  pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss 
gefasst.  Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihr er freiverfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV. Mittel  durch den Rat kommt, erfolgt die Kürzung nur im 
Finanzplan (Spielplätze)."

Teilergebnisplan 
9 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 155.753 167.180 30.800   0   0   0 
+ / -   41.220   0   0   0 
Neu 155.753 167.180 72.020   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 02.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat  zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 5 der Anlage 4 d er 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Südost -  pauschale Kür zung frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschlus s 
gefasst.  
 
 
 
10 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 155.753 167.180 72.020   0   0   0 
+ / -   22.500   0   0   0 
Neu 155.753 167.180 94.520   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 04.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat  zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 4 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Ost -  pauschale Kürzun g frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Die zu erwartenenden 5%-Kürzung durch d en Rats soll ausschließlich im komsumtiven Bereich 
umgesetzt werden"

Teilergebnisplan 
11 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 155.753 167.180 94.520   0   0   0 
+ / -   33.000   0   0   0 
Neu 155.753 167.180 127.520   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 04.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-West hat  zu  der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 7 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV West -  pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen  Beschluss  
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV Mittel um 5% durch den Rat kommt, sollen diese bei den 
investiven Mitteln zur Sanierung von Spielplätzen vorgenommen werden."  
 
 
 
12 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 155.753 167.180 127.520   0   0   0 
+ / -   40.540   0   0   0 
Neu 155.753 167.180 168.060   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 26.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup hat am 26.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 6 der 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Hiltrup -  pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%" 
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten 
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.

Teilergebnisplan 
13 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 155.753 167.180 168.060   0   0   0 
+ / -   -8.000   0   0   0 
Neu 155.753 167.180 160.060   0   0   0 
 
 
Der AFBL hat vom 01.12.2010 den Konsoldierungsmaßnahm e Nr. 4 "BV Ost - pauschale Kürzung frei 
verfügbarer Mittel um 5 %" und Nr. 5 ""BV Südost - pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5 %" d er 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010  zugestimmt. E ntsprechend dem Beschluss der BV Ost und Südost 
werden hiermit die Konsolidierungsbetrag ( BV Ost: 4 T€, BV Südost: 4 T€) im Teilergebnisplan, hier Zeil e 15, 
abgezogen.  
 
 
 
14 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 33.983 16.170 646.030 646.030 646.030 646.030 
+ / -   -156.500 -9.000 -9.000 -9.000 
Neu 33.983 16.170 489.530 637.030 637.030 637.030 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 02.11.201. 
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 6.550 €. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat am  02.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 2 der 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Mitte -  p auschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%" 
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten 
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt. 
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch du rch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetungen (BV N ord, 
Ost, Südost, Hiltrup und West) verteilt oder stehen  ggf. noch zur Umsetzung eines möglichen Beschlusse s des 
Rates zu den lfd. Ziffern 2 - 7 der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung.

Teilergebnisplan 
15 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 33.983 16.170 489.530 637.030 637.030 637.030 
+ / -   -82.540   0   0   0 
Neu 33.983 16.170 406.990 637.030 637.030 637.030 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 02.11.201. 
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 2.100 €. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat  zu  der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 3 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Nord -  pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV. Mittel  durch den Rat kommt, erfolgt die Kürzung nur im 
Finanzplan (Spielplätze)." 
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch du rch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetungen (BV O st, 
Südost, Hiltrup und West) verteilt oder stehen ggf. noch zur Umsetzung eines möglichen Beschlusses des Rates 
zu den lfd. Ziffern 2 - 7 der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung. 
 
 
 
 
16 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 33.983 16.170 406.990 637.030 637.030 637.030 
+ / -   -76.720   0   0   0 
Neu 33.983 16.170 330.270 637.030 637.030 637.030 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 02.11.201. 
Mittelbereitstellung zu Zeile 16 in Höhe von 2.500 €. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat  zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 5 der Anlage 4 d er 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Südost -  pauschale Kür zung frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschlus s 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Falls die Gesamtsumme von 79.220 € im p arlamentarischen Verfahren gekürzt wird, wird die s ich 
daraus ergebende Summe von den Transferaufwendungen abgezogen." 
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch du rch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetungen (BV O st, 
Hiltrup und West) verteilt oder stehen ggf. noch zu r Umsetzung eines möglichen Beschlusses des Rates z u den 
lfd. Ziffern 2 - 7 der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung.

Teilergebnisplan 
17 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 33.983 16.170 330.270 637.030 637.030 637.030 
+ / -   -73.410   0   0   0 
Neu 33.983 16.170 256.860 637.030 637.030 637.030 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 04.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat  zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 4 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Ost -  pauschale Kürzun g frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Die zu erwartenenden 5%-Kürzung durch d en Rats soll ausschließlich im komsumtiven Bereich 
umgesetzt werden" 
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch durch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetungen (BV Hiltrup 
und West) verteilt oder stehen ggf. noch zur Umsetz ung eines möglichen Beschlusses des Rates zu den lf d. 
Ziffern 2 - 7 der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung. 
 
 
 
 
18 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 33.983 16.170 256.860 637.030 637.030 637.030 
+ / -   -129.000   0   0   0 
Neu 33.983 16.170 127.860 637.030 637.030 637.030 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 04.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-West hat  zu  der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 7 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV West -  pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen  Beschluss  
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV Mittel um 5% durch den Rat kommt, sollen diese bei den 
investiven Mitteln zur Sanierung von Spielplätzen vorgenommen werden." 
Die in 2011 verbleibenden Restmittel werden noch du rch Beschlüsse der übrigen Bezirksvertetunge Hiltru p 
verteilt oder stehen ggf. noch zur Umsetzung eines möglichen Beschlusses des Rates zu den lfd. Ziffern 2 - 7 
der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Vorlage V/0438/210 zur Verfügung.

Teilergebnisplan 
19 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 33.983 16.170 127.860 637.030 637.030 637.030 
+ / -   -94.540 -5.000 -5.000 -5.000 
Neu 33.983 16.170 33.320 632.030 632.030 632.030 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 26.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Hilturp hat am 26.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 6 der 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Hiltrup -  pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%" 
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten 
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.  
 
 
 
20 
Produktgruppe : 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite:  455 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 33.983 16.170 33.320 632.030 632.030 632.030 
+ / -     0 -19.000 -19.000 -19.000 
Neu 33.983 16.170 33.320 613.030 613.030 613.030 
 
 
Der AFBL hat am 01.12.2010 den Konsolidierungsvorsch lag Nr. 2 - 7 "pauschale Kürzung frei verfügbarer M ittel 
der Bezirksvertretungen" zugestimmt. Entsprechend d em Beschluss sind die für die Jahre 2012 - 2014 
veranschlagten Gesamtmittel der Bezirksvertretungen  entsprechend zu reduzieren. Hinweis: Die Mittel de r BV 
Mitte und Hiltrup wurden bereits auf der Basis der Beschlüsse der Bezirksvertetungen abgesetzt.

Teilergebnisplan 
21 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 19.925 31.000 31.000 31.000 31.000 31.000 
+ / -   7.000 7.000 7.000 7.000 
Neu 19.925 31.000 38.000 38.000 38.000 38.000 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 16 "Er höhung der Erträge bei der Vermietung städt. 
Sitzungsräume an Dritte" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.  
 
 
 
22 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 108.832 136.660 125.050 125.050 125.050 125.050 
+ / -   -2.000 -3.000 -5.000 -5.000 
Neu 108.832 136.660 123.050 122.050 120.050 120.050 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 12 "Re duzierung der Standards im Bereich 
Ehrungen/Gratulationen" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit Änderungen aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
23 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 108.832 136.660 123.050 122.050 120.050 120.050 
+ / -   -4.000 -5.000 -7.000 -7.000 
Neu 108.832 136.660 119.050 117.050 113.050 113.050 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 13 "We itere Reduzierung der Standards im Bereich 
Ehrungen/Gratulationen" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit Änderungen aufgegriffen.  
 
 
 
24 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 75.016 2.116.300 2.258.800 59.510 59.510 59.510 
+ / -   -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
Neu 75.016 2.116.300 2.253.800 54.510 54.510 54.510 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 9 "Str eichung des jährlichen Zuschusses an der Förderverein  
Rjasan" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
25 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 75.016 2.116.300 2.253.800 54.510 54.510 54.510 
+ / -   -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
Neu 75.016 2.116.300 2.248.800 49.510 49.510 49.510 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 10 "Streichung des Zuschusses zur Förderung der Kontakte zur 
Bundeswehr" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.  
 
 
 
26 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 2.004.762 2.186.570 2.164.360 2.164.360 2.164.360 2 .164.360 
+ / -   -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 
Neu 2.004.762 2.186.570 2.142.360 2.142.360 2.142.360 2 .142.360 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 8 "Red uzierung der Aufwendungen für ehrenamtliche 
Tätigkeiten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
27 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 2.004.762 2.186.570 2.142.360 2.142.360 2.142.360 2 .142.360 
+ / -   -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 
Neu 2.004.762 2.186.570 2.078.360 2.078.360 2.078.360 2 .078.360 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 11 "Re duzierung der Aufwendungen für ehrenamtliche 
Tätigkeiten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.  
 
 
 
28 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 2.004.762 2.186.570 2.078.360 2.078.360 2.078.360 2 .078.360 
+ / -   -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
Neu 2.004.762 2.186.570 2.073.360 2.073.360 2.073.360 2 .073.360 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 14 "St ädtepartnerschaften/Auslandsbeziehungen" aus der 
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit Änderungen aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
29 
Produktgruppe : 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.  
 
Band 1  Seite:  460 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 2.004.762 2.186.570 2.073.360 2.073.360 2.073.360 2 .073.360 
+ / -   -19.150 -19.150 -19.150 -19.150 
Neu 2.004.762 2.186.570 2.054.210 2.054.210 2.054.210 2 .054.210 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 15 "Re duzierung der Fraktionszuwendungen" aus der 
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen. Die Grund pauschalen der Fraktionen/Ratsgruppe/Einzelvertreter  
werden um 4% gekürzt.  
 
 
 
30 
Produktgruppe : 0106 - Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision  
 
Band 1  Seite:  485 
 
 
Zeile:    07 - Sonstige ordentliche Erträge  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 5.824 1.400 6.400 6.400 6.400 6.400 
+ / -   5.000 5.000 5.000 5.000 
Neu 5.824 1.400 11.400 11.400 11.400 11.400 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 25 "So nstige ordentliche Erträge" aus der Ratsvorlage Nr.  
V/0438/2010 aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
31 
Produktgruppe : 0107 - Public Relations  
 
Band 1  Seite:  491 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 344.362 329.570 368.460 368.460 368.470 368.470 
+ / -   -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 
Neu 344.362 329.570 355.460 355.460 355.470 355.470 
 
 
Der AFBL hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 26 "Ei nsparung bei laufenden Ausgaben Öffentlichkeitsarbe it" 
aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.  
 
 
 
32 
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement  
 
Band 1  Seite:  496 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.171.653 956.790 1.027.840 1.028.240 1.028.640 1.0 28.640 
+ / -   10.000 10.000 10.000 10.000 
Neu 1.171.653 956.790 1.037.840 1.038.240 1.038.640 1.0 38.640 
 
 
Die Stadt Münster verfügt über ein Belegungsrecht f ür 15 Plätze in der Kindertagesstätte Fürstenbergstr . 7 der 
Arbeiterwohlfahrt. Die Plätze können mit Kindern von Beschäftigten der Stadtverwaltung belegt werden. Ab 2011 
wird das Belegungsrecht voll ausgeschöpft. Hierfür fallen zusätzliche Aufwendungen i. H. v. 40.000 Euro an, von 
denen 30.000 Euro bereits im Entwuf des Haushaltsplanes 2011 veranschlagt sind.

Teilergebnisplan 
33 
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement  
 
Band 1  Seite:  496 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.171.653 956.790 1.037.840 1.038.240 1.038.640 1.0 38.640 
+ / -   -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
Neu 1.171.653 956.790 1.032.840 1.033.240 1.033.640 1.0 33.640 
 
 
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 28 
"Reduzierung von Sachaufwendungen").  
 
 
 
34 
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement  
 
Band 1  Seite:  496 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.171.653 956.790 1.032.840 1.033.240 1.033.640 1.0 33.640 
+ / -   -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
Neu 1.171.653 956.790 1.007.840 1.008.240 1.008.640 1.0 08.640 
 
 
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 29 
"Reduzierung der Mittel für externe Gutachten und Untersuchungen").

Teilergebnisplan 
35 
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement  
 
Band 1  Seite:  496 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.171.653 956.790 1.007.840 1.008.240 1.008.640 1.0 08.640 
+ / -   -20.000 -23.500 -25.000 -25.000 
Neu 1.171.653 956.790 987.840 984.740 983.640 983.640 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 30 
"Reduzierung der zentral vorgehaltenen Mittel für Maßnahmen der Personalentwicklung").  
 
 
 
36 
Produktgruppe : 0108 - Personal- und Organisationsmanagement  
 
Band 1  Seite:  496 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.171.653 956.790 987.840 984.740 983.640 983.640 
+ / -   -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
Neu 1.171.653 956.790 937.840 934.740 933.640 933.640 
 
 
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 31 
"Stellenanzeigen werden nur noch in Kurzfassung veröffentlicht").

Teilergebnisplan 
37 
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement  
 
Band 1  Seite:  500 
 
 
Zeile:    07 - Sonstige ordentliche Erträge  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.248.406 989.000 1.071.710 1.071.710 1.071.710 1.0 71.710 
+ / -   20.000 20.000 20.000 20.000 
Neu 1.248.406 989.000 1.091.710 1.091.710 1.091.710 1.0 91.710 
 
 
Beschluss des AFBL am 01.12.10 mit Bezug auf die Rat svorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 26, Nr. 37 Nutzu ng 
der Parkkralle bei Vollstreckungsmaßnahmen; 
hier: korrespondierend zur Ertragserhöhung erhöht sich der sonstige ordentliche Aufwand um 1.000 € p.a. 
 
 
 
 
38 
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement  
 
Band 1  Seite:  500 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 727.277 735.800 730.800 730.800 760.860 760.860 
+ / -   48.000 10.000 10.000 10.000 
Neu 727.277 735.800 778.800 740.800 770.860 770.860 
 
 
Beschluss des AFBL am 01.12.10 zur Ratsvorlage V/0868/2010.

Teilergebnisplan 
39 
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement  
 
Band 1  Seite:  500 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 727.277 735.800 778.800 740.800 770.860 770.860 
+ / -   -358.000 -388.000 -388.000 -388.000 
Neu 727.277 735.800 420.800 352.800 382.860 382.860 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahmen Nr. 52 - Nr. 60). 
Weitere Reduzierungen i. H. v. 8.000 Euro werden in der Produktgruppe 0408 "Villa ten Hompel" ausgewiesen.  
 
 
 
40 
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement  
 
Band 1  Seite:  500 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.081.569 1.268.150 1.012.960 1.142.970 902.990 1.0 32.990 
+ / -   -124.000 -124.000 -124.000 -124.000 
Neu 1.081.569 1.268.150 888.960 1.018.970 778.990 908.9 90 
 
 
Beschluss des AFBL am 01.12.10 mit Bezug auf die Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 26 
1.) Nr. 34 Reduzierung der Zahlung an die GPA für Prüfungen i.H.v. 25.000 € p.a. 
2.) Nr. 35 Einsparungen bei den "Sonstigen Geschäftsaufwendungen" i.H.v. 70.000 € p.a. 
3.) Nr. 36 Einsparungen im Sachaufwandsbereich "Gutachten" i.H.v. 30.000 € p.a. 
4.) Nr. 37 Nutzung der Parkkralle bei Vollstreckung smaßnahmen; Mehraufwand p.a.: 1.000€; hier: 
korrespondierend zur Aufwandsserhöhung erhöht sich der sonstige ordentliche Ertrag um 20.000 € p.a.

Teilergebnisplan 
41 
Produktgruppe : 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement  
 
Band 1  Seite:  500 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.081.569 1.268.150 1.012.960 1.142.970 902.990 1.0 32.990 
+ / -   14.040 7.020 3.510 3.510 
Neu 1.081.569 1.268.150 1.027.000 1.149.990 906.500 1.0 36.500 
 
 
Beschluss des AFBL am 01.12.10 zur Ratsvorlage V/0868/2010.  
 
 
 
42 
Produktgruppe : 0110 - Recht  
 
Band 1  Seite:  504 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 888.667 991.140 981.480 981.480 981.480 981.480 
+ / -   -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 
Neu 888.667 991.140 954.480 954.480 954.480 954.480 
 
 
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 38 "V erminderung Ausgaben durch weniger Aufträge an 
externe Rechtsanwälte" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit einer Änderung aufgegriffen. Reduzierung des 
Ansätze um 27.000 Euro anstatt wie vorgeschlagen um 18.000 Euro.

Teilergebnisplan 
43 
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement  
 
Band 1  Seite:  511 
 
 
Zeile:    05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 12.448.532 12.274.720 12.658.420 12.658.420 12.658. 420 12.773.420 
+ / -   25.000 25.000 25.000 25.000 
Neu 12.448.532 12.274.720 12.683.420 12.683.420 12.683. 420 12.798.420 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 45 "Pacht 
Kleingartenanlagen")  
 
 
 
44 
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement  
 
Band 1  Seite:  511 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 8.235.839 35.655.730 34.632.400 34.469.930 35.643.1 40 35.643.140 
+ / -     0 -215.000 -215.000 -215.000 
Neu 8.235.839 35.655.730 34.632.400 34.254.930 35.428.1 40 35.428.140 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0592/2010 "Klimaschutzkonzept 2020"

Teilergebnisplan 
45 
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement  
 
Band 1  Seite:  511 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 8.235.839 35.655.730 34.632.400 34.254.930 35.428.1 40 35.428.140 
+ / -   -43.000 -43.000 -43.000 -43.000 
Neu 8.235.839 35.655.730 34.589.400 34.211.930 35.385.1 40 35.385.140 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 39 "Erstattung 
der Bewirtschaftung Parkhaus Idenbrockplatz")  
 
 
 
46 
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement  
 
Band 1  Seite:  511 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 8.235.839 35.655.730 34.589.400 34.211.930 35.385.1 40 35.385.140 
+ / -   -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 
Neu 8.235.839 35.655.730 34.439.400 34.061.930 35.235.1 40 35.235.140 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 40 
"Reduzierung Fensterreinigung")

Teilergebnisplan 
47 
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement  
 
Band 1  Seite:  511 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 8.235.839 35.655.730 34.439.400 34.061.930 35.235.1 40 35.235.140 
+ / -   -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
Neu 8.235.839 35.655.730 34.239.400 33.861.930 35.035.1 40 35.035.140 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 42 
"Neuausschreibung der Reinigungsleistungen")  
 
 
 
48 
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement  
 
Band 1  Seite:  511 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 8.235.839 35.655.730 34.239.400 33.861.930 35.035.1 40 35.035.140 
+ / -   -250.000 -125.000 -125.000 -125.000 
Neu 8.235.839 35.655.730 33.989.400 33.736.930 34.910.1 40 34.910.140 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 44 
"Reduzierung der Mittel für die Bauunterhaltung")

Teilergebnisplan 
49 
Produktgruppe : 0111 - Immobilienmanagement  
 
Band 1  Seite:  511 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 13.821.543 15.066.250 15.156.540 14.939.390 14.934. 450 14.934.950 
+ / -   -400.000 -500.000 -500.000 -500.000 
Neu 13.821.543 15.066.250 14.756.540 14.439.390 14.434. 450 14.434.950 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 41 
"Reduzierung der Werbeausgaben")  
 
 
 
50 
Produktgruppe : 0113 - Zentrale Dienste  
 
Band 1  Seite:  525 
 
 
Zeile:    05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 963.323 541.000 546.000 546.000 546.000 546.000 
+ / -   62.000 62.000 62.000 62.000 
Neu 963.323 541.000 608.000 608.000 608.000 608.000 
 
 
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 50 "Anpassung 
Ertragserwartungen Teilleistungsvertrag mit der Post").

Teilergebnisplan 
51 
Produktgruppe : 0113 - Zentrale Dienste  
 
Band 1  Seite:  525 
 
 
Zeile:    05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 963.323 541.000 608.000 608.000 608.000 608.000 
+ / -   150.000 150.000 150.000 150.000 
Neu 963.323 541.000 758.000 758.000 758.000 758.000 
 
 
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 51 "Expedition 
und Druck").  
 
 
 
52 
Produktgruppe : 0113 - Zentrale Dienste  
 
Band 1  Seite:  525 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 407.540 347.610 331.990 332.000 332.020 332.020 
+ / -   -33.000 -33.000 -33.000 -33.000 
Neu 407.540 347.610 298.990 299.000 299.020 299.020 
 
 
Beschluss des APRO vom 25.11.2010 zur Vorlage V/043 8/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 48 
"Reduzierung der Sachaufwendungen für Mobilität und Büroausstattung").

Teilergebnisplan 
53 
Produktgruppe : 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement  
 
Band 1  Seite:  547 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 44.810 32.440 32.440 32.440 32.440 32.440 
+ / -   -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
Neu 44.810 32.440 24.440 24.440 24.440 24.440 
 
 
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 64 
"Einsparung einer hD Stelle" aus der Ratsvorlage Nr . V/0438/2010 abgewandelt und beschlossen, lediglic h bei 
den Transferaufwendungen 8.000 € einzusparen  
 
 
 
54 
Produktgruppe : 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  580 
 
 
Zeile:    07 - Sonstige ordentliche Erträge  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 5.868.660 5.035.150 5.034.000 5.034.000 5.034.000 5 .034.000 
+ / -   76.000 76.000 76.000 76.000 
Neu 5.868.660 5.035.150 5.110.000 5.110.000 5.110.000 5 .110.000 
 
 
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 67 "G eschwindigkeitsübwerwachung" aus der Ratsvorlage Nr . 
V/0438/2010 aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
55 
Produktgruppe : 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  580 
 
 
Zeile:    14 - Bilanzielle Abschreibungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 60.286 61.420 56.010 68.010 68.010 68.010 
+ / -   24.000 24.000 24.000 24.000 
Neu 60.286 61.420 80.010 92.010 92.010 92.010 
 
 
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 67 "G eschwindigkeitsübwerwachung" aus der Ratsvorlage Nr . 
V/0438/2010 aufgegriffen. Hierdurch werden die hier dargestellten Abschreibungen erforderlich.  
 
 
 
56 
Produktgruppe : 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  580 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 781.415 925.460 879.700 879.720 879.720 879.720 
+ / -   -26.000 -26.000 -26.000 -126.000 
Neu 781.415 925.460 853.700 853.720 853.720 753.720 
 
 
1. Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 66  "Kürzung der HH-mittel Ordnungspartnerschaft" aus der 
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit einer Änderung aufgegriffen. Reduzierung des Ansatz um 50.000 € anstat t wie 
vorgeschlagen um 70.000 €. 
2. Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 67  "Geschwindigkeitsüberfwachung" aus der Ratsvorlage  
Nr. V/0438/201 aufgegriffen. Hierdurch wird auch eine Steigerung des Sachaufwandes um 24.000 € erforderlich. 
3. Das Projekt "Ordnungspartnerschaft" läuft nach d erzeitiger Planung 2013 aus. Da irrtümlich auch in 2014 
entsprechende Mittel vorgesehen waren, wurde der Ansatz um 150.000 € reduziert.

Teilergebnisplan 
57 
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  593 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.662.045 1.553.000 1.553.000 1.553.000 1.553.000 1 .553.000 
+ / -   125.000 125.000 125.000 125.000 
Neu 1.662.045 1.553.000 1.678.000 1.678.000 1.678.000 1 .678.000 
 
 
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 73 "N eukalkulation der Verwaltungsgebühren" aus der 
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 aufgegriffen.  
 
 
 
58 
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  593 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 749.582 732.680 732.680 732.680 732.680 732.680 
+ / -   -57.000 -57.000 -57.000 -57.000 
Neu 749.582 732.680 675.680 675.680 675.680 675.680 
 
 
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlagen Nr. 68 "Einsparungen von Portokosten" und Nr. 69 
"Reduzierung des Ansatzes für Druckkosten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.

Teilergebnisplan 
59 
Produktgruppe : 0204 - Bürgerangelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  593 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.009.750 1.085.130 1.057.060 1.057.070 1.057.080 1 .057.080 
+ / -   2.200 2.200 2.200 2.200 
Neu 1.009.750 1.085.130 1.059.260 1.059.070 1.059.280 1 .059.280 
 
 
Ansatzbildung gem. Beschluss des AFBL vom 01.12.2010  zu Vorlage V/0868/2010 "Einführung einer 
Erstwohnsitzinitiative und Zweitwohnungssteuer für die Stadt Münster"  
 
 
 
60 
Produktgruppe : 0205 - Standesamtsangelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  596 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 501.079 372.500 385.000 385.000 385.000 385.000 
+ / -   3.500 3.500 3.500 3.500 
Neu 501.079 372.500 388.500 388.500 388.500 388.500 
 
 
Auf Grund der starken Auslastung der Wochenendtermi ne für Trauungen im Lotharinger Kloster ergeben sic h 
Mehreinnahmen bei den Verwaltungsgebühren. Diese Me hreinnahmen decken die Mehraufwendungen 
bezüglich der Bewirtschaftung des Lotharinger Klosters.

Teilergebnisplan 
61 
Produktgruppe : 0205 - Standesamtsangelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  602 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 501.079 372.500 385.000 385.000 385.000 385.000 
+ / -   75.000 75.000 75.000 75.000 
Neu 501.079 372.500 460.000 460.000 460.000 460.000 
 
 
Der APRO hat den Konsolidierungsbeitrag Nr. 74 Erhö hung des Gebührenaufkommens (Ratsvorlage 
V/0438/2010, Anlage 4, S. 37) so beschlossen.  
 
 
 
62 
Produktgruppe : 0205 - Standesamtsangelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  596 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 91.102 117.480 117.480 117.480 117.480 117.430 
+ / -   3.500 3.500 3.500 3.500 
Neu 91.102 117.480 120.980 120.980 120.980 120.930 
 
 
Die Mehraufwendungen bezüglich der Bewirtschaftung des Lotharinger Klosters sind Folge der höheren 
Beanspruchung während der Trauungen durch immer größe r werdende Gesellschaften. Dies erfordert eine 
aufwendigere Koordinierung der Abläufe und Begleitu ng der Gesellschaften über mehrere Stunden. Der 
zusätzliche Einsatz einer Sicherheitskraft ist unum gänglich. Diese zusätzlichen Aufwendungen werden du rch 
Mehreinnahmen bei den Verwaltungsgebühren gedeckt.

Teilergebnisplan 
63 
Produktgruppe : 0207 - Statistik  
 
Band 1  Seite:  617 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 14.905 25.330 18.570 18.480 24.590 18.590 
+ / -   -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
Neu 14.905 25.330 14.570 14.480 20.590 14.590 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag 
Nr. 77 "Erstellung und Vorhaltung der Jahresstatist ik nur noch in Dateiform" aus der Ratsvorlage Nr. 
V/0438/2010 zugestimmt.  
 
 
 
64 
Produktgruppe : 0208 - Wahlen  
 
Band 1  Seite:  620 
 
 
Zeile:    06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 502.620 320.000   0   0   0   0 
+ / -   635.460 171.820   0   0 
Neu 502.620 320.000 635.460 171.820   0   0 
 
 
In 2011 wird der registergeschützte Zensus in der D eutschland durchgeführt. Die gesetzlichen Vorgaben 
erfordern eine autarke Aufgabenwahrnehmung. Daher s ollten die mit dem Zensus zusammenhängenden 
Aufgaben sowie die finanziellen Verpflichtungen nic ht innerhalb eines anderen Produktes ausgewiesen we rden. 
Zum Haushalts 2011 wird daher im Produktbereich 02 " Sicherheit und Ordnung" in der Produktgruppe 0208 
"Wahlen" das zusätzliche Produkt 020802 "Zensus" ein gerichtet. In der Zeile 06 des Teilergebnisplanes wer den 
die Erstattungen des Landes Nordrhein-Westfalen nac hgewiesen. Nach dem Konnexitätsprinzip wird mit ein er 
100%-igen Kostenerstattung der Sach- und Personalau fwendungen gerechnet. Diese belaufen sich für den 
gesamten Zeitraum auf insgesamt 807.280 €.

Teilergebnisplan 
65 
Produktgruppe : 0208 - Wahlen  
 
Band 1  Seite:  620 
 
 
Zeile:    11 - Personalaufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 528.736 37.890   0   0   0   0 
+ / -   420.860 140.290   0   0 
Neu 528.736 37.890 420.860 140.290   0   0 
 
 
Im Jahr 2011 ist der registergestützte Zensuns durch zuführen. Dafür wird u. a. bis zum 30.04.2012 
(hauptamliches) Personal in der zu errichtenden Erh ebunsstelle im Umfang von 8,00 Stellen eingesetzt. Die 
notwendigen Personal- und Versorgungsaufwendungen dafür sind zu veranschlagen. Der Ausgleich erfolgt ü ber 
Erstattungen des Landes (siehe Veränderungsblatt zu Zeile 06 des Haushaltsplanes).  
 
 
 
66 
Produktgruppe : 0208 - Wahlen  
 
Band 1  Seite:  620 
 
 
Zeile:    12 - Versorgungsaufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 121.482 9.150 9.240 9.330 9.450 9.450 
+ / -   19.600 6.530   0   0 
Neu 121.482 9.150 28.840 15.860 9.450 9.450 
 
 
Im Jahr 2011 ist der registergestützte Zensuns durch zuführen. Dafür wird u. a. bis zum 30.04.2012 
(hauptamliches) Personal in der zu errichtenden Erh ebunsstelle im Umfang von 8,00 Stellen eingesetzt. Die 
notwendigen Personal- und Versorgungsaufwendungen dafür sind zu veranschlagen. Der Ausgleich erfolgt ü ber 
Erstattungen des Landes (siehe Veränderungsblatt zu Zeile 06 des Haushaltsplanes).

Teilergebnisplan 
67 
Produktgruppe : 0208 - Wahlen  
 
Band 1  Seite:  620 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 656.807 214.890 2.890 2.890 2.890 2.890 
+ / -   170.000 25.000   0   0 
Neu 656.807 214.890 172.890 27.890 2.890 2.890 
 
 
In 2011 wird der registergeschützte Zensus in Deutsc hland durchgeführt. Die gesetzlichen Vorgaben erfor dern 
eine autarke Aufgabenwahrnehmung. Daher sollten die  mit dem Zensus zusammenhängenden Aufgaben sowie 
die finanziellen Verpflichtungen nicht innerhalb ei nes anderen Produktes ausgewiesen werden. Zum Hausha lts 
2011 wird daher im Produktbereich 02 "Sicherheit un d Ordnung" in der Produktgruppe 0208 "Wahlen" das 
zusätzliche Produkt 020802 "Zensus" eingerichtet.  
Hinweis: In 2010 wurden bereits für vorbereitende Arbeiten 25.000 € außerplanmäßig bereitgestellt. 
 
 
 
 
68 
Produktgruppe : 0211 - Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  656 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 66.734 69.700 69.700 69.700 69.700 69.700 
+ / -   10.000 10.000 10.000 10.000 
Neu 66.734 69.700 79.700 79.700 79.700 79.700 
 
 
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 80 
"Erhöhung der Einnahmen durch Umsetzung der EU-Rich tlinie 882/2004" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/201 0 
zugestimmt.

Teilergebnisplan 
69 
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen  
 
Band 2  Seite:  35 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 5.174.479 5.642.250 4.999.460 5.005.970 5.012.700 4 .963.160 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 5.174.479 5.642.250 5.049.460 5.005.970 5.012.700 4 .963.160 
 
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Einmalig werden i n 2011 Mittel für eine Kooperation mit der FAGA für 
Schönheitsreparaturen in Schulen bereit gestellt.  
 
 
 
70 
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen  
 
Band 2  Seite:  35 
 
 
Zeile:    14 - Bilanzielle Abschreibungen  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.210.380 4.533.430 4.988.010 5.093.690 5.226.020 5 .245.250 
+ / -   -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 
Neu 3.210.380 4.533.430 4.738.010 4.843.690 4.976.020 4 .995.250 
 
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 81 der Anlage 4 der Ratsvorlage 
V/0438/2010: Reduzierung der Abschreibungen.

Teilergebnisplan 
71 
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen  
 
Band 2  Seite:  35 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 4.010.809 4.100.510 4.806.710 4.804.850 4.907.390 4 .881.710 
+ / -   -71.000 -51.000 -134.000 -134.000 
Neu 4.010.809 4.100.510 4.735.710 4.753.850 4.773.390 4 .747.710 
 
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 83 der Anlage 4 der Ratsvorlage 
V/0438/2010: Pauschale Reduzierung von sonstigen Sa chausgaben. Abweichend vom 
Konsolidierungsvorschlag wurde eine um 40.000 € ger ingere Reduzierung beschlossen; diese Mittel sollen  für 
die Reparatur von Mobiliar bzw. für Ausstattung zur Verfügung stehen.  
 
 
 
72 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte  
 
Band 2  Seite:  56 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 7.668.709 8.144.680 8.171.950 8.648.710 9.183.310 9 .248.040 
+ / -   -410.000 -594.000 -606.000 -449.000 
Neu 7.668.709 8.144.680 7.761.950 8.054.710 8.577.310 8 .799.040 
 
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 90 der Anlage 4 der Ratsvorlage 
V/0438/2010: Anpassung der Schülerfahrtkosten an die Nutzerzahlentwicklungen und Tarifänderungen.

Teilergebnisplan 
73 
Produktgruppe : 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte  
 
Band 2  Seite:  56 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 7.668.709 8.144.680 7.761.950 8.054.710 8.577.310 8 .799.040 
+ / -     0 -32.800 -80.800 -82.800 
Neu 7.668.709 8.144.680 7.761.950 8.021.910 8.496.510 8 .716.240 
 
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 95 der Anlage 4 der Ratsvorlage 
V/0438/2010: Reduzierung der Kosten für den Schüler spezialverkehr -abweichend vom 
Konsolidierungsvorschlag- um 20% ab dem Schuljahr 2012/2013.  
 
 
 
74 
Produktgruppe : 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte  
 
Band 2  Seite:  56 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 963.007 1.159.200 1.380.900 1.287.700 1.120.700 1.1 20.700 
+ / -   -47.000 -47.000 -47.000 -47.000 
Neu 963.007 1.159.200 1.333.900 1.240.700 1.073.700 1.0 73.700 
 
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 91 der Anlage 4 der Ratsvorlage 
V/0438/2010: Streichung des Zuschusses für die JAZ-Leitung.

Teilergebnisplan 
75 
Produktgruppe : 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte  
 
Band 2  Seite:  56 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 355.168 838.180 755.920 768.160 715.400 715.400 
+ / -   -54.000 -24.000 -24.000 -24.000 
Neu 355.168 838.180 701.920 744.160 691.400 691.400 
 
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010 zur Konsolidierung smaßnahme 92 der Anlage 4 der Ratsvorlage 
V/0438/2010: Reduzierung von Infomaterialien im Bereich der Bildungsberatung.  
 
 
 
76 
Produktgruppe : 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung  
 
Band 2  Seite:  71 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  Kulturausschuss 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 2.015.060 1.947.060 1.894.200 1.879.200 1.882.180 1 .879.200 
+ / -   -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
Neu 2.015.060 1.947.060 1.886.200 1.871.200 1.874.180 1 .871.200 
 
 
Ansatzreduzierung aufgrund der Erklärung des Verein s "De Bockwindmüel e. V.", auf den jährlichen Zuschu ss 
zur Bedienung eines Darlehns für das Sandsteinhaus in Höhe 8.000 € zu verzichten.

Teilergebnisplan 
77 
Produktgruppe : 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen  
 
Band 2  Seite:  94 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.680.354 1.598.000 1.800.000 1.800.000 1.850.000 1 .850.000 
+ / -   -34.000 -41.000 -55.000 -85.000 
Neu 1.680.354 1.598.000 1.766.000 1.759.000 1.795.000 1 .765.000 
 
 
Der APRO hat den Konsolidierungsbeitrag Nr. 102 "St elleneinsparungen bei der Musikschule aus der 
Ratsvorlage Nr.  V/0438/2010 beschlossen. Durch die  Stellenreduzierungen verringern sich die Einnahmen  aus 
den Musikschulgebühren.  
 
 
 
78 
Produktgruppe : 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen  
 
Band 2  Seite:  94 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.680.354 1.598.000 1.766.000 1.759.000 1.795.000 1 .765.000 
+ / -   75.000 75.000 75.000 75.000 
Neu 1.680.354 1.598.000 1.841.000 1.834.000 1.870.000 1 .840.000 
 
 
Der AFBL hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 104 "Erhöhung der Gebühren der Westf. Schule für Musik" aus 
der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt. Die Gebühren werden um 6% erhöht.

Teilergebnisplan 
79 
Produktgruppe : 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen  
 
Band 2  Seite:  94 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 699.612 711.010 731.010 711.010 711.010 711.010 
+ / -   -31.280 -31.280 -31.280 -31.280 
Neu 699.612 711.010 699.730 679.730 679.730 679.730 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbild ung zum Konsolidierungsvorschlag Nr. 103 "Kürzung d er 
Zuschüsse an die e.V. Musikschulen". Der Zuschuss wir d  um 4,5% anstatt 6% gekürzt. Der Zuschuss an die 
e.V. Musikschulen reduziert sich damit von 695.010 € um 31.280 € auf 663.730 €.  
 
 
 
80 
Produktgruppe : 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger  
 
Band 2  Seite:  103 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  Kulturausschuss 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 932.182 1.003.160 990.660 989.760 991.660 990.960 
+ / -   -53.000   0   0   0 
Neu 932.182 1.003.160 937.660 989.760 991.660 990.960 
 
 
Der Kulturausschuss hat dem Konsolidierungsvorschla g Nr. 108 "Einjährige Reduzierung des Medienetats"a us 
der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt

Teilergebnisplan 
81 
Produktgruppe : 0405 - Stadtmuseum  
 
Band 2  Seite:  113 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  Kulturausschuss 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 434.892 457.630 364.080 364.080 364.080 364.080 
+ / -   -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 
Neu 434.892 457.630 324.080 324.080 324.080 324.080 
 
 
Der Kulturausschuss hat dem Konsolidierungsvorschla g Nr. 109 "Einsparung in der Bewirtschaftung von Ha us 
Rüschhaus"  aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zug estimmt. Die Einsparung soll durch Einbringung in d as 
Stiftungskonzept der Burg Hülshoff oder durch den Verkauf an den LWL erzielt werden.  
 
 
 
82 
Produktgruppe : 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel  
 
Band 2  Seite:  135 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  Kulturausschuss 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 11.724 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
+ / -   -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 
Neu 11.724 6.000 500 500 500 500 
 
 
Änderungen gem. Beschluss des AFBL vom 01.12.2010.

Teilergebnisplan 
83 
Produktgruppe : 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel  
 
Band 2  Seite:  135 
 
 
Zeile:    05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte  
 
Ausschuss:  Kulturausschuss 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 2.304 4.000 4.000 4.000 4.000 40.000 
+ / -   -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 
Neu 2.304 4.000 500 500 500 36.500 
 
 
Änderungen gem. Beschluss des AFBL vom 01.12.2010.  
 
 
 
84 
Produktgruppe : 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel  
 
Band 2  Seite:  350 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  Kulturausschuss 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 61.380 64.400 64.400 64.400 64.400 64.400 
+ / -   -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
Neu 61.380 64.400 56.400 56.400 56.400 56.400 
 
 
Beschluss des Kulturausschusses zum Konsolidierungsvorschlag Nr. 112 "Einsparung von 4 PC/Arbeitsplätz en" 
aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 sowie Beschluss  des AFBL zum Konsolidierungsvorschlag Nr. 60 
"Reduzierung der IT-Ausstattung".

Teilergebnisplan 
85 
Produktgruppe : 0501 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II  
 
Band 2  Seite:  147 
 
 
Zeile:    06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 18.073.073 16.753.700 17.925.760 18.215.040 18.306. 950 18.290.950 
+ / -   -98.830 -98.830 -98.830 -98.830 
Neu 18.073.073 16.753.700 17.826.930 18.116.210 18.208. 120 18.192.120 
 
 
Reduzierung des Ertrags auf Grund der Neuberechnung  der "Fallpauschalen im Rahmen der 
Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Münster und der Arbeitsgemeinschaft Münster". Diese 
Vereinbarung regelt die Bereitstellung von definierten Dienstleistungen der Stadt, die diese für die AMS erbringt.  
 
 
 
86 
Produktgruppe : 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 
 
Band 2  Seite:  158 
 
 
Zeile:    03 - Sonstige Transfererträge  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.202.219 1.004.500 1.010.300 1.010.300 1.010.300 1 .010.300 
+ / -   200.000 200.000 200.000 200.000 
Neu 1.202.219 1.004.500 1.210.300 1.210.300 1.210.300 1 .210.300 
 
 
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 113 
"Auszahlung des Kindergeldes an den Sozialhilfeträger" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.

Teilergebnisplan 
87 
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe  
 
Band 2  Seite:  177 
 
 
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 465.960 561.430 239.470 239.470 239.470 239.470 
+ / -   224.530 119.530 119.530 119.530 
Neu 465.960 561.430 464.000 359.000 359.000 359.000 
 
 
1.Die in 2010 ursprünglich geplante Zuweisung des La ndes zum Projekt "Soziale Stadt" in Höhe von 305.00 0 € 
wird entsprechend des Programmfortschritts mit einem Betrag i.H.v. 105.000 € nach 2011 verschoben. 
2. Verlagerung der fachbezogenen Pauschale zur Bewe iserhebung in Versorgungs- und 
Schwerbehindertenangelegenheiten i.H.v. 119.530 € v om Gesundheitsamt zum Sozialamt in Folge einer 
Aufgabebündelung.Siehe auch entsprechende Veränderung zu Zeile 16.  
 
 
 
88 
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe  
 
Band 2  Seite:  177 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.478.981 1.533.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1 .400.000 
+ / -   51.000 51.000 51.000 51.000 
Neu 1.478.981 1.533.000 1.451.000 1.451.000 1.451.000 1 .451.000 
 
 
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 118 
"Gebührenerhebung für heimaufsichtliche Tätigkeiten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.

Teilergebnisplan 
89 
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe  
 
Band 2  Seite:  177 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 27.062.802 27.226.480 27.956.720 28.237.000 28.287. 590 28.288.380 
+ / -   138.000 138.000 138.000 138.000 
Neu 27.062.802 27.226.480 28.094.720 28.375.000 28.425. 590 28.426.380 
 
 
Die Betreuung behinderter Kinder in Pflegefamilien ist seit dem 05.08.2009 eine Leistung der Eingliede runghilfe 
für behinderte Menschen (§ 54.3 SGB XII) und somit vom Sozialamt zu erbringen. Damit ergibt sich für d en 
betroffenenen Personenkreis eine Gesamtzuständigkeit des Sozialhilfeträgers für die Eingliederungshilfe und die 
Leistungen des Lebensunterhalts. Die Zuständigkeit der Jugendhilfe ergibt sich für seelisch behinderte  Kinder, 
die der Sozialhilfe für körperlich und geistig behi nderte Kinder. Die Kosten i.H.v. 138.000 € fallen f ür auswärtig 
untergebrachte Kinder an.  
 
 
 
90 
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe  
 
Band 2  Seite:  177 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 27.062.802 27.226.480 27.956.720 28.237.000 28.287. 590 28.288.380 
+ / -   -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
Neu 27.062.802 27.226.480 27.946.720 28.227.000 28.277. 590 28.278.380 
 
 
Der Ausschuß für Soziales, Gesundheit und Arbeitsför derung hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 116 
"Wegfall der Übernahme des Eigenanteils bei kiefero rthopädischer Behandlung von Kindern" aus der 
Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.

Teilergebnisplan 
91 
Produktgruppe : 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe  
 
Band 2  Seite:  177 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.486.744 1.459.050 1.473.460 1.473.470 1.473.490 1 .473.490 
+ / -   119.530 119.530 119.530 119.530 
Neu 1.486.744 1.459.050 1.592.990 1.593.000 1.593.020 1 .593.020 
 
 
Erhöhung in Folge der Verlagerung der fachbezogenen Pauschale zur Beweiserhebung in Versorgungs- und 
Schwerbehindetenangelegenheiten vom Gesundheitsamt zum Sozialamt. Siehe auch entsprechende 
Veränderung zu Zeile 2.  
 
 
 
92 
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung  
 
Band 2  Seite:  201 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 8.430.786 7.018.850 7.100.000 7.200.000 7.200.000 7 .200.000 
+ / -   800.000 800.000 800.000 800.000 
Neu 8.430.786 7.018.850 7.900.000 8.000.000 8.000.000 8 .000.000 
 
 
Der Ausschuß für Kinder, Jugendliche und Familien hat dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 125 "Erweiterung der 
Elternbeitragsstufen zur Kindertagesbetreuung" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.

Teilergebnisplan 
93 
Produktgruppe : 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung  
 
Band 2  Seite:  201 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 8.430.786 7.018.850 7.100.000 7.200.000 7.200.000 7 .200.000 
+ / -   -510.000 -1.225.000 -1.225.000 -1.225.000 
Neu 8.430.786 7.018.850 6.590.000 5.975.000 5.975.000 5 .975.000 
 
 
Lt. Beschluss des AFBL vom 01.12.10 sollen ab dem 01 .08.10 die Beitragsfreiheitsgrenzen für den Bereich  der 
Kindertagesbetreuung sowie für die Teilnahme an Förde r- und Betreuungsangeboten im Rahmen OGS von 25 
T€ auf 37 T€ angehoben werden. Die bedingt den hier dargestellten Ertragsrückgang.  
 
 
 
94 
Produktgruppe : 0602 - Kinder- und Jugendarbeit  
 
Band 2  Seite:  218 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.024.514 2.576.690 3.073.540 3.041.740 3.041.740 3 .041.740 
+ / -     0   0 -60.000 -60.000 
Neu 3.024.514 2.576.690 3.073.540 3.041.740 2.981.740 2 .981.740 
 
 
Der Ausschuß für Kinder, Jugendliche und Familien hat  dem Konsolidierungsvorschlag Nr. 129 "Anpassung de r 
Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit an strukturelle Entwicklungen (Reduzierung der Ange bote)" 
aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.

Teilergebnisplan 
95 
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung  
 
Band 2  Seite:  244 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.678.182 1.816.930 1.822.770 1.822.250 1.822.250 1 .822.250 
+ / -   24.410 58.580 58.580 58.580 
Neu 1.678.182 1.816.930 1.847.180 1.880.830 1.880.830 1 .880.830 
 
 
Beschluß des AKJF vom 24.11.2010: Aufgreifen der Anr egung gem. § 24 GO, lfd. Nr. 157/2010 -Verstetigung  
der präventiven Projekte "Familien stärken - Eltern im Fokus präventiver Angebote".  
 
 
 
96 
Produktgruppe : 0604 - Familienförderung  
 
Band 2  Seite:  244 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 74.946 35.410 28.920 28.920 28.920 28.920 
+ / -   152.000 152.000 152.000 152.000 
Neu 74.946 35.410 180.920 180.920 180.920 180.920 
 
 
Beschluß des AKJF vom 24.11.2010: Maßnahmenprogramm zu r Bekämpfung der Kinderarmut in Münster 
250.000 €/p.a. 
Beim hier dargestellten Ansatz handelt es sich um S achaufwendungen. Die noch "fehlenden" 98.000 € sind  bei 
den Personalaufwendungen der Produktgruppe 0604 veranschlagt.

Teilergebnisplan 
97 
Produktgruppe : 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien  
 
Band 2  Seite:  261 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 32.447.545 28.160.300 29.275.830 31.484.730 31.849. 510 31.849.510 
+ / -   2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 
Neu 32.447.545 28.160.300 31.275.830 33.484.730 33.849. 510 33.849.510 
 
 
Die Bewirtschaftung der Mittel für Hilfen zur Erzie hung in der Jugendhilfe im Haushaltsjahr 2010 hat d eutlich 
gezeigt, dass trotz intensiven Controllings, eingeh ender Gegensteuerungsmaßnahmen, strikter 
Ausgabendisziplin auch in anderen Produktgruppen de s Produktbereichs 06 "Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe" und erzielten Mehrerträgen ein Mehrbe darf im Rechtsanspruchsbereich "Hilfen zur Erziehun g" 
unumgänglich ist. Dazu musste die Verwaltung dem Ra t der Stadt Münster zuletzt die Vorlage V/0841/2010  
"Überplanmäßige Mittelbereitstellung im PB 06" vorle gen. In dieser Vorlage wird bereits auf die Notwend igkeit 
hingewiesen, aufgrund des bestehenden Defizits auch  einen Mehrbedarf bei den Aufwendungen für die 
Folgejahre 2011 - 2014 vorzusehen.  
 
 
 
98 
Produktgruppe : 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien  
 
Band 2  Seite:  261 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 32.447.545 28.160.300 29.275.830 31.484.730 31.849. 510 31.849.510 
+ / -   -150.000 -250.000 -250.000 -250.000 
Neu 32.447.545 28.160.300 29.125.830 31.234.730 31.599. 510 31.599.510 
 
 
Mit Beschluß des AFBL vom 30.11.2010 wird der Konsol idierungsvorschlag Nr. 130 "Umbau der teilstationär en 
Hilfen zur Erziehung, hier: Heilpäd. Horte und Heil päd. Tagesgruppen" der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 
aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
99 
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste  
 
Band 2  Seite:  280 
 
 
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 579.798 461.360 435.920 433.140 404.760 404.760 
+ / -   -119.530 -119.530 -119.530 -119.530 
Neu 579.798 461.360 316.390 313.610 285.230 285.230 
 
 
Beim Gesundheitsamt wurden Landeszuweisungen von 21 2.960 € p.a. für die auf die Kommunen übertragene 
Aufgabe des Feststellungsverfahrens nach dem Schwerb ehindertenrecht eingeplant. Damit werden externe 
ärztliche Gutachten und Personalkosten einer Arztst elle finanziert. Aufgrund der organisatorischen und  
finanziellen Verlagerung der externen Gutachtenverg abe zum Sozialamt werden ab 2011 diesbezügliche 
ärztliche Honorarkosten i.H.v. 119.530 € dort (PG 0 503) veranschlagt. Korrespondierend dazu gibt es be i der 
Pos. 16 der PG 0701 eine Aufwandsreduzierung.  
 
 
 
100 
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste  
 
Band 2  Seite:  280 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 588.199 643.480 609.560 605.800 547.340 547.340 
+ / -   -149.820 -149.820 -149.820 -149.820 
Neu 588.199 643.480 459.740 455.980 397.520 397.520 
 
 
1. Ab dem Jahr 2011 ist für externe Gutachtenvergab en im Zusammenhang mit der auf die Kommunen 
übertragene Aufgabe des Feststellungsverfahrens nach  dem Schwerbehindertenrecht das Sozialamt zuständig . 
Daher werden ab 2011 diesbezügliche ärztliche Honor arkosten i.H.v. 119.530 € in den Etat des Sozialamt es 
(PG 0503) verlagert. Korrespondierend dazu gibt es bei der Pos. 02 der PG 0701 eine Reduzierung der 
eingeplanten Landeszuweisungen. 
2. Innerhalb der PG 0701 werden aufgrund der Umwandlung einer Teilzeit-Arztstelle in eine Vollzeitstelle 30.290 
€ von der Pos. 16 in die Pos. 11 Personalaufwendungen verlagert.

Teilergebnisplan 
101 
Produktgruppe : 0701 - Gesundheitsdienste  
 
Band 2  Seite:  280 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 588.199 643.480 609.560 605.800 547.340 547.340 
+ / -   -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
Neu 588.199 643.480 607.560 603.800 545.340 545.340 
 
 
Der ASGAf hat in seiner Sitzung am 18.11.10 den Kon solidierungsbeitrag Nr. 133 Standardreduzierung bei  der 
kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) Münster (Rats vorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 60) so 
beschlossen.  
 
 
 
102 
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten  
 
Band 2  Seite:  296 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.258.560 3.769.350 3.636.380 3.636.380 3.636.380 3 .636.380 
+ / -   414.510   0   0   0 
Neu 3.258.560 3.769.350 4.050.890 3.636.380 3.636.380 3 .636.380 
 
 
Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2 010 untergehender Mittel zur Finanzierung bereits du rch 
den Sportausschuss bewilligter Baukostenzuschüsse an Vereine.

Teilergebnisplan 
103 
Produktgruppe : 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung  
 
Band 2  Seite:  322 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 230.968 104.900   0   0   0   0 
+ / -   5.000.000   0   0   0 
Neu 230.968 104.900 5.000.000   0   0   0 
 
 
Aus haushaltstechnischen Gründen erforderliche erne ute Bereitstellung der im Rahmen des Jahresabschlus s 
2010 untergehenden Finanzierungsbeteiligung der Stad t Münster zum Projekt "Neubau Empfangsgebäude 
Münster Hbf." Die Mittelbereitstellung erfolgt auf der Basis des Ratsbeschlusses vom 07.05.2008 zur Vorlage Nr. 
V/0331/2008.  
 
 
 
104 
Produktgruppe : 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung  
 
Band 2  Seite:  322 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 160.073 279.140 188.100 184.180 190.040 188.040 
+ / -   -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 
Neu 160.073 279.140 177.100 173.180 179.040 177.040 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat den nachfolgenden 
Konsolidierungsvorschlägen aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt: 
lfd. Nr. 139 "Reduzierung der Druckkosten für verwaltungsinterne Drucksachen inkl. Vorlagen" 
lfd. Nr. 140 "Wegfall der Druckkosten für den Bericht zur 'Bürgerumfrage'" 
lfd. Nr. 141 "Flächennutzungsplanung: Wegfall des Bu dgets für geringfügige externe Planungskosten, 
Öffentlichkeitsarbeit"

Teilergebnisplan 
105 
Produktgruppe : 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation  
 
Band 2  Seite:  338 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 483.050 428.210 418.720 418.720 418.720 418.720 
+ / -   -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
Neu 483.050 428.210 393.720 393.720 393.720 393.720 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag 
Nr. 145 "Reduzierung der Sachkosten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt.  
 
 
 
106 
Produktgruppe : 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation  
 
Band 2  Seite:  338 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 179.151 204.220 203.180 203.210 203.250 203.250 
+ / -   -2.000 -8.000 -8.000 -10.000 
Neu 179.151 204.220 201.180 195.210 195.250 193.250 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat den nachfolgenden 
Konsolidierungsvorschlägen aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 zugestimmt: 
lfd. Nr. 146 "Gutachterausschuss (gesetzliche Auflagen)" 
lfd. Nr. 147 "Vermessungstechnischer Außendienst (tlw. gesetzliche Aufgbe" 
lfd. Nr. 148 "Gebäudevermessung (gesetzliche Aufgabe)" 
lfd. Nr. 149 "Umstellung der fachlichen Organisation" 
lfd. Nr. 150 "Vermesssungstechnischer Außendienst (tlw. gesetzliche Aufgaben)"

Teilergebnisplan 
107 
Produktgruppe : 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung  
 
Band 2  Seite:  350 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 2.789.841 2.688.000 2.688.000 2.688.000 2.688.000 2 .688.000 
+ / -   118.000 118.000 118.000 118.000 
Neu 2.789.841 2.688.000 2.806.000 2.806.000 2.806.000 2 .806.000 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft hat den Konsolidierungsvorschlägen 
Nr. 152 "Gebühr für Akteneinsicht" und 153 "Weitere  Intensivierung der Bauüberwachung" aus der Ratsvor lage 
Nr. V/0438/2010 zugestimmt.  
 
 
 
108 
Produktgruppe : 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung  
 
Band 2  Seite:  350 
 
 
Zeile:    07 - Sonstige ordentliche Erträge  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus:     
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 16.592 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
+ / -   20.000 20.000 20.000 20.000 
Neu 16.592 25.000 45.000 45.000 45.000 45.000 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag 
Nr. 154 "Intensivierung der Verfolgung von Ordnugsw idrigkeiten" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 
zugestimmt.

Teilergebnisplan 
109 
Produktgruppe : 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung  
 
Band 2  Seite:  350 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 65.417 91.070 85.470 85.480 85.490 85.490 
+ / -   -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
Neu 65.417 91.070 83.470 83.480 83.490 83.490 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag 
Nr. 151 "Organisatorische Änderung"aus der Ratsvorl age Nr. V/0438/2010 zugestimmt. Es handelt es um 
Sachkostenanteil des Konsolidierungsvorschlages.  
 
 
 
110 
Produktgruppe : 1002 - Denkmalschutz und Denkmalpflege  
 
Band 2  Seite:  357 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 72.654 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000 
+ / -   -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
Neu 72.654 75.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag 
Nr. 155 "Reduzierung der Pauschalmittelförderung an  private Denkmaleigentümer" aus der Ratsvorlage Nr.  
V/0438/2010 zugestimmt.

Teilergebnisplan 
111 
Produktgruppe : 1003 - Wohnen  
 
Band 2  Seite:  365 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 287.363 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000 
+ / -   20.000 20.000 20.000 20.000 
Neu 287.363 133.000 153.000 153.000 153.000 153.000 
 
 
Konsolidierungsbeiträge bzw. -maßnahmen in Bezug auf die Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 68 
1.) Nr. 157 Steigerung der Erträge bei der Erhebung  von Verwaltungsgebühren: 0,5% statt 0,4% der 
Fördersumme i.R.d. Mietraumförderung (12.000 €) 
2.) Nr. 158 Steigerung der Erträge bei der Erhebung  von Verwaltungsgebühren: 650€ statt 500€ pro Bewil ligung 
bei Modell B i.R.d. Eigenheimförderung (8.000 €) 
 
 
 
 
112 
Produktgruppe : 1003 - Wohnen  
 
Band 2  Seite:  365 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  ASGAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 140.666 502.500 102.500 102.500 102.500 102.500 
+ / -   250.000 250.000 250.000 250.000 
Neu 140.666 502.500 352.500 352.500 352.500 352.500 
 
 
Auf Empfehlung des AUB vom 16.11.2010 und gem. Besc hluss i.R.d. Etatberatung des ASGAf am 18.10.2010 
wurde für das städtische Programm "Altbausanierung"  zunächst nur der Ansatz in 2011 um 250.000 € erhöh t. 
Der AFBL hat am 01.12.10 auch für die Folgejahre 2012  bis 2014 eine Erhöhung um 250.000 € p.a. 
beschlossen.

Teilergebnisplan 
113 
Produktgruppe : 1101 - Abwasserbeseitigung  
 
Band 2  Seite:  374 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 58.531.427 60.233.290 58.000.550 58.406.400 58.724. 300 59.088.200 
+ / -   -215.420   0   0   0 
Neu 58.531.427 60.233.290 57.785.130 58.406.400 58.724. 300 59.088.200 
 
 
Änderung der Benutzungsgebühren aufgrund der Gebühr enbedarfsberechnung 2011 (V/0750/2010 Änderung 
der Abwassergebührensatzung)  
 
 
 
114 
Produktgruppe : 1101 - Abwasserbeseitigung  
 
Band 2  Seite:  374 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 58.531.427 60.233.290 57.785.130 58.406.400 58.724. 300 59.088.200 
+ / -   874.940   0   0   0 
Neu 58.531.427 60.233.290 58.660.070 58.406.400 58.724. 300 59.088.200 
 
 
Ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens zum Aus gleich der Gebührenbedarfsberechnung 
"Abwasserbeseitigung"

Teilergebnisplan 
115 
Produktgruppe : 1101 - Abwasserbeseitigung  
 
Band 2  Seite:  374 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 6.886.660 7.367.440 7.353.540 7.412.040 7.518.040 7 .502.040 
+ / -   -51.000 -51.000 -51.000 -51.000 
Neu 6.886.660 7.367.440 7.302.540 7.361.040 7.467.040 7 .451.040 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahmen Nr. 62 "Rückgabe 
freier Wartungsmittel für KANDIS" und Nr. 63 "Rückgabe freier Wartungsmittel für Sicad").  
 
 
 
116 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 15.917.979 13.674.280 16.103.800 15.800.000 14.972. 500 15.020.500 
+ / -   -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 
Neu 15.917.979 13.674.280 15.983.800 15.680.000 14.852. 500 14.900.500 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 160 "Barrierefreier Umbau von Haltestellen" aus V/0438/2010

Teilergebnisplan 
117 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 9.500.132 8.128.800 9.100.000 9.085.000 9.085.000 9 .085.000 
+ / -   750.000 750.000 750.000 750.000 
Neu 9.500.132 8.128.800 9.850.000 9.835.000 9.835.000 9 .835.000 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 164 "Erhöhung der Parkgebühren für Parkscheinautomaten" aus V/0438/2010  
 
 
 
118 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 23.914.142 23.694.500 23.298.320 23.594.990 24.220. 340 24.220.340 
+ / -   200.550   0   0   0 
Neu 23.914.142 23.694.500 23.498.870 23.594.990 24.220. 340 24.220.340 
 
 
Änderung der Erstattung für die Entwässerung  öffen tlicher Verkehrsflächen (Stadtanteil) aufgrund der aktuellen 
Gebührenbedarfsberechnung 2011 (V/0750/2010 Änderung der Abwassergebührensatzung)

Teilergebnisplan 
119 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 23.914.142 23.694.500 23.498.870 23.594.990 24.220. 340 24.220.340 
+ / -   -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 
Neu 23.914.142 23.694.500 23.463.870 23.559.990 24.185. 340 24.185.340 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 und der BV Südost vom 02.11.2010 zur Vorlage V/0438/2010 
(Konsolidierungsmaßnahme Nr. 59 "Gehwegabsenkungen f ür Menschen mit Mobilitätseinschränkungen") mit 
dem Zusatz: "Allerdings wird die Verwaltung beauftragt, zu Beginn jeden Jahres der Bezirksvertretung eine Liste 
der geplanten Gehwegabsenkungen in ihrem Gebiet zur  Entscheidung vorzulegen. Damit können die 
Bezirksvertreter diese Maßnahmen aufgrund der genau eren Ortskenntnis auf ihre Notwendigkeit hin beurte ilen 
und gegebenenfalls priorisieren.“  
 
 
 
120 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 23.914.142 23.694.500 23.463.870 23.559.990 24.185. 340 24.185.340 
+ / -   -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 
Neu 23.914.142 23.694.500 23.313.870 23.409.990 24.035. 340 24.035.340 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 160 "Barrierefreier Umbau von Haltestellen" aus V/0438/2010

Teilergebnisplan 
121 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 23.914.142 23.694.500 23.313.870 23.409.990 24.035. 340 24.035.340 
+ / -   -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 
Neu 23.914.142 23.694.500 23.163.870 23.259.990 23.885. 340 23.885.340 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 161 "Verzicht auf kleinere Um- und Ausbaumaßnahmen" aus V/0438/2010  
 
 
 
122 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 23.914.142 23.694.500 23.163.870 23.259.990 23.885. 340 23.885.340 
+ / -   -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
Neu 23.914.142 23.694.500 23.113.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 162 "Reduzierung der M aßnahmen aus der Ordnungspartnerschaft 
Verkehrsunfallprävention" aus V/0438/2010

Teilergebnisplan 
123 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 23.914.142 23.694.500 23.113.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340 
+ / -   -15.000   0   0   0 
Neu 23.914.142 23.694.500 23.098.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010; zusätzliche 
Konsolidierung aus der Politik außerhalb der V/0438/2010 (Verkehrszeichen und Markierungen)  
 
 
 
124 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  399 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 23.914.142 23.694.500 23.098.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340 
+ / -   60.000   0   0   0 
Neu 23.914.142 23.694.500 23.158.870 23.209.990 23.835. 340 23.835.340 
 
 
Beschluss des APRO in seiner Sitzung am 25.11.2010 zur Vorlage V/0825/2010 "Änderung der 
Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomat en im Gebiet der Stadt Münster"; Aufwendungen für 
Umrüstungsmaßnahmen in 2011 - die Erhöhung der Parkg ebühren wurde bereits im Ausschuss für 
Umweltschutz und Bauwesen am 16.11.2010 beschlossen.

Teilergebnisplan 
125 
Produktgruppe : 1202 - Verkehrsplanung  
 
Band 2  Seite:  433 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 1.917.599 2.105.330 2.055.330 2.055.330 2.055.330 2 .055.330 
+ / -     0 -24.000 -24.000 -24.000 
Neu 1.917.599 2.105.330 2.055.330 2.031.330 2.031.330 2 .031.330 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag 
Nr. 166 "Verkehrsentwicklungsplanung: Einstellung d es Betriebskostenzuschusses für den Regional-Schnel lbus 
S 75" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/2010 mit folgender Modifizierung zugestimmt: 
"Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten zu p rüfen, den Betrieb der Schnellbus-Linie S 75 anders  zu 
organisieren. Dafür kommt insbesondere ein Einstieg  in die Betriebskonszession durch die Stadtwerk Mün ster 
GmbH oder die Regionalbusverkehr Münsterland GmbH i nfrage. Der Konsolidierungsvorschlag 166 erhält ein e 
geänderte Konsolidierungswirkung: 2011: Einsparung 0 €; 2012ff: Einsparung 24.000 €."  
 
 
 
126 
Produktgruppe : 1202 - Verkehrsplanung  
 
Band 2  Seite:  433 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 307.789 200.360 265.470 254.370 254.100 227.100 
+ / -   -9.000 -18.000 -27.000 -36.000 
Neu 307.789 200.360 256.470 236.370 227.100 191.100 
 
 
Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, V erkehr und Wirtschaft hat dem Konsolidierungsvorsch lag 
Nr. 165 "Verkehrentwicklungsplanung: Reisebusparken  Hindenburgplatz" aus der Ratsvorlage Nr. V/0438/20 10 
mit folgender Modifizierung zugestimmt: 
"Der Verlustausgleich an die Westfalenfleiß GmbH weg en der Vorhaltung von Reisebusparkkontingenten auf 
dem Hindenburgplatz wird schrittweise jährlich redu ziert. Die Verwaltung verhandelt als Ausgleich mit der 
Westfalenfleiß GmbH über jährlich steigende Busparkgebühren, die sich pro Bus und Tag von 2011 an bis 20 14 
um jeweils 5 € jährlich bis auf 30 Euro kontinuierlich steigern."

Teilergebnisplan 
127 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  446 
 
 
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 665.150 2.201.010 677.900 1.219.080 679.680 680.480  
+ / -   30.190 30.190 30.190 30.190 
Neu 665.150 2.201.010 708.090 1.249.270 709.870 710.670  
 
 
Ab 2011 werden für den Bau der Ausgleichsfläche zum  Bp 483 Hansa-Business-Park (Maßnahme 4720 im TP 
1303) bis 2019 jährlich 30.190 € Ablösebeträge für den Pflegeaufwand fällig. Dieser Betrag wird auch f ür 
Pflegeaufwendungen benötigt.  
 
 
 
128 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  446 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.032.417 3.132.640 3.139.910 3.163.020 3.206.340 3 .206.340 
+ / -   30.190 30.190 30.190 30.190 
Neu 3.032.417 3.132.640 3.170.100 3.193.210 3.236.530 3 .236.530 
 
 
Ab 2011 werden für den Bau der Ausgleichsfläche zum  Bp 483 Hansa-Business-Park (Maßnahme 4720 im TP 
1303) bis 2019 jährlich 30.190 € Ablösebeträge für den Pflegeaufwand fällig. Dieser Betrag wird auch f ür 
Pflegeaufwendungen benötigt.

Teilergebnisplan 
129 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  446 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.032.417 3.132.640 3.170.100 3.193.210 3.236.530 3 .236.530 
+ / -   -32.000 -63.000 -63.000 -63.000 
Neu 3.032.417 3.132.640 3.138.100 3.130.210 3.173.530 3 .173.530 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 168 "Reduzierung des Spielflächenangebotes" aus V/0438/2010  
 
 
 
130 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  446 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.032.417 3.132.640 3.138.100 3.130.210 3.173.530 3 .173.530 
+ / -   -50.000 -100.000 -100.000 -100.000 
Neu 3.032.417 3.132.640 3.088.100 3.030.210 3.073.530 3 .073.530 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 169 "Umwandlung von ÖG in Brachflächen" aus V/0438/2010

Teilergebnisplan 
131 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  446 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.032.417 3.132.640 3.088.100 3.030.210 3.073.530 3 .073.530 
+ / -   -21.000 -42.000 -42.000 -42.000 
Neu 3.032.417 3.132.640 3.067.100 2.988.210 3.031.530 3 .031.530 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 170 "Reduzierung des P flege- und Unterhaltungsstandards auf den Sportfläc hen" 
aus V/0438/2010  
 
 
 
132 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  446 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.032.417 3.132.640 3.067.100 2.988.210 3.031.530 3 .031.530 
+ / -   -65.000 -130.000 -130.000 -130.000 
Neu 3.032.417 3.132.640 3.002.100 2.858.210 2.901.530 2 .901.530 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 171 "Reduzierung des M aßnahmenprogrammes in den Grünflächen" aus 
V/0438/2010

Teilergebnisplan 
133 
Produktgruppe : 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz  
 
Band 2  Seite:  472 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 353.065 373.510 372.710 372.750 372.710 372.710 
+ / -   -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
Neu 353.065 373.510 362.710 362.750 362.710 362.710 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 174 "Überwachung des Hiltruper Sees" aus V/0438/2010  
 
 
 
134 
Produktgruppe : 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz  
 
Band 2  Seite:  472 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 109.405 117.100 117.100 117.100 117.100 117.100 
+ / -     0 -1.490 -1.490 -1.490 
Neu 109.405 117.100 117.100 115.610 115.610 115.610 
 
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010 zum 
Konsolidierungsvorschlag Nr. 173 "Naturschutzmaßnahmen und Landschaftspflege" aus V/0438/2010

Teilergebnisplan 
135 
Produktgruppe : 1304 - Fließende Gewässer  
 
Band 2  Seite:  482 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 370.073 429.420 437.820 437.820 437.820 437.820 
+ / -   -5.670   0   0   0 
Neu 370.073 429.420 432.150 437.820 437.820 437.820 
 
 
Änderung der Benutzungsgebühren aufgrund der Gebühr enbedarfsberechnung 2011 (V/0749/2010 Änderung 
der Gewässergebührensatzung)  
 
 
 
136 
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall  
 
Band 2  Seite:  505 
 
 
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 74.587 51.460 52.460 45.960 550 550 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 74.587 51.460 62.460 45.960 550 550 
 
 
Zuwendung des Landes zum laufenden Projekt "Ökoprofit" gem. Bewilligungsbescheid.

Teilergebnisplan 
137 
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall  
 
Band 2  Seite:  505 
 
 
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 75.471 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 
+ / -   25.000 20.000 20.000 20.000 
Neu 75.471 28.000 53.000 48.000 48.000 48.000 
 
 
Nach § 5 der Verordnung gem. § 4 Abs. 11 des Gesetz es zur Regelung der personalwirtschaftlichen und 
finanzwirtschaftlichen Folgen der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts hat die Stadt Münster  die 
in den Jahren 2008 und 2009 erhobenen Gebühren an das Land NRW weitergeleitet. Ab 2010 sollten die künftig 
zu erwartenden Gebühreneinnahmen geschätzt und vom Belastungsausgleich abgezogen werden.  Mit Erlaß 
vom 27.07.2010 wurde die Regelung der Gebührenweite rleitung an die Landeskasse bis zum 31.12.2011 
verlängert. Die Haushaltsplanung ist entsprechend anzupassen. Die Meldungen der Gebühreneinzahlungen aus 
den Jahren 2009 und 2010 wurden bei der Ansatzermittlung berücksichtigt.  
 
 
 
138 
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall  
 
Band 2  Seite:  505 
 
 
Zeile:    06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 157.522 123.040 121.640 121.640 121.640 121.640 
+ / -   20.000   0   0   0 
Neu 157.522 123.040 141.640 121.640 121.640 121.640 
 
 
Nach § 5 der Verordnung gem. § 4 Abs. 11 des Gesetz es zur Regelung der personalwirtschaftlichen und 
finanzwirtschaftlichen Folgen der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts hat die Stadt Münster  die 
in den Jahren 2008 und 2009 erhobenen Gebühren an das Land NRW weitergeleitet. Ab 2010 sollten die künftig 
zu erwartenden Gebühreneinnahmen geschätzt und vom Belastungsausgleich abgezogen werden.  Mit Erlaß 
vom 27.07.2010 wurde die Regelung der Gebührenweite rleitung an die Landeskasse bis zum 31.12.2011 
verlängert . Die Haushaltsplanung ist entsprechend anzupassen ( hier: Belastungsausgleich durch das Land).

Teilergebnisplan 
139 
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall  
 
Band 2  Seite:  505 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 295.145 281.930 269.880 272.230 215.930 221.080 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 295.145 281.930 279.880 272.230 215.930 221.080 
 
 
Das aktuelle Projekt zum Ökoprofit wird in 2011 wei tergeführt, das Land fördert dieses mit 10.000 €, s . 
Veränderungsblatt dazu.  
 
 
 
140 
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall  
 
Band 2  Seite:  505 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 295.145 281.930 279.880 272.230 215.930 221.080 
+ / -   285.000 405.000 405.000 445.000 
Neu 295.145 281.930 564.880 677.230 620.930 666.080 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0592/2010 "Klimaschutzkonzept 2020" + Änderungen E1

Teilergebnisplan 
141 
Produktgruppe : 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall  
 
Band 2  Seite:  505 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 175.583 119.860 119.330 122.800 118.220 113.070 
+ / -   45.000   0   0   0 
Neu 175.583 119.860 164.330 122.800 118.220 113.070 
 
 
Nach § 5 der Verordnung gem.  § 4 Abs. 11 des Geset zes zur Regelung der personalwirtschaftlichen und 
finanzwirtschaftlichen Folgen der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts hat die Stadt Münster  die 
in den Jahren 2008 und 2009 erhobenen Gebühren an das Land NRW weitergeleitet. Ab 2010 sollten die künftig 
zu erwartenden Gebühreneinnahmen geschätzt und vom Belastungsausgleich abgezogen werden. Mit Erlaß 
vom 27.07.2010 wurde die Regelung der Gebührenweite rleitung an die Landeskasse bis zum 31.12.2011 
verlängert . Die Haushaltsplanung ist entsprechend anzupassen. Die Meldungen der Gebühreneinzahlungen 
aus den Jahren 2009 und 2010 wurden bei der Ansatze rmittlung berücksichtigt (hier: Weiterleitung der 
Gebühren an das Land).  
 
 
 
142 
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen  
 
Band 2  Seite:  522 
 
 
Zeile:    07 - Sonstige ordentliche Erträge  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 19.792.995 18.914.000 18.321.250 18.914.380 24.287. 890 18.914.380 
+ / -   140.960 429.880 429.880 429.880 
Neu 19.792.995 18.914.000 18.462.210 19.344.260 24.717. 770 19.344.260 
 
 
Konsolidierungsbeitrag bzw. -maßnahme in Bezug auf d ie Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 84; Nr. 18 8 
Erhöhung der Parkentgelte der WBI GmbH 
Hier: Erhöhung der Steuererträge als Folge der Ausschüttung "Parkentgelte WBI GmbH"

Teilergebnisplan 
143 
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen  
 
Band 2  Seite:  522 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 6.584.349 6.590.000 9.090.000 9.090.000 9.090.000 9 .090.000 
+ / -   -537.000 -537.000 -537.000 -537.000 
Neu 6.584.349 6.590.000 8.553.000 8.553.000 8.553.000 8 .553.000 
 
 
Konsolidierungsbeiträge bzw. -maßnahmen von Beteili gungsunternehmen in Bezug auf die Ratsvorlage 
V/0438/2010, Anlage 4, S. 74 
1.) Nr. 176 Halle Münsterland GmbH:  6%ige Kürzung des Zuschusses i.H.v. 123.000 € 
2.) Nr. 177 Westf. Zoologischer Garten Münster GmbH:  6%ige Kürzung des Zuschusses i.H.v. 264.000 € 
3.) Nr. 179 Wirtschaftsförderung Münster GmbH:  6%ige Kürzung des Zuschusses i.H.v. 150.000 €
 
 
 
 
144 
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen  
 
Band 2  Seite:  522 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 3.911.751 1.121.250 3.062.150 8.999.660 6.286.260 3 .062.150 
+ / -   158.570 687.800 687.800 687.800 
Neu 3.911.751 1.121.250 3.220.720 9.687.460 6.974.060 3 .749.950 
 
 
Konsolidierungsbeitrag bzw. -maßnahme in Bezug auf d ie Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 84; Nr. 18 8 
Erhöhung der Parkentgelte der WBI GmbH 
Hier: Erhöhung der Steueraufwendungen als Folge der Ausschüttung "Parkentgelte WBI GmbH"

Teilergebnisplan 
145 
Produktgruppe : 1501 - Anteile an Unternehmen  
 
Band 2  Seite:  522 
 
 
Zeile:    19 - Finanzerträge  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 9.320.385 8.603.160 10.774.090 32.512.310 8.574.800  8.574.800 
+ / -   1.629.880 1.629.880 1.629.880 1.629.880 
Neu 9.320.385 8.603.160 12.403.970 34.142.190 10.204.68 0 10.204.680 
 
 
Konsolidierungsbeitrag bzw. -maßnahme in Bezug auf d ie Ratsvorlage V/0438/2010, Anlage 4, S. 84; Nr. 18 8 
Erhöhung der Parkentgelte der WBI GmbH 
Hier: Brutto-Ausschüttung aufgrund der Erhöhung der Parkentgelte bei der WBI GmbH 
 
 
 
 
146 
Produktgruppe : 1502 - Stadtmarketing (MM)  
 
Band 2  Seite:  528 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 2.648.000 2.648.000 2.612.000 2.612.000 2.612.000 2 .612.000 
+ / -   -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 
Neu 2.648.000 2.648.000 2.606.000 2.606.000 2.606.000 2 .606.000 
 
 
Beschluss des AFBL am 01.12.10 zur Ratsvorlage V/085 0/2010. Die Bezuschussung "Turnier der Sieger" soll 
um 6.000 € gekürzt werden. Als Folgewirkung bzw. ko rrespondierend dazu wurde der städtische Zuschuss 
ebenfalls um 6.000 € p.a. gekürzt.

Teilergebnisplan 
147 
Produktgruppe : 1503 - Stadthalle Hiltrup  
 
Band 2  Seite:  532 
 
 
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen  
 
Ausschuss:  APRO 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 31.713 35.140 35.140 35.140 35.140 35.140 
+ / -   -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
Neu 31.713 35.140 27.140 27.140 27.140 27.140 
 
 
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 180 " Aufwandreduzierung aus der Ratsvorlage Nr. 
V/0438/2010 aufgegriffen.  
 
 
 
148 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
420.747.00 
0 
454.526.00 
0 
473.900.00 
0 
490.300.00 
0 
+ / -   20.000.000   0   0   0 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
440.747.00 
0 
454.526.00 
0 
473.900.00 
0 
490.300.00 
0 
 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuer aufgrund neuer Erkenntnisse.

Teilergebnisplan 
149 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
440.747.00 
0 
454.526.00 
0 
473.900.00 
0 
490.300.00 
0 
+ / -   9.000.000 9.700.000 11.800.000 12.300.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
449.747.00 
0 
464.226.00 
0 
485.700.00 
0 
502.600.00 
0 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 189 "Anhebung 
des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 20 %-Punkte auf 460 %").  
 
 
 
150 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44
5 
403.868.00 
0 
449.747.00 
0 
464.226.00 
0 
485.700.00 
0 
502.600.00 
0 
+ / -   33.000 33.000 33.000 33.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
449.780.00 
0 
464.259.00 
0 
485.733.00 
0 
502.633.00 
0 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 184 "Anhebung 
des Hebesatzes der Grundsteuer A um 15 %-Punkte auf  225 %"). Abweichend von dem Vorschlag der 
Verwaltung hat der AFBL am 01.12.2010 eine Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer A um 20 %-Punkte 
auf 230 % beschlossen.

Teilergebnisplan 
151 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
449.780.00 
0 
464.259.00 
0 
485.733.00 
0 
502.633.00 
0 
+ / -   4.200.000 4.200.000 4.300.000 4.300.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
453.980.00 
0 
468.459.00 
0 
490.033.00 
0 
506.933.00 
0 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 185 "Anhebung 
des Hebesatzes der Grundsteuer B um 40 %-Punkte auf 460 %").  
 
 
 
152 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
453.980.00 
0 
468.459.00 
0 
490.033.00 
0 
506.933.00 
0 
+ / -   320.000 320.000 320.000 320.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
454.300.00 
0 
468.779.00 
0 
490.353.00 
0 
507.253.00 
0 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster.

Teilergebnisplan 
153 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
454.300.00 
0 
468.779.00 
0 
490.353.00 
0 
507.253.00 
0 
+ / -   216.000 216.000 216.000 216.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
454.516.00 
0 
468.995.00 
0 
490.569.00 
0 
507.469.00 
0 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 186 "Anhebung 
der Hundesteuer").  
 
 
 
154 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
454.516.00 
0 
468.995.00 
0 
490.569.00 
0 
507.469.00 
0 
+ / -   108.300 162.500 162.500 162.500 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
454.624.30 
0 
469.157.50 
0 
490.731.50 
0 
507.631.50 
0 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung 
einer Zweitwohnungssteuer"). Bei den Erhöhungen handelt es sich um das originäre Steueraufkommen.

Teilergebnisplan 
155 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
454.624.30 
0 
469.157.50 
0 
490.731.50 
0 
507.631.50 
0 
+ / -   1.000.000 250.000   0   0 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
455.624.30 
0 
469.407.50 
0 
490.731.50 
0 
507.631.50 
0 
 
 
Auf Basis der Orientierungsdaten des Landes NRW zum  Haushalt sind die Ansätze für den Gemeindeanteil a n 
der Einkommensteuer aktualisiert worden.  
 
 
 
156 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
455.624.30 
0 
469.407.50 
0 
490.731.50 
0 
507.631.50 
0 
+ / -     0 250.000 1.000.000 1.000.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
455.624.30 
0 
469.657.50 
0 
491.731.50 
0 
508.631.50 
0 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung 
einer Zweitwohnungssteuer"). Als Folge der Einführung  der Zweitwohnungssteuer kann voraussichtlich mit 
einem erhöhten Anteil an der Einkommensteuer gerechnet werden.

Teilergebnisplan 
157 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
455.624.30 
0 
469.657.50 
0 
491.731.50 
0 
508.631.50 
0 
+ / -   -400.000 -300.000 -400.000 -300.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
455.224.30 
0 
469.357.50 
0 
491.331.50 
0 
508.331.50 
0 
 
 
Auf Basis der Orientierungsdaten des Landes NRW zum  Haushalt sind die Ansätze für den Gemeindeanteil a n 
der Umsatzsteuer aktualisiert worden.  
 
 
 
158 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
455.224.30 
0 
469.357.50 
0 
491.331.50 
0 
508.331.50 
0 
+ / -   -500.000   0   0 500.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
454.724.30 
0 
469.357.50 
0 
491.331.50 
0 
508.831.50 
0 
 
 
Auf Basis der Orientierungsdaten des Landes NRW zum Haushalt sind die Ansätze für die Leistungen nach dem 
Familienleistungsausgleich aktualisiert worden.

Teilergebnisplan 
159 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
454.724.30 
0 
469.357.50 
0 
491.331.50 
0 
508.831.50 
0 
+ / -   -6.000.000 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
448.724.30 
0 
459.357.50 
0 
481.331.50 
0 
498.831.50 
0 
 
 
Rückabwicklung der "globalen Erträge" aus dem Konze pt zur Haushaltskonsolidierung (Vorlage V/0438/2010 , 
Säule 4 "Liste der Steuer- und Abgabenerhöhungen", Nr. 184 - 188).  
 
 
 
160 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
448.724.30 
0 
459.357.50 
0 
481.331.50 
0 
498.831.50 
0 
+ / -   -8.600.000 -9.900.000 -11.800.000 -12.200.000 
Neu 415.809.44 
5 
403.868.00 
0 
440.124.30 
0 
449.457.50 
0 
469.531.50 
0 
486.631.50 
0 
 
 
Rückabwicklung der "globalen Erträge" aus dem Konze pt zur Haushaltskonsolidierung (Vorlage V/0438/2010 , 
Säule 5 "Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes", Nr. 189).

Teilergebnisplan 
161 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 30.764.030 41.080.870 21.820.000 21.820.000 21.820. 000 21.820.000 
+ / -   -2.000.000 1.000.000 1.000.000   0 
Neu 30.764.030 41.080.870 19.820.000 22.820.000 22.820. 000 21.820.000 
 
 
Gegen das Abrechnungsverfahren zum Einheitslastenab rechnungsgesetz wird eine kommunale 
Verfassungsbeschwerde vorbereitet. Angesichts der V erfahrensdauer einer  Verfassungsbeschwerde werden 
damit die bislang im Jahr 2011 städtischerseits ein geplanten Erträge aus der Erstattung kommunaler 
Überzahlungen in Höhe von 2 Mio. Euro voraussichtli ch nicht fließen. Bei einer erfolgreichen 
Verfassungsbeschwerde und Änderung des Abrechnungsm odus ist mit der Erstattung in späteren Jahren zu 
rechnen.  
 
 
 
162 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 30.764.030 41.080.870 19.820.000 22.820.000 22.820. 000 21.820.000 
+ / -     0 700.000 2.800.000 2.800.000 
Neu 30.764.030 41.080.870 19.820.000 23.520.000 25.620. 000 24.620.000 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung 
einer Zweitwohnungssteuer"). Als Folge der Einführung  der Zweitwohnungssteuer kann voraussichtlich mit 
erhöhten Schlüsselzuweisungen gerechnet werden.

Teilergebnisplan 
163 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 91.195.002 93.900.000 85.600.000 89.800.000 89.800. 000 90.400.000 
+ / -   1.600.000   0   0   0 
Neu 91.195.002 93.900.000 87.200.000 89.800.000 89.800. 000 90.400.000 
 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuerumlage aufgrund neuer Erkenntnisse.  
 
 
 
164 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 91.195.002 93.900.000 87.200.000 89.800.000 89.800. 000 90.400.000 
+ / -   700.000 800.000 900.000 1.000.000 
Neu 91.195.002 93.900.000 87.900.000 90.600.000 90.700. 000 91.400.000 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 189 "Anhebung 
des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 20 %-Punkte auf  460 %"). Dadurch erhöht sich gleichzeitig die 
Gewerbesteuerumlage.

Teilergebnisplan 
165 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 91.195.002 93.900.000 87.900.000 90.600.000 90.700. 000 91.400.000 
+ / -   2.200.000   0 600.000   0 
Neu 91.195.002 93.900.000 90.100.000 90.600.000 91.300. 000 91.400.000 
 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit aufgrund neuer Erkenntnisse.  
 
 
 
166 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 91.195.002 93.900.000 90.100.000 90.600.000 91.300. 000 91.400.000 
+ / -   700.000 800.000 900.000 900.000 
Neu 91.195.002 93.900.000 90.800.000 91.400.000 92.200. 000 92.300.000 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438 /2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 189 "Anhebung 
des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 20 %-Punkte auf  460 %"). Dadurch erhöht sich gleichzeitig die 
Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit.

Teilergebnisplan 
167 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 91.195.002 93.900.000 90.800.000 91.400.000 92.200. 000 92.300.000 
+ / -   2.500.000 3.000.000 3.000.000 4.000.000 
Neu 91.195.002 93.900.000 93.300.000 94.400.000 95.200. 000 96.300.000 
 
 
Aufgrund der Haushaltskonsolidierung des Landschaft sverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ist mit einer 
Anhebung des Hebesatzes für die Landschaftsumlage z u rechnen. Die Erhöhung der Ansätze in den Jahren 
2011 bis 2014 trägt dieser Hebesatzanhebung Rechnun g. Der endgültige Hebesatz wird erst nach 
Beschlussfassung durch die Landschaftsversammlung im nächsten Jahr feststehen.  
 
 
 
168 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 91.195.002 93.900.000 93.300.000 94.400.000 95.200. 000 96.300.000 
+ / -   5.000.000 6.000.000 7.000.000 8.000.000 
Neu 91.195.002 93.900.000 98.300.000 100.400.00 
0 
102.200.00 
0 
104.300.00 
0 
 
 
Rückabwicklung der "globalen Aufwandsreduzierungen" aus dem Konzept zur Haushaltskonsolidierung (Vorlage 
V/0438/2010, Säule 2).

Teilergebnisplan 
169 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    15 - Transferaufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 91.195.002 93.900.000 98.300.000 100.400.00 
0 
102.200.00 
0 
104.300.00 
0 
+ / -     0 -150.000 -200.000 -250.000 
Neu 91.195.002 93.900.000 98.300.000 100.250.00 
0 
102.000.00 
0 
104.050.00 
0 
 
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur pauschalen Kür zung der Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und 
Verbände.  
 
 
 
170 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  548 
 
 
Zeile:    20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendung en  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 27.790.132 33.055.000 32.100.000 31.200.000 31.000. 000 30.800.000 
+ / -   -300.000 -500.000 -1.000.000 -300.000 
Neu 27.790.132 33.055.000 31.800.000 30.700.000 30.000. 000 30.500.000 
 
 
Neuberechnung des Zinsbedarfs für das Gesamtschuldenportfolio.

Teilergebnisplan 
171 
Produktgruppe : 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen  
 
Band 2  Seite:  563 
 
 
Zeile:    07 - Sonstige ordentliche Erträge  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 43.178   0 31.970 31.970 31.970 31.970 
+ / -   1.740 1.740 1.740 1.740 
Neu 43.178   0 33.710 33.710 33.710 33.710 
 
 
Ansatzveränderung aufgrund der Vorlage Nr. V/0842/2 010 "Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen", d ie 
am 08.12.2010 im Rat beraten und beschlossen werden soll.  
 
 
 
172 
Produktgruppe : 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen  
 
Band 2  Seite:  563 
 
 
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen  
 
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 552.173 68.400 100.370 100.370 100.370 100.370 
+ / -   -90.990 -90.990 -90.990 -90.990 
Neu 552.173 68.400 9.380 9.380 9.380 9.380 
 
 
Ansatzveränderung aufgrund der Vorlage Nr. V/0842/2 010 "Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen", d ie 
am 08.12.2010 im Rat beraten und beschlossen werden soll.

Teilfinanzplan 
173 
Produktgruppe : 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten  
 
Band 1  Seite:  584 
 
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen Straßenverkeh rsrecht  
  
Ausschuss:  APRO ; AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -111.066 -47.500 -21.700 -187.200 -76.700 -11.700 
+ / -   -200.000   0   0   0 
Neu -111.066 -47.500 -221.700 -187.200 -76.700 -11.700 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Der APRO hat den Konsolidierungsvorschlag Nr. 67 "G eschwindigkeitsübwerwachung" aus der Ratsvorlage Nr . 
V/0438/2010 aufgegriffen. Hierdurch werden die hier  dargestellten Beschaffungskosten für 2 stationäre 
Messgeräte erforderlich. 
Gem. Beschluß des AFBL vom 30.11.2010 sollen die entsprechenden Investitionsmittel um weitere 60.000 € auf 
200.000 € erhöht werden, um die entsprechenden Aufn ahmevorrichtungen für die Messgeräte beschaffen zu 
können. Die Maßnahme wird mit einem Sperrvermerk versehen. Aufhebung durch den APRO. 
 
 
 
174 
Produktgruppe : 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen  
 
Band 1  Seite:  629 
 
Maßnahmenziffer: 1000 - Beschaffung Dienstkleidung  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0 -210.000 -60.000   0   0   0 
+ / -   60.000 -210.000 -60.000   0 
Neu   0 -210.000   0 -210.000 -60.000   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -210.000  -270.000 
+ / -    0     0 
Neu     0  -210.000  -270.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Die Beschaffung der neuen Dienstkleidung gemäß Erla ß des Innenministeriums zur "Regelung über die 
einheitliche Dienstkleidung der Feuerwehren" vom 07. 04.2009 soll nun erst in den Jahren 2012/2013 erfol gen. 
Bis dahin können Erfahrungswerte anderer Feuerwehren in die Beschaffungsmaßnahme einfließen.

Teilfinanzplan 
175 
Produktgruppe : 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen  
 
Band 1  Seite:  636 
 
Maßnahmenziffer: 4100 - Erweiterung Feuerwache 1 / Neubau Leitstelle Feuerwache 1  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Mitte  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -21.129   0 -4.000.000 -3.740.000   0   0 
+ / -   3.750.000 -10.000 -3.740.000   0 
Neu -21.129   0 -250.000 -3.750.000 -3.740.000   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    -1.050.000  -8.790.000 
+ / -      0 
Neu    -1.050.000  -8.790.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Der Baubeginn verschiebt sich auf Anfang 2012, so d ass für das HH-Jahr 2011 lediglich Planungskosten u nd 
ggf. Rückbaukosten (Trafostation, Übergangswohnheim) anfallen werden.  
 
 
176 
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen  
 
Band 2  Seite:  42 
 
Maßnahmenziffer: 4250 - Strukturrelevante Infrastru kturmaßnahmen  
  
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Sämtliche BV  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0 -100.000   0 -2.130.000 -1.500.000 -1.500.000 
+ / -   -1.000.000 -3.770.000 -1.500.000   0 
Neu   0 -100.000 -1.000.000 -5.900.000 -3.000.000 -1.50 0.000 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -100.000  -5.230.000 
+ / -    0   -6.270.000 
Neu     0  -100.000  -11.500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Die im Haushaltsp lan vorgesehenen Mittel für die Sanierung des Rats- , 
Schiller- und Schlaun-Gymnasiums werden nicht im Ha ushaltsplan veranschlagt, sondern die Mittel werden  für 
investive Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ab dem Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt.

Teilfinanzplan 
177 
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen  
 
Band 2  Seite:  43 
 
Maßnahmenziffer: 4360 - Sanierung Ratsgymnasium  
  
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Mitte  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0   0 -900.000 -1.800.000 -600.000   0 
+ / -   900.000 1.800.000 600.000   0 
Neu   0   0   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0    0  -3.300.000 
+ / -    0   3.300.000 
Neu     0    0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Die im Haushaltsp lan vorgesehenen Mittel für die Sanierung des Rats- , 
Schiller- und Schlaun-Gymnasiums werden nicht im Ha ushaltsplan veranschlagt, sondern die Mittel werden  für 
investive Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ab dem Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt. 
 
 
178 
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen  
 
Band 2  Seite:  43 
 
Maßnahmenziffer: 4370 - Sanierung Schillergymnasium  
  
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Mitte  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0   0 -700.000 -1.000.000 -870.000   0 
+ / -   700.000 1.000.000 870.000   0 
Neu   0   0   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0    0  -2.570.000 
+ / -    0   2.570.000 
Neu     0    0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Die im Haushaltsp lan vorgesehenen Mittel für die Sanierung des Rats- , 
Schiller- und Schlaun-Gymnasiums werden nicht im Ha ushaltsplan veranschlagt, sondern die Mittel werden  für 
investive Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ab dem Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt.

Teilfinanzplan 
179 
Produktgruppe : 0301 - Leistungen für Schulen  
 
Band 2  Seite:  44 
 
Maßnahmenziffer: 4380 - Sanierung Schlaungymnasium  
  
Ausschuss:  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Mitte  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0   0   0 -400.000   0   0 
+ / -     0 400.000   0   0 
Neu   0   0   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0    0  -400.000 
+ / -    0   400.000 
Neu     0    0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des ASW vom 16.11.2010: Die im Haushaltsp lan vorgesehenen Mittel für die Sanierung des Rats- , 
Schiller- und Schlaun-Gymnasiums werden nicht im Ha ushaltsplan veranschlagt, sondern die Mittel werden  für 
investive Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ab dem Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt. 
 
 
180 
Produktgruppe : 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten  
 
Band 2  Seite:  300 
 
Maßnahmenziffer: 4240 - Sanierung Umkleidegebäude P reußenstadion  
  
Ausschuss:  Sportausschuss 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Hiltrup  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0   0 -525.000   0   0   0 
+ / -   525.000   0   0   0 
Neu   0   0   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0    0  -525.000 
+ / -    0   525.000 
Neu     0    0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des Sportausschusses vom 18.11.2010: Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des 2-Mio-Topfes.

Teilfinanzplan 
181 
Produktgruppe : 0802 - Bäder  
 
Band 2  Seite:  310 
 
Maßnahmenziffer: 0200 - Besch. Betriebsvorrichtung/ -ausstattung  
  
Ausschuss:  Sportausschuss 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0   0 -140.000 -60.000 -100.000 -100.000 
+ / -     0 60.000 100.000 100.000 
Neu   0   0 -140.000   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des Sportausschusses vom 18.11.2010.  
 
 
182 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  405 
 
Maßnahmenziffer: 4006 - Hessenweg, Anschlussgleis, Straße + Brücke  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0   0   0 -500 
Neu   0   0   0   0   0 -500 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0    0    0 
+ / -  -8.999.500   -9.000.000 
Neu   -8.999.500    0  -9.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen in seiner Sitzung am 16.11.2011

Teilfinanzplan 
183 
Produktgruppe : 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen  
 
Band 2  Seite:  416 
 
Maßnahmenziffer: 4096 - Vorplatz Stadthaus 2  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung   BV: Mitte  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0   0   0   0 -50.000 -330.000 
+ / -     0   0 50.000 280.000 
Neu   0   0   0   0   0 -50.000 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0    0  -380.000 
+ / -  -330.000     0 
Neu   -330.000    0  -380.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des AFBL am 01.12.2010; die Maßnahme wird um 1 Jahr geschoben  
 
 
184 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  455 
 
Maßnahmenziffer: 4160 - ÖG San. Aaseebastion Bp 493  (Invesitionsmaßnahme unterhalb der 
festgelegten Wertgrenze)  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Mitte  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -35.001   0 50.000   0   0   0 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu -35.001   0 -50.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     
+ / -    
Neu       0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Erfassungsfehler in SAP (Vorzeichen)

Teilfinanzplan 
185 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  451 
 
Maßnahmenziffer: 4680 - Park Sentmaring  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung   BV: Mitte  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -170.899 -156.000 -194.000 10.000   0   0 
+ / -   139.900   0   0   0 
Neu -170.899 -156.000 -54.100 10.000   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -326.899  -530.899 
+ / -  -139.900     0 
Neu   -139.900  -326.899  -530.899 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz und Bauw esen in seiner Sitzung am 16.11.2010; zusätzliche 
Konsolidierung aus der Politik außerhalb der V/0438/2010  
 
 
186 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  452 
 
Maßnahmenziffer: 4690 - Parkanlage Kinderbachtal  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Konsolidierung   BV: West  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -7.884 -219.500 -200.000 -120.000 -50.000 -700.000 
+ / -     0   0   0 700.000 
Neu -7.884 -219.500 -200.000 -120.000 -50.000   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   -1.239.000  -227.384  -2.536.384 
+ / -    0   700.000 
Neu   -1.239.000  -227.384  -1.836.384 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des AFBL am 01.12.2010; die nicht durch Au fträge aus 2010 (VE) gebundenen Ansätze 2011 - 2013  
werden mit einem Sperrvermerk versehen

Teilfinanzplan 
187 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  452 
 
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen;  Bezirk Mitte  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Mitte  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -347.847 -255.000   0   0   0   0 
+ / -   -122.500   0   0   0 
Neu -347.847 -255.000 -122.500   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -602.847  -602.847 
+ / -    0   -122.500 
Neu     0  -602.847  -725.347 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 02.11.201. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat am  02.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 2 der 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Mitte -  p auschale Kürzung frei verfügbarer Mittl um 5%" 
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten 
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.

Teilfinanzplan 
188 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  452 
 
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen;  Bezirk Nord  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Nord  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -90.317 -40.000   0   0   0   0 
+ / -   -32.940   0   0   0 
Neu -90.317 -40.000 -32.940   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -130.317  -130.317 
+ / -    0   -32.940 
Neu     0  -130.317  -163.257 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 02.11.201. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat  zu  der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 3 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Nord -  pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittl um 5%" keinen Beschluss 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r freiverfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss 
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV. Mittel  durch den Rat kommt, erfolgt die Kürzung nur im 
Finanzplan (Spielplätze)."

Teilfinanzplan 
189 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  452 
 
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen;  Bezirk Nord  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Nord  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -90.317 -40.000 -32.940   0   0   0 
+ / -   4.000   0   0   0 
Neu -90.317 -40.000 -28.940   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -130.317  -163.257 
+ / -    0   4.000 
Neu     0  -130.317  -159.257 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Der AFBL hat am 01.12.2010 dem Konsolidierungsvorsch lag Nr. 3 der Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 
"BV Nord -  pauschale Kürzung frei verfügbarer Mitt el um 5 %" zugestimmt. Entsprechend dem Beschluss d er 
BV Nord wird hiermit der Konsolidierungsbetrag bei Ausgabenposition "Sanierung von Kinderspielplätzen;  BV 
Nord" abgezogen.

Teilfinanzplan 
190 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  452 
 
Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen;  Bezirk Ost  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Ost  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -42.004 -24.100   0   0   0   0 
+ / -   -37.000   0   0   0 
Neu -42.004 -24.100 -37.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -66.104  -66.104 
+ / -    0   -37.000 
Neu     0  -66.104  -103.104 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 04.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat  zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 4 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Ost -  pauschale Kürzun g frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen Beschluss 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Die zu erwartenenden 5%-Kürzung durch d en Rats soll ausschließlich im komsumtiven Bereich 
umgesetzt werden"

Teilfinanzplan 
191 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  453 
 
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen;  Bezirk Südost  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Südost  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -95.060 -33.000   0   0   0   0 
+ / -   -31.000   0   0   0 
Neu -95.060 -33.000 -31.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -128.060  -128.060 
+ / -    0   -31.000 
Neu     0  -128.060  -159.060 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 02.11.201. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat  zu der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 5 der Anlage 4 d er 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Südost -  pauschale Kür zung frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen  Beschlu ss 
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Falls die Gesamtsumme von 79.220 € im p arlamentarischen Verfahren gekürzt wird, wird die s ich 
daraus ergebende summe von den Transferaufwendungen abgezogen."

Teilfinanzplan 
192 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  454 
 
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen;  Bezirk Hiltrup  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Hiltrup  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -98.373 -58.500   0   0   0   0 
+ / -   -23.500   0   0   0 
Neu -98.373 -58.500 -23.500   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -156.873  -156.873 
+ / -    0   -23.500 
Neu     0  -156.873  -180.373 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 26.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup hat am 26.11.2010 der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 6 der 
Anlage 4 der Ratsvorlage V/0438/2010 "BV Hiltrup -  pauschale Kürzung frei verfügbarer Mittel um 5%" 
zugestimmt. Auf der Basis dieser pauschalen Mittelk ürzung hat die Bezirksvertretung bereits in der gen annten 
Sitzung ihre frei verfügbaren Mittel verteilt.

Teilfinanzplan 
193 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  455 
 
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen;  Bezirk West  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: West  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -188.822 -115.000   0   0   0   0 
+ / -   -66.000   0   0   0 
Neu -188.822 -115.000 -66.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -303.822  -303.822 
+ / -    0   -66.000 
Neu     0  -303.822  -369.822 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 04.11.2011. 
Hinweis: Die Bezirksvertretung Münster-West hat  zu  der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 7 der Anlage 4 der 
Ratsvorlage V/0438/2010 "BV West -  pauschale Kürzu ng frei verfügbarer Mittel um 5%" keinen  Beschluss  
gefasst. Sie hat aber im Rahmen der Verteilung ihre r frei verfügbaren Mittel folgenden Vorratsbeschuss  
getroffen: "Wenn es zu einer Kürzung der BV Mittel um 5% durch den Rat kommt, sollen diese bei den 
investiven Mitteln zur Sanierung von Spielplätzen vorgenommen werden."

Teilfinanzplan 
194 
Produktgruppe : 1301 - Grün- und Freiflächen  
 
Band 2  Seite:  455 
 
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen;  Bezirk West  
  
Ausschuss:  AUB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: West  
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt -188.822 -115.000 -66.000   0   0   0 
+ / -   7.000   0   0   0 
Neu -188.822 -115.000 -59.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -303.822  -369.822 
+ / -    0   7.000 
Neu     0  -303.822  -362.822 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Der AFBL hat am 01.12.2010 dem Konsolidierungsvorsch lag Nr. 7 "BV West -  pauschale Kürzung frei 
verfügbarer Mittel um 5 %" der Anlage 4 der Ratsvor lage V/0438/2010  zugestimmt. Entsprechend dem 
Beschluss der BV West wird hiermit der Konsolidieru ngsbetrag bei Ausgabenposition "Sanierung von 
Kinderspielplätzen; BV West" abgezogen.  
 
 
195 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  553 
 
Maßnahmenziffer: 0000 - Allgemeine Investitionspaus chale  
  
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 6.533.935 5.800.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 6 .000.000 
+ / -     0 15.000 60.000 60.000 
Neu 6.533.935 5.800.000 6.000.000 6.015.000 6.060.000 6 .060.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung 
einer Zweitwohnungssteuer"). Als Folge der Einführung  der Zweitwohnungssteuer kann voraussichtlich mit 
erhöhten Investitionspauschalen gerechnet werden.

Teilfinanzplan 
196 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  553 
 
Maßnahmenziffer: 0020 - Sportpauschale  
  
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Konsolidierung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt   0 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000 
+ / -     0 2.500 10.000 10.000 
Neu   0 240.000 240.000 242.500 250.000 250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Beschluss des AFBL vom 01.12.2010 zur Vorlage V/0438/2010 (Konsolidierungsmaßnahme Nr. 187 "Einführung 
einer Zweitwohnungssteuer"). Als Folge der Einführung  der Zweitwohnungssteuer kann voraussichtlich mit 
erhöhten Sportpauschalen gerechnet werden.  
 
 
197 
Produktgruppe : 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft  
 
Band 2  Seite:  556 
 
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen  
  
Ausschuss:  AFBL 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2009 
Ansatz 
2010 
Ansatz 
2011 
Planung 
2012 
Planung 
2013 
Planung 
2014 
Alt 9.377.454 -439.730 -7.522.930 -3.733.780 -12.962.17 0 -18.469.540 
+ / -   -4.472.960 712.500 3.610.000 -1.149.500 
Neu 9.377.454 -439.730 -11.995.890 -3.021.280 -9.352.17 0 -19.619.040 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2010  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     
+ / -    
Neu     
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.  
 
Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf.

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 12
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
N
r. +  Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Au
sschuss: (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Al
t 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisp lan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
Ergebnis (€)
105.305.950 103.714.620
2013
156.900
Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses 2009 stellte sich die Notwendigkeit einer Korrektur der Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen (Straßen) in der 
Eröffnungsbilanz heraus; mit diesem Veränderungsblatt wird daher die erforderliche Ermächtigung im Finanzplan zur Inanspruchnahme der Rückstellungen für 
Infrastrukturvermögen von 1.676.600 € um 156.900 € auf 1.833.500 € erhöht. 
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
VerwaltungVeränderung aus:
Zeile:
0 0
105.950.160 105.678.220
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
AFBL
Haushaltsansatz (€ 1)  Pl anung (€ 1)
20
14
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 (Finanzplan gesamt)
02.11.2010
2016
2009 2010
0
109.331.202 111.646.800
2011 2012
109.331.202 111.646.800 105.149.050 105.950.160
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
1
05.678.220103.714.620
198

Beschlussvorlage

6047 Zeichen

V/0893/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011 
 
 
Beratungsfolge  
08.12.2010 Hauptausschuss Vorberatung 
08.12.2010 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW 
 
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO 
NRW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen 
worden sind, erledigt. 
 
2. Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept  
 
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle in der Anlage beigefügten Anregungen und 
Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept,  die im Rahmen der Etatbera-
tung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen worden sind, erledigt. 
 
3. Anregungen der Bezirksvertretungen  
 
Die in der Anlage beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen sind im Rahmen der Etatbera-
tungen der Fachausschüsse nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vor-
lage gelten sie abschließend als nicht aufgegriffen. 
 
4. Stellenplan  
 
Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011 wird in der Fassung der Beschlüsse 
des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 01.12.2011 beschlossen. 
 
5. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011  
 
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen (einschließlich der in der Ver-
änderungsliste dargestellten Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf) wird beschlos-
sen. 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0893/2010 
Auskunft erteilt: 
Herr Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de  
Datum: 
01.12.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0893/2010 
Begründung: 
 
Zu 1. Anregungen nach § 24 GO NRW 
 
Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW wurden in den Fachausschüs-
sen behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Be-
schluss des Rates über die Haushaltssatzung 2011 erledigt. 
 
Zu 2. Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept 
 
 
Im Zusammenhang mit der Vorstellung und Diskussion möglicher Konsolidierungsmaßnahmen 
(siehe auch Vorlage V/0438/2010) sind vielfältige Anregungen und Sparvorschläge der Bürgerin-
nen und Bürger an die Stadt herangetragen worden (siehe Anlage). Diese sind in den zuständigen 
Fachausschüssen im Rahmen der Etatberatungen mit beraten worden. Soweit ihnen nicht oder nur 
teilweise entsprochen wurde, gelten sie mit dem Beschluss des Rates über die Haushaltssatzung 
2011 grundsätzlich als erledigt. Unabhängig davon wird die Verwaltung die Berücksichtigung von 
Anregungen, die zwar keine unmittelbare Haushaltswirkung erzeugen und damit vom Rat nicht 
aktiv beschlossen wurden, weiter prüfen.  
 
Zu 3. Anregungen der Bezirksvertretungen
 
 
Alle vorliegenden Anregungen der Bezirksvertretungen wurden in den Fachausschüssen behan-
delt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des 
Rates über die Haushaltssatzung 2011 erledigt.  
 
Zu 4. Stellenplan 
 
Der Entwurf des Stellenplanes 2011 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis 
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung hat den Stellenplan in seiner Sitzung 
am 25.11.2010 beraten.  
 
Zu 5. Haushaltssatzung
 
 
Der Rat hat den mit der Vorlage V/0683/2010 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2011 
nebst ihren Anlagen am 29.09.2010 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und 
den Fachausschüssen zur Beratung überwiesen.  
 
Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben 
sich nach dem Stand vom 02.12.2010 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Entwurf: 
 
 
Zu § 1 der Haushaltssatzung
 
 
Ergebnisplan  
 
Gesamtbetrag der Erträge lt. Etat-Entwurf   711.203.030 € 
Änderungen  + 22.450.050 € 
Gesamtbetrag der Erträge lt. beigefügter Satzung   733.653.080 € 
 
Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. Etat-Entwurf    780.039.290 € 
Änderungen  + 15.000.370 € 
Gesamtbetrag der Aufwendungen lt. beigefügter Satzung   795.039.660 €

- 3 - 
V/0893/2010 
Finanzplan 
 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf   655.391.140 € 
Änderungen  + 21.573.370 € 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. beigefügter Satzung   676.964.510 € 
 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. Etat-Entwurf   698.166.130 € 
Änderungen  + 15.368.940 € 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lt. beigefügter Satzung   713.535.070 € 
 
 
 
Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. Etat-Entwurf   60.949.740 € 
Änderungen  - 4.522.960 € 
Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. beigefügter Satzung  56.426.780 € 
 
Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. Etat-Entwurf    87.278.740 € 
Änderungen  - 4.522.960 € 
Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit lt. beigefügter. Satzung  82.755.780 € 
 
 
Zu § 2 der Haushaltssatzung
 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wird  von  18.802.070 € 
 um - 4.472.960 € 
 auf   14.329.110 € 
verändert. 
 
 
Zu § 3 der Haushaltssatzung
 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird  von   26.420.040 € 
 um  + 2.080.000 € 
 auf   28.500.040 € 
verändert. 
 
 
Zu § 4 der Haushaltssatzung
 
 
Die Verringerung der Ausgleichsrücklage verbleibt weiterhin 
zum Ausgleich des Ergebnisplans wird bei    43.970.211,14 € 
 
und die Verringerung der allgemeinen Rücklage
  
zum Ausgleich des Ergebnisplans wird  von   24.866.039,31 € 
 um - 7.449.680,45 € 
 auf    17.416.358,86 € 
verändert. 
 
 
 
 
gez. 
 
Markus Lewe

- 4 - 
V/0893/2010 
Anlagen: 
 
1. Anregungen der Bezirksvertretungen 
2. Anregungen und Sparvorschläge zum Haushalt bzw. zum Konsolidierungskonzept   
3. Stellenplan 
4. Haushaltssatzung 2011 
5. Veränderungsliste

Beratungsverlauf (2)

08.12.2010 Hauptausschuss
TOP 7 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
08.12.2010 Rat
TOP 10 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung

Orte (8)

  • Eschstraße
  • Gartenstraße
  • Weseler Straße
  • Hessenweg
  • Umgehungsstraße
  • Idenbrockplatz
  • Spiekerhof
  • Kinderhaus

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Vorlagen-Nr.
V/0893/2010
Typ
Vorlagen
Datum
26.11.2010
Erstellt
06.10.2020 14:37