Mandari Insight

V/0750/2010

Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)

Vorlagen 11.10.2010

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1296 Zeichen

Ermittlung der Gebührensätze für Schmutz- und Nieder- 
schlagswasser einschließlich der  Einbeziehung eine s 
Starkverschmutzerzuschlages (SVZ) 
1. Berechnungsdaten 
Kostenaufteilung 
Kosten der Abwasserbeseitigung insgesamt 46.509.030 EURO 
Erträge/Erlöse (ohne Stadtanteil für die Entwässerung der 1.025.460 EURO 
öffentl. Verkehrsflächen u. Rücklagen) 
Rücklagen 874.940 EURO 
davon 
Kosten / Erträge Niederschlagswasserbeseitigung 2011 35,35% (lt. BAR 2009 = 35,35 %) 
Kosten / Erträge Schmutzwasserbeseitigung 2011 64,65 % (lt. BAR 2009 = 64,65 %) 
=> davon Anteile: nicht verschmutzungsabhängig 57,70% (lt. BAR 2009 = 57,70%) 
verschmutzungsabhängig 42,30% (lt. BAR 2009 = 42,30%)
Bemessungsmaßstäbe SW und SVZ (Anlage II/3) 
Frischwasserbezug (Schmutzwassermaßstab m 3) (Vorj.: 16.289.545 m³) 15.965.276 m3
+ hochgerechnete schmutzfrachtbezogene Wassermenge (Vorj.:     759.405 m³) 608.047 m3
Schmutzwassermenge für verschmutzungsabhängige Kosten (für SVZ) 16.573.323 m3
Bemessungsmaßstäbe RW (Anlage II/3) 
Privat bebaute und befestigte Grundstücksflächen in m 2 (Vorj.: 17.024.935 m²) 17.119.380 59,06% 
(Flächenmaßstab m 2 = Niederschlagswassergebühr) 
Öffentliche Verkehrsflächen (Stadtanteil) in m 2
(Vorj.: 11.865.397 m²) 11.865.397 40,94% 
Gesamtfläche in m 2 28.984.777 m² 
Seite 3

ANL10_Kleineinl_sess

2464 Zeichen

Anlage 10 
66 10 1002          11.10.2010 
            
 
 
Berechnung der Gebühren für Kleineinleiter  
für das Jahr 2011 
(Ziffer 6 Gebührentarif)  
 
1. 
 Gesetzliche Grundlage  
  
Die Stadt Münster ist nach §§ 8 und 9 Abwasserabgab engesetz i. V. mit dem § 64 Ab- 
satz 1 Landeswassergesetz NRW verpflichtet, für die  sogenannten Kleineinleiter (Haus- 
kläranlagen) eine Abwasserabgabe an das Land zu zah len. Die Berechnung  der Ab- 
wasserabgabe  erfolgt nach § 8 AbwAG pauschal. Bere chnungsgrundlagen sind s. g. 
Schadeinheiten (SE).  
 
Für die Berechnung der Abwasserabgaben aus Kleinklä ranlagen insgesamt wird die 
Hälfte Anzahl der Einwohner, die nicht an die Kanal isation angeschlossen sind, als Be- 
wertungsbasis der gesamten Schadeinheiten ermittelt.  
Das bedeutet 2 Einwohner = 1 Schadeinheit (SE). 
 
Nach § 73 Absatz 1 LWG NRW bleiben bei der Berechnu ng der Zahl der Schadeinhei- 
ten für Kleineinleiter die Einwohner unberücksichti gt, deren gesamtes Schmutzwasser 
im Rahmen landbaulicher Bodenbehandlung auf landwir tschaftlich, forstwirtschaftlich 
oder gärtnerisch genutzten Böden aufgebracht wird o der deren gesamtes Schmutzwas- 
ser in einer den allgemein anerkannten Regeln der T echnik entsprechenden Abwasser- 
behandlungsanlage behandelt wird, sofern die Gemeinde ihrer Pflicht zum Einsammeln, 
Abfahren und Aufbereiten des in der Anlage anfallen den Schlammes gem. § 53 Absatz 
1 LWG NRW nachkommt.  
 
Durch die „Klärschlammbeseitigungssatzung“ vom 03.1 2.1981, in der Fassung vom 
21.12.1995, hat die Stadt Münster die Voraussetzung en für die geordnete Abfuhr und 
Beseitigung des Klärschlammes geschaffen.  
 
Diese Abgabe kann nach den Bestimmungen des § 65 Ab satz 1 LWG NRW auf die 
Kleineinleiter abgewälzt werden. Zahler sind dann i n der Regel noch landwirtschaftliche 
Betriebe o. ä., soweit sie im Rahmen des § 53 Absat z 4 Satz 4 LWG NRW im Einzelfall 
von der Schlammabfuhr durch die Untere Wasserbehörde befreit werden. 
 
 
2. 
 
 
Gebührensatz für Kleineinleiter 
 
  
Mit der 4. Novelle des Abwasserabgabengesetzes wurd e die Abwasserabgabe ab 
01.01.1997 auf 35,79 € je Schadeinheit (SE) festgesetzt.  
Das Landesumweltamt NRW hat nach Rückfrage mitgetei lt, dass der Betrag je SE in 
Höhe von 35,79 € weiterhin Bestand hat. 
 
Die Stadt Münster rechnet je Kleinkläranlage mit 2 SE. 
 
 gesetzliche Abwasserabgabe je SE =  35,79 € 
 x  2 SE =  71,58 € 
der Gebührensatz 2011 bleibt unverändert bei =  71,58 €

Erlaeuterungen_Abw_PG1101_zu Anlage2_Sess

9107 Zeichen

66 10 1002          zu Anlage 2 
     
                     
Erläuterungen zur Gebührenbedarfsberechnung 2011 
Abwasserbeseitigung  
 
  
I.  Allgemeines  
 
Die letzte Gebührenveränderung wurde vom Rat in der  Sitzung vom 09.12.2009 mit 
Wirkung zum 01.01.2010 beschlossen. Die Gebühren fü r die Abwasserbeseitigung 
insgesamt betragen seit dieser Zeit für Schmutzwass er = 1,75 €/m³ und für Nieder- 
schlagswasser = 0,51 €/m². 
Für das Planjahr 2011 ergeben sich folgende Änderungen: 
Die Kosten insgesamt verringern sich von 46,57 Mio. € auf 
46,51 Mio. € (- 0,13 %)  um               -  0,06 M io. €. 
Die Erlöse (ohne Abwassergebühren) verringern sich insgesamt 
von 8,85 Mio. € auf 8,48 Mio. € (- 4,18%) um                      +  0,37 Mio. €. 
Die neu ermittelten Bemessungsmaßstäbe für 2011 (Frischwasser, 
Grundstücksflächen, Schmutzfrachten) verringern die Gebührener- 
löse  insgesamt um                 + 0,63 Mio. €. 
 
 
Somit sind  über eine Gebührenerhöhung insgesamt            + 0 ,94 Mio. € 
 zu decken. 
 
II. Erläuterungen zu wesentlichen Ansätzen 
 
 
1.  Zeilen A 1: Personalaufwendungen (TEP Zeilen 11+12 )  
Die Personalaufwendungen werden weiterhin vom Perso nal- und Organisati- 
onsamt und Zentrales Justiziariat (GUVV) bewirtscha ftet und betragen nach 
Abgrenzung von Versorgungsbezügen für 2011 insgesam t 8,60 Mio. €. Sie 
steigen gegenüber dem Ansatz 2010 um rd. 0,40 Mio. € (4,88 %), bedingt 
durch Tarifänderungen 2010/11 und der Ausweitung de r ATZ auf die Jahrgän- 
ge bis 1953. 
 
2. 
 Zeile A 24: Aufwendungen für Sach- und Dienstleist ungen usw. (TEP Zeilen  
13 + 16) 
Hierbei handelt es sich insgesamt um die Unterhaltu ngs-, Betriebs- und sons- 
tige Sachkosten für die Abwasseranlagen.  
Von den Kosten in Höhe von 8,18 Mio. €
 werden zzt. 6 Kläranlagen, 69 Re- 
genwasserbehandlungsanlagen einschl. Regenrückhalte becken, 84 Regen-
/Schmutzwasserpumpwerke und rd. 1.673 km Kanal-/Dru ckrohrleitungen be- 
wirtschaftet. Die Gesamtkosten bleiben gegenüber de m Vorjahr in etwa kon- 
stant. 
 
3.
 Zeilen A 27+28, 31 – 35: Interne Leistungsbeziehun gen (ILV) einschl. Mieten  
und Energie  
Interne Leistungsbeziehungen (fr. VKE) sind Leistun gen von anderen Fachbe- 
reichen, die den kostenrechnenden Einrichtungen ent sprechend dem geleiste- 
ten Arbeitsaufwand bzw. anfallenden Kosten (Energie ) anzurechnen sind. Von 
diesen Kostenanteilen werden über den TEP die Kaltm ieten, die anfallenden 
Nebenkosten einschl. Energie abgebildet. Die früher en VKE werden vom Amt 
für Finanzen und Beteiligungen ermittelt und entspr echend in die GBR einge- 
gliedert (keine Ansätze im TEP).  
Die Kosten reduzieren sich gegenüber 2010 um rd. 0, 44 Mio. € (- 11,7 %) auf 
rd. 3,31 Mio. € in 2011, aufgrund Reduzierung der T UI-Kostenpauschale um 
über 50 % und günstigere Strompreise an der Börse für 2011.

4. Zeilen A 36 + A 37: Kalkulatorische Kosten  
 
Die Berechung der kalkulatorischen Kosten (Abschrei bung und Verzinsung) 
erfolgt auf der Grundlage der ergangenen Rechtsprec hungen des OVG NRW. 
Sie sind nicht Bestandteil des TEP.  
 
Das Gesamtvermögen = Zeitwert der Abwasserbeseitigu ng beträgt mit Stand 
vom 31.12.2009 1,45 Mrd. €
 (Anteil der Kanalanlagen 1,31 Mrd. € = 90,2 %). 
 
Die Berechnungen der kalkulatorischen Kosten für 20 11 werden anhand der 
Werte der Betriebsabrechnung 2009, zuzüglich der ei nzuplanenden Indexver- 
änderungen auf das Anlagevermögen und die Ersatz- b zw. Neuinvestitionen 
für 2010 und 2011 erstellt. 
 
Im Einzelnen verändern sich die Werte wie folgt: 
- Abschreibungen 
 
Die Berechnung erfolgt nach Wiederbeschaffungszeitw erten (vgl. An- 
lage 3).  
Der Ansatz für 2011 beträgt 20,56 Mio. €  und erhöht sich geringfügig 
um 0,06 Mio. €  (+0,29 %). Neben den Vermögenszugängen von 11,41  
Mio. € (z. B. DRL zur Aufhebung KA Mariendorf, Gievenbeck - und ver- 
schiedener Sanierungsmaßnahmen) sind zusätzlich ger inger als  er- 
wartete Indexsteigerungen auf den Zeitwert von rd. 7 Mio. € (+ 0,50 % 
des gesamten Anlagevermögens) einzuplanen. Die allg emeinen Preis- 
steigerungen der Jahre 2009 und 2010 sind zu dem niedriger ausgefal- 
len als geplant.  
- Verzinsung  
Die Verzinsung wird auf der Basis der Anschaffungsw erte (Restwert) 
ermittelt. Der Zinssatz ist auf einheitlich 7 % fes tgesetzt worden. Der 
Ansatz 2011 verringert sich gegenüber dem Vorjahr u nbedeutet um 
0,08 Mio. €  auf 5,86 Mio. € , da die Abschreibungen auf den Anschaf- 
fungswert z. T. höher sind als die geplanten Vermög enszugänge (vgl. 
Anlage 4).  
 
5.
 Zeile B 3: Stadtanteil für die Entwässerung der öf fentlichen Verkehrsflächen  
 
Die Stadt Münster ist Straßenbaulastträger und hat damit auch die Aufgabe, 
für eine ordnungsgemäße Entwässerung der Straßenobe rflächen bzw. der öf- 
fentlichen Verkehrsflächen zu sorgen. Diese Flächen  haben gem. Straßenda- 
tenbank eine Größe von 11,87 Mio. m². 
Der Stadtanteil (= Anteil städt. Flächen zur insges amt entwässerten Flächen 
von 28,98 Mio. m²) beläuft sich 
 
- bezogen auf die Kosten des Niederschlagswassers a uf 40,94 % (2010 
= 41,07 %)  und 
 
- bezogen auf die gebührenwirksamen Gesamtkosten 201 1 der Abwas- 
serbeseitigung auf 14,47 % (2010 = 13,96 %).  
 
Die Gesamtkosten bleiben in etwa konstant (vgl. Zif fer I). Jedoch erhöht sich 
der Kostenanteil für das Niederschlagswasser auf 35 ,35% (2010 = 33,98 %). 
Der Stadtanteil erhöht sich daher um 0,22 Mio. € (+ 3,47 %) auf rd. 6,58 Mio. € 
(vgl. Ziffer 7 und Berechung in Anlage 2, Seite 4). 
 
6.
 Zeile B 12: Rücklagen - Abwasserbeseitigung -  
 
Nach § 6 Abs. 2 KAG NRW „Benutzungsgebühren“ sind K ostenüber- oder 
Kostenunterdeckungen in der Gebührenrechnung innerh alb eines Kalkulati- 
onszeitraumes von 3 Jahren auszugleichen. Das Gebüh renjahr 2009 schloss

mit einem Überschuss von rd. 875 T€ ab. Dieser Betr ag  wird für das Jahr 
2011 als pflichtige Rücklagenzuführung angesetzt.  
 
7.        Zeilen C 1.1, 1.2, 2: Abwassergebühren 
 
 Das Tiefbauamt fordert  vom Amt für Finanzen und B eteiligungen i. V. mit der 
citeq die Bemessungsgrundlagen für die Ermittlung d er Schmutzwasser- und 
Niederschlagsgebühren an.  
Auf Basis der aktuellen Werte der Nachkalkulation f ür das Jahr 2009 entfallen 
von den Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung 64,65 % auf das Schmutz- 
wasser  und 35,35 % auf das Niederschlagswasser. In  den Vorjahren wurde 
jeweils der Mittelwert  der letzten 4 Jahre als Wah rscheinlichkeitsmaßstab in 
die GBR eingesetzt (2010 SW-Anteil = 66,02 %, NW-An teil = 33,98 %). Dieser 
Wert stellte sich für die Niederschlagswassergebühr  als zu niedrig heraus. In 
der Regel war eine geringfügige Unterdeckung der Ni ederschlagswasserge- 
bühr die Folge. Die Kostendeckung wird voraussichtl ich aufgrund der gericht- 
lich entschiedenen Gebührentrennung in Zukunft je G ebührenart gefordert 
werden. 
 
7.1 Schmutzwasser (SW) 
 
Der Frischwasserbezug, welcher als Berechnungsgrund lage für die SW-
Gebühr herangezogen wird, reduziert sich gegenüber 2010 um rd. 0,37 Mio. 
m³ (-1,96 %) auf rd. 15,97 Mio. m³. Die geringeren Schmutzwasserkostenan- 
teile können aber die Reduzierung der Frischwasserm enge nicht kompensie- 
ren, so dass die SW-Gebühren von 1,75 € um 0,02 € ( + 1,14 %) auf 1,77 €/m³ 
erhöht werden müssen. 
  
7.2 Starkverschmutzerzuschlag (SVZ) 
 
Die Gesamtwassermenge der Starkverschmutzer, die im  Frischwasserbezug 
enthalten ist, beträgt 0,27 Mio. m³ (2010 = 0,47 Mi o. m³). Hochgerechnet mit 
der Schadstofffracht der Starkverschmutzer errechnet sich eine Wassermenge 
von 0,88 Mio. m³, was einer Zuschlagsmenge von 0,61  Mio. m³ (2010 = 1,23 
Mio. m³) entspricht. 
Bei Erhebung von Normalgebühren bei Starkverschmutz ern würde die Zahl- 
last dieser Einleitergruppe insgesamt 0,48 Mio. €
 an Schmutzwassergebühren 
betragen. Einschließlich des Starkverschmutzerzusch lages beträgt die Ge- 
samtgebühr 0,92 Mio. € . Damit beträgt der Starkverschmutzerzuschlag 0,44  
Mio. € (2010 = 0,55 Mio. €) und führt zu einer Gebührenre duzierung für Nor- 
malgebührenzahler von 0,02 €/m³ (2010 = 0,03 €/m³). 
 
7.3 Niederschlagswasser (RW)  
Die befestigten zu entwässernden privaten Flächen s teigen von 17,02 Mio. m² 
um 0,10 Mio. m² (+ 0,59 %) auf 17,12 Mio. m². Insbe sondere aufgrund der hö- 
heren Kostenanteile für das NW-Wasser in 2011 = 35, 35 % (2010 = 33,98 %) 
ist eine Anhebung der NW-Gebühren von 0,51 € um 0,0 4 € (+ 7,84 %) auf 
0,55 €/m² erforderlich. Insgesamt liegt die Höhe di eser Gebührenart im Ver- 
gleich zu anderen Gemeinden äußerst günstig. 
 
Ohne Trennung der Gebührensätze und des Starkversch mutzerzuschlages 
ergäbe sich eine rechnerische Einheitsgebühr von 2,38 €/m³
.  
 
Nach Umfrage des Bundes der Steuerzahler muss im Ja hr 2010 ein 4-
Personenhaushalt in NRW im Landesdurchschnitt 669,8 1 € (bei 200 m³ rund 
3,35 € Einheitsgebühr) an Abwassergebühren zahlen. In Münster zahlt ein 4-
Personenhaushalt nur 416,30 €. Bei der geplanten Ge bührenerhöhung erhöht 
sich die Zahllast in Münster um 9,20 € (+ 2,31 %) a uf 425,50 €
. Sie liegt damit 
weiterhin am unteren Ende der Skala aller Städte in  NRW über 100.000 Ein- 
wohnern (vgl. Anlage 11).

ANL8_Gruben_sess

2986 Zeichen

... 
           Anlage 8 
66 10 1002          11.10.2010 
            
 
 
 
 
Berechnung der Gebühr 
für die Abfuhr von Schlämmen aus abflusslosen Gruben und Kleinkläranlagen,  
für das Jahr 2011 
(Ziffer 4 Gebührentarif) 
 
 
 
 
 
1.
 Berechnung der Kosten  
  
1.1 
 
 
Abfuhr- und Beseitigungskosten: 
 
   
Grubenentleerungen  
(Klärschlamm und Abwasser –lt. Auftrag-) 
davon Fixkostenanteil rd. 10 %  
  
 
35.000 € 
      
 1.2  Verwaltungskosten:     
   
1.21 
 
Personalaufwand 
 
 
  8.230 € 
 
   15 % eines Angestellten der EGr. 9 
TVöD (54.870 € x 0,15) 
 
  
  1.22 Verwaltungsaufwand  insgesamt 
(z. B. Telefon-, Portokosten, DV-Kosten 
usw.) 
 
   1.068 €  
      
  Gesamt (Fixkosten) :      9.298 € 
  Zwischensumme:   44.298 € 
      
 1.3  Kosten für die Schlammbehandlung auf der Kläranlage  
  1.750 m³  Schlamm aus Kleinkläranlagen 
   630 m³   Wasser aus geschl. Gruben 
2.380 m³  Wassermenge insgesamt  x 1,77 €/m³ 
 
  
 
   4.213 € 
      
  Insgesamt:      48.511 € 
      
  Kosten im Vorjahr insgesamt 
 
 52.055 € - 6,81 %

... 
- 2 – 
 
 
2.  Gebührenberechnung:  Menge  Kostenanteil  Gebühr 2011 
 2.1  Gebührenberechnung für Klärschlamm und Ab- 
wasser  
  
   
2.10 
 
Ermittlung der Grundgebühr 
Anzahl der Gruben/Abfuhren 
Anteil der Fahrtkosten 
(Fixkosten)  
 
 
390  
 
 
 
14.820 € 
 
   14.820 € : 390 =   38,00 € 
   Gebührenerhöhung von 38,00 €  um 2,00 € + 5,56 %  
  2.11 Arbeitsgebühr für Klärschlamm aus 
Kleinkläranlagen =Schlammenge ca.  
Anteil der Leistungskosten 
 
1.750 m³  
 
 
26.950 € 
 
 
   26.950 € : 1.750 m³ =   15,40 €/m³ 
   Gebührenerhöhung von  14,62 €  um 0,78 € + 5,34 %  
  2.12 Arbeitsgebühr für das Abwasser aus ge-
schlossenen Gruben =Abwassermenge  
Anteil der Leistungskosten 
 
 
630 m³  
 
 
6.741 € 
 
   6.741 € : 630 m³ =   10,70 €/m³ 
   Gebührenerhöhung von 10,16 €  um 0,54 €  + 5,31 %  
     (48.511 €)  
 
 
3. Gebührenvorschlag 
 
 
Es wird vorgeschlagen, die Grundgebühr sowie die Ar beitsgebühr für die Ausfuhr von Klärschlämmen 
und Abwasser aus abflusslosen Gruben gemäß Ziffern 2.10 bis 2.12 zu erhöhen. Die Gebührenerhö- 
hungen im Einzelnen sind jeweils mit Erhöhungsbetra g und %-Satz unter den entsprechenden Ziffern 
–Fettdruck - ausgewiesen.  
 
Aufgrund einer Änderung in der DIN 4261-1 muss der Klärschlamm aus Kleinkläranlagen nicht mehr 
wie bisher jährlich ausgefahren werden, sondern er ist bedarfsgerecht zu entnehmen (entsprechende 
Info an Kleinkläranlagenbesitzer erfolgte in 2009). 
Das bedeutet, dass die Leerung und Abfuhr nicht meh r jährlich, sondern in Abhängigkeit vom Füll- 
stand im Schlammspeicherraum der Kleinkläranlage st attfindet. Einen genauen Abfuhrrhythmus, 
wann aus einer Kleinkläranlage tatsächlich ausgefah ren werden muss, kann zzt. nicht abgeschätzt 
und somit auch nur schwer kalkuliert werden. Daher sind bisher lfd. verringerte Abfuhren (Grundge- 
bühr) und  -mengen (Arbeitsgebühr) zu verzeichnen, was eine Erhöhung der Gebühren unumgänglich 
macht.

ANL2_Seite_2_Sess_Gbr2011_PG1101

2543 Zeichen

66 10 1002 
zum Vergleich nachrichtlich 
Sach- 
kto.- 
Nr. 
B. Ertragskonten / Erlöse Ansatz 
GBR 2011 
Ansatz 2010 
lt.Ratsbe- 
schluss 
v.09.12.2009 
vorläuf. 
Ergebnis 
der BAR 
2009 
Teilergeb- 
nisplan 
2011 
PG 1101 
€ € € €
1 430000 Verwaltungsgebühren 2.000 1.500 2.402 2.000 
2 432000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 
(Grubenentl.-/Kleineinleiter-/Schlamman-Gebühren) 74.500 19.600 63.133 74.500 
3 432000 Erstattung für Entwässerung öffentlicher 
Verkehrsflächen (Stadtanteil) 6.582.510 6.361.260 6.330.960 6.582.510 
4 415109 
436009 
Auflösung SoPo Land/u.a. 
Auflösung SoPo Beiträge 0 0 0 14.350.600 
5 440000 Verkaufserlöse 20.000 10.000 24.793 20.000 
6 444000 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 
(Sondereinsätze) 90.000 120.000 36.714 90.000 
7 4454- 
4458 Kostenerstattungen und -Umlagen 48.400 42.110 158.352 48.400 
8 450100 Veräußerung v. bewegl. Vermögen (NKF) 0 0 0 0
9 451010 
451100 Zwangsgelder/SäumniszuschlägeSchadenersatz 2.000 2.000 32.046 2.000 
10 470019 Aktiv. Eigenleistungen  (Ing.-Leist.  für Bauten) 673.000 673.000 761.554 673.000 
11 
Summe: ordentliche Erträge 
(
Zeile 10 TEP  -ohne Abw.Gebühren-) 21.843.010 
12 interne Leistungsbeziehungen ( fr. VKE -u.a. Bauo.- ) 115.560 118.010 117.420 
13 Zw.su.: Erlöse (GBR) ohne Abw.Geb. und Rücklagen 7.607.970 7.347.480 7.527.374 
14 Zuführ.v. Vermögenshh.(Entn. Gebührenrücklage) 
a) Überschuss aus 2009 (lt. § 6 Abs. 2 KAG NRW) 874.940 0 874.940 
b) Überschüsse aus Vorjahren  0 1.500.000 2.490.000 
15 Zwischensumme 
(
Zeile 10 TEP  -ohne Abw.Geb.-) 8.482.910 8.847.480 10.017.374 22.717.950 
1 Schmutzwassergebühr 
1.1 Gebühr für Normalverschmutzer            = 1,77 € 27.711.035 27.617.040 25.827.997 
1.2 
Starkverschmutzer einschließlich Zuschlag 
(Berechnung nach Formel, Anlage II/3) 919.155 1.376.320 1.503.899 
2 Niederschlagswassergebühr                  = 0,55 € 9.395.930 8.727.570 8.628.625 
3 432000 Zwischensumme Gebühreneinnahmen insges.     (lt. 
Vorausschätzung, Anlage 3)                                          38.026.120 37.720.930 35.960.521 38.026.120 
Erträge / Erlöse insgesamt (Zeile 10 TEP) 46.509.030 46.568.410 45.977.895 60.744.070 
D. Zusammenstellung 
Erträge / Erlöse insgesamt 46.509.030 46.568.410 45.977.895 60.744.070 
Kosten insgesamt 46.509.030 46.568.410 45.131.618 38.917.470 
Überschuss / Zuschuss 
(Summe TEP) 0 0 846.277 21.826.600 
(nur nachrichtlich) 
432000 Summe: Benutzungsgebühren 2011 insgesamt (TEP) 
(Zeilen B 2+3, C3) 44.683.130 
Z
e
i
l
e
Nr. 
C. Gebührenaufkommen insgesamt 
Seite 2

ANL9_Schlammgeb_sess

2665 Zeichen

Anlage 9 
 
66 10 1002          11.10.2010 
            
 
Berechnung des m³-Preises  
für das Abkippen von Schlämmen an der Hauptkläranlage  
für das Jahr 2011 (Ziffer 5 Gebührentarif)  
 
1.  Grundlagen  
 Nach den Bestimmungen des Landeswassergesetzes und des Abfallbeseitigungsge- 
setzes ist es nicht zulässig, Schlämme und Fäkalien  aus Kleinkläranlagen und ge- 
schlossenen Gruben u. ä. auf Müllkippen abzufahren.  Die Stadt Münster versteht unter 
den Schlämmen, die der Kläranlage zur Reinigung zug egeben werden, biologisch ab- 
baubare Rückstände aus Kleinkläranlagen, Fäkalgrube n, Stärkeabscheidern u. ä. Alle 
anderen Schlämme, z. B. aus Ölabscheidern, bedürfen  einer Behandlung in besonders 
hierfür erstellten Anlagen.  
Als Berechnungsfaktoren werden einerseits die Koste n der Kläranlagen und anderer- 
seits der Frischwasserverbrauch als Maßstab des ein geleiteten Schmutzwassers 
zugrunde gelegt. Grundlage hierfür sind die Ergebni sse der letzten Betriebsabrechnung 
„Abwasserbeseitigung“ aus dem Jahr 2009. Für die Berechnung 2011 wird der damali- 
ge abgerechnete Stadtanteil für die Oberflächenentw ässerung der öffentlichen Ver- 
kehrsflächen von 14,35 % in Abzug gebracht.  
Da die Schlämme aus den o. g. Anlagen einen bis zu dreifach höheren Verschmut- 
zungsgrad haben (700 - 1.000 mg BSB 5/l) als häusli ches Schmutzwasser (ca. 300 mg 
BSB 5/l), kann der für die Reinigung von 1 m³ Schmu tzwasser benötigte Betrag auch 
bis zum dreifachen Wert erhöht werden. 
 
 
2.  Berechnung    
  
Gesamtkosten der Kläranlagen 
abzüglich Stadtanteil für die Oberflächen- 
entwässerung (14,35 %) 
verbleibende anrechnungsfähige Kosten 
 
11.751.066 € 
 
-  1.686.278 € 
10.064.788 € 
  
Die Schmutzwassermenge 2009 betrug lt. Veranlagung 
 
15.941.293 m³  
 Kosten 2009 für häusliches Abwasser: 
verbleibende Kosten       10.064.788 € 
Schmutzwassermenge   15.941.293 m³ 
 
=   rd. 0,63 €/m ³ 
 Der dreifache Satz beträgt demnach 1,89 €/m³.  
 
3.  Gebührenvorschlag  
  
Es wird vorgeschlagen, die Reinigungsgebühr für 201 1 von 1,64 € je m³ um 0,12 €  (+ 
7,32 %) auf 1,76 € je m³  Schlamm anzuheben. 
 
4.  Begründung  
  
Die Gebühr von 1,64 €/m³ wurde für 1996 beschlossen  und festgesetzt. Grundlage für 
die Erhöhung ist die Betriebsabrechnung 2009  mit R einigungskosten von 0,63 € je m³ 
 
Schmutzwasser. Die Gebührensteigerung von 7,32 % is t insgesamt auf die Preissteige- 
rung von Haltungskosten  der Hauptkläranlage in den  letzten 15 Jahren zu begründen. 
Wie bereits für die Gebührensätze der Vorjahre wird  auch für den vorgeschlagenen 
Gebührensatz für 2011 von 1,76 €/m³  nicht der volle dreifache Wert (rd. 1,89 €) ange- 
setzt.

ANL3_Sess_Gbr2011_PG1101

1398 Zeichen

66 10 1002 26.10.2010 
Vorausschätzung der Gebühreneinnahmen für das Jahr 2011 
Nr. Art der Leistung 
Gebührenmaß- 
stab Veränderung 
Gebühren- 
maßstab 
bisheriger 
Gebühren- 
satz 
Gebührenauf- 
kommen ohne 
Veränderung 
der Gebühren- 
sätze 
Veränderung 
der Gebühren- 
sätze um 
Gebührenaufkommen 
einschl. der 
Veränderung der 
Gebührensätze 
Differenz 
Gebührenauf- 
kommen 
aufgrund der 
Veränderung der 
Gebührensätze 
2010 2011 
m3/m 2 m3/m 2 m3/m 2 € € € € €/m 3 €
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 
1 Frischwasser: 
1.1 Schmutzwassergebühr 15.815.517 -118.761 15.696.756 1 ,75 27.469.323 0,02 27.783.258 1,77 * 313.935 
(Normalverschmutzer) 
1.2 Starkverschmutzer 
a) Wasserbezug (o. SVZ) 474.028 -205.508 268.520 1,75 469 .910 0,02 475.280 1,77 * 5.370 
b) Starkverschmutzerzu- 
schlag 759.405 -151.358 608.047 0,72 437.794 0,01 443.874 0,73 * 6. 080 
Zwischensumme 1.2 1.233.433 -356.866 876.567 907.704 919 .155 11.451 
Summe 1 17.048.950 -475.627 16.573.323 28.377.027 28.702 .413 325.386 
2
Grundstücksflächen 
(m 
2  = Niederschlags- 
wassergebühr ) 
17.024.935 94.445 17.119.380 0,51 8.730.884 0,04 9.415.65 9 0,55 * 684.775 
GESAMT 1 + 2: 37.107.911 38.118.072 2,38 1.010.161 
Ansatz 2011: 38.026.120 
*Rundungsdifferenz: 91.952 €, da errechneter Gebühren satz spitz 1,7656 € auf 1,77 €/m³ zu runden ist. 
0,7264 € auf 0,73 €/m³ zu runden ist. 
0,5488 € auf 0,55 €/m² zu runden ist. 
Anlage 3

ANL11_Sess_Geb_374hren_NRW

927 Zeichen

Stand 30.08.2010 
Durchschnitt 
NRW-Gemeinden 
669,81 €
Münster 2011 
425,50 €
1,77 €/m³ + 0,55 €/m²
Anlage 11 
* kreisangehörige Städte 
Abwassergebühren in NRW-Städten über 100.000 Einwohner in 2010 
Grundlage: 200 cbm Frischwasser und 130 qm befestigte Fläche (lt. Umfrage des Bundes der Steuerzahler)
411,30 
438,80 
451,30 
455,20 
464,40 
490,90 
510,40 
517,50 
525,30 
536,80 
538,30 
538,40 
581,00 
614,10 
617,80 
631,30 
642,00 
642,50 
646,40 
688,10 
695,01 
701,80 
735,50 
742,40 
760,80 
807,60 
815,00 
847,40 
436,60 
416,30 
0,00 
100,00 
200,00 
300,00 
400,00 
500,00 
600,00 
700,00 
800,00 
900,00 
Herne 
Münster 
Düsseldorf 
Hamm 
Bottrop 
Gelsenkirchen 
Köln 
Bochum 
Siegen* 
Paderborn* 
Dortmund 
Recklinghausen* 
Mühlheim 
Duisburg 
Oberhausen 
Hagen 
Essen 
Leverkusen 
Aachen 
Bonn 
Moers* 
Remscheid 
Bielefeld 
Solingen 
Witten* 
Bergisch Gladbach* 
Neuss* 
Krefeld 
Wuppertal 
Mönchengladbach

Anlage_1_AGS_Satzungsaenderung_2011

3582 Zeichen

Anlage 1  
 
 
 
 
Satzung 
 
 
zur Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Münster (AGS) 
 
Der Rat der Stadt Münster hat in seiner Sitzung am 08.12.2010 aufgrund der §§ 1, 2, 4 und 6 
des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (KAG NRW) vom 21. 
Oktober 1969  (GV NRW, S. 712/SGV NRW 610) zuletzt geändert durch Gesetz vom 
30.06.2009 (GV NRW, Seite 394), der §§ 7, 41 und 76  der Gemeindeordnung für das Land 
Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 1994 (GV NRW, S. 6 66/SGV NRW 2023) zuletzt geändert 
durch Gesetz vom 17.12.2009 (GV NRW, Seite 950) und  des § 65 des Wassergesetzes für 
das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in der Fassu ng der Bekanntmachung vom 
25.06.1995 (GV NRW, S. 926/SGV NRW 77),  zuletzt ge ändert durch Art. 3 des Gesetzes 
vom 16.03.2010 (GV NRW, Seite 185) diese Satzung beschlossen: 
 
 
 
Artikel 1 
 
Die Abwassergebührensatzung der Stadt Münster (AGS)  vom 11.12.2009 wird wie folgt ge- 
ändert:   
 
Der gem. § 1 Abs. 2 der Abwassergebührensatzung der  Stadt Münster beigefügte Gebüh- 
rentarif wird wie folgt geändert: 
 
Gebührentarif 
         
zur Abwassergebührensatzung der Stadt Münster vom 08.12.2010. 
 
Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage 
 
1. 	


 2011 
 
1.1 
 

	







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1,77 € 
 
1.2  

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71,58 € 
 
Artikel 2 
 
Inkrafttreten  
 
Diese Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft. 
 
(nachrichtlich: die unterstrichenen und fett unterlegten Gebührensätze 
 wurden verändert)

Beschlussvorlage

5134 Zeichen

V/0750/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS); 
hier: Änderung der Gebührentarife 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
16.11.2010 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Vorberatung 
01.12.2010 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 
08.12.2010 Hauptausschuss Vorberatung 
08.12.2010 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
1. Die Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)  einschließlich der Änderung 
der Gebührentarife wird beschlossen (Anlage 1).   
 
2. Der Berechnung der Gebührensätze für die Abwasserbeseitigung wird zugestimmt 
      (Anlage 2 -10). 
 
 
 
Begründung: 
 
Gemäß § 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW  werden für die Abwasserbeseitigung kosten-
deckende Gebühren erhoben. 
Gegenüber 2010 steigen die Gebühren für 
 
- Schmutzwasser          von 1,75 €/m³ auf 1,77 €/m³ und für 
- Niederschlagswasser von 0,51 €/m² auf 0,55 €/m². 
 
Die Kosten für die Abwasserbeseitigung sind in den letzten Jahren konstant. Gegenüber 2010 sin-
ken die veranschlagten Kosten sogar um 0,06 Mio. €. Die Gebührensteigerung ist im geringeren 
Frischwasserbezug (- 119 Tm³) und verringerter Schmutzwasserfracht der Starkverschmutzer be-
gründet. Der Kostenanteil für  das Niederschlagswasser erhöht sich von 33,98 % auf 35,35 % in 
2011. 
 
Für einen durchschnittlichen Haushalt (4 Personen mit 200 m
3 Verbrauch und 130 m 2 befestigter 
Entwässerungsfläche) steigen statistisch die Abwassergebühren damit jährlich  von 416,30 € um 
9,20 € auf 425,50 €. Das entspricht einer Steigerung von 2,21 %. Damit liegt die Stadt Münster 
Vorlagen-Nr.: 
V/0750/2010 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
11.10.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0750/2010 
weiterhin weit unter dem Landesdurchschnitt NRW für das Jahr 2010  mit 669,81 € und am unteren 
Ende der Abwassergebührenskala der Städte im Land NRW über 100.000 Einwohnern (vgl. Anla-
ge 11).  
 
Die Erhöhung der Schmutzwassergebühr wirkt sich auch gleichartig auf den Starkverschmutzerzu-
schlag aus (vgl. Anlage 4). Durch diesen seit 1993 geltenden Zuschlag kann die „Normalgebühr“ 
für 2011 um rd. 0,02 €/m³  (2010 = 0,03 €/m
2) niedriger  festgesetzt werden. 
 
Insgesamt ergeben sich bei den Abwassergebühren im Jahr 2011 folgende Änderungen:  
 
Schmutzwassergebühr 
Erhöhung von 1,75 € um 0,02 € (+ 1,14 % ) auf 1,77 €/m³
 
davon - nicht verschmutzungsabhängige Gebühr G1 = 1,04 €/m³ (bisher = 1,03 €/m³) 
           - verschmutzungsabhängige Gebühr G2         = 0,73 €/m³  (bisher = 0,72 €/m³) 
(vgl. Ziff. 1.1 Gebührentarif) 
Niederschlagswassergebühr 
Erhöhung von 0,51 € u
m 0,04 € (+ 7,84 %) auf    0,55 €/m² 
(vgl. Ziff. 2.1 Gebührentarif) 
Gebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser je m² 
dauerhaft begrünte Da
chflächen (§ 2 Abs. 4 Ziffer 4.4) 
= 20 % der Niederschlagswassergebühr 
Erhöhung von 0,10 € um 0,01 € (+ 10,0 %)        0,11 €/m² 
(vgl. Ziffer 2.2 Gebührentarif) 
Gebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser je m² bebaute 
oder befestigte Fläche, für die ein Rückhaltevolumen vorgehalten 
w
ird oder auf der sich Ökopflaster befindet  
= 50 % der Niederschlagswassergebühr 
Erhöhung von 0,26 € um 0,02 € (+ 7,69 % ) auf    0,28 €/m² 
(vgl. Ziffer 2.3 Gebührentarif) 
 
Gebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser je m² dau- 
erhaft begrünte Dachflächen, für das ein Rückhaltevolumen vor- 
gehalten wird = 50 % von Ziffer 2.2 Gebührentarif 
Erhöhung von 0,05 € um 0,01 € (+ 20,0 %) auf    0,06 €/m² 
(vgl. Ziffer 2.4 Gebührentarif) 
Gebühr für die Einleitung in die Schmutz- und Mischwasserkanalisation je m³ 
(nicht verschmutzungsabhängige Gebühr G1) 
Erhöhung von 1,03 € u
m 0,01 € (+ 0,97 %) auf   1,04 €/m³ 
(vgl. Ziffer 3.1 Gebührentarif) 
Gebühr für die Einleitung in die Regenwasserleitung je m³ 
Erhöhung von 0,68 € u
m 0,06 € (+ 8,82 %) auf     0,74 €/m³ 
Die Berechnung ergibt sich aus Anlage 7. 
(vgl. Ziffer 3.2 Gebührentarif) 
 
 
Gebühr für die Ausfuhr des Klärschlamms aus privaten Kleinkläranlagen 
und geschlossenen Gruben 
Grundgebühr je Entleerung 
Erhöhung von 36,00 € um 2,00 € (+ 5,56 %) auf     38,00 €

- 3 - 
V/0750/2010 
und die Arbeitsgebühr je angefangenen halben m³ 
- für Klärschlamm aus Kleinkläranlagen  
      Erhöhung von 7,31 € um 0,39 € (+ 5,34 %) auf      7,70 € 
- für Abwasser aus geschlossenen Gruben  
Erhöhung von 5,08 € um 0,27 € (+ 5,31 %) auf      5,35 € 
Die Berechnungen ergeben sich aus Anlage 8. 
(vgl. Ziffer 4 Gebührentarife) 
 
Gebühr für die Annahme und Behandlung von sonstigen biologisch ab- 
baubaren Schlämmen je angefangenem m³ Schlamm 
Erhöhung von 1,64 € u
m 0,12 € (+ 7,32 % ) auf      1,76 € 
Die Berechnung ergibt sich aus Anlage 9. 
(vgl. Ziffer 5 Gebührentarif) 
   
 
sonstige Entgelte/Gebühren
 
Die Gebühr lt. Gebührentarife Ziffer 6 ändert sich nicht. Die Berechnung ergibt sich aus der Anlage 
10. 
 
Die größeren Ansatzänderungen sind in den Erläuterungen zur Gebührenbedarfsberechnung 2011 
(Anlage 2) dargestellt. 
 
 
 
i. V. 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlagen

ANL7_sess_Einl_Wasser

1630 Zeichen

Anlage 7 
66 10 1002          11.10.2010 
            
 
 
 
 
Berechnung der Gebühr 
für die Einleitung von Drainage-, Grund- und Spülwasser aus Trinkwasserlei- 
tungen in den Regenwasserkanal 
für das Jahr 2011  
(Ziffer 3.2 Gebührentarif)  
 
 Umrechnung der Gebühr für Niederschlagswasser vom Maßstab befestigte Flä- 
 chen (m²) auf den Wassermengenmaßstab (m³) 
 
 
 
1.
 Berechnung:  
  
 
Um die Gebühr für die Einleitung von Drainagewasser , Grundwasser und Spülwasser 
aus Trinkwasserleitungen in den Regenwasserkanal (v gl. Gebührentarif Ziffer 3.2) ermit- 
teln zu können, muss hierfür eine Umrechnung des Ge bührensatzes „Niederschlagswas- 
ser von bebauten und/oder befestigten Grundflächen“ je m² erfolgen. Es wird davon aus- 
gegangen, dass im Durchschnitt der letzten 30 Jahre  auf jeden Quadratmeter Fläche ein 
Niederschlag von 0,747 m³/Jahr gefallen ist.  
 
 
 
Daraus ergibt sich folgende Gebührenberechnung je m³ 
0,55 € x m²  
   = 0,7363 € = gerundet = 0,74 €/m³ 
0,747 m³ x m² 
 
2. 
 
 
Gebührenvorschlag: 
 
  
Die Gebühr für die Einleitung von Drainagewasser, G rundwasser, Spülwasser und aus- 
tretendem Wasser aus Trinkwasserleitungen (gem. Geb ührensatzung § 2 Abs. 1.2 und 
1.3) in  den  Regenwasserkanal je  m³  wird  von  0,68 €/m³ um 0,06 €  (+8,82 %) auf  
0,74 €/m³ erhöht.  
 
3. 
 
 
Begründung 
 
  
Da die v. g. Gebühr  in Abhängigkeit von der Nieder schlagswassergebühr (= erhöht auf 
0,55 €/m², +7,84 %) ermittelt wird (-vgl. Gebührent arif Ziffer 2.1-), steigt auch zwangsläu- 
fig die Gebühr für die Einleitung von Drainagewasse r, Grundwasser und Spülwasser aus 
Trinkwasserleitungen.

ANL2_Seite_4_Sess_Gbr2011_PG1101

1722 Zeichen

2. Gebührenermittlung 
Getrennte Gebührenberechnung einschl. SVZ 
Wertbezeichnung Kosten/Erträge 
insgesamt 
Nieder- 
schlags- 
wasser 
Schmutz- 
wasser o. 
SVZ 
Ermittl. Gebühr SVZ u. Schmutzwasser 
35,35% 64,65% 
EURO EURO EURO EURO EURO 
Kosten insgesamt 46.509.030 16.440.940 30.068.090 netto: 28.630.190 
./. spezielle Entgelte 1.025.460 362.500 662.960 57,95% 42,05% 
Zw.-Summe für Emittlung der 
Erstattung öffentl. Verkehrs- 
flächen 
45.483.570 16.078.440 29.405.130 
Nicht 
verschmutzungs- 
abhängig 
Verschmutzungs- 
abhängig 
./. Rücklagen 874.940 100.000 774.940 
durch Gebühren / Stadtanteil 
Oberflächenentwässerung zu 
deckender Betrag 
44.608.630 15.978.440 28.630.190 16.591.200 12.038.990 
Gebührenmaßstäbe: 
Niederschlagswasser: 
Flächenmaßstab abzgl. öffentl. 
Verkehrsflächen m 
2 - Stadtanteil - 6.582.510 
11.865.397 
40,94% 
Verbleibender Kostenanteil für 
Niederschlagswassergebühr 9.395.930 
Maßstab priv. bebaute u. befestigte 
Grundstücksfläche m 2  17.119.380 
17.119.380 
59,06% 
Frischwasserbezug 
a. Schmutzwassermaßstab m 3
15.965.276 15.965.276 
    (für Gebühr G1 - nicht ver- 
    schmutzungsabhängig) 
b. zzgl. hochgerechnete schmutz- 
    frachtbezogene Wassermenge m 
3
608.047 
    somit Gesamtmaßstab 
    (für Gebühr G2)  m3 
16.573.323 16.573.323 
(nachrichtl.: Gebühr ohne SVZ m3) 
15.965.276 15.965.276 
RW-Gebühr fikt. SW- 
Gebühr Gebühr G1 Gebühr G2 
Gebühren somit für 2011 0,5488 1,7933 1,0392 0,7264 
(4-stellig in EURO) gerundet gerundet gerundet gerundet 
0,55 €/m² 1,79 €/m³ 1,04 €/m³ 0,73 €/m³
Gebühr für normal verschmutztes Wasser 
G1 + G2  = 1,7656 
gerundet 1,77 €/m³
Fiktive Einheitsgebühr €/m 3 = 38.026.120 / 15.965.276 = 2,38 €                        
Seite 4

ANL2_Seite_1_Sess_Gbr2011_PG1101

3258 Zeichen

66 10 1002 Anlage 2 
26.10.2010 
Gebührenbedarfsberechnung 2011 
Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung 
zum Vergleich nachrichtlich 
Sach- 
kto.- 
Nr. 
A. Aufwandskonten / Kosten 
Ansatz 
 
GBR 2011 
Ansatz 2010 
lt. Ratsbe- 
schluss v. 
09.12.2009 
vorläuf. 
Ergebnis 
der BAR 
2009 
Teilergebnis- 
plan 
 2011 
PG 1101 
€ € € €
1 500-512 Personalaufwendungen (einschl. GUVV) 
Zeilen 11+12 TEP 
8.599.660 8.203.910 8.065.043 8.791.040 
2 520300 Betriebsstoffe (Eisen; Kalk usw) 1.100.000 1.200.000 1.097.787 1.100.000 
3 520900 Frachten und Fremdlager (Schlammabfuhr) 0 10.000 325 0
4 521000 Strom (über Amt 23 Energie ) 0 0 172 0
6 521700 Abfallbeseitigung ( z.B. Lw. Klärschlammbes.) 1.400.000 1.250.000 1.378.670 1.400.000 
7 521800 Entwässer-/Niederschl.gebühren  (f. Abw-Anl.) 25.000 17.700 24.054 25.000 
8 522-523 Unterh. und Bewirtsch. Infastrukturverm. 4.196.800 4.223.000 3.574.974 4.196.800 
9 522400 Haltung von Fahrzeugen 
(Treibstoffe, Unterhaltung, KFZ-Steuern) 189.000 224.000 178.368 189.000 
10 524200 IT-Dienstleistungen (zuvor VKE) 331.740 331.740 349.118 331.740 
11 529000 Sonstige Sach- und Dienstleistungen 117.000 118.000 124.709 117.000 
12 5401/200 Aus- und Fortbildung, Reisek., Umschulung 55.000 45.000 53.066 55.000 
13 5404/600 Umzugskostenverg./ Perso.Nebenkost. (Amt 10) 5.990 5.940 301 5.990 
14 540500 Schutz- und Dienstkleidung 25.000 25.000 23.897 25.000 
15 5410/1510 Pachten/Gutachten/Gebühren 70.000 50.000 78.977 70.000 
16 5420/200 Büromaterial/BGA bis 60 €/ Drucksachen 25.000 22.500 25.385 25.000 
17 542300 Telekommunikationsleistungen 65.000 70.000 49.293 65.000 
18 5424-5426 Porto, Werbung, Bewirtung Repräs., Anzeigen 28.100 29.200 30.805 28.100 
19 5430/050 Umlagen kommun. Schadensausgleich (Amt 15) 29.060 30.100 17.269 29.060 
20 543300 BeiträgeVereine etc. 12.750 13.000 12.745 12.750 
21 544109 Verlust aus Abgang v. Verm.-Gegenst. (NKF) 0 0 0 324.400 
22 546300 Sonstige betriebl. Steuern (z. B. Abw.-Abga ben) 500.000 500.000 355.091 500.000 
23 549100 Aufwendungen für Schadensfälle 0 0 12.960 0
24 
Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Zeilen 13 + 16 TEP 
8.175.440 8.165.180 7.387.966 8.499.840 
25 574-576 Bilanzielle Abschr.  (Infrastruktur u. BGA) 
Zeile 14 TEP 
0 0 0 18.960.710 
26 Ordentliche Aufwendungen 
Zeile 17 TEP 36.251.590 
27 SA01120 Aufwendungen für Kaltmiete (Amt 23) 180.490 190.880 190.880 180.490 
28 SA01121 Nebenkosten einschl. Energie (Amt 23) 2.277.440 
88.210 88.210 2.485.390 
29 Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen 
Zeile 28 TEP 
2.457.930 279.090 279.090 2.665.880 
30 Summe (Zeile 17 + 28 TEP) 
ordentl. Aufwend. und  interne Leistungsverr. 19.233.030 16.648.180 15.732.099 38.917.470 
31 Interne Leistungsbez. (PG1101 an 1304) 387.000 409.570 389.805 
32 Interne Leistungsbez. (VKE ) 445.110 556.120 605.151 
33 Interne Leistungsbez.- (Grünpflege Amt 67) 21.790 47.740 50.146 
34 Energiekosten über Amt 23 ILV Nebenkosten 0 2.461.000 2.418.274 
35 Zw.su.: int. Leistungsbez. 853.900 3.474.430 3.463.376 
36 kalk. Abschreibungen (nur für GRE) 20.558.900 20.502.900 19.983.294 
37 kalk. Verzinsung (nur für GRE) 5.863.200 5.942.900 5.952.849 
38 Kosten insgesamt 46.509.030 46.568.410 45.131.618 38.917.470 
Z
e
i
l
e
Nr. 
Ermittlung der Kosten / Erträge 
Seite 1

ANL6_Sess_Zinsen2011

2441 Zeichen

66 10 1002 26.10.2010
Vorausschätzung der kalkulatorischen Zinsen auf Anschaffungswerte für 2011
Ergebnis (Betriebsabrechnung) 2009 voraussichtl. Veränderung des 
Restwertes 2010
voraussichtl. Veränderung des 
Restwertes 2011 Voraussichtliches Ergebnis 2011
Zinsen
Restwert 
(AW) am 
31.12.2009
Nettorest-
wert
(abz. 
Abzugska-
pital)
 % Zinsen
(von Sp. 4)  %
Abschrei-
bungen auf 
AW
durch Ersatz-, 
Erweiterungs-, 
Neuinvestitio-
nen
Afa neu
durch 
Abschrei-
bung
durch Ersatz-, 
Erweiterungs-, 
Neuinvestitio-
nen
Afa neu
durch 
Abschrei-
bung
 vorauss.
Restwert am 
31.12.2011
Netto-
Restwert
Durch-
schnitt-
licher 
Zinssatz
Zinsen
€
4 / 3 6 / 4 8 + 10 11 + 13 3+9-11+12-14 5 * 15 aus 7 16 * 17
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18
0121 EDV-Software 15.184 15.184 100,000 1.329 8,753 7.842 0 0 7.842 0 0 7.842 -500 -500 7,000 -35
0332 sonstige Gebäude 718.719 415.810 57,854 29.604 7,120 25.468 0 0 25.468 0 0 25.468 667.783 386.341 7,000 27.044
0401 Grund/Boden
Infrastr.-Verm. 2.630.092 1.489.440 56,631 104.261 7,000 0 0 0 0 0 0 0 2.630.092 1.489.440 7,000 104.261
0430
Entwässerungs-
anlagen (Kanäle)
(-WERT/KANDIS-)
418.033.966 61.231.462 14,647 4.286.202 7,000 8.359.730 12.960.798 162.010 8.521.740 11.330.129 148.722 8.670.462 425.132.691 62.271.247 7,000 4.358.987
0433 Abw.Beseitig.-Anl.
Pumpw./Kläranl. 25.161.741 14.682.227 58,351 1.059.206 7,214 1.804.921 428.289 24.082 1.829.003 306.242 19.017 1.848.020 22.219.249 12.965.242 7,000 907.567
0443 Straßen, Wege
(Abwasseranl.) 930.272 623.377 67,010 45.004 7,219 71.291 0 0 71.291 0 0 71.291 787.690 527.833 7,000 36.948
0453 Bauten Infrastruk-
turvermögen 7.396.540 5.196.420 70,255 371.647 7,152 347.903 156.629 3.916 351.819 534.561 17.607 369.426 7.366.485 5.175.305 7,000 362.271
0700 Maschinen/ techn.
Anlagen 91.072 85.654 94,051 6.149 7,179 12.978 0 0 12.978 0 0 12.978 65.116 61.242 7,000 4.287
0750 Fahrzeuge 418.934 418.432 99,880 22.183 5,301 111.384 87.000 8.700 120.084 422.000 42.200 162.284 645.566 644.792 7,000 45.135
0800 Betriebs- und
Geschäftsausst. 410.645 390.527 95,101 27.264 6,981 112.814 53.000 5.300 118.114 27.000 2.700 120.814 251.717 239.385 7,000 16.757
Summe 455.807.165 84.548.533 18,549 5.952.849 7,041 10.854.331 13.685.716 204.008 11.058.339 12.619.932 230.246 11.288.585 459.765.889 85.282.844 6,875 5.863.223
18,549% 5.863.223
Ansatz 5.863.200
2011
Anlage 6
Produktgruppe 1101  Abwasserbeseitigung
Anlagenart
Anla-
klas-
se (0)

ANL4_Sess_Gbr2011_PG1101

2049 Zeichen

66 10 1002 
Gebührenermittlung für die Starkverschmutzer (SVZ) - Mengengerüst 2011 
Verschmutzer Wassermenge Verschmutzungsgrad in 
Schmutz- 
frachtanteil 
Gebührensatz 
bei SVZ Gebührenaufkommen 2011 Gebührensatz bei 
SVZ  -Vorjahr- 
Gebührenaufkommen 
BSB 5 oder CSB Normal- nachrichtlich SVZ-Gebühr 
Nomal = G1 G2 gebühr ohne SVZ 2011 G1 G2 
BSB 5 =    330 1,04 0,73 1,77 1,79 1,03 0,72 
m³ CSB = 660 m3 € / m 3 € / a € / a € / a € / m 3 € / a €
Istwert Sollwert 
2 * 3 / 4 G1 + (G2 * 3 / 4) 2 * 1,77 2 * 1,79 2 * 6 G1 + (G2 * 3 / 4) 2 * 10 9 - 11 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 
Einleiter A 9.208 1.034 660 14.426 2,18 16.298 16.482 20.107 2,16 19.871 236 
Einleiter B 152.132 1.058 330 487.744 3,38 269.274 272.316 514.271 3,34 507.872 6.399 
Einleiter C 47.529 3.280 660 236.205 4,67 84.126 85.077 221.860 4,61 219 .022 2.837 
Einleiter D 0 2.374 330 0 6,29 0 0 0 6,21 0 0
Einleiter E 13.292 1.760 660 35.445 2,99 23.527 23.793 39.699 0,00 0 39.6 99 
Einleiter I  (entfällt ab 2011) 0 460 330 0 2,06 0 0 0 2,03 0 0
Einleiter K 16.521 1.056 660 26.434 2,21 29.242 29.573 36.478 2,18 36.04 9 430 
Einleiter O 29.838 1.688 660 76.313 2,91 52.813 53.410 86.740 2,87 85.67 8 1.062 
1. Wasserverbrauch lt. Amt 20 
1.1 Starkverschmutzer 268.520 876.567 3,42 475.280 480.651 919.155 3,23 868.492 50.662 
     Zuschlagssumme 608.047 443.874 
1.2 Normalverschmutzer 15.696.756 15.696.756 1,77 27.783.258 28.097.193 27.783. 258 1,75 27.469.323 313.935 
Summe 15.965.276 16.573.323 28.258.539 28.577.844 28.702.413 2 8.337.815 364.597 
2. Anteilige SW-Kosten nicht 
 ver- 28.630.190 28.993.360 
   schmutzungabhängig in € 16.591.200 
   verschmutzungsabhängig in € 12.038.990 Normalverschmutzergebühr: Normalverschm.ge b.: 
3. Anteilige Gebühr G1 = 1,04 €/m³ G2 = 0,73 €/m³ G1/1,04 + G2/0,73  = G1/ 1,03 + G2/0,72 = 
   nachrichtlich Kosten SW in € 28.630.190 1,77 €/m³ 1,75 €/m³
   Gebühr ohne SVZ 1,79 €/m³
Anlage 4 
Ansatz: 2010 Ansatz: 2011 
je gerundet 
ohne Ver- 
änderung 
der 
Gebühren- 
sätze 
durch Ver- 
änderung 
der 
Gebühren- 
sätze

66 10 1002

ANL5_Sess_Afa2011

2512 Zeichen

66 10 1002 26.10.2010
Vorausschätzung der kalkulatorischen Abschreibungen auf Wiederbeschaffungswerte für 2011 (in €)
Ergebnis 2009 Voraussichtliche Veränderung 2010 Voraussichtliche Veränderung 2011
Anlagenart
Wiederbe-
schaffungs-
wert am 
31.12.2009
Abschrei-
bung % Index
%
Vermögens-
zugänge 
laut Index
Vermögens-
zugänge
Vermögens-
zugänge 
Gesamt
Abschrei-
bungen
Index
Abschrei-
bungen 
Zugänge
WBW 2010 Index  
%
Vermögens-
zugänge 
laut Index
Vermögens-
zugänge
Vermögens-
zugänge 
Gesamt
Abschrei-
bungen 
Index
Abschrei-
bungen 
Zugänge
WBW 2011
4 / 3 3 * 6 7 + 8 5 * 7 3  + 9 12 * 13 14 + 15 5 * 14 12 + 16
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19
0121 EDV-Software 21.182 7.842 37,02 0,00 0 0 0 0 0 21.182 0,00 0 0 0 0 21.182
0332 sonstige Gebäude 2.201.481 44.030 2,00 0,70 15.410 0 15.410 308 0 2.216.891 0,70 15.518 0 15.518 310 2.232.410
0401 Grund/Boden
Infrastr.-Verm 2.760.552 0 0,00 0,00 0 0 0 0 0 2.760.552 0,00 0 0 0 0 2.760.552
0430
Entwässerungs-
anlagen (Kanäle) 
(-WERT/KANDIS-)
1.309.661.161 16.714.830 1,28 0,70 9.167.628 10.022.661 19.190.289 117.004 125.283 1.328.851.450 0,50 6.644.257 10.120.172 16.764.429 84.799 90.965 1.345.615.879
0433 Abw.Beseitig.-Anl.
Pumpw./Kläranl. 99.458.773 2.265.782 2,28 0,40 397.835 428.289 826.124 9.063 24.082 100.284.897 0,40 401.140 306.242 707.382 9.138 19.017 100.992.279
0443 Straßen, Wege
(Abwasseranl.) 3.969.588 95.577 2,41 0,90 35.726 0 35.726 860 0 4.005.314 0,90 36.048 0 36.048 868 0 4.041.362
0453 Bauten Infrastruk-
turvermögen 28.299.536 616.743 2,18 0,70 198.097 156.629 354.726 4.317 3.916 28.654.262 0,70 200.580 534.561 735.141 4.371 17.607 29.389.403
0700 Maschinen/ techn.
Anlagen 462.076 15.913 3,44 1,00 4.621 0 4.621 159 0 466.697 1,00 4.667 0 4.667 161 471.364
0750 Fahrzeuge 2.460.660 123.145 5,00 1,00 24.607 87.000 111.607 1.231 8.700 2.572.267 1,00 25.723 422.000 447.723 1.287 42.200 3.019.989
0800 Betriebs- und 
Geschäftsausst. 1.971.189 99.432 5,04 1,00 19.712 53.000 72.712 994 5.300 2.043.901 1,00 20.439 27.000 47.439 1.031 2.700 2.091.340
Summe 1.451.266.198 19.983.294 1,38 9.863.636 10.747.579 20.611.215 133.937 167.281 1.471.877.413 7.348.371 11.409.975 18.758.346 101.966 172.489 1.490.635.759
zuzüglich Abschreibungen 2010 301.218 0,68% 0,50%
zuzüglich Abschreibungen 2011 274.455 05/10 Index
Voraussichtliche Abschreibungen 2011 20.558.967 20.558.967
Ansatz 2011 20.558.900
incl. Abg. KA Mariendorf
Afa 85.267
Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung
301.218
274.455
Anla-
klas-
se 
(0)
Anlage 5

Beratungsverlauf (4)

16.11.2010 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
TOP 4.5 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
01.12.2010 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 4.12 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
08.12.2010 Hauptausschuss
TOP 18.10 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
08.12.2010 Rat
TOP 20.10 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0750/2010
Typ
Vorlagen
Datum
11.10.2010
Erstellt
06.10.2020 14:37