V/0750/2010
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
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Ermittlung der Gebührensätze für Schmutz- und Nieder- schlagswasser einschließlich der Einbeziehung eine s Starkverschmutzerzuschlages (SVZ) 1. Berechnungsdaten Kostenaufteilung Kosten der Abwasserbeseitigung insgesamt 46.509.030 EURO Erträge/Erlöse (ohne Stadtanteil für die Entwässerung der 1.025.460 EURO öffentl. Verkehrsflächen u. Rücklagen) Rücklagen 874.940 EURO davon Kosten / Erträge Niederschlagswasserbeseitigung 2011 35,35% (lt. BAR 2009 = 35,35 %) Kosten / Erträge Schmutzwasserbeseitigung 2011 64,65 % (lt. BAR 2009 = 64,65 %) => davon Anteile: nicht verschmutzungsabhängig 57,70% (lt. BAR 2009 = 57,70%) verschmutzungsabhängig 42,30% (lt. BAR 2009 = 42,30%) Bemessungsmaßstäbe SW und SVZ (Anlage II/3) Frischwasserbezug (Schmutzwassermaßstab m 3) (Vorj.: 16.289.545 m³) 15.965.276 m3 + hochgerechnete schmutzfrachtbezogene Wassermenge (Vorj.: 759.405 m³) 608.047 m3 Schmutzwassermenge für verschmutzungsabhängige Kosten (für SVZ) 16.573.323 m3 Bemessungsmaßstäbe RW (Anlage II/3) Privat bebaute und befestigte Grundstücksflächen in m 2 (Vorj.: 17.024.935 m²) 17.119.380 59,06% (Flächenmaßstab m 2 = Niederschlagswassergebühr) Öffentliche Verkehrsflächen (Stadtanteil) in m 2 (Vorj.: 11.865.397 m²) 11.865.397 40,94% Gesamtfläche in m 2 28.984.777 m² Seite 3
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Anlage 10
66 10 1002 11.10.2010
Berechnung der Gebühren für Kleineinleiter
für das Jahr 2011
(Ziffer 6 Gebührentarif)
1.
Gesetzliche Grundlage
Die Stadt Münster ist nach §§ 8 und 9 Abwasserabgab engesetz i. V. mit dem § 64 Ab-
satz 1 Landeswassergesetz NRW verpflichtet, für die sogenannten Kleineinleiter (Haus-
kläranlagen) eine Abwasserabgabe an das Land zu zah len. Die Berechnung der Ab-
wasserabgabe erfolgt nach § 8 AbwAG pauschal. Bere chnungsgrundlagen sind s. g.
Schadeinheiten (SE).
Für die Berechnung der Abwasserabgaben aus Kleinklä ranlagen insgesamt wird die
Hälfte Anzahl der Einwohner, die nicht an die Kanal isation angeschlossen sind, als Be-
wertungsbasis der gesamten Schadeinheiten ermittelt.
Das bedeutet 2 Einwohner = 1 Schadeinheit (SE).
Nach § 73 Absatz 1 LWG NRW bleiben bei der Berechnu ng der Zahl der Schadeinhei-
ten für Kleineinleiter die Einwohner unberücksichti gt, deren gesamtes Schmutzwasser
im Rahmen landbaulicher Bodenbehandlung auf landwir tschaftlich, forstwirtschaftlich
oder gärtnerisch genutzten Böden aufgebracht wird o der deren gesamtes Schmutzwas-
ser in einer den allgemein anerkannten Regeln der T echnik entsprechenden Abwasser-
behandlungsanlage behandelt wird, sofern die Gemeinde ihrer Pflicht zum Einsammeln,
Abfahren und Aufbereiten des in der Anlage anfallen den Schlammes gem. § 53 Absatz
1 LWG NRW nachkommt.
Durch die „Klärschlammbeseitigungssatzung“ vom 03.1 2.1981, in der Fassung vom
21.12.1995, hat die Stadt Münster die Voraussetzung en für die geordnete Abfuhr und
Beseitigung des Klärschlammes geschaffen.
Diese Abgabe kann nach den Bestimmungen des § 65 Ab satz 1 LWG NRW auf die
Kleineinleiter abgewälzt werden. Zahler sind dann i n der Regel noch landwirtschaftliche
Betriebe o. ä., soweit sie im Rahmen des § 53 Absat z 4 Satz 4 LWG NRW im Einzelfall
von der Schlammabfuhr durch die Untere Wasserbehörde befreit werden.
2.
Gebührensatz für Kleineinleiter
Mit der 4. Novelle des Abwasserabgabengesetzes wurd e die Abwasserabgabe ab
01.01.1997 auf 35,79 € je Schadeinheit (SE) festgesetzt.
Das Landesumweltamt NRW hat nach Rückfrage mitgetei lt, dass der Betrag je SE in
Höhe von 35,79 € weiterhin Bestand hat.
Die Stadt Münster rechnet je Kleinkläranlage mit 2 SE.
gesetzliche Abwasserabgabe je SE = 35,79 €
x 2 SE = 71,58 €
der Gebührensatz 2011 bleibt unverändert bei = 71,58 €
Erlaeuterungen_Abw_PG1101_zu Anlage2_Sess
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66 10 1002 zu Anlage 2
Erläuterungen zur Gebührenbedarfsberechnung 2011
Abwasserbeseitigung
I. Allgemeines
Die letzte Gebührenveränderung wurde vom Rat in der Sitzung vom 09.12.2009 mit
Wirkung zum 01.01.2010 beschlossen. Die Gebühren fü r die Abwasserbeseitigung
insgesamt betragen seit dieser Zeit für Schmutzwass er = 1,75 €/m³ und für Nieder-
schlagswasser = 0,51 €/m².
Für das Planjahr 2011 ergeben sich folgende Änderungen:
Die Kosten insgesamt verringern sich von 46,57 Mio. € auf
46,51 Mio. € (- 0,13 %) um - 0,06 M io. €.
Die Erlöse (ohne Abwassergebühren) verringern sich insgesamt
von 8,85 Mio. € auf 8,48 Mio. € (- 4,18%) um + 0,37 Mio. €.
Die neu ermittelten Bemessungsmaßstäbe für 2011 (Frischwasser,
Grundstücksflächen, Schmutzfrachten) verringern die Gebührener-
löse insgesamt um + 0,63 Mio. €.
Somit sind über eine Gebührenerhöhung insgesamt + 0 ,94 Mio. €
zu decken.
II. Erläuterungen zu wesentlichen Ansätzen
1. Zeilen A 1: Personalaufwendungen (TEP Zeilen 11+12 )
Die Personalaufwendungen werden weiterhin vom Perso nal- und Organisati-
onsamt und Zentrales Justiziariat (GUVV) bewirtscha ftet und betragen nach
Abgrenzung von Versorgungsbezügen für 2011 insgesam t 8,60 Mio. €. Sie
steigen gegenüber dem Ansatz 2010 um rd. 0,40 Mio. € (4,88 %), bedingt
durch Tarifänderungen 2010/11 und der Ausweitung de r ATZ auf die Jahrgän-
ge bis 1953.
2.
Zeile A 24: Aufwendungen für Sach- und Dienstleist ungen usw. (TEP Zeilen
13 + 16)
Hierbei handelt es sich insgesamt um die Unterhaltu ngs-, Betriebs- und sons-
tige Sachkosten für die Abwasseranlagen.
Von den Kosten in Höhe von 8,18 Mio. €
werden zzt. 6 Kläranlagen, 69 Re-
genwasserbehandlungsanlagen einschl. Regenrückhalte becken, 84 Regen-
/Schmutzwasserpumpwerke und rd. 1.673 km Kanal-/Dru ckrohrleitungen be-
wirtschaftet. Die Gesamtkosten bleiben gegenüber de m Vorjahr in etwa kon-
stant.
3.
Zeilen A 27+28, 31 – 35: Interne Leistungsbeziehun gen (ILV) einschl. Mieten
und Energie
Interne Leistungsbeziehungen (fr. VKE) sind Leistun gen von anderen Fachbe-
reichen, die den kostenrechnenden Einrichtungen ent sprechend dem geleiste-
ten Arbeitsaufwand bzw. anfallenden Kosten (Energie ) anzurechnen sind. Von
diesen Kostenanteilen werden über den TEP die Kaltm ieten, die anfallenden
Nebenkosten einschl. Energie abgebildet. Die früher en VKE werden vom Amt
für Finanzen und Beteiligungen ermittelt und entspr echend in die GBR einge-
gliedert (keine Ansätze im TEP).
Die Kosten reduzieren sich gegenüber 2010 um rd. 0, 44 Mio. € (- 11,7 %) auf
rd. 3,31 Mio. € in 2011, aufgrund Reduzierung der T UI-Kostenpauschale um
über 50 % und günstigere Strompreise an der Börse für 2011.
4. Zeilen A 36 + A 37: Kalkulatorische Kosten
Die Berechung der kalkulatorischen Kosten (Abschrei bung und Verzinsung)
erfolgt auf der Grundlage der ergangenen Rechtsprec hungen des OVG NRW.
Sie sind nicht Bestandteil des TEP.
Das Gesamtvermögen = Zeitwert der Abwasserbeseitigu ng beträgt mit Stand
vom 31.12.2009 1,45 Mrd. €
(Anteil der Kanalanlagen 1,31 Mrd. € = 90,2 %).
Die Berechnungen der kalkulatorischen Kosten für 20 11 werden anhand der
Werte der Betriebsabrechnung 2009, zuzüglich der ei nzuplanenden Indexver-
änderungen auf das Anlagevermögen und die Ersatz- b zw. Neuinvestitionen
für 2010 und 2011 erstellt.
Im Einzelnen verändern sich die Werte wie folgt:
- Abschreibungen
Die Berechnung erfolgt nach Wiederbeschaffungszeitw erten (vgl. An-
lage 3).
Der Ansatz für 2011 beträgt 20,56 Mio. € und erhöht sich geringfügig
um 0,06 Mio. € (+0,29 %). Neben den Vermögenszugängen von 11,41
Mio. € (z. B. DRL zur Aufhebung KA Mariendorf, Gievenbeck - und ver-
schiedener Sanierungsmaßnahmen) sind zusätzlich ger inger als er-
wartete Indexsteigerungen auf den Zeitwert von rd. 7 Mio. € (+ 0,50 %
des gesamten Anlagevermögens) einzuplanen. Die allg emeinen Preis-
steigerungen der Jahre 2009 und 2010 sind zu dem niedriger ausgefal-
len als geplant.
- Verzinsung
Die Verzinsung wird auf der Basis der Anschaffungsw erte (Restwert)
ermittelt. Der Zinssatz ist auf einheitlich 7 % fes tgesetzt worden. Der
Ansatz 2011 verringert sich gegenüber dem Vorjahr u nbedeutet um
0,08 Mio. € auf 5,86 Mio. € , da die Abschreibungen auf den Anschaf-
fungswert z. T. höher sind als die geplanten Vermög enszugänge (vgl.
Anlage 4).
5.
Zeile B 3: Stadtanteil für die Entwässerung der öf fentlichen Verkehrsflächen
Die Stadt Münster ist Straßenbaulastträger und hat damit auch die Aufgabe,
für eine ordnungsgemäße Entwässerung der Straßenobe rflächen bzw. der öf-
fentlichen Verkehrsflächen zu sorgen. Diese Flächen haben gem. Straßenda-
tenbank eine Größe von 11,87 Mio. m².
Der Stadtanteil (= Anteil städt. Flächen zur insges amt entwässerten Flächen
von 28,98 Mio. m²) beläuft sich
- bezogen auf die Kosten des Niederschlagswassers a uf 40,94 % (2010
= 41,07 %) und
- bezogen auf die gebührenwirksamen Gesamtkosten 201 1 der Abwas-
serbeseitigung auf 14,47 % (2010 = 13,96 %).
Die Gesamtkosten bleiben in etwa konstant (vgl. Zif fer I). Jedoch erhöht sich
der Kostenanteil für das Niederschlagswasser auf 35 ,35% (2010 = 33,98 %).
Der Stadtanteil erhöht sich daher um 0,22 Mio. € (+ 3,47 %) auf rd. 6,58 Mio. €
(vgl. Ziffer 7 und Berechung in Anlage 2, Seite 4).
6.
Zeile B 12: Rücklagen - Abwasserbeseitigung -
Nach § 6 Abs. 2 KAG NRW „Benutzungsgebühren“ sind K ostenüber- oder
Kostenunterdeckungen in der Gebührenrechnung innerh alb eines Kalkulati-
onszeitraumes von 3 Jahren auszugleichen. Das Gebüh renjahr 2009 schloss
mit einem Überschuss von rd. 875 T€ ab. Dieser Betr ag wird für das Jahr
2011 als pflichtige Rücklagenzuführung angesetzt.
7. Zeilen C 1.1, 1.2, 2: Abwassergebühren
Das Tiefbauamt fordert vom Amt für Finanzen und B eteiligungen i. V. mit der
citeq die Bemessungsgrundlagen für die Ermittlung d er Schmutzwasser- und
Niederschlagsgebühren an.
Auf Basis der aktuellen Werte der Nachkalkulation f ür das Jahr 2009 entfallen
von den Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung 64,65 % auf das Schmutz-
wasser und 35,35 % auf das Niederschlagswasser. In den Vorjahren wurde
jeweils der Mittelwert der letzten 4 Jahre als Wah rscheinlichkeitsmaßstab in
die GBR eingesetzt (2010 SW-Anteil = 66,02 %, NW-An teil = 33,98 %). Dieser
Wert stellte sich für die Niederschlagswassergebühr als zu niedrig heraus. In
der Regel war eine geringfügige Unterdeckung der Ni ederschlagswasserge-
bühr die Folge. Die Kostendeckung wird voraussichtl ich aufgrund der gericht-
lich entschiedenen Gebührentrennung in Zukunft je G ebührenart gefordert
werden.
7.1 Schmutzwasser (SW)
Der Frischwasserbezug, welcher als Berechnungsgrund lage für die SW-
Gebühr herangezogen wird, reduziert sich gegenüber 2010 um rd. 0,37 Mio.
m³ (-1,96 %) auf rd. 15,97 Mio. m³. Die geringeren Schmutzwasserkostenan-
teile können aber die Reduzierung der Frischwasserm enge nicht kompensie-
ren, so dass die SW-Gebühren von 1,75 € um 0,02 € ( + 1,14 %) auf 1,77 €/m³
erhöht werden müssen.
7.2 Starkverschmutzerzuschlag (SVZ)
Die Gesamtwassermenge der Starkverschmutzer, die im Frischwasserbezug
enthalten ist, beträgt 0,27 Mio. m³ (2010 = 0,47 Mi o. m³). Hochgerechnet mit
der Schadstofffracht der Starkverschmutzer errechnet sich eine Wassermenge
von 0,88 Mio. m³, was einer Zuschlagsmenge von 0,61 Mio. m³ (2010 = 1,23
Mio. m³) entspricht.
Bei Erhebung von Normalgebühren bei Starkverschmutz ern würde die Zahl-
last dieser Einleitergruppe insgesamt 0,48 Mio. €
an Schmutzwassergebühren
betragen. Einschließlich des Starkverschmutzerzusch lages beträgt die Ge-
samtgebühr 0,92 Mio. € . Damit beträgt der Starkverschmutzerzuschlag 0,44
Mio. € (2010 = 0,55 Mio. €) und führt zu einer Gebührenre duzierung für Nor-
malgebührenzahler von 0,02 €/m³ (2010 = 0,03 €/m³).
7.3 Niederschlagswasser (RW)
Die befestigten zu entwässernden privaten Flächen s teigen von 17,02 Mio. m²
um 0,10 Mio. m² (+ 0,59 %) auf 17,12 Mio. m². Insbe sondere aufgrund der hö-
heren Kostenanteile für das NW-Wasser in 2011 = 35, 35 % (2010 = 33,98 %)
ist eine Anhebung der NW-Gebühren von 0,51 € um 0,0 4 € (+ 7,84 %) auf
0,55 €/m² erforderlich. Insgesamt liegt die Höhe di eser Gebührenart im Ver-
gleich zu anderen Gemeinden äußerst günstig.
Ohne Trennung der Gebührensätze und des Starkversch mutzerzuschlages
ergäbe sich eine rechnerische Einheitsgebühr von 2,38 €/m³
.
Nach Umfrage des Bundes der Steuerzahler muss im Ja hr 2010 ein 4-
Personenhaushalt in NRW im Landesdurchschnitt 669,8 1 € (bei 200 m³ rund
3,35 € Einheitsgebühr) an Abwassergebühren zahlen. In Münster zahlt ein 4-
Personenhaushalt nur 416,30 €. Bei der geplanten Ge bührenerhöhung erhöht
sich die Zahllast in Münster um 9,20 € (+ 2,31 %) a uf 425,50 €
. Sie liegt damit
weiterhin am unteren Ende der Skala aller Städte in NRW über 100.000 Ein-
wohnern (vgl. Anlage 11).
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Anlage 8
66 10 1002 11.10.2010
Berechnung der Gebühr
für die Abfuhr von Schlämmen aus abflusslosen Gruben und Kleinkläranlagen,
für das Jahr 2011
(Ziffer 4 Gebührentarif)
1.
Berechnung der Kosten
1.1
Abfuhr- und Beseitigungskosten:
Grubenentleerungen
(Klärschlamm und Abwasser –lt. Auftrag-)
davon Fixkostenanteil rd. 10 %
35.000 €
1.2 Verwaltungskosten:
1.21
Personalaufwand
8.230 €
15 % eines Angestellten der EGr. 9
TVöD (54.870 € x 0,15)
1.22 Verwaltungsaufwand insgesamt
(z. B. Telefon-, Portokosten, DV-Kosten
usw.)
1.068 €
Gesamt (Fixkosten) : 9.298 €
Zwischensumme: 44.298 €
1.3 Kosten für die Schlammbehandlung auf der Kläranlage
1.750 m³ Schlamm aus Kleinkläranlagen
630 m³ Wasser aus geschl. Gruben
2.380 m³ Wassermenge insgesamt x 1,77 €/m³
4.213 €
Insgesamt: 48.511 €
Kosten im Vorjahr insgesamt
52.055 € - 6,81 %
...
- 2 –
2. Gebührenberechnung: Menge Kostenanteil Gebühr 2011
2.1 Gebührenberechnung für Klärschlamm und Ab-
wasser
2.10
Ermittlung der Grundgebühr
Anzahl der Gruben/Abfuhren
Anteil der Fahrtkosten
(Fixkosten)
390
14.820 €
14.820 € : 390 = 38,00 €
Gebührenerhöhung von 38,00 € um 2,00 € + 5,56 %
2.11 Arbeitsgebühr für Klärschlamm aus
Kleinkläranlagen =Schlammenge ca.
Anteil der Leistungskosten
1.750 m³
26.950 €
26.950 € : 1.750 m³ = 15,40 €/m³
Gebührenerhöhung von 14,62 € um 0,78 € + 5,34 %
2.12 Arbeitsgebühr für das Abwasser aus ge-
schlossenen Gruben =Abwassermenge
Anteil der Leistungskosten
630 m³
6.741 €
6.741 € : 630 m³ = 10,70 €/m³
Gebührenerhöhung von 10,16 € um 0,54 € + 5,31 %
(48.511 €)
3. Gebührenvorschlag
Es wird vorgeschlagen, die Grundgebühr sowie die Ar beitsgebühr für die Ausfuhr von Klärschlämmen
und Abwasser aus abflusslosen Gruben gemäß Ziffern 2.10 bis 2.12 zu erhöhen. Die Gebührenerhö-
hungen im Einzelnen sind jeweils mit Erhöhungsbetra g und %-Satz unter den entsprechenden Ziffern
–Fettdruck - ausgewiesen.
Aufgrund einer Änderung in der DIN 4261-1 muss der Klärschlamm aus Kleinkläranlagen nicht mehr
wie bisher jährlich ausgefahren werden, sondern er ist bedarfsgerecht zu entnehmen (entsprechende
Info an Kleinkläranlagenbesitzer erfolgte in 2009).
Das bedeutet, dass die Leerung und Abfuhr nicht meh r jährlich, sondern in Abhängigkeit vom Füll-
stand im Schlammspeicherraum der Kleinkläranlage st attfindet. Einen genauen Abfuhrrhythmus,
wann aus einer Kleinkläranlage tatsächlich ausgefah ren werden muss, kann zzt. nicht abgeschätzt
und somit auch nur schwer kalkuliert werden. Daher sind bisher lfd. verringerte Abfuhren (Grundge-
bühr) und -mengen (Arbeitsgebühr) zu verzeichnen, was eine Erhöhung der Gebühren unumgänglich
macht.
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66 10 1002 zum Vergleich nachrichtlich Sach- kto.- Nr. B. Ertragskonten / Erlöse Ansatz GBR 2011 Ansatz 2010 lt.Ratsbe- schluss v.09.12.2009 vorläuf. Ergebnis der BAR 2009 Teilergeb- nisplan 2011 PG 1101 € € € € 1 430000 Verwaltungsgebühren 2.000 1.500 2.402 2.000 2 432000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (Grubenentl.-/Kleineinleiter-/Schlamman-Gebühren) 74.500 19.600 63.133 74.500 3 432000 Erstattung für Entwässerung öffentlicher Verkehrsflächen (Stadtanteil) 6.582.510 6.361.260 6.330.960 6.582.510 4 415109 436009 Auflösung SoPo Land/u.a. Auflösung SoPo Beiträge 0 0 0 14.350.600 5 440000 Verkaufserlöse 20.000 10.000 24.793 20.000 6 444000 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte (Sondereinsätze) 90.000 120.000 36.714 90.000 7 4454- 4458 Kostenerstattungen und -Umlagen 48.400 42.110 158.352 48.400 8 450100 Veräußerung v. bewegl. Vermögen (NKF) 0 0 0 0 9 451010 451100 Zwangsgelder/SäumniszuschlägeSchadenersatz 2.000 2.000 32.046 2.000 10 470019 Aktiv. Eigenleistungen (Ing.-Leist. für Bauten) 673.000 673.000 761.554 673.000 11 Summe: ordentliche Erträge ( Zeile 10 TEP -ohne Abw.Gebühren-) 21.843.010 12 interne Leistungsbeziehungen ( fr. VKE -u.a. Bauo.- ) 115.560 118.010 117.420 13 Zw.su.: Erlöse (GBR) ohne Abw.Geb. und Rücklagen 7.607.970 7.347.480 7.527.374 14 Zuführ.v. Vermögenshh.(Entn. Gebührenrücklage) a) Überschuss aus 2009 (lt. § 6 Abs. 2 KAG NRW) 874.940 0 874.940 b) Überschüsse aus Vorjahren 0 1.500.000 2.490.000 15 Zwischensumme ( Zeile 10 TEP -ohne Abw.Geb.-) 8.482.910 8.847.480 10.017.374 22.717.950 1 Schmutzwassergebühr 1.1 Gebühr für Normalverschmutzer = 1,77 € 27.711.035 27.617.040 25.827.997 1.2 Starkverschmutzer einschließlich Zuschlag (Berechnung nach Formel, Anlage II/3) 919.155 1.376.320 1.503.899 2 Niederschlagswassergebühr = 0,55 € 9.395.930 8.727.570 8.628.625 3 432000 Zwischensumme Gebühreneinnahmen insges. (lt. Vorausschätzung, Anlage 3) 38.026.120 37.720.930 35.960.521 38.026.120 Erträge / Erlöse insgesamt (Zeile 10 TEP) 46.509.030 46.568.410 45.977.895 60.744.070 D. Zusammenstellung Erträge / Erlöse insgesamt 46.509.030 46.568.410 45.977.895 60.744.070 Kosten insgesamt 46.509.030 46.568.410 45.131.618 38.917.470 Überschuss / Zuschuss (Summe TEP) 0 0 846.277 21.826.600 (nur nachrichtlich) 432000 Summe: Benutzungsgebühren 2011 insgesamt (TEP) (Zeilen B 2+3, C3) 44.683.130 Z e i l e Nr. C. Gebührenaufkommen insgesamt Seite 2
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Anlage 9
66 10 1002 11.10.2010
Berechnung des m³-Preises
für das Abkippen von Schlämmen an der Hauptkläranlage
für das Jahr 2011 (Ziffer 5 Gebührentarif)
1. Grundlagen
Nach den Bestimmungen des Landeswassergesetzes und des Abfallbeseitigungsge-
setzes ist es nicht zulässig, Schlämme und Fäkalien aus Kleinkläranlagen und ge-
schlossenen Gruben u. ä. auf Müllkippen abzufahren. Die Stadt Münster versteht unter
den Schlämmen, die der Kläranlage zur Reinigung zug egeben werden, biologisch ab-
baubare Rückstände aus Kleinkläranlagen, Fäkalgrube n, Stärkeabscheidern u. ä. Alle
anderen Schlämme, z. B. aus Ölabscheidern, bedürfen einer Behandlung in besonders
hierfür erstellten Anlagen.
Als Berechnungsfaktoren werden einerseits die Koste n der Kläranlagen und anderer-
seits der Frischwasserverbrauch als Maßstab des ein geleiteten Schmutzwassers
zugrunde gelegt. Grundlage hierfür sind die Ergebni sse der letzten Betriebsabrechnung
„Abwasserbeseitigung“ aus dem Jahr 2009. Für die Berechnung 2011 wird der damali-
ge abgerechnete Stadtanteil für die Oberflächenentw ässerung der öffentlichen Ver-
kehrsflächen von 14,35 % in Abzug gebracht.
Da die Schlämme aus den o. g. Anlagen einen bis zu dreifach höheren Verschmut-
zungsgrad haben (700 - 1.000 mg BSB 5/l) als häusli ches Schmutzwasser (ca. 300 mg
BSB 5/l), kann der für die Reinigung von 1 m³ Schmu tzwasser benötigte Betrag auch
bis zum dreifachen Wert erhöht werden.
2. Berechnung
Gesamtkosten der Kläranlagen
abzüglich Stadtanteil für die Oberflächen-
entwässerung (14,35 %)
verbleibende anrechnungsfähige Kosten
11.751.066 €
- 1.686.278 €
10.064.788 €
Die Schmutzwassermenge 2009 betrug lt. Veranlagung
15.941.293 m³
Kosten 2009 für häusliches Abwasser:
verbleibende Kosten 10.064.788 €
Schmutzwassermenge 15.941.293 m³
= rd. 0,63 €/m ³
Der dreifache Satz beträgt demnach 1,89 €/m³.
3. Gebührenvorschlag
Es wird vorgeschlagen, die Reinigungsgebühr für 201 1 von 1,64 € je m³ um 0,12 € (+
7,32 %) auf 1,76 € je m³ Schlamm anzuheben.
4. Begründung
Die Gebühr von 1,64 €/m³ wurde für 1996 beschlossen und festgesetzt. Grundlage für
die Erhöhung ist die Betriebsabrechnung 2009 mit R einigungskosten von 0,63 € je m³
Schmutzwasser. Die Gebührensteigerung von 7,32 % is t insgesamt auf die Preissteige-
rung von Haltungskosten der Hauptkläranlage in den letzten 15 Jahren zu begründen.
Wie bereits für die Gebührensätze der Vorjahre wird auch für den vorgeschlagenen
Gebührensatz für 2011 von 1,76 €/m³ nicht der volle dreifache Wert (rd. 1,89 €) ange-
setzt.
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66 10 1002 26.10.2010 Vorausschätzung der Gebühreneinnahmen für das Jahr 2011 Nr. Art der Leistung Gebührenmaß- stab Veränderung Gebühren- maßstab bisheriger Gebühren- satz Gebührenauf- kommen ohne Veränderung der Gebühren- sätze Veränderung der Gebühren- sätze um Gebührenaufkommen einschl. der Veränderung der Gebührensätze Differenz Gebührenauf- kommen aufgrund der Veränderung der Gebührensätze 2010 2011 m3/m 2 m3/m 2 m3/m 2 € € € € €/m 3 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 1 Frischwasser: 1.1 Schmutzwassergebühr 15.815.517 -118.761 15.696.756 1 ,75 27.469.323 0,02 27.783.258 1,77 * 313.935 (Normalverschmutzer) 1.2 Starkverschmutzer a) Wasserbezug (o. SVZ) 474.028 -205.508 268.520 1,75 469 .910 0,02 475.280 1,77 * 5.370 b) Starkverschmutzerzu- schlag 759.405 -151.358 608.047 0,72 437.794 0,01 443.874 0,73 * 6. 080 Zwischensumme 1.2 1.233.433 -356.866 876.567 907.704 919 .155 11.451 Summe 1 17.048.950 -475.627 16.573.323 28.377.027 28.702 .413 325.386 2 Grundstücksflächen (m 2 = Niederschlags- wassergebühr ) 17.024.935 94.445 17.119.380 0,51 8.730.884 0,04 9.415.65 9 0,55 * 684.775 GESAMT 1 + 2: 37.107.911 38.118.072 2,38 1.010.161 Ansatz 2011: 38.026.120 *Rundungsdifferenz: 91.952 €, da errechneter Gebühren satz spitz 1,7656 € auf 1,77 €/m³ zu runden ist. 0,7264 € auf 0,73 €/m³ zu runden ist. 0,5488 € auf 0,55 €/m² zu runden ist. Anlage 3
ANL11_Sess_Geb_374hren_NRW
927 Zeichen
Stand 30.08.2010 Durchschnitt NRW-Gemeinden 669,81 € Münster 2011 425,50 € 1,77 €/m³ + 0,55 €/m² Anlage 11 * kreisangehörige Städte Abwassergebühren in NRW-Städten über 100.000 Einwohner in 2010 Grundlage: 200 cbm Frischwasser und 130 qm befestigte Fläche (lt. Umfrage des Bundes der Steuerzahler) 411,30 438,80 451,30 455,20 464,40 490,90 510,40 517,50 525,30 536,80 538,30 538,40 581,00 614,10 617,80 631,30 642,00 642,50 646,40 688,10 695,01 701,80 735,50 742,40 760,80 807,60 815,00 847,40 436,60 416,30 0,00 100,00 200,00 300,00 400,00 500,00 600,00 700,00 800,00 900,00 Herne Münster Düsseldorf Hamm Bottrop Gelsenkirchen Köln Bochum Siegen* Paderborn* Dortmund Recklinghausen* Mühlheim Duisburg Oberhausen Hagen Essen Leverkusen Aachen Bonn Moers* Remscheid Bielefeld Solingen Witten* Bergisch Gladbach* Neuss* Krefeld Wuppertal Mönchengladbach
Anlage_1_AGS_Satzungsaenderung_2011
3582 Zeichen
Anlage 1
Satzung
zur Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Münster (AGS)
Der Rat der Stadt Münster hat in seiner Sitzung am 08.12.2010 aufgrund der §§ 1, 2, 4 und 6
des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (KAG NRW) vom 21.
Oktober 1969 (GV NRW, S. 712/SGV NRW 610) zuletzt geändert durch Gesetz vom
30.06.2009 (GV NRW, Seite 394), der §§ 7, 41 und 76 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 1994 (GV NRW, S. 6 66/SGV NRW 2023) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 17.12.2009 (GV NRW, Seite 950) und des § 65 des Wassergesetzes für
das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in der Fassu ng der Bekanntmachung vom
25.06.1995 (GV NRW, S. 926/SGV NRW 77), zuletzt ge ändert durch Art. 3 des Gesetzes
vom 16.03.2010 (GV NRW, Seite 185) diese Satzung beschlossen:
Artikel 1
Die Abwassergebührensatzung der Stadt Münster (AGS) vom 11.12.2009 wird wie folgt ge-
ändert:
Der gem. § 1 Abs. 2 der Abwassergebührensatzung der Stadt Münster beigefügte Gebüh-
rentarif wird wie folgt geändert:
Gebührentarif
zur Abwassergebührensatzung der Stadt Münster vom 08.12.2010.
Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage
1.
2011
1.1
€
€/
1,77 €
1.2
!
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2.
2.1
(
) * + +
,
0,55 €
2.2
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0,11 €
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0,28 €
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3.
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1,04 €
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0,74 €
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38,00 €
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7,70 €
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5,35 €
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1,76 €
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- 5'2 !!
20
71,58 €
Artikel 2
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft.
(nachrichtlich: die unterstrichenen und fett unterlegten Gebührensätze
wurden verändert)
Beschlussvorlage
5134 Zeichen
V/0750/2010
DER OBERBÜRGERMEISTER
Tiefbauamt
Betrifft
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS);
hier: Änderung der Gebührentarife
Beratungsfolge
16.11.2010 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Vorberatung
01.12.2010 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung
08.12.2010 Hauptausschuss Vorberatung
08.12.2010 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Die Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS) einschließlich der Änderung
der Gebührentarife wird beschlossen (Anlage 1).
2. Der Berechnung der Gebührensätze für die Abwasserbeseitigung wird zugestimmt
(Anlage 2 -10).
Begründung:
Gemäß § 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW werden für die Abwasserbeseitigung kosten-
deckende Gebühren erhoben.
Gegenüber 2010 steigen die Gebühren für
- Schmutzwasser von 1,75 €/m³ auf 1,77 €/m³ und für
- Niederschlagswasser von 0,51 €/m² auf 0,55 €/m².
Die Kosten für die Abwasserbeseitigung sind in den letzten Jahren konstant. Gegenüber 2010 sin-
ken die veranschlagten Kosten sogar um 0,06 Mio. €. Die Gebührensteigerung ist im geringeren
Frischwasserbezug (- 119 Tm³) und verringerter Schmutzwasserfracht der Starkverschmutzer be-
gründet. Der Kostenanteil für das Niederschlagswasser erhöht sich von 33,98 % auf 35,35 % in
2011.
Für einen durchschnittlichen Haushalt (4 Personen mit 200 m
3 Verbrauch und 130 m 2 befestigter
Entwässerungsfläche) steigen statistisch die Abwassergebühren damit jährlich von 416,30 € um
9,20 € auf 425,50 €. Das entspricht einer Steigerung von 2,21 %. Damit liegt die Stadt Münster
Vorlagen-Nr.:
V/0750/2010
Auskunft erteilt:
Herr Grimm
Ruf:
492 66 00
E-Mail:
Grimm@stadt-muenster.de
Datum:
11.10.2010
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/0750/2010
weiterhin weit unter dem Landesdurchschnitt NRW für das Jahr 2010 mit 669,81 € und am unteren
Ende der Abwassergebührenskala der Städte im Land NRW über 100.000 Einwohnern (vgl. Anla-
ge 11).
Die Erhöhung der Schmutzwassergebühr wirkt sich auch gleichartig auf den Starkverschmutzerzu-
schlag aus (vgl. Anlage 4). Durch diesen seit 1993 geltenden Zuschlag kann die „Normalgebühr“
für 2011 um rd. 0,02 €/m³ (2010 = 0,03 €/m
2) niedriger festgesetzt werden.
Insgesamt ergeben sich bei den Abwassergebühren im Jahr 2011 folgende Änderungen:
Schmutzwassergebühr
Erhöhung von 1,75 € um 0,02 € (+ 1,14 % ) auf 1,77 €/m³
davon - nicht verschmutzungsabhängige Gebühr G1 = 1,04 €/m³ (bisher = 1,03 €/m³)
- verschmutzungsabhängige Gebühr G2 = 0,73 €/m³ (bisher = 0,72 €/m³)
(vgl. Ziff. 1.1 Gebührentarif)
Niederschlagswassergebühr
Erhöhung von 0,51 € u
m 0,04 € (+ 7,84 %) auf 0,55 €/m²
(vgl. Ziff. 2.1 Gebührentarif)
Gebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser je m²
dauerhaft begrünte Da
chflächen (§ 2 Abs. 4 Ziffer 4.4)
= 20 % der Niederschlagswassergebühr
Erhöhung von 0,10 € um 0,01 € (+ 10,0 %) 0,11 €/m²
(vgl. Ziffer 2.2 Gebührentarif)
Gebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser je m² bebaute
oder befestigte Fläche, für die ein Rückhaltevolumen vorgehalten
w
ird oder auf der sich Ökopflaster befindet
= 50 % der Niederschlagswassergebühr
Erhöhung von 0,26 € um 0,02 € (+ 7,69 % ) auf 0,28 €/m²
(vgl. Ziffer 2.3 Gebührentarif)
Gebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser je m² dau-
erhaft begrünte Dachflächen, für das ein Rückhaltevolumen vor-
gehalten wird = 50 % von Ziffer 2.2 Gebührentarif
Erhöhung von 0,05 € um 0,01 € (+ 20,0 %) auf 0,06 €/m²
(vgl. Ziffer 2.4 Gebührentarif)
Gebühr für die Einleitung in die Schmutz- und Mischwasserkanalisation je m³
(nicht verschmutzungsabhängige Gebühr G1)
Erhöhung von 1,03 € u
m 0,01 € (+ 0,97 %) auf 1,04 €/m³
(vgl. Ziffer 3.1 Gebührentarif)
Gebühr für die Einleitung in die Regenwasserleitung je m³
Erhöhung von 0,68 € u
m 0,06 € (+ 8,82 %) auf 0,74 €/m³
Die Berechnung ergibt sich aus Anlage 7.
(vgl. Ziffer 3.2 Gebührentarif)
Gebühr für die Ausfuhr des Klärschlamms aus privaten Kleinkläranlagen
und geschlossenen Gruben
Grundgebühr je Entleerung
Erhöhung von 36,00 € um 2,00 € (+ 5,56 %) auf 38,00 €
- 3 -
V/0750/2010
und die Arbeitsgebühr je angefangenen halben m³
- für Klärschlamm aus Kleinkläranlagen
Erhöhung von 7,31 € um 0,39 € (+ 5,34 %) auf 7,70 €
- für Abwasser aus geschlossenen Gruben
Erhöhung von 5,08 € um 0,27 € (+ 5,31 %) auf 5,35 €
Die Berechnungen ergeben sich aus Anlage 8.
(vgl. Ziffer 4 Gebührentarife)
Gebühr für die Annahme und Behandlung von sonstigen biologisch ab-
baubaren Schlämmen je angefangenem m³ Schlamm
Erhöhung von 1,64 € u
m 0,12 € (+ 7,32 % ) auf 1,76 €
Die Berechnung ergibt sich aus Anlage 9.
(vgl. Ziffer 5 Gebührentarif)
sonstige Entgelte/Gebühren
Die Gebühr lt. Gebührentarife Ziffer 6 ändert sich nicht. Die Berechnung ergibt sich aus der Anlage
10.
Die größeren Ansatzänderungen sind in den Erläuterungen zur Gebührenbedarfsberechnung 2011
(Anlage 2) dargestellt.
i. V.
gez.
Schultheiß
Stadtdirektor
Anlagen
ANL7_sess_Einl_Wasser
1630 Zeichen
Anlage 7
66 10 1002 11.10.2010
Berechnung der Gebühr
für die Einleitung von Drainage-, Grund- und Spülwasser aus Trinkwasserlei-
tungen in den Regenwasserkanal
für das Jahr 2011
(Ziffer 3.2 Gebührentarif)
Umrechnung der Gebühr für Niederschlagswasser vom Maßstab befestigte Flä-
chen (m²) auf den Wassermengenmaßstab (m³)
1.
Berechnung:
Um die Gebühr für die Einleitung von Drainagewasser , Grundwasser und Spülwasser
aus Trinkwasserleitungen in den Regenwasserkanal (v gl. Gebührentarif Ziffer 3.2) ermit-
teln zu können, muss hierfür eine Umrechnung des Ge bührensatzes „Niederschlagswas-
ser von bebauten und/oder befestigten Grundflächen“ je m² erfolgen. Es wird davon aus-
gegangen, dass im Durchschnitt der letzten 30 Jahre auf jeden Quadratmeter Fläche ein
Niederschlag von 0,747 m³/Jahr gefallen ist.
Daraus ergibt sich folgende Gebührenberechnung je m³
0,55 € x m²
= 0,7363 € = gerundet = 0,74 €/m³
0,747 m³ x m²
2.
Gebührenvorschlag:
Die Gebühr für die Einleitung von Drainagewasser, G rundwasser, Spülwasser und aus-
tretendem Wasser aus Trinkwasserleitungen (gem. Geb ührensatzung § 2 Abs. 1.2 und
1.3) in den Regenwasserkanal je m³ wird von 0,68 €/m³ um 0,06 € (+8,82 %) auf
0,74 €/m³ erhöht.
3.
Begründung
Da die v. g. Gebühr in Abhängigkeit von der Nieder schlagswassergebühr (= erhöht auf
0,55 €/m², +7,84 %) ermittelt wird (-vgl. Gebührent arif Ziffer 2.1-), steigt auch zwangsläu-
fig die Gebühr für die Einleitung von Drainagewasse r, Grundwasser und Spülwasser aus
Trinkwasserleitungen.
ANL2_Seite_4_Sess_Gbr2011_PG1101
1722 Zeichen
2. Gebührenermittlung
Getrennte Gebührenberechnung einschl. SVZ
Wertbezeichnung Kosten/Erträge
insgesamt
Nieder-
schlags-
wasser
Schmutz-
wasser o.
SVZ
Ermittl. Gebühr SVZ u. Schmutzwasser
35,35% 64,65%
EURO EURO EURO EURO EURO
Kosten insgesamt 46.509.030 16.440.940 30.068.090 netto: 28.630.190
./. spezielle Entgelte 1.025.460 362.500 662.960 57,95% 42,05%
Zw.-Summe für Emittlung der
Erstattung öffentl. Verkehrs-
flächen
45.483.570 16.078.440 29.405.130
Nicht
verschmutzungs-
abhängig
Verschmutzungs-
abhängig
./. Rücklagen 874.940 100.000 774.940
durch Gebühren / Stadtanteil
Oberflächenentwässerung zu
deckender Betrag
44.608.630 15.978.440 28.630.190 16.591.200 12.038.990
Gebührenmaßstäbe:
Niederschlagswasser:
Flächenmaßstab abzgl. öffentl.
Verkehrsflächen m
2 - Stadtanteil - 6.582.510
11.865.397
40,94%
Verbleibender Kostenanteil für
Niederschlagswassergebühr 9.395.930
Maßstab priv. bebaute u. befestigte
Grundstücksfläche m 2 17.119.380
17.119.380
59,06%
Frischwasserbezug
a. Schmutzwassermaßstab m 3
15.965.276 15.965.276
(für Gebühr G1 - nicht ver-
schmutzungsabhängig)
b. zzgl. hochgerechnete schmutz-
frachtbezogene Wassermenge m
3
608.047
somit Gesamtmaßstab
(für Gebühr G2) m3
16.573.323 16.573.323
(nachrichtl.: Gebühr ohne SVZ m3)
15.965.276 15.965.276
RW-Gebühr fikt. SW-
Gebühr Gebühr G1 Gebühr G2
Gebühren somit für 2011 0,5488 1,7933 1,0392 0,7264
(4-stellig in EURO) gerundet gerundet gerundet gerundet
0,55 €/m² 1,79 €/m³ 1,04 €/m³ 0,73 €/m³
Gebühr für normal verschmutztes Wasser
G1 + G2 = 1,7656
gerundet 1,77 €/m³
Fiktive Einheitsgebühr €/m 3 = 38.026.120 / 15.965.276 = 2,38 €
Seite 4
ANL2_Seite_1_Sess_Gbr2011_PG1101
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66 10 1002 Anlage 2 26.10.2010 Gebührenbedarfsberechnung 2011 Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung zum Vergleich nachrichtlich Sach- kto.- Nr. A. Aufwandskonten / Kosten Ansatz GBR 2011 Ansatz 2010 lt. Ratsbe- schluss v. 09.12.2009 vorläuf. Ergebnis der BAR 2009 Teilergebnis- plan 2011 PG 1101 € € € € 1 500-512 Personalaufwendungen (einschl. GUVV) Zeilen 11+12 TEP 8.599.660 8.203.910 8.065.043 8.791.040 2 520300 Betriebsstoffe (Eisen; Kalk usw) 1.100.000 1.200.000 1.097.787 1.100.000 3 520900 Frachten und Fremdlager (Schlammabfuhr) 0 10.000 325 0 4 521000 Strom (über Amt 23 Energie ) 0 0 172 0 6 521700 Abfallbeseitigung ( z.B. Lw. Klärschlammbes.) 1.400.000 1.250.000 1.378.670 1.400.000 7 521800 Entwässer-/Niederschl.gebühren (f. Abw-Anl.) 25.000 17.700 24.054 25.000 8 522-523 Unterh. und Bewirtsch. Infastrukturverm. 4.196.800 4.223.000 3.574.974 4.196.800 9 522400 Haltung von Fahrzeugen (Treibstoffe, Unterhaltung, KFZ-Steuern) 189.000 224.000 178.368 189.000 10 524200 IT-Dienstleistungen (zuvor VKE) 331.740 331.740 349.118 331.740 11 529000 Sonstige Sach- und Dienstleistungen 117.000 118.000 124.709 117.000 12 5401/200 Aus- und Fortbildung, Reisek., Umschulung 55.000 45.000 53.066 55.000 13 5404/600 Umzugskostenverg./ Perso.Nebenkost. (Amt 10) 5.990 5.940 301 5.990 14 540500 Schutz- und Dienstkleidung 25.000 25.000 23.897 25.000 15 5410/1510 Pachten/Gutachten/Gebühren 70.000 50.000 78.977 70.000 16 5420/200 Büromaterial/BGA bis 60 €/ Drucksachen 25.000 22.500 25.385 25.000 17 542300 Telekommunikationsleistungen 65.000 70.000 49.293 65.000 18 5424-5426 Porto, Werbung, Bewirtung Repräs., Anzeigen 28.100 29.200 30.805 28.100 19 5430/050 Umlagen kommun. Schadensausgleich (Amt 15) 29.060 30.100 17.269 29.060 20 543300 BeiträgeVereine etc. 12.750 13.000 12.745 12.750 21 544109 Verlust aus Abgang v. Verm.-Gegenst. (NKF) 0 0 0 324.400 22 546300 Sonstige betriebl. Steuern (z. B. Abw.-Abga ben) 500.000 500.000 355.091 500.000 23 549100 Aufwendungen für Schadensfälle 0 0 12.960 0 24 Sonstige ordentliche Aufwendungen Zeilen 13 + 16 TEP 8.175.440 8.165.180 7.387.966 8.499.840 25 574-576 Bilanzielle Abschr. (Infrastruktur u. BGA) Zeile 14 TEP 0 0 0 18.960.710 26 Ordentliche Aufwendungen Zeile 17 TEP 36.251.590 27 SA01120 Aufwendungen für Kaltmiete (Amt 23) 180.490 190.880 190.880 180.490 28 SA01121 Nebenkosten einschl. Energie (Amt 23) 2.277.440 88.210 88.210 2.485.390 29 Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen Zeile 28 TEP 2.457.930 279.090 279.090 2.665.880 30 Summe (Zeile 17 + 28 TEP) ordentl. Aufwend. und interne Leistungsverr. 19.233.030 16.648.180 15.732.099 38.917.470 31 Interne Leistungsbez. (PG1101 an 1304) 387.000 409.570 389.805 32 Interne Leistungsbez. (VKE ) 445.110 556.120 605.151 33 Interne Leistungsbez.- (Grünpflege Amt 67) 21.790 47.740 50.146 34 Energiekosten über Amt 23 ILV Nebenkosten 0 2.461.000 2.418.274 35 Zw.su.: int. Leistungsbez. 853.900 3.474.430 3.463.376 36 kalk. Abschreibungen (nur für GRE) 20.558.900 20.502.900 19.983.294 37 kalk. Verzinsung (nur für GRE) 5.863.200 5.942.900 5.952.849 38 Kosten insgesamt 46.509.030 46.568.410 45.131.618 38.917.470 Z e i l e Nr. Ermittlung der Kosten / Erträge Seite 1
ANL6_Sess_Zinsen2011
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66 10 1002 26.10.2010 Vorausschätzung der kalkulatorischen Zinsen auf Anschaffungswerte für 2011 Ergebnis (Betriebsabrechnung) 2009 voraussichtl. Veränderung des Restwertes 2010 voraussichtl. Veränderung des Restwertes 2011 Voraussichtliches Ergebnis 2011 Zinsen Restwert (AW) am 31.12.2009 Nettorest- wert (abz. Abzugska- pital) % Zinsen (von Sp. 4) % Abschrei- bungen auf AW durch Ersatz-, Erweiterungs-, Neuinvestitio- nen Afa neu durch Abschrei- bung durch Ersatz-, Erweiterungs-, Neuinvestitio- nen Afa neu durch Abschrei- bung vorauss. Restwert am 31.12.2011 Netto- Restwert Durch- schnitt- licher Zinssatz Zinsen € 4 / 3 6 / 4 8 + 10 11 + 13 3+9-11+12-14 5 * 15 aus 7 16 * 17 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 0121 EDV-Software 15.184 15.184 100,000 1.329 8,753 7.842 0 0 7.842 0 0 7.842 -500 -500 7,000 -35 0332 sonstige Gebäude 718.719 415.810 57,854 29.604 7,120 25.468 0 0 25.468 0 0 25.468 667.783 386.341 7,000 27.044 0401 Grund/Boden Infrastr.-Verm. 2.630.092 1.489.440 56,631 104.261 7,000 0 0 0 0 0 0 0 2.630.092 1.489.440 7,000 104.261 0430 Entwässerungs- anlagen (Kanäle) (-WERT/KANDIS-) 418.033.966 61.231.462 14,647 4.286.202 7,000 8.359.730 12.960.798 162.010 8.521.740 11.330.129 148.722 8.670.462 425.132.691 62.271.247 7,000 4.358.987 0433 Abw.Beseitig.-Anl. Pumpw./Kläranl. 25.161.741 14.682.227 58,351 1.059.206 7,214 1.804.921 428.289 24.082 1.829.003 306.242 19.017 1.848.020 22.219.249 12.965.242 7,000 907.567 0443 Straßen, Wege (Abwasseranl.) 930.272 623.377 67,010 45.004 7,219 71.291 0 0 71.291 0 0 71.291 787.690 527.833 7,000 36.948 0453 Bauten Infrastruk- turvermögen 7.396.540 5.196.420 70,255 371.647 7,152 347.903 156.629 3.916 351.819 534.561 17.607 369.426 7.366.485 5.175.305 7,000 362.271 0700 Maschinen/ techn. Anlagen 91.072 85.654 94,051 6.149 7,179 12.978 0 0 12.978 0 0 12.978 65.116 61.242 7,000 4.287 0750 Fahrzeuge 418.934 418.432 99,880 22.183 5,301 111.384 87.000 8.700 120.084 422.000 42.200 162.284 645.566 644.792 7,000 45.135 0800 Betriebs- und Geschäftsausst. 410.645 390.527 95,101 27.264 6,981 112.814 53.000 5.300 118.114 27.000 2.700 120.814 251.717 239.385 7,000 16.757 Summe 455.807.165 84.548.533 18,549 5.952.849 7,041 10.854.331 13.685.716 204.008 11.058.339 12.619.932 230.246 11.288.585 459.765.889 85.282.844 6,875 5.863.223 18,549% 5.863.223 Ansatz 5.863.200 2011 Anlage 6 Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung Anlagenart Anla- klas- se (0)
ANL4_Sess_Gbr2011_PG1101
2049 Zeichen
66 10 1002
Gebührenermittlung für die Starkverschmutzer (SVZ) - Mengengerüst 2011
Verschmutzer Wassermenge Verschmutzungsgrad in
Schmutz-
frachtanteil
Gebührensatz
bei SVZ Gebührenaufkommen 2011 Gebührensatz bei
SVZ -Vorjahr-
Gebührenaufkommen
BSB 5 oder CSB Normal- nachrichtlich SVZ-Gebühr
Nomal = G1 G2 gebühr ohne SVZ 2011 G1 G2
BSB 5 = 330 1,04 0,73 1,77 1,79 1,03 0,72
m³ CSB = 660 m3 € / m 3 € / a € / a € / a € / m 3 € / a €
Istwert Sollwert
2 * 3 / 4 G1 + (G2 * 3 / 4) 2 * 1,77 2 * 1,79 2 * 6 G1 + (G2 * 3 / 4) 2 * 10 9 - 11
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12
Einleiter A 9.208 1.034 660 14.426 2,18 16.298 16.482 20.107 2,16 19.871 236
Einleiter B 152.132 1.058 330 487.744 3,38 269.274 272.316 514.271 3,34 507.872 6.399
Einleiter C 47.529 3.280 660 236.205 4,67 84.126 85.077 221.860 4,61 219 .022 2.837
Einleiter D 0 2.374 330 0 6,29 0 0 0 6,21 0 0
Einleiter E 13.292 1.760 660 35.445 2,99 23.527 23.793 39.699 0,00 0 39.6 99
Einleiter I (entfällt ab 2011) 0 460 330 0 2,06 0 0 0 2,03 0 0
Einleiter K 16.521 1.056 660 26.434 2,21 29.242 29.573 36.478 2,18 36.04 9 430
Einleiter O 29.838 1.688 660 76.313 2,91 52.813 53.410 86.740 2,87 85.67 8 1.062
1. Wasserverbrauch lt. Amt 20
1.1 Starkverschmutzer 268.520 876.567 3,42 475.280 480.651 919.155 3,23 868.492 50.662
Zuschlagssumme 608.047 443.874
1.2 Normalverschmutzer 15.696.756 15.696.756 1,77 27.783.258 28.097.193 27.783. 258 1,75 27.469.323 313.935
Summe 15.965.276 16.573.323 28.258.539 28.577.844 28.702.413 2 8.337.815 364.597
2. Anteilige SW-Kosten nicht
ver- 28.630.190 28.993.360
schmutzungabhängig in € 16.591.200
verschmutzungsabhängig in € 12.038.990 Normalverschmutzergebühr: Normalverschm.ge b.:
3. Anteilige Gebühr G1 = 1,04 €/m³ G2 = 0,73 €/m³ G1/1,04 + G2/0,73 = G1/ 1,03 + G2/0,72 =
nachrichtlich Kosten SW in € 28.630.190 1,77 €/m³ 1,75 €/m³
Gebühr ohne SVZ 1,79 €/m³
Anlage 4
Ansatz: 2010 Ansatz: 2011
je gerundet
ohne Ver-
änderung
der
Gebühren-
sätze
durch Ver-
änderung
der
Gebühren-
sätze
66 10 1002
ANL5_Sess_Afa2011
2512 Zeichen
66 10 1002 26.10.2010 Vorausschätzung der kalkulatorischen Abschreibungen auf Wiederbeschaffungswerte für 2011 (in €) Ergebnis 2009 Voraussichtliche Veränderung 2010 Voraussichtliche Veränderung 2011 Anlagenart Wiederbe- schaffungs- wert am 31.12.2009 Abschrei- bung % Index % Vermögens- zugänge laut Index Vermögens- zugänge Vermögens- zugänge Gesamt Abschrei- bungen Index Abschrei- bungen Zugänge WBW 2010 Index % Vermögens- zugänge laut Index Vermögens- zugänge Vermögens- zugänge Gesamt Abschrei- bungen Index Abschrei- bungen Zugänge WBW 2011 4 / 3 3 * 6 7 + 8 5 * 7 3 + 9 12 * 13 14 + 15 5 * 14 12 + 16 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 0121 EDV-Software 21.182 7.842 37,02 0,00 0 0 0 0 0 21.182 0,00 0 0 0 0 21.182 0332 sonstige Gebäude 2.201.481 44.030 2,00 0,70 15.410 0 15.410 308 0 2.216.891 0,70 15.518 0 15.518 310 2.232.410 0401 Grund/Boden Infrastr.-Verm 2.760.552 0 0,00 0,00 0 0 0 0 0 2.760.552 0,00 0 0 0 0 2.760.552 0430 Entwässerungs- anlagen (Kanäle) (-WERT/KANDIS-) 1.309.661.161 16.714.830 1,28 0,70 9.167.628 10.022.661 19.190.289 117.004 125.283 1.328.851.450 0,50 6.644.257 10.120.172 16.764.429 84.799 90.965 1.345.615.879 0433 Abw.Beseitig.-Anl. Pumpw./Kläranl. 99.458.773 2.265.782 2,28 0,40 397.835 428.289 826.124 9.063 24.082 100.284.897 0,40 401.140 306.242 707.382 9.138 19.017 100.992.279 0443 Straßen, Wege (Abwasseranl.) 3.969.588 95.577 2,41 0,90 35.726 0 35.726 860 0 4.005.314 0,90 36.048 0 36.048 868 0 4.041.362 0453 Bauten Infrastruk- turvermögen 28.299.536 616.743 2,18 0,70 198.097 156.629 354.726 4.317 3.916 28.654.262 0,70 200.580 534.561 735.141 4.371 17.607 29.389.403 0700 Maschinen/ techn. Anlagen 462.076 15.913 3,44 1,00 4.621 0 4.621 159 0 466.697 1,00 4.667 0 4.667 161 471.364 0750 Fahrzeuge 2.460.660 123.145 5,00 1,00 24.607 87.000 111.607 1.231 8.700 2.572.267 1,00 25.723 422.000 447.723 1.287 42.200 3.019.989 0800 Betriebs- und Geschäftsausst. 1.971.189 99.432 5,04 1,00 19.712 53.000 72.712 994 5.300 2.043.901 1,00 20.439 27.000 47.439 1.031 2.700 2.091.340 Summe 1.451.266.198 19.983.294 1,38 9.863.636 10.747.579 20.611.215 133.937 167.281 1.471.877.413 7.348.371 11.409.975 18.758.346 101.966 172.489 1.490.635.759 zuzüglich Abschreibungen 2010 301.218 0,68% 0,50% zuzüglich Abschreibungen 2011 274.455 05/10 Index Voraussichtliche Abschreibungen 2011 20.558.967 20.558.967 Ansatz 2011 20.558.900 incl. Abg. KA Mariendorf Afa 85.267 Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung 301.218 274.455 Anla- klas- se (0) Anlage 5
Beratungsverlauf (4)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0750/2010
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 11.10.2010
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37