Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Mittwoch, 01. Dezember 2010 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (51)
Festsetzung der Tagesordnung
Eingänge und Mitteilungen
Beteiligungsmanagement/-controlling
Vorabgewinnausschüttung 2010 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung Elefantenpark
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2011 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2011 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gesellschaftsverträge der Wirtschaftsförderung Münster GmbH und ihrer Beteiligungsunternehmen (Technologieförderung Münster GmbH, Center of Nanotechnologie GmbH,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - gGmbH (IStG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH + Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Steuern, Gebühren und Entgelte
Erlass einer Hebesatzsatzung - Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze -
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Einführung einer Erstwohnsitzinitiative und Zweitwohnungssteuer für die Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stdt Münter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten (Send und Kirmessen) in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung der Stadt Münster für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten
Entwicklung Grevener Straße / Steinfurter Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Schließung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen zum 31.08.2012
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Rahmenkonzept für die Entwicklung und Erweiterung der Bezirkssportanlage Münster-Wolbeck, Brandhoveweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster-Pass - Einbeziehung der Bädertarife
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Netzwerk Innenstadt NRW - Verlängerung der Mitgliedschaft der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Satzungen zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten der Berdelheide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsplan 2011 sowie Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014
Anträge und Anregungen
Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Bürgervorschläge mit Zuständigkeit des AFBL
Gesamtliste der Bürgervorschläge
Sonstige Anträge und Einwendungen
Anträge aus der Politik
Veränderungsblätter/-listen
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011 - Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 - Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.02.2011
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 01.12.2010 17:07 Uhr
- Ende
- 01.12.2010 22:03 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage