V/0790/2010
Finanzierung Elefantenpark
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Beschlussvorlage
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V/0790/2010 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Betrifft Finanzierung Elefantenpark Beratungsfolge 01.12.2010 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 08.12.2010 Hauptausschuss Vorberatung 08.12.2010 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Bericht zur modifizierten Planung für den Elefantenpark und die reduzierte Kos- tenschätzung wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1). 2. Die geplante Finanzierung der geschätzten Gesamtkosten iHv. brutto 4,94 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. 3. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Fina nzierung iHv. 3,74 Mio. € von der West- fälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH) wie folgt vorgenommen wird: - Spenden- und Sponsorenmittel - Abbau liquider Mittel - Darlehensaufnahme und - ggf. weitere Einsparmaßnahmen. 4. Der Rat beschließt in Abweichung der Richtlinien über die Gewährung eines Zu- schusses aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse MSl Ost, dass die Zoo GmbH einen Zuschuss iHv. 1,2 Mio. € erhält. II. Kosten/Folgekosten 1,2 Mio. € werden aus Mitteln der Gewinn ausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost zur Finanzierung des Elefantenparks bereitgestellt. Vorlagen-Nr.: V/0790/2010 Auskunft erteilt: Frau Deiters Ruf: 492-20 49 E-Mail: Deiters@stadt-muenster.de Datum: 22.10.2010 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0790/2010 Begründung: Zu 1.: Der Bau eines modernen Elefantenparks war ber eits Bestandteil des Konzeptes „Allwet- terzoo 2000 Plus“ (Teil 1), das im März 1997 dem Rat vorgelegt wurde. Nach Fertigstel- lung des Kinder- und Pferdeparks im Mai 2005 war der Elefantenpark als nächste größere Investition geplant. Die Notwendigkeit für diese Investition wurde in mehreren Workshops und Beratungen mit dem Aufsichtsrat und exte rnen Fachleuten erörtert und unlängst im Konzept „Allwetterzoo 2010 Plus“ (März 2010) erneut dargelegt. Ursprünglich wurde von einer geschätzten Investitionssumme iHv. 7,5 Mio. € (brutto) ausgegangen. Eingeplant war d abei auch eine größere Summe für ein Asiatisches Dorf und eine interaktive Attraktion für Besucher in diesem Bereich. Grundlagen für die Planungen sind die „Haltungsrichtlinie für Elefanten nach EU Verord- nung 338/97“, die „Mindestanforderungen an die Haltung von Sä ugetieren des Bundesmi- nisteriums für Verbraucherschutz, Ernähr ung und Landwirtschaft (BMVEL 1996)“ sowie die aktuellen Erfahrungen und Leitlinien des „Europäischen Erhaltungszuchtprogramms (EEP)“ für Asiatische Elefanten. Dabei wird eine sog. „hands on“ Haltung zugrunde gelegt mit Ausnahme des Bullen, der ausschließlich in „protected contact“ gehalten wird. Im September/Oktober 2010 fand eine erneute Pl anungsrunde statt, in der auch EEP- Ko- ordinatoren hinzugezogen wurden, um eine fi nanziell abgespeckte Version zu entwickeln. Dabei wurde auf ein Asiatisches Dorf und auf Besucherattraktionen sowie weitere op- tische Elemente, die nicht in unmittelbaren Zusa mmenhang mit der Elefantenhaltung ste- hen, verzichtet. Die neue Planung sieht weiterhin eine tiergärtnerische optimale Tierhaltung mit Zucht- möglichkeit vor, und wurde vom Planungsbüro Rasbach (Architekt), Oberhausen, angefer- tigt. Diese beinhaltet - die separate Bullenhaltung, - eine tiergärtnerisch optimale Tierhaltung von Zuchtmöglichkeiten, - ein Badebecken sowie - eine entsprechende Flächenerweiterung von jetzt ca. 1.600 qm auf ca. 3000 qm für die Elefantenhaltung. Eine aktualisierte Kostenschätzung auf der Grundlage dieser Planung wurde vom Pla- nungsbüro Rasbach erstellt und is t in der Anlage 1 beigefügt. Dabei geht das Büro Ras- bach von geschätzten Gesamtkosten iHv. 3,95 Mio. € aus. Aus der Sicht der Geschäftsführung der Zoo GmbH sind zusätzlich 25 % der vom Büro Rasbach geschätzten Gesamtkosten (= 988 T€ ) hinzuzurechnen, die sich aus der Neu- planung des Elefantenparks für die Zoo GmbH ergeben und vor alle m durch notwendige Übergangsregelungen während der Bauphase sowie Integration des Elefantenparks in das Zoogelände verursacht werden. Aus den Kostenschätzungen ergibt sich ein Finanzierungsvolumen iHv. insgesamt 4,94 Mio. €. - 3 - V/0790/2010 Zu 2 - 4: Die Realisierung des für den Zoo wichtigen Investitionsvorhabens „Elefantenpark“ steht unter der schwi erigen Prämisse, dass einerseits der Haushalt der Stadt Münster nicht zusätzlich belastet werden soll, um nicht die Gef ahr einer möglichen Haushaltssi- cherung zu kommen, andererseits für die Entwicklung der Stadt Münster wichtige Investi- tionsvorhaben weiterhin ermöglicht werden sollen. Daher muss der wesentliche Investitionsbeitrag von der Zoo GmbH iHv. 3,74 Mio. € selbst erbracht werden. Seitens der Zoo GmbH wird die Möglichkeit zur Einbringung von Spen- den/Sponsoringmittel gesehen, wodurch ein wesentlicher Finanzierungsbeitrag geleistet werden soll. Als Finanzierungsquelle sollen weiterhin die bei der Zoo GmbH vorhandenen liquiden Mit- tel, sowie die Aufnahme eines Bankkredits zu kapitalmarktüblichen Bedingungen dienen. Des Weiteren prüft die Zoo GmbH die Mög lichkeit von Kosteneinsparungen als Gegenfi- nanzierung des Vorhabens. Der Restbetrag des Investitionsvolumens in Höhe von 1,2 Mio. € wird der Zoo GmbH in Abweichung der Richtlinien über die Gewährung eines Zuschusses aus der Gewinnaus- schüttung der Sparkasse Münsterland Ost als Zuschuss gewährt. Damit ist die Finanzierung vor dem Hintergrund der notwendigen Konsolidierung des städ- tischen Haushalts sichergestellt, ohne dass der städtische Haushalt zusätzlich belastet wird. Die Verwaltung hat die Mitglieder der Arbeitsgruppe zur Vergabe der Mittel aus dem Spar- kassenüberschuss am 19.11.2010 über die geplante Bezuschussung informiert und um Rückäußerung gebeten. Nach den eingegangenen Rückäußerungen ergibt sich aus der Arbeitsgruppe kein einheitliches Meinungsbild und somit keine Empfehlung. Der Aufsichtsrat der Westfälischer Zoologischer Garten GmbH hat sich am 19.11.2010 mit den im Beschlussvorschlag der Vorlage dar gestellten Planungen befasst und diesen mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung zugestimmt. Gez. Bickeböller Stadtkämmerin
Ergänzungsvorlage V/0790/2010/1
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DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Vorlagen-Nr.: V/0790/2010/1. Erg. Öffentliche Beschlussvorlage Auskunft erteilt: Frau Deiters Ruf: Betrifft Finanzierung Elefantenpark Beratungsfolge 08.12.2010 Hauptausschuss Vorberatung 08.12.2010 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Bericht zur modifizierten Planung für den Elefantenpark und die reduzierte Kosten schätzung wird zur Kenntnis genommen (Anlage 1). 2. Die geplante Finanzierung der geschätzten Gesamtkosten iHv. brutto 4,94 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. 3. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Finanzierung iHv. 3,74 Mio. € von der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH) wie folgt vorgenommen wird: - Spenden- und Sponsorenmittel - Abbau liquider Mittel - Darlehensaufnahme und - ggf. weitere Einsparmaßnahmen. 4. Der Rat beschließt in Abweichung der Richtlinien über die Gewährung eines Zuschusses aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse MSl Ost, dass die Zoo GmbH einen Zuschuss iHv. 1,2 Mio. € erhält. 5. Die Stadt Münster wird keine direkten bzw. indirekten Zuschüsse (Erhöhung der Mittel im Managementkontrakt) bei eventuellen Kostensteigerungen zahlen. Begründung: Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften hat in seiner Sitzung am 01.12.2010 beschlossen, dem Rat den Beschlussvorschlag der Vorlage V/0790/2010 in der oben geänderten Form zu empfehlen. Die Verwaltung empfiehlt dem Rat die Annahme des Beschlussvorschlages. I.V. gez. Bickeböller Stadtkämmerin 492-20 49 E-Mail: Deiters@stadt-muenster.de Datum: 02.12.2010 V/0790/2010/1
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0790/2010
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 28.10.2010
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37