Netzwerk Innenstadt NRW - Verlängerung der Mitgliedschaft der Stadt Münster

V/0764/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Netzwerk Innenstadt NRW - Verlängerung der Mitgliedschaft der Stadt Münster 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
11.11.2010 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Vorberatung 
01.12.2010 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 
08.12.2010 Hauptausschuss Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Die Stadt Münster führt ihre Mitgliedschaft im „Netzwerk Innenstadt NRW“ fort.  
 
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die am 31.12.2010 auslaufende Mitgliedschaft zu verlängern 
und sich im Städtenetzwerk entsprechend den fachlichen Themenstellungen, wie bisher, zu 
engagieren. 
 
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass mit der Verlängerung der Mitgliedschaft jährliche Kosten in 
Höhe von 3.000 € verbunden sind. Die Mitgliedschaft muss für drei Jahre (2011 bis 2013) erklärt 
werden.  
 
III. Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Aufwendungen 
 
 Nr. Bezeichnung Haus h.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0901 Stadt- u. Regionalentwicklung, 
Stadtplanung 
   
Teilergebnisplan (Zei-
le) 
16 Sonstige ordentlichen Aufwen-
dungen 
2011 ff. 3.000 jährlich 
 
 Insgesamt: 3.000  
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0764/2010 
Auskunft erteilt: 
Herr Thiel 
Ruf: 
492 61 80 
E-Mail: 
Thiel@stadt-muenster.de  
Datum: 
27.10.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0764/2010 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan-Entwurf 2011 bei der 
vorgenannten Produktgruppe veranschlagt. 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung unter dem Vorbehalt steht, dass 
der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2011 bzw. der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-
nung die Ermächtigung bereitstellt.  
 
 
Begründung: 
 
Münster gehört zu den Gründungsstädten des inte rkommunalen Städtenetzwerkes „Netzwerk In-
nenstadt NRW“ (vgl. Vorlage V/0447/2008 zum Beitritt der Stadt Münster zum Städtenetzwerk In-
nenstadt NRW). Im Jahr 2008 hat sich vor dem Hintergrund der stetig steigenden Herausforderun-
gen bei der Entwicklung der Innenstädte die Bildung eines kommunal getragenen Zusammen-
schlusses zur Bewältigung der komplexen Herausforderungen im Innenstadtbereich ergeben. Das 
Netzwerk arbeitet seither nach dem Prinzip „aus der (kommunalen) Praxis für die (kommunale) 
Praxis“. 
 
Das Netzwerk Innenstadt NRW ist eine Arbeitsgemeinschaft von Städten und Gemeinden im Land 
NRW im Sinne der §§ 2 und 3 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) 
NRW. Grundlage der Arbeitsgemeinschaft ist eine Kooperationsvereinbarung vom 14. Juli 2009 
zwischen dem für Stadtentwicklung zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und 
der Stadt Bocholt als Vertreterin der Gemeinschaft der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft.  
 
Das Städtenetzwerk Innenstadt ist als Informationsbörse bzw. Austauschplattform zu verstehen 
und hat sich auch entsprechend so strukturiert. So profitiert die Stadt Münster – wie andere Kom-
munen auch - insbesondere von einem umfassenden, aufbereiteten Erfahrungsaustausch und 
dem regelmäßigen Austausch (z.B. im Rahmen von Workshops, Arbeitskreisen oder Hearings) 
von Spezialwissen und „best-practice-Lösungen“. Die Stadt Münster wirkt im Lenkungskreis (der 
grundsätzliche Fragestellungen und Zielrichtungen erörtert) des Städtenetzwerkes mit und ist in 
den Arbeitsgruppen „Immobilien- und Standortgemeinschaften“, „Stadtmarketing und Stadtentwick-
lung“ und „Einzelhandel“ mit der Fachverwaltung vertreten.  
 
Für die skizzierten Herausforderungen der Innenstadtentwicklung gibt es in einzelnen Städten be-
reits erfolgreiche Vorreiter, deren umfassendes Fachwissen über den Erfahrungsaustausch (z.B. 
zu Entwicklungen im Einzelhandel oder den Vorteilen von Immobilien- und Standortgemeinschaf-
ten für die Stadtentwicklung im Quartier) für die tägliche Arbeit genutzt werden kann. Die Stadt 
Münster kann bei einigen Themen ihrerseits die gemachten Erfahrungen in das Netzwerk optimal 
einbringen und gemeinsam mit anderen Netzwerk-Kommunen die Lösungsmöglichkeiten weiter 
optimieren. Darüber hinaus fungiert das Netzwerk als Sprachrohr gegenüber den Ministerien in 
Land und Bund und verschafft sich so Aufmerksamkeit bei aktuellen Themen und Problemen, z.B. 
der geplanten Kürzung der Städtebauförderung durch das BMVBS. Hier hat das Netzwerk bei-
spielsweise deutlichen Handlungsbedarf artikuliert um den Kommunen Unsicherheiten  bei den 
anstehenden Planungen zu nehmen.   
 
Als Vertreterin der Mitgliedergemeinschaft hat die Stadt Bocholt (Gründungsmitglied) den Vorsitz 
im Netzwerk. Die Geschäftsführung des Städtenetzwerkes ist an ein privates Büro vergeben wor-
den um die beteiligten Städte von „Backoffice-Aufgaben“ zu entlasten. Die Organisation von 
Workshops, die Recherche und Informationsaufbereitung zu Schwerpunktthemen, die Beratung 
der Mitglieder zu den Themenfeldern sowie die Einbindung und Nutzung von Wissenschaft und 
Forschung gehört ebenfalls zu den Aufgabenstellungen der Geschäftsstelle. 
Neben den Mitgliedsbeiträgen der Kommunen (gestaffelt nach der Einwohnerzahl) unterstützt das 
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes NRW das Netzwerk 
mit einer Förderung, so dass die geleisteten Beiträge im Verhältnis 30 zu 70 (kommunale Mittel zu 
Landesmitteln) durch Mittel des Landes aufgestockt werden.

- 3 - 
V/0764/2010 
Die planerischen Herausforderungen und aktuellen Probleme in den verschiedenen Innenstädten 
in NRW – unabhängig von der Größe der Kommune - sind strukturell weitgehend ähnlich. Auch die 
Herangehensweise bzw. der Umgang mit diesen Problemen zeigt landesweit Gemeinsamkeiten, 
wobei die Themen Integrierte Handlungskonzepte (eine Voraussetzung um aktuell Fördermittel 
einwerben zu können) und Partizipationsprozesse in Planungsverfahren stärker in den Fokus ge-
rückt worden sind um gemeinsam mit Akteuren vor Ort, Planern, Politik und Verwaltung zu optima-
len Ergebnissen für die Kommunen zu gelangen. Die Entstehung von Leerständen, die schlei-
chende Umwandlung von inhabergeführten Fachgeschäften zu Filialisten, damit verbundene Tra-
ding-Down-Effekte, die Entwicklung des Einzelhandels, insbesondere auch vor dem Hintergrund 
eines attraktiven Branchenmixes, die Themen der Baukultur, der Gestaltungs- und Aufenthaltsqua-
lität, der Bespielung der Innenstadt, der Nachhaltigkeit von Neu- und Umbauten, die Erreichbarkeit 
der Innenstädte sowohl für den motorisierten Individualverkehr als auch für den öffentlichen Per-
sonennahverkehr, die Nutzung von Förderprogramm en, die Entwicklung von Immobilien- und 
Standortgemeinschaften oder Zusammenschlüssen der Kaufmannschaft sind dabei besonders 
hervorzuheben. Nicht alle Faktoren treffen uneingeschränkt auf Münster zu, im landesweiten 
Kommunalvergleich aber zeigen sich hier deutliche Schwerpunkte.   
Die beigefügte Veröffentlichung (vgl. Anlage 1) des Netzwerkes Innenstadt, mit zehn Positionen, 
Ansprüchen und Forderungen zeigt einen Querschnitt der anstehenden Aufgaben und die Heran-
gehensweise (weitere Informationen: www.innenstadt-nrw.de
). 
 
20 Kommunen, u.a. auch Münster,  haben im Gründungsjahr 2008 das Netzwerk initiiert. Die Mit-
gliederzahl (34 im Gründungsjahr) steigt seitdem kontinuierlich an, im Jahre 2010 bisher um 15 
Kommunen. Aktuell sind 62 Kommunen und zwei Verbände Mitglied im Netzwerk. Weitere 5 
Kommunen planen ihren Beitritt noch im Jahr 2010. Neben den kleinen und mittleren Kommunen 
haben mittlerweile auch die Großstädte die Vorteile des Netzwerks erkannt und sind diesem beige-
treten. Das Netzwerk Innenstadt wird von immer mehr Kommunen als hilfreiche Gemeinschaft an-
gesehen, die kompetente Unterstützung und fachlichen Austausch anbietet 
Aktuelle Mitglieder (Stand 14.10.2010) des Städtenetzwerkes sind: Ahaus, Ahlen, Arnsberg, Bad 
Driburg, Bedburg, Billerbeck, Bielefeld, Bocholt, Bochum, Borken, Bottrop, Brühl, Büren, Castrop-
Rauxel, Dinslaken, Dorsten, Dortmund, Dülmen, Emsdetten, Ennepetal, Ennigerloh, Essen, Gel-
senkirchen, Gescher, Gladbeck, Greven, Gummersbach, Gütersloh, Hagen, Hamm, Handelsver-
band, Herford, Hilden, Ibbenbüren, Kempen, Kleve, Krefeld, Leverkusen, Lüdenscheid, Lünen, 
Menden, Minden, Mönchengladbach, Mülheim a.d.R., Münster, NRW Urban, Ochtrup, Oelde, Pa-
derborn, Radevormwald, Ratingen, Recklinghausen, Rees, Rheine, Siegen, Solingen, Sundern, 
Unna, Vlotho, Voerde, Waltrop, Werne, Willich, Witten.  
 
 
 
 
I.V. 
 
 
gez. 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
 
 
 
Anlage 1:  Positionspapier „Kurs Innenstadt“ des Netzwerkes Innenstadt NRW