Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 06. Dezember 2017 um 17:12 Uhr
Tagesordnung (71)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsgruppe Piraten/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0006/2017 vom 13.02.2017, Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigänger-Katzen (Anlage)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Zuschusswesen und Zuschussbericht der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorabgewinnausschüttung 2017 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Pumpenhaus)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzern-Scorecard 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0015/2017 sowie Antrag der Bezirksvertretung Münster-Ost A-O/0015/2016 "Neuen Stadtteilrahmenplan für die Stadtteile Gelmer, Mariendorf, Sudmühle und Handorf erstellen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan "Mobilität Münster 2035+"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Straßenbenennung Reinhard-Lettmann-Platz
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Digitales Vermittlungskonzept Bürgerhalle/Friedenssaal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2017 und Anträge 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Chancengleichheit ermöglichen: Frühe Bildung geflüchteter Kinder fördern"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"Chancengleichheit ermöglichen: Frühe Bildung geflüchteter Kinder fördern"
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung – Teilprojekt: Weiterentwicklung der Kooperation zwischen Kindertageseinrichtungen und Grundschulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung – Übergang von der Kita in die Grundschule am Beispiel der Sozialräume Coerde und Südviertel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018 des Jobcenters der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen im Rahmen der Etatberatungen
Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3
Quartiersentwicklung Hauptbahnhof - Sachstand und nächste Schritte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprojekt „Schlösser- und Burgenregion Münsterland“ (Touristisches Gemeinschaftsprojekt der Stadt Münster, der Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf, der Regionale 2016-Agentur und des Münsterland e.V.)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Bildung, Integration – Zielperspektive Chancengleichheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung, Integration – Zielperspektive Chancengleichheit
Bericht und Finanzierungsvorschlag zu dem Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"Bedarfsorientiertes Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen Gruppenarbeit in Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit
Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten
Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung in Münster-Wolbeck, Middelerstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan 100% Klimaschutz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan der Stadt Münster
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorberatung von sonstigen Ratsentscheidungen
Gleichstellungsplan 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Sanierung des Feuerwehrhauses Geist, Düesbergweg 4
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung der Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen zur Vorberatung
Gründung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bäder Münster" - weiteres Vorgehen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2017 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderverfahren gem. § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2018 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Schulnamens der Städtischen Gesamtschule Münster-Ost in Mathilde-Anneke-Gesamtschule, Städtische Gesamtschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2018, inklusive angepasster Wirtschaftsplan 2017 für die Eigentümergemeinschaft der Altenwohnungen am Klarastift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster -Änderung der Richtlinien für die Förderung von Photovoltaikanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alt Angelmodde in Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Eichendorffstraße in Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Markweg in Münster-Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Middelerstraße in Wolbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 441, 2. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
68. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 06.12.2017 17:12 Uhr
- Ende
- 06.12.2017 20:56 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage