Mandari Insight
V/0993/2017
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018
Vorlagen
13.11.2017
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Nächste Beratung:
Haupt- und Finanzausschuss,
Sitzung am
06.12.2017,
TOP 32
993_Anl1a
1780 Zeichen
un mann“) berechtigt wären, Anträge arı dem Bundestag zu stellen um finanzielle Mittel
Anlage 1a zur Vorlage V/0993/2017
PU Sn7377 7 2
Herrn " | “
Oberdürgermeister Markus Lewe . a, - |
als Vörsitzander des on . \ : Br
‚Rates der Stadt Münster .\ et \
. über Amt für Finanzen und Betllguigen. el
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Einwendungen aufgrund der Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltsant- . \
zung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018. - j
Der ausgelegte Haushaltsplan ändert sich nach maßgeblich durch die! „Anfräge Hsah s24
Me) NRW", über die in den Haushaltsberstungen entschisden werden sol und | die insgesamt -
sin erhebliches Volumen. darstellen..- j 0 j
Die Bettandlung diaser „Anträge nach & 24 sö NERV ist vorfassungewlarig.
Die Bestimmung des.
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. {1) Jeder hat des. Recht, sich einzeln oder in Gemsinschaft mit anderen schrifiich mit Anre: \
“ gungen oder Beschwerden m Angelogenhsiten ger Gemeinde an den Rat oder, ‚die, Bazirkever-
\ tretung zu wenden.
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"A17aG nr u C
Jedermann hat das Recht; sich einzeln oder'in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten: N
üder Beschwerden an die Zuständigen Ställen und an die Volksvertretung zu wenden. Zur .
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., „darstellt:
Das: Potitionsracht dient als Grun dr racht nicht dom Zweck, aus dem Kommunal-
. haushalt Geldmittel zu- erhalten.
Niemand käme auf die Idee, dass alle Grundrechtsträger des Art. 17 GG" „Jeder-
"als dem Bundashaushalt zu erlangen und dass der Bundestag bei gen Haushaltsbera-
‚tungen diese Anträge dann berücksichtigen würdel . .
. Dör-ausgelngte Haushaltsontwurtatregen.der Bonbsichtigten Andnrungen umvolt- .
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155097 Zeichen
Anlage 3 zur Vorlage V/0993/2017
Der Oberbürgermeister 01. Dezember 2017
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018
lfd. Nr. 1 – 7 Anregungen der Bezirksvertretungen
lfd. Nr. 8 - 27 Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss und Veränderungen,
die in den Fachausschüssen nicht beraten wurden
lfd. Nr. 28 - 191 Veränderungen, die in den Fachausschüssen beraten wurden
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 376
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
122.610
735.640 735.640
2018 2019
135.914 214.600 613.030613.030
135.914 214.600
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 (Teilergebnisplan)
15.11.2017
3360
2016 2017
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Mitte + BV Ost
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2021
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2020
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 14.11.2017 und der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 16.11.2017: Die frei verfügbaren Mittel der sechs Bezirksvertretungen
werden um 20 % erhöht.
Erläuterung: Den Bezirksvertretungen obliegt unter anderem auch die Förderung der Stadtteilkulturarbeit. Hinreichende Mittel dafür sind aber nur eingeschränkt vorhanden. Ferner
werden aus den Mitteln der Bezirksvertretungen die Kosten der Spielplatzsanierungen gedeckt. Obwohl Münster eine wachsende Stadt ist, und sowohl die Zahl der Spielplätze als
auch die Sanierungskosten steigen, sind schon seit 2012 die Mittel nicht angehoben worden.
735.640
122.610
735.640
122.610 122.610
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
1
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 376
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
600.000
863.030 863.030
2018 2019
135.914 214.600 613.030613.030
135.914 214.600
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 (Teilergebnisplan)
15.11.2017
3360
2016 2017
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV West + BV Hiltrup
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2021
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2020
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretungen Münster-West und Münster-Hiltrup vom 16.11.2017: Die frei verfügbaren Mittel der sechs Bezirksvertretungen werden in 2018 und 2019 um
600.000 € erhöht. Ab 2020 sollen zusätzliche Mittel in Höhe von 250.000 € zur Verfügung gestellt werden.
Erläuterung: Die Verteilung der 600.000 € in den Jahren 2018 und 2019 soll entsprechend des jeweiligen Sanierungsbedarfs in den Bezirksvertretungen erfolgen. Für die
Verteilung der Mittel ab 2020 wird die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner in den einzelnen Bezirken berücksichtigt.
Die zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden ausschließlich zur Sanierung von Spielplätzen verwendet.
1.213.030
600.000
1.213.030
250.000 250.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
2
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 376
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
200.000 200.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 14.11.2017: Die frei verfügbaren Mittel der sechs Bezirksvertretungen werden um 200.000 € erhöht.
Erläuterung: Die zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden ausschließlich zur Sanierung von Spielplätzen verwendet.
813.030
200.000
813.030
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 (Teilergebnisplan)
16.11.2017
3360
2016 2017
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Südost
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2021
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2020
200.000
813.030 813.030
2018 2019
135.914 214.600 613.030613.030
135.914 214.600
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
3
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2
Seite: 220
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
5.000 5.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
4.067.590 4.455.470
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 14.11.2017: Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 54/2017, Outlaw gGmbH für BauSpielTreff Holtrode.
Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien vom 22.11.2017: Die Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 54/2017, Outlaw gGmbH für BauSpielTreff Holtrode
wird teilweise aufgegriffen. Für 2018 werden einmalig 5.000 € bereitgestellt.
4.072.590
5.000
4.255.590
51 - Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 (Teilergebnisplan)
15.11.2017
5110
2016 2017
0602 - Kinder- und Jugendarbeit
BV Südost
AKJF
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2021
15 - TransferaufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2020
5.000
4.460.470 4.679.580
2018 2019
3.091.850 3.635.230 4.674.5804.250.590
3.091.850 3.635.230
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
4
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 4169 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 390
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
-3.100.000
0
-3.100.000-50.0000
Grimm
Verpflichtungsermächtigungen
-50.000 -100.000
-50.000 -150.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 -1.500.000
-150.000 -1.500.000
-50.000 0 0 -2.900.000
-1.350.000 100.000
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 (Teilfinanzplan)
20.11.2017
6628
2017 2018 2019 2020 20212016
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Kläranlage Häger, Aufhebung
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Gesamtein- und
BV West
AUKB
Bezirksvertretung
1101 - Abwasserbeseitigung
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
-1.400.000 0
2019 2020 2021
Haushaltsansatz (€ 1)
2.900.000
€ 1 € 1 € 1
2017
-50.000
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 16.11.2017. Durch die allgemeine Kostensteigerung im Bausektor soll die Baumaßnahme schnellstmöglich vorgezogen werden. Um eine bauliche
Entwicklung Hägers nachhaltig zu sichern, ist ein Anschluss an das städtische Abwassernetz zwingende Voraussetzung.
Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen vom 21.11.2017: Vorziehen der Baumaßnahme und gleichzeitig Erhöhung der Kosten aufgrund allgemeiner
Kostensteigerung im Bausektor entsprechend des von der Verwaltung vorgelegten Veränderungsblattes. Danach sind im Haushaltsplan 2018 folgende Auszahlungen für die Baumaßnahme zu
veranschlagen:
2018 = (alt) 0 € / (neu) 100.000 €, 2019 = (alt) 0 € / (neu) 100.000 €, 2020 = (alt) 50.000 € / (neu) 1.800.000 €, 2021 = (alt) 100.000 € / (neu) 2.000.000 €
spätere Jahre = (alt) 2.900.000 € / (neu) 0 €, Gesamtauszahlungen unter Berücksichtigung von 50.000 € des Jahres 2017 (alt) 3.100.000 € / (neu) 4.050.000 €
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
5
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 4099 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 422
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 16.11.2017: Zur schnelleren Entlastung des Ortskerns von Roxel vom Durchgangsverkehr ist die Maßnahme um ein Jahr vorzuziehen.
Gegebenenfalls ist zunächst der Grunderwerb vollständig abzuschließen.
Anmerkung der Verwaltung: In dem Beschluss sind ausschließlich die mit der Maßnahme verbundenen Auszahlungen dargestellt.
Gesamtein- und
BV West
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
500.000 1.000.000
2019 2020 2021
Haushaltsansatz (€ 1)
-1.000.000
€ 1 € 1 € 1
2017
0
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 (Teilfinanzplan)
20.11.2017
6628
2017 2018 2019 2020 20212016
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Roxel Nordumgehung
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
0 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 50.000
0 50.000
0 0 0 4.700.000
450.000 500.000
5.250.000
0
5.250.00003.700.000
Grimm
Verpflichtungsermächtigungen
50.000 500.000
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
6
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1 7100 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 156
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 14.11.2017: Für die Bezirksvertretung Münster-Mitte werden ab dem Haushaltsjahr 2018 60.000 € in der HH-Stelle Investitionen - Produktgruppe
1301, Maßnahme 7100 (HH-Plan-Entwurf 2018, Bd. 1, S. 156) - zusätzlich zweckgebunden für die Sanierung von Spielplätzen im Bezirk Mitte eingestellt und in den Folgejahren der Entwicklung des
Haushaltes der Stadt Münster angepasst.
Gesamtein- und
BV Mitte
Bezirksvertretung
1301 - Grün- und Freiflächen
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
-60.000 -60.000
2019 2020 2021
Haushaltsansatz (€ 1)
0
€ 1 € 1 € 1
2017
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 (Teilfinanzplan)
15.11.2017
3360
2017 2018 2019 2020 20212016
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
-265.760 -60.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
-90.070
-90.070 -60.000
-60.000 -60.000
-265.760 0 0 0
-60.000 -60.000 -240.000
-240.00000
Verpflichtungsermächtigungen
0 0
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
7
Teilergebnisplan
8
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 376
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 16.034 75.320 0 0 0 0
+ / - 73.830 0 0 0
Neu 16.034 75.320 73.830 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen" gemäß den
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 5.000 €
BV Nord: 26.200 €
BV Ost: 2.000 €
BV Hiltrup: 14.500 €
BV West: 26.130 €
9
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 376
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 105.121 111.480 0 0 0 0
+ / - 171.180 0 0 0
Neu 105.121 111.480 171.180 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen
Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 6.000 €
BV Nord: 14.450 €
BV Ost: 71.320 €
BV Südost: 29.260 €
BV Hiltrup: 27.580 €
BV West: 22.570 €
Teilergebnisplan
10
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 376
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 14.759 27.800 613.030 613.030 613.030 613.030
+ / - -603.210 0 0 0
Neu 14.759 27.800 9.820 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der
jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 1.920 €
BV Nord: 100 €
BV Südost: 2.000 €
BV Hiltrup: 4.000 €
BV West: 1.800 €
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2018 die gesamten frei verfügbaren Mittel
der Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte im Rahmen der Etatberatungen der BV.
11
Produktgruppe: 0103 - OBM, BM und Verwaltungsführung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 388
Ausschuss: HAFI
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.710.655 3.743.390 4.038.540 4.209.710 4.231.400 4.235.980
+ / - -137.880 -137.880 -137.880 -137.880
Neu 3.710.655 3.743.390 3.900.660 4.071.830 4.093.520 4.098.100
Im Haushaltsplanentwurf wurden irrtümlich Personalaufwendungen für im Rahmen des Stellenplanentwurfs
2018 vorgeschlagene Stellen doppelt erfasst. Die Ansätze werden entsprechend korrigiert.
Teilergebnisplan
12
Produktgruppe: 0103 - OBM, BM und Verwaltungsführung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 388
Ausschuss: HAFI
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.710.655 3.743.390 3.900.660 4.071.830 4.093.520 4.098.100
+ / - 69.270 69.270 69.270 69.270
Neu 3.710.655 3.743.390 3.969.930 4.141.100 4.162.790 4.167.370
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Koordination soziale Medien
(Referent/Referentin)". Entsprechend des Beschlusses wird eine 0,75 Stelle Entgeltgruppe E14 zusätzlich
eingerichtet. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu veranschlagen.
13
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 420
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.274.068 1.241.450 1.303.820 805.870 805.920 805.970
+ / - 20.000 0 0 0
Neu 1.274.068 1.241.450 1.323.820 805.870 805.920 805.970
Für die seitens der Stadt Münster im Jahr 2015 eingelegte Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2015 hat der
Verfassungsgerichtshof noch keine Termine für die mündliche Verhandlung und die Urteilsverkündung
festgesetzt. Das Verfahren wird daher im Jahr 2017 nicht abgeschlossen werden können. Für das weitere
Verfahren ist zwingend eine anwaltliche Begleitung erforderlich. Daher werden im Jahr 2018 Kosten für diese
anwaltliche Begleitung entstehen. Mit den am Beschwerdeverfahren beteiligten Städten und Gemeinden ist
eine Kostenteilung nach Abschluss des Verfahrens vereinbart, so dass neben den entstehenden Aufwendungen
im Jahr 2018 gegebe nenfalls auch Erträge aus der anteiligen Gegenfinanzierung durch die anderen Städte und
Gemeinden anfallen werden. Ob das Verfahren aber tatsächlich im Jahr 2018 abgeschlossen wird, ist eine
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. Daher werden für den Ha ushalt über dieses Veränderungsblatt
keine Erträge veranschlagt.
Teilergebnisplan
14
Produktgruppe: 0407 - Theater Münster
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 128
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 20.000 30.000 0 0
+ / - 5.000 20.000 0 0
Neu 0 0 25.000 50.000 0 0
Zur Teilfinanzierung des Jubiläums 100 Jahre Sinfonieorchester Münster, Westfälische Schule für Musik und
Musikhochschule wurden im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 für die Jahre 2018 und 2019 Mittel in Höhe
von zunächst je 20.000 € und 30.000 € veranschlagt. Der für dieses Projekt kalkulierte Kostenrahmen in Höhe
von 150.000 € wird nach a ktuellem Sachstand jedoch maximal nur zur Hälfte (75.000 €) durch öffentliche und
private Förderungen bzw. Drittmittel gedeckt werden können. Das bislang veranschlagte Budget von insgesamt
50.000 € ist mithin um 25.000 € zu niedrig.
Um die Koordinierung und Durchführung der repräsentativen Jubiläumsfeier in Kooperation mit der Stadt
Osnabrück gewährleisten zu können, ist für die Planjahre 2018 und 2019 eine Aufstockung der Mittel um 5.000
€ und 20.000 € auf dann 25.000 € im Jahr 2018 bzw. 50.000 € im Jahr 2019 erforderlich.
15
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 154
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.026.088 1.499.220 1.998.870 1.803.660 1.673.200 1.640.350
+ / - 45.000 68.690 68.690 68.690
Neu 1.026.088 1.499.220 2.043.870 1.872.350 1.741.890 1.709.040
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 zum Projekt bunte Schule. Der Fachstelle zur Ableistung
Gemeinnütziger Arbeit (FAGA) werden für die Durchführung von Sanierungen in städtischen Schulen
Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2018 aufgrund eines späteren Starts des Projekts Mittel in Höhe
von 45.000 Euro, in den Folgejahren dann der voller Betrag von 68.685 Euro.
Anmerkung:
Beschluss des ASW vom 21.11.2017: Für die Fachstelle zur Ableistung Gemeinnütziger Arbeit (FAGA) werden
für die Durchführung von Schönheitsreparaturen in städtischen Schulen einmalig für 2018 Mittel in Höhe von
68.685€ zur Verfügung. gestellt.
Teilergebnisplan
16
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 233
Ausschuss: HAFI
AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.716.313 2.557.100 3.137.790 3.147.790 3.147.790 3.147.790
+ / - 40.000 40.000 40.000 40.000
Neu 2.716.313 2.557.100 3.177.790 3.187.790 3.187.790 3.187.790
Die an den Verein Indro e.V. bislang gewährten Zuschüsse in Höhe von 359.840 € p.a. sind in der
Produktgruppe 0603 „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ und damit im Zuständigkeitsbereich
des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien veranschlagt.
Im Rahmen der Etatberatung des AKJF am 22.11.2017 wurde beschlossen, die Förderung des Vereins Indro e.V.
aus dem Haushalt des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien in den Haushalt des „Amtes für Soziales,
Arbeit und Gesundheit“ zu transferieren.
In der gleichzeitigen Etatsitzung des ASSGVAf wurde zum selben Thema ein Prüfauftrag an die Verwaltung
erteilt, zunächst die organisatorische Zuständigkeit für die Aufgabenwahrnehmung zu klären. Zusätzlich wurde
dort beschlossen, dem aktuellen Haushaltsantrag des Vereins Indro e.V. über weitere 40.000 € p.a.
stattzugeben.
Die Klärung der organisatorischen Zuständigkeit erfolgt verwaltungsintern. Aus haushaltstechnischen Gründen
verbleiben die Zuschussmittel im Jahre 2018 zunächst im Bereich de s Amtes für Kinder, Jugendliche und
Familien in der Produktgruppe 0603. Ebenfalls wird das entsprechende Budget um 40.000 €p.a. erhöht. Damit
ist die zweckentsprechende Verwendung der Mittel sichergestellt.
Teilergebnisplan
17
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 554
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 43.109.638 21.690.000 39.690.000 39.590.000 39.590.000 39.590.000
+ / - 7.349.630 0 0 0
Neu 43.109.638 21.690.000 47.039.630 39.590.000 39.590.000 39.590.000
Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2018 auf 25,3 Mio. € aufgrund der Modellrechnung des
Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018).
18
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 554
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 43.109.638 21.690.000 47.039.630 39.590.000 39.590.000 39.590.000
+ / - 5.280.000 0 0 0
Neu 43.109.638 21.690.000 52.319.630 39.590.000 39.590.000 39.590.000
Erhöhung des Ansatzes für die Erstattungen aus der Einheitslastenabrechnung in 2018 auf 15,38 Mio. €
aufgrund der Modellrechnung des Landes zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG).
Teilergebnisplan
19
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 554
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 119.738.132 124.547.000 125.600.000 126.800.000 107.100.000 110.000.000
+ / - 158.000 100.000 -400.000 -600.000
Neu 119.738.132 124.547.000 125.758.000 126.900.000 106.700.000 109.400.000
Anpassung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2018 von 82,4 Mio. € auf 82,558 Mio. €, in 2019 von 83,6
Mio. € auf 83,7 Mio. €, in 2020 von 85,0 Mio. € auf 84,6 Mio. € und in 2021 von 87,9 Mio. € auf 87,3 Mio. €
unter Berücksichtigung der Erhöhung bei den Schlüsselzuweisungen in 2018 und eines Hebesatzes für die
Landschaftsumlage von 16,0 %,
20
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 19 - Finanzerträge
Band: 2 Seite: 554
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 244.596 1.656.300 1.306.900 1.196.700 1.086.600 976.600
+ / - 500.000 1.040.000 940.000 830.000
Neu 244.596 1.656.300 1.806.900 2.236.700 2.026.600 1.806.600
Anpassung der Zinserträge im Rahmen der Konzernfinanzierung.
Teilfinanzplan
21
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
Band: 2 Seite: 554
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 23.881.283 26.500.000 23.700.000 22.500.000 21.700.000 21.000.000
+ / - 400.000 800.000 700.000 600.000
Neu 23.881.283 26.500.000 24.100.000 23.300.000 22.400.000 21.600.000
Anpassung der Zinsaufwendungen im Rahmen der Konzernfinanzierung.
22
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq)
Maßnahmenziffer: 1000 - Digitalisierung der Verwaltung
Band: 1 Seite:
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -5.000.000 0 0 0
Neu 0 0 -5.000.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Zur Finanzierung von Projekten zur Digitalisierung der Verwaltung werden investive Mittel in Höhe von bis zu
5,0 Mio. € bereitgestellt.
Der Haushaltsansatz ist zunächst anteilig in einer Höhe von 3,5 Mio. € gesperrt. Die Freigabe erfolgt durch den
Stadtkämmerer in dem Maße, wie die Mittel zur Umsetzung konkreter, aus den Zielen abgeleiteter
Maßnahmen benötigt werden.
Teilfinanzplan
23
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 1010 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Band: 2 Seite: 560
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 230.007 0 3.425.000 0 0 0
+ / - 0 3.000.000 3.000.000 2.139.800
Neu 230.007 0 3.425.000 3.000.000 3.000.000 2.139.800
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 230.007 3.655.007
+ / - 0 8.139.800
Neu 0 230.007 11.794.807
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung der Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen nach Kapitel 2
des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes auf 11,6 Mio. €.
24
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0000 - Investitionspauschale
Band: 2 Seite: 558
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 11.511.518 12.004.000 13.600.000 13.600.000 13.600.000 13.600.000
+ / - 739.000 739.000 739.000 739.000
Neu 11.511.518 12.004.000 14.339.000 14.339.000 14.339.000 14.339.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes der Investitionspauschale in 2018 ff. auf 14,3 Mio. € jährlich aufgrund der
Modellrechnung des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018).
Teilfinanzplan
25
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0200 - Darlehen Wohn + Stadtbau GmbH
Band: 2 Seite: 559
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -19.200.000 207.000 211.000 215.000 219.000
+ / - -9.700.000 600.000 600.000 600.000
Neu 0 -19.200.000 -9.493.000 811.000 815.000 819.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Gewährung eines weiteren Darlehens im Rahmen der Konzernfinanzierung an die Wohn + Stadtbau GmbH in
2018 in Höhe von 10,0 Mio. Euro und Tilgung dieses Darlehens in 2018 in Höhe von 300.000 € und ab 2019 in
Höhe von 600.000 € jährlich.
26
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0210 - Darlehen KonvOY GmbH
Band: 2 Seite: 559
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -50.000.000 0 5.000.000 5.000.000 5.000.000
+ / - -40.000.000 0 4.000.000 4.000.000
Neu 0 -50.000.000 -40.000.000 5.000.000 9.000.000 9.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Um die KonvOY GmbH nach dem Modell der Konzernfinanzierung unterstützen zu können, wird eine
Ermächtigung zur Weitergabe von Krediten in Höhe von 40,0 Mio. € gewährt. Der Finanzierungsbedarf ergibt
sich gemäß aktuellem Stand der Businessplanung der KonvOY GmbH im Jahr 2018 sowohl durch den Ankauf
der Flächen als auch durch die beginnende Flächenentwicklung.
Teilergebnisplan
27
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen
Band: 2 Seite: 562
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 19.745.697 125.742.880 55.044.300 61.426.080 12.031.210 -3.040.600
+ / - 49.700.000 -600.000 -4.600.000 -4.600.000
Neu 19.745.697 125.742.880 104.744.300 60.826.080 7.431.210 -7.640.600
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0
+ / - 0
Neu 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten im Kontext der Konzernfinanzierung.
28
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 380
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 94.765 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000
+ / - 40.000 40.000 40.000 0
Neu 94.765 46.000 86.000 86.000 86.000 46.000
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0513/2017 "Ehrenamt würdigen"; Zuschuss an die FreiwilligenAgentur der
Stiftung Siverdes zur Sicherung des organisatorischen Finanzbedarfes (0,5 Personalstelle incl. Kosten des
Arbeitsplatzes) für die Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Münster entsprechend des Ratsbeschlusses vom
18.10.2017.
Teilergebnisplan
29
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 380
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.468.424 1.729.530 1.600.340 1.600.390 1.600.440 1.590.490
+ / - 40.000 40.000 40.000 40.000
Neu 1.468.424 1.729.530 1.640.340 1.640.390 1.640.440 1.630.490
Erhöhter Aufwand für die Entschädigungszahlungen an Mandatsträger aufgrund der Änderung der
Entschädigungsverordnung zum 01.08.2017
30
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Mann und Frau
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 396
Ausschuss: AGL BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 409.025 470.050 470.050 470.050 470.050 470.050
+ / - 38.000 23.000 23.000 0
Neu 409.025 470.050 508.050 493.050 493.050 470.050
Beschluss des AGL am 28.11.17 (Bezug: Anregung gemäß § 24 GO NW - lfd. Nr. 68/2017, Frauen-Notruf e.V.)
Teilergebnisplan
31
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 1 Seite: 415
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.137.885 718.600 913.330 911.380 916.160 921.060
+ / - 250.000 250.000 250.000 250.000
Neu 2.137.885 718.600 1.163.330 1.161.380 1.166.160 1.171.060
Erhöhung der Erträge aus Abfindungen im Rahmen der Versorgungslastenteilung bei der Übernahme von
Beamten von anderen Dienstherren.
32
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 415
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 6.348.694 7.241.880 6.917.900 7.203.590 7.303.360 7.239.610
+ / - 250.000 250.000 250.000 250.000
Neu 6.348.694 7.241.880 7.167.900 7.453.590 7.553.360 7.489.610
Erhöhung der Aufwendungen für Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen als Folge der Übernahme von
Beamten von anderen Dienstherren.
Teilergebnisplan
33
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 415
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.196.846 1.306.010 1.411.320 1.411.360 1.411.400 1.411.440
+ / - 90.840 0 0 0
Neu 1.196.846 1.306.010 1.502.160 1.411.360 1.411.400 1.411.440
Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -
Government vom 04.07.2017 zur Vorlage V/0334/2017 "Qualitative und quantitative Personalsituation beim
Jobcenter verbessern". Als Folge sind in 2018 die erforderlichen Finanzmittel für 12 weitere
Quereinsteiger/innen bereitzustellen. Die Kosten für die Aus - und Fortbildung belaufen sich auf 7.570 € je
Quereinsteiger/-in.
34
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 433
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 14.057.469 13.711.630 14.024.150 14.094.150 14.294.150 14.294.150
+ / - 0 45.000 45.000 90.000
Neu 14.057.469 13.711.630 14.024.150 14.139.150 14.339.150 14.384.150
Umsetzung der Beschlussvorlage V/0837/2017, Mehreinnahmen aufgrund Pachtzinsanpassung für
Kleingartenanlagen
Teilergebnisplan
35
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 433
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 41.968.945 46.655.220 47.406.020 46.671.020 46.696.030 46.721.030
+ / - -1.889.900 -1.889.900 -1.889.900 0
Neu 41.968.945 46.655.220 45.516.120 44.781.120 44.806.130 46.721.030
Die Ansätze werden aufgrund Kürzung des Anteils "Gute Schule 2020" in den Jahren 2018 - 2020 um je
1.889.900 € reduziert und zur Deckung der Ansatzerhöhung bei der Maßnahme "Erweiterung Schulgebäude" in
den Jahren 2018 - 2020 um je 1.889.900 € verwendet. (siehe Vorlage 0845/2017, H andlungsbedarfe zur
Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1 hier:
Ergebnisse der Machbarkeitsstudien (1. Tranche) und Errichtungsbeschlüsse zur Erweiterung von
Schulgebäuden)
36
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 447
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 41.968.945 46.655.220 47.406.020 46.671.020 46.696.030 46.721.030
+ / - 54.200 132.680 135.330 138.040
Neu 41.968.945 46.655.220 47.460.220 46.803.700 46.831.360 46.859.070
Umsetzung der Vorlage V/1026/2017 "Zusammenführung des ESPA -Berufskollegs und des Anne -Frank-
Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg"
Teilergebnisplan
37
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 447
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 19.039.893 20.415.740 19.411.420 19.581.620 19.581.830 19.582.040
+ / - 63.910 153.370 153.370 153.370
Neu 19.039.893 20.415.740 19.475.330 19.734.990 19.735.200 19.735.410
Umsetzung der Vorlage V/1026/2017 "Zusammenführung des ESPA -Berufskollegs und des Anne -Frank-
Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg"
38
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 94.909 90.680 79.460 79.470 79.480 79.490
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 94.909 90.680 89.460 89.470 89.480 89.490
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017: Erhöhung der Haushaltsmittel des Integrationsrates um je 10.000€ für
die Haushaltsjahre 2018 -2021; Die Anregung des Integrationsrates AIR/0001/2017 ist damit teilweise
aufgegriffen
Teilergebnisplan
39
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 466.013 1.873.700 80.000 80.000 80.000 80.000
+ / - 350.000 0 0 0
Neu 466.013 1.873.700 430.000 80.000 80.000 80.000
Erstattung des Landes für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) bis zum 31.03.2018 (Ratsvorlage
V/0985/2017).
40
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.578.764 2.000.480 1.613.040 1.686.430 1.725.450 1.765.450
+ / - 80.000 0 0 0
Neu 1.578.764 2.000.480 1.693.040 1.686.430 1.725.450 1.765.450
Notwendige Personalaufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) bis zum 31.03.2018
(Ratsvorlage V/0985/2017).
Teilergebnisplan
41
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.578.764 2.000.480 1.693.040 1.686.430 1.725.450 1.765.450
+ / - 371.000 371.000 371.000 371.000
Neu 1.578.764 2.000.480 2.064.040 2.057.430 2.096.450 2.136.450
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0898/2017 "Quartiersentwicklung Hauptbahnhof - Sachstand und nächste
Schritte". Um die Präsenz und die Handlungsfähigkeit des städtischen Service - und Ordnungsdienstes (SOS)
schwerpunktmäßig im erweiterten Umfeld des Hauptbahnhofes auszubauen, sollen 6,00 Stellen der
Entgeltgruppe 09a TVöD bzw. der Besoldungsgruppe A9 mD zusätzlich eingerichtet werden. Die
Personalaufwendungen sind entsprechend bereitzustellen.
42
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 707.394 666.140 780.400 788.200 795.990 803.790
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 707.394 666.140 830.400 788.200 795.990 803.790
Beschluss des APOSOE vom 30.11.17: 50.000 € in 2018 zur Kostendeckung für zusätzliche
Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen ehrenamtlich organisierter, nicht gewinnorientierter Veranstaltungen.
Teilergebnisplan
43
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV: Mitte
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 707.394 666.140 830.400 788.200 795.990 803.790
+ / - 18.000 0 0 0
Neu 707.394 666.140 848.400 788.200 795.990 803.790
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0898/2017 "Quartiersentwicklung Hauptbahnhof - Sachstand und nächste
Schritte". Sachaufwand für die zu schaffenden 6,00 Stellen.
44
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 480
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 183.268 1.504.650 93.570 93.590 93.610 93.630
+ / - 270.000 0 0 0
Neu 183.268 1.504.650 363.570 93.590 93.610 93.630
Notwendige Sachaufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) bis zum 31.03.2018
(Ratsvorlage V/0985/2017).
Teilergebnisplan
45
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 502
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 869.542 918.530 1.018.740 1.052.010 1.085.290 1.118.560
+ / - 60.000 60.000 60.000 60.000
Neu 869.542 918.530 1.078.740 1.112.010 1.145.290 1.178.560
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0531/2017 "Dauerhafte Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms".
Zusätzlich 60.000 € für Öffentlichkeitsarbeit.
46
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 515
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 4.087.857 4.012.400 4.028.860 4.229.520 4.323.550 4.419.930
+ / - 3.000 3.000 3.000 0
Neu 4.087.857 4.012.400 4.031.860 4.232.520 4.326.550 4.419.930
Gemäß Ratsbeschluss vom 18.10.2017 zur Vorlage Nr. V/0513/2017 "Ehrenamt würdigen" ist in der
Produktgruppe 02 04 "Bürgerangelegenheiten" ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von 3.000 € zu
berücksichtigen.
Teilergebnisplan
47
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 515
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 741.600 791.630 977.630 1.009.220 1.040.820 1.072.410
+ / - 2.000 2.000 2.000 0
Neu 741.600 791.630 979.630 1.011.220 1.042.820 1.072.410
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0513/2017 "Ehrenamt würdigen"; sachlicher Verwaltungsaufwand für die
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Münster entsprechend des Ratsbeschlusses vom 18.10.2017.
48
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.140.457 2.203.810 2.268.380 1.519.930 1.444.530 1.442.730
+ / - 150.000 150.000 150.000 150.000
Neu 2.140.457 2.203.810 2.418.380 1.669.930 1.594.530 1.592.730
Erhöhung des Ansatzes aufgrund korrespondierender Mehrerträge in Höhe von 150.000 € zu den
Mehraufwendungen in Zeile 13 durch die Anpassung der Fördersätze für "Geld oder Stelle".
Teilergebnisplan
49
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW
ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.140.457 2.203.810 2.268.380 1.519.930 1.444.530 1.442.730
+ / - 0 236.100 0 0
Neu 2.140.457 2.203.810 2.268.380 1.756.030 1.444.530 1.442.730
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017: Die Verlängerung der Befristung für die 2,5 Fallscout -Stellen und die 4
Stellen Schulsozialarbeit an den Berufskollegs (IFK) bis zum Ende des Schuljahres 2018/2019 (31.07.2019)
wurde bestätigt .
Beschluss des ASW vom 21.11.2017: Zur Vorlage V/0889/2017 "Bildung, Integration - Zielperspektive
Chancengleichheit" wurde beschlossen, die bis zum 31.12.2018 befristete Kostenerstattung für Stellen freier
Träger bis zum Schuljahresende 2018/19 (31.07.2019) zu verlängern. Für die 2,5 Fallscout -Stellen und die 4
Stellen Schulsozialarbeit an den Berufskollegs (IFK) werden Mittel in Höhe von insg esamt 236.100,- € benötigt.
Die Refinanzierung soll aus der vom Land signalisierten Fortführung der Mittel für die "BuT -Schulsozialarbeit"
erfolgen.
50
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 40.651 4.660 4.750 4.850 4.850 4.850
+ / - 277.520 676.460 412.650 0
Neu 40.651 4.660 282.270 681.310 417.500 4.850
Umsetzung der Vorlage V/1026/2017 "Zusammenführung des ESPA -Berufskollegs und des Anne -Frank-
Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg"
Teilergebnisplan
51
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 431.447 149.270 189.230 191.780 194.550 197.040
+ / - 9.550 23.170 23.470 23.770
Neu 431.447 149.270 198.780 214.950 218.020 220.810
Umsetzung der Vorlage V/1026/2017 "Zusammenführung des ESPA -Berufskollegs und des Anne -Frank-
Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg"
52
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 13.400.002 14.443.810 15.578.190 15.660.780 15.930.750 16.318.690
+ / - 43.100 105.500 107.610 109.760
Neu 13.400.002 14.443.810 15.621.290 15.766.280 16.038.360 16.428.450
Umsetzung der Vorlage V/1026/2017 "Zusammenführung des ESPA -Berufskollegs und des Anne -Frank-
Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg"
Teilergebnisplan
53
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 6.008.670 6.882.610 8.559.690 8.379.020 8.549.560 8.488.310
+ / - 150.000 150.000 150.000 150.000
Neu 6.008.670 6.882.610 8.709.690 8.529.020 8.699.560 8.638.310
Aufgrund der Anpassung der Fördersätze und den aktuellen Bewilligungen des Landes für "Geld oder Stelle"
(Ganztagsmittel "weiterführende Schulen") ab dem Schuljahr 2017/18 ist jährlich mit einem Mehraufwand von
150.000 € zu rechnen, dem zweckgebundene Mehrerträge gegenüber stehen. Dieser Mehraufwand wird den
Gesamtaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zugerechnet.
54
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 6.008.669 6.882.610 8.559.690 8.379.020 8.549.560 8.488.310
+ / - 36.800 0 0 0
Neu 6.008.669 6.882.610 8.596.490 8.379.020 8.549.560 8.488.310
Beschluss des ASW vom 21.11.2017: Für die Personalkostenförderung des Vereins Mulingula wird in 2018 ein
Betrag in Höhe von 36.800€ zur Verfügung gestellt. Hierbei handelt es sich um eine Personalkostenerstattung
für 2018.
Teilergebnisplan
55
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 6.008.669 6.882.610 8.559.690 8.379.020 8.549.560 8.488.310
+ / - 38.300 92.280 92.690 93.110
Neu 6.008.669 6.882.610 8.597.990 8.471.300 8.642.250 8.581.420
Umsetzung der Vorlage V/1026/2017 "Zusammenführung des ESPA -Berufskollegs und des Anne -Frank-
Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg"
56
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 4.477.969 4.610.580 4.451.080 4.531.550 4.492.320 4.546.200
+ / - 5.430 12.800 32.800 32.800
Neu 4.477.969 4.610.580 4.456.510 4.544.350 4.525.120 4.579.000
Umsetzung der Vorlage V/1026/2017 "Zusammenführung des ESPA -Berufskollegs und des Anne -Frank-
Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg"
Teilergebnisplan
57
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 56
Ausschuss: ASW
ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 8.387.360 8.785.370 9.205.640 8.933.680 9.158.590 9.388.730
+ / - 0 236.100 0 0
Neu 8.387.360 8.785.370 9.205.640 9.169.780 9.158.590 9.388.730
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017: Die Verlängerung der Befristung für die 2,5 Fallscout -Stellen und die 4
Stellen Schulsozialarbeit an den Berufskollegs (IFK) bis zum Ende des Schuljahres 2018/2019 (31.07.2019)
wurde bestätigt .
Beschluss des ASW vom 21.11.2017: Zur Vorlage V/0889/2017 "Bildung, Integration - Zielperspektive
Chancengleichheit" wurde beschlossen, die bis zum 31.12.2018 befristete Kostenerstattung für Stellen freier
Träger bis zum Schuljahresende 2018/19 (31.07.2019) zu verlängern. Für die 2,5 Fallscout -Stellen und die 4
Stellen Schulsozialarbeit an den Berufskollegs (IFK) werden Mittel in Höhe von insgesamt 236.100, - € benötigt.
Die Refinanzierung soll aus der vom Land signalisierten Fortführung der Mittel für die "BuT -Schulsozialarbeit"
erfolgen.
58
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 56
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 8.387.360 8.785.370 9.205.640 8.933.680 9.158.590 9.388.730
+ / - 82.130 203.000 209.100 215.360
Neu 8.387.360 8.785.370 9.287.770 9.136.680 9.367.690 9.604.090
Umsetzung der Vorlage V/1026/2017 "Zusammenführung des ESPA -Berufskollegs und des Anne -Frank-
Berufskollegs durch Erweiterung bzw. Neuerrichtung der Bildungsgänge am Anne-Frank-Berufskolleg"
Teilergebnisplan
59
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 71
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.882.925 2.973.420 2.218.420 2.218.420 2.208.420 2.208.420
+ / - 213.000 135.500 135.500 128.000
Neu 2.882.925 2.973.420 2.431.420 2.353.920 2.343.920 2.336.420
Beschlüsse des Kulturausschuss vom 23.11.17:
1) Aufgreifen der Anregung § 24 GO Nr. 2017 -00093: Haus der Begegnung Albachten e.V.; Einm. Zuschuss für
die Bestuhlung des Veranstaltungssaals i.H.v. 7.500 €.
2)Teilw.Aufgreifen der Anregung § 24 GO Nr. 2017 -00119: Friedrich -Hundt-Gesellschaft e.V.;
Finanz.Unterstützung d.Vereins für die Jahre 2018 - 2020 i.H.v. 7.500 € jährlich.
3) Geändertes Aufgreifen der Anregung § 24 GO Nr. 2017-00120: KULTUR erLEBEN e.V.; Einmaliger Zuschuss für
Sanierungsarbeiten i.H.v. 20.000 €. Der Zuschuss wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Freigabe der
Gelder erfolgt durch den Kulturausschuss.
4) Teilw. Aufgreifen der Anregung § 24 GO Nr. 2017 -00121: Theater Pumpenhaus gGmbH ; Erhöhung des
jährlichen Betriebskostenzuschusses für Personalkosten um 88.000 €.
5) Geändertes Aufgreifen der Anregung § 24 GO Nr. 2017 -00124: Wolfgang Borchert Theater; Einmaliger
Zuschuss zum Projekt "DER STURM" von 30.000 €. Der Zuschuss wird mit ei nem Sperrvermerk versehen. Die
Freigabe der Gelder erfolgt durch den Kulturausschuss. Der Zuschuss wird nach Vorlage der Kosten - und
Einnahmeaufstellung als Defizitausgleich bis zu einer Höhe von max. 30.000 € bewilligt.
6) Aufgreifen der Anregung § 24 G O Nr. 2017-00132: Initiative moNOkultur; Erhöhung des Projektfördertopfes
um jährlich 40.000 €.
7) Geändertes Aufgreifen der Anregung § 24 GO Nr. 2017 -00136: Eine-Welt-Forum Münster e.V.; Einmaliger
Zuschuss zum Projekt "Der West -Östliche Diwan" i.H.v. 20.000 €. Der Zuschuss wird mit einem Sperrvermerk
versehen. Die Freigabe der Gelder erfolgt durch den Kulturausschuss nach Erbringung des Nachweises, dass die
Restfinanzierung des Projektes gesichert ist.
Teilergebnisplan
60
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 71
Ausschuss: KA BV: Mitte
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 370.553 407.950 316.330 407.990 319.290 408.030
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 370.553 407.950 341.330 407.990 319.290 408.030
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0812/2017/1 "Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in
der Dominkanerkirche". Mittel für die Beaufsichtigung des Kunstwerkes während der Öffnungszeiten.
61
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 154
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 114.107.112 131.520.630 131.792.830 135.653.010 139.421.800 143.713.690
+ / - 448.300 448.300 448.300 448.300
Neu 114.107.112 131.520.630 132.241.130 136.101.310 139.870.100 144.161.990
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 zur Vorlage V/0846/2017 "Arbeitsmarkt - und Integrationsprogramm
2018 des Jobcenters der Stadt Münster". Erhöhung der Haushaltsansätze der Kostenerstattungen des Bundes
für Eingliederungsleistungen um 448.300 Euro. Entsprechende Mehraufwendungen sind in der Zeile 13 -
Transferaufwendungen aufgeführt.
Teilergebnisplan
62
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 154
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 15.367.931 19.139.880 19.405.130 20.222.060 20.469.500 20.944.260
+ / - 89.700 91.940 0 0
Neu 15.367.931 19.139.880 19.494.830 20.314.000 20.469.500 20.944.260
Mit der Vorlage V/0848/2017 "Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation
gewährleisten" sollen 1,50 Stellen der Entgeltgruppe 09c für die Information der Leistungsbeziehenden bei der
Antragstellung über vorrangige Leistungen und Unterstützung zunächst befristet für die Dauer von zwei Jahren
eingerichtet werden. Die zusätzlichen Personalaufwendungen sind zu veranschlagen.
63
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 154
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 141.968.692 163.789.290 161.148.050 165.855.620 172.383.420 178.146.470
+ / - 448.300 448.300 448.300 448.300
Neu 141.968.692 163.789.290 161.596.350 166.303.920 172.831.720 178.594.770
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 zur Vorlage V/0846/2017 "Arbeitsmarkt - und Integrationsprogramm
2018 des Jobcenters der Stadt Münster". Erhöhung der Haushaltsansätze für vom Bund finanzierten
Eingliederungsleistungen um 448.300 Euro. Entsprechende Mehrerträge sind in der Zeile 06 -
Kostenerstattungen aufgeführt.
Teilergebnisplan
64
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 154
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 141.968.692 163.789.290 161.596.350 166.303.920 172.831.720 178.594.770
+ / - 120.000 120.000 120.000 120.000
Neu 141.968.692 163.789.290 161.716.350 166.423.920 172.951.720 178.714.770
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 - "Soziale Teilhabe durch Beschäftigung verbessern". Um
Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive zu bieten, wird das Jobcenter in Kooperation mit den
arbeitsmarkpolitischen Akteuren weitere sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse bzw. in
Einzelfällen Verlängerungen der regulären Förderd auer der öffentlich geförderten Beschäftigung anbieten. Für
die Haushaltsjahre 2018ff. werden hierfür zusätzliche Haushaltsmittel von 120.000 Euro bereitgestellt.
65
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.814.375 982.640 652.600 652.600 652.600 652.600
+ / - 60.020 60.020 60.020 60.020
Neu 2.814.375 982.640 712.620 712.620 712.620 712.620
Das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten nahm seit dem 01.08.2012 im Rahmen
des Hilfeplanverfahrens gem. § 67 ff. SGB XII Aufgaben des Landschaftsverbandes als so genannte beauftragte
Stelle wahr und übernahm die anbieterneutrale Beratung und Hilfeplanung der wohnbezogenen Hilfen für
Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (in der Regel handelt es sich um Menschen in einer
krisenhaften Lebenssituation, die wohnungslos oder von Wohnungslosigkeit bedroht sind).
Im Rahmen der Neuorganisation der Hilfeplanverfahren hat die Verwaltung mit dem Landschaftsverband
vereinbart, weiterhin die Aufgabe der beauftragten Stelle - jedoch im Sozialamt - wahrzunehmen, wo auch die
Aufgaben im Rahmen der Wohnungslosenhilfe übernommen werden. Die Einbindung der Beauftragten Stelle
kann die Unterstützungsleistungen in diesem Bereich ergänzen.
Die Einnahmen durch die Zahlung der Fallpauschalen für diese Tätigkeit durch den Landschaftsverband sind
daher in die Produktgruppe des Sozialamtes zu verlagern. Sie entfallen über ein korrespondierendes
Veränderungsblatt in der Produktgruppe 0701 - Gesundheitsdienste.
Teilergebnisplan
66
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 6.898.498 6.044.980 6.409.900 6.510.000 6.632.500 6.783.750
+ / - 105.000 105.000 105.000 105.000
Neu 6.898.498 6.044.980 6.514.900 6.615.000 6.737.500 6.888.750
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0898/2017 "Quartiersentwicklung Hauptbahnhof - Sachstand und nächste
Schritte". Für den Stadtraum Hauptbahnhof soll zunächst für die Dauer von fünf Jahren ein
Quartiersmanagement eingerichtet werden. Für die Aufgabenwahrnehmung sollen 1,50 Stellen der
Entgeltgruppe 10 TVöD bzw. der Besoldungsgruppe A11 befristet eingerichtet werden. Die
Personalaufwendungen sind entsprechend bereitzustellen.
67
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 6.898.498 6.044.980 6.514.900 6.615.000 6.737.500 6.888.750
+ / - 151.750 151.750 151.750 151.750
Neu 6.898.498 6.044.980 6.666.650 6.766.750 6.889.250 7.040.500
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0600/2017 "Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der
Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises
Wohnungslosigkeit". Für die Umsetzung der Verfahrensvorschläge sollen 2,50 Stellen der Entgeltgruppe S 12
eingerichtet bzw. verstetigt werden. Die Personalaufwendungen sind entsprechend bereitzustellen.
Teilergebnisplan
68
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 35.672.650 35.463.530 35.361.950 35.361.950
+ / - 8.280 8.280 13.860 13.860
Neu 35.355.149 36.323.970 35.680.930 35.471.810 35.375.810 35.375.810
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an draußen! e.V.
69
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 35.680.930 35.471.810 35.375.810 35.375.810
+ / - 51.500 55.610 59.420 63.520
Neu 35.355.149 36.323.970 35.732.430 35.527.420 35.435.230 35.439.330
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an cuba e.V.
Teilergebnisplan
70
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 35.732.430 35.527.420 35.435.230 35.439.330
+ / - 19.700 0 0 0
Neu 35.355.149 36.323.970 35.752.130 35.527.420 35.435.230 35.439.330
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an Schuldnerberatungen
71
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 35.752.130 35.527.420 35.435.230 35.439.330
+ / - 4.000 4.000 0 0
Neu 35.355.149 36.323.970 35.756.130 35.531.420 35.435.230 35.439.330
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an AFAQ e.V.
Teilergebnisplan
72
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 35.756.130 35.531.420 35.435.230 35.439.330
+ / - 48.350 48.350 48.350 48.350
Neu 35.355.149 36.323.970 35.804.480 35.579.770 35.483.580 35.487.680
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an Wohlfahrtsverbände. Mittelerhöhung für
arbeitssuchende Menschen mit Migrationsvorgeschichte gem. § 16a SGB II.
73
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 35.804.480 35.579.770 35.483.580 35.487.680
+ / - 25.000 25.000 25.000 25.000
Neu 35.355.149 36.323.970 35.829.480 35.604.770 35.508.580 35.512.680
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an Bahnhofsmission.
Teilergebnisplan
74
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 35.829.480 35.604.770 35.508.580 35.512.680
+ / - 134.090 142.600 157.550 172.880
Neu 35.355.149 36.323.970 35.963.570 35.747.370 35.666.130 35.685.560
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an Wohlfahrtsverbände. Stadtteil - und
zielgruppenorientierte soziale Arbeit.
75
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 35.963.570 35.747.370 35.666.130 35.685.560
+ / - 85.000 85.000 85.000 0
Neu 35.355.149 36.323.970 36.048.570 35.832.370 35.751.130 35.685.560
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e.V.
Teilergebnisplan
76
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 36.048.570 35.832.370 35.751.130 35.685.560
+ / - 30.000 30.000 0 0
Neu 35.355.149 36.323.970 36.078.570 35.862.370 35.751.130 35.685.560
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an Chance e.V. (Für die Fachberatungsstelle "Opferhilfe")
77
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 36.078.570 35.862.370 35.751.130 35.685.560
+ / - 9.000 9.000 9.000 9.000
Neu 35.355.149 36.323.970 36.087.570 35.871.370 35.760.130 35.694.560
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an Alzheimer Gesellschaft Münster e.V.
78
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 36.087.570 35.871.370 35.760.130 36.694.560
+ / - 9.500 9.500 0 0
Neu 35.355.149 36.323.970 36.097.070 35.880.870 35.760.130 36.694.560
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an Kirchengemeinde St. Marien und St. Josef.
Teilergebnisplan
79
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 36.097.070 35.880.870 35.760.130 36.694.560
+ / - 75.580 75.580 75.580 75.580
Neu 35.355.149 36.323.970 36.172.650 35.956.450 35.835.710 36.770.140
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an AWO Unterbezirk Münsterland -Recklinghausen
(Projektzuschuss "coerde mittendrin")
80
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 36.172.650 35.956.450 35.835.710 36.770.140
+ / - 32.500 32.500 0 0
Neu 35.355.149 36.323.970 36.205.150 35.988.950 35.835.710 36.770.140
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an PariSozial Münsterland GmbH
Teilergebnisplan
81
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 35.355.149 36.323.970 36.205.150 35.988.950 35.835.710 36.770.140
+ / - 20.000 20.000 20.000 20.000
Neu 35.355.149 36.323.970 36.225.150 36.008.950 35.855.710 36.790.140
Beschluss des ASSGVAf vom 21.11.2017: Zuschuss an die Kommission zur Förderung der Inklusion von
Menschen mit Behindedrungen (KIB).
82
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.076.086 2.068.980 2.174.180 2.254.000 2.354.140 2.454.280
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 2.076.086 2.068.980 2.189.180 2.269.000 2.369.140 2.469.280
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 zur Vorlage V/0898/2017 "Quartiersentwicklung Hauptbahnhof -
Sachstand und nächste Schritte".
Teilergebnisplan
83
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 184
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.076.086 2.068.980 2.189.180 2.269.000 2.369.140 2.469.280
+ / - 56.000 56.000 56.000 56.000
Neu 2.076.086 2.068.980 2.245.180 2.325.000 2.425.140 2.525.280
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 zur Vorlage V/0600/2017 "Entwicklung und Herausforderungen im
Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises
Wohnungslosigkeite".
84
Produktgruppe: 0504 - Wohngeld
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 192
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 924.433 962.310 930.980 989.570 1.011.120 1.033.220
+ / - 89.090 89.090 89.090 89.090
Neu 924.433 962.310 1.020.070 1.078.660 1.100.210 1.122.310
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Neue Strukturen im Amt für
Wohnungswesen und Quartiersentwicklung". Für das Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung soll
ein Organisationskonzept erstellt werden. Ziel ist die Implementierung einer neuen Abteilungsstruktur. Für die
neue Abteilung wird eine Abteilungsleitungsstelle (Besoldungsgruppe A13) eingerichtet. Bis zur Verabschiedung
des Organisationskonzepts gilt ein Sperrvermerk. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu
veranschlagen.
Teilergebnisplan
85
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 03 - Sonstige Transfererträge
Band: 2 Seite: 205
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.476.825 1.900.000 2.130.000 2.170.000 2.220.000 2.220.000
+ / - 20.830 50.000 50.000 50.000
Neu 2.476.825 1.900.000 2.150.830 2.220.000 2.270.000 2.270.000
Beschluss des AKJF vom 22.11.2017: Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd.Nrn. 37/2017 und 47/2017
(Tagesmütter im Geistviertel / Münsteraner Tageseltern e.V.), bzgl. der Eingewöhnungszeit, hier: teilweise
Deckung der zusätzlichen Aufwendungen durch Elternbeiträge.
86
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 205
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 13.176.883 12.662.240 13.862.240 14.155.480 14.373.800 14.637.270
+ / - -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000
Neu 13.176.883 12.662.240 12.662.240 12.955.480 13.173.800 13.437.270
Die Verwaltung wird zum jetzigen Zeitpunkt eine Veränderung der Kitabeiträge für Geschwisterkinder nicht
vorschlagen. Die Maßnahme aus dem Gutachten zur nachhaltigen Haushaltssanierung (Nasa - Ratsvorlage
V/0502/2017) wird damit zurzeit nicht umgesetzt.
Teilergebnisplan
87
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 205
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 81.928.068 84.734.540 91.739.940 92.864.320 94.196.470 95.702.540
+ / - 125.000 300.000 300.000 300.000
Neu 81.928.068 84.734.540 91.864.940 93.164.320 94.496.470 96.002.540
Beschluss des AKJF vom 22.11.2017: Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd.Nrn. 37/2017 und 47/2017
(Tagesmütter im Geistviertel / Münsteraner Tageseltern e.V.), bzgl. der Eingewöhnungszeit.
88
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 220
Ausschuss: AKJF
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 15.007.979 16.535.100 17.410.440 17.873.000 18.315.420 18.768.910
+ / - -340.160 -348.670 -357.390 -366.330
Neu 15.007.979 16.535.100 17.070.280 17.524.330 17.958.030 18.402.580
Übergang der OGS -Angebote an der Matthias -Claudius-Schule und an der Paul -Schneider-Schule in freie
Trägerschaft. Das Personal, das zum freien Träger gewechselt ist, wird nun über eine Kostenerstattung an den
freien Träger finanziert (siehe auch korespondierende Veränderung bei den "Aufwendungen für Sach - und
Dienstleistungen" [Zeile 13] der PG 0602). Die städt. Personalaufwendung en werden um den gleichen Betrag
entlastet.
Teilergebnisplan
89
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 220
Ausschuss: AKJF
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 15.007.979 16.535.100 17.070.280 17.524.330 17.958.030 18.402.580
+ / - 151.700 364.000 364.000 364.000
Neu 15.007.979 16.535.100 17.221.980 17.888.330 18.322.030 18.766.580
Beschluss des AKJF vom 22.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Qualitätsoffensive: Die gute (offene)
Ganztagsschule". An Schulen mit 5 und 6 Gruppen sollen ab dem Schuljahr 2018/2019 weitere
Koordinationsfachkräfte freigestellt werden. Die erforderlichen Personalaufwendungen sind entsprechend
bereitzustellen.
90
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 220
Ausschuss: AKJF
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 15.007.979 16.535.100 17.221.980 17.888.330 18.322.030 18.766.580
+ / - 15.560 15.560 15.560 15.560
Neu 15.007.979 16.535.100 17.237.540 17.903.890 18.337.590 18.782.140
Beschluss des AKJF vom 22.11.2017 und des APOSOE vom 30.11.2017 dem Antrag des Jugendrates
JR24/0006/2017 "Beibehaltung des aktuellen Stundenniveaus von 30 Std./Woche für die pädagogische
Begleitung und Betreuung des Jugendrates der Stadt Münster im Amt für Kinder, Jugendliche und Familien" zu
folgen. Die erforderlichen Personalaufwendungen sind entsprechend bereitzustellen.
Teilergebnisplan
91
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 220
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.512.520 2.109.640 2.337.610 2.723.330 2.735.980 2.836.220
+ / - 340.160 348.670 357.390 366.330
Neu 2.512.520 2.109.640 2.677.770 3.072.000 3.093.370 3.202.550
Übergang der OGS -Angebote an der Matthias -Claudius-Schule und an der Paul -Schneider-Schule in freie
Trägerschaft. Das Personal, das zum freien Träger gewechselt ist, wird nun über eine Kostenerstattung an den
freien Träger finanziert. Die städt. Personalaufwendungen we rden um den gleichen Betrag entlastet (siehe
auch korrespondierende Veränderung bei den "Personalaufwendungen" [Zeile 11] der PG 0602).
92
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 220
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.091.850 3.635.230 4.067.590 4.250.590 4.455.470 4.674.580
+ / - 136.500 121.000 121.000 121.000
Neu 3.091.850 3.635.230 4.204.090 4.371.590 4.576.470 4.795.580
Beschluss des AKJF in seiner Sitzung am 22.11.2017
a) V/0886/2017 "Bedarfsorientiertes Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und
der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen Gruppenarbeit in Münster" ( 2018 ff.: +85.000 €,
Deckung aus PG 0603 Migrationshilfen)
b) Anregung § 24 GO, lfd. Nr. 54/2017 Bauspieltreff Holtrode (2018: +5.000 €, Deckung aus PG 0603
Migrationshilfen)
c) Anregung § 24 GO, lfd. Nr. 83/2017 Lebenshilfe Münster (2018 ff.: +30.000 €)
d) Anregung § 24 GO, lfd. Nr. 88/2017 Frauen und neue Medien (2018: +11.500 €, 2019 ff.: +6.000 €)
e) Anregung § 24 GO, lfd. Nr. 115/2017 Handorfer Netzwerk Jugend e.V. (2018: +5.000 €, Deckung aus PG 0603
Migrationshilfen)
Teilergebnisplan
93
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 233
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.716.613 2.557.100 3.232.790 3.232.790 3.232.790 3.232.790
+ / - -95.000 -85.000 -85.000 -85.000
Neu 2.716.613 2.557.100 3.137.790 3.147.790 3.147.790 3.147.790
Beschluss des AKJF in seiner Sitzung am 22.11.2017
a) V/0886/2017 "Bedarfsorientiertes Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und
der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen Gruppenarbeit in Münster" (2018 ff.: - 85.000 €,
Deckung zu PG 0602)
b) Anregung § 24 GO, lfd. Nr. 54/2017 Bauspieltreff Holtrode (2018: -5.000 €, Deckung zu PG 0602)
c) Anregung § 24 GO, lfd. Nr. 115/2017 Handorfer Netzwerk Jugend e.V. (2018: -5.000 €, Deckung zu PG 0602)
d) Anregung § 24 GO, lfd. Nr. 111/2017 Boxzentrum Münster e.V. (2018 ff.: +50.000 €, Deckung aus PG 0603
Migrationshilfen)
Beschlüsse zum Bereich Zuschüsse an Indro e.V.: siehe eigene Veränderung zum HFA.
Teilergebnisplan
94
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 246
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 2.335.656 2.543.280 2.386.780 2.335.580 2.335.580 2.320.580
+ / - 589.140 537.470 537.470 523.970
Neu 2.335.656 2.543.280 2.975.920 2.873.050 2.873.050 2.844.550
Beschlüsse des AKJF vom 22.11.2017:
1.) Aufgreifen des Trägerantrags (Anna-Krückmann-Haus/ Fortsetzung Lernspielgruppe im Stadtteil Coerde)
2.) Aufgreifen des Trägerantrags (Beratungsstelle Südviertel e.V., Projekt JuMP - Junge Mamas und Papas)
3.) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NW, lfd. Nr. 56/2017 (Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband
Münster e.V.)
4.) Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 59/2017 (Trialog e.V.)
5.) Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 65/2017 (Zartbitter e.V.), (PG 0604 anteilig 75 %, vgl.
25 % bei PG 0605)
6.) Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 82/2017 (VAMV Münster e.V.), (PG 0604 anteilig 40 %,
vgl. 60 % bei PG 0605)
7.) teilweises Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 86/2017 (Diakonie Münster, BBC GmbH)
8.) Teilweises Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 125/2017 (AWO): Gewährung eines
Zuschusses in Höhe von 24.000 EUR für 2018 insgesamt (PG 0605 anteilig 50 %, vgl. 50 % bei PG 0604) ;
budgetneutrale Finanzierung aus PG 0605
9.) Teilweises Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 126/2017 (AWO), Deckung aus PG 0605
10.) Erhöhung des städtischen Sonderfonds "Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des
ungeborenen Lebens" um 100.000 EUR/ Jahr; Deckung aus PG0605
11.) Maßnahmeprogramm einer kind - und jugendbezogenen Armutsprävention, Umsetzung/ Fortführung
folgender Maßnahmen:
- Ausbau Stadtteilkoordination lt. HH-Begleitantrag (52.000 EUR)
- Verstetigung von wirksamen Maßnahmen/ Ausbau jugendbezogene Maßnahmen lt. HH- Begleitantrag
(236.500 EUR)
Teilergebnisplan
95
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 246
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 130.760 287.510 179.350 179.370 179.390 179.410
+ / - 12.000 12.000 0 0
Neu 130.760 287.510 191.350 191.370 179.390 179.410
Beschluss des AKJF vom 22.11.2017: "Familienkonferenz für Münster"
96
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 264
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 43.069.003 37.241.680 52.830.480 52.753.680 53.753.680 53.753.680
+ / - -123.680 -75.680 -75.680 -75.680
Neu 43.069.003 37.241.680 52.706.800 52.678.000 53.678.000 53.678.000
Beschlüsse des AKJF vom 22.11.2017:
1.) Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 65/2017 (Zartbitter e.V.), (PG 0605 anteilig 25 %, vgl.
75 % bei PG 0604)
2.) Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NW, lfd. Nr. 82/2017 (VAMV Münster e.V.), (PG 0605 anteilig 60 %,
vgl. 40 % bei PG 0604)
3.) Deckung - Aufgreifen der Anregungen gemäß § 24 GO NW, lfd. Nrn. 125/2017 und 126/2017 (AWO)
einmalig für 2018, Ansatz jeweils in PG 0604
4.) Deckung - Erhöhung des städtischen Sonderfonds "Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des
ungeborenen Lebens" um 100.000 EUR/ Jahr; vgl. PG 0604
Teilergebnisplan
97
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 281
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 282.790 262.370 240.320 240.320 240.320 240.320
+ / - -60.020 -60.020 -60.020 -60.020
Neu 282.790 262.370 180.300 180.300 180.300 180.300
Die aufgrund der Ratsvorlage V/0202/2013 bestehende und vom Amt für Gesundheit -, Veterinär- und
Lebensmittelangelegenheiten (Amt 53) ab 2014 übernommene Aufgabe "Hilfen für die Überwindung
besonderer sozialer Schwierigkeiten" nach § 67 SGB XII in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsverband
Westfalen-Lippe (LWL) ist ab dem 3. Quartal 2017 auf das Amt 50 übertragen worden, so dass ab dem Jahr
2018 Zahlungen von Fallpauschalen seitens des LWL als Einnahmen im Etat des Amtes 53 entfallen (siehe auch
korrespondierende Veränderungen in der PG 0503).
98
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 281
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 5.197.326 5.443.170 5.512.570 5.509.480 5.632.490 5.765.720
+ / - 31.570 31.570 31.570 31.570
Neu 5.197.326 5.443.170 5.544.140 5.541.050 5.664.060 5.797.290
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 für das Streetwork -Projekt Marischa Personalaufwendungen in Höhe
von 38.600 € jährlich für eine/n Sozialarbeiter/ -in im Umfang von 20 Std./Woche bereitzustellen. Die
Verwaltung empfiehlt entsprechend der durchschnittlichen städtischen Personalkosten für eine 0,50 Stelle S 12
einen Betrag von 31.570 € jährlich anzusetzen. Beschluss des APOSOE am 30.11.2017 entsprechend der
Empfehlung der Verwaltung.
Teilergebnisplan
99
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 281
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 5.197.326 5.443.170 5.544.140 5.541.050 5.664.060 5.797.290
+ / - 26.160 26.160 26.160 26.160
Neu 5.197.326 5.443.170 5.570.300 5.567.210 5.690.220 5.823.450
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Fachstelle Frühe Hilfen beim
Gesundheitsamt". Für eine Hebamme wird eine 0,50 Stelle (Entgeltgruppe 08) zusätzlich eingerichtet. Die
Personalaufwendungen sind entsprechend zu veranschlagen.
100
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 281
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 5.197.326 5.443.170 5.570.300 5.567.210 5.690.220 5.823.450
+ / - 26.160 26.160 26.160 26.160
Neu 5.197.326 5.443.170 5.596.460 5.593.370 5.716.380 5.849.610
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Fachstelle Frühe Hilfen beim
Gesundheitsamt". Für eine Kinderkrankenschwester wird eine 0,50 Stelle (Entgeltgruppe 08) zusätzlich
eingerichtet. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu veranschlagen.
Teilergebnisplan
101
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 281
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 4.446.573 4.568.010 4.720.970 4.720.970 4.713.470 4.713.470
+ / - 2.000.000 200.000 200.000 200.000
Neu 4.446.573 4.568.010 6.720.970 4.920.970 4.913.470 4.913.470
Erhöhung des Ansatzes der Krankenhausumlage aufgrund der Aufstockung der Krankenhausinvestitionsmittel
im Haushaltsplanentwurf 2018 des Landes NRW, die in Höhe von 40 % von den Kommunen zu finanzieren sind.
Von der Erhöhung in 2018 entfallen rd. 1,8 Mio. € auf die mit dem Nachtragshaushalt 2017 des Landes
beschlossene einmalige Aufstockung der Krankenhausinvestitionsmittel in Höhe von 250,0 Mio. €. Die übrigen
Erhöhungen basieren auf einer grundsätzlichen Anhebung der Krankenhausinvestitionsmittel gegenüber dem
bisherigen Niveau.
102
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 281
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 4.446.573 4.568.010 6.720.970 4.920.970 4.913.470 4.913.470
+ / - 41.470 44.550 47.730 47.730
Neu 4.446.573 4.568.010 6.762.440 4.965.520 4.961.200 4.961.200
Beschluss des ASSGVAf am 22.11.17: Erhöhung des Zuschusses für die Suchtberatungsstelle der Diakonie
Münster Beratungs- und BildungsCentrum GmbH (hier: für die Planjahre 2018 ff.: 41.466 €, 44.552 €, 47.725 €,
47.725 €). Die Planbeträge werden auf volle 10 Euro gerundet.
Teilergebnisplan
103
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 281
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 4.446.573 4.568.010 6.762.440 4.965.520 4.961.200 4.961.200
+ / - 8.640 0 0 0
Neu 4.446.573 4.568.010 6.771.080 4.965.520 4.961.200 4.961.200
Beschluss des ASSGVAf am 22.11.17: Gewährung eines einmaligen Zuschusses für die "Trans*Peer- Beratung".
Die Bewilligung geht einher mit einem SPERRVERMERK, bis die im Januar 2018 vorgesehene Vereinsgründung
umgesetzt ist.
104
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 298
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 418.958 386.000 661.000 673.100 673.100 686.410
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 418.958 386.000 511.000 523.100 523.100 536.410
Rücknahme des Vorschlags aus der Ämteruntersuchung NaSa; Amt 52 - Vorschlag Nr. 5: Kein Verkauf der
Namensrechte Preußenstadion Münster
Teilergebnisplan
105
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 298
Ausschuss: SPA BV: Hiltrup
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.265.888 4.381.480 4.041.470 4.040.470 3.674.470 3.674.470
+ / - 400.000 400.000 400.000 0
Neu 3.265.888 4.381.480 4.441.470 4.440.470 4.074.470 3.674.470
Umsetzung des Ratsbeschluss vom 20.09.2017 zur Vorlage V/0748/2017 "Verlagerung der Reitanlage des Reit -
und Fahrvereins 1876 Amelsbüren e. V." (städtische Baukostenförderung). Städtischer Baukostenzuschuss bis
zu einem Höchstbetrag von 1.200.000 €, zahlbar in den Jahren 2018, 2019 und 2020 nach Baufortschritt . (BV
empfohl einstimmig zur Beschlussfassung in Sitzung vom 16.11.2017)
106
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 298
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.265.888 4.381.480 4.441.470 4.440.470 4.074.470 3.674.470
+ / - 132.000 132.000 132.000 132.000
Neu 3.265.888 4.381.480 4.573.470 4.572.470 4.206.470 3.806.470
Beschluss des Sportausschusses vom 29.11.2017: Erhöhung des 2,5- Millionen-Euro Sportfördertopfes um 0,5
Mio. Euro auf 3,0 Mio. Euro. Aufteilung: 368.000 Euro im Investitionshaushalt (Teilfinanzplan) und 132.000
Euro im konsumtiven Haushalt (Teilergebnisplan)
Teilergebnisplan
107
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 298
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 747.462 660.520 710.660 710.680 710.700 710.720
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 747.462 660.520 740.660 710.680 710.700 710.720
Beschluss des Sportausschusses vom 29.11.2017: Planungskostenansatz von 30.000 Euro für die Erstellung
eines "Masterplans Sporthallen" zur Umsetzung der tatsächlichen und prognostizierten Bedarfe an Sporthallen.
108
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 312
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 547.683 230.050 380.950 638.950 638.950 638.950
+ / - -150.900 -150.900 -150.900 -150.900
Neu 547.683 230.050 230.050 488.050 488.050 488.050
Durch die Übernahme des Freibades Coburg in das städtische Eigentum entfallen die Haushaltsbelastungen aus
dem in den Jahren 2009 -2011 für die damalige Sanierung des Freibades von der Stadt Münster gewährten
Zuschuss (Aufwand aus der Auflösung des Aktiven Rechnungsabgrenzungspostens - ARAP). Im Gegenzug
steigen die bilanziellen Abschreibungen, diese Steigerung ist im Haushaltsplanentwurf 2018 bereits
berücksichtigt.
Teilergebnisplan
109
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 330
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 278.002 293.400 318.600 353.600 353.600 318.600
+ / - 93.600 93.600 93.600 93.600
Neu 278.002 293.400 412.200 447.200 447.200 412.200
Umsetzung der Vorlage V/0824/2017 "Münsterland e. V.": Dauerhafte Erhöhung des Mitgliedsbetrages
Münsterland e. V. um 0,30 € ab 2018 ff. Beschluss zur Vorlage 0824/2017 durch den Rat am 18.10.2017.
110
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 330
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 278.002 293.400 412.200 447.200 447.200 412.200
+ / - 35.000 70.000 70.000 35.000
Neu 278.002 293.400 447.200 517.200 517.200 447.200
Mit der Vorlage V/0836/2017 soll der Rat in seiner Sitzung am 13.12.2017 beschließen, dass die Stadt Münster
sich in gleicher Weise wie die Münsterlandkreise an der Finanzierung des verbleibenden Eigenanteils von 20 %
für die "100 Schlösser Route" beteiligt. Hierfür sind in den Jahren 2018 - 2020 jeweils 35.000 € vorgesehen. Die
Deckung für das Jahr 2018 erfolgt aus der Produktgruppe 12 01 "Be reitstellung von Verkehrsflächen und -
anlagen" (Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen"). Darüber hinaus soll eine Beteiligung an den
erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen für die Radroute in den Jahren 2019 - 2021 i. H. v. 35.000 € jährlich
beschlossen werden.
Teilergebnisplan
111
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 330
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 669.178 723.430 872.010 587.060 587.120 487.180
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 669.178 723.430 897.010 587.060 587.120 487.180
Beschluss des ASSVW am 23.11.2017: Für den Ortskern Sentrup werden 25.000 € zusätzlich im Haushalt 2018
bereitgestellt.
112
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 330
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 669.178 723.430 897.010 587.060 587.120 487.180
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 669.178 723.430 947.010 587.060 587.120 487.180
Beschluss des ASSVW am 23.11.2017: Für die Stadtregion Münster wird weiterhin eine starke
Bevölkerungszunahme prognostiziert. Die damit verbundenen Herausforderungen können voraussichtlich nicht
allein durch die Stadt Münster bewältigt werden. Daher ist mit den Nachbarkommunen ein Gesamtkonzept für
die Schaffung von Wohnraum und die Vernetzung aller Verkehrssysteme zu erarbeiten. Im Vorfeld soll die
Verwaltung die Bereitschaft zur Mitarbeit in den Nachbarkommunen abfragen. Die Kosten für ein gemeinsames
Planungskonzept sind anteilig auf die einzelnen Kommunen zu verteilen. Für den Haushalt 2018 werden
Planungskosten i. H. v. 50.000 € zusätzlich bereitgestellt. Der Betrag ist mit einem Sperrvermerk zu versehen,
bis die Kooperation mit den Gemeinden der Stadtregion sichergestellt ist. Eine Entsperrung erfolgt durch den
ASSVW.
Teilergebnisplan
113
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 357
Ausschuss: ASSVW
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.393.284 3.601.320 3.553.920 3.561.940 3.625.440 3.703.630
+ / - 144.960 144.960 144.960 144.960
Neu 3.393.284 3.601.320 3.698.880 3.706.900 3.770.400 3.848.590
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "SCHNELLER - BESSER - SICHERER". Zur
Beschleunigung bei Baugenehmigungen - insbesondere für die dringend benötigten Häuser und Wohnungen -
werden zusätzlich 2,00 Stellen (Entgeltgruppe 11) für Architekten/Ingenieure eingerichtet. Die
Personalaufwendungen sind entsprechend zu veranschlagen.
114
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 372
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.716.298 2.006.940 2.100.310 2.202.930 2.253.470 2.305.270
+ / - 34.220 34.220 0 0
Neu 1.716.298 2.006.940 2.134.530 2.237.150 2.253.470 2.305.270
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Münsteraner Wohnungsmarkt nachhaltig
und zukunftsfähig gestalten - Monitoring im Hansaviertel intensivieren". Für die Intensivierung eines
Monitorings des Hansaviertels wird eine 0,50 Stelle (Entgeltgruppe 10) zusätzlich, befristet auf zwei Jahre,
eingerichtet. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu veranschlagen.
Teilergebnisplan
115
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 372
Ausschuss: ASSGVAf
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.716.298 2.006.940 2.134.530 2.237.150 2.253.470 2.305.270
+ / - 64.060 64.060 64.060 64.060
Neu 1.716.298 2.006.940 2.198.590 2.301.210 2.317.530 2.369.330
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Abwicklung von städtischen
Förderprogrammen". Zur Abwicklung von städtischen Förderprogrammen wird eine 1,00 Stelle (Entgeltgruppe
11) zusätzlich eingerichtet. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu veranschlagen.
116
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 372
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 292.120 503.460 501.000 353.460 353.460 3.460
+ / - 0 100.000 100.000 500.000
Neu 292.120 503.460 501.000 453.460 453.460 503.460
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017: Aufstockung der Fördermittel für die energetische Sanierung alter
Gebäude
Einbringung des Antrages und Beschlussempfehlung erfolgte bereits am 21.11.2017 im AUKB.
Teilergebnisplan
117
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 372
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 292.120 503.460 501.000 353.460 353.460 3.460
+ / - 51.930 51.930 51.930 51.930
Neu 292.120 503.460 552.930 405.390 405.390 55.390
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017: Weiterförderung einer Personalstelle inkl. Sachkosten beim Verein zur
Vermittlung und Beschaffung von Wohnraum (VVBW) "Dach überm Kopf"
118
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 382
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 64.867.331 65.197.000 65.398.400 65.727.100 66.050.900 66.384.900
+ / - 202.800 534.300 925.600 1.397.600
Neu 64.867.331 65.197.000 65.601.200 66.261.400 66.976.500 67.782.500
Änderung der Abwassergebühreneinnahmen und der Entnahme aus der Gebührenrücklage aufgrund der
aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2018 (Ratsvorlage V/0921/2017).
Teilergebnisplan
119
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 411
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 22.406.712 24.010.940 24.713.650 24.997.660 25.293.470 25.650.080
+ / - 0 88.000 195.000 174.000
Neu 22.406.712 24.010.940 24.713.650 25.085.660 25.488.470 25.824.080
Anpassung der Erstattung für die Entwässerung öffentlicher Verkehrsflächen (Stadtanteil) an der
Gebührenbedarfsberechnung 2018 der Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung.
120
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 411
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 22.406.712 24.010.940 24.713.650 25.085.660 25.488.470 25.824.080
+ / - 140.500 0 0 0
Neu 22.406.712 24.010.940 24.854.150 25.085.660 25.488.470 25.824.080
Mit der Vorlage V/0687/2017 soll durch den Rat am 13.12.2017 der Lärmaktionsplan zur strategischen
Ausrichtung, Ausgestaltung und Weiterentwicklung des Lärmschutzes in Münster beschlossen werden. Für die
Änderung der Lichtsignalanlagen sind zusätzlich 110.000 € und für die Beschilderung und Markierungen
zusätzlich 30.500 € zu veranschlagen.
Teilergebnisplan
121
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 411
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 307.377 543.870 354.720 294.890 295.010 295.140
+ / - -35.000 0 0 0
Neu 307.377 543.870 319.720 294.890 295.010 295.140
Mit der Vorlage V/0836/2017 soll der Rat in seiner Sitzung am 13.12.2017 beschließen, dass die Stadt Münster
sich in gleicher Weise wie die Münsterlandkreise an der Finanzierung des verbleibenden Eigenanteils von 20 %
für die "100 Schlösser Route" beteiligt. Hierfür sind in den Jahren 2018 - 2020 jeweils 35.000 € vorgesehen (vgl.
Veränderung bei der Produktgruppe 09 01 "Stadt - und Regionalentwicklung, Stadtplanung", Zeile 15
"Transferaufwendungen"). Die Deckung für das Jahr 2018 erfolgt aus dieser Produktgruppe.
122
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 444
Ausschuss: ASSVW
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.591.071 1.742.860 1.689.440 1.740.890 1.783.460 1.827.080
+ / - 162.000 162.000 162.000 162.000
Neu 1.591.071 1.742.860 1.851.440 1.902.890 1.945.460 1.989.080
Mit der Vorlage V/0802/2017 soll die Verwaltung beauftragt werden, die Vergabe eines Masterplans "Mobilität
Münster 2035+" vorzubereiten. Zur Aufstellung und für die anschließende Umsetzung des neuen Masterplans
sollen zum Stellenplan 2018 1,00 Stelle der Besoldungsgruppe A12 und 1,00 Stelle der Besoldungsgruppe A13
eingerichtet werden. Die im Haushaltsplanentwurf 2018 nicht veranschlagten Personalaufwendungen sind
zusätzlich bereitzustellen.
Teilergebnisplan
123
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 444
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 111.292 106.950 116.730 120.610 124.480 128.360
+ / - 19.370 19.370 19.370 19.370
Neu 111.292 106.950 136.100 139.980 143.850 147.730
Mit der Vorlage V/0802/2017 soll die Verwaltung beauftragt werden, die Vergabe eines Masterplans "Mobilität
Münster 2035+" vorzubereiten. Zur Aufstellung und für die anschließende Umsetzung des neuen Masterplans
sollen zum Stellenplan 2018 zwei neue Stellen eingerichtet werden. Für die Aufgabenwahrnehmung durch die
Stelleninhaber sind arbe itsplatzbezogene Sachaufwandsermächtigungen, die im Haushaltsplanentwurf 2018
nicht veranschlagt sind, zusätzlich bereitzustellen.
124
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 444
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 4.480.829 3.771.270 4.176.300 4.176.300 4.176.300 4.176.300
+ / - 20.000 0 0 0
Neu 4.480.829 3.771.270 4.196.300 4.176.300 4.176.300 4.176.300
Beschluss des ASSVW am 23.11.2017: Dem Förderverein "City Bike Münster" soll die Vergabe von
Planungsleistungen für ein Streckennetz ermöglicht werden. Dafür werden zusätzliche Mittel i. H. v. 20.000 € in
2018 bereitgestellt.
Teilergebnisplan
125
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 444
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 309.859 359.440 674.520 526.800 489.330 363.610
+ / - 70.000 0 0 0
Neu 309.859 359.440 744.520 526.800 489.330 363.610
Mit der Vorlage V/0687/2017 soll durch den Rat am 13.12.2017 der Lärmaktionsplan zur strategischen
Ausrichtung, Ausgestaltung und Weiterentwicklung des Lärmschutzes in Münster beschlossen werden. Zur
Umsetzung der Maßnahmen zur Anordnung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h ist zunächst
die erforderliche Anpassung der relevanten Lichtsignalanlagen vorzubereiten. Da dies e Arbeiten nicht mit dem
vorhandenen städtischen Personal vorgenommen werden können, ist zur Überplanung der signaltechnischen
Unterlagen ein Ing.Büro zu beauftragen. Die Kosten für die Überplanung werden bei ca. 3.500 € pro LSA liegen,
insgesamt somit bei 70.000 € für 20 LSA.
126
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 444
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 309.859 359.440 744.520 526.800 489.330 363.610
+ / - 80.000 0 0 0
Neu 309.859 359.440 824.520 526.800 489.330 363.610
Beschluss des ASSVW am 23.11.2017: Das Leihradsystem "City Bike" soll einen wesentlichen Bestandteil des
zukünftigen Verkehrskonzeptes der Stadt Münster bilden. Hierfür werden zusätzliche Haushaltsmittel i. H. v.
80.000 € in 2018 bereitgestellt.
Teilergebnisplan
127
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 221.395 512.330 199.480 193.870 192.500 119.520
+ / - 231.000 0 0 0
Neu 221.395 512.330 430.480 193.870 192.500 119.520
Für den Neubau der Bundesstraße 481n werden Flächen der Kleingartenanlage Friedland benötigt. Die
betroffenen Kleingärtner sind zu entschädigen. Die Entschädigung beträgt laut vertraglicher Vereinbarung
231.000 € (vgl. Zeile 16). Die Entschädigung wird in voller Höhe von Straßen NRW finanziert. Im
Haushaltsplanentwurf 2018 ist die Zuwendung von Straßen NRW bislang nicht veranschlagt.
128
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.513.125 4.060.370 3.873.150 3.718.340 3.749.920 3.756.340
+ / - 50.000 50.000 50.000 50.000
Neu 3.513.125 4.060.370 3.923.150 3.768.340 3.799.920 3.806.340
Umsetzung der Vorlage V/0739/2017 "Abwehrmaßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner in Münster".
Beschluss AUKB vom 17.10.2017
Teilergebnisplan
129
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.513.125 4.060.370 3.923.150 3.768.340 3.799.920 3.806.340
+ / - 0 15.480 0 0
Neu 3.513.125 4.060.370 3.923.150 3.783.820 3.799.920 3.806.340
Aufgrund des Vorziehens der investiven Maßnahme "5300 Schillerstraße" von 2019 nach 2018 entstehen
bereits in 2019 Unterhaltungskosten i. H. v. 15.480 €.
130
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.513.125 4.060.370 3.923.150 3.783.820 3.799.920 3.806.340
+ / - 50.000 50.000 50.000 50.000
Neu 3.513.125 4.060.370 3.973.150 3.833.820 3.849.920 3.856.340
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Stadtbäume: Bäume pflanzen
Teilergebnisplan
131
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.513.125 4.060.370 3.973.150 3.833.820 3.849.920 3.856.340
+ / - 300.000 300.000 300.000 300.000
Neu 3.513.125 4.060.370 4.273.150 4.133.820 4.149.920 4.156.340
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Ökologische Grünflächenunterhaltung: Erhaltung des Pflegestandards
vergangener Jahre und ökologische Ausrichtung der Grünflächenunterhaltung, Kooperation mit Fachstelle
gemeinnützige Arbeit.
132
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 3.513.125 4.060.370 4.273.150 4.133.820 4.149.920 4.156.340
+ / - 1.170 1.170 1.170 1.170
Neu 3.513.125 4.060.370 4.274.320 4.134.990 4.151.090 4.157.510
Beschluss des Rates am 18.10.2017 zur Vorlage V/0503/2017: Der Spielplatz Kirchfeld wird in der Funktion als
Spielfläche weitergeführt. Die Mittel für die Weiterführung waren bisher im Haushaltsplanentwurf 2018 ff.
nicht veranschlagt.
Teilergebnisplan
133
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.951.874 1.902.830 1.842.010 1.758.280 1.659.340 1.422.120
+ / - 0 10.170 0 0
Neu 1.951.874 1.902.830 1.842.010 1.768.450 1.659.340 1.422.120
Aufgrund des Vorziehens der investiven Maßnahme "5300 Schillerstraße" von 2019 nach 2018 entstehen
bereits in 2019 Abschreibungen i. H. v. 18.340 €. Gleichzeitig reduzieren sich die Abschreibungen in 2019 durch
die zeitliche Verschiebung der investiven Maßnahme "4610 Heidestr./Höftestr." von 2018 nach 2019 um 8.170
€.
134
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 412.681 496.410 515.230 498.940 501.510 501.650
+ / - 31.000 0 0 0
Neu 412.681 496.410 546.230 498.940 501.510 501.650
Für den Neubau der Bundesstraße 481n werden Flächen der Kleingartenanlage Friedland benötigt. Die
betroffenen Kleingärtner sind zu entschädigen. Die Entschädigung beträgt laut vertraglicher Vereinbarung
231.000 €. Im Haushaltsplanentwurf 2018 ist bislang eine Summe von 200.000 € vorgesehen. Die
Entschädigung wird in voller Höhe von Straßen NRW finanziert (vgl. Zeile 02).
Teilergebnisplan
135
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 454
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 412.681 496.410 546.230 498.940 501.510 501.650
+ / - 60.000 15.000 0
Neu 412.681 496.410 606.230 513.940 501.510 501.650
In den Kostenansätzen für die Maßnahme "Grünanlage Bremer Platz und Vorplatz Hauptbahnhof Ostseite"
waren bisher überschlägig vor allem Planungs - und Baukosten berücksichtigt. Aufgrund der exponierten Lage,
verbunden mit den vor Ort bestehenden sozialen Problemfeldern, ist ein umfängliches und stark
bürgerorientiertes Werkstattverfahren vorgesehen (siehe Vorlage V/0898/2017). Hi erfür sind zusätzliche
Kosten i. H. v. 75.000 € zu veranschlagen.
136
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 480
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 50.140 35.990 25.090 25.120 25.160 25.200
+ / - 0 75.000 75.000 75.000
Neu 50.140 35.990 25.090 100.120 100.160 100.200
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Realisierung Landschaftspläne: Förderung von Maßnahmen Dritter.
Teilergebnisplan
137
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 488
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 532.997 650.470 624.000 647.000 670.000 706.000
+ / - 22.850 24.000 25.000 16.000
Neu 532.997 650.470 646.850 671.000 695.000 722.000
Änderung der Gewässergebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2018
(Ratsvorlage V/0922/2017).
138
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 150.728 310.840 180.980 227.650 79.850 0
+ / - 75.270 34.730 0 0
Neu 150.728 310.840 256.250 262.380 79.850 0
Münster soll als Regionalzentrum Teil des Landesnetzwerkes "Bildung für Nachhaltige Entwicklung in NRW"
(BNE) werden. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW unterstützt dieses Projekt mit
Fördergeldern, damit die Stadt Münster einen konkreten Baustein zur Umsetzung der neuen
Nachhaltigkeitsstrategie liefern und weiterentwickeln kann. Das Amt für Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit wird das Projekt in Zusammenarbeit mit der NABU Münsterland gGmbH im Rahmen einer
Netzwerkarbeit und Unterstützung der Landeskampagne "Schule der Zu kunft" umsetzen. Die Stadt Münster
erhält als Zuwendungsempfängerin eine Fördersumme i. H. v. insgesamt 110.000 € in 2018 und 2019.
Teilergebnisplan
139
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.509.283 1.839.430 1.941.720 2.014.240 2.062.330 2.111.630
+ / - 82.100 82.100 82.100 82.100
Neu 1.509.283 1.839.430 2.023.820 2.096.340 2.144.430 2.193.730
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Dauerhafte Schaffung einer zusätzlichen
Personalstelle für den Nachhaltigkeitsprozess". Zur Umsetzung der Ergebnisse des Projekts Global Nachhaltige
Kommune wird eine 1,00 Stelle (Entgeltgruppe 13) mit den Aufgaben wissenschaftliche Konzeptentwicklung
der Themen sowie deren Vertiefung und Umsetzung eingerichtet. Die Personalaufwendungen sind
entsprechend zu veranschlagen.
140
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB
APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 1.509.283 1.839.430 2.023.820 2.096.340 2.144.430 2.193.730
+ / - 36.240 36.240 36.240 36.240
Neu 1.509.283 1.839.430 2.060.060 2.132.580 2.180.670 2.229.970
Beschluss des APOSOE vom 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Dauerhafte Schaffung einer zusätzlichen
Personalstelle im Handlungsfeld Klimaschutz". Zur konzeptionellen Weiterentwicklung des
Handlungsprogramms Klimaanpassung und Erarbeitung von entsprechenden Maßnahmen und Projekten wird
eine 0 ,50 Stelle (Entgeltgruppe 11) eingerichtet. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu
veranschlagen.
Teilergebnisplan
141
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 244.532 317.910 278.910 278.910 278.910 218.910
+ / - 25.000 25.000 25.000 25.000
Neu 244.532 317.910 303.910 303.910 303.910 243.910
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Ausbau der Förderung von Photovoltaikanlagen.
142
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 244.532 317.910 303.910 303.910 303.910 243.910
+ / - 6.230 6.230 6.230 6.230
Neu 244.532 317.910 310.140 310.140 310.140 250.140
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Der Zuschuss an das Umweltforum Münster e.V. wird von jährlich 68.770 €
um 6.230 € auf jährlich 75.000 € erhöht.
Teilergebnisplan
143
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 244.532 317.910 310.140 310.140 310.140 250.140
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 244.532 317.910 320.140 320.140 320.140 260.140
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Verlängerung der Ende 2017 auslaufenden Erhöhung des Zuschusses für
Betriebskosten Emshof für 2018 ff. um jährlich 10.000.
144
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 567.223 1.174.791 667.350 696.550 539.630 368.170
+ / - 75.270 34.730 0 0
Neu 567.223 1.174.791 742.620 731.280 539.630 368.170
Münster soll als Regionalzentrum Teil des Landesnetzwerkes "Bildung für Nachhaltige Entwicklung in NRW"
(BNE) werden. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW unterstützt dieses Projekt mit
Fördergeldern, damit die Stadt Münster einen konkreten Baustein zur Umsetzung der neuen
Nachhaltigkeitsstrategie liefern und weiterentwickeln kann. Das Amt für Grünflächen , Umwelt und
Nachhaltigkeit wird das Projekt in Zusammenarbeit mit der NABU Münsterland gGmbH im Rahmen einer
Netzwerkarbeit und Unterstützung der Landeskampagne "Schule der Zukunft" umsetzen. Die Stadt Münster
erhält als Zuwendungsempfängerin eine Förders umme i. H. v. insgesamt 110.000 € in 2018 und 2019. Der
Eigenanteil i. H. v. 14.400 € ist über das Budget des Amtes für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
abgedeckt.
Teilergebnisplan
145
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 567.223 1.174.791 742.620 731.280 539.630 368.170
+ / - 150.000 150.000 150.000 150.000
Neu 567.223 1.174.791 892.620 881.280 689.630 518.170
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Umsetzung Klimaschutzkonzept: Umsetzung der Einzelmaßnahmen des
Konzeptes.
146
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 511
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 567.223 1.174.791 892.620 881.280 689.630 518.170
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 567.223 1.174.791 942.620 881.280 689.630 518.170
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Beschluss zur Vorlage V/0687/2017 "Lärmaktionsplan der Stadt Münster":
Durchführung von Lärmmessungen.
Teilergebnisplan
147
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 2 Seite: 570
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 30.985 47.600 47.600 47.600 47.600 47.600
+ / - -32.550 -32.550 -32.550 -32.550
Neu 30.985 47.600 15.050 15.050 15.050 15.050
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen. (Vorlage Nr.
V/0958/2017)
148
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 570
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 36.267 12.890 12.890 12.890 12.890 12.890
+ / - -1.540 -1.540 -1.540 -1.540
Neu 36.267 12.890 11.350 11.350 11.350 11.350
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen. (Vorlage Nr.
V/0958/2017)
Teilfinanzplan
149
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4130 - Dominikanerkirche Installationskosten Kunstwerk
Band: 1 Seite:
Ausschuss: ALWF BV: Mitte
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 0 0 0
Neu 0 0 -50.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0812/2017/1 "Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in
der Dominkanerkirche". Saldo aus investiven Einzalungen i.H.v. 600.000€ und investiven Auszahlungen i.H.v.
650.000€.
150
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf Grundvermögen
Band: 1 Seite: 437
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 6.437.499 -2.910.606 7.000.000 7.000.000 7.000.000 7.000.000
+ / - 0 -310.000 0 0
Neu 6.437.499 -2.910.606 7.000.000 6.690.000 7.000.000 7.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes für den Erwerb von Grundvermögen aufgrund notwendiger Ausgleichsflächen für
Feuerwache 3 - siehe Vorlage 737/2017/E1 Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3;
Durch die Erhöhung reduziert sich der positive Saldo aus den Einzahlungen für den Verkauf und den
Auszahlungen für den Erwerb von Grundvermögen
Teilfinanzplan
151
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4140 - Emshof Sanierung Scheunengebäude
Band: 1 Seite: 0
Ausschuss: ALWF
AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -200.000 -200.000 -100.000 0
Neu 0 0 -200.000 -200.000 -100.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ALWF vom 22.11.2017: Bereitstellung von Finanzmitteln für die Sanierung des
Scheunengebäudes Emshof, Sperrvermerk bis Emshof eine Vorentwurfsplanung (inkl. Kostenschätzung) sowie
Nutzungskonzept vorgelegt hat.
152
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von beweglichem Anlagevermögen
Band: 1 Seite: 451
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -443.333 -428.493 -250.000 -244.000 -244.000 -244.000
+ / - -103.000 0 0 0
Neu -443.333 -428.493 -353.000 -244.000 -244.000 -244.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Stellenplanentwurf 2018 enthält über 105 zusätzliche Planstellen bzw. befristete Positionen. Dafür sind
voraussichtlich 62 zusätzliche Büroarbeitsplätze einzurichten. Der Ankauf der notwendigen Möblierung ist aus
dem hierfür veranschlagten Budget nicht zu finanzieren.
Teilfinanzplan
153
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4630 - Erweiterung Grundschulgebäude Wolbeck
Band: 2 Seite: 42
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -39.870 -1.008.640 -4.000.000 -4.763.000 0 0
+ / - -1.930.000 1.634.000 0 0
Neu -39.870 -1.008.640 -5.930.000 -3.129.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.048.506 -9.811.510
+ / - 0 -296.000
Neu 0 -1.048.506 -10.107.510
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0487/2017/1.Erg., Deckung der Mehrkosten erfolgt aus der Maßnahme 0710 (Bauk.
Inklusion).
Veränderung bei der Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen:
2018: (alt) 4.000.000 €, (neu) 3.129.000 €, zu Gunsten des Jahres 2019
154
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 0710 - Baukosten Inklusion
Band: 2 Seite: 36
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -244.920 -590.730 -350.000 -550.000 -750.000 -750.000
+ / - 0 296.000 0 0
Neu -244.920 -590.730 -350.000 -254.000 -750.000 -750.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0487/2017/1.Erg., Reduzierung des Ansatzes in 2019 aufgrund Verlagerung der
Haushaltsmittel zur Deckung der Mehrkosten für den Neubau des Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck
Teilfinanzplan
155
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4090 - Bauk. Einrichtung Offener Ganztagsschulen
Band: 2 Seite: 38
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -295.155 1.574.370 -450.000 -630.000 -700.000 -700.000
+ / - 350.000 530.000 600.000 600.000
Neu -295.155 1.574.370 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -3.182.837 -5.662.837
+ / - 0 2.080.000
Neu 0 -3.182.837 -3.582.837
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 21.11.2017: Reduzierung der Ansätze und gleichzeitige Ansatzerhöhung in gleicher
Höhe bei der Maßnahme 4590 "Erweiterung Grundschulen".
156
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4590 - Erweiterung Grundschulen
Band: 2 Seite: 41
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -142.440 -349.820 0 0 0 0
+ / - -350.000 -530.000 -600.000 -600.000
Neu -142.440 -349.820 -350.000 -530.000 -600.000 -600.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -492.437 -492.437
+ / - 0 -2.080.000
Neu 0 -492.437 -2.572.437
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 21.11.2017: Erhöhung der Ansätze und gleichzeitige Ansatzreduzierung in gleicher
Höhe bei der Maßnahme 4090 "Bauk. Einrichtung Offener Ganztagsschulen".
Teilfinanzplan
157
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4720 - Erweiterung Schulgebäude
Band: 2 Seite: 44
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -4.500.000 -968.080 -18.163.080 -9.425.080 -9.423.500
+ / - -1.889.900 -1.889.900 -1.889.900 0
Neu 0 -4.500.000 -2.857.980 -20.052.980 -11.314.980 -9.423.500
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -19.668.500 -4.500.000 -62.148.240
+ / - 0 -5.669.700
Neu -19.668.500 -4.500.000 -67.817.940
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die Ansätze bei der Maßnahme "Erweiterung Schulgebäude" werden in den Jahren 2018 - 2020 um je
1.889.900 € aus dem Programm "Gute Schule 2020" erhöht. Die Deckung erfolgt durch en tsprechende Kürzung
des Anteils "Gute Schule 2020" im Ergebnisplan in der Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement. (siehe
Vorlage V/0845/2017: Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen
V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1 h ier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudien (1. Tranche) und
Errichtungsbeschlüsse zur Erweiterung von Schulgebäuden)
Teilfinanzplan
158
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 4745 - Neubau KiTa Alt Angelmodde
Band: 2 Seite: 210
Ausschuss: AKJF
AUKB BV: Südost
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -850.000 0 0 0 0
+ / - -800.000 -464.860 0 0
Neu 0 -850.000 -800.000 -464.860 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -850.000 -850.000
+ / - 0 -1.264.860
Neu 0 -850.000 -2.114.860
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Mit der Vorlage Nr. V/0032/2017/1 erfolgte am 22.03.2017 der Errichtungsbeschluss zum Neubau einer KiTa in
Alt Angelmodde durch den Rat. Mit dieser Vorlage wurde zunächst nur die außerplanmäßige Bereitstellung
eines Ansatzes in Höher von 850.000 € in 2017 beschlossen. Mit der nunmehr vorgelegten Änderung werden
auch die noch fehlenden Ansätze für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen.
159
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: 0400 - Baukosten städtische Sportanlagen
Band: 2 Seite: 302
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -1.829.096 -3.433.212 -843.000 -760.000 -1.670.000 -1.670.000
+ / - -368.000 -368.000 -368.000 -368.000
Neu -1.829.096 -3.433.212 -1.211.000 -1.128.000 -2.038.000 -2.038.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschusses vom 29.11.2017: Erhöhung des 2,5- Mio.-Euro Sportfördertopfes um 0,5 Mio.
Euro auf 3,0 Mio. Euro. Aufteilung: 368.000 Euro im Investitionshaushalt (Teilfinanzplan) und 132.000 Euro im
konsumtiven Haushalt (Teilergebnisplan)
Teilfinanzplan
160
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: 4360 - Planung Sanierung Preußenstadion Hammer Str.
Band: 2 Seite: 300
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -250.000 0 0 0
Neu 0 0 -250.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschusses vom 29.11.2017: Für die Planung einer (möglichen) Sanierung des städtischen
Stadions an der Hammer Straße werd en Planungskosten von 250.000 Euro in den Haushaltsplan 2018
eingestellt. Die Haushaltsposition wird mit einem Sperrvermerk versehen.
161
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Maßnahmenziffer: 4170 - Planung Traglufthalle Freibad Coburg
Band: 2 Seite: 314
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 0 0 0
Neu 0 0 -50.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschusses vom 29.11.2017: Für die Planung einer Traglufthalle am Freibad Coburg (inkl.
Prüfung der dort bestehenden Hochbauten auf deren Winterfestigkeit und ökologische Verträglichkeit) werden
Planungskosten von 50.000 Euro in den Haushalt 2018 eingestellt.
Teilfinanzplan
162
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Maßnahmenziffer: 4048 - Wolbeck-Nord, BG, Bp 415
Band: 2 Seite: 388
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -4.871 -236.653 -210.000 0 0 0
+ / - -240.000 -150.000 0 0
Neu -4.871 -236.653 -450.000 -150.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.365.768 -1.575.768
+ / - 0 -390.000
Neu 0 -1.365.768 -1.965.768
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erschließung des Baugebietes Wolbeck -Nord - 5. Bauabschnitt Middelerstraße. Entwässerungsanlagen für die
Middelerstraße zur Erschließung der geplanten Schule und Kita sowie Anbindung der vorhandenen Bebauung.
163
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Maßnahmenziffer: 4169 - Kläranlage Häger, Aufhebung
Band: 2 Seite: 390
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -50.000 0 0 -50.000 -100.000
+ / - -100.000 -100.000 -1.750.000 -1.900.000
Neu 0 -50.000 -100.000 -100.000 -1.800.000 -2.000.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -2.900.000 -50.000 -3.100.000
+ / - 2.900.000 -950.000
Neu 0 -50.000 -4.050.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Vorziehen der Baumaßnahme, Erhöhung der Kosten aufgrund allgemeiner Kostensteigerung im Bausektor.
Teilfinanzplan
164
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Maßnahmenziffer: 4232 - Nordkirchenweg, südlich, BG
Band: 2 Seite: 395
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -20.000 -10.000 -275.000 -75.000 0
+ / - 0 -895.000 -55.000 0
Neu 0 -20.000 -10.000 -1.170.000 -130.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -20.000 -380.000
+ / - 0 -950.000
Neu 0 -20.000 -1.330.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die bisher pauschal veranschlagten Kosten der Maßnahme des Wohnbaulandprogramms wurden im Rahmen
der Ausführungsplanung konkretisiert.
165
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4001 - Heroldstraße / DB
Band: 2 Seite: 416
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -19.620 -485.285 -1.400.000 -3.300.000 -2.470.000 2.435.000
+ / - 700.000 2.150.000 1.420.000 -3.035.000
Neu -19.620 -485.285 -700.000 -1.150.000 -1.050.000 -600.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 1.550.000 -749.487 -3.934.487
+ / - -1.750.000 -515.000
Neu -200.000 -749.487 -4.449.487
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung der Investitionssumme an das Auschreibungsergebnis, Refinanzierungsquote rd. 88 %
(Zuwendungen vom Bund, Land und der Deutschen Bahn).
Veränderung bei der Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen:
2018: (alt) 0 €, (neu) 10.000.000 €, zu Lasten der Jahre 2019 (4.000.000 €), 2020 (1.000.000 €) und 2021
(5.000.000 €)
Teilfinanzplan
166
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4071 - Weseler Straße L551/B219, dopp. Linksabbieger
Band: 2 Seite: 420
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
West
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -623.562 -1.312.224 -1.100.000 -1.140.000 130.000 0
+ / - 990.000 0 -990.000 0
Neu -623.562 -1.312.224 -110.000 -1.140.000 -860.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.052.509 -4.162.509
+ / - 0 0
Neu 0 -2.052.509 -4.162.509
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die Maßnahme wird zeitlich verlagert von 2018 nach 2020.
Veränderung bei der Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen:
2018: (alt) 2.000.000 €, (neu) 3.800.000 €, zu Lasten des Jahres 2020
167
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4232 - Nordkirchenweg, südlich, BG
Band: 2 Seite: 432
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 -20.000 -75.000 -275.000 0
+ / - -10.000 0 -370.000 0
Neu 0 0 -30.000 -75.000 -645.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -370.000
+ / - 0 -380.000
Neu 0 0 -750.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die bisher pauschal veranschlagten Kosten der Maßnahme des Wohnbaulandprogramms wurden im Rahmen
der Ausführungsplanung konkretisiert.
Teilfinanzplan
168
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 416
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -2.363.683 -5.817.304 -4.005.000 -5.005.000 -6.005.000 -6.005.000
+ / - -106.000 0 0 0
Neu -2.363.683 -5.817.304 -4.111.000 -5.005.000 -6.005.000 -6.005.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss AUKB vom 21.11.2017: Aufnahme des Beschlusses der BV West vom 16.11.2017: Dingbängerweg:
Querungshilfe/Fahrbahnteiler. In der Vorlage V/0814/2017 des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung,
Verkehrsplanung wird die Errichtung einer Querungshilfe/Fahrbahnteiler auf dem Dingbängerweg in Höhe des
THC Münster e. V. nach Untersuchu ng von verschiedensten Varianten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit als
geeignete Maßnahme vorgeschlagen. Die Durchführung und Finanzierung dieser Maßnahme wurde
beschlossen.
169
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 416
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -2.363.683 -5.817.304 -4.111.000 -5.005.000 -6.005.000 -6.005.000
+ / - 0 -460.000 0 0
Neu -2.363.683 -5.817.304 -4.111.000 -5.465.000 -6.005.000 -6.005.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss AUKB vom 21.11.2017: Aufnahme des Beschlusses der BV West vom 16.11.2017: Platzgestaltung
Gievenbeck Ortsmitte. In 2015 ist ein Bürgerworkshop unter der Leitung von Pesch und Partner ein Leitbild für
die Gievenbecker Mitte entwickelt worden. Dieses soll in einem dr eistufigen Verfahren umgesetzt werden. Die
Verwaltung hat in der Vorlage V/0358/2017 die Feinplanung der Stufe 1 für 2018 sowie die Realisierung für
2019 vorgeschlagen. Die BV -West sowie der ASSVW haben in ihren Sitzungen am 12.10.2017 der Vorlage
zugestimmt. Die realisierung der Stufe 1 soll schnellstmöglich umgesetzt werden.
Teilfinanzplan
170
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 416
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -2.363.683 -5.817.304 -4.111.000 -5.465.000 -6.005.000 -6.005.000
+ / - -25.000 0 0 0
Neu -2.363.683 -5.817.304 -4.136.000 -5.465.000 -6.005.000 -6.005.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss AUKB vom 21.11.2017: Aufnahme des Beschlusses der BV West vom 16.11.2017:
Umgestaltung/Erneuerung der Waldeyerstraße von der Schmeddingstraße bis zur Sentruper Höhe.
171
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 416
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -2.363.683 -5.817.304 -4.136.000 -5.465.000 -6.005.000 -6.005.000
+ / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Neu -2.363.683 -5.817.304 -4.186.000 -5.515.000 -6.055.000 -6.055.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASSVW am 23.11.2017: Abstellanlagen für Fahrräder.
Teilfinanzplan
172
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 4610 - ÖG, SP, Bp. 405, Heidestr./Höftestr.
Band: 2 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -10.000 -140.000 0 0 0
+ / - 140.000 -140.000 0 0
Neu 0 -10.000 0 -140.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -10.000 -150.000
+ / - 0 0
Neu 0 -10.000 -150.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufgrund ungünstiger Bodenverhältnisse verschiebt sich die Kanalbaumaßnahme des Tiefbauamtes, die vor
Herstellung des Spielplatzes erfolgen m uss. Die Maßnahme kann daher voraussichtlich erst im Jahr 2019
umgesetzt werden.
173
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 5120 - ÖG Gewerbegebiet Hessenweg
Band: 2 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -200.000 -300.000 -50.000 0 0
+ / - 300.000 -250.000 -50.000 0
Neu 0 -200.000 0 -300.000 -50.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -200.000 -550.000
+ / - 0 0
Neu 0 -200.000 -550.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufgrund der Überarbeitung des B -Planes Nr. 287 (4. Änderung) verschiebt sich die gesamte Maßnahme
voraussichtlich um ein Jahr.
Teilfinanzplan
174
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 5300 - SP Schillerstraße
Band: 2 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 -55.000 -220.000 0 0
+ / - -220.000 220.000 0 0
Neu 0 0 -275.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -275.000
+ / - 0 0
Neu 0 0 -275.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die Brücke an der Schillerstraße ist fertiggestellt, so dass das Wasser- und Schiffahrtsamt die für den Bau
benötigten Flächen früher an die Stadt Münster zurückgibt. Daher kann die Maßnahme bereits 2018
durchgeführt werden.
Veränderung bei der Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen:
2018: (alt) 220.000 €, (neu) 0 €, zu Gunsten des Jahres 2019
175
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Band: 2 Seite: 461
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -90.070 -265.760 0 0 0 0
+ / - -148.000 0 0 0
Neu -90.070 -265.760 -148.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.843.935 -1.843.935
+ / - 0 -148.000
Neu 0 -1.843.935 -1.991.935
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 14.11.2017.
Teilfinanzplan
176
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Band: 2 Seite: 462
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -43.949 -57.725 0 0 0 0
+ / - -46.000 0 0 0
Neu -43.949 -57.725 -46.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -460.057 -460.057
+ / - 0 -46.000
Neu 0 -460.057 -506.057
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 14.11.2017.
177
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Band: 2 Seite: 462
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -32.698 -56.340 0 0 0 0
+ / - -52.000 0 0 0
Neu -32.698 -56.340 -52.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -494.039 -494.039
+ / - 0 -52.000
Neu 0 -494.039 -546.039
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 16.11.2017.
Teilfinanzplan
178
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Band: 2 Seite: 462
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 -132.519 0 0 0 0
+ / - -73.500 0 0 0
Neu 0 -132.519 -73.500 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -850.565 -850.565
+ / - 0 -73.500
Neu 0 -850.565 -924.065
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West vom 16.11.2017.
179
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 5390 - ÖG Ostpreußenstraße Bp. 556
Band: 2 Seite: 463
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 -23.000 0 0 0
+ / - -65.000 -65.000 0 0
Neu 0 0 -88.000 -65.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -23.000
+ / - 0 -130.000
Neu 0 0 -153.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss AUKB vom 21.11.2017: Aufnahme des Beschlusses der BV -West vom 16.11.2017: In 2018 soll das
Gelände nach dem Ankauf von der BImA als Grünfläche gestaltet werden. Im Zuge dieser Arbeiten soll ein
erster Bauabschnitt für den Spielplatz erfolgen, der zweite Bauabschnitt erfolgt in 2019.
Teilfinanzplan
180
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Band: 2 Seite: 461
Ausschuss: AUKB BV: Nord
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -47.123 -47.531 0 0 0 0
+ / - -38.700 0 0 0
Neu -47.123 -47.531 -38.700 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -473.553 -473.553
+ / - 0 -38.700
Neu 0 -473.553 -512.253
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord vom 21.11.2017.
181
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Maßnahmenziffer: 0060 - Artenschutz
Band: 2 Seite: 484
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -75.000 -75.000 -75.000 -75.000
Neu 0 0 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Förderung Artenschutz: Kauf/Nutzungsänderung landwirtschaftlicher
Flächen.
Teilfinanzplan
182
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Maßnahmenziffer: 5050 - Ausgleich Feuer- und Rettungswache 3
Band: 2 Seite: 485
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -205.000 0 0
Neu 0 0 0 -205.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -205.000
Neu 0 0 -205.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 21.11.2017: Vorlage V/0737/2017/1.Erg. - Errichtungsbeschluss zum Neubau der
Feuer- und Rettungswache 3 - Beschlussvorschlag Punkt 5
183
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Maßnahmenziffer: 0010 - Gewässer, Umbau / Ökologische Verbesserung
Band: 2 Seite: 492
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt -37.394 -954.449 -550.000 -300.000 -300.000 -300.000
+ / - -200.000 -100.000 0 0
Neu -37.394 -954.449 -750.000 -400.000 -300.000 -300.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Maßnahmen als Folge des Starkregenereignisses vom Juli 2017 (u. a. Hunnebecke, Aa - Westerholtsche Wiese).
Veränderung bei der Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen:
2018: (alt) 1.000.000 €, (neu) 2.500.000 €, zu Lasten der Jahre 2019 (1.000.000 €) und 2020 (500.000 €)
Teilfinanzplan
184
Produktgruppe: 1503 - Stadthalle Hiltrup
Maßnahmenziffer: 4000 - Stadthalle Hiltrup
Band: 2 Seite: 538
Ausschuss: APOSOE
ALWF BV: Hiltrup
Ergebnis
2016
Ansatz
2017
Ansatz
2018
Planung
2019
Planung
2020
Planung
2021
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu 0 0 -100.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2017 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -100.000
Neu 0 0 -100.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ALWF am 22.11.2017 und des APOSOE am 30.11.2017 zum Haushaltsbegleitantrag "Stadthalle
Hiltrup als Veranstaltungsraum zukunftsicher machen". Die Stadthalle Hiltrup soll als Veranstaltungsraum
erhalten bleiben und schrittweise baulich ertüchtigt werden. Für die Planung und Kostenermittlung u. a. einer
Sanierung im Bestand werden 100.000 € im Haushalt 2018 bereitgestellt.
Veränderungen zu Produkt(gruppen)beschreibungen
Der Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien hat in der Sitzung am 22.11.2017
beschlossen:
Produkt 06 01 02 „Förderung von Kindern in Tagespflege“
(Haushaltsplanentwurf 2018, Band 2, Seite 203)
Beschreibung
„Die Produktbeschreibung für das Produkt 060102 - Förderung von Kindern in Tagespflege -
wird wie folgt ergänzt:
Kindertagespflege ist eine familiäre und flexible, auf die Betreuungsbedarfe der Eltern
abgestimmte Betreuungsform für insbesondere unter 3-jährige Kinder. Auch ältere Kinder
können bei Bedarf ergänzend zu anderen Einrichtungen in Kindertagespflege betreut
werden. Kindertagespflege findet entweder im Haushalt der Betreuungsperson (Tages-
mutter), im Haushalt der Eltern (Kinderfrau) oder in anderen geeigneten Räumen statt. In der
Betreuung in Familien werden Kinder alleine, mit Geschwistern, mit den Kindern der
Tagesmutter oder mit bis zu 4 weiteren Tageskindern betreut. Großtagespflegestellen
können mit selbständigen oder auch angestellten Tagespflegepersonen betrieben
werden (vgl. V/0454/2017).
Die Beratungsstelle für Kindertagespflege der Stadt Münster berät, vermittelt und begleitet
stadtteilorientiert Eltern und Tagespflegepersonen. Des Weiteren plant und organisiert sie
das Leistungsfeld Kindertagespflege. Der Verein Münsteraner Tageseltern e.V. ist als
Interessensvertretung der Tagespflegepersonen in Münster tätig. Eine zentrale Aufgabe ist
die Stärkung und Weiterentwicklung des Berufsbildes Kindertagespflege.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 23, 24, 43 SGB VIII“
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Veränderung wird zum Haushalt 2018 umgesetzt.
185
Veränderungen zu Zielen, Zielkennzahlen und Leistungsdaten
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in der Sitzung am 21.11.2017 beschlossen:
Produkt 03 01 01 „Grundschulen“
(Haushaltsplanentwurf 2018, Band 2, Seite 19)
Ziel
„Das 2. Ziel des Produkts wird wie folgt ergänzt:
Den Grundschüler/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der
dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung. Das ganztägige Betreuungsangebot wird
schnellstmöglich bedarfsgerecht ausgebaut.“
__________________________________________________________________________
Produkt 03 01 03 „Realschulen“
(Haushaltsplanentwurf 2018, Band 2, Seite 22)
Ziel
„Das 2. Ziel des Produkts wird wie folgt ergänzt:
Den Realschüler/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der
dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung. Das ganztägige Betreuungsangebot wird
schnellstmöglich bedarfsgerecht ausgebaut.“
__________________________________________________________________________
Produkt 03 01 04 „Gymnasien“
(Haushaltsplanentwurf 2018, Band 2, Seite 23)
Ziel
„Das 2. Ziel des Produkts wird wie folgt ergänzt:
Den Gymnasiasten/innen steht in der Sekundarstufe I nachfrageorientiert ein Betreuungs-
platz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung. Das ganztägige
Betreuungsangebot wird schnellstmöglich bedarfsgerecht ausgebaut.“
Der Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement hat in
der Sitzung am 22.11.2017 beschlossen:
Produktgruppe 01 11 „Immobilienmanagement“
(Haushaltsplanentwurf 2018, Band 1, Seite 432)
Leistungsdaten
Entwicklung des Preisindex 2018: 116 120, 2019: 118 123, 2020: 120 126, 2021: 122 130
Bau seit 2008 (2008 = 100)
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187
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Der Kulturausschuss hat in der Sitzung am 23.11.2017 beschlossen:
Produkt 04 01 04 „Stadtteilkulturarbeit“
(Haushaltsplanentwurf 2018, Band 2, Seite 70)
Ziel
„Das 1. Ziel des Produkts wird wie folgt ergänzt:
Kulturelle Aktivitäten „für den Stadtteil und aus dem Stadtteil“ werden in den dafür von
öffentlicher Hand sowie bürgerschaftlich/ehrenamtlich betriebenen Einrichtungen ermöglicht
und in verschiedenen Stadtteilen aufrechterhalten. Die Zielerreichung wird exemplarisch
gemessen an der Verteilung der Aufwendungen auf sowohl kommunal als auch bürger-
schaftlich/frei betriebene Einrichtungen. Es wird angestrebt, in allen Stadtteilen ein
eigenes Kulturangebot aufrecht zu erhalten bzw. es auszubauen.“
__________________________________________________________________________
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Veränderungen werden zum Haushalt 2018 umgesetzt.
190
Veränderungen zur vergünstigten Bereitstellung von Immobilien
Der Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement hat in
der Sitzung am 22.11.2017 beschlossen:
Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien
(Haushaltsplanentwurf 2018, Band 1, Seite 316 ff.)
„Alle vergünstigten Bereitstellungen von Immobilien durch Erbbaurechtsverträge, Mieten und
Pachten an Sportvereine, soziale und kulturelle Einrichtungen etc. werden in den
Erläuterungen zu den Transferaufwendungen (Zeile 15) der Teilergebnispläne der jeweiligen
Etats (Sport, Kultur, Soziales) nachrichtlich in Summe als „Vergünstigungen“ ausgewiesen.“
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Verwaltung wird ab dem Haushalt 2018 folgenden Passus in die Erläuterungen zu den
Teilergebnisplänen (Zeile 15 „Transferaufwendungen“) der betroffenen Produktgruppen
aufnehmen:
„Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen
Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen
Umfang von … Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von
Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.“
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2131 Zeichen
Anlage 2 zur Vorlage \V/0993/2017 Antrag an den Rat Nr. A-R/0071/2017 AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster \WVarendorfer Str. 157_ 48145 Münster Antrag an den Rat Der Rat möge beschließen 1. Der Rat der Stadt Münster lehnt die vom Land NRW für 2017 geplante Erhöhung des Anteils der Kommunen an der Krankenhausfinanzierung von 100 Millionen Euro ab: 2. Der Rat der Stadt Münster setzt sich über den Deutschen Städtetag in NRW und in Verbindung mit dem Städte- und Gemeindebund NRW und dem Landkreistag NRW dafür ein, dass eine finanzielle Belastung der Kommunen in NRW durch einen veränderten Ansatz zur Krankenhausfinanzierung im Rahmen eines Nachtragshaushalts des Landes NRW in 2017 ausgeschlossen wird. Begründung. Das Land NRW plant die Verabschiedung eines Nachtraghaushalts. Ein Bestandteil ist eine Erhöhung des Ansatzes für die Krankenhausfinanzierung in Höhe von 250 Millionen Euro für das Jahr 2017. Hiervon soll das Land 150 Millionen Euro übernehmen und die Kommunen 100 Millionen. Es ist eindeutig richtig, dass das Land hier Verantwortung übernimmt. Denn die Krankenhäuser in NRW sind in vielen Fällen sanierungsbedürftig. Die öffentlichen Investitionen in diesen Bereich müssen daher dringend aufgestockt werden. Völlig unakzeptabel ist es aber, wenn die Kommunen in einem laufenden Haushaltsjahr durch das Land NRW mit weiteren Kosten belastet werden. Denn die Haushaltsbewirtschaftung für das Jahr 2017 läuft bereits. Das Jahr neigt sich bereits dem Ende zu. Der Spielraum der Kommunen Veränderungen im laufenden Haushalt vornehmen zu können ist daher äußerst gering. Die Kommunen können eine höhere Beteiligung an den Kosten für die Krankenhausfinanzierung in diesem Jahr daher nur noch durch eine höhere Neuverschuldung auffangen. Das Vorgehen des Landes ist daher abzulehnen. Die Stadt Münster setzt sich daher über den Deutschen Städtetag und in Verbindung mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Landkreistag dafür ein, dass das Land auf die Umlegung von 100 Millionen Euro als Kosten für Investitionen in die Sanierung von Krankenhäuser verzichtet. gez. Martin Schiller Richard Mol
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3275 Zeichen
Anlage 1b zur Vorlage V/0993/2017
Stadt Münster
November 2017
II/20
Einwendung gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW gegen den Entwurf der Haushalts-
satzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018
Stellungnahme der Verwaltung zu der Einwendung
Einwendung
Der ausgelegte Haushaltsplan ändert sich noch maßge blich durch „Anträge nach § 24 GO
NRW“, über die in den Haushaltsberatungen entschieden werden soll und die insgesamt ein
erhebliches Volumen darstellen.
Die Behandlung dieser „Anträge nach § 24 GO NRW“ ist verfassungswidrig.
Stellungnahme der Verwaltung
Die Einwendung wird unter Bezug auf § 24 GO NRW und Art. 17 GG damit begründet, dass
das Petitionsrecht als Grundrecht nicht dem Zweck d ient, aus dem Kommunalhaushalt
Geldmittel zu erhalten.
Gemäß § 24 GO NRW hat jeder das Recht, sich mit Anr egungen in Angelegenheiten der
Gemeinde an den Rat zu wenden. „Ihrem Inhalt nach k önnen sich Eingaben sowohl auf
gemeindliche Selbstverwaltungsaufgaben als auch au f staatliche Auftragsangelegenheiten
beziehen. Stets aber müssen sie Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft betreffen, also
in den konkreten Aufgabenbereich der Gemeinde falle n, deren Rat angegangen wird.“
(Rehn/Cronauge/von Lennep/Knirsch, Kommentar zu § 24 GO NRW II, 2, Satz 2). Es ist also
rechtmäßig, sich mit der Bitte um finanzielle Unter stützung eines Vereines, Verbandes oder
einer anderen Organisation an den Rat zu wenden, so fern die Entscheidung über eine
derartige Auszahlung Aufgabe der Gemeinde ist.
Die Gemeinden haben ein verfassungsrechtlich garant iertes Recht auf kommunale
Selbstverwaltung (Art. 28 II GG). Auf dieser Basis erfüllen die Gemeinden ihre Aufgaben, die
sich grob in Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgab en gliedern lassen. Der Erlass der
Haushaltssatzung (§ 78 GO NRW) ist pflichtige Kernaufgabe der Kommunen und gleichzeitig
Ausdruck für die Selbstverwaltungsgarantie. Die Hau shaltssatzung enthält den
Haushaltsplan, dessen Bestandteil „… alle im Hausha ltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben
voraussichtlich entstehenden Aufwendungen und zu le istenden Auszahlungen …“ ist (§ 79
Abs. 1 Nr. 2 GO NRW). Es obliegt dem Rat, über den Haushalt - und somit über die
Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel - zu entscheiden (§ 41 Abs. 1 Buchst. h GO
NRW).
Die Aufstellung des Haushaltsplans und der Erlass der Haushaltssatzung sind Aufgaben und
somit Angelegenheit der Gemeinde bzw. des Rates. Es ist rechtmäßig, dass die Gemeinde
Vereine, Verbände, und andere Organisationen durch die Zahlung von Zuschüssen in ihrer
Arbeit, die dem Gemeinwohl dient, unterstützt.
Auch der Hinweis, der ausgelegte Haushaltsentwurf s ei wegen der beabsichtigten
Änderungen unvollständig, ist nicht zutreffend. Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom
Oberbürgermeister bestätigte Haushaltsplanentwurf 2 018 enthält alle Haushaltsmittel, die
zum Zeitpunkt der Etat-Aufstellung bekannt und abse hbar sind. Dies betrifft auch den
Bereich der Zuschüsse an Dritte. Wenn diese im Rahm en der Haushaltsberatungen der
Höhe nach und ggf. auch dem Grunde nach durch den R at angepasst werden, entspricht
dies dem Budgetrecht des Rates.
Beschlussvorschlag
Der Einwendung wird nicht gefolgt.
Beschlussvorlage
4959 Zeichen
V/0993/2017
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Betrifft
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018
- Ergebnis und Finanzplanung bis 2021
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2018
Beratungsfolge
06.12.2017 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Einwendungen nach § 80 GO NRW zum Haushaltsplanentwurf 2018
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der vorliegenden Einwendung nach § 80
GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 mit ihren Anlagen nicht zu folgen (An-
lagen 1 a, b).
2. Ratsantrag A-R/0071/2017 der Ratsgruppe AfD – Geplante Erhöhung des Anteils der Komm u-
nen an der Krankenhausfinanzierung
Mit Hinweis auf die in der Begründung dargestellte Sachlage lehnt der Haupt - und Finanzaus-
schuss den Antrag ab. Er ist damit erledigt (Anlage 2).
3. Weitergabe von Krediten an städtische Gesellschaften
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, für das Haushaltsjahr 2018 die Aufnahme
und Weitergabe von Krediten an städtische Gesellschaften in Höhe von 50,0 Mio. € in die
Haushaltssatzung und in den Finanzplan aufzunehmen.
4. Stellenplan 2018
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des Stellenplanes 2018.
5. Satzungsbeschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung
2018 mit dem Haushaltsplan (einschl. der in der Verän derungsliste – Anlage – dargestellten und
ggf. weiteren Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf).
Vorlagen-Nr.:
V/0993/2017
Auskunft erteilt:
Herr Winter
Ruf:
492 20 30
E-Mail:
WinterF@stadt-muenster.de
Datum:
01.12.2017
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/0993/2017
Begründung:
Zu Beschlusspunkt 1.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bekanntm a-
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 13.12.2017 aus. Da r-
über hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2018 im Internet verfügbar.
Mit der öffentlichen Bekanntmachung wur de darauf hingewiesen , dass Einwendungen gegen den
Entwurf der Haushaltssatzung 2018 mit ihren Anlagen bis zum 03.11.2017 erhoben werden konnten.
Es ist eine Einwendung eingegangen. Die Einwendung sowie die Stellungnahme der Verwaltung sind
als Anlage beigefügt. Die Verwaltung empfiehlt, der Einwendung nicht zu folgen.
Zu Beschlusspunkt 2.
Der Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat wurde in der Ratssitzung am 18.10.2017 an den Haupt -
und Finanzausschuss verwiesen.
Die Anpassung der Beteiligung der Kommune n an der Krankenhausfinanzierung ist vom Landtag
NRW im Rahmen der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2017 bereits am 12.10.2017 be-
schlossen worden.
Zu Beschlusspunkt 3.
Mit dem Haushalt 2017 wurde erstmalig die Aufnahme und anschließende Weitergabe von Krediten
an städtische Gesellschaften vorgesehen . So wurden 20 Mio. € an die Wohn +Stadtbau GmbH und
50 Mio. € an die KonvOY GmbH veranschlagt. Für das Jahr 2018 sind weitere 10 Mio. € zur Weiter-
gabe an die Wohn +Stadtbau GmbH und weiter e 40 Mio. € zur Weitergabe an die KonvOY GmbH
vorgesehen. Die Mittel dienen dem Grundstücksankauf und der beginnenden Flächenentwicklung.
Zu Beschlusspunkt 4.
Der Entwurf des Stellenplanes 2018 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -Government hat ihn
in seiner Sitzung am 30.11.2017 beraten.
Zu Beschlusspunkt 5.
Nach den bisherigen Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen haben sich
gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf bis zum 01.12.2017 folgende Veränderungen im Ergebnisplan
ergeben:
- 3 -
V/0993/2017
Stand: 01.12.2017
Ergebnisplan 2018 2019 2020 2021
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
Erträge (Entwurf)
1.147,8
1.163,7
1.176,4
1.191,8
Veränderung
+ 13,3
+ 1,1
+ 0,9
+ 1,0
Erträge (neu)
1.161,1
1.164,8
1.177,3
1.192,8
Aufwendungen (Entwurf)
1.169,0
1.183,3
1.180,0
1.198,4
Veränderung
+ 6,9
+ 5,5
+ 4,6
+ 6,1
Aufwendungen (neu)
1.175,9
1.188,8
1.184,6
1.204,5
Jahresergebnis (Entwurf)
- 21,2
- 19,6
- 3,6
- 6,6
Veränderung
+ 6,4
- 4,4
- 3,7
- 5,1
Jahresergebnis (neu)
- 14,8
- 24,0
- 7,3
- 11,7
Schwellenwert - in %
- Puffer in Mio. €
1,3
24,9
3,6
9,1
1,1
24,5
1,8
19,7
Die als Anlage 3 beigefügte Veränderungsliste enthält die Veränderungen, die sich gegenüber dem
Haushaltsplanentwurf bisher ergeben haben.
I.V.
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlagen
1. Einwendung nach § 80 GO NRW und Stellungnahme der Verwaltung
2. Antrag A-R/0071/2017
3. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018
Beratungsverlauf (1)
06.12.2017
Haupt- und Finanzausschuss
TOP 32
Entscheidung
Entscheidung
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (19)
- Schillerstraße
- Heidestraße
- Hammer Straße
- Middelerstraße
- Heroldstraße
- Weseler Straße
- Waldeyerstraße
- Schmeddingstraße
- Ostpreußenstraße
- Nordkirchenweg
- Dingbängerweg
- Preußenstadion
- Alt Angelmodde
- Sentruper Höhe
- Bremer Platz
- Höftestraße
- Kirchfeld
- Hessenweg
- Holtrode
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Details
- Aktenzeichen
- V/0993/2017
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 13.11.2017
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37