Rat
Mittwoch, 03. April 2019 um 17:52 Uhr
Tagesordnung (77)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
"Fridays for Future" - Bewertung der wöchentlich vor dem Rathaus stattfindenden Demonstrationen
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Gewerbesteuerzahlungen
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschreibung "Leiter/-in des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Digitale Stadtverwaltung Münster - Bericht zum Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV) über die mandatierte Aufgabenübertragung von Rechenzentrumsleistungen sowie die Bereitstellung und den Betrieb von Fachverfahren gem. § 23 Abs. 1 des Gesetzes ü
Ergebnis: einstimmig beschlossen
NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2017 (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und den Kreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf über die Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthaussaal: Ein Ort der Partizipation und dialogorientierten Bürgerbeteiligung, ein Ort für ausgewählte interdisziplinäre Kunst- und Kulturprogramme in Verbindung mit einem dauerhaften Ort für das Stadtmodell ("Münster Modell")
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Zukünftige Klärschlammverwertung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zukünftige Klärschlammverwertung
Zukünftige Klärschlammverwertung
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planfeststellung für den Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland- Ost im Zuge der A 1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorzeitige Auflösung der Fürstin-von-Gallitzin-Realschule, Manfred-von-Richtfofen-Str. 46, 48145 Münster, zum 31.07.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Offene Ganztagsschule in der städtischen Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21 und Erhöhung der Personalkostenzuschüsse für die OGS Träger der freien Jugendhilfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Entgeltordnungen für das Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und das Begegnungszentrum Meerwiese
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Aktualisiertes Migrationsleitbild 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderrichtlinien des Kommunalen Integrationszentrums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für Kiindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Sonnenstraße im Stadtteil Altstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Neubrückenstraße im Stadtteil Altstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung südlich Nottulner Landweg im Stadtteil Roxel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Meckmannweg im Stadtteil Mecklenbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Interims-Kindertageseinrichtung am Holunderweg sowie eine dauerhafte Einrichtung in Sprakel-Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg im Stadtteil Amelsbüren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2019/2020 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschreibung der Betriebsträgerschaft für die dauerhafte Flüchtlingseinrichtung in Hiltrup, Marie-Curie-Straße 3 - 3e
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 0801 "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten".
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erich-Klausener-Schule, bauliche Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Errichtung einer ebenerdigen Zweifachsporthalle, Ergebnis des Wettbewerbs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erich-Klausener-Schule, bauliche Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Errichtung einer ebenerdigen Zweifachsporthalle, Ergebnis des Wettbewerbs
Einführung einer Wertstofftonne in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 541 - Teilaufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 327 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 601 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
67. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 577 - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Münster-Nord
87. Änderung des Flächennutzungsplans - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Veränderungssperre Nr. 109 für den Bereich Dortmund-Ems-Kanal / Lütkenbecker Weg / Bundesstraße B 51 / Theodor-Scheiwe-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre Nr. 110 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 595
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Integration durch Gremien stärken
Ergebnis: verwiesen
Die Stadt Münster unterstützt Studierende in der Wohnungsnot
Ergebnis: verwiesen
Endlich konstruktive Antworten zur Weiterentwicklung der Bäderlandschaft geben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Verlagerung der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA) der Stadt Münster nach Mecklenbeck
Ergebnis: verwiesen
Transparenzsatzung für Münster
Ergebnis: verwiesen
Der Nahverkehr muss schneller und günstiger werden – Klimaschutz ist auch eine soziale Frage
Ergebnis: verwiesen
Gute Perspektiven für Münster-Coerde schaffen
Ergebnis: verwiesen
Starke Quartiere – starke Menschen: Soziales Miteinander fördern – Quartiere im Stadtteil Coerde stärken – Ordnungspartnerschaft schaffen
Ergebnis: verwiesen
Dauer von Baumaßnahmen reduzieren – Baukosten einsparen
Ergebnis: verwiesen
Ein „Stern“ als Zeichen für die Gleichberechtigung
Ergebnis: verwiesen
Öffentliches Andenken an Frauenpersönlichkeiten im Münsteraner Stadtbild im Frauenjahr 2019 fördern
Ergebnis: verwiesen
ÖPNV-Tarife digitalisieren
Ergebnis: verwiesen
Münster schützt das Klima – mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung Energieverluste lokalisieren und beseitigen
Ergebnis: verwiesen
Beantragte Ausweisdokumente per Radkurier zustellen lassen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 03.04.2019 17:52 Uhr
- Ende
- 03.04.2019 21:35 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage