Rat
Mittwoch, 12. Dezember 2007 um 18:10 Uhr
Tagesordnung (77)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Ausländerbeirates
Beschlüsse zur Umsetzung der Novellierung der Gemeindeordnung
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Finanzielle Zuwendung an ein fraktionsloses Ratsmitglied nach der Neufassung des § 56 Abs. 3 Gemeind
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Münster über das Verfahren zur Durchführung von Bürgerbeg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2008 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzeption zur Bewirtschaftung und Unterhaltung der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtbezirk MS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2006 (Beteiligungsbericht 2006)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AirportPark FMO GmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 3. Vierteljahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung der Wärmeversorgung städtischer Immobilien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÖPNV-Förderung gemäß §11(2) ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zentrumserweiterung südlich der St. Anna Kirche in Mecklenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2008 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
KiBiz - Folgeabschätzung des neuen Kinderbildungsgesetzes für Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinderfreundliche Innenstadt - Sandspielplatz und Kurzbetreuung am Stadthaus I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerscha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung in der Stadt Münster -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen, Beiträgen und Entgelten
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungen der Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS) einschließlich Änderung der Gebührentarfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Teilaufhebung der Sanierungssatzung Hafen / Halle Münsterland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass der Veränderungssperre Nr. 98
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 412, vorhabenbezogene 3. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 396, 3. Änderung - Erweiterung des Änderungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 507 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan STM 8, 11. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Interkultur in Münster stärken - Dialog der Kulturen als zentrales Handlungsfeld der Integrationsarb
Ergebnis: verwiesen
Münster für alle: Ein Instrument für jedes Kind
Ergebnis: verwiesen
WDR-Musikfest 2009 nach Münster holen
Ergebnis: verwiesen
Münster - eine wachsende Stadt
Ergebnis: verwiesen
Verkehrsprobleme im Hafen lösen - Erschließung voranbringen - Belastungen für Anwohner senken
Ergebnis: verwiesen
Bürgerinnen und Bürgern einfach zum Recht verhelfen -
Ergebnis: verwiesen
Entwicklung der Situation von Flüchtlingen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Parksituation an der Bahnhofsostseite für Radfahrer verbessern - Parkhaus Bremer Platz nutzen
Ergebnis: verwiesen
Straßenausbaubeiträge senken - mehr Abgabengerechtigkeit in Münster schaffen
Ergebnis: verwiesen
Nachts Tempo 100 auf den Autobahnen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Nordumgehung Roxel: Perspektiven schaffen
Ergebnis: verwiesen
Handeln für den Wohnstandort Münster: 8.000 neue Wohnungen in fünf Jahren
Ergebnis: verwiesen
Neue Nutzungen am Stadthafen I ermöglichen
Ergebnis: verwiesen
Das Osttor zu Münsters Innenstadt aufwerten - den Stadtraum zwischen Salzstraße (Promenade), Eisenba
Ergebnis: verwiesen
Musikunterricht dauerhaft und nachhaltig fördern -
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.01.2008
Gremien
Details
- Beginn
- 12.12.2007 18:10 Uhr
- Ende
- 12.12.2007 20:57 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage