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V/1002/2007

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 20.11.2007

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 12.12.2007, TOP 35

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

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V/1002/2007 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
12.12.2007 Hauptausschuss Vorberatung 
12.12.2007 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen. 
 
1. Hauptausschuss 
 
a) von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
  2. RH Markus Funk  
RH Richard-Michael Halberstadt 
 
b) von der FDP-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
23. BM Hans  Varnhagen  
RH Jürgen Reuter 
1. RH Jürgen Reuter  
BM Hans Varnhagen 
 
2. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
3. RH Markus Funk  
RH Christoph Jahn 
  
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/1002/2007 
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
Rietkoetter@stadt-muenster.de  
Datum: 
12.12.2007 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/1002/2007 
3. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
3. RH Markus Funk  
RH Meik Bolte 
  
 
4. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
1. RH Meik Bolte  
RH Florian Steinforth 
1. R H Markus Funk 
RH Meik Bolte 
 
5. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
  6. RH Markus Funk  
RH Florian Steinforth 
 
6. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
  3. RH Meik Bolte  
RF Eleonore Heyne 
 
7. Vergabeausschuss 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
4. RF Eleonore Heyne  
RH Horst Kisnat 
2. RH Horst Kisnat  
RH Christoph Jahn 
 
8. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
5. RH Christoph Jahn  
Markus Welp 
Finkenstraße 62 
48147 Münster

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V/1002/2007 
 
9. Stiftungskommission 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretung 
1. RH Markus Funk  
RH Florian Steinforth 
  
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Fraktion im Rahmen des Zugriffsverfahrens 
gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW Herrn RH Josef Rickfelder als Nachfolger von Herrn Funk zum 
Vorsitzenden in der Stiftungskommission benennt. 
 
10. Altenzentrum Klarastift GmbH 
von der CDU-Fraktion: 
 
Durch die Umbesetzung in der Stiftungskommission ergibt sich folgende Umbesetzung im 
Aufsichtsrat der Altenzentrum Klarastift GmbH: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
2. RH Markus Funk  
RH Florian Steinforth  
  
 
11. Beirat der Papst-Johannes-Schule 
Vertreter der Stadt Münster 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  1. RH Christoph Jahn  
RH Horst Kisnat 
 
12. Sparkasse Münsterland Ost 
 
a) Zweckverbandsversammlung 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
3. RH Markus Funk  
RF Elfriede Dalla Riva-Hanning 
9. RF Elfriede Dalla Riva -Hanning 
RH Christoph Jahn 
 
b) Verwaltungsrat / Kreditausschuss 
 
Herr Markus Funk bleibt als Vertreter der St adt Münster sachkundiges Mitglied im Verwal-
tungsrat sowie stellvertretendes Mitglied im Kreditausschuss.

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V/1002/2007 
 
13. Westfälische Bauindustrie GmbH 
Aufsichtsrat 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
1. RH Heinz -Dieter Sellenriek 
RF Elfriede Dalla Riva-Hanning 
1. 
 
 
3. 
RF Elfriede Dalla Riva
-Hanning 
RH Georg Berding 
 
RH Markus Funk
 
RF Helga Welker 
 
14. Wohn- und Stadtbau GmbH 
Aufsichtsrat 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
1. RH Markus Funk  
RH Florian Steinforth 
  
 
15. Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH 
Aufsichtsrat 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
1. RH Markus Funk  
RH Florian Steinforth 
  
 
16. Flughafen Münster - Osnabrück GmbH 
Aufsichtsrat 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
1. RH Heinz -Dieter Sellenriek 
RH Georg Berding 
  
 
17. Stadtwerke Münster GmbH 
Aufsichtsrat 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
 
2. RH Rudolf Klein  
RH Robert Otte

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V/1002/2007 
 
18. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland 
Verbandsversammlung 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
3. RH Christoph Jahn  
RH Andreas Nicklas 
1. RH Andreas Nicklas 
RH Christoph Jahn 
 
19. EUREGIO - Rat 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  1. RH Christoph Jahn  
RH Andreas Nicklas 
 
20. EUREGIO e.V. 
Mitgliederversammlung 
 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
2. RH Christoph Jahn  
RH Andreas Nicklas 
3. RH Andreas Nicklas  
RH Horst Kisnat 
 
21. kommunale Gesundheitskonferenz 
 
a) von der Fraktionsgemeinschaft UWG-MS/ödp: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
 RF  
Hannelore Wiesenack-Hauß 
  
 
 b) von der von der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  
 
19. Uwe Brunnen  
DRK / Zumsandestraße 25/27 
48145 Münster 
Elisabeth Nottelmann 
DRK / Zumsandestraße 25/27 
48145 Münster

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V/1002/2007 
 
22. Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 
 
Mit Wirkung vom 01.01.2008 wird folgende Umbesetzung beschlossen: 
 
Vertreter/innen der Arbeitnehmer/innen: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretung 
  4. Dieter Schunke  
Roland Krüger 
 
 
 
Begründung: 
 
Zu den Ziffern 1a – 20 
Herr Markus Funk hat sein Ratsmandat mit Ablauf des 10.12.2007 niedergelegt. Die erforderlichen 
Umbesetzungen sowie weitere Umbesetzungen wer den von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 
11.12.2007 beantragt. 
 
Zu Ziffer 1 b 
Die Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 27.11.2007 beantragt. 
 
Zu Ziffer 9: 
Gemäß § 58 Abs. 5 Satz 5 GO NRW ist die CDU-Fraktion berechtigt, den Vorsitzenden / die Vor-
sitzende in der Stiftungskommission zu benennen. Die Neubenennung wird durch das Ausschei-
den von Herrn Funk erforderlich. 
 
Zu Ziffer 10: 
Gemäß § 8 Abs. 1a des Gesellschaftervertrages der Altenzentrum Klarastift GmbH besteht der 
Aufsichtsrat der Altenzentrum Klarastift Gm bH aus den Mitgliedern der Stiftungskommission. 
Scheidet ein Mitglied aus der Stiftungskommission aus, endet gemäß § 8 Abs. 7 des Gesellschaf-
tervertrages gleichzeitig seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat. Der/die entsprechende Nachfolger/in 
in der Stiftungskommission wird gleichzeitig Mitglied im Aufsichtsrat. 
 
Zu Ziffer 12 a: 
Die Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 11.12.2007 beantragt. 
 
Zu Ziffer 12 b: 
Die CDU-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 11.12.2007, dass Herr Funk auch nach der Nieder-
legung seines Ratsmandates seine Funktionen im Verwaltungsrat und im Kreditausschuss behält.  
 
Zu Ziffer 15: 
Gemäß § 6 Abs. 1 des Gesellschaftervertrages der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH ist 
der Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH personenidentisch mit den Mitglie-
dern des Aufsichtsrates der Wohn- und Stadtbau GmbH. 
 
Zu Ziffer 21: 
Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG) beruft 
der Rat die kommunale Gesundheitskonferenz ein.  
 
Zu Ziffer 21 a: 
Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 3 ÖGDG gehören Mitglieder des für Gesundheit zuständigen Ausschus-
ses des Rates der kommunalen Gesundheitskonferenz an. Frau Ratsfrau Wiesenack-Hauß ist 
gemäß § 58. Abs. 1 Satz 7 GO NRW als beratendes Mitglied in dem Ausschuss Soziales, Ge-

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V/1002/2007 
sundheit und Arbeitsförderung vertreten. Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 8 GO NRW wurde sie vom Rat 
zum Mitglied des Ausschusses bestellt. Die Berufung durch den Rat wird von der Fraktion UWG-
MS/ödp mit Schreiben vom 25.10.2007 beantragt. 
 
Zu Ziffer 21 b: 
Der DRK Kreisverband Münster e.V. beantragt im  Namen der Arbeitsgemeinschaft der freien 
Wohlfahrtspflege die o.g. Umbesetzung. 
 
Zu Ziffer 22: 
Herr Dieter Schunke wurde in der Sitzung des Rates am 09.02.2005 gemäß § 114 Abs. 3 GO 
NRW in Verbindung mit der Wahlordnung für Eigenbetriebe (EigVO) sowie Abs. 1 der Betriebssat-
zung der Stadt Münster für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster als Beschäftigtenvertreter in den 
Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster entsandt. Mit Schreiben vom 08.11.2007 
teilen die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster mit, dass Herr Schunke mit Ablauf des 31.12.2007 aus 
den Diensten bei der Stadt Münster ausscheidet. Gemäß § 5 Abs. 2 EigVO wählt, sofern ein Mit-
glied aus dem Betriebsausschuss ausscheidet, der Rat auf Vorschlag derjenigen Gruppe, die den 
Ausgeschiedenen vorgeschlagen hat, eine Nachfolge. Bei der Wahl der Beschäftigtenvertreter 
nach der Kommunalwahl 2004 wurde Herr Roland Krüger als erster Ersatzbewerber gewählt. Ent-
sprechend schlagen die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Herrn Krüger als Nachfolger von Herrn 
Schunke vor. 
 
 
gez. 
Dr. Tillmann

Beratungsverlauf (2)

12.12.2007 Hauptausschuss
TOP 37 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
12.12.2007 Rat
TOP 35 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Finkenstraße 62
  • Zumsandestraße 25

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Details

Vorlagen-Nr.
V/1002/2007
Typ
Vorlagen
Datum
20.11.2007
Erstellt
06.10.2020 14:37