V/1002/2007
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
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V/1002/2007 DER OBERBÜRGERMEISTER Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 12.12.2007 Hauptausschuss Vorberatung 12.12.2007 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen. 1. Hauptausschuss a) von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 2. RH Markus Funk RH Richard-Michael Halberstadt b) von der FDP-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 23. BM Hans Varnhagen RH Jürgen Reuter 1. RH Jürgen Reuter BM Hans Varnhagen 2. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 3. RH Markus Funk RH Christoph Jahn Vorlagen-Nr.: V/1002/2007 Auskunft erteilt: Frau Rietkötter Ruf: 492 60 43 E-Mail: Rietkoetter@stadt-muenster.de Datum: 12.12.2007 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/1002/2007 3. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 3. RH Markus Funk RH Meik Bolte 4. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 1. RH Meik Bolte RH Florian Steinforth 1. R H Markus Funk RH Meik Bolte 5. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 6. RH Markus Funk RH Florian Steinforth 6. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 3. RH Meik Bolte RF Eleonore Heyne 7. Vergabeausschuss von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 4. RF Eleonore Heyne RH Horst Kisnat 2. RH Horst Kisnat RH Christoph Jahn 8. Ausschuss für Schule und Weiterbildung von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 5. RH Christoph Jahn Markus Welp Finkenstraße 62 48147 Münster - 3 - V/1002/2007 9. Stiftungskommission von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretung 1. RH Markus Funk RH Florian Steinforth Es wird zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Fraktion im Rahmen des Zugriffsverfahrens gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW Herrn RH Josef Rickfelder als Nachfolger von Herrn Funk zum Vorsitzenden in der Stiftungskommission benennt. 10. Altenzentrum Klarastift GmbH von der CDU-Fraktion: Durch die Umbesetzung in der Stiftungskommission ergibt sich folgende Umbesetzung im Aufsichtsrat der Altenzentrum Klarastift GmbH: Mitglieder Stellvertretung 2. RH Markus Funk RH Florian Steinforth 11. Beirat der Papst-Johannes-Schule Vertreter der Stadt Münster von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 1. RH Christoph Jahn RH Horst Kisnat 12. Sparkasse Münsterland Ost a) Zweckverbandsversammlung von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 3. RH Markus Funk RF Elfriede Dalla Riva-Hanning 9. RF Elfriede Dalla Riva -Hanning RH Christoph Jahn b) Verwaltungsrat / Kreditausschuss Herr Markus Funk bleibt als Vertreter der St adt Münster sachkundiges Mitglied im Verwal- tungsrat sowie stellvertretendes Mitglied im Kreditausschuss. - 4 - V/1002/2007 13. Westfälische Bauindustrie GmbH Aufsichtsrat von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 1. RH Heinz -Dieter Sellenriek RF Elfriede Dalla Riva-Hanning 1. 3. RF Elfriede Dalla Riva -Hanning RH Georg Berding RH Markus Funk RF Helga Welker 14. Wohn- und Stadtbau GmbH Aufsichtsrat von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 1. RH Markus Funk RH Florian Steinforth 15. Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH Aufsichtsrat von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 1. RH Markus Funk RH Florian Steinforth 16. Flughafen Münster - Osnabrück GmbH Aufsichtsrat von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 1. RH Heinz -Dieter Sellenriek RH Georg Berding 17. Stadtwerke Münster GmbH Aufsichtsrat von der CDU-Fraktion: Mitglieder 2. RH Rudolf Klein RH Robert Otte - 5 - V/1002/2007 18. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland Verbandsversammlung von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 3. RH Christoph Jahn RH Andreas Nicklas 1. RH Andreas Nicklas RH Christoph Jahn 19. EUREGIO - Rat von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 1. RH Christoph Jahn RH Andreas Nicklas 20. EUREGIO e.V. Mitgliederversammlung von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 2. RH Christoph Jahn RH Andreas Nicklas 3. RH Andreas Nicklas RH Horst Kisnat 21. kommunale Gesundheitskonferenz a) von der Fraktionsgemeinschaft UWG-MS/ödp: Mitglieder Stellvertretung RF Hannelore Wiesenack-Hauß b) von der von der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege: Mitglieder Stellvertretung 19. Uwe Brunnen DRK / Zumsandestraße 25/27 48145 Münster Elisabeth Nottelmann DRK / Zumsandestraße 25/27 48145 Münster - 6 - V/1002/2007 22. Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Mit Wirkung vom 01.01.2008 wird folgende Umbesetzung beschlossen: Vertreter/innen der Arbeitnehmer/innen: Mitglieder Liste der Stellvertretung 4. Dieter Schunke Roland Krüger Begründung: Zu den Ziffern 1a – 20 Herr Markus Funk hat sein Ratsmandat mit Ablauf des 10.12.2007 niedergelegt. Die erforderlichen Umbesetzungen sowie weitere Umbesetzungen wer den von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 11.12.2007 beantragt. Zu Ziffer 1 b Die Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 27.11.2007 beantragt. Zu Ziffer 9: Gemäß § 58 Abs. 5 Satz 5 GO NRW ist die CDU-Fraktion berechtigt, den Vorsitzenden / die Vor- sitzende in der Stiftungskommission zu benennen. Die Neubenennung wird durch das Ausschei- den von Herrn Funk erforderlich. Zu Ziffer 10: Gemäß § 8 Abs. 1a des Gesellschaftervertrages der Altenzentrum Klarastift GmbH besteht der Aufsichtsrat der Altenzentrum Klarastift Gm bH aus den Mitgliedern der Stiftungskommission. Scheidet ein Mitglied aus der Stiftungskommission aus, endet gemäß § 8 Abs. 7 des Gesellschaf- tervertrages gleichzeitig seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat. Der/die entsprechende Nachfolger/in in der Stiftungskommission wird gleichzeitig Mitglied im Aufsichtsrat. Zu Ziffer 12 a: Die Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 11.12.2007 beantragt. Zu Ziffer 12 b: Die CDU-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 11.12.2007, dass Herr Funk auch nach der Nieder- legung seines Ratsmandates seine Funktionen im Verwaltungsrat und im Kreditausschuss behält. Zu Ziffer 15: Gemäß § 6 Abs. 1 des Gesellschaftervertrages der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH ist der Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH personenidentisch mit den Mitglie- dern des Aufsichtsrates der Wohn- und Stadtbau GmbH. Zu Ziffer 21: Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG) beruft der Rat die kommunale Gesundheitskonferenz ein. Zu Ziffer 21 a: Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 3 ÖGDG gehören Mitglieder des für Gesundheit zuständigen Ausschus- ses des Rates der kommunalen Gesundheitskonferenz an. Frau Ratsfrau Wiesenack-Hauß ist gemäß § 58. Abs. 1 Satz 7 GO NRW als beratendes Mitglied in dem Ausschuss Soziales, Ge- - 7 - V/1002/2007 sundheit und Arbeitsförderung vertreten. Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 8 GO NRW wurde sie vom Rat zum Mitglied des Ausschusses bestellt. Die Berufung durch den Rat wird von der Fraktion UWG- MS/ödp mit Schreiben vom 25.10.2007 beantragt. Zu Ziffer 21 b: Der DRK Kreisverband Münster e.V. beantragt im Namen der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege die o.g. Umbesetzung. Zu Ziffer 22: Herr Dieter Schunke wurde in der Sitzung des Rates am 09.02.2005 gemäß § 114 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit der Wahlordnung für Eigenbetriebe (EigVO) sowie Abs. 1 der Betriebssat- zung der Stadt Münster für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster als Beschäftigtenvertreter in den Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster entsandt. Mit Schreiben vom 08.11.2007 teilen die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster mit, dass Herr Schunke mit Ablauf des 31.12.2007 aus den Diensten bei der Stadt Münster ausscheidet. Gemäß § 5 Abs. 2 EigVO wählt, sofern ein Mit- glied aus dem Betriebsausschuss ausscheidet, der Rat auf Vorschlag derjenigen Gruppe, die den Ausgeschiedenen vorgeschlagen hat, eine Nachfolge. Bei der Wahl der Beschäftigtenvertreter nach der Kommunalwahl 2004 wurde Herr Roland Krüger als erster Ersatzbewerber gewählt. Ent- sprechend schlagen die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Herrn Krüger als Nachfolger von Herrn Schunke vor. gez. Dr. Tillmann
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Finkenstraße 62
- Zumsandestraße 25
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/1002/2007
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 20.11.2007
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37