Hauptausschuss
Mittwoch, 12. Dezember 2007 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (66)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0034/2007 vom 14.09.2007 "Dienstleistungen der Verwaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der UWG-MS/ÖDP-Fraktion an den Rat Nr. 37/2007 vom 04.10.2007 (Anlage)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnungspolitische Anträge
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Modernisierung und Attraktivierung Freibad Stapelskotten in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterstützung von Bürgerradwegen nach dem Programm "Innovativer Radwegebau NRW"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach Förderrichtlinien Stadtverkehr (FöRi-Sta)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Aufwendungen für die Kostenerstattung an die Landesbildstelle,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Folgeregelung für den Kindertageseinrichtungsstandort Gescherweg, Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonderfonds "Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenkonzept Sprachförderung Kinder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2007)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlüsse zur Umsetzung der Novellierung der Gemeindeordnung
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Finanzielle Zuwendung an ein fraktionsloses Ratsmitglied nach der Neufassung des § 56 Abs. 3 Gemeind
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung der Stadt Münster über das Verfahren zur Durchführung von Bürgerbeg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2008 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzeption zur Bewirtschaftung und Unterhaltung der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtbezirk MS
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2006 (Beteiligungsbericht 2006)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AirportPark FMO GmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 3. Vierteljahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung der Wärmeversorgung städtischer Immobilien
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
ÖPNV-Förderung gemäß §11(2) ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zentrumserweiterung südlich der St. Anna Kirche in Mecklenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2008 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
KiBiz - Folgeabschätzung des neuen Kinderbildungsgesetzes für Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kinderfreundliche Innenstadt - Sandspielplatz und Kurzbetreuung am Stadthaus I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerscha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung in der Stadt Münster -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungen der Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS) einschließlich Änderung der Gebührentarfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Teilaufhebung der Sanierungssatzung Hafen / Halle Münsterland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass der Veränderungssperre Nr. 98
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 412, vorhabenbezogene 3. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 396, 3. Änderung - Erweiterung des Änderungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan STM 8, 11. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 507 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.01.2008
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 12.12.2007 17:07 Uhr
- Ende
- 12.12.2007 20:30 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage