Rat
Mittwoch, 09. Oktober 2019 um 18:23 Uhr
Tagesordnung (84)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Klimaneutralität in Münster bis 2030
Bebauung der Grünzüge und Grünringe der Stadt Münster
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Personalangelegenheit - Wahl des/der Beigeordneten für das Dezernat II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personalangelegenheit - Wahl des/der Beigeordneten für das Dezernat II
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt - Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt - Grundsatzbeschluss
Zukunft der Wissenschaftsstadt: Perspektiven für den Schlossplatz und das Schlossareal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Innenstadt weiterdenken: Perspektiven für das Martiniviertel und den Hörster Parkplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtepartnerschaft zwischen Enschede (Niederlande) und Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsters Städtepartnerschaften stärken und weiterentwickeln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsters Städtepartnerschaften stärken und weiterentwickeln
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung der Forschungsfertigung für Batteriezellen durch den Konzern Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand "Grundsteuerreform" Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00093 auf Unterstützung der Initiative "Grundsteuer: Zeitgemäß"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude auf der Konversionsfläche Oxford:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude auf der Konversionsfläche Oxford:
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fertigbauklassen für die Talentschule- Waldschule Kinderhaus- Errichtungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung Bildungsgang: Fachoberschule (Klasse 13), Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschlüsse für Kindertageseinrichtungen
Errichtung einer Kindertageseinrichtung am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau]
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [NRW.UBRAN]
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [NRW.UBRAN]
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Westfalenstraße/ An der Alten Kirche in Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/der Generalintendantin der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2019 - 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0037/2019 "Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0037/2019 "Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus"
Weiterentwicklung der NRW-Sportschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übergänge sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern
Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus / Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Erbbaurechte - Betriebswirtschaftliche und strategische Betrachtungen zu bestehenden Erbbaurechten / Verstärkte Ausweisung von Erbbaurechten als zentraler Baustein einer gemeinwohlorientierten Grundstücksvergabe
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147 „II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße)“ im Bereich Rishon-Le-Zion-Ring / Domagkstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
95. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 603 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Münster ist sicherer Hafen für geflüchtete Menschen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Berechnungsmodell der Elternbeiträge korrigieren
Ergebnis: verwiesen
Grünflächen sichern und für den Klimaschutz entwickeln
Ergebnis: verwiesen
Alter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge überprüfen
Ergebnis: verwiesen
Ausreisepflichtige Ausländer ausweisen
Ergebnis: verwiesen
Bagatellsteuern auf dem Prüfstand stellen
Ergebnis: verwiesen
Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptieren
Ergebnis: verwiesen
Denkende Ampeln – Die perfekte Welle
Ergebnis: verwiesen
Fahrradstraßen: Tempo-30-Schilder anbringen
Ergebnis: verwiesen
Gewalt und Übergriffen gegen Kommunalpolitiker und öffentliche Bedienstete konsequent verfolgen
Ergebnis: verwiesen
Grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt stärken
Ergebnis: verwiesen
Mehr Flächen für Gewerbe
Ergebnis: verwiesen
Schuldenuhr für Münster
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 09.10.2019 18:23 Uhr
- Ende
- 09.10.2019 21:49 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage