Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 15. Februar 2011 um 14:05 Uhr
Tagesordnung (84)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Benennung von zwei Urkundspersonen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Überreichung der Ernennungsurkunden zu Stadtältesten
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Modernisierung und Umgestaltung der privaten Wohnanlage im Wohngebiet K4 Eigentümer: Bauverein AG (1. Bauabschnitt)
ÖPNV in der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Sachstand und Perspektive
Prüf- und Maßgabebeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2008 anlässlich der Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung zum 01.01.2009; hier: Kosten der Abwasserbeseitigung
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2010 zum Haushalt 2010
Zentrum gegen Vertreibungen
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2009 in den doppischen Haushalt 2010
Jahresrechnung 2007 der Stadt Darmstadt hier: - Feststellung der Jahresrechnung 2007 und Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2007 - Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Orüfung der Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Magistrats
Anpassung der Finanzierung für den Ersatzneubau Schwimmzentrum Nord
Städtische Beteiligungen / HEAG
Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an einem House of IT
Bericht nach § 121 Abs. 7 HGO
Kleine Anfrage des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 25. Nov. 2010 betr. Städtische Beteiligungen - V-Nr. 2010/0211 - (Stadtv. Klett hat gemäß § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.)
Kleine Anfragge des Stadtv. Mayer (CDU-Fraktion) vom 17. Jan. 2011 betr. Situation am Luisenplatz/Trinkgelage und Urinieren in der Öffentlichkeit (Stadtv. Mayer hat gemäß § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverornetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.)
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 6. November 2010 betr. Einrichtung eines kommunalen Schutzschirm
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Legalisierung von Gärten und zugehörigen 'baulichen Anlagen' im Außenbereich
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Zukunft des seitherigen EAD-Geländes
Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 6. Dezember 2010 betr. Marienplatz
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 10. Januar 2011 betr. Bebauungsplanentwurf W 45 - Postsiedlung
Antrag der FDP-Fraktion vom 21. Januar 2011 betr. Stärkere Beteiligung der Stadt Darmstadt am Kulturportal des Landes Hessen
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 25. Januar 2011 betr. Vorplatz Ostbahnhof
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 31.01.2011 betr. Resolution zur 'Schuldenbremse'
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 01.02.2011 betr. Aufhebung der V-Nr. 2010/0298 'Vergabe einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 1.100 m² aus dem Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 2 Nr. 90/1, Alexandraweg 24 im Erbbaurecht
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 1. Februar 2011 betr. Grundsätzliche Benennung von Folgekosten in Magistratsvorlagen
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 2. Februar 2011 betr. Konzepte zur Nutzung des sog. kleinen Saals im darmstadtium
Antrag der Fraktion Altrnative DA und des Stadtv. Dillmann (UFFBASSE) vom 3. Februar 2011 betr. Keine Anwendung des § 34 BauGB im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans O 27
Antrag der FDP-Fraktion vom 4. Februar 2011 betr. Schwimmzentrum Nord
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Erstellung eines Produkthaushaltes zum Haushaltsjahr 2012 unter sofortiger Einbindung der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Rettet Darmstadts Straßen
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Bestandsaufnahme Kunstsammlung
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Luisenplatz
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Einführung einer freiwilligen Schuldenbremse für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Oppenheimer Straße
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28.11.2010 betr. Einrichtung einer integrierten Gesamtschule mit naturwissenschaftlich-technischem Schwerpunkt
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Sanierung Berufsschulzentrum Nord
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 19. Januar 2011 betr. Einführung eines nur für Radfahrer gültigen 'Grünenpfeils' an Lichtsignalanlagen
Antrag der Fraktion Bü 90 /Grüne vom 19. Januar 2011 betr. Nutzung von Verwarnhinweisen als Informations- und Werbeträger
Antrag der CDU-Fraktion betr. Kinderspielecke im Empfangsbereich der Zulassungsstelle
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Gehwegbeleuchtung
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 10. Februar 2011 betr. Übernahme der Empfehlungen des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft vom 2. Februar 2011 zur Entwicklung der Mathildenhöhe und dem Bau eines Museums des Stifterpaares Sander nach den mit der Bürgerschaft durchgeführten Fachforen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 10. Februar 2011 betr. Öffnungszeiten der Stadtbibliotheken
Große Anfragen
Bericht über die Ausgaben im Bereich SGB II, SGB XII, SGB VIII im Jahr 2009, sowie Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 114g HGO im Bereich des SGB XII
Neugestaltung Hochschulstraße
Radweg ohne Benutzungspflicht Groß-Gerauer Weg von Eschollbrücker Straße bis Schepp Allee
Satzung zur Änderung aller Eigenbetriebssatzungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ausbau Rübezahlweg - Baugebiet E 16.2
Errichtung eines Kinderspielplatzes am Europaplatz
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 114 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 49 Tsd. € bei den Kostenstellen 037-000-0100 bis 037-030-1000 (Feuerwehr) für das Haushaltsjahr 2010
Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 2. Bauabschnitt Gesamtkosten: 190.000,00 Euro
Ausbau der Schulsozialarbeit
Ausbau von Baustraßen im Baugebiet O 17 'Am Judenteich'
Feststellung der Jahresabschlüsse 2007 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau Wohngebäude Rodgaustraße 6 statt Sanierung
Bebauungsplan N 65 - Martinsviertel Block 22.24 - (Satzungsbeschluss)
1. Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen 2. Umbenennung der Investitionsnummer 08066-6501
Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte der ev. Andreasgemeinde
4. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 4.1) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Arheilgen, Flur 19, Nr. 171
Aktivitäten im Bereich Marketing und Öffentlichkeitsarbeit für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan N 58.3 - Ehemaliges Eisenbahnausbesserungswerk Darmstadt, Teilbereich Südwest - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Naming-Konzept und Claim-Entwicklung EAD - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt -
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 3.1 - Rheinstraße 75 - (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 15.2.2.1 - Am Europaplatz - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan W 3.2 - Steubenplatz / Rheinstraße - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Ersatzbeschaffung einer Hubarbeitsbühne für die Baumpflegekolonne des Grünflächenamtes
Steinbrücker Teich Sanierung des Spielplatzes am Freizeitzentrum Steinbrücker Teich
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2009
Bebauungsplan N 73 - Block 23.14 Aufstellungsbeschluss
Implementierung des Projektes 'Hart am Limit' (HaLT) zur Frühintervention bei jugendlichen Rauschtrinkerinnen und Rauschtrinkern in Darmstadt
Einrichtung von drei Bewegungsparcours in Darmstadt
Erhöhung der Honorare für Kursleiterinnen und Kursleiter des Familienzentrums - Familienbildung -
Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 114g HGO (Zuschuss Bund der deutschen katholischen Jugend (BDKJ)/Zirkuszelt)
Gremien
Details
- Beginn
- 15.02.2011 14:05 Uhr
- Ende
- 15.02.2011 00:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2