ÖPNV in der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Sachstand und Perspektive

ÖPNV im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg; gesellschaftsrechtliche Verbindungen

Stadt- und Kreis-

Sparkasse
Darmstadt
au Rhein-Main- 278%
en Verkehrsverbund GmbH AR
5,01%
armstadt-Dieburger
50,00% Darmstadt-Dieburge 50,00%

Nahverkehrsorganisation
94,99%
HEAG Holding AG
Beteillgungsmanagement
der Wissenschaftsstadt
Darmstadt (HEAG)
Ergebnisabführungsvertrag 74,00%
52,99% | 79,41%
HEAG Südhessische F
: bauverein AG
Energie AG (HSE)
26,00%

Ergebnisabführungsvertrag

N 100%

HEAG mobiServ
GmbH

0,48%") 99,04% 100% 100%

Nahverkehr-
Service GmbH

0,48%")

(NVS)

» Qualifizierte Stimmrechtsmehrheit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit Landkreis Darmstadt-Dieburg

Anlage 1

Erstellt:
ÖPNV-Koordination
13.12.2010

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.01.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0280 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: ÖPNV in der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Sachstand und Perspektive 
 
Vorlage vom: 14.12.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 
2. Für eine klare Differenzierung der Aufgabenzuordnung zwischen den Aufgabenträgern 
Wissenschaftsstadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg mit der lokalen 
Nahverkehrsorganisation DADINA  sowie den Verkehrsunternehmen wird ein Lenkungskreis 
eingerichtet.  
3. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bleibt weiterhin Aufgabenträgerin des ÖPNV. 
 
 
Anlagen: 2010_11_03_Übersicht Aufgabenverteilung_Finanzierung 
2010-11-13_ÖPNV-Orga-gesellschaftsrechtliche Verbindungen 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 13.12.2010  
 
 
 
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. April 2010 wurde der Magistrat beauftragt, 
gemeinsam mit der DADINA, der HEAG mobilo GmbH und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg das 
Instrument des pauschalen Verlustausgleichs zu untersuchen, die Leistungsbeziehungen zu 
überprüfen und Vorschläge zu unterbreiten. 
 
Im neuen Nahverkehrsplan 2011-2016 ist zudem vorgesehen zu prüfen, ob die heutigen Strukturen 
der ÖPNV-Organisation noch den zu erwartenden Anforderungen genügen und wie sie 
weiterentwickelt werden können. Dabei soll eine Weiterentwicklung der Aufgabenzuordung und die 
Aufgabenabgrenzung zwischen der DADINA und den Aufgabenträgern untersucht werden, wobei 
neben den Themen der Verkehrserbringung auch finanzierungsbezogene, steuerliche und kommunale 
Aspekte zu berücksichtigen sind.  
 
Zur Erläuterung der komplexen Zusammenhänge wird im Folgenden der ÖPNV als Aufgabe der 
Daseinsvorsorge, die Organisation des ÖPNV in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg, 
Zusammenhänge der gesellschaftsrechtlichen Verbindungen sowie die Aufgabenverteilung und 
Finanzierung des ÖPNV aufgezeigt. 
 
 
 
1.  ÖPNV als Aufgabe der Daseinsvorsorge 
  
Da sich ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr auch in Zukunft alleine aus Tariferlösen nicht 
kostendeckend betreiben lässt, wird der ÖPNV nicht ohne öffentliche Zuschüsse auskommen. 
Nach dem Regionalisierungsgesetz ist die Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung der 
Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr eine Aufgabe der 
Daseinsvorsorge, die von den zuständigen Stellen wahrzunehmen ist. Nach dem Gesetz über 
den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen (ÖPNVG)  §5, Absatz 2 ist die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt zuständig für  Planung, Organisation und Finanzierung des 
ÖPNV.  
 
Der ÖPNV zählt insbesondere aus sozial- und umweltpolitischen Gründen zur 
„Daseinsvorsorge“, also den Leistungen im öffentlichen Interesse. Da Arbeitsplätze, 
Einkaufen, Behörden, Versorgungseinrichtungen, aber auch die differenzierte 
Freizeitgestaltung heute die Überwindung größerer Distanzen verlangen, bedarf es einer 
ausreichenden ÖPNV-Bedienung. 
 
 
 
2.  Allgemeine Grundlagen der ÖPNV-Organisation in der Wissenschaftsstadt  
Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist gemäß geltendem Hessischen ÖPNV-Gesetz 
Aufgabenträgerin und Lokale Nahverkehrsorganisation für Stadtverkehre. Sie ist zuständig für 
Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs. Die 
Aufgaben werden von der städtischen Verwaltungsstelle ÖPNV-Koordination wahrgenommen. 
 
Aufgaben der ÖPNV-Koordination: 
/square4 Wahrnehmung der Aufgabenträgerfunktion 
/square4 Kontrollfunktion und Weisungsbefugnis gegenüber DADINA 
/square4 Kontrollfunktion gegenüber Verkehrsunternehmen 
/square4 Öffentlich-rechtliche Verträge, Vereinbarungen mit Verkehrsunternehmen 
/square4 Ingenieuraufträge für Planungsleistungen 
/square4 Konzeption und Entwicklung von neuen und bestehenden Buslinien- und 
Straßenbahnführungen im Stadtgebiet 
/square4 Beurteilung der ÖPNV-Erschließung bzw. ÖPNV-Nutzung und Entwicklung des 
ÖPNV-Angebotes 
/square4 Zusammenarbeit mit DADINA und Verkehrsunternehmen 
/square4 Ansprechpartner für Verbände, Bürger und Bürgerinitiativen

3 
... 
/square4 Projektbearbeitung mit der Deutschen Bahn AG, z.B. Station TU-Lichtwiese, 
Odenwaldbahn, Pfungstadt-Bahn 
/square4 Koordinationsstelle für andere Ämter der städtischen Verwaltung 
/square4 Ansprechpartner für Institutionen, Firmen, Nachbargemeinden, Landesämtern und 
Ministerium 
 
 
Der Landkreis Darmstadt-Dieburg  ist Aufgabenträger des ÖPNV in seinem 
Zuständigkeitsbereich. 
 
 
Die Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA) wurde am 01.07.1997 als 
gemeinsamer Zweckverband der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg 
gegründet. Die DADINA ist die Lokale Nahverkehrsorganisation (LNO) für lokale Verkehre 
außerhalb der Stadt Darmstadt. 
 
Aufgaben der DADINA: 
/square4 Wahrnehmung von ÖPNV-Aufgaben als LNO für den Landkreis Darmstadt-Dieburg  
/square4 Organisation des lokalen ÖPNV im Landkreis Darmstadt-Dieburg und Koordination 
mit den Stadtverkehren 
/square4 Aufstellung und Fortschreibung eines gemeinsamen Nahverkehrsplanes für die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg 
/square4 Abschluss von Verträgen 
/square4 Förderung baulicher Infrastruktur 
/square4 Betreuung des Fahrgastbeirates 
/square4 Öffentlichkeitsarbeit 
/square4 Betreiben der Mobilitätszentrale 
/square4 Erstellung eines jährlichen Wirtschaftsplanes 
 
 
Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) ist Aufgabenträger Regionalverkehre seit 1995. 
Der RMV ist ein Zusammenschluss von 15 Landkreisen und 11 Städten. Diesen Landkreisen, 
kreisfreien Städten und Sonderstatusstädten (mehr als 50.000 Einwohner) wurde durch das 
Gesetz zur Förderung des ÖPNV in Hessen die Verantwortung für den Schienennahverkehr 
und den Busverkehr im Verbundgebiet übertragen. Zur Wahrnehmung der regionalen 
Aufgaben haben sie die Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH gegründet, deren Gesellschafter 
sie gemeinsam mit dem Land Hessen sind. 
 
Der Rhein-Main-Verkehrsverbund nimmt als Zusammenschluss der Aufgabenträger des 
Öffentlichen Personennahverkehrs regionale Aufgaben wahr. Diese werden in enger 
Abstimmung mit den Lokalen Nahverkehrsorganisationen (LNO) vor Ort erfüllt. 
 
Wesentliche Vorgaben, wie die Entscheidung über das Leistungsangebot oder das 
Tarifsystem, werden auf der politischen Ebene getroffen. Die Regieebene (RMV und LNO) 
setzt die politischen Vorgaben um. 
 
Die HEAG mobilo GmbH ist als Teilkonzern Verkehr innerhalb der Darmstädter 
Stadtwirtschaft der größte Erbringer von Verkehrsleistungen und mit der Vorhaltung und 
Bewirtschaftung der Verkehrsinfrastruktur vertraut. 
 
 
 
3.  Gesellschaftsrechtliche Verbindungen im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
und des Landkreises Darmstadt-Dieburg 
 
In Anlage 1 sind die gesellschaftsrechtlichen Verbindungen im ÖPNV im Gebiet der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg dargestellt. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt-Dieburg sind jeweils mit 2,78 
% am RMV und mit 50 % an der DADINA beteiligt.

4 
... 
Die HEAG Holding AG  - Beteiligungsmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird mit 
94,99 % von der Wissenschaftsstadt Darmstadt und 5,01 % von der Stadt- und 
Kreissparkasse Darmstadt gehalten. 
 
Die HEAG mobilo GmbH wird mit 74 % über die HEAG Holding AG von der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt und mit 26 % vom Landkreis Darmstadt Dieburg  
gehalten. 
 
 
 
4.  Aufgabenverteilung und Finanzierung des ÖPNV im Gebiet der Wissenschaftsstadt  
Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg 
 
Anlage 2 ist eine Übersicht über Aufgabenverteilung und Finanzierung des ÖPNV im Gebiet 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg.  
 
Das Organigramm verdeutlicht die komplexen Zusammenhänge zwischen den 
Aufgabenträgern Wissenschaftsstadt Darmstadt, Landkreis Darmstadt-Dieburg, RMV und der 
HEAG Holding AG, dem Beteiligungsmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit 
HEAG mobilo GmbH und der HEAG mobiBus sowie der Lokalen Nahverkehrsorganisation 
DADINA. 
 
Die wichtigsten Verträge, Vertragspartner, Vertragsabschluss sowie Vertragsinhalt zur 
Finanzierung des ÖPNV sind in dem Organigramm ebenfalls dargestellt. 
 
Die Finanzierung des ÖPNV in der Wissenschaftsstadt Darmstadt basiert im Wesentlichen auf 
drei Säulen (Haushaltsansatz 2011: 13,8 Mio €): 
  
Zuweisung an die HEAG mobilo   9.667.600,- €/a Grundlage: Defizitabdek- 
GmbH        kungsvertrag „DAV“ seit  
1996, regelt die Verlust-
übernahme bei HEAG mobilo 
GmbH oberhalb von 12,8 Mio 
€  
 
Zuschüsse für zusätzliche Straßenbahn- 
leistungen an die HEAG mobilo GmbH   766.000,- €/a   
 
Zuweisung an die Darmstadt-     Grundlage: DADINA-Wirt- 
Dieburger-Nahverkehrsorganisation     schaftsplan, Verbandsum- 
DADINA      3.242.550,- €/a lage Anteil Wissenschafts- 
        stadt Darmstadt 
 
Zuweisung an den  
Rhein-Main-Verkehrsverbund         90.000,- €/a 
 
     __________________ 
 
     13.766.150,- €/a 
 
 
 
 
5.  Risiken der ÖPNV-Organisation in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Die Rahmenbedingungen für den öffentlichen Verkehr haben sich in den vergangenen Jahren 
erheblich verändert. Mit Inkrafttreten der neuen EU-Verordnung Nr. 1370/2007 am 3. 
Dezember 2009 wird die Finanzierung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie der 
Marktzugang für ÖPNV-Dienstleistungen geregelt. Um die Voraussetzungen für die 
Direktvergabe im ÖPNV auch künftig erfüllen zu können, ist die heutige ÖPNV-Organisation 
noch nicht optimal.

5 
... 
Das bisherige Finanzierungssystem des ÖPNV gerät bundesweit zunehmend unter Druck. 
Neben der allgemeinen Finanzknappheit gibt es Veränderungen bei bisherigen Fördermitteln 
wie z.B. § 45a Personenbeförderungsgesetz (Zuschüsse für Schülerbeförderung) oder der 
Förderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Die heutige ÖPNV-Organisation der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt trägt den veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 
noch nicht ausreichend Rechnung. Es bestehen ungenutzte Potentiale. 
 
Die HEAG mobiBus GmbH & Co.KG ist seit 2008 in Zuge der Direktvergabe für die 
Busverkehre in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg beauftragt. Diese 
Direktvergabe kam durch einen Vertrag zwischen der Stadt Darmstadt, der DADINA und der 
HEAG mobiBus zu Stande. Die ungünstige wirtschaftliche Entwicklung hat dazu geführt, dass 
der Verkehrsvertrag kurzfristig angepasst werden musste. 
 
 
6.  Gemeinsame Entwicklung des ÖPNV – vertragliche Regelungen  
 
Der Nahverkehrsplan 2011-2016 bildet den Rahmen für die Ausgestaltung und 
Weiterentwicklung des ÖPNVS. 
 
Die heutige ÖPNV-Organisation ist nicht Gegenstand des Nahverkehrsplans. 
Diese ist - abhängig von den finanziellen und technischen Möglichkeiten - durch die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt, den Landkreis Darmstadt-Dieburg sowie durch die DADINA 
und die Verkehrsunternehmen umzusetzen. Hierzu, zur klaren Aufgabenzuordnung und zur 
Quantifizierung bislang nur als Absichtserklärungen enthaltenen Maßnahmen zur 
Verbesserung der Angebots- und Infrastruktursituation wird ein Lenkungskreis eingesetzt. 
 
Er steuert ein Projekt zur Weiterentwicklung des ÖPNV. Dieses Projekt untersucht die 
finanziellen, rechtlichen und steuerlichen Auswirkungen, die die bisherige Aufgabenverteilung 
auf die Stadtwirtschaft bzw. die Wissenschaftsstadt Darmstadt hatte und welche 
Auswirkungen mit den Alternativen verbunden sind. Die  
Ausübung der Aufgabenträgerschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt für die 
innerstädtischen Verkehre ist zu stärken. Die soziale Verantwortung für die Sicherheit der 
Arbeitsplätze in Stadt und Region soll Berücksichtigung finden. 
 
Mitglieder des Lenkungskreises sind: 
 
- Verkehrsdezernent der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
- Landrat Landkreis Darmstadt-Dieburg 
- Stadtwirtschaftskoordinator der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
- Vorstand der HEAG Holding AG (Beteiligungsmanagement) 
- Beteiligungsmanagement Landkreis Darmstadt-Dieburg 
- Beratend Geschäftsführung DADINA (bei Bedarf) 
- Beratend Geschäftsführung HEAG mobilo (bei Bedarf) 
 
 
Im neuen Nahverkehrsplan 2011-2016 ist u.a. enthalten, vertragliche Vereinbarungen zur 
Infrastruktur zu prüfen. Weiterhin ist vorgesehen, Qualitätskriterien für die Straßenbahn zu 
entwickeln und hierzu eine Vereinbarung abzuschließen. Nach der entgültigen 
Beschlussfassung des Nahverkehrsplans durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt und den 
Landkreis Darmstadt-Dieburg wird sich der Lenkungskreis mit der Weiterentwicklung der 
Organisation des ÖPNV beschäftigen und den Auftrag der Stadtverordnetenversammlung 
vom 22. April 2010 bearbeiten. 
 
 
 
 
 
7.  Ausblick 
 
Der öffentliche Nahverkehr mit Bussen und Straßenbahnen in Darmstadt hat eine lange 
Tradition und ist ein wichtiger Bestandteil der Alltagskultur. Attraktive und leistungsfähige 
ÖPNV-Systeme sind Voraussetzung für die individuelle Mobilität und Lebensfähigkeit der

6 
... 
Stadt. Der ÖPNV ist Teil der kommunalen Identität. Als Wirtschafts- und Standortfaktor, als 
Beitrag zur Nachhaltigkeit und Daseinsvorsorge in der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist ein 
hochwertiger ÖPNV unverzichtbar. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird wegen der gesamtpolitischen Bedeutung die 
Aufgabenträgerschaft beibehalten und den ÖPNV in diesem Sinne weiterentwickeln. 
 
 
 
Darmstadt, den 14.12.2010 
VI-66/ÖPNV-wei   NSt. 3937 
 
 
Der Dezernent VI: 
 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat