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2010/0364

Prüf- und Maßgabebeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2008 anlässlich der Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung zum 01.01.2009; hier: Kosten der Abwasserbeseitigung

Magistratsvorlage 17.01.2011

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2010/0364

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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
19.01.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II EAD 
Finanzverwaltung 
Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Rechtsamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0364 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Prüf- und Maßgabebeschluss der Stad tverordnetenversammlung vom 18.12.2008 
anlässlich der Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung zum 01.01.2009;  
hier: Kosten der Abwasserbeseitigung 
 
Vorlage vom: 17.01.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Von dem Bericht der Arbeitsgruppe Abwasserkosten wird Kenntnis genommen. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17.01.2011:  
 
Am 18.12.2008 hat die Stadtve rordnetenversammlung zur Magistratsvorlage 2008/0484 – 
Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung u.a. folgenden Prüf- und 
Maßgabebeschluss gefasst: 
 
„Der Magistrat wird außerdem aufgefordert, zusammen mit dem städtischen 
Vertragspartner, der HSE Abwasserreinigung GmbH, zu prüfen, welche Möglichkeiten 
bestehen, zur nachhaltigen Reduzierung der Kosten der Abwasserreinigung – eventuell 
auch durch Nach- bzw. Neuverhandlung der bestehenden Verträge zwischen allen 
Beteiligten. 
 
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Kosten für die Betriebsführung der 
Kläranlage auch unabhängig von einem Rückkauf durch die Stadt durch andere 
organisatorische Maßnahmen reduziert werden können.“ 
 
Zur Umsetzung des Beschlusses ist eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der 
Kämmerei, des Rechtsamtes und der HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG gebildet 
worden, die nach zeitaufwändigen Überprüfungen zu folgenden Ergebnissen gekommen 
ist: 
 
1. Möglichkeiten zur Reduzierung der Kosten der Abwasserbeseitigung seitens der 
Stadt (Straßenverkehrs- und Tiefbauamt/EAD) 
 
Da auch der Betrieb und die Erneuerung des städtischen Kanalnetzes die Kosten der 
Abwasserbeseitigung erheblich beeinflussen, ist das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 
sowie der EAD um Stellungnahme gebeten worden, ob hier Einsparmöglichkeiten 
gegeben sind. Im Ergebnis werden hier keine Einsparmöglichkeiten gesehen und zwar 
aus folgenden Gründen:  
 
• Nach dem aktuellen Gesamtentwässerungsplan sind fast 20 % der städtischen 
Abwasserkanäle überlastet. Eine Reduzierung der Kosten für die Erneuerung des 
städtischen Kanalnetzes ist aus hydraulischer Sicht und im Hinblick auf den zu 
erwartenden Klimawandel mit größeren Starkregenereignissen nicht möglich. Die der 
Gebührenkalkulation zugrunde gelegte jährliche Investitionsrate von 5 Mio. Euro kann 
daher aus fachlicher Sicht keinesfalls reduziert werden. Mit den Kosten in Höhe von 5 
Mio. Euro werden auch Neubaugebiete erschlossen und schadhafte Kanäle 
haltungsweise saniert.  
 
• Aufgrund der zahlreichen Schäden im öffentlichen Kanalnetz darf auch der Aufwand 
für die punktuelle Kanalsanierung einschließlich der TV-Untersuchungen mit jährlich 
2,6 Mio. Euro nicht reduziert werden. Die Abarbeitung der notwendigen 
Kanalsanierungen beruht auf Forderungen des Regierungspräsidiums als 
Aufsichtsbehörde. Zu diesem Zweck werden die Schäden am Kanalnetz in 
unterschiedliche Schadensklassen aufgeteilt. Ende 2008 wurden der Schadensklasse 
0 (sofort sanieren) ca. 1,5 km, der Schadensklasse 1 (kurzfristig sanieren) ca. 13 km 
und der Schadensklasse 2 (mittelfristig sanieren) ca. 27 km der Kanallänge 
zugeordnet. Mit den eingeplanten Mitteln können jährlich lediglich ca. 2,5 km Kanäle 
saniert werden.  
• Auch die mittlerweile vorliegende „Studie zur Optimierung von Klärwerkstandorten 
und Reinigungsstufen“ führt zu keinen größeren Einsparmöglichkeiten. Hier können

3 
... 
zwar voraussichtlich Kostenreduzierungen durch Einnahmen bei der Mitbehandlung 
des Merck Klärschlammes und bei der Vergährung von Lebensmittelresten und 
Fettabscheiderinhalten in mittlerer fünfste lliger H öhe erzielt werden. Andere 
Vorschläge zur Optimierung der Klärprozesse würden dagegen auch in Kombination 
mit den vorgenannten Möglichkeiten sogar zu Mehrkosten in sechsstelliger Höhe 
führen.  
 
•   Auch der Aufwand zur Überwachung von nicht häuslichen Abwassereinleitungen    
  (Industrie, Gewerbe, Dienstleistung, Krankenhäuser, Forschungsinstitute etc.)    
  ist  weiterhin in der bisherigen Höhe erforderlich, um Gefahren und Schäden für   
  Menschen, Umwelt und Anlagenteile vorzubeugen. Wie in einem bundesweiten  
  Benchmarkingprozess gezeigt werden konnte, sind die hier für den   
  Abwassereinleiter anstehenden Kosten sehr gering und der Aufwand für den  
  Gebührenzahler gemessen am Gesamtaufwand unterdurchschnittlich. 
 
Die städtischen Gremien haben im Zusammenhang mit der Verabschiedung des   
Haushalts 2010 am 27. Mai 2010 das Haushaltskonsolidierungskonzept 2010 ff 
beschlossen. Ein Punkt des Haushaltssicherungskonzeptes ist die „Überprüfung der 
alleinigen Zuständigkeit des EAD für den Gesamtkomplex Abwasserbeseitigung 
(einschließlich der bisher in der Finanzverwaltung angesiedelten Aufgaben)“. Bei dem 
Prüfauftrag handelt es sich um ein komplexes Thema, das einer umfassenden 
Aufbereitung aller vorhandenen Unterlagen bedarf. Ein externer Berater ist eingeschaltet, 
der den Magistrat bei den erforderlichen Berechnungen unterstützt. Ein Ziel einer 
Übertragung wäre es, zukünftig mit den Mitteln des Eigenbetriebes noch kostengünstiger 
zu planen und zu sanieren, was sich positiv auf die Gebühr auswirken soll. Es ist 
außerdem zu prüfen, ob sich gewünschte Synergieeffekte erzielen lassen. Ein 
Prüfergebnis liegt noch nicht vor. Wann die entsprechende Magistratsvorlage den 
städtischen Gremien vorgelegt werden kann, ist noch nicht abzuschätzen. 
 
 
2.  Möglichkeiten zur Reduzierung der Kosten der Abwasserbeseitigung seitens der 
     HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG 
 
 
Ein anderer Teil der Kosten der Abwasserbeseitigung sind die Kosten, die bei der 
Klärung des Abwassers in den beiden Darmstädter Klärwerken entstehen und für die 
die Stadt Abwasserreinigungsentgelte an die HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG 
bezahlt. 
 
Hier soll zunächst die Entwicklung der vergangenen 10 Jahre aufgezeigt werden. 
 
 
a.)   Entwicklung der Abwasserreinigungsentgelte der letzten 10 Jahre 
 
 Die erste Grafik zeigt die Entwicklung der Gesamtkosten für Abwasserreinigung in der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt bei gleichzeitiger Darstellung der Kosten der beiden 
Darmstädter Klärwerke („Abwasserreinigungsentgelte“) für den Zeitraum von 1996 bis 
2008. Der Beginn der Darstellung liegt mit 1996 in dem Jahr, in dem das 
Zentralklärwerk in der heutigen Form in Betrieb genommen wurde.

4 
... 
0
10.000.000
20.000.000
30.000.000
40.000.000
50.000.000
60.000.000
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008
Kosten für Abwasserreinigung Darmstadt gesamt Kosten der Klärwerke
 
 
Nachstehende Grafik zeigt die Entwicklung der Abwasserreinigungsentgelte bis 2009.   
 
Abgerechnete Abwasserreinigungsentgelte 1996 - 2009 (inkl. USt)
22.500,00
25.000,00
27.500,00
30.000,00
32.500,00
35.000,00
37.500,00
40.000,00
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
Jahr
T€
 
 
 
 
 
 
 
 
Der Verlauf der Abwasserreinigungsentgelte in den Jahren 1997-2004 ist wesentlich durch 
den Rückgang der Abschreibungen bedingt. Ab dem Jahr 2005 werden die Auswirkungen 
des neuen Finanzierungsmodells (Forfaitierung) sichtbar (s.S. 6). Der in den Jahren 2005-

5 
... 
2008 zu verzeichnende Anstieg der Abwasserreinigungsentgelte ist wesentlich auf 
Sondereffekte wie die Abzinsung von Pensionsrückstellungen, die Erhöhung des 
Umsatzsteuersatzes auf 19% in 2007 und eine Steuernachzahlung in 2008 zurückzuführen. 
Ferner sind der Anstieg des Zinsaufwandes sowie die allgemeine Kostensteigerung (siehe 
auch b)) zu berücksichtigen. 
 
Die Absenkung der Abwasserreinigungsentgelte im Jahr 2009 ergibt sich unter anderem aus 
einer erheblichen Reduktion sowohl der kalkulierbaren Steuern als auch des Zinsaufwandes, 
Einsparungen im Energiebezug sowie beim Bezug von Fremdleistungen.  
 
Im Jahr 2010 werden die Abwasserreinigungsentgelte mit 25.875 T€ stabil bleiben. Für das 
Jahr 2011 wird sogar nur mit Abwasserreinigungsentgelten i.H.v. 22.000 T € gerechnet.  Der 
Rückgang liegt im Wesentlichen an dem Auslaufen von Nutzungszeiten im Anlagevermögen, 
z.B. in der biologischen Reinigung und in der Schlammbehandlung, die sich auf die 
bilanziellen Abschreibungen auswirken. 
 
Die Schmutzwassergebühren werden beim Kunden üblicherweise auf der Basis des 
verbrauchten Frischwassers berechnet (Frischwassermaßstab). Das jährliche 
Abwasserreinigungsentgelt  ist für die Gebührenfestlegung demnach auf die Menge des 
verbrauchten Frischwassers umzulegen. In der folgenden Grafik wird deutlich, dass die 
verbrauchte Frischwassermenge in Darmstadt teils erheblichen Schwankungen unterworfen 
ist. In den letzten Jahren ist dabei eine fallende Tendenz zu beobachten. Zu beachten ist, 
dass ein sinkender Frischwasserverbrauch zu steigenden spezifischen Kosten der 
Abwasserreinigung führt, da viele Kostenpositionen, wie z. B. die Kapitalkosten, von der 
gereinigten Abwassermenge unabhängig sind. Die auf die verbrauchte Frischwassermenge 
bezogenen spezifischen Kosten der Abwasserreinigung sind in der Grafik ebenfalls 
dargestellt. 
 
 
Trinkwassermenge und spezifische Kosten der Abwasserreinigung
- 
0,50 
1,00 
1,50 
2,00 
2,50 
3,00 
3,50 
4,00 
4,50 
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
8.000.000 
8.200.000 
8.400.000 
8.600.000 
8.800.000 
9.000.000 
9.200.000 
9.400.000 
9.600.000 
9.800.000 
Reinigungskosten in €/m³ Trinkwassermenge in m³
 
  
 
 
Die Finanzierung wurde Ende 2004 auf ein sog. Forfaitierungsmodell (Forderungsabtretung) 
mit einem günstigen Zinssatz in Höhe von 3,89% umgestellt. Daraus ergab sich in Summe 
für die Jahre 2005-2009 ein Kostenvorteil in Höhe von ca. 14 Mio. €. In den Jahren 
2010/2011 ergab bzw. ergibt sich ein Kostenvorteil i.H.v. insgesamt 1,25 Mio €. Für die 
kommenden Jahre bis 2018 wird sich der Kostenvorteil vermutlich bei 600.000 € jährlich 
€/m³ m³

6 
... 
einpendeln. Konkret stellt sich der Verlauf des Kapitaldienstes (Zinsen + Abschreibungen) 
als Teil der Abwasserreinigungsentgelte in den Jahren 1996 bis 2009 wie folgt dar: 
 
 
 
Kapitaldienst für die Abwasserreinigungsanlagen
0
5.000.000
10.000.000
15.000.000
20.000.000
25.000.000
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
Jahr
 
 
Weitere Kostensenkungspotenziale sind in diesem Bereich nicht mehr vorhanden.  
 
Der Abwasserreinigungsvertrag zwischen der Stadt und der HSE Abwasserreinigung GmbH 
& Co. KG hat grundsätzlich eine Laufzeit bis zum 31.12.2018. Durch den 3. 
Nachtragsvertrag zum Abwasserreinigungsvertrag vom 17.12.2004 ist das von der Stadt zu 
zahlende Reinigungsentgelt im Zusammenhang mit der oben dargestellten Forfaitierung in 
eine Finanzierungsvergütung und eine Restvergütung aufgegliedert worden. Die dadurch 
entstandenen und zukünftig noch enstehenden Kostenersparnisse wurden oben aufgezeigt. 
Mit diesem 3. Nachtragsvertrag zum Abwasserreinigungsvertrag sind die vertraglichen 
Verhältnisse zwischen der Stadt und der HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG optimiert 
worden, so dass eine Nachverhandlung des Abwasserreinigungsvertrages derzeit nicht 
möglich ist. 
 
Festzustellen ist, dass die HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG durch Übernahme von 
zusätzlicher Verantwortung trotz Risiken stetig um eine Absenkung der für die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt entstehenden Kosten bemüht ist. So hat die HSE 
Abwasserreinigung GmbH & Co. KG durch eine freiwillige Reduzierung des 
Überwachungswertes für Stickstoff (und damit verbundene Übernahme eines erhöhten 
rechtlichen Risikos bei der Betriebsführung) der Wissenschaftsstadt Darmstadt die 
Möglichkeit gegeben, für die Jahre 2009 -2011 Investitionen in Höhe von ca. 700.000 € 
gegen die Abwasserabgabe zu verrechnen. 
 
 
 
 
 
b.)     Entwicklung der Betriebskosten der Kläranlage in den letzten 10 Jahren  
 
Das folgende Bild zeigt den Verlauf der Betriebskosten der Klärwerke im Zeitraum 
1996 bis 2009 einschließlich der Einzeldarstellung der Werte für den Bezug von       Energie, 
Material, Personal und Fremdleistungen. Die Senke in den Betriebskosten 
für die Jahre 1998 bis 2004 ergibt sich aus der Tatsache, dass die 
Instandhaltungskosten einer neuen Anlage in den ersten Jahren erheblich geringer 
€

7 
... 
sind als einer bereits einige Jahre betriebenen Anlage. Die Betriebskosten 
beinhalten auch die Personalkosten, die allenfalls langfristig beeinflussbar sind. Die 
Schwankungen in den Fremdleistungen ergeben sich durch auf einzelne Jahre 
beschränkte Großmaßnahmen, wie z.B. die Sanierung des Vorklärbeckens in 1998, 
der Austausch von Belüfterkerzen in 2004, die Großrevision eines 
Blockheizkraftwerkes in 2005, Einsparungen im Energiebezug sowie beim Bezug 
von Fremdleistungen in 2009, etc. 
 
 
0
2.000.000
4.000.000
6.000.000
8.000.000
10.000.000
12.000.000
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008
Jahr
EUR
Personalaufwand Energie Material Fremdleistungen Betriebskosten
 
 
 
 
Zu beachten ist, dass der Lebenshaltungskostenindex mit Basis 1996=100 bis 2009 um über 
21 Punkte anstieg. Unter Berücksichtigung der allgemeinen Preissteigerung ergibt sich 
nachstehendes Bild für die Betriebskostenentwicklung.  
 
 
 
7.000.000
8.000.000
9.000.000
10.000.000
11.000.000
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
Jahr
0
20
40
60
80
100
120
140
Index
Betriebskosten Betriebskosten indiziert auf Basis 1996 Vebraucherpreisindex (1996=100)
 
 
 
In diesem Bild wird deutlich, dass die Betriebskosten nach Bereinigung um die allgemeinen 
Preissteigerungen seit 2004 kontinuierlich reduziert werden konnten. So wurde nicht nur die 
€ 
€

8 
... 
allgemeine Preissteigerung aufgefangen, sondern es wurden weitere Einsparpotentiale 
genutzt.   
 
 
c.) Maßnahmen zur Stabilisierung der Betriebskosten der Kläranlage. 
 
• Kosteneinsparungen durch ein neues Instandhaltungsmanagement  
 
Die HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG hat den finanziellen Aufwand für die 
vorbeugende Instandhaltung unter dem Gesichtspunkt einer möglichen Kostenreduzierung 
überprüft. Eine Reduzierung des Instandhaltu ngsaufwandes ist demnach möglich, bedeutet 
aber eine Erhöhung des Ausfallrisikos.  
 
Um die Verantwortlichen bei der Bewertung von Ausfallrisiken zu unterstützen, wurde u.a. 
eine Bewertungsmatrix für dieses Ausfallrisiko entwickelt, die ab sofort bei der 
Finanzplanung angewendet wird. Die Bewertungsmatrix ist ein nachvollziehbares einfaches 
Hilfsmittel für den Betrieb, um Entscheidungen für die Instandhaltungsplanung einzelner 
Aggregate treffen zu können. 
 
Das geänderte Instandhaltungsmanagement dient dabei der weitergehenden Optimierung 
der Betriebskosten und der Kostensteuerung. Es wird mit Kostensenkungen von ca. 
200.000 € im Vergleich zum Referenzjahr 2008 gerechnet.  
  
• Fortführung der Energieoptimierung  
 
Die bereits laufenden Maßnahmen zur Energieoptimierung auf den beiden Kläranlagen 
werden in den folgenden Jahren weiter fortgesetzt. Im Fokus steht dabei der Einsatz von 
energieeffizienter Antriebstechnik, z. B. für Rührwerke und Pumpen. Darüber hinaus wird die 
Verfahrenstechnik kontinuierlich auch unter dem Aspekt der Energiekosten optimiert. 
Vorgesehen ist beispielsweise der Ersatz vorhandener Zentrifugen durch Siebbandpressen 
mit einem geringeren  Stromverbrauch. Im Jahr 2010 wurde darüber hinaus  eine 
Energieanalyse für das Klärwerk Süd durchgeführt. 
 
• Optimierung des Personalbestands /  Entwicklung des Personalbestandes 1996 - 
2011 
 
Im Zeitraum von 1998 bis  2011 wurde der Personalsbestand um ca. 30 % reduziert und das 
trotz des zunehmenden Alters der Anlagen. Im Jahr 2011 werden voraussichtlich noch 44 
Beschäftigte in den Klärwerken tätig sein. Dieser Personalbestand wird vermutlich auch in 
den nächsten Jahren erforderlich sein, wobei bei jeder freiwerdenden Stelle eine 
Wiederbesetzung kritisch geprüft wird. 
 
•  Bereitschaftseinsätze 
 
Aufgrund fortschreitender Automatisierung der Betriebe und Ausstattung mit angepasster 
Technik wurde die Zahl der Bereitschaftseinsätze in den letzten 5 Jahren von ca. 400 auf 
150 Einsätze pro Jahr reduziert, was zu Kostenersparnissen führt. 
 
• Weiterführung der Betriebsoptimierung  
 
Durch ein Programm Betriebsoptimierung, das Mitte 2010 gestartet wurde, werden Zahlen 
und Arbeitsabläufe analysiert, Handlungsfelder ermittelt und erkannte 
Verbesserungsmöglichkeiten in der Praxis umgesetzt.  
 
Erste Ergebnisse mit Blick auf eine Kostenoptimierung werden für Mitte 2011 erwartet.

9 
... 
• Einführung der Steuerung der Verfahrenstechnik mit Hilfe so genannter 
„neuronaler Netze“  
 
Die Technik der „neuronalen Netze“ lässt sich kurz wie folgt zusammenfassen: Mit Hilfe 
eines Prozessrechners simuliert man den (Reinigungs-)Prozess auf Grund historischer 
Daten, die in den Datenarchiven der Leitwarte über viele Jahre gespeichert wurden. Dieser 
Prozessrechner wirkt wie ein großer "Erinnerungsspeicher" und erkennt die 
Zusammenhänge zwischen z.B. Zulaufdaten, Daten der Belebungsstufe und Ablaufdaten 
einer Anlage. Gleichzeitig kann er die unterschiedlichen Wirkungsgrade der Anlage 
erkennen, die sich auf Grund der jeweils herrschenden Randbedingungen eingestellt haben.  
Hierzu wird ein NeuroModel als Werkzeug eingesetzt. Die Modellierung z. B. einer 
Belebungsstufe, des Schlammweges, der Gasproduktion, des Betriebes der Zentrifugen etc., 
geschieht vollautomatisch durch den Rechner. Damit werden alle Betriebszustände ermittelt, 
die durch bestimmte Randbedingungen entstanden sind  
Die Steuerung schlägt dann, basierend auf den aktuellen Werten, bestimmte 
verfahrenstechnische Einstellungen vor, die die Prozessziele mit geringst möglichem Einsatz 
an Energie erreichen und damit Kosten sparen bei guter Arbeitsqualität. 
Je komplexer die Anlage und die Abhängigkeiten der einzelnen Arbeitsprozesse sind, desto 
mehr kann diese Technologie ihre Vorteile unter Beweis stellen.  
Einsatzbereiche der Optimierung sind die wesentlichen Arbeitsprozesse der 
Abwasserreinigung und Schlammbehandlung. 
 
Die Kosten für die Einführung eines solchen Steuerungssystems auf der Basis der 
Verwendung neuronaler Netze amortisieren sich innerhalb der üblichen Zeiträume. Die CO
2-
Reduktion wirkt dagegen unmittelbar. 
 
Die Technik befindet sich noch in der Erprobungsphase, auf anderen Kläranlagen werden 
gegenwärtig erste Referenzerfahrungen gemacht. Sollten sich die positiven Erwartungen 
dort bewahrheiten, so würde in den kommenden Jahren geprüft, ob sich diese Steuerung 
auch in den Darmstädter Klärwerken erfolgreich kostensparend einsetzen lässt. 
 
2. Fazit: 
 
Zusammenfassend lässt sich Folgendes festhalten: 
 
• Im Jahr 2010 sind die Abwasserreinigungsentgelte mit 25,875 Mio € stabil geblieben. Für 
das Jahr 2011 wird mit einem Rückgang der Abwasserreinigungsentgelte um fast 4 Mio 
€ auf  22 Mio € gerechnet. 
 
• Die Umstellung der Finanzierung Ende 2004 auf ein Forfaitierungsmodell 
(Forderungsabtretung) ergab für die Jahre 2005-2009 einen Kostenvorteil in Höhe von 
ca. 14 Mio. €. In den Jahren 2010/2011 ergab bzw. ergibt sich ein Kostenvorteil i.H.v. 
insgesamt 1,25 Mio €. Für die kommenden Jahre bis 2018 wird  der Kostenvorteil 
schätzungsweise 600.000 € jährlich betragen.  
 
• Die HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG hat technisch, organisatorisch und 
wirtschaftlich optimal gearbeitet. Weitere Einsparpotentiale sind über die beschriebenen 
Maßnahmen bei der  HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG nicht ersichtlich 
 
• Bei der Unterhaltung und Pflege des städtischen Kanalnetzes ist ein Einsparpotential 
nicht gegeben. Nach der „Studie zur Optimierung von Klärwerkstandorten und 
Reinigungsstufen“ können lediglich Kostenreduzierungen durch Einnahmen bei der

10 
... 
Mitbehandlung des Merck Klärschlammes und bei der Vergährung von 
Lebensmittelresten in voraussichtlich mittlerer fünfste lliger Höhe erzielt werden.  
 
Offen ist, welches Einsparpotential bei einer Übertragung des Gesamtkomplexes 
Abwasserbeseitigung in die alleinige Zuständigkeit des EAD gegeben wäre. Die Prüfung 
ist noch nicht abgeschlossen. 
 
Aus alledem folgt, dass es zur Zeit keine weiteren Möglichkeiten zur Reduzierung der 
Kosten der Abwasserbeseitigung gibt. Die Stadt und die  HSE Abwasserreinigung GmbH & 
Co. KG prüfen aber auch in Zukunft jede Möglichkeit zur Reduzierung bzw. Stabilisierung der 
Kosten und werden jedes mögliche Einsparpotential nutzen. 
 
 
Darmstadt, den 17.01.2011 
 
  
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister

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Details

Vorlagen-Nr.
2010/0364
Typ
Magistratsvorlage
Datum
17.01.2011
Erstellt
29.09.2026 00:00