Jahresrechnung 2007 der Stadt Darmstadt hier: - Feststellung der Jahresrechnung 2007 und Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2007 - Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrech- nung 2007 und Entlastung des Magistrats

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.01.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
Abteilung Kämmerei 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0025 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Jahresrechnung 2007 der Stadt Darmstadt 
hier:  
- Feststellung der Jahresrechnung 2007 und Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 
  2007 
- Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrech- 
  nung 2007 und Entlastung des Magistrats 
 
Vorlage vom: 12.01.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Jahresrechnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2007 wird wie folgt fest-
gestellt: 
 
Verwaltungshaushalt: 
Einnahmen  444.723.764,86 Euro 
Ausgaben   472.270.222,88 Euro 
 
Vermögenshaushalt:
 
Einnahmen    74.810.439,30 Euro 
Ausgaben     74.810.439,30 Euro

2 
… 
 
Damit schließt die Haushaltsrechnung 2007 im Verwaltungshaushalt mit einem Fehlbetrag von 
27.546.458,02 Euro. Dieser beinhaltet einen Fehlbetrag von 44.072.018,58 Euro aus dem Jahr 2004. 
Somit liegt ein periodenbezogener Überschuss von 16.525.560,56 Euro vor. 
 
2. Die im Rahmen der Umstellung auf die Doppik entstandenen und im kameralen Abschluss ausgewie-
senen Mehrausgaben werden genehmigt. Die Mehrausgaben sind im Rahmen des Jahresabschlusses 
gedeckt. 
 
3. Der Erläuterungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Jahresrechnung 2007 wird zur Kennt-
nis genommen und an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet. 
 
4. Der Schlussbericht des Revisionsamtes vom 24.09.2010 über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 
wird gemäß § 113 HGO der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vor-
gelegt. 
 
5. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO Entlastung 
zu erteilen. 
 
 
Anlagen: Schlussbericht 2007 des Revisionsamtes 
Erläuterungsbericht 2007 der Kämmerei, endgültige Fassung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
… 
 
 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.01.2011
 
 
 
 
 
Nach § 112 HGO hat der Magistrat die Jahresrechnung festzustellen und diese gemäß § 113 HGO 
nach Abschluss der Prüfung mit dem Schlussbericht des Revisionsamtes der Stadtverordnetenver-
sammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. 
 
Die Jahresrechnung 2007 schließt im Verwaltungshaushalt
 wie folgt ab: 
 
Einnahmen 444.723.764,86 EUR 
Ausgaben 472.270.222,88 EUR
 
Fehlbetrag 27.546.458,02 EUR 
 
Hierin ist eine Abwicklung für Vorjahre in Höhe von 44.072.018,58 Euro enthalten, so dass sich perio-
denbezogen ein Überschuss von 16.525.560,56 Euro ergibt. 
 
Durch die Umstellung zum 1. Januar 2008 auf die doppische Buchführung waren Buchungen im Vor-
jahr auszuführen, wenn die Leistung in 2007 erbracht oder in Anspruch genommen wurde. Ein Teil der 
Aufwendungen, die dem Jahr 2007 zuzurechnen waren, sind in der sog. „Übergangsbuchhaltung“ 
gebucht worden. Diese Übergangsbuchhaltung weist in den Bilanzkonten Veränderungen von 
91.222,89 Euro und in der Gewinn- und Verlustrechnung 8.982.47,84 Euro (in der Summe 
9.073.630,73 Euro) aus, so dass der periodenbezogene Überschuss auf 7.451.929,83 Euro berichtigt 
werden muss. 
 
Der Vermögenshaushalt
 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 74.810.439,30 Euro 
ausgeglichen ab. 
 
Der Erläuterungsbericht der Kämmerei zur Haushaltsrechnung 2007 ist als Anlage beigefügt. 
 
Das Revisionsamt hat die Jahresrechnung 2007 geprüft und über das Ergebnis der Prüfung gemäß § 
128 Abs. 2 HGO den beiliegenden Schlussbericht vom 24.09.2010 erstellt. 
 
Dadurch, dass Rechnungen periodenbezogen noch dem kameralen Haushalt 2007 zugeordnet wur-
den, kam es bei verschiedenen Unterabschnitten / HHStellen zu Überschreitungen der durch den 
Haushalt und Nachtragshaushalt genehmigten Ansätze. Durch die Umstellung auf die Doppik, die eine 
genaue Abgrenzung des Leistungszeitraumes vorschreibt, war dies nicht zu vermeiden. Eine Möglich-
keit wäre gewesen, dass die betroffenen Fachämter für jede einzelne Überschreitung die notwendige 
Magistratsvorlage zur Beschlussfassung durch die städtischen Gremien fertigen.  
Mit der Feststellung des Jahresergebnisses und der Beschlussfassung über den Jahresabschluss 
2007 durch die Gremien werden die Mehrausgaben, im Rahmen der Deckungsfähigkeit durch ent-
sprechende Minderausgaben oder Mehreinnahmen an anderer Stelle gedeckt, nachträglich geneh-
migt.

4 
… 
 
 
 
In der Prüfungsbestätigung wird abschließend festgestellt, dass die Prüfung der Jahresrechnung keine 
Tatsachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2007 durch die Stadtverordne-
tenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen. 
 
 
Darmstadt, 12. Januar 2011 
 
 
Der Dezernent II 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister

ERLÄUTERUNGSBERICHT 
 
 
 
der Kämmerei 
 
 
 
zur Haushaltsrechnung 2007

2
 
G l i e d e r u n g  
 
 
 
                                    
Inhalt:
                  Seite 
 
 
Vorbemerkung 3 
 
Ergebnis der Jahresrechnung 2007 3 
 
Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan 
 
a) Verwaltungshaushalt – Einnahmen 6 
b) Verwaltungshaushalt – Ausgaben 20 
c) Vermögenshaushalt – Einnahmen 30 
d) Vermögenshaushalt – Ausgaben 34 
 
Zuführungen zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt  38 
 
Entwicklung der Rücklagen 39 
 
Kreditermächtigung 41 
 
Schuldenstand 42 
 
Kasseneinnahmereste 43 
 
Kassenausgabereste 47 
 
Veränderungen des Anlagevermögens der kostenrechnenden Einrichtungen 48 
 
Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten 49 
 
Schlussbemerkung 57 
 
 
Anlagen: 
 
Übersicht – Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan 
 
    a) Verwaltungshaushalt  58 
    b) Vermögenshaushalt  60 
 
Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen 61

3
 
 
Vorbemerkung:  
 
Nach § 112 Abs.1 S. 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO) in Verbindung mit den §§ 38 
und 42 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV O) ist der Jahresrechnung ein Erläute-
rungsbericht beizufügen. 
 
In diesem Bericht sind die wichtigsten Er gebnisse der Jahresrechnung sowie erhebliche 
Abweichungen der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen dargestellt. Darüber hin-
aus gibt der Erläuterungsbericht einen Überbl ick über die Haushaltswirtschaft im abgelau-
fenen Jahr. 
 
 
 
 
Ergebnis der Jahresrechnung 2007
 
 
 
Die Jahresrechnung 2007 zeigt folgendes Ergebnis: 
 
 Haushalts- Haushalts- (+) mehr 
 plan rechnung (-) weniger 
    
    
Verwaltungshaushalt    
    
Einnahmen 436.959.000,00 € 444.723.764,86 € +7.764.764,86 €
Ausgaben  480.943.000,00 € 472.270.222,88 € -8.672.777,12 €
 
Vermögenshaushalt 
 
Einnahmen 79.182.000,00 € 74.810.439,30 € -4.371.156,70 €
Ausgaben  79.182.000,00 € 74.810.439,30 € -4.371.156,70 €
 
zusammen 
 
Einnahmen 516.141.000,00 € 519.534.204,16 € +3.393.204,16 €
Ausgaben  560.125.000,00 € 547.080.662,18 € -13.044.337,82 €
 
 
 
Fehlbetrag: 43.984.000,00 € 27.546.458,02 €
 
Damit schließt die Haushaltsrechnung 2007 im Verwaltungshaushalt mit einem Fehlbetrag 
in Höhe von 27.546.458,02 € ab. Dieser beinhaltet einen Fehlbetrag in Höhe von 
44.072.018,58 € aus dem Jahr 2004. Somit liegt ein periodenbezogener Überschuss in 
Höhe von 16.525.560,56 € vor. 
 
Der Vermögenshaushalt ist ausgeglichen. 
 
Durch die Umstellung zum 01. Januar 2008 auf die doppische Buchführung waren noch im 
Laufe des Jahres 2009 Buchungen für das Jahr 2007 erforderlich. Teilweise wurden Bu-
chungen im kameralen Haushalt vorgenommen, damit der kamerale Abschluss einen Groß-
teil der Ausgaben in 2007 ausweist. Diese Beträge werden in der Ist-Rechnung als offen / 
nicht ausgezahlt ausgewiesen. Der Mittelabfluss wird in 2008 dokumentiert.

4
Ein weiterer Teil der Aufwendungen, die dem Jahr 2007 zuzurechnen waren, sind in der sog. 
„Übergangsbuchhaltung“ gebucht worden. Diese Übergangsbuchhaltung weist in den Bilanz-
konten Veränderungen von 91.222,89 Euro und in der Gewinn- und Verlustrechnung 
8.982.47,84 Euro (in der Summe 9.073.630,73 Euro) aus, so dass der periodenbezogene 
Überschuss auf 7.451.929,83 Euro berichtigt werden muss. 
 
Dadurch, dass Rechnungen periodenbezogen noch dem kameralen Haushalt 2007 zugeord-
net wurden, kam es bei verschiedenen Unterabschnitten / HHStellen zu Überschreitungen 
der durch den Haushalt und Nachtragshaushalt genehmigten Ansätze. Durch die Umstellung 
auf die Doppik, die eine genaue Abgrenzung des Leistungszeitraumes vorschreibt, war dies 
nicht zu vermeiden. Eine Möglichkeit wäre gewesen, dass die betroffenen Fachämter für 
jede einzelne Überschreitung die notwendige Magistratsvorlage zur Beschlussfassung durch 
die städtischen Gremien fertigen. In Absprache mit Herrn Bürgermeister Glenz wurde aller-
dings entschieden, die Genehmigung im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgen zu las-
sen.  
Mit der Feststellung des Jahresergebnisses und der Beschlussfassung über den Jahresab-
schluss 2007 durch die Gremien werden die Mehrausgaben, im Rahmen der Deckungsfä-
higkeit durch entsprechende Minderausgaben oder Mehreinnahmen an anderer Stelle ge-
deckt, nachträglich genehmigt. 
 
Die späte Vorlage der Jahresrechnung 2007 li egt auch in den umfangreichen Arbeiten für 
die Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2008 begründet. So waren z. B. alle 
Verwahr- und Vorschusskonten darauf zu überprüfen, ob es sich um eine Forderung oder 
Verbindlichkeit handelt, die in der Eröffnungsbilanz ausgewiesen werden muss. Soweit 
möglich wurden Buchungsarbeiten hier noch im kameralen Mandanten vorgenommen. Mit 
der Aufstellung des gesamten Vermögens der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Er-
stellung des letzten kameralen Abschlusses wa ren die gleichen Personen in der Finanz-
verwaltung, Abt. Kämmerei, betraut. Die se it Beginn des Jahres 2010 angespannte Perso-
nallage in der Kämmerei hat ihr übriges dazu getan.

5
 
 
Haushaltsrechnung 2007 
Feststellung der Ergebnisse 
 
 
 
 
Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 447.407.649,50 €
 
Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt 76.666.856,74 €
 
Summe Soll-Einnahmen 524.074.506,24 €
 
+ neue Haushaltseinnahmereste 103.500,00€
 
- Abgang alter Haushaltseinnahmereste 583.169,46 €
  
- Abgang alter Kasseneinnahmereste  
  Verwaltungshaushalt 2.683.884,64 €
  Vermögenshaushalt  1.376.747,98 € 4.060.632,62 €
  
  
Summe bereinigter Soll-Einnahmen 519.534.204,16 €
   
   
   
   
Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 471.425.768,83 €
 
Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt 56.104.305,34 €
 
Summe Soll-Ausgaben 527.530.074,17 €
 
+ neue Haushaltsausgabereste 
   Verwaltungshaushalt 1.412.071,10 €
   Vermögenshaushalt  22.750.836,55 € 24.162.907,65 €
 
- Abgang alter Haushaltsausgabereste  
  Verwaltungshaushalt 567.617,05 €
  Vermögenshaushalt 4.044.702,59 € 4.612.319,64 €
 
- Abgang alter Kassenausgabereste 
  Verwaltungshaushalt 
  Vermögenshaushalt 
 
Summe bereinigter Soll-Ausgaben 547.080.662,18 €
   
Fehlbetrag  27.546.458,02 €

6
 
Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan  
 
 
Die Jahresrechnung 2007 weist gegenüber dem Haushaltsplan 2007 unter Berücksichti-
gung der Nachtragshaushaltspläne folgende wesentliche Abweichungen auf: 
 
 
Verwaltungshaushalt – Einnahmen
 
 
 
 
1. Steuereinnahmen 
 +11.704.061 € 
 
Den Mehreinnahmen  
 
bei der Gewerbesteuer mit + 10.420 T€ 
bei der Grundsteuer B mit + 181 T€ 
beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit + 636 T€ 
beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit + 391 T€ 
bei anderen Steuern und steuerähnlichen Einnahmen + 88 T€ 
 
stehen Mindereinnahmen 
 
bei der Grundsteuer A mit - 12 T€ 
 
gegenüber. 
 
 
Die Entwicklung der Rechnungsergebnisse der Gewerbesteuer stellt sich folgendermaßen 
dar: 
 
Rechnungsergebnis 2004:  69.142.617,51 € 
Rechnungsergebnis 2005: 159.033.531,94 € 
Rechnungsergebnis 2006: 95.452.200,09 € 
Rechnungsergebnis 2007:  154.419.899,74 € 
 Besonderer Steuerzahler? 
Erfreulich ist die Entwicklung bei der Grundsteuer B. Wurden hier im Vorjahr noch Minder-
einnahmen von 175.027 € verzeichnet, so konnten dieses Jahr Mehreinnahmen von rund 
181 T€ erzielt werden.  
 
Das Rechnungsergebnis beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erreicht auch in 
diesem Jahr wieder den geplanten Ansatz. Das Rechnungsergebnis von 65,6 Mio. € liegt 
um rund 8,9 Mio. € über dem Ergebnis des Vorjahres.  
 
Das Rechnungsergebnis beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer hat sich ebenso posi-
tiv entwickelt. So wurde der Haushaltsansatz auch in diesem Jahr übertroffen, und es 
konnten Mehreinnahmen in Höhe von rund 391 T€ verzeichnet werden. 
 
Das Rechnungsergebnis der Grundsteuer A ist im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2006 
etwas zurückgegangen. Der Haushaltsansatz wurde wieder nicht erreicht.

7
2. Schlüsselzuweisungen 
 + 32.000 € 
 
Das Rechnungsergebnis 2007 in Höhe von 39,104 Mio. € war bei der Aufstellung des 
1. Nachtragshaushaltes bekannt. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung in 
Höhe von 7,938 Mio. €. 
 
 
 
 
3. Sonstige allgemeine Zuweisungen – Grunderwerbsteuer 
 + 200.530 € 
 
Dem Haushaltsansatz von 7,8 Mio. € steht ein Rechnungsergebnis in Höhe von rund 
8,0 Mio. € gegenüber. Gegenüber dem Vorjahresergebnis in Höhe von rund 8,6 Mio. € be-
deutet dies eine Minderung um rd. 0,6 Mio. €. Das Aufkommen ist von der Stadt Darmstadt 
nicht zu beeinflussen, sondern hängt ausschließlich von den von Dritten getätigten Grund-
stücksgeschäften und hier insbesondere von Großprojekten ab. 
 
 
 
 
4. Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich 
 + 69.265 € 
 
2007 entspricht das Rechnungsergebnis mit Mehreinnahmen von 69 € nahezu der Planung 
und liegt um rd. 722 T€ über dem Vorjahresergebnis.  
 
 
 
 
5. Gebühren und Entgelte 
 - 3.474.994 € 
 
Die ausgewiesenen Mindereinnahmen resultieren per Saldo aus einer Vielzahl kleinerer 
und größerer Abweichungen. 
 
Insbesondere erwähnenswert sind folgende Positionen: 
 
UA 0254   Technisches Stadthaus Bessunger Straße   
                 Entgelte für Heizung - 58.411 € 
                 
 Dem Haushaltsansatz in Höhe von 154 T€ steht ein Rech-
nungsergebnis in Höhe von 96 T€ gegenüber.  
  
UA 0310   Stadtkasse 
 Verwaltungsgebühren  - 1.320.550 € 
 
 Dem Haushaltsansatz von 400 T€ steht ein Rechnungsergeb-
nis von - 920.550 € gegenüber. Dies ist auf die Umstellung auf 
die doppische Buchführung zurückzuführen. Sehr alte Forde-
rungen und deren Nebenforderungen sowie Nebenforderun-
gen ohne Hauptforderungen wurden noch in 2007 aus dem 
Soll genommen, damit sie nicht als offene Forderung in die 
Eröffnungsbilanz übernommen werden müssen.

8
 
UA 1100 Ordnungsamt 
 Verwaltungsgebühren - 138.881 € 
 
 Die Einnahmen aus Verwaltungsgebühren liegen mit dem 
Rechnungsergebnis 2007 in Höhe von rd. 1.961 T€ um rd. 
63 T€ über dem Vorjahresergebnis. Der Ansatz blieb im 
Haushaltsplanentwurf 2007 bei 2.100 T€. 
 
UA 1300 Feuerwehr 
 Benutzungsgebühren - 135.975 € 
 
 Das Gebührenverzeichnis der Feuerwehr musste nach ei-
nem Urteil des Hess. Verwaltungsgerichtshofes vom 
06.09.2007 neu gefasst werden. In der Zwischenzeit wurden 
keine Bescheide verschickt, so  dass das Rechnungsergebnis 
unter dem Haushaltsansatz von 495 T€ lag. Für den Zeit-
raum Oktober bis Dezember wurden Gebührenbescheide 
über ca. 37 T€ nachträglich erstellt. 
 
UA 4606 Albert-Schweitzer-Haus 
 Benutzungsgebühren - 37.985 € 
 
 Mit knapp 152 T€ wurde zwar das Rechnungsergebnis des 
Vorjahres um rund 10 T€ überschritten. Das überdurchschnitt-
lich hohe Ergebnis von 202 T€ aus dem Jahr 2002 (hohe Aus-
lastung) konnte jedoch wiederum nicht erreicht werden. 
 
UA 4640 Städtische Kindertagesstätten 
 Elternentgelte  - 213.592 € 
 
 Der HHAnsatz von 1.555 T€ konnte nicht erreicht werden. 
 
UA 6130 Bauaufsichtsamt 
 Verwaltungsgebühren - 996.457 € 
 
 Das Rechnungsergebnis 2006 wies noch Mehreinnahmen 
von 618 T€ aus. Im abgelaufenen HHJahr konnte der ge-
plante Ansatz jedoch nicht erreicht werden. 
  
UA 6802 Parkuhren und Parkscheinautomaten 
 Benutzungsgebühren - 48.261 € 
  
 Der HHAnsatz von 800 T€ wurde im Nachtrag auf 912 T€ 
erhöht und konnte jedoch letztendlich nicht erreicht werden. 
Der Trend steigender Einnahmen der Vorjahre konnte nicht 
weiter fortgesetzt werden. 
 
UA 6900  Bau- und Wohnungswesen, Verkehr  - 50.000 € 
 Benutzungsgebühren nach dem Hessischen Wassergesetz  
 
 Wie im Vorjahr berichtet, müssen mit dem Einzahler noch Ver-
handlungen geführt werden, die sich äußerst schwierig gestal-
ten. Ziel ist eine einvernehmliche Einigung, die jedoch noch 
nicht erzielt werden konnte.

9
UA 7000 Abwasserbeseitigung 
 
 Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser - 1.269.133 € 
 Die Menge des gebührenpflichtigen Frischwassers ist weiter-
hin rückläufig, so dass sich entsprechende Mindereinnahmen 
ergaben. 
 
 Kanalbenutzungsgebühren - Niederschlagswasser - 178.677 € 
 Diese Kanalbenutzungsgebühren blieben unter dem veran-
schlagten Ansatz von 9.885 T€, da die geschätzten Quadrat-
meter versiegelte Flächen u. a. durch Entsiegelungsmaßnah-
men nicht erreicht werden. 
 
 Gebühren für Entleeren von Kleinkläranlagen und Gruben - 32.021 € 
 Der Ansatz von 60.000 € wurde nicht erreicht, da nicht die 
geschätzten Leerungen durchgeführt wurden. 
 
UA 7500 Friedhöfe   
 Pflege von Urnengräbern  - 58.822 € 
 
 Obwohl in der Planung von Einnahmen von 61.500 € ausge-
gangen wurde, konnten nur Einnahmen von 2.678 € verzeich-
net werden, da nur dieser Betrag zur Umbuchung aus der 
HHStelle 01.7500.110000 (Friedhofsbenutzungsgebühren) ge-
meldet wurde. 
 
UA 7502 Krematorium 
 Gebühr für Feuerbestattung - 317.053 € 
 
 Der weitere Rückgang von Feuerbestattungen führte im abge-
laufenen HHJahr zu Einnahmen von 560.147 €, die somit noch 
rund 90 T€ unter dem Vorjahres ergebnis liegen. Dies ist auf 
den steigenden Wettbewerb unter den Krematorien zurückzu-
führen. 
 
 
Ausschlaggebende Mehreinnahmen werden nachstehend erläutert: 
 
UA 0500   Standesamt 
 Verwaltungsgebühren  + 41.476 € 
 
 Das Rechnungsergebnis von 236 T€ liegt über dem geplanten 
Ansatz, konnte jedoch nicht ganz das positive Ergebnis des 
Vorjahres erreichen. 
 
UA 1105 Amt für Einwohnerwesen, Wahlen und Statistik,   
 Abt. Einwohnerwesen  
 Verwaltungsgebühren + 57.439 € 
 
Das Rechnungsergebnis liegt mit 757 T€ weit über dem Vor-
jahresergebnis in Höhe von 658 T€ und überschreitet den 
geplanten Ansatz von 700 T€. Mit den Mehreinnahmen ge-
hen entsprechende Mehrausgaben bei der Herstellung von  
Reisepässen und Personalausweisen einher.

10
UA 1600  Rettungsdienst 
 Rettungsdienstgebühren + 194.547 € 
 
 Obwohl der HHAnsatz im Nachtrag um 262.210 € nach oben 
angepasst wurde, konnten Mehreinnahmen erzielt werden. 
 
UA 2110 Grundschulen 
 Entgelte für Heizung + 66.119 € 
 
 Die Entgelte für Heizung liegen über dem HHAnsatz von 
165 T€, da insgesamt drei Halbjahre (2. Halbjahr 2006, 
1. und 2. Halbjahr 2007) zum Soll gestellt wurden. Die Ab-
rechnung wurde im Vorgriff auf die doppische Buchführung 
auf die jährliche Abrechnung umgestellt. In den Vorjahren 
wurden dagegen in einem Jahr immer das  
 2. Halbjahr des Vorjahres und das 1. Halbjahr des laufenden 
Jahres abgerechnet. 
 
UA 2300 Gymnasien 
 Entgelte für Heizung, Beleuchtung, usw. + 33.840 € 
 
 Das gleiche gilt für diese Position. Hier lag der Haushalts-
ansatz bei 110 T€. 
 
UA 3230 Vivarium 
 Benutzungsgebühren + 46.745 € 
 
 Der Haushaltsansatz von 320 T€ wurde im Nachtrag um 
80 T€ erhöht. Trotzdem konnte auch dieser Ansatz noch 
überschritten werden. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich 
die Einnahmen nochmals um rund 40 T€ erhöht. 
 
UA 4050 Jugendamt 
 Erstattung für Dienstleistungen durch die ARGE + 113.309 € 
 
 Ein HHAnsatz wurde auch 2007 nicht gebildet, die Ein-
nahmen waren im Vergleich zum Vorjahr nochmals um 
rund 23 T€ höher. 
 
UA 5010 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz 
 Verwaltungsgebühren + 368.148 € 
 
Der HHAnsatz betrug lediglich 2.000 €. Die Überschreitung  
fällt um 331.008 € zu hoch aus, da hier auch die Zuweisung 
des Landes vereinnahmt wurde. Dieser Betrag fehlt bei den 
Einnahmen der HHStelle 01.5010.171000.

11
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Sondernutzungsgebühren + 38.143 € 
 
 Der Haushaltsansatz von 200 T€ konnte überschritten wer-
den. Das Rechnungsergebnis konnte im Vergleich zum 
Vorjahr nochmals um rund 13 T€ gesteigert werden. 
 
 
UA 7500 Friedhöfe  + 321.406 € 
 Friedhofsbenutzungsgebühren 
  
 Der Ansatz wurde mit 2,5 Mio. € gleich hoch wie im Vorjahr 
angesetzt. Der Trend der vergangenen Jahre zu „Kostengünsti-
gen Bestattungsformen“ wurde unterbrochen. 
 
 
 
 
6. Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonstigen Verwal-
tungs- und Betriebsausgaben 
  + 2.511.913 € 
 
Die ausgewiesenen Mehr- und Mindereinnahmen ergeben sich auch hier per Saldo aus 
einer Vielzahl von Mehr- und Mindereinnahmen. Besonders erwähnenswert sind dabei die 
folgenden Positionen: 
 
UA 0201  Hauptamt 
 Vermischte Einnahmen + 177.204 € 
 
2007 gab es bei dieser Position keinen HHAnsatz. Die Mehr- 
einnahmen wurden erzielt, da der Überschuss des Verwahr- und  
Vorschusskontos „Fotokopiergeräte Botenmeisterei“ hier 
vereinnahmt wurde. 
 
UA 0220 Personalabteilung 
 Erstattung Personalkosten aus Vorjahren + 86.848 € 
 
 Bei einem Ansatz von 40.000 € und einem Rechnungsergebnis 
in Höhe von 126.848 € konnten Mehreinnahmen in der genann-
ten Höhe verzeichnet werden. 
 
UA 0256 Stadthaus Frankfurter Straße 
 Vermischte Einnahmen + 142.846 € 
 
 Auch bei dieser Position gab es im abgelaufenen HHJahr kei-
nen HHAnsatz. Die Mehreinnahmen ergaben sich aus der Bu-
chung eines Betriebskostenguthabens. 
 
UA 1100 Bürger- und Ordnungsamt 
 Einnahmen aus dem Verkauf von Kfz-Briefen - 53.493 € 
 
 Der HHAnsatz konnte – wie auch in den Vorjahren – bei weitem 
nicht erreicht werden.

12
 
UA 2900 Schülerbeförderung 
 Vermischte Einnahmen + 39.213 € 
 
 Hier wurde neben den Einnahmen aus dem Mobitick auch eine  
 Zahlung des Landkreises Da-Di von 33 T€ verbucht. 
 
 
UA 3212 Städtische Kunstsammlung 
 Einnahmen aus dem Verkauf von Souvenirgegenständen aus  
 dem Museumsshop + 233.684 € 
 
 Die Einnahmen werden nicht etatisiert, da sämtliche Mehrein-
nahmen der Haushaltsstelle 01.3212.672000 „Verrechnung der 
Verkaufserlöse aus dem Museumsshop mit dem Vermögens-
haushalt“ zugute kommen und im Vermögenshaushalt wieder 
dem Erwerb von Kunstgegenständen zur Verfügung stehen. 
 
UA 4640 Städtische Kindertagesstätten 
 Einnahmen aus Verkauf 133.210 € 
 
 Dem HHAnsatz von 590 T€ stehen Einnahmen von 723.210 € 
gegenüber, da auch hier durch die Umstellung auf die doppi-
sche Buchführung mehr als zwölf Monate für Essengelder ab-
gerechnet wurden. 
 
UA 5800 Grünflächen- und Umweltamt – Abteilung Grünflächen 
 Ersatzleistungen + 57.398 € 
  
 Es handelt sich hier um Ersatzleistungen aufgrund von Sach-
beschädigungen durch Dritte. Den Mehreinnahmen stehen ent-
sprechende Mehrausgaben bei den Sachkosten gegenüber. 
 
 Einnahmen aus Schadenfällen + 32.067 € 
 
 Auch hier werden keine Ansätze geplant. Angefallene Mehr-
ausgaben werden durch diese Einnahmen gedeckt. 
 
UA 6010  Hochbau- und Maschinenamt 
 Einnahmen aus Schadenfällen + 53.084 € 
 
 Die Einnahmen aus Schadensfällen sind im Vergleich zum Vor-
jahr gesunken. Die Schwankungen im Rechnungsergebnis sind 
abhängig von Schäden, die abgerechnet werden. Bei dieser 
Position gibt es allerdings einen Ansatz von 110 T€. 
 
UA 6010 Hochbau- und Maschinenamt 
 Entgelte für Bauleitungskosten - 200.100 € 
 
 Die Höhe der Einnahmen ist abhängig von den jeweiligen Bau-
vorhaben, die durch das Hochbau- und Maschinenamt durchge-
führt und abgerechnet werden. Dabei können immer wieder er-
hebliche Schwankungen in den Rechnungsergebnissen auftre-
ten.

13
UA 6120 Vermessungsamt 
 Zahlungen zu Bodenordnungsmaßnahmen  + 895.210 € 
 
 Bei einem Planansatz von 50 T€ konnten Einnahmen von 
945.210,41 € erzielt werden. Auch hier ist das Ergebnis abhän-
gig von den durchgeführten Maßnahmen. 
 
 
UA 8550 Waldungen 
 Einnahmen aus Verkauf  + 135.284 € 
 
 Die Einnahmen sind abhängig von der Nachfrage. Sie konnten 
im Vergleich zu den Vorjahren um 129 T€ (2005) und 32 T€ 
(2006) gesteigert werden. 
 
 
UA 8800 Grundvermögen 
 
 Mieten  - 358.268 € 
 Der Ansatz konnte wieder nicht erreicht werden. Dies hängt mit 
der Mieterstruktur in den städtischen Wohnungen zusammen. 
 
Erbbauzinsen - 92.444 € 
Das Rechnungsergebnis 2007 für Einnahmen aus Erbbauzin-
sen in Höhe von rd. 1,108 Mio. € liegt um rund 278 T€ unter 
dem Vorjahresergebnis, aber in etwa auf dem Niveau von 
2005. 
 
Vermischte Einnahmen + 30.370 € 
Es gab keinen Ansatz, jedoch wurden Einnahmen in der ge-
nannten Höhe erzielt. Bei den beiden größten Positionen han-
delt es sich um die Rückzahlung eines Kostenvorschusses 
und um eine Betriebskostengutschrift für Vorjahre. 
 
 
UA 8900 
    - 8914 Verschiedene Stiftungen 
 Vermischte Einnahmen + 1.070.496 € 
 
Den Mehreinnahmen bei den verschiedenen Stiftungen ste-
hen Mehrausgaben bei den vermischten Ausgaben gegenüber 
(Gruppierungsziffer 662000). 
Allein für die Friedrich-Apel-Stiftung (UA 8903 + 425 T€) und 
die Gustav und Hilde-Feick-Stiftung (UA 8913 + 563 T€) wur-
den Einnahmen von insgesamt  1.005.970,04 € erzielt. 
Zu einem Großteil sind diese Mehreinnahmen allerdings auf 
Überträge von nicht verbrauchten Stiftungserträgen der 
Vorjahre zurückzuführen.

14
 
7. Erstattung von Verwaltungs- und Betriebsausgaben 
 - 595.691 € 
 
Die sich per Saldo ergebenden Mindereinnahmen verteilen sich auf die einzelnen Gruppie-
rungsziffern wie nachfolgend dargestellt: 
 
160 Bund - 141.081 € 
 
161 Land  - 291.372 € 
 
162 Gemeinden und Gemeindeverbände - 255.510 € 
 
163 Zweckverbände und dergleichen + 8.959 € 
  
164 Sonstiger öffentlicher Bereich + 144.757 € 
 
165 Kommunale Sonderrechnungen - 39.607 € 
 
167 Private Unternehmen - 4.500 € 
 
168 Übrige Bereiche - 44.456 € 
 
169 Innere Verrechnungen + 27.121 € 
 
 
Die Mindereinnahmen bei der Gruppierungsziffer 160 ergeben sich insbesondere aus der 
gegenüber der Planung geringeren Erstattungen des Bundes für Kriegsopferfürsorge auf-
grund von geringeren Aufwendungen in diesem Bereich (UA 4400 / -153T€). 
 
Die bei der Gruppierungsziffer 161 ausgewiesenen Mindereinnahmen resultieren haupt-
sächlich aus dem Bereich der Zuweisungen des Landes für Leistungen nach dem Asylbe-
werberleistungsG (UA 4201 / -836 T€). Dies ist wie im Vorjahr auf die Verrechnungen des 
Landes mit Überzahlungen aus den Vorjahren zurückzuführen. 
 
Weitere Mindereinnahmen in Höhe von 66 T€ sind im Bereich der Übergangswohnheime bei 
den Erstattungen der Aufwendungen für Berechtigte ab Januar 2002 durch das Land Hessen 
zu verzeichnen.  
Mehreinnahmen konnten hingegen beim UA 0220 (+ 98 T€) für Erstattung der Overheadkos-
ten vom Land für ARGE, beim UA 4050 (+ 398 T€) aus Erstattungen für Personalkosten und 
im UA 4810 (+ 59 T€) erzielt werden. 
 
Die festgestellten Mindereinnahmen bei der Gruppierungsziffer 162 ergeben sich per Saldo 
aus einer Vielzahl einzelner Positionen. Größere Abweichungen finden sich insbesondere 
bei der Hilfe zum Lebensunterhalt im Bereich der Erstattungen örtlicher Sozialhilfeträger 
nach dem BSHG (-267 T€). Mindereinnahmen entstanden auch bei den Erstattungen über-
örtlicher Sozialhilfeträger nach dem BSHG (-99 T€) und dem HAG (-41 T€), den Erstattun-
gen überörtlicher Träger im UA 4550 (-124 T€) und den Erstattungen überörtlicher Träger im 
UA 4243 (-30 T€). 
Mehreinnahmen konnten bei den Erstattung von Personalkosten durch den LWV (UA 4640 / 
+155T€) für Integration und bei der Erstattung von anderen Jugendhilfeträgern (UA 4850 / 
+59 T€) erzielt werden. 
 
Die Mehreinnahmen bei der Gruppierungsziffer 164 beruhen im Wesentlichen auf Erstat-
tungen der Agentur für Arbeit zu Gunsten der Personalabteilung (+ 118 T€).

15
Die Mindereinnahmen bei der Gruppierungsziffer 165 resultieren aus den Verwaltungskos-
tenbeiträgen des Klinikums Darmstadt an den UA 0201 (Hauptamt / -30 T€) und den Perso-
nalkostenerstattungen des EB Bäder an den UA 5500 (Sportamt / -44 T€). 
 
Die Mindereinnahmen bei der Gruppierungsziffer 168 ergeben sich auch durch die Sum-
mierung mehrerer Teilbeträge bei den Kostenerstattungen durch Dritte. Wesentliche Abwei-
chungen finden sich im UA 1104 (Ersatz aus Miethaftung / -55 T€) und im UA 1300 (Erstat-
tungen von Aufwendungen der Fahrschule / +36 T€). 
 
Die gegenüber der Haushaltsplanung festzustellenden Mehreinnahmen bei der Gruppie-
rungsziffer 169 (innere Verrechnung) resultieren überwiegend aus Mehreinnahmen beim 
Rettungsdienst (+22 T€). 
 
 
 
 
8. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 
  + 153.131 € 
 
Die Mehreinnahmen setzen sich aus einer Vielzahl von Mehreinnahmen zusammen. 
 
Zuweisungen vom Bund konnten im UA 0257 von 64 T€ für „Jugend für Vielfalt“ erzielt wer-
den. 
 
Im Bereich der Fördermaßnahmen für Schüler sind durch Zuweisungen des Landes Hessen 
für die „Ganztagsschule nach Maß“ Mehreinnahmen in Höhe von 299 T€ zu verzeichnen. 
 
Deutliche Mehreinnahmen ergaben sich durch Steuererstattungen im Bereich des Grünflä-
chen- und Umweltamtes – Abteilung Vivarium – in Höhe von rd. 95 T€ und im Bereich der 
städtischen Kitas (UA 4640) von 96 T€, da die Dividendenausschüttungen höher als geplant 
ausfielen. Dadurch veränderten sich auch die Beträge der Steuererstattung nach oben. Al-
lerdings waren für das Vivarium die Steuererstattungen an anderer Stelle geplant. 
Außerdem kam es zu Steuererstattungen im UA 7611 (Wissenschafts- und Kongresszent-
rum Darmstadt GmbH / + 97 T€) und zu Mehreinnahmen bei den Zuweisungen zu der bauli-
chen Unterhaltung der Kriegsgräber (UA 7500 / +154 T€). 
 
Mehreinnahmen bei den Zuweisungen und Zuschüssen des Landes Hessen konnten im UA 
3310 (+184 T€) aus dem KFA Theater 2007 verzeichnet werden. Durch die Kommunalisie-
rung der Förderung sozialer Hilfen wurden im UA 4000 +112 T€ erzielt, während die Verlage-
rung der Mittel vom UA 0252 (-116 T€) zum UA 4390 (+116 T€) zu Null aufging. 
Im UA 4640 sind Mindereinnahmen von rund 203 T€ zu verzeichnen, was aber darauf zu-
rückzuführen ist, dass die Umbuchung des Anteils für die städtischen Einrichtungen aus dem 
Verwahr- und Vorschusskonto irrtümlich nicht vorgenommen wurde. 
Während im UA 4641 (171100) Mindereinnahmen von 530 T€ zu verzeichnen waren, sind in 
der Summe für BAMBINI-Programme Mehreinnahmen von rund 460 T€ zu verbuchen, die 
sich mit Mehreinnahmen in den UA 4542, 4640 und 4642 niederschlagen. Dies ist auf eine 
veränderte Verteilung der Mittel zurückzuführen. 
 
Im UA 4990 mussten Mindereinnahmen von 2,130 Mio. € bei den Zuweisungen zu den Aus-
gaben der örtlichen Sozialhilfe ausgewiesen werden, im Vergleich zum Vorjahr sind jedoch 
Mehreinnahmen von 350 T€ zu verzeichnen; beim UA 5010 sind es Abweichungen von 
317 T€, da die Zuweisungen irrtümlich bei den Verwaltungsgebühren vereinnahmt wurden 
(siehe dazu auch S. 10). Hier kam es dabei zu Mehreinnahmen von 331 T€. 
 
Mehreinnahmen ergeben sich auch aus den nicht geplanten Spendeneinnahmen aus allen 
Bereichen des Haushaltes, die laut Rechnungsergebnis insgesamt rd. 1.183 T€ betragen.

16
Den Spendeneinnahmen stehen entsprechende Ausgaben bei der Gruppierungsziffer 630 
„Ausgaben aus Spenden“ gegenüber. 
 
Das Amt für Wirtschaftförderung konnte 2007 keine Zuweisungen für den Messeauftritt bei 
der Expo-Real verzeichnen, so dass hier gegenüber dem Planansatz Mindereinnahmen von 
40 T€ entstanden. 
 
 
 
 
9. Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen  
  + 615.066 € 
 
Die Mehreinnahmen beziehen sich auf Leistungsbeteiligungen bei Leistungen für Unterkunft 
und Heizung an Arbeitssuchende nach §§ 19 ff SGB II und von Arbeitssuchenden nach § 16 
SGB II. 
 
 
 
 
10. Zinseinnahmen 
  - 1.752.957  € 
 
Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung ist die allgemeine Zinsentwicklung nicht vorher-
sehbar. Im Nachtrag wurden die Ansätze in Summe um mehr als 4,2 Mio. € nach oben ge-
setzt, diese Ansätze konnten dann im Jahresabschluss nicht erreicht werden. Die ausgewie-
sene Abweichung ergibt sich per Saldo aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abwei-
chungen. 
 
Zu erwähnen sind Zinsmindereinnahmen insbesondere bei der Vollverzinsung Gewerbe-
steuer (UA 9000) in Höhe von 1,632 Mio. €, bei den Zinsen aus Geldanlagen (UA 9160 /  
-75 T€) und den Zinseinnahmen im UA 9100 (-100 T€). 
Höhere Zinseinnahmen als geplant konnten bei den Zinseinnahmen aus Finanzterminge-
schäften (UA 9120) von 81 T€ und bei den Zinseinnahmen im UA 9101 (+87 T€) der ver-
schiedenen Sonderrücklagen verzeichnet werden. 
 
 
 
 
11. Gewinnanteile, Konzessionsabgaben 
  + 736.137 € 
 
Die Einnahmen aus Dividendenzahlungen im Bereich des Vivariums (UA 3230 / +36 T€) und 
der städtischen Kindertagesstätten (UA 4640 / +363 T€) überschritten den Planansatz, da 
die Ausschüttungen höher als geplant erfolgten. Das gleiche gilt für die Einnahmen aus 
Konzessionsabgaben (UA 8300), der Ansatz konnte um 442 T€ überschritten werden. 
 
Mindereinnahmen mussten dagegen im abgelaufenen HHJahr bei den Einnahmen des 
Eigenbetrieb Abfallentsorgung und Straßenreinigung - Überschuss EAD - Betriebszweig 
Betrieb gewerblicher Art - (UA 8175 / -100 T€) hingenommen werden.

17
 
12. Schuldendiensthilfen 
  + 614.536  € 
 
Die Mehreinnahmen sind auf Zinsen im Unterabschnitt 9120 für Darlehenszinsen durch Ei-
genbetriebe zurück zu führen; hier wurde kein Einnahmeansatz gebildet. Da die Eigenbetrie-
be schon zum 01.01.2007 auf die kaufmännische Buchführung umgestellt wurden, waren 
ihnen die sie betreffenden Darlehen zuzuordnen. Hierfür wurden dann die zu zahlenden Zin-
sen in Rechnung gestellt. 
 
 
 
 
13. Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und in Einrichtungen  
  - 1.491.700 € 
 
Die Mindereinnahmen ergeben sich aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abweichun-
gen. Bemerkenswerte Abweichungen vom Haushaltsansatz sind festzustellen bei: 
 
 
UA 4100 Hilfe zum Lebensunterhalt 
 Erstattungen örtlicher Sozialhilfeträger - 219 T€ 
 Erstattungen überörtlicher Sozialhilfeträger BSHG - 99 T€ 
 Kostenersatz nach § 92 a+c BSHG + 25 T€ 
 Erstattungen nach §§ 50 SGB X - 49 T€ 
 Rückforderung v. Unterbringungskosten Obdachloser - 81 T€ 
 Erstattungen nach §§ 102 ff SGB X - 762 T€ 
 
 
UA 4110 Hilfe zur Pflege 
 Erstattungen nach §§ 102 ff SGB X (u.A. für die Hilfe an über 65-Jährige) + 37 T€ 
 
 
UA 4211 Sach- und Unterbringungskosten nach  
 § 3 Asylbewerberleistungsgesetz - 108 T€ 
 
 
UA 4557 Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform 
 Ersatzleistungen von Sozialleistungsträgern innerhalb von  - 172 T€ 
 Einrichtungen 
 Sonstige Ersatzleistungen innerhalb von Einrichtungen + 114 T€ 
  
 
UA 4800/ Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 
UA 4810 Ersatzleistungen von Dritten + 98 T€ 
 
 
Den Abweichungen stehen in der Regel entsprechende Mehrausgaben gegenüber.

18
 
14. Weitere Finanzeinnahmen  
  - 1.148.712 € 
 
Der oben ausgewiesene Betrag ergibt sich per Saldo insbesondere aus folgenden Positio-
nen: 
 
 
UA 0310 Kassen- und Steueramt 
 Verzugszinsen + 75 T€ € 
 
Die Einnahmen sind immer abhängig von entsprechenden Rück-
ständen, für die Verzugszinsen berechnet werden können / müs-
sen. 
 
 
UA 1100 Ordnungsamt  
 Verwarnungsgelder nach StVG - 402 T€ 
  
 Bußgelder allgemein - 30 T€ 
  
 Das Rechnungsergebnis unterliegt starken Schwankungen, da es 
 sich um vom Gericht festgesetzte Bußgelder handelt. 
  
 
UA 3230 Grünflächen- und Umweltamt – Abteilung Vivarium  
 Steuererstattungen - 53 T€ 
  
Die geplante Einnahme aus Steuererstattungen unter der Haus-
haltsstelle 01.3230.265000 war hier fehlerhaft etatisiert. Tatsäch-
lich werden Steuererstattungen unter Zuweisungen und Zu-
schüsse (Grupp. 170) verbucht. Hier wurden Einnahmen von 
knapp 95 T€ erzielt (siehe dazu auch Ziffer 8, S. 15). 
 
 
UA 6201 Amt für Wohnungswesen 
 Fehlbelegungsabgabe - 278 T€ 
 
Nach einem Erlass des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Europaange-
legenheiten vom 21. Januar 1993 (Staatsanzeiger 7/1993 S.431) sind die Einnah-
men aus der Fehlbelegungsabgabe sowie ihre frist- und bestimmungsgemäße 
Verwendung zu erläutern: 
 
Das Aufkommen aus der Fehlbelegungsabgabe belief sich im Haushaltsjahr 2007 
im IST auf 555.468,27 €. Der nach Abzug des pauschalen Verwaltungskostenauf-
wandes von 10 % verbleibende Betrag des Aufkommens war zweckgebunden 
dem Vermögenshaushalt zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus zuzuführen. 
Der dem Vermögenshaushalt zuzuführende Betrag war wie folgt zu berechnen:  
 
Ist-Aufkommen 555.468,27 € 
 
abzüglich 10%iger Verwaltungskostenpauschale Stadt   - 55.546,83 €
 
 
 Zuführung an den Vermögenshaushalt 499.921,44 €

19
Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2007 wurden Einnahmen aus der Fehlbe-
legungsabgabe in Höhe von 700.000 € zur Deckung der Darlehen und Zuschüsse 
für den sozialen Wohnungsbau eingeplant. 
 
Tatsächlich wurden 2007 Darlehen bzw. Zuschüsse in Höhe von 1.956.000 € für 
den sozialen Wohnungsbau gewährt. Weiterhin wurden Haushaltsausgabereste in 
Höhe von insgesamt 630.438,75 € in das Haushaltsjahr 2007 übertragen und ste-
hen dort zweckgebunden für Darlehen und Zuschüsse des sozialen Wohnungs-
baus zur Verfügung. Insgesamt wurden damit 2007 Mittel für den sozialen Woh-
nungsbau in Höhe von insgesamt 2.586.438,75 € zur Verfügung gestellt. Damit ist 
die ordnungsgemäße Verwendung der Fehlbelegungsabgabe nachgewiesen. 
 
 
 
 
15. Kalkulatorische Einnahmen 
  - 407.750 € 
 
Die Mindereinnahmen der Gruppierungsziffer 27 resultieren per Saldo aus verschiedenen 
Positionen, bei denen das Ergebnis nicht den Planansatz erreichte. Den kalkulatorischen 
Einnahmen stehen entsprechende Minderausgaben bei den kalkulatorischen Kosten gegen-
über. 
 
 
 
 
16. Zuführung vom Vermögenshaushalt 
  + / - 0 € 
 
Eine Zuführung vom Vermögenshaushalt war 2007 nicht geplant.

20
Verwaltungshaushalt – Ausgaben 
 
 
Die ausgewiesenen Mehr- und Minderausgaben im Bereich des sächlichen Verwaltungs- 
und Betriebsaufwandes sind immer vor dem Hintergrund der gut angenommenen und funkti-
onierenden Budgetierung und der damit einhergehenden gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
zwischen den einzelnen Haushaltsstellen zu sehen. Die jeweiligen Ämter und Verwaltungs-
stellen können danach im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, jedoch unter 
Berücksichtigung der gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen, ihre Prioritäten eigen-
ständig setzen.  
 
 
1. Personalausgaben 
  - 581.726 € 
 
Gr. 40 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit - 19.925 € 
Gr. 41 Dienstbezüge - 450.636 € 
Gr. 42-43 Versorgung + 350.529 € 
Gr. 44 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung + 276.279 € 
Gr. 45 Beihilfen und Unterstützungen + 231.547 € 
Gr. 46  Personalnebenausgaben - 29.090 € 
Gr. 47 Deckungsreserve - 940.430 € 
 
 
Der Haushaltsansatz 2007 für Personalausgaben belief sich auf 99.388.260 €. Die Haus-
haltsrechnung zeigt ein Rechnungsergebnis in Höhe von insgesamt 98.098.534,17 €, so 
dass Minderausgaben in Höhe von 581.726 € entstanden sind.  
 
 
 
 
2. Unterhaltung der Grundstücke und der baulichen Anlagen 
  - 228.311 € 
 
Die Minderausgaben resultieren aus einer Vielzahl von kleineren und größeren Abweichun-
gen, verteilt auf alle Bereiche der Stadtverwaltung. Erwähnenswert sind die Überschreitun-
gen im UA 1104 – Obdachlosenangelegenheiten – von 81 T€ und im UA 4640 – städtische 
Kitas – von 151 T€. Minderausgaben ergaben sich dagegen im UA 3120 – Institut Wohnen 
und Umwelt – von 104 T€ und bei den Schulen im UA 2110 (- 243 T€), UA 2300 (- 211 T€) 
und UA 2400 (- 112 T€). 
 
Der Sammelnachweis 3 „Unterhaltung der Grünanlagen an Grundstücken“ weist Mehraus-
gaben von knapp 54 T€ aus, die jedoch im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
durch geringere Ausgaben im Sammelnachweis 4 „Unterhaltung der Grünanlagen und Spiel-
plätze“ in Höhe von 64 T€ gedeckt werden.

21
 
3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände und sonstige Gebrauchs-
gegenstände 
  - 314.360  € 
 
Die Minderausgaben sind begründet in einer Vielzahl kleinerer Abweichungen vom Ansatz 
aus allen Bereichen der Stadtverwaltung, die zum Ausgleich von Mehrausgaben in anderen 
Bereichen dienten.  
Erwähnenswert sind die Minderausgaben bei der Unterhaltung der DV-Anlagen (UA 0600) 
von 135 T€ und die Unterhaltung des Büro- und Betriebsinventars an den Schulen (UA 2100 
– 2810) von 85 T€. 
 
 
 
 
4. Mieten und Pachten 
  - 93.709 € 
 
Die Minderausgaben resultieren auch hier aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abwei-
chungen. Auch in diesem Jahr ergeben sich in vielen Unterabschnitten bei den Leasingkos-
ten für DV-Geräte Mindereinnahmen aufgrund von verringerten Mietkosten durch neue Ver-
träge. 
 
 
 
 
5. Bewirtschaftung der Grundstücke, bauliche Anlagen 
  + 669.428  € 
 
Die Mehrausgaben resultieren aus einer Vielzahl kleinerer und größerer Abweichungen u. a. 
bei folgenden Gruppierungen: 
 
Gruppierung 540000 Heizung - 296.276 € 
  
Gruppierung 540100 Reinigung + 118.136 € 
 
Gruppierung 540200 Stromkosten + 59.405 € 
 
Gruppierung 541000 Grundbesitzabgaben – SN 5 + 122.361 € 
 
Gruppierung 542000 Wasserverbrauch, Kanalgebühren – SN 6 - 317.511 € 
 
Gruppierung 542100 Abwassergebühren für öffentlich versiegelte 
  Flächen und Einleitung von Bachwasser + 973.866 € 
 
Gruppierung 543000 Hausversicherungen – SN 7 + 14.283 € 
 
 
Die Mehrausgaben bei den Heizungskosten entstanden bei den Schulen in den Unterab-
schnitten 2250 und 2300 (+141 T€) und im Vivarium (+95 T€), während in den Unterab-
schnitten 2400, 2401, 2700 und 2810 der Schulen (-401 T€) und beim städtischen Grund-
vermögen (Unterabschnitte 6151 und 8800 / -60 T€) Minderausgaben zu verzeichnen waren. 
 
Die Mehrausgaben bei den Reinigungskosten sind hauptsächlich im UA 0256 (Stadthaus 
Frankfurter Straße / +30 T€) und im UA 2300 (Gymnasien / +68 T€) entstanden.

22
Die Mehrausgaben bei den Stromkosten entstehen in der Summe aus einer Vielzahl von 
Über- und Unterschreitungen in einzelnen Unterabschnitten. 
 
Die Mehrausgaben beim Sammelnachweis 5 „Grundbesitzabgaben“ sind hauptsächlich auf 
Überschreitungen bei den Schulen (UA 2110, 2300 und 2400 / +115 T€) zurückzuführen. 
Einsparungen ergaben sich im Unterabschnitt 8800 – Städtisches Grundvermögen – in Höhe 
von 55 T€, die anderen Unterabschnitte zeigen geringe Abweichungen in beide Richtungen. 
Für die Mehrausgaben gibt es keine Genehmigung der Mehrausgaben durch die städtischen 
Gremien. Wegen Zeitablauf wurde entschieden, die Genehmigung der Mehrausgaben im 
Rahmen der Feststellung der Jahresrechnung 2007 vorzunehmen. 
 
Die Minderausgaben bei den Wasser- und Kanalgebühren, Sammelnachweis 6, ergeben 
sich in erster Linie bei den Friedhöfen (- 56 T€), im Grünflächen- und Umweltamt, Abteilung 
Grünflächen (- 33 T€) und beim städtischen Grundvermögen (- 43 T€). 
 
Die Mehrausgaben bei diesen Abwassergebühren ergaben sich bei der Einleitung von 
Bachwasser (+ 954 T€), da die Kosten abhängig sind von den tatsächlichen Einleitungen, die 
im Vorfeld schwer abzuschätzen sind. 
 
 
 
 
6. Haltung von Fahrzeugen 
  + 119.028 € 
 
Die Mehrausgaben ergeben sich per Saldo auch hier aus einer Vielzahl von verschiedenen 
Haushaltspositionen, wobei bedeutende Mehrausgaben beim Amt für Brand- und Katastro-
phenschutz (+50 T€) aufgrund des erhöhten Reparaturaufwandes entstanden sind. 
 
 
 
 
7. Besondere Aufwendungen für Bedienstete 
  - 117.623  € 
 
Die Minderausgaben setzen sich auch hier aus einer Vielzahl von geringen Überschreitun-
gen und Einsparungen zusammen. 
 
 
 
 
8. Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben  
  + 1.069.662 € 
 
Die Abweichung resultiert per Saldo hauptsächlich aus den Mehrausgaben bei den Spenden 
in Höhe von rd. 1.041 T€, denen aber Mehreinnahmen bei der Gruppierungsziffer 178 „Ein-
nahmen aus Spenden“ gegenüber stehen (siehe Bericht, Seite 15) sowie einer Vielzahl klei-
nerer und größerer Abweichungen.  
 
Weitere größere Abweichungen finden sich u. a. bei folgenden Haushaltspositionen: 
 
UA 0600 Hauptamt – IuK-Abt. 
 Praktische Realisierung der Internetpräsenz - 21 T€ 
 
UA 1100 Bürger- und Ordnungsamt 
 Kosten für die Abschiebung von Ausländern - 39 T€

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UA 1105 Bürger- und Ordnungsamt – Abt. Einwohnerwesen und Wahlen 
 Kosten der Vorbereitung von Wahlen - 28 T€ 
 
UA 2100 ff – verschiedene Schulen 
 Kopierkosten + 39 T€ 
 
UA 3212 Städtische Kunstsammlung 
 Betriebsausgaben Museumsshop + 160 T€ 
 
UA 3230 Vivarium 
 Futtermittelbeschaffung - 19 T€ 
 
UA 3322 Jazz-Institut 
 Veranstaltungen Deutscher Jazz + 15 T€ 
 
UA 3650 Denkmalschutz und –pflege 
 Öffentlichkeitsarbeit + 29 T€ 
 
UA 4640 Städtische Kindertagesstätten 
 Lebensmittel + 30 T€ 
 
UA 6020 Straßenverkehrsamt – Tiefbau 
 Fortschreibung Planungsdaten für die Verkehrsentwicklungsplanung - 44 T€ 
 
UA 6100  Stadtplanungsamt 
 Allgemeine Planungskosten - 47 T€ 
 
UA 6120 Vermessungsamt 
 Geldleistungen bei Bodenordnungsmaßnahmen + 455 T€ 
 
UA 6201  Amt für Wohnungswesen 
 Mietspiegel - 33 T€ 
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Betriebs- und Wartungskosten Sonderbauwerke + 26 T€ 
 
UA 6500 Kreisstraßen 
 Wartung und Betriebskosten für Lichtsignalanlagen  
 und Verkehrsbeschilderung + 58 T€ 
 
UA 6600 Bundesstraßen 
 Wartung und Betriebskosten für Lichtsignalanlagen  
 und Verkehrsbeschilderung + 51 T€ 
 
UA 6650 Landstraßen 
 Wartung und Betriebskosten für Lichtsignalanlagen + 31 T€ 
 
UA 6700 Straßenbeleuchtung und -reinigung 
 Straßenbeleuchtung, Kapitaldienst + 46 T€ 
 
UA 7910 Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abt. Wirtschaft 
 Allg. Wirtschaftsförderung + 17 T€ 
 Werbung - 19 T€ 
 Messeauftritt auf der Expo-Real + 88 T€

24
UA 7920 Öffentlicher Personennahverkehr  
 Betriebs- und Nebenkosten öffentlicher Bereich  
 Querbahnsteig/bahnGalerie - 50 T€ 
 
Teilweise stehen den Mehrausgaben entsprechende Mehreinnahmen z. B. aus Zuweisungen 
und Kostenbeteiligungen Dritter gegenüber. 
 
 
 
 
9. Steuern und Geschäftsausgaben  
  + 3.565.088 € 
 
Die Mehrausgaben ergeben sich per Saldo aus einer Vielzahl von Einzelpositionen. Dabei 
ergeben sich im Bereich vermischte Ausgaben Mehrausgaben von rd. 1,033 Mio. €, davon 
Ausgaben der Stiftungen (UA 8900 bis 8914) von rd. 1,024 Mio. €, denen aber entsprechen-
de Mehreinnahmen gegenüber stehen (siehe Bericht Seite 13), da in den wenigsten Fällen 
bei vermischten Ausgaben Haushaltsansätze bestehen. 
 
Keinen Haushaltsansatz gab es auch bei der HHStelle 6130.640100. Hier wurden für Scha-
densersatzleistungen insgesamt 302.258,20 € gezahlt, nachdem die Stadt Darmstadt vom 
Landgericht Darmstadt zur Schadensersatzzahlung verurteilt wurde. 
 
Einsparungen hingegen ergeben sich bei der Abwasserabgabe im Unterabschnitt 7000, da 
gegenüber der Planung in Höhe von 350 T€ Minderausgeben von 56 T€ zu verzeichnen 
sind. 
 
 
 
 
10. Erstattung von Verwaltungs- und Betriebsausgaben 
  + 281.457 € 
 
Die per Saldo zu verzeichnenden Mehrausgaben verteilen sich auf die einzelnen Gruppie-
rungsziffern wie folgt: 
 
670 Bund + 516.275 € 
 
671 Land - 89.998 € 
 
672 Gemeinden und Gemeindeverbände + 163.004 € 
 
673 Zweckverbände + 1.802 € 
 
674 sonstiger öffentlicher Bereich + 16.159€ 
 
675-676 kommunale und sonstige öffentliche Sonderrechnungen - 354.006 € 
 
679 innere Verrechnungen + 28.221 € 
 
 
Die Mehrausgaben der Gruppierungsziffer 670 ergeben sich hauptsächlich aus Erstattungen 
für Sachkosten an die Agentur für Arbeit (+ 570 T€). Für die Mehrausgaben gibt es keinen 
Magistratsbeschluss. Die Gegenfinanzierung erfolgte nach Aussage des Fachamtes aus 
dem Überschuss, der sich aus der Jahresrechnung 2007 der KdU ergab. Es handelt sich 
somit um Deckung durch zweckgebundene Mehreinnahmen.

25
 
Die Minderausgaben der Gruppierungsziffer 671 finden sich im UA 4810 (Leistungen nach 
dem UnterhaltsvorschussG). 
 
Die Mehrausgaben der Gruppierungsziffer 672 „Erstattungen an Gemeinden und Gemeinde-
verbände“ resultieren per Saldo insbesondere aus folgenden Positionen: 
 
UA 2400 Berufliche Schulzentren 
 Gastschulbeiträge + 23 T€ 
 
UA 2810 Gesamtschulen (integrierte und kooperative) 
 Gastschulbeiträge - 29 T€ 
 
UA 4100 Hilfe zum Lebensunterhalt 
 Erstattungen an andere Träger + 282 T€ 
 
UA 4550 Andere Hilfen zur Erziehung 
 Erstattungen an andere Jugendhilfeträger - 74 T€ 
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Städtischer Anteil an Kosten der Straßenreinigung und Schneebeseitigung - 80 T€ 
 
 
Die Minderausgaben der Gruppierungsziffer 676 ergeben sich im wesentlichen aus „Erstat-
tung an HSE für Betriebskosten Kläranlagen“ im UA 7000 von 516 T€. 
 
 
 
 
11. Kalkulatorische Kosten 
  - 407.350 € 
 
Den ausgewiesenen Minderausgaben stehen entsprechende geringere Einnahmen gegen-
über (Seite 19). Die Differenz von 400 € bestand schon bei den Ansätzen. Das Rechnungs-
ergebnis der Einnahmen und Ausgaben beträgt jeweils 5.611.159,53 €. 
 
 
 
 
12. Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 
  + 175.771 € 
 
Die Mehrausgaben resultieren in der Summe aus Minderausgaben bei den Leistungsbeteili-
gungen bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende von 376 T€ und 
Mehrausgaben bei den Leistungsbeteiligungen bei einmaligen Leistungen an Arbeitssuchen-
de nach § 23 Abs. 3 SGB II und §§ 19 ff SGB II von 551 T€ (UA 4820). 
 
 
 
 
13. Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen  
  - 2.179.343 € 
 
Die Minderausgaben resultieren per Saldo aus einer Vielzahl größerer und kleinerer Abwei-
chungen.

26
Die markantesten Abweichungen sind nachfolgend dargestellt: 
UA 2930 Fördermaßnahmen für Schüler 
 Zuschüsse für „Ganztagsschule nach Maß“ + 299 T€ 
 
 Hier stehen entsprechende Einnahmen aus Zuweisungen ge-
genüber. Es gab keinen Planansatz. 
 
UA 4641 Kindertageseinrichtungen der Kirchen 
 Zuschüsse an Kirchen - 1.425 T€ 
 
 
UA 4642 Kindertageseinrichtungen der freien Träger 
 Zuschüsse an die freien Träger + 59 T€ 
 Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz - 1.015 T€ 
 
 
In diesen beiden Unterabschnitten kommt es immer wieder zu 
größeren Abweichungen nach oben oder unten, da die Spitzab-
rechnungen mit den freien Trägern und den Kirchen immer erst 
im Folgejahr / in Folgejahren vorgenommen werden können. 
Darüber hinaus sind beide Unterabschnitte gegenseitig de-
ckungsfähig. 
 
 
UA 8900 – 8914  verschiedene Stiftungen 
 Zuwendungen + 47 T€ 
 
 
 
 
14. Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 
  - 1.057.638 € 
 
Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Gruppierungsziffern wie folgt: 
 
711 Land - 182.819 € 
 
713-714 Zweckverbände und sonstiger öffentlicher Bereich - 249.535 € 
 
715-716 Kommunale und sonstige öffentliche Sonderrechnungen - 320.344 € 
 
717-718 Private Unternehmen und übrige Bereiche - 304.940 € 
 
 
Die geringeren Ausgaben bei der Gruppierungsziffer 711 ergeben sich insbesondere durch 
verminderte Zuweisungen für das Staatstheater (-289 T€), da eine Überzahlung aus dem 
Vorjahr verrechnet wurde. 
 
Die Minderausgaben der Gruppierungsziffern 713-714 ergeben sich aus geringeren Zuwei-
sungen an Wasserverbände (UA 6900 / -40 T€) und einen geringeren Umlagebeitrag an den 
Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt (UA 5000 / - 208 T€). 
 
Die Wenigerausgaben bei den Gruppierungsziffern 715-716 resultieren im Wesentlichen aus 
geringeren Zuschüssen für den öffentlichen Personennahverkehr (UA 7920 / -402 T€).

27
Die Mehrausgaben bei den Gruppierungsziffern 717-718 ergeben sich insbesondere aus den 
Minderausgaben UA 4000 (Zuschüsse für Mikroprojekte nach LOS-Programm) von 54 T€, 
den Minderausgaben des Zuschusses an den Förderverein (UA 2935 – Int. Begegnungs-
schule) sowie aus den Minderausgaben bei den Zuschüssen zur Unterstützung aus Entsie-
gelungsmaßnahmen bei kleinen und mittleren Unternehmen (Rechnungsergebnis -146 T€), 
da nicht alle Haushaltsausgabereste in das nächste Haushaltsjahr übertragen wurden sowie 
aus einer Vielzahl kleinerer Differenzen. 
 
 
 
 
15. Schuldendiensthilfen 
 - 1.250 € 
 
Die Minderausgaben gegenüber der Planung sind auf die Minderausgaben bei der Schul-
dendiensthilfe für den Hüttenbauverein (UA 5501) zurückzuführen. Die  Schuldendiensthilfe 
wurde zwar mit 1.250 € geplant, in 2007 jedoch nicht ausgezahlt. 
 
 
 
 
16. Leistungen der Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 
(SGB II) 
  + 175.771 € 
 
Erstmalig im Haushaltsjahr 2005 wurden diese Leistungen für HartzIV-Empfänger erbracht. 
Die Ansätze wurden im Nachtragshaushaltsplan 2007 zwar angepasst. Die Ansätze reichten 
jedoch nicht ganz aus, da zum Jahresende der Kreis der Anspruchsberechtigten weiterhin 
zugenommen hatte. 
 
 
 
 
17. Leistungen der Sozialhilfe 
  - 2.813.980 € 
 
Die Mehrausgaben verteilen sich per Saldo auf die einzelnen Gruppierungsziffern wie folgt: 
 
73, 74 Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen in und 
 außerhalb von Einrichtungen  + 65.170 € 
 
75 Leistungen an Kriegsopfer u. ä. - 130.266 € 
 
76, 77 Leistungen der Jugendhilfe in und außerhalb von Einrichtungen - 2.419.069 € 
 
78 Sonstige soziale Leistungen  + 25.616 € 
 
79 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - 355.431 € 
 
 
In Summe ergeben sich bei den Gruppierungsziffern 73 und 74 Minderausgaben von 65 T€. 
Diese beiden Gruppierungsziffern sind gegenseitig deckungsfähig. 
Die Gruppierungsziffer 73 weist Wenigerausgaben von 231 T€ aus, die in engem Zusam-
menhang mit den Mehrausgaben bei den Leistungen der Grundsicherung (siehe Ziffer 16) 
stehen.

28
Die Gruppierungsziffer 74 hingegen weist Mehrausgaben von knapp 297 T€ aus. Diese 
Mehrausgaben setzen sich u. a. zusammen aus den Positionen: Laufende Hilfe zum Le-
bensunterhalt in Heimen (UA 4101) + 140 T€, Hilfe nach § 40 Abs.1 Nr.8 BSHG – stationär 
(UA 4127) +112 T€, Hilfe nach § 37 BSHG (UA 4130) + 49 T€, Integration behinderter Kinder 
in Tagesstätten (UA 4122 / + 503 T€) und Hilfe zur Pflege für die über 65-Jährigen (UA 4116) 
– 433 T€. 
 
Die Minderausgaben bei den Leistungen der Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen 
(Gruppierungsziffer 76) von insgesamt 1,728 Mio. € sind vor allem auf die geringeren Auf-
wendungen der Positionen Sozialpädagogische Familienhilfe nach § 31 KJHG (UA 4554) – 
386 T€, Hilfen durch Unterbringung in Kindertagesstätten (UA 4541) – 722 T€, Andere Hilfe 
zur Erziehung gemäß § 27 Abs. 2 SGB VIII (UA 4550) – 298 T€, bei der Eingliederungshilfe 
für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (UA 4560) – 306 T€, Verbringungskosten für 
aufgegriffene Jugendliche (UA 4565) – 187 T€, Sozialpädagogische Pflegestellen (UA 4556) 
– 133 T€ sowie Mehrausgaben bei der Hilfe in Familienpflege (UA 4556) + 100 T€ und Inten-
sive sozialpädagogische Einzelbetreuung (UA 4558) + 331 T€.  
 
Gemäß dem Rechnungsergebnis konnten auch in 2007 im Rahmen des Budgets „Erzieheri-
sche Hilfen“ (Gruppierungsziffer 77) wieder Einsparungen von 691 T€ gegenüber den Plan-
ansätzen erzielt werden. Dies betrifft Minderausgaben bei der Erziehung in einer Tagesgrup-
pe (UA 4555) – 284 T€, den Hilfen in Heimpflege nach § 34 KJHG (UA 4557)  
-520 T€ und der Heimerziehung (UA 4561) – 377 T€ sowie Mehrausgaben bei den Ausga-
ben für die Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte in stationärer Unterbringung (UA 
4560) + 463 T€. 
 
Die geringen Mehrausgaben bei den sonstigen sozialen Leistungen (Gruppierungsziffer 78) 
ergeben sich in Summe aus höheren Leistungen der Grundsicherung innerhalb von Einrich-
tungen (+
 169 T€) und Minderausgaben bei den Leistungen der Grundsicherung außerhalb 
von Einrichtungen (- 258 T€), sowie bei den Leistungen an Berechtigte (UA 4810, + 102 T€). 
 
 
 
 
18. Zinsausgaben 
  + 622.852 € 
 
Mehrausgaben bei den Zinsen für Kapitalmarktdarlehen in Höhe von 316 T€ und bei den 
Zinsen für Kapitalmarktdarlehen bei Finanztermingeschäften in Höhe von 1,315 Mio. € ste-
hen Minderausgaben bei den Sollzinsen auf die in Anspruch genommenen Kassenkredite 
zur Deckung des Haushaltsfehlbetrages von 1,016 Mio. € gegenüber. 
 
 
 
 
19. Gewerbesteuerumlage 
  - 5.750.422 € 
 
Der Vervielfältiger zur Berechnung der Umlage betrug im Jahr 2007 73 Punkte, so dass die 
Umlage entsprechend den geplanten Gewerbesteuereinnahmen von 144 Mio. € auf 
24,738 Mio. € in der Planung festgesetzt wurde. 
 
Tatsächlich wurden aber 18.987.577,80 € gezahlt, da die Spitzabrechnung für das Haus-
haltsjahr 2006 im I. Quartal 2007 erfolgte und gleichzeitig für das IV. Quartal 2007 sowohl ein 
Abschlag in Höhe der Umlage für das III. Quartal angewiesen als auch die Spitzabrechnung 
für das Jahr 2007 verbucht wurde. Dies ist auf die Umstellung auf die doppische Buchfüh-
rung zurückzuführen.

29
Beide Spitzabrechnungen führten zu „negativen“ Ergebnissen, d. h. auf die in den Jahren 
2006 und 2007 gezahlte Gewerbesteuerumlage wurden insgesamt 6,6 Mio. Euro zurücker-
stattet. 
 
 
 
 
20. Verbandsumlage LWV 
  + 3.182 € 
 
Diese geringe Abweichung resultiert aus der Anpassung des Ansatzes im Nachtrag auf ins-
gesamt 26.966.770 €. 
Gegenüber dem Haushaltsjahr 2006 hat sich der Gesamtbetrag der Verbandsumlage um 
2,021 Mio. € auf rd. 26,97 Mio. € erhöht. 
 
 
 
 
21. Weitere Finanzausgaben 
  - 1.632.223  € 
 
Die Minderausgaben ergeben sich aus der gegenüber der Planung geringeren Erstattung für 
die Vollverzinsung der Gewerbesteuer ( 368 T€). 
 
 
 
 
22. Zuführung zum Vermögenshaushalt  
  - 1.307 € 
 
Die mit 13.412.930 € geplante Zuführung zum VMH wurde in voller Höhe erfüllt. 
 
Abweichungen ergeben sich aus folgenden nicht in dieser Höhe geplanten Zuführungen an 
den Vermögenshaushalt: 
 
Zuführung zum VMH - Sonderzuführung Stellplatzrücklage - + 39.736,73 €
Zuführung zum VMH für Zinsmanagement - Zinsen + 7.381,63 €
Zuführung VMH aus der Fehlbelegungsabgabe - 200.078,56 €
Zuführung zum VMH aus UA 7000 - 97.210,00 €
Zuführung zum VMH aus dem UA 1600, Gebührenausgleichsrücklage + 210.146,03 €
Zuführung VMH aus Überschuss UA 4336 - Haus Elim - 10.500,00 €
Zuführung zum VMH für Versorgungsrücklage + 49.217,06 €
 
Die Planung sah u.a. vor, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt aus dem Unterab-
schnitt 1600 (Rettungsdienst), Gebührenausgleichsrücklage, 197 T€ beträgt. Dieser Ansatz 
wurde jedoch auch in diesem Jahr mit dem Rechnungsergebnis in Höhe von 407 T€ bei wei-
tem übertroffen. 
Die Mehrausgaben bei der Zuführung zum Vermögenshaushalt für die Rücklage Zinsmana-
gement – Zinsen – in Höhe von 7 T€ sowie die Sonderzuführung Stellplatzrücklage von 
knapp 40 T€ werden wegen fehlendem Haushaltsansatz ausgewiesen. 
 
Demgegenüber steht eine Minderausgabe aus der Zuführung aus dem Bereich der Abwas-
serbeseitigung (UA 7000) in Höhe von 97.210 €, da in diesem UA keine Überschüsse erwirt-
schaftet wurden.

30
Vermögenshaushalt – Einnahmen 
 
 
 
1. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 
   -1.307 € 
 
Den ausgewiesenen Mindereinnahmen im Vermögenshaushalt stehen entsprechende Min-
derausgaben im Verwaltungshaushalt gegenüber, da hier ausschließlich Haushaltsstellen im 
Unterabschnitt 9150 betroffen sind, über die die Zuführungen vom Verwaltungshaushalt ab-
gewickelt werden (siehe hierzu Ziffer 22 auf Seite 29). 
 
 
Folgende Zuführungen waren im Haushalt geplant bzw. wurden in der Jahresrechnung voll-
zogen: 
 
Zuführung vom Verwaltungshaushalt
 
(Haushaltsstelle 02.91500001.300000) 
 
Die mit 13.412.930 € geplante Zuführung vom VMH wurde in voller Höhe erfüllt. 
 
Sonderzuführung aus Zinsen Stellplatzrücklage
 
(Haushaltsstelle 02.91500001.300003) 
 
Nicht geplante Einnahmen in Höhe von 39.736,73 € konnten erzielt und der Stellplatzrückla-
ge zugeführt werden. 
 
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für Zinsmanagement - Zinsen
 
(Haushaltsstelle 02.91500001.300201) 
 
Hier konnten nicht geplante Einnahmen in Höhe von 7.381,63 € erzielt werden. 
 
Zuführung zum Vermögenshaushalt aus Fehlbelegungsabgabe
 
(Haushaltsstelle 02.9150001.301100) 
 
Die Haushaltsplanung sah eine Zuführung in Höhe von 700.000 € vor. Tatsächlich konnten 
jedoch nur 499.921,44 € im Verwaltungshaushalt vereinnahmt werden, die dem Vermögens-
haushalt zur entsprechenden Verwendung weitergeleitet wurden (siehe auch Bericht Seite 
18). 
 
Zuführung zum Vermögenshaushalt zur Weiterleitung an die Versorgungsrücklage
 
(Haushaltsstelle 02.9150001.306000) 
 
§ 14 a des Bundesversorgungsgesetzes schreibt für Bund und Länder die Bildung einer Ver-
sorgungsrücklage zur Finanzierung künftiger Versorgungsausgaben vor. Die Gemeinden und 
Gemeindeverbände sind nach § 13 Hessisches Versorgungsrücklagegesetz verpflichtet, zur 
Sicherung ihrer Versorgungsaufwendungen eine Versorgungsrücklage zu bilden. Der Son-
derrücklage sind ab dem Haushaltsjahr 1999 jährliche Beträge zu Lasten der Ausgaben für 
Besoldungs- und Versorgungsbezüge zuzuführen. Der jährliche Rückstellungsbetrag ist ent-
sprechend den bundes- und landesrechtlichen Vorgaben zu ermitteln und in den kommuna-
len Haushalten wie Personalausgaben innerhalb jedes Unterabschnittes auszuweisen. 
 
Im Haushalt der Stadt Darmstadt werden die Zahlungen an die Versorgungsrücklage zu-
nächst im Rahmen des Sammelnachweises verbucht und am Jahresende in die jeweils be-
troffenen Unterabschnitte auf die Gruppierungsziffern 411 bzw. 421 umgebucht. Der von der 
Personalabteilung ermittelte Betrag für das Haushaltsjahr 2007 belief sich auf 299.217,06 €.

31
 
2. Entnahme aus Rücklagen 
  - 2.952.361 € 
 
Die Entnahme aus der Stellplatzrücklage war mit 631 T€ veranschlagt. Da nicht alle Maß-
nahmen umgesetzt wurden, war nur eine Entnahme von 174.969,85 € (-465 T€) notwendig. 
Die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage betrug statt der geplanten 5,035 Mio. € nur 
2.538.669,50 €. 
 
 
 
 
3. Rückflüsse von Darlehen 
   + 850.212 € 
 
Die Mehreinnahmen ergeben sich per Saldo aus den Sondertilgungen im Bereich der Arbeit-
geberdarlehen (UA 6200 / + 55 T€) und nicht geplanten Rückzahlungen überzahlter Woh-
nungsbaudarlehen und -zuschüsse bei Kostenunterschreitung von 743 T€. 
 
 
 
 
4. Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen, Rückflüsse von  
Kapitaleinlagen 
  + / - 0 € 
 
Hier waren 2007 keine Ansätze vorgesehen und wurden auch keine Buchungen vorgenom-
men. 
 
 
 
 
5. Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens 
  - 2.468.102 € 
 
Die Mindereinnahmen in diesem Bereich resultieren insbesondere aus der Haushaltsstelle 
02.880001.340200 (Außerordentliche Erlöse aus Grundstücksverkäufen). Hier war der An-
satz 2007 mit 3 Mio. € angesetzt. Es konnten jedoch keine Einnahmen erzielt werden. Ein-
nahmen aus Bodenordnungsmaßnahmen Baugebiet E 44, die mit 300 T€ geplant waren, 
konnten ebenfalls nicht realisiert werden. 
 
Die dem gegenüberstehende höchste Mehreinnahme resultiert aus den Grundstücksverkäu-
fen (HHStelle 02.8800001.340000). Sie beträgt 585 T€. 
 
 
 
 
6. Beiträge und ähnliche Entgelte 
  - 629.610 € 
 
Die Mindereinnahmen ergeben sich per Saldo insbesondere aus folgenden Positionen: 
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Erschließungsbeiträge - 544.950 € 
 Erschließungsbeiträge und Straßenbeiträge + 565.130 € 
 Straßenbeiträge - 410.209 €

32
 
UA 6801 Parkbauten 
 Ablösungsbeiträge - 115.966 € 
 
UA 6900 Wasserläufe 
 Beiträge - 180.000 € 
 
UA 7000 Abwasserbeseitigung 
 Abwasserbeiträge - 183.752 € 
 Erstattungen Kanalhausanschlusskosten + 228.692 € 
 
 
 
 
7. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaß-
nahmen 
  + 1.075.025  € 
 
Die o. g. Abweichungen verteilen sich auf die einzelnen Gruppierungsziffern wie folgt: 
 
360 Bund +/- 0 € 
 
361 Land - 97.780 € 
 
362 Gemeinden und Gemeindeverbände + 15.129 € 
 
365 Kommunale Sonderrechnung + 520.218 € 
 
366 sonstige öffentliche Sonderrechnung + 15.129 € 
 
367-368 unternehmerische und übrige Bereiche + 622.329 € 
 
 
Die Mehreinnahmen der Zuweisungen und Zuschüsse vom Land für Investitionen (Gruppie-
rungsziffer 361) ergeben sich per Saldo hauptsächlich aus folgenden Positionen: 
 
UA 2000 Schulamt 
 Medieninitiative Schule@Zukunft
 + 115.779 € 
 
UA 2401 Martin-Behaim-Schule 
 Zuweisungen des Landes + 74.338 € 
 
UA 6155 Stadterneuerung Bessungen  
 Zuweisung Land - 158.500 € 
 Hier wurden KER der Vorjahre in Abgang gebracht. 
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Zuweisung Land - 116.396 € 
 
UA 7920 Öffentlicher Personennahverkehr  
 Zuweisung Land (u.a. für Odenwaldbahn) - 102.900 € 
 Zuweisung Land - Erstattung von Finanzierungsanteilen an der S-Bahn + 45.700 € 
 
UA 9001 Allgemeine Finanzzuweisungen 
 Zuweisungen Land für Investitionen + 38.000 €

33
 
Die Mehreinnahmen der Gruppierungsziffer 365 resultieren aus Zuweisungen von 200 T€ 
der HSE aus der Neuregelung Gas- und Stromvertrag und nicht geplanten Zuweisungen der 
DB-Netz AG zur Beseitigung BÜ 22 Weiterstädter Straße von 320 T€. 
 
 
Die Mehreinnahmen der Gruppierungsziffern 367 und 368 ergeben sich im wesentlichen aus 
Zuweisungen der Fa. Sireo von insgesamt 371 T€, Zuweisungen im UA 6300 von 133 T€, 
Zuweisungen im UA 8550 (Waldungen) von 57 € und der Position „Verrechnung der Ver-
kaufserlöse aus dem Museumsshop mit dem VWH“ von 34 T€. 
 
 
 
 
8. Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen 
  - 200.418 € 
 
Im Nachtragshaushalt 2007 wurden die geplanten Ansätze angepasst, so dass nur geringe 
Mindereinnahmen zu verzeichnen sind. 
Die ausgewiesene Mindereinnahme betrifft die HHStelle 02.9110001.371000 (Aufnahme von 
Krediten – Land).

34
 
Vermögenshaushalt – Ausgaben 
 
 
 
1. Zuführung zum Verwaltungshaushalt 
  +/- 0 € 
 
Im Haushalt 2007 wurde keine Zuführung zum Verwaltungshaushalt geplant. 
 
 
 
 
2. Zuführung an Rücklagen 
  - 1.411.201 €  
Folgende Rücklagenzuführungen wurden gebucht: 
 
 
Zuführung an die Allgemeine Rücklage
 - 1.439.000 € 
(Haushaltsstelle 02.9100001.910000) 
 
Im Nachtragshaushaltsplan war eine Zuführung zur Allgemeinen Rücklage von 1,439 Mio. € 
geplant, die jedoch nicht durchgeführt wurde. 
 
Zuführung Gebührenausgleichsrücklage Abwasserbeseitigung
 - 97.210 € 
(Haushaltsstelle 02.9101001.911003) 
 
Hier beträgt das Rechnungsergebnis 0,00 €, da im UA 7000 keine Überschüsse erwirtschaf-
tet wurden. 
 
Zuführung an Stellplatzrücklage
 - 131.236 € 
(Haushaltsstelle 02.9101001.911008) 
 
Die aus erwarteten Ablösebeiträgen und Zinserträgen in Höhe von insgesamt 250.000 € ge-
plante Zuführung konnte nicht erreicht werden. 
 
Zuführung an Gebührenausgleichsrücklage - Rettungsdienst -
  + 210.146 € 
(Haushaltsstelle 02.9101001.911016) 
 
Der Überschuss der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes war in diesem Umfang nicht 
vorhersehbar, so dass entsprechend mehr der Rücklage zugeführt werden konnte. 
 
Zuführung an Rücklagen für Zinsmanagement
  + 7.382 € 
(Haushaltsstelle 2.9101001.911021) 
 
Hier wurden die in 2007 erwirtschafteten Zinsen zugeführt. 
 
Zuführung an Versorgungsrücklage
 + 49.217 € 
(Haushaltsstelle 02.9101001.916000) 
 
Der vom Hauptamt - Personalabteilung – ermittelte Betrag von 299.217,06 € ist der im 
Haushaltsjahr 1999 neu gebildeten Versorgungsrücklage zuzuführen (siehe auch Bericht 
Seite 30).

35
 
3. Gewährung von Darlehen 
  - 531.174 € 
 
Wenigerausgaben sind bei den Darlehen für den sozialen Wohnungsbau in Höhe von 
40.439 € zu verzeichnen. Die weiteren Minderausgaben ergeben sich aus der Bedienung 
eines HAR des Vorjahres von 643 €. In Höhe von 153 T€ wurden im Rahmen der gegensei-
tigen Deckungsfähigkeit Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt. 
 
 
 
 
4. Vermögenserwerb 
  - 1.351.969 € 
 
Die Wenigerausgaben beim Vermögenserwerb verteilen sich wie folgt auf die einzelnen 
Gruppierungsziffern: 
 
930 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen  - 200 € 
 Die mit 1.500 € geplante Stammkapitaleinlage Kulturregion  
 Frankfurt RheinMain GmbH ist um diesen Betrag günstiger 
 ausgefallen. 
 
932 Erwerb von Grundstücken + 850.042 € 
 Im UA 6151 (Sanierung Martinsviertel) wurden HAR aufgrund 
 von zweckgebundenen Mehreinnahmen im VwH gebildet. 
 Zur Zahlung von Erschließungsbeiträgen, Straßen- und Kanal- 
 anschlussbeiträgen wurden im UA 8800 insgesamt 582 T€  
 mehr als geplant benötigt. 
 
935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens - 2.209.811 € 
 
Die Minderausgaben der Gruppierungsziffer 935 ergeben sich per Saldo aus Mehr- und Min-
derausgaben im gesamten Vermögenshaushalt. Erwähnenswert sind die folgenden Abwei-
chungen: 
 
UA 2000 Schulamt 
 Bundesprogramm "Zukunft, Bildung und Betreuung" - 2.332.104 € 
 Medieninitiative Schule@Zukunft
 + 115.779€ 
 
UA 2401 Martin-Behaim-Schule 
 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens + 74.338 € 
  
 
Beim Bundesprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ entstand aufgrund von Buchungen 
auf Haushaltsausgabereste des Vorjahres ein negatives Rechnungsergebnis. 
 
Bei der Medieninitiative werden Mehrausgaben in der o. g. Höhe aufgrund der Bildung von 
Haushaltsausgaberesten ausgewiesen, denen zweckgebundene Zuweisungen des Landes 
gegenüber stehen. Das gleiche gilt für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagever-
mögens an der Martin-Behaim-Schule. Diese Mehrausgaben sind gedeckt durch entspre-
chende Mehreinnahmen der Grupp.ziffer 361 (siehe Seite 32).

36
5. Baumaßnahmen 
  - 1.256.307 €  
 
Die Minderausgaben ergeben sich auch hier per Saldo aus einer Vielzahl von größeren und 
kleineren Abweichungen, aufgrund von Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahren 
sowie aus einer Vielzahl von Einsparungen bzw. Mehrausgaben.  
 
Die wesentlichsten Abweichungen -  Mehrausgaben aber auch Minderausgaben - sind in den 
folgenden Tabellen dargestellt: 
 
 
Mehrausgaben
 
 
UA Bezeichnung HH-Ansatz
Rechnungs- 
ergebnis Differenz 
2110 Heinrich-Heine-Schule 1 Mio. € 1,9 Mio. € 900 T€
2110 Schillerschule, Sanierung 178 T€ 277 T€ 99 T€
2110 Kyritzschule, Sanierung und Brandschutz 500 T€ 806 T€ 306 T€
2110 Bessunger Schule, Brandschutz, 1. und 2. 
Priorität und Sanierung 500 T€ 720 T€ 220 T€
2250 Diesterwegschule, Sanierung 0 € 170 T€ 170 T€
2300 Abendgymnasium, Brandschutz Priorität 1 
und Sanierung 300 T€ 378 T€ 78 T€
2300 Justus-Liebig-Schule, Brandschutz Priorität 2 0 € 60 T€ 60 T€
2700 Ernst-Elias-Niebergall-Schule, Brandschutz  
Priorität 1 0 € 217 T€ 217 T€
6300 Sanierung Stahlbrücke im Dornheimer Weg 0 € 163 T€ 163 T€
6300 Sanierung von Brücken über Bahnanlagen – 
Sofortmaßnahme 0 € 180 T€ 180 T€
7000 Kanalumbau Gräfenhäuser Straße / Zentral-
klärwerk 50 € 500 T€ 450 T€
7000 Kanalhausanschlusskosten 0 € 179 T€ 179 T€
8550 Abwicklung Schadensersatz für den West-
wald 0 € 193 T€ 193 T€
 
 
Minderausgaben
 
 
UA  Bezeichnung HH-Ansatz 
Rechnungs-
ergebnis Differenz 
2110 
Friedrich-Ebert-Schule, Brandschutz 1. und 
2. Priorität und Sanierung 250 T€ 70 T€ 180 T€
2110 Georg-August-Zinn-Schule, Sanierung 75 T€ 0 € 75 T€
2110 Andersenschule, Brandschutz 1.und 2. 
Priorität 300 T€ 197 T€ 103 T€
2250 Wilhelm-Leuschner-Schule, Brandschutz 1. 
Priorität und Sanierung  465 T€ 240 T€ 225 T€
2300 Bertolt-Brecht-Schule, Brandschutz 1. und 
2. Priorität 750 T€ 211 T€ 539 T€
2300 Georg-Büchner-Schule, Brandschutz Priori-
tät 2 und weitere Sanierung 500 T€ 400 T€ 100 T€
2300 Eleonorenschule Brandschutz 1. Priorität 
und Sanierung 500 T€ 10 T€ 490 T€
2300 Lichtenbergschule, Brandschutz Priorität 2, 
Sanierung Sonnenschutz und Beton 1 Mio. € 653 T€ 347 T€
2800 Gutenbergschule, Einbau einer Einzelraum- 0 € -69 T€ 69 T€

37
temperaturregelung  
2810 Bernhard-Adelung-Schule, Sanierung  100 T€ 0 € 100 T€
2810 Stadtteilschule Arheilgen 100 T€ 0 € 100 T€
4640 KiTa Kirnberger Str. 12, San. der Flach-
dach- u. Dachterrassenflächen, Austausch 
Fenster 0 € -98 T€ 98 T€
6300 Tunnel Wilhelminenstraße – Sanierung 150 T€ - 30 T€ 180 T€
6300 Ausbau der Frankfurter Landstraße von 
Nordbahnhof bis Glockengartenweg 3,860 Mio. € 3,432 Mio. € 428 T€
6300 Einrichtung eines P+R-Platzes in Arheilgen 240 T€ 135 T€ 105 T€
6300 Lichtsignalanlage Gewerbegebiet 
Pfungstädter Straße 0 € -105 T€ 105 T€
6500 Instandsetzung der Unterführung Hinde-
mithstraße 0 € -135 T€ 135 T€
6801 Errichtung von Parkständen im Stadtgebiet 65 T€ 0 € 65 €
7000 Kanalumbau "Am Kavalleriesand" / Rhein-
straße 0 € -71 T€ 71 T€
7000 Umbau Südsammler von Dornheimer Weg 
bis Hilpertstraße 150 T€ 0 € 150 T€
7000 Kanalumbau Südsammler zwischen RÜ 
R015 / R016 u. RÜ R013 340 T€ 40 € 300 T€
7920 Verbesserung des ÖPNV nach Kranich-
stein - städtischer Anteil 0 € -165 T€ 165 T€
 
Einige Rechnungsergebnisse weisen Minderausgaben aus, da eine Übertragung von Haus-
haltsausgaberesten (HAR) nicht stattgefunden hat. 
 
 
 
 
6. Tilgung von Krediten 
  - 200.630 € 
 
Die Minderausgaben ergeben sich aus den gegenüber der Planung geringeren Kredittilgun-
gen von Landesdarlehen. Hier sind gegenüber der Planung von 2,3 Mio. € lediglich Zahlun-
gen über 2,199 Mio. € erfolgt. Minderausgaben ergaben sich auch bei den Tilgungen von 
Darlehen des Kreditmarktes (-126 T€). 
 
Außerdem wurden Darlehen aus dem öffentlichen Bereich statt mit geplanten 110 T€ mit 
knapp 152 T€ getilgt. 
 
 
 
 
7. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 
  - 684.988 € 
 
Der Gesamtbetrag der Minderausgaben ergibt sich wiederum aus mehreren Mehr- und Min-
derausgaben im gesamten Haushalt. 
 
Zu erwähnen sind hier die Mehrausgaben bei den Zuschüssen für den sozialen Wohnungs-
bau im Unterabschnitt 6200 in Höhe von 153 T€ und Minderausgaben beim Städtischen An-
teil an den Sanierungskosten des Staatstheaters aus Mitteln des KFA von 827 T€.

38
 
Zuführungen zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 
 
 
 
Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt
 
 
 
Der Haushaltsplan 2007 sah folgende Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt 
vor: 
 
Mindestzuführung 13.412.930,00 € 
Zuführung zum VMH - Sonderzuführung Stellplatzrücklage - 0,00 € 
Zuführung zum VMH für Zinsmanagement – Zinsen 0,00 € 
Zuführung aus Fehlbelegungsabgabe 700.000,00 € 
Zuführung aus der Abwasserbeseitigung (UA 7000) 97.210,00 € 
Zuführung aus dem UA 1600, Gebührenausgleichsrücklage 196.990,00 € 
Zuführung aus dem Überschuss UA 4336, Haus Elim 10.500,00 € 
Zuführung zur Versorgungsrücklage 250.000,00 € 
 
Summe Planansätze                                                                                  14.667.630,00 € 
 
 
In der Haushaltsrechnung sind dagegen ausgewiesen: 
 
Mindestzuführung 13.412.930,00 € 
Zuführung zum VMH - Sonderzuführung Stellplatzrücklage - 39.736,73 € 
Zuführung zum VMH für Zinsmanagement – Zinsen 7.381,63 € 
Zuführung aus der Fehlbelegungsabgabe 499.921,44 € 
Zuführung aus der Abwasserbeseitigung (UA 7000) 0,00 € 
Zuführung aus dem UA 1600, Gebührenausgleichsrücklage 407.136,03 € 
Zuführung aus dem Überschuss UA 4336, Haus Elim 0,00 € 
Zuführung Versorgungsrücklage 299.217,06 € 
 
Summe lt. Haushaltsrechnung   14.666.322,89 € 
 
 
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt soll gemäß § 22 Abs.1 GemHVO mindestens die 
ordentliche Tilgung (= 10.235.000,00 €) und die Kreditbeschaffungskosten (= 460.000,00 €) 
decken. 
 
 
 
 
Zuführung vom Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt
 
 
 
Die Haushaltsplanung sah keine Zuführung an den Verwaltungshaushalt vor.

39
 
Entwicklung der Rücklagen 
 
 
Anfang des Haushaltsjahres 2007 wiesen die Rücklagen folgenden Bestand aus:  
 
 10.511.481,43 € 
  
  
Dieser teilte sich wie folgt 
auf: 
 
  
Allgemeine Rücklage 6.771.509,81 € 
Sonderrücklagen 3.739.971,62 € 
  
  
Zuführungen 2007  
  
Allgemeine Rücklage 0,00 €   
Sonderrücklagen 832.498,57 € 
  
  
Entnahme 2007  
  
Allgemeine Rücklage  2.538.669,50 € 
Sonderrücklagen 174.969,85 € 
  
  
Stand zum 31.12.2007  8.630.340,65 € 
  
davon:  
  
Allgemeine Rücklage  4.232.840,31 € 
Sonderrücklagen 4.397.500,34 € 
 
 
Eine Übersicht über die Entwicklung und den Stand der jeweiligen Rücklagen folgt auf der 
nächsten Seite.

Übersicht über den Stand der Rücklagen 2007: 
 
 
 Stand Anfang Zugang Abgang Stand Ende 
 2007   2007 
 (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) 
     
Allgemeine Rücklage 6.771.509,81 0,00 2.538.669,50 4.232.840,31
  
Rettungsdienst 589.705,71 407.136,03 0,00 996.841,74
  
Darmstädter Werkstätten 
f. Behinderte*:  
Lohnausgleichsrücklage 0,00 0,00 0,00 0,00
Investitionsrücklage 0,00 0,00 0,00 0,00
Kostenausgleichsrücklage 0,00 0,00 0,00 0,00
  
Kurt-Jahn-Anlage*:  
Kostenausgleichsrücklage 0,00 0,00 0,00 0,00
Instandsetzungsrücklage 0,00 0,00 0,00 0,00
  
Haus Elim:  
Kostenausgleichsrücklage 546.888,81 0,00 0,00 546.888,81
Instandsetzungsrücklage 11.124,75 0,00 0,00 11.124,75
  
Stellplatzrücklage 1.022.825,50 118.763,85 174.969,85 966.619,50
  
Versorgungsrücklage 1.343.447,61 299.217,06 0,00 1.642.664,67
  
Zinsmanagement 225.979,24 7.381,63 0,00 233.360,87
  
  
 10.511.481,43 832.498,57 2.713.639,35 8.630.340,65
  
     
 
 
Folgende Rücklagen weisen keinen Bestand mehr aus: 
 
Poleninstitut, Kinderheim „Haus Waldeck“, Tierkörperbeseitigung, Aufforstungsrücklage und 
Abwasserbeseitigung 
 
* Diese Rücklagen werden ab dem HHJahr 2007 im Wirtschaftsplan „Darmstädter Werkstät-
ten und Wohneinrichtungen geführt.

41
Kreditermächtigungen, Veränderungen der Schulden 
 
 
Im Haushaltsjahr 2007 waren zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes Darlehensauf-
nahmen in Höhe von 36.690.000 € vorgesehen, die sich wie folgt verteilten: 
 
 Bund 0,00 € 
 Land 1.200.000,00 € 
 Schulbaupauschale (I-Darlehen B) 1.090.000,00 € 
 Kreditmarkt ohne Umschuldung 16.090.000,00 € 
 Ausgaben für Umschuldung 18.310.000,00 €
 
  36.690.000,00 € 
 
 
Anordnungssoll im Berichtsjahr auf die jeweiligen Haushaltsansätze
 
 
 Bund 0,00 € 
 Land 1.000.000,00 € 
 Schulbaupauschale (I-Darlehen B) 1.090.000,00 € 
 Kreditmarkt ohne Umschuldung 16.090.000,00 € 
 Kreditmarkt für Umschuldungen 18.309.581,65 €
 
  36.489.581,65 € 
 
 
Anordnungssoll im Berichtsjahr auf Haushaltseinnahmereste
 3.209.000,00 € 
 
 
Kasseneinnahmereste aus Vorjahren unter Berücksichtigung 
 
der Abgänge  
 
 Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen 1.415.256,19 € 
  ----------------------- 
 
Insgesamt im Soll stehende Beträge 41.113.837,84 € 
(Anordnungssoll laufendes Haushaltsjahr zzgl. Reste-Soll  
auf Haushalts- und Kasseneinnahmereste) 
 
 
Tatsächliche Zahlungseingänge
 
 
 Bund 0,00 € 
 Land 1.000.000,00 € 
 Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen 136.400,00 € 
 Schulbaupauschale (I-Darlehen B) 1.090.000,00 € 
 Kreditmarkt 15.610.000,00 € 
 Kreditmarkt für Umschuldung   18.309.581,65 €
 
 
 Summe 36.145.981,65 €

42
In Höhe der Differenz der insgesamt zum Soll gestellten Beträge zu den Zahlungseingängen 
(41.113.837,84 € abzgl. 36.145.981,65 €  = 4.967.856,19 €) wurden Kasseneinnahmereste 
als Forderungen in das Haushaltsjahr 2008 übertragen, die sich wie folgt verteilen: 
 
 
 Land 0,00 € 
 Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen 1.278.856,19 € 
 I-Darlehen A 0,00 € 
 Kreditmarkt   3.689.000,00 €
 
 Summe 4.967.856,19 € 
 
 
Haushaltseinnahmereste wurden nicht gebildet. 
 
Die Haushaltsrechnung 2007 weist für die Einnahmen aus Krediten (UA 9110) ein Rech-
nungsergebnis von 36.489.581,65 € aus. Es handelt sich hierbei um das Anordnungssoll des 
laufenden Jahres. Das Rechnungsergebnis beläuft sich ebenfalls auf diesen Betrag.  
 
Die Ist-Rechnung weist mit 36.145.981,65 € die tatsächlich im Haushaltsjahr 2007 aufge-
nommenen Kredite aus und ist maßgeblich für den Stand der Schulden der Wissenschafts-
stadt Darmstadt in der Kapital- und Vermögensrechnung. 
 
Da in 2007 jedoch die Umschuldung eines Darlehens, das anteilig der Stadt und dem EB 
Bürgerhäuser und Märkte zugeordnet ist, in voller Höhe bei der Stadt gebucht wurde, ist in 
der Kapital- und Vermögensrechnung der Stadt der um den Anteil des Eigenbetriebes 
(1.667.441,89 €) reduzierte Betrag als Darlehensaufnahme ausgewiesen. (Der Anteil des 
Eigenbetriebes ist in dessen Kapital- und Vermögensrechnung enthalten.) 
 
 
Entwicklung des Schuldenstandes
 
 
Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2007 333.672.817,19 € 
 
Kreditaufnahme 2007 38.167.539,76 € * 
 
Tilgung 2007 29.438.559,15 € 
 
Stand am Ende des Haushaltsjahres 2007 342.401.797,72 € * 
 
 
* Wert der Vermögensrechnung zuzüglich des städtischen Anteils (3,689 Mio. €) an einem 
Darlehen, das ursprünglich für den EB Bäder  aufgenommen und erst nachträglich anteilig 
der Stadt zugeordnet wurde.

43
Kasseneinnahmereste 
 
 
Globalbereinigung:  
 
Gemäß Ziffer 7 der Verwaltungsvorschrift zu § 40 Gemeindehaushaltsverordnung (GemH-
VO) sind die Kasseneinnahmereste darauf zu überprüfen, ob mit ihrem Eingang noch ge-
rechnet werden kann. 
 
Ist mit dem Eingang der Mittel nicht mehr zu rechnen, ist eine Restebereinigung vorzuneh-
men, die auch pauschal vorgenommen werden kann. Diese sog. Globalbereinigung ist in 
diesem Bericht zu erläutern. 
 
Letztmalig für das Jahr 2007 ist die Globalbereinigung kameral zu begründen und zu bu-
chen. Ab 2008 gibt es die sog. Pauschal- und Einzelwertberichtigungen. 
 
Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2007 wurde bei folgenden Haushaltsstellen Glo-
balbereinigungen auf Kasseneinnahmereste vorgenommen: 
 
HH-Stelle 01.0310.100000 - Verwaltungsgebühren
 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt 1.023.979,49 €. Die Höhe des Kasseneinnahmerestes ist wei-
terhin beeinflusst durch Rückstände im Bereich Gewerbesteuer sowie Rückstände und Proble-
me im Bereich der Vollstreckungsstelle, hat sich aber im Vergleich zum Vorjahr um fast 960 
TEUR verbessert. Das Kassen-Ist lag bei 596.627,59 €. 
 
Die Globalbereinigung wird verändert auf 2.000.000 €. 
 
 
HH-Stelle 01.4100.241100 - Kostenersatz nach § 92 a + b BSHG
 
 
Bei den Kasseneinnahmeresten dieser HHStelle ergibt sich ein Betrag von 409.233,97 €. 
Das Kassen-Ist liegt weiterhin sehr niedrig bei 13.863,99 € und bezieht sich nur auf Einnah-
men auf Reste. Zahlungen auf das lfd. Anordnungssoll waren nicht zu verzeichnen. Die Glo-
balbereinigung bleibt bei 350.000 €. 
 
 
HH-Stelle 01.4100.241200 - Erstattungen nach § 50 SBG-X
 
 
Der Kasseneinnahmerest hat sich von 1.220.268,26 € leicht auf 1.063.570,98 € verbessert. 
Das Kassen-Ist 2007 beträgt 114.456,64 €. Aufgrund der hohen Rückstände verbleibt die 
Globalbereinigung unverändert bei 1.000.000 €. 
 
 
HH-Stelle 01.4100.243000 - Unterhalt nach BGB
 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt 148.102,42 €. Die Globalbereinigung wird auf 100.000 € 
abgesenkt. 
 
 
HH-Stelle 01.4100.249000 - Rückzahlung Darlehen
 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt 1.472.281,70 €, das Kassen-Ist 122.648,59 €, so dass die 
Globalbereinigung mit 1.500.000 € unverändert bleibt.

44
HH-Stelle 01.4810.240000 - Ersatzleistungen von Dritten 
 
Die Einnahmereste beliefen sich am Jahresende auf 1.360.962,86 €. Die Globalbereinigung 
wird bei einem Kassen-Ist von 192.580,93 € auf 1.000.000 € festgesetzt. 
 
 
HH-Stelle 01.6130.100000 - Bauaufsichtsgebühren
 
 
Bei Kasseneinnahmeresten von 222.206,10 € wird die Globalbereinigung weiterhin auf 
100.000 € festgesetzt. 
 
 
HH-Stelle 01.6151.140000 - Sanierung Martinsviertel / Mieten
 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt im abgelaufenen Haushaltsjahr 605.430,41 €. Auf die Kas-
senreste des Vorjahres erfolgten Einzahlungen von 42.884,10 €, so dass die Globalbereini-
gung weiterhin mit 300.000 € bestehen bleibt. 
 
 
HH-Stelle 01.6201.263000 - Wohnungsbauförderung / Fehlbelegungsabgabe
 
 
Bei dieser Haushaltsstelle ist die Globalbereinigung in Höhe der Differenz zwischen dem 
vorläufigen Rechnungsergebnis und dem Kassen-Ist festzusetzen. Im Jahr 2007 beträgt sie 
insgesamt 104.184,16 €. 
 
 
HH-Stelle 01.8800.140000 - Grundvermögen / Mieten
 
 
Der Kasseneinnahmerest 2007 beträgt 1.194.079,65 €. Das Kassen-Ist liegt bei 
1.351.294,17 €, davon lediglich 44.455,55 € auf Kassenreste der Vorjahre. Die Globalberei-
nigung bleibt bei 500.000 €. 
 
 
HH-Stelle 01.9000.003000 - Gewerbesteuer
 
 
Der Kasseneinnahmerest beträgt insgesamt 28.871427,87 €. 
 
Die Globalbereinigung wird mit 12.120.676,46 € so festgesetzt, dass das Rechnungsergeb-
nis 2007 dem Kassen-Ist von 133.047.693,14 € entspricht.  
 
 
 
 
Zum Jahresabschluss 2007 bestanden folgende Kasseneinnahmereste (KER):
 
 
 im Verwaltungshaushalt 202.231.551,04 € 
 
 im Vermögenshaushalt 14.760.064,54 € 
 
 
Der kassenmäßige Abschluss 2007 veränderte sich nach der Erstellung der ersten Auswer-
tungen nochmals um 1.664,71 €. Diese Veränderung entstand durch eine Umbuchung von 
einem Hilfskonto der Stadtkasse von einer Verwahrkonten-HHStelle (91.3100.100000) auf 
die entsprechende Forderung eines Personenkontos auf der HHStelle 01.8800.141000. Die-
se Umbuchung wurde erst am 04.01.2008 im Zuge der Bereinigung der Hilfskonten durchge-
führt und war somit in keinem Tagesabschluss im System registriert. Nachdem ein weiterer

45
Tagesabschluss durchgeführt wurde, wird diese Buchung auch im kassenmäßigen Ab-
schluss ausgewiesen. 
 
Die hohen KER des Verwaltungshaushaltes resultieren aus der Position „Soll-Fehlbetrag aus 
Vorjahren“ von 138.774.949,24 €, die kumuliert die Fehlbeträge der Jahre 2005 bis 2007 
ausweist. In der Kameralistik wurden diese Fehlbeträge im dritten Jahr nach der Entstehung 
durch eine „Innere Verrechnung“ zu Lasten der Haushaltsposition „Deckung von Fehlbeträ-
gen“ ausgeglichen. 
Zukünftig regelt § 25 GemHVO-Doppik den Ausgleich von Fehlbeträgen des Jahresab-
schlusses. Ein Fehlbetrag ist auf neue Rechnung vorzutragen. Ist ein Ausgleich innerhalb 
von fünf Jahren nicht möglich, so kann der Fehlbetrag mit dem Eigenkapital (Netto-Position) 
verrechnet werden. Damit wird zukünftig der Werteverzehr im konsumtiven Bereich deutlich. 
 
 
Von den KER des Verwaltungshaushaltes entfallen rund 184,2 Mio. € auf den Einzelplan 9 
„Allgemeine Finanzwirtschaft“. Beispielhaft werden einige bedeutende Positionen aufgelistet: 
 
Haushaltsstelle
  Bezeichnung  Kasseneinnahmereste  
 
01.9000.001000 Grundsteuer B 968.809,44 € 
01.9000.003000 Gewerbesteuer 39.557.531,17 € 
01.9000.010000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 3.602.215,46 € 
01.9000.207000 Zinsen Vollverzinsung Gewerbesteuer 896.301,99 € 
01.9200.292000 Sollfehlbetrag aus Vorjahren 138.773.949,24 € 
 
 
Weitere größere Kasseneinnahmereste sind mit rund 9,5 Mio. € im Einzelplan 4 „Soziale 
Sicherung“ und hier insbesondere bei folgenden Haushaltsstellen festzustellen: 
 
Haushaltsstelle
  Bezeichnung  Kasseneinnahmereste  
 
01.4100.241100 Kostenersatz nach § 92 a + c BSHG 409.233,97 € 
01.4100.241200 Erstattungen nach § 50 SGB-X 1.063.570,98 € 
01.4100.249000 Rückzahlung Darlehen  1.472.281,70 € 
01.4104.249000 Darlehensrückzahlung im Rahmen der  
 Wohnungssicherung 384.624,18 € 
01.4557.253000 Ersatzleistungen von Unterhaltspflichtigen 209.923,14 € 
01.4557.255000 Ersatzleistungen von Sozialleistungsträgern 132.987,85 € 
01.4640.110000 Elternentgelte 511.545,64 € 
01.4640.130000 Einnahmen aus Verkauf 225.756,66 € 
01.4640.170000 Steuererstattungen 1.182.042,78 € 
01.4810.240000 Ersatzleistungen Unterhaltsvorschuss 1.360.962,86 € 
 
 
Daneben sind noch bei folgenden Haushaltsstellen größere KER zu verzeichnen: 
 
Haushaltsstelle
  Bezeichnung  Kasseneinnahmereste  
 
01.0310.100000 Verwaltungsgebühren 463.979,49 € 
01.0310.261000 Säumniszuschläge, Stundungszinsen usw. 383.776,14 € 
01.0310.261010 Verzugszinsen 300.309,56 € 
01.1100.100000 Verwaltungsgebühren 464.339,22 € 
01.1100.260003 Bußgelder 122.473,85 € 
01.1104.140000 Nutzungsentschädigung 241.267,23 € 
01.1600.110000 Rettungsdienstgebühren 150.124,66 € 
01.6130.100000 Verwaltungsgebühren 222.206,10 €

46
01.6151.140000 Mieten und Pachten 605.430,41 € 
01.6201.264000 Fehlbelegungsabgabe 419.734,63 € 
01.7000.110000 Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser 581.678,40 € 
01.7000.110010 Kanalbenutzungsgebühren – Niederschlagswasser 612.438,43 € 
01.7500.110000 Friedhofsbenutzungsgebühren 400.012,31 € 
01.8800.140000 Mieten 1.034.517,62 € 
 
Verminderungen der Kasseneinnahmereste gegenüber dem Vorjahr sind nicht zwingend auf 
Einzahlungen zurückzuführen. 
Vielmehr wurde im Vorfeld der Umstellung auf die doppische Buchführung versucht, alte 
Kasseneinnahmereste u. a. durch Niederschlagungen aus dem Soll zu nehmen. In der Eröff-
nungsbilanz wären diese Beträge zwar als Forderungen eingebucht worden, aber durch 
Pauschal- oder Einzelwertberichtigungen sofort wieder bereinigt worden. Eine Verbesserung 
der Eröffnungsbilanz wäre in keinem Fall gegeben gewesen. 
 
 
Die im Vermögenshaushalt bestehenden Kasseneinnahmereste resultieren insbesondere 
aus folgenden Positionen: 
 
UA 2000 Schulamt 
 Zuweisungen Bund, Bundesprogramm IZBB 1.379.419,72 € 
 
 
UA 6153 Sanierung Altstadt Arheilgen 
 Zuweisung Land 920.540,47 € 
 
 
UA 6156 Soziale Stadt Eberstadt-Süd 
 Zuweisung Land für „Soziale Stadt“ 924.627,04 € 
 
 
UA 6157 Soziale Stadt Kranichstein 
 Zuweisung Land 829.000,00 € 
 
 
UA 6158 Sanierung Mollerstadt – westliche Innenstadt 
 Zuweisung Land 262.325,50 € 
 
 
Die in den Unterabschnitten 6153 bis 6158 nachgewiesenen Kasseneinnahmereste korres-
pondieren wie auch in den Vorjahren mit dem Mittelabfluss auf der Ausgabenseite der betrof-
fenen Unterabschnitte. 
 
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Zuweisung Land 207.008,00 € 
 Zuweisung der Bahn AG zur Sanierung von Brücken 196.304,21 € 
 Zuweisung HEAG z. Ausbau der Frankfurter Landstraße  
     – Gleisverlegungen 990.000,00 € 
 Zuweisung DB-Netz AG zur Beseitigung BÜ 22 Weiter- 
    städter Straße 319.398,06 € 
 
 
UA 6600 Bundesstraßen 
 Zuweisung Land 187.700,00 €

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UA 6801 Parkbauten 
 Ablösungsbeiträge 272.500,00 € 
 
 
UA 6900 Wasserläufe 
 Zuweisungen Land 374.000,00 € 
 
 
UA 7000 Abwasserbeseitigung 
 Erstattungen Kanalhausanschlusskosten 82.088,50 € 
 
 
UA 7920 Öffentlicher Personennahverkehr 
 Zuweisung Land 161.200,00 € 
 Zuweisung Land – Erstattung von Finanzierungsanteilen 
     an der S-Bahn 45.700,00 € 
 
 
UA 8800 Grundvermögen 
 Grundstücksverkäufe 1.423.856,17 € 
 Zuweisung Sireo f. Grunderwerb „Am Kavalleriesand“ 420.940,00 € 
  
 
UA 8801 Eigener Wohnungsbau 
 Zuweisung Land 293.200,00 € 
 
 
UA 9110 Kredite 
 Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen 1.278.856,19 € 
 Kreditmarkt ohne Umschuldung 3.689.000,00 € 
 
 
 
 
Kassenausgabereste 
 
 
Die Jahresrechnung 2007 weist in Summe Kassenausgabereste von  13.638.833,34 € 
aus.  
Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 8.110.494,91 € 
und auf den Vermögenshaushalt 5.528.338,43 € 
 
Das bedeutet, diesen Sollbeträgen steht keine Auszahlung im Jahr 2007 gegenüber. 
Während in den Vorjahren darauf geachtet wurde, möglichst keine Kassenausgabereste 
auszuweisen, weist der letzte kamerale Abschluss die Beträge im Sollabschluss aus, die 
nach interner Abstimmung in diesem Abschluss ausgewiesen werden sollten. 
 
In der Eröffnungsbilanz werden diese Beträge als Verbindlichkeiten ausgewiesen, der Fi-
nanzmittelfluss erfolgt in 2008 (oder in Folgejahren).

48
 
Veränderung des Anlagevermögens der 
kostenrechnenden Einrichtungen 
 
 
Die Bewertung des Anlagevermögens der kostenrechnenden Einrichtungen gemäß 
§ 37 GemHVO war bis Ende des Haushaltsjahres 2007 für die nachstehenden Einrichtungen 
abgeschlossen und weist folgende Entwicklung auf: 
 
 
 
Kostenrechnende Zugänge Stand Abgänge Stand 
Einrichtung  Anfang 2007 2007 2007 Ende 2007 
  in Euro in Euro in Euro in Euro 
      
      
Theatertiefgarage 0,00 314.687,16 21.431,00 293.256,16
   
Abwasserbeseitigung 2.775.607,21 78.924.494,33 1.339.288,00 80.360.813,54
   
Friedhöfe  11.128.531,90 99.904,86 235.823,20 10.992.613,56
   
Krematorium  3.388.247,00 0,00 85.634,50 3.302.612,50
   
Fernheizwerke Arheil-
gen, Eberstadt, Kranich- 
 
stein und Fernheizwerk  
Bürgerpark Nord 0,00 18.910,64 0,00 18.910,64
   
Fernheizwerk beim  
Zentralbad  0,00  0,00
   
Industriegleisanlagen 0,00 204.293,00 13.665,00 190.628,00
   
  93.979.164,03 2.875.512,07 1.695.841,70 95.158.834,40
 
 
 
Anmerkung:
 
 
 
Das den Eigenbetrieben „Kulturinstitute“, „Bäder“, „Bürgerhäuser und Märkte“, „Darmstädter 
Werkstätten und Wohneinrichtungen“ und „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Straßenreini-
gung“ zugeordnete Anlagevermögen ist vollständig erfasst und wird in den jeweiligen Bilan-
zen ausgewiesen.

49
Bildung von Haushaltseinnahmeresten    
 
 
Haushaltseinnahmereste dürfen nach § 40 Abs. 2 GemHVO (Gemeindehaushaltsverord-
nung) nur für Einnahmen nach § 1 Abs. 1, Nr. 4 GemHVO (Zuweisungen und Zuschüsse für 
Investitionen und für die Förderung von Investitionen Dritter, Beiträge und ähnliche Entgelte) 
und aus der Aufnahme von Krediten gebildet werden, soweit der Eingang der Einnahmen im 
folgenden Jahr gesichert werden kann. Haushaltseinnahmereste aus Kreditaufnahmen sind 
unter den Voraussetzungen des § 40 Abs. 2, S. 2 GemHVO zu bilden, wenn aufgrund der 
Kreditermächtigung des Haushaltsjahrs im nächsten Jahr noch Kredite aufgenommen wer-
den sollen. 
 
Beim Jahresabschluss 2007 wurden Haushaltseinnahmereste (HER) in Höhe von 
103.500,00 € bei der Haushaltsstelle 02.6801001.340100 – Einnahmen aus dem Verkauf 
von Nutzungsrechten für den Bau von Parkpaletten im K6 – 1 gebildet. 
 
Im kameralen Abschluss nicht gebucht ist der HER der HHStelle 02.3310001.361000 – Zu-
weisung Land für Theatersanierung – von 1.023.200 Euro. Dieser Betrag ist jedoch als HER 
im doppischen Haushalt 2008 auf dem Sachkonto 3601010 (Zugänge Sonderposten aus 
Zuweisungen vom Land), Kostenstelle 041-040-1000, eingebucht. 
 
 
 
 
Bildung von Haushaltsausgaberesten  
 
 
Die Haushaltsausgabereste (HAR) 2007, die gemäß § 19 GemHVO in das Haushaltsjahr 
2008 in den städtischen, doppischen Mandanten übertragen wurden, belaufen sich 
 
 im Verwaltungshaushalt auf 1.515.227,23 € 
 
 im Vermögenshaushalt auf 31.425.329,01 €
 
 
  32.940.556,24 € 
 
Weiterhin wurden durch die Gründung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement HAR an 
den Eigenbetrieb übertragen: 
 
 im Verwaltungshaushalt 89.877,00 € 
 
 im Vermögenshaushalt 16.308.857,05 € 
 
 im Vermögenshaushalt – Schulbausanierungsprogramm    3.366.186,47 €
 
 
  19.764.920,52 € 
 
Nach Kenntnisnahme der Haushaltsausgabereste durch den Magistrat am 22. Juli 2009 
mussten für weitere Positionen noch HAR gebildet werden, die im kameralen Mandanten 
nicht nachgebucht werden konnten, aber im doppischen Mandanten ausgewiesen werden: 
 
 01.6201.601000 (Mietspiegel 2007) 33.096,00 € 
 
 02.8810.945004 (Sanierung Wohngebiet Akazienweg 
 Gehaborner Weg) 50.000,00 €

50
 02.6300.960001 (Einrichtung eines Parkleitsystems)   4.153,03 €  
 
  87.249,03 € 
 
Die Reste der beiden nachfolgenden HHStellen sind im kameralen Mandanten eingebucht, 
aber nicht in der Liste der Kenntnisnahmenvorlage enthalten: 
 
 02.4642.988200 (Inv.zuschüsse f. Ausbauplanung von 
 Plätzen für unter 3jährige Kinder (2. Stufe)) 464.750,25 € 
 
 Bewirtschaftungsüberschüsse Martinsviertel 215.128,62 €
 
 
  679.878,87 € 
 
In der Summe wurden somit Haushaltsausgabereste von insgesamt 53.472.604,66 € 
gebildet. Dies ist ein Rückgang von rund 9,566 Mio. Euro im Vergleich zum HHJahr 2006. 
Allerdings hängt dies auch mit dem Umstieg auf die Doppik zusammen. Viele Rechnungen, 
die Leistungen des Jahres 2007 betrafen, aber erst in 2008 eingegangen sind, wurden noch 
zu Lasten des HHJahres 2007 in der Übergangsbuchhaltung erfasst und sind dort als Ver-
bindlichkeiten ausgewiesen. Diese Beträge waren bei der Ermittlung der HAR zu berücksich-
tigen, da der Mittelabfluss im Jahr 2008 erfolgte. Die entsprechenden Ansätze waren im Vor-
jahr vorhanden, die Rechnungsergebnisse sind abgestimmt. 
 
Außerdem wurde während der Prüfung der Restelisten durch das Revisionsamt festgestellt, 
dass 8.000 € durch einen Übertragungsfehler zuviel in das HHJahr 2008 übertragen wurden 
(UA 6151, Sanierung Martinsviertel). Dieser Betrag wird in einer der folgenden Restelisten in 
der Doppik bereinigt, d. h. von der Summe der zu übertragenden Reste ins Folgejahr abge-
setzt. 
 
 
Verwaltungshaushalt:
 
 
Die Haushaltsausgabereste des Verwaltungshaushaltes ergeben sich insbesondere im Zu-
sammenhang mit der Einführung eines neuen Finanzwesens bei der Stadt Darmstadt und 
den damit verbundenen Schulungskosten (UA 0300 / 327 T€), den Ausgaben für Wasser-. 
Luft- und Bodenuntersuchungen (UA 1200 / 30 T€), den Zuschüssen an die Träger aus der 
Kommunalisierung der Landesmittel (UA 4000 / 46 T€), der Beschäftigungsförderung (UA 
4102 / 346 T€), der Schulsozialarbeit (UA 4525 / 59 T€) und den Zuschüssen an Träger der 
Schulsozialarbeit (UA 4525 44 T€), der Fortschreibung Planungsdaten für die Verkehrsent-
wicklungsplanung (UA 6020 / 34 T€), allgemeinen Planungskosten des Stadtplanungsamtes 
(UA 6100 / 47 T€), der Unterhaltung der Kriegsgräber (UA 7500 / 302 T€) sowie einer Viel-
zahl kleinerer Positionen in den verschiedenen Unterabschnitten. 
 
 
Vermögenshaushalt:
 
 
Die Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt, die im städtischen Kernhaushalt 
verbleiben, verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Gruppierungsziffern: 
 
Gruppierungsziffer
 Bezeichnung  Betrag  
 
928 Darlehen (sozialer Wohnungsbau) 630.438,75 € 
 
930 Vermögenserwerb 25.000,00 € 
 
932  Erwerb von Grundstücken 3.726.740,59 €

51
 
935 Erwerb von beweglichen Sachen des 
 Anlagevermögens 711.913,90 € 
 
940 Sonstige Baumaßnahmen 2.924.774,06 € 
 
945 Baumaßnahmen überwiegend in den  
 Sanierungs- und Stadterneuerungsgebieten 1.412.354,43 € 
 
950 Hochbauten 2.537.145,09 € 
 
960 Kanal- und Straßenbau 16.253.652,89 € 
 
965 Einrichtung von Spielplätzen sowie 
Maßnahmen der „Sozialen Stadt“ 33.498,81 € 
 
981 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 
 hier: städt. Anteil an den Sanierungskosten 
 des Staatstheaters aus städt. Mitteln 1.468.739,10 € 
 
985 Zuweisungen, insbes. Finanzierung von  
Investitionen des Klinikums Darmstadt 283.005,39 € 
 
987 Investitionszuschüsse zu versch. Maßnahmen 186.341,44 € 
 
988 Investitionszuschüsse zu versch. Maßnahmen 3.203.272,14 € 
 
 
 
Die Haushaltsausgabereste der Gruppierungsziffer 932 „Grundstückserwerb“ resultieren im 
Wesentlichen aus dem Bereichen „Sanierung Martinsviertel“ (UA 6151 / 3,275 Mio. €). 
 
Bei der Gruppe 940 „Sonstige Baumaßnahmen“ sind die Reste vorwiegend bei folgenden 
Maßnahmen entstanden: 
 
UA 5800 Grünflächen- und Umweltamt, Abteilung Grünflächen 
 Grünanlagenumgestaltungen im Zusammenhang mit der  
 Offenlegung des Darmbaches 662 T€ 
 Grünanlagen im Bereich Hauptbahnhof Ost 160 T€ 
 Orangerie – Sanierung des Nordtores 82 T€ 
 Außengestaltung Russische Kapelle 70 T€ 
 
 
UA 6900 Wasserläufe 
 Grabenentwässerung WX 8 u. Ausbau Brühlwiesengraben 205 T€ 
 Darmbach zwischen Woog und Carl-Schenck-Ring, Bachkanal 101 T€ 
 Renaturierungsmaßnahmen am Darmbac h im Bereich Vivarium 329 T€ 
 Offenlegung Meiereibach und Anschluss an Darmbach 127 T€ 
 
 
UA 8550 Waldungen 
 Abwicklung Schadensersatz für den Westwald 1.038 T€ 
 
 
Bei der Gruppierungsziffer 950 „Hochbauten“ verblieben nur wenige Positionen im Kern-
haushalt, die die in den Betrieben gewerblicher Art eingelegten Bauten betreffen (Kitas,

52
Friedhöfe und Vivarium) und die Maßnahmen der Sozialen Stadt. Dabei wurden u. a. folgen-
de HAR gebildet: 
 
UA 3230 Vivarium 
 Sanierungsmaßnahmen 24 T€ 
 
 
UA 4640 Städtische Kindertagesstätten 
 Sanierung von Kitas / Planung 229 T€ 
 
 
UA 6156 Soziale Stadt Eberstadt 
 Maßnahmen zur Förderung der Sozialen Stadt 487 T€ 
 
 
UA 6157 Soziale Stadt Kranichstein 
 Baumaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms 623 T€ 
 
 
UA 7500 Friedhöfe 
 Friedhof Wixhausen, Erweiterung der Urnenwandanlage 155 T€ 
 Herstellung behindertenger. Toilette, Einbau Empore in der 
 Trauerhalle Wixhausen 42 T€ 
 
 
Die im Bereich des Kanal- und Straßenbaus (Gruppierungsziffer 960) entstandenen Haus-
haltsausgabereste resultieren insbesondere aus den folgenden Haushaltspositionen: 
 
UA 6151 Sanierung Martinsviertel 
 Erschließungsmaßnahmen 999 T€ 
 
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Optimierung und Qualitätssicherung von Lichtsignalanlagen 22 T€ 
 Neuordnung Bahnhofsbereich Hauptbahnhof 22 T€ 
 Ausbau zentraler und temporärer Busbahnhof 51 T€ 
 Ausbau Platz der Deutschen Einheit 78 T€ 
 Ausbau der Poststraße und der nördlichen Goebelstraße 759 T€ 
 Ausbau von Radwegen 141 T€ 
 Sanierung von Brücken und Bahnanlagen – Sofortmaßnahmen 
 einschl. Mittel gem. § 100 HGO 161 T€ 
 Erschließung des Baugebietes O 17 1.085 T€ 
 Tunnel Wilhelminenstraße, Sanierung 49 T€ 
 Tunnel Wilhelminenstraße, elektr. Betriebsräume 287 T€ 
 Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der 
 Offenlegung des Darmbaches 51 T€ 
 Einrichtung eines P+R-Platzes in Arheilgen 336 T€ 
 Bahnhofsallee und Bahnhofsplatz in Arheilgen 460 T€ 
 Ausbau von Straßen im Baugebiet WX 8 235 T€ 
 Herstellung Radwegeanbindung von Da nach Kranichstein 210 T€ 
 Baugebiet E 44 Wolfhartweg 482 T€ 
 
 
UA 6310 Wohnumfeld-Verbesserung 
 Ernst-Ludwig-Platz / Friedensplatz 379 T€ 
 Neugestaltung des Kantplatzes 160 T€

53
 
 
UA 6500 Kreisstraßen 
 Instandsetzung der Unterführung Hindemithstraße 31 T€ 
 
 
UA 6600 Bundes- und Landesstraßen 
 B 42 - Nordumgebung zwischen Gräfenhäuser- und Otto-Röhm-Straße 1.021 T€ 
 Nord-Ost-Umgehung B 42 621 T€ 
 
 
UA 7000 Abwasserbeseitigung 
 Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwassergefährdung 937 T€ 
 Erschließung des Baugebietes O 17 467 T€ 
 Nordsammler Wixhausen, 1. BA 835 T€ 
 Kanalumbau Südsammler zwischen RÜ R015/R016 und RÜ R013 141 T€ 
 Entwässerung Baugebiet E 44 584 T€ 
 Kanalneubau Südsammler von RÜ 013 bis Darmbach 97 T€ 
 Kanalumbau Gräfenhäuser Straße/Zentralklärwerk 500 T€ 
 Kanalumbau Bornstraße 192 T€ 
 Entwässerung Baugebiet WX 8 300 T€ 
 
 
UA 7920 Öffentlicher Personennahverkehr  
 Verbesserung des ÖPNV nach Kranichstein - städtischer Anteil 1.320 T€ 
 Modernisierung der Odenwaldbahn 149 T€ 
 Haltestelle Marktplatz 115 T€ 
 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 289 T€ 
 
 
Die im Bereich der Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen (Gruppierungsziffer 
985/987/988) entstandenen Haushaltsausgabereste resultieren insbesondere aus den fol-
genden Haushaltspositionen: 
 
UA 4641 Kindertageseinrichtungen der Kirchen 
 Inv.zuschuss für Kita der Christusgemeinde, Erw. um eine Gruppe 175 T€ 
 
 
UA 5100 Klinikum Darmstadt 
 Zuweisungen zur Großgerätebeschaffung 283 T€ 
 Zuschuss für Stammkapital MVZ 100 T€ 
 
 
UA 6151 Sanierung Martinsviertel 
 Förderung von Baumaßnahmen 1.784 T€ 
 
 
UA 6155 Stadterneuerung Bessungen 
 Zuschüsse zu Maßnahmen der Stadterneuerung 387 T€ 
 
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Inv.zuschuss an Schader-Stiftung für Umbau Klappacher Straße / 
 Goethestraße 180 T€

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UA 8801 Eigener Wohnungsbau 
 Inv.zuschuss an das DRK für Gemeinschaftshaus in der Rodgaustraße 250 T€ 
 
 
Die Haushaltsausgabereste, die in Unterabschnitten anfielen, die nach der Ausgliederung in 
den Eigenbetrieb Immobilienmanagement  übergeleitet wurden, gliedern sich hauptsäch-
lich wie folgt: 
 
Gruppierungsziffer 935: 
UA 2000 Schulamt 
 Bundesprogramm IZBB 118 T€ 
UA 2110 Grundschulen 
 Georg-August-Zinn-Schule, Einrichtung 91 T€ 
 
 
Gruppierungsziffer 940: 
UA 8800 Grundvermögen 
 Entwicklung des Knellgeländes 3.003 T€ 
 
 
Gruppierungsziffer 950: 
UA 0207  Stadthaus Grafenstraße 
 Brandschutzmaßnahmen und Bürgerservicestelle 473 T€ 
 
 
UA 1300 Amt für Brand- und Katastrophenschutz 
 Neubau eines Südbaus 382 T€ 
 Sanierung der Altbauten 274 T€ 
 
 
UA 2100 Grund- und Hauptschulen 
 Schulbausanierungsprogramm - Planungskosten - 110 T€ 
 
 
UA 2110 Grundschulen 
 Georg-August-Zinn-Schule, Ausbau zur 3-zügigen Grundschule 42 T€ 
 Schaffung von sozialen Infrastrukturmaßnahmen für das Baugebiet A 33 398 T€ 
 Frankensteinschule, Erweiterung um einen Zug 100 T€ 
 Schulbausanierungsprogramm
 
 Schillerschule Sanierung 259 T€ 
 
 
UA 2250 Kombinierte Haupt- und Realschulen 
 Wilhelm-Leuschner-Schule, Nutzungsänderung u. Errichtung NaWi-Trakt 124 T€ 
 Schulbausanierungsprogramm
 
 Diesterwegschule, Sanierung 28 T€ 
 
 
UA 2300 Gymnasien 
 Eleonorenschule, Einbau von Fenstern 30 T€ 
 Justus-Liebig-Schule, Fassadensanierung und Fenster 43 T€ 
 Schulbausanierungsprogramm
  
 Ludwig-Georgs-Gymnasium, Brandschutz Priorität 1 und Sanierung 33 T€ 
 Abendgymnasium, Brandschutz Priorität 1 und Sanierung 36 T€ 
 Bertolt-Brecht-Schule, Brandschutz 211 T€ 
 Eleonorenschule, Brandschutz Priorität 1 und Sanierung 33 T€

55
 Georg-Büchner-Schule, Brandschutz Priorität 1 und Sanierung 193 T€ 
 Lichtenbergschule, Brandschutz Priorität 2, Sanierung, Sonnenschutz 
 und Betonsanierung 138 T€ 
 
 
UA 2400 Berufliche Schulzentren 
 Peter-Behrens-Schule, Mornewegstraße, Lüftung Küche 250 T€ 
 Alice-Eleonoren-Schule, Ausbau der Küche 68 T€ 
 Schulbausanierungsprogramm
 
 BSZD, Brandschutz Priorität 2, Sanierung Klima Behaim-Schule,  
 restliche Fußböden 133 T€ 
 Peter-Behrens-Schule, Brandschutz und Sanierung 39 T€ 
  
 
UA 2440 Fachschulen 
 Schulbausanierungsprogramm
 
 Fachschule für Sozialpädagogik, Brandschutz Priorität 1 17 T€ 
 
 
UA 2700 Sonderschulen 
 Ernst-Elias-Niebergall-Schule, Erweiterung 201 T€ 
 Herderschule Außenstelle, Bessunger Straße 50 T€ 
 
 
UA 2810 Gesamtschulen 
 Bernhard-Adelung-Schule, bauliche Erweiterung im Rahmen des IZBB 40 T€ 
 Mornewegschule, bauliche Erweiterung im Rahmen des IZBB 60 T€ 
 Gutenbergschule, Sanierung Altbauten 2. BA und Außenanlagen 152 T€ 
 Schulbausanierungsprogramm
 
 Bernhard-Adelung-Schule, räumliche Er weiterung im Rahmen des IZBB 755 T€ 
 Mornewegschule, bauliche Erweiterung im Rahmen des IZBB 1.050 T€ 
 
 
UA 3700 Kirchliche und religiöse Angelegenheiten 
 Evangelische Auferstehungsgemeinde, Dachsanierung Kirchturm 320 T€ 
 
 
UA 4600 Städtische Jugendzentren 
 Erneuerung von Verteilungsanlagen und Warmwasserbereitern 110 T€ 
 
 
UA 4602 Einrichtungen der offenen Jugendarbeit 
 Jugendhaus „Zigarrnkist“ - Schaffung zusätzlicher Aufenthaltsräume 108 T€ 
 Einrichtung Kinder- und Jugendhaus im ehem. Bahnhof Wixhausen 195 T€ 
 
 
UA 4642 Kindertageseinrichtungen der freien Träger 
 KiTa AWO, Hofgasse 3 -Sanierung- 38 T€ 
 
 
UA 5602 Sporthalle Kasinostraße 
 Dachsanierung 600 T€ 
 
 
UA 6156 Soziale Stadt Eberstadt-Süd 
 Kita Kirnberger Straße, Sanierungsmaßnahmen 405 T€

56
 Modernisierungsmaßnahmen Soziale Stadt 290 T€ 
 Einrichtung einer Jugendwerkstatt 560 T€ 
 
 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Umbau Tempelgebäude 443T€ 
 
 
UA 8801 Eigener Wohnungsbau 
 Sanierung in den „Sozialen Brennpunkten“ 31 T€ 
 Gemeinschaftshaus Rodgaustraße 168 T€ 
 Sanierung Wohngebäude Akazienweg 15 A-C 650 T€ 
 Sanierung Wohngebäude Akazienweg 25 313 T€ 
 Sanierung von Wohngebäuden in der Rodgaustraße 333 T€ 
 Sanierung Wohngebäude Akazienweg 1 und 3 214 T€ 
 Sanierung Wohngebäude Akazienweg 5 und 7 250 T€ 
 
 
Gruppierungsziffer 960: 
UA 6300 Straßen, Wege, Plätze und Brücken 
 Mobilitätszentrale und Wartehalle 62 T€ 
UA 6801 Parkbauten 
 Parkpalette Kranichstein K 6.1 1.515 T€ 
 
 
Die Voraussetzungen für die Bildung von Haushaltsausgaberesten gemäß 
§ 19 Abs.1 GemHVO wurden ausführlich geprüft. Im Vermögenshaushalt wurden Haus-
haltsausgabereste mit einer Summe von 51,62 Mio. € gebildet. Gegenüber dem Vorjahr be-
deutet dies einen Rückgang um rd. 9,33 Mio. €. 
Wie schon ausgeführt, ist dieser Rückgang aber auch auf den Umstieg auf die Doppik zu-
rückzuführen, da einige Ausgaben noch in 2007 gebucht wurden, obwohl das Rechnungsjahr 
grundsätzlich schon abgeschlossen war. 
 
Auf die HAR des Haushaltsjahres 2006 von rund 60,95 Mio. € wurden insgesamt Ausgaben 
von 27,8 Mio. € geleistet, 4,044 Mio. € wurden in Abgang gebracht, da sie nicht mehr benö-
tigt wurden. Das bedeutet, dass die Reste des Vorjahres nur zur Hälfte abgebaut werden 
konnten. Insgesamt wurden somit Reste des Vorjahres von rund 19,78 Mio. € in das nächste 
Haushaltsjahr übertragen. 
Vor diesem Hintergrund ist es unbedingt erforderlich, die vorhandenen Haushaltsausgabe-
reste verstärkt abzubauen. Bei der Ausführung künftiger Haushalte ist deshalb der kassen-
wirksame Abfluss der Mittel verstärkt zu überwachen und die Vorgabe, die Haushaltsausga-
bereste zu minimieren, einzuhalten. Diese Maßnahme ist insbesondere im Hinblick auf die 
angespannte Finanzlage der Stadt Darmstadt notwendig. Der Abbau der zu übertragenden 
Reste bleibt unverändert das oberste Ziel.

57
Schlussbemerkung: 
 
Gegenüber der Planung schloss das Haushaltsjahr 2007 mit einem um 16,4 Mio. € niedrige-
rem Fehlbetrag ab, jahresbezogene wurde unter Berücksichtigung der Übergangsbuchhal-
tung ein Überschuss von 7,5 Mio. € erzielt. 
 
Die ständige Zunahme von kommunalen Pflichtleistungen macht es kaum möglich, einen 
periodenbezogen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen und in der Ausführung auch einzu-
halten. Zukünftig wird ein Fehlbetrag im Jahresabschluss auf neue Rechnung vorgetragen. 
Nach spätestens fünf Jahren ist der Ausgleich vorzunehmen, ansonsten wird der Fehlbetrag 
mit dem Eigenkapital verrechnet und weist so den Werteverzehr im konsumtiven Bereich 
aus. 
 
Die Feststellung der Jahresrechnung 2007 datiert vom 18. November 2009. Bedingt durch 
die Umstellung auf die Doppik waren beim Übergang sehr viele Positionen genau zu be-
trachten. Z. B. wurden Reste nicht gebildet, dafür aber die Sollstellung noch im kameralen 
Haushalt gebucht; ob ein Vorgang der Verwahr- und Vorschusskonten als Forderung oder 
Verbindlichkeit in die neue Buchführung zu übernehmen war, musste genauestens geprüft 
werden. 
Die Arbeiten zu diesem Erläuterungsbericht mussten durch die Aufstellung der Eröffnungsbi-
lanz, die Arbeiten zur Haushaltsplanaufstellung 2010 und 2011 sowie bedingt durch die per-
sonelle Situation der Kämmerei seit Anfang 2010 immer wieder unterbrochen werden. 
 
 
 
Darmstadt, den 15. Dezember 2010 
 
 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister 
 
 
 
Anlagen

58
 
   Anlage 1a
Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan 
    
Verwaltungshaushalt Haushalts- Rechnungs- Abweichungen 
 ansatz ergebnis ggü. HHPlan 
1. Einnahmen in Euro in Euro in Euro 
Grundsteuer B 22.196.000,00 22.377.090,12 + 181.090,12 
Gewerbesteuer 144.000.000,00 154.419.899,74 + 10.419.899,74 
Anteil an der Einkommensteuer 65.000.000,00 65.636.350,39 + 636.350,39 
Anteil an Umsatzsteuer 9.500.000,00 9.890.719,84 + 390.719,84 
andere Steuern 850.000,00 938.318,60 + 88.318,60 
Schlüsselzuweisungen 39.071.800,00 39.103.800,00 + 32.000,00 
Bedarfszuweisungen 0,00 0,00 +0,00 
sonstige Zuweisungen 7.800.000,00 8.000.530,16 + 200.530,16
Familienleistungsausgleich 3.800.000,00 3.869.265,29 + 69.265,29 
Gebühren u. ä. 49.012.850,00 45.537.856,38 - 3.474.993,72 
Einnahmen aus Verkauf, Mieten   
und Pachten u. a. 7.953.880,00 10.465.793,27 + 2.511.913,27
Erstattung von Verwaltungs- und  
Betriebsausgaben 20.281.600,00 19.685.909,14 - 595.690,86
Zuweisungen und Zuschüsse  
für laufende Zwecke 20.244.030,00 20.397.161,17 + 153.131,17
Leistungsbeteiligung SGB II 11.833.000,00 12.448.066,68 + 615.066,68
Zinseinnahmen 8.534.730,00 6.781.773,42 - 1.752.956,58
Gewinnanteile und  
Konzessionsabgaben 13.772.910,00 14.509.047,42 + 736.137,42
Schuldendiensthilfen 9.290,00 623.753,44 + 614.463,44
Ersatz von sozialen Leistungen 3.281.110,00 1.789.410,17 - 1.491.699,83
Weitere Finanzeinnahmen 3.748.890,00 2.600.178,10 - 1.148.711,90
Kalkulatorische Einnahmen 6.018.910,00 5.611.159,53 - 407.750,47
Zuführung vom Vermögenshaushalt 0,00 0,00 +/- 0,00
Abwicklung der Vorjahre 0,00 0,00 +/- 0,00 
SUMME 436.959.000,00 444.723.764,86 + 7.764.764,86

59
 
Verwaltungshaushalt Haushalts- Rechnungs- Abweichungen 
 ansatz ergebnis ggü. HHPlan 
2. Ausgaben in Euro in Euro in Euro 
Personalausgaben 99.388.260,00 98.806.534,17 - 581.725,83
Sächlicher Verwaltungs- und  
Betriebsaufwand 48.020.470,00 52.689.671,92 + 4.669.201,92
Erstattungen von Verwaltungs- und  
Betriebsausgaben  51.843.560,00 52.125.016,75 + 281.456,75
Kalkulatorische Kosten 6.018.510,00 5.611.159,53 - 407.350,47
Leistungsbeteiligung nach SGBII 30.450.000,00 30.625.771,43 + 175.771,43
Zuschüsse für laufende Zwecke an  
soziale und ähnliche Einrichtungen 25.451.730,00 23.272.386,92 - 2.179.343,08
Zuweisungen und sonstige Zu-
schüsse für laufende Zwecke 31.556.230,00 30.498.592,05 - 1.057.637,95
Schuldendiensthilfen 1.250,00 0,00 - 1.250,00
Leistungen der Sozialhilfe 49.581.020,00 46.767.040,13 - 2.813.979,87
Zinsausgaben 26.187.550,00 26.810.401,96 + 622.851,96
Gewerbesteuerumlage 24.738.000,00 18.987.577,80 - 5.750.422,20
Allgemeine Umlagen 26.966.770,00 26.969.952,00 + 3.182,00
Weitere Finanzausgaben 2.000.000,00 367.776,75 - 1.632.223,25
Zuführung zum Vermögenshaushalt 14.667.630,00 14.666.322,89 - 1.307,11
Abwicklung der Vorjahre 44.072.020,00 44.072.018,58 - 1,42
SUMME 480.943.000,00 472.270.222,88 - 8.672.777,12
  
  
Fehlbetrag 43.984.000,00 27.546.458,02

60
 
   Anlage 1b
    
Vermögenshaushalt Haushalts- Rechnungs- Abweichungen 
 ansatz ergebnis ggü. HHPlan 
1. Einnahmen in Euro in Euro in Euro 
    
Zuführung vom VWH 14.667.630,00 14.666.322,89 - 1.307,11
Entnahme aus Rücklagen 5.666.000,00 2.713.639,34 - 2.952.360,65
Rückfl. von Darlehen 1.442.870,00 2.248.082,26 + 805.212,26
Einnahmen aus der Veräußerung  
von Beteiligungen 0,00 0,00 +/- 0,00
Veräußerung von Sachen des  
Anlagevermögens 6.463.500,00 3.995.397,88 - 2.468.102,12
Beiträge und ähnl. Entgelte 2.210.160,00 1.580.550,33 - 629.609,67
Zuweisungen und Zuschüsse 12.041.840,00 13.116.864,94 + 1.075.024,94
Einnahmen aus Krediten 36.690.000,00 36.489.581,65 - 200.418,35
Abwicklung der Vorjahre 0,00 0,00 +0,00  
SUMME 79.182.000,00 74.810.439,30 - 4.371.560,70
    
    
    
2. Ausgaben       
    
Zuführung zum VWH 0,00 0,00 +/- 0,00
Zuführung an Rücklagen 2.243.700,00 832.498,57 - 1.411.201,43
Gewährung von Darlehen 1.200.000,00 1.731.174,12 + 531.174,12
Vermögenserwerb 4.817.060,00 3.465.091,23 - 1.351.968,77
Baumaßnahmen 34.324.400,00 33.068.092,56 - 1.256.307,44
Tilgung von Krediten 31.658.080,00 31.457.450,43 - 200.629,57
Zuweisungen und Zuschüsse 4.478.760,00 3.793.772,38 - 684.987,62
Kreditbeschaffungskosten 460.000,00 462.360,01 + 2.360,01
Fehlbeträge 0,00 0,00 +0,00 
SUMME 79.182.000,00 74.810.439,30 - 4.371.560,70

61
 
Anlage 1c
Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007 
   
HHStelle Bezeichnung Betrag Euro
  
02.1300001.935900 Erwerb von Fahrzeugen 150.000
  
02.2110001.935610 Georg-August-Zinn-Schule, Einrichtung 98.000
  
02.2110001.950180 Georg-August-Zinn-Schule, Ausbau 444.300
  
02.2110002.950029 Bessunger Schule, SSP 500.000
  
02.2210002.950031 H.-Heine-Schule, Brandschutz und Sanierung 1.000.000
  
02.2110002.950032 Fr.-Ebert-Schule, Brandschutz und Sanierung 250.000
  
02.2110002.950036 Andersen-Schule, Brandschutz und Sanierung 300.000
  
02.2110002.950150 Kyritzschule, Brandschutz und Sanierung 500.000
  
02.2250001.950030 
Erweiterung der WLS, Nutzungsänderung u. Er-
richtung NaWi-Trakt 300.000
  
02.2250002.950030 W.-Leuschner-Schule, Brandschutz und Sanierung 600.000
  
02.2300002.950013 G.-Büchner-Schule, Brandschutz und Sanierung 500.000
  
02.2300002.950015 B.-Brecht-Schule, Brandschutz und Sanierung 750.000
  
02.2300002.950016 Lichtenbergschule, Brandschutz und Sanierung 1.000.000
  
02.2300002.950017 Abendgymnasium, Brandschutz und Sanierung 300.000
  
02.2300002.950019 Eleonorenschule, Brandschutz und Sanierung 500.000
  
02.6300001.960197 Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße 50.000
  
02.6300001.960355 Frankfurter Landstraße 10.357.000
  
02.6600001.960043 B 42 – Carl-Schenck-Allee 2.720.000
  
02.6900001.940003 Grabenentwässerung Wx 8 205.000
  
02.7000001.960544 Entwässerung E 44 523.000
  
02.7000001.960610 Entwässerung Baugebiet Wx8 300.000
  
02.7920001.960100 Modernisierung Odenwaldbahn 1.092.000
  
02.8800001.950400 Wohngebäude Rodgaustraße 500.000
  
Summe:  22.939.300

Schlussbericht
des Revisionsamts
über die Prüfung der Jahresrechnung 2007
der Wissenschaftsstadt Darmstadt

2
Inhaltsverzeichnis
I. Allgemeine Anmerkungen zur Prüfung der Jahresrechnung 2007 4
II. Entlastung Jahresrechnung 2006 9
III. Grundlagen der Prüfung 10
IV. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 12
V. Jahresrechnung 2007 13
VI. Verwaltungshaushalt 25
VII. Sammelnachweise 172
VIII. Vermögenshaushalt 182
IX. Weitere Prüfungen 197
1. Kassenprüfungen 197
2. Verwendungsnachweise 198
3. Technische Prüfungen 200
4. Kaufmännische Prüfungen 206
5. Prüfungen im Bereich der automatisierten Datenverarbeitung 208
X. Auftragsprüfungen 210
XI. Mitarbeit in Arbeitsgemeinschaften 211
XII. Prüfungsbestätigung 213
Anlage : Verwendungsnachweise der Fraktionen
I m p r e s s u m
H e r a u s g e b e r :  M a g i s t r a t  d e r  W i s s e n s c h a f t s s t a d t  D a r m s t a d t  |  R e v i s i o n s a m t  
|  S t a d t h a u s  I I I  |  F r a n k f u r t e r  S t r a ß e  7 1  |  6 4 2 9 3  D a r m s t a d t  |  T e l e f o n  
0 6 1 5 1  1 3 2 9 8 0  |  F a x  1 3 2 9 8 7  |  E m a i l  r e v i s i o n s a m t @ d a r m s t a d t . d e |  K o n -
t a k t :  H a n s - U l r i c h  P l i q u e t t  |  L e i t e r  d e s  R e v i s i o n s a m t s  |  T e l e f o n  0 6 1 5 1  
1 3 2 9 8 0  |  F a x  1 3 2 9 8 7  |  E m a i l  H a n s - U l r i c h . P l i q u e t t @ d a r m s t a d t . d e

3
ABKÜRZUNGEN
AfW Amt für Wohnungswesen
ASH Abteilung allgemeine Sozialhilfe
apl. außerplanmäßig
BGBl. Bundesgesetzblatt
BSHG Bundessozialhilfegesetz
DAH Dienstanweisung für die Aufstellung und Ausführung
des Haushaltsplanes vom 18.12.1985
EAD Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Straßenreinigung
EB Eigenbetrieb
EBG Eigenbetriebsgesetz
KFA Kommunaler Finanzausgleich
GemHVO Hessische Gemeindehaushaltsverordnung
GemKVO Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden
GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen
G.u.V. Gewinn- und Verlustrechnung
HAG Hessisches Ausführungsgesetz
HAR Haushaltsausgabereste
HER Haushaltseinnahmereste
HGO Hessische Gemeindeordnung
HHSt. Haushaltsstelle
HHj. Haushaltsjahr
HRKG Hessisches Reisekostengesetz
IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement
IUK Abteilung für Informations- und 
Kommunikationstechnik
KER Kasseneinnahmereste
KIV Kommunale Informationsverarbeitung Hessen
LSP Leitsätze für die Preisermittlung aufgrund von
Selbstkosten
LWV Landeswohlfahrtsverband
MIP Mehrjahres-Investitionsprogramm
MV Magistratsvorlage
NSK New System Kommunal (Finanzverfahren)
Rdn. Randnummer
RE Rechnungsergebnis
RevO Revisionsordnung der Stadt Darmstadt
SGB Sozialgesetzbuch
SN Sammelnachweis
UA Unterabschnitt
üpl. überplanmäßig
VHG Volkshochschulgesetz
VHS Volkshochschule
Vj. Vorjahr
VMH Vermögenshaushalt
VN Verwendungsnachweis
VWH Verwaltungshaushalt
ZAS Zweckverband Abfallverwertung Südhessen

4
I .  A L L G E ME IN E  A N ME R K U N G E N  ZU R  P R Ü F U N G  
D E R  J A H R E S R E CH N U N G  2 007
1. Durchführung der Prüfung
Der Magistrat hat die Jahresrechnung 2007 am 18.11.2009 aufgestellt und dem Revi-
sionsamt am 26.11.2009 zugeleitet. Die der Jahresrechnung nach § 38 Abs. 2 HGO 
beizufügende Vermögensübersicht sowie die Übersicht über die Schulden und Rückla-
gen sind erst am 20.09.2010 abgeschlossen worden. Nach § 112 Abs. 2 HGO beträgt 
die Frist für die Aufstellung der Jahresrechnung (wenn auch als Sollvorschrift) 4 Mona-
te nach Ablauf des Haushaltsjahres.
Im Hinblick auf die ungewöhnlich späte Vorlage haben wir die Prüfungen, die nicht 
schon vor der Vorlage der Jahresrechnung abgeschlossen waren, soweit vertretbar ein-
geschränkt. Dies war auch deshalb erforderlich, weil uns nahezu zeitgleich die Eröff-
nungsbilanz zum 01.01.2008 zur Prüfung vorlag. Die Finanzverwaltung hat die Gründe 
für die Verzögerungen im Haupt- und Finanzausschuss erläutert. 
Für die technische Prüfung der Baumaßnahmen im VMH führen die Fachämter im Lau-
fe des Jahres 2008 nach und nach die Rechnungslegung für die Maßnahmen durch, die 
2007 abgeschlossen worden sind. Hinzu kommt die Zwischenrechnungslegung für Bau-
maßnahmen, die sich über mehr als 4 Jahre erstrecken. Allerdings traten hier im 
Hochbaubereich wieder Verzögerungen auf 1
Bei der Prüfungsplanung ist ferner zu berücksichtigen, dass für einige Prüfungen auf-
grund gesetzlicher oder anderer Bestimmungen kürzere Fristen gelten. Dies betrifft z. 
B. einige der in Teil X erwähnten Auftragsprüfungen.
Die Ergebnisse der einzelnen Prüfungsberichte fließen in den Schlussbericht über die 
Prüfung der Jahresrechnung ein. Falls die Auffassung des Fachamts von der des Revi-
sionsamts erheblich abweicht, wird sie im Schlussbericht ebenfalls dargestellt. Soweit 
zeitlich möglich, werden Sachverhalte erst dann in den Schlussbericht aufgenommen, 
wenn das Fachamt Gelegenheit zur Äußerung hatte.
2. Besondere Prüfungsgebiete 
Kaufmännische Prüfungen
Den kaufmännischen Prüfern des Revisionsamts obliegt zunächst die Prüfung der Jah-
resabschlüsse (Bilanzen, Gewinn- und Verlustrechnungen) verschiedener Bereiche des 
städtischen Haushalts sowie der Körperschaften, die der Prüfung durch das Revision-
samt unterliegen, soweit sie nach den Grundsätzen der kaufmännischen Buchführung 
geführt werden. Hinzu kommt die Auswertung von Prüfungsberichten der Wirtschafts-
prüfungsgesellschaften über Jahresabschlussprüfungen städtischer Eigenbetriebe und 
Gesellschaften. Die beratende Tätigkeit diente im Berichtsjahr hauptsächlich der Vor-
bereitung der Doppik. Dies gilt sowohl gegenüber städtischen Ämtern in den hierfür 
eingerichteten Projektgruppen 2 als auch gegenüber anderen Prüferinnen und Prüfern 
des Revisionsamts.
1 S. 203
2 S. 211

5
Technische Pr€fungen
Die technischen Pr€fer des Revisionsamts haben im Wesentlichen vier Pr€fungsberei-
che zu bearbeiten:
 Pr€fung der Aufwendungen der Bauunterhaltung im VWH,
 Pr€fung der Baumanahmen im VMH,
 Pr€fung der Abrechnungen f€r die Erhebung von Erschlieungs- und Straenbei-
tr‚gen,
 begleitende technische Pr€fung.
Pr€fung finanzrelevanter Datenverarbeitungsverfahren:
Wir verweisen auf Teil IX. 63.
3. Schwerpunktprüfungen
Wegen der Vorbereitung auf die Doppik – Umstellung haben wir unsere Pr€fungsplanung 
teilweise ge‚ndert und Pr€fungsthemen f€r die Aufstellung der Er„ffnungsbilanz aufge-
nommen.
EPl./UA Prüfungsthema Seite
EPl. 2 Schulgirokonten 44
UA 2401 Einnahmen und Ausgaben der MBS im VWH 46
UA 3000 VN der Deutsch – Indischen Gesellschaft 52
UA 4642 VN der Kindergruppe „Sonnenk‚fer e.V.“ 111
UA 4700 VN AWO Seniorentreff DA - Arheilgen 118
UA 4820 ARGE Darmstadt 123
Technische Pr€fungen
SN 2 Bauunterhaltung (UA 4700 – 6300) 204
SN 3 Unterhaltung der Gr€nanlagen am Grundst€ck 
(UA 4700, 5602, 5605 und 6151) 204
SN 4 Unterh. der Gr€nanlagen u. Spielpl‚tze (vollst.) 204
UA 7000 Sanierg. v. Kanaleinbr€chen (Verdachtspr€fung) 205
Weitere Schwerpunktpr€fungen zur Vorbereitung der Pr€fung der Er„ffnungsbilanz:
 Bilanzpositionen verbundene Unternehmen, Sonderverm„gen, Beteiligungen und 
Zweckverb‚nde.
 Inventar 
trotz des Einsatzes von 2 Pr€fern nahm diese Pr€fung wesentlich mehr Zeit in 
Anspruch als geplant. Sie dauerte (mit Unterbrechungen) von Januar 2007 bis 
zum 25.03.2009. 
 Anlagenverm„gen in der Verwaltung des Straenverkehrs- und Tiefbauamtes (z.B. 
Straen, Kanalisation, Ingenieurbauwerke).
3 S. 208
Einschl. Vergaben

6
4. Bewertung und Umsetzung von Pr€fungsergebnissen
Nach ‡ 9 Abs. 2 RevO gibt das Revisionsamt nach Abschluss der Pr€fung der gepr€ften 
Stelle zun‚chst Gelegenheit, zu den Pr€fungsbeanstandungen Stellung zu nehmen. 
Aufgrund dieser ˆuerung pr€ft das Revisionsamt, ob die Stellungnahme des Fachamts 
zu einer anderen Beurteilung f€hrt. Der abschlieende Pr€fungsbericht geht dem Fa-
chamt €ber die Dezernentin oder den Dezernenten zu.
Je nach Art und Umfang der Pr€fung sowie der Bedeutung der Beanstandung oder 
sonstigen Feststellung entscheidet das Revisionsamt im Einzelfall, ob dieses formali-
sierte Verfahren gew‚hlt wird oder ob ein formloser Hinweis – schriftlich oder m€ndlich 
– ausreicht. Auch die Einschaltung der Dezernentin oder des Dezernenten ist nicht in 
allen F‚llen erforderlich. Die einzelnen Pr€fungsberichte mit ihren Beanstandungen, 
Feststellungen und sonstigen Bemerkungen sollen unbeschadet der gesetzlichen Vor-
gaben nach ‡‡ 128, 113 und 114 HGO dazu dienen, die Verantwortlichen in den Dezer-
naten, ˆmtern und Verwaltungsstellen auf Fehler, Schwachstellen und andere Unzu-
l‚nglichkeiten hinzuweisen. Nach heutigem Verst‚ndnis beschr‚nkt sich die Pr€fung 
nicht auf die Feststellung von Fehlern, sondern soll dar€ber hinaus auch deren Ursa-
chen aufzeigen und Hinweise zur Abhilfe geben. Jedoch darf die Revision nicht im ope-
rativen Bereich t‚tig werden und an Stelle der Verwaltung handeln.
„kleinere“ Beanstandungen
Wie schon in den Vorjahren ergaben sich bei Pr€fungen der Kassenbelege – von Amt zu 
Amt mit unterschiedlicher H‚ufigkeit – so genannte kleinere Beanstandungen. Dabei 
handelt es sich z.B. um:
 Abgrenzung VWH – VMH wird nicht beachtet,
 fehlende Inventarisierungsvermerke,
 falsche Daten bei Hinweisen auf die Freigabeverf€gungen,
 bei K€rzungen oder anderen ˆnderungen von Rechnungsbetr‚gen wird die ˆnde-
rung der Mehrwertsteuer nicht ber€cksichtigt,
 Skontoverlust,
 fehlende Unterschriften oder Handzeichen auf Zahlungsanordnungen,
 keine zeitgerechte Sollstellung bei vorl‚ufigen Einnahmen,
 fehlender Vermerk bei Delegation von Beschaffungen auf das Fachamt.
Je nach Sachverhalt werden die Fach‚mter auf diese Beanstandungen m€ndlich oder 
schriftlich hingewiesen. Im Schlussbericht werden sie entweder nicht oder nur in zu-
sammenfassender Form aufgef€hrt, weil sie als nicht gravierend angesehen werden. 
Finanzielle Nachteile entstehen nicht oder sind nur geringf€gig. Wenn jedoch diese ei-
gentlich geringf€gigen Beanstandungen geh‚uft auftreten, kann dies zu Zweifeln an der 
ordnungsgem‚en Bearbeitung in dem betreffenden Amt oder der Abteilung f€hren.
„schwerwiegende“ Beanstandungen
Die Pr€fung ergab keine schwerwiegenden Beanstandungen i. S. von straf- oder dienst-
rechtlich relevantem Fehlverhalten. Nicht zu akzeptieren ist allerdings, dass in einigen 
Bereichen Zahlungsanordnungen selbst und/oder Belege zu Zahlungsanordnungen 
fehlten und in Einzelf‚llen auch durch Bem€hungen des Fachamtes nicht auffindbar 
waren.

7
5. Prüfung der Jahresrechnung als Voraussetzung für die Entlastungsentscheidung
Nach ‡‡ 113, 114 HGO ist die Vorlage des Schlussberichts Voraussetzung f€r die Ent-
scheidung der Stadtverordnetenversammlung €ber die Entlastung des Magistrats. Klar-
zustellen ist jedoch, dass das Gesetz keine Entlastungsempfehlung des Revisionsamts 
vorschreibt. Sofern die Revision eine solche abgibt4, ist das Beschlussorgan daran 
nicht gebunden. Die endg€ltige Bewertung und die Entscheidung €ber die Entlastung 
selbst liegen ausschlielich bei der Stadtverordnetenversammlung. Diese kann z.B. zu 
dem Ergebnis kommen, dass entgegen einer Empfehlung des Revisionsamts die Entlas-
tung versagt oder auch trotz dargestellter Bedenken die Entlastung erteilt wird.
Der vorliegende Schlussbericht enth‚lt nach der in Darmstadt €blichen Praxis nicht nur 
Beanstandungen und Empfehlungen, sondern auch Berichte €ber die haushaltsm‚ige 
Abwicklung der Einzelpl‚ne, der gr„eren Unterabschnitte und von wichtigen Haus-
haltsstellen. Vergleicht man den Umfang der Jahresrechnung mit ihren zahlreichen 
Unterabschnitten und Haushaltsstellen mit der Zahl der eigentlichen Beanstandungen, 
so kann f€r die Stadtverwaltung insgesamt gesehen eine ordnungsgem‚e Handlungs-
weise best‚tigt werden.
Dieser Aussage steht nicht entgegen, dass einzelne Beanstandungen nicht akzeptiert 
werden k„nnen und dass die Verwaltung diese abstellen muss.
6. Allgemeines zur Ausführung des Haushaltsplans 2007 und zur Jahresrechnung 2007
Die Stadt hat mit Rundverf€gung Nr. 19 vom 29.06.2007 zur Reduzierung des Fehlbe-
trages im Verwaltungshaushalt 2007 eine hauswirtschaftliche Sperre von 10 % der Aus-
gabeans‚tze verf€gt. Die veranschlagten Mittel waren mit Ausnahme der rechtlichen Ver-
pflichtungen nur zu 90% freigegeben.
Im Zuge des Nachtragshaushaltes hat die K‚mmerei unter der Untergruppe ... .6629000 
in einige Budgets eine Einsparvorgabe eingearbeitet. Die entspricht nicht der urspr€ngli-
chen K€rzung der Ans‚tze um 10 %. H‚ufig liegt sie darunter, in Einzelf‚llen auch dar-
€ber. Da die Einsparvorgabe erst mit dem Nachtrag zum Jahresende 2007 im Finanzsys-
tem NSK eingearbeitet war, konnten die Fach‚mter keine h„here Einsparvorgabe einhal-
ten. 
B Teilweise haben die Fach‚mter die freigegebenen 90 % der Ans‚tze €berschritten ohne 
eine zus‚tzliche Freigabe zu beantragen. Eine zentrale Kontrolle der Einhaltung der 
Rundverf€gung war im damaligen Finanzverfahren nicht m„glich.
Zum 01.01.2007 trat die Erh„hung der Umsatzsteuer in Kraft
7. Redaktionelle Hinweise
Gestaltung des Schlussberichts
Wie in fr€heren Berichten dargestellt, wird der Schlussbericht nicht mehr gebunden. 
Wegen der Zahl der vorzulegenden Exemplare haben wir mit allen Fraktionen Abspra-
chen getroffen. Auerdem wird der Bericht den Fraktionen auf Wunsch zus‚tzlich als 
pdf – Datei zur Verf€gung gestellt.
4 die Praxis der hessischen Revisions‚mter ist unterschiedlich

8
Gliederung und Aufbau
Im Interesse der Übersichtlichkeit und der besseren Vergleichbarkeit zwischen den 
einzelnen Jahren werden Gliederung und Aufbau des Schlussberichts möglichst wenig 
geändert. 
Wegen der Beanstandungen und Empfehlungen verweisen wir auf die gut auffindbaren 
Markierungen B, V und E in der Randspalte. 
Wir haben die inhaltliche Bearbeitung des Berichts am 22.09.2010 abgeschlossen.
Bei den Übersichten der Einzelpläne und Abschnitte in dem Bericht können sich Run-
dungsdifferenzen ergeben.

9
II. Entlastung der Jahresrechnung 2006
Jahresrechnung 2006
Aufstellung durch den Magistrat 23.07.2007
Eingang der Jahresrechnung 2005 beim Revisionsamt 13.08.2007
Feststellung der Jahresrechnung 2006 und Schlussbericht 20065
Abschluss der Arbeiten zum Schlussbericht 2006 05.06.2008
Vorlage an den Magistrat (Nr. 2008/0402) 04.09.2008
Behandlung im Magistrat 16.09.2008
Erörterung im Haupt- und Finanzausschuss 28.10.2008
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die 
Feststellung der Jahresrechnung 2006 und Entlastung des
Magistrats gem. § 114 Abs. 1 HGO 30.10.2008
Öffentliche Bekanntmachung gem. § 114 Abs. 2 HGO im 
Darmstädter Echo 05.11.2008
Auslegung der Jahresrechnung mit Erläuterungsbericht vom 10.11.2008
bis zum 21.11.2008
5
für 2006 in einer Vorlage zusammengefasst.

10
II I . G R U N D L A G E N  D E R  P R Ü F U N G
1. Rechtliche Stellung und Aufgaben des Revisionsamts
Nach ‡ 130 Abs. 1 HGO ist das Revisionsamt bei der Durchf€hrung von Pr€fungen un-
abh‚ngig und weisungsfrei. Dies gilt insbesondere f€r den Umfang, die Art und Weise 
sowie das Ergebnis der Pr€fung. Die Aufgaben werden im Wesentlichen durch ‡ 131 
HGO bestimmt. Die Pflichtaufgaben sind in ‡ 131 Abs. 1 HGO festgelegt. Nach ‡ 131 
Abs. 2 k„nnen die Stadtverordnetenversammlung, der Magistrat, der Oberb€rgermeis-
ter und der Stadtk‚mmerer dem Amt weitere Aufgaben €bertragen (so genannte „Kann-
Aufgaben“). 
Einzelheiten regelt die st‚dtische Revisionsordnung. Dort ist insbesondere festgelegt:
 ‰bertragung weiterer Pr€fungsaufgaben,
 Durchf€hrung der Pr€fungen (Verh‚ltnis zu den gepr€ften Stellen)
 Beratung
 Umsetzung von Pr€fungsergebnissen
 Information des Revisionsamts.
2. Prüfungsauftrag:
Die Pr€fung der Jahresrechnung ist dem Revisionsamt nach ‡‡ 128 und 131 HGO 
€bertragen. Nach diesen Bestimmungen ist die Rechnung mit allen Unterlagen darauf-
hin zu pr€fen, ob
 der Haushaltsplan eingehalten ist,
 die einzelnen Rechnungsbetr‚ge sachlich und rechnerisch vorschriftsm‚ig be-
gr€ndet und belegt sind,
 bei den Einnahmen und Ausgaben nach den geltenden Vorschriften verfahren ist,
 die Anlagen zur Jahresrechnung vollst‚ndig und richtig sind.
Nach ‡ 128 Abs. 2 HGO fasst das Revisionsamt das Ergebnis seiner Pr€fung in einem 
Schlussbericht zusammen. Dieser Schlussbericht dient der Stadtverordnetenversamm-
lung als Grundlage f€r die Beratung und Beschlussfassung der Jahresrechnung und die 
Entlastung des Magistrats (‡‡ 113, 114 HGO). Mit der Vorlage des Schlussberichtes ist 
– soweit nicht im Folgenden Einschr‚nkungen gemacht werden – die Pr€fung der Jah-
resrechnung 2007 abgeschlossen.
3. Grundlagen der kommunalen Finanzwirtschaft:
Die gemeindliche Finanz- und Haushaltswirtschaft ist in nachfolgenden Rechtsvorschrif-
ten geregelt:
 Hessische Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 01.04.2005, 
zuletzt ge‚ndert durch Gesetz vom 14.12.2006
 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) 
vom 13.07.1973     zuletzt ge‚ndert durch
 Gemeindekassenverordnung (GemKVO) vom 08.03.1977 VO vom 02.04.2006

11
 Eigenbetriebsgesetz (EBG) vom 09.06.1989,
zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.03.2005 
 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) vom 19.08.1969, 
letzte Änderung durch Art. 1 d. Gesetzes v. 31.07.2009
Daneben sind für die Stadt Darmstadt zu beachten:
 die Dienstanweisung für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes
(DAH) vom 18.12.1985 und
 die Revisionsordnung i.d.F. vom 15.12.2003.
4. Prüfungsunterlagen:
Zur Prüfung der Jahresrechnung 2007 lagen dem Revisionsamt folgende Unterlagen 
vor:
 die Haushaltsrechnung mit Rechnungsquerschnitt und Gruppierungsübersicht,
 der kassenmäßige Abschluss,
 das Verzeichnis der unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder und
Ferner lagen uns die Belege für die einzelnen Sachkonten vor. Bei Baumaßnahmen 
lagen die Baurechnungen in Form von Bauausgabebüchern und Kostenzusammenstel-
lungen als Prüfungsunterlagen vor.
5. Prüfungsumfang:
Die Prüfung erstreckte sich auf den kassenmäßigen Abschluss, die Haushaltsrechnung, 
die Belegbände sowie die Anlagen zur Jahresrechnung. Zur Vorbereitung der Prüfung der 
Jahresrechnung haben wir die Belege in größeren und zusammenhängenden Stichproben 
geprüft. Die Prüfung der Einnahmen und Ausgaben erfolgte in förmlicher, sachlicher und 
rechnerischer Hinsicht. Je nach Prüfungsschwerpunkt und Umfang des Prüfungsgebiets 
umfasste die Prüfung zwischen 10 % und 100 % der Belege.

12
IV . H A U S H A L T S S A T ZU N G U N D  H A U S H A L T S P L A N
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 22. 02. 2007 die Haushaltssatzung f€r das
Haushaltsjahr 2007 beschlossen. Das Regierungspr‚sidium Darmstadt hat die Geneh-
migung f€r die genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung f€r das Jahr 2007 
sowie die Genehmigung der in den Wirtschaftspl‚nen der Eigenbetriebe, „B‚der“,
„B€rger- und Kongressh‚user„ sowie „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung“ enthaltenen 
Kreditaufnahmen und Verpflichtungserm‚chtigungen ebenfalls f€r das HH-Jahr 2007 
unter weitgehenden Auflagen am 05. Juni 2007 erteilt. Die Auflagen wurden der Stadt-
verordnetenversammlung gem‚ ‡ 50 Abs. 3 HGO zur Kenntnis gebracht.
Am 18. Dezember 2007 hat die Stadtverordnetenversammlung die 1. Nachtragssat-
zung beschlossen. Die Aufsichtsbeh„rde hat ihre Genehmigungen am 19. M‚rz 2008 
erteilt. Die Ver„ffentlichung der Nachtragssatzung erfolgte entsprechend den Regelun-
gen in der Hauptsatzung am 19.04.2008 im „Darmst‚dter Echo“.
Vom 21.04.2008 bis 29.04.2008 lag der 1. Nachtragshaushaltsplan „ffentlich zur Ein-
sicht aus.
F€r die 1. Nachtragssatzung hat das Regierungspr‚sidium darauf hingewiesen, dass
bei der prognostizierten defizit‚ren Entwicklung die finanzielle Leistungsf‚higkeit der 
Kommune nicht mehr sichergestellt und somit unter Umst‚nden nach ‡ 103 Absatz 2 
Satz 2 und 3 HGO der Gesamtbetrag der Kredite und nach ‡ 102 Absatz 4 Satz 2 HGO 
der Gesamtbetrag der Verpflichtungserm‚chtigungen in k€nftigen Haushaltsjahren dem 
Grunde nach nicht genehmigungsf‚hig ist.
Anordnungen zur Haushaltsführung
Zur Ausf€hrung des HH-Planes 2007 sind folgende Rundverf€gungen, die f€r das Haus-
haltsjahr 2007 von Bedeutung waren, ergangen:
Rdvfg.   4/2006 Aufstellung des Haushaltsplanes 2007
Rdvfg. 20/2006 Haushalt 2007 
- vorl‚ufige Haushaltsf€hrung 2007
Rdvfg. 4/2007 Deckung von €ber- und auerplanm‚igen Ausgaben aus 
Haushaltsausgaberesten
Rdvfg. 14/2007 Ausf€hrung des Haushaltsplanes 2007 
- Vorabinformation zur haushaltswirtschaftlichen Sperre 
2007
- erg‚nzende Vorgaben
Rdvfg. 18/2007 Ausf€hrung des Haushaltsplanes 2007 
- Zus‚tzliche Beschr‚nkungen
Rdvfg. 19/2007 Ausf€hrung des Haushaltsplanes 2007
- Genehmigungsvfg. d. Aufsichtsbeh„rde v. 05.06.2007
- Vorgaben f€r die Ausf€hrung des Haushaltsplanes 2007
Rdvfg. 25/2007 Ausf€hrung des Haushaltsplanes 2007 
- Freiwillige Ausgaben
Information (20.11.07) B€cherschluss f€r das Haushaltsjahr 2007

13
V . J A H R E S R E CH N U N G  2 007
1. Feststellung der Jahresrechung
Der Magistrat hat die Jahresrechnung 2007 am 18.11.2009 gemäß § 112 Abs. 2 HGO 
aufgestellt.
Nach § 112 Abs. 1 HGO ist in der Jahresrechnung das Ergebnis der Haushaltswirt-
schaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am 
Ende des Haushaltsjahres nachzuweisen.
Die Jahresrechnung umfasst den kassenmäßigen Abschluss und die Haushaltsrech-
nung (§ 38 Abs. 1 GemHVO).
Nach § 38 Abs. 2 GemHVO sind der Jahresrechnung ferner u. a. beizufügen:
 eine Vermögensübersicht
 eine Übersicht über die Schulden und Rücklagen
 ein Verzeichnis der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahr-
gelder
Während für die Schulden fast vollständige Aufstellungen vorhanden waren, ist die Zu-
sammenstellung des eigenen Vermögens, des Sondervermögens (Stiftungen) und der 
Rücklagen mit beträchtlichem Zeitaufwand in Zusammenarbeit mit der Finanzverwaltung 
erfolgt. Die Vermögensrechnung wurde erst am 20.09.2010 abgeschlossen und nach 
Unterzeichnung durch Herrn Stadtkämmerer Glenz der Jahresrechnung beigefügt .
2. Ergebnis der Jahresrechnung (Planablaufvergleich)
HH-Plan (einschl. 
Nachträge) Haushaltsrechnung per Saldo
mehr/weniger
VWH
Einnahmen 436.959.000,00 444.723.764,86 7.764.764,86
Ausgaben 480.943.000,00 472.270.222,88 8.672.777,12
Fehlbetrag 43.984.000,00 27.546.458,02 16.437.541,98
VMH
Einnahmen 79.182.000,00 74.810.439,30 4.371.156,70
Ausgaben 79.182.000,00 74.810.439,30 4.371.156,70
Ausgleich 0,00 0,00 0,00
Insgesamt
Einnahmen 516.141.000,00 519.534.204,16 3.393.204,16
Ausgaben 560.125.000,00 547.080.662,18 13.044.337,82
Fehlbetrag 43.984.000,00 27.546.458,02 16.437.541,98
Der Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt verringerte sich nach der Haushaltsrechnung um 
16.437.541,98 auf 27.546.458,02.

14
3. Kassenmäßiger Abschluss
Der kassenmäßige Abschluss hat gemäß § 39 GemHVO zu enthalten:
 die Soll-Einnahmen und die Soll-Ausgaben
 die Ist-Einnahmen und die Ist-Ausgaben bis zum Abschlusstag und
 die KER und KAR 
insgesamt und je gesondert für den Verwaltungshaushalt und den Vermögenshaushalt 
sowie für die Vorschüsse und Verwahrgelder. Als buchmäßiger Kassenbestand ist der 
Unterschied zwischen der Summe der Ist-Einnahmen und der Summe der Ist-Ausgaben 
nachzuweisen.
Der kassenmäßige Abschluss stellt sich wie folgt dar:
Rechnungssoll
(Gesamt) Ist Kassenreste
VWH
Einnahmen 444.723.764,86 464.619.382,14 -19.895.617,28
Ausgaben 472.270.222,88 671.004.034,77 -198.733.811,89
Ist-Fehlbetrag -206.384.652,63 -218.629.429,17
HER 
VMH
Einnahmen 74.810.439,30 114.937.595,73 -40.127.156,43
Ausgaben 74.810.439,30 78.447.859.84 0,00
Ist-Überschuss 36.489.735,89
Summe Haushalt
Einnahmen 519.534.204,16 579.556.977,87 -60.022.773,71
Ausgaben 547.080.662,18 749.451.894,61 -202.371.232,43
Ist-Fehlbetrag -169.894.916,74
Verwahrgelder 
und Vorschüsse
Einnahmen 1.891.491.301,83
Ausgaben 1.632.741.173,04
Ist-Überschuss 258.750.128,79
Ist-Überschuss 88.855.121,05
B Die Umbuchung einer Zahlung von 1.664,71 nach dem Jahresabschluss, von einem
Hilfskonto (Verwahrbereich) auf ein Personenkonto, hat den kassenmäßigen Abschluss 
verändert.
Durch diese Zahlungsbuchung wurden die Ist-Einnahmen erhöht und die Kassenreste 
entsprechend vermindert. Der Fehlbetrag der Haushaltsrechnung bleibt mit 
27.546.458,02 unverändert.

15
Der buchmäßige Kassenbestand errechnet sich wie folgt:
Ist-Überschuss (+)
Ist-Fehlbetrag (-)
VWH - 206.384.652,63
VMH +   36.489.735,89
Verwahrgelder + 258.750.128,79
Summe 88.855.212,05
Buchmäßiger Kassenbestand mitverwalteter Kassen
ZES 41 - 342.975,02
42 0,00
Region Starkenburg 51 +        96.319,87
52 +    2.367,05
Gesundheitsamt 61 + 2.926.329,81
62 - 11.882,40
+  2.670.159,31
Die KER des VWH betragen lt. Sachbuch (kassenmäßiger Abschluss)
bei einem Gesamteinnahme-Soll von 666.850.933,18
bei einem Gesamteinnahme-Ist von 464.619.382,14
202.231.551,04
Der Betrag entspricht ca. 30,3 %.des Gesamteinnahme-Solls.
Nach Einnahmearten lt. Resteverzeichnis aufgegliedert entfallen auf
1. Zuweisungen von Bund, Land und anderen
Körperschaften 0,00
2. Entgelte für Bauleitungskosten 20.417,16
3. Nutzungsentschädigungen für Obdachlosen-
unterkünfte, Mieten und Pachten 2.038.573,37
4. Erbbauzinsen 153.228,40
5. Grundsteuer A + B 970.198,54
Gewerbesteuer 39.557.531,17
übrige Steuern 4.041.320,62
Summe Steuern 44.569.050,33 44.569.050,33
6. Gebühren und Entgelte 3.806.352,51
7. Verkaufserlöse 229.334,13
8. Erstattung v. Verwaltungs- u. Betriebsausgaben 3.645.601,03
9. Konzessionsabgaben 284.881,42
10. Ersatz von sozialen Leistungen 5.904.962,70
11. Verschiedene Einnahmen 1.541.893,54
12. Fehlbelegungsabgabe 419.734,63
13. Zinsen 842.572,58
14. Soll-Fehlbetrag aus Vorjahren 138.774.949,24
Summe 202.231.551,04

16
Höhere KER gegenüber dem Vorjahr wurden nachgewiesen bei:
Entgelte für Bauleitkosten 13.000,00
Erbbauzinsen 38.000,00
Gewerbesteuer ca. 24.852.000,00
übrige Steuern 3.704.000,00
Verkaufserlöse 199.000,00
Erstattung v. Verwaltungs.- u. Betriebsausgaben 1.659.000,00
Konzessionsabgaben 285.000,00
Verschiedene Einnahmen 765.000,00
Fehlbelegungsabgabe 212.000,00
Soll-Fehlbetrag aus Vorjahren 94.702.000,00
Die KER des VMH betragen lt. Sachbuch (kassenmäßiger Abschluss):
bei einem Gesamteinnahme-Soll von 129.697.660,27
bei einem Gesamteinnahme-Ist von 114.937.595,73
14.760.064,54
Es entfallen lt. Resteverzeichnis auf:
1. Entnahmen aus Rücklagen 0,00
2. Rückflüsse aus Darlehen 22.080,25
3. Einnahmen aus der Veräußerung von 
Sachen des Anlagevermögens 1.434.623,57
4. Beiträge und ähnliche Entgelte 511.375,82
5. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 
und Investitionsförderungsmaßnahmen 7.824.128,71
6. Einnahmen aus Krediten 4.967.856,19
Summe 14.760.064,54
Die KER 2007 des VMH betragen rd. 11,4 % des Gesamteinnahmesolls.

17
4. Ergebnis der Jahresrechnung gem. § 40 Abs. 3 GemHVO
VWH VMH Zusammen
Soll-Einnahmen 447.407.649,50 76.666.856,74 524.074.506,24
Neue HER 0,00 103.500,00 103.500.00
Abgang alter HER 0,00 583.169,46 583.169,46
Abgang alter KER 2.683.884,64 1.376.747,98 4.060.632,62
Bereinigte Soll-
Einn. 444.723.764,86 74.810.305,34 519.534.204,16
Soll-Ausgaben 471.425.768,83 56.104.305,34 527.530.074,17
Darin enthalten: Über-
schuss nach § 40 GemH-
0,00 0,00 0,00
Neue HAR + 1.412.071,10 22.750.836,55 24.162.907,65
Abgang alter HAR - 567.617,05 4.044.702,59 4.612.319,64
Abgang alter KAR 0,00 0,00 0,00
Bereinigte Soll-
Ausgaben 472.270.222,88 74.810.439,30 547.080.662,18
Fehlbetrag 27.546.458,02 0,00 27.546.458,02

18
5. Haushaltsausgabereste
Wegen der Gründung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement sind die HAR 2007 
getrennt nach Kernhaushalt und IDA ausgewiesen. Die Liste für IDA enthält die HAR na-
hezu aller Hochbaumaßnahmen (UGr 950), einiger Beschaffungen (UGr 935) sowie wei-
terer grundstücksbezogener HHSt.
Aus der Jahresrechnung 2007 ergibt sich für die Stadt insgesamt folgende rechnerische 
Entwicklung der HAR:
VWH VMH Gesamt
HAR Vorjahr 2.103.333,23 60.946.010,37 63.049.343,60
./. Abgänge auf HAR 567.617,05 4.044.702,59
./. AnO auf HAR 1.342.683,05 27.871.892,93
Verbleibende alte HAR 193.033,13 29.029.414,85
+ neue HAR 1.412.071,10 22.750.836,55
HAR 2007 1.605.104,23 51.780.251,40 53.385.355,63
Differenz zum Vorjahr - 498.229,00 - 9.165.758,97 - 9.663.987,97
Die Liste der HAR 2007 (Vorlage Nr. 2009/0297) hat dem Magistrat in seiner Sitzung 
am 22.07.2009 vorgelegen, Haupt- und Finanzausschuss sowie Stadtverordnetenver-
sammlung haben am 01.09.2009 bzw. 03.09.2009 Kenntnis genommen.
B Bei der Prüfung stellten wir eine Differenz zwischen den HAR gemäß Liste und den HAR 
gemäß Jahresrechnung fest. Nach der Liste betragen die HAR:
VWH VMH Gesamt
HAR IDA 89.877,00 19.675.043,52 19.764.920,52
HAR Kernhaushalt 1.515.227,23 31.425.329,01 32.940.556,24
1.605.104,23 51.100.372,53 52.705.476,76
Differenz z. Jahresrechn. 0,00 - 679.878,87 - 679.878,87
Die Differenz beruht darauf, dass bei einigen HHSt. nach Aufstellung der Liste noch HAR 
gebucht werden mussten. Andererseits enthält die Liste HAR, die nach der Jahresrech-
nung nicht gebildet worden sind. Die Kämmerei hat die Abweichungen bei den einzelnen 
HHSt. erläutert. Es verbleibt eine Differenz von 8.000,00, um die die Übertragung der 
HAR zu hoch war.
Im Hinblick auf den Zeitablauf haben wir auf die sonst übliche Aufschlüsselung der HAR 
nach Gruppen und Untergruppen ebenso verzichtet wie auf die Darstellung der Verpflich-
tungsermächtigungen.

19
6. Vermögen
Gemäß § 42 (1) GemHVO muss aus der Vermögensübersicht der Stand des Vermögens 
nach § 37 (1) und (2) GemHVO zu Beginn und am Ende des HHj., gegliedert nach Ar-
ten, für das Vermögen nach § 37 (2) auch nach Aufgabengliederungsbereichen, ersicht-
lich sein. Der summarische Nachweis in der Gliederung des Musters 18 zu § 42 (1) 
GemHVO stellt sich wie folgt dar:
Aufgabenbereich
Vermögensart
Stand Beginn
HHj. 2007
Zugang
Abgang
Stand Ende
HHj. 2007
A. Vermögen nach § 37 (1) GemHVO
1.   Forderungen des Anlagevermögens
1.1 Beteiligungen sowie Wertpapie-
re, die die Gemeinde zum Zweck 
der Beteiligung erworben hat 
57.291.621,27 0,00
2.460.000,00 54.831.621,27
1.2 Forderungen aus Darlehen, die 
aus Mitteln d. HH gewährt wurden 28.374.804,34 1.233.000,00
907.527,71 28.700.276,63
1.3 Kapitaleinl. in Zweckverb. oder 
anderen komm. Zusammenschl. 
(Gesundheitsamt u. Staatstheater)  
1
0,00 0,00 0,00
1.4 In das Sondervermögen einge-
brachtes Eigenkapital (rechtl. un-
selbst. Stiftungen) 2
4.887.451,20 759.571,08
3.325,73 5.643.696,55
2.   Geldanlagen
2.1 Wertpapiere 0,00 0,00 0,00
2.2 Einlagen bei Geldinstituten 3.513.992,38 832.498,57
174.969,85 4.171.521,10
2.3 Sonstige Forderungen 6.771.509,81 0,00
2.538.669,50 4.232.840,31
Summe A 100.839.379,00 2.825.069,65
6.084.492,79 97.579.955,86
1 Diese Kapitaleinlagen werden in der Vermögensübersicht nur nachrichtlich ausgewiesen.
2 Zustiftung in Höhe von 180.000,00 bei Philipp-Gisbert-Stiftung

20
Aufgabenbereich
Vermögensart
Stand Beginn
HHj. 2007
Zugang
Abgang
Stand Ende
HHj. 2007
B. Vermögen nach § 37 (2) GemHVO
UA 6800 (Theatertiefgarage) 314.687,16 0,00
21.431,00 293.256,16
UA 7000 (Abwasserbeseitigung) 1 78.924.494,33 2.775.607,21
1.339.288,00 80.360.813,54
UA 7500 (Friedhöfe) 11.128.531,90 99.904,86
235.823,20 10.992.613,56
UA 7502 (Krematorium) 3.388.247,00 0,00
85.634,50 3.302.612,50
UA 8160 (FHW Arheilgen, Eber-
stadt, Kranichstein / Fernheizung 
Bürgerpark Nord)
18.910,64 0,00
0,00 18.910,64
UA 8201 (Industrie - Gleisanla-
gen) 204.293,00 0,00
13.665,00 190.628,00
Summe B 93.979.164,03 2.875.512,07
1.695.841,70 95.158.834,40
Summe A + B 194.818.543,03 5.700.581,72
7.780.334,49 192.738.790,26
Unter B ist das Anlagevermögen von 6 kostenrechnenden Einrichtungen nachgewiesen. 
Die Geldanlagen zum 31.12.2007 betrugen lt. Vermögensübersicht (A 2) insgesamt 
8.404.361,41. Darin sind auch die im Kassenbestand geführten Rücklagemittel mit 
4.232.840,31 enthalten.

21
7. Schulden
Schulden sind Rückzahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen wirtschaft-
lich gleichkommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten (§ 45 Nr. 
21 GemHVO). Der summarische Nachweis der Schulden in der Gliederung nach Muster 
20 zu § 42 (2) GemHVO stellt sich wie folgt dar:
Art Stand Beginn
HHj. 2007
Zugänge
Abgänge
Stand Ende
HHj. 2007
1.     Schulden aus Krediten
von
1.1   Bund, Land, ERP
Sondervermögen 2.018.529,22 0,00
86.346,98 1.932.182,24
1.2   Land 1 29.498.074,85 2.226.400,00
2.198.522,91 29.525.951,94
1.3   Gemeinden und Ge-
meindeverbände 2.044,97 0,00
2.044,97 0,00
1.4   Zweckverb. u. dgl. 0,00 0,00
0,00 0,00
1.5   Sonst. öffentl. Bereich 287.920,58 0,00
104.134,35 183.786,23
1.6   Kreditmarkt 284.316.247,57 32.252.139,76
26.447.509,93 290.120.877,40
1.7   inneres Darlehen EB 
Kulturinstitute 17.550.000,00 0,00
600.000,00 16.950.000,00
Summe 333.672.817,19 34.478.539,76
29.438.559,11 338.712.797,81
Der Schuldenzugang lt. Schuldennachweis von 34.478.539,76 und der Schuldenabgang 
von 29.438.559,11 stimmen nicht mit dem Ist-Ergebnis bzw. Rechnungsergebnis der 
Unterabschnitte 2.9110 und 2.9120 überein, da im NSK teilweise noch Anteile der Ei-
genbetriebe an gemeinsamen Darlehen enthalten sind.
Zum 31.12.2007 wurden den Eigenbetrieben (außer IDA) eigene Darlehen in Höhe dieser 
Anteile zugeordnet. Die Auflistung aller verbliebenen Darlehen ergibt einen Stand von 
338.712.797,81 und stimmt mit der Vermögensrechnung überein. 
Die Differenz zum NSK beträgt: 351.449,42
./.  334.290,95  gebuchte Erstattung der EB
17.158,47
Bei der verbleibenden Differenz handelt es sich lt. Auskunft der Kämmerei um Til-
gungsleistungen der Eigenbetriebe Bäder, DuW und Klinikum, die unter den HHSt. 
02.0300001.325100 und 325400 bzw. 02.5100001.361002 gebucht wurden.

22
8. Rücklagen
Die R€cklagen sind in der nach Muster 19 zu ‡ 42 (2) GemHVO vorgeschriebenen 
‰bersicht als Anlage zur Jahresrechnung wie folgt nachgewiesen:
Art Stand Beginn
HHj. 2007
Zuführung
Entnahme
Stand Ende
HHj. 2007
1.    Allgemeine R€cklage 6.771.509,81 0,00
2.538.669,50 4.232.840,31
2.   Sonderr€cklagen
2.1  R€cklage Rettungsdienst 589.705,71 407.136,03
0,00 996.841,74
2.2 Haus Elim
a) Kostenausgleichsr€cklage 546.888,81 0,00
0,00 546.888,81
b) Instandsetzungsr€cklage 11.124,75 0,00
0,00 11.124,75
2.3 Stellplatzr€cklage 1.022.825,50 118.763,85
174.969,85 966.619,50
2.4 Versorgungsr€cklage 1.343.447,61 299.217,06
0,00 1.642.664,67
2.5 R€cklage Zinsmanagement 225.979,24 7.381,63
0,00 233.360,87
Summe Sonderr€cklagen 3.739.971,62 832.498,57
174.969,85 4.397.500,34
Rücklagen insgesamt 10.511.481,43 832.498,57
2.713.639,35 8.630.340,65
B F€r das Haus Elim gab es Pflichtzuf€hrungen von 19.349,30, die nicht gebucht sind.
Die R€cklagemittel sind in der Verm„gens€bersicht unter A.2 – Geldanlagen – enthalten.
Die Entnahme der Allgemeinen R€cklage dient dem Ausgleich des VMH. 
B Der nach ‡ 20 (2) GemHVO vorgeschriebene Mindestbestand f€r die Allgemeine R€cklage
von 2 % der Ausgaben des VWH nach dem Durchschnitt der 3 dem Haushaltsjahr voran-
gegangenen Jahre betr‚gt f€r 2007 8.925.380,69. Der Stand der Allgemeinen R€cklage 
belief sich demgegen€ber Ende 2007 auf 4.232.840,31.
Der Gesamtbetrag der R€cklagen zum 31.12.2007 war angelegt in
Termingeldern 4.397.500,34
Kassenbestand 4.232.840,31
8.630.340,65

23
9. Unerledigte Vorschüsse und Verwahrgelder 
(Auerhaushaltsm‚ige Rechnung)
Die beim Jahresabschluss 2007 unerledigten Vorsch€sse und Verwahrgelder sind ge-
m‚ ‡ 38 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO in einem Verzeichnis als Anlage zur Jahresrechnung 
nachgewiesen. Mit Rundverf€gung Nr. 34 vom 28.11.2007 waren die ˆmter und Ver-
waltungsstellen aufgefordert worden, alle Best‚nde, die sich nach dem 31.12.2007 auf 
den Konten befinden, im Einzelnen aufgeschl€sselt nachzuweisen. Dabei sollten auch 
Angaben zur Werthaltigkeit von Forderungen gemacht werden. 
F€r die ‰berleitung liegen Verf€gungen der zust‚ndigen ˆmter und Verwaltungsstellen 
bzw. Nachweise der Stadtkasse vor.
Vorsch€sse und Verwahrgelder insgesamt:
Einnahmen 1.891.491.301,83
Ausgaben 1.632.741.173,04
Unerledigte Einnahmen 258.750.128,79
Unerledigte Verwahrgelder 2007
Einnahmen 1.638.234.001,59
Ausgaben 1.379.483.872,80
Unerledigte Einnahmen 258.750.128,79
Die Vorsch€sse und Verwahrgelder insgesamt stimmen mit den Ausweisungen in der 
„Zusammenfassung des kassenm‚igen Abschlusses 2007“ €berein. 
10. Kreditaufnahmen
Der Gesamtbetrag der Kredite f€r Investitionen und Investitionsf„rderungsmanahmen
ist gem‚ ‡ 2 der 1. Nachtragssatzung auf 18.380.000,00 festgesetzt. Darin enthalten 
sind Kredite aus dem Hess. Investitionsfonds Abteilung B von 1.490.000,00.
Im Rahmen dieser Erm‚chtigung betrugen die
Kreditaufnahmen 36.145.981,65
davon f€r Umschuldung - 18.309.581,65
17.836.400,00
davon aufgrund von Anordnungen 2006 (KER 2006) - 1.415.256,19
16.421.143,81
aufgrund von Anordnungen 2006 ohne Schuldenzugang +  4.967.856,19
21.398.000,00
Abz€gl. Anordnungen auf HER 2006 - 3.209.000,00
Anordnungssoll 2007 f€r neue Kredite 18.189.000,00
Neue HER aus 2007 bestehen nicht.
Der Gesamtbetrag f€r neu aufgenommene Kredite wurde somit in H„he des 
Anordnungssolls von 18.189.000,00 in Anspruch genommen.

24
11. Kassenkredite
Nach § 4 der Haushaltssatzung ist der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 
300.000.000,00 festgesetzt. Eine Überschreitung des Höchstbetrages haben wir nicht 
festgestellt.
Unter der HHSt. 1.9120.807010 sind Sollzinsen aus Überziehungskrediten von 
8.983.530,59 (Vorjahr: 4.440.656,59) gebucht worden.
12. Bürgschaften
Stand der Bürgschaftsverpflichtung am 31.12.2006 103.332.149,04
Zugang 2007 1.289.246,06
Abgang 2007 2.803.864,34
Stand am 31.12.2007 101.817.530,76
Die unter der HHSt. 1.9100.262000 vereinnahmten Risikoprämien belaufen sich auf 
170.624,37.

25
VI. VERWALTUNGSHAUSHALT
Der nachstehende Planablaufvergleich gibt einen Überblick über die Entwicklung der 
Einnahmen und Ausgaben der Einzelpläne im Berichtsjahr:
VWH Haushaltsansatz Rechnungsergebnis 
Epl. Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben 
Fehlbetrag
Überschuss
0 4.212.340 33.889.070 3.511.860 32.815.352 -29.303.493 
1 7.885.150 22.951.970 7.311.741 23.141.048 -15.829.307 
2 8.449.700 21.192.430 9.006.994 20.968.821 -11.961.827 
3 2.518.730 18.250.490 3.453.447 18.909.710 -15.456.263 
4 39.485.070 131.256.490 37.200.891 130.226.626 -93.025.734 
5 716.130 12.399.890 907.804 12.047.095 -11.139.292 
6 6.969.420 30.858.390 6.201.649 32.231.297 -26.029.648 
7 43.949.050 67.933.330 42.717.621 66.474.075 -23.756.454 
8 15.650.590 2.638.540 16.827.455 3.616.457 13.210.998 
9 307.122.820 139.572.400 317.584.304 131.839.742 185.744.562 
Summe 436.959.000 480.943.000 444.723.765 472.270.223 -27.546.458 
Bei den einzelnen Einnahme- und Ausgabearten ergibt sich folgendes Bild:
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Steuern u. allg. Zuweisungen 226.067.645 292.267.800 304.273.656
Einn. aus Verw. u. Betrieb 103.118.833 109.325.360 108.534.787
Sonst. Finanzeinnahmen 43.551.280 35.365.840 31.915.322
Summe Einnahmen 372.737.758 436.959.000 444.723.765
Personalausgaben 98.364.091 98.447.830 98.806.534
Sachaufwand 133.212.634 136.332.540 141.051.619
Zuweisungen u. Zuschüsse 98.890.315 106.590.230 100.538.019
Sonst. Finanzausgaben 122.087.484 138.631.970 131.874.050
Deckungsreserve --- 940.430 ---
Summe Ausgaben 452.554.524 480.943.000 472.270.222
Zuschussbedarf 79.816.766 43.984.000 27.546.457
Vergleich Rechnungserg./Planung -16.437.543 -37,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -52.270.309 -65,5%

26
EINZELPLAN 0 – ALLGEMEINE VERWALTUNG
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 4.690.970 3.954.990 3.360.791
Sonst. Finanzeinnahmen 332.231 257.350 151.069
Summe Einnahmen 5.023.201 4.212.340 3.511.860
Personalausgaben 23.564.696 23.708.470 23.284.523
Sachaufwand 8.889.693 9.748.350 9.106.591
Zuweisungen u. Zuschüsse 265.904 432.250 424.238
Summe Ausgaben 32.720.293 33.889.070 32.815.352
Zuschussbedarf 27.697.092 29.676.730 29.303.492
Vergleich Rechnungserg./Planung -373.238 -1,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.606.400 5,8%
UA 0002 – Ausl„nderbeirat
HHSt. .... 600500 (Sachaufwand des Ausländerbeirates)
Bei einem Planansatz von 13.310,00 hat die Stadt insgesamt 5.282,27 ausgegeben. 
Darin enthalten ist wieder eine Zahlung von 4.000,00 an den Caritasverband. Wir hatten 
bereits im Vorjahr darauf hingewiesen, dass der Ausländerbeirat lediglich
B Kooperationsprojekte durchführen kann.6 Finanzierungszuschüsse kann der Ausländer-
beirat nur vorschlagen. Mittel dafür sind beim interkulturellen Büro veranschlagt. Für 
den eigentlichen Sachaufwand wurden 1.282,27 ausgegeben.
6 S. 30/2006

27
UA 0090 – Fraktionen
Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung erhalten Zuwendungen aus folgenden 
HHSt.:
HHSt. Bezeichnung HH-Ansatz Rechnungserg.
…. 530000 Mieten und Pachten 52.100,00 52.879,44
…. 591000 Klausurtagungen 6.900,00 5.597,44
…. 611000 Verwaltungsaufwand 
der Fraktionen 522.820,00 499.320,33
Nach der Hauptsatzung erhalten die Fraktionen Haushaltsmittel zur Erf€llung ihrer Auf-
gaben. Danach ergeben sich folgende Betr‚ge:
HHSt. …. 530000 Mieten und Pachten
Die Fraktionen erhalten einen monatlichen Zuschuss f€r die Anmietung von B€ror‚umen 
f€r die Fraktionsarbeit von 90,00 pro Fraktionsmitglied. Erstattet wird nur der tats‚ch-
lich nachgewiesene Aufwand.
HHSt. …. 591000 (Klausurtagungen)
Der j‚hrlich zur Verf€gung stehende Betrag f€r Klausurtagungen wird nach Fraktions-
st‚rke auf die einzelnen Fraktionen aufgeteilt. Im Berichtsjahr ergab sich f€r jedes Frak-
tionsmitglied ein Betrag von 87,46. Die Fraktionen UWIGA und DIE LINKE haben auf den 
Zuschuss verzichtet.
HHSt. …. 611000 (Verwaltungsaufwand der Fraktionen)
Zur Abgeltung ihres Verwaltungsaufwandes erhalten die Fraktionen monatlich 610,00 
pro Mitglied.
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 20.06.2002 beschlossen, dass dem Schluss-
bericht des Revisionsamts die detaillierten Rechenschaftsberichte der Fraktionen bez€g-
lich der Verwendung der st‚dtischen Haushaltsmittel beigef€gt werden sollen. Wir haben 
zur besseren ‰bersicht die Inhalte der Verwendungsnachweise der einzelnen Fraktionen 
in einer Tabelle zusammengefasst, in der die Zahlen zu allen Positionen der VN enthal-
ten sind. Die Tabelle ist diesem Bericht als Anlage beigef€gt.
Ergebnis der Pr€fung der Verwendungsnachweise:
SPD-Fraktion
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 829,44.
CDU-Fraktion
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 12.514,11.

28
Fraktion B€ndnis 90/Gr€ne
Die Fraktion legte den Verwendungsnachweis versp‚tet im August 2008 vor. Wegen 
zahlreicher Nachfragen konnten wir die Pr€fung erst im Januar 2009 abschlieen. Im 
Ergebnis stellten wir eine ‰berzahlung von 20.568,36 fest.
FDP-Fraktion
Unsere Pr€fung ergab eine Unterdeckung von 790,77.
Fraktion UFFBASSE
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 15.298,55.
Fraktion DIE LINKE
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 950,36.
Fraktion UWIGA
Die Fraktion war auf Grund ihrer Mitgliederzahl nur bis Dezember 2007 f„rderf‚hig. 
Gleichwohl sind noch bis M‚rz 2008 Kosten f€r die Miete und Unterhaltung des Frakti-
onsb€ros entstanden. Um eine ordnungsgem‚e Abwicklung sicherzustellen, zahlte die 
Stadt der Fraktion noch f€r Januar 2008 die Zusch€sse f€r Miete und Verwaltungsauf-
wand. Aus Gr€nden der Vereinfachung haben wir daher sowohl diese Mittel wie auch die 
Aufwendungen bis M‚rz 2008 in den Verwendungsnachweis 2007 mit einbezogen. Im 
Ergebnis stellten wir eine Unterdeckung von 624,50 fest.
UA 0201 – Hauptamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 1.420.640,61 301.790,00 488.631,05
Ausgaben 3.035.432,24 2.953.720,00 3.084.111,79
Zuschussbedarf 1.614.791,63 2.651.930,00 2.595.480,74
Vergleich Rechnungserg./Planung -56.449,26 -2,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 980.689,11 60,7%
Der R€ckgang der Einnahmen gegen€ber dem Vorjahr resultiert aus der ˆnderung der 
Zuordnung aller Verwaltungskostenanteile. Bisher wurden diese zentral beim UA 0201 
vereinnahmt. Ab 2007 werden diese den sachlich zutreffenden UA’en zugeordnet. 
HHSt. .... 700000 (Zusch€sse an Vereine und Institutionen)
Bei einem Planansatz von 8.500,00 zahlte die Stadt 8.428,09. Hiervon erhielt die TSG 
1846 3.000,00 f€r die Ausrichtung des 45. Rhein-Mainischen Gardetreffens und der KC 
Arheilgen 5.000,00 f€r den AEWG – Fastnachtsumzug in Arheilgen. Die Verwendungs-
nachweise haben vorgelegen. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
HHSt. .... 700100 (Zusch€sse f€r nichtst‚dtische Veranstaltungen)
Bei einem Planansatz von 13.500,00 zahlte die Stadt 12.483,14 f€r insgesamt 36 Ein-
zelveranstaltungen aus. ‰berwiegend handelte es sich wieder um Fahrtkostenzusch€sse 
f€r Fahrten Darmst‚dter Schulklassen und Vereine in Partnerst‚dte. Die meisten Zu-

29
sch€sse lagen deutlich unter 300,00. Wir haben 4 VN f€r Zusch€sse zwischen 500,00 
und 5.000,00 ohne Beanstandungen gepr€ft.
HHSt. .... 700700 (Eine-Welt-Fonds)
Von den geplanten 10.000,00 zahlte die Stadt 4.000,00 aus. Wir pr€ften einen VN €ber 
die zweckentsprechende Verwendung eines Zuschusses von 2.000,00 f€r einen Hilfsg€-
tertransport an ein Kinderheim in Rum‚nien. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
UA 0203 – Bezirksverwaltung Arheilgen
B Im Deckungsring standen 7.710,00 zur Verf€gung. Die Ausgaben lagen mit 8.628,56 um 
918,56 €ber dem Ansatz. Daher wurde auch die 10%ige Einsparvorgabe nicht eingehal-
ten.
UA 0204 – Bezirksverwaltung Eberstadt
B Die zur Verf€gung stehenden Mittel von 12.980,00 wurden mit Ausgaben von 14.220,62 
um 1.240,62 €berschritten. Daher wurde auch die 10%ige Einsparvorgabe nicht ein-
gehalten.
UA 0252 – Frauenf…rderung
Die Summe der Planans‚tze im Deckungskreis des Frauenb€ros belief sich auf 
47.830,00, die im Nachtrag um 5.260,00 auf 42.570,00 gek€rzt wurden. Die Gesamt-
ausgaben betrugen 54.056,63 (Vorjahr 59.151,56) und €bersteigen den Planansatz um 
11.486,63.
Aufgrund eines Deckungsvermerks stehen die Mehreinnahmen der HHSt. …. 110000
(Teilnehmerentgelte) bis …. 157000 (Vermischte Einnahmen) zur Deckung von Mehr-
ausgaben bei den Sachkosten zur Verf€gung. 2007 betrugen die Einnahmen 11.891,54.
Bei Ber€cksichtigung dieser Einnahmen liegt keine Mittel€berschreitung vor.
Im Nachtrag 2002 hat die K‚mmerei eine neue HHSt. …. 600100.1 (Konzept zur Ver-
wirklichung des „Gender Mainstreaming“) eingerichtet. Ans‚tze und Ergebnisse dieser 
HHSt. stellen sich wie folgt dar:
HHj. HAR Vorj. HH-Ansatz Insges. z. 
Verf€gung
Anord-
nungssoll
Noch ver-
f€gbar
2003 8.925,33 10.000,00 18.925,33 2.437,50 16.487,83
2004 16.487,83 10.000,00 26.487,83 2.740,32 23.747,51
2005 0,00 10.000,00 6.000,00 1.156,00 4.844,00
2006 0,00 10.000,00 6.000,00 2.851,11 3.148,89
2007 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 0,00
Diese HHSt. ist seit 2005 aus dem allgemeinen Deckungskreis des Frauenb€ros 
herausgenommen.

30
V Zu Lasten der HHSt. .... 600200 (Projekt „Equality“ – EU-gef„rdertes Projekt mit dem 
Ziel der Erweiterung des Berufswahl-Spektrums f€r M‚dchen) hat das Fachamt 2007 
weder Mittel veranschlagt noch ausgegeben. Das Projekt wurde 2006 abgerechnet und 
der ‰berschuss von 3.317,60 zur€ckgezahlt. 
‰bersicht €ber die Zuschuss – HHSt.:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnuns-
erg.
700000 Frauenkommunikationszent-
rum 28.990,00 28.989,00
700100 Vereine und Verb‚nde 112.550,00 112.127,00
718000 Verf€gungsfonds f. Frauen-
Polit.Manahmen 1 16.040,00 16.040,00
Summen 157.580,00 157.156,00
Ergebnis der Pr€fung der VN:
Verein Kooperation - Frauen e.V.
Wir haben den VN 2007 f€r einen Zuschuss von 10.484,04 gepr€ft. Es haben sich einige 
Feststellungen ergeben, die auf die Zuschusszahlung keinen Einfluss hatten, da der Ver-
ein auch €ber eigene Einnahmen verf€gt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mit-
tel konnte best‚tigt werden.
Frauenkulturzentrum e.V. und Hausfrauenbund e.V.
Beide VN haben wir ohne Feststellungen gepr€ft.
Wildwasser e.V.
Der Magistrat hat mit Beschluss vom 08.11.2006 einem Zuwendungsvertrag mit Leis-
tungsbeschreibung und Kalkulationsblatt mit dem Verein Wildwasser e.V. r€ckwirkend 
zum 01.01.2006 zugestimmt. Die im Vertrag festgeschriebene Summe setzt sich aus 
dem Landesanteil (Neustrukturierung und Kommunalisierung der F„rderung sozialer 
Hilfen in Hessen) von 19.563,00 und dem kommunalen Zuschuss von 138.310,00 zu-
sammen. Von den 138.310,00 werden 68.810,00 z. L. d. des Frauenb€ros und 
69.500,00 z. L. der HHSt. 1.4620.700100 (Zuschuss Wildwasser) ausgezahlt.
Die Verwendungsnachweise €ber die Zusch€sse von 68.810,00 und 69.500,00 (Anteil 
Stadt) sowie f€r die 19.563,00 vom Land haben wir ohne Feststellungen gepr€ft. Die 
Zuschusssumme f€r die Stadt hat sich seit 2006 um 20.000,00 verringert, weil sich der
Landkreis Darmstadt-Dieburg vertraglich verpflichtet hat, 20.000,00 als Ausgleich f€r 
die Inanspruchnahme der Leistungen durch Kreisbewohner/innen an die Stadt zu erstat-
ten. Die Mittel werden z. G. der HHSt. 1.0252.172000 „Zuschuss Landkreis Darmstadt-
Dieburg f€r Wildwasser“ eingenommen. 
Frauenkompetenzzentrum Sefo femkom
Der Verein erhielt 2007 einen Betriebskostenzuschuss von 25.128,00 und weitere 
67.986,00 zu Lasten der HHSt. 01.7910.718100 (Zusch€sse zur F„rderung der Gleich-
stellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt). Der Gesamtverwendungsnachweis liegt vor. 
Die Pr€fung ergab keine Beanstandungen.

31
Deutscher Frauenring e.V.
Die Pr€fung des VN ergab keine Beanstandungen.
Magnolya e.V.
Wir haben den VN 2007 f€r einen Zuschuss von 9.549,00 gepr€ft. Es konnten insgesamt 
16.268,82 als zuschussf‚hige Ausgaben anerkannt werden. Die Liquidit‚tsreserve von 
3.253,77 wird vom Verein nicht €berschritten.
Die R€ckforderungen aus Vorjahren sind vollst‚ndig zur€ckgezahlt.
HHSt. .... 718000 (Verf€gungsfonds f€r „Frauen-Politische Manahmen“)
Das Fachamt hat den Planansatz von 16.040,00 in voller H„he ausgezahlt. Die Zu-
sch€sse verteilen sich wie folgt:
Luise-B€chner-Bibliothek 2.600,00
Mathilde e.V. 1.300,00
Wildwasser e.V. 3.780,00
Frauen-Offensive e.V. 2.400,00
Sozialkritischer Arbeitskreis 2.500,00
Frauenhaus Darmstadt 2.260,00
AKF e.V. 800,00
Arbeitsgemeinschaft Darmstadt 400,00
16.040,00
Wir haben die Verwendungsnachweise aller Zuschussempf‚nger gepr€ft. Bei 7 Verwen-
dungsnachweisen ergaben sich keine Feststellungen. Vom Sozialkritischen Arbeitskreis 
(M‚dchenwerkstatt) werden 320,06 zur€ckgefordert, da diese nicht nicht ben„tigt wur-
den. 
HHSt. …. 718100 (Zuschuss an M€tterzentrum f€r www.familien-willkommen.de) 
Das Frauenb€ro hat die im Nachtrag auf 12.130,00 gek€rzten Mittel voll ausgezahlt. Die 
Pr€fung des VN ergab keine Beanstandungen.
UA 0257 – Interkulturelles B€ro
HHSt. .... 592000 (Internationales Begegnungsfest Darmst‚dter Migrantenvereine)
Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Stadt und der Vereine, die von 
der Stadt finanziert wird. Die Ausgaben betrugen 7.506,10, (Vorjahr 7.610,91).
HHSt. .... 600400 (Aktion „Gesicht zeigen“)
Die HHSt. ist mit der HHSt. .... 700400 (Fonds gegen Rechtsradikalismus und Rassis-
mus) gegenseitig deckungsf‚hig. Bei einem Planansatz von 78.499,98 sind 53.178,43 
f€r verschiedene Projekte ausgegeben worden, darunter „Martinsviertler Tage“ und ver-
schiedene Theaterprojekte.

32
HHSt. .... 700000 (Zuschüsse für Integrationsarbeit der Migrantenvereine)
Von den geplanten 13.040,00 erhielten im Berichtsjahr 20 Vereine Zuschüsse von ins-
gesamt 7.154,62. Die Zuschüsse lagen alle unter 350,00.
HHSt. .... 700300 (Zuschüsse für Integrationsprojekte)
In Abgrenzung zur vorhergehenden HHSt. soll hier jährlich ein Verein, der ein größeres 
Integrationsprojekt durchführt, gezielt gefördert werden. Im Berichtsjahr erhielt der Ver-
ein RFV Alice e. V. 1.970,85 (Planung 3.000,00) für 2 Projekte.
HHSt. .... 700400 (Fonds gegen Rechtsradikalismus und Rassismus)
Insgesamt hat die Stadt für 11 Projekte 21.649,82 ausgegeben. Die VN haben vorgele-
gen. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
UA 0259 – Lokale Agenda 21 
HHSt. .... 600000
Für die Planungs- und Sachkosten der Lokalen Agenda standen der Planansatz von 
66.200,00 und HAR von 34.343,18 zur Verfügung. Die Stadt hat 81.811,86 ausgegeben. 
Da der Agenda-Prozess noch nicht abgeschlossen ist, wurden die nicht verbrauchten 
Mittel von 18.431,58 abermals in das nächste HHj. übertragen.
UA 0260 – B€rgerb€ro Darmstadt – West 
Im bestehenden Deckungskreis des UA waren Gesamtmittel von 31.390,00 etatisiert. Nach 
Berechnung der 10 %igen Einsparvorgabe standen unter Berücksichtigung der hiervon 
ausgenommen Untergruppen und rechtlichen Verpflichtungen 30.812,00 zur Verfügung. 
B Mit Ausgaben von 31.310,81 wurden diese verfügbaren Mittel um 498,81 überschritten.
UA 0310 – Kassen und Steueramt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 1.980.386,06 1.061.080,00 -349.098,33
Ausgaben 3.534.202,83 3.386.970,00 3.431.891,51
Zuschussbedarf 1.553.816,77 2.325.890,00 3.780.989,84
Vergleich Rechnungserg./Planung 1.455.099,84 62,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 2.227.173,07 143,3%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebühren)
Als Einnahmen waren 400.000,00 eingeplant. Das Rechnungsergebnis beträgt
- 920.550,30, was einer Differenz von 1.320.550,30 entspricht. Während die lfd. Soll-
stellungen 849.006,25 betragen, führen die Abgänge bei den KER von 1.769.556,55 zu 
dem insgesamt negativen Rechnungsergebnis. Die KER sind auf 463.979,49 zurückge-
gangen. Im Vorjahresbericht7 hatten wir erläutert, dass mit Mahnlauf am 10.01.2007 
7 S. 37/2006

33
f€r das Haushaltsjahr 2006 allein f€r zwei Adressnummern S‚umniszuschl‚ge von €ber 
850.000,00 nachberechnet und im Haushaltsjahr 2007 entsprechende Sollabg‚nge ein-
gegeben wurden.
E Auf die Problematik sehr alter und wertloser Nebenforderungen hatten wir in verschie-
denen Vorjahresberichten hingewiesen. Die zur Vorbereitung der Doppik – Umstellung 
notwendige Aufarbeitung dieser Forderungen f€hrte im HHj. 2007 in vielen F‚llen zu 
entsprechenden Abg‚ngen.
Entwicklung der Sollabg‚nge auf KER
Abg„nge 2005 2006 2007
Erl‚sse 534,50 7.162,67 112,00
Befrist. Niederschlagung 481,25 6.293,05 10.425,35
Unbefr. Niederschlagung 524,24 104.615,42 773.971,00
Sonstige Abg‚nge 7.383,75 26.231,42 985.048,20
Sollabg‚nge insgesamt 8.923,74 144.302,56 1.769.556,55
Die Globalbereinigung ist im Berichtsjahr auf 2.000.000,00 festgesetzt worden.
UA 0500 – Standesamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 264.466,19 215.530,00 264.172,58
Ausgaben 897.805,79 913.030,00 899.887,73
Zuschussbedarf 633.339,60 697.500,00 635.715,15
Vergleich Rechnungserg./Planung -61.784,85 -8,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 2.375,55 0,4%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgeb€hren)
2005 2006 2007
HH. - Ansatz 180.000,00 195.000,00 215.230,00
Rechnungsergebnis 215.328,32 243.301,35 263.773,58

34
UA 0600 – Hauptamt Abt. IUK
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 117.155,43 137.270,00 111.753,79
Ausgaben 2.712.603,62 2.916.930,00 2.698.794,01
Zuschussbedarf 2.595.448,19 2.779.660,00 2.587.040,22
Vergleich Rechnungserg./Planung -192.619,78 -6,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -8.407,97 -0,3%
Der niedrigere Zuschussbedarf beruht im Wesentlichen auf den Änderungen bei folgen-
den HHStellen:
HHStelle HHAnsatz Rechnung-
serg.
Weniger-/ 
Mehr
Einnahmen
110000     Benutzungsgebühren 50.000,00 28.359,91 - 21.640,09
Ausgaben
SN 50001  Personalausgaben 
SN 1 1.845.690,00 1.819.005,47 - 26.684,53
520010     Unterhaltung der 
Fernsprechanlagen 110.000,00 122.900,97 +  12.900,97
520100     Unterhaltung von DV-
Anlagen 280.000,00 144.695,78 - 135.304,22
531100     Mieten für DV-Geräte 225.000,00 208.873,19 - 16.126,81
600100     Prakt. Realisierung
der Internetpräsenz 122.720,00 101.798,95 - 20.921,05
652500     Fernsprechgebühren 46.600,00 22.164,71 - 24.435,29
Gesamtsaldo - 188.930,84
Beim unterabschnittsübergreifenden Deckungsring Budget Datenverarbeitung hat das 
Fachamt die 10 %ige Einsparvorgabe bei einem Gesamtansatz von 1.486.700,00 und
B Ausgaben von 1.338.229,04 unwesentlich um 199,04 überschritten. Im UA ist die 
Einsparvorgabe eingehalten.
Auch im Berichtsjahr haben wir mehrere von der IUK durchgeführte Ausschreibungen, 
beginnend mit der Angebotseröffnung, begleitend geprüft. Es ergaben sich keine Bean-
standungen.

35
EINZELPLAN 1 – †FFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 5.510.569 5.661.050 5.653.266
Sonst. Finanzeinnahmen 2.153.040 2.224.100 1.658.475
Summe Einnahmen 7.663.609 7.885.150 7.311.741
Personalausgaben 18.247.106 18.189.480 18.225.400
Sachaufwand 4.770.079 4.684.460 5.000.464
Zuweisungen u. Zuschüsse - 173.402 78.030 - 84.816
Summe Ausgaben 22.843.783 22.951.970 23.141.048
Zuschussbedarf 15.180.174 15.066.820 15.829.307
Vergleich Rechnungserg./Planung 762.487 5,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 649.133 4,3%
UA 1100 – Ordnungsamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 4.235.970,32 4.435.000,00 3.753.437,68
Ausgaben 7.672.475,50 7.712.670,00 7.750.819,45
Zuschussbedarf 3.687.652,95 3.277.670,00 3.997.381,77
Vergleich Rechnungserg./Planung 719.711,77 22,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 309.728,82 8,4%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebühren)
Die Einnahmen aus Verwaltungsgebühren betragen 1.961.118,68. Sie liegen wie in den 
vergangenen Jahren weit unter dem Planansatz von 2,1 Mio.
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 5 Jahren wie folgt:
Hj. 2003 1.950.435,04
Hj. 2004 1.961.347,39
Hj. 2005 2.037.454,42
Hj. 2006 1.889.772,84
Hj. 2007 1.961.118,68
Die alten KER bei dieser Haushaltsstelle verringerten sich durch Abgänge von 402.942,40
um 78.497,45 auf 324.444,95. Die neuen KER betragen 464.339,22.

36
HHSt. .... 168200 (Erstattung f€r die Kosten f€r die Abschiebung von Ausl‚ndern)
Die Abg‚nge auf KER betragen 15.399,36. Dennoch liegt das Rechnungsergebnis mit 
56.810,58 weit unter den angelaufenen KER von 134.799,33. Rechtlich hat der abgescho-
bene Ausl‚nder f€r die Kosten seiner Ausreise aufzukommen. Im Ausland lassen sich diese 
Forderungen jedoch kaum realisieren. 
HHSt. .... 260000 (Verwarnungsgelder nach STVG)
Die Stadt hat den Ansatz von 2,0 Mio. im Nachtrag um 90.000 erh„ht. Die Einnahmen lie-
gen jedoch mit 1,7 Mio. weit unter dem Ansatz und unter dem RE des Vorjahres 
(2,1 Mio.). Die zus‚tzlichen Einnahmen, die durch den Einsatz einer Fremdfirma (seit 
01.03.2005) erreicht werden sollten, sind nicht erzielt worden. 
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 5 Jahren wie folgt:
Hj. 2003 1,6 Mio
Hj. 2004 1,4 Mio
Hj. 2005 1,8 Mio Fremdfirma
Hj. 2006 2,1 Mio Fremdfirma
Hj. 2007 1,7 Mio Fremdfirma
HHSt. .... 260003 (Bugelder allgemein)
KER Vorjahr 246.560,44
./. Abg‚nge auf Reste 144.581,18
verbleibende KER 101.979,26
HH – Ansatz 2007 125.000,00
./. Sollstellungen 2007 94.781,74
Wenigereinnahmen 30.218,26
Neue KER 122.473,85
Die Stadt hat den HH-Ansatz seit dem Jahr 2002 von 10.000,00 auf 125.000,00 erh„ht. 
Die Einnahmen erreichen diese H„he im Berichtsjahr jedoch nicht. Das negative RE von
- 49.799,44 ergibt sich durch die hohen Sollabg‚nge zur Bereinigung der KER.
HHSt. .... 631000 (Fremdleistungen durch private Ordnungskr‚fte)
Der Ansatz von 131.400 reichte nicht aus und wurde im Nachtrag um 90.000,00 auf 
221.400,00 aufgestockt. Das RE betr‚gt 208.387,61. Zur Deckung der Mehrausgaben wa-
ren Mehreinnahmen bei HHSt. …. 260000 (s.o.) geplant. Diese sind jedoch nicht eingegan-
gen.

37
UA 1104 – Obdachlosenangelegenheiten
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 178.125,91 241.080,00 206.117,85
Ausgaben 374.599,98 378.200,00 437.452,91
Zuschussbedarf 196.474,67 137.120,00 231.335,06
Vergleich Rechnungserg./Planung 94.215,06 68,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 34.860,39 17,7%
Der Rückgang der Einnahmen beruht z.T. auf Abgängen auf KER (überwiegend Nieder-
schlagungen) von 44.178,35.
HHSt. .... 140000 (Nutzungsentschädigung)
Bei einem Planansatz von 215.000,00 ist ein Rechnungsergebnis von 233.950,05 ausge-
wiesen.
Entwicklung des Anordnungssolls und der KER in den letzten Jahren:
2003 2004 2005 2006 2007
Anosoll 195.685,77 181.102,34 221.484,03 238.291,36 249.262,51
KER 266.522,62 273.889,08 279.122,81 221.218,16 241.267,23
HHSt. .... 168000 (Ersatz aus Miethaftung)
Dem Planansatz von 26.080,00 steht ein Rechnungsergebnis von - 28.865,89 gegenüber. 
Da im HHj. 2007 keine Sollstellungen zu verzeichnen sind, resultiert das negative Ergebnis 
ausschließlich aus unbefristeten Niederschlagungen auf KER. Wegen der im Jahr 2008 an-
stehenden Umstellung auf die Doppik hat das Fachamt die KER verstärkt auf ihre Realisier-
barkeit geprüft. Unter Berücksichtigung des Ist-Ergebnisses von 600,00 haben sich die KER 
im Jahr 2007 durch Sollabgänge von 63.405,78 auf 33.939,89 (ca. 46 %) reduziert.
Die Entwicklung der KER seit 2003:
2003 2004 2005 2006 2007
59.642,63 60.229,07 67.160,08 63.405,78 33.939,89
Alle im HHj. 2007 geprüften Niederschlagungen erfolgten nach den Bestimmungen der 
DAH.

38
HHSt. .... 615000 (Miethaftung)
Bei einem Planansatz von 19.470,00, im Nachtrag gekürzt auf 17.520,00, hat das
Fachamt keine Ausgaben geleistet. Die Ausgaben in den letzten Jahren:
2003 2004 2005 2006 2007
16.290,53 8.130,06 7.631,01 0,00 0,00
Geringe oder keine Ausgaben auf dieser Haushaltstelle führen zu niedrigen bzw. keinen
Einnahmen bei der korrespondierenden HHSt. .... 168000.
Durch Präventivmaßnahmen des Fachamtes haben sich die Kosten von der Miethaftung zur 
Wohnungssicherung, die unter der HHSt. 01.4104.730600 veranschlagt ist, verlagert. Die 
Darlehensrückzahlung erfolgt bei der HHSt. 01.4104.249000.
UA 1105 – B€rger- und Ordnungsamt, Abt. Einwohnerwesen und Wahlen
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 697.000,51 700.500,00 757.439,25
Ausgaben 2.447.615,43 2.423.600,00 2.267.748,39
Zuschussbedarf 1.750.614,92 1.723.100,00 1.510.309,14
Vergleich Rechnungserg./Planung -212.790,86 -12,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -240.305,78 -13,7%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebühren)
HHj. 2004 2005 2006 2007
Planung 700.000,00 700.000,00 700.000,00 700.000,00
Rechnungsergebnis 556.137,90 568.882,83 658.446,73 757.439,25
Der Planansatz wird im Berichtsjahr erstmals überschritten. Bei den Gebühreneinnahmen 
wirkt sich die Zunahme der Pass- und Personalausweisanträge aus. Die Preise für die Aus-
weise sind seit 01.10.2005 unverändert.
Nach der Statistik des Fachamtes sind die Antragszahlen im Bereich Ausweise und Pässe 
von 2006 nach 2007 um 3.420 Anträge (20,08 %) gestiegen.
HHj. 2004 2005 2006 2007
Reisepässe, Europapässe 6.186 6.556 4.995 5.976
Vorläufige Reisepässe 899 363 251 203
Personalausweise 9.578 9.003 8.813 11.288
Vorläufige Personalausw. 670 643 669 799
Kinderausweise, -pässe 2.184 2.113 2.310 2.192
Summe 19.517 18.678 17.038 20.458

39
HHSt. .... 650100 (Herstellung von Reisep‚ssen/Personalausweisen)
HHj. 2004 2005 2006 2007
Planung 256.000,00 220.000,00 220.000,00 320.000,00
Rechnungsergebnis 170.734,90 187.449,59 318.605,42 349.444,66
Durch die steigenden Antragszahlen entstanden h„here Ausgaben f€r die Beschaffung von 
Vordrucken f€r Ausweise.
Aus den Mehreinnahmen bei HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgeb€hren) wurden 35.000,00 
f€r €berplanm‚ige Ausgaben zur Verf€gung gestellt.
B Der Deckungsring wurde zwar eingehalten, die 10%-ige Einsparvorgabe in diesem Bereich 
jedoch nicht umgesetzt.
UA 1200 – Gr€nfl„chen- und Umweltamt – Abt. Umwelt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 35.527,52 28.600,00 62.991,59
Ausgaben 478.633,73 755.720,00 595.976,65
Zuschussbedarf 443.106,21 727.120,00 532.985,06
Vergleich Rechnungserg./Planung -194.134,94 -26,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 89.878,85 20,3%
HHSt. …. 100000 (Verwaltungsgeb€hren)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
2005 17.500,00 14.721,05
2006 17.500,00 25.771,40
2007 17.500,00 17.895,03
Die Kasseneinnahmereste haben sich gegen€ber dem Vorjahr geringf€gig auf 3.951,53 re-
duziert. Die Abg‚nge auf KER betrugen 118,60.
HHSt. …. 700000 (Zusch€sse an Vereine und Institutionen)
HHj. 2005 2006 2007
Planansatz 24.170,00 24.170,00 24.170,00
Rechnungsergebnis 23.980,96 24.165,29 13.210,00
Die Stadt zahlte im Berichtsjahr 13.210,00 an drei Vereine. Der Betrag setzt sich wie folgt 
zusammen:
Hausfrauenbund/Umweltsprechstunde 7.680,00
Freundeskreis Eberst‚dter Streuobstwiesen/Personalkostenzuschuss 5.120,00
Eberst‚dter B€rgerverein/Anlage eines Weingartens 410,00
13.210,00

40
Die Vereine haben die zweckentsprechende Verwendung nachgewiesen.
HHSt. …. 717000 (Zusch€sse zur Unterst€tzung von Entsiegelungsmanahmen bei kleinen 
und mittleren Unternehmen)
Nach der Richtlinie f€r die Gew‚hrung von Zusch€ssen f€r die Umstrukturierung versiegel-
ter Fl‚chen und die Errichtung von Regenwassernutzungs- und Versickerungsanlagen stan-
den die Mittel bis 2005 zur Verf€gung. Zuletzt hat das Fachamt 2006 Zusch€sse aus HAR 
der Vorjahre ausgezahlt. Die nach HHj. 2007 €bertragenen HAR von 145.815,26 wurden 
abgeplant.
UA 1300 – Amt f€r Brand- und Katastrophenschutz
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 703.558,11 713.200,00 632.337,53
Ausgaben 10.047.263,24 9.943.380,00 10.182.460,19
Zuschussbedarf 9.343.705,13 9.230.180,00 9.550.122,66
Vergleich Rechnungserg./Planung 319.942,66 3,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 206.417,53 2,2%
HHSt. …. 110000 (Benutzungsgeb€hren)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2005 395.000,00 398.158,88
2006 395.000,00 456.491,92
2007 495.000,00 359.024,78
Beim Rechnungsergebnis 2007 ist zu ber€cksichtigen, dass das Fachamt aufgrund eines 
Urteils des Hess. Verwaltungsgerichtshofes vom 06.09.2007 gegen eine andere hessische 
Stadt das seitherige Geb€hrenverzeichnis €berarbeiten musste. Der Verwaltungsgerichts-
hof h‚lt es f€r unzul‚ssig, bei den Personalkosten die Arbeitsplatzkosten mit einzubezie-
hen. Auerdem sei der Stundenlohn nach den Jahresarbeitsstunden auf Grundlage einer 48 
Stunden-Woche zu berechnen. Die Berechnung der Fahrzeugkosten m€sse so kalkuliert 
sein, dass die anteilige Kostenzuordnung auf das Verh‚ltnis der einzelnen Einsatzstunden
zur Gesamtzahl der Jahresstunden abgestellt wird und nicht wie bisher auf die Anzahl der 
Einsatzstunden. Das Urteil f€hrt zu einer deutlichen Reduzierung der Geb€hrens‚tze.
Das Fachamt hat aufgrund des Urteils seit Oktober 2007 keine Geb€hrenbescheide mehr 
erlassen, was zu dem geringeren Rechnungsergebnis gef€hrt hat. Nach Beschlussfassung
(26.05.2009) und Ver„ffentlichung der neuen Geb€hrensatzung hat das Fachamt die Ge-
b€hrenbescheide f€r den Zeitraum Oktober 2007 bis Juni 2009 mit einem deutlich gerin-
geren Geb€hrensatz erlassen. F€r den Zeitraum Okt. – Dez. 2007 wurden nachtr‚glich Ge-
b€hren von ca. 37.000,00 erhoben.
Die Abg‚nge auf KER erh„hten sich gegen€ber dem Vorjahr (10.942,87) auf 19.169,51.

41
HHSt. …. 110100 (Entgelte f€r Brandsicherheitswachen)
Die Einnahmen aus Brandsicherheitswachen entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie 
folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2005 155.000,00 115.646,00
2006 155.000,00 117.594,00
2007 130.000,00 132.673,09
HHSt. …. 679000 (St‚dtischer Anteil an den Kosten des Rettungsdienstes UA 1600)
Der zu Lasten des UA 1300 zu buchende Eigenanteil an den Personalkosten der Leitstelle 
(01.1600.169000/01.1300.679000) berechnet sich wie folgt:
Personalausgaben 2007 UA 1600 (20 Stellen) 1.107.107,11
./. Aufwendungen f€r den leitenden Notarzt (HHSt. …. 400000) ….17.849,09
1.089.258,02
anteilige Personalausgaben f€r 18,39 Stellen 1.001.572,75
zzgl. Ausgaben f€r den Verw.anteil (seit 2007)                                  37.159,35
1.038.732,10
davon 30 % (zu verrechnender Eigenanteil) 311.619,63
HHSt. …. 632000 (Besondere Aufwendungen)
HHSt. …. 718400 (Zuschuss an den Stadtkreisfeuerwehrverband)
Wie im Vorjahresbericht erl‚utert, hat das Fachamt unter Beteiligung von K‚mmerei und 
Revisionsamt ab dem HHj. 2007 verschiedene Neuregelungen getroffen.
Wir haben die Abrechnungen der Gesch‚ftskassen der FFW Wixhausen, Arheilgen, Innen-
stadt und Eberstadt gepr€ft. Die jeweiligen Feuerwehren haben Ausgaben von mindestens 
der Zuschussh„he (jeweils 651,00) nachgewiesen. Die Auszahlung erfolgte nach der Neu-
regelung zu Lasten der HHSt. …. 632000 (Besondere Aufwendungen). 
Nach der Neuregelung hat die Stadt den Zuschuss an den Stadtkreisfeuerwehrverband zu 
Lasten der HHSt. …. 718400 ausgezahlt. Der Verband hat die zweckentsprechende Ver-
wendung des st‚dtischen Zuschusses von 992,00 nachgewiesen.

42
UA 1600 – Rettungsdienst
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 1.784.386,30 1.661.770,00 1.895.928,29
Ausgaben 1.784.386,30 1.661.770,00 1.896.968,16
Zuschussbedarf 0,00 0,00 1.039,87
HHSt. …. 169000 (St‚dtischer Eigenanteil an den Kosten des Rettungsdienstes)
Wegen des zu Lasten des UA 1300 zu buchenden Eigenanteils an den Personalkosten der 
Leitstelle (01.1600.169000/01.1300.679000) verweisen wir auf die Darstellung bei UA 
1300. Es verbleibt ein durch Geb€hren zu deckender Anteil von 727.112,47
HHSt. …. 689000 (Zuf€hrung zur Geb€hrenausgleichsr€cklage)
Der UA 1600 schliet im Berichtsjahr mit einem ‰berschuss ab, welcher der Geb€hren-
ausgleichsr€cklage zugef€hrt wurde. Nach Berechnung und Buchung des ‰berschusses 
2007 von 407.136,03 zugunsten der Geb€hrenausgleichsr€cklage weist die Jahresrech-
nung einen Negativ-Saldo von 1.039,87 aus. Dieser setzt sich aus zwei Betr‚gen zusam-
men, die von der K‚mmerei nach der Umbuchung des ermittelten ‰berschusses (Stand 
20.06.08) noch zu Lasten des kameralen Haushaltes 2007 gebucht worden sind.

43
EINZELPLAN 2 – SCHULEN
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 8.689.644 8.449.700 9.006.994
Sonst. Finanzeinnahmen 0 0 0
Summe Einnahmen 8.689.644 8.449.700 9.006.994
Personalausgaben 6.252.186 5.989.480 6.142.997
Sachaufwand 13.015.810 14.372.450 13.746.047
Zuweisungen u. Zusch€sse 803.741 830.500 1.079.777
Summe Ausgaben 20.071.737 21.192.430 20.968.821
Zuschussbedarf 11.382.093 12.742.730 11.961.827
Vergleich Rechnungserg./Planung -780.903 -6,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 579.734 5,1%
Einzelplan 2 – Allgemein
Das Hess. Ministerium des Innern und f€r Sport hat die Fortsetzung des Projektes „Budge-
tierung an Schulen“ am 31.10.03 f€r 2004 – 2006 genehmigt. Die Genehmigung war mit 
der Auflage verbunden, jeweils nach Ablauf eines Haushaltsjahres einen entsprechenden 
Erfahrungsbericht vorzulegen. Der Erfahrungsbericht des Schulamtes lag der K‚mmerei 
am 17.01.06 vor. Von dort wurde aber vers‚umt, einen zusammenfassenden Bericht an 
das Ministerium weiterzuleiten. Wir hatten die K‚mmerei erinnert.
Die Genehmigung zur Fortsetzung des Projektes f€r das HHj. 2007 hat die K‚mmerei eben-
falls nicht eingeholt. 
Ab dem HHj. 2008 hat sich das Verfahren durch das neue Haushaltsrecht €berholt.
Budgetring 30202 (Schulbudget)
B Der Budgetring 30202 weist im HHj. 2007 eine ‰berschreitung von 99.519,92 aus. Die 
‰berschreitung erkl‚rt sich zum einen aus der von der K‚mmerei im Nachtrag etatisierten 
Einsparvorgabe von 105.290,00. Weiterhin sind im HHj. 2007 infolge der Umstellung auf 
Doppik bei der HHSt. „Reinigung“ insgesamt 13 Monate (12/2006 – 12/2007) Reinigungs-
leistung belastet worden. Bisher wurde die jeweilige Rechnung f€r die Reinigungsleistung 
Dezember erst im Januar des Folgejahres belastet.
Da der Budgetring €berschritten war, konnte von der seit dem HHj. 2001 im Projekt „Bud-
getierung an Schulen“ praktizierte M„glichkeit, eingesparte Haushaltsmittel des Schulbud-
gets in das n‚chste Jahr zu €bertragen und den jeweiligen Schulen sowohl im VWH als 
auch im VMH zu Verf€gung zustellen, kein Gebrauch gemacht werden.
Deckungskreise 
Die €brigen im Einzelplan 2 bestehenden Deckungskreise waren im HHj. 2007 ausgegli-
chen

44
Bankkonten an Schulen
Als Schwerpunktprüfung haben wir zum Jahresanfang 2008 die Jahresabschlussrechnun-
gen 2007 der 38 Schulgirokonten geprüft. Die Schulgirokonten sind im Jahr 2005 im Na-
men der Stadt eingerichtet worden. Auf den Konten dürfen ausschließlich Einnahmen und 
Ausgaben gebucht werden, die außerhalb des städtischen Haushaltes fließen. Die Stadt 
überweist den Schulen lediglich die Handkassenbeträge über ihre Girokonten. Diese Beträ-
ge verbleiben jedoch nicht auf dem Girokonto, sondern werden in voller Höhe abgehoben 
und in die Handkasse gelegt. 
B Wir haben die Jahresabschlussrechnung in 16 Fällen korrigiert. Nach Korrektur ergab sich 
zum 31.12.2007 ein Kontostand (Gesamt) von 109.607,32.
Das Fachamt hat die Schulen darauf hingewiesen, dass im Kontostand zum 31.12.07 keine 
Einzahlungen für die Handkasse enthalten sein dürfen. Im Saldo von sechs Konten haben 
wir jedoch insgesamt 437,97 Handkassengelder festgestellt. Das Schulamt hat bei der Be-
standsmeldung an die Kämmerei den Saldo von 437,97 Handkassengelder gesondert aus-
gewiesen. 
UA 2110 – Grundschulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Auch im HHj. 2007 bestand die Möglichkeit, die durch Eigenleistung der Schulen und För-
dervereine eingesparten Mittel für Reinigung von bis zu 17.500,00 (Freibetrag nach 
§ 19 UStG ) am Ende des HHj. als Zuschuss an die Vereine zu zahlen. Die Verwendung des 
Zuschusses für Schulzwecke ist von den Vereinen in der üblichen Form nachzuweisen.
Im HHj. 2007 hat das Fachamt folgende Zuschüsse ausgezahlt:
 Orgaverein Heinrich-Heine-Schule 14.113,49
 Förderverein Erich-Kästner-Schule 8.750,00
 Förderverein Elly-Heuss-Knapp-Schule 8.908,08
Die Fördervereine haben die zweckentsprechende Verwendung der Zuschüsse nachgewie-
sen.
HHSt. .... 718000 (Ersatzschulen)
Nach § 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz zahlte die Stadt im Jahr 2007 als Beitrag zur 
sachlichen Schulunterhaltung bei einem HHAnsatz von 40.000,00 zzgl. 3.000,00 üpl. Mit-
tel insgesamt 47.082,00 (Vorjahr 22.477,50) für 152 Schüler (Vorjahr 111 Schüler) an 
folgende Ersatzschulen:
Freie Christliche Schule 19 Schüler 5.885,25
Freie Comeniusschule 35 Schüler 10.841,25
Freie Waldorfschule 81 Schüler 25.089,75
Montessori Fördergemeinschaft 17 Schüler 5.265,75
Die beihilfeberechtigen Ersatzschulen erhalten jährlich einen Beitrag zur lfd. sachlichen 
Schulunterhaltung von 75 % (bis 2006 = 50 %) des maßgeblichen Gastschulbeitrags 
(2007 = 413,00 davon 75% = 309,75). 
Die Ausgaben im Deckungskreis 43.213 (Zuschüsse an Ersatzschulen) waren insgesamt 
gedeckt.

45
UA 2250 – Haupt – und Realschulen
HHSt. …. 718000 (Ersatzschulen)
Nach ‡ 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz zahlte die Stadt im Jahr 2007 als Beitrag zur 
sachlichen Schulunterhaltung insgesamt 26.638,50 (Vorjahr 15.390,00) f€r 86 Sch€ler 
(Vorjahr 76 Sch€ler) an folgenden Ersatzschulen: 
Freie Christliche Schule 14 Sch€ler 4.336,50
Seminar Marienh„he 71 Sch€ler 21.992,25
Landschulheim Burg Nordeck 1 Sch€ler 309,75
Die beihilfeberechtigten Ersatzschulen erhalten j‚hrlich einen Beitrag zu lfd. sachlichen 
Schulunterhaltung von 75 % (bis 2006= 50 %) des mageblichen Gastschulbeitrags (2007 
= 413,00/309,75).
UA 2300 – Gymnasien
HHSt. .... 718000 (Zusch€sse f€r Ersatzschulen)
Nach ‡ 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz zahlte die Stadt f€r das Jahr 2007 bei einem 
Planansatz von 287.000,00 insgesamt 289.306,50 (Vorjahr 187.916,00) an folgende Er-
satzschulen:
 Seminar Marienh„he 207 Sch€ler 64.118,25
 Freie Waldorfschule 104 Sch€ler 32.214,00
 Edith-Stein-Schule 580 Sch€ler 179.655,00
 Bildungszentrum H. Hesse Ffm. 1 Sch€ler 309,75
 Hermann-Lietz-Schule 1 Sch€ler 309,75
 Freie Christliche Schule 39 Sch€ler 12.080,25
 Odenwaldschule Heppenheim 1 Sch€ler 309,75
 Jugenddorf Christopherus Bad Zwesten 1 Sch€ler 309,75
Die beihilfeberechtigten Ersatzschulen erhalten j‚hrlich einen Beitrag zur lfd. sachlichen 
Schulunterhaltung von 75 % (bis 2006 = 50%) des mageblichen Gastschulbeitrags 
(413,00/309,75).
UA 2400 – Berufliche Schulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Die Vereine k„nnen die durch Eigenleistung der Schulen und F„rdervereine eingesparten 
Mittel von bis zu 17.500,00 (Freibetrag nach ‡ 19 UStG) am Ende des Haushaltsjahres als 
Zuschuss erhalten. Die Verwendung des Zuschusses f€r Schulzwecke ist von den Vereinen 
in der €blichen Form nachzuweisen.
Die F„rdervereine der Heinrich-Emanuel-Merck-Schule und der Martin-Behaim-Schule ha-
ben die zweckentsprechende Verwendung der f€r 2007 ausgezahlten Zusch€sse von jeweils 
17.500,00 nachgewiesen.

46
HHSt. .... 718000 (Zusch€sse f€r Ersatzschulen)
F€r das Jahr 2007 zahlte die Stadt nach ‡ 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz bei einem 
Planansatz von 35.000,00 insgesamt 30.128,25 ( Vorjahr 22.363,00) an folgende Ersatz-
schulen:
 Elisabethenstift 24.344,25
 Schulzentrum Marienh„he 2.892,00
 Nieder-Ramst‚dter Diakonie  1.807,50
 Frankfurter Diakonie 361,50
 Rackow-Schule Frankfurt 723,00
Die Ausgaben im Deckungskreis 43213 (Zusch€sse f€r Ersatzschulen) waren insgesamt 
gedeckt.
UA 2401 – Martin-Behaim-Schule 
Modellprojekt Land Hessen „Selbstverantwortung plus“
In ‡ 8 der im Oktober 2007 unterschriebenen Kooperationsvereinbarung zwischen dem 
Land Hessen (Staatliches Schulamt), der Stadt als Schultr‚ger und der Martin-Behaim-
Schule (MBS) ist eine von Land und Schultr‚ger gemeinsam organisierte Pr€fung vorgese-
hen. Eine gemeinsame Pr€fung war f€r 2007 von unserer Seite nicht erforderlich, da alle 
Ausgaben und Einnahmen der Schule im NSK gebucht wurden. Die Ordner lagen in der Be-
legregistratur pr€ff‚hig vor. Die Schule hat f€r 2007 im UA 2401 ihr lfd. Budget einschlie-
lich des Nachtragsbudgets erhalten und verwaltet zus‚tzlich Mittel des Landes von 
11.662,00 (verbucht bei HHSt....171000). Ausgenommen waren die Ans‚tze f€r 
Energiekosten und die IT-Mittel, die weiterhin das Schulamt zentral verwaltet hat. Der f€r 
das Projekt eingestellte Verwaltungskoordinator der MBS hat gegen€ber dem Hessischen 
Kultusministerium die zweckentsprechende Verwendung der disponiblen Mittel des Landes 
nachgewiesen.
Der Budgetring 30240 weist im HHj. 2007 eine ‰berschreitung von 4.003,74 aus. Wie be-
reits in den Vorbemerkungen zum UA 2000 erl‚utert, sind bei der HHSt. …. 540100 (Reini-
gung) im Jahr 2007 infolge der Umstellung auf die Doppik insgesamt 13 Monate (12/2006 
– 12/2007) Reinigungsleistung belastet worden. Bisher wurde die jeweilige Rechnung f€r 
die Reinigungsleistung Dezember erst im Januar des Folgejahres belastet. Diese zus‚tzli-
che Belastung des Budgets in Verbindung mit einer Einsparvorgabe f€r den Budgetring von 
12.000,00 f€hrte auch im UA 2401 zu einer ‰berschreitung der Mittel. Wir haben als 
Schwerpunktpr€fung alle Einnahmen und Ausgaben des VWH 2007 der MBS gepr€ft. Die 
MBS hat uns Kopien der Haushalts€berwachungsbl‚tter zur Verf€gung gestellt. Wir haben 
die Verbuchung der 356 Belege im NSK nachvollzogen. Wir haben uns zu einigen Rechnun-
gen weitere Unterlagen zur Pr€fung vorlegen lassen. Es ergaben sich nur geringf€gige Fest-
stellungen in zwei F‚llen (1 Beleg mit Skontoverlust, 1 Beleg mit Mahngeb€hr).

47
UA 2440 – Fachschulen
F€r das Berichtsjahr haben wir 2008 vier Verwendungsnachweise an das Hess. Sozialminis-
terium f€r Zusch€sse aus Mitteln des Landes und des Europ‚ischen Sozialfonds (ESF) f€r 
die PTA-Schule gepr€ft. Wir konnten die ‰bereinstimmung mit den B€chern bescheinigen. 
UA 2700 – Sonderschulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Im Jahr 2007 hat der F„rderverein der Ernst-Elias-Niebergall-Schule weiterhin am Projekt 
„Eigenreinigung an Schulen“ teilgenommen und einen Zuschuss von 58.914,72 erhalten. 
Die steuerlichen Verpflichtungen werden vom Verein getragen. Der Verwendungsnachweis 
hat vorgelegen. Der Verein hat die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses f€r 
2007 nachgewiesen. 
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Mittagessen Christoph-Graupner-Schule) 
Wir haben den Verwendungsnachweis 2007 der Christoph-Graupner-Schule gepr€ft. Der 
Verein hat die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses von 9.000,00 nachgewie-
sen.
HHSt. .... 718000 (Zusch€sse f€r Ersatzschulen)
Die Stadt hat im Jahr 2007 nach ‡ 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz bei einem Planansatz 
von 30.000,00 insg. 28.620,00 (Vorjahr 17.848,00) an folgende Ersatzschulen gezahlt:
 Wichernschule 14 Sch€ler 8.904,00
 Christophorusschule 16 Sch€ler 10.176,00
 Antoniushaus Hochheim 1 Sch€ler 636,00
 Freie Comenius Schule 10 Sch€ler 6.360,00
 Ev. Verein der Inneren Mission Wiesb. 1 Sch€ler* 2.544,00
* zzgl. Nachz. f€r Vorj.
UA 2810 - Gesamtschulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Der F„rderverein der Erich-K‚stner-Schule hat f€r 2007 als erwirtschafteten ‰berschuss 
(erbrachte Eigenleistungen der Sch€ler und des F„rdervereins) aus dem Reinigungsetat 
8.750,00 (zzgl. 8.750,00 im UA 2110 f€r die Grundschule) erhalten. Der Verwendungs-
nachweis hat vorgelegen. Der Verein hat den Zuschuss zweckentsprechend verwendet. 
HHSt. .... 717000 (Zusch€sse f€r Ersatzschulen) 
Die Stadt hat im Jahr 2007 nach ‡ 8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz insg. 19.204,50 an 
folgende Ersatzschulen ausgezahlt:
 Freie Comenius Schule 58 Sch€ler 17.965,50
 Odenwaldschule Heppenheim 1 Sch€ler 309,75
 PTID-Dieburg 3 Sch€ler 929,25

48
HHSt. …. 718100 (Zuschuss F„rderverein Mornewegschule f€r Ganztagsangebot) 
Ab dem HHj. 2007 ist das Fachamt unserer Empfehlung gefolgt und hat den Zuschuss f€r 
eine K€chenhilfe f€r das Ganztagesangebot der Mornewegschule an den Verein „Die Villa“ 
ausgezahlt, da dieser auch das Sch€lerrestaurant betreut. Bis zum HHj. 2006 hat das Fa-
chamt den Zuschuss an den F„rderverein der Mornewegschule ausgezahlt. Der F„rderver-
ein hat den Zuschuss in voller H„he an die „Villa“ weitergegeben.
Der Verwendungsnachweis hat vorgelegen. Der Verein hat die zweckentsprechende Ver-
wendung des Zuschusses von 9.000,00 mit Ausgaben von 10.674,15 nachgewiesen.
UA 2930 – F…rderma‡nahmen f€r Sch€ler
HHSt. …. 171100 (Zuweisung Land Hessen f€r „Ganztagsschule nach Ma“)
HHSt. …. 178500 (R€ckforderung von Zusch€ssen)
HHSt. …. 700000 (Zusch€sse f€r „Familienfreundliche Schule“)
HHSt. …. 700100 (Zusch€sse f€r „Ganztagsschule nach Ma“) 
Im HHj. 2007 hat das Fachamt 275.000,00 aus st‚dtischen Mitteln (…. 700000 – Familien-
freundliche Schule) und 299.000,00 aus Landesmitteln (…. 700100 – “Ganztagsschule 
nach Ma“) an Ganztagsschulen bzw. Schulen mit p‚dagogischer Mittagsbetreuung ausge-
zahlt. Den Verwendungsnachweis an das Land Hessen f€r die in den HHj. 2007 und 2008
erhaltenen Zusch€sse von insgesamt 345.000,00 hat uns das Fachamt im Februar 2009 
vorgelegt. Wir haben die ‰bereinstimmung mit den B€chern bescheinigt.
Termin f€r die Abgabe des VN beim Hessischen Kultusministeriums war der 15.10.2008. 
Ferner haben wir das Fachamt aufgefordert, den organisatorischen Ablauf im Amt so zu
E organisieren, dass der Abgabetermin zuk€nftig eingehalten werden kann bzw. rechtzeitig 
Verl‚ngerung beantragt wird. Das Ministerium hat das Fachamt zweimal erinnert. 
F€r das Schuljahr 2006/2007 und 2007/2008 hat das Fachamt am 07.11.2007 insgesamt
27.600,00 an das Hess. Kultusministerium zur€ckgezahlt. Dabei handelte es sich um die 
teilweise R€ckzahlung des Zuschusses f€r die Gutenbergschule, die die Rahmenbedingun-
gen des Kultusministeriums nicht erf€llt hatte. Der Zuschuss dient der Finanzierung einer 
Ganztagsstelle. Besetzt war nur halbe Stelle). 
Verwendungsnachweis 2003 
V Wir haben am 13.08.2008 abschlieend den VN des F„rdervereins der Mornewegschule f€r 
das Jahr 2003 €ber 6.600,00 gepr€ft, nachdem der Verein alle Unterlagen vorgelegt hatte. 
Die Pr€fung hat eine R€ckforderung von 401,63 ergeben, die der F„rderverein inzwischen 
gezahlt hat.
Verwendungsnachweise 2005 
V Der VN des Vereins Kinder- und Jugendarbeit €ber 24.000,00 f€r die Betreuung der 
Diesterwegschule im Schuljahr 2005/2006 liegt dem Fachamt zur Pr€fung vor. Die nach-
geforderten Belege hat der Verein inzwischen vorgelegt (Stand 3/2010). Das Ergebnis der 
Pr€fung durch das Fachamt steht noch aus. 
V Verwendungsnachweise 2006
Zwei noch fehlende VN aus HHj. 2006 konnten wir 2008 abschlieend pr€fen (Sozialkriti-
scher Arbeitskreis €ber 14.000,00 – Betreuung Erich-K‚stner-Schule und €ber 18.000,00 
bzw. 11.500,00 – Betreuung Stadteilschule Arheilgen). Die zweckentsprechende Verwen-
dung der Zusch€sse hat der Verein jeweils nachgewiesen. 
Der VN des Vereins Kinder- und Jugendarbeit €ber 11.500,00 – Betreuung Diesterwegschu-
le liegt dem Fachamt zur Pr€fung vor. Die nachgeforderten Unterlagen hat der Verein in-

49
zwischen vorgelegt (Stand 3/2010). Das Ergebnis der Pr€fung durch das Fachamt steht 
noch aus.
UA 2935 – Internationale Begegnungsschule
HHSt. …. 655100 (Beratungskosten)
HHSt. …. 718100 (Zuschuss F„rderverein)
Die Stadt zahlte im HHj. 2007 bei einem Planansatz von insgesamt 50.000,00 (nach Abzug 
der Einsparvorgabe von 20.000,00) und HAR 2006 = 3.742,45) folgende Betr‚ge f€r den 
weiteren Aufbau der IBS:  
Beratungskosten (HHSt. …. 655100) 22.381,00
Beratungskosten (HHSt. …. 718100) 11.455,55
Zuschuss F„rderverein IBS 19.200,00
Sonstiges 492,81
53.529,36
Der F„rderverein der IBS hat die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses von 
19.200,00 mit Ausgaben von 20.893,39 nachgewiesen. Wir haben eine Inventarliste f€r die 
im Rahmen des Projektes angeschafften Gegenst‚nde nachgefordert. 
V VN 2006
Wie bereits im Vorjahr erw‚hnt, hatte das Fachamt vers‚umt, f€r den st‚dtischen Zuschuss 
von 12.000,00 an den F„rderverein der Lichtenberschule f€r 2006 einen Zuwendungsbe-
scheid mit Bewilligungsbedingungen zu erteilen8. Wir hatten das Fachamt aufgefordert, 
sich die entsprechende Honorarvereinbarungen mit dem Nachweis €ber die geleisteten 
Lehrerstunden vorlegen zu lassen. Mehrere Aufforderungen an den F„rderverein der Lich-
tenbergschule blieben bisher erfolglos. Der F„rderverein muss den Nachweis €ber die 
zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses €ber 12.000,00 f€r das HHj. 2006 noch 
vorlegen.
UA 2940 – Schullastenausgleich nach dem FAG
Im Jahr 2007 hat das Land Hessen insgesamt 133.000.000,00 an die kommunalen Schul-
tr‚ger verteilt. Die Gemeinden (B) erhielten 34.580.100,00; davon entfielen auf den Regie-
rungsbezirk Darmstadt 24.579.800,00. Die Stadt erhielt als Zuweisung zu ihren Ausgaben 
3.627.800,00 erstattet. Die Zuweisung und Verteilung berechnet sich zu 95 % nach Sch€-
lerzahl (28.831 Sch€ler – Stand 29.09./01.11.06) und zu 5 % nach Fl‚che.
Verteilung nach Fl‚che 179.585,00
Verteilung nach Sch€lerzahl 3.448.183,00
3.627.768,00
aufgerundet auf 3.627.800,00
8 S. 57/2006

50
UA 2950 – Stadt- und Kreisbildstelle
Nach Auskunft des Fachamtes besteht nach wie vor keine Rechtsgrundlage für die Abrech-
nung mit dem LK DA-Dieburg. Der im Schlussbericht 2002 ausführlich erläuterte 
Sachstand ist unverändert.9
9 zuletzt S. 58/2006

51
EINZELPLAN 3 – WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KULTURPFLEGE
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 3.354.280 2.269.020 3.220.247
Sonst. Finanzeinnahmen 221.115 249.710 233.200
Summe Einnahmen 3.575.395 2.518.730 3.453.447
Personalausgaben 2.425.450 2.565.120 2.527.285
Sachaufwand 2.570.043 1.463.120 2.295.305
Zuweisungen u. Zusch€sse 13.675.908 14.222.250 14.087.120
Summe Ausgaben 18.671.401 18.250.490 18.909.710
Zuschussbedarf 15.096.006 15.731.760 15.456.263
Vergleich Rechnungserg./Planung -275.497 -1,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 360.257 2,4%
UA 3000 – Kulturamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 345.607,81 141.330,00 381.964,17
Ausgaben 1.011.610,58 854.850,00 1.106.874,42
Zuschussbedarf 666.002,77 713.520,00 724.910,25
Vergleich Rechnungserg./Planung 11.390,25 1,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 58.907,48 8,8%
HHSt. …. 700000 (Zusch€sse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 120.280,00 Zusch€sse von insgesamt 
107.579,32. Bei 18 Zusch€ssen mit einem Volumen von 24.061,32 handelte es sich um 
innere Verrechnungen, so dass keine VN erforderlich waren. Das Ergebnis der Pr€fung der 
von uns ausgew‚hlten Verwendungsnachweise haben wir nachfolgend dargestellt:
 Werkbundakademie
Zuschuss von 28.557,00 f€r Betriebskosten und Veranstaltungen
 P.E.N.-Zentrum Deutschland
Personalkostenzuschuss von 17.577,00 und Zuschuss von 2.115,00 f€r die Tagung 
Writers in prison.
Die Zuschussempf‚nger haben die ordnungem‚e Verwendung der st‚dtischen Zu-
sch€sse nachgewiesen.

52
 Hessen-Design e. V.: Projektzuschuss von 20.000,00 
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 183,62. Der 
Betrag ging am 31.07.2008 ein.
 Aktion Theaterfoyer e. V.: Zuschuss von 4.392,00 f€r das Ausstellungs- und Kultur-
programm
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 3.335,28. 
Das Fachamt hat den Betrag am 09.12.2008 mit der Zuschusszahlung 2008 ver-
rechnet.
 Deutsch-Baltische Gesellschaft: Zuschuss von 9.660,00 f€r Betriebskosten und 
Hausunterhaltung
B Der Verwendungsnachweis f€r den Zuschuss liegt noch nicht vor.
Im Rahmen einer Schwerpunktpr€fung pr€ften wir den Verwendungsnachweis der Deutsch-
Indischen Gesellschaft f€r den Betriebskostenzuschuss von 877,00 anhand der Original-
rechnungen und Kontoausz€ge. Die Gesellschaft hat die ordnungsgem‚e Verwendung des 
st‚dtischen Zuschusses nachgewiesen.
HHSt. …. 700200 (Zusch€sse f€r Ausstellungsveranstaltungen)
Bei einem Planansatz von 5.000,00 gew‚hrte die Stadt die beiden folgenden Zusch€sse:
 Angewandte Kunst Darmstadt (akd): Zuschuss von 1.000,00 f€r die Ausstellung 
„KunstObjekt 2007“
Nach Vorlage weiterer Unterlagen konnten wir die ordnungsgem‚e Verwendung 
des st‚dtischen Zuschusses best‚tigen.
 TU Darmstadt: Zuschuss von 3.000,00 f€r die Ausstellung „100 Jahre Deutscher 
Werkbund“
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 46,58. Wir 
haben auf die R€ckforderung wegen Geringf€gigkeit verzichtet.
HHSt. …. 700300 (Projektbezogene Zusch€sse f€r kulturelle Veranstaltungen)
Bei einem HH-Ansatz von 15.000,00 zahlte die Stadt an f€nf Zuschussempf‚nger Zusch€s-
se von insgesamt 6.460,00. Wir pr€ften die Verwendungsnachweise f€r folgende Zusch€s-
se:
 Film- und Videoclub: 1.500,00 zur Sicherung von Darmstadt-Filmen
 Deutschen Frauenring: 1.250,00 f€r die Veranstaltungsreihe „Geist der Freiheit -
Freiheit des Geistes“
 BBK (Sektion Darmstadt): 2.000,00 f€r Veranstaltungen
Die Pr€fungen ergaben keine Feststellungen.
HHSt. …. 700400 (Mietkostenzusch€sse f€r st‚dtische R‚ume und S‚le)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 3.700,00 12 Zusch€sse zwischen 165,00 und 
312,00. Auf die Vorlage der Verwendungsnachweise haben wir verzichtet.
HHSt. …. 718100 (Stipendien)
Das Charlotte-Prinz-Stipendium der Stadt Darmstadt wird in zweij‚hrigem Rhythmus an 
junge Absolventinnen und Absolventen hessischer Kunstakademien und –hochschulen ver-
geben. Die Stipendiaten erhalten neben einer Wohnm„glichkeit mit Atelier eine monatliche 
Zuwendung von 1.100,00.

53
HHSt. …. 718200 (Literaturstipendien)
F€r das Elsbeth-Wolffheim-Stipendium, das neben einer monatlichen Zuwendung die ‰ber-
nahme der Miet- und Nebenkosten umfasst, zahlte die Stadt im Berichtsjahr 25.402,02.
B Bei der Pr€fung der zur Verf€gung stehenden Haushaltsmittel stellten wir fest, dass der 
Deckungsring 43219 (Budget Kulturamt) um 49.116,69 €berschritten ist. Das Fachamt hat 
uns Mehrausgaben bei den einzelnen HHSt. erl‚utert. Zum Zeitpunkt des Beschlusses €ber 
den Nachtrag war der dort vorgegebene Einsparbetrag aufgrund der bereits eingegangenen 
Verpflichtungen nicht mehr umsetzbar.
V Zu S. 60 des Vorjahresberichts
 Deutsch-Baltische Gesellschaft: Betriebskosten und Unterhaltungszuschuss von 
11.900,00 
Der Verwendungsnachweis wies in Form und Inhalt zahlreiche M‚ngel auf, die wir 
am 11.12.2008 mit Vertretern des Vereins besprochen haben. Bei dieser Gelegen-
heit haben wir auch weitere Unterlagen angefordert, die der Verein jedoch nicht vor-
legen konnte. Das Fachamt hat daher die in Abstimmung mit uns festgestellte ‰-
berzahlung von 7.810,00 zur€ckgefordert. Die Zahlung ging am 09.12.2009 ein.
 P.E.N.-Zentrum Deutschland: Betriebskostenzuschuss von 19.530,00 und Zuschuss 
von 2.350,00 f€r die Tagung writers in prison
Im Rahmen der stichprobenartigen Pr€fung der Belege stellten wir mehrere Ausga-
ben fest, die nicht zuwendungsf‚hig sind. Im Ergebnis wirkte sich dies jedoch nicht 
auf die ordnungsgem‚e Verwendung des Zuschusses aus. Auf Antrag des Vereins 
wandelte das Fachamt den Zuschuss ab dem HHj. 2007 in einen Personalkostenzu-
schuss um.
UA 3001 – Eigenbetrieb Kulturinstitute
B HHSt. .... 715100 (Defizitabdeckung an Eigenbetrieb f€r hoheitliche Aufgaben). 
Der HH–Ansatz von 556.020,00 wurde im Nachtrag um 51.230,00 auf 504.790,00 verrin-
gert. Das Rechnungsergebnis betr‚gt 545.911,90. Damit ist der Haushalt um 41.141,90 
€berzogen worden.
Der Bericht des Abschlusspr€fers (Fa. Sch€llermann und Partner AG) €ber die Pr€fung des 
Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
zum 31. Dezember 2007 liegt uns vor.
Danach betr‚gt die Bilanzsumme des Eigenbetriebs 100.339 T€10. Der Eigenbetrieb weist 
einen Jahresverlust von 5.613 T€ aus. Darin ist bereits ein Gewinn von 2.003 T€ aus dem 
Verkauf von Aktien an den Bauverein und Ertr‚ge aus Beteiligungen von 2.622 T€ enthal-
ten11.
Pr€fungen des Revisionsamts beim Eigenbetrieb
Nach ‡ 5 Abs. 2 der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kulturinstitute gelten f€r den Ei-
genbetrieb die st‚dtischen Kulturf„rderungsrichtlinien in ihrer jeweils g€ltigen Fassung. 
Ferner pr€ft das Revisionsamt die ordnungsgem‚e Verwendung der Zusch€sse beim Zu-
schussempf‚nger. Unver‚ndert obliegt dem Revisionsamt nach ‡ 5 Abs. 5 der Satzung die 
Pr€fung der Kassenf€hrung.
10 Bericht Anlage 1
11 Bericht Seite 6 - 8

54
Zusch€sse „Freie Kulturinitiativen“ Sachkonto 7128140
F€r das Rechnungsjahr 2007 hat die Stadt 151.950,00 an 31 Zuschussempf‚nger ausge-
zahlt. F€r 2007 haben wir die Verwendungsnachweise von 15 Tr‚gern mit Zusch€ssen zwi-
schen 1.000,00 und 20.000,00 zur Pr€fung angefordert. Von diesen Zuschussempf‚ngern 
erhalten einige Tr‚ger zus‚tzlich aus dem st‚dtischen Haushalt einen Betriebskostenzu-
schuss. Wir haben in diesen F‚llen die Zusch€sse der Freien Kulturinitiative im Rahmen 
eines Gesamtverwendungsnachweises gepr€ft.
Wir haben die nachfolgend aufgef€hrten Verwendungsnachweise von Zuschussempf‚ngern, 
die nur Zusch€sse aus der Kulturinitiative erhielten zur Pr€fung ausgew‚hlt:
Literaturinitiative (4.935,00)
Den Verwendungsnachweis f€r 2007 haben wir mit kleineren Feststellungen gepr€ft, die 
keinen Einfluss auf die Zuschusszahlung hatten.
V Auf die Vorlage des Verwendungsnachweises 2006 hatten wir verzichtet.
Theaterlabor Darmstadt (5.000,00)
B Das Fachamt hat die VN f€r 2007 und 2008 an den Zuschussempf‚nger zur€ckgereicht, da 
diese nicht der Form einer Einnahme – ‰berschussrechnung entsprochen haben.
Darmst‚dter Tage der Fotografie (5.000,00)
Die im Verwendungsnachweis nachgewiesenen Ausgaben hatten sich gegen€ber der Pla-
nung und Antragstellung von 65.500,00 auf 41.879,91 reduziert. Daher haben wir in unse-
rem Pr€fbericht das Fachamt aufgefordert, den Zuschussempf‚nger noch einmal auf die 
Mitteilungspflicht aufgrund der Ziff. 13.2.2 der Kulturf„rderungsrichtlinien hinzuweisen. Im 
vorliegenden Fall entsprach die Zuschussh„he ca. 7,64 % der geplanten Gesamtausgaben 
des Projektes. Wegen der geringen F„rderungsquote sind wir davon ausgegangen, dass der 
Zuschuss auch bei reduzierten Gesamtausgaben in gleicher H„he belassen worden w‚re. 
Die Gegen€berstellung der Einnahmen und Ausgaben des Vereins ergab einen ‰berschuss 
von 219,56. Wir haben dem Fachamt empfohlen den ‰berschuss zur€ckzufordern. Das Fa-
chamt ist dieser Empfehlung nicht nachgekommen mit der Be-
B gr€ndung, dass der Verein auch im kommenden Jahr die Darmst‚dter Tage der Fotografie 
durchf€hren wird.
Vogelfrei 7 – WintergARTen 2007 (7.500,00)
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab einige Feststellungen, die wir mit dem Zu
E schussempf‚nger und der zust‚ndigen Mitarbeiterin des Eigenbetriebes besprochen haben:
 K€nftig sollte die Anzahl der nicht verkauften Eintrittsbuttons ermittelt werden, um 
so die verkaufte Menge festzustellen.
 Wir haben angeregt, die Anzahl der produzierten Kataloge zu senken, um Kosten zu 
sparen.
 F€r die k€nftige Buchf€hrung haben wir verschiedene Anregungen gegeben.
V Den Verwendungsnachweis f€r den Zuschuss 2006 €ber 7.500,00 f€r den Internationalen
Waldkunstpfad haben wir 2008 gepr€ft. Das Projekt schloss mit Gesamtausgaben von 
36.203,39 ab. F€r die Zuschussgew‚hrung hat der Eigenbetrieb deutlich h„here Gesamt-
ausgaben zugrunde gelegt. Die F„rderung betrug 20,7 % der Gesamtausgaben. F€r ein 
Projekt dieser Gr„enordnung kann dies akzeptiert werden. Wir haben den Eigenbetrieb 
gebeten, den Zuschussempf‚nger noch einmal auf die Mitteilungspflicht nach Ziff. 13.2.2 
der Kulturf„rderungsrichtlinien hinzuweisen. Wir haben f€r das Projekt einen ‰berschuss

55
B von 421,11 errechnet, der vom Zuschussempf‚nger zur€ckzufordern ist.
Atelierhaus Vahle (5.000,00)
Die Gesamtausgaben f€r die beiden Projekte betrugen 5.707.00. Bei der Zuschussgew‚h-
rung waren Gesamtausgaben von 14.520,00 zugrunde gelegt. Da sich die Ausgaben ge-
gen€ber der Planung reduziert hatten, war der Zuschussbetrag auf 1.965,00 zu reduzieren. 
Die Differenz von 3.034,50 hat der Eigenbetrieb zur€ckgefordert.
E Wir haben in unserem Pr€fbericht noch einmal darauf hingewiesen, dass wir bei 
Veranstaltungen, die nur von 20 Teilnehmern (Vorjahr 9 – 11) besucht werden 12 und von 
denen die H‚lfte Mitglieder des Vereins sind Zweifel haben, ob das nach Ziff.5.1. der Kul-
turf„rderungsrichtlinien erforderliche erhebliche „ffentliche Interesse gegeben ist. Ebenso 
haben wir noch einmal darauf hingewiesen, dass uns die H„he des Honorars f€r die Orga-
nisation der Projekte im Verh‚ltnis zu den sonstigen Ausgaben und den erzielten Einnah-
men als zu hoch erscheint. In Anbetracht der angespannten Finanzlage der Stadt haben wir 
gebeten, diese Punkte bei der Zuschussgew‚hrung auch k€nftig zu ber€cksichtigen.
V Gegen die R€ckforderung von 2.888,00 aus 2006 hat das Atelierhaus Vahle Widerspruch
eingelegt. Zu diesem Widerspruch hat der Eigenbetrieb unsere Stellungnahme eingeholt, in 
der wir noch einmal ausf€hrlich die R€ckforderung begr€ndet haben. Das Atelierhaus hat 
seinen Widerspruch zur€ckgenommen. Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 20.08.2008 
einem Stundungsantrag des Atelierhauses zugestimmt.
Theater Transit (6.000,00)
B Der VN 2007 hat uns nicht zur Pr€fung vorgelegen. Wir haben den Eigenbetrieb erinnert.
Projekt B€rgerparkviertel (5.000,00)
Dieses Projekt erstreckt sich €ber zwei Jahre. Nach Abschluss sollte ein Gesamtverwen-
dungsnachweis vorgelegt werden. Wir haben den Eigenbetrieb erinnert.
Verein zur F„rderung des zeitgen„ssischen Jazz e. V. (9.000,00)
B Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 1.857,08, um deren 
R€ckforderung wir gebeten haben. Nachdem der Verein weitere Unterlagen vorgelegt hat, 
reduzierte sich die ‰berzahlung auf 1.471,08. Der Betrag ging am 29.12.2009 ein.
Verwendungsnachweise f€r Zusch€sse aus dem EB Kulturinstitute und der Kulturinitiative
bzw. nur EB Kulturinstitute
Akademie f€r Tonkunst
Die Pr€fung der Geb€hrenkasse und der Handkasse ergab keine Feststellungen. Ferner 
pr€ften wir die korrekte Verbuchung der bar eingezahlten Einschreibegeb€hren f€r das 
Sommersemester 2006 und das Wintersemester 2006/2007. 
Das Land Hessen zahlte im Oktober 2007 mit 776.774,00 den 3. und letzten Abschlag der 
Personalkostenerstattung f€r das HHj. 2006. Der 1. Abschlag f€r das HHj. 2007 mit 
1.111.026,66 ging im Oktober 2008 ein. 
Bei Vorbereitung der Pr€fung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs durch den Wirt-
schaftspr€fer buchte der EB den Abschlag von 1.111.026,66 korrekt als Ertrag im HHj. 
2007. Bei Eingang des Bewilligungsbescheides buchte der EB jedoch den gleichen Betrag 
nochmals im Ertrag – diesmal f€r das HHj. 2008. Wir haben den EB und die Finanz-
12 S. 61/2006

56
B verwaltung auf diese Doppelbuchung hingewiesen. Die Korrektur erfolgte im M‚rz 2010.
Volkshochschule
Bei der Zahlstelle pr€ften wir am 27.08.2007 die Abwicklung der bar eingezahlten Benut-
zungsgeb€hren. Dabei haben sich keine Feststellungen ergeben. F€r das 2. Semester 2006 
lagen bei 5.556 Teilnehmern 163 R€cklastschriften vor (2,93 %). Dies entspricht in etwa 
dem Vorjahr (3 %).
Aufgrund der Umstellung auf die Doppik war zum Zeitpunkt unserer Pr€fung die k€nftige 
Abwicklung der Handkassenabrechnungen noch nicht gekl‚rt. Somit waren auch noch kei-
ne Buchungen erfolgt.
Stadtbibliothek
Bei der Hauptstelle der Stadtbibliothek pr€ften wir das Wechselgeld, die Verwaltungsein-
nahmen (incl. Kopierer und Flohmarkteinnahmen) und die Handkasse mit s‚mtlichen Ab-
rechnungsunterlagen.
Die Pr€fung des Handkassenbuchs ergab keine Feststellungen. Einige kleinere Feststellun-
gen bei den Einnahmeabrechnungen konnten w‚hrend der Pr€fung bereinigt werden.
Die Dienstanweisung f€r die Zahlstelle sowie f€r den Kassenautomaten steht noch immer 
aus. Wir haben den Eigenbetrieb zum wiederholten Mal um zeitnahe Erledigung gebeten.
Verwendungsnachweise
Die nachfolgend genannten Verwendungsnachweise f€r Zusch€sse aus dem EB Kultur ha-
ben wir zur Pr€fung ausgew‚hlt:
 halbNeun Theater GmbH 31.016,88
 Kammerkonzerte im Schloss e. V. 5.599,00
 Verein f€r Kunst und Musik e. V. 4.000,00
 KW 8 f€r Straentheaterfestival „Just for fun“ 12.110,00
 Nachbarschaftsheim Darmstadt e. V. 1.296,00
 Projektgruppe Open Air am Steinbr€cker Teil 1.440,00
 Rachmaninov-Gesellschaft 1.500,00
Die Zuschussempf‚nger haben die ordnungsgem‚e Verwendung der st‚dtischen Zusch€s-
se nachgewiesen.
Theater am Platanenhain – TAP (68.430,00, davon 51.900,00 f€r das Kinder- und Jugend-
theater)
Die Gewinn- und Verlustrechnung weist zum 31.12.2007 einen ‰berschuss von 3.624,82 
aus. Allerdings stellten wir fest, dass das Ergebnis der gew„hnlichen Gesch‚ftst‚tigkeit ei-
nen Verlust von 88.119,03 ausweist und der Jahres€berschuss aus den auerordentlichen 
Ertr‚gen (St‚dt. Zusch€sse: 68.430,00, Spenden: 23.313,85) resultiert. Unter Ber€cksich-
tigung des Verlustvortrages aus dem Vorjahr von 114.671,76 und nach Abzug des Stamm-
kapitals von 25.564,59 ergibt sich ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag von 
85.482,35. Die Betreiber legten hierzu eine B€rgschaft sowie eine Grundschuld auf ihr Pri-
vatgrundst€ck zur Absicherung des Darlehens der Volksbank an die TAP gGmbH vor. Diese 
beiden Sicherheiten k„nnen als Kapitalersatz angesehen werden, so dass ein Insolvenz-
grund derzeit nicht vorliegt.
Wir k„nnen daher die ordnungsgem‚e Verwendung der st‚dtischen Zusch€sse best‚tigen.

57
Multikulturelles Zentrum Bessunger Knabenschule
HHj. 2005 (84.249,95)
HHj. 2006 (86.248,95)
Im Rahmen der Prüfung der Verwendungsnachweise ergaben sich einige Feststellungen. 
Diese erläuterten wir den Vertretern des Eigenbetriebs und des Trägervereins. Dabei wur-
den folgendes vereinbart:
 Ab 2009 sollen mit den engagierten Künstlerinnen und Künstlern schriftliche Ver-
träge abgeschlossen werden, die neben der Gage auch Angaben über die zur Verfü-
gung zu stellende Verpflegung, Übernachtungsmöglichkeiten und Technik enthal-
ten. Dabei ist auch zu klären, ob eine unbare Zahlung der Gage möglich ist.
 Die Lebensmittel- oder Restaurantrechnungen müssen eindeutig bestimmten Ver-
anstaltungen zuzuordnen sein. Da dies im Jahr 2006 nur bedingt gegeben war, 
werden die Ausgaben für Lebensmittel in diesem Jahr nicht als zuschussfähige 
Ausgaben anerkannt.
 Auch die Überziehungszinsen, die auf den Girokonten anfallen, sind nicht zuschuss-
fähig. Die Bessunger Knabenschule wird sich um eine Erhöhung der Eigenmittel 
bemühen, um unregelmäßige Zahlungen öffentlicher Zuwendungen abzufangen.
 Es ist eine Inventarliste anzulegen, in die Neuzugänge umgehend, bereits vorhan-
dene Vermögensgegenstände sukzessive einzutragen sind.
HHj. 2007 (98.800,00)
Die Prüfung des Verwendungsnachweises ergab folgende Feststellungen:
 Die Ausgaben von 331,50 für die Mitarbeiterweihnachtsfeier sind nicht zuschussfä-
hig.
 Auch die Überziehungszinsen von 3.029,26, die auf den Girokonten anfielen, sind 
nicht zuschussfähig. Die Bessunger Knabenschule hat sich zwar erfolgreich um eine 
Erhöhung der Eigenmittel bemüht, jedoch konnten die unregelmäßigen Zahlungen 
öffentlicher Zuwendungen vor allem auf dem Personalkonto nicht abgefangen wer-
den.
 Neun Belege waren unleserlich, bzw. das Datum war nicht erkennbar. Solche Quit-
tungen werden zukünftig nicht mehr anerkannt.
 Es kam zu zwei Übertragungsfehlern bei den Handskassenbelegen. Daher ist davon 
auszugehen, dass es keinen Abgleich zwischen Soll- und Ist-Bestand der Handkasse 
gibt. Ein solcher Abgleich ist regelmäßig durchzuführen.
 Die Lebensmittel- oder Restaurantrechnungen waren eindeutig bestimmten Veran-
staltungen zuzuordnen. Sie werden daher als zuschussfähige Ausgaben anerkannt.
Der Trägerverein erhielt außerdem aus der HHSt. 01.4102.730200 (Beschäftigungsförde-
rung) 8.000,00 für eine Eingliederungsmaßnahme.
Insgesamt konnten wir die ordnungsgemäße Verwendung der Zuschüsse aus den HHj. 
2005-2007 bestätigen.

58
Kulturverein Darmst‚dter Residenzfestspiele
HHj. 2006 (16.230,00)
HHj. 2007 (28.707,00)
B Die Verwendungsnachweise liegen bis heute nicht vor.
Konzertchor Darmstadt
HHj. 2006 (59.301,43)
B Die Pr€fung konnte noch nicht abgeschlossen werden, da uns die Belege bis heute nicht 
vorliegen.
HHj. 2007 (31.469,30)
B Der Verwendungsnachweis steht noch aus.
Freie Theaterszene – Georg-Moller-Haus
HHj. 2006 (57.110,00)
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab, dass der Eigenbetrieb entgegen der Rege-
lung im ‰berlassungsvertrag mit 4.602,00 auf Antrag der Freien Theaterszene einen 
Hausmeisterzuschuss von 6.130,00 zahlte. Wir haben darauf hingewiesen, dass in einem
E solchen Fall eine Vertrags‚nderung vorzunehmen ist.
Der Verwendungsnachweis f€r das HHj. 2007 ging im Januar 2010 ein.
Neue B€hne
V Die Pr€fung des Verwendungsnachweises 2005 hatte eine ‰berschreitung der Liquidit‚ts-
reserve ergeben. Der Eigenbetrieb hat daher 5.619,18 vom Zuschussempf‚nger zur€ckge-
fordert. Der Betrag ging am 22.01.2009 ein. Der Verwendungsnachweis 2006 liegt vor. Die 
Pr€fung ist jedoch noch nicht abgeschlossen.
Kabbaratz und Kindertheater „Die Stromer“
Die Verwendungsnachweise 2007 gingen im November 2009 ein. Allerdings entsprechen 
beide nicht den Vorgaben der Kulturf„rderungsrichtlinien. Aus diesem Grunde f€hren wir 
zurzeit Gespr‚che mit den Zuschussempf‚ngern. 
ˆnderung der Kulturf„rderungsrichtlinien
Der Magistrat hat die ˆnderung der Kulturf„rderungsrichtlinien am 03.09.2008 beschlos-
sen, wobei die Pr€fung der Verwendungsnachweise 2007 und 2008 bereits nach den ge‚n-
derten Magaben erfolgen soll.
Kernst€ck der neuen Richtlinien ist die ge‚nderte F„rderungsstruktur f€r die Freien Theater 
durch die Einf€hrung einer Konzeptionellen F„rderung nach Evaluierung durch eine fach-
kundige Jury. Nach der neuen Regelung sind Personalkosten f„rderungsf‚hig. Auch eigene 
Gagen und Regieleistungen k„nnen in angemessenem Umfang als zuschussf‚hige Ausga-
ben anerkannt werden. Ferner wurde die zul‚ssige Liquidit‚tsreserve von 10 % auf 20 % 
angehoben und somit den €brigen F„rderungsbereichen der Stadt angepasst.
UA 3121 – Sonstige Wissenschaft und Forschung
HHSt. .... 591000 (Georg-Moller-Preis f€r Architekturstudenten)
Der HH-Ansatz von 3.600,00 ist komplett nach 2008 €bertragen.

59
HHSt. .... 700000 (Zusch€sse an Vereine und Institutionen)
Der Planansatz betrug 13.870,00. Die Stadt zahlte 13.227,00 an folgende Empf‚nger aus.
Empf„nger 2007
Lichtenberggesellschaft 1.058,00
Luise-B€chner-Bibliothek 1.254,00
Goethe-Gesellschaft 810,00
Hess. Literaturfreunde 843,00
Wedekind-Forschungsstelle 1.024,00
Elisabeth-Langg‚sser-Gesellschaft 1.055,00
Ehrenamt f€r Darmstadt 1.983,00
Institut f€r Praxis der Philosophie 700,00
Neue Darmst‚dter Gespr‚che 4.500,00
13.227,00
Die H„he der Zusch€sse entspricht zum gr„ten Teil den in Vorjahren gezahlten Betr‚gen. 
Die Zahlungen sind konstant, da es sich meist um Miet- und Nebenkostenzusch€sse f€r das 
Literaturhaus handelt. Hinzu kam der Zuschuss f€r das Institut der Philosophie.
Der Zuschuss f€r die „Neuen Darmst‚dter Gespr‚che“ war im Vorjahr im UA 3000 veran-
schlagt. Den Verwendungsnachweis f€r 2007 haben wir gepr€ft. Wir haben den Verein dar-
auf hingewiesen, dass der Zuschuss nach Ziff. 1.4 der Bewilligungsbedingungen zu den 
Kulturf„rderungsrichtlinien wirtschaftlich und sparsam zu verwenden ist. Bei sparsamer 
und wirtschaftlicher Verwendung seiner Mittel k„nnte der Verein mit einem geringeren 
st‚dtischen Zuschuss auskommen.
UA 3211 – Stadtarchiv
HHSt. …. 718000 (Zuschuss „Historischer Verein f€r Hessen)
Der Planansatz betrug 1.660,00 (im Vorjahr von 1.740,00 im NT auf 1.660,00). Das Fa-
chamt hat aufgrund der 10%igen Haushaltssperre 1.494,00 als Druckkostenzuschuss f€r 
die Zeitschrift „Archiv f€r Hessische Geschichte“ ausgezahlt. Wir haben den VN ohne Fest-
stellungen gepr€ft. 
B Bei verschiedenen Haushaltsstellen dieses Unterabschnitts ist der Planansatz €berschrit-
ten. Die Mehrausgaben konnten nicht im Deckungsring 43219 (Budget Kulturamt) aufge-
fangen werden. Wir verweisen auf die Erl‚uterungen bei UA 3000.
UA 3212 – St„dtische Kunstsammlung
HHSt. .... 130000 (Einnahmen aus Verkauf von Souvenirgegenst‚nden 
aus dem Museumsshop)
HHSt. .... 622000 (Betriebsausgaben des Museumsshops)
HHSt. .... 672000 (Verrechnung der Verkaufserl„se aus dem Museumsshop mit dem VMH)
Die Rechnungsergebnisse der HHSt. weisen f€r 2007 nach Steuern Einnahmen von 
233.683,87 (Vorjahr 153.429,88) und Ausgaben von 159.732,90 (Vorjahr 119.212,13) 
aus. Die Isteinnahmen betragen 182.966,65. Es bestehen Kasseneinnahmereste von 
13.406,62 (Vorjahr 64.123,84), weil vers‚umt wurde, die Einnahmen aus EC-Cash zum

60
Soll zu stellen). Dieser Umstand erh„ht das Rechnungsergebnis 2007. Die Verrechnung mit 
dem Verm„genshaushalt aus dem Vorjahr betrug 34.217,75.
Unter Einbeziehung der Vorschusskonten ergibt sich seit 2003 mit Mehrwertsteuerzahlung 
und Vorsteuererstattung (ohne Warenbestand) folgendes Bild:
2003 2004 2005 2006 2007
Einnahmen 157.450,15 212.094,22 229.393,52 153.429,88 233.683,87
Ausgaben 118.624,67 172.288,87 191.722,56 119.212,31 159.732,90
‰berschuss 38.825,48 39.805,35 37.670,96 34.217,75 73.950,97
Wir haben in den letzten Jahren ausf€hrlich €ber die Entwicklung des Shops berichtet. Die 
Akzeptanz ist nach wie vor sehr gut. 
B Auch die Beanstandungen sind ‚hnlich wie in den Vorjahren:
 Auch nach Einf€hrung der Scannerkasse konnten nicht alle Fehler ausgeschlossen 
werden. Es kommt vor, dass Betr‚ge kassiert, aber nicht gescannt werden und um-
gekehrt. Diese Fehler wirken sich auch auf den Bestand aus. Im Pr€fungszeitraum 
haben wir ‰bersch€sse von 352,46 und Fehlbetr‚ge von 200,95 festgestellt. Die 
Fehlbetr‚ge werden jeweils an den Wocheneinnahmen abgesetzt, ‰bersch€sse wer-
den eingezahlt. Die Mitarbeiter des Instituts Mathildenh„he dokumentieren die Diffe-
renzen wenn m„glich.
 Seit Einf€hrung der Scannerkasse z‚hlen die Damen des Vereins nach Schicht-
schluss das eingenommene Bargeld und liefern diesen Betrag im Ernst-Ludwig-Haus 
ab. Wie viel Geld zu diesem Zeitpunkt in der Kasse sein m€sste, k„nnen die Damen 
nicht feststellen. So werden ‰bersch€sse oder Fehlbetr‚ge erst bei der w„chentli-
chen Abrechnung durch den Eigenbetrieb festgestellt. Wir haben die Mitarbeiter des 
Eigenbetriebs darauf hingewiesen, dass wir es f€r besser halten, wenn die Damen 
des Vereins feststellen k„nnten, ob die von ihnen eingenommenen Betr‚ge (Ist) den 
Sollbetr‚gen laut Kasse entsprechen.
 2005 wurde eine Bestandsaufnahme vorgenommen. Der festgestellte Bestand wird 
durch die Scannerkasse weitergef€hrt. Wir haben wie in den beiden Vorjahren f€r ei-
nige Artikel (Olbrich-Leuchter, Brief„ffner, Klimt-Windlicher und Windlichter Weimar-
Porzellan) eine Pr€fung des Bestandes vorgenommen.
o Bei den Olbrich-Leuchtern stimmten Soll- und Istbestand €berein. 
o Von den Brief„ffnern fehlten drei Exemplare
o Die 2006 neu in den Bestand aufgenommenen Klimt-Windlichter waren aus-
verkauft und wurden auch nicht wieder bestellt.
o Bei den neu ins Verkaufsprogramm aufgenommenen Windlichtern (Weimar-
Porzellan) stimmten Soll- und Istbestand mit 20 St€ck €berein.
HHSt. .... 672000 (Verrechnung der Verkaufserl„se aus dem Museumsshop mit dem VMH)
Im Berichtsjahr weist die Verrechnungshaushaltsstelle keinen Verrechnungsbetrag aus. Aus 
2006 hat die K‚mmerei 34.217,75 zugunsten der VMH – HHSt. .... 368200 (Verrechnung 
der Verkaufserl„se aus dem Museumsshop mit dem VWH) nach 2007 gebucht 13. 
13 S. 68/2006

61
UA 3230 – Vivarium 
Vorbemerkung:
Wie bereits in den Vorjahren erl‚utert, hat die Stadt aus der Neuordnung der Stadtwirt-
schaft dem Betriebsverm„gen des Vivariums einen Teil der HEAG-Aktien zugeordnet. Damit 
wird es m„glich, steuerliche Vorteile geltend zu machen und die vorhandenen steuerlichen 
Verluste des Vivariums mit Steuererstattungen zu verrechnen. 
Wie bereits in den Vorjahren haben wir, um einen realistischen Vergleich mit fr€heren Jah-
ren und eine Ermittlung des Kostendeckungsgrades zu erm„glichen, die entsprechenden 
Einnahmen und Ausgaben aus dem Ergebnis herausgerechnet:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnungsergebnis.
.... 170000 Steuererstattungen (alt) 0,00 94.723,02
.... 210000 Dividenden 197.020,00 233.199,85
.... 265000 Steuererstattungen (neu) 52.690,00 0,00
…. 655500 Steuerberatungskosten 14.300,00 12.395,50
Die K‚mmerei hat im HHj. 2007 versehentlich noch Steuererstattungen bei der alten Un-
tergruppe gebucht; die Planung erfolgte bei der neuen Gruppierung. Die Rechnungsergeb-
nisse der HHSt. …. 170000 und …. 265000 sind daher im Zusammenhang zu betrachten.
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 420.478,85 424.260,00 505.155,64
Ausgaben 1.446.722,77 1.580.700,00 1.656.732,84
Zuschussbedarf 1.026.243,92 1.156.440,00 1.151.577,20
Vergleich Rechnungserg./Planung -4.862,80 -0,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 125.333,28 12,2%
Der Kostendeckungsgrad von 30,5 % hat sich im Vergleich zum Vorjahr (29,07 %) gering-
f€gig verbessert. 
Das Vivarium hat im Budgetring 30218 €pl. Mittel von 40.000,00 beantragt, da wegen ei-
ner fehlerhaften Verbuchung bzw. ‰bermittlung des Z‚hlerstandes der Heizung im Jahr 
2005 im Januar 2007 zwei Heizperioden mit insgesamt 81.238,02 abgebucht wurden. 
Dementsprechend hat die Entega auch die monatlichen Abschl‚ge auf 11.806,00 erh„ht 
obwohl die Grundlage f€r die Festsetzung nicht eine sondern zwei Heizperioden waren. Erst 
nach pers„nlicher Kl‚rung mit der Entega vor Ort sind die Abschl‚ge ab dem Monat Juni 
2007 auf Null reduziert worden. Bei der HHSt. …. 540000 (Heizung) stehen dem urspr€ng-
lichen HH-Ansatz von 69.000,00 ein Rechnungsergebnis von 163.203,15 gegen€ber. Damit 
ist auch zum Teil das im Vergleich zum Vorjahr bei den Ausgaben um 12,21 % gestiegene 
Rechnungsergebnis des Vivariums erkl‚rt.

62
HHSt. .... 110000 (Benutzungsgeb€hren)
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Einnahmen aus Eintrittsgeldern und die Be-
sucherzahlen der letzten 3 Jahre:
HHj. Planansatz Rechnungserg. Besucherzahl*
HHj. 2005 300.000,00 343.974,50 139.249
HHj. 2006 300.000,00 400.464,50 151.198
HHj. 2007 400.000,00 446.744,50 151.812
*zahlende Besucher
Zu der Besucherzahl 2007 von 151.812 kommen 7588 mit freiem Eintritt. Ein aussagef‚-
higer ‰berblick €ber die Gesamtbesucherzahlen im Jahr 2007 ergibt sich aus der folgen-
den Aufstellung:
Besucherzahl Eintrittspreise
Kinder, Behinderte, Zoop‚dagogik, etc. 13.786 1,50
Studenten, Gruppen ab 15 Personen, etc. 11.939 3,00
Rentner Seniorencard A 34 2,25
Erwachsene 28.699 4,50
Kindergarten/Schulkinder auerhalb DA 9.602 1,50
F€hrungen 16 50,00 Pauschal 
Zoo-Ferien 1 10,00 Pauschal
Familie EuK (1 Erw., 1 Kind) 15.744 5,00 (7.872 Karten)
Familie Eu2K (1 Erw., 2 o. mehr Kinder) 14.295 6,00 (4.765 Karten)
Familie 2Eu1K (2 Erw., 1 Kind) 26.424 9,50 (8.808 Karten)
Familie 2Eu2K (2 Erw., 2 o. mehr Kinder) 31.272 10,50 (7.818 Karten)
Schulklassen u. Kinderg‚rten Stadt Darmst   5.833 freier Eintritt
Sonstige (Kaupiana, Sozialamt, etc.) 1.691 freier Eintritt
Rentner Seniorencard S 64 freier Eintritt
Gesamt – Besucherzahl 2007 159.400 davon 7588 mit 
freiem Eintritt
Im Berichtsjahr haben wir beim Vivarium zwei Kassenpr€fungen durchgef€hrt. Wir pr€ften 
den Bestand der Handkasse und die Eintrittsgelder. Wir haben erneut festgestellt, dass
B die Eintrittsgelder nicht zeitnah abgeliefert werden.
UA 3310 – B€hnenwesen
HHSt. …. 711000 (Zuweisung Land Hessen f€r Staatstheater)
Die Stadt leistete zu den Kosten des Staatstheaters bei einem Planansatz von 
12.694.200,00 eine Zuweisung an das Land Hessen von 12.405.414,70
Abz€glich der Zuweisung des Landes Hessen f€r
das Staatstheater (HHSt. …. 171000) von -1.578.400,00
verbleibt f€r die Stadt ein Anteil von 10.827.014,70
HHSt. …. 711200 (Hessische Theatertage)
F€r die Durchf€hrung der Hessischen Theatertage zahlte die Stadt einen Zuschuss an das 
Staatstheater von 234.866,84. Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab keine Fest-
stellungen.

63
UA 3320 – Internationales Musikinstitut
HHSt. …. 591000 (Ferienkurse)
Ausgaben von 11.404,05 entstanden durch die Vorbereitung der Ferienkurse 2008. Da die 
Ferienkurse alle zwei Jahre stattfinden ist der Ansatz im Berichtsjahr mit 14.000,00 ge-
gen€ber dem Vorjahr (506.500,00) erheblich reduziert.
Bei der Pr€fung des Deckungsrings stellten wir eine ungenehmigte ‰berschreitung von
B 775,94 fest. Wir haben das Institut darauf aufmerksam gemacht. Aufgrund des langen 
Zeitraums haben jedoch auf die Einholung einer nachtr‚glichen Genehmigung verzichtet. 
UA 3321 – Sonstige Musikpflege
HHSt. …. 591000 (Sonderveranstaltungen)
F€r die Durchf€hrung der Promenadenkonzerte und S‚ngerehrungen wendete die Stadt bei 
einem Planansatz von 19.100,00 im Berichtsjahr 17.600,85 auf.
Aus der HHSt. …. 700000 (Zusch€sse an Vereine und Verb‚nde) zahlte die Stadt insgesamt 
64.522,23 an 18 Empf‚nger. Das Ergebnis der Pr€fung der Verwendungsnachweise ist 
nachfolgend dargestellt:
 Institut f€r Neue Musik und Musikerziehung 20.214,00
 S‚ngerkreis Darmstadt-Stadt 8.136,00
 Kammersinfonieorchester 1.755,00
 Ev. Regionalverband 1.755,00
 Bessunger Kammerorchester 1.500,00
 Collegium Musicum Vocale 1.000,00
 Auferstehungsgemeinde 1.000,00
 Blasorchester TSG Wixhausen 400,00
 Musikzug Darmstadt 300,00
 Kleine Kirche am See 180,00
 Dieter-Bessler-Spielmannszug 180,00
 Mandolinenorchester Eberstadt 180,00
Diese Zuschussempf‚nger haben die ordnungsgem‚e Verwendung der st‚dtischen Zu-
sch€sse nachgewiesen.
Chopin-Gesellschaft (15.570,00)
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab eine ‰berzahlung von 18.955,43. Aufgrund 
der Regelung, die Beurteilung der Liquidit‚tsreserve im 3-Jahres-Rhythmus vorzunehmen, 
bleibt die ‰berzahlung jedoch unber€cksichtigt. Ferner stellten wir zum wiederholten Mal
zahlreiche Ausgaben fest, bei denen nach Art und Umfang zumindest zweifel-
B haft war, ob sie der zweckentsprechenden Verwendung des Zuschusses dienen. Dabeihan-
delt es sich z. B. um hohe Aufwandsentsch‚digungen an verschiedene Vereinsmitglieder 
und Restaurantkosten. Wir haben unsere Beanstandungen Vertretern des Vereins in einem 
pers„nlichen Gespr‚ch erl‚utert.

64
Bach-Chor (4.482,00)
Im Rahmen der Pr€fung des Verwendungsnachweises f€hrten wir ein Gespr‚ch mit einem 
Vertreter des Vereins, insbesondere wegen der Abwicklung der Honorarzahlungen sowie der 
Anforderungen an Belege. Insgesamt hat der Verein die ordnungsgem‚e Verwendung des 
st‚dtischen Zuschusses nachgewiesen.
Christoph-Graupner-Gesellschaft (Verwendungsnachweise 2005-2007)
V HHj. 2005 (4.770,00)
Der Verein hat die ordnungsgem‚e Verwendung des st‚dtischen Zuschusses nachgewie-
sen. Allerdings haben wir darauf aufmerksam gemacht, dass wir k€nftig ohne entsprechen-
de Rechnung keine Ausgaben mehr akzeptieren werden.
V HHj. 2006 (4.000,00)
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab keine Feststellungen.
HHj. 2007 (2.000,00)
Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab zun‚chst eine ‰berzahlung von 4.622,67. 
Wir waren jedoch bereit, einen Teilbetrag von 1.320,00 f€r das Konzert 2008 sowie den 
Restbetrag als R€cklage f€r das Jubil‚umsjahr 2010 anzuerkennen. Somit konnten wir die 
Pr€fung ohne weitere Feststellungen abschlieen.
Auf die Vorlage weiterer Verwendungsnachweise haben wir verzichtet.
HHSt. …. 711000 (Zuweisung Kammermusik und Jugendkonzertreihe)
F€r die Durchf€hrung der Kammerkonzertreihe zahlte die Stadt dem Staatstheater eine 
Zuweisung von 30.680,00. Die Pr€fung des Verwendungsnachweises f€r das Land ergab 
keine Feststellungen.
B Bei der Pr€fung der im UA 3321 zur Verf€gung stehenden Mittel stellten wir bei der 
HHSt. …. 718000 (Zusch€sse an Privatpersonen) eine ‰berschreitung um 14,00 fest. Im 
Deckungsring 43225 ergab sich eine ‰berschreitung um 1.816,29. Wir haben den Sach-
verhalt mit dem Fachamt besprochen. Auf eine nachtr‚gliche Genehmigung haben wir we-
gen des sp‚ten Zeitpunkts verzichtet.
V Zu S. 74 des Vorjahresberichts
Bach-Chor (Verwendungsnachweis 2005)
Der Verein zahlte die ‰berzahlung von 454,17 aus dem Jahr 2005 im August 2008 zur€ck.
Bessunger Kammerorchester (Verwendungsnachweis 2006)
Nachdem der Verein die nachgeforderten Unterlagen vorgelegt hat, konnten wir die Pr€fung 
des Verwendungsnachweises ohne Feststellungen abschlieen.
Chopin-Gesellschaft (Verwendungsnachweise 2004-2006)
Wegen des Widerspruchs des Vereins gegen die R€ckforderung aus dem Jahr 2004 hatten 
wir nach Pr€fung der Verwendungsnachweise 2005 und 2006 dem Fachamt empfohlen, die 
Liquidit‚tsreserve jeweils im 3-Jahres-Rhythmus zu betrachten. Danach ergab sich f€r die 
Jahre 2004-2006 eine ‰berzahlung von 7.926,05. Bedingt durch l‚ngere Bearbeitungszei-
ten beim Fachamt war die R€ckforderung allerdings rechtlich nicht mehr durch-
B setzbar. Den dadurch entstandenen Schaden wird das Fachamt bei dem Verm„gensscha-
denversicherer der Stadt anmelden.

65
UA 3322 – Jazz-Institut
Der UA 3322 geh„rt zum Deckungsring 43219 Budget Kulturamt. Wir verweisen auf die 
Anmerkungen bei UA 3000.
HHSt. …. 177000 (Zusch€sse Goethe-Institut f€r Ausstellungen)
F€r weitere Produktionskosten der weltweit gezeigten Ausstellung „Deutscher Jazz“ erhielt 
die Stadt eine Zuweisung von 14.502,76. Ausgaben in gleicher H„he leistete die Stadt bei 
der korrespondierenden HHSt. …. 591100 (Veranstaltungen Deutscher Jazz).
Aufgrund des alle zwei Jahre stattfindenden Darmst‚dter Jazzforums waren bei der 
HHSt. …. 591000 (Veranstaltungen) 56.000,00 eingeplant. F€r diese Veranstaltung sowie 
weitere Aktivit‚ten zahlte die Stadt im Berichtsjahr 53.022.86.
HHSt. …. 700100 (Jazzconceptions)
Das Jazz-Institut veranstaltet allj‚hrlich einen Workshop zur F„rderung junger Musiker. Im 
Berichtsjahr wendete die Stadt hierf€r 4.569,00 auf.
UA 3330 – Akademie f€r Tonkunst
B Als Erstattung der Stadt an den Eigenbetrieb f€r den hoheitlichen Bereich waren bei der 
HHSt. …. 675000 315.000,00 eingeplant. Das Jahresergebnis der Akademie weist f€r die 
Fachschule Ertr‚ge von 1.012.429,05 (Vorjahr 1.093.565,23) und Aufwendungen von 
1.507.348,91 (Vorjahr 1.475.341,67) aus. Der an den Eigenbetrieb zu leistende Betrag be-
l‚uft sich somit auf 494.919,86.
Da sich aufgrund der Umstellung des Eigenbetriebs auf kaufm‚nnische Buchf€hrung die 
Bezeichnung der Sachkonten z. T. ge‚ndert hat, haben wir von einem Vergleich mit den 
Ergebnissen des Vorjahres abgesehen.
UA 3400 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
HHSt. …. 700000 (Zusch€sse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt zahlte im Berichtsjahr bei einem Planansatz von 259.220,00 Zusch€sse von ins-
gesamt 232.317,41. Das Ergebnis der Pr€fung der Verwendungsnachweise haben wir nach-
folgend dargestellt:
 Betriebskostenzuschuss an den Kunstverein Darmstadt e. V. 171.441,00
 Betriebskostenzuschuss an die Darmst‚dter Sezession 52.000,00
 Betriebskostenzuschuss an den Berufsverband Bildender 
K€nstlerinnen und K€nstler (BBK): Landesverband Hessen 4.500,00
 Dto. Sektion Darmstadt 1.250,00
Die Zuschussempf‚nger haben die ordnungsgem‚e Verwendung der st‚dtischen Zusch€s-
se nachgewiesen.
Auf die Vorlage weiterer Verwendungsnachweise haben wir verzichtet.

66
HHSt. …. 700050 (Zusch€sse f€r Lyrische Matinen)
Die Stadt zahlte einen Zuschuss von 2.700,00 an die Evangelische Stadtkirchengemeinde 
f€r die Durchf€hrung der Lyrischen Matinen. Aufgrund des mangelhaften Sachberichts 
waren zahlreiche R€ckfragen beim Zuschussempf‚nger erforderlich. Insgesamt k„nnen wir 
jedoch die ordnungsgem‚e Verwendung des st‚dtischen Zuschusses best‚tigen.
HHSt. …. 700500 (Zuschuss an Eisenbahnmuseum)
Im HH-Jahr 2007 hat das Eisenbahnmuseum keinen Zuschuss erhalten.
V Wie in den Vorjahren14 ausf€hrlich berichtet, beh‚lt der Verein seit 2002 (!) 15.960,00 aus 
Mitteln der Stadt ein, f€r deren Zahlung die Voraussetzungen nicht gegeben waren. Der Zu-
schussempf‚nger hat die R€ckforderung akzeptiert, das Fachamt jedoch zugleich gebeten,
auf die R€ckzahlung des Zuschusses zu verzichten. Wir haben dem Fachamt am 
15.09.2005 mitgeteilt, dass wir das Anliegen des Zuschussempf‚ngers auf Verzicht der 
R€ckforderung f€r unangemessen und nicht vertretbar halten. In der Folgezeit haben wir 
das Fachamt mehrfach aufgefordert, die R€ckforderung durchzusetzen. Dennoch hat das 
Fachamt uns mit Schreiben vom 14.12.2009 mitgeteilt, dass es dem Widerspruch abgehol-
fen und damit auf die R€ckforderung verzichtet habe.
B Wir haben dies Vorgehen beanstandet, auch weil dass das Fachamt entschieden hat, ohne 
sich nochmals mit uns abzustimmen.
V 2006 hat das Fachamt den im Nachtrag auf 15.280,00 gek€rzten Planansatz ausgezahlt,
obwohl die R€ckzahlung des Zuschusses aus 2002, f€r den die Voraussetzungen nicht ge-
geben waren, noch ausstand.
Mit dem bereits erw‚hnten Schreiben vom 14.12.2009 hat das Fachamt mitgeteilt, dass 
f€r den Zuschuss aus 2006 keine Pr€fung des Verwendungsnachweises erfolgte, da der Zu-
schuss ohne Bewilligungsbescheid ausgezahlt wurde. Eine R€ckforderung sei rechtlich 
nicht m„glich.
HHSt. …. 700600 (Zuschuss Verein Schlossmuseum)
Die Stadt zahlte dem Verein im Berichtjahr einen Zuschuss von 141.000,00. Wir pr€ften 
die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses wie in den Vorjahren im Rahmen der 
Pr€fung der Jahresrechnung des Vereins (Auftragspr€fung). In diesem Zusammenhang 
konnten wir eine Ausgabe von 6.828,24 nicht anerkennen, da sie nicht dem Zuschusszweck 
entspricht. Es handelt sich hier um eine Vergleichszahlung in Folge einer auergerichtli-
chen Einigung mit einer Erbengemeinschaft. Da das Schlossmuseum jedoch €ber eigene 
Einnahmen in ausreichender H„he verf€gt, haben wir von einer R€ckforderung abgesehen.
Zu S. 76 (unten) des Vorjahresberichts
V Zu dem fr€her unter HHSt. …. 700600 eingeplanten und ausgezahlten Zuschuss an die IG 
Bessungen aus dem HHj. 2002 (!) liegt uns bisher immer noch kein Nachweis €ber die 
zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses vor. Wir haben das Fachamt mehrfach 
erinnert.
14 Zuletzt S. 76/2006

67
Zu S. 77 des Vorjahresberichts 
V HHSt. …. 700750 (Zusch€sse zu Veranstaltungen zur 675-Jahr-Feier)
Nachdem der Jazzclub weitere Unterlagen vorgelegt hat, konnten wir die ordnungsgem‚e 
Verwendung des Zuschusses von 9.000,00 best‚tigen.
UA 3401 – Gl€ckert-Haus
Der UA 3401 geh„rt zum Deckungsring 43219 Budget Kulturamt.15
HHSt. …. 700000 (Zuschuss Deutsche Akademie f€r Sprache und Dichtung)
Die Stadt zahlte an die Deutsche Akademie f€r Sprache und Dichtung im Berichtsjahr 
20.166,62 (Vorjahr 20.369,99). Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:
Miete und Nebenkosten 17.781,62
Zuschuss Herbsttagung 2.385,00
20.166,62
Seit 2003 pr€ft das Revisionsamt die Jahresrechnung der Akademie. Die Pr€fung besteht 
aus einer rechnerischen Pr€fung, einer stichprobenartigen Belegpr€fung sowie einer Pr€-
fung der Zul‚ssigkeit der festgestellten Abweichungen vom Wirtschaftsplan. Den abschlie-
enden Pr€fvermerk erteilt das Hessische Ministerium f€r Wissenschaft und Kunst.
Die Jahresrechung der Deutschen Akademie f€r Sprache und Dichtung ist korrekt aus der 
Buchhaltung erstellt. Die Unterlagen sind sehr ordentlich gef€hrt, €bersichtlich geordnet 
und vollst‚ndig. Wir haben eine stichprobenartige Pr€fung der Rechnungsbelege mit Bank-
ausz€gen sowie der Buchungen auf den Sachkonten der verschiedenen Kostenstellen 
durchgef€hrt. Feststellungen haben sich dabei nicht ergeben. Bei den gepr€ften Reisekos-
tenabrechnungen hat die Akademie die Vorschriften des Hess. Reisekostengesetzes beach-
tet. Die zweckentsprechende Verwendung der st‚dtischen Mittel ist nachgewiesen.
UA 3402 – Olbrich-Haus
HHSt. …. 700000 (Zuschuss f€r Deutsches Poleninstitut)
Der UA 3401 geh„rt zum Deckungsring 43219 Budget Kulturamt16.
Das Poleninstitut erh‚lt einen Zuschuss von 13.731,24 zur Miete f€r das Olbrich-Haus. 
Dieser wird im gleichen Unterabschnitt unter der HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten) 
wieder vereinnahmt. Weitere 9.450,00 €bernimmt die Stadt an Mietzahlungen an den Ei-
genbetrieb Kulturinstitute f€r das Haus Deiters. Ferner erhielt das Poleninstitut im Be-
richtsjahr einen Betriebskostenzuschuss von 21.969,00.
Die Pr€fung dieses Zuschusses erfolgt bei der Pr€fung der Jahresrechnung des Instituts.
15 siehe hierzu Anmerkungen bei UA 3000 
16 wie vor

68
UA 3650 – Denkmalschutz und –pflege
Die im Deckungskreis bereitgestellten Mittel von 38.740,00, die im Nachtrag um 4.250,00 
auf 34.490,00 gek€rzt wurden, reichten nicht aus. Bei Sollstellungen von 53.181,60 er-
rechnet sich eine ‰berschreitung der zur Verf€gung stehenden Mittel von 18.691,60.
Da 2007 die Einnahmehaushaltsstelle …. 130100 (Einnahmen aus Verkauf) wieder mit ei-
nem Deckungsvermerk nach ‡ 17 Abs. 1 GemHVO zur Deckung von Mehrausgaben bei der 
HHSt. …. 600100 (Žffentlichkeitsarbeit) versehen ist, kann die ‰berschreitung durch ent-
sprechende Einnahmen gedeckt werden.
UA 3700 – Kirchliche und religi…se Angelegenheiten
HHSt. .... 700000 (Zusch€sse an Kirchen)
Die Stadt zahlte Zusch€sse von 159.993,60 an 4 Empf‚nger aus. Der Ansatz betrug 
153.900,00  und wurde im Nachtrag um 2.200,00 gek€rzt. Die Zusch€sse verteilen sich 
wie folgt:
J€dische Gemeinde 153.640,00
HEAG MediaNet (Grundgeb€hr f€r Leitungswartung) f€r die ‰ber-
wachungsanlage der Synagoge 1.713,60
Ev. Regionalverwaltung als Anteil f€r das Organistengehalt und die 
Brandversicherung f€r die Ev. Kirche in Wixhausen 140,00
Ev. Regionalverwaltung f€r die Nacht der Kirchen 4.500,00
159.993,60
Das Fachamt hat die zur Verf€gung stehenden Mittel um 8.293,60 €berschritten. Nach 
Auskunft des Fachamtes waren 6.900,00 zur Bereitstellung im Nachtrag beantragt und von 
der K‚mmerei zur Verausgabung freigegeben. Durch die Einsparvorgabe von 9.100,00 kam 
es jedoch im Nachtrag nicht zur Bereitstellung der beantragten 6.900,00, sondern zu einer 
K€rzung des Ansatzes von 2.200,00. Dies f€hrte zu der Mittel€berschreitung.
Den VN f€r die Nacht der Kirchen haben wir ohne Feststellungen gepr€ft.
Wie schon berichtet hat die J€dische Gemeinde in den Vorjahren die den Vereinen aufgrund 
der Kulturf„rderungsrichtlinien zustehende Liquidit‚tsreserve €berschritten. In der Verein-
barung, die die Stadt am 09.11.1990 mit der J€dischen Gemeinde geschlossen hat wird –
im Gegensatz zu anderen Zuschussvertr‚gen – nicht auf die Kulturf„rderungsrichtlinien 
verwiesen, so dass fraglich war, ob die Regelung €ber die Liquidit‚tsreserve zur Anwen-
dung kommen kann. Der Vertrag l‚sst viele Fragen, die sonst in Zuschussvertr‚gen geregelt 
werden, offen 17. Daher hat das Fachamt j‚hrlich erg‚nzend einen Bewilligungsbescheid 
erteilt und darin auf die geltenden Kulturf„rderungsrichtlinien der Stadt Darmstadt Bezug 
genommen. Der Zuschussempf‚nger hat sein Einverst‚ndnis jeweils durch Unterschrift 
best‚tigt, lehnte jedoch die Anwendung der Zuschussrichtlinien ab. 
Eine eingehende Pr€fung durch das Rechtsamt im Februar/M‚rz 2008 ergab, dass weder 
die Bewilligungsbescheide noch die Zuschussrichtlinien, sondern ausschlielich der Ver-
trag Grundlage f€r die Abrechnung des Zuschusses ist.
17 hierbei ist ein Schreibfehler auf S. 78/2006 unten zu korrigieren

69
Mit der Jüdischen Gemeinde konnte zwischenzeitlich eine einvernehmliche Regelung da-
hingehend erzielt werden, dass auch in Zukunft die zweckentsprechende Verwendung des 
Zuschusses sowohl vom Fachamt als auch vom Revisionsamt geprüft wird.
V Als VN für das Jahr 2006 ist uns am 14.07.2009 der Bericht des Steuerberaters Dr. Uwe 
Marquard vorgelegt worden. Wir konnten die zweckentsprechende Verwendung der Mittel 
bestätigen.

70
EINZELPLAN 4 – SOZIALE SICHERUNG
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 26.973.490 34.223.240 33.059.811
Sonst. Finanzeinnahmen 5.200.796 5.261.830 4.141.080
Summe Einnahmen 32.174.286 39.485.070 37.200.891
Personalausgaben 24.457.086 24.028.200 25.125.803
Sachaufwand 36.699.535 35.230.820 38.436.424
Zuweisungen u. Zusch€sse 65.310.523 71.997.470 66.664.398
Summe Ausgaben 126.467.144 131.256.490 130.226.625
Zuschussbedarf 94.292.858 91.771.420 93.025.734
Vergleich Rechnungserg./Planung 1.254.314 1,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -1.267.124 -1,3%
Aufteilung der Leistungen f€r die Soziale Sicherung:
Nach den Gruppierungsvorschriften des kameralen kommunalen Haushaltsrechts geh„ren die Sozi-
alleistungen zur Hauptgruppe 7 (Zuweisungen und Zusch€sse). Seit 2005 ist bei der Ermittlung der 
Sozialleistungen wegen der Leistungen nach SGB II zus‚tzlich die Gruppe 69 (Aufgabenbezogene 
Leistungsbeteiligungen) zu ber€cksichtigen. Aufgeschl€sselt nach Gruppen ergeben sich f€r den 
EPl. 4 folgende Einzelbetr‚ge:
ohne Nachkommastellen
HHj. 2006 HHj. 2007
69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 29.414.194 30.625.771
70 Zusch€sse f. lfd. Zwecke an soz. Einr. 19.447.435 19.771.296
71 Zuweisungen … f. lfd. Zwecke 0 * 126.062
72 Schuldendiensthilfen 0 0
73
Leistungen der SH auerhalb 
von Einrichtungen 11.004.449 12.889.554
74 Leistungen der SH in Einrichtungen 8.579.156 8.792.586
75
Leistungen an Kriegsopfer u.a. 
Anspruchsberechtigte 438.932 392.734
76
Leistungen der Jugendhilfe auerhalb 
von Einrichtungen 6.225.838 5.417.013
77
Leistungen der Jungendhilfe 
in Einrichtungen 10.996.276 10.241.078
78 Lastenausgleichszahlungen 7.864.380 8.429.006
79
Leistungen an Asylbewerber u.a. An-
spruchsberechtigte 754.057 605.069
94.724.717 97.290.170
* 2006 = Zuweisungen … an Bund

71
ohne Nachkommastellen
Aufteilung nach Abschnitten HHj. 2006 HHj. 2007
70 Zusch€sse 545.785 436.82440 71 Zuweisungen 126.062
70 Zusch€sse 0 0
73 Leistungen SH auerhalb v. Einr, 10.956.088 12.806.93341
74 Leistungen SH in Einr. 8.579.156 8.792.586
73 Leistungen SH auerhalb v. Einr, 48.361 82.621
78 Lastenausgleichszahlungen 403 53.55342
79 Leistungen an Asylbewerber u.a. 754.057 605.069
70 Zusch€sse 507.953 398.434
72 Schuldendiensthilfen 0 043
77 Jugendhilfe in Einrichtungen 0 0
44 75 Leistungen an Kriegsopfer u.A. 438.932 392.734
70 Zusch€sse 1.010.838 1.334.408
76 Jugendhilfe auerhalb v. Einr. 6.225.838 5.417.01345
77 Jugendhilfe in Einrichtungen 10.996.276 10.241.078
46 70 Zusch€sse 16.436.134 16.665.696
47 70 Zusch€sse 946.725 935.935
69 Aufgabenbez. Leistungesbeteiligungen 29.414.194 30.625.77148 78 Lastenausgleichszahlungen 7.825.661 8.337.835
49 78 Lastenausgleichszahlungen 38.316 37.618
94.724.717 97.290.170
Wie schon in den Vorjahren berichtet, muss bei der Ermittlung der Ausgaben der Sozialhilfe auch 
die im EPl. 9 veranschlagte Verbandsumlage an den LWV ber€cksichtigt werden. Die Ausgaben bei 
HHSt. 1.9002.832000 betragen bei einem HH – Ansatz von 26.505.000,00 im Berichtsjahr 
26.969.952,00
HHj. 2006 HHj. 2007
Leistungen der Sozialhilfe 
(ohne Gr. 69, 70, 71) 45.863.088 46.767.040
Grundsicherung SGB II 29.414.194 30.625.771
Verbandsumlage LWV 24.948.864 26.969.952
Sozialhilfe insgesamt 100.226.146 104.362.763
Der Anstieg gegen€ber dem Vorjahr liegt bei rd. 4 %.

72
Abschnitt 40 – Verwaltung der sozialen Angelegenheiten
UA 4000 – Sozialamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 774.668,44 543.050,00 877.416,43
Ausgaben 4.240.285,84 3.614.920,00 4.091.701,41
Zuschussbedarf 3.465.617,40 3.071.870,00 3.214.284,98
Vergleich Rechnungserg./Planung 142.414,98 4,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -251.332,42 -7,3%
Die Mehreinnahmen gegen€ber der Planung beruhen auf einem Nachlass, Spenden und erh„hten 
Zuweisungen im Bereich der Suchtpr‚vention und Kommunalisierung von F„rderung sozialer Hilfen. 
Das h„here Rechnungsergebnis bei den Ausgaben beruht €berwiegend auf gestiegenen Personal-
kosten und h„heren Zusch€ssen an die Tr‚ger der Kommunalisierung. 
B Der Deckungsring 43401 wurde unter Ber€cksichtigung der 90% Freigabe nicht eingehalten.
Die Stadt hat den Zuschlag f€r eine F„rderung durch das Bundesmodellprogramm „Lokales Kapital 
f€r Soziale Zwecke“ (LOS) f€r die Zeit von mindestens 2003 – 2007 erhalten. Es handelt sich um 
eine 100% - Finanzierung aus dem Europ‚ischen Sozialfond (ESF). Das F„rderprogramm basiert auf 
der Umsetzung sogenannter „Mikroprojekte“, die das Ziel haben, vom gesellschaftlichen Ausschluss 
bedrohte bzw. am Arbeitsmarkt besonders benachteiligte Menschen zu aktivieren und f€r sie M„g-
lichkeiten zur Eingliederung in das Erwerbsleben zu schaffen. 
HHSt. .... 170000 (Zuweisung Bund f€r LOS)
Der Bund erstattet nach Abschluss einer F„rderperiode geleistete Aufwendungen f€r verschiedene 
Projekte in Eberstadt und Kranichstein nach Vorlage der Verwendungsnachweise. Im Berichtsjahr 
betragen die Einnahmen 186.695,77.
HHSt. …. 171100 (Zuweisung Land Hessen f€r Suchtpr‚vention)
Das Land Hessen gew‚hrt f€r die Insolvenzberatung keine Zuweisungen mehr (fr€her 66.000,00). 
Durch Umstrukturierungen beim Zweckverband f€r Jugend- und Drogenberatung wechselte ein Mit-
arbeiter zum 01.07.2004 zur Stadt und ist mit halber Stelle als Ansprechpartner f€r diesen Bereich 
t‚tig. F€r diese Fachstelle f€r Suchtpr‚vention erh‚lt die Stadt eine Landeszuweisung von 
22.000,00. 
HHSt. .... 708000 (Zusch€sse an die Tr‚ger aus der Kommunalisierung der Landesmittel)
An Stelle der bisherigen Auszahlung von Landesmitteln an die einzelnen Tr‚ger erh‚lt die Stadt seit 
dem Jahr 2006 vom Land Mittel zur Unterst€tzung sozialer Hilfen. Hierf€r schliet die Stadt mit den 
Zuschussempf‚ngern Vertr‚ge, die die H„he der Landesmittel und der ggfs. komplement‚ren st‚dti-
schen Mittel festgelegen. 
Die Auszahlung der Mittel des Landes Hessen erfolgt aus dieser Haushaltsstelle direkt an die Tr‚ger
(Ausnahme Frauenring). F€r 14 kommunalisierte Zusch€sse haben die Tr‚ger die zweckentspre-
chende Verwendung nachgewiesen. Das Projekt Arbeitsmarktintegration wurde bis 30.06.2009 ver-
l‚ngert, deshalb lag noch kein VN vor.

73
Bezuschusste Projekte aus Kommunalisierten Landesmitteln: 390.533,98
Zuschussempf„nger Projekt Zuschuss Land
Caritasverband Darmstadt Betreuungsverein 12.652,00
Caritasverband Darmstadt Fr€hf„rderung 126.156,98
Diakonisches Werk Verein Jug. + Erw.bildung 12.652,00
Hausfrauenverbund M€tterzentrum 12.782,00
Lebenshilfe f€r geist. Behind. Familienentlast. Dienst 35.666,00
Wildwasser Darmstadt Wildwasser 19.563,00
Stadt Darmstadt Suchtpr‚vention 22.000,00
Zweckverband ZES Drogenberatung 25.000,00
Zweckverband ZES Scentral 25.000,00
Pro Familia Frauennotruf 13.900,00
Aids-Hilfe Darmstadt Aids-Hilfe 37.300,00
Dt. Kinderschutzbund Kinderschutzbund 6.960,00
Parit‚tischer Wohlfahrtsverb. Selbsthilfekontaktstelle 8.250,00
Parit‚tischer Betreuungsverein St‚rkung Gemeinwesen 12.652,00
Zwischensumme 370.533,98
Diakonisches Werk Projekt Arbeitsmarktintegrat. 20.000,00
Summe: 390.533,98
Bez€glich der st‚dtischen Zusch€sse an die Tr‚ger verweisen wir auf die jeweiligen Unterabschnitte.
HHSt. .... 718000 (Zusch€sse f€r Mikroprojekte nach LOS-Programm)
Die Tr‚ger der Mikroprojekte erhalten r€ckwirkend nach Pr€fung eine Erstattung ihrer Aufwendun-
gen (Sach- und Personalkosten). Da die F„rderzeitr‚ume nicht mit dem Kalenderjahr €bereinstim-
men, k„nnen die Rechnungsergebnisse nicht direkt den F„rderzeitr‚umen zugeordnet werden. Im 
Berichtsjahr betr‚gt das Rechnungsergebnis 126.062,37. Alle Verwendungsnachweise haben vorge-
legen, €berwiegend bereits vor der Auszahlung. Die Zahlungen erfolgen vorbehaltlich der Pr€fung 
durch die Regiestelle in Berlin. Aus der vierten und f€nften F„rderperiode stehen noch Erstattungen 
des Bundes aus.
V Der Landessportbund muss einen noch offenen Betrag aus dem F„rderzeitraum 2005/2006 nach 
einem erfolglosen Widerspruchsverfahren bei der Regiestelle Berlin erstatten. Die Stadt hat den Zu-
schuss am 01.10.2009 vom Landessportbund zur€ckgefordert.
‰bersicht der Einnahmen und Ausgaben f€r die verschiedenen LOS-F„rderperioden unabh‚ngig vom 
Haushaltsjahr:
F…rderzeitraum I. – V. Bewilligt Ausgaben bis 
31.12.2007
Erstattet bis 
31.12.2007 Noch offen
I.    01.11.2003 – 30.06.2004 180.000 148.613,65 148.613,65 0,00
II.   01.07.2004 – 30.06.2005 200.000 193.772,67 193.772,67 0,00
III.  01.07.2005 – 30.06.2006 200.000 187.228,25 186.450,92 777,33
IV.  01.07.2006 – 30.06.2007 200.000 138.612,93 129.829,75 8.783,18
V.   01.07.2007 – 30.06.2008 200.000 2.300,42 0,00 2.300,42

74
UA 4050 – Verwaltung der Grundsicherung f€r Arbeitsuchende
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 1.654.484,69 982.000,00 1.493.059,16
Ausgaben 2.207.944,61 1.750.090,00 2.345.329,81
Zuschussbedarf 553.459,92 768.090,00 852.270,65
Vergleich Rechnungserg./Planung 84.180,65 11,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 298.810,73 54,0%
Zum 01.01.2005 ist das neue Sozialgesetzbuch II (SGB II, Grundsicherung f€r Arbeitssuchende) in 
Kraft getreten. Um die Leistungen des SGB II umzusetzen, schlossen die Stadt und die Agentur f€r 
Arbeit Darmstadt am 23.12.2004 einen „ffentlich-rechtlichen Vertrag gem. ‡‡ 53 ff SGB X €ber die 
Gr€ndung und Ausstattung einer Arbeitsgemeinschaft gem. ‡ 44 b SGB II. Die Einrichtung tr‚gt den 
Namen "ARGE Darmstadt – Zentrum f€r Arbeit und Existenzsicherung".
In Ausf€hrung von ‡ 17 dieses Vertrages (Kostenerstattung) regelten die Vertragspartner in einer
Leistungsvereinbarung H„he und Umfang der Personal- und Sachkosten. Die entsprechenden Ein-
nahmen und Ausgaben sind in dem neuen UA 4050 dokumentiert.
Wegen des Doppelhaushalts f€r die HHj. 2005 und 2006 konnten die Haushaltsans‚tze erst im 1. 
Nachtragshaushaltsplan 2006 eingeplant werden.
UA 4070 - Jugendamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 225.597,03 220,00 179.608,66
Ausgaben 2.683.678,91 2.265.380,00 2.533.298,06
Zuschussbedarf 2.458.081,88 2.265.160,00 2.353.689,40
Vergleich Rechnungserg./Planung 88.529,4 3,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -104.392,48 -4,2%
Die Mehreinnahmen gegen€ber der Planung sind durch die Zuf€hrung von Spenden- und Stiftungs-
mitteln entstanden.
HHSt. .... 630003 (Ausgaben aus der Philipp-Diehl-Stiftung)
Der Familienentlastende Dienst der Lebenshilfe f€r geistig Behinderte erhielt 10.000,00. Wir pr€ften 
den VN im Rahmen des Gesamtverwendungsnachweises einschlielich der kommunalisierten Lan-
desmittel. Beanstandungen ergaben sich nicht.

75
Abschnitt 41 – Sozialhilfe nach dem BSHG
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 646.959 811.480 400.655
Sonst. Finanzeinnahmen 1.108.607 1.925.360 589.651
Summe Einnahmen 1.755.566 2.736.840 990.306
Personalausgaben 0 0 0
Sachaufwand 299.968 6.600 339.101
Zuweisungen u. Zusch€sse 19.535.244 21.508.060 21.599.519
Summe Ausgaben 19.835.212 21.514.660 21.938.620
Zuschussbedarf 18.079.646 18.777.820 20.948.314
Vergleich Rechnungserg./Planung 2.170.494 11,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 2.868.668 15,9%
Beim Vergleich Planansatz – Rechnungsergebnis f‚llt ein R€ckgang der Einnahmen um
1.746.534,00 auf, w‚hrend die Ausgaben um 413.960,00 gestiegen sind. Die Reduzierung der Ein-
nahmen ist in erster Linie auf die zum 01.01.2005 eingef€hrte „Grundsicherung f€r Arbeitssuchen-
de“ und damit einhergehende Verlagerung der Einnahmen und Ausgaben zu dem UA 4820 „Grund-
sicherung nach dem SGB II“ zur€ckzuf€hren. Dort €berstiegen die Einnahmen das Ergebnis des Vj.
um 3.414.553,37.
Die Mehrausgaben sind vor allem durch die Erh„hung des Regelsatzes zum 01.07.2007 und h„here 
Erstattungen an andere Tr‚ger, z. B. im UA 4100, begr€ndet.
B Die im Deckungsring 43400 (Budget Hilfe zum Lebensunterhalt) zur Verf€gung stehenden Mittel 
wurden um 541.575,00 €berschritten. Das Fachamt teilte hierzu mit, dass beabsichtigt gewesen 
sei, €berplanm‚ige Mittel zu beantragen. Durch die Mehrarbeit im Zusammenhang mit der Um-
stellung auf die Doppik sei die Sache in Vergessenheit geraten.

76
UA 4100 ff – Hilfe zum Lebensunterhalt
Im UA 4100 sind auch die Einnahmen der UA 4101 – 4104 nachgewiesen. Daher m€ssen die UA 
4100 bis 4104 gemeinsam betrachtet werden, um die Einnahme- und Ausgabesituation beurteilen 
zu k„nnen. Die nachfolgende Tabelle zeigt das zusammengefasste Ergebnis der 5 UA. 
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 1.209.485,23 2.587.360,00 529.010,57
Ausgaben 6.593.893,74 8.268.600,00 7.249.547,59
Zuschussbedarf 5.384.408,51 5.681.240,00 6.720.537,020
Vergleich Rechnungserg./Planung 1.039.297,02 18,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.336.128,51 24,8%
Die Steigerung des Zuschussbedarfs in diesen UA liegt vor allem an dem starken R€ckgang der Ein-
nahmen, die um 2.058.349,43 hinter dem Ansatz zur€ck blieben.
Besonders deutlich sind die Mindereinnahmen bei den HHSt. 01.4100.162000 (Erstattungen „rtli-
cher Sozialhilfetr‚ger) und 01.4100.245000 (Erstattung nach ‡‡ 102 ff SGB X). Diese Entwicklung 
ist eine Folge des zum 01.01.2005 eingef€hrten SGB II.
Die aus dem HHj 2006 €bertragenen KER von 4.309.301,13 wurden um 789.719,80 bereinigt und 
teilweise durch Zahlung erledigt. Zusammen mit den Resten des lfd. Jahres wurden KER von 
3.689.393,58 ins Folgejahr €bertragen.
In diesem Zusammenhang pr€ften wir die Niederschlagungen in diesem Bereich. Wir haben
E Hinweise zur buchungstechnischen Abwicklung gegeben, die vom Fachamt umgesetzt wurden.
Die K‚mmerei hat im UA 4100 Globalbereinigungen von 2.95 Mio. vorgenommen. Die einzelnen Be-
tr‚ge sind von der K‚mmerei ausf€hrlich erl‚utert. Gegen die H„he bestehen aus unserer Sicht kei-
ne Bedenken.
UA 4101 – Hilfe zum Lebensunterhalt in Form von laufenden Leistungen
Die Ausgaben betragen 5.415.836,10 bei einem Planansatz von 6.214.000,00
UA 4102 – Hilfe zum Lebensunterhalt – Laufende Leistungen in Form von Hilfe zur Arbeit
Wie im Schlussbericht 2006 18 erl‚utert, mussten seit dem HHj. 2005 wegen des Wechsels des Zu-
schussgebers von der Stadt zur ARGE die €berwiegende Zahl der Besch‚ftigungsprojekte auf der 
Grundlage von Verwendungsnachweisen abgerechnet werden. Die Ausgaben der Stadt betreffen €-
berwiegend Besch‚ftigungsmanahmen die vor dieser Umstellung begonnen worden sind.
HHSt. …. 157000
Aus 2005 ist ein Kassenrest von 43.347,83 €bertragen worden. Hierbei handelt es sich um eine 
Verpflichtung des IB-Gebrauchtwarenhauses „Secondo“ entweder in dieser H„he zu investieren oder 
18 S. 90/2006

77
diesen Betrag zur€ckzuzahlen. Das Gebrauchtwarenhaus kaufte erst 2008 einen LKW. Damit muss 
der Kassenrest 2008 aufgel„st werden. 
Bei der HHSt. …. 730200 (Besch‚ftigungsf„rderung) verringerten sich die Ausgaben von 
916.660,00 im HHj. 2006 auf 490.000,00 im Berichtsjahr.
Wir pr€ften die VN f€r das Land Hessen f€r folgende Projekte:
 Passgenau in Arbeit (PiA) 2007
 Ausbildung statt Sozialhilfe 2007 (Manahme der ARGE)
 Ausbildung statt Sozialhilfe 2003 Zwischenverwendungsnachweis 2006 und Gesamtverwen-
dungsnachweis 2003 – 2006
UA 4103 – Einmalige Leistungen an Empf„nger laufender Leistungen
Im Deckungsring 43411 (Wohnungssicherung), der die HHSt. 01.4103.730200 (Einmalige Leistun-
gen nach ‡ 15 a BSHG) und 01.4104.430600 (Kosten der Wohnungssicherung) umfasst, wurden 
€ber die Einsparvorgabe des DR von 61.400,00 hinaus 114.716,88 eingespart. Die haushaltswirt-
schaftliche Sperre ist somit eingehalten.
UA 4104 – Einmalige Leistungen an sonstige Hilfeempf„nger
Der Zuschussbedarf hat sich im HHj. 2007 auf 280.658,36 (plus 8,57 %) erh„ht. Der HH-Ansatz von 
279.500,00 wurde leicht um 1.158,36 (0,41 %) €berschritten.
Die Mittel im Deckungsring 43485 (Leistungen nach dem Gesetz f€r bedarfsorientierte Grundsiche-
rung), zu dem vier HHSt. des UA geh„ren, wurden im Nachtrag um 1,055 Mio. auf 7.058.450,00 
angehoben. Die Ausgaben unterschreiten den Ansatz um 80.380,91 (1,13 %). Da es sich bei den 
Ausgaben ausschlielich um Leistungen nach dem SGB XII handelt, war der Ansatz in voller H„he 
freigegeben. Die Mittel standen haushaltsrechtlich zur Verf€gung.
UA 4110 ff. – Hilfe zur Pflege
Einnahmen aus dem Bereich Hilfe zur Pflege gehen nur im UA 4110 ein. Sie verringerten sich ge-
gen€ber dem Vorjahr um 110.849,53 (26,16 %) auf 312.764,55.
Die aus dem Vj. €bertragenen KER von 198.395,66 verringerten sich durch Abg‚nge und Zahlungen. 
Zusammen mit den in 2007 neu entstandenen Resten wurden insgesamt 96.362,98 als KER ins Fol-
gejahr €bertragen.
Die zusammengefassten Ausgaben der UA 4111 bis 4116 – Hilfe zur Pflege (ambulant sowie teilsta-
tion‚r und station‚r) entwickelten sich seit 2004 wie folgt:
HHj. 2004 2005 2006 2007
HH-Ansatz 5.045.000,00 5.240.000,00 5.240.000,00 5.040.000,00
Ergebnis 4.807.742,85 4.824.549,16 4.816.581,00 5.137.505,17
Da die Leistungen der Pflegeversicherung gedeckelt sind und die Pfleges‚tze ansteigen, erh„hten 
sich die Ausgaben im Berichtsjahr um 320.924,17 (6,66 %). Auf die H„he der Ausgaben wirkt sich 
neben dem Ergebnis der HHSt. 01.4114.730000 (Pflegegeld nach ‡ 69 BSHG) haupts‚chlich das 
Ergebnis der HHSt. 01.4116.740000 (Hilfe zur Pflege f€r die €ber 65-j‚hrigen) aus.

78
UA 4127 – Sonstige Eingliederungshilfe f€r Behinderte
HHSt. .... 730300 (Fahrdienst f€r Behinderte)
Die Stadt zahlte an den „Club Behinderter und ihre Freunde“ bei einem HH-Ansatz von 55.000,00 
f€r den Fahrdienst 76.109,38 (Vorjahr 34.762,38).
Wie im Vj. berichtet, waren an den „Club Behinderter und ihre Freunde“ f€r das Jahr 2006 noch 
36.089,38 zu erstatten. Zudem war bei der Abrechnung f€r das Jahr 2005 ein Rechenfehler von 
20,00 festgestellt worden. Auch dieser Betrag war noch an den „Club Behinderter und ihre Freunde“ 
zu erstatten.
Der Auszahlungsbetrag setzte sich wie folgt zusammen:
Vorschuss f€r 2007 40.000,00
Nachzahlung 2005 20,00
Nachzahlung 2006 36.089,38
76.109,38
Die Jahresabrechnung 2007 ergab noch einen Erstattungsanspruch des „Clubs Behinderter und ih-
re Freunde“ von 9.154,55, der bei den Zahlungen im HHj. 2008 ber€cksichtigt wurde.
UA 4122 – Heilp„dagogische Ma‡nahmen f€r Kinder im Rahmen der Eingliederungshilfe
Aus Mitteln der HHSt. …. 740700 (Integration behinderter Kinder in Tageseinrichtungen) zahlte die 
Stadt Darmstadt an st‚dtische Einrichtungen und Kindertagesst‚tten freier Tr‚ger insgesamt 
2.652.817,80 (Vj. 2.714.372,80). Nach einer Zunahme von 29,59 % im Vj. entspricht dies einer ge-
ringf€gigen Abnahme von 2,26 %. Die Stadt hat im Berichtszeitraum ca. 150 Kinder mit heilp‚da-
gogischen Manahmen gef„rdert. Die Fallzahlen stiegen in den letzten Jahren um 5 – 10 %. Der 
R€ckgang der Ausgaben in 2007 ist in der Abweichung des Kindergartenjahrs vom HHj. begr€ndet.
V Wie im Vj. berichtet, mussten f€r den Sozialhilfelastenausgleich Ausgaben von 365.906,74 aus dem 
Jahr 2005 nachgemeldet werden. Dies ist in der Zwischenzeit erfolgt. Die Ausgaben wurden gem. 
Bescheid vom 12.12.2008 des Hess. Ministeriums f€r Finanzen bei der Festsetzung des Sozialhilfe-
lastenausgleichs f€r das Jahr 2008 ber€cksichtigt.
UA 4130 – Krankenhilfe/Hilfe zur Familienplanung
Der UA schliet bei einem Planansatz von 4,35 Mio. im Rechnungsergebnis mit Ausgaben von 
4.529.474,79 ab. Die HHSt. …. 730000 und …. 740000 (Hilfe nach ‡ 37 BSHG) pr‚gen die Ausga-
besituation mageblich. Im Vergleich zu den Vorjahren fallen hierbei deutliche Schwankungen auf.
HHSt. HHj. 2005 HHj. 2006 HHj. 2007
01.4130.730000 2.053.034,93 1.461.350,72 1.780.590,54
01.4130.740000 2.822.433,88 2.045.272,59 2.748.884,25
Das Fachamt erl‚uterte, dass sich diese Entwicklung nicht mit den Fallzahlen erkl‚ren l‚sst. Grund 
der Schwankungen sei das Abrechnungsverhalten der Krankenkassen, die den Kostenersatz f€r ihre 
Aufwendungen nicht nach den HHj. beantragen.

79
UA 4147 – Sonstige Hilfe in besonderen Lebenslagen / Altenhilfe
Unter der HHSt. 730000 werden seit 2005 die Ausgaben f€r die Seniorencard, den Besuchsdienst 
des Darmst‚dter Seniorenrats und die Ausbildung zum Seniorenbegleiter verbucht. Das Rechnungs-
ergebnis von 24.445,38 unterschritt den Ansatz von 28.500,00 um 4.054,62. 
Die Belegpr€fung ergab nur geringf€gige Beanstandungen.
Im Bereich der Altenerholung wird f€r bed€rftige Darmst‚dter Senioren ein 14-t‚giger Urlaub auf 
dem Land angeboten, zu dessen Kosten die Teilnehmer entsprechend ihres Einkommens beizutra-
gen haben. Da es sich bei den Erholungsangeboten um gesetzliche Manahmen handelt, sind sie in 
den UA 4147- Sonstige Hilfe in besonderen Lebenslagen / Altenhilfe (Ausgaben HHSt .... 730200) 
und 4140 – sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen (korrespondierende Einnahme-HHSt. 
….118000) etatisiert.
Das Rechnungsergebnis liegt mit Ausgaben von 84.637,75 geringf€gig unter dem Planansatz von
85.080,00.

80
Abschnitt 42 – Durchf€hrung des Asylbewerber-LeistungsG
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb - 27.208 1.230.000 364.405
Sonst. Finanzeinnahmen 13.491 161.000 3.494
Summe Einnahmen -13.717 1.391.000 367.899
Personalausgaben 190.063 188.580 165.783
Sachaufwand 154.675 -130.600 430
Zuweisungen u. Zuschüsse 802.821 1.099.410 741.243
Summe Ausgaben 1.147.559 1.157.390 907.456
Zuschussbedarf 1.161.276 -233.610 539.557
Vergleich Rechnungserg./Planung 773.167 331,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -621.719 -53,5%
Das Land Hessen zahlte auch im HHj. 2007 für alle ausländischen Flüchtlinge einen monatlichen 
Pauschalbetrag von 515,54 pro Person (2006 = 507,92)
UA 4201 – Hilfe zum Lebensunterhalt gem. ˆ 2 AsylbewerberleistungsG
Die HHSt. .... 161500 (Zuweisung des Landes für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsge-
setz) schließt mit einem Rechnungsergebnis von 364.405,21 ab. Bei einem Planansatz von 1,2 Mio. 
sind Mindereinnahmen von 835.594,79 zu verzeichnen. Der Vergleich mit dem Vorjahr lässt keine 
Aussage zu, weil das Jahr 2006 mit einer Rückzahlung an das Regierungspräsidium von 351.425,76 
belastet wurde. Die Rückzahlung erfolgte aufgrund von Feststellungen anlässlich einer Prüfung der 
Abrechnung nach der Neufassung des Landesaufnahmegesetzes19.
Wir haben die vierteljährlichen Abrechnungen zwischen der Sozialverwaltung und dem Regierungs-
präsidium geprüft.
19 Seite 96/2006

81
UA 4243 – Leistungen f€r minderj„hrige unbegleitete Fl€chtlinge
Die Kosten für minderjährige Flüchtlinge (HHSt. .... 780000) sind zu 100 % von überörtlichen Trä-
gern (HHSt. .... 162100) zu erstatten. Das Rechnungsergebnis weist bei der Einnahme 0,00 und bei 
der Ausgabe 53.552,65 aus. Das Fachamt hat mitgeteilt, dass der Erstattungsbetrag von 48.570,20 
im Haushaltsjahr 2008 unter dem Sachkonto 5471300 verbucht ist. Die kumulierte Fortschreibung 
der Einnahmen und Ausgaben seit 1995 ergibt folgendes Bild:
Einnahmen Ausgaben Zuschussbedarf
5.253.825,33 5.321.612,81 67.787,48

82
Abschnitt 43 – Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe)
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 245.903 183.620 250.678
Sonst. Finanzeinnahmen 14.055 11.000 19.349
Summe Einnahmen 259.958 194.620 270.027
Personalausgaben 126.806 122.310 125.274
Sachaufwand 321.585 380.140 359.090
Zuweisungen u. Zuschüsse 507.953 401.940 398.434
Summe Ausgaben 956.344 904.390 882.798
Zuschussbedarf 696.386 709.770 612.771
Vergleich Rechnungserg./Planung -96.999 -13,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -83.615 -12,0%
UA 4311 – Beratungs- und ServiceZentrum f€r „ltere Menschen (BUS)
Die Prüfung des Budgetsrings 30411 ergab keine Auffälligkeiten. Im Gegensatz zum Vj. ergab die 
Belegprüfung nur wenige Fragen, die mit dem Fachamt geklärt wurden.
UA 4312 – 4318 Seniorentreffs bzw. Begegnungsst„tten
Der Innenrevisor der Sozialverwaltung prüfte die Kassenführung der städtischen Seniorentreffs mit 
folgendem Ergebnis:
 Im Seniorentreff am Woog wurde die Rücklagengrenze von 2.560,00 wie im Vj. überschritten, 
nunmehr um 903,41. Der Bestand wurde nur geringfügig um 114,27 abgebaut.
 Im Seniorentreff Kranichstein ergab die Kassenprüfung keine Beanstandungen.
 Beim Seniorentreff Eberstadt wurde die Rücklagengrenze um 71,01 überschritten.
 In der Buchhaltung des Seniorentreffs Steubenplatz stellte die Innenrevision gravierende 
Mängel fest. Die Leiterin war nicht in der Lage, eine nachvollziehbare Abrechnung zu erstel-
len. Bei drei Gesprächsterminen legte sie drei verschiedene Abschlüsse vor. Somit war nur 
der Bestand des Girokontos zweifelsfrei festzustellen. Eine Klärung des Barbestands zum 
31.12.2007 konnte bislang nicht erfolgen. 
B

83
Die Entwicklung der Jahresendbest‚nde ist aus der Tabelle zu ersehen.
Stand 
31.12.2006
Stand 
31.12.2007 Differenz
Seniorentreff Darmstr./Am Woog 3.578,30 3.463,41 - 114,89
Seniorentreff Am Steubenplatz - 59,80 0,13 59,93
Seniorentreff Kranichstein 1.771,44 1.071,98 - 699,46
Seniorentreff Eberstadt S€d III 2.564,43 2.631,01 66,58
Die Belegpr€fung der UA 4312, 4314, 4316 und 4318 ergab deutlich weniger Beanstandungen als 
im Vorjahr. Fragen wurden von der Fachabteilung umgehend beantwortet.
Die ‰berpr€fung der Deckungskreise 43431 (Seniorentreff Darmstrae), 43432 (Seniorentreff am 
Steubenplatz), 43433 (Seniorentreff Kranichstein) ergab keine Beanstandungen. Im
B Deckungskreis 43437 (Seniorentreff Eberstadt S€d) wurde der Ansatz um 2.447,04 €berschritten.
B Der UA 4318 schloss bei einem Ansatz von 19.330,00 und einem Rechnungsergebnis von 
21.584,98 mit Mehrausgaben von 2.254,98.
Die Stadt zahlte im UA 4317 – Begegnungsst‚tte Forstmeisterhaus einen Zuschuss von 26.900,00 
an das Nachbarschaftsheim. Davon entfielen 10.900,00 auf den Betriebskostenzuschuss und 
16.000,00 nach der Erg‚nzung des Nutzungsvertrags vom 24.05.2004 auf einen Personalkostenzu-
schuss zur Abgeltung der Hausmeistert‚tigkeit. Der VN hat vorgelegen und ergab keine Beanstan-
dungen.
Die Belegpr€fung in diesem Bereich ergab keine Beanstandungen.
UA 4330 – Darmst„dter Werkst„tten f€r Behinderte
UA 4335 – Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage
Die Darmst‚dter Werkst‚tten f€r Behinderte und die Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage sind seit 
01.01.2005 Bestandteil des Eigenbetriebes Darmst‚dter Werkst‚tten und Wohneinrichtungen. Der
Jahresabschluss wird nach ‡‡ 27 Abs. 2 EBG, 319 Abs. 1 HGB von einem Wirtschaftspr€fer gepr€ft. 
Die Pr€fung des Jahresabschlusses 2007 ist abgeschlossen. Der Pr€fbericht liegt uns vor. Es ist ein 
uneingeschr‚nkter Best‚tigungsvermerk erteilt worden. 
Der Zuschussbedarf pro Berichtsjahr entspricht dem Anteil von 60 % an den Verwaltungs-
kostenbeitr‚gen (HHSt. .... 675000).
Die Erstattung der ungedeckten Verwaltungskostenbeitr‚ge an die Darmst‚dter Werkst‚tten setzen 
sich wie folgt zusammen:
Darmst‚dter Werkst‚tten f€r Behinderte 55.716,00
Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage 37.326,00
93.042,00
UA 4336 – ‰bergangswohnheim Haus Elim
Zum 31.07.2003 hat der Caritasverband e. V. die Manahmen des ‰bergangswohnheims „Haus E-
lim“ €bernommen. Dennoch bestehen weiterhin die R€cklagen der Einrichtung. Es handelt sich da-

84
bei um Einnahmen der Einrichtung f€r die Betreuung und Unterkunft, die in den Vorjahren ange-
spart worden sind. Die Zinsen f€r diese R€cklage von 19.349,30 m€ssen weiterhin der Kosten-
B ausgleichsr€cklage bzw. den Instandsetzungsr€cklagen zugef€hrt werden. Diese R€cklage ist 2007 
nicht gebucht worden
UA 4350 – Teestube „Konkret“
Die Stadt ist Mieterin der von der Teestube benutzten R‚ume. Die Miete von nunmehr 40.653,00
wird unter der HHSt. .... 700000 an die Vermieterin €berwiesen. Als Betreiber der Teestube erstattet 
das Diakonische Werk diese Mietausgaben unter der HHSt. .... 162100.
UA 4360 – ‰bergangswohnheime
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 61.452,55 116.960,00 37.109,13
Ausgaben 88.593,97 113.570,00 83.471,42
Ergebnis - 27.141,42 3.390,00 - 46.362,29
Vergleich Rechnungserg./Planung - 49.752,29 - 1.467,6 %
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr - 19.220,87 - 70,8 %
Die auff‚lligen ˆnderungen des Zuschussbedarfs sowohl gegen€ber dem Rechnungsergebnis des 
Vorjahrs als auch der Planung beruht erneut auf einem R€ckgang der Einnahmen. Das Rechnungs-
ergebnis der Einnahmen von 37.109,13 bleibt um 79.850,87 hinter dem Ansatz zur€ck. Das Rech-
nungsergebnis der Ausgaben von 83.471,42 unterschreitet den Ansatz, der bereits im 1. Nachtrag 
aufgrund der Haushaltskonsolidierung um 3.390,00 gek€rzt wurde, um 30.098,58. Die Einnahmen 
h‚ngen von der Anzahl der betreuten Personen ab. Wie im Vj. reichen diese nicht aus, um die festen 
Ausgaben der bereitgestellten Unterkunft und der Sachbearbeitung zu decken. Die Stadt erh‚lt f€r 
ab dem 01.01.2002 zugewiesene Personen eine einmalige Pauschale von 2.122,00 plus 51,00 
Betreuungskosten, die unter der HHSt. …. 161100 (Erstattungen der Aufwendungen f€r Berechtigte 
ab Januar 2002 durch das Land Hessen) vereinnahmt wird. Da die Zuwanderung aus osteurop‚i-
schen Staaten auch 2007 abgenommen hat, wurden Darmstadt entsprechend der Verteilungsquote 
der Landeseinweisungsstelle f€r Zuwanderer im Berichtszeitraum 8 Personen zugewiesen. Dass bei
der HHSt. …. 161100 dennoch Einnahmen von 22.952,35 erzielt wurden liegt an der zeitversetzten 
Quartalsabrechnung und einer Sonderzahlung des Landes Hessen. Da die Erstattung des IV. Quar-
tals zum 31.12.2007 noch nicht eingegangen war, wurde ein KER von 6.519,00 in das HHj. 2008 
€bertragen.
Wir haben die Quartalsabrechnungen der Neuf‚lle sowie den Eingang der Erstattungen ohne Bean-
standungen gepr€ft.
Auch die Mieteinnahmen aus den Gemeinschaftsunterk€nften HHSt. …. 140100 (Miete Ernst-Reuter-
Haus) sind deutlich gesunken. Das Rechnungsergebnis liegt um 13.679,49 unter dem Ansatz von 
25.000,00. Von den nach 2007 €bertragenen Kassenresten von 2026,97 standen zum Jahresende 
nur noch wenige offen. Sie wurden mit den neuen noch offen stehenden Forderungen in einem Ge-
samtrest von 1.238,34 in das HHj 2008 €bertragen.

85
Wir haben den Budgetring 30436 ohne Beanstandung gepr€ft. Die Belegpr€fung der Ausgaben er-
gab Beanstandungen, zu denen die Fachabteilung Stellung nahm.
Das Ernst-Reuter-Haus wurde zum 31.12.2007 endg€ltig geschlossen. Die mehrheitlich aus der e-
hemaligen Sowjetunion stammenden Bewohner wurden in ehemaligen Asylantenunterk€nften unter-
gebracht.
UA 4390 – Haus f€r Frauen und Kinder
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 117.542,84 2.500,00 147.669,41
Ausgaben 320.304,10 206.730,00 248.066,39
Zuschussbedarf 202.761,26 204.230,00 100.396,98
Vergleich Rechnungserg./Planung -103.833,02 -50,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -102.364,28 -50,5%
Der gravierende R€ckgang des Zuschussbedarfs zum HH-Ansatz wie auch zum Vorjahresergebnis 
beruht auf der falschen Verbuchung der Zusch€sse aus kommunalisierten Landesmitteln. Das Fa-
chamt hat die Einnahmen dieser durchlaufenden Gelder von 116.083,46 zwar bei der 
HHSt. …. 171000 (Zuweisung Land Hessen f€r Kommunalisierung F„rderung sozialer Hilfen) ge-
bucht, die Auszahlung in gleicher H„he erfolgte jedoch aus der HHSt. 01.0252.707000 (Zusch€sse 
an die Tr‚ger aus der Kommunalisierung der Landesmittel).
Weiterhin erh„hten Einnahmen und Ausgaben aus Spenden (HHSt. …. 178000 und HHSt. 
.… 630000) von 28.809,62 das Rechnungsergebnis. Dabei handelt es sich um Zahlungen aus einem 
Nachlass, der dem Frauenhaus aufgeteilt in den Jahren 2005 – 2008 bereit gestellt wurde.
Der tats‚chliche st‚dtische Zuschussbedarf ermittelt sich wie folgt:
Auszahlungen aus HHSt. 01.4390.700000
Personalkosten 155.000,00
Sachkosten 45.000,00
200.000,00
Unterhaltung der baul. Anlagen, Grundbesitzabgaben
(SN 50002, 50005, 50007 und 50008) 19.256,77
./. Erstattung M€llgeb€hren (01.4390.168000) 2.776,33
Anteil der Stadt 216.480,44
Im Vergleich zu 2006 hat sich der st‚dtische Anteil am Betrieb des Frauenhauses um 14.404,18
(7,13 %) erh„ht. Dabei haben sich die Ausgaben bei der Bauunterhaltung fast verdoppelt, w‚hrend 
die Erstattungen des Frauenhauses aus M€llgeb€hren nur geringf€gig anstiegen.
Zudem stieg der st‚dtische Zuschuss an den Deutschen Frauenring um 5.000,00 auf 200.000,00.
Im Vertrag mit dem Frauenring vom 01.01.2002 ist neben einem festen Sachkostenzuschuss von 
45.000,00 ein progressiver, an die Gehaltserh„hung der Besch‚ftigten im „ffentlichen Dienst ge-
koppelter Personalkostenzuschuss vorgesehen. Da die Personalkosten anstiegen, erhielt der Frauen-
ring einen Personalkostenzuschuss von 155.000,00.
Aufgrund des Magistratsbeschlusses vom 08.11.2006 hat die Stadt einen Zuwendungsvertrag mit 
dem Frauenring abgeschlossen, der eine j‚hrliche Festbetragsf„rderung aus Mitteln der „Kommuna-
lisierung sozialer Hilfen“ von 109.897,00 vorsieht. Die Verwendung dieser Mittel sowie des St‚dti-

86
schen Zuschusses wurde in einem Verwendungsnachweis nachgewiesen. Die Pr€fung ergab keine 
Beanstandungen.
Aus Restmitteln der Kommunalisierung aus dem Jahr 2005 wurde ein niederschwelliges Beratungs-
projekt des Frauenhauses in Eberstadt f€r zun‚chst 1 Jahr unterst€tzt. Nach dem Magistratsbe-
schluss vom 08.11.2006 hat die Stadt mit dem Frauenring einen Zuwendungsvertrag €ber eine 
einmalige Projektf„rderung von 11.186,40 abgeschlossen. Die F„rdersumme wurde in zwei Teilra-
ten, 5.000,00 im Jahr 2006 und 6.186,40 im Jahr 2007, ausgezahlt. Die Verwendung der Rate f€r 
das Jahr 2007 wurde mit einem gesonderten Verwendungsnachweis nachgewiesen. Die Pr€fung er-
gab einen R€ckforderungsanspruch von 1.356,00. Da die Manahme mit Magistratsbeschluss vom 
14.05.2008 f€r ein weiteres Jahr verl‚ngert wurde, hat der Stadtk‚mmerer der Belassung des Be-
trags am 03.09.2009 zugestimmt.
Die Belegpr€fung der Ausgaben ergab bis auf die o.a. falsche Verbuchung der Kommunalisierten 
Mittel keine Beanstandungen.
UA 4391 – Gemeinschaftshaus Akazienweg
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Evangelische Stadtmission)
Der HH-Ansatz f€r 2007 betrug wie im Vorjahr 24.700,00. Die Stadt ist vertraglich verpflichtet, die 
H‚lfte der Personalkosten der Stadtmissionarsstelle sowie einen Sachkostenzuschuss von 766,94 (= 
1.500,00 DM) zu €bernehmen. Aus dem Jahr 2006 bestand ein R€ckerstattungsanspruch von
3.103,41, den das Fachamt mit dem lfd. Zuschuss verrechnete. F€r das Jahr 2007 hat die Stadt
somit 21.596,59 ausgezahlt.
Den VN 2007 haben wir ohne Beanstandung gepr€ft. Wie von uns gefordert, hat die Stadtmission 
die im st‚dtischen Zuschuss enthaltene Summe von 2.000,00, die zweckgebunden ist f€r Hausauf-
gabenhilfe und nachschulische Betreuung, gesondert nachgewiesen. Wegen geringerer Personal-
ausgaben ergab der VN einen R€ckerstattungsanspruch der Stadt von 2.995,50. Den Betrag hat die 
Stadtmission am 18.04.2008 zu Gunsten des Sachkontos 5479000 zur€ck erstattet.
Die Belegpr€fung der Ausgaben ergab, dass unter der HHSt. …. 502000 (Unterhaltung baulicher 
Anlagen) vier Rechnungen f€r das Kick-Box-Zentrum „sharks gymn“ in Arheilgen angewiesen 
B worden waren. Diese Ausgaben sind dem UA 4515 zuzuordnen. Eine Umbuchung erfolgte trotz 
unseres Hinweises nicht.
B Die Pr€fung des Deckungsrings 43438 ergab eine ‰berschreitung des Ansatzes von 237,27.
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Diakonisches Werk)
Entsprechend dem HH-Ansatz erhielt das Diakonische Werk 2007 im Rahmen der Gemeinwesenar-
beit in Arheilgen einen Zuschuss von 11.460,00. Darin waren 2.000,00 f€r Hausaufgabenhilfe und 
nachschulische Betreuung enthalten. Diesen Betrag hat das Diakonische Werk im VN gesondert mit 
2.016,65 nachgewiesen. Aus dem Sachbericht ergab sich, dass wie im Vj. in Zusammenarbeit mit 
dem Jugendhaus „Messeler Strae“ zweimal w„chentlich Hausaufgabenhilfe angeboten wurde.
B Im Deckungsring 43439 €berstiegen die Ausgaben den Ansatz um 415,24. Im gesamten UA wurden 
die Ans‚tze vom Rechnungsergebnis um 273,77 unterschritten.

87
UA 4393 – Gemeinschaftshaus Kirschenallee
HHSt. .... 700000 (Zusch€sse an Vereine und Institutionen)
Aufgrund des Vertrages vom 01.12.2000 erhielt der Caritasverband einen Zuschuss von 96.000,00 
f€r die Gemeinwesenarbeit im Gemeinschaftshaus Kirschenallee. Der Zuschuss enthielt nach den 
Erl‚uterungen im HHPl. einen Betrag von 9.135,00 zweckgebunden f€r Hausaufgabenhilfe, nach-
schulische Betreuung und Essensangebot.
V Nach Vorlage der ausstehenden Unterlagen konnten wir die VN 2005 und 2006 abschlieend 
pr€fen.
Der VN 2007 pr€ften wir nach der Vorlage eines gesonderten Nachweises der Kinderbetreuungskos-
ten ohne Beanstandung.
Das Fachamt hat unseren Vorschlag, die f€r nachschulische Kinderbetreuung aus den UA 4700 und 
4521 gew‚hrten Zusch€sse zusammenzuf€hren, ab dem HHj. 2009 aufgegriffen.
UA 4394 – Luise-B€chner-Haus – Verf€gungsr„ume
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 8.626,41 9.000,00 10.211,82
Ausgaben 109.279,35 110.140,00 113.508,99
Zuschussbedarf 100.652,94 101.140,00 103.297,17
Vergleich Rechnungserg./Planung 2.157,17 2,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 2.644,23 2,6%
Die Einnahmen aus der Bereitstellung der Verf€gungsr‚ume werden auf getrennten HHSt. gebucht. 
Unter der HHSt. …. 110000 (Nutzungsgeb€hren) werden die Geb€hren von regelm‚igen Nutzern 
(z.B. Volkshochschule, Vereine, Parteien) eingenommen, die in der Regel halbj‚hrlich zahlen. Die 
ins Folgejahr €bertragenen KER von 2.255,00 bestehen aus 9 Einzelforderungen, die alle im HHj. 
2008 beglichen wurden.
Die privaten Einzelnutzer entrichten die Miete zugunsten der HHSt. …. 140000. Um Missbrauch zu 
vermeiden, erfolgt die Vermietung nur gegen Vorkasse. Eine ‰berzahlung von 40,00 wurde im Fol-
gejahr bereinigt.
Im Deckungsring 43494 €bersteigen die Ausgaben den Ansatz um 4.640,22. Da gem. Anmerkung 
im HHPl. alle erwirtschafteten Einnahmen der HHSt. …. 110000 und …. 140000 zur Deckung aller 
Ausgaben des UA herangezogen werden k„nnen, sind die Ausgaben gedeckt.

88
UA 4395 – Schleiermacherstr. 20
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 15.441,11 13.780,00 14.164,14
Ausgaben 36.814,16 40.210,00 39.244,34
Zuschussbedarf 21.373,05 26.430,00 25.080,20
Vergleich Rechnungserg./Planung -1.349,80 -5,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 3.707,15 17,3%
Die ˆnderungen gegen€ber dem Ergebnis des Vorjahres und der Planung sind auf h„here Einnah-
men aber auch h„here Ausgaben im Bereich Mieten und Pachten zur€ckzuf€hren.
Mit Beschluss vom 14.07.2004 hat der Magistrat die symbolische Miete f€r die von den Vereinen 
genutzten R‚ume zum 01.01.2005 auf 3,50/qm/mtl. angehoben. Sie wird bei der 
HHSt. ….140000 (Mieten und Pachten) vereinnahmt und blieb leicht hinter dem HH-Ansatz zur€ck.
Die Migrantenvereine haben neben der symbolischen Miete die Nebenkosten, Strom und Heizung 
anteilig zu Gunsten der HHSt. .... 119000 (Entgelte f€r Heizung, Beleuchtung usw.) zu erstatten. Die 
Umlegung dieser Ausgaben auf die Vereine erfolgt jeweils zum Jahresende. Ab dem 01.01.2008 ist 
die Zust‚ndigkeit auf den Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA) €bergegangen.

89
Abschnitt 44 Kriegsopferf€rsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz – …rtlicher Tr„ger
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 464.607,98 416.800,00 299.717,32
Ausgaben 438.932,36 521.000,00 392.733,96
Ergebnis 25.675,62 -104.200,00 -93.016,64
Vergleich Rechnungserg./Planung +11.183,36 +10,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -118.692,26 -462,7%
Im HHj. 2005 betrug der Zuschussbedarf 176.128,89.Die von Jahr zu Jahr auftretenden Schwan-
kungen ergeben sich durch Änderungen der Fallzahlen und durch die zeitversetzte Abrechnung mit 
dem Bund (HHSt. 01.4400.160000).
Die Prüfung der Abrechnung ergab keine Beanstandungen.

90
Abschnitt 45 – Jugendhilfe nach dem KJHG
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 627.854 549.650 747.745
Sonst. Finanzeinnahmen 1.020.913 803.000 891.708
Summe Einnahmen 1.648.767 1.352.650 1.639.453
Personalausgaben 2.000.971 1.754.200 1.845.260
Sachaufwand 437.675 66.820 524.683
Zuweisungen u. Zusch€sse 18.232.952 19.411.070 16.992.499
Summe Ausgaben 20.671.598 21.232.090 19.362.442
Zuschussbedarf 19.022.831 19.879.440 17.722.989
Vergleich Rechnungserg./Planung -2.156.451 -10,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -1.299.842 -6,8%
UA 4511 – Au‡erschulische Jugendbildung
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 49.545,74 44.500,00 56.546,28
Ausgaben 614.327,25 647.590,00 653.811,27
Zuschussbedarf 564.781,51 603.090,00 597.264,99
Vergleich Rechnungserg./Planung -5.825,01 -1,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 32.483,48 5,8%
HHSt. …. 702000 (Zusch€sse an Jugendgruppen und –verb‚nde)
Die Stadt zahlte im Berichtsjahr den Ansatz von 378.300,00 in voller H„he aus. Die Gesamt-
ausgaben verteilen sich auf 197 Einzelzahlungen zwischen 24,00 und 25.000,00.
HHSt. …. 703000 (Zusch€sse f€r Jugendarbeit)
Bei einem im Nachtrag von 140.360,00 auf 135.310,00 verminderten Ansatz betrugen die 
direkten und indirekten Zusch€sse 133.135,35.
F€r folgende Zusch€sse waren VN vorzulegen:
 Jugendkulturzentrum Oetinger Villa (Jukuz) 16.092,00
 Ring Politischer Jugend (RPJ) 4.590,00
 Stadtjugendring 55.860,00
 Verein Kinder- und Jugendfarm e. V. 52.136,00
128.678,00

91
Der VN des RPJ lag vor. Die VN des Jugendzentrums Oetinger Villa und des Stadtjugendrings 
liegen vor. Der VN des Vereins Kinder- und Jugendfarm liegt noch nicht vollst‚ndig vor.
UA 4512 – Kinder- und Jugenderholung
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 30.160,91 20.450,00 29.577,03
Ausgaben 84.020,63 78.040,00 88.018,34
Zuschussbedarf 53.859,72 57.590,00 58.441,31
Vergleich Rechnungserg./Planung 851,31 1,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 4.581,59 8,5%
Bei einem Ansatz von 65.000,00 hat die Stadt bei der HHSt. …. 761000 (Freizeithilfen) im Be-
richtsjahr 65.856,44 verausgabt.
Die HHSt. dient €berwiegend der Finanzierung st‚dtischer Vorhaben. Ferner erhielten 3 Zu-
schussempf‚nger f€r die Ausrichtung folgender Veranstaltungen Zusch€sse in H„he von:
 Sozialkritischer Arbeitskreis (Osterferien M‚dchenwerkstatt) 460,00
 Sportjugend Hessen (4. Darmst‚dter Jungentag) 1.500,00
 JFK (Weltkindertag 2007) 250,00
Aus dem unterabschnitts€bergreifenden Deckungskreis Jugendf„rderung wurden bei einem 
Gesamtansatz von 106.900,00 Ausgaben von 98.989,61 geleistet. Die Einhaltung der 
B 10 %igen Einsparvorgabe erfolgte nur teilweise. Im Deckungskreis ergaben sich somit nicht 
gedeckte Ausgaben von 2.779,61.
UA 4513 – Internationale Jugendarbeit
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 5.701,39 11.800,00 - 4.274,37
Ausgaben 24.095,80 33.060,00 14.005,33
Zuschussbedarf 18.394,41 21.260,00 18.279,70
Vergleich Rechnungserg./Planung -2.980,3 -14,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -114,71 -0,6%
HHSt. …. 700100 (Verein f€r Internationale Jugendarbeit)
Der Verein f€r Internationale Jugendarbeit erhielt im Berichtsjahr einen Zuschuss von 
4.851,00. Der VN lag vor. Der Zuschussempf‚nger hat die zweckentsprechende Verwendung 
des st‚dtischen Zuschusses nachgewiesen.

92
HHSt. …. 700200 (CISV-Ferienlager)
Der CISV erhielt 2007 bei einem im Nachtrag von 4.600,00 auf  4.180,00 gek€rzten Ansatz 
einen Zuschuss von 4.600,00. Der VN liegt vor.
HHSt. …. 762000 (Internationale Begegnungen)
Bei einem Ansatz von 19.900,00 zahlte das Fachamt 3.068,79 aus. Die nicht verwendeten 
Mittel dienten zur Deckung von Mehrausgaben im bestehenden Deckungskreis.
B Wegen der Mehrausgaben im Deckungskreis verweisen wir auf UA 4512.
UA 4515 – Sonstige Jugendarbeit
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 61.090,17 112.780,00 102.709,98
Zuschussbedarf 61.090,17 112.780,00 102.709,98
Vergleich Rechnungserg./Planung -10.070,02 -8,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 41.619,81 68,1%
Die erhebliche Steigerung der Ausgaben gegen€ber dem Vorjahr beruht darauf, dass die Stadt 
im Berichtsjahr erstmalig Zusch€sse an den Circus Projekt Waldoni e. V.
(HHSt. …. 700100 - Zuschuss an das Zirkusprojekt Waldoni) sowie an den Rope e. V.
(HHSt. …. 760100 – Zuschuss an Rope e. V. f€r Mobile Cliquenbetreuung) in Gesamth„he von 
45.000,00 vergab.
HHSt. …. 700100 (Zuschuss an das Zirkusprojekt „Waldoni“)
Bei einem im 1. Nachtrag von 20.000,00 auf 18.000,00 gek€rzten Ansatz vergab die Stadt
B an den Circus Projekt Waldoni e. V. einen Zuschuss in gleicher H„he. Der VN liegt noch nicht 
vor. Das Fachamt wird erinnern.
HHSt. …. 760100 (Zuschuss an Rope e. V. f€r „Mobile Cliquenbetreuung“)
Bei einem im 1. Nachtrag von 30.000,00 auf 27.000,00 verminderten Ansatz zahlte die Stadt 
2007 erstmalig einen Zuschuss f€r das o.a. Projekt in gleicher H„he an Netzwerk Rope e. V. 
aus. Der VN lag als Bestandteil des Gesamtverwendungsnachweises des Netzwerk Rope e. V. 
vor. Wegen ‰berschreitung der Liquidit‚tsreserve ergab sich ein R€ckforderungsanspruch von 
1.412,94. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts war dieser Betrag
B weder zur€ckgefordert noch mit dem Zuschuss des Nachjahres verrechnet.
HHSt. …. 764200 (Sportprojekt Kranichstein)
Bei einem Planansatz von 18.000,00 und €pl. Mitteln von 3.200,00 verausgabte die Stadt f€r 
das Sportprojekt Kranichstein im Berichtsjahr 21.776,96. Bei Ber€cksichtung noch
B verf€gbarer Mittel von 255,46 aus dem Deckungskreis ergaben sich nicht gedeckte Ausgaben 
von 321,50.

93
UA 4521 – Jugendsozialarbeit
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 21.672,40 0,00 0,00
Ausgaben 441.955,50 551.290,00 548.253,60
Zuschussbedarf 420.283,10 551.290,00 548.253,60
Vergleich Rechnungserg./Planung -3.036,40 -0,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 127.970,50 30,4%
HHSt. …. 700000 (Zusch€sse f€r Verb‚nde und Institutionen f€r Jugendsozialarbeit)
Bei einem Planansatz von 19.900,00 zahlte die Stadt einen Zuschuss in gleicher H„he an den 
IB-Jugendmigrationsdienst. Die VN f€r 2006 und 2007 lagen vor. Es ergaben sich keine Bean-
standungen.
HHSt. …. 700010 (Fachstelle f€r Jugendberufshilfe)
Der veranschlagte Ansatz von 95.100,00 wurde im 1. Nachtrag vollst‚ndig abgeplant, da die 
ARGE diese Aufgabe €bernommen hat. Dennoch hat das Fachamt an den Internationalen 
Bund 11.500,00 mit dem Buchungstext „Rest 3. Rate Kompetenzagentur“ ausgezahlt. Diese 
B Zahlung h‚tte offensichtlich aus der HHSt. …. 700700 (Zuschuss Kompetenzagentur) erfolgen 
m€ssen. Die Stellungnahme des Fachamtes lag bei Erstellung dieses Berichts noch nicht vor.
HHSt. …. 700100 (F„rderung nachschulischer Betreuung von ausl‚ndischen Mitb€rgern)
Die Stadt zahlte bei einem Ansatz von 70.280,00 Zusch€sse in gleicher H„he an folgende Pro-
jekte aus:
 Caritasverband Darmstadt Hausaufgabenhilfe (Kirschenallee) 8.478,00
 Caritasverband Hausaufgabenhilfe 51.622,00
 P‚dagogische Initiative e. V. 10.180,00
70.280,00
Die VN der o. a. Zuschussempf‚nger lagen vor. Es ergaben sich keine Beanstandungen.
HHSt. …. 700300 (Betreuung ausl‚ndischer Mitb€rger)
Bei einem Planansatz von 181.600,00 zahlte die Stadt einen Zuschuss in gleicher H„he an 
den Sozialkritischen Arbeitskreis Darmstadt e. V. (SKA). Dieser verteilte sich gem‚ den Erl‚u-
terungen im Haushaltsplan wie folgt:
 Lern- und Spielstube Michaelisstrae (Waldkolonie) 111.000,00
 Internationaler M‚dchentreff 66.000,00
 Internationaler M‚dchentreff (Hausaufgabenhilfe) 4.600,00
181.600,00
Der VN 2006 lag vor. Der VN 2007 liegt vor.

94
HHSt. …. 700400 (Zuschuss DRK f€r Migranten)
Der DRK-Kreisverband Darmstadt erhielt im Berichtsjahr nach K€rzung des Ansatzes von 
4.910,00 auf 4.419,00 einen Betriebskostenzuschuss in gleicher H„he. Der VN lag vor. Es er-
gaben sich keine Beanstandungen.
HHSt. …. 700600 (Manahmen der Besch‚ftigungsf„rderung gegen Jugendarbeitslosigkeit)
Aus dem nach dem 1. Nachtrag von 213.790,00 auf 193.790,00 reduzierten Ansatz zahlte die 
Stadt insgesamt 187.989,00 aus. F€r folgende Manahmen waren VN vorzulegen:
 Sozialkritischer Arbeitskreis Darmstadt e. V. 79.316,00
 Verein f€r berufliche F„rderung von Frauen und M‚dchen e. V. 48.573,00
 Internationaler Bund (IB) 35.845,50
 Werkhof Darmstadt e. V. 24.254,50
187.989,00
Der VN des IB lag vor. Die VN des Sozialkritischen Arbeitskreises (SKA), des Vereins f€r beruf-
liche F„rderung von Frauen und M‚dchen e. V. und des Werkhof e. V. liegen vor.
HHSt. …. 700700 (Zuschuss Kompetenzagentur)
Die Stadt hat die o. a. HHSt im 1. Nachtrag mit einem Ansatz von 77.970,00 neu eingerichtet. 
Die Deckung hierf€r erfolgte aus den bei der HHSt. …. 700010 (Fachstelle f€r Jugendberufs-
hilfe) abgeplanten 95.100,00. Die Stadt zahlte hieraus einen Zuschuss von 70.843,10 an den 
Internationalen Bund (IB). Wie bereits angemerkt, erhielt dieser noch eine weitere Zahlung 
von 11.500,00 aus der HHSt. .... 700010 zugunsten der Kompetenzagentur. Damit ergab sich 
ein Gesamtzuschuss von 82.343,10.
UA 4525 – Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 87.965,20 50.000,00 63.600,00
Ausgaben 757.459,38 804.810,00 831.546,37
Zuschussbedarf 669.494,18 754.810,00 767.946,37
Vergleich Rechnungserg./Planung 13.136,37 1,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 98.452,19 14,7%
HHSt. …. 701000 (Zusch€sse an Vereine und Verb‚nde)
Der Kinderschutzbund Darmstadt e. V. (DKSB) erhielt bei einem Haushaltsansatz von 
44.920,00 im Berichtsjahr einen Zuschuss in gleicher H„he. Der VN lag vor. Ab 2008 wird der 
Zuschuss auf vertraglicher Basis gezahlt.

95
HHSt. …. 760000 (Projekt Schulsozialarbeit)
Zur Verf€gung standen:
HHAnsatz 436.190,00
Zuz€glich 1. Nachtrag 28.500,00
HAR 83.442,06
Gesamt 548.132,06
Die Verteilung stellte sich wie folgt dar:
 Internationaler Bund IB 202.485,00
(Berufsschulzentrum Nord, Gutenberg-, M€hltal- und
Bernhard-Adelung-Schule)
 Verein Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel e. V. 124.555,00
(Diesterweg-, Eleonoren-, Justus-Liebig- Schule, Stadtteilschule
Arheilgen und Astrid-Lindgren-Schule)
 Sozialkritischer Arbeitskreis Darmstadt e. V. (SKA) 87.305,00
(Erich-K‚stner-Schule und K‚the-Kollwitz-Schule)
 Verein zur Betreuung und F„rderung Lernbehinderter Sch€ler e. V. 57.590,00
(Ernst-Elias-Niebergallschule)
 Nachbarschaftsverein Eberstadt-S€d e. V. (Wilhelm-Hauff-Schule) 31.965,00
503.900,00
Die Stadt hat die nicht verbrauchten Mittel von 44.232.06 in das Nachjahr €bertragen. 
Die VN des Internationalen Bundes (IB), des Sozialkritischen Arbeitskreises Darmstadt e. V 
(SKA), des Vereins zur Betreuung und F„rderung Lernbehinderter Sch€ler e. V. sowie des 
Nachbarschaftsvereins Eberstadt-S€d e. V. lagen vor. Beim IB stellten wir eine Gesamt€ber-
zahlung von 143.303,79 fest. Wir haben dem Fachamt empfohlen, diese ‰berzahlung mit dem 
laufenden Zuschuss f€r 2008 zu verrechnen.
B Der VN des Vereins Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel lag zum Zeitpunkt der 
Erstellung dieses Berichts noch nicht vor.
HHSt. …. 760100 (Vorschulische F„rderung der Sprachkompetenz f€r Kinder)
Die Stadt unterst€tzte im Rahmen einer Co-Finanzierung mit 45.000,00 das Landesprogramm 
zur F„rderung der Sprachkompetenz von Kindern im Kindergartenalter ohne ausreichende 
Deutschkenntnisse. Zus‚tzlich gingen bei HHSt. …. 171000 (Zuweisungen des Landes Hes-
sen) Landesmittel von 63.600,00 ein. Bei einem Ansatz von 90.000,00 und zus‚tzlich zu Ver-
f€gung gestellten Mitteln von 30.635,21 leistete die Stadt Ausgaben von  120.635,21. Hiervon 
entfielen  103.600,00 auf Zahlungen f€r das Projekt im Berichtsjahr. Dar€ber hinaus hat die 
Stadt 2007 gem‚ R€ckforderungsbescheid des Regierungspr‚sidiums Darmstadt vom 
04.09.2007 17.035,21 (‰berzahlung aus dem Vorjahr) zur€ck erstattet.
UA 4531 – Allgemeine F…rderung der Erziehung in der Familie
Das Land Hessen leistete unter der HHSt. .... 161000 bei einem Planansatz von 4.500,00 eine 
Zuweisung von 5.000,00. Es handelt sich um eine Zuwendung nach ‡ 23 c des Gesetzes zur 
Regelung des Finanzausgleichs (FAG) f€r Manahmen der Kinder- und Jugenderholung. Den 
VN f€r das Land Hessen haben wir nach Wiedervorlage und Berichtigung durch das Fachamt 
gepr€ft.

96
Zu Lasten der HHST. …. 671000 (Erstattung von Zuweisungen an Land Hessen) hat die Stadt 
7.394,00 f€r die Jahre 2005 und 2006 zur€ckgezahlt.
Die Stadt wandte ihrerseits f€r die Erholungspflege (HHSt. .... 760000) 2.875,00 auf.
HHSt. …. 760200 (KOMM-Projekt)
Bei einem Ansatz von 200.000,00 zahlte die Stadt einen Zuschuss in gleicher H„he an das 
Christliche Jugenddorf Deutschland e. V. (CJD Rhein-Main) aus. Die Bezuschussung erfolgt 
seit 2005 auf vertraglicher Basis. Der VN 2007 lag vor.
UA 4543 – Unterst€tzung selbstorganisierter F…rderung
HHSt. …. 700000 (Zusch€sse an Vereine und Verb‚nde)
Die Stadt hat den urspr€nglichen Ansatz von 1.480,00 im 1. Nachtrag auf 1.330,00 reduziert. 
Der Verein Bessunger Rappelkiste e. V. erhielt einen Zuschuss von 1.332,00. Der VN lag vor. 
Der Zuschussempf‚nger hat die zweckentsprechende Verwendung des st‚dtischen Zuschus-
ses nachgewiesen.
HHSt. …. 700100 („Projekt Teeniem€tter“)
Bei einem gem‚ den Einsparvorgaben auf 27.000,00 reduzierten Ansatz gab die Stadt im 
Berichtsjahr einen Zuschuss in gleicher H„he an den Caritasverband Darmstadt e. V. f€r das 
Projekt „Angebot f€r Teenagerm€tter und schwangere M‚dchen“. Der VN lag vor. Der Caritas-
verband hat die zweckentsprechende Verwendung des st‚dtischen Zuschusses nachgewiesen.

97
Abschnitt 46 – Einrichtungen der Jugendhilfe
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 4.936.756 6.790.750 7.130.648
Sonst. Finanzeinnahmen 2.222.443 1.967.120 2.329.764
Summe Einnahmen 7.159.199 8.757.870 9.460.412
Personalausgaben 14.140.574 14.134.330 14.809.608
Sachaufwand 4.241.197 3.503.550 4.781.924
Zuweisungen u. Zusch€sse 16.436.134 19.180.500 16.665.696
Summe Ausgaben 34.817.905 36.818.380 36.257.228
Zuschussbedarf 27.658.706 28.060.510 26.796.816
Vergleich Rechnungserg./Planung -1.263.694 -4,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -861.890 -3,1%
UA 4601 – Kinderhaus Paradies
Die Tr‚ger des Kinderhauses f€r die offene Kinder- und Jugendarbeit sind in einem Tr‚gerver-
bund zusammengeschlossen. Mitglieder sind:
 Stadt Darmstadt – Jugendamt
 Internationaler Bund (IB)
 Nachbarschaftsverein Eberstadt S€d e. V. und
 Evangelische Kirchengemeinde Eberstadt S€d.
Die Stadt zahlte aus den nachstehend aufgef€hrten HHSt. folgende Zusch€sse f€r das Kinder-
haus:
Planansatz Zus‚tzl. Mittel
HHSt. .... 700000 Zusch€sse an die Tr‚ger 25.560,00
HHSt. .... 700100 Zuschuss Nachbarschaftsverein 40.600,00 3.101, 29
HHSt. .... 700200 Zuschuss Internationaler Bund 178.000,00
HHSt. .... 700300 Zuschuss an Ev. Kirche 22.300,00 1.541,74
Summe 271.103,03
Das Koordinationsteam hat die zweckentsprechende Verwendung des Betriebskostenzu-
schusses 2007 aus HHSt. .... 700000 nachgewiesen. Wir haben eine ‰berschreitung der Li-
quidit‚tsreserve um 670,70 festgestellt und das Fachamt um entsprechende R€ckforderung 
gebeten. 
Das Bankkonto des Zuschussempf‚ngers lautet auf „Stadt Darmstadt“. Nach dem jetzigen 
Kenntnisstand ist der Bestand dieses Kontos jedoch nicht in die Er„ffnungsbilanz zu €berneh-
men.
V Was den im Vorjahr beanstandeten hohen Barkassenbestand betrifft, hat das Koordinations-
team vorgeschlagen, von der seither praktizierten quartalsweisen Abrechnung der Vorlagen 
auf eine monatliche Abrechnung umzustellen. Wir waren damit einverstanden und wollten bei

98
der n‚chsten Pr€fung feststellen, ob die Umstellung des Abrechnungsmodus ausreicht um
den in der Vergangenheit zu hohen Barbestand auf ein vertretbares Ma zu verringern. Die 
inzwischen abgeschlossene Pr€fung des VN 2008 ergab, dass der Handkassenbestand unse-
res Erachtens nach wie vor zu hoch ist. Das Koordinationsteam begr€ndet dies mit den Ar-
beitsabl‚ufen im Kinderhaus. Wir werden die Problematik weiter beobachten.
Der Nachbarschaftsverein erhielt wegen gestiegener Personalkosten im Berichtsjahr eine 
Nachzahlung von 3.101,29 (aus HHStelle …. 700100). Die Deckung erfolgte durch nicht ge-
plante Einnahmen bei HHSt. 01.4603.178500 (R€ckforderung von Zusch€ssen). Das Fachamt 
hat auf unsere Nachfrage wegen des HH-Ansatzes mitgeteilt, dass eine Anhebung im Hinblick 
auf die desolate Haushaltslage in den letzten Jahren nicht m„glich war. Es wurden Vertrags-
verhandlungen in Aussicht gestellt, um die Personalkosten einzud‚mmen. Das Fachamt hat 
uns Mitte 2008 einen Vertragsentwurf €ber den Personalkostenzuschuss zur Stellungnahme 
zugesandt. Der Magistrat hat am 25.11.09 dem Vertrag zugestimmt, der als Zuschuss f€r eine 
Vollzeitstelle 46.500,00 j‚hrlich festschreibt. Personalkosten, die €ber diesen Betrag hinaus-
gehen muss der Tr‚ger aus Eigenmitteln finanzieren.
Der Internationale Bund erh‚lt einen Zuschuss von bis zu 178.000,00. Er hat die zweckent-
sprechende Verwendung zeitnah nachgewiesen.Die dem Zuschussempf‚nger zustehende Li-
quidit‚tsreserve wird um 22.686,96 €berschritten. Wir haben das Fachamt um entsprechende 
Veranlassung gebeten. Der Betrag ist im HHJahr 2008 unter Sachkonto 5479000 (sonstige 
Ers‚tze sozialer Leistungen) verbucht.
Die Ev. Kirche legte den VN termingerecht vor. Der Zuschuss von 20.300,00 war nicht ausrei-
chend. Wegen den schon in den Vorjahren gestiegenen Personalkosten (50% einer Vollzeitstel-
le) waren f€r 2007 24.129,40 zu zahlen. Die Nachzahlung von 3.829,40 erfolgte im Haus-
haltsjahr 2008.
V Die in 2007 geleistete Nachzahlung f€r das Vorjahr von 3.541,74 erfolgte aus der o.g. HHSt.
Die €berplanm‚igen Ausgaben von 1.541,74 waren gedeckt.
Die Tr‚ger haben die zweckentsprechende Verwendung der Zusch€sse nachgewiesen.
UA 4602 – Einrichtungen der offenen Jugendarbeit/Jugendzentren
HHSt. …. 700000 (Zusch€sse an die kirchlichen Tr‚ger)
Das Rechnungsergebnis betr‚gt 65.240,00 wovon 15.271,12 auf das Folgejahr €bertragen 
wurden. Heraus zahlte die Stadt folgende Zusch€sse:
 Evangelischer Regionalverwaltungsverband Darmstadt 35.913,30
 Bisch„fliches Ordinariat Mainz 19.064,08
 Von 2006 nach 2007 €bertragene Mittel -5.008,50
 Auf 2008 €bertragene Mittel 15.271,12
65.240,00
Die Zuschussempf‚nger haben die zweckentsprechende Verwendung nachgewiesen. Beim Bi-
sch„flichen Ordinariat lag ein ‰berschuss von 9.206,21 vor, der am 04.06.2008 auf das 
Sachkonto 5479000 (Sonst. Ers‚tze sozialer Leistungen) zur€ckgezahlt wurde statt auf das-
richtige Sachkonto 5399300 (R€ckerstattung €berzahlter Zusch€sse).

99
HHSt. .... 700100 (Zusch€sse an die freien Tr‚ger)
Bei einem Ansatz von 132.120,00 zahlte die Stadt im Berichtsjahr Zusch€sse von 149.246,58
aus. Die €berplanm‚igen Mittel sind gedeckt (HHSt. 01.4603.700100).
Die Zusch€sse gliedern sich wie folgt:
 Jugendhaus „Zigarrnkist“ incl. Nachzahlung 2006 134.193,78
 Reinigung Zigarrnkist (13 Monate incl. Jan. 2008!) 6.484,80
 Jugendhaus „HEAG-H‚uschen“ Arheilgen 8.568,00
149.246,58
Die VN der Jugendh‚user lagen vollst‚ndig vor. Die Tr‚ger verwendeten die st‚dtischen Mittel 
zweckentsprechend und ohne Beanstandungen.
HHSt. .... 700200 (SKA – Internationales Jugendzentrum)
Der Zuschuss betrug 135.592,36 bei einem Planansatz von 139.000,00. Hiervon gingen 
116.682,40 an den Tr‚ger SKA. Der SKA hat die Mittel zweckentsprechend verwendet. Bei den 
restlichen Mitteln von 18.909,96 handelt es sich um Mieten, die direkt an das Liegenschafts-
amt gezahlt wurden.
HHSt. .... 700300 (Zuschuss Verein Rope e. V. f€r Jugendclub „Der Stall“)
Bei einem Planansatz von 135.010,00 erhielt der Zuschussempf‚nger 138.300,00. Die Diffe-
renz ist gedeckt. Der Zuschussempf‚nger hat die zweckentsprechende Verwendung der Mittel 
nachgewiesen.
HHSt. …. 700400 (Jugendeinrichtung Kranichstein – Baustellencaf)
Der Internationale Bund (IB) erhielt als Betriebskostenzuschuss den vollen Ansatz von 
192.000,00. Der VN belegte die zweckentsprechende Verwendung der Mittel. 
UA 4603 – Einrichtungen der offenen Jugendarbeit
HHSt. .... 700100 (Zusch€sse f€r Personalkosten der offenen Jugendarbeit)
Zur Verf€gung standen der Planansatz von 149.590,00 und ein aus 2006 €bertragener HAR 
von 4.639,66. Das Fachamt hat 133.232,07 ausgezahlt und 20.997,59 als HAR nach 2008 
€bertragen.
Das Ev. Dekanat (Matth‚usgemeinde) erhielt 102.000,00 und eine Nachzahlung aus 2006 von 
8.232.07. Wir haben den VN 2007 ohne Feststellungen gepr€ft.
V Die 2003 zuviel €berwiesenen 108,69 hat das Fachamt inzwischen ber€cksichtigt19.
Der F„rderverein Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) erhielt f€r das Projekt Kin-
der- und Jugendzirkus „Datterino“ gem‚ Vertrag einen Personalkostenzuschuss in H„he der 
Aufwendungen einer halben Vollzeitstelle f€r eine p‚dagogische Kraft. Der Zuschuss ist auf 
h„chstens 23.000,00 begrenzt.
Die Personalkostenabrechnung f€r 2007 betrug 46.679,53. In dieser Summe sind 6.000,00 
f€r Honorarkr‚fte enthalten. Hierf€r sieht der Vertrag bisher keine Zusch€sse vor. 
B Vom Zuschussempf‚nger w‚ren 2.660,23 zur€ckzufordern. Herr Stadtrat Partsch hat mit 
Schreiben vom 16.02.2007 dem Antrag des BDKJ entsprochen, zus‚tzlich zu der halben Voll-
zeitstelle auch Honorarkosten zu ber€cksichtigen. Wir haben vor dieser Genehmigung auf die 
angespannte Haushaltslage der Stadt hingewiesen. Abgesehen davon konnte die zweckent-
sprechende Verwendung best‚tigt werden.
19 S. 118/2006

100
HHSt. .... 700200 (Tr‚ger Spielmobil e. V.)
Der Haushaltansatz f€r 2007 betrug 139.300,00 (Vj. 89.300,00), der im Nachtrag um 
5.500,00 reduziert wurde. 59.300,00 erhielt das Spielmobil. 55.000,00 konnten f€r den Ju-
gendwagen Wixhausen bereitgestellt werden. Dies waren insgesamt insgesamt 25.000,00 
mehr als im Vorjahr. 
Die Nachweise des Spielmobils waren ordentlich gef€hrt und vollst‚ndig. Die Pr€fung ergab 
nur kleinere Feststellungen, die wir bei der Abrechnung ber€cksichtigt haben. Wir haben die 
zweckentsprechende Verwendung des st‚dtischen Zuschusses best‚tigt.
V Den VN 2006 haben wir im Januar 2008 gepr€ft. Der Nachweis war ordentlich gef€hrt, die 
Belege f€r das Spielmobil und f€r den Jugendwagen Wixhausen waren vollst‚ndig. Die Pr€-
fung ergab nur kleinere Feststellungen, die wir bei der Abrechnung ber€cksichtigt haben. Die 
zweckentsprechende Verwendung des st‚dtischen Zuschusses konnte best‚tigt werden. Wir 
haben das Fachamt gebeten, den Zuschussempf‚nger noch einmal auf die rechtzeitige Vorla-
ge des Verwendungsnachweises hinzuweisen.
HHSt. .... 700300 (Zusch€sse f€r die offene Kinder- und Jugendarbeit der ev. Kirche)
Der Planansatz von 299.800,00 (= Vorjahr) musste im Nachtrag um 2.000,00 gek€rzt werden. 
Die verbleibenden 297.800,00 erhielt das Ev. Dekanat Darmstadt-Stadt in voller H„he. Das Ev. 
Dekanat Darmstadt-Stadt verpflichtet sich mit diesen Finanzmitteln die im Rahmenvertrag be-
schriebenen Leistungen aufrecht zu erhalten. Den Verwendungsnachweis f€r 2007 haben wir 
ohne Feststellungen gepr€ft. Der Zuschuss der Stadt Darmstadt deckt 2007 
93,39 % (2004 ca. 67%, 2005 ca. 88,70, 2006 ca. 93,60 %,) der nach dem Rahmenvertrag zu 
ber€cksichtigenden Ausgaben.
Weitere 18.000,00 (Vorjahr 20.000) konnten f€r das Projekt „Essen und Sport“ an das Ev. De-
kanat ausgezahlt werden. Auch diesen VN haben wir ohne Feststellungen gepr€ft.
4606 – Albert-Schweitzer-Haus
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 152.243,43 203.660,00 163.181,85
Ausgaben 489.834,59 500.220,00 482.815,09
Zuschussbedarf 337.591,16 296.560,00 319.633,24
Vergleich Rechnungserg./Planung 23.073,24 7,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -17.957,92 -5,3%
Der Kostendeckungsgrad der Einrichtung blieb mit 33,80 % stabil. 
Bei HHSt. .... 110000 (Benutzerentgelte) lag das Rechungsergebnis in den Vorjahren mehr-
fach erheblich unter dem Ansatz.20 Daher hat die Stadt den Ansatz auf 190.000,00 gek€rzt. 
Das Rechnungsergebnis von 152.014,99 liegt nur noch um ca. 38.000,00 darunter.
B Bei dem Deckungsring 43406 hat das Fachamt die Freigabe von 90 % nicht eingehalten.
20 S. 119/2006

101
Im HHj. 2007 prüften wir die Auslastung des Albert-Schweitzer-Hauses anhand der statisti-
schen Zahlen der Einrichtung im Vergleich zu den Vorjahren.
2004 2005 2006 2007
Ver„nderungen gg€.
Š der Vorjahre
zu 2007   in %
Anzahl der 
Gruppen 150 129 108 115 -10,9
Gruppen 
bis 4 Tage 122 94 85 95 -5,3
Gruppen 
über 4 Tage 28 35 23 20 -30,2
Teilnehmer 
an Freizeiten 447 555 581 676 28,1
Gesamtüber-
nachtungen 10.218 11.275 8994 9902 -2,6
Anzahl der Mahl-
zeiten 40.820 45.433 36.451 39.541 -3,3
Anzahl der Gäste 4.021 4.035 3.557 3.749 -3,2
Eine Steigerung der Belegung des Albert-Schweitzer-Hauses ist unverändert im Bereich der 
Freizeiten zu verzeichnen. Allerdings lässt sich eine Tendenz zu kürzeren Aufenthalten erken-
nen. 
UA 4607 – Zusch€sse an sonstige Tr„ger der …ffentlichen Jugendhilfe
HHSt. .... 700000 (Zuschüsse an Träger)
Die Stadt zahlte 18.382,27 an 3 Träger aus.
Wir haben den Verwendungsnachweis des Deutschen Jugenherbergswerkes über 3.392,70 
ohne Feststellungen geprüft.
Die Naturfreundejugend Eberstadt erhielt 828,00.
Der Jugendhof Bessunger Forst erhielt einen Zuschuss von 14.161,57, von dem 12.433,57 als 
Erbbauzins im Wege der Verrechnung gezahlt werden. Es verbleibt ein Restzuschuss von 
1.728,00. Das Fachamt hat für 2007 noch keinen VN vorgelegt. Da der größte Teil des Zu-
schusses als Erbbauzins verrechnet wird, werden wir aus Zeitgründen auf die weitere Prüfung 
des Zuschusses für 2007 verzichten.
UA 4620 – Einrichtungen der Jugendhilfe
HHSt. .... 700000 (Mütterzentrum Darmstadt)
Bei einem Planansatz von 4.600,00 hat die Stadt einen Zuschuss von 3.680,00 für das Mut-
ter-Kind-Café ausgezahlt. Hinzu kamen 12.782,00 aus Landesmitteln. Im Rahmen des Pro-
jekts Neustrukturierung und Kommunalisierung sozialer Hilfen in Hessen hat der Magistrat der 
Unterzeichnung eines Zuwendungsvertrages zum 31.01.2007 zugestimmt.
Der Vertrag regelt ausschließlich die Zahlung des bisherigen Landeszuschusses zur institutio-
nellen Förderung als Festbetragsfinanzierung. Das Land zahlt den Zuschuss von 12.782,00 an 
die Stadt im Rahmen des Gesamtbudgets.
Den VN über den Gesamtzuschuss (Land und Stadt) haben wir ohne Feststellungen geprüft.

102
HHSt. .... 700100 (Zuschuss Wildwasser)
Die Stadt zahlte den Plansatz von 69.500,00 in voller H„he aus. Der Zuschuss wird f€r M‚d-
chenarbeit einschlielich Pr‚vention gew‚hrt. Z. L. der HHSt. 0252.700100 (Frauenb€ro) er-
h‚lt der Verein weitere 68.810,00. 
Wir haben festgestellt, dass der Zuschuss des Landkreises von 30.000,00 bei den Gesamtein-
nahmen nicht ber€cksichtigt war. Im VN f€r das Frauenb€ro war dieser Zuschuss richtig ent-
halten. Der Verein hat auch nach Ber€cksichtigung dieser Einnahme die ihm zustehende Li-
quidit‚tsreserve nicht €berschritten.
Die Pr€fung des VN ergab weiter, dass die in den Zuschussrichtlinien geforderte Eigenbeteili-
gung von 20 % der Gesamtausgaben vom Verein wie in den Vorjahren nicht aufgebracht wer-
den konnte. Die Genehmigung von Herrn B€rgermeister Glenz liegt vor. Weitere Feststellungen 
hat die Pr€fung des Verwendungsnachweises nicht ergeben.
UA 4621 – Familienzentrum
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 179.869,51 138.050,00 188.653,36
Ausgaben 1.088.924,06 1.067.950,00 1.088.099,38
Zuschussbedarf 909.054,55 929.900,00 899.446,020
Vergleich Rechnungserg./Planung -30.453,98 -3,3%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -9.608,53 -1,1%
Das Land Hessen gew‚hrte im Rahmen der Offensive f€r Kinderbetreuung eine Zuwendung 
von 34.937,00 f€r den Ausbau von Angeboten f€r Tagespflegeeltern. Die Mittelverwendung ist 
nachgewiesen.
B Das Fachamt hat die im Deckungsring freigegebenen 90 % nicht eingehalten.
Die folgende Aufstellung ist dem Jahresbericht 2007 des Familienzentrums entnommen. F€r 
weitere Details wird auf den ausf€hrlichen Jahresbericht 2007 verwiesen.
Auszug aus dem Jahresbericht des Familienzentrums – Bereich Familienbildungsst‚tte:
2003 2004 2005 2006 2007
Teilnehmende FBS gesamt 13.304 12.919 13.269 12.942 13.116
Davon erm‚igt (incl. Kinder)
In Prozent
5.675
42,7
5.476      
42,4
5.741
43,3
5457
42,2
233
1,8
Zahl der Kurse 938 957 956 963 937

103
Auszug aus dem Jahresbericht des Familienzentrums – Bereich Erziehungsberatung:
2005 2006 2007
Minderj‚hrige in der Beratung 435 485 529
Kontaktaufnahme 
… durch Mutter 401 415 488
….durch Vater (teilweise beide El-
tern)
200 180 219
… durch andere 18 18 21
Kontaktanbahnung 
… durch Eigeninitiative 203 217 198
….durch andere (ˆrzte, Schule, ˆm-
ter)
232 238 331
Lebenssituation der Minderj‚hrigen
… bei den Eltern 230 237 255
… bei allein erziehenden M€ttern 166 168 193
… bei Elternteil mit Stiefelternteil 27 35 56
… bei Sonstigen (Vater, and. Ange-
h„rige, Pflegefamilie)
12 15 25
Geleistete Fachstunden 3.491 3.982 5.185
UA 4640 – St„dtische Kindertagesst„tten
Vorbemerkung:
Die Stadt f€hrt die st‚dtischen Kindertagesst‚tten seit dem HHj. 2000 als Betrieb gewerbli-
cher Art. Im Rahmen der Neuordnung der Stadtwirtschaft hat die Stadt dem Betriebsverm„-
gen der Kindertagesst‚tten einen Teil der HEDAG-Anteile zugeordnet. Dies wirkt sich bei fol-
genden HHSt. aus:
Rechnungsergebnisse 2004 2005 2006 2007
Einnahmen
HHSt. .... 170000 
Steuererstattungen 6.052.918,00 645.990,00 526.565,45 623.037,03
HHSt. .... 210000 
Dividenden 21.518.777,87 2.415.575,57 1.968.986,70 2.329.740,43
Ausgaben
HHSt. .... 655500 –
Steuerberatungskosten 15.245,01 16.935,95 20.818,30 15.168,03
Um einen realistischen Vergleich mit den Vorjahren und eine Ermittlung des Kostendeckungs-
grades zu erm„glichen, haben wir folgende Einnahmen und Ausgaben, die mit der Neuord-
nung der Stadtwirtschaft zusammenh‚ngen, heraus gerechnet:
Planung Re-Ergebnis
HHSt. .... 170000 – Steuererstattungen 526.070,00 623.037,03
HHSt. .... 210000 – Dividenden 1.967.120,00 2.329.740,43
HHSt. .... 655500 – Steuerberatungskosten 20.000,00 15.168,03

104
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 4.172.223,75 3.836.500,00 4.104.568,04
Ausgaben 14.831.493,80 14.034.940,00 15.240.152,40
Zuschussbedarf 10.659.270,05 10.198.440,00 11.135.584,36
Vergleich Rechnungserg./Planung 937.144,36 9,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 476.314,31 4,5%
Der Zuschussbedarf hat sich im Vergleich zu den vergangenen Jahren wie folgt verändert:
Zuschussbedarf Veränderung
zum Vorjahr
Veränderung
Zum Vorjahr %
2002 8.786.587,64 +1.025.507,20 11,67
2003 9.283.970,79 + 497.383,15 5,36
2004 9.721.205,79 + 437.235,00 4,50
2005 10.570.947,06 + 849.741,27 8,04
2006 10.659.270,14 +   88.323,08 0,83
2007 11.135.584,39 + 476.314,25 4,28
Um einen besseren Vergleich mit dem Vorjahr zu ermöglichen, haben wir nachfolgend einige 
weitere Zahlen zusammengestellt:
2006 2007 Veränderung
in %
Einnahmen 4.172.223,75 4.104.568,04 - 1,62
Ausgaben 14.831.493,89 15.240.152,43 2,76
Ergebnis UA 10.659.270,14 11.135.584,39 4,47
Kita-Plätze lt. Erläute-
rungen zum HH-Plan 2006 2023 2023 0,00
Einnahmen pro Platz/Jahr 2.062,39 2.028,95
Monat 171,87 169,08 - 1,62
Ausgaben pro  Platz/Jahr 7.331,44 7.533,44
Monat 610,95 627,79 2,76
Zuschuss pro Platz/Jahr 5.269,04 5.504,49
Monat 439,09 458,71 4,47
Kostendeckungsgrad in % 28,13 26,93
Bei dem Zuschussbedarf pro Platz/Jahr bzw. Monat handelt es sich um Durchschnittswerte. 
Die unterschiedlichen Aufwendungen für die verschiedenen Arten von Kindertagesstätten 
(Krippe, Kindergarten und Hort) sind hierbei nicht berücksichtigt.
HHSt. .... 171000 (Zuweisungen Land Hessen)
Das Land Hessen leistete eine Zuweisung von 487.144,41 (Planansatz 690.000,00) nach dem 
Hessischen Kindergartengesetz u. a. für Einrichtungen mit hohem Ausländer- und Aussiedler-
anteil sowie nach der Kinderoffensive des Landes für erweiterte Öffnungszeiten.

105
UA 4641 – Zusch€sse an Kirchen f€r Kindertageseinrichtungen
HHSt. …. 171100 (Zuweisung Land Hessen f€r BAMBINI-Programm)
Bei einem im Nachtrag von 720.000,00 auf 1.370.080,00 erh„hten Planansatz hat die Stadt 
Zuweisungen von 840.000,00 vom Land erhalten. Bei der gleichen Haushaltsstelle im UA 
4642 hat die Stadt f€r die freien Tr‚ger 476.580,00 mehr an Zuweisungen erhalten als ge-
plant. Da diese F„rdergelder vom Land erstmals 2007 anhand von Sollzahlen zum 01.03.2007 
zur Verf€gung gestellt wurden, war nach Mitteilung des Fachamts in der Planung eine genaue 
Zuordnung zu kirchlichen und freien Tr‚gern nicht m„glich.
HHSt. …. 530000 (Mieten und Pachten)
F€r die Miete der KiTa „Schatzkiste“, Ev. Stiftsgemeinde, jetzt Martin-Luther-Gemeinde,
stand ein Planansatz von 139.380,00 zur Verf€gung. Geplant waren 12 Monatsmieten zu je 
11.615,00. Das Rechnungsergebnis f€r 2007 weist Ausgaben von 227.672,78 aus. Dies sind 
88.292,78 mehr als veranschlagt. Das Fachamt hat uns die Abrechnung des Bauvereins vor-
gelegt. Danach setzen sich die Mehrausgaben wie folgt zusammen: 
Miete 15.09. – 30.09.2006 (50 % von 13.854,00) 6.927,00
Miete Oktober – Dezember 2006 (3 x 13.854,00) 41.562,00
Miete Januar – April 2007 (4 x 13.854,00) 55.416,00
Zwischensumme 103.905,00
Abz€glich bereits gezahlter 34.845,00
Restbetrag 69.060,00
Nachzahlung Mai – Dezember 2007 (8 Monate zu je 2.239,00) 17.912,00
Instandhaltung 1.320,78
88.292,78
Hierbei hat der Bauverein die Monatsmiete von 13.854,00 f€r vier Monate (Januar – April 
2007) berechnet, aber nur f€r 3 Monate (Januar – M‚rz 2007) den von der Stadt gezahlten 
Abschlag von monatlich 11.615,00 gutgeschrieben. Die von der Stadt bereits gezahlte Miete 
f€r den April 2007 fehlt. Wir haben das Fachamt um ‰berpr€fung und entsprechende Veran-
lassung gebeten.
Die Mehrausgaben konnten im Deckungsring 43 459 aufgefangen werden.
HHSt. .... 700000 (Zusch€sse an Kirchen)
Bei einem im Nachtrag um 650.080,00 auf 8.623.260,00 erh„hten Plannsatz (Vorjahr 
7.331.500,00) zahlte die Stadt insgesamt Zusch€sse von 7.198.504,66 (Vorjahr 
7.411.079,00) f€r die Kindertageseinrichtungen der kirchlichen Tr‚ger. Der Einsparbetrag im
Deckungsring f€r die Einrichtungen der kirchlichen und freien Tr‚ger betr‚gt 800.000,00.
Der Zuschuss 2007 setzt sich wie folgt zusammen:
Vertragliche Verpflichtungen 2007 gegen€ber den Tr‚gern 7.199.803,23
abz€glich ‰berzahlungen in den Vorjahren (E-Stift) - 198.377,43
zuz€glich Nachzahlungen aus Vorjahren 0,00
gezahlte Hilfe zur Erziehung z.L.d.HHSt. + 197.078,8621
Auszahlungen 2007 (= Rechnungsergebnis) 7.198.504,66
21 versehentlich hat das Fachamt „Hilfe zur Erziehung“ statt aus dem UA 4541 aus dem UA 4641 angewiesen.

106
Die Ausgaben dieser Haushaltsstelle haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt:
2002 2003 2004 2005 2006 2007
4.656.787,92 7.847.634,83 7.010.120,72 6.721.079,00 7.411.079,00 7.198.504,66
Die Gesamtsumme für 2007 setzt sich wie folgt zusammen:
Evangelisches Dekanat 4.329.246,80
BAMBINI-Mittel an Ev. Kirchengemeinden 489.300,00
Kath. Dekanat 1.335.000,00
BAMBINI-Mittel an Kath. Kirchengemeinden 170.900,00
Päd. Akademie Elisabethenstift 320.000,00 22
BAMBINI-Mittel für E-Stift 52.900,00
Kath. KiTa St. Elisabeth 240.000,00
Adventgemeinde 64.079,00
Ev. Kirche HZE-Mittel 197.078,86
7.198.504,66
Prüfung der Verwendungsnachweise des Ev. und Kath. Dekanats
An den laufenden Betriebskosten beteiligen sich die Kirchen nach den seit 2002 geltenden 
Verträgen nach Abzug der Zuschüsse für die Integration von Ausländerkindern und behinder-
ten Kindern, Kostenerstattung für Verpflegung, eigenfinanzierte Schuldentilgung u.ä. noch mit 
24 % (Vorjahre 27 %). Ab 01.01.2003 reduzierte sich der Anteil der Kirchen auf 15 % mit 
dem in den neuen Verträgen eingefügten Zusatz, dass auf die nach den Bestimmungen des 
Vertrages errechneten Betriebskosten die Zuschüsse nach dem Hess. Kindergartengesetz an-
gerechnet und nicht mehr in den Finanzierungsanteil der Kirche einfließen, sondern der Stadt 
belassen werden. Ziel dieses Zusatzes war, die finanzielle Belastung der Stadt trotz des ver-
ringerten Prozentanteil der Kirchen zu entlasten.
Wir haben die uns zur Prüfung vorgelegten Betriebskostenabrechnungen nach dieser Bestim-
mung korrigiert. Die kirchlichen Träger haben dies so nicht akzeptiert und sind von einer an-
deren Auslegung der Verträge ausgegangen. Wir haben das Rechtsamt um Stellungnahme ge-
beten. Das Rechtsamt kam im Juni 2009 zu dem Ergebnis, dass die Regelung des § 6 in der 
Vertragsfassung vom 29.11.2002 misslungen sei. Die vom Fachamt und auch von der Revisi-
on angestrebte Auslegung des Vertrages (Ausgleich der Stadt gegenüber Mehrbelastung durch 
die Reduzierung der kirchlichen Beteiligung von 24 % 2002 auf 15 % ab 2003) kann wegen 
der ungenauen Formulierung in den Verträgen nicht durchgesetzt werden.
Mit Beschluss vom 07.10.2009 hat der Magistrat von der praktischen Umsetzung der zzt. gel-
tenden Betriebsverträge mit den Kirchen Kenntnis genommen. Danach sind alle Abrechnungen 
ab 2003 zu Lasten der Stadt zu ändern. Die Verwaltung wurde gleichzeitig beauftragt, eine 
Neufassung bzw. Aktualisierung der Verträge mit den kirchlichen Trägern von Kindertagesstät-
ten in Darmstadt mit dem Ziel der einvernehmlichen Festlegung von platzbezogenen Förder-
pauschalen zu verhandeln.
22 Die Abschlagszahlung an die Päd. Akademie Elisabethenstift war wegen der Überzahlung aus Vorjahren
reduziert.

107
Diese platzbezogene F„rderpauschale haben wir seit Jahren f€r die Abrechnung auch der frei-
en Tr‚ger von Kinderbetreuungseinrichtungen empfohlen.
Das Ev. Dekanat (17/19 Kindertagesst‚tten) hat in den Jahren 2000 bis 2007 folgende Zu-
sch€sse erhalten:
2000 2.119.694,96
2001 2.326.378,06
2002 2.400.000,00
2003 5.211.000,0023
2004 4.379.000,00
2005 4.540.000,00
2006 4.700.000,00
2007 4.329.246,80 + 489.300,00 (BAMBINI)
B Im ersten Quartal 2008 hat uns das Fachamt die Verwendungsnachweise 2000 – 2006 zur 
Pr€fung €bersandt. Aufgrund der vielen Feststellungen hat das Fachamt auf unsere Anregung 
hin ein gemeinsames Gespr‚ch mit den Vertretern der Ev. Regionalverwaltung vereinbart. Die 
Vertreter der Regionalverwaltung erkl‚rten, dass durch mehrere strukturelle Ver‚nderungen in 
den letzten Jahren der Zugriff auf Daten ab 1999 erschwert ist. Da die Pr€fungen im st‚dti-
schen Fachamt aus personellen Gr€nden nicht zeitgerecht stattfanden, konnten die R€ckfra-
gen nur schleppend gekl‚rt werden. 
Es wurde vereinbart, dass am Beispiel der Pr€fung der Verwendungsnachweise 2007 ein Ab-
rechnungsschema erarbeitet wird, das auf alle r€ckwirkend noch zu pr€fenden Verwendungs-
nachweise angewendet werden kann.
Unseren Pr€fbericht f€r 2007 (24 VN) haben wir am 01.12.2008 an das Fachamt weitergelei-
tet. Wir haben unter anderem Folgendes festgestellt:
 Personal- und Sachkosten sind entgegen der Regelung im Vertrag nicht getrennt aufge-
f€hrt.
 Es sind nur Ausgabeschl€ssel angegeben, es fehlen nachvollziehbare Beschreibungen 
der Vorg‚nge.
 Es sind nicht alle genehmigten Betreuungspl‚tze belegt (z.B. 102 genehmigt, nur 93 
Pl‚tze belegt).
 Zuf€hrungen zu R€cklagen k„nnen nicht ber€cksichtigt werden.
 Es ist nicht klar was „Sanierungsgeld“ im Zusammenhang mit der Betriebskostenab-
rechnung bedeutet.
 F€r eine 2006 neu in Betrieb genommene KiTa, die von der Stadt lt. Vertrag zu 100 % 
finanziert wird, sind keine Landesmittel geflossen. Hat die Kirchengemeinde diese be-
antragt?
 Wie werden die Zusch€sse nach dem Hess. Kindergartengesetz in der Betriebskosten-
abrechnung ber€cksichtigt?
Am 02.12.2008 fand ein weiteres Gespr‚ch mit Vertretern des Ev. Regionalamtes und des Fa-
chamtes statt, die unsere Feststellungen zum Inhalt hatten.
Es wurde Einvernehmen dar€ber erzielt, welche Unterlagen den VN beigelegt und wie die Ge-
samtausgaben zuk€nftig gegliedert werden. 
23 Mitte Dez. 2002 hat das Fachamt 1.018.000,00 als Abschlagszahlung f€r 2002 geleistet, 
die das HHj. 2003 belastete.

108
Die daraufhin neu konzipierten Verwendungsnachweise und die aufgrund der Stellungnahme 
unseres Rechtsamtes in Bezug auf die Auslegung der Vertr‚ge ge‚nderten Abrechnungen lie-
gen uns noch nicht zur Pr€fung vor.
Das Kath. Dekanat (6 Kindertagesst‚tten) hat in den Jahren 2001 bis 2007 folgende Zusch€s-
se erhalten:
2001 613.550,26
2002 1.270.000,00
2003 1.188.000,00
2004 1.235.500,00
2005 1.254.000,00
2006 1.276.000,00
2007 1.335.000,00 + 170.900,00 BAMBINI 
V Wie schon berichtet haben wir 2005 die Verwendungsnachweise 2001 und 2003 des Kath. 
Dekanats f€r die 6 Kindertagesst‚tten gepr€ft. Bei allen Kindertagesst‚tten haben wir Berich-
tigungen vorgenommen. Verschiedene R€ckfragen hat das Katholische Dekanat noch nicht 
beantwortet, so dass die Pr€fung f€r 2001 und 2003 noch immer nicht abgeschlossen werden 
konnte.
Das Fachamt hat uns im Februar 2009 die Verwendungsnachweise 2004 – 2006 f€r die 
Betreuungseinrichtungen der Katholischen Kirche €bersandt. Wir hatten die Pr€fung bis zur 
Beantwortung unserer Anfrage an das Rechtsamts (Auslegung von ‡ 6 der Vertr‚ge) zur€ckge-
stellt. 
Die aufgrund der Stellungnahme des Rechtsamtes korrigierten Verwendungsnachweise und 
Betriebskostenabrechnungen liegen uns noch nicht zur Pr€fung vor.
V Das Ev. Rentamt Dreieich hat f€r die Kinderg‚rten Bert-Brecht-Str.16 und
Untergasse 1
2003 586.436,77
2004 450.000,00
als Zuschussraten erhalten. Beide Verwendungsnachweise haben uns ebenfalls noch nicht zur 
Pr€fung vorgelegen. Wie wir schon berichteten, geh„rt das Ev. Rentamt durch eine organisato-
rische ˆnderung ab 2005 zum Bezirk des Ev. Dekanats Darmstadt, so dass ab 2005 keine 
Zahlung mehr an das Rentamt Dreieich erfolgt. Der Zuschuss f€r die Kinderg‚rten Bert-
Brecht-Str.16 und Untergasse 1 ist ab 2005 im Gesamtbetrag f€r das Ev. Dekanat enthalten 
und wird (siehe oben) zusammen gepr€ft.
Seit 22.04.2002 hat die Ev. Kirchengemeinde Wixhausen in der bestehenden Kindertages-
st‚tte Bert-Brecht-Str. 16 eine Hortgruppe mit 15 Pl‚tzen eingerichtet. Die Hortgruppe wird 
nach einem Vertrag mit der Ev. Kirche Wixhausen zu 100 % von der Stadt finanziert. Der Zu-
schuss ist ebenfalls im Gesamtbetrag des Ev. Dekanats enthalten.
 Die Kirchengemeinde St. Elisabeth hat 2006 insgesamt 370.000,00 erhalten. Den VN ha-
ben wir zusammen mit den VN f€r 2007 (240.000,00) und 2008 (365.000,00) mit einigen
Feststellungen gepr€ft und an das Fachamt mit Pr€fbericht zur Kl‚rung und Korrektur zu-
r€ckgegeben.

109
Nach der Stellungnahme des Rechtsamtes und dem schon zitierten Magistratsbeschluss 
hat das Fachamt die Abrechnungen von 2003 - 2008 entsprechend ge‚ndert und eine Ge-
samt€berzahlung f€r diese Jahre von 311.128,52 errechnet. Die korrigierte Abrechnung 
haben wir ohne Feststellungen gepr€ft. 
 Der Advent-Kindergarten hat 2007 wie im Vorjahr einen Zuschuss von 64.079,99 erhalten.
Den VN haben wir ebenfalls ohne Feststellungen gepr€ft-
 Das Kinderhaus im Elisabethenstift Darmstadt hat 2007 einen Zuschuss von nur 
320.000,00 erhalten, da ‰berzahlungen aus den Vorjahren zu verrechnen waren. Den VN 
haben wir im M‚rz 2009 mit einer geringf€gigen Feststellung gepr€ft. 
V Den VN 2006 des Kinderhauses im Elisabethenstift €ber einen Zuschuss von 590.000,00
haben wir Anfang 2008 gepr€ft und eine ‰berzahlung f€r die Jahre 2004 – 2006 von 
329.850,52 festgestellt. Wir haben das Fachamt aufgefordert, keine Abschlagszahlungen zu 
leisten, bis der ‰berzahlungsbetrag verrechnet ist. 
2009 haben Magistrat (04.03.09) und Stadtverordnetenversammlung (26.03.09) beschlossen, 
dass der Pachtzins f€r das Hannah-Blaul-Haus und das Theodor-Hickel-Haus mit 89.160,00 
j‚hrlich r€ckwirkend ab dem 01.01.2007 als abrechnungsf‚hig im Rahmen der Betriebskos-
tenf„rderung anerkannt wird. Hintergrund war die Gr€ndung der P‚dagogischen Akademie 
Elisabethenstift gemeinn€tzige GmbH, die das Kinderhaus €bernommen hat. Die korrigierte 
Abrechnung haben wir gepr€ft. Die zuvor festgestellte ‰berzahlung hat sich dadurch redu-
ziert.
UA 4642 – Zusch€sse an freie Tr„ger f€r Kindertageseinrichtungen
HHSt. …. 171100 (Zuweisung Land Hessen f€r BAMBINI-Programm)
Bei einem im Nachtrag auf 456.700,00 veranschlagten Planansatz hat die Stadt vom Land 
Zuweisungen von 933.280,00 erhalten.
HHSt. .... 700100 (Zusch€sse an freie Tr‚ger)
Im Berichtsjahr hat die Stadt bei einem im Nachtrag um 216.700,00 erh„hten Planansatz von 
6.429.280,00 insgesamt 6.464.333,13 (Vorjahr 5.678.894,20) an Zusch€ssen f€r die Ta-
geseinrichtungen der freien Tr‚ger ausgezahlt. Die Mehrausgaben von 35.053,13 konnten im 
Deckungsring 43 459 aufgefangen werden.
Die Zuschusszahlung f€r 2007 setzt sich wie folgt zusammen:
Vertragliche Verpflichtungen gegen€ber den Tr‚gern 2007 6.693.990,35
+  Nachzahlungen f€r Vorjahre 27.479,49
./. ‰berzahlungen aus Vorjahren 257.136,71
Rechnungsergebnis 6.464.333,13
Der ‰berzahlungsbetrag aus Vorjahren zeigt, dass die meisten Betreuungseinrichtungen mit 
ausreichenden Vorauszahlungen der Stadt versorgt werden. Die Nachzahlungen, die sich aus 
den Betriebskostenabrechnungen ergeben sind und waren immer sehr gering.
Die Entwicklung der Ausgaben in den letzten 5 Jahren:
2003 2004 2005 2006 2007
4.109.484,76 4.473.542,44 5.335.809,97 5.678.894,20 6.464.333,13

110
Die Steigerung der Zusch€sse von 2006 auf 2007 erkl‚rt sich wie folgt:
Durch die F„rderung des Landes von Tagesbetreuung f€r Kinder unter 3 Jahren (BAMBINI) hat 
das Land 840.000,00 z.G. des UA 4641 und 933.280,00 z.G. dieses UA an die Stadt €berwie-
sen (siehe auch UA 4641). Die Stadt hat z.L. dieser HHSt. 769.600,00 an die freien Tr‚ger f€r 
die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren und 286.200,00 f€r die Freistellung vom Kindergar-
tenbeitrag (3. Ki.-Ga.-Jahr), insgesamt 1.055.800,00 ausgezahlt.
Durch die Weitergabe der Landesmittel zus‚tzlich zu den gezahlten Betriebskostenabschl‚gen 
zu Lasten dieser HHSt liegt das Rechnungsergebnis deutlich €ber dem der Vorjahre. Da die 
BAMBINI-Mittel bei der Abrechnung der Betriebskostenzusch€sse als anrechenbare Einnah-
men die Stadt entlasten, wirkt sich dies durch ‰berzahlungen bei der n‚chsten Abrechnung 
aus und entlastet die Nachjahre. 
Das vorl‚ufige Jahresergebnis f€r 2008 betr‚gt 5.472.109,89. In den Folgejahren werden die 
BAMBINI-Mittel schon bei der Auszahlung der st‚dtischen Betriebskostenabschl‚ge ber€ck-
sichtigt.
2007 haben zu Lasten dieser HHSt. 26 Betreuungsvereine Zusch€sse erhalten. 
Drei weitere Betreuungsvereine werden aus der HHSt. …. 700400 (Zusch€sse gem‚ ‡ 24 Ta-
gesbetreuungsausbaugesetz) gef„rdert.
Wir haben 24 Verwendungsnachweise gepr€ft. Die Pr€fung des Verwendungsnachweises der 
Kindergruppe „Sonnenk‚fer e.V.“ haben wir als Schwerpunktpr€fung durchgef€hrt. Der Verein 
bietet 10 Betreuungspl‚tze zur Ganztagsbetreuung (8.00 Uhr bis 15.30 Uhr) an, die 2007 
auch durchg‚ngig belegt waren. 
Der Verein hat f€r 2007 einen Betriebskostenzuschuss von 56.367,00 erhalten. Unsere Pr€-
fung ergab folgende Feststellungen und Pr€fungshinweise:
1. Der Verein f€hrt keine Handkasse. Die bar bezahlten Rechnungen werden von Erziehern 
oder Eltern vorgelegt und dann vom Konto €berwiesen.
2. Es f‚llt auf, dass der Verein trotz einer guten Personalausstattung fast t‚glich f€r Eltern-
dienste „Betreuung“ 2 Stunden  11,25 (gesamt 529,50 Std. = 5.956,88) geltend macht.
Die zur Betreuung eingesetzten Eltern werden am gleichen Tag f€r eine weitere Stunde f€r 
„Reinigung“ in den Stundennachweisen aufgef€hrt, obwohl an eine Reinigungsfirma mo-
natlich 336,40 gezahlt werden. 2007 macht der Verein 311 Stunden f€r Reinigung durch 
die Eltern als zuschussf‚hige Ausgaben geltend.
Damit werden der Stadt inklusive der Entgelte f€r Betreuung fast t‚glich 3 Stunden Eltern-
dienste in Rechnung gestellt.
3. Der Verein hat in der Zeit vom 13.08.07 bis 07.09.07 t‚glich zwischen 1,5 Stunden und 7 
Stunden f€r eine Familie mit der T‚tigkeitsbeschreibung „Eingew„hnung“ in Rechnung ge-
stellt. F€r diesen Zeitraum errechneten sich Betreuungskosten von 916,88. Da im gleichen 
Zeitraum auch andere Eltern mit jeweils zwei Stunden f€r die Betreuung eingeteilt waren, 
gehen wir davon aus, dass diese Eltern ihr zu diesem Zeitpunkt aufgenommenes Kind ein-
gew„hnt haben. Diese Position kann nicht als zuschussf‚hige Ausgabe anerkannt werden. 
Da der Gesamtbetrag der Elterndienste mit 1.793,08 €ber der zuschussf‚higen H„chst-
grenze liegt, wirkt sich dies nicht auf die Abrechnung aus.
4. Der Verein hat f€r Elterndienste (Gardinen n‚hen) 13,00 je Stunde abgerechnet. Eine Ent-
sch‚digung von 13,00 je Stunde kann nur bei der Abrechnung von Investitionskostenzu-
sch€ssen und bei der „kleinen Bauunterhaltung“ im Rahmen der Abrechnung von Be-
triebskostenzusch€ssen anerkannt werden. K€nftig k„nnen Stundenl„hne in dieser H„he 
f€r solche T‚tigkeiten nicht mehr ber€cksichtigt werden.
5. Kosten f€r S‚umniszuschl‚ge (2,50) werden nicht als zuschussf‚hige Ausgaben aner-
kannt, ebenso nicht die Ausgaben f€r die Musikp‚dagogin mit einem Honorar von 50,00
f€r 35 Minuten Musikunterricht.

111
6. Der Verein hat an BAMBINI-U3 F„rderung insgesamt 22.600,00 erhalten. In der Betriebs-
kostenabrechnung waren nur 12.600,00 ber€cksichtigt.
Wir haben die Betriebskostenabrechnung entsprechend berichtigt.
Der Verein hat 2007 ein Betreuungsentgelt von 200,00 im Monat erhoben. Dem Protokoll des 
Elternabends vom 31.10.2007 haben wir entnommen, dass vorgeschlagen wurde, nach Pr€-
fung der Finanzen die Beitr‚ge auf 147,00 monatlich r€ckwirkend zum 01.01.2007 zu senken, 
um eine ‰berschreitung der Liquidit‚tsreserve zu vermeiden. Diesem Vorschlag haben die 
Eltern mehrheitlich zugestimmt. Der Verein hat im November 2007 f€r jedes Kind 636,00 zu-
r€ckgezahlt. Ob hier das richtige Gremium entschieden hat, war von uns nicht zu pr€fen. Wir
haben aber zum wiederholten Male darauf hingewiesen, unter anderem mit Schreiben vom 
03.02.09 an Herrn B€rgermeister Glenz, dass die Vereine aufgrund der hohen F„rderung ihre 
Betreuungsentgelte reduzieren, um eine Liquidit‚ts€berschreitung zu vermeiden.
Sechs weitere Verwendungsnachweise haben wir ohne Feststellungen gepr€ft.
Zehn Verwendungsnachweise haben wir mit kleineren Feststellungen gepr€ft und berichtigt.
Bei den weiteren Pr€fungen (7) haben wir u.a. Folgendes festgestellt:
 Bei einem Zuschussempf‚nger war der Zuschuss des Landes bei der Abrechnung des Be-
triebskostenzuschusses nicht ber€cksichtigt.
 Der „Naturkindergarten Streuobstwiesenzentrum“ hat die ihm zustehende Liquidit‚tsre-
serve €berschritten. Wir haben das Fachamt darauf hingewiesen entsprechend der Allg. 
Zuschussrichtlinien zu verfahren.
 Beim Verein „Lebenshilfe“ war der Zuschuss des Landes von 29.700,00 f€r die „Freistel-
lung 3. Kindergartenjahr“ nicht als anrechenbare Einnahme ber€cksichtigt. Diese Ver-
fahrensweise ist bei den meisten Kinderbetreuungseinrichtungen richtig. In diesem Fall 
aber werden die Elternentgelte als anrechenbare Einnahme ber€cksicht und demzufolge 
auch der entsprechende Zuschuss des Landes.
 Bei zwei Einrichtungen waren die K€rzungen f€r die Betreuung ausw‚rtiger Kinder falsch 
berechnet.
 Drei Kinderbetreuungseinrichtungen hat Herr B€rgermeister Glenz auf Antrag von der 10-
prozentigen Haushaltssperre ausgenommen. Nach der finanziellen Situation war dies nicht 
in allen F‚llen notwendig.
Bei dem Verein „Sag ja zum Kind e.V.“ werden nach erneutem Magistratsbeschluss vom 
29.10.2008 Spenden im Rahmen des j‚hrlichen Verwendungsnachweises auch weiterhin nicht 
ber€cksichtigt, so dass die j‚hrliche Liquidit‚tsreserve jetzt bis bis 2013 €berschritten werden 
kann.
Die VN 2007 f€r die Betreuungseinrichtungen des Arbeitersamariterbundes und der Arbeiter-
wohlfahrt lagen uns noch nicht zur Pr€fung vor.
E Wie in den Vorjahren schon berichtet, halten wir es f€r dringend erforderlich, die F„rdermoda-
lit‚ten f€r die freien Tr‚ger aus Gr€nden der Gleichbehandlung konkreter zu bestimmen. So 
halten wir unter anderem eine Regelung €ber die personelle Besetzung der Betreuungseinrich-
tungen f€r unabdingbar. Durch die angespannte Haushaltslage der Stadt kann der Personal-
einsatz bei den freien Tr‚gern nur entsprechend der f€r die st‚dtischen Einrichtungen gelten-
den Richtlinien gef„rdert werden. Wenn sich Vereine weiterhin eine bessere Personalausstat-
tung f€r die Betreuung ihrer Kinder w€nschen, bleibt ihnen das unbenommen. Die h„heren 
Ausgaben k„nnen jedoch nicht von der Stadt bezuschusst werden, sondern sind aus eigenen 
Mitteln zu finanzieren. Auch f€r die Betreuungst‚tigkeit durch Eltern sollten Regelungen ge-

112
troffen werden. Die in Rechnung gestellten Betr‚ge haben sich in den letzten Jahren deutlich 
erh„ht.
Diesen Empfehlungen zur Festschreibung der F„rdermodalit‚ten ist bis 2009 nicht entspro-
chen worden, stattdessen sollen mit den Vereinen Vertr‚ge mit einer um 5 % h„heren Bezu-
schussung (= 75 %) geschlossen werden. 
Zu dem Vertragsentwurf haben wir 2009 Stellung genomen. In dieser Stellungnahme haben 
wir auch auf unser Schreiben vom 03.02.09 an Herrn B€rgermeister Glenz hingewiesen, in 
dem wir unsere Bedenken gegen die Aufstockung der Bezuschussung auf 75 % begr€ndet und 
erl‚utert haben.
E Wir empfehlen nach wie vor die Zuschussregelung f€r die Kinderbetreuung auf eine Pro-Kopf-
Bezuschussung umzustellen 
V Von den aus 2006 noch nicht gepr€ften 13 Verwendungsnachweisen haben wir 12 VN gepr€ft.
Bei vier Verwendungsnachweisen ergaben sich keine Feststellungen. Bei den restlichen Ver-
wendungsnachweisen haben sich verschiedene Feststellungen ergeben.
 Bei dem Waldorf-Kindergarten war die K€rzung f€r ausw‚rtige Kinder nicht richtig be-
rechnet, beim F„rderkeis Kinderbetreuung an TU und FHD die ber€cksichtigungsf‚hi-
gen Fortbildungskosten.
 Beim Waldkindergarten Darmstadt und Bessunger Waldkindergarten waren nicht alle 
genehmigten Pl‚tze belegt.
 F€r den Verein Lebenshilfe e.V. war die ‰berzahlung aus dem Vorjahr nicht richtig be-
r€cksichtigt.
 F€r die Kindergruppe „Die Baffies“ waren Verwaltungskosten und „Equal“-Mittel nicht 
richtig ber€cksichtigt.
 Bei einem Verein waren die Landesmittel nicht als anrechenbare Einnahmen in die Ab-
rechnung einbezogen.
Die VN wurden entsprechend berichtigt.
V Die VN der Arbeiterwohlfahrt f€r die Jahre 2001 – 2005 (!) €ber insgesamt 5.580.000,00
hat uns das Fachamt Mitte 2008 zur Pr€fung vorgelegt.
Die von uns in unserem Pr€fbericht vom 05.04.04 (VN 2001 und 2002) gestellten Fragen sind 
noch immer nicht beantwortet. 
Auch die Pr€fung der Verwendungsnachweise f€r die Jahre 2003 bis 2005 hat zahlreiche 
Feststellungen und Fragen ergeben. Auf unseren Pr€fbericht vom Juli 2008 haben wir noch 
keine Antwort erhalten.
Der VN aus 2006 €ber 1.716.772,02 hat uns noch nicht zur Pr€fung vorgelegen. Wir haben 
das Fachamt erneut erinnert.
Die VN des Arbeiter-Samariter-Bundes haben wir f€r die Jahre 2004 – 2006 gepr€ft. Es haben 
sich einige Fragen und Feststellungen ergeben. Den Pr€fbericht haben wir im April 2008 dem 
Fachamt zugesandt. Die Antwort steht ebenfalls noch aus.
Vor Abschluss der Betriebsvertr‚ge f€r die KiTa „Papillon“ und das Krippenhaus „Spreestra-
e“ in Regie des ASB hat das Fachamt unsere Stellungnahme im April 2008 eingeholt. Wir 
haben darauf hingewiesen, dass Vertr‚ge €ber die Finanzierung von Kinderbetreuungseinrich-
tungen vor Inbetriebnahme abgeschlossen werden sollten.

113
HHSt. .... 700200 (Nachmittagshort Bad-Nauheimer Strae)
Wie im Vorjahr stand ein Planansatz von 325.500,00 zur Verf€gung. Die Stadt hat an den 
Nachmittagshort Bad Nauheimer Strae 349.044,00 ausgezahlt. Der den Planansatz €ber-
steigende Betrag von 24.044,00 konnte im Deckungskreis 43 459 aufgefangen werden.
V Der Verwendungsnachweis f€r 2007 liegt uns noch immer nicht zur Pr€fung vor. 
V Die VN 2003 – 2006 hat das Fachamt Ende Dezember 2007 zur Pr€fung vorgelegt. Die 
abschlieende Pr€fung steht noch aus, weil die von uns gestellten Fragen noch nicht beant-
wortet sind. F€r die Pr€fung aller VN von 2002 – 2006 gilt, dass f€r die Entscheidung der da-
maligen Dezernentin, die Landesf„rderung f€r einen hohen Ausl‚nderanteil nicht als anre-
chenbare Einnahme bei der Zuschussberechnung zu ber€cksichtigen, kein Magistratsbe-
schluss eingeholt ist. Nach unserer Auffassung bed€rfen finanzrelevante Entscheidungen, die 
€ber die Magistratsvorlage zur Finanzierung des Nachmittagshortes hinausgehen, einer Er-
g‚nzung des Magistratsbeschlusses vom 30.01.02.
Auch wenn wir die Pr€fbest‚tigung f€r die Jahre von 2003 – 2006 noch nicht erteilen konnten, 
haben wir das Fachamt gebeten bei den k€nftigen Abchlagszahlungen die schon jetzt festste-
hende ‰berzahlung von mindestens 79.000,00 zu ber€cksichtigen.
Betreuungsangebote an Grundschulen (HHSt. .... 700300):
Das Land Hessen f„rdert die Betreuungsangebote an Grundschulen und Grundstufen der selb-
st‚ndigen Schulen f€r Lernhilfe und Sprachheilschulen seit 01.01.2003 mit einer pauschalen 
Zuweisung von unver‚ndert 5.112,92 je Einrichtung.
F€r 2007 ergibt sich folgende Berechnung:
Einnahmen HHSt. .... 171000 (Zuweisungen 
Land Hessen f. betreuende Grundschulen) 112.484,24
HHSt. …. 178500 (Einnahmen aus R€ckforderungen) 12.827,52
HHSt. .… 700300 (Zusch€sse an Betreuungsvereine) - 367.203,94
Eigenanteil der Stadt (ohne Ber€cksichtung von Energiekosten) - 241.892,18
Im Berichtsjahr erhielten 19 Tr‚gervereine Zusch€sse von insgesamt 367.203,94 aus der 
HHSt. .... 700300 (Zusch€sse an Vereine f€r Horte der betreuenden Grundschulen). Nach den 
neuen Zuschussrichtlinien kommt es darauf an, ob die Vereine die gemeldeten Betreuungs-
pl‚tze und –stunden eingehalten und ein Mindestelternbeitrag gefordert haben.Die Verteilung 
der Mittel erfolgte daher erstmals nach den von den Vereinen zum Stichtag 01.10. gemeldeten 
Betreuungsstunden. Das Fachamt legte bis Februar 2010 alle 19 Verwendungsnachweise aus 
dem Jahr 2007 zur Pr€fung vor. Die Vereine haben die neuen Richtlinien eingehalten. Die Pr€-
fung der VN 2007 ergab keine R€ckforderungen.
V Weiterhin pr€ften wir einen VN aus dem Jahr 2006 und von einem Tr‚ger (Mornewegschule). 
die VN aus 2004 bis 2006 
HHSt. .... 700400 (Zusch€sse gem‚ ‡ 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz)
Nach Beschl€ssen des Magistrats vom 31.01.2007 und der Stadtverordnetenversammlung
vom 22.02.07 sollen j‚hrlich weitere 100 Pl‚tze in Tageseinrichtungen f€r Kinder unter 3 Jah-
ren geschaffen werden. Nach einer Hochrechnung auf 2 Jahre sollten 1.400.000,00 (j‚hrlich 
700.000,00) zur Verf€gung stehen.

114
Von dem Planansatz €ber 1.400.000,00 hat die Stadt 385.470,00 an folgende Tr‚ger ausge-
zahlt:
Kindergruppe Tausendf€ler 151.470,00
Kindergruppe Kinderscheune 34.450,00
Kleine Entdecker 17.000,00
ASB (Spreestr.) 169.550,00
Hausfrauenbund 10.000,00
Bauverein AG 3.000,00 = Kaution „Kleine Entdecker“
 Bei der Pr€fung des VN der Kindergruppe „Tausenf€ler“ haben wir darauf hingewie-
sen, dass R€ckbuchungen keine zuschussf‚higen Ausgaben sind. Weiter war eine 
Mietvorauszahlung von 5.000,00 schon im Vorjahr ber€cksichtigt. Die R€ckerstattung 
aus der Stromabrechnung war nicht als anrechenbare Einnahme in die Abrechnung 
einbezogen.
 Den VN der „Kinderscheune Eberstadt“ haben wir ohne Feststellungen gepr€ft.
 Bei der Betriebskostenabrechnung der „Kleinen Entdecker e.V.“ waren Investitionskos-
ten ber€cksichtigt, die wir herausgerechnet haben.
 Der ASB hat f€r die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren anteilig aus dieser HHSt. 
169.550,00 f€r die Betreuungseinrichtung „Spreestrae“ erhalten. Der VN liegt noch 
nicht vor.
Gem‚ Beschluss des Magistrats Nr. 2007/0290 erh‚lt der Hausfrauenbund j‚hrlich ab 
01.07.2007 f€r das Tageseltern- und Tageskindervermittlungsb€ro 20.000,00 mehr als im 
bestehenden Vertrag vorgesehen. F€r 2007 waren dies anteilm‚ig 10.000,00. Die Pr€fung 
der Verwendung erfolgte mit dem Gesamtverwendungsnachweis im UA 4542. Feststellungen 
haben sich nicht ergeben.
UA 4650 – Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen
Der Zweckverband f€hrt seit der Ausgliederung der Erziehungsberatung zum 01.01.2000 den 
Namen: „Zweckverband Jugend- und Drogenberatung und Drogenhilfe“. Der Zweckverband 
erhielt in den vergangenen f€nf Jahren folgende Zusch€sse von der Stadt:
HHStelle: Jahr Zuschuss an ZES Zuschuss Caritas Zuschuss DW
…. 700100 2003 886.790,00 0,00 0,00
…. 700100 2004 443.394,66 0,00 0,00
…. 700200 2005 693.727,75 11.500,00 0,00
…. 700200 2006 844.706,56 31.500,00 0,00
…. 700200 2007 0,00 47.560,77 168.990,11
SN1 Personal 2007 0,00 478.163,12
Die Aufl„sung des Zweckverbandes erfolgte zum 30.04.2007. Die bisherigen T‚tigkeitsberei-
che wurden vertraglich auf unterschiedliche Tr‚ger €bertragen (Caritasverband Darmstadt 
e.V., Diakonisches Werk Darmstadt). 
Der Caritasverband €bernahm den Bereich Drogenberatung bereits im Laufe des Jahres 2005. 
Der mit der Caritas geschlossene Vertrag enth‚lt nur ungen€gende Regelungen zur
B Vorlage und Pr€fung des Verwendungsnachweises. Die vom Empf‚nger vorgelegten 
Unterlagen reichten zur Pr€fung des VN nicht aus.

115
Das Diakonische Werk hat die Bereiche Cafe, Streetwork und die Notschlafplätze übernommen 
und erhält neben den Sachkosten zusätzlich die Personalkosten erstattet. Vertragsgemäß be-
inhaltet die Personalkostenerstattung eine 4 %ige Verwaltungskostenumlage. Diese Höhe 
wurde im VN 2007 überschritten. Eine gesonderte Vereinbarung zu den Overheadkosten der 
Diakonieverwaltung ist in Arbeit.
Die Gesamtaufwendungen setzen sich folgendermaßen zusammen:
Zuschüsse an Träger .... 700200 216.550,88
Personalkosten über SN 1 478.163,12
Zuwendung Land .... 161000 - 50.000,00
Erstattung von Landkreis Da-Di .... 162000 - 77.002,00
Eigenanteil der Stadt Darmstadt 567.712,00
HHSt. .... 700300 (Frühberatungsstelle Caritasverband):
Die Frühberatungsstelle des Caritas-Verbandes erhielt im Berichtsjahr einen städtischen Zu-
schuss von 63.764,96 (incl. Nachzahlung 2006 über 244,96) und 126.156,98 aus kommuna-
lisierten Landesmitteln (siehe UA 4000). Der Träger hat die zweckbestimmte Mittelverwen-
dung nachgewiesen.

116
Abschnitt 47 – F…rderung von anderen Tr„gern der Wohlfahrtspflege und Jungendhilfe
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 2.275 23.000 39.515
Sonst. Finanzeinnahmen 2.556 2.600 2.556
Summe Einnahmen 4.831 25.600 42.071
Personalausgaben 0 0 0
Sachaufwand 13.760 -21.120 15.089
Zuweisungen u. Zuschüsse 946.725 995.620 935.935
Summe Ausgaben 960.485 974.500 951.024
Zuschussbedarf 955.654 948.900 908.953
Vergleich Rechnungserg./Planung -39.947 -4,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -46.701 -4,9%
Der Abschnitt 47 enthält nur den UA 4700.
UA 4700 – F…rderung der Wohlfahrtspflege
HHSt. .... 700000 (Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände und soziale Organisationen) 
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Ausgaben 407.160,02 426.190,00 382.796,74
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: - 43.393,26 - 10,18 %
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: - 24.364,28 - 5,98 %
Der Ansatz von 423.690,00 wurde im Nachtag um 2.500,00 für einen zusätzlichen Zuschuss 
an das Projekt Mittagstisch (N)immersatt angehoben. Zur Deckung dienten Einsparungen im 
Deckungsring 43470.
Die Ausgaben unterschritten den HH-Ansatz um 43.393,26. Die hauswirtschaftliche Sperre 
von 10 % der Ausgaben wurde somit eingehalten.
Wie im Vj. hat das Fachamt die Zuschussbescheide aufgrund der hauhaltswirtschaftlichen 
Konsolidierungsmaßnahmen überarbeitet. Wir haben zu den Entwürfen Stellung genommen.
Weiterhin begleiteten wir den Prozess der Kommunalisierung Sozialer Hilfen, nahmen an den 
Sitzungen der dezernatsübergreifenden stadtinternen Arbeitsgruppe teil und nahmen Stellung 
zu dem Vertragsentwurf zur Vergabe der Restmittel aus dem Jahr 2007. 
Träger, die neben den kommunalisierten Mitteln auch städtische Zuschüsse erhalten, legen 
gemeinsame Verwendungsnachweise für beide Förderungen vor. Im UA 4700 sind hiervon das

117
Selbsthilfeb€ro des Deutschen Parit‚tischen Wohlfahrtsverbandes (seit 2007 Parit‚tische Pro-
jekte gGmbH), die Pro Familia und die AIDS-Hilfe betroffen.
Stadt und Zuschussempf‚nger haben die F„rderung des Selbsthilfeb€ros der Parit‚tischen 
Projekte gGmbH ab 2007 neu geregelt. Die Vertragspartner haben den Zuwendungsvertrag
erst 2008 abgeschlossen. Dennoch erhielt das Selbsthilfeb€ro bereits 2007 einen erh„hten 
Zuschuss, da es ab diesem Zeitpunkt die F„rderungen der Darmst‚dter Selbsthifevereine €-
bernahm. Betroffen waren von dieser Regelung der Geh„rlosenverein Darmstadt und Umge-
bung e. V., die Tinnitus-Gruppe in Darmstadt e. V., die Morbus-Bechterew-Gruppe e. V. und 
die Deutsche Rheuma-Liga e. V., die keine direkten st‚dtischen Zusch€sse mehr erhalten.
Die Darmst‚dter Tafel e. V. erhielt 2007 keinen Zuschuss. Erstmals f„rderte die Stadt ein of-
fenes Gruppenangebot des Sozialpsychiatrischen Vereins (60 Plus) f€r ‚ltere Menschen mit 
seelischen Behinderungen und das Projekt (N)immersatt der BAFF – Frauenkooperation 
gGmbH.
Wir pr€ften 26 VN aus dem Jahr 2007. Es stehen keine weiteren VN aus.
‰berschreitung der Liquidit‚tsreserve:
Im Berichtsjahr €berschritten 4 Zuschussempf‚nger die zul‚ssige Liquidit‚tsreserve. Nach
der Rundverf€gung Nr. 20 hat die Verwaltung die individuell begr€ndeten Antr‚ge mit unserer 
Stellungnahme dem Stadtk‚mmerer zu Bewilligung vorgelegt. F€r das Jahr 2007 hat Herr 
B€rgermeister Glenz allen 4 Antr‚gen zugestimmt. 
Dabei handelt es sich um folgende Zuschussempf‚nger:
Zuschussempfänger Überschreitung Genehmigt am
Freireligi„se Gemeinde, Seniorentreff 75,31 22.10.2008
Alkohol- und Sucht-Selbsthilfe 4.144,92 22.10.2008
Dst. Tonband- und Stereofreunde 771,52 22.10.2008
Telefonseelsorge Darmstadt e. V. 5.352,99 22.10.2008
Unterschreitung des angemessenen Eigenanteils:
Kann ein Zuschussempf‚nger den in der Rundverf€gung Nr. 20 vorgesehenen Eigenanteil von 
20% der Jahresausgaben nicht selbst aufbringen ist die vorherige Zustimmung des Stadt-
k‚mmerers einzuholen. Die Genehmigung ist individuell zu begr€nden und gilt solange die 
Einkommensstruktur des Vereins unver‚ndert ist. Die Voraussetzungen f€r eine Befreiung 
werden alle 3 Jahre €berpr€ft. Im HHj. 2007 hat das Fachamt bei 4 Vereinen, die den ange-
messenen Eigenanteil nicht erbringen konnten, die erneute Genehmigung des Stadtk‚mme-
rers eingeholt.
Zuschussempfänger Genehmigt am
Elternkreis Drogenabh‚ngiger und - gef‚hrdeter 22.10.2008
Freireligi„se Gemeinde e. V. 22.10.2008
Sozialpsychiatrischer Verein 22.10.2008
Alkohol- und Suchtselbsthilfe Darmstadt e. V. 22.10.2008

118
Prüfung weiterer VN
 Arbeiterwohlfahrt, Seniorentreff DA-Arheilgen, Frankfurter Landstr. 183
Wir haben den VN des Seniorentreffs schwerpunktmäßig geprüft. Der städtische Zu-
schuss betrug 5.630,00. Neben dem Zuwendungsbescheid haben wir alle finanzrele-
vanten Unterlagen des Vereins zur Prüfung herangezogen und ein Gespräch mit den 
Verantwortlichen vor Ort geführt. Dabei ergaben sich Beanstandungen bei den Belegen 
(z. B. undatiert, unleserlich) und nicht zuschussfähige Ausgaben (z. B. Trinkgelder und 
finanzielle Unterstützung von bedürftigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern). Auch wur-
de kein Inventarverzeichnis geführt. Jedoch hat der Seniorentreff den angemessenen 
Eigenanteil der zuschussfähigen Ausgaben erbracht. Der Endbestand lag unterhalb der 
Liquiditätsgrenze.
 AIDS-Hilfe 
Die AIDS-Hilfe hat die Verwendung der kommunalisierten Landesmittel von 37.300,00 
und den städtischen Zuschuss von 37.330,00 in einem VN nachgewiesen. Die Prüfung 
des VN 2007 ergab keine Auffälligkeiten. Der Rücklagenbestand der einzelnen Projekte 
(zweckgebundene Rücklagen, die nicht in die Ermittlung der Liquiditätsreserve einflie-
ßen) wurde weiter fortgeschrieben. Der angemessene Eigenanteil wurde wie im Vj. 
nicht erbracht.
 Pro Familia
Pro Familia hat die kommunalisierten Landesmittel von 43.775,04 und den städti-
schen Zuschuss von 127.827,00 in einem VN nachgewiesen. Für den Frauennotruf er-
hielt Pro Familia zusätzlich 13.900,00 aus kommunalisierten Mitteln. Die Prüfung des 
VN 2007 ergab keine Auffälligkeiten. Der angemessene Eigenanteil wurde nicht er-
bracht.
 Freiwilligenagentur beim Caritasverband Darmstadt
Wie im Vj. konnte die Freiwilligenagentur den angemessenen Eigenanteil der Ausgaben 
nicht aufbringen. Aus dem nachgereichten Finanzkonzept geht hervor, dass nach einer 
Anschubfinanzierung durch die Hess. Staatskanzlei die Finanzierung durch Zuwendun-
gen der Stadt, des Landkreises Darmstadt-Dieburg sowie Spenden und Sponsoring von 
Betrieben und Unternehmen aus diesem Gebiet erfolgen sollte. Da bislang nur eine 
städtische Förderung erfolgt, wurde die Freiwilligenagentur aufgefordert, sich um Ko-
Finanzierer zu bemühen. Die Prüfung des VN 2007 konnte nach mehreren Rückfragen 
abgeschlossen werden.
 Demenzforum Darmstadt e. V.
Nach Freigabe des Zuschusses in der veranschlagten Höhe erhielt das Demenz Forum 
einen städtischen Zuschuss von 42.000,00. In dieser Summe war auch die städtische 
Ko-Finanzierung zur Einrichtung von niederschwelligen Betreuungsangeboten nach 
§§ 45 c und d SGB XI von 4.100,00 enthalten. Die Verwendung wurde in einem VN 
nachgewiesen. Der beabsichtigte Zuwendungsvertrag, zu dem wir bereits Stellung ge-
nommen hatten, kam wegen des Verbots des Regierungspräsidiums, neue Verpflich-
tungen einzugehen, nicht zustande.
B

119
HHSt. .... 700100 – 701200:
Der Vergleich zwischen Planansatz und Rechnungsergebnis ergibt folgendes Bild:
Zuschussempfänger HHSt. Planung Rechnungserg.
‰bernahme Mietkosten st‚dt. S‚le 700010 1.000,00 0,00
B€rgerstiftung 700100 163.610,00 156.833,14
Grundsteuer, Geb., usw. 700200 17.990,00 18.134,68
Caritas, Psychosoz. Kontaktstelle. 700300 54.410,00 56.119,20
Psychosoz. Arbeitsgemeinschaft 700400 21.990,00 21.990,00
DRK 700500 21.270,00 11.874,27
Sozialstation Wechsler Str. 700600 3.100,00 855,00
Seniorenzentrum der AWO Wechsler Str. 700650 2.500,00 0,00
Altenhilfe 700900 69.410,00 78.181,92
Altenarbeit Heimst‚ttenweg 700910 18.150,00 18.150,00
Nachbarschaftsheim 701100 161.000,00 161.000,00
Verbraucherberatung 701200 35.000,00 30.000,00
Summe 569.430,00 553.138,21
Das Rechnungsergebnis unterschreitet den Ansatz um 16.291,78 (= 2,86%), ist jedoch im 
Vergleich zum Vorjahr um 13.573,65 (= 2,51%) gestiegen. Mehrausgaben z.B. bei den Grund-
steuern der psychozentralen Kontakt- und Beratungsstelle und der Altenhilfe konnten durch 
Minderausgaben bei der ‰bernahme von Mieten f€r St‚dt. S‚le, beim DRK, dem Seniorenzent-
rum der AWO (Wechsler Strae) und der Verbraucherzentrale ausgeglichen werden. Die haus-
haltswirtschaftliche Sperre von 10 % des Ansatzes galt in diesem Bereich €berwiegend nicht, 
da gegen€ber vielen Zuschussempf‚ngern vertragliche Verpflichtungen bestehen.
Weitere Pr€fungen:
 Wir pr€fen den Jahresabschluss der B€rgerstiftung (HHSt. .... 700100) im Rahmen ei-
ner Auftragspr€fung. Das Rechnungsergebnis lag um 6.776,86 unter dem Ansatz von 
163.610,00 (= - 4,14%).
 Unter der HHSt. .... 700200 werden die Erbauzinsen der Arbeiterwohlfahrt, Drei-
Stufen-Heim, Alten- und Pflegeheim, Nussbaumallee 12 und des Arbeiten-
Samariterbundes, Hauptsitz, Pfungst‚dter Str. 165, €bernommen. Die Erbauzinsen 
wurden 2007 vom Liegenschaftsamt angehoben, daher €berstiegen die Ausgaben den 
Ansatz um 144,68.
 Der Caritasverband, Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle (HHSt. .... 700300)
erhielt bei einem Ansatz von 54.410,00 einen Betriebskostenzuschuss von 56.119,20. 
Der h„here Zuschuss wurde notwendig, da die Stadt vertraglich verpflichtet ist, 19,5 % 
der ungedeckten Kosten zu €bernehmen. Die Deckung war im Deckungsring 43470 
gew‚hrleistet.
 Der Zuschuss an die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (HHSt .... 700400) betrug 
21.990,00. Die Pr€fung des VN ergab keine Beanstandung.
 Beim Zuschuss von 11.874,27 an das DRK (HHSt .... 700500) handelt es sich um den 
Erbbauzins f€r das Grundst€ck Feldbergstrae/Mornewegstrae, auf dem die Leitstelle 
betrieben wird. Im Ansatz von 21.270,00 sind 5.000,00 zur Fortsetzung des Modelpro-
jekts „Hippy“ und 4.400,00 f€r das Gesundheitsprojekt f€r Migranten in Arheilgen ent-
halten. Die Projekte wurden jedoch erst im HHj. 2008 weitergef€hrt bzw. begonnen.
 ‰ber den Stand der R€ckforderung gegen€ber der AWO aus dem Betrieb der Sozialsta-
tion in der Altenwohnanlage Wechsler Strae (HHSt .... 700600) in den Jahren 1990 –

120
2001 haben wir bereits berichtet. Der Stadtk‚mmerer entschied, auch 2007 die Ne-
benkosten f€r die R‚ume h‚lftig zu €bernehmen. Die Ausgaben betragen 855,00.
 Wie bereits im Vj. berichtet, sind die Verhandlungen der AWO mit dem Fachamt mit 
dem Ziel, in den ehemaligen R‚umen der Sozialstation in der Altenwohnanlage Wechs-
ler Strae ein Seniorenzentrum einzurichten, gescheitert. F€r diesen Zweck standen 
bei der HHSt. .… 700650 36.670,00 bereit. Der Ansatz wurde im Nachtrag um 
34.170,00 auf 2.500,00 gek€rzt. Ausgaben entstanden nicht.
 Die Stadt hat den Ansatz der Altenhilfe (HHSt. …. 700900) von 78.210,00 im Nachtrag 
um 8.800,00 verringert, so dass f€r diese freiwilligen Angebote, wie Konzerte, Ausfl€-
ge, Faschingssitzungen usw. noch 69.410,00 zur Verf€gung standen. Die entstandenen 
Ausgaben von 78.181,82 €berschritten den Ansatz um 8.771,92. Hierf€r bewilligte der 
Stadtk‚mmerer €pl. Mittel von insgesamt 8.960,00.
Die Zahlstelle der Altenhilfe haben wir im Jahr 2007 zweimal unvermutet gepr€ft. Wie 
bereits im Vj. erl‚utert, werden die Karten f€r Seniorenveranstaltungen €berwiegend 
€ber das B€rgerinformationszentrum (BIZ) im Stadtfoyer, die Bezirksverwaltungen und 
Stadtteilb€ros verkauft. Die Einnahmen werden der HHSt. …. 118000 gut gebracht
und dienen ausschlielich zur Refinanzierung der angebotenen Veranstaltungen. Die 
Ablieferung der Einnahmen erfolgte zeitnah, der Kassenh„chstbetrag von 1.000,00 
wurde nur kurzzeitig €berschritten. Die Abteilungsleitung hat die Barmittel wie vorge-
sehen monatlich regelm‚ig kontrolliert und dokumentiert. Es ergaben sich keine Be-
anstandungen. Der Stadtk‚mmerer erteilte am 07.06.2006 die Zustimmung, Freikar-
ten bis zu einem Wert von 500,00 j‚hrlich an bed€rftige Senioren in Einrichtungen zu 
vergeben. Die Verwaltung hat diese Grenze nicht €berschritten.
 Der Zuschuss f€r den VGH-Seniorentreff Heimst‚ttenweg 100 (HHSt. .... 700910) be-
trug wegen vertraglicher Verpflichtung wie im Vorjahr 18.150,00. Die Pr€fung des VN 
ergab keine Beanstandungen. Der als Sachkostenzuschuss zur F„rderung der Stadt-
teilpartnerschaft mit der ungarischen Gemeinde Gy„nk vorgesehene Betrag von 
1.022,58 wurde f€r einen Austausch von Sch€lerinnen und Sch€lern der Georg-
B€chner-Schule und dem Gymnasium in Gy„nk verwendet.
 Der Zuschuss f€r das Nachbarschaftsheim (HHSt. .... 701100) betrug wie im Vj. 
161.000,00. Wir haben den Verwendungsnachweis f€r den st‚dtischen Zuschuss ohne 
Beanstandung gepr€ft. Das Nachbarschaftsheim erwirtschaftete im Berichtsjahr einen 
‰berschuss und konnte somit das Vorjahresdefizit senken, wenn auch nicht ausglei-
chen. 
2007 stieg der Bestand des R€ckstellungskontos um 17.441,58 auf 63.478,18. Die 
beabsichtigte Erweiterung der Kindertagesst‚tte um eine Kinderkrippe wurde mangels 
Kofinanzierung fallengelassen. Mit der R€ckstellung soll nunmehr der Sanit‚rbereich 
saniert und das Geb‚ude isoliert und schallgesch€tzt werden. Es fielen bereits Ausga-
ben f€r Architektenleistungen an.
Seit 2002 wird die Personalabrechnung des Vereins durch die Stadt, die Anweisung 
der Geh‚lter jedoch vom Verein vorgenommen. Die der Stadt hierdurch entstehenden 
Kosten sind durch den Verein zu erstatten.
 Die Verbraucher-Zentrale Hessen e.V. erh‚lt den st‚dtischen Zuschuss von 30.000,00
aus der HHSt. .... 701200. Nach Entscheidung von Herrn B€rgermeister Glenz liegt die 
Bewirtschaftung beim B€ro des Dezernats IV. Die Pr€fung des VN 2007 ergab nach
zus‚tzlichen Erl‚uterungen der Verbraucherzentrale keine Beanstandungen.

121
Im Deckungsring 43470 (Wohlfahrtspflege) unterschritten die Ausgaben von 827.753,03 die 
zur Verfügung stehenden Mittel von 849.360,00 um 21.606,97. Über die meisten Zuschüsse 
im Deckungsring bestehen vertragliche Verpflichtungen. Bei den frei verfügbaren Ansätzen 
wurde die haushaltswirtschaftliche Sperre von 10 % eingehalten.

122
Abschnitt 48 – weitere soziale Bereiche
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 10.123.388 12.773.000 20.718.554
Sonst. Finanzeinnahmen 756.570 360.000 0238.400
Summe Einnahmen 10.879.958 13.133.000 20.956.954
Personalausgaben 0 0 0
Sachaufwand 29.569.514 30.690.000 30.767.366
Zuweisungen u. Zuschüsse 7.825.661 8.325.000 8.375.453
Summe Ausgaben 37.395.175 39.015.000 39.142.819
Zuschussbedarf 26.515.217 25.882.000 18.185.865
Vergleich Rechnungserg./Planung -7.696.135 -29,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -8.329.352 -31,4%
UA 4810 – Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) werden vom Bund, dem Land und 
der zuständigen Kommune zu je einem Drittel finanziert.
Unter der HHSt. .... 780000 (Leistungen an Berechtigte) werden die Leistungen an die an-
spruchsberechtigten Personen ausgezahlt. 2/3 dieser Summe erstattet das Land Hessen, das 
selbst wiederum 1/3 der Ausgaben beim Bund geltend macht, unter der HHSt. .... 161000
(Erstattungen vom Land). Die Abrechnung erfolgt quartalsweise, wobei das Land Hessen mo-
natliche Abschläge zahlt.
Bei der HHSt. .... 240000 (Ersatzleistungen von Dritten) werden die Leistungen der zum Un-
terhalt verpflichteten Elternteile vereinnahmt. Von den tatsächlichen Einnahmen werden 2/3 
unter der HHSt. .... 671000 (Erstattungen an das Land) an das Land Hessen abgeführt. Die 
Abrechnung erfolgt monatlich.
Die Unterhaltsvorschussleistungen von 1.501.676,94 lagen um 101.676,92 (= ca. 7,26%) ü-
ber dem Planansatz.
Der vom Land zu erstattende Anteil beträgt 1.001.117,94. Tatsächlich wurden jedoch 
999.481,94 erstattet. Die Differenz beruht darauf, dass die Quartalsabrechnungen zeitversetzt 
erfolgen. Ein Ausgleich in der Jahresrechnung ist somit nicht möglich.
Wir haben die Quartalsabrechnungen der Ausgaben mit dem Land geprüft. Dabei haben wir 
festgestellt, dass für das III. Quartal noch eine Restforderung von 7.744,00 bestand, die das 
Fachamt mit der IV. Quartalsabrechnung geltend machte.
Bei der Prüfung der monatlichen Abrechnungen der Einnahmen stellten wir für den Monat Ap-
ril fest, dass die Stadt vom Land 10.200,43 zu wenig angefordert hatte. Das Fachamt hat die-
sen Betrag mit den Einnahmen des Monats Mai verrechnet.

123
Bei der HHSt. …. 240000 wurden KER von 1.444.635,01 aus dem Vj. €bernommen. Davon hat 
die Stadt im Berichtsjahr 289.174,93 bereinigt. Dabei handelte es sich vor allem um unein-
bringliche Altf‚lle die niedergeschlagen wurden. Zusammen mit den neuen KER aus dem lfd. 
Jahr wurden 1.360.962,86 in das Jahr 2008 €bertragen. 
V Die in den Vj. angesprochene Aufarbeitung der Altf‚lle stockte im Berichtsjahr, da die 
Fachabteilung durch die Umstellung des Leistungsprogramms und die Umsetzung der ˆnde-
rung der Regelsatzverordnung zum 01.07.2007 vorrangig besch‚ftigt war. Ferner wurden vor-
ab ‰berzahlungen bearbeitet, bei denen wegen drohender Verj‚hrung Mahn- und Vollstre-
ckungsbescheide erwirkt werden mussten. Hierf€r hatte die Stadtkasse Listen dieser F‚lle er-
stellt. Diese F‚lle €berpr€fte die Fachabteilung ebenfalls vorrangig auf ihre Werthaltigkeit. Die 
Anzahl der noch zu bearbeitenden Altf‚lle hat sich daher nur unwesentlich verringert. Wir 
werden die Aufarbeitung weiterhin begleiten. 
UA 4820 – Grundsicherung nach dem SGB II
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 9.033.513,31 11.833.000,00 12.448.066,68
Ausgaben 29.414.194,46 30.450.000,00 30.625.771,43
Zuschussbedarf 20.380.681,15 18.617.000,00 18.177.704,75
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -439.295,25 -2,36%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -2.202.976,40 -10,81%
Im April 2008 haben wir gemeinsam mit der Innenrevision der Sozialverwaltung eine zweite 
Schwerpunktpr€fung bei der ARGE Darmstadt – Zentrum f€r Existenzsicherung und Besch‚fti-
gung – vorgenommen.
Aufgrund der Erfahrungen aus der ersten Pr€fung haben wir die Qualit‚t der Aktenf€hrung, 
die Dokumentation von Voraussetzungen und ˆnderungen der Leistungen und die Ber€cksich-
tigung von Anspr€chen nach dem BAf„G und dem UVG als Pr€fungsschwerpunkte festgelegt. 
Weiterer Pr€fungsschwerpunkt waren die Unterkunfts- und Heizkosten, da hierf€r die Richt-
werte und H„chstbetr‚ge ge‚ndert wurden.
Wir pr€ften insgesamt 54 Akten. Unsere Feststellungen haben wir im Regelfall mit dem per-
s„nlichen Ansprechpartner (PAP) besprochen. Sie konnten in vielen F‚llen sofort bereinigt 
werden. Bei gravierenden Unklarheiten und Fehlern erfolgten ausf€hrliche Pr€fungsbemer-
kungen in den Einzelakten. Auer den Einzelakten €berpr€ften wir auch die Dienstanweisung 
f€r den Leistungsbereich.
E Aus unseren Pr€fungsfeststellungen ergaben sich die nachstehenden Empfehlungen:
1. Die Grunddaten eines Falles sollten nicht nur im ersten Aktenband, sondern auch in den 
Folgeb‚nden einer Akte erkennbar sein. Dies kann zum Beispiel durch Abheftung einer 
Kopie des aktuellen Grundantrags im laufenden Aktenband erreicht werden.
2. Aktenvermerke, Verf€gungen und Wiedervorlagebl‚tter sollten immer mit Datum und Na-
menszeichen versehen werden, damit erkennbar ist, wer sie wann verfasst hat.

124
3. Die Wiedervorlagebl‚tter sollten mit Hinweisen auf Unterhaltsanspr€che (z. B. Grundlage 
des Anspruchs, ‰bergang von Anspr€chen, Unterhaltspflichtige) und ggf. auf UVG-
Anspr€che (z. B. H„chstdauer der Laufzeit) versehen werden.
4. Wiedervorlagebl‚tter sollten nicht nur f€r die Sachbearbeiter, sondern auch f€r die per-
s„nlichen Ansprechpartner eine Grundlage f€r die Bearbeitung eines Leistungsfalles sein.
5. Es ist darauf zu achten, dass Informationen, die f€r mehrere Teams wichtig sind (z. B. 
Schulbescheinigungen) an das jeweils andere Team weitergeleitet werden.
6. Das Verfahren und die Zust‚ndigkeiten f€r die Regulierung von Verm„genssch‚den sollten 
umgehend festgelegt werden.
Zusammenfassend ist als Ergebnis unserer Pr€fung festzustellen, dass die Qualit‚t der Akten-
f€hrung und der Leistungsgew‚hrung eine positive Entwicklung genommen hat.
Die deutliche Qualit‚tssteigerung bei der Aktenf€hrung hat zur Folge, dass im Leistungsbe-
reich sehr viel weniger Fehleinsch‚tzungen und ‰berzahlungen zu verzeichnen sind als bei 
unserer letzten Pr€fung. Zu diesem positiven Ergebnis tr‚gt sicherlich die Dienstanweisung 
„Aktenf€hrung“ bei, die offensichtlich nicht nur auf dem Papier steht, sondern bis auf wenige 
Ausnahmen auch beachtet wird.
Dennoch sind die meisten von uns beanstandeten Fehler Folge von M‚ngeln bei der Aktenf€h-
rung. Die mangelhafte Kenntnis oder fehlerhafte Auslegung von Vorschriften ist eher die Aus-
nahme, wozu auch das gut angenommene Fortbildungsangebot beigetragen haben d€rfte.
Als Schwachpunkt zeigte sich wieder die Unterhaltsproblematik, sowohl was die Durchsetzung 
von Unterhaltsanspr€chen, als auch was die Dokumentation betrifft.
Weitere Schwachpunkte sind nach wie vor das internetgest€tzte Datenverarbeitungsprogramm 
A2LL und die Sachbearbeitung mit geteilten Zust‚ndigkeiten, die immer wieder zu Kommuni-
kationsproblemen und Reibungsverlusten f€hren.
Waren bei unserer Pr€fung im Jahr 2005 Beanstandungen die Regel, so waren sie bei dieser 
Pr€fung die Ausnahme.
UA 4850 – Leistungen nach dem Gesetz €ber eine bedarfsorientierte Grundsicherung
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 182.169,56 0,00 188.620,43
Ausgaben 6.430.877,16 6.925.000,00 6.836.158,12
Zuschussbedarf 6.248.707,60 6.925.000,00 6.647.537,69
Vergleich Rechnungserg./Planung -277.462,31 -4,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 398.830,09 6,4%
Von April bis Mai 2007 pr€ften wir 32 Akten von Leistungen der Grundsicherung im Alter und 
bei Erwerbsminderung, die ab dem 01.01.2005 nach den Regelungen des Vierten Kapitels des 
Sozialgesetzbuches Zw„lftes Buch (SGB XII) zu gew‚hren sind.

125
Die Pr€fung der Akten erfolgte unter Einbeziehung des Verfahrens „Prosoz“, sowie der Samm-
lung der Dienstanweisung der ASH. Die ausgew‚hlten F‚lle, pro Buchstabe 1-2 Akten, sollten 
einen ‰berblick €ber die zeitgerechte und rechtlich zutreffende Bearbeitung vermitteln.
Die verschiedenen Beanstandungen haben wir mit den Sachbearbeiterinnen und Sachbearbei-
tern besprochen und in den Einzelakten vermerkt. Die Akten wurden bereits im Rahmen dieser 
Pr€fung berichtigt.
B Die Beanstandungen bezogen sich auf
 Aktenf€hrung:
o fehlende Nummerierung der Akte, 
o fehlende Unterlagen wie Rentenbescheide, Mietvertr‚ge, Nebenkostenabrechun-
gen, Aufenthaltsbescheinigungen,
o fehlende Kopien von P‚ssen, 
 fehlende Eingangsstempel auf den Antr‚gen f€r Grundsicherungsleistungen,
 Nichtber€cksichtigung einer Lebensversicherung als Verm„gen, 
 Nichtber€cksichtigung des Einkommens des Ehepartners,
 Nichtber€cksichtigung des Mehrbedarfs gem. ‡ 42 Abs.3 SGB XII,
 Widerruf eines Darlehens wegen Auszug aus der Wohnung,
 Fehler in der Berechnung von Einkommen, Miete, Mietneben- und Heizungskosten,
 fehlende Quittungen bei einmaligen Leistungen, 
 fehlende Aktenvermerke f€r die Begr€ndung einer Leistung oder einer Leistungsbe-
schr‚nkung.
Weiterhin stellten wir in einigen F‚llen fest, dass Zahlungen direkt €ber den Haushalt erfolgten 
und nicht im Verfahren „Prosoz“ verbucht wurden. Hierdurch entsteht ein falsches Bild, weil 
im Verfahren „Prosoz“ nicht alle Zahlungen an die Hilfeempf‚nger dokumentiert sind.
Die Akten waren zeitgerecht bearbeitet. Das „Vier-Augen-Prinzip“ wurde durch die Vorlage der 
Akten bei den Koordinatorinnen und Koordinatoren gewahrt.
Insgesamt machte die Aktenf€hrung trotz der oben angesprochenen Punkte einen ordentli-
chen Eindruck.

126
Abschnitt 49 sonstige soziale Angelegenheiten
UA 4980 - Sonstige soziale Angelegenheiten – †rtlicher Tr„ger
Im Budgetring 30475 (Budget sonstige soziale Leistungen) wurde die Einsparvorgabe ein-
gehalten.
HHSt. .... 789600 (Förderung der Betreuungsvereine)
Wie bereits im Vorjahr erläutert, hat die Stadt den drei im Stadtgebiet tätigen Betreuungsver-
einen die städtische Förderung und die Zuwendung aus kommunalisierten Landesmitteln ver-
traglich zugesichert.
Die städtischen Zuschüsse werden aus der o.g. HHSt., die kommunalisierten Mittel aus der 
HHSt. 01.4000.708000 (Zuschüsse an die Träger aus der Kommunalisierung der Landesmit-
tel) ausgezahlt. In den Verwendungsnachweisen der Träger werden sowohl die städtischen Zu-
schüsse als auch die kommunalisierten Landesmittel nachgewiesen.
Der Ansatz der städtischen Zuschüsse beträgt 36.460,00 und verteilt sich wie folgt:
Paritätischer Betreuungsverein 12.000,00
Betreuungsverein des Diakonisches Werks 12.460,00
Betreuungsverein des Caritasverbandes Darmstadt. e.V. 12.000,00
36.460,00
Die Zuwendungen aus kommunalisierten Landesmitteln verteilen sich wie folgt:
Paritätischer Betreuungsverein 12.652,00
Betreuungsverein des Diakonisches Werks 12.652,00
Betreuungsverein des Caritasverbandes Darmstadt. e.V. 12.652,00
37.956,00
Die Prüfung des VN des Paritätischen Betreuungsvereins ergab eine Überschreitung der Li-
quiditätsreserve um 8.863,45, die von Herrn Bürgermeister Glenz genehmigt wurde. Weitere 
Beanstandungen ergaben sich nicht.
B Der VN des Betreuungsvereins des Diakonischen Werks konnte nur mit Schwierigkeiten 
geprüft werden. Zunächst wurde er verspätet vorgelegt und enthielt nicht alle Einnahmen und 
Ausgaben. Die korrigierte Version war weder unterschrieben noch vom Diakonischen Werk 
vorgeprüft. Sie ergab eine Überschreitung der Liquiditätsreserve um 7.504,70. Gegen deren 
Rückforderung legte der Verein Widerspruch ein, dem das Fachamt nach Vorlage des VN 2008 
abhalf. Eine Genehmigung des Stadtkämmerers zur Belassung der Überschreitung hat das 
Fachamt versehentlich nicht eingeholt.
Den VN des Caritasverbandes haben wir ohne Beanstandung geprüft. 
UA 4990 – Sozialhilfelastenausgleich
HHSt. .... 171010 (Sozialhilfelastenausgleich)
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erhält die Stadt vom Land Hessen Zuweisun-
gen zu den Sozialhilfekosten nach § 23 Finanzausgleichsgesetz. Die Zuweisung wird anhand 
der jährlichen Sozialhilfestatistik errechnet, wobei sowohl die Höhe der Sozialhilfeausgaben

127
als auch die Anzahl der Sozialhilfeempf‚nger ber€cksichtigt werden. Nach dem Erlass des 
Hessischen Finanzministeriums vom 04.12.2007 erhielt die Stadt eine Zuweisung von
3.534.500,00.
HHSt. …. 171310 (Zuweisungen zu den Ausgaben der „rtlichen Jugendhilfe)
Als „rtlicher Tr‚ger der Jugendhilfe erh‚lt die Stadt im Rahmen des kommunalen Finanzaus-
gleichs eine Zuweisung zu den Kosten von Jugendhilfemanahmen, die fr€her vom €ber„rtli-
chen Tr‚ger der Jugendhilfe durchgef€hrt wurden (vgl. ‡ 23 b FAG). Bei der Festlegung des 
Verteilerschl€ssels werden die Zahl der station‚r untergebrachten Jugendlichen, die dadurch 
entstehenden Kosten sowie die Steuerkraft der jeweiligen Kommune ber€cksichtigt, ebenso 
die Ausgaben f€r Manahmen der ambulanten Erziehungshilfe.
Mit Erlass vom 26.06.2007 setzte das Hess. Finanzministerium die Zuweisung f€r 2007 auf 
2.270.200,00 fest.
HHSt. .... 171320 (Zuweisungen Land Hessen f€r Neustrukturierung der 
Kinder- und Jugendhilfe)
Die Rahmenvereinbarung des Hessischen St‚dtetages und des Hessischen Landkreistages mit 
dem Land Hessen €ber die Neustrukturierung der Kinder- und Jugendhilfe vom 01.01.2001 
verlagert Aufgaben vom Land Hessen auf die Kommunen. Als Ausgleich gew‚hrt das Land 
Hessen Zuweisungen, die die zus‚tzlichen Personalkosten und die investiven Kosten der neu-
en Arbeitspl‚tze pauschal abgelten. Da aus dieser Regelung Synergieeffekte erwartet werden, 
ist die j‚hrliche Zuweisung degressiv.
Das Hess. Sozialministerium hat die Ausgleichszahlung mit Erlass vom 06.12.2007 auf 
94.969,03 festgesetzt.
HHSt. …. 171510 (Zuweisung zu Besch‚ftigungsprojekten)
Unter dieser HHSt. werden Zuweisungen des Hess. Sozialministeriums zu Manahmen derBe-
sch‚ftigungsf„rderung vereinnahmt. Die Ausgaben f€r die einzelnen Manahmen werden im 
UA 4102 (Hilfe zum Lebensunterhalt in Form von Hilfe zur Arbeit) verbucht. Seit der Neuerung 
durch die Harz IV-Gesetze f€hrt die Stadt keine eigenen Manahmen mehr durch. Die . lau-
fenden mehrj‚hrigen Qualifizierungs-Manahmen werden noch zu Ende gef€hrt. Die Verwen-
dung der Mittel pr€fen wir im UA 4102 (Landes – VN).
Das Fachamt hat die von der K‚mmerei f€r die verschiedenen F„rdermanahmen eingerichte-
ten Unterkonten nicht bebucht. Alle Einnahmen gingen zu Gunsten der o. g. HH-Stelle. Das 
Rechnungsergebnis €berstieg den HH-Ansatz von 100.000,00 um 6.150,00. Tats‚chlich gin-
gen jedoch 307.800,00 ein, so dass ein negativer Kassenrest (= ‰berzahlung) von 201.650,00 
nach 2008 €bertragen wurde. Das Fachamt holte die Sollstellung im Folgejahr nach.
HHSt. .… 171610 (Zuweisungen zu den Ausgaben der Grundsicherung)
Seit dem 01.01.2003 ist das Grundsicherungsgesetz (GSiG) in Kraft, das den Berechtigten ei-
ne Hilfe zum Lebensunterhalt auerhalb der Sozialhilfe erm„glichen soll. Zum 01.01.2005 
wurde die Regelung der Grundsicherung in das Sozialgesetzbuch (SGB XII) €bernommen. Wie 
zuvor zu den Sozialhilfeausgaben tragen Bund und Land zu den entsprechenden Ausgaben 
bei. Die Zuweisung erfolgt durch das Land Hessen und wird unter der o.g. HHSt. vereinnahmt.
Mit Erlass vom 18.07.2007 hat das Hess. Finanzministerium die Zuweisung f€r das lfd. Jahr 
auf 1.206.057,00 festgesetzt.

128
EINZELPLAN 5 – GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 900.116 708.470 892.466
Sonst. Finanzeinnahmen 19.945 7.660 15.338
Summe Einnahmen 920.061 716.130 907.804
Personalausgaben 5.136.811 5.277.140 5.087.177
Sachaufwand 2.356.206 2.253.880 2.377.553
Zuweisungen u. Zuschüsse 5.485.417 4.868.870 4.582.366
Summe Ausgaben 12.978.434 12.399.890 12.047.096
Zuschussbedarf 12.058.373 11.683.760 11.139.292
Vergleich Rechnungserg./Planung -544.468 -4,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -919.081 -7,6%
UA 5000 – Verwaltungsverband f€r das Gesundheitsamt
Die Stadt hat bei einem HH-Ansatz von 1.197.840,00 im HHj. 2007 insgesamt 990.062,88
an den Verwaltungsverband ausgezahlt.
Es entfallen auf:
2006 2007
Umlage 975.866,04 860.241,00
Modellprogramm Psychiatrie 
(50%iger Anteil der Stadt) 92.722,00 102.774,00
Sofortprogramm Aids-Ärztin 
(50%iger Anteil der Stadt) 25.345,36 27.047,88
Gesamt 1.093.933,40 990.062,88
Nach der Satzung des Verbandes ist für die Prüfung das RPA des Landkreises Darmstadt-
Dieburg zuständig.
UA 5010 – Veterin„rwesen, Lebensmittel€berwachung, Verbraucherschutz
Bei geplanten Einnahmen von 337.110,00 konnte ein Rechnungsergebnis von 395.187,35 
erzielt werden. Die Ausgaben wurden mit 493.010,00 veranschlagt. Das Rechnungsergeb-
nis weist 462.559,75 aus. Der UA schließt mit einem Zuschussbedarf von 67.372,40 (Vj. 
126.501,77) ab.

129
UA 5100 – Klinikum Darmstadt
Der Jahresabschluss des Klinikums unterliegt der Pr€fung durch einen Wirtschaftspr€fer. 
Die Krankenhausbetriebskommission hat in ihrer Sitzung am 20.10.2008 den Jahresbe-
richt und den Jahresabschluss 2007 des Klinikums Darmstadt festgestellt. Die Stadtver-
ordnetenversammlung stimmte am 18.12.2008 zu.
Das Klinikum schloss das Gesch‚ftsjahr 2007 mit einem Jahresfehlbetrag von 
1.926.718,80 (Vj. 878.111,98) ab. 
Der Bericht des Wirtschaftspr€fers best‚tigt, dass die finanziellen Verh‚ltnisse des Eigen-
betriebes geordnet sind. Die Zahlungsbereitschaft des Klinikums war jederzeit gegeben. 
Das Bilanzbild ist ausgeglichen und das langfristig gebundene Verm„gen ist durch langfris-
tig verf€gbare Mittel finanziert.
Nach dem kaufm‚nnischen Jahresabschluss stehen den mittel- bis langfristigen Finanzie-
rungsmitteln (Eigenkapital und mittel- bis langfristiges Fremdkapital) von 134.650 T€ Sach-
anlagen in H„he von 109.298 T€ gegen€ber.
Es entfielen auf die Bereiche Klinikum i.e.S. Altenheim
T€ T€
Langfristige Finanzierungsmittel* 130.122 4.529
Sachanlagen (gebundenes Verm„gen)* -100.892 -8.406
Rechnerische Reserve 29.230 -3.877
*jeweils abz€glich des internen Darlehens des Klinikums an das Altenheim
Der Anteil des Eigenkapitals an der zusammengefassten Bilanzsumme macht unter Be-
r€cksichtigung des Ausgleichspostens f€r Eigenmittelf„rderung 30,2 % aus.24
Die vom Institut der Wirtschaftspr€fer (HFA I/95) empfohlene Kapitalflussrechnung ist im 
Bericht 2007 enthalten.
Die Stadt hat 2007 Zusch€sse an das Klinikum f€r folgende Zwecke gezahlt:
HHSt. .... 715000 Zuschuss an das Klinikum 130.427,12
HHSt. .... 715100 Krisenintervention 30.400,00
Die Pr€fung der Zusch€sse erfolgte unter Einbeziehung der Akten der K‚mmerei. F€r die 
AIDS-Ambulanz und die Krisenintervention lagen VN vor. Die Aufwendungen wurden mit 
29.495,63 festgestellt, den €berzahlten Betrag von 904,37 zahlte das Klinikum 2008 zu-
r€ck.
V Den im HHj. 2006 €berzahlten Betrag von 5.266,01 vereinnahmte die K‚mmerei im HHj. 
2007 unter der HHSt. …. 150000 (R€ckerstattung Klinikum). 
Im Rahmen unserer Pr€fungsverpflichtung haben wir im Februar und im Juli 2007 die 
Hauptkasse des Klinikums sowie im Februar 2007 die im Klinikum Darmstadt und Eber-
stadt eingerichteten Handvorsch€sse und kleineren Zahlstellen gepr€ft. Die Zahlstelle im
Alten- und Pflegeheim Emilstrae und im Alten- und Pflegeheim Lilienpalais pr€ften wir 
ebenfalls im Februar 2007. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
24 Vorjahr 30,6 %

130
UA 5130 – Krankenhausumlage
Die Krankenhausumlage (HHSt. .... 711000) wird von den Hess. Ministerien der Finanzen 
sowie des Innern und f€r Sport auf der Grundlage von ‡ 38 FAG durch Erlass festgesetzt. 
Die Entwicklung der Krankenhausumlage in den letzten 3 Jahren:
2005 2.661.073,00
2006 3.042.544,00
2007 1.975.378,00
UA 5500 – Sportamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 81.962,89 55.000,00 59.396,01
Ausgaben 425.420,09 364.590,00 439.120,36
Zuschussbedarf 343.457,20 309.590,00 379.724,35
Vergleich Rechnungserg./Planung 70.134,35 22,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 36.267,15 10,6%
F€r Veranstaltungen, Sportlerehrungen und die Teilnahme an den 41. Internationalen 
Sch€lerspielen in Reykjavik zahlte die Stadt im Berichtsjahr 28.771,37 (Vorjahr 
24.054,59). Der gr„te Teil entfiel mit 15.555,74 auf die Sportlerehrungen. Da die Ehrung 
im Jahr 2006 nach B€cherschluss stattfand, sind in den Ausgaben 2007 die Aufwendungen 
f€r beide Veranstaltungen enthalten.
HHSt. …. 700000 (Zuschuss an IB f€r Fanprojekt)
F€r das Fanprojekt beim SV Darmstadt 98 zahlte die Stadt einen Zuschuss von 30.770,00 
an den Internationalen Bund (IB). Die Pr€fung des Verwendungsnachweises ergab keine 
Feststellungen.
Ferner pr€ften wir die zur Verf€gung stehenden Haushaltsmittel im Deckungsring 43550 
(Amt f€r Familie, Kinderbetreuung und Sport, Abteilung Sport). Bereits bei einer Berech-
nung mit einer Freigabe von 100 % je HH-Stelle ergibt sich eine ‰berschreitung um
B 11.958,42. Zugunsten des Amtes spricht, dass die K€rzung von 15.000,00 im Nachtrag 
nicht in die Ringauswertung im NSK eingearbeitet war. Das Fachamt gab in seiner Stel-
lungnahme an, man sei davon ausgegangen, dass im Gesamtansatz des Amtes noch aus-
reichende Mittel zu Verf€gung stehen. Darauf kommt es jedoch nicht an, weil Mittel aus 
anderen Deckungsringen nur nach Genehmigung eines Antrags auf €berplanm‚ige Mittel 
zur Verf€gung gestanden h‚tten. Ein solcher Antrag f€r den Deckungsring 43550 unter-
blieb jedoch.

131
UA 5501 – Sportf…rderung
Im Rahmen der Sportf„rderung unterst€tzt die Stadt die Sportvereine durch Zusch€sse f€r 
verschiedene Zwecke sowie durch Mieterstattungen f€r die Benutzung der Sporthallen und 
Schwimmb‚der.
Die Zusch€sse verteilten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
2005 2006 2007
…. 700010 (Zusch€sse an 
Sportvereine) 21.078,69 19.014,95 19.258,54
…. 700020 (Zusch€sse f€r 
bes. Belastungen der Sport-
vereine)
430.502,96 436.119,18 381.817,17
…. 700030 (Sportmark) 45.509,98 43.918,80 97.848,00
…. 700040 (Offene u. Interna-
tionale Jugendarbeit) 1.140,00 0,00 0,00
…. 700050 (F„rderung d. 
Leistungssports) 13.072,00 10.127,86 10.471,75
…. 700060 (Wettkampffahr-
ten Jugendlicher) 13.289,97 13.290,08 0,00
Gesamt 524.593,60 522.470,87 509.395,46
Die Zusch€sse verringerten sich somit insgesamt um 13.075,41.
F€r Mieterstattungen (HHSt. …. 700080) zahlte die Stadt im Berichtsjahr 646.444,97 (Vor-
jahr 401.387,66). Die Erh„hung ist zum einen begr€ndet in der Umstellung auf kaufm‚nni-
sche Buchf€hrung beim Eigenbetrieb B‚der. Hier musste eine periodengerechte Abgren-
zung zum 31.12.2007 erfolgen. Ferner wirkte sich die Erh„hung der Eintrittspreise auch 
auf die Bahnenmiete aus.
Die Zusch€sse f€r Hausmeisterentsch‚digungen (HHSt. …. 700110) betrugen 11.514,78. 
Insgesamt erh„hten sich die Zusch€sse gegen€ber dem Vorjahr um 235.908,92.
Weitere Zusch€sse zahlte die Stadt aus folgenden HHSt.
2005 2006 2007
…. 700120 (Zuschuss an DSW 
1912 f€r Erbbauzinsen) 7.742,11 7.750,00 4.054,55
…. 700130 (Zuschuss DLRG) 454,65 439,59 466,28
Im Rahmen der Sportf„rderung pr€ften wir 28 Verwendungsnachweise. Die Ergebnisse der 
Pr€fung sind nachfolgend bei den entsprechenden HHSt. nach dem Zweck der F„rderung 
aufgef€hrt.

132
HHSt. …. 700010 (Zusch€sse an Sportvereine)
a) DSW 1912 „Internationales Schwimmfest“ 5.062,50
b) ASC „Darmst‚dter Stadtlauf“ 3.222,00
c) RSC – Veranstaltungen 450,00
d) Darmst‚dter Lauftreff 1.334,48
e) Personalkostenzuschuss an die Sportjugend Hessen 
f€r den Jugendsportreferenten 6.750,00
Die Verwendungsnachweise haben vorgelegen. Die Vereine haben die ordnungsgem‚e 
Verwendung der st‚dtischen Zusch€sse nachgewiesen.
HHSt. …. 700020 (Zusch€sse f€r besondere Belastungen der Sportvereine)
Bauliche Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 
Wir haben die Verwendungsnachweise von 16 Vereinen vollst‚ndig gepr€ft. F€r einen Ver-
ein ergab sich aufgrund unserer Pr€fung eine Nachzahlung von 1.071,08.
Betriebskostenzusch€sse f€r Tennishallen 
In einem Fall ergab unsere Pr€fung eine geringf€gige Abweichung zu der Berechnung des 
Fachamtes, die jedoch auf sich beruhen kann. In allen anderen F‚llen haben sich keine 
Feststellungen ergeben.
An den DSW 1912 zahlte die Stadt aus der HHSt. …. 700090
 Betriebskostenzuschuss f€r das Schwimmleistungszentrum 149.230,70
 Zuschuss f€r Hausmeisterdienste 2.000,00
151.230,70
Der Verein hat die ordnungsgem‚e Verwendung der beiden Zusch€sse nachgewiesen.
HHSt. …. 700100 (Zuschuss TSG 46 f€r Mietkosten Eissporthalle) 61.360,00
HHSt. …. 700400 (Zuschuss TSG 46 f€r Eissporthalle Darmstadt GmbH) 20.450,00
Im 1. Halbjahr 2007 gr€ndete sich neben der TSG 1846 Darmstadt auch beim RSC Darm-
stadt eine Eishockeyabteilung mit dem Bedarf an Trainingszeiten in der Eissporthalle. So-
mit war es nicht mehr m„glich, die o. a. Zusch€sse ausschlielich der TSG 1846 zukom-
men zu lassen. Der Magistrat beschloss daher Mitte des Jahres, den Gesamtzuschuss von 
81.810,00 f€r den Eissport direkt an die Betreiberin der Eissporthalle zu zahlen und damit 
den beiden eissporttreibenden Vereinen ein gewisses Stundenkontingent f€r ihren Trai-
nings- und Spielbetrieb kostenfrei zur Verf€gung zu stellen. Eine Verwendungsbest‚tigung 
der Eissporthalle Darmstadt GmbH liegt vor.
B Bei der Pr€fung der im UA 5501 zur Verf€gung stehenden Haushaltsmittel stellten wir eine 
‰berschreitung des Deckungsrings 43551 um 24.708,94 fest. Ferner verausgabte das Fa-
chamt bei der HHSt. …. 700080 (Zuschuss f€r Mieterstattungen und Hausmeister) 
646.444,97. Nach der Erh„hung im Nachtrag standen hier 533.590,00 zur Verf€gung. So-
mit liegt eine ‰berschreitung um 124.854,97 vor. Das Fachamt f€hrte dazu aus, man sei 
davon ausgegangen, dass im Gesamtansatz des Amtes noch ausreichende Mittel zur Verf€-
gung stehen. Es w‚re jedoch ein Antrag auf Bereitstellung €berplanm‚iger Mittel erforder-
lich gewesen.

133
ˆnderung der Sportf„rderungsrichtlinien zum 01.01.2007
Die ˆnderung der Richtlinien f€hrte teilweise zu einer Verschiebung der Schwerpunkte im 
Zuschussbereich. So erh„hte die Stadt die Grundf„rderung f€r die Gesamtzahl der gemel-
deten Kinder und Jugendlichen eines Vereins (Jugendsportmark) auf 10,00 pro Person und 
zahlte aus der HHSt. …. 700030 (Sportmark) im Berichtsjahr 97.848,00 (Vorjahr 
45.510,00). Die F„rderung aus der HHSt. …. 700060 (Wettkampffahrten Jugendlicher) ist 
entfallen.
UA 5600 – Sportst„tten
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 7.201,42 4.000,00 6.149,06
Ausgaben 408.017,77 441.060,00 416.277,10
Zuschussbedarf 400.816,35 437.060,00 410.128,04
Vergleich Rechnungserg./Planung -26.931,96 -6,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 9.311,69 2,3%
Der Zuschussbedarf verringerte sich im Berichtsjahr um 26.931,96. Das bessere Ergebnis 
beruht haupts‚chlich auf Einsparungen bei den Personalausgaben von 22.479,23.
Die UA 5600 ff geh„ren zum Deckungsring 43550 des Amtes f€r Familie, Kinderbetreuung 
und Sport. Wir verweisen auf die Anmerkungen bei UA 5500.
V HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten)
Auch im Berichtsjahr konnten die noch bestehenden Unstimmigkeiten hinsichtlich der Ver-
tragsverh‚ltnisse nicht abschlieend gekl‚rt werden.25 Seit 01.01.2008 liegt die Zust‚n-
digkeit f€r die Pachtvertr‚ge beim Eigenbetrieb IDA. Wir haben den Eigenbetrieb mehrfach 
schriftlich um Sachstandsmitteilung gebeten. Bis zur Erstellung des Berichts lag uns je-
doch noch keine Antwort vor.
HHSt. …. 511000 (Unterhaltung der Skateboard-Anlage)
Das Fachamt zahlte f€r die Unterhaltung der Skateboardanlage einen Zuschuss von 
5.400,00 an den 1. Darmst‚dter Skate- und BMX-Verein. Da dem Verein gem‚ Vereinba-
rung vom 28.11.2001 nur 5.000,00 zustehen, erteilte das Fachamt zus‚tzlich einen Be-
B willigungsbescheid €ber den gesamten Betrag. Dieser enthielt jedoch zahlreiche inhaltliche 
M‚ngel, die wir dem Fachamt schriftlich erl‚utert haben.
Der Verein hat die ordnungsgem‚e Verwendung des st‚dtischen Zuschusses nachgewie-
sen.
V Der Zuschuss von 5.500,00 an den 1. Darmst‚dter Skate- und BMX-Verein im HHj. 2006 
war um 2.124,50 €berzahlt. Hiervon zahlte der Verein 1.500,00 am 14.10.2008 zur€ck, 
624,40 hat die Stadt mit der Zuschussrate f€r das 4. Quartal 2008 verrechnet.
25 Siehe zuletzt S. 155/2006

134
UA 5602 – Sporthalle Kasinostra‡e
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 14.095,18 15.000,00 15.116,82
Ausgaben 256.820,68 223.440,00 250.741,19
Zuschussbedarf 242.725,50 208.440,00 235.624,37
Vergleich Rechnungserg./Planung 27.184,37 13,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -7.101,13 -2,9%
Das Rechnungsergebnis verschlechterte sich gegenüber der Planung um 27.184,37. Aus-
schlaggebend hierfür ist in erster Linie eine Erhöhung bei den Sachausgaben von insge-
samt 22.587,32, wobei die größten Steigerungen in den Bereichen Heizung (+ 11.814,53) 
und Stromkosten/Beleuchtung (+ 8.826,82) lagen. Ferner erhöhten sich die Personalaus-
gaben um 4.713,87.
UA 5603 – Leichtathletik-Leistungszentrum
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen -144,87 0,00 1.548,56
Ausgaben 212.624,20 209.390,00 188.544,66
Zuschussbedarf 212.769,07 209.390,00 186.996,10
Vergleich Rechnungserg./Planung -22.393,90 -10,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -25.772,97 -12,1%
Auch im Berichtsjahr zeigte sich das Rechnungsergebnis gegenüber der Planung verbes-
sert. Der Zuschussbedarf verringerte sich hauptsächlich durch Einsparungen in den Berei-
chen bauliche Unterhaltung (SN 2), Wasserverbrauch, Kanalgebühren (SN 6) und Heizung 
um 22.393,90.
UA 5604 – Stadion am B…llenfalltor
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 72.357,20 29.000,00 41.122,80
Ausgaben 277.879,15 269.400,00 319.938,86
Zuschussbedarf 205.521,95 240.400,00 278.816,06
Vergleich Rechnungserg./Planung 38.416,06 16,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 73.294,11 35,7%

135
Das Rechnungsergebnis verschlechterte sich gegen€ber der Planung um 38.416,06. Eine 
deutliche Erh„hung um insgesamt 46.568,15 war bei den Sachausgaben zu verzeichnen. 
Dabei lag die gr„te Steigerung mit 40.720,25 im Bereich der baulichen Unterhaltung (SN
2).
UA 5605 – Sporthalle am Berufsschulzentrum
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 16.131,57 17.800,00 18.540,83
Ausgaben 324.005,35 323.900,00 275.503,19
Zuschussbedarf 307.873,78 306.100,00 256.962,36
Vergleich Rechnungserg./Planung -49.137,64 -16,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -50.911,42 -16,5%
Das Rechnungsergebnis zeigte sich gegen€ber der Planung deutlich verbessert. Ausschlag-
gebend hierf€r sind in erster Linie Einsparungen bei den Sachausgaben von insgesamt 
44.602,16. Insbesondere konnten die Heizkosten gegen€ber der Planung um 31.294,63 
reduziert werden.
UA 5800 – Gr€nfl„chen- und Umweltamt – Abt. Gr€nfl„chen
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 214.359,96 128.060,00 213.735,48
Ausgaben 4.881.030,61 5.068.340,00 4.831.249,51
Zuschussbedarf 4.666.670,65 4.940.280,00 4.617.514,03
Vergleich Rechnungserg./Planung -322.765,97 -6,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -49.156,62 -1,1%
Mehreinnahmen ergaben sich im Wesentlichen bei den HHStellen: 
HHSt. …. 150000 (Ersatzleistungen) 57.398,32,
HHSt. …. 150100 (Einnahmen aus Schadensf‚llen) 32.067,32.
HHSt. …. 672500 (Erstattungen an EAD f€r Kompostierungsanlage)
Durch die Umstellung auf die Doppik sind die Rechnungen f€r die Anlieferungsmonate No-
vember und Dezember 2007 auch im Rechnungsjahr 2007 zu begleichen. Bisher waren die 
Mittel f€r den Buchungsturnus von November des Vorjahres bis einschlielich Oktober des 
laufenden Rechnungsjahres, gesamt 12 Monate vorgesehen. Durch die Abrechnung der 
zwei zus‚tzlichen Monate November und Dezember des HHj. 2007 reichten die eingeplan-
ten Mittel nicht aus. Magistrat und StaVO haben €berplanm‚ige Mittel von 25.000,00 
gem‚ ‡ 100 HGO bewilligt. Die Mehrausgaben sind durch Mehreinnahmen im UA 8850 
gedeckt.

136
HHSt. …. 672510 (Reinigung derPark- und Gartenanlagen)
Auch bei der Reinigung der Park- und Gartenanlagen sowie f€r den Winterdienst hat sich 
der Buchungsturnus ge‚ndert. F€r diese HHSt. haben die st‚dtischen Gremien 20.400,00 
€berplanm‚ig gem‚ ‡ 100 HGO bereitgestellt. Die Mehrausgaben sind durch Mehrein-
nahmen im UA 8850 gedeckt.
UA 5902 – Freizeitgel„nde Oberwaldhaus
HHSt. …. 516000 (Unterhaltung des Freizeitgel‚ndes)
Um das Freizeitgel‚nde am Steinbr€cker Teich nach R€cknahme durch die Stadt weiter 
nutzen zu k„nnen, waren umfangreiche M‚harbeiten sowie Sicherungsarbeiten am Baum-
bestand erforderlich. Der Magistrat stellte hierf€r €berplanm‚ig 46.800,00 zur Verf€gung.

137
EINZELPLAN 6 – BAU- UND WOHNUNGSWESEN, VERKEHR
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 7.367.160 6.100.170 5.758.102
Sonst. Finanzeinnahmen 546.766 869.250 443.547
Summe Einnahmen 7.913.926 6.969.420 6.201.649
Personalausgaben 13.180.429 13.630.710 13.278.571
Sachaufwand 15.801.330 16.809.840 18.576.793.
Zuweisungen u. Zusch€sse 375.932 417.840 375.932
Summe Ausgaben 29.357.691 30.858.390 32.231.296
Zuschussbedarf 21.443.765 23.888.970 26.029.647
Vergleich Rechnungserg./Planung 2.140.677 9,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 4.585.882 21,4%
UA 6020 – Stra‡enverkehrsamt – Abt. Tiefbau
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 248.475,98 191.810,00 184.497,34
Ausgaben 1.266.823,11 1.421.480,00 1.391.932,79
Zuschussbedarf 1.018.347,13 1.229.670,00 1.207.435,45
Vergleich Rechnungserg./Planung -22.234,55 -1,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 189.088,32 18,6%
Der geringere Zuschussbedarf im Vergleich zur Planung beruht in erster Linie auf Minder-
ausgaben von 44.000,00 bei der HHSt. …. 608100 (Fortschreibung Planungsdaten f€r die 
Verkehrsentwicklungsplanung).

138
UA 6010 – Hochbau- und Maschinenamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 464.642,61 641.240,00 490.417,19
Ausgaben 3.008.210,34 3.131.280,00 2.947.047,39
Zuschussbedarf 2.543.567,73 2.490.040,00 2.456.630,20
Vergleich Rechnungserg./Planung -33.409,80 -1,34%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -86.937,53 -3,42%
Bei der umfassenden Belegpr€fung der HHSt. …. 650000 (Gesch‚ftsbed€rfnisse) und 
…. 654000 (Dienstreisen) ergab sich kein Anlass zu Beanstandungen.
UA 6015 – Aufbau Eigenbetrieb IDA
HHj. 2006
Rechnungserg
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 234.916,81 180.760,00 227.836,06
Zuschussbedarf 234.916,81 180.760,00 227.836,06
Bei umfassender Belegpr€fung der HHSt. …. 655200 (Beratung Geb‚udemanagement) und
…. 655300 (Vorbereitende Arbeiten f€r Geb‚udemanagement) ergaben sich keine Bean-
standungen.
UA 6100 – Stadtplanungsamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 3.472,69 2.840,00 4.587,79
Ausgaben 2.082.208,14 1.915.010,00 1.981.383,46
Zuschussbedarf 2.078.735,45 1.912.170,00 1.976.795,67
Vergleich Rechnungserg./Planung 64.625,67 3,37%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -101.939,78 -4,90%
Der Planansatz der HHSt. …. 606000 (Allgemeine Planungskosten) von 163.380,00 wurde 
im Nachtrag um 15.000,00 f€r den Planungsbeirat ICE angehoben. Zus‚tzlich standen HAR 
von 26.320,24 aus 2006 zur Verf€gung. Hieraus leistete die Stadt Ausgaben von 
110.129,33 f€r verschiedene Manahmen. Zur Fortf€hrung begonnener Manahmen wur-
den 47.168,71 als HAR nach 2008 €bertragen.

139
Im Nachtrag hat die Stadt einen Einsparbetrag von 42.170,00 f€r den Deckungsring 43610 
unter der HHSt. …. 662900 etatisiert. Die Pr€fung des Deckungsrings ergab keine Bean-
standungen. Die Einsparvorgabe wurde eingehalten.
UA 6130 – Bauaufsichtsamt
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 2.617.676,06 2.000.000,00 1.006.020,74
Ausgaben 1.599.073,52 1.492.020,00 1.893.031,70
Ergebnis 1.018.602,54 507.980,00 -887.010,96
Vergleich Rechnungserg./Planung -1.394.990,96 -274,6 %
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -1.905.613,50 -187,1%
Das sowohl gegen€ber dem Vorjahr als auch gegen€ber der Planung auff‚llig verschlech-
terte Ergebnis liegt vor allem an dem R€ckgang der Bauaufsichtsgeb€hren und der Abwick-
lung eines Rechtsstreits. Die Geb€hren blieben um fast die H‚lfte hinter der Planung zu-
r€ck.
Die Einnahmen aus Bauaufsichtsgeb€hren (HHSt. …. 100000) entwickelten sich seit 2003
wie folgt (ohne Abg‚nge auf KER und Globalbereinigung):
HHj. Ansatz AO-Soll lfd. Jahr
Mehr/Weniger gg€. HH-
Plan
2003 2.180.000,00 2.437.552,09 +    257.552,09
2004 2.320.000,00 1.719.179,25 - 600.820,75
2005 2.000.000,00 1.577.178,27 - 422.821,73
2006 2.000.000,00 2.672.327,72 +    672.327,72
2007 2.000.000,00 1.179.454,00 - 820.546,00
Die Gegen€berstellung zeigt, dass erhebliche Abweichungen zu den Vorjahren bei der Ein-
nahmeentwicklung nicht ungew„hnlich sind, da die zeitliche Abwicklung von Groprojekten 
sowie neue Baugebiete das Rechnungsergebnis einzelner Jahre wesentlich beeinflussen.
Die Kasseneinnahmereste bei den Bauaufsichtsgeb€hren verringerten sich gegen€ber dem 
Vorjahr um 213.556,36 auf 222.206,10. Wie im Vj. bereinigte die K‚mmerei die Forderun-
gen global um 100.000,00.
Mit Urteil vom 30.11.2007 hat das Landgericht Darmstadt die Stadt zu Schadensersatzleis-
tungen an einen Bauherrn verurteilt25. Zu diesem Zweck haben Magistrat und Stadtverord-
netenversammlung bei der HHSt. …. 640100 (Schadensersatzleistungen) auerplanm‚ige 
Mittel von 351.621,56 und bei der HHSt. …. 655000 (Sachverst‚ndigen- und Gerichtskos-
ten) €berplanm‚ige Mittel von 30.000,00 zur Verf€gung gestellt.
Im Nachtrag etatisierte die K‚mmerei - 4.500,00 bei der HHSt. …. 662900 (Einsparbetrag 
f€r Deckungsring 43613). Das Fachamt hat die haushaltswirtschaftliche Sperre gem. 
25 Einzelheiten s. MV 2008/0065 v. 04.02.2008

140
Rundverfügung 0018 vom 29.06.2007 sowie die Einsparvorgabe des Nachtrags im De-
ckungsring eingehalten.
UA 6151 – Sanierung Martinsviertel
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 991.857,71 1.000.200,00 971.242,69
Ausgaben 811.537,38 943.700,00 853.259,83
‰berschuss 180.320,33 56.500,00 117.982,86
Vergleich Rechnungserg./Planung 61.482,86 208,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -62.337,47 -34,6%
HHSt. .... 140000 (Mieten)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten drei Jahren wie folgt:
HHj. 2005 HHj. 2006 HHj. 2007
Planansatz 1.207.700,00 1.207.700,00 1.000.000,00
Rechnungsergebnis 964.189,86 984.958,66 971.727,49
Die Kasseneinnahmereste fielen im Berichtsjahr von 641.784,18 auf 605.430,41, sind
E aber immer noch sehr hoch. Wir empfehlen den zuständigen Fachämtern nochmals, die 
Möglichkeit von zeitnahen Niederschlagungen zu prüfen.
UA 6201 – Amt f€r Wohnungswesen
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 570.124,14 892.100,00 435.303,85
Ausgaben 1.160.360,06 1.397.490,000 1.284.281,68
Zuschussbedarf 590.235,92 505.390,00 848.977,83
Vergleich Rechnungserg./Planung 343.587,83 68,0%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 258.741,91 43,8%
Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Zuschussbedarf des UA um 43,8 % erhöht. Die Erhö-
hung des Zuschussbedarfes resultiert hauptsächlich aus dem Rückgang der Einnahmen 
der Fehlbelegungsabgabe und hohen Abgängen auf KER.

141
HHSt. .... 264000 (Fehlbelegungsabgabe)
Gegen€berstellung der Einnahmen der letzten 5 Jahre:
2003 2004 2005 2006 2007
Planung 800.000,00 800.000,00 700.000,00 700.000,00 800.000,00
Rechnungserg. 926.203,76 697.010,97 664.350,97 472.574,06 384.947,26
In den HHj 2006 und 2007 sind im Rechnungsergebnis auch die Abg‚nge auf KER aus Vor-
jahren (Niederschlagungen und Erl‚sse) von jeweils €ber 130.000 ber€cksichtigt. 
Die Globalbereinigung bei der HHSt. …. 264000 betr‚gt 68.535,09. 
HHSt. .... 168000 (Verwaltungskostenanteile Fehlbelegungsabgabe) 
Zur Abgeltung des Verwaltungsaufwandes f€r die Erhebung der Fehlbelegungsabgabe steht 
der Stadt ein Pauschalbetrag von 10 % des j‚hrlichen Aufkommens zu. F€r 2007 hat die 
K‚mmerei einen Betrag von insgesamt 66.258,45 errechnet und zu Gunsten der 
HHSt. .... 168000 umgebucht.

142
A 63 – 66 – Stra‡en
UA 6300 – Stra‡en, Wege, Pl„tze und Br€cken
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 481.280,08 495.220,00 552.071,68
Ausgaben 11.797.888,59 12.321.010,00 12.297.913,14
Zuschussbedarf 11.316.608,51 11.825.790,00 11.745.841,46
Vergleich Rechnungserg./Planung -79.948,54 -0,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 429.232,95 3,8%
F€r die Straen sind die 4 UA 6300, 6500, 6600 und 6650 eingerichtet. F€r die 4 UA be-
steht der Deckungsring 43227 mit 109 HHSt.. Ferner sind im HHPlan f€r einzelne HHSt. 
noch Deckungsvermerke eingerichtet.
Die Ausgaben f€r die UA 6500, UA 6600 und UA 6650 werden mit Ausnahme der Straen-
unterhaltung (HHSt. .... 510000) im UA 6300 mit veranschlagt. Die Aufteilung der Ausga-
ben auf die zutreffenden Unterabschnitte erfolgt am Ende des Haushaltsjahres im Verh‚lt-
nis der Straenl‚ngen.
HHSt. …. 510000 (Unterhaltung der Straen, Wege und Br€cken) 
Die Rechnungsergebnisse im HHj. 2007 f€r die Unterhaltung der Straen, Wege und Pl‚tze 
einschl. der Kreis-, Landes- und Bundesstraen belaufen sich auf
01.6300.510000 574.128,29
01.6500.510000 0,00
01.6600.510000 45.151,62
01.6650.510000 0,00
Die Entwicklung der Ausgaben f€r die Unterhaltung in den letzten f€nf Jahren ergibt bei 
Ber€cksichtigung der Unterabschnitte UA 6300, UA 6500, UA 6600 und UA 6650 gesamt 
betrachtet folgendes Bild:
Rechnungsergebnis zum Vorjahr
2003 582.854,09 - 7,6 %
2004 525.770,70 - 9,8 %
2005 513.910,73 - 2,3 %
2006 511.498,55 - 0,5 %
2007 619.279,91 +  21,1 %
HHSt. .... 510100 (‰berwachen und Pr€fen von Ingenieurbauwerken) 
Das Rechnungsergebnis in den UA 6300, 6500, 6600 und 6650 wird gem‚ den Anmer-
kungen im HHPl. prozentual nach Anteil der Straenl‚ngen aufgeteilt. Die HHSt. geh„rt 
zum Deckungsring 43227.
Im Haushaltsjahr 2007 schliet das Rechnungsergebnis f€r alle vier oben genannten Un-
terabschnitte mit gesamt 30.684,82 ab.

143
Die Ausgaben entwickelten sich in den letzten fünf Jahren wie folgt:
Planansatz Rechnungsergebnis zum Vorjahr
2003 10.000,00 7.962,60  - 20,4 %
2004 10.000,00 9.672,89  +   21,5 %
2005 10.000,00 10.231,79  +     5,8 %
2006 10.000,00 56.610,24  + 453,3 %
2007 10.000,00 30.684,82  - 45,8 %
HHSt. .... 542100 (Abwassergebühren für öffentl. versiegelte Flächen)
Der HH-Ansatz beträgt 2.910.300,00. Die Ausgaben liegen im Berichtsjahr bei 
2.929.782,99.
Die entsprechenden Einnahmen sind bei der HHSt. 01.7000.110010 (Kanalbenutzungsge-
bühren - Niederschlagswasser) nachgewiesen.
Durch die beiden HHSt. kann festgestellt werden, dass die Stadt die Abwassergebühren für 
öffentliche versiegelte Flächen selbst übernimmt. Eine prozentuale Aufteilung am Ende des 
Haushaltsjahres entfällt.
HHSt. .... 622000 (Betriebs- und Wartungskosten Sonderbauwerke)
Die Ausgaben entwickelten sich in den letzten fünf Jahren wie folgt:
Planansatz Rechnungserg. zum Vorjahr
2003 223.800,00 164.728,99 +   8,9 %
2004 223.800,00 187.799,65 + 14,0 %
2005 223.800,00 196.948,20 +   4,9 %
2006 223.800,00 222.296,68 + 12,9 %
2007 223.800,00 249.911,11 + 12,4 %
UA 6500 – Kreisstra‡en
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 70.300,00 70.300,00 70.200,00
Ausgaben 149.488,55 116.270,00 141.666,08
Zuschussbedarf 79.188,55 45.970,00 71.466,08
Vergleich Rechnungserg./Planung 25.496,08 55,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -7.722,47 -9,8%

144
UA 6600 – Bundesstra‡en
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 34.600,00 34.600,00 34.800,00
Ausgaben 185.076,76 143.780,00 209.424,26
Zuschussbedarf 150.476,76 109.180,00 174.624,26
Vergleich Rechnungserg./Planung 65.444,26 59,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 24.147,50 16,0%
UA 6650 – Landesstra‡en
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 30.200,00 30.200,00 30.700,00
Ausgaben 103.275,04 78.130,00 98.166,65
Zuschussbedarf 73.075,04 47.930,00 67.466,65
Vergleich Rechnungserg./Planung 19.536,65 40,8%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -5.608,39 -7,7%
UA 6700 – Stra‡enbeleuchtung
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 2.146.428,33 2.645.310,00 2.687.622,54
Zuschussbedarf 2.146.428,33 2.645.310,00 2.687.622,54
Vergleich Rechnungserg./Planung 42.312,54 1,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 541.194,21 25,2%
B Im UA 6700 sind die Buchungen nicht korrekt den HHSt. .... 621000 (Straßenbeleuchtung) 
und .... 621100 (Straßenbeleuchtung, Kapitaldienst) zugeordnet. Da beide HHSt. zum De-
ckungsring 43640 gehören hat die falsche Buchung der Rechnungen keine Auswirkung auf 
das Gesamtergebnis des Deckungsringes.

145
Die Ausgaben der HHSt. .... 621000 haben sich wie folgt entwickelt
Stromkosten Wartungskosten Abbruchkosten
und Sonstiges Gesamt
2003 771.605,23 456.166,78 147.010,02 1.374.782,03
2004 757.884,22 426.454,50 188.427,79 1.372.766,51
2005 848.759,61 459.371,52 97.023,27 1.405.154,40
2006 803.882,44 527.827,05 33.861,76 1.365.571,25
2007 1.054.658,04 619.095,48 109.644,97 1.783.398,49
Die durchschnittlichen Wartungskosten betragen 51.591,29/Monat. Gegen€ber dem Vor-
jahr (43.985,59/Monat) entspricht dies einer Erh„hung um rd. + 17,3 %.
Mit 47.600,00 entf‚llt der gr„te Kostenanteil im HHj. 2007 auf den Anstrich von Masten.
Im Rechnungsergebnis des Berichtsjahres ist eine im Januar 2007 eingegangene Restzah-
lung f€r das Verbrauchsjahr 2006 von 169.722,87 sowie 12.359,81 Stromkosten f€r die 
Haltestelle „Platz der deutschen Einheit“ f€r den Zeitraum November 2005 bis Juni 2007 
enthalten. Die verbleibende Summe der Zahlungen von 836.000,00 betreffen die Ab-
schlagszahlungen sowie die Jahresabschlussrechnung von 36.575,36 f€r das Jahr 2007.
Die durchschnittliche Restzahlung der Jahre 2005 und fr€her lag im Mittel bei rd. 
50.000,00. Die hohe Restzahlung der Verbrauchsabrechnung 2006 beruht €berwiegend 
auf der mehrmaligen Preiserh„hung f€r die Stromversorgung.
B In den sonstigen Kosten sind unter anderem f€r die Brunnenanlage Lise-Meitner-Strae / 
Europaplatz die Unterhaltungs- , Reparatur- und Inspektionskosten des Pumpensystems 
(28.617,17) zuz€glich zu den Jahresstromkosten (2.452,00) enthalten. Von den Ausgaben 
entfallen im HHj. 2007 11.794,64 auf die vertraglichen monatlichen Inspektionen sowie 
12.495,00 f€r den Einbau eines Blitz- und ‰berspannungsschutzes.
Ab 01.01.2008 wird die Brunnenanlage vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darm-
stadt bewirtschaftet.
UA 6800 – Theatertiefgarage
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 299.931,26 285.000,00 296.043,30
Ausgaben 176.874,75 187.910,00 184.042,24
‰berschuss 123.056,51 97.090,00 112.001,06
Vergleich Rechnungserg./Planung 14.911,06 15,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -11.055,45 -9,0%
Positiv auf das Rechnungsergebnis haben sich in erster Linie Mehreinnahmen von 
11.043,30 bei der HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten) und Minderausgaben von 
19.331,45 bei der HHSt. …. 510000 (Unterhaltung der Betriebsanlagen) ausgewirkt. Nega-
tiv ausgewirkt haben sich die Mehrkosten von 5.488,61 bei der HHSt. …. 540200 (Strom-
kosten, Beleuchtung) und die Mehrkosten von 6.756,58 beim Sammelnachweis 8 –SN
50008- (Haftpflicht- und Verm„gensversicherung).

146
Das Rechnungsergebnis bei der HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten) im Vergleich zum 
jeweiligen Vorjahr hat sich wie folgt entwickelt
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg. Vergleich RE/Vj.
2005 267.170,00 264.783,75 +12.562,41
2006 267.170,00 299.500,23 +34.716,48
2007 267.170,00 296.043,30 - 3.456,93
UA 6801 – Parkbauten
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 19.649,32 19.000,00 21.734,75
Ausgaben 19.060,16 13.800,00 14.139,33
‰berschuss 589,16 5.200,00 7.595,42
Vergleich Rechnungserg./Planung 2.395,42 46,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 7.006,26 1189,2%
Der geplante ‰berschuss konnte im Berichtsjahr um 2.395,42 €bertroffen werden. Positiv 
auf das Rechnungsergebnis haben sich in erster Linie Mehreinnahmen von 1.149,44 bei 
der HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten) und Mehreinnahmen von 2.585,31 bei der 
HHSt. …. 157050 (Einnahmen aus Grundbesitzabgaben) ausgewirkt. 
UA 6802 – Parkuhren und Parkscheinautomaten
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 914.471,32 912.000,00 863.739,00
Ausgaben 122.399,61 107.550,00 68.822,38
‰berschuss 792.071,71 804.450,00 794.916,62
Vergleich Rechnungserg./Planung -9.533,38 -1,2%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 2.844,91 0,4%
Die Einnahmen der HHSt. .... 110000 (Benutzungsgeb€hren) entwickelten sich seit 2003
wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
RE bei korrekter 
Aufteilung
2003 861.000,00 616.295,00 669.050,00
2004 883.000,00 744.286,00 691.531,00
2005 700.000,00 772.838,22 -
2006 700.000,00 914.471,32 -
2007 912.000,00 863.739,00 -

147
Wie wir bereits in den Vorjahresberichten ausgef€hrt haben, hat die Verwaltung 2003 ver-
sehentlich nur die Einnahmen f€r 11 Monate, 2004 jedoch die Einnahmen f€r 13 Monate 
verbucht. Die tats‚chlichen Rechnungsergebnisse dieser Jahre bei zeitgerechter Verbu-
chung der Einnahmen haben wir daher noch einmal in der rechten Spalte aufgef€hrt.
UA 6900 – Wasserl„ufe
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 50.000,00 0,00
Ausgaben 2.362.107,52 2.626.760,00 3.465.555,20
Zuschussbedarf 2.362.107,52 2.576.760,00 3.465.555,20
Vergleich Rechnungserg./Planung 993.321,94 38,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.103.447,68 46,7%
HHSt. …. 542100 (Abwassergeb€hren f€r Einleitung von Bachwasser)
Der Planansatz von 1.638.000,00 wird bei einem Rechnungsergebnis von 2.592.382,86 mit 
954.382,86 deutlich €berschritten.
Gegen€ber den Vorjahren hat sich im HHj. 2007 die gemessene und eingeleitete Bachwas-
sermenge mit rd. 1,1 Mio m3 fast verdoppelt. 
HHSt. …. 713000 (Zuweisungen an Wasserverb‚nde)
Die Ausgaben der HHSt. betragen 375.310,40 bei einem HH-Ansatz von 415.000,00.
 Wasserverband Schwarzbach Ried 270.783,66
 Wasserverband Modaugebiet 104.526,74
375.310,40

148
EINZELPLAN 7 – †FFENTLICHE EINRICHTUNGEN, WIRTSCHAFTSF†RDERUNG
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 40.050.304 43.939.050 42.716.482
Sonst. Finanzeinnahmen 5.072 10.000 1.139
Summe Einnahmen 40.055.376 43.949.050 42.717.621
Personalausgaben 4.650.224 4.750.940 4.759.453
Sachaufwand 45.694.390 49.752.660 48.667.817
Zuweisungen u. Zusch€sse 12.727.694 13.429.730 13.046.804
Summe Ausgaben 63.072.308 67.933.330 66.474.074
Zuschussbedarf 23.016.932 23.984.280 23.756.453
Vergleich Rechnungserg./Planung -227.827 -0,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 739.521 3,2%
UA 7000 – Abwasserbeseitigung
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 36.528.800,87 39.895.300,00 38.371.870,66
Ausgaben 37.231.204,08 41.045.320,00 40.143.503,88
Zuschussbedarf 702.403,21 1.150.020,00 1.771.633,22
Vergleich Rechnungserg./Planung 621.613,22 54,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.069.230,01 152,2%
Bei dem erwirtschafteten Fehlbetrag von rd. 1.771,6 T€ ist die Aufl„sung der R€cklagen 
bereits ber€cksichtigt. Seit Ende 2005 standen keine R€cklagen mehr zur Verf€gung. In 
den Jahren 2002 bis 2005 sind die R€cklagen wie folgt abgebaut worden:
2002 3.280.851,77
2003 659.317,71
2004 1.715.422,76
2005 265.790,91
2006 0,00

149
HHSt. …. 110000 (Kanalbenutzungsgeb€hren)
HHj. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
2006 21.650.000,00 21.205.727,77 - 444.272.23
2007 22.965.000,00 21.695.867,35 - 1.269.132,65
Differenz Vorjahr 1.315.000,00 490.139,58 - 824.860,42
Die Geb€hrens‚tze sind seit 01.01.2007 angepasst worden26. Gegen€ber dem Vorjahr ver-
besserte sich das Rechnungsergebnis um 490.139,58. Dies entspricht ca. 2,3 %. Hierbei 
ist zu ber€cksichtigen, dass 2007 Bachwasser in H„he von 2.647,4T€ (Vorjahr 1.459,3 T€) 
mit dem UA 6900 verrechnet worden ist.
Entwicklung der Kasseneinnahmereste (saldiert)
HHj. Schwarze Reste 
(Forderungen)
Von 2006 nach 2007 743.805,64
Von 2007 nach 2008 581.678,40
Differenz Vorjahr - 162.127,24
Wie bereits im Vorjahresbericht ausgef€hrt, werden im neuen Finanzwesen NSK die KER ab 
dem Haushaltsjahr 2005 getrennt nach den Abgabearten Schmutzwasser und Nieder-
schlagswasser ausgewiesen.
HHSt. …. 110010 (Kanalbenutzungsgeb€hren – Niederschlagswasser)
HHj. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
2006 8.150.000,00 8.212.352,75 62.352,75
2007 9.885.000,00 9.706.323,39 - 178.676,61
Differenz Vorjahr 1.735.000,00 1.493.970,64 - 241.029,36
Das Rechnungsergebnis verbesserte sich gegen€ber dem Vorjahr um 1.493.970,64 (ca. 
18,2 %). Dagegen fiel die Abweichung zum HHAnsatz mit 178.676,61 (ca. 1,8 %) relativ 
gering aus.
Entwicklung der Kasseneinnahmereste (saldiert)
HHj. Schwarze Reste 
(Forderungen)
Von 2006 nach 2007 727.591,41
Von 2007 nach 2008 612.438,43
Differenz Vorjahr - 115.152,98
HHSt. .... 110100 (Geb€hren aus Einleiterkontrolle/Labor)
HHSt. .... 655300 (Laborleistungen/Einleiterkontrolle)
HHSt. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
.... 110100 60.000,00 47.822,76 -12.177,24
.... 655300 60.000,00 49.927,69 -10.072,31
26 Rdn. 248/2005

150
HHSt. .... 675000 (Erstattung an die Entega Service GmbH f€r Datenaustausch 
Kanalabrechnung)
Das Rechnungsergebnis von 49.305,08 €berschreitet um 1.305,08 den Planansatz von 
48.000,00.
HHSt. .... 675100 (Erstattung an die HSE f€r Betriebskosten Kl‚ranlage)
Mit Wirkung vom 31.12.2004 hat die HSE AG die Sparte Abwasser in die HSE Abwasserrei-
nigung GmbH & Co. KG ausgegliedert. Die Stadt erstattet der Gesellschaft aufgrund ver-
traglicher Regelungen die Kosten f€r den Betrieb der Kl‚ranlage. Als Planansatz waren f€r 
das HHj. 2007 29.520.920,00 vorgesehen. Das Rechnungsergebnis bel‚uft sich auf 
29.004.449,33. Damit bleibt das Rechnungsergebnis um 516.470,67 unter dem Planan-
satz.
Abschlagszahlungen 2007 sowie 
Spitzabrechnungen 2005 und 2006 27.281.013,05
Auszahlung f€r 2007, Geldausgang 2008 1.945.477,00
29.226.490,05
./. R€ckzahlung HSE an Stadt 222.040,75
Rechnungsergebnis 29.004.449,30
Zahlungen 2007 ohne Spitzabrechnungen 27.870.000,00
./. R€ckzahlung HSE an Stadt 222.040,75
Abrechnungssumme der HSE 27.647.959,25
Die abgerechneten Entgelte f€r Abwasserreinigung 2007 werden im Auftrag der Gesell-
schaft von dem von ihr nach Handelsrecht beauftragten Abschlusspr€fer gepr€ft. Seit dem 
Rechnungsjahr 2001 beauftragt die Stadt aufgrund eines Gerichtsurteils zus‚tzlich eine 
andere Wirtschaftspr€fungsgesellschaft mit der Pr€fung der Entgeltabrechnung.
Nach dem Bericht27 setzen sich die ermittelten Kosten aus folgenden Kostenarten 
zusammen:
2006 2007
Zinsen 2.611.494,84 2.846.099,66
Abschreibungen 7.479.563,04 6.811.926,13
Personalaufwand 3.804.126,28 3.585.104,02
Sachaufwand 5.961.353,55 6.390.415,41
Erl„se/Ertr‚ge -469.952,90 -699.935,22
Kalkulierbare Steuern 1.313.415,61 1.484.328,98
V + G-Kosten 1.607.000,00 1.627.520,07
Wagniszuschlag 1.273.963,00 1.188.120,15
Gesamtsumme netto 23.580.963,42 23.233.579,20
+ 16 % Umsatzsteuer 3.772.954,15 4.414.380,05
Rechnungsendbetrag 27.353.917,57 27.647.959,25
Gegen€ber dem Vorjahresergebnis ist die Abrechnung im Berichtsjahr um 294,0 T€ h„her 
ausgefallen. 
27 Bericht €ber die Pr€fung von abgerechneten Entgelten f€r Abwasserreinigung 2007 Seite 5

151
UA 7001 – Abwasserbeseitigung – nicht ablastbare Kosten
Die Stadt hat den UA im HHj. 2002 neu eingef€hrt, um die Ausgaben, die durch die Abwas-
serbeseitigung entstehen, jedoch geb€hrenrechtlich nicht an die Geb€hrenschuldner wei-
tergegeben werden k„nnen, nachvollziehbar auszuweisen.
Die bei der HHSt. .... 679000 aufgef€hrten nicht ablastbaren Ausgaben betragen 
1.460.000,00 (Vorjahr 1.392.000,00). Dabei handelt es sich um die ‰bernahme des Wag-
nis- und Gewinnzuschlags und die Mehrkosten f€r die groe Kl‚rschlammtrocknung. Die 
Zuf€hrung an den UA 7000 erfolgt in gleicher H„he €ber die HHSt. 1.7000.169040.
F€r die Erstattung aus €berzahlten Geb€hren aus den Jahren 1995 – 1998 werden auf der 
HHSt. 1.7001.679200 4,9 Mio. ausgewiesen. Diese werden dem UA 7000 in gleicher H„he
bei der HHSt. 1.7000.169060 zugef€hrt.
UA 7010 – †ffentliche Toilettenanlagen
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 393.332,28 394.920,00 392.674,00
Zuschussbedarf 393.332,28 394.920,00 392.674,00
Vergleich Rechnungserg./Planung -2.246,00 -0,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -658,28 -0,2%
UA 7500 – Friedh…fe
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 2.392.212,63 2.758.600,00 3.170.905,02
Ausgaben 4.368.229,51 4.511.330,00 4.441.294,90
Zuschussbedarf 1.976.016,88 1.752.730,00 1.270.389,88
Vergleich Rechnungserg./Planung - 482.340,12 - 27,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr - 705.627,00 - 35,7%
Der gegen€ber der Planung geringere Zuschussbedarf von 482.340,12 resultiert im We-
sentlichen aus Mehreinnahmen bei der HHSt. …. 110000 (Friedhofbenutzungsgeb€hren) 
von 321.405,85. Der Kostendeckungsgrad verbesserte sich um 16,6 % von 54,8 % auf 
71,4%.

152
Die Friedhofbenutzungsgeb€hren und KER entwickelten sich seit 2003 wie folgt:
HHj. Benutzungsgeb€hren % KER ohne Abg„nge %
2003 2.616.689,00 +   9,2 216.152,00 +    4,1
2004 2.472.734,00 - 5,5 243.053,00 +  12,5
2005 2.481.338,00 +   0,3 254.678,00 +    4,8
2006 2.191.818,00 - 11,7 256.834,00 +    0,8
2007 2.821.405,00 +  28,7 247.588,00 - 3,6
Bei folgenden weiteren Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen ergaben sich gegen€ber 
der Planung wesentliche ˆnderungen:
HHStelle Ansatz + mehr /
- weniger
Einnahmen
….110000 – Friedhofsbenutzungsgeb€hren 2.500.000,00 +  321.405,85
....170010 – Zuweisung Bund baul. Unterh. Kriegsgr‚ber 138.000,00 + 153.987,60
Ausgaben
SN 1        Personalausgaben 2.426.970,00 +  146.971,77
SN 2        Unterhaltung der baulichen Anlagen 82.000,00 - 55.574,96
….516100 – Baumarbeit, -sanierungen, Sicherheitsf‚ll. 56.920,00 + 56.161,60
517000 - Unterhaltung von Kriegsgr‚bern 138.000,00 + 153.987,60
SN 6        Wasserverbrauch, Kanalgeb€hren 111.530,00 - 56263,11
….550000 – Haltung von Fahrzeugen 59.540,00 + 12.636,91
….658200 – Entsorgung von verunreinigtem Bioabfall 75.000,00 + 6.176,33
….680000 – Abschreibungen 318.100,00 - 82.276,80
….685000 – Verzinsung des Anlagekapitals 578.500,00 - 189.979,34
Zum 01.01.2007 trat eine ˆnderung der Friedhofsatzung in Kraft.
UA 7501 – J€discher Friedhof
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 6.716,00 6.700,00 6.716,00
Ausgaben 45.089,30 48.090,00 37.052,34
Zuschussbedarf 38.373,30 41.390,00 30.336,34
Vergleich Rechnungserg./Planung -11.053,66 -26,7%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -8.036,96 -20,9%

153
UA 7502 – Krematorium
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 659.872,68 879.600,00 560.147,14
Ausgaben 778.519,45 625.560,00 619.669,78
Ergebnis -118.646,77 +254.040,00 -59.522,64
Vergleich Rechnungserg./Planung -313.562,64 -223,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr +59.124,13 +49,8%
Wegen der weiterhin r€ckl‚ufigen Zahl der Ein‚scherungen lag das Rechnungsergebnis in 
allen Bereichen unter dem des Vorjahres.
Der Kostendeckungsgrad erh„hte sich um 5,6 % von 84,8 % auf nunmehr 90,4 %.
Mit Beschl€ssen des Magistrats vom 21.11.2007 und der Stadtverordnetenversammlung 
vom 18.12.2007 28 hat die Stadt das Krematorium im Rahmen der Haushaltskonsolidie-
rung zum 01.01.2008 in das Sonderverm„gen des EAD €bertragen. Der EAD wird das Kre-
matorium privatwirtschaftlich unter dem Namen „Krematorium Waldfrieden“ betreiben. 
M„gliche Anfangsverluste in den ersten vier Jahren tr‚gt der EAD dabei auf neue Rechnung 
vor.
UA 7602 – Anschlagwesen
HHSt. …. 110000 (Benutzungsgeb€hren)
Das Rechnungsergebnis liegt mit 377.313,22 etwas €ber dem HH-Ansatz von 350.000,00.
UA 7611 – Wissenschafts- und Kongresszentrum GmbH & Co. KG 
HHSt. .... 715100 (Betriebskostenzuschuss f€r Darmstadtium)
Das Rechnungsergebnis betr‚gt 1.095.850,00. Zus‚tzlich hat der Eigenbetrieb B€rgerh‚u-
ser und M‚rkte einen weiteren Zuschuss von 314.150,00 gezahlt. Die Wissenschafts- und 
Kongresszentrum GmbH & Co. KG hat den gesamten Zuschuss von 1.410.000,00 der Kapi-
talr€cklage29 zugef€hrt.
Zus‚tzlich sind in diesem Unterabschnitt Steuererstattungen und Zinseinnahmen von ins-
gesamt 98.472,14 zum Soll gestellt, sodass der Unterabschnitt mit 997.377,86 abschliet.
Der Bericht €ber die Pr€fung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 und des Lagebe-
richtes 2007 liegt uns vor. Die G.u.V. schliet mit einem Fehlbetrag von 3.026.128,78 ab.30
Aufgrund der inzwischen gezahlten Zusch€sse und der vorliegenden Pr€fungsberichte er-
warten wir einen dauerhaften Zuschussbedarf zur St€tzung der Liquidit‚t und ein dauer-
haftes negatives Ergebnis der Wissenschafts- und Kongresszentrum GmbH & Co. KG. Im 
Lagebericht f€r das Gesch‚ftsjahr 2007 geht der Gesch‚ftsf€hrer davon aus, dass ohne Zu-
28 Magistratsvorlage Nr. 2007/0658 vom 13.11.2007
29 pb Revision GmbH, Bericht €ber die Pr€fung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 und des 
Lageberichtes 2007, Seite 4
30 a.a.O. Anlage 1.2.

154
schusszahlungen der Gesellschafterin (Stadt Darmstadt) mit einem Fortbestand des Unter-
nehmens nicht zu rechnen ist31.
UA 7616 – Haus der Vereine, Oberstra‡e
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 7.828,74 11.250,00 11.479,17
Ausgaben 42.498,58 44.800,00 47.928,56
Zuschussbedarf 34.669,84 33.550,00 36.449,39
Vergleich Rechnungserg./Planung 2.899,39 8,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 1.779,55 5,1%
B Die etatisierten Mittel im bestehenden Deckungskreis wurden bei einem Gesamtansatz von 
9.280,00 (100 %) und Ausgaben von 9.704,50 um 424,50 überschritten. Folglich ist auch 
die 10 %ige Einsparvorgabe nicht eingehalten.
UA 7800 – F…rderung der Landwirtschaft
HHSt. .... 718000 (Zuschüsse an Vereine und Institutionen)
Gegenüberstellung der letzten 3 Jahre:
HHj. 2005 2006 2007
Planung 3.000,00 2.000,00 2.000,00
Rechnungsergebnis 550,00 3.175,00 1.320,00
Im HHj. 2007 hat das Fachamt Zuschüsse von insgesamt 1.320,00 an vier Vereine ausge-
zahlt. Die Vereine haben die zweckentsprechende Verwendung der erhaltenen Zuschüsse 
nachgewiesen. 
Weil die anerkannten Ausgaben des Vereins für Deutsche Schäferhunde e.V. Dst. für die 
Sanierung der Heizungsanlage unter der Planung lagen haben wir dem Fachamt (ab 2008 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement) empfohlen, einen Teil des Zuschusses (133,60) zu-
rückzufordern. 
7900 – Verrechnungsunterabschnitt ProRegio
Wie bereits im Vorjahresbericht ausgeführt, fand 2006 eine Neuorientierung des Stadtmar-
keting statt. In Folge dieser Neuausrichtung wurde die ProRegio Stadt- und Touristikmarke-
ting e. V. (ProRegio) Mitte 2006 in Darmstadt Citymarketing e. V umfirmiert. 
Der von einer Steuerberatungsgesellschaft erstellte Zwischenabschluss zum 30.06.2006 
liegt vor. Danach schließt ProRegio zu diesem Termin mit einem nicht durch Eigenkapital 
gedeckten Fehlbetrag von 77.239,44 ab. Wie bereits im Vorjahresbericht32 ausgeführt, hat 
31 a.a.O. Anlage 1.4 Seite 10
32 S. 181 f/2006

155
die Stadt Darmstadt zur Vermeidung eines Insolvenzverfahrens eine Patronatserkl‚rung 
abgegeben.
UA 7910 – Amt f€r Wirtschaft- und Stadtentwicklung, Abt. Wirtschaft
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 61.109,60 40.000,00 115.024,90
Ausgaben 1.592.048,05 2.298.810,00 2.139.339,71
Zuschussbedarf 1.530.938,45 2.258.810,00 2.024.314,81
Vergleich Rechnungserg./Planung -234.495,19 -10,4%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 493.376,36 32,2%
HHSt. …. 177000/….178100/….594000
Der f€r die Expo-Real eingerichtete Budgetring 30793 wurde 2007 um 7.305,40 €berschrit-
ten. Wir hatten das Fachamt bereits im Februar 2008 auf eine ‰berschreitung von 
17.796,31 hingewiesen. Die daraufhin mit Magistratsvorlage Nr. 178/2008 beantragten
B €berplanm‚igen Mittel von 19.000,00 ber€cksichtigten allerdings nicht eine weitere 
Auszahlung vom 04.03.08 €ber 8.509,09. 
HHSt. …. 700100 (Zuschuss Verein Wirtschaftsf„rderung Region Starkenburg e.V.)
HHSt. …. 700200 (Regionale Wirtschaftsf„rderung) 
Die hier etatisierten Mittel hat die Stadt wie folgt umgewidmet bzw. abgeplant 33:
 F€r die Imagekampagne zur Engineering Region Darmstadt Rhein Main Neckar 
stellte die Stadt 20.000,00 f€r die Arbeitsgemeinschaft Standortmarketing in Regie 
der IHK zur Verf€gung. Wir haben die zweckentsprechende Verwendung am 
16.07.2009 abschlieend gepr€ft. Nach Best‚tigung der IHK sind die von den wei-
teren Kommunen einzubringenden Betr‚ge auf dem Konto der Arbeitsgemeinschaft 
eingegangen.
 Weitere 10.000,00 sind f€r die Pr‚sentation der Arbeitsgemeinschaft am Stand der 
Stadt Darmstadt auf der Messe Expo Real 2007 in M€nchen zur Verf€gung gestellt 
worden.
 Abplanung von 7.980,00 (Einsparpotential)
HHSt. …. 718000 (Zusch€sse an Gewerbevereine)
Gegen€berstellung der letzten drei Jahre:
HHj. 2005 2006 2007
Planung 6.870,00 6.870,00 6.870,00
Rechnungsergebnis 6.400,00 2.800,00 6.870,00
Im HHj. 2007 hat die Stadt den Zuschuss von 6.870,00 f€r das Stadtteilmarketing erstmals 
an die Darmstadt Marketing GmbH ausgezahlt, die die Aktionen der Gewerbevereine be-
darfsgerecht bezuschussen soll. Diese Verfahrensweise wird zuk€nftig beibehalten. 
33 Mag. – Vorlage Nr. 0353/2007

156
HHSt. …. 718100 (Zusch€sse zur F„rderung der Gleichstellung 
von Frauen auf dem Arbeitsmarkt) 
Die Zuschusshaushaltsstelle im UA der Abt. Wirtschaft wird vom Frauenb€ro bewirtschaf-
tet. Im HHj. 2007 hat das Frauenb€ro einen Zuschuss von 67.986,00 an das Frauen Kom-
petenz Zentrum ausgezahlt. 
HHSt. …. 718200 (Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH)
F€r 2007 hat die Stadt f€r den Gesellschaftszweck der Wissenschaftsstadt Darmstadt Mar-
keting GmbH einen Zuschuss von 1.100.000,00 bewilligt. Die G.u.V. der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt Marketing GmbH schloss 2007 mit einem Fehlbetrag von 1.170.768,50 ab. Die-
ser Fehlbetrag ist mit dem Zuschuss von 1.093 T€ nur teilweise ausgeglichen worden. Zu-
s‚tzlich hat die Stadt eine projektbezogene Zuweisung von 7 T€ gezahlt. Damit verringert 
sich das Eigenkapital der Gesellschaft um 78 T€ auf 322 T€34.
HHSt. …. 718250 (Zuschuss Darmstadt Marketing GmbH 
f€r „Darmstadt. Citymarketing e.V.“
Der Verein „ProRegio e.V.“ wird unter dem Namen Citymarketing e.V. (Satzungs‚nderung 
vom 26.06.06) in Teilbereichen weitergef€hrt. Bis auf das Citymarketing (F„rderung und 
Vermarktung der Innenstadt) sind die bisherigen Aufgaben von ProRegio einschlielich der 
dazugeh„rigen Ressourcen durch die Marketing GmbH €bernommen worden. 
Im HHj. 2007 hat das Fachamt insgesamt 144.000,00 an die Darmstadt Citymarketing e.V. 
ausgezahlt:
Zuschuss zur Erf€llung der satzungsgem‚en Zwecke 129.000,00
Zuschuss f€r das Projekt „Ab in die Mitte“ 15.000,00
Am 17.09.08 hat uns das Fachamt die Berichte €ber die Pr€fung der Jahresabschl€sse 
2006 (beginnend am 01.07.06) und 2007 vorgelegt. Um zu einem abschlieenden Pr€-
fungsergebnis zu kommen, haben wir mehrfach Unterlagen nachgefordert. 
Die Zusch€sse betragen nach dem .F„rdervertrag vom 01.01.07 das 1,5 fache der jeweili-
gen Mitgliedsbeitr‚ge. Das daraus resultierende Guthaben von 4.046,25 hat das Fachamt 
im Jahr 2008 an den Verein ausgezahlt. In der Gewinn- und Verlustrechnung konnten wir 
die Position „Ertr‚ge aus st‚dt. Finanzierungsanteilen“ erst nach Vorlage der entsprechen-
den Kontenbl‚tter f€r die Jahre 2006 und 2007 plausibel nachvollziehen. Die sonstigen be-
trieblichen Aufwendungen resultierten haupts‚chlich aus Veranstaltungskosten, zu denen 
uns f€r das Jahr 2007 ein ausf€hrlicher Sachbericht vorgelegen hat. Der Verein hat die 
zweckentsprechende Verwendung der Zusch€sse f€r 2006 (80.000,00 zur Sicherung der 
Liquidit‚t) und 2007 nachgewiesen.
Im Rahmen der Pr€fung des VN f€r eine Zuwendung des Landes Hessen von 15.000,00 ha-
ben wir die Veranstaltungskosten des Projektes „Ab in die Mitte“ vollst‚ndig gepr€ft. Die 
dabei von der Stadt vorfinanzierten Mittel von 3.000,00 hat das Fachamt im HHj. 2008 
beim Land Hessen angefordert und erhalten.
34 curaCommerz, Bericht €ber die Pr€fung des Jahresabschlusses zu 31.12.2007 und des Lageberichtes
f€r das Gesch‚ftsjahr 2007, Anlage 4, Blatt 5

157
HHSt. …. 718300 (Zusch€sse an Gewerbevereine f€r Rahmenprogramm
Fuballweltmeisterschaft 2006)
Wie bereits im Vorjahresbericht erl‚utert, hat die Stadt im HHj. 2006 an ProRegio e.V.
B 60.000,00 f€r „Anteil WM-Shopping“ ausgezahlt ohne einen Bewilligungsbescheid zu 
erlassen. Um den vom Fachamt vorgelegten VN abschlieend pr€fen zu k„nnen, mussten 
wir mehrfach Unterlagen nachfordern. Der Verein hat den Zuschuss von 60.000,00 mit 
Ausgaben von 64.424,17 nachgewiesen. Damit hat die Stadt die dem Verein f€r das Projekt 
entstandenen Aufwendungen fast vollst‚ndig erstattet. Eine angemessene Eigenbeteiligung 
des Vereins war somit nicht gegeben. Auch die angek€ndigte Kostenbeteiligung des Han-
dels von 40.000,00 konnten wir aufgrund fehlender Unterlagen nicht nachvollziehen. F€r 
eine Pr€fung eventueller R€ckforderungsanspr€che fehlten die Vorraussetzungen.
HHSt.. …. 718500 (Zuschuss an UNESCO Geopark)
Bei der Auszahlung an den UNESCO Geopark €ber 9.922,89 handelt es sich um einen Mit-
gliedsbeitrag, so dass kein Verwendungsnachweis erforderlich ist. 
Die Ausgaben in den f€r den UA 7910 gebildeten Deckungsringen (43764 und 43791) wa-
ren gedeckt.
UA 7913 – Technologie- und Gr€nderzentren
In diesem UA sind 2007 zwei Zusch€sse abgerechnet worden:
 Zuschuss an die Innovationsgesellschaft mbH 80.000,00
 Zuschuss an die cesah GmbH 50.000,00
Die Stadt hat ihre Anteile an der Innovationsgesellschaft mbH von 98.000,00 (38,81%) 
nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.10.2008 an die Carlo und 
Karin Giersch Stiftung €bertragen. Zum Zeitpunkt der ‰bergabe waren die Anteile nicht 
mehr werthaltig35. Die ‰bergabe ist f€r 1,00 durchgef€hrt worden. Auerdem hat die Stadt 
eine Ausfallb€rgschaft €ber 500.000,00 f€r ein Darlehen €bernommen36. Das Risiko dass 
sich daraus f€r die Stadt ergibt €bersteigt den Zuschussbetrag zum Pr€fungsstichtag um 
ein Vielfaches. Mittlerweile ist die B€rgschaft gegenstandslos geworden. 
Nach Auskunft des Amtes f€r Stadtentwicklung und Wirtschaftsf„rderung nimmt die Innova-
tionsgesellschaft mbH weiterhin auch die Interessen der Stadt wahr.
35 Stadtverordnetenversammlung Vorlage  Nr. 2008/0368
36 Magistratsvorlage vom 24.2.2008 Nr. 128

158
UA 7920 – †ffentlicher Personennahverkehr
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 422,40 0,00 0,00
Ausgaben 11.303.796,80 10.986.170,00 10.641.452,40
Zuschussbedarf 11.303.374,40 10.986.170,00 10.641.452,40
Vergleich Rechnungserg./Planung -344.717,60 -3,1%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -661.922,00 -5,9%
Bei folgenden Haushaltsstellen ergaben sich gegen€ber der Planung wesentliche 
ˆnderungen:
HHSt.
…. 622000 Betriebs- und Nebenkosten, „ffentl. Bereich Querbahnsteig -50.000,00
.... 715110 Straenbahn Linien 4 und 5 nach Kranichstein -146.310,00
.... 715120 Zuschuss an HEAG f€r Schienenersatzverkehr
(Straenbahnlinie Darmstadt – Arheilgen) 75.310,00
.... 715300 Zuschuss an die Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorgani-
sation – (DADINA) 255.536,65
HHSt. .... 715100 (Zusch€sse an HEAG und Regionalbusunternehmen f€r den
Personennahverkehr)
Die Stadt hat gem‚ Vertrag mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und der HEAG 74 % 
des Verlustes der HEAG Verkehrs GmbH zu €bernehmen, der den Betrag von 12,8 Mio. 
€bersteigt.
F€r 2006 ergibt sich folgende Berechnung:
Fehlbetrag der HEAG mobilo GmbH 20.448.018,05
davon Verlust€bernahme HEAG-Konzern 12.782.297,03
7.665.721,04
74 % st‚dtischer Anteil (Zahlbetrag) 5.672.633,57
Entwicklung der Fehlbetr‚ge der HEAG mobilo GmbH (HEAG Verkehrs GmbH) und der 
st‚dtischen Verlust€bernahme:
Jahr Verlust Anteil Stadt
2002 23.867.979,28 8.203.404,87
2003 24.256.195,91 8.490.685,17
2004 21.378.708,21 6.361.344,27
2005 22.591.819,11 7.259.046,34
2006 20.448.018,07 5.672.633,57
2007 21.783.254,29 6.660.708,37
Die Zusch€sse an die DADINA betrugen 3.145.713,35 bei einem Planansatz von 
3.401.250,00 (HHSt. .... 715300). Die DADINA f€hrt ein doppisches Rechnungswesen. Sie 
ruft nur bei Liquidit‚tsbedarf Mittel ab. Wir haben den Jahresabschluss 2007 und die Mit-
telabrufe der DADINA gepr€ft. Es ergaben sich keine Beanstandungen.

159
EINZELPLAN 8 – WIRTSCHAFTLICHE UNTERNEHMEN, ALLGEMEINES
GRUND- UND SONDERVERM†GEN
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 5.582.299 4.019.670 4.866.627
Sonst. Finanzeinnahmen 12.094.264 11.630.920 11.960.828
Summe Einnahmen 17.676.563 15.650.590 16.827.455
Personalausgaben 450.103 308.290. 375.325
Sachaufwand 3.415.548 2.016.960 2.878.931
Zuweisungen u. Zuschüsse 418.598 313.290 362.200
Summe Ausgaben 4.284.249 2.638.540 3.616.456
‰berschuss 13.392.314 13.012.050 13.210.999
Vergleich Rechnungserg./Planung 198.949 1,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -181.315 -1,4%
UA 8175 – Eigenbetrieb Abfallentsorgung und Stra‡enreinigung
Magistrat und Stadtverordnetenversammlung haben auf Empfehlung der Betriebskommis-
sion den Jahresüberschuss 2007 des EAD nach Steuern von 1.095.145,35 (Vorjahr -
470.280,04) festgestellt und über dessen Verwendung wie folgt entschieden:
Zuführung zu der zweckgebundenen Gebührenausgleichsrücklage 110.645,33
Zuführung zu der Entgeltausgleichsrücklage 14.588,53
Vortrag auf neue Rechnung 736.532,27
Abführung an den Haushalt der Stadt 233.379,22

160
UA 8300 – HEAG S€dhessische Energie AG HSE (HEAG Versorgungs AG)
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 10.035.014,00 9.607.700,00 10.052.910,66
Ausgaben 41.842,10 38.700,00 41.842,10
‰berschuss 9.993.171,90 9.569.000,00 10.011.068,56
Vergleich Rechnungserg./Planung 442.068,56 4,6%
4,6%Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 17.896,66 0,2%
In diesem UA werden die Konzessionsabgaben für Strom, Gas, Wasser und der Mitglieds-
beitrag an den Wasserverband Hessisches Ried gebucht.
HHSt. .... 220000 (Konzessionsabgaben)
Grundlage für die Berechnung der Konzessionsabgabe Strom bildet die verkaufte Strom-
leistung (KWh). Die Konzessionsabgabe ist wie folgt gestaffelt:
Tarifkunden ohne Schwachlaststrom 1,99 Ct/KWh
Tarifkunden mit Schwachlaststrom 0,61 Ct/KWh
Sondervertragskunden mit einem
Durchschnittserlös von 6,1 Ct/KWh 0,11 Ct/KWh
Die Konzessionsabgabe Strom der letzten 5 Jahre:
2003 6.742.494,92
2004 6.836.763,56
2005 6.890.281,09
2006 6.798.663,75
2007 6.951.010,12
Für die Gaskonzession ergibt sich nach der KAV folgende Staffelung der Konzessionsabga-
be:
Tariflieferungen 0,77 Ct/KWh
sonstige Tariflieferungen 0,33 Ct/KWh
Sondervertragslieferungen 0,03 Ct/KWh
Für die Wasserlieferungen ist die Konzessionsabgabe im Wasser-Konzessionsvertrag vom 
01.01.1990 geregelt. In § 5 sind folgende Abgaben festgelegt:
15 % des Umsatzes der allgemeinen Tarifversorgung,
1,5 % des Umsatzes der Sondertarifversorgung.
Die Konzessionsabgabe für Gas und Wasser berechnet sich wie folgt:
Konzessionsabgabe Gas (Abschlagszahlungen 2007) 289.500,00
Nachzahlung 2007 50.097,31
Konzessionsabgabe Wasser (Abschlagszahlungen 2006) 2.045.167,52
Nachzahlung 2007 577.192,36
Konzessionsabgabe 2.961.957,19

161
Die Entwicklung der Konzessionsabgabe f€r Gas und Wasser in den letzten 5 Jahren:
2003 2.959.716,10
2004 3.083.939,04
2005 3.088.275,00
2006 3.095.623,39
2007 2.961.957,19
Wir haben die Berechnungen unter Verwendung der Unterlagen der K‚mmerei, der 
Vertr‚ge und der Konzessionsabgabeverordnung gepr€ft. Beanstandungen haben sich 
nicht ergeben.
UA 8500 – Stadtgut Gehaborn
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 76.094,59 75.800,00 64.013,44
Ausgaben 17.308,35 42.500,00 16.777,33
‰berschuss 58.786,24 33.300,00 47.236,11
Vergleich Rechnungserg./Planung 13.936,11 41,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -11.550,13 -19,6%
Die Wenigereinnahmen von 12.663,85 bei der HHSt. …. 140000 (Mieten und Pachten), 
konnten durch Einsparungen bei der Unterhaltung der baulichen Anlagen - SN 2 - nahezu 
kompensiert werden. Ferner wurde der im Nachtrag bereitgestellte Betrag von 15.000,00 
f€r Baumf‚llungen nicht ben„tigt. 
UA 8550 – Waldungen
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 476.984,07 321.200,00 496.205,24
Ausgaben 722.046,47 621.410,00 653.767,53
Zuschussbedarf 245.062,40 300.210,00 157.562,29
Vergleich Rechnungserg./Planung -142.647,71 -47,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -87.500,11 -35,7%
Das gegen€ber der Planung um 142.647,71 g€nstigere Rechnungsergebnis des UA resul-
tiert im Wesentlichen aus Mehreinnahmen beim Holzverkauf und Erstattungen von Maschi-
nen- und Lohnkosten durch andere Waldbesitzer bei folgenden HHStellen:

162
HHStelle Ansatz Mehrein-
nahmen
…. 130000 – Einnahmen aus Verkauf 220.000,00 135.283,91
.... 161000 – Erstattungen vom Land 25.000,00 27.188,87
.... 162000 – Erst. von Gemeinden u. Gemeindeverb. 25.000,00 19.691,61
Die Einnahmen aus dem Holzverkauf entwickelten sich seit 2002 wie folgt:
HHj. Planung Lfd. AO-Soll
2002 225.000,00 202.852,00
2003 225.000,00 187.338,00
2004 225.000,00 270.553,00
2005 200.000,00 225.976,00
2006 200.000,00 323.478,00
2007 220.000,00 355.283,91
UA 8701 – Kreditinstitute
Die Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt erzielte im Gesch‚ftsjahr 2007 einen Bilanzge-
winn von 13,7 Mio. Da die Sicherheitsr€cklage weiterhin 4 % der Bilanzsumme €bersteigt, 
sind 25 % des Bilanzgewinns nach ‡ 16 Hessisches Sparkassengesetz aussch€ttungsf‚hig. 
Auf Vorschlag des Vorstandes hat der Verwaltungsrat eine Gewinnabf€hrung aus dem Er-
gebnis 2005 an die Gew‚hrstr‚ger von 25 % = 3.375.012,83 beschlossen. Hiervon wurden 
an die Stadt 1.811.369,39 nach Kapitalertragssteuer und Solidarit‚tszuschlag ausgesch€t-
tet.
UA 8800 – Grundverm…gen
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 3.314.989,52 3.400.920,00 3.004.958,12
Ausgaben 1.654.806,46 1.595.630,00 1.481.645,63
‰berschuss 1.660.183,06 1.805.290,00 1.523.312,49
Vergleich Rechnungserg./Planung -281.977,51 -15,6%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr -136.870,57 -8,2%
Die Reduzierung des ‰berschusses gegen€ber der Planung beruht auf folgenden Minder-
einnahmen und niedrigeren Ausgaben:
HHStelle Abw. gg€. Planansatz Abw. in %
Einnahmen
…140000 - Mieten - 358.267,86 - 23,4
...141000 – Erbbauzinsen - 92.443,90 - 7,7
Ausgaben
…540000 - Heizung - 64.227,02 - 44,9 
...541000 – Grundbesitzabgaben SN 5 - 54.741,10 - 14,0
...542000 – Wasserverbrauch und Kanal SN 6 - 43.311,24 - 27,9
…670000 – Erstattung von Abwassergeb€hren - 54.982,15 Kein Ansatz

163
Die Mieteinnahmen (HHSt. …. 140000) entwickelten sich seit 2003 wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2003 1.607.700,00 1.478.212,00
2004 1.600.000,00 1.578.654,00
2005 1.619.640,00 1.241.074,00
2006 1.619.640,00 1.312.240,00
2007 1.550.000,00 1.191.732,00
Die Mieteinnahmen gingen gegen€ber dem Vorjahr um 120.508,00 zur€ck. Dies entspricht 
ca. 9,2 %. Die Kasseneinnahmereste reduzierten sich 2007 im Saldo um 159.562,03 (ca. 
13,4 %) auf 1.034.517,62. Die Globalbereinigung blieb mit 500.000,00 gegen€ber dem 
Vorjahr unver‚ndert.
Die Erbbauzinsen (HHSt. .... 141000) entwickelten sich seit 2003 wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2003 896.000,00 980.989,00
2004 912.000,00 1.018.391,00
2005 1.000.000,00 1.065.486,00
2006 1.000.000,00 1.384.671,00
2007 1.200.000,00 1.107.556,00
Die Einnahmen aus den Erbbauzinsen verminderten sich gegen€ber dem Vorjahr um 
277.115,00 (ca. 20,0 %).
UA 8900 – 8914 Stiftungen 
Wir pr€ften die Ertragsrechnungen der 13 unselbst‚ndigen Stiftungen, die seit 2000 vom 
Nennwert auf den Kurswert umgestellt wurden. Im Berichtsjahr sind f€r Stiftungszwecke 
149.321,92 (Vorjahr: 252.681,63) aufgewendet worden. 161.113,00 wurden in das Jahr 
2008 €bertragen (‰bertrag Vorjahr ins Berichtsjahr 221.282,35). Es handelt sich gr„ten-
teils um die Ertr‚ge des Berichtsjahres, die im Folgejahr zugewendet werden. 
UA 8913 – Gustav- und Hilde-Feick-Stiftung
Es handelt sich um eine unselbst‚ndige „rtliche Stiftung, die im Sonderverm„gen der Stadt 
gef€hrt wird. Zweck der Stiftung ist die Unterst€tzung des Nachbarschaftsheims Darmstadt 
e. V.. Der Jahresabschluss ist gem‚ ‡ 6 Abs. 3 der Stiftungssatzung vom Revisionsamt zu 
pr€fen. 
Die Jahresabschl€sse 2006 und 2007 lagen vor. Die im Vorjahresbericht dargestellten 
Feststellungen zum vorl‚ufigen Abschluss 2006 37wurden bei dem endg€ltigen Abschluss 
weitgehend €bernommen. Bei Erstellung der Jahresabschl€sse und der Aussch€ttung an 
das Nachbarschaftsheim gab es aufgrund personeller Umbesetzungen im Fachamt zeitli-
che Verz„gerungen. Die Pr€fung f€hrte zu keinen wesentlichen Feststellungen, die einer 
Entlastung entgegenstehen w€rden.
37 S. 191 f/2006

164
EINZELPLAN 9 – ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Steuern, allg. Zuweisungen 226.067.645 292.267.800 304.273.656
Sonst. Finanzeinnahmen 22.978.052 14.855.020 13.310.648
Summe Einnahmen 249.045.697 307.122.820 317.584.304
Sachaufwand * -34.308
Sonstige Finanzausgaben 122.087.484 138.631.970 131.874.050
Deckungsreserve 0 940.430 0
Summe Ausgaben 122.087.484 139.572.400 131.839.742
‰berschuss 126.958.213 167.550.420 185.744.562
Vergleich Rechnungserg./Planung 18.194.142 10,9%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 58.786.349 46,3%
*nicht aufgel„ster Teilbetrag aus SN 6 (Wasserverbrauch, Kanalgeb€hren)
UA 9000 – Eigene Steuern
Die Grundsteuer A HHSt. …. 000000 (Land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundst€cke) 
ist, f€r die Stadt von untergeordneter Bedeutung. Bei einem Planansatz von 50.000,00 be-
trug das Rechnungsergebnis 37.682,10. Gegen€ber dem Vorjahresergebnis von 40.316,69 
ist dies eine Verminderung um 2.634,59 oder 6,54 %.
Die Grundsteuer B HHSt. .... 001000 (alle €brigen Grundst€cke) steht vom Steueraufkom-
men her hinter dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Gewerbesteuer an 
dritter Stelle. Das Rechnungsergebnis von 22.377.090,12 liegt um 181.090,12 €ber dem 
im Nachtrag auf 22.196.000,00 erh„hten Planansatz und um 1.155.682,15 €ber dem Vor-
jahresergebnis (21.221.407,97).
Die Gewerbesteuer HHSt. .... 003000 war wieder erheblichen Schwankungen ausgesetzt. 
Das Rechnungsergebnis liegt mit 154.419.899,74 erheblich €ber dem Vorjahresergebnis 
von 95.452.200,09.
Die Gewerbesteuerumlage HHSt. .... 810000 ist u. a. abh‚ngig von der H„he der Gewerbe-
steuer. Der Planansatz liegt bei 24.738.000,00 und das Rechnungsergebnis bei 
18.987.577,80.38
Die Spielapparatesteuer HHSt. .... 021000 brachte Einnahmen von 713.703,47 und liegt 
um 163.703,47 €ber dem Ansatz von 550.000,00.
38 Vorjahr 18.333.297,68

165
Im Vergleich zum Vorjahresergebnis von 659.819,50 erhöhten sich die Einnahmen um 
8,2%. 
Das Rechnungsergebnis der Hundesteuer HHSt. .... 022000 von 224.615,13 liegt 
75.384,87 unter dem Planansatz und in etwa auf dem Niveau des Ergebnisses des Vorjah-
res.39
Die korrespondierenden HHSt.
.... 207000 (Zinsen, Vollverzinsung Gewerbesteuer)
.... 841100 (Erstattung, Vollverzinsung Gewerbesteuer)
weichen wie im Vorjahr40 erheblich von der Planung ab, weil nicht vorauszusehen ist, wel-
che Zinsen eingehen bzw. erstattet werden.
Planansatz Rechnungsergebnis
Einnahmen 5.000.000,00 3.243.513,25
Ausgaben 2.000.000,00 367.776,75
Ergebnis 3.000.000,00 2.875.736,50
Im Vorjahr betrug das Ergebnis -199.731,14.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer HHSt. .... 010000 war im NT mit 65 Mio. ver-
anschlagt.
Das Rechnungsergebnis entspricht mit Einnahmen von 65.636.350,39 dem Planansatz. 
Gemäß § 1 GemFinRefG beträgt der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 15 % des 
örtlichen Aufkommens an der Lohn- und Einkommensteuer sowie 12 % des Aufkommens 
aus dem Zinsabschlag. Nach den Bescheiden der OFD beträgt die gesetzlich festgelegte 
Schlüsselzahl für die Stadt im HHj. 2007 unter Berücksichtigung der Hess. Ausführungs-
verordnung zum Gemeindefinanzreformgesetz 0,0252354.
Die Berechnung des Familienleistungsausgleichs (HHSt. .... 091000) ergibt sich aus dem 
Mehraufkommen der Umsatzsteuer des Landes. § 46 a FAG bestimmt, dass den Gemeinden 
ein Anteil von 26 % des Mehraufkommens der Umsatzsteuer zugewiesen wird, das dem 
Land gemäß dem Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern zusteht. 
Für die Verteilung gelten ebenfalls die vorstehend erwähnten Schlüsselzahlen.
Das Rechnungsergebnis von 3.869.265,29 liegt um 722.161,50 über dem Ergebnis des 
Jahres 2006.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (HHSt. .... 012000) beträgt 9.890.719,84 bei ei-
nem Planansatz von 9.500.000,00. Der Gemeindeanteil wurde ab 01.01.1998 zum Aus-
gleich der Einnahmeausfälle durch die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer eingeführt. 
Der Gemeindeanteil an dem Aufkommen der Umsatzsteuer beträgt 2,2 %. Nach der Hessi-
schen Ausführungsverordnung zum Gemeindefinanzreformgesetz ist die Schlüsselzahl bis 
2007 auf 0,0299182 festgelegt.
Wir haben anhand der Spitzabrechnung und der Bescheide der OFD die Gewerbesteuerum-
lage, den Familienleistungsausgleich sowie den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und 
der Einkommenssteuer für das HHj. 2007 geprüft.
Hiernach ergaben sich folgende Abrechnungsbeträge:
39 Vorjahr 239.995,61
40 Rdn. 264/2004

166
Einkommensteueranteil
2007 insgesamt 65.636.350,39
Zahlungen der OFD 2007 62.034.134,93
Restforderung der Stadt 3.602.215,46
Familienleistungsausgleich
2007 insgesamt 3.869.265,29
Zahlungen der OFD 2007 3.869.265,29
Restforderung der Stadt 0,00
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
2007 insgesamt 9.890.719,84
Zahlungen der OFD 2007 9.874.128,33
Restforderung der Stadt 16.591,51
Gewerbesteuerumlage
2007 insgesamt 21.740.016,10
Zahlungen an die OFD 2007 18.987.577,80
Nachforderung der OFD 2.752.438,30
Forderung an die OFD
Einkommensteueranteil 3.602.215,46
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 16.591,51
Gewerbesteuerumlage 2.752.438,30
866.368,67
Die Stadt hat die Einzelbeträge im Februar 2008 (mit Buchungsdatum 31.12.07) einge-
nommen bzw. geleistet. Die Forderungen sind auf den entsprechenden Haushaltsstellen 
verbucht. Die Spitzabrechnung mit der OFD für das HHj. 2007 erfolgte ordnungsgemäß.
Globalbereinigung im UA 9000
Die KER für den UA 9000 betragen saldiert mit Überzahlungen 28.871.427,87. Die Kassen-
einnahmereste sowie die Überzahlungen entstanden überwiegend bei der HHSt. .... 003000
(Gewerbesteuer). Die Globalbereinigung betrug 12.120.676,46.

167
Die Entwicklung der st‚dt. Steuereinnahmen, der Gewerbesteuerumlage und der Erstattung 
der Vollverzinsung seit dem HHj. 2004 (alle Betr‚ge in T€):
2004 2005 2006 2007
Grundsteuer A HH-Soll 50 50 50 50
Rechnungsergebnis 45 34 40 38
Grundsteuer B HH-Soll 20.700 21.000 21.400 22.196
Rechnungsergebnis l 21.485 21.392 21.221 22.377
Gewerbesteuer HH-Soll 62.000 159.000 95.000 144.000
Rechnungsergebnis 1 69.142 159.034 95.452 154.420
Gemeindeant. Einkommenst. HH-Soll 51.726 51.000 56.739 65.000
Rechnungsergebnis 51.726 50.810 56.739 65.636
Gemeindean. Umsatzst. HH-Soll 8.674 8.800 8.535 9.500
Rechnungsergebnis 8.223 8.376 8.763 9.891
Familienleistungs-Ausgl. 2 HH-Soll 3.118 3.100 3.133 3.800
Rechnungsergebnis 3.118 3.065 3.147 3.869
Spielapparatesteuer HH-Soll 520 550 550 550
Rechnungsergebnis 635 631 660 714
Hundesteuer HH-Soll 270 250 300 300
Rechnungsergebnis 247 257 240 225
Zinsen – Vollverzinsung HH-Soll 3.000 2.500 2.500 5.000
Anordnungssoll 5.459 3.676 748 3.244
Gewerbesteuerumlage HH-Soll 12.963 30.825 15.892 24.738
Rechnungsergebnis 3 12.671 34.431 18.333 18.988
Erstattung Vollverzinsung HH-Soll 4.000 2.000 2.000 2.000
Rechnungsergebnis 3 5.761 1.225 549 368
1 globalbereinigt
2 s. Erl‚uterungsbericht der K‚mmerei
3 Mehrausgaben k„nnen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen geleistet werden.
Nachstehend stellen wir die wichtigsten Steuerarten mit ihren Rechnungsergebnissen im 
Verh‚ltnis zum Gesamthaushalt und je Einwohner der letzten 3 Jahre dar:
Grundsteuer B
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz
Schl€sselzahl je Einwohner
2005 21.391.687,04 5,11 370 153,42
2006 21.057.678,55 18,18 370 152,97
2007 22.377.090,12 5,03 370 158.48
Gewerbesteuer
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz/
Schl€sselzahl je Einwohner
2005 159.033.531,94 37,97 425 1.140,59
2006 95.452.200,09 42,22 425 682,30
2007 154.419.899,74 34,72 425 1.093,65

168
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (mit Familienleistungsausgleich)
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz/
Schl€sselzahl je Einwohner
2005 50.810.988,90 12,13 0,0252354 364,42
2006 56.739.404,66 25,10 0,0252354 447,26
2007 65.636.350,39 14,76 0,0252354 464,86
UA 9001 – Allgemeine Finanzzuweisungen
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Einnahmen 39.804.255,97 46.871.800,00 47.104.330,16
Ausgaben 0,00 0,00 0,00
‰berschuss 39.804.255,97 46.871.800,00 47.104.330,16
Vergleich Rechnungserg./Planung 232.530,16 0,5%
Vergleich Rechnungserg./Vorjahr 7.300.074,19 18,3%
Die Einnahmen verteilen sich wie folgt:
Haushaltsstelle Rechnungserg. 
2006
Rechnungserg. 
2007 Mehr/Weniger
…. 041000 Schl€sselzuweisungen 31.166.121,00 39.103.800,00 + 7.937.679,00
…. 061000 Grunderwerbssteuer 8.638.134,97 8.000.530,16 - 637.604,81
Gesamt 39.804.255,97 47.104.330,16 + 7.300.074,19
Rechtsgrundlage f€r die Schl€sselzuweisungen (HHSt. …. 041000) ist das Finanzaus-
gleichsgesetz (FAG) und der hierzu ergangene Erlass des Hess Ministeriums der Finanzen.
Auf die H„he der Einnahmeart Grunderwerbsteuer (HHSt. …. 061000) hat die Stadt keinen 
Einfluss. H„here Grunderwerbskosten und h‚ufigere Grundst€cksverk‚ufe sind ausschlag-
gebend f€r die H„he der Einnahmen, die sich zeitlich versetzt im st‚dtischen Haushalt nie-
derschlagen. Rechtliche Grundlage ist das Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) in der Fas-
sung vom 26. Febr. 1997. Das Land weist ab 01. Jan. 1997 nach dem Grunderwerbzuwei-
sungsgesetz vom 25.03.1997 den Landkreisen und kreisfreien St‚dten folgende Anteile am 
Aufkommen der Grunderwerbsteuer zu:
 ein Drittel aus grunderwerbsteuerpflichtigen Rechtsvorg‚ngen, 
die mit 3,5 % besteuert werden
 vier Siebtel aus grunderwerbsteuerpflichtigen Rechtsvorg‚ngen, 
die mit 2 % besteuert werden.
Wir haben die monatlichen Bescheide der Staatshauptkasse €ber die Zuweisungen der 
Grunderwerbsteuer bei der K‚mmerei eingesehen. Die Verbuchung erfolgte ordnungsge-
m‚ und in richtiger H„he.

169
UA 9002 – Allgemeine Umlagen
Bei der HHSt. …. 832000 (Verbandsumlage LWV) bezahlte die Stadt bei einem im Nachtrag 
von 26.505.000,00 auf 26.966.770,00 angehobenen Haushaltsansatz 26.969.952,00. Die 
Mehrausgaben von 3.182,00 waren im Rahmen des bestehenden Deckungskreises gedeckt.
UA 9100 – Allgemeine R€cklage
Die allgemeine R€cklage wird entweder als Termingeld angelegt (Zinseinnahmen im UA 
9100) oder verbleibt bei Bedarf im Kassenbestand (Zinseinnahmen aus kurzfristigen Anla-
gen im UA 9160). Bis einschlielich 2001 hat die Stadt hier keine Einnahmen etatisiert. 
Fielen Zinseinnahmen an, stellten diese Mehreinnahmen dar. F€r das Berichtsjahr war ein 
HH-Ansatz von 270.600,00 vorgesehen. Das Rechnungsergebnis liegt bei 170.624,37 aus 
Einnahmen f€r Risikopr‚mien.
UA 9101 – Sonderr€cklagen
Der UA enth‚lt 354.273,37 (Vorjahr 528.903,02) Zinseinnahmen von Sonderr€cklagen, die 
im Berichtsjahr als Termingelder angelegt waren. Hiervon entfallen auf:
 Zinseinnahmen aus Zinsmanagement ….7.381,63
 Einnahmen f€r Versorgungsr€cklage – Beamte 255.162,41
 ‰brige Sonderr€cklagen 91.729,33
 Summe: 354.273,37
UA 9120 – Schuldendienst
Der Schuldendienst (nur Zinsen) entwickelte sich im Vergleich zum HH-Plan wie folgt:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnungserg.
.... 800000 Bundesdarlehen 98.670,00 98.405,39
.... 801000 Landesdarlehen 101.610,00 110.489,86
.... 802000 Darlehen des LWV 0,00 0,00
.... 804000 Darlehen „ffentl. Bereich 13.270,00 13.935,55
.... 805000 Žffentl. wirtschaftl. U.i 606.380,00 606.375,00
.... 808000 Kapitalmarktdarlehen 13.766.650,00 14.082.346,84
Summe 14.586.580,00 14.911.552,64

170
Der Schuldendienst der letzten 5 Jahre:
2003 16.361.066,48
2004 14.454.459,82
2005 13.763.991,48
2006 13.887.925,38
2007 14.911.552,64
Die Zinsen aus dem Schuldendienst liegen um 1.023.627,26 h„her als im Vorjahr. Nicht 
ber€cksichtigt sind hierbei die Sollzinsen aus ‰berziehungskrediten, die bei einem Planan-
satz von 10.000.000,00 (Vorjahr 3.500.000,00) im Berichtsjahr 8.983.530,59 betragen 
(Vorjahresergebnis 4.440.656,59) und Zinsen f€r Kapitalmarktdarlehen aus Finanztermin-
gesch‚ften von 2.915.318,73. Diesen Finanztermingesch‚ften stehen Zinseinnahmen von 
insgesamt 3.303.556,06 ( …. 207020 und …. 207050) gegen€ber.
UA 9150 – Zuf€hrung zwischen VWH und VMH
Dem VMH wurden folgende Mittel zugef€hrt:
 Zuf€hrung zum VMH (HHSt. .... 860000) 13.412.930,0041
 Soll€berschuss des VWH 0,0042
 Zuf€hrung aus der Fehlbelegungsabgabe 499.921,44
 Zuf€hrungen zu den Sonderr€cklagen 753.471,45
Zuf€hrungen insgesamt 14.666.322,89
Die Zuf€hrung zum VMH (HHSt. .... 860000) von 13.412.930,00 liegt um 2.810.133,14
€ber der gesetzlichen Pflichtzuf€hrung (10.602.796,86), die die ordentliche Tilgung 
(10.109.378,98) und die Kreditbeschaffungskosten (493.417,88) decken soll.
UA 9160 - Zinsen aus Geldanlagen
Aus der vor€bergehenden Anlage von liquiden Mitteln konnten im Berichtsjahr Einzahlun-
gen (IST) von 211.393,31 (HHSt. .... 206000) bei einem Planansatz von 75.000,00 erwirt-
schaftet werden. 
B Die Einnahmen enthalten auch die Zinsen f€r die zeitweise im Kassenbestand verbliebene 
Allgemeine R€cklage. Da die Sollstellung fehlt ist das Rechnungsergebnis 0,00. Die Zinsen 
wurden im HHJ 2008 doppisch auf dem Sachkonto 5712000 (Zinsen von Sparkassen) ver-
einnahmt.
UA 9200 – Abwicklung der Vorjahre
Soll-Fehlbetrag aus Vorjahren (HHSt. .... 292000)
Bei dem KER von 182.846.967,82 handelt es sich um die Sollfehlbetr‚ge aus den HHj. 
2004 bis 2006, die nach ‡ 23 GemHVO sp‚testens nach 3 Jahren auszugleichen sind. 
2007 ist der Sollfehlbetrag aus 2004 von 44.072.018,58 ausgeglichen worden.
41 Vorjahr 12.757.30,00
42 Vorjahr 0,00

171
Ist-Fehlbetrag VWH (HHSt. .... 895000)
Die Verbuchung des Ist-Fehlbetrages von 44.072.018,58 erfolgte gem. § 34 GemKVO und 
erhöht somit die Ist-Ausgaben im HHj. 2007.

172
VII. SAMMELNACHWEISE
SN 1 – Personalausgaben
Die persönlichen Ausgaben (ohne Eigenbetriebe) betrugen
2007 98.806.534,17
2006 98.364.091,05
Sie haben sich gegenüber 2006 um 442.443,12 (= 0,45 %) erhöht.
Entwicklung der jährlichen Steigerungsrate sowie die Stellenentwicklung seit 1997
Entwicklung der Personalkosten Entwicklung der Stellen lt.Haushaltsjahr % Stellenplan Ist-Besetzung*
1997 -1.620.162,69 -1,74 2033,0 1920,5
1998 1.735.491,12 1,90 2000,0 1895,0
1999 2.268.463,84 2,44 1988,5 1909,0
2000 2.091.771,52 2,19 1980,0 1885,5
2001 895.142,58 0,92 1980,0 1858,5
2002 2.662.388,93 2,71 1961,5 1879,0
2003 -550.196,69 -0,54 1910,5 1841,5
2004 286.806,19 0,29 1910,5 1769,0
2005 -3.725.210,20 -3,70 1760,0 1679,5
2006 1.368.928,49 1,41 1760,0 1648,5
2007 442.443,12 0,45 1783,0 1703,0
* Stichtag 30.06.
Vergleich mit dem Vorjahr:
Auch für die Jahre 2006 und 2007 haben wir in den folgenden Übersichten die Ergebnisse 
des SN 1, gegliedert nach Einzelplänen und nach Untergruppen sowie die zum Stichtag 
30.6. besetzten Stellen im Vergleich dargestellt (alle Rechnungsergebnisse ohne Nach-
kommastellen). 
Sammelnachweis nach Einzelplänen
PersonalkostenentwicklungEPl. Rechnungserg. 2006 Rechnungserg. 2007
%
0 23.068.253 22.781.426 - 286.827 - 1,24
1 18.173.125 18.185.540 +   12.415 +  0,07
2 6.252.059 6.142.997 - 109.062 - 1,75
3 2.424.791 2.526.337 + 101.546 +  4,19
4 24.454.073 25.122.168 + 668.095 +  2,73
5 5.128.526 5.078.947 - 49.579 - 0,97
6 + 7 17.820.011 18.028.988 + 208.977 +  1,17
8 450.103 375.325 - 74.778 - 16,61
9 0 0 0 0,00
97.770.941 98.241.728 470.787 0,48

173
Sammelnachweis nach Untergruppen
Personalkosten-
entwicklungUntergruppe Rechnungserg.
2006
Rechnungserg. 
2007
%
410 Dienstbezüge (Bea) 19.930.101 20.061.279 131.178 0,66
411 Versorg.rückl. (Bea) 107.577 106.944 - 633 - 0,59
414 Vergütungen (Ang) 49.387.993 49.315.003 - 72.990 - 0,15
4141 Leistungszulage n.TVöD 0 421.813 421.813 100,00
416 Beschäftigungsentgelte 229.849 212.145 - 17.704 - 7,70
420 Versorg.bezüge (Bea) 10.454.418 10.612.983 158.565 1,52
421 Versorg.rückl. (Bea) 139.720 142.232 2.512 1,80
424 Versorg.bez. (Ang) 107.802 100.239 - 7.563 - 7,02
434 Beitrag VK (Ang) 4.024.226 4.102.701 78.475 1,95
438 Beitrag VK (Sonst.) 1.862 1.593 - 269 - 14,45
440 Sozialvers. (Bea) 49.564 46.334 - 3.230 - 6,52
444 Sozialvers. (Ang) 10.886.633 10.603.409 - 283.224 - 2,60
448 Sozialvers. (Sonst.) 4.804 3.945 - 859 - 17,88
450 Beihilfen u. dgl. 2.305.331 2.413.377 108.046 4,69
460 Pers.nebenausgaben 140.008 97.730 - 42.278 - 30,20
470 Deckungsreserve 0 0 0 0,00
97.769.888 98.241.727 471.839 0,48
Durch die Einführung des TVöD ist die bisherige Trennung nach Arbeitern und Angestellten 
im alten Tarifrecht entfallen. Die Personalausgaben für das Tarifpersonal sind ab 2006 ins-
gesamt bei den Untergruppen der Angestellten verbucht.
Ist-Besetzung der Jahre 2006 und 2007
Ist-Besetzung zum 30. Juni
2006 2007
Änderungen be-
zogen auf 2006Einzel-
plan vb tb gesamt vb tb gesamt Anzahl %
0 279 84 321,0 302 81 342,5 21,5 6,70
1 288 34 305,0 290 33 306,5 1,5 0,49
2 100 57 128,5 100 52 126,0 - 2,5 - 1,95
3 35 19 44,5 33 20 43,0 - 1,5 - 3,37
4 342 187 435,5 353 217 461,5 26,0 5,97
5 85 21 95,5 89 27 102,5 7,0 7,33
6 + 7 282 51 307,5 287 54 314,0 6,5 2,11
8 11 0 11 7 0 7,0 - 4,0 - 36,36
9 0 0 0 0 0 0 0 0
1422 453 1648,5 1461 484 1703,0 54,5 3,31

174
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Personalausgaben insgesamt aufgrund folgender allge-
meiner Faktoren bzw. geänderter Rahmenbedingungen gestiegen:
1. Einmalzahlungen für die Beschäftigten nach dem TVöD von insgesamt 300,00 für das 
Jahr 2007, die in Teilbeträgen zu je 150,00 im April und Juli gezahlt wurden.
2. Einmalzahlungen für die Beamtinnen und Beamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 8 
sowie für Anwärterinnen und Anwärter von 20 %, für Beamtinnen und Beamte der üb-
rigen Besoldungsgruppen ab A 9 von 15 % der im November für die Bemessung der 
Sonderzahlung maßgeblichen Bezüge. Die Einmalzahlung blieb mit Ausnahme des Al-
tersteilzeitzuschlags bei sonstigen Besoldungs- und Versorgungsleistungen unberück-
sichtigt. Ferner erfolgte eine Erhöhung des kindergeldbezogenen Anteils im Familien-
zuschlag für jedes dritte und weitere zu berücksichtigende Kind um 50,00. Der bisheri-
ge Betrag von 230,58 erhöhte sich damit auf 280,58. Die Erhöhungen erfolgten auf 
Grundlage des Hessischen Besoldungs- und versorgungsanpassungsgesetztes 
2007/2008 (HBV AnpG 2007/2008)
3. die Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung von 5.250,00 monatlich 
blieb unverändert. Der Beitragssatz dagegen stieg von 19,5 % auf 19,9 %.
4. die Beitragsbemessungsgrenze bei der Arbeitslosenversicherung blieb mit 5.250,00 
monatlich ebenfalls unverändert. Der seit 01.01.1993 gültige Beitragssatz von 6,5 % 
dagegen sank auf 4,2 %.
5. die in Abhängigkeit zur Rentenversicherung stehende Beitragsbemessungsgrenze in 
der Krankenversicherung blieb mit 3.562,50 monatlich unverändert. Der durchschnitt-
liche geschätzte Beitragssatz in der Krankenversicherung liegt im Durchschnitt bei 
14,8 %. Dieser beinhaltet einen Arbeitnehmeranteil von 0,9 %, den der Arbeitnehmer 
allein zu tragen hat.
6. die Beitragsbemessungsgrenze in der Pflegeversicherung blieb mit 3.562,50 monatlich 
unverändert. Beim Beitragssatz von  1,7 % bzw. 1,95 % für kinderlose Arbeitnehmer 
ergab sich ebenfalls keine Änderung.
7. erstmalige Auszahlung des Leistungsentgeltes gemäß Protokollerklärung zu § 18 Abs. 
4 TVöD.

175
Die Personalausgaben gliedern sich wie folgt:
a) Sammelnachweis 1:
Unter-
gruppe Zuordnung Rechnungser-
gebnis 2007
Abweichung
zum Planansatz
410 Dienstbezüge (Beamte) 20.061.278,98 - 47.031,02
411 Versorgungsrücklage (Beamte) 106.944,30 - 18.615,70
414 Vergütungen (Angestellte) 49.315.003,25 - 195.726,75
4141 Leistungszulage nach TVöD 421.812,83 - 129.187,17
416 Beschäftigungsentgelte (Aushilfen) 212.144,98 - 60.075,02
420 Versorgungsbezüge (Beamte) 10.612.982,84 228.772,84
421 Versorgungsrücklage (Beamte) 142.232,44 - 12.757,56
424 Versorgungsbezüge (Angestellte) 100.239,25 - 7.090,75
434 Beiträge Versorg. Kassen (Ang.) 4.102.701,15 142.401,15
438 Beiträge Versorg. Kassen (Sonstige) 1.593,21 - 796,79
440 Sozialversicherung (Beamte) 46.334,19 - 83.665,81
444 Sozialversicherung (Angestellte) 10.603.409,28 362.659,28
448 Sozialversicherung (Sonstige) 3.945,38 - 2.714,62
450 Beihilfen, Unterstützungen und dgl. 2.413.376,91 231.546,91
460 Personalnebenausgaben 97.730,12 - 29.089,88
470 Vorsorgl. veranschlagte Mittel 0,00 - 940.430,00
gem. § 11 GemHVO
98.241.729,11 - 561.800,89
b) Personalausgaben, die außerhalb des Sammelnachweises veranschlagt 
und verrechnet sind:
Unter-
gruppe Zuordnung Rechnungser-
gebnis 2007
Abweichung zum
Planansatz
400000 551.551,81 - 17.258,19
400100 9.926,89 - 1.893,11
401000
Aufwendungen für ehrenamtliche
Tätigkeiten (verschiedene UA) 3.326,36 - 273,64
564.805,06 - 19.924,94
c) Zusammenstellung der Personalausgaben:
Zuordnung Rechnungserg.
2007
Abweichung zum
Planansatz
Summe a) 98.241.729,11 - 561.800,89
Summe b) 564.805,06 - 19.924,94
Personalausgaben insgesamt 98.806.534,17 - 581.725,83

176
Personalnebenausgaben (Aufgliederung der Untergruppe 460)
Zuordnung %
Zuschuss zu Gemeinschaftsveranstaltungen 6.660,00 6,81
Zuschuss zum Mittagessen 13.953,17 14,28
Zuschuss zur Garagenmiete 67.413,98 68,98
Fahrtkosten 9.168,05 9,38
Impfkosten (versehentlich auf 460) 334,42 0,34
nicht zuzuordnender Betrag 200,50 0,21
97.730,12 100,00

177
Stellenplan
Vorbemerkung: Im Mai 2007 trat die geänderte Verordnung zur Festsetzung von Stellen-
obergrenzen im kommunalen Bereich (KomStOVO) vom 24.04.2007 in Kraft. Da zum Zeit-
punkt der Aufstellung des Stellenplans noch die frühere Verordnung galt, wird auch bei der 
nachfolgenden Auswertung das alte Recht zugrunde gelegt, weil sonst kein Vergleich mög-
lich wäre.
Die zulässigen Obergrenzen für Beförderungsstellen nach der Verordnung über die Be-
stimmung und Anwendung von Stellenobergrenzen nach § 26 des Bundesbesoldungsgeset-
zes für Laufbahnbeamte (StellenobergrenzenVO) vom 21.11.1978 (GVBl. I S. 666) wurden 
im mittleren Dienst bei der Bes.Gr. A 8 um 1 Stelle überschritten.
Zum Ausgleich ist im UA 0310 ein entsprechender Ku-Vermerk nach A 7 angebracht. Fer-
ner sind im UA 0300 zwei Stellen mit einem Ku-Vermerk versehen.
Besondere Funktionsgruppen
Gemäß Verordnung zu § 5 Abs. 6 Bundesbesoldungsgesetz vom 23.12.1971 (BGBl. I S. 
2162) und der hierzu ergangenen Änderungsverordnung vom 30.04.1974 (BGBl. I S. 1030) 
sind die besonderen Funktionsgruppen (Bauwesen und ADV) für Beamte des gehobenen 
Dienstes aus dem allgemeinen Stellenkegel herausgenommen.
Die zulässigen Obergrenzen wurden bei der besonderen Funktionsgruppe IuK bei der 
Bes.Gr. A 13 um eine Stelle überschritten. Zum Ausgleich ist eine Stelle A 13 mit einem 
Ku-Vermerk versehen, außerdem sind zwei mögliche A 12 Stellen z. Zt. nicht in Anspruch 
genommen.
Bei der besonderen Funktionsgruppe Bauwesen ist die Obergrenze bei der Bes.Gr. A 11 um 
eine Stelle überschritten. Als Ausgleich ist im UA 6120 bei der Bes.Gr. A 11 ein Ku-Vermerk 
nach A 10 angebracht. Ein zusätzlicher Ku-Vermerk an einer A11-Stelle ist für 2008 vorge-
sehen. Gemäß Erläuterungen zum Stellenplan sind 2008 zwei A 11-Stellen mit Ku-Vermerk
nach A 10 versehen.
Darstellung der Stellen-Entwicklung lt. Stellenplan (ohne Eigenbetriebe)
Beamte BeschäftigteHaushaltsjahr vb tb vb tb
2006 521 47 979 473
2007 547 48 978 468
Differenz 26 1 - 1 - 5
Umgerechnet auf
ganze Stellen 26,5 - 3,5
Insgesamt 23

178
Darstellung der Planstellen 2007 im Vergleich mit den am 30.06.2007 tats‚chlich besetz-
ten Stellen (ohne Eigenbetriebe)
Beamte Besch„ftigteHaushaltsjahr
2007 vb tb vb tb
Planstellen 547 48 978 468
Ist-Besetzung 
30.06. 525 47 936 437
Differenz - 22 - 1 - 42 - 31
umgerechnet auf
ganze Stellen - 22,5 - 57,5
insgesamt - 80
SN 2 – Unterhaltung der baulichen Anlagen
F€r die Unterhaltung der baulichen Anlagen standen zur Verf€gung:
Urspr€nglicher HH – Ansatz 2.829.200,00
Aufplanung im Nachtrag 723.000,00
Summe 3.552.200,00
./. Rechnungsergebnis 3.237.483,27
Wenigerausgaben 314.716,73
Im Rechnungsergebnis sind 151.306,66 enthalten, die als HAR auf das Folgejahr €bertra-
gen wurden.
Die Ist-Ausgaben f€r die Bauunterhaltung der letzten 5 Jahre:
HHj. 2003 2.935.942,50
HHj. 2004 2.843.276,82
HHj. 2005 2.964.914,33
HHj. 2006 3.136.281,44
HHj. 2007 3.237.483,27
Gegen€ber dem Vorjahr (3.136.281,44) stiegen die Ausgaben f€r die Bauunterhaltung um 
101.120,83 ( rd. 3 %).
SN 3 – Unterhaltung der Gr€nanlagen am Grundst€ck 
SN 4 – Unterhaltung der Gr€nanlagen und Spielpl„tze
SN 3 SN 4
Planansatz 236.670,00 1.570.460,00
Rechnungsergebnis 297.797,11 1.506.073,73
Mehr/Weniger + 61.127,11 - 64.386,27
Die SN 3 und 4 sind durch Vermerk im HH-Plan gem. ‡ 18 GemHVO gegenseitig deckungs-
f‚hig. Gegen€ber dem Vorjahr wurden f€r die Unterhaltung der Gr€nanlagen am Grund-

179
st€ck 8.478,88 mehr und f€r die Unterhaltung der Gr€nanlagen und Spielpl‚tze 
8.478,97weniger ausgegeben.
SN 5 – Grundbesitzabgaben
Im Hj. 2007 schliet der SN „Grundbesitzabgaben“ wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl. 0 - 8 1.732.150,00
Rechnungsergebnis 1.854.510,66
danach mehr 122.360,66
Der Vergleich zu den Vorjahren (ab Hj. 2003) zeigt folgende Entwicklung:
HHj. Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr in  %
2003 3.166.983,36 + 1.757.092,24 + 124,6
2004 1.662.001,31 - 1.504.982,05 - 47,5
2005 1.670.513,75 -+ 8.512,44 + 0,5
2006 1.776.666,32 + 106.152,57 + 6,4
2007 1.854.510,66 + 77.844,34 + 4,4
SN 6 – Wasserverbrauch und Kanalgeb€hren
Im Hj. 2007 schliet der SN „Wasserverbrauch und Kanalgeb€hren“ wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl. 0 - 8 1.197.420,00
Rechnungsergebnis 879.909,49
danach weniger 317.510,51
Der Vergleich zu den Vorjahren (ab Hj. 2003) ergibt folgende Steigerungen bzw.
Minderungen:
HHj. Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr in %
2003 1.378.054,69 + 1.004.761,19 + 269,2
2004 1.075.382,29 - 302.672,40 - 22,0
2005 1.057.175,22 - 18.207,07 - 1,7
2006 886.266,66 - 170.908,56 - 16,2
2007 879.909,49 - 6.357,17 - 0,7
Die (Sammel-) HHSt. 9999.542000 (SN 6) schliet nach der Aufl„sung mit einem 
Gutschriftsbetrag (negatives Rechnungsergebnis) von – 34.307,55 ab43. Die Sammel-HHSt. 
m€ssen jedoch im Jahresabschluss auf Null stehen. Nach Mitteilung der K‚mmerei konnte 
dieser Betrag wegen Zuordnungsschwierigkeiten nicht verteilt werden. Er soll aber im Ab-
schluss erl‚utert werden. Bei ordnungsgem‚er Zuordnung dieses Betrages h‚tte der SN 6 
nach Aufl„sung mit einem Rechnungsergebnis von 845.601,94 abgeschlossen.
43 Siehe auch ‰bersicht zum EPl. 9 VWH

180
SN 7 – Hausversicherungen
Im Hj. 2007 schliet der SN 7 Hausversicherungen wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl 0 - 8 178.520,00
€pl. Mittel 44 14.655,14
193.175,14
Rechnungsergebnis 192.802,94
danach weniger 372,20
Vergleich mit den Vorjahren ab HHj. 2003:
HHj. Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr in %
2003 185.803,13 + 99.183,66 + 114,5
2004 175.275,23 - 10.527,90 - 5,7
2005 182.869,04 +   7.593,81 +    4,3
2006 181.568,07 - 1.300,97 - 0,7
2007 192.802,94 +  11.234,87 +  6,2
Gem‚ Integrationsliste vom 21.02.2008 wurde der SN 7 mit 193.175,14 in H„he der be-
reitgestellten Mittel aufgel„st. Der Differenzbetrag von 372,20 wurde auf der HHSt. 01 
4360.544000 (Versicherungen) im UA 4360 – ‰bergangswohnheime verbucht, weil in die-
sem UA keine HHSt. …. 543000 (SN 7) eingerichtet ist. 
SN 8 – Haftpflicht- und Verm…gensversicherungen
Im Hj. 2007 schliet der SN „Haftpflicht- und Verm„gensversicherungen“ wie folgt ab:
Gesamtansatz 1.560.000,00
Rechnungsergebnis 1.558.638,14
danach weniger 1.361,86
Der Vergleich zu den Vorjahren (ab HHj. 2003) ergab im Einzelnen folgende Kostensteige-
rungen/-minderungen:
HHj. Rechnungsergebnis +/- z. Vorjahr in %
2003 1.357.486,47 - 34.049,44 - 2,5
2004 1.331.358,37 - 26.128,10 - 1,9
2005 1.403.168,87 + 71.810,50 +   5,4
2006 1.504.052,32 + 100.883,45 +    7,2
2007 1.558.638,14 +   54.585,82 + 3,6
44 Magistratsbeschluss vom 16.01.2008 zu Magistratsvorlage Nr. 2008/0010 vom
07.01.2008

181
SN 9 – Postgeb€hren 
Im Hj. 2007 schließt der SN Postgebühren45 wie folgt ab:
Gesamtansatz 568.530,00
Rechnungsergebnis 567.757,64
danach weniger 772,36
Vergleich mit den Vorjahren ab HHj. 2003:
HHj. Rechnungsergebnis +/- z. Vorjahr in %
2003 561.547,95 - 50.771,51 - 8,3
2004 561.626,97 + 79,02 + 0,01
2005 625.369,99 +  63.743,02 + 11,3
2006 632.657,60 +    7.287,61 + 1,2
2007 567.757,64 - 64.899,96 - 10,3
45 ohne Eigenbetriebe

182
VIII. VERMÖGENSHAUSHALT
Der Planablaufvergleich gibt einen Überblick über die Entwicklung der Einnahmen und 
Ausgaben im Berichtsjahr:
VMH HH - Ansatz Rechnungsergebnis
Epl. Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben 
Fehlbetrag
Überschuss
0 43.500   1.771.900   50.450   1.709.590   - 1.659.140   
1 10.000   765.000   - 1.824   735.714   - 737.538   
2 1.380.850   13.945.400   1.570.787   11.704.371   
-
10.133.584   
3 14.210   722.310   65.899   - 69.288   135.187   
4 43.150   2.132.750   48.011   1.904.247   - 1.856.236   
5 34.420   3.894.000   55.342   3.797.391   - 3.742.049
6 7.686.280   13.388.700   7.699.048   13.631.972   - 5.932.924   
7 961.960   4.340.500   968.772   4.178.932   - 3.210.160   
8 6.050.000   3.859.660   4.513.119   4.465.201   47.918   
9 62.957.630   34.361.780   59.840.835   32.752.309   27.088.526   
Summe 79.182.000   79.182.000   74.810.439   74.810.439   0
Bei den einzelnen Einnahme- und Ausgabearten ergibt sich folgendes Bild:
HHj. 2006
Rechnungserg.
HHj. 2007
Planung
HHj. 2007
Rechnungserg.
Objektbezogene Einnahmen 18.764.025 16.224.370 20.940.895
Sonstige Einnahmen 79.547.212 62.957.630 53.869.544
Summe Einnahmen 98.311.237 79.182.000 74.810.439
Baumaßnahmen 44.301.026 34.324.400 33.068.093
Sonst. Investitionsausgaben 12.966.091 10.495.820 8.990.038
Sonstige Ausgaben 41.044.119 34.361.780 32.752.309
Summe Ausgaben 98.311.236 79.182.000 74.810.440
Ergebnis 10 0
11
Vergleich Ausgaben: RE./Planung -4.371.560 -5,5%
Vergleich Ausgaben: RE./Vorjahr -23.500.796 -23,9%
1 Rundungsdifferenz

183
UA 0600 – Hauptamt, Abt. IuK
Gegen€ber dem Vorjahr haben sich die HAR des UA von 84.537,75 auf 41.783,40 redu-
ziert. Die Reste setzen sich wie folgt zusammen:
HHSt. …. 935004 (Anschaffung von Hard- und Software) 26.760,53
HHSt. …. 935007 (Umstellung des Kommunikationsnetzes) 6.253,40
HHSt. …. 935008 (Internet an Schulen) 8.769,47
41.783,40
Bei der HHSt. …. 935005 (Erweiterung der DV-Anlage) entstanden keine HAR.
UA 1200 – Gr€nfl„chen- und Umweltamt – Abt. Umwelt
V HHSt. …. 361100 (Zuweisungen Land – Grundwasserabgabe)
Wir verweisen auf die Berichte in den Vorjahren46. Nach umfangreichem Schriftverkehr 
zwischen der K‚mmerei, IDA und der Investitionsbank Hessen (IBH) hat die IBH den Ver-
wendungsnachweis der Stadt nach Nachbesserung akzeptiert und den Zuschuss von 
24.260,00 f€r die 2005/2006 durchgef€hrte Entsiegelung des Schulhofes der Bessunger 
Schule am 15.10.08 €berwiesen.
UA 1300 – Feuerwehr
HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm„gens)
Bei einem HH-Ansatz von 30.000,00 und HAR aus 2006 von 33.349,39 hat das Fachamt 
insgesamt 63.241,70 (29.992,31 lfd. Jahr/33.249,39 HAR) f€r Anschaffungen ausgege-
ben. Dabei handelte es sich haupts‚chlich um einen Feuerwehrtrainer, Spinde f€r den 
neuen Mannschaftsraum und CSA-Anz€ge. Die Restmittel hat das Fachamt f€r notwendige 
Neubeschaffungen f€r Einsatz und Einrichtung (z.B. Projektor, Tresor) ben„tigt.
HHSt. …. 935900 (Erwerb von Fahrzeugen)
Bei einem HH-Ansatz von 150.000,00 und HAR aus 2006 von 45.292,70 hat das Fachamt 
insgesamt 151.369,93 (106.077,23 lfd. Jahr/HAR 45.292,70) f€r den Erwerb von Fahr-
zeugen ausgegeben. Im Rahmen des Fahrzeugkonzeptes beschaffte die Feuerwehr im HHj. 
2007 zwei neue Zugf€hrerwagen f€r die Freiwilligen Feuerwehren, einen Einsatzleitwagen 
f€r die Berufsfeuerwehr und einen Anh‚nger f€r die Brandschutzerziehung. Da die Rest-
mittel von 43.922,77 f€r ein weiteres notwendiges gr„eres Fahrzeug nicht ausreichten, 
wurden diese als HAR nach HHj. 2008 €bertragen. 
UA 2000 – Schulamt
HHSt. .... 361000 (Zuweisungen Land Medieninitiative Schule@Zukunft)
HHSt. .... 935320 (Medieninitiative Schule@Zukunft)
In Erg‚nzung der am 21.06.2002 geschlossenen Kooperationsvereinbarung haben das 
Land Hessen und die Stadt als Schultr‚ger im Oktober 2007 eine Laufzeitverl‚ngerung bis 
31.12.2008 vereinbart. 
Zur Umsetzung der Medieninitiative Schule@Zukunft hat die Stadt Darmstadt f€r das Jahr 
2007 eine Zuwendung von 115.779,00 erhalten.
46 Zuletzt S. 212/2006

184
Die Berechnungsgrundlage f€r die Mittelzuweisung an den Schultr‚ger sind die vom Sta-
tistischen Landesamt j‚hrlich gemeldeten Daten der Sch€ler an allgemeinbildenden und 
beruflichen Schulen. Die Berechnung f€r das Jahr 2007 bezieht sich auf die amtliche Sta-
tistik f€r das Schuljahr 2006/2007.
Wir haben den Verwendungsnachweis f€r den Zuschuss des Landes Hessen im HHj. 2007
am 26.02.2008 gepr€ft und die ‰bereinstimmung mit den B€chern bescheinigt. 
F€r das Jahr 2007 ergaben sich folgende Einnahmen und Ausgaben:
Einnahmen (Zuw. Medieninitiative 2007) 115.779,00
abz€gl. Ausgaben (versch. HHStellen) 568.840,70
Eigenanteil der Stadt 453.061,70
HHSt. .... 935330 (PC-Support im Rahmen des IT-Plans) 
HHSt. .... 935350 (IT-Ausstattung f€r den schulischen Bereich)
HHSt. …. 935400 (Inventar zur Beschulung k„rperbehinderter Sch€ler/innen)
Wie bereits im Vorjahr muten auch 2007 nicht verbrauchte Mittel der o.a. HHStellen 
als HAR €bertragen werden. ‰bersicht der insgesamt €bertragenen Mittel:
HHStelle ‰bertr. nach 2008
…. 935330 29.513,86
…. 935350 10.213,00
…. 935400 10.201,68
UA 2100 – Grund- und Hauptschulen 
Der UA 2100 teilt sich ab 2005 in folgende neue UA auf:
 UA 2110 Grundschulen
 UA 2250 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Im seitherigen UA 2100 sind im HHj. 2007 bei einigen HHStellen noch HAR (Bauausga-
ben) abgewickelt worden.
UA 2401 – Martin-Behaim-Schule
Wie im UA 2401 VWH erl‚utert, verwaltet die Martin-Behaim-Schule (MBS) die Mittel des 
Budgets aus der Inventarbeilage HHSt. …. 935000 zzgl. zu den vom Land Hessen zur Ver-
f€gung gestellten Mitteln (HHSt. …. 361000) selbstverantwortlich. Im HHj. 2007 ergaben 
sich folgende Einnahmen und Ausgaben:
Zuweisung Mittel Kultusministerium 74.338,00
HHAnsatz …. 935000 10.720,00
HAR 2006 nach 2007 16.942,60
Gesamt 102.000,60
Ist-Gesamt 101.902,78
HAR 2007 nach 2008 97,82

185
UA 3210 – St„dtische Sammlungen
UA 3212 – St„dtische Kunstsammlung
Zwischen den HHSt.
3210001.368000 Zuweisungen €briger Bereich
3210001.935700 Erwerb von Museumsgegenst‚nden
3212001.345000 Verkaufserl„se
3212001.368000 Zuweisungen €briger Bereich
3212001.368200 Verrechnung d. Verkaufserl„se aus d. Museumsshop mit d. VWH
3212001.935700 Erwerb von Kunstgegenst‚nden
3212001.935730 Anschaffung von Kunstgegenst‚nden (Zeitgen„ssische Kunst)
sind im HH-Plan Deckungsvermerke eingerichtet, die eine flexible Handhabung bei der 
Ausf€hrung des HH-Plans erm„glichen sollen. Daher m€ssen diese Einnahmen und Aus-
gaben im Zusammenhang gesehen werden.
HHSt. Bezeichnung Ansatz zur Verf.
stehen Ausgaben
3210001.368000 Zuweisungen €bri-
ger Bereich 2.000,00
3210001.935700 Erwerb von Muse-
umsgegenst‚nden 8.000,00 8.000,00 22.477,50
3212001.345000 Verkaufserl„se - -
3212001.368000 Zuweisungen €bri-
ger Bereich 12.000,00 -
3212001.368200 Verrechn. … mit d. 
VWH 34.217,75 -
3212001.935700 Erwerb von Kunst-
gegenst‚nden 20.000,00 20.000,00 48.716,00
3212001.935730
Anschaffg.v. Kunst-
gegenst‚nden (Zeit-
gen„ssische Kunst)
3.000,00 - -
Ergebnis 78.217,75 73.193,50
B Bei den HH-Stellen 3210001.368000 und 3210001.935700 ist eine Sachwertspende von 
2.000,00 im Ist doppelt gebucht. Die Falschbuchung wurde 2008 korrigiert.
UA 3310 – B€hnenwesen
HHSt. .… 361000 (Zuweisungen Land – Theaterlastenausgleich …)
Von den Haushaltseinnahmeresten des Vorjahres von 3.323.200,00 gingen im Berichts-
jahr 2.300.000,00 ein. Den Differenzbetrag von 1.023.200,00 hat die Stadt als HER in das 
Folgejahr €bertragen.
Aus der korrespondierenden HHSt. .… 981100 zahlte die Stadt dem Land eine Zuweisung 
zur Sanierung des Staatstheaters aus Mitteln des KFA von 2.495.817,30. Der nicht mehr 
ben„tigte Differenzbetrag von 827.382,70 bei den HAR aus dem Vorjahr von 3.323.200,00 
wurde abgeplant.

186
HHSt. …. 981000 (St‚dtischer Anteil …)
Die Stadt zahlte dem Land den noch zur Verf€gung stehenden HAR von 216.209,98 f€r die 
Sanierung des Staatstheaters. Nach der Abrechnung f€r das HHj. 2007 ergab sich f€r die 
Stadt eine ‰berzahlung von 1.468.739,10. Der Betrag ging am 05.02.2008 ein. Somit er-
gibt sich ein Gesamtrechnungsoll von -1.252.529,12
HHSt. …. 981120 (Zuweisung an Land Hessen f€r B€hnenbeleuchtung Staatstheater)
Die Stadt zahlte einen Anteil von 300.000,00 zu den Mehrkosten f€r die Erneuerung der 
B€hnenbeleuchtung des Groen Hauses.
UA 3650 – Heimatpflege/Denkmalpflege 
Von dem HH-Ansatz von 15.000,00 bei der HHSt. .... 988001 (Zusch€sse zur Denkmal-
pflege) hat das Fachamt an 19 Empf‚nger 12.964,57 ausgezahlt. Die Zusch€sse lagen 
zwischen 350,00 und 1.500,00. 
Verwendungsnachweise werden f€r den st‚dtischen Zuschuss nicht verlangt. Die Ma-
nahmen werden von der Abteilung Denkmalschutz und Denkmalpflege begleitet. Nach Be-
wertung der gestellten Antr‚ge werden sie je nach Bedeutung des Objektes bezuschusst. 
Erst nach Durchf€hrung der Manahmen und Begutachtung durch die Abt. Denkmal-
schutz werden die Zuschussbetr‚ge an die Empf‚nger ausgezahlt.
UA 4641 – Zusch€sse an Tageseinrichtungen f€r Kinder – Kirchen
Bei den noch ausstehenden VN €ber Investitionszusch€sse an Kindertagesst‚tten der 
V Kirchen aus den Schlussberichten fr€herer Jahre stellt sich der Sachstand wie folgt dar:
HHSt.u.
HHj. Zuschussempf„nger Betrag Sachstand
987032
02/03
Ev. Kinderg. Wixh. Um-
und Ausbau Dachge-
schoss
115.040,00
165.040,00
VN Ende 2008 vorgelegt. Gesamtausg. 
1.095.266,51, Einnahmen 1.103.342,73 = 
‰Z 8.076,22. st‚dt. Zuschuss = 25,5 % 
ergibt anteil. R€ckforderung von 2.059,44
987045
02
Kath.Kita St. Ludwig
Sanierung Auengel‚nde 25.000,00 VN am 07.08.08 ohne Feststel-
lungen gepr€ft
987053
04
Kath.Kita Heilig Kreuz 
Schlafraumsanierung 11.250,00 VN am 09.02.09 ohne Feststel-
lungen gepr€ft.
987057
03/04
Andreasgemeinde Ge-
werbesp€lmaschine 1.585,00 VN am 02.09.09 ohne Feststel-
lungen gepr€ft
988060
05
Ev. Paulusgemeinde f€r 
Umbau und Erweiterung 120.000,00 VN liegt noch nicht vor, Manah-
me 2006 fortgesetzt.
988051
06
Kath. Kirchengde. St. 
Josef f€r Spielger‚te 75.000,00 VN gepr€ft am 09.02.08, R€ck-
ford. v. 139,61
988060
06
KiTa Ev. Paulusgemein-
de Umbau und Erweite-
rung
117.500,00 Fortsetzungs-Manahme
VN liegt noch nicht vor
988000
06 Ev. Kindergarten 600,00
Mittel waren nicht veranschlagt, Deckung 
durch HHSt. …. 935000. VN liegt noch 
nicht vor.

187
Im Berichtsjahr hat die Stadt in diesem UA folgende Zusch€sse ausgezahlt:
988062 Christuskirchengem. f.
Erweiterung einer Grp. 175.000,00 Gesamtbetrag als HAR nach 2008 
€bertragen.
988063 Christuskirchengem. 
Sanierg. u. Erweiterung 154.500,00 VN liegt noch nicht vor
988064 Ev. Andreasgemeinde f€r 
Sanierung 148.750,00 VN liegt noch nicht vor
UA 4642 – Zusch€sse f€r Tageseinrichtungen f€r Kinder/Freie Tr„ger
Von dem Planansatz der HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlage-
verm„gens) €ber 7.500,00 und den aus dem Vorjahr €bertragenen Restmitteln von 630,58 
hat die Stadt 300,00 ausgezahlt. Der HAR von jetzt 7.830,58 ist ins Folgejahr €bertragen. 
HHSt. …. 988200 (Investitionszusch€sse f€r Ausbauplanung von Pl‚tzen f€r unter 
dreij‚hr. Kinder [2.Stufe])
Von dem Planansatz €ber 650.000,00, abgeplant um 12.000,00, hat die Stadt 
172.449,75 an verschiedene Tr‚ger ausgezahlt. 464.750,25 sind als HAR ins Folgejahr 
€bertragen.
Die „Wilde13“ hat 160.000,00 f€r den Umbau der st‚dtischen Liegenschaft Kahlertstrae 
1 a erhalten.
Die Kindergruppe „Kleine Entdecker“ erhielt f€r den bedarfsgerechten Umbau der ange-
mieteten R‚umlichkeiten in der Bad Nauheimer Strae 12.449,75.
Beide VN stehen noch aus.
UA 4700 – F…rderung der Wohlfahrtspflege
HHSt. …. 328100 (Tilgung Darlehn AW)
Bereits im HHj 1987 erhielt die Arbeiterwohlfahrt als Betreiberin des Kurt-Steinbrecher-
Hauses (fr€her: Drei-Stufen-Altenheim) in Eberstadt, Nubaumallee 12 ein Darlehen in 
H„he von 500.000,00 DM. Hiermit wurden dringend notwendige Brandschutzmanahmen, 
die Sanierung der Sanit‚ranlagen und des Aufzugs finanziert. Die AW hat den VN 1989 
vorgelegt.
Ab dem 15.06.1988 tilgt die AW das Darlehen in halbj‚hrlichen Raten von 6.391,14 
(=12.500,00 DM), was 5% Tilgung p.a. entspricht. Zus‚tzlich erhebt die Stadt, die sich 
durch ein Investitionsdarlehen des Landes Hessen refinanzierte, eine Verwaltungskosten-
pauschale von 1% p.a. (2.556,46 = 5.000,00DM), die unter der HHSt. 01.4700.207000
verbucht wird. Die Ratenzahlungen f€r 2007 wurden am 28.01.2008 von der HHSt. 
02.34000001.328000 auf die o.g. HHSt. umgebucht.
Die Laufzeit des Darlehens endete am 31.12.2007.
HHSt. .... 328300 (Investitionshilfen an die Alice-Schwesternschaft 
zum Neubau eines Altenheimes)
Nachdem im HHj. 2003 die Auszahlung der Landeszuwendung und der f€r die Alice-
Schwesternschaft von der Stadt beim Land aufgenommenen Investitionsfonds-Darlehen 
abgeschlossen wurde, ist noch die Tilgung der Darlehen zu €berwachen.

188
Die Alice-Schwesternschaft tilgt an die Stadt in halbj‚hrlichen Raten von 15.185,37 auf die 
og.HHSt.. Die Raten f€r das HHj. 2007 gingen p€nktlich ein.
Die Stadt tilgt die Investitionsfonds-Darlehen an das Land Hessen in halbj‚hrlichen Raten 
von 9.586,72 und 5.598,65 €ber die HHSt. 02.9120001.971000.
UA 5100 – Klinikum Darmstadt
Im HHj. 2007 leistete die Stadt folgende Zuweisungen an das Klinikum Darmstadt:
HHSt. HH.-Ansatz u. 
ggf. HAR
Rechnungs-
ergebnis Verwendungszweck VN
985200 275.000,00 275.000,00 Zuw. f€r Mehrkosten bei der Umplanung 
des Neubaus der Med. Kliniken lag vor
985201 225.000,00 225.000,00 Zuw. zu den Kosten der Gedenkst‚tte 
„Ehemalige Liberale Synagoge“ lag vor
985210 300.000,00
*300.000,00 300.000,00 Investitionszuschuss f€r Kernspinto-
mograph (MRT) – lag vor
985500 50.000,00 50.000,00 Sanierung Pflegestation Altenheim Emil-
strae lag vor
985700 25.000,00 25.000,00 Zuweisung f€r Sanierungsmanahmen lag vor
985970 500.000,00 500.000,00 ‰berbauung Strahleninstitut/ Errichtung 
einer zentralen OP-Anlage lag vor
985990 325.000,00
*558.055,39 325.000,00 Zuweisung f€r Groger‚te – Mittel€ber-
trag von 283.055,39 auf 2008 
985991 100.000,00 **100.000,00 Zuschuss f€r Stammkapital Med. Versor-
gungszentrum (MVZ) 
* HAR aus 2006
** Mittel€bertrag von 100.000,00 nach HHJ. 2008
UA 5501 – Sportf…rderung
HHSt. …. 988000 (Sportplatzpflegeger‚te f€r Vereine)
F€r die Anschaffung einer Pflegemaschine f€r Kunstrasenpl‚tze genehmigte der Magistrat 
€berplanm‚ige Mittel von 8.390,66. Der SKV Rot-Wei Darmstadt erhielt hierf€r einen 
Zuschuss von 9.350,00. Die Maschine steht zur Pflege aller Kunstrasenpl‚tze in Darm-
stadt zur Verf€gung. Das Fachamt hat eine entsprechende Nutzungsvereinbarung mit dem 
Verein abgeschlossen.
HHSt. …. 988200 (Investitionszuschuss zum Bau eines Kunstrasenplatzes)
Die Stadt zahlte einen Zuschuss von 180.000,00 an den SKV Rot-Wei Darmstadt f€r den 
Bau eines Kunstrasenplatzes. Der Verein hat die ordnungsgem‚e Verwendung des Zu-
schusses nachgewiesen.

189
HHSt. … 988100 (Investitionszusch€sse an Sportvereine)
Verein HAR 2006
HH-Ansatz 
2007
Verausgabt 
auf HAR
Verausgabt 
auf HH-
Ansatz
Übertragen 
als HAR nach
2008
1. FC Arheilgen 20.377,00 - 8.688,00 - 8.620,00
DJK/SSG Dst. 15.000,00 - 15.000,00 - -
Reiterverein TU 115.750,00 85.000,00 15.750,00 85.000,00 -
CVJM Arheilgen - 1.500,00 - - 1.500,00
Dst. Reiterverein - 12.500,00 - - 12.500,00
RuF Arheilgen - 10.000,00 - - 10.000,00
SG Arheilgen - 34.000,00 - 34.000,00 -
SVBlau-Gelb Dst. - 8.000,00 - 8.000,00 -
TSZ BGCasino - 15.000,00 - 15.000,00 -
TEC - 6.500,00 - 6.500,00 -
TSG Wixhausen - 30.000,00 - 30.000,00 -
Velocipedclub - 120.000,00 - 120.000,00 -
Hess. Rollsportverb. - 2.000,00 - 2.000,00 -
Notf‚lle - 15.500,00 - 27.694,50 -
Gesamt 51.127,00 340.000,00 39.438,00 308.194,50 32.620,00
1In diesem Betrag sind 10.000,00 aus umgewidmeten Mitteln der TG 1875 Darmstadt enthalten.
2Notf‚lle
RC Neptun 4.865,00
RSC Darmstadt 2.829,50
Wie wir bereits in den Vorjahren erl‚utert haben, ist die Darstellung der HAR in der Haus-
haltsrechnung missverst‚ndlich. Tats‚chlich stellt sich das Rechnungsergebnis wie folgt 
dar:
Lfd. Anordnungssoll 308.194,50
Neue HAR vom Ansatz 2007 24.000,00
./. Abg‚nge auf HAR (1. FCA) 3.069,00
Rechnungsergebnis 329.125.50
Erl‚uterungen zu den neuen HAR
Vorab ist anzumerken, dass einige Vereine aufgrund der sp‚ten Mittelbewilligung die ge-
planten Manahmen im Berichtsjahr nicht mehr durchf€hren konnten. Ferner haben meh-
rere Vereine zus‚tzliche F„rdermittel beim Land Hessen beantragt und waren gezwungen, 
vor Baubeginn die Zusage des Landes abzuwarten.
1. FC Arheilgen (8.620,00)
Ein Teilbetrag von 7.260,00 ist vorgesehen f€r die Renovierung des Tennishallenbodens. 
Diese konnte w‚hrend des laufenden Sportbetriebs nicht mehr durchgef€hrt werden. Im 
November 2007 trat zus‚tzlich ein Defekt an der Heizungsanlage auf. Der formale Be-
schluss zur Bezuschussung lag noch nicht vor, so dass auch der Restbetrag von 1.360,00 
in das Folgejahr €bertragen wurde. Beide Manahmen wurden 2008 abgeschlossen.
CVJM Arheilgen (1.500,00)
Aufgrund der Witterungsbedingungen konnte der Verein mit dem Bau des geplanten 
Beachvolleyballfeldes nicht mehr beginnen. Auerdem stand noch die F„rderzusage des 
Landes aus. Die Mittel wurden daher nach 2008 €bertragen. Die Manahme ist nunmehr 
fertig gestellt.

190
Darmstädter Reiterverein (12.500,00)
Die Förderzusage des Landes für die Dacherneuerung im Stall der großen Reithalle stand 
noch aus. Die Mittel wurden daher übertragen und die Maßnahme im Folgejahr durchge-
führt.
Reit- und Fahrverein Arheilgen (10.000,00)
Der Verein hatte beim Fachamt eine Erweiterung des Zuschussantrags für den Umbau der 
Boxen vorgelegt. Der Beschluss des Magistrats wie auch die Förderzusage des Landes 
standen noch aus. Daher musste ein entsprechender HAR gebildet werden. Der 1. Bauab-
schnitt der Maßnahme wurde 2008 fertig gestellt.
Ergebnis der Prüfung der Verwendungsnachweise
SV Blau-Gelb Darmstadt (8.000,00 für den Bau und die Erschließung von zwei Brunnen 
zur Platzbewässerung)
Die Prüfung des Verwendungsnachweises ergab eine Überzahlung von 3.316,61, die das 
Fachamt zurückforderte. Der Betrag ist eingegangen.
RC Neptun (4.865,00 für die Erneuerung des Flachdaches des Clubhauses)
Die Prüfung des Verwendungsnachweises ergab eine Überzahlung von 129,71. Der Betrag 
ist eingegangen.
SG Arheilgen (15.000,00 für Brandschutzmaßnahmen im Sportzentrum)
Bei der fachtechnischen Prüfung stellten wir bei einer Baurechnung überhöhte Einheits-
preise fest. Wir haben bei der betreffenden Rechnung daher nur die marktüblichen Preise 
anerkannt. Gleichwohl hat der Verein die ordnungsgemäße Verwendung des städtischen 
Zuschusses nachgewiesen.
SG Arheilgen (3.000,00 für die Sanierung des Sanitärbereichs der Kegelbahnen)
Bei der Prüfung des Verwendungsnachweises stellten wir fest, dass die geförderte Maß-
nahme bereits vor Erteilung des Bewilligungsbescheides in großen Teilen fertig gestellt 
war. Zwar hat der Magistrat im Nachhinein den vorzeitigen Baubeginn genehmigt, jedoch
B können wir die Vorgehensweise des Vereins nicht billigen. Die ordnungsgemäße 
Verwendung des Zuschusses wurde nachgewiesen.
In allen anderen Fällen haben die Verwendungsnachweise vorgelegen, deren Prüfung wir 
ohne Feststellungen abschließen konnten.

191
UA 6300 – Stra‡en, Wege, Pl„tze und Br€cken
Bei den HHSt. .... 350000 (Erschlieungsbeitr‚ge) und .... 350100 (Straenbeitr‚ge) er-
gibt sich aus der Jahresrechnung folgende Darstellung:
Erschlie‡ungsbeitr„ge Stra‡enbeitr„ge
KER 68.038,33 3.050,19
HH-Ansatz 600.000,00 550.000,00
Zwischensumme 668.038,33 553.050,19
Abg‚nge auf Reste 61.640,00 0,00
AnO auf Reste 6.398,33 3.050,19
AnO auf lfd. Jahr 413.809,37 139.791,06
Zwischensumme 481.847,70 142.841,25
Mehr- /Wenigereinnahmen - 186.190,63 - 410.208,94
Neue KER 99.392,03 33.930,96
Im HHPl. 2007 waren bei HHSt. .... 350000 (Erschlieungsbeitr‚ge) Einnahmen aus den 
Baumanahmen
 HHSt. …. 960355 (Ausbau Frankfurter Landstrae – Gehweg West), 
 HHSt. …. 960544 (Baugebiet E 44) 
 HHSt. …. 960604 (Baugebiet Wx 8) 
vorgesehen. Teilweise sind f€r diese Projekte Vorausleistungen erhoben worden, z.T. lie-
gen noch nicht alle Abrechnungen vor.
Endg€ltige Bescheide €ber Erschlieungsbeitr‚ge sind ergangen f€r den Ausbau der:
 Schacht- und K€lpstrae (HHSt. .… 960024),
 Immissionsschutzanlage (L‚rmschutzanlage) im Baugebiet Žtterst‚dter Weg 
(A 24.1, A 25.1 und A 25.2) (HHSt. .… 960331).
Vorausleistungsbescheide ergingen f€r den 
 Ausbau der Frankfurter Landstrae (Gehweg-West) im Abschnitt Virchowstrae bis 
D€rerstrae (HHSt. .… 960355) 
 sowie den Ausbau der Martinstrae im Abschnitt Jahnstrae bis Seekatzstrae 
(HHSt. .… 960192).
Bei der HHSt. .… 350100 (Straenbeitr‚ge) waren im HHj. 2007 urspr€nglich Einnahmen 
von 750.000,00 eingeplant. Die Reduzierung von 200.000,00 im 1. Nachtrag auf 
550.000,00 erfolgte wegen der Abplanung der Baumanahme HHSt. …. 960327 (Weiter-
st‚dter Strae).
Nach den Erl‚uterungen zum HHPl. 2007 war vorgesehen, Straenbeitr‚ge f€r die Projek-
te
 HHSt. …. 960045 (Ausbau Post- und Goebelstrae),
 HHSt. …. 960355 (Ausbau Frankfurter Landstrae),
 HHSt. 02.6310 001.960015 (Gestaltung Ernst-Ludwig-Platz / Friedensplatz)

192
einzunehmen. Wie bei den Erschlieungsbeitr‚gen sind auch hier teils Vorausleistungsbe-
scheide erstellt worden, teils befinden sich die Projekte noch in der Planungsphase und 
sind noch nicht gebaut.
Die Stadt hat endg€ltige Bescheide €ber Straenbeitr‚ge f€r Manahmen
 Donnersbergring im Abschnitt Bessunger Strae / R€desheimer Strae
(HHSt. .… 960703 u. .… 960705) und
 Heinrichstrae im Abschnitt Nieder-Ramst‚dter-Strae bis Gervinusstrae 
(HHSt. …. 960705)
erlassen.
Vorausleistungbescheide ergingen f€r die Manahme Frankfurter Landstrae (Fahrbahn 
und Gehweg-Ost) im Abschnitt Virchowstrae bis D€rerstrae (HHSt …. 960355).
Das Kassen- und Steueramt hat im Berichtsjahr folgende Erhebungsunterlagen f€r die Ab-
rechnung von Erschlieungsbeitr‚gen zur Pr€fung vorgelegt.
Endg€ltige Beitragserhebung:
 Martinstrae im Abschnitt Jahnstrae bis Seekatzstrae,
 Seekatzstrae im Abschnitt Martinstrae bis Steinbergweg,
 Lossenweg im Abschnitt Klappacherstrae bis Martinspfad,
 Baugebiet Žtterst‚dter Weg (A 24) – Veilchenweg und Malvenweg.
Die Forderungen aus diesen Bescheiden sind im HHj. 2008 gebucht.
Abrechnungen von Vorausleistungen wurden nicht vorgelegt.
F€r die Erhebung von Straenbeitr‚gen hat uns das Fachamt im Berichtsjahr die endg€l-
tige Beitragserhebung f€r die Manahme Schlossgartenstrae (Gehweg-Nord) im Ab-
schnitt Robert-Schneider-Strae bis Schlossgartenplatz zur Pr€fung vorgelegt.
Die Buchung dieser Beitragsforderung erfolgte ebenfalls im HHj. 2008.
Abrechnungen von Vorausleistungen sind nicht vorgelegt worden.
Bei den Pr€fungen der Unterlagen f€r die Beitragserhebungen ergaben sich keine Bean-
standungen.
UA 6801 – Parkbauten
HHSt. …. 350000 (Abl„sungsbeitr‚ge)
Die Abwicklung der HHSt. stellt sich wie folgt dar:
KER 2006 47.500,00
Lfd. Anordnungssoll 294.033,88
341.533,88
./. Ist 69.033,88
Neue KER 272.500,00

193
Die Einnahmen aus den Abl„sungsbeitr‚gen entwickelten sich in den letzten drei Jahren 
wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg. KER
2005 250.000,00 163.704,11 3.996,12
2006 1.850.000,00 1.840.537,76 34.500,00
2007 410.000,00 294.033,88 272.500,00
UA 7000 – Abwasserbeseitigung
HHSt. .... 350000 (Abwasserbeitr‚ge)
Nach dem gleichen Schema wie bei UA 6300 ergibt sich folgendes Bild:
KER 13.932,58
HH-Ansatz 200.000,00
Zwischensumme 213.932,58
Abg‚nge auf Reste 0,00
AnO auf Reste 13.932,58
AnO auf lfd. Jahr 16.248,45
Zwischensumme 30.181,03
Mehr- /Wenigereinnahmen - 183.751,55
Neue KER 0,00
Im Haushaltsplan 2007 waren Einnahmen von 200.000,00 aus der HHSt. …. 960610 
V (Entw‚sserung Baugebiet Wx 8) vorgesehen. Im HHj. 2007 sind f€r die uns im Vorjahr 
vorgelegten Abrechnungen zweier Einzelgrundst€cke die endg€ltigen Kanalanschlussbei-
tr‚ge per Bescheid erhoben und gezahlt worden.
Vorausleistungen wurden nicht erhoben.
Im Berichtsjahr hat das Fachamt f€r den Steigertsweg im Baugebiet E 44 die Ermittlung 
der Kanalanschlussbeitr‚ge zur Pr€fung vorgelegt. Es ergaben sich keine Beanstandun-
gen.
HHSt. .... 351000 (Erstattungen Kanal-Hausanschlusskosten)
Das Anordnungssoll betr‚gt 228.692,19. Da im Haushaltsplan 2007 keine Einnahmen 
eingeplant waren sind alle Einnahmen Mehreinnahmen.
Die KER 2006 und Vorjahre mit 67.668,31 reduzieren sich im HHj. 2007 um 3.048,99 auf 
64.619,32. Durch offene Forderungen aus dem HHj. 2007 von 17.469,18 ergeben sich 
Gesamt – KER von 82.088,50.

194
UA 7500 – Friedh…fe
HHSt. .... 935000 (Erweb von beweglichen Sachen des Anlageverm„gens)
Bei einem HHAnsatz von 26.800,00 und HAR von 27.096,27 aus 2006 standen 2007 ins-
gesamt 53.896,27 zu Verf€gung. Hiervon gab das Fachamt im Berichtsjahr 25.544,23 
aus, 27.388,33 wurden als HAR nach 2008 €bertragen und 963,71 gesperrt.
HHSt. .... 935900 (Erwerb von Fahrzeugen)
Bei einem HHAnsatz von 18.000,00 sowie HAR aus 2006 von 3.186,77 standen im Be-
richtsjahr 21.186,77 zu Verf€gung. Hiervon wurden 20.647,21 im wesentlichen f€r einen 
gebrauchten Transporterporter ausgegeben.
UA 7501 – J€discher Friedhof
Die in 2007 bei der HHSt. …. 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm„-
gens) zur Beschaffung eines R€cken-Blasger‚ts etatisierten 3.300,00 und der HAR von 
1.300,00 aus 2006 wurden f€r einen M‚her und einen Sargwagen im Berichtsjahr veraus-
gabt.
Von den noch verf€gbaren Mitteln von 1.543,37 wurden nach Abzug der Sperre von 50,00 
1.493,37 als HAR nach 2008 €bertragen.
UA 7910 – Amt f€r Wirtschaftsf…rderung
HHSt. …. 930400 (Stammkapitaleinlage Standortmarketinggesellschaft 
RheinMain GmbH)
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 26.06.2007 der Beteiligung der 
Stadt Darmstadt an der FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region 
mit einem Stammkapitalanteil von 2 % (entspricht 5.000,00) zugestimmt. Da die Proto-
kollierung erst am 26.02.2008 erfolgte, hat die K‚mmerei den HHAnsatz von 5.000,00 als 
HAR in das HHj. 2008 €bertragen.
HHSt. …. 930300 (Stammkapitaleinlage Kulturregion Frankfurt RheinMain GmbH)
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.09.2006 ist die Stadt zum 
01.01.2007 mit einem Stammkapital von 1.400,00 der KulturRegion Frankfurt RheinMain 
gGmbH beigetreten. Das Fachamt hat 1.300,00 aus der HHSt. 01.7912.610000 (Allg. Pla-
nungsmittel) ausgezahlt, den Betrag aber am 17.04.08 zu Lasten der 
B HHSt. …. 930300 umgebucht. Die Ausgabe h‚tte sachlich in das Budget des Kulturamtes 
geh„rt. Nach Mitteilung der K‚mmerei werden die Mitgliedsbeitr‚ge ab HHj. 2008 bei der 
korrekten KSt. 041-000-0100 (Gesch‚ftsf€hrung Kulturamt) Sachkonto 6910000 (Beitr‚ge 
zur Wirtschaftsverb‚nden) gebucht. 
UA 8161 – Fernheizwerk beim Zentralbad
HHSt. .... 950003 (Heizungsumstellung)
Ab 01.01.2004 hat ein privater Betreiber das Fernheiznetz Darmstadt-Innenstadt €ber-
nommen. Durch die Sanierung des historischen Zentralbades sind Umbaumanahmen am 
Fernheiznetz notwendig. Die Kosten hierf€r €bernimmt die Stadt. Die Umbaumanahme 
ist abgeschlossen. Die Endabrechnung des Projektes mit 329,9 T€ erfolgte erst 2007.

195
UA 8201 – Industriegleisanlagen
B In den Ausgaben der HHSt. ... 940001 (Anlagenerneuerung) sind Ausgaben f€r Vegetati-
onskontrollen enthalten. Wir hatten das Fachamt bereits in den Vorjahren aufgefordert, 
diese k€nftig im VWH zu buchen.
UA 8550 – Waldungen
HHSt. …. 935900 (Erwerb von Fahrzeugen)
Bei einem Ansatz von 51.000,00 und €pl. Mitteln von 1.650,00 standen im Berichtsjahr 
insgesamt 52.650,00 zur Verf€gung. Hiervon gab das Fachamt 49.068,59 f€r die Beschaf-
fung eines Forstschleppers aus.
UA 8800 – Grundverm…gen
HHSt. …. 340000 (Grundverm„gen)
Bei einem Ansatz von 3,0 Mio. und einem Rechnungsergebnis von 3.585.334,08 entstan-
den Mehreinnahmen von 585.334,08. Der Verkauf von 4 Grundst€cken ergab zusammen 
Einnahmen von ca. 2,66 Mio. Die restlichen Einnahmen verteilen sich auf verschiedene 
Grundst€cksverk‚ufe (bis zu 213.570,00 je Grundst€ck).
HHSt. …. 340200 (Auerordentliche Einnahmen aus Grundst€cksverk‚ufen)
Bei einem HHAnsatz von 3,0 Mio. waren laut den Erl‚uterungen unter o. a. HHSt. im VMH 
auerordentliche Erl„se f€r den Verkauf des „Knell-Gel‚ndes“ veranschlagt. Im Berichts-
jahr kam es nicht zum Verkauf. Daher wurden keine Erl„se erzielt.
HHSt. …. 932000 (Erwerb von Grundst€cken)
HAR 2006 599.474,69
HHAnsatz 1.550.000,00
Zur Verf€gung insgesamt 2.149.474,69
./. Anordnungen 1.967.555,84
HAR 2007 181.918,85
HHSt. …. 932009 (Zahlung von Erschlieungsbeitr‚gen Strae und 
Kanalanschlussbeitr‚gen)
Bei einem HHAnsatz von 236.700,00 wurden 2007 insgesamt 819.063,49 ausgegeben. 
Nach den Erl‚uterungen zum VMH handelt es sich bei dieser HHSt. um eine Verrech-
nungs-HHSt. innerhalb des st‚dtischen Haushaltes. Ausgaben k„nnen in H„he der Ein-
nahmen bei den HHStellen 02.6300001.350009 (Erschlieungsbeitr‚ge und Straenbei-
tr‚ge) und 02.7000001.950009 (Kanalanschlussbeitr‚ge) geleistet werden. 
Im Berichtsjahr wurden ausschlielich bei der HHSt. 02.6300001.350009 Gesamtein-
B nahmen von 801.830,10 erzielt. Die nicht gedeckten Ausgaben betragen 17.233,39.

196
UA 9001 – Allgemeine Finanzzuweisungen
HHSt. …. 361000 (Zuweisungen Land f€r Investitionen)
Bei einem HHAnsatz von 2.040.000,00 ergaben sich bei einem Rechnungsergebnis von 
2.078.000,00 Mehreinnahmen von 38.000,00.
HHSt. …. 361300 (Zuweisungen Land – Schulbaupauschale)
Bei einem HHAnsatz von 3.559.000,00 erhielt die Stadt als Schulbaupauschale eine Lan-
deszuweisung in gleicher H„he.

197
IX. WEITERE PRÜFUNGEN
1. KASSENPRÜFUNGEN
Die dauernde Überwachung der Kassen der Stadt gehört gem. § 131 Abs. 1 Nr. 3 HGO zu den 
Pflichtaufgaben des Revisionsamts.
Wir haben die Stadtkasse und die Kasse der Amtsvormundschaft jeweils zweimal geprüft.
Die Stadtkasse haben wir in der Zeit vom 23.05. bis 08.08.2007 und vom 31.10.2007 bis 
28.01.2008 unvermutet geprüft. Bei den Kassenprüfungen konnte eine ordnungsgemäße Kas-
senführung bestätigt werden. Ein Vorbehalt bezüglich der Differenzen im Zusammenhang mit 
dem Tages-/Kassenabschluss, bei denen es um die Darstellung von Beträgen in den Auswer-
tungen aus NSK ging, ist inzwischen geklärt. 
Wir prüften außerdem die im Verwahrgelass verwahrten Werte anhand der aktuellen Bestands-
liste vom 25.07.2007 auf Vollständigkeit und Wertangabe. Beanstandungen haben sich nicht 
ergeben.
Die Vollstreckungsstelle haben wir in der Zeit vom 16.08. bis 27.09.2007 unvermutet geprüft. 
Wir haben unter anderem darauf hingewiesen, dass aufgrund der in der Vergangenheit (seit 
2005 bis Anfang 2007) ausgesetzten Vollstreckungsläufe, trotz der inzwischen abgeschlosse-
nen Übernahme der sogenannten Altfälle, noch nicht von einer vollständigen und zeitnahen 
Bearbeitung gesprochen werden kann.
Die Kasse der Amtsvormundschaft haben wir am 22.05.2007 und 25.10.2007 unvermutet ge-
prüft. Feststellungen haben sich nicht ergeben.
Neben den beiden genannten Kassen bestehen bei der Stadtverwaltung einschließlich der Ei-
genbetriebe weitere 36 Zahlstellen, die ebenso zu prüfen sind wie die zwei Kassen des Hess. 
Verwaltungsschulverbandes und die 7 Kassen und Zahlstellen des Klinikums. Je nach Umsatz 
und Bedeutung prüfen wir diese Kassen 1-2 mal im Jahr oder auch nur jedes 2. Jahr. Dagegen 
obliegt die Prüfung der bei zahlreichen Ämtern und Schulen eingerichteten Handvorschüsse 
den Ämtern selbst. Das Revisionsamt ist jedoch berechtigt, sich jederzeit in die Prüfung einzu-
schalten. Soweit sich Beanstandungen ergeben haben, sind diese wegen der besseren Über-
sicht beim jeweiligen UA aufgeführt.

198
2. VERWENDUNGSNACHWEISE
Da die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen ihres Budgetrechts €ber die Bereitstellung 
von Zusch€ssen an Verb‚nde und Vereine entscheiden muss, halten wir es f€r richtig, im 
Rahmen des Schlussberichts zumindest einen ‰berblick €ber die Verwendung der Zusch€sse 
zu geben. Im Regelfall werden daher bei den einzelnen Zuschuss–HHSt. dargestellt:
 Zuschussh„he (ggf. auch im Vergleich zum HH-Ansatz),
 Zahl der Zuschussempf‚nger,
 Probleme, die sich bei der Pr€fung der VN ergeben haben (z. B. versp‚tete oder 
unvollst‚ndige Vorlage der VN, R€ckfragen usw.).
Im Interesse der Straffung des Berichts haben wir kleinere Zusch€sse, die ohne Probleme ab-
gewickelt wurden, nicht mehr in allen F‚llen aufgef€hrt.
F€r das HHj. 2007 haben wir bis zum 19.04.2010 insgesamt 507 VN gepr€ft. Darin sind 128 
VN aus fr€heren Jahren enthalten, die bei Abschluss des Schlussberichts 2006 noch nicht ge-
pr€ft waren. Die in diesem Bericht gesondert aufgef€hrten Auftragspr€fungen sind in dieser 
Zahl nicht enthalten.
Die 379 VN aus 2007 verteilen sich auf folgende F„rderungsbereiche und Einzelpl‚ne:
EPl. Bund
an Stadt
Bund an Verb. 
und Vereine
Land
an Stadt
Land an Verb. 
und Vereine
Stadt an Verb. 
u. Vereine
0 --- --- --- 1 24
1 --- --- --- 1 6
2 --- --- 13 1 30
3 --- --- 1 3 46
4 1 17 5 9 157
5 --- --- --- 3 52
6 --- --- --- --- ---
7 --- --- 1 --- 8
Summen 1 17 20, 18 323
Gesamt 379
Die von der Stadt gew‚hrten Zusch€sse verteilen sich wie folgt auf die Gruppen des 
Hauhaltsplans:
Verwendungszweck 2005 2006 2007
Gruppe 70: Zusch€sse f€r lfd. 
Zwecke an soz. o. ‚. Einrichtg. 21.032.145,58 22.847.801,16 23.272.386,92
Gruppe 71: Zuweisungen und 
sonst. Zusch€sse f€r lfd. Zwecke 28.848.923,70 30.176.728,17 30.498.592,05
Gruppe 98: Zuweisungen und Zu-
sch€ssef€r Investitionen 12.788.238,87 8.767.594,87 3.793.772,38
Summe 62.669.308,15 61.792.124,20 57.564.751,35
Wie der Vergleich zeigt, beruht die Reduzierung gegen€ber den Vorjahren fast ausschlielich 
auf dem R€ckgang der Investitionszusch€sse.

199
Bei einer Reihe von Verwendungsnachweisen haben sich auch im Berichtsjahr Beanstan-
B dungen ergeben. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um:
 Versp‚tete Vorlage von VN:
Die VN aus Vorjahren verteilen sich auf folgende HHj.:
2000: 26
2002: 7
2003: 11
2004: 7
2005: 25
2006 52
128
Dabei ist anzumerken, dass trotz der sp‚ten Vorlage dieses Bericht bei der Erstellung 
noch nicht alle VN f€r 2007 vorgelegen haben.
 Fehler oder unvollst‚ndige Darstellung in den VN, fehlende oder unvollst‚ndige Anlagen. 
In diesen F‚llen sind regelm‚ig R€ckfragen beim Fachamt und/oder beim Zuschussemp-
f‚nger erforderlich, die zu Verz„gerungen – oft von mehreren Monaten – f€hren.
 Meinungsverschiedenheiten bei der R€ckforderung von ‰berzahlungen:
In diesen F‚llen geht es meist darum, dass die Ausgaben geringer sind als bei Antragstel-
lung geplant oder dass die den Vereinen zugestandene Liquidit‚tsreserve €berschritten 
wird.
Zusammenfassend muss klargestellt werden, dass es sich bei den dargestellten Problemen 
um Einzelf‚lle handelt. Die ganz €berwiegende Zahl der VN kann ohne Beanstandungen oder 
sonstige Feststellungen gepr€ft werden. Sofern sich R€ckfragen ergeben, geben die Vereine 
und Verb‚nde bereitwillig Auskunft. Allerdings ist die Pr€fung einiger VN sowohl f€r die Fa-
ch‚mter als auch f€r das Revisionsamt mit viel Zeitaufwand verbunden.
E Auch 2007 haben wir wieder in einer Reihe von F‚llen Empfehlungen an die Fach‚mter oder 
unmittelbar an die Zuschussempf‚nger gegeben. 
Die Pr€fungsergebnisse zu den einzelnen VN sind bei den jeweiligen UA aufgef€hrt.

200
3. TECHNISCHE PRÜFUNGEN
Stand der Technischen Prüfung
Wie zu Beginn des Berichts bereits erwähnt, führen die Fachämter im Lauf der Jahre 2008 
und 2009 nach und nach die Rechnungslegung für die Baumaßnahmen durch, die im Be-
richtsjahr abgeschlossen wurden. Der Eingang der Rechnungsunterlagen wird vom Revision-
samt überwacht. 
Je nach Intensität und Tiefe der Prüfung wird unterschieden zwischen
 Haushaltsvergleich,
 rechnerische Prüfung,
 fachtechnische Prüfung.
Sofern keine Prüfungsaufträge nach § 130 HGO oder durch die Amtsleitung vorliegen, ent-
scheiden die Technischen Prüfer nach pflichtgemäßem Ermessen, welche Baumaßnahmen 
intensiver geprüft werden.
Nach dem heutigen Verständnis von der Arbeit eines kommunalen Revisionsamts ist dabei vor 
allem die fachtechnische Prüfung von Bedeutung. Bei dieser wird die durch das Fachamt oder 
den beauftragten Architekten/Ingenieur vorgenommene fachtechnische Feststellung der Bau-
rechnung, ausgehend von den Aufmaßen und Massenermittlungen, vollständig oder in Stich-
proben nachvollzogen. Wegen der großen Zahl der jährlich vorgelegten Abrechnungen kommt 
diese besonders intensive Prüfung jedoch stets nur bei einer kleinen Zahl von Baumaßnahmen 
in Betracht, zumal die Technischen Prüfer auch die Verwendung der Mittel für die Bauunter-
haltung (VWH) zu prüfen haben.
Für die Prüfung der Honorarrechnungen der beauftragten Architekten und Ingenieure gelten 
die vorstehenden Ausführungen sinngemäß.
An der Situation in der Altregistratur des Kassen- und Steueramtes hat sich gegenüber den 
Vorjahren nichts geändert. Es werden nur Reparaturarbeiten an der Dachhaut vorgenommen, 
obwohl aus fachlicher Sicht eine grundlegende Dachsanierung dringend notwendig ist. Die 
eingelagerten Ordner bzw. Aktenmappen werden weiterhin durch Wassereintritt und zuneh-
mend durch Schimmelbildung beschädigt. Auf die gesundheitsgefährdenden Wirkungen durch 
Schimmelsporen haben wir in den letzten Schlussberichten bereits hingewiesen. Auch an der 
nicht funktionsgerechten Anordnung der Fluchtwege ist keine Änderung vorgenommen wor-
den. In den Nachbarräumen befinden sich eine Schreinerei und eine Fahrzeughalle, von denen 
jeweils eine Brandschutztür direkt in die Altregistratur öffnet, wo dann der Fluchtweg durch 
dort befindliche Regale und gelagerte Akten versperrt ist. Aus diesem Grund haben wir für 
2010 beim zuständigen Fachamt eine Brandschutzbegehung mit der Feuerwehr Darmstadt 
angeregt.
Ferner ist nicht vertretbar, dass über die erwähnten Brandschutztüren jeder Unbefugte unge-
hindert Zugang zu den in der Altregistratur lagernden Akten hat.

201
Begleitende Technische Pr€fung
‰ber Inhalt, Ziele und Ablauf der begleitenden Pr€fung haben wir in den Vorjahren mehrfach 
berichtet. Hierauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden.
Im Interesse einer aktuellen Berichterstattung berichten wir €ber diese Pr€fungen unabh‚ngig 
von der jeweils zu pr€fenden Jahresrechnung. 
Wie schon mehrfach erw‚hnt, gewinnt die beratende T‚tigkeit des Revisionsamts in den letz-
ten Jahren immer mehr an Bedeutung. Diese beratende Funktion wird mittlerweile von den 
Fach‚mtern auch vermehrt in Anspruch genommen. 
So werden beispielsweise komplexe Nachtr‚ge vor Auftragsvergabe mit dem Fachamt bespro-
chen um Unklarheiten zu beseitigen. Gegebenenfalls werden dazu auch das Rechtsamt und 
die Vergabe- und Beschaffungsstelle eingeschaltet. Erst wenn stadtintern Einigkeit €ber die 
geforderten zus‚tzlichen Bauleistungen und die daf€r angesetzten Preise besteht werden die 
Verhandlungen mit dem Auftragnehmer gef€hrt.
2007, 2008 und 2009 haben wir folgende Baumanahmen, die z. T. bereits im Vorjahresbe-
richt angesprochen sind, regelm‚ig besucht und begleitend gepr€ft:
HHSt. /
InvestitionsNr. Projekt Auftragswert €
(brutto)
baulich ab-
geschlos-
sen
verschieden Kleinmanahmen von IDA / 66 / 67 verschieden ------
2.1300.950030 Feuerwehr Bismarckstrae - Neubau 
eines S€dbaus pro Gewerk ------
2.2100.950180 Georg-August-Zinn Schule pro Gewerk 2009
2.2110.950031 Heinrich-Heine-Schule pro Gewerk ------
2.2250.950030 Wilhelm-Leuschner-Schule pro Gewerk ------
2.2700.950023 Ernst-Elias-Nibergall Schule pro Gewerk ------
2.2810.950100 Bernhard-Adelung-Schule pro Gewerk ------
2.2810.950101 Mornewegschule pro Gewerk 2009
2.2810.950301 Stadtteilschule Arheilgen - Rohbau 1.060.976,71 2008
2.3230.950004 Vivarium - Sanierungsmanahmen pro Gewerk ------
2.5800.940120 Auengestaltung Russische Kapelle 71.199,63 2008
2.6151.960001 Sanierung Martinsviertel
• Ausbau Ploenniesstrae 221.834,92 2007
2.6300.960018 Tunnel Wilhelminenstrae - ektri-
sche Betriebsr‚ume 515.974,43 2008
2.6300.960113 Ausbau Lossenweg - Straenbau 199.972,82 2007
2.6300.960192 Ausbau der Martinstrae 104.544,12 2007
2.6300.960 
301
Arheilger Bahnhof - Straenbau 641.183,92 2008
2.6300.960323 Ausbau der Rodgaustrae 162.436,56 2007
2.6300.960355 Ausbau der Frankfurter Landstrae -
Straenbau / Gleisbau – 1.BA 10.991.186,48 2009
2.6300.960410 Baugebiet K6/K8 – Landschaftsbau 351.013,37 2008
2.6600.960043 B42 Nordumgehung (Carl-Schenck-
Ring) - Straenbauarbeiten 3.083.565,22 2007
2.7000.960035 Kanalbau Heinrich-Fuhr-Strae 1.BA 788.679,31 2007

202
2.7000.960035 Kanalbau - Im Emser 151.729,11 2008
2.7000.960544
Entw‚sserung Baugebiet E44
• 1.BA Steigertsweg
• 2.BA Heinrich-Delp-Strae
175.595,40
274.646,30
2007
2008
2.7000.960609 Nordsammler Wixhausen - 2.BA 3.022.945,33 2008
2.7920.960100 Modernisierung der Odenwaldbahn -
DB-Haltestelle, TU Lichtwiese 1.445.843,87 2007
2.8801.950003 Gemeinschaftshaus Rodgaustrae pro Gewerk ------
2.8801.950340 Sanierung weiterer Wohnungen im 
Akazienweg pro Gewerk ------
2.8801.950400 Sanierung von Wohngeb‚uden in der 
Rodgaustrae pro Gewerk ------
08052-8643 Leichtathletikstadion B€rgerpark 
Nord, Sportplatzbau 106.655,20 2009
08061-6001 Neugestaltung der Liebfrauenstrae 532.670,44 2009
08066-6035 Kanalbau Heinrich-Fuhr-Strae 2.BA 204.383,76 ------
08066-6105 Kanalumbau Gr‚fenh‚user Strae 1.061.005,85 2009
08066-6181 Neubaugebiet am Judenteich (O17)
L‚rmschutzwand 848.260,36 ------
08066-6604 Ausbau Straen im Baugebiet WX8 225.300,53 2009
08066-6721 Kanalumbau Bornstrae 2.174.786,54 ------
08066-6744 Entw‚sserung Baugebiet E44
• 3.BA Thomasstrae 431.546,80 ------
08067-4006 Neugestaltung des Karolinenplatzes 472.005,61 ------
Prüfung der Vergaben
Zum Aufgabengebiet der begleitenden technischen Pr€fung geh„rt auch die Pr€fung der Ver-
gabe von Lieferungen und Leistungen (€berwiegend nach VOB). Neben der Teilnahme an 
Submissionsterminen haben wir die Vergabeart und die Vergabeunterlagen (Submissionsnie-
derschrift, Preisspiegel, Vergabevorschlag etc.) von verschiedenen Baumanahmen in Stich-
proben gepr€ft. So k„nnen z.B. anhand der Preisspiegel auff‚llig hohe oder niedrige Einheits-
preise erkannt und bei Bedarf mit dem Fachamt kurzfristig gekl‚rt werden.
Grundlagen f€r diese Pr€fung sind
 die st‚dtische Dienstanweisung Vergabe vom 01.08.2005 bzw. vom 01.07.2008
 die Verdingungsordnung f€r Bauleistungen (VOB/A), f€r Leistungen (VOL/A) und f€r frei-
berufliche Leistungen (VOF) in der jeweils g€ltigen Fassung,
 die Honorarordnung f€r Leistungen der Architekten und Ingenieure (HOAI) in der g€ltigen 
Fassung.
V Wie in fr€heren Schlussberichten bereits beanstandet, werden entgegen der Dienstanweisung 
f€r Vergaben bei der Verdingungsstelle keine Angebotskopien hinterlegt. Bei Abschluss dieses 
Berichts hatte die Vergabe- und Beschaffungsstelle das seit l‚ngerer Zeit geplante Einscannen 
der Angebote anstelle der Herstellung von Kopien so weit vorbereitet, dass die Umsetzung in 
n‚chster Zeit erfolgen kann. Die Angebote werden auf CD bzw. DVD gebrannt, Kopien werden 
zu einer ggf. notwendigen Beweissicherung beim Revisionsamt aufbewahrt.

203
Ferner haben wir die Ingenieur- und Architektenvertr‚ge in Stichproben gepr€ft. Sofern 
erforderlich, haben wir auch hier den Fach‚mtern Empfehlungen gegeben.
Sonderprüfung:
Neue Wege Arheilgen
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 20.05.2008 das Revisionsamt ge-
m‚ ‡ 130 Abs. 2 beauftragt zu untersuchen, wie es zu der Kostensteigerung bei der Bau-
manahme „Ausbau Frankfurter Landstrae einschlielich zweigleisigem Straenbauausbau, 
1. Bauabschnitt“ gekommen ist. Am gleichen Tag hat die Stadtverordnetenversammlung we-
gen der Mehrkosten bei dieser Baumanahme die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschus-
ses gem. ‡ 50 Abs. 2 HGO beschlossen.
Wie haben die Pr€fung vom Mai 2008 bis Oktober 2008 durchgef€hrt. Der Pr€fungsbericht 
datiert vom 31.10.2008. Das Ergebnis der Pr€fung l‚sst sich wie folgt zusammenfassen:
1. Es liegen mehrere Verst„e gegen die st‚dtische Dienstanweisung Vergaben (Stand 
2005) vor.
2. Wegen der R€ckforderung des Zuschusses des Landes Hessen ist das weitere Verfahren 
abzuwarten. Hierbei handelt es sich nicht um Sowieso-Kosten. 
3. Die Mehrkosten f€r den vorgezogenen Umbau des Arheilger Ortszentrums waren vor 
Entscheidung der B€rger-Planungswerkstatt nicht absehbar (keine Sowieso-Kosten).
4. Die Mehrkosten bei den Leitungsarbeiten nach Baubeginn beruhen auf mehreren Ursa-
chen und sind nicht mehr eindeutig einem Verursacher zuzuordnen.
Positiv ist anzumerken, dass die Erfahrungen aus dem 1. BA bei der Planung des 2. BA 
ber€cksichtigt werden.
5. Das endg€ltige Konzept f€r den Schienenersatzverkehr wurde zu sp‚t erstellt. Allerdings 
handelt es sich um Sowieso-Kosten, die auch bei vorheriger Ber€cksichtigung bzw. Be-
achtung in der Planung angefallen w‚ren.
6. F€r die Kosten des Schienenersatzverkehrs h‚tte rechtzeitig eine vertragliche Regelung 
vereinbart werden m€ssen. Auch hierbei handelt es sich um Sowieso-Kosten.
Haupt- und Finanzausschuss sowie Stadtverordnetenversammlung haben unseren detaillierten
Pr€fungsbericht im Zusammenhang mit dem Bericht des Akteneinsichtsausschusses am 
02.02.2009 bzw. 03.02.2009 behandelt.
Hochbau
V Manahmen aus fr€heren HHj.:
Die R€ckst‚nde des fr€heren Hochbau- und Maschinenamts aus den zur€ckliegenden HHj. 
1999 bis 2003 sind nunmehr abgearbeitet. Diese hat der Eigenbetrieb Immobilienmanagemet 
2008 vorgelegt.
Leider hat sich der positive Trend 2008 nicht fortgesetzt. Die Abrechnung der Baumassnah-
men kam 2008 fast zum Stillstand, so dass die R€ckst‚nde wieder anstiegen.
Auch mehrmalige Erinnerungen unsererseits und Zusagen durch den EB ‚nderten nichts an 
dem Zustand. Anfragen von uns an den EB werden zum Teil nicht beantwortet oder aber erst 
nach mehreren Erinnerungen.
B F€r dieses Rechnungsjahr hat der EB Immobilienmangement Darmstadt lediglich neun 
Schlussrechnungslegungen zur Pr€fung vorgelegt. Dadurch hat sich der Bearbeitungsstand 
wieder erheblich verschlechtert.

204
Einzelne Baumaßnahmen
Verwaltungshaushalt
 SN 2
Wir haben im Rahmen einer Schwerpunktprüfung der UA 4700 - 6300 alle 267 Rech-
nungen von Firmen fachtechnisch geprüft. Dabei haben wir insbesondere auf die Ein-
haltung der Vergabevorschriften (Ziff. 3.6 ff DAH) und der technischen Vorschriften 
(VOB Teil C) geachtet. Lediglich bei einer Rechnung ergaben sich Rückfragen, da die 
Anlagen zur Rechnung der einer Firma fehlten.
 SN 3 und 4
Auch hier haben wir im Rahmen einer Schwerpunktprüfung der UA 4700, 5602, 5605 
und 6151 des SN 3 alle 13 Rechnungen von Firmen, sowie den SN 4 vollständig fach-
technisch geprüft. Hauptaugenmerk lag auch hier auf der Einhaltung der Vergabevor-
schriften (Ziff. 3.6 ff DAH) und der technischen Vorschriften (VOB Teil C). Es gab einige 
kleine Anfragen an das Fachamt, die beantwortet sind.
B Vermögenshaushalt:
 HHSt. 02.2100002.950024 (Erich-Kästner-Schule, Brandschutz 1. Priorität)
Es gab mehrere kleinere Anfragen. Trotz mehrerer Aufforderungen durch uns erfolgte 
die Stellungnahme des Fachamtes erst vierzehn Monate später.
 HHSt. 02.2100002.950041 (Frankensteinschule, Dachsanierung)
Hier wurde ein Auftrag direkt vom Architekten vergeben. Dies wäre Sache der Stadt 
gewesen. Die Stellungnahme des FA liegt vor.
 HHSt. 02.2400002.950001 (Erasmus-Kittler-Schule, Sanierung der Aufstockung 
einschl. Asbest/Brandschutz)
Die Baufirma hat hier für 46.500,00 Tagelohnarbeiten abgerechnet. Die Stellungnah-
me des FA kam nach 2 Jahren. Die Abrechnung wurde erst sechs Jahre nach Beendi-
gung der Maßnahme vorgelegt. Für HHj. 2000 fehlte der Beleg.
 HHSt. 2.4640.935800 (KITA Liebfrauenblock, Einrichtung)
Die Abrechnung wurde erst sieben Jahre nach Beendigung der Maßnahme vorgelegt.
 HHSt. 7.7612.950000 (Hochbauten allgemein, Orangerie)
Die Abrechnung wurde erst sieben Jahre nach Beendigung der Maßnahme vorgelegt.
Abgesehen von den angesprochenen Punkten ergaben sich bei den Prüfungen keine Bean-
standungen in fachtechnischer Hinsicht. 
Zwischenrechnungslegungen:
Für das Rechnungsjahr 2007 hat IDA keine Zwischenrechnungslegungen vorgelegt.
Grünflächen- und Umweltamt
Zu den uns vorgelegten Abrechnungen gab es, bis auf zwei, die nicht zeitnah vorlagen, keine 
Beanstandungen.
Unabhängig von der Prüfung der Baumaßnahmen haben wir wieder in Einzelfällen kleinere 
Anfragen der Fachämter mündlich bzw. telefonisch beantwortet.

205
Tiefbau
Auch 2008 lag wie bereits im Vorjahr einer der Schwerpunkte der Prüfungstätigkeit bei der 
Umstellung auf das doppische Rechnungwesen. Hierbei galt es die Grundsätze für die Bewer-
tung des Anlagenvermögens des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes für die Eröffnungsbilanz 
sowie aktuelle Vorgänge und Bewertungen von Buchungen des laufenden HHj. zu überprüfen.
Die Prüfung der 2007 abgeschlossenen Baumaßnahmen musste daher eingeschränkt werden. 
Das Fachamt hat durch die Umstellung auf das doppische Buchungssystem und die damit 
verbundene Abwicklung des laufenden Geschäfts die Bearbeitung von Zwischen- und Schluss-
rechnungslegungen zeitlich einschränken müssen.
Der Prüfungsschwerpunkt lag 2008 in der Überprüfung von Abrechnungen der 
HHSt. 02.7000 001.960035 (Sanierung von Kanaleinbrüchen), welche seit 2003 vom EAD ab-
gewickelt werden.
Die Revision hatte durch Dritte Informationen über fehlerhafte Abrechnungen bei zahlreichen 
Kanalsanierungsbaustellen erhalten. Der von der Stadt beauftragen Firma wurde vorgeworfen, 
sie habe Leistungen abgerechnet, die nicht ausgeführt worden seien.
Wir haben die Abrechnungsunterlagen dieser Firma aus den Jahren 2001 bis 2005 geprüft. 
Dies war sehr aufwendig, weil es sich um eine Vielzahl kleinerer Baumaßnahmen handelte. 
Das Ergebnis der Prüfung haben wir in unseren Prüfungsberichten vom 03.04. und 
21.11.2008 zusammenfasst. Nachdem Herr Oberbürgermeister Hoffmann aufgrund unserer 
Empfehlung Strafanzeige erstattet hatte, haben wir die Berichte der Staatsanwaltschaft zur 
Verfügung gestellt. Im Laufe der Untersuchung konnte jedoch der Verdacht des Betruges 
durch Mitarbeiter der Baufirma nicht bewiesen werden. Daher hat die Staatsanwaltschaft das 
Ermittlungsverfahren eingestellt.
Die Kämmerei legte 2008 für folgende mit Zuwendungsmitteln des Landes Hessen geförderte 
Projekte Verwendungsnachweise zur Prüfung vor:
 Grundhafte Erneuerung der Überführung des Dornheimer Weges am Hauptbahnhof
HHSt. 02.6300 001.960021
 Beseitigung des BÜ P.22 der DB-Strecke Ffm.-Darmstadt und Neubau einer Fuß- und 
Radwegeüberführung Weiterstädter Straße HHSt. 02.6300 001.960096
 Ausbau der Pfungstädter Straße (B 426) zwischen Überführung BAB 5 und der Stadt-
grenze / Gemarkung Darmstadt HHSt. 02.6600 001.960023
Bei der Baumaßnahme Dornheimer Weg stellten wir einen Additionsfehler fest, bei den ande-
ren Prüfungen ergaben sich keine Beanstandungen.

206
4. KAUFMÄNNISCHE PRÜFUNGEN
Zum 01.01.2008 hat die Stadt ihren Rechnungsstil von kameralistischer Haushaltsrechnung 
auf die doppische Buchhaltung umgestellt. Seit Mitte 2005 ist der kaufm‚nnische Pr€fer be-
ratend an den Umstellungsarbeiten des Rechnungswesens beteiligt. Diese T‚tigkeit nahm ei-
nen wesentlichen Teil seiner Arbeitszeit in Anspruch. Im Hinblick auf die Umstellung des 
Rechnungswesens zum 01.01.2008 ist im April 2007 die freie Stelle eines ausgeschiedenen 
Verwaltungspr€fers mit einer zweiten kaufm‚nnischen Pr€ferin besetzt worden.
Auswertungen von Jahresabschl€ssen und Pr€fungsberichten von Eigenbetrieben und 
Beteiligungsgesellschaften
 Klinikum
 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung EAD
 HSE (Abrechnung der Entgelte f€r Abwasserreinigung)
Als Schwerpunkt der kaufm‚nnischen Pr€fung haben wir die Bilanzpositionen verbundene Un-
ternehmen, Sonderverm„gen, Beteiligungen und Zweckverb‚nde der Er„ffnungsbilanz zum 
01.01.2008 gepr€ft. Insgesamt sind die o. a. Bilanzpositionen mit 733.125,4 T€ in die zum 
Zeitpunkt dieser Berichtserstellung noch vorl‚ufige Er„ffnungsbilanz €bernommen worden. In 
diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf den Bericht €ber die Beteiligungen der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt an eigenst‚ndigen Unternehmen f€r das Berichtsjahr 2008.
Auftragspr€fungen bei Zweckverb‚nden
 DADINA, Lokales Einnahmeaufteilungsverfahren Wirtschaftsjahr 2005
 DADINA, Testate der Einnahmen Wirtschaftsjahr 2005
 DADINA, Produktionskosten von Fahrplanmedien Fahrplanwechsel 2006/2007
 DADINA, Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2006
 Pr€fung der Antragstellung von Ausgleichszahlungen
nach ‡ 45 a Wirtschaftsjahr 2005
 Pr€fung der Antragstellung von Fahrgelderstattung
nach ‡ 145 SGB IX Wirtschaftsjahr 2005
Auftragspr€fungen bei Beteiligungen
 HEAG mobibus GmbH & Co. KG – Testat der Einnahmen Gesch‚ftsjahr 2006
 HEAG mobilo GmbH – Testat der Einnahmen Gesch‚ftsjahr 2006
 HEAG mobilo GmbH – Ergebnisrechnung (Ist) Gesch‚ftsjahr 2006
 HEAG mobilo GmbH – Infrastrukturkostenhilfe Gesch‚ftsjahr 2006
 Kulturfreunde Darmstadt GmbH – Jahresabschluss
inkl. ‡ 53 HGrG (Haushaltsgrunds‚tzegesetz) Gesch‚ftsjahr 2006
 Neue Wohnraumhilfe GmbH – Jahresabschluss
inkl. ‡ 53 HGrG Gesch‚ftsjahr 2006
 HEAG Lictor GmbH – Jahresabschluss inkl. ‡ 53 HGrG Gesch‚ftsjahr 2005
Pr€fungen von Stiftungen mit eigener Rechtspers„nlichkeit
 B€rgerstiftung, Jahresabschluss Gesch‚ftsjahr 2006

207
Sonstige Prüfungstätigkeit
Ferner hat der kaufmännische Prüfer wieder andere Prüferinnen und Prüfer des Amtes bei Bi-
lanzprüfungen und Bilanzauswertungen im Rahmen von Prüfungen der Verwendung städti-
scher Zuschüsse unterstützt.

208
5. PR‰FUNGEN IM BEREICH DER DATENVERARBEITUNG
Pr€fung finanzrelevanter Verfahren – allgemein 
Wegen der grunds‚tzlichen ˆnderungen bei der Pr€fung finanzrelevanter Verfahren verweisen 
wir auf Vorjahresberichte47.
Danach gewinnt neben der eigentlichen „Programmpr€fung“ die Pr€fung des Einsatzes beim 
Benutzer, insbesondere der benutzerdefinierten Einstellungen, immer mehr an Bedeutung.
Folgende Freigabeverfahren waren bei Erstellung des Berichts nicht abgeschlossen:
Verfahren Bezeich-
nung
Im Ein-
satz seit
Fachamt
Berechnung Fehlbelegungsab-
gabe – Schnittstelle - WOWIN 1999 Amt f. Wohnungswesen
Liegenschaftsmanagementsys-
tem KLB Geoflex 2002 Liegenschaftsamt
Beihilfeabrechnung ELBA 2002 Hauptamt – Personalabt
Personalabrechnung LOGA 2003 Hauptamt – Personalabt
Kindertagesst‚ttenverfahren EKITA 2004 A. f. Fam., Kinderbetreu-
ung und Sport
Neues Finanzwesen NSK 2005 Projektteam NSK
Jugendhilfeprogramm Prosoz 14 
plus 2007 Jugendamt
Zeitwirtschaft LOGA 2007 Hauptamt – Personalabt
Zu den o. g. Verfahren liegen uns inzwischen die Stellungnahmen der betroffenen ˆmter vor. 
F€r das Kindertagesst‚tten-Verfahren EKITA legte uns das Amt f€r Familie, Kinderbetreuung 
und Sport eine Dienstanweisung vor. Diese ist zwischenzeitlich in Kraft. Wir haben die Soft-
ware von September 2007 bis M‚rz 2008 gepr€ft und eine Freigabe empfohlen. Das Freiga-
beprotokoll befindet sich derzeit bei der Datenschutzbeauftragten.
Teilweise werden die Programme durch andere hessische Revisions‚mter gepr€ft. Im An-
schluss daran findet hausintern eine Schnittstellenpr€fung zum Finanzprogramm NSK statt. 
Die externen Pr€fungen sind noch nicht abgeschlossen (LOGA, ELBA, Prosoz 14 + (begleiten-
de Pr€fung).
47 Rdn. 387 u. 388/2005

209
Begleitende bzw. beratende Tätigkeit
Die begleitende bzw. beratende T‚tigkeit bestand 2007 €berwiegend in der Beteiligung an 
dem Teilprojekt „Haushalt, Finanzbuchhaltung und Software“ zur Vorbereitung der
Doppik – Umstellung.48
48 Vgl. Abschnitt XI. S. 253/2006

210
X. AUFTRAGSPRÜFUNGEN
Nach der Anlage 1 zu ‡ 5 der st‚dtischen Revisionsordnung ist dem Revisionsamt die Pr€fung 
der Jahresrechnungen bzw. Jahresabschl€sse der nachfolgend aufgef€hrten juristischen Per-
sonen des Privatrechts und des „ffentlichen Rechts €bertragen. Das Revisionsamt wird in die-
sen F‚llen €ber seine gesetzlichen Aufgaben nach ‡‡ 128, 131 HGO hinaus als Abschlusspr€-
fer f€r die betreffenden Einrichtungen t‚tig. 
Zurzeit sind dem Revisionsamt folgende Auftragspr€fungen €bertragen:
1. B€rgerstiftung Darmstadt e. V.
2. DADINA (Zweckverband)
3. Deutsches Poleninstitut Darmstadt e. V.
4. Institut f€r Neue Musik und Musikerziehung e. V.
5. Kultursommer S€dhessen (im Wechsel mit den Rechnungspr€fungs‚mtern der 
anderen Beteiligten)
6. Max- und K‚the-Kempf-Stiftung
7. Otto-Bartning-Stiftung
8. Region Starkenburg (Zweckverband) ab Jahresrechnung 2002
9. Verein Schlossmuseum e. V.
10. Zweckverband Jugend- ,Drogenberatung und Drogenhilfe – ZES (im Wechsel mit 
dem Landkreis Darmstadt-Dieburg)
11. Zweckverband Abfallverwertung S€dhessen - ZAS (im Einzelfall nach besonderem 
Auftrag).
Das Institut f€r Neue technische Form e. V. erhielt 2007 keinen st‚dtischen Zuschuss und 
w€nscht ab 2007 keine Pr€fung mehr. Ebenso ist die Pr€fung des Hessischer Verwaltungs-
schulverbandes (Verbandsvorsteher und Bezirksleitung Darmstadt) entfallen. In den letzten 
Jahren wurde die Buchf€hrung schrittweise von Darmstadt nach Frankfurt verlagert. Daher 
hat das Revisionsamt Frankfurt bereits 2007 die Jahresrechnung des Verbandsvorstehers ge-
pr€ft, w‚hrend wir 2007 noch die Jahresrechnung der Bezirksleitung gepr€ft haben. Ab 2008 
geht auch diese Pr€fung auf das Revisionsamt Frankfurt €ber.
Wegen weiterer Pr€fungen bei Gesellschaften des HEAG – Konzerns und anderen Beteiligun-
gen verweisen wir auf den Bericht €ber die Kaufm‚nnischen Pr€fungen.
Die Pr€fungsberichte sind den jeweils zust‚ndigen Stellen zugegangen. Soweit die Stadt den 
Einrichtungen Zusch€sse gew‚hrt, haben wir die Pr€fung der zweckentsprechenden Verwen-
dung dieser Zusch€sse in die Pr€fung des Jahresabschlusses mit einbezogen.
Die Darstellung der Auftragspr€fungen erfolgt nur nachrichtlich, da die Pr€fungsergebnisse 
nicht in die Entscheidung €ber die Entlastung des Magistrats eingehen. F€r die Entlastung des 
Vorstandes bzw. der Gesch‚ftsf€hrung sind die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsver-
trag usw. bestimmten Gremien zust‚ndig.

211
XI. MITARBEIT IN ARBEITSGEMEINSCHAFTEN,PROJEKTGRUPPEN U.Ä.
Stadtinterne Arbeitsgruppen etc.
Doppik
Am 28. Februar bzw. 22. April 2005 beschlossen Magistrat und Stadtverordnetenversamm-
lung, die Haushaltswirtschaft der Stadt zum 01.01.2008 auf die kommunale Doppik umzustel-
len. Neben der K‚mmerei und dem Kassen- und Steueramt ist auch das Revisionsamt in er-
heblichem Umfang an der Vorbereitung beteiligt. Die Mitarbeit des Revisionsamts dient so-
wohl der Beratung der Fach‚mter als auch der Vorbereitung der Pr€fung der Er„ffnungsbi-
lanz. Im Einzelnen war das Revisionsamt im Berichtsjahr in folgenden Projekt- bzw. Teilpro-
jektgruppen t‚tig:
 Lenkungsgruppe
 Kernteam
 Teilprojektgruppen
o Er„ffnungsbilanz
o Haushalt, Finanzbuchhaltung und Software
o Controlling, Produkte, Budgetierung und Kosten- und Leistungsrechnung
 Doppik – Team (regelm‚ige Abstimmungsgespr‚che mit unseren externen Beratern 
und Vertretern des Softwarehauses)
Sonstige Arbeitsgruppen
 AG DA Vergaben (Vorsitz)
 Bewertungsausschuss f€r das Vorschlagswesen
 AG Stellenbewertung
Externe Arbeitsgruppen etc.
Angeh„rige des Revisionsamts arbeiteten in folgenden Arbeitsgemeinschaften bzw. Arbeits-
kreisen mit, die f€r die Mitgliedsst‚dte des Hess. St‚dtetages, z.T. aber auch verbands€ber-
greifend eingerichtet sind:
 Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Rechnungspr€fungs‚mter 
im Hess. St‚dtetag (Vorsitz)
 Arbeitskreis Bau- und Vergabewesen der Hessischen Rechnungspr€fungs‚mter
 Arbeitskreis der Pr€fer und Pr€ferinnen von Sozialhilfeleistungen pp. der Rechnungs-
pr€fungs‚mter hessischer St‚dte und Landkreise
 Arbeitskreis Fraktionszuwendungen (Vorsitz)
 IT-Arbeitsgemeinschaft Hessischer Rechnungspr€fungs‚mter 
Die Arbeitsgemeinschaft der Amtsleiter tagt gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der RPA 
– Leiter im Hessischen St‚dte- und Gemeindebund und h‚lt Verbindung mit der Arbeitsge-
meinschaft der RPA – Leiter im Hessischen Landkreistag. Die anderen Gremien sind ebenfalls 
verbands€bergreifend t‚tig. An ihnen nehmen Bedienstete der Revisions- bzw. Rechnungspr€-
fungs‚mter von Mitgliedsst‚dten des Hessischen St‚dte- und Gemeindebundes und des Hessi-
schen St‚dtetags sowie von Mitgliedern des Hessischen Landkreistages teil.
Die Mitarbeit in diesen Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen ist f€r die Arbeit des Revisi-
onsamts sehr hilfreich und nutzbringend. Neben dem allgemeinen Erfahrungs- und Informati-
onsaustausch ergeben sich immer wieder Anregungen f€r Pr€fungsvorhaben, Bildung von Pr€-

212
fungsschwerpunkten usw. Vorteile bringt ferner der unmittelbare Kontakt zu den kommunalen 
Spitzenverbänden und zum Innenministerium.

213
XII. PRÜFUNGSBESTÄTIGUNG
Mit diesem Schlussbericht legt das Revisionsamt das zusammengefasste Ergebnis der Prü-
fung der Jahresrechnung 2007 vor. Nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 128, 113 und 
114 HGO) ist die Vorlage des Schlussberichts Voraussetzung für die Entscheidung der Stadt-
verordnetenversammlung über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Magistrats.
Die im Bericht enthaltenen Beanstandungen, Feststellungen und sonstigen Bemerkungen wa-
ren fast ausnahmslos vor Erstellung des Schlussberichts Gegenstand von einzelnen Prüfungs-
berichten oder sonstigem Prüfungsschriftwechsel. Sie sollen unbeschadet der o. a. gesetzli-
chen Vorgaben dazu dienen, die Verantwortlichen in den Dezernaten, Ämtern und Verwal-
tungsstellen auf Fehler, Schwachstellen und andere Unzulänglichkeiten hinzuweisen und sie in 
die Lage versetzen für Abhilfe zu sorgen.
Die bei der Prüfung festgestellten nicht genehmigten Mehrausgaben und sonstigen Beanstan-
dungen sowie unsere Empfehlungen sind jeweils in der Randspalte mit B, E und V markiert. Im 
Übrigen wird bestätigt, dass die Prüfung der Jahresrechnung keine Tatsachen ergeben hat, 
die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2007 durch die Stadtverordnetenversammlung 
gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 24.09.2010
Der Leiter des Revisionsamts
Pliquett
Ltd. Magistratsdirektor

214
VN der Fraktionen
Gliederung gemäß VN SPD CDU B 90/Grüne FDP Uffbasse DIE LINKE UWIGA
1. Personalkosten
1.1 Gehälter 71.426,40 47.467,79 45.000,79 15.416,82 7.201,92 0,00 0,00
1.2 Honorare, Aushilfs-
kräfte 2.305,00 6.198,27 1.054,20 4.680,21 285,60 0,00 5.065,00
1.3 Personalnebenkos-
ten 15.870,88 46.452,77 443,76 1.396,31 9.201,60 0,00 0,00
1.4 Fortbildung d. Mit-
arbeiter 498,10 0,00 62,00 0,00 54,00 100,00 0,00
Summe Personalkos-
ten 90.100,38 100.118,83 46.560,75 21.493,34 16.743,12 100,00 5.065,00
2. Sachkosten ohne 
Öffentlichkeitsarbeit
2.1. Bürobedarf, -
ausstattungen 17.297,89 15.570,04 4.830,73 2.402,67 342,01 4.939,93 630,35
2.2 Tages- , Fachzeit-
schriften 1.337,62 3.131,20 2.227,29 684,10 670,90 801,20 986,86
2.3 Raummiete, -
unterhaltung 24.695,71 12.837,40 13.603,03 14.479,64 5.886,16 5.538,81 10.967,54
2.4 Portokosten 898,50 2.881,50 0,00 19,25 5,50 51,90 86,99
2.5 Mieten für Räume 192,19 162,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.6 Erfrischungsgetränke 0,00 2.151,32 700,99 0,00 32,29 20,87 99,18
2.7 Haushaltsklausur 1.186,62 1.619,84 1.851,60 827,90 187,28 0,00 0,00
2.8 Tagungen, Fortbil-
dung 0,00 540,00 14,85 0,00 0,00 0,00 130,00
Übertrag Sachkosten 45.608,53 38.893,70 23.228,49 18.413,56 7.124,14 11.352,71 12.900,92

215
Gliederung gemäß VN SPD CDU B 90/Grüne FDP Uffbasse DIE LINKE UWIGA
Übertrag Sachkosten 45.608,53 38.353,70 23.228,49 18.413,56 7.124,14 11.352,71 12.900,92
2.9
Beiträge  an kom-
munal- polit. Verei-
nigungen
2.040,00 875,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00
2.10
Bewirtung v. Gästen, 
z.B. aus Partnerstäd-
ten
0,00 0,00 0,00 191,83 0,00 0,00 0,00
2.11 Sonstiges 1.892,49 823,46 440,72 106,50 86,42 226,37 74,96
Summe Sachkosten 
ohne Öffentlichkeits-
arbeit
49.541,02 40.052,16 23.669,21 18.711,89 7.210,56 11.729,08 12.975,88
3. Sachkosten f. Öffent-
lichkeitsarbeit
3.1 Fraktionszeitung 23.000,91 11.727,32 1.698,24 3.022,84 3.185,07 3.820,56 0,00
3.2 Pressekonferenzen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
3.3 Sonstiges 15.644,37 91,68 25,50 0,00 0,00 200,00 733,62
Summe Sachkosten 
für Öffentlichkeitsar-
beit
38.645,28 11.819,00 1.723,74 3.022,84 3.185,07 4.020,56 733,62
Gesamtausgaben 178.286,68 151.989,99 71.953,70 43.228,07 27.138,75 15.849,64 18.774,50
./. nicht anerkannte Beträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
./. Gesamteinnahmen 179.116,12 165.044,10 92.522,06 42.437,30 42.437,30 16.800,00 18.150,00
Überzahlung/
Unterdeckung ( - ) 829,44 13.054,11 20.568,36 -790,77 15.298,55 950,36 -624,50
* Die Gesamtausgaben der Fraktion UWIGA enthalten die Ausgaben bis März 2008. Die Gesamteinnahmen enthalten die Zuschüsse bis Januar 2008