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Feststellung der Jahresabschlüsse 2007 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Aktivseite Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wisnnschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 Bilanz zum 31. Dezember 2007 Anlage 1 Passivseite 31.12.2007Vorjahr 31.12.2007Vorjahr, EUR EUR EUREUREUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände I.Stammkapital 15.500.000,0015.500.000,00 Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte 11.Rücklagen und ähnliche Rechte und Werte sowie Allgemeine Rücklage74.296.383,1772.263.922,46 Lizenzen an solchen Rechten und Werten 3.223.727,003.306.219,00111. GewinnlVerlust -.-------- ..__ ._._---- ..•...------ ----- -----_ ....GewinnNerlust des Vorjahres-14.072.950,99 -7.219.593,73 11. Sachanlagen J ahresgewinn/-verlust-5.613.102,30-19.686.053,29-6.853.357,26 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 70.110.329,8873.690.971,47 mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 26.353.183,0427.030.158,04 .. ----------.--------------------------.----- 2. Maschinen und maschinelle Anlagen 72.161,0076.821,OQ 3. Betriebs" und Geschäftsausstattung 644.187,00838.230,45B. Sonderposten für Zuschüsse und Zulagen 13.712,0015.756,00 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 794.282,50851.771,44 .. ------- ------------------------------------ 27.863.813,54 28.796.980,93 ...... ------ ------ ---..-_ .. --------_.- ..----- -----C. Rückstellungen 11I. Finanzanlagen 1. Rückstellungen für Pensionen 1. Beteiligungen 27.140.285,8827.140.285,88und ähnliche Verpflichtungen 2.185.752,002.126.811,00 2. Wertpapiere des Anlagevermögens 4.705.614,6518.245.195,132. Sonstige Rückstellungen 4.047.086,962.326.759,38 3. Sonstige Ausleihungen 2.161.467,002.161.467,00 6.232.838,964.453.570,38 34.007.367,53 47.546.948,01 --_ ..•.----_ .. ---_ ..•.•.-----.--------_.---------- ---------------------. ----- ----------------- D. VerbindlichkeitenB. Umlaufvermögen 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten19,153.023,8219.898.522,62 ' I. Vorräte davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Fertige Erzeugnisse und Waren 221.317,78181.145,00Jahr EUR 864.482,72 (Vorjahr EUR 833.331.09) ------------------- ..-- ----------_.--- •• - ___ Me 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen '104.658,57306.809,36 11. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 345.594,75136.691,36Jahr EUR 104.658,57 (Vorjahr EUR 306.809,36) 2. Forderungen an die Stadt 0,0014.845.4 78,803. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt 4.538.454,950,00 3. Forderungen gegen 'andere Eigenbetriebe davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem der Wissenschaftsstadt Darmstadt 4.878.654,030,00Jahr EUR 4.538.454,95 (Vorjahr EUR 0,00) davon mit einer Restlaufzeit von mehr 4.Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben als einem Jahr EUR 4.666.666,96 der Wissenschaftsstadt Darmstadt151.788,83102.423,55 4. Sonstige Vermögensgegenstände 2.137.671,961.749.179,46davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem 7.361.920,74 16.731.349,62Jahr EUR 151.788,83 (Vorjahr EUR 102.423,55) .. ------ --_ ...... -_ ...--.._- .---------------------5. Sonstige Verbindlichkeiten 33.715,0970.309,16 IIJ.Schecks, Kassenbestand, Bundesbank- und davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Postbankguthaben,Guthaben bel Kreditinstituten 27.611.410,171.976.032,79Jahr EUR 33.715,09 (Vorjahr EUR 70.309,16) --- -------- ----- ------ --- ----- -- ----- --- ---- 23.981.641,2620.378.064,69 ------------------ ---- - --- ------ ------- ----- C. Rechnungsabgrenzungsposten 48.965,3429.116,19 ---_._---------- ------- ------------- ---------E. Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 29.429,00 ----------- ----------- ------------- --------- 100.338.522 10 98.567.791 54 100.338.522 1098.567.791 54 Anlage 1 Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 Gewinn· und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 2007 Vorjahr Anlage 2 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogeneWaren b) AufwendUngen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung EUR659.599,16 (Vorjahr EUR 148.014,94) 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 7. Erträge aus Beteiligungen davon aus verbundimen Unternehmen EUR2.622.458,58 (Vorjahr EUR2.106.688,04) 8. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit. 12. Außerordentliche Erträge· 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 14. Sonstige Steuern 15. Jahresverlust Nachrichtlich Vorgesehene Behandlung des Jahresverlustes: a) auf neue Rechnung vorzutragen: EUR5.613.102,30 EUR 3.861.954,90 3.540,268,44 680.233,34 3.716.336,69 5.651.391,48 1.860.377,81 2.622.458,58 32.874,02 1,251.666,74 938.791,27 3.082,61 38.328,96· EUR 7.402.223,34 4.396.570,03 7.511.769,29 1.482.351,18 2,551.431,64 2.968.208,07 -5.571.690,73 0,00 41.411,57 ·5.613,102,30 EUR 3.395.646,18 520.489,09 924.815,15 2.284.127,35 5.885.422,20 1.236.206,04 2.106.668,04 32.872,94 1.257.042,33 979.867,22 0,00 0,00 EUR 3.916.135,27 3.208.942,50 7.121.628,24 1.581.321,92 2.101.120,33 2.416.716,09 -7.680.161,63 826.804,37 0,00 -6.853.357.26 Anlage 2 SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG F. Feststellungen aus der Erweiterung des Prüfungsauftrages I. Feststellungen im Rahmen der Prüfung nach § 53 HGrG 92 Gemäß § 27 Abs. 2 des Hessischen Eigenbetriebesgesetzes erstreckt sich die Abschlussprüfung auch auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Ge schäftsführung. Hierbei ist zu untersuchen, ob die Geschäfte mit der erfor derlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen Rechts vorschriften, den Satzungsbestimmungen und den abgeschlossenen Verträ gen geführt wurden. Über die Prüfung ist in entsprechender Anwendung des § 53 Abs. 1 Nr. 2 des Haushaltsgrundsätzegesetzes (HGrG) zu berichten. 93 Der Prüfung der Ordnungsmäßigkeitder Geschäftsführung nach § 53 HGrG haben wir den IDW Prüfungsstandard: Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53 HGrG (IDW PS 720) zugrunde gelegt. Wir verweisen auf die Ausführungen, die als Anlage 9 diesem Bericht beigefügt sind. 94 Über die dort genannten Feststellungen hinaus haben sich nach unserer Prü- fung keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung für die Be urteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftli chen Verhältnisse von Bedeutung sind. Weitergehende Untersuchungen hin sichtlich der Leistungsfähigkeit und der sparsamen Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes lagen nicht im Rahmen unseres Auftrages. Anlage 3 EIGENBETRIEB KULTURINSTITUTE DER WISSENSCHAFTSSTADT DARMSTADT Lagebericht für das Wirtschaft jahr 2007 Anlage 4 Blatt 1 Mit dem Abschlussbericht 2007 hat die Betriebsleitung über den Betriebsablauf in den einzelnen Zweigen • Institut Mathildenhöhe (Ausstellungshalle, Museum Künstlerkolonie Haus Deiters) • Volkshochschule • Akademie für Tonkunst • Stadtbibliothek . • Gaststation GmbH / Centralstation Kulturgesellschaft mbH • Georg-Moller-Haus / Freie Szene Darmstadt e.V. • BessungetKnabenschule • Altes Pädagog • Literaturhaus • Atelierhaus Riedeseistraße 15 • Künstlerbahnhof Wixhausen • sowie der Förderung von bildender und darstellender Kunst, Literatur und Musik informiert. Institut Mathildenhöhe . Ausstellungsgebäude Im Wirtschaftsjahr 2007 im Ausstellungsgebäude des Instituts Mathildenhöhe realisierte Ausstellungen: . Henk Visch (2.083 Besucher) Wait and see wh at happens 30. September 2007 bis 6. Januar 2008 Janet Cardiff & George Bures Miller (9.486 Besucher) The Killing Machine und andere Geschichten 20. Mai bis 26. August 2007 Standort 2007 (1.987 Besucher) Anlage 4 Blatt 2 34. Jahresausstellurig der Darmstädter Sezession 11. März bis 9. April 2007 Christian Boltanski. Zeit (8.182 Besucher davon 4.541 in 2007) 12. November 2006 bis 11. Februar 2007 Gerd Winter Wilhelm-Loth-Preisträger 2005. 3. Juni bis 29. Juli 2007 Das Institut Mathildenhöhe zu Gast im Hessischen Landesmuseum Darmstadt Matthias Will Wilhelm-Loth-Preisträger 2004 3. Juni bis 29. Juli 2007 Das Institut Mathildenhöhe zu Gast im Hessischen Landesmuseum Darmstadt Statistische Besucherzahlen des Ausstellungsgebäudes 2007 18.097 Besucher Museum Künstlerkolonie 2006 2005 22.577 Besucher 19.770 Besucher Im Wirtschaftsjahr 2007 im Museum Künstlerkolonie (Ernst-Ludwig-Haus) realisierte Ausstellungen: Plexiglas (5.806 Besucher in 2007) Werkstoff in Architektur und Design 16. September 2007 bis 24. März 2008 (verlängert!) Friedrich Wilhelm Kleukens (6.280 Besucher) Gebrauchsgraphik und Buchkunst am Beginn des 20. Jahrhunderts 5. Mai bis 19. August 2007 Überblick - Konstruktionen der Wahrheit Darmstädter Tage der Fotografie 20. bis 22. April 2007 Anlage 4 Blatt 3 Vom Reformkleid zur Champagnerschale (5.106 Besucher davon 4.089 in 2007) 10 Jahre Jugendstil-Erwerbungen 10. Dezember 2006 bis 9. April 2007 1.513 Besucher haben lediglich die Dauerausstellung besucht zu Zeiten, an denen keine Wechselausstellung im Museum Künstlerkolonie stattfand. Statistische Besucherzahlen des Museums Künstlerkolonie 2007 17.688 Besucher Haus Deiters 2006 22.577 Besucher 2005 18.151 Besucher Die Zusammenarbeit mit dem Mieter des Hauses, dem Deutschen-Polen-Institut. lief auch in 2007 weiterhin unproblematisch. In 2007 wurde ein Gutachten erstellt, das die Schimmelbildung im Kellergeschoss zum Inhalt hatte. Hierbei wurde von Seiten des Gutachters festgestellt, dass durch den Schimmelbefall bislang keine Gesundheitsgefährdung zu befürchten ist. Es wird vorgeschlagen, eine Zwischentür einzubauen, um die Geruchsbelästigung einzugrenzen. Ferner ist ein Entfeuchter zu installieren und die Bodenplatte sollte. da die Feuchtigkeit von unten kommt, isoliert werden. Akademie für Tonkunst Die· künstlerische Reifeprüfung konnte von 17 Kandidaten und die Staatliche Musiklehrerprüfung von 12 Kandidaten abgeschlossen werden. Die Aufnahmeprüfung der Fachschule wurde von 55 aus 128 Kandidaten bestanden. Statistische Schülerzahlen der Akademie für Tonkunst Studierende Musikschüler Warteliste 2007 110 1.834 936 2006 110 1.622 753 2005 110 1.777 822 Anlage 4 Blatt 4 Volkshochschule Oer Gesundheitsbereich konnte einen Zuwachs von ca. 300 auf 3.373 Belegungen, der Fachbereich Kultur konnte ebenfalls einen Zuwachs von ca. 300 Belegungen auf 1.201 vermerken. Der Fachbereich Arbeit und Beruf mit 1.681 Belegungen sowie Gesellschaft und Politik mit 1.676 Belegungen konnten jeweils einen Zuwachs von ca. 100 Belegungen verzeichnen. Oer Sprachenbereich blieb mit 6.431 Belegungen konstant. Die schulischen Abschlüsse und Alphabetisierung wurden von 93 Kursteilnehmern besucht. Statistische Kursbelegungen der Volkshochschule Gemeldete Teilnehmerzahl Anzahl der angebotenen Kurse I Veranstaltungen Durchschnittliche Belegungskennziffer 5tadtbibliothek 2007 14.455 1.218 11,87 2006 13.582 1.168 11,63 2005 13.052 1.166 11,20 Im Rahmen der Ifd. Kundenbefragung wurde der Punkt .Ich konnte mich nicht gut orientieren" häufig angekreuzt. Die Stadtbibliothek hat darauf hin das Raumkonzept sowie das Leit- und Orientierungssystem neu konzipiert. - Die Regale in den Sachmedien 1 + 2, Kinder- und Jugend, Romane und Verbuchungen wurden umgeräumt, übersichtlicher aufgestellt und neu, den Anregungen des Seniorenrates folgend, neu und größer beschriftet. - Die CO's wurden alphabetisch sortiert - Begrenzung der Ausleihe von 7 CO's je Leseausweis, damit Kunden, die erst abends kommen können, noch einen ausreichenden Medienbestand vorfinden. Projekte in 2007: - Krimireihe - Detektivseminar für Kinder - LeselaUe Anlage 4 Blatt 5 Statistische Nutzerdaten der Stadtbibliothek 2007 20062005 Entleihungen 1.563.7381.543.5081.583.180 Veränderung zum Vorjahr +1,35-2,5% Medienbestand 225.535223.258226.540 Besuche 521.117546.093556.000 Centralstation Kulturgesellschaft mbH I Gaststation GmbH Die bilanzielle Überschuldung der Gesellschaften besteht weiterhin. Zwischenzeitlich wurde die Fa. Schüllermann & Partner AG damit beauftragt, die finanzielle Situation zu durchleuchten und ein Wirtschafts- und Sanierungskonzept zu erarbeiten. Die im Wirtschaftsplan etatisierten 613.550 EURO kamen entsprechend den Kulturförderungsrichtlinien zur Auszahlung. Statistische Besucherzahlen der Centralstation (ohne Firmenveranstaltungen) Besucherzahl Anzahl der Veranstaltungen Durchschnittliche Besucherkennziffer Sonstige Besucher in 2007 Gastronomie Public Viewing (Fußball) Firmenveranstaltungen 98.400 9.783 5.645 2007 177.624 309 574,84 2006 159:847 265 603,2 2005 157.471 256 615,13 Multikulturelles Zentrum Bessunger Knabenschule In 2007 kamen 78.800 EURO aus dem institutionellen Etat der Bessunger Knabenschule und 20.000 EURO aus der Freien Kulturinitiative zur Auszahlung. Anlage 4 Blatt 6 Statistische Besucherzahlen der Bessunger Knabenschule 2007 Besucherzahl (Halle) Anzahl der Veranstaltungen Durchschnittliche Besucherkennziffer Sonstige Besucher in 2007 (geschätzt) Konzerte im Keller 1.050 Private Veranstaltungen 11.900 Sonstige Veranstaltungen im Keller 4.680 Georg-Moller-Haus 9.110 62 146,94 Für die Vorjahre liegen keine Zahlen vor Die im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kulturinstitute etatisierten 63.230 EURO wurden gemäß der bestehenden Vertragslage angewiesen. Hinzu kamen 6.130 EURO für die Übernahme von Hausmeisterdiensten im Georg-Moller-Haus. Neben diesen Förderungen wurden dem Betreiberverein 12.000 EURO aus den Mitteln der Freien Kulturinitiativen gewährt. Statistische Besucherzahlen des Georg-Moller-Hauses (Freie Szene Darmstadt e.V.) Besucherzahl Anzahl der Vorstellungen Durchschnittliche Besucherkennziffer 2007 11.891 183 64,98 2006 10.372 146 71.05 2005 8.187 126 64,98 Anlage 4 Blatt 7 Altes Pädagog Mit Vertrag vom 02.10.2006 wurde der Mietvertrag über das Kellerrestaurant im Alten Pädagog abgeschlossen. Neuer Betreiber der Gaststätte ist Herr Musa Gül. Nach Auszug von Frau Henry-Perret hatte sich gezeigt, dass im lokal und in den Küchenräumen aufgrund der Forderungen von Seiten des Ordnungs- und des Veterinäramtes Investitionen von bis zu 30.000 EURO erforderlich sind. Diese wurden in 2007 vorgenommen. Zuschüsse Freie Kulturinitiativen Die im Wirtschaftsplan veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 152.950 EURO wurden im Rahmen der Sitzung der Betriebskommission am 2. Oktober 2007 an Kulturschaffende vergeben. Der Bestand des Sachanlagevermögens hat sich wie folgt entwickelt: Stand 1. Januar 2007 Zugänge 2007 Abgänge 2007 Abschreibungen 2007 Stand 31.12.2007 EURO 28.796.980,93 472.016,28 -5.324,49 -1.399.859,18 27.863.813,54 Der Bestand der zum Eigenbetrieb gehörenden Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten hat sich aufgrund der Abschreibung und einer Umgliederung innerhalb des Anlagevermögens um 676.975,00 EURO vermindert. Im Jahr 2007 wurden 9.593 Aktien der Bauverein AG veräußert. Es entstand ein buchhalterischer Gewinn in Höhe von TEUR 2.003. Aus diesem Grund hat sich das Ergebnis des Eigenbetriebes um TEUR 1.240 auf TEUR -5.613 verbessert. Das Eigenkapital entwickelte sich in 2007 wie folgt: Stand 1. Januar 2007 Erhöhung allgemeine Rücklage Verlust 2007 Stand 31. Dezember 2007 EURO 73.690.971,4 7 2.032.460,71 -5.613.102,30 70.110.329,88 Zuführung 2007 Zum Bilanzstichtag wurden die notwendigen Rückstellungen gebildet. Die Rückstellungen betreffen im Einzelnen: Stand Inanspruch- 01.01.2007 nahme/Auflösung 2007 Anlage 4 Blatt 8 Stand 31.12.2007 Pensions rückstellungen Sonstige Rückstellungen Summe 2.126.811,00 2.326.759,38 4.453.570,38 0,00 175.975,38 175.975,38 58.941,00 1.896.302,96 1.955.243,96 2.185.752,00 4.047.086,96 6.232.838,96 Die sonstigen Rückstellungen betreffen die Urlaubs- und Überstundenrückstellungen, Beihilferückstellungen, Instandhaltungsrückstellungen, die Rückstellung für Archivierungskosten, die Rückstellungen für die Jahresabschlussprüfung, Rückstellungen für die Altersteilzeit sowie Rückstellungen für Nebenkostennachzahlung der Centralstation für 1998 bis 2007. Die Umsatzerlöse Im Vergleich zum Vorjahr zeigt die folgende Gegenüberstellung: Benutzungsgebühren I Kursgebühren Zuweisung und Zuschüsse Miet- und Pachterträge EintrittsgelderfT eilnehm erbeiträge Einnahmen aus Verkauf Sonstiges Summe 2007 EURO 2.135.826,24 1.286.162,96 159.301,57 142.413,82 64.383,21 73.867,10 3.861.954,90 2006 EURO 1.074.538,97 1.293.629,81 0,00 959.187,85 67.295,05 994,50 3.395.646,18 Die Stellen laut Stellenplan und die in der Jahresmitte tatsächlich besetzten Stellen zeigt folgende Übersicht: Beamte Arbeitnehmer Insgesamt Tatsächliche Besetzung 6 164 170 Stellenplan 2007 6 164 170 Stellenplan 2006 6 164 170 Anlage 4 Blatt 9 Die Personalaufwendungen betrugen: Löhne und Gehälter: Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung: Summe , 5.651.391,48 1.860.377,81 7.511.769,29 Daneben wurden an die Stadt ordnungsgemäß Personal- und Sachkosten für Mitarbeiter, die anteilig für den Eigenbetrieb tätig waren, erstattet. Ausblick, Chancen und Risiken Bestimmende Faktoren in 2008 wird die Sanierung der Klimaanlage auf der Mathildenhöhe, der der Umbau des Atelierhauses in der Riedeseistraße 15 und des Literaturhauses sein. Ferner die erfolgreiche Realisierung der Russlandausstellung beim Institut Mathildenhöhe. Auch in Zukunft kann der Eigenbetrieb nicht kos!endeckend wirtschaften. Die Ertragssituation hängt sehr stark an die Ausschüttungspolitik der HEAG AG. Die steigenden Anforderungen, insbesondere in den Bereichen der Brandschutz und Lärmschutz, können zu ungeplanten notwendigen Investitionen führen. Darmstadt, 24. August 2009 Für die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt gez. Stütz 1. Betriebsleiter gez. Baum Kfm. Betriebsleiter Anlage 5 Blatt 1 Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 Bestätigungsvermerk Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes Kulturinstitute der Wissenschaftssta9t Darmstadt für das Ge schäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach .den deutschen han·dels rechtlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzüng liegen in der Verantwortung der Be triebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Ein beziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 27 Abs. 2 EigBGes i. V. mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festge stellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beach tung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshand lungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaft liche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögli che Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prü,fung w.erden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystemssowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der ange wandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Be triebsleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Anlage 5 Blatt 2 Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahres abschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetrie bes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Dreieich, 14. September 2009 . Schüllermann und Partner AG Wirtschafts prüfungs gesellschaft Steu erberatungs gesells chaft Dipl.-Volksw. Rainer Reuhl Wirtschaftsprüfer Dipl.-Ing. Stephan Schüllermann Wirtschaftsprüfer
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Anlage 1 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 Bilanz zum 31. Dezember 2007 Aktivseite 31.12.2007 EUR Vorjahr EUR .EJJB. 31.12.2007 EUR Passivseite Vorjahr EUR 8.000.000,00 9.283.220,04 10.225,84 84.741,85 50.622.849,17 66.994.319,60 -2.051.202,30 ___ ??_c?L~,~~_~!~2. 797.137,00 247.348,00 _____ !_cg_~~,~~_~!g~. _ ~_c~_?~,!_~.?!2~. 238.116,82 8.000.000,00 57.502,77 9.164.535,80 50.622.849,17 66.032.614,06 791.096,00 292.008,80 . .~!g~~c~g_~,~9.. -3.133.495,30 .. ?_?!_~~§l.c~_~~!~?_. ..__ .._~:.~~9..c~_~_~,~~_ -2.051.202,30 -1.082.293,00 Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeitan gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 370.965,81 (Vorjahr EUR 348.773,95) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 238.116,82 (Vorjahr EUR 84.741,85) 3. Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 57.502,77 (Vorjahr EUR 10.225,84) davon aus Steuern EUR 34.644,03 (Vorjahr EUR 0,00) B. Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Sonstige Rückstellungen A. Eigenkapital I. Stammkapital 11. Rücklagen Allgemeine Rücklage 111. GewinnlVerlust GewinnlVerlust der Vorjahre Ja hresgew inn I-ve rlu st 66.994.319,60 6.985.932,03 51.419,00 111.368,19 ___ L]_~~J_~~_c?_?_ 66.032.614,06 __ ?9..c?g~,~_?_~!.?~. ._~~,~9g!_~~~_,_?_~_ __ ??_._?_~_~,]g_~!~~ __ ~L~~.~!g~?_c~_~_ 6.478.338,30 321.747,06 240.689,43 ____ ?_cg_~~:?_?_~!2§l.. 39.150,26 63.033,65 7.633.604,03 8.586.998,86I C. 173.237,92 0,00 450.497,75 395.235,69 ____ ~_c?_~~,~~_~!~~. ____ ~!9..~_~!_?~~_'.?g_ _______ ~_~~,9..?_~!~~. ______ ?.~_~!_~2!_cg_~. .___ ~:_?_?§l.,???!~9... _._~'~~-~!_~~~-'_?~- --------_!_~,~-?~!_~~. _ .._____ !L~~~c~g. 11. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 11. Finanzanlagen Beteiligungen A. Anlagevermögen I. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 2. Betriebs- und Geschäftsausstattung 3. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau B. Umlaufvermögen I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 2. Forderungen gegen die Stadt davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0.00 3. J:;orderungen gegen andere Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 4. Sonstige Vermögensgegenstände davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 C. Rechnungsabgrenzungsposten Anlage 1 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31., Dezember 2007 Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 Anlage 2 310.895,87 201.133,73 215.567,75 526.463,62 459.876,62661.010,35 704.734,06 719.197,94 301.880,81 273.891,44 4.338,09 1.010.952,96 0,00993.089,38 327.837,45 387.979,70 911.571,08 384.453,04 1.031.853,58 793.168,15 485.936,93 329.919,25 494.625~ -216.243,69 438.274,32-87.619,66 -1.074.940,81 -1.013.701,83 7.352,19 0,00 -1.082.293,00 -1.013.701,83 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung EUR 147.876,11 (Vorjahr EUR 131.161,38) c) Sonstige Personalaufwendungen 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil EUR 0,00 (Vorjahr EUR 0,00) 7. Erträge aus Beteiligungen davon aus verbundenen Unternehmen EUR 938.485,80 (Vorjahr EUR 753.902,10) 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern 12. Jahresgewinn/-verlust Nachrichtlich Behandlung des Jahresverlustes: . - auf neue Rechnung vorzutragen EUR 1.082.293,00 ßill 620.369,25 58.350,21 2007 ßill 678.719,46 ßill 612.621,13 115.396,43 Vorjahr ruH 728.017,56 Anlage 2 SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG F. Feststellungen aus der Erweiterung des Prüfungsauftrages I. Feststellungen im Rahmen der Prüfung nach § 53 HGrG 85 Gemäß § 27 Abs. 2 des Hessischen Eigenbetriebesgesetzes erstreckt sich die Abschlussprüfung auch auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung. Hierbei ist zu untersuchen, ob die Geschäfte mit der er forderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen Rechtsvorschriften, den Satzungsbestimmungen und den abgeschlossenen Verträgen geführt wurden. Über die Prüfung ist in entsprechender Anwen dung des § 53 Abs. 1 Nr. 2 des Haushaltsgrundsätzegesetzes (HGrG) zu berichten. 86 Der Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 HGrG haben wir den IDW Prüfungsstandard: Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53. HGrG (IDW PS 720) zugrunde gelegt. Wir verweisen auf die Ausführungen, die als Anlage 10 diesem Bericht beigefügt sind. 87 Über die dort genannten Feststellungen hinaus haben sich ·nach unserer Prüfung keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung und der wirtschaft lichen Verhältnisse von Bedeutung sind. Weitergehende Untersuchungen hinsichtlich der Leistungsfähigkeit und der sparsamen Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes lagen nicht im Rahmen unseres Auftrages. Anlage 4 Blatt 1 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - Betriebsleitung - Lag e b e r ich t 2007 Nach §26 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) ist mit dem Jahresabschluss ein Lagebericht aufzustellen, der nach §27 EigBGes der Betriebskommission vorzulegen ist. Versammlungsstätten und BUrgerhäuser (UA 7612·7626) Im Geschäftsjahr 2007 haben wir bei den von uns verwalteten Versammlungsst~Uten und Bürgerhäusern Orangerie, Justus-Liebig-Haus, Bürgermeister-Pohl-Haus Wixhausen, BOrgerzentrum Zum Goldnen Löwen Arheilgen, Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt, Heiner-Lehr-Borgerzentrum Martinsviertel und Tagungsraum Europa Hauptbahnhof Bahngalerie Einnahmen aus Mieten und Pachten von 241.468 Euro erzielt. Der Haushaltsansatz von 220.600 Euro (Haushaltsstelle 140) konnte somit um 20.868 Euro überschritten werden. Gegenüber dem einnahmestarken Wirtschaftsjahr 2006 verringerten sich die Einnahmen aus Mieten und Pachten im Wirtschaftsjahr 2007 um 4.615 Euro (Erläuterungen folgen im Verlauf des Lageberichtes). Die Entwicklung der Mieteinnahmen stellt sich für die letzten 3 Jahre wie folgt dar: 2005 20062007Veränderung Versammlungsstätten EuroEuroEuro2007 gegenüber Bürgerhäuser dem Vorjahr Euro Orangerie 133.687129.730126.034-3.696 Bürgermeister -Pohl-Haus 20.55317.3816.031-11.350 Justus-Liebig-Haus 43.58239.54745.650+6.103 Emst-Ludwig-Saal 9.1309.7841.3.100+3.316 Heiner -Lehr -BOrgerzentrum 12.29910.47410.783+309 Zum Goldnen Löwen 28.80029.80529.384-421 Tagungsraum Europa 8.0549.36210.486 .+1.124 Mieteinnahmen insgesamt· 256.105246.083241.468-4.615 Bei der Versammlungsstätte Orangerie konnten die Einnahmen aus Mieten und Pachten gegenüber 2006 nicht ganz erreicht werden trotz einer nach wie vor hohen Ausfastung (maßgeblich liegt das begründet in den Anlage 4 Blatt - 2 fehlenden Mieteinnahmen von ca. 12.000 Euro brutto im Jahr 2007 für die alle 2 Jahre in den geraden Jah reszahlen im Sommer stattfindenden Internationalen Ferienkurse für neue Musik). Im Justus-Liebig-Haus konnten die Mieteinnahmen gegenüber den Vorjahren deutlich gesteigert werden. Im Bürgermeister-Pohl-Haus ist der deutliche Rückgang mit dem Beginn der umfangreichen Brandschutzmaß nahmen im Jahr 2007 und der damit verbundenen Sperrung des Saalbetriebes seitens der Feuerwehr gera~ de fOr externe Veranstaltungen verbunden. Im Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt konnten wir erfreulicherweise eine deutliche Einnahmesteigerung erzielen, während wir sowohl gerade im Goldnen Löwen Arheilgen und auch im Heiner-Lehr-BOrger-zentrum die Ein nahmen konstant gegenüber dem Vo~ahr halten konnten. Der insgesamt im Wirtschaftsjahr 2007 zu verzeichnende leichte Rückgang der Mieteinnahmen liegt konkret im brandschutztechnisch bedingten deutlichen Einnahmerückgang in Wixhausen sowie im Wegfall der Miet einnahmen Ferienkurse in der Orangerie gegenüber dem Wirtschaftsjahr 2006 begründet, wobei die Mietein nahmen für die Ferienkurse in der Orangerie im Wirtschaftsjahr 2008,wieder erzielt werden. Ober die ausführlich geschilderten Mieteinnahmen im Wirtschaftsjahr 2007 hinaus ist es jedoch notwendig, in diesem Zusammenhang auch auf die doch große Zahl kostenfreier Buchungen durch Vereine (bspw. für Proben, Vorstandssitzungen, etc.) in den verschiedenen Bürgerhäusern hinzuweisen. Die erwartet gute Aus lastung der Häuser in den Stadtteilen Arheilgen, Eberstadt und Wixhausen (mit Ausnahme der aktuellen Brandschutzsituation) durch ortsansässige Vereine und Verbände und auch durch die Bürgerschaft ist somit gegeben, auch wen_nsich dies nicht bei jeder Buchung in den Mieteinnahmen niederschlägt. Anlage 4 Blatt 3 Zuschuss bedarf der Versammlungsstätten nach dem Erfolgsplan 2007 UA Versammlungsstätten HH~Ansatz Rechnungs-Differenz Euro ErgebnisEuro Bürgerhäuser Euro 7612 Orangerie 203.330155.742-47.588 7615 Bürgermeister -Pohl-Haus 235.330196.987-38.343 7617 Justus-Liebig-Haus 252.440252.850+410 7620 Ernst-Ludwig-Saal 98.310106.074+7.764 7623 Heiner -Leh r-Bq rgerzentru m 187.480200.491+13.011 7624 Zum Goldnen Löwen 184.440176.137-8.303 7626 Tagungsraum Europa 70.80093.509+22.709 c Insgesamt 1.232.1301.181.790-50.340 Zur Erlauterung der Unterschreitung des Gesamthaushaltsansatzes HZuschussbedarf' um 50.340 Euro ist zu bemerken, dass die Betriebsleitung eigenverantwortlich insbesondere im Bereich der Bauunterhaltung un vorhersehbare und daher zur Aufrechterhaltung eines von den Mietern erwarteten vertragsgerechten Veran staltungsbetriebes im Wirtschaftsplanvoranschlagsentwurf nicht planbare Maßnahmen beauftragen muss, welche dann bei im Jahresverlauf gegenüber dem Vorjahr geringeren Aufwendungen sich auch günstig auf den Zuschussbedarf auswirken. Gleiches gilt auch für die in der verantWortlichen Objektbetreuung der Betriebsleitung liegenden fortlaufend notwendigen Reparaturen, welche ebenfalls in den meisten Fallen nicht im Voraus planbar sind und somit seitens der Betriebsleitung keine konkrete Beantragung von Haushaltsmitteln im Wirtschaftsplanvoran schlagsentwurf erfolgen kann .. Anlage 4 Blatt 4 Messen und Märkte (UA 7300) Die Abteilung Messen und Märkte ist seit 1997 unserem Eigenbetrieb als Abteilung zugeordnet und insbe sondere zuständig für die Vergabe des Messplatzes, bspw. für die Verbraucherausstellung Hessenschau, FrOhjahrsmeß, Herbstmeß, Zirkusveranstaltungen u. a. sowie für den Marktplatz, bspw. für den wochentäg lich stattfindenden Wochenmarkt, den Darmstädter Weihnachtsmarkt, gastronomische Sondernutzungen, ' Präsentationen u. a. Die Gesamtmie~einnahmen im Wirtschaftsjahr 2007 für Benutzungsgebühren Messplatz/Sondernutzungen Marktplatz belaufen si,ch auf 374.247 Euro brutto gegenüber den Gesamtmieteinnahmen aus dem Wirt schaftsjahr 2006 von 335.681 Euro brutto. Die Einnahmesteigerung liegt vor allem in den nicht unüblichen Schwankungen bei den Standgebühren Frühjahrsmeß, Hebstmeß und Weihnachtsmarkt begründet. Zu berücksichtigen ist, dass dieser Darstellung im Lagebericht die kameralistische Betrachtungsweise zugrunde liegt. Größere Baumaßnahmen im Jahr 2007 UA 7612 Versammlungsstätte Orangerie: GeneralOberholung der Beschallungsanlage Saal , Austausch Verdunkelungsvorhänge Saal Reparatur Hauswasserleitung Reparatur Herren WC-Anlage Neuanstrich Saalwand UA 7615 Bürgermeister-Pohl-Haus Wixhausen: Aus- und Weiterführung Brandschutzmaßnahmen Reparatur Heizungsregler Saalheizung UA 7617 Versammlungsstätte Justus-Liebig-Haus: Erneuerung hydraulische Antriebe EingangstOren Erneuerung Toilettenanlagen Obergeschoss Reparaturarbeiten WC-Anlage Erdgeschoss Reparatur Oberlichter , Reparatur Haupteingangstor Erdgeschoss UA 7620 Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt Erstellung Flucht- und Rettungswegeplan Installation Notstopschalter Aufzug Reparatur Regenabflussrinnen Außenbereich und Fallrohre UA 7624 Bürgerzentrum "Zum Goldnen Löwen Arheilgen": Reparatur Lüftungsanlage 6.700 € 9.060€ 8.300 € 1.700 € 1.500 € 125.000 € 1.200 € 5.700 € 17.000 € 1.150 € 1.500 € 1.200 € 2.600 € 1.400 € 1.100 € 2.200 € Anlage 4 Blatt 5 Die fOr die aufgelisteten Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel waren vom Eigenbetrieb im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Wirtschaftsplanes bereitzustellen. Die verantwortliche Beauftragung der Maßnahme erfolgte durch die Betriebsleitung des Eigenbetriebes nach vorheriger Prüfung der Fachäm ter. Für uGroßprojekte" wie bspw. die umfangreich notwendigen Brandschutzmaßnahmen im BOrgermeister-Pohl Haus Wjxhausen stehen die erforderlichen Haushaltsmittel nach Beschlussfassung durch die städtischen politischen Gremien im Vermögensplan zur Verfügung. Größere Anschaffungen im Jahr 2007 Versammlungsstätte Orangerie: Austausch Saalstühle Austausch Saaltische Versammlungsstätte Justus-Liebig-Haus Austausch Saalstühle BQrgerzentrum .Zum Goldnen Löwen" Arheilgen . Anschaffung Mikrofone/Zubehör Saal Ausblick auf das Wirtschafts jahr 2008 47.000 € 26.400 € 24.000€ 1.300 € 1. Im BOrgermeister-Pohl-Haus Wixhausen wird die AusführunglWeiterführung der umfangreichen Brandschutzma~nahme fortgesetzt. 2. Im BOrgerzentrum "Zum Goldnen Löwen" Arheilgen werden Teile der Außenbestuhlung Biergar ten/Cafebetrieb Westseite neu angeschafft. 3. Im BOrgerzentrum "Zum Goldnen Löwen" Arheilgen erfolgt eine Standardveränderung des Kühlhau ses im Kellergeschoss. 4. Im Emst-Ludwig-Saal Eberstadt ist eine umfassende Reparatur der K1ima-/Lüftungsanlage erforderlich. 5. Im Justus-Liebig-Haus ist der Batterieaustausch der Spannungsanlage notwendig. 6. In der Orangerie muss die Hauptpumpe der LOftungsanlage ausgetauscht werden. Anlage 4 Blatt . 6 Sonstige Pflichtangaben Das Gesamtergebnis liegt mit einem Verlust von EUR 1,082 Mio (Vorjahr 1,013 Mio.) um ca. EUR 819.000 unter dem Planansatz von EUR 1,901 Mio. Der Ausweis unter den geleisteten Anzahlungen llnd Anlagen im Bau betrifft: Stand 01 .01.2007 Zugänge: Bürgermeister-Pohl'-Haus - Brandschutzmaßnahmen' Justus-Liebig-Haus - Sanierung Stand 31.12.2007 Das Eigenkapital hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 111.368,19 € 111.505,21 € 17.816,03 € 240.689.43 € StandZuführungAuflösungStand 01.01.2007 2007200731.12.2007 Euro EuroEuroEuro Stammkapital 8.000.000,000,000,00.8.000.000,00 Allgemeine Rücklage 50.622.849,170,000,0050.622.849,17 Bilanzgewinn der Vorjahre -1.037.500,47-1.013.701,830,00-2.05.1.202,30 GewinnNerlust -1.013.701,83-1.082.293,001.013.701,83-1.082.293,00 56:571.646,87 -2.095.994,831.013.701,83 .55.489.353,87 Bei der Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen erfolgte im Wirtschaftsjahr eine Inan spruchnahme in Höhe von EUR 6.041,00 was zu einem Stand in der Bilanz in Höhe von EUR 791.096,00 führte. Aufgrund der Mitgliedschaft in der ZVK besteht eine mittelbare Pensionsverpflichtung in Höhe von EUR 718.689,00, die nicht in der Bilanz ausgewiesen ist. Die Entwicklung der sonstigen Rückstellungen ist aus folgender Tabelle ersicht!ich: Anlage . 4 Blatt 7 StandZuführungStand 01.01.2007 Inanspruchnahme200731.12.2007 Euro EuroEuroEuro Rückstellung für unterlassene Instandhaltung 0,000,000,000,00 Rückstellung für Altersteilzeit 58.833,000,0020.386,80 79.219,80 Rückstellung für Beihilfe 128.872,000,004.078,00132.950,00 Urlaubsrückstellung 11.560,00-11.560,008.315,008.315,00 Überstundenrückstellung 20.083,00-20.083,0028.524,0028.524,00 Rückstellung für Jahresabschluss- ersteIlung und -prüfung 28.000,00-28.000,0028.000,0028.000,00 Rückstellung für andere Aufwen- dungen 0,000,0015.000,0015.000,00 247.248,00 -59.643,00104.303,80292.008,80 Die Umsatzerlöse betreffen im Wesentfichen folgende betriebliche Tätigkeiten: Benutzungsgebühren Miet- und Pachterträge Entgelte für Heizung, Beleuchtung Sonstige 2007 Euro 241.257,30 340.895;97 37.492,10 723,88 62036925 Vorjahr Euro 295,897,34 280,074,92 36,648,87 0,00 612,621,13 In 2007 entstanden folgende Aufwendungen für Beamtenbezüge. Löhne und Gehälter: Beamtenbezüge Löhne und Gehälter Veränderung der Urlaubs- und Überstundenrückstellungen ·2007 Euro 83.435,85 616.103,21 5.196,00 704735,06 Vorjahr Euro 82,019,48 664.393,46 -27.215,00 719,197,94 Anlage 4 Blatt 8 In 2007 wurden nachfolgende soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstüt zung gezahlt: AG-Anteil ges. Sozialversicherung Beamtenversorgungsbezüge Versorgungskassen Veränderung Rückstellung für Altersteilzeit Veränderung Pensionsrückstellung Veränderung Beihilferückstellung Aufwendungen für Unterstützung und Personalnebenkosten Sonstige soziale Abgaben 2007 Vorjahr Euro Euro 127.548,40 146.839,97 95.485,57 84.832,83 54.353,54 53.860,55 20.386,80 -8.643,00 -6.041,00 -5.505,00 4.078,00 -2.027,00 6.069,50 3.864,90 0,00 668,19 301.880.81 273.891.44 Der Eigenbetrieb beschäftigte durchschnittlich: 2007Vorjahr Beamte 2,02,0 Angestellte 11,511,5 Arbeiter 9,09,0 ~ 22..5 Nicht berücksichtigt sind die anteiligen Tätigkeiten der kaufmännischen Betriebsleiterin, Frau Käppler, sowie die anteiligEm Tätigkeiten der Bezirksverwalter als auch deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Be zirksverwaltungen Arheilgen, Eberstadt und Wixhausen für den Eigenbetrieb. Risiken, Risikocontrolling und Risikoabdeckung Versicherungen Der Eigenbetrieb ist ein rechtlich unselbständiges Sondervermögen der Stadt Darmstadt. Es gelten daher weiterhin die für die entsprechenden Risiken der Stadt eingegangenen Versicherungsverträge. Die Beiträge zu den Versicherungen werden vom Eigenbetrieb anteilig getragen. Die nachfolgend aufgeführten Versicherungen sind auch zur Deckung von Risiken des Eigenbetriebes abge schlossen: Versicherung 1. Haftpflichtversicherung inkJ. Umwelthaftpflicht (Perse nen-; Sach- und Vermögens-Drittschaden) 2. Eigenschadenversicherung 3. Strafrechtsschutzversicherung (inkl. Dienstreise-Rechtsschutz und Verkehrs rechtsschutz) 4. Sachversicherung .KRISTALL" (Feuer. Leitungswasser,. Einbruchdiebstahl Ge bäude und Inhalt) 5. Kfz-Feuerversicherung Sonstige Risikovorsorge Versicherungssumme EURO unbegrenzt 50.000,00 Für Verkehrsrechtsschutz: 500.000,00 Sonst: 2.000.000,00 ohne Oeweils aktueller Neuwert) Fahrzeuge zum Neuwert Anlage 4 Blatt 9 Eine Risikovorsorge in Gestalt eines' formalen Risikokontrollsystems wird im Bereich des Eigenbetriebes BOrgerhäuser und Märkte der Stadt Darmstadtaufgrund von anderen Umstellungsprozessen zurzeit nicht weiterverfolgt. Darmstadt, 24. August 2009 O~J Technischer Betriebsleiter l,lrrN . \ \ Käppler Kaufmännische Betriebsleiterin Anlage 6 Blatt 1 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 Bestätigungsvermerk Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr vom 1~ Januar bis 31. Dezember 2007 geprüft. Die Buchfüh rung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deut schen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung liegen in der Ver antwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahres abschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht ab zugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 27 Abs. 2 EigBGes i. V. mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festge stellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beach tung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshand lungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaft liche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögli che Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der ange wandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Be triebsleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Anlage 6 Blatt 2 Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahres abschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetrie bes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Dreieich, 21. September 2009 Schüllermann und Partner AG Wi rtschafts prüfungs 9esellsc haft Steuerberatu ngs gesellschaft Dipl.-Ing. Stephan Schüllermann Wirtschaftsprüfer
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Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 Bilanz zum 31. Dezember 2007 Anlage 1 31.12.2007 Vorjahr EUR EUR A. Eigenkapital I. Stammkapital 11. Rücklagen 4.447.017.49 5.568.157,49Allgemeine Rücklage 320.343,00 368.844,0011I. GewinnNerlust 40.915,00 47.222,00GewinnNerlust der Vorjahre 17.843.201,19 5.977.395,73Jahresgewinn! Jahresverlust -E.:.~~..:.~~,~~-!.!,~~!:_~.:~~J3. _?~d~.?·8802.~_ .Ed~:88Q,38 Sonderposten für Zuschüsse und Zulagen _~5.8~~~57 ,Q~ __~_~~:_'!.~~,60 B. Rückstellungen1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen_________ ~_c~~~,?_~_ _________~:_~2!l..:.?.~_IC. 2.Sonstige Rückstellungen ___ ~~:~~2:?~~g.!.__ 9. 1~~:~_~!Z?_ -10.195.430,86 -6.311.369,10 . ~:Q?.~.:.~!l!~~_ _ __ ~~..:.~_?.~:!'..!.2!~. ____ ?.?_?.:.!~!:_QQ. !~_~:~_?.2!29_ Aktivseite A. Anlegevermögen I. Sechanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 3. Maschinen und maschinelle Anlagen 4. Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 11. Finanzanlagen Beteiligungen B. Umlaufvermögen I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 11. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 2. Forderungen gegen die Wissenschaftsstadt Darmstadt davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 3. Forderungen gegen andere Eigenbetriebe der Wissen schaftsstadt Darmstadt davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 4. Sonstige Vermögensgegenstände 11I. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 35.606,65 105.605,09 10. 23.412.362,75 24.313.759,15 r-.2.381,01 0,00 279.388,61 793.651,28 __ ?~:B~J~~,2.?_ __?~,~.1.~:E_~?..:.?_?_ ___ ..!:_~~_J_~,~~___..!,~.?g:E~,~~ 2~.:g~_c?.~~J_~__?_~468.~~J_?._______ !l_~~~~.3_ _ _____ ~2?.9..:.~~_ 71.211.176,17 61.664.829,05 Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 540.149,07 (Vorjahr EUR 358.558,85) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.353.515,42 (Vorjahr EUR 76.711,37) 3. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Betrieben der Wissenschaftsstadt Darmstadt davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 335.104,02 (Vorjahr EUR 24.122,10) 4. Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 19.442,50 (Vorjahr EUR 0,00) davon aus Steuern EUR 0,00 (Vorjahr EUR 0,00) davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 399,16 (Vorjahr EUR 0,00) .E.Uß -6.311.369,10 -3.884.061,76 31.12.2007 EUR 17.000.000,00 43.249.929,38 304.534,00 627.218,54 .. ~_!:2~?!.~~_ 13.694.985,80 1.353.515,42 4.899.785,29 19.442,50 71.211.177,07 Passivseite Vorjahr EUR 17.000.000,00 40.686.979,38 342.342,00 629.258,00 _ ~.?.!.:~_9_q,2Q 9.025.135,30 76.711,37 24.122,10 0,00 61.664.829,05 Anlage 1 Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 Anlage 2 617.554,80 496.092,60 894.809,72 540.337,26 596.264~ 916.100,07 377.589,18658.840,68 -3.882.502,49 -2.468.876,95 302,00 0,00 1.861 J2. 1.559,27 0,000,00 -3.884.061,76 2.468.876,95 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung EUR 158.930,07 (Vorjahr EUR 190.936,45) c) Sonstige Personalaufwendungen 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil EUR 0,.00 7. Erträge aus Beteiligungen davon aus verbundenen Unternehmen EUR 617.554,80 (Vorjahr EUR 496.092,60) 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 11. Sonstige Steuern 12. Jahresgewinn/-verlust Nachrichtlich Behandlung des Jahresverlustes: - auf neue Rechnung vorzutragen EUR 3.884.061,76 ßm 669.552,85 194.655,56 764.189,80 365.816,00 1.873.116,08 490.399,88 8.207,53 2007 ß.!.B 864.208,41 1.130.005,80 2.371.723,49 1.741.517,11 419.564,57 ßm 670.131,44 16.945,49 538.756,97 235.956,59 1.891.300,56 538.740,21 0,00 Vorjahr ßm 687.076,93 774.713,56 2.430.040,77 339.692,06 270.348,17 Anlage 2 SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG F. Feststellungen aus der Erweiterung des Prüfungsauftrages I. Feststellungen im Rahmen der Prüfung nach § 53 HGrG 72 Gemäß § 27 Abs. 2 des Hessischen Eigenbetriebesgesetzes erstreckt sich die Abschlussprüfung auch auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung. Hierbei ist zu untersuchen, ob die Geschäfte mit der er forderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen Rechtsvorschriften, den Satzungsbestimmungen und den abgeschlossenen Verträgen geführt wurden. Über die Prüfung ist in entsprechender Anwen dung des § 53 Abs. 1 Nr. 2 des Haushaltsgrundsätzegesetzes (HGrG) zu berichten. 73 Der Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 HGrG haben wir den IDW Prüfungsstandard: Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53 HGrG (IDW PS 720) zugrunde gelegt. Wir verweisen auf die Ausführungen, die als Anlage 9 diesem Bericht beigefügt sind. 74 Über die dort genannten Feststellungen hinaus haben sich nach unserer Prüfung keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung und der wirtschaft lichen Verhältnisse von Bedeutung sind. Weitergehende Untersuchungen hinsichtlich der Leistungsfähigkeit und der sparsamen Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes lagen nicht im Rahmen unseres Auftrages. Anlage 3 Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 1) Vorbemerkungen Anlage 4 Blatt 1 Nach Abschluss des Wirtschaftsjahres 2007 wird der in § 26 Eigenbetriebsgesetz geforderte La gebericht vorgelegt. Nach der Einführung des kaufmännischen Moduls des Finanzwesens nsk wurden erstmals die Ansätze kaufmännisch geplant und die Buchungen im Eigenbetriebsmandanten kal,lfmännisch durchgeführt. Dadurch ergeben sich im Vergleich zum Vorjahr teilweise erhebliche Verschiebun gen, da die Ansätze nicht immer dort geplant und die Buchungen nicht immer dort durchgeführt wurden, wo sie in den Vorjahren vom kameralen Abschluss auf den kaufmännischen Abschluss umgesetzt wurden. 2) Geschäftsverlauf a) Entwicklung wesentlicher Aufwendungen und Erträge Der Eigenbetrieb erzielte 2007 Umsatzerlöse in Höhe von 670,5 TEUR. Hierin sind die Benut zungsgebühren (570,3 TEUR, Vorjahr 654,8 TEUR, Vorvorjahr 641,4 TEUR), die den größten Teil der Umsatzerlöse ausmachen, sowie die Miet- und Pachterträge mit einem Ergebnis von 12,6 TEUR und die Einnahmen aus Verkauf, die allerdings nur einen sehr geringen Teil der Umsatzer löse ausmachen, enthalten. Der Rückgang der Pachteinnahmen auf 81,1 TEUR ist begründet durch die Schließung des Zentralbades und die Beendigung der dortigen Pachtverträge ab Juli 2005. Die Einnahmen aus Spenden von 139,2 TEUR machen den größten Teil der sonstigen betriebli chen Erträge von insgesamt 194,7 TEUR aus. Die Spenden entfielen überwiegend auf das Ju gendstilbad. Die Besucherzahlen gingen im Vergleich zum Vorjahr insgesamt zurück: Die Hallenbäder wurden von 321.130 Gästen besucht (2006: 387.173; 2005: 377.693), die Freibäder von 291.173 Bade gästen (2006: 687.657; 2005: 682.420). Das ergibt eine Gesamtbesucherzahl von 612.303 Besu-" cherinnen und Besuchern (2006: 1.072.487; 2005: 1.060.113), was auf das sehr schlechte Wetter in der Sommersaison 2007 zurückzuführen ist. Durch die Erhöhung der Eintrittspreise im Vorjahr konnten die Erträge jedoch gesteigert werden. Die grundsätzlich niedrigen Benutzungsgebühren rühren daher, dass ein sehr großer Teil der Badegäste äußerst geringe oder gar keine Eintrittsge bühren entrichtet (Schulen, Sportvereine, Kindergärten u.a.). Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Die wesentlichen Aufwendungen im Jahr 2007 haben sich wie folgt entwickelt: Anlage 4 Blatt 2 Materialaufwand Löhne und Gehälter Sozialaufwand und Altersversorgung Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen EURO 1.130.005,80 1.873.116,08 498.607,41 1.741.517,11 419.564,57 5.662.810.97 EURO 774.713,56 1.891.300,56 538.740,21 339.692,05 270.348,17 3.814.794.55 Die nachfolgenden Sachverhalte sind für das Jahr 2007 besonders hervorzuheben: Die Aufwendungen für die Löhne und Gehälter sind im Vergleich zum Vorjahr leicht um 18,2 TEUR zurückgegangen. Die Aufwendungen für die Altersversorgung und der Sozialaufwand verminder ten sich um 40,1 TEUR. Dies resultiert zum Teil daraus, dass die Inanspruchnahme der Altersteil zeitrückstellung die Zuführung zur Altersteilzeitrückstellung um 34 TEUR übersteigt. Der Bereich des Materialaufwandes fällt im Jahr 2007 um 355,3 TEUR höher aus ·als im Vorjahr. Dies ist u. a. zurückzuführen auf: Stromkosten (+15,0 TEUR), Wasser und Kanal (+65,7 TEUR), Heizkosten (Gas/Fernwärme +72,5 TEUR), Unterhaltung der baulichen Anlagen (+128,7 TEUR). Viele Positionen können durch die Umstellung der Buchhaltung auf das rein kaufmännische Rech nungswesen im Vergleich der Jahre 2006 / 2007 nicht verglichen werden, da es zu einer Vielzahl von neu eingerichteten Konten und damit veränderten Zuordnungen kommt. Eine Ursache für die um 150,0 TEUR höheren sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind die Aufwendungen für Rechts-, Beratungs- und Prüfungskosten (+52,8 TEUR) durch die Umstellung des Rechnungswesens. Weitere Vergleiche sind in diesem Bereich nicht möglich. Die Abschreibungen sind im Vergleich zum Vo~ahr um 1.401,8 TEUR höher ausgefallen, da es ,. . e durch die geplante Baumaßnahme Bessunger Bad und die Teilwertabschreibung des Nordbads zu Sonderabschreibungen kam. Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 b) Anlagen im Bau und geplante Investitionen Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Anlage 4 Blatt 3 Anschaffungen wurden aufgrund des beauftragten Sanierungskonzeptes bis auf das Notwendigste zurückgestellt. Erwerb von Fahrzeugen Das Haushaltsjahr 2007 konnte mit dem vorhandenen Fuhrpark bestritten werden. Von der Be triebsleitung wird geprüft, ob die für die Freibäder notwendigen Fahrzeuge gemietet werden kön nen. Kontakt zum Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) wurde aufgenommen. Hochbauten Allgemein Im Haushaltsjahr 2007 wurden keine Maßnahmen durchgeführt, die aus dem Vermögensplan zu finanzieren gewesen wären. Sanierung Zentralbad, jetzt: Jugendstilbad Mit Beginn der Sommerferien (Ende Juli 2005) wurde das Zentralbad geschlossen. Die Sanie rungsmaßnahme begann direkt im Anschluss mit der Verlegung der Fernwärmeübergabestation vom Innern des Bades in ein externes Bauwerk. Die eigentlichen Arbeiten am Bad begannen im Januar 2006 zunächst mit Schadstoffsanierung, Rückbau- und Abrissarbeiten, sowie mit den an schließenden Rohbauarbeiten. Bis zum Ende des Jahres konnte der Bauzeitenplan eingehalten werden. Allerdings zeigte sich im Altbau, dass ein großer Teil der Decken nicht mehr tragfähig war. Zunächst ging man davon aus, dass dieser Umstand zeitlich zu kompensieren sei. Es zeigte sich jedoch, dass dies nicht möglich war. Weil es darüber hinaus Probleme mit unterschiedlichen Fir- 0' e men gab, unter anderem aus Gründen der Kosteneinsparung Um planungen vorgenommen wur- den, weitere Vorgaben der Feuerwehr erarbeitet und erfüllt und auch verschiedene denkmalschüt zerische· Punkte ausführlich überdacht und entschieden werden mussten, konnte das Bad nicht wie geplant im September 2007 eröffnen. Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Anlage 4 Blatt 4 Die Eröffnung des neuen Jugendstilbades erfolgte im Februar 2008. Damit steht der Darmstädter Bevölkerung seitdem ein erweitertes Bäderangebot zur Verfügung. Der Bestand der Anlagen im Bau hat sich gemäß der unten angefügten Tabelle zum 31.12.2007 verändert. Nordbad, Wärmerückgewinnung aus Abluft Die Maßnahme wurde abgeschlossen werden. Die Firma hat Insolvenz beantragt; mangels Masse wurde kein Insolvenzverfahren eröffnet. Nordbad, Sanierung des Hallendaches I Beseitigung von brandschutztechnischen Mängeln Auf Grund der durch TÜV festgestellten Mängel wurde ein Gutachten über die Tragfähigkeit der Dachkonstruktion in Auftrag gegeben. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass das Dach gravierende Mängel aufweist. Um eine sofortige Einstellung des Badebetriebs zu vermeiden, wa ren umgehend Ertüchtigungsmaßnahmen durchzuführen. Auch nach Abschluss dieser Maßnah men sieht der Gutachter die Nutzung des Tragwerks nur für eine Übergangsfrist von drei Jahren als vertretbar an. Anschließend wird eine Generalsanierung mit Rückbau und Erneuerung des ge samten Daches für erforderlich gehalten. Eine visuelle Sicherheitsüberprüfung der Tragkonstrukti on in halbjährlichen Abständen wird als unverzichtbar angesehen. Die Sofortmaßnahmen zur Beseitigung der brandschutztechnischen Mängel sind durchgeführt. Alle weiteren Maßnahmen wurden auf Grund einer möglichen Komplettsanierung des Bades zurückge stellt. Auch das Nordbad war Gegenstand der erwähnten Konzeptstudie über den derzeitigen Stand der Bäderlandschaft in Darmstadt. Die Studie sieht einen kompletten Neubau des Nordbades vor, da eine Generalsanierung bei den bestehenden Mängeln im Vergleich zu einem Neubau teurer aus fallen würde. Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Schul- und Trainingsbad, Lüftungsanlage / Sanierung der Hallendecke Die Maßnahmen sind abgeschlossen. Bezirksbad Bessungen, Sanierung der Duschräume Anlage 4 Blatt 5 Die Maßnahme wurde zurückgestellt. Es wird geprüft ob die Mittel nicht gebündelt werden sollen und eine Komplettsanierung sinnvoller ist. Die Nutzung war zeitweise eingeschränkt. Mittlerweile wurde eine Konzeptstudie erstellt, die den Sanierungsaufwand im Bessunger Bad auf knapp 3 Mio. schätzt. Die Planung ist begonnen. Die notwendigen Mittel sind im Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 eingestellt. Mühltalbad, Sanierung des Schwimmbeckens Obwohl im Haushalt sind bis 2007 insgesamt 1,5 Mio. EURO eingeplant waren, wurden keine Ausgaben getätigt. Die oben angesprochene Konzeptstudie sieht notwendigen Sanierungsaufwand beim Mühltalbad für 2011/2012 vor. Bis dahin ist die Nutzung des Mühltalbades uneingeschränkt gewährleistet. Arheilger Mühlchen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität Die eingeleiteten Maßnahmen der Vorjahre haben ausgereicht, die Öffnung des Arheilger Mühl chens zu gewährleisten. Woog, Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität Die Wasserqualität hat sich auch in Saison 2007 nicht entscheidend verbessert, zur Ursachener mittlung wurde ein limnologisches Gutachten in Auftrag gegeben. In der Saison 2008 werden die notwendigen Daten gesammelt und bis Ende 2009 wird die Auswertung mit Lösungsvorschlägen vorgelegt. Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Anlage 4 Blatt 6 Das Bezirksbad Bessungen musste wegen Asbest und technischer Probleme in der Elektroinstal lation geschlossen werden. Die anderen Schwimmbäder waren in 2007 einsatzfähig. Bestand Anlagen im Bau Stand 01. Januar 2007 Jugendstilbad Summe Sanierung 5.977.395,73 11.865.805,46 17.843.201.19 Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 c) Jahresergebnis, Entwicklung von Vermögen und Schulden Anlage 4 Blatt 7 Der Eigenbetrieb schloss in 2007 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.884,1 TEUR ab. Im Jahr 2007 konnte der Eigenbetrieb im Vergleich zum Vorjahr höhere Dividendenausschüttungen (617,5 TEUR) und Steuererstattungen (302,0 EUR) erzielen. Diese reichten jedoch nicht aus, um den Fehlbetrag aus dem operativen Geschäft auszugleichen. Entwicklung des Eigenkapitals (TEUR): Stand Jahres-Ergebnis-Stand 01.01.2007 ZugangergebnisAbgangverwendung31.12.2007 Stammkapital 17.000000017.000 Allgemeine Rücklage 40.687000 043.250 Verlustvortrag -3.842-2.469 00 0-6.311 Verlust 2006 -2.469002.469 00 Verlust 2007 00-3.817 00-3.884-Summe 51.376-2.469-3.8172.469 050.055 Der Jahresverlust in Höhe von 3.884 TEUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. Eine Rückstellung für Pensionsverpflichtungen wurde in der Bilanz in Höhe von 304,5 TEUR gebil det. Altzusagen, für die wahlweise Rückstellungen gebildet werden können, bestehen zum Stich tag nicht. ".e Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Anlage 4 Blatt 8 Die Zusammensetzung der sonstigen Rückstellungen ist aus folgender Tabelle ersichtlich: Stand Verbrauch/ZugangStand 01.01.2007 Auflösung 31.12.2007 Rückstellungen für Beihilfen 42,50,018,961,4 Rückstellungen für Altersteilzeit 517,0102,268,0482,8 Urlaubsrückstellung 29,929,911,611,6 Rückstellung für Abschluss- erstellung und Prüfung 26,00,00,026,0 Rückstellung für Überstunden 13,913,922,022,0 Rückstellung für andere Aufwen- dungen -M-M23,423,4 629,3 146,0143.9627,2 Aufgrund der Mitgliedschaft in der ZVK besteht gemäß der Ermittlung aus dem Jahr 2003 eine mittelbare Pensionsverpflichtung in Höhe von 2.163 TEUR, die nicht in der Bilanz ausgewiesen ist. 3) Vergleich der Erträge und Aufwendungen in 2007 mit den Werten des Wirt schaftsplanes Der Eigenbetrieb hat den gemäß § 15 Eigenbetriebgesetz (EigBGes) vorgesehenen Wirtschafts plan erstellt. Außerdem ist nach § 15 Abs. 2 EigBGes ein Nachtragswirtschaftsplan aufgestellt worden. Im Vergleich mit dem Wirtschaftsplan 2007 ergeben sich sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Abweichungen gegenüber der Gewinn- und Verlustrechnung. Die Umsatzerlöse (669,5 TEUR) haben die Ansätze (893,8 TEUR) des Wirtschaftsplanes 2007 um 224,3 TEUR unterschritten, obwohl durch die Erhöhung in 2006 mit höheren Einnahmen gerechnet wurde. Der Planansatz konnte wegen der äußerst niedrigen Besucherzahlen nicht erfüllt werden, was auf das äußerst schlechte Sommerwetter 2007 zurückzuführen ist. Ein großer Teil der Bade- Eigenbetrieb ,Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Anlage 4 Blatt 9 gäste entrichtet außerdem äußerst geringe oder womöglich gar keine Benutzungsgebühren (Schu len, Sportvereine, Kindergärten u. a.). Die Schließung des Zentralbades zur Mitte des Jahres 2005 hatte ebenfalls Auswirkungen auf die Umsatzerlöse. Den sonstigen betrieblichen Erträge (194,7 TEUR) stand ein Planansatz von 122,9 TEUR gegen über. Es handelte sich überwiegend um Einnahmen aus Spenden (139,2 TEUR). Außerdem wur den Schadensersatzleistungen (10,8 TEUR) und Kostenerstattungen von übrigen Bereichen (25,9 TEUR) vereinnahmt. Insgesamt gesehen lag der Materialaufwand um 992,0 TEUR unter den Planansätzen. Bei den Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren gab es innerhalb der einzelnen Konten teils große Abweichungen. Die Planungen wurden auf der HauptkostensteIle vorgenommen, während bei der Buchung die KostensteIle des jeweiligen Bades angesprochen wurde. Die Aufwendungen für den Personalaufwand von 2.371,7 TEUR lagen im Wirtschaftsjahr 2007 um 127,7 TEUR niedriger als der Planansatz (2.499,4 TEUR). Der Planansatz der Abschreibungen von 350 TEUR wurde in der Gewinn- und Verlustrechnung um 1.391,5 TEUR überschritten. Die tatsächlich in der Gewinn- und Verlustrechnung gebuchten Abschreibungen resultieren aus Sonderabschreibungen für das Bessunger Bad und das Nordbad. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen unterschritten den Planansatz 2007 um 412 TEUR. Dies hängt mit der verspäteten Eröffnung des Jugendstilbades zusammen, da Betriebskostenvor auszahlungen und Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit nicht bzw. nicht in voller Höhe anfielen. Bei den Erträgen aus Beteiligungen sind ebenfalls Abweichungen zu verzeichnen (+226,3 TEUR). Im Gegensatz zum Wirtschaftsjahr 2006 sind in 2007 höhere Ausschüttungen vereinnahmt wor den. ·Im Wirtschaftsplan 2007 blieben die Zinserträge und ähnliche Erträge unberücksichtigt, d. h. hierfür· wurden keine Ansätze im Plan gebildet. Tatsächlich wurde aber ein Ergebnis von 894,8 TEUR erzielt. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die Zinserträge auf das Verrechnungskonto mit der Stadt Darmstadt. · Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Anlage 4 Blatt ~O Die Zinsaufwendungen 2007 wurden mit Abweichungen zum Plan erfüllt (79,2 TEUR weniger als im Plan 2007), da ein geplantes "inneres" Darlehen noch nicht aufgenommen wurde. Die Benutzungsgebühren sowie die wichtigsten hierzu gehörenden Kennzahlen haben sich in den letzten fünf Jahren wie folgt entwickelt: 2007 2006200520042003 Benutzungsgebühren TEUR645655641686735 Besucher - Hallenbäder 321.130387.173362.865346.059297.511 - Freibäder 291.173687.657682.420415.488852.925 - Wannen- und Brausebäder 150234184 ZB - Gymnastikhalle ZB 10.33317.84317.622 - Medizinische Abteilung ZB 4.3457.4487.490 Gesamt 612.3031.072.4871.060.113787.0721.175.732 Durchschnittliche Benutzungs- gebühr je Besucher EUR1,060,610,600,870,63 Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Personal- und Sozialbereich Im Geschäftsjahr 2007 waren durchschnittlich beim Eigenbetrieb beschäftigt: Anzahl Vorjahr Anzahl Anlage 4 Blatt 11 Beamte/innen Angestellte Arbeiter/in nen Tarifbeschäftigte Auszubildende 2,0 59,0 6,0 2,0 24,8 30,6 Die Personalaufwendungen betrugen: Beamtenbezüge Löhne und Gehälter Veränderung der Urlaubsrückstellung Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung Sonstige Personalaufwendunge TEUR 111,8 1.771,4 10,1 490,4 8,0 2.371,5 Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 4) Risiken, Risikocontrolling und Risikoabdeckung Versicherungen Anlage 4 Blatt 12 Der Eigenbetrieb ist ein rechtlich unselbständiges Sondervermögen der Stadt Darmstadt. Es gelten daher weiterhin die für die entsprechenden Risiken der Stadt eingegangenen Versicherungsverträ ge. Die Beiträge zu den Versicherungen werden vom Eigenbetrieb anteilig getragen. Die nachfolgend aufgeführten Versicherungen sind auch zur Deckung von Risiken des Eigenbe triebes abgeschlossen: Versicherung 1. Haftpflichtversicherung inkl. Umwelthaftpflicht (Personen-, Sach- und Vermögens Drittschäden ) 2. Eigenschadenversicherung 3. Strafrechtsschutzversicherung (inkl. Dienstreise-Rechtsschutz und Verkehrs rechtsschutz) 4. Sachversicherung "KRISTALL" (Feuer, Leitungswasser, Einbruchdiebstahl Ge bäude und Inhalt) 5. Kfz-Feuerversicherung Versicherungssumme EURO unbegrenzt 50.000,00 Für Verkehrsrechtsschutz: 500.000,00 Sonst: 2.000.000,00 ohne Geweils aktueller Neuwert) Fahrzeuge zum Neuwert .'.e Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 Sonstige Risikovorsorge Anlage 4 Blatt 13 Eine Risikovorsorge in Gestalt eines formalen Risikokontrollsystems wird im Bereich des Eigenbe triebs Bäder der Stadt Darmstadt aufgrund von anderen Umstellungsprozessen zurzeit nicht wei terverfolgt. 5) Wirtschaftliche Grundlagen Nach § 19 Hessische Gemeindeordnung hat die Gemeinde in den Grenzen ihrer Leistungsfähig keit die für ihre Einwohner erforderlichen wirtschaftlichen, sozialen, sportlichen und kulturellen Ein richtungen bereitzustellen. Dieser Aufgabe kommt die Stadt Darmstadt durch den Betrieb der Hal len- und Freibäder nach. Wirtschaftliche Grundlage sind die Entgelte, die von den Benutzern der Hallen- und Freibäder zu entrichten sind. Aufgrund der privatrechtJichen Form des Bäderbetriebs sind die Eintrittpreise in einer gesonderten Preisliste festgeschrieben, die jeweils von der Betriebskommission beschlossen wird. 6) Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahres Zum 01. Juli 2006 wurden die Eintrittspreise für die Hallen- und Freibäder angehoben, um einen verbesserten Kostendeckungsgrad zu erzielen. Die Streichung der eigenen und verbilligten Ein trittspreise für das Naturfreibad Großer Woog wurde allerdings auf Grund der Proteste der Badegäste zum Teil wieder rückgängig gemacht. Inzwischen gibt es wieder verbilligte Saisonkar ten für die Nutzung des Woogs. Auf Grund des desolaten baulichen und sicherheitstechnischen Zustandes der Darmstädter Hal lenbäder (außer Jugendstilbad) wurde eine Studie ausgeschrieben und in Auftrag gegeben, die . den Status Quo ermitteln und Handlungsempfehlungen für die weitere Vorgehensweise erbringen soll. Hier soll auch der wirtschaftliche Aspekt beleuchtet werden. Das Ergebnis der Studie wurde in der Betriebskommission beraten. Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Lagebericht 2007 7) Voraussichtliche Entwicklung des Betriebes Anlage 4 Blatt 14 Der Eigenbetrieb wird auch in Zukunft stets einen Jahresfehlbetrag ausweisen, da die Eintrittsprei se nicht kostendeckend sind. Aus diesem Grund ist der Eigenbetrieb auf die Dividendenzahlungen, die aufgrund der im Anlagevermögen eingelegten Stammaktien an der Hessischen Elektrizitäts-AG ausgeschüttet werden, angewiesen, um den Jahresfehlbetrag zu verringern. Darmstadt; im Au ust 2009 ~n0 KäPPlet\ ', , (Kaufmännische Betriebsleiterin) Anlage 5 Blatt 1 Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 Bestätigungsvermerk Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 geprüft. Die Buchführung und die Aufstel lung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den er gänzenden Bestimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Betriebslei tung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbezie hung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 27 Abs. 2 EigBGes i. V. mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festge stellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beach tung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshand lungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaft liche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögli che Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der ange wandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Be triebsleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. .' -,- Anlage 5 Blatt 2 Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahres abschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetrie bes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Schüllermann und Partner AG Wirtschafts prüfungs gesells chaft Steuerberatungsgesellschaft ksw. Rainer Reuhl schaftsprüfer Dipl.-Ing. Stephan Schüllermann Wirtschaftsprüfer
2010/0510
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Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 18.11.2010 an den Magistrat zur Kenntnis zur Beschlussfassung Beteiligt vor Magistratsbeschlussfassung: Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Amt: Finanzverwaltung Abteilung Kämmerei Behandlung in öffentl. Sitzung Ja Nein OBW bei abschl. Beschluss- fassung Magistrat Ja Nein Internetfähig Verteiler: Vorlage-Nr. 2010/0510 Magistratsbeschluss-Nr. Betreff: Festste llung der Jahresabschlüsse 2007 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt Vorlage vom: 15.11.2010 Beschlussvorschlag: 1. Die Jahresabschlüsse 2007 der nachstehend aufgeführten Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt werden wie folgt festgestellt: Eigenbetrieb Kulturinstitute Jahresverlust 5.613.102,30 Euro Eigenbetrieb Bäder Jahresverlust 3.884.061,76 Euro Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte Jahresverlust 1.082.293,00 Euro 2. Die Jahresverluste der Eigenbetriebe Kulturinstitute, Bäder und Bürgerhäuser und Märkte werden auf neue Rechnung vorgetragen. 2 … 3. Die Jahresabschlüsse 2007 und die Lageberichte der Eigenbetriebe werden mit den Testaten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner AG öffentlich bekannt gemacht und zur Einsichtnahme ausgelegt. 4. Die Betriebsleitungen werden für das Wirtschaftsjahr 2007 entlastet. Anlagen: Eigenbetrieb Kultur - Anlagen - Jahresabschluss 2007 Eigenbetrieb Bäder - Anlagen - Jahresabschluss 2007 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - Anlagen - Jahresabschluss 2007 Datenschutzrelevante Anlage: Beschluss des Magistrats vom 3 … Begründung zur Magistratsvorlage vom 15. November 2010 Die Betriebskommissionen der Eigenbetriebe „Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt“, „Bä- der der Wissenschaftsstadt Darmstadt“ und „Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darm- stadt“ haben in ihren Sitzungen am 26. Januar 2010, 19. Oktober 2009 und 30. November 2009 die Berichte der Betriebsleitungen zur Kenntnis genommen und die Jahresabschlüsse 2007 festgestellt. Die Betriebskommissionen empfehlen dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung die Ent- lastung der Betriebsleitungen für das Wirtschaftsjahr 2007. Die Eigenbetriebe schlossen das Jahr 2007 jeweils mit einem Jahresfehlbetrag ab, der sich aus dem operativen Geschäft begründet. Die Beteiligungserträge konnten das Ergebnis der Eigenbetriebe nicht in den Gewinnbereich führen. Auf die beigefügten Beschlüsse der Betriebskommissionen samt den Auszügen aus den Prüfberichten der Schüllermann und Partner AG – Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Steuerberatungsgesellschaft – wird hingewiesen. Darmstadt, 15. November 2010 Der Dezernent II Wolfgang Glenz Bürgermeister
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2010/0510
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 15.11.2010
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00