Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2009 in den doppischen Haushalt 2010

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.01.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
 Abt. Kämmerei 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0013 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2009 in den 
doppischen Haushalt 2010 
 
Vorlage vom: 10.01.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2009 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe Kultur-
institute, Bäder und Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt – werden zur Kenntnis 
genommen. 
 
Anlagen: Verzeichnis der HAR 2009 des städtischen Haushaltes 
Verzeichnis der HAR 2009 des EB Kulturinstitute 
Verzeichnis der HAR 2009 des EB Bäder 
Verzeichnis der HAR 2009 des EB Bürgerhäuser und Märkte 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 10.01.2011:  
 
Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2009 wurden auf der Basis der Anmeldungen der 
mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsjahr 2010 zu übertragenen 
Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt. Sie betragen für den Bereich des Ergebnishaushaltes 2009 
etwa 5,29 Mio. Euro und für den Bereich des Finanzhaushaltes 2009 ca. 97,22 Mio. Euro. 
 
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Finanzhaushalt 2009 HAR in Höhe von 45,09 
Mio. Euro für das Sonderinvestitionsprogramm des Landes und des Bundes zur Übertragung in das 
Jahr 2010 gebildet wurden. 
 
In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtischen Haushalt wurden ebenfalls auf Basis der An-
meldungen der Betriebsleitungen die HAR ermittelt. Diese sind im Folgenden dargestellt: 
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute: 
 
Erfolgsplan 2009: 97.427,82 Euro 
Vermögensplan 2009: 10.108.488,98 Euro 
 
 
Eigenbetrieb Bäder: 
 
Erfolgsplan 2009: 1.618.515,77 Euro 
Vermögensplan 2009: 5.895.229,96 Euro 
 
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte: 
 
Erfolgsplan 2009: 70.269,02 Euro 
Vermögensplan 2009: 798.201,54 Euro 
 
 
Zur zweiten Lesung des Haushaltes 2011 im Haupt- und Finanzausschuss wurden von Herrn Bür-
germeister Glenz Entwürfe der Verzeichnisse der HAR 2009 ausgegeben. Die dieser Magistratsvor-
lage beigefügten Verzeichnisse stellen nunmehr die endgültige Fassung dar. Zu den Entwürfen 
ergaben sich noch in einigen Teilhaushalten Änderungen. 
 
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt stellt das Verzeichnis der zu übertragenden 
HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen-Nr. 2010/0516). 
 
Darmstadt, 10.01.2011 
 
Der Dezernent II 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister