MaxiMail

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
15.12.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0546 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: MaxiMail 
 
Vorlage vom: 14.12.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat stimmt der Intensivierung der Zusammenarbeit in der Postzustellung mit der Deutschen 
Post zu. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 14. Dezember 2010  
 
 
Bericht:
 
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 9. Dezember 2010 beschlossen, dass die Stadt zum 
nächstmöglichen Zeitpunkt das bestehende Auftragsverhältnis mit der MaxiMail GmbH & Co. KG 
bezüglich der Zustellung von Briefsendungen kündigt und ein anderes Unternehmen mit der 
Postzustellung beauftragt. Die Stadt ist angehalten, die Leistung zur Briefumstellung neu 
auszuschreiben und dazu Vergabebedingungen zu formulieren, die insbesondere Themen wie 
Tariftreue, tarifvertragliche Bedingungen usw. umfassen. Wir sind der Auffassung, dass die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt zunächst auf eine öffentliche Ausschreibung der Postzustellung 
verzichten sollte und die seitherige Zusammenarbeit mit der Deutschen Post AG weiterführt mit dem 
gesamten städtischen Postvolumen. Mit dieser Strukturerweiterung ist eine zeitnahe Umstellung 
nach der Vertragskündigung mit MaxiMail möglich, ohne in die Organisationsstrukturen der 
Gesamtverwaltung eingreifen zu müssen. Dies entspräche auch der Grundintention des 
Stadtverordnetenbeschlusses auf Tarifgebundenheit. 
 
Wir haben etwa 500.000 Postsendungen im Jahr, schwankend je nach Sonderaktionen wie Wahlen, 
Bürgerbefragungen und dergleichen. Dies bedingt einen Gesamtaufwand an Porto in Höhe von über 
350.000,-- Euro. Bei einem solchen Volumen wäre eine Ausschreibung europaweit durchzuführen. 
Da im Augenblick eine Veränderung der Postversandphilosophie aufgebaut wird (Stichwort D-Mail), 
die unter Umständen zu einer erheblichen Veränderung des Postversandverhaltens zwischen 
Bürgern untereinander und im Verhältnis Verwaltung zum Bürger bzw. vom Bürger zur Verwaltung 
haben wird, empfiehlt es sich, zurzeit auf ein aufwändiges Ausschreibungsverfahren zu verzichten. 
Der Markt und dessen Entwicklung sollte abgewartet werden, um dann evtl. steuernd einzugreifen 
und sich ggf. dann über eine Ausschreibung vertraglich zu binden. 
 
Die Deutsche Post AG bietet ebenfalls Rabattkonditionen an, die je nach Aufkommensvolumen bis 
zu 38 % auf das Entgelt betragen können. Insofern können unter Umständen diese 
Portoersparnisse näherungsweise den Einsparungen entsprechen, die wir seither mit MaxiMail 
generieren konnten. 
 
Sofern der Magistrat diesem Vorschlag folgt, würden wir den Vertrag mit MaxiMail gemäß der 
Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung zum 31. Januar 2011 kündigen. Gemäß 
Vereinbarung ist eine Kündigung innerhalb von 2 Wochen zum Monatsende möglich. 
 
Da wir künftig die städtische Post wieder selbst frankieren, muss eine geeignete, dem Aufwand 
entsprechende Frankiermaschine beschafft werden. Dies kann über Leasingverträge aus dem 
Budget des Hauptamtes geschöpft werden.  
 
Darmstadt, den 14. Dezember 2010 
10 do-pf 
 
Dezernat I      Dezernat II 
 
 
Walter Hoffmann      Wolfgang Glenz 
Oberbürgermeister     Bürgermeister