1. Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen 2. Umbenennung der Investitionsnummer 08066-6501

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.01.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0530  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: 1. Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen 
2. Umbenennung der Investitionsnummer 08066-6501 
 
Vorlage vom: 20.12.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Dem Umbau von fünf Straßenbahnhaltestellen zur behindertengerechten Anpassung an 
Niederflurfahrzeuge mit einem städtischen Kostenaufwand von 182.000,00 Euro brutto wird 
zugestimmt. 
2. Der Umbenennung der Investitionsnummer 08066-6501 in „Haltestellenausbau für 
Niederflurfahrzeuge“ wird zugestimmt. 
3. Der Finanzierung der Straßenbahnhaltestellen aus der Kostenstelle 066-190-1000, 
Investitionsnummer 08066-6501 – Haltestellenausbau für Niederflurfahrzeuge – wird 
zugestimmt. 
4. Nach Magistratsbeschluss kann mit den Maßnahmen begonnen werden. 
 
 
Anlagen: Kostenberechnung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 20. Dezember 2010  
 
 
Entsprechend einer Magistratsvorlage aus dem Jahr 1990 (1055/90) teilen sich die Stadt Darmstadt 
und die HEAG mobilo GmbH beim Bau einer Straßenbahn-Haltestelle die Baukosten, die nicht nach 
den Förderrichtlinien zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GVFG) gefördert werden, zu gleichen 
Teilen (je 50 %). Die Planungskosten werden allein von der HEAG mobilo GmbH getragen. 
 
Im Einzelnen sind die folgenden 5 Straßenbahnhaltestellen mit den folgenden Kosten vorgesehen: 
 
1. Steinberg / Stadion stadtauswärts    193.000 EURO 
2. Marienhöhe stadteinwärts     127.000 EURO 
3. Katharinenstraße stadteinwärts       90.000 EURO 
4. Katharinenstraße stadtauswärts     101.000 EURO 
5. Frankenstein       526.000 EURO 
__________________ 
Gesamtkosten (brutto)   1.037.000 EURO 
 
Für diese Maßnahmen werden Fördermittel des Landes Hessen in Höhe von ca. 674.000 EURO 
brutto der zuwendungsfähigen Kosten erwartet. Die übrigen Kosten werden zu gleichen Teilen (je 
50 %) auf die Stadt Darmstadt und die HEAG mobilo aufgeteilt. Auf die Stadt Darmstadt kommen 
Kosten in Höhe von ca. 182.000 EURO brutto zu (siehe Kostenberechnung). 
 
Derzeit trägt die Investitionsnummer 08066-6501 die Bezeichnung „Haltestellenausbau für 
Niederflurbusse.“ Um auch Straßenbahnhaltestellen niederflurgerecht und damit behindertengerecht 
ausbauen und aus der o.g. Investitionsnummer finanzieren zu können, ist die Investitionsnummer 
08066-6501 in „Haltestellenausbau für Niederflurfahrzeuge “ umzubenennen. 
 
Nach Magistratsbeschluss kann mit den Maßnahmen begonnen werden. 
 
Die Mittel sind aus der dafür vorgesehenen Kostenstelle 066-190-1000, Investitionsnummer 08066-
6501, zu entnehmen.  
 
Die Maßnahme unterliegt keiner Beitragspflicht. 
 
Darmstadt, 20.12.2010 
VI-66/2 S-Rei 
Nst. 2700 
 
 
Der Dezernent II      Der Dezernent VI 
 
 
Wolfgang Glenz      Dipl-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister       Stadtrat

Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen im HEAG-Netz Stand: Sep 2010 
Übersicht der Einzelmaßnahmen 
GVFG-Zuschuss Eigenmittel 
Richtung Geplante Maßnahme (inkl. MwSt.) (netto) 65% (von netto) 35% (von netto) 
1 Darmstadt Steinberg/Stadion Stadtauswärts Barrierefre ier Ausbau der Haltestelle inkl. Neubau eines Fahrgastunterstandes 193.000,00 €         162.184,87 €         105.420,17 €         56.764,71 €           
2 Darmstadt Marienhöhe Stadteinwärts Barrierefreier Aus bau der Haltestelle                                                            127.000,00 €         106.722,69 €         69.369,75 €           37.352,94 €           
3 Darmstadt Katharinenstraße Stadteinwärts Barrierefrei er Ausbau der Haltestelle inkl. Umsetzung des Fahrgastunterstandes 90.000,00 €           75.630,25 €           49.159,66 €           26.470,59 €           
4 Darmstadt Katharinenstraße Stadtauswärts Barrierefrei er Ausbau der Haltestelle inkl. Umsetzung des Fahrgastunterstandes 101.000,00 €         84.873,95 €           55.168,07 €           29.705,88 €           
7 Darmstadt Frankenstein Barrierefreier Ausbau der Hal testelle (Bahnsteige) 526.000,00 €        442.016,81 €         287.310,92 €         154.705,88 €         
Zwischensumme 1 - Baukosten Haltestellen im Stadtgebiet Darmstadt 1.037.000,00 €      871.428,57 €         566.428,57 €         305.000,00 €         
Zwischensumme 1 - Baukosten Haltestellen im Stadtgebiet Darmstadt (brutto) 1.037.000,00 €     674.050,00 €        362.950,00 €         
Anteil der Baukosten, die von der Stadt zu tragen sind 181.475,00 €    
Planungskosten nach § 46 HOAI gesamt 74.970,00 €          63.000,00 €           614,25 €                62.385,75 €          
Lph1 Grundlagenermittlung 2 % 1.499,40 €            1.260,00 €             
Lph 2 Vorplanung 15 % 11.245,50 €          9.450,00 €             
Lph 3 Entwurfsplanung 30 % 22.491,00 €          18.900,00 €           
Lph 4 Genehmigungsplanung 5 % 3.748,50 €            3.150,00 €             
Lph 5 Ausführungsplanung 15 % (zuwendungsfähig) 11.245,50 €          9.450,00 €             
Lph 6 Vorberietung der Vergabe 10 % 7.497,00 €            6.300,00 €             
Lph 7 Mitwirkung bei der Vergabe 5 % 3.748,50 €            3.150,00 €             
Lph 8 Bauoberleitung 15 % 11.245,50 €          9.450,00 €             
Lph 9 Objektbetreuung und Dokumentation 3% 2.249,10 €            1.890,00 €             
Planungskosten zuwendungsfähig 1.124,55 €            945,00 €                614,25 €                330,75 €                
Planungskosten nicht zuwendungsfähig 73.845,45 €          62.055,00 €           62.055,00 €          
örtliche Bauüberwachung 3% der Baukosten (nicht zuwendungsfähig) 31.110,00 €           26.142,86 €           26.142,86 €          
Gutachterliche Stellungnahmen (Beweissicherung; Baugrund etc.) (nicht zwf.) 10.000,00 €          8.403,36 €             8.403,36 €            
Gesamtkosten 1 - Haltestellen im Stadtgebiet Darmstadt 1.153.080,00 €     968.974,79 €         567.042,82 €         401.931,97 €         
Kosten 
lfd. Nr Haltestelle Stadt/Gemeinde 
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Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen im HEAG-Netz Stand: Sep 2010 
Übersicht der Einzelmaßnahmen 
GVFG-Zuschuss Eigenmittel 
Richtung Geplante Maßnahme (inkl. MwSt.) (netto) 65% (von netto) 35% (von netto) 
Kosten 
lfd. Nr Haltestelle Stadt/Gemeinde 
Baukosten gesamt (Zwischensumme 1 ) 1.037.000,00 €     871.428,57 €         566.428,57 €         305.000,00 €         
Planungskosten zuwendungsfähig gesamt 1.124,55 €            945,00 €                614,25 €                330,75 €                
Zuwendungsfähige Gesamtkosten (inkl. MwSt.) 1.038.124,55 €     872.373,57 €         567.042,82 €         305.330,75 €         
Planungskosten nicht zuwendungsfähig gesamt 114.955,45 €        96.601,22 €           -  €                      96.601,22 €          
Projektgesamtkosten (Gesamtkosten 1 + 2) 1.153.080,00 €     968.974,79 €         567.042,82 €         401.931,97 €         
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