Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 03. April 2019 um 17:11 Uhr
Tagesordnung (62)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung des Frauenbüros in Amt für Gleichstellung (Antrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2018 Nr. A-R/0027/2018, siehe Anlage)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ratsantrag Nr. 0034/2018 "Münster ist Industriestandort! Gute Arbeitsplätze sichern und neue schaffen - ein Industriekonzept für Münster!" - Fakten, Einschätzungen und Verfahrensvorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Nr. A-R/0067/2018 der Ratsgruppe Piraten/ÖDP vom 02.10.2018 "Übernahme des Eigenanteils an den Betriebskosten von Elterninitiativen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsgruppe AfD A-R/0078/2017 - Altersfeststellung unbegleitete mj. Flüchtlinge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) für geflüchtete Menschen im Jobcen-ter der Stadt Münster - Eine erste Bilanz -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bodelschwinghschule
Thomas-Morus-Schule
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschreibung "Leiter/-in des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Digitale Stadtverwaltung Münster - Bericht zum Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV) über die mandatierte Aufgabenübertragung von Rechenzentrumsleistungen sowie die Bereitstellung und den Betrieb von Fachverfahren gem. § 23 Abs. 1 des Gesetzes ü
Ergebnis: einstimmig beschlossen
NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2017 (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und den Kreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf über die Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthaussaal: Ein Ort der Partizipation und dialogorientierten Bürgerbeteiligung, ein Ort für ausgewählte interdisziplinäre Kunst- und Kulturprogramme in Verbindung mit einem dauerhaften Ort für das Stadtmodell ("Münster Modell")
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Zukünftige Klärschlammverwertung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zukünftige Klärschlammverwertung
Zukünftige Klärschlammverwertung
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planfeststellung für den Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland- Ost im Zuge der A 1
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorzeitige Auflösung der Fürstin-von-Gallitzin-Realschule, Manfred-von-Richthofen-Str. 46, 48145 Münster, zum 31.07.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Offene Ganztagsschule in der städtischen Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21 und Erhöhung der Personalkostenzuschüsse für die OGS Träger der freien Jugendhilfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Entgeltordnungen für das Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und das Begegnungszentrum Meerwiese
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Aktualisiertes Migrationsleitbild 2019
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Förderrichtlinien des Kommunalen Integrationszentrums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Sonnenstraße im Stadtteil Altstadt
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Neubrückenstraße im Stadtteil Altstadt
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung südlich Nottulner Landweg im Stadtteil Roxel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Meckmannweg im Stadtteil Mecklenbeck
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Interims-Kindertageseinrichtung am Holunderweg sowie eine dauerhafte Einrichtung in Sprakel-Ost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg im Stadtteil Amelsbüren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2019/2020 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschreibung der Betriebsträgerschaft für die dauerhafte Flüchtlingseinrichtung in Hiltrup, Marie-Curie-Straße 3 - 3e
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 0801 "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten".
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erich-Klausener-Schule, bauliche Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Errichtung einer ebenerdigen Zweifachsporthalle, Ergebnis des Wettbewerbs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erich-Klausener-Schule, bauliche Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Errichtung einer ebenerdigen Zweifachsporthalle, Ergebnis des Wettbewerbs
Einführung einer Wertstofftonne in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 541 - Teilaufhebung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 327 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 601 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
67. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 577 - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Nord
87. Änderung des Flächennutzungsplans - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Veränderungssperre Nr. 109 für den Bereich Dortmund-Ems-Kanal / Lütkenbecker Weg / Bundesstraße B 51 / Theodor-Scheiwe-Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Veränderungssperre Nr. 110 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 595
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 03.04.2019 17:11 Uhr
- Ende
- 03.04.2019 21:27 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage