Mandari Insight
V/0126/2019
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2019
Vorlagen
14.03.2019
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Nächste Beratung:
Haupt- und Finanzausschuss,
Sitzung am
03.04.2019,
TOP 2.1
Anlage A
1202 Zeichen
Anlage A zur V/0126/2019 Kurzüberblick Dem Haupt- und Finanzausschuss wird aufgrund eines Ratsbeschusses vom 16.03.2016 halb- jährlich (im 1. und 3. Quartal) über den Bearbeitungsstand der Ratsanträge berichtet. Ziele/Teilziele/Zielerreichung Die Umsetzung des Ratsbeschlusses ist mit dieser Vorlage erreicht. Dem Haupt- und Finanzaus- schuss wird mit dieser Vorlage über den aktuellen Sachstand der Ratsanträge berichtet. Finanzierung Produktgruppe: 0102 Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja X Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja x Nein Bereits veranschlagt? Ja Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig x vollständig freiwillig Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) Es sind keine weiteren Querschnittsthemen betroffen.
Berichtsvorlage
126309 Zeichen
V/0126/2019
V/0126/2019
Öffentliche Berichtsvorlage
Betrifft
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2019
Beratungsfolge
03.04.2019 Haupt- und Finanzausschuss Bericht
Bericht:
I.) Vorbemerkung:
Mit dieser Vorlage setzt die Verwaltung den Ratsbeschluss vom 16.03.2016 um. Es wird halb-
jährlich (im 1. Quartal und 3. Quartal) über den Bearbeitungsstand der Ratsanträge berichtet.
Unter Ziffer II sind die Anträge aufgeführt, die seit der Ratssitzung am 04.07.2018 (also vor weni-
ger als 9 Monaten) gestellt wurden und nicht erledigt sind.
Die unter Ziffer III. aufgelisteten Anträge sind die Anträge, die in den Ratssitzungen bis ein-
schließlich am 16.05.2018 (also vor mehr als 9 Monaten) gestellt wurden und noch bearbeitet
werden.
Die unter Ziffer IV aufgelisteten Anträge sind mit dieser Vorlage erledigt, sofern sie nicht bereits
durch eine separate Beschlussfassung erledigt sind.
II.) Folgende Anträge wurden seit der Ratssitzung am 04.07.2018 gestellt (also vor weniger als 9
Monaten) und sind nicht erledigt:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0038/2018
04.07.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster
stärken
A-R/0040/2018
04.07.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Wohnen für junge Familien in Münster för-
dern – Schaffung von Wohneigentum unter-
stützen
A-R/0042/2018
04.07.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Wohnraum schaffen ohne Flächenversiege-
lung
A-R/0044/2018
04.07.2018
Ratsgruppe AfD Keine Kommerzialisierung kommunaler Da-
ten
Amt für Bürger- und
Ratsservice
20.03.2019
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Frau Smolka
Telefon: 492-3361
Smolka@stadt-muenster.de
- 2 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0045/2018
04.07.2018
SPD-Fraktion WLE: Reaktivierung der Schienenstrecke
richtig umsetzen
A-R/0046/2018
04.0.72018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit
der Bürgerschaft voranbringen
A-R/0047/2018
04.07.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
LKW-Abbiegesysteme für mehr Verkehrssi-
cherheit im städtischen Fuhrpark nachrüsten
A-R/0048/2018
04.07.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Hochschulstandort stärken, Wohnraumange-
bot für Studierende ausbauen
A-R/0050/2018
04.07.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Frakti-
on Bündnis 90/Die Grü-
nen/GAL
Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt
A-R/0051/2018
19.09.2018
FDP-Fraktion Weiterentwicklung eines einheitlichen „Müns-
terland-Azubi-Tickets“
A-R/0052/2018
19.09.2018
SPD-Fraktion Studentisches Wohnen konkret unterstützen
A-R/0053/2018
19.09.2018
SPD-Fraktion Wohnen am Gasometer
A-R/0054/2018
19.09.2018
SPD-Fraktion Ein Denkmal für den Frieden in der Friedens-
stadt
A-R/0055/2018
19.09.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Fahrradnutzung bei Beschäftigten steigern -
mit dem Dienstfahrrad zur Arbeit
A-R/0056/2018
19.09.2018
SPD-Fraktion Planungen zum Ausbau der Autobahnrastan-
lagen Münsterland-Ost/West hinterfragen
A-R/0066/2018
10.10.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mobilität im Alter stärken – selbstverständlich
selbständig
A-R/0067/2018
10.10.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Übernahme des Eigenanteils an den Be-
triebskosten von Elterninitiativen
A-R/0068/2018
10.10.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Studentischen Wohnraum effizienter schaffen
A-R/0069/2018
10.10.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Die Würde des Menschen ist unantastbar...
A-R/0070/2018
10.10.2018
SPD-Fraktion Stärkung des Radverkehrs – Fördermittel im
Rahmen der Kommunalrichtlinie 2019 nut-
zen!
A-R/0071/2018
10.10.2018
SPD-Fraktion Neugründung einer dritten städtischen Ge-
samtschule am Schulstandort Roxel
- 3 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0072/2018
12.12.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Gedenken an die verfolgten Homosexuellen
sowie den Internationalen Tag gegen Homo-
phobie (IDAHOT) in der Stadtgesellschaft
sichtbarer machen
A-R/0073/2018
12.12.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Öffentliche Wahrnehmung der Münsteraner
Städtepartnerschaften verbessern
A-R/0076/2018
12.12.2018
FDP-Fraktion Rückkehr zu G9: Den offenen Ganztag aus-
/aufbauen (OGS II)
A-R/0077/2018
12.12.2018
Ratsgruppe AfD Blau leuchtender Radweg schaffen
A-R/0078/2018
12.12.2018
Ratsgruppe AfD Diesel-Fahrverbote in Münster verhindern
A-R/0081/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Münster braucht die Verkehrswende - jetzt!
A-R/0082/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Eine Veranstaltungsfläche für Münster – oh-
ne Barrieren!
A-R/0083/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion 100 Millionen für den Wohnungsbau – Wohn-
und Stadtbau handlungsfähig erhalten!
A-R/0084/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Ein Gymnasium für Gremmendorf – Planung
jetzt beginnen!
A-R/0085/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Münster für alle – Städtebauförderung - So-
ziale Stadt für Berg Fidel beantragen
A-R/0086/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Konversion: Chancen für mehr preiswerten
Wohnungsbau nutzen!
A-R/0087/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Abbau prekärer Beschäftigung bei der Stadt
Münster fortführen!
A-R/0088/2018
12.12.2018
SPD-Fraktion Hausmeisterdienste neu organisieren –
Fremdaufträge reduzieren
A-R/0089/2018
12.12.2018
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Dem Elternwillen folgen und Münsters Ge-
samtschulen mit Qualität weiterentwickeln
A-R/0001/2019
13.02.2019
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Nichtöffentlichkeit explizit begründen
A-R/0002/2019
13.02.2019
Ratsgruppe AfD Ausbildung für Jugendliche attraktiv machen
– Münster stärkt sein Profil
A-R/0003/2019
13.02.2019
Ratsgruppe AfD Antisemitismus keinen Raum geben
A-R/0004/2019
13.02.2019
Ratsgruppe AfD Kiepenkerl-Ampelmännchen für Münster
A-R/0005/2019
13.02.2019
Ratsgruppe AfD Straßenbau revolutionieren – Einsatz von
recyceltem Material prüfen
A-R/0007/2019
13.02.2019
SPD-Fraktion Zweckentfremdung von Wohnraum stoppen
– Wohnraumschutzsatzung besser machen
- 4 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0008/2019
13.02.2019
Antrag der CDU-Fraktion und
der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Ein Kinder- und Jugendgesundheitszentrum
Kiesekampweg in Coerde entwickeln
A-R/0009/2019
13.02.2019
Ratsgruppe AfD Stickstoffkonzentration korrekt erfassen –
Münster misst selber
III.) Folgende Anträge wurden in den Ratssitzungen bis e inschließlich am 16.05.2018 (also vor
mehr als 9 Monaten) gestellt und sind nicht erledigt:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2011
16.02.2011
Fraktion DIE LINKE. Bessere Teilhabe im öffentlichen Leben für
ältere Menschen und Menschen mit
Behinderungen
- Ampelphasen angemessen gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eine Vorlage zur Beantwortung des Antrages A-R/0005/2011 wird in Abstimmung mit dem Ord-
nungsamt und Tiefbauamt vorbereitet.
Die zunächst für 2017 vorgesehene Vorlage musste wegen dringender Terminarbeiten (siehe
u. a. Vorlage V/0206/2016 „Erneuerung von 50 Lichtsignalanlagen aufgrund abgängiger Steu-
ergeräte“) zurückgestellt werden.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0025/2011
06.04.2011
CDU-Fraktion Martiniviertel stärken, Anbindung an Altstadt
verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die bisherige Vorlage „Hörster Parkplatz“ ruht - sie kommt mit Blick auf das vor allem auch mit
dieser Flächenentwicklung verknüpfte andere Antragsanliegen zu ggb. Zeit erneut auf die Ta-
gesordnung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
- 5 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0053/2011
13.07.2011
SPD-Fraktion Neue Unterbringung der Volkshochschule
prüfen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Dem Antragsanliegen folgend sollen immobilienwirtschaftliche Alternativen zur Unterbringung der
Volkshochschule am jetzigen Standort untersucht werden. Zur Zeit fokussieren sich diese Alter-
nativüberlegungen auf eine Unterbringung der VHS auf dem Hörster Parkplatz oder auf den Ver-
bleib am jetzigen Standort. Zwischenzeitliche Überlegungen anderer Art haben sich durch die
verstrichene Zeit erledigt.
Zum Gesamtkomplex ‚Unterbringung der VHS‘ liegen zahlreiche Anträge vor.
Antrag (A-R/0088/2017) von der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen/GAL „ Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen“
Antrag (A-R/0076/2017 der Ratsgruppe Piraten/ÖDP „Gute Arbeit der Volkshochschu-
le würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz“
Antrag (A-R/0017/2016) der SPD-Fraktion „Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-
Parkplatz“
Antrag (A-R/0048/2012) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL) „Verlässliche Wei-
terbildung in Münster – Volkshochschule als kommunales Weiterbildungszentrum
braucht eine sichere Arbeitsgrundlage“.
Antrag (A-R/0044/2012) der SPD-Fraktion „Neue Chancen für die außerschulische
Bildung: Perspektiven für die Volkshochschule und musikalische Bildung in Münster“
Antrag (A-R/0053/2011) der SPD-Fraktion „Neue Unterbringung der Volkshochschule
prüfen“
Im letzten Sachstandsbericht zu den Ratsanträgen hat die Verwaltung angekündigt, im 2. Halb-
jahr 2018 eine Richtungsentscheidung vorzubereiten. Dies ist mit der Vorlage V/0997/2018 „Die
vhs Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung“ geschehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Da eine abschließende Standortentscheidung mit der o.a. Vorlage noch nicht getroffen wurde,
sind die Anträge nur teilweise aufgegriffen, bzw. erledigt. Der Zeitpunkt für eine endgültige
Erledigung kann derzeit nicht abgeschätzt werden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2011
21.09.2011
CDU-Fraktion Photovoltaik-Anlagen auf Sportanlagen
fördern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Ratsantrag A-R/0046/2018 „Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft
voranbringen“ beinhaltet den Antrag A-R/0056/2011 „Photovoltaikanlagen auf Sportanlagen för-
dern“. Der Antrag A-R/0056/2011 wird deshalb nicht mehr separat durch die Sportverwaltung be-
antwortet, sondern durch die Beantwortung des Ratsantrages A-R/0046/2018, federführend vom
Amt für Immobilienmanagement in Zusammenarbeit mit dem Amt für Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit und dem Sportamt. Um diesen im Gesamten beantworten zu können, müssen
noch weitere Gespräche geführt werden. In Bezug auf die Förderung von Photovoltaikanlagen auf
Sportanlagen wurde zwischen den beteiligten Ämtern bereits ein Entwurf eines möglichen För-
derverfahrens entwickelt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
ca. Mitte 2019
- 6 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0067/2011
14.12.2011
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Jedem jungen Menschen ein (Aus-)
bildungsplatz
In gemeinsamer Verantwortung -
Anlaufstelle für Jugendliche am Übergang
Schule und Beruf
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ziel des Antrags ist die Einrichtung einer gemeinsamen Ausbildungsplatzberatung für alle Ju-
gendlichen an zentraler Stelle in der Stadt. Derzeit liegen unterschiedliche Arbeitsschritte vor,
zuletzt die Einrichtung einer Organisationsstruktur zur Umsetzung des Landesprogramms KAoA.
Unter Beteiligung des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien, des Amtes für Schule und
Weiterbildung und des Jobcenters erfolgen aktuell konzeptionelle Überlegungen für die Einrich-
tung einer Jugendberufsagentur.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Nach kooperativer inhaltlicher Abstimmung mit der Agentur für Arbeit beabsichtigt die Verwa l-
tung, im 1. Halbjahr 2019 den Gremien eine Vorlage zur Entscheidung vorzulegen.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0082/2011
14.12.2011
Gemeinsamer Antrag der CDU-
Fraktion, der SPD-Fraktion, der
FDP-Fraktion und der
Ratsgruppe UWG/ÖDP
Das Stadtmodell braucht ein Zuhause -
dem Münster-Modell einen Raum geben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Rat hat den zweimaligen Vorschlägen der Verwaltung – zuletzt vgl. Vorlage „Stadthaus 1“,
Rat 11.05.2016 - zur Erledigung des Antragsanliegens nicht folgen können – damit ist das An-
tragsanliegen weiterhin offen.
Aktuell ist eine Vorlage erarbeitet, das Antragsanliegen im Zuge der Neukonzeptionierung des
Stadthauses 1 zu berücksichtigen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Eine dementsprechende Vorlage V/1083/2018 ist für März/April 2019 in der Beratungskette.
- 7 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0044/2012
07.11.2012
SPD-Fraktion Neue Chancen für die außerschulische
Bildung: Perspektiven für die
Volkshochschule und die musikalische
Bildung in Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zum Gesamtkomplex ‚Unterbringung der VHS‘ liegen zahlreiche Anträge vor.
Antrag (A-R/0088/2017) von der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen/GAL „ Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen“
Antrag (A-R/0076/2017 der Ratsgruppe Piraten/ÖDP „Gute Arbeit der Volkshochschu-
le würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz“
Antrag (A-R/0017/2016) der SPD-Fraktion „Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-
Parkplatz“
Antrag (A-R/0048/2012) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL) „Verlässliche Wei-
terbildung in Münster – Volkshochschule als kommunales Weiterbildungszentrum
braucht eine sichere Arbeitsgrundlage“.
Antrag (A-R/0044/2012) der SPD-Fraktion „Neue Chancen für die außerschulische
Bildung: Perspektiven für die Volkshochschule und musikalische Bildung in Münster“
Antrag (A-R/0053/2011) der SPD-Fraktion „Neue Unterbringung der Volkshochschule
prüfen“
Im letzten Sachstandsbericht zu den Ratsanträgen hat die Verwaltung angekündigt, im 2. Halb-
jahr 2018 eine Richtungsentscheidung vorzubereiten. Dies ist mit der Vorlage V/0997/2018 „Die
vhs Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung“ geschehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Da eine abschließende Standortentscheidung mit der o. a. Vorlage noch nicht getroffen wurde,
sind die Anträge nur teilweise aufgegriffen, bzw. erledigt. Der Zeitpunkt für eine endgültige Erled i-
gung kann derzeit nicht abgeschätzt werden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0046/2012
07.11.2012
SPD-Fraktion Klinker und Klimaschutz in Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Kapazitäts- und prioritätsbedingt kann ein Aufgreifen des Themas frühestens mittel- bis lang-
fristig erfolgen – hierfür sind zudem wesentliche Fachbeiträge verschiedener Fachdezernate
erforderlich.
(Kein neuer Sachstand zur Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
- 8 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2012
12.12.2012
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Verlässliche Weiterbildung in Münster
Volkshochschule als kommunales
Weiterbildungszentrum braucht eine
sichere Arbeitsgrundlage
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zum Gesamtkomplex ‚Unterbringung der VHS‘ liegen zahlreiche Anträge vor.
Antrag (A-R/0088/2017) von der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen/GAL „ Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen“
Antrag (A-R/0076/2017 der Ratsgruppe Piraten/ÖDP „Gute Arbeit der Volkshochschu-
le würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz“
Antrag (A-R/0017/2016) der SPD-Fraktion „Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-
Parkplatz“
Antrag (A-R/0048/2012) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL) „Verlässliche Wei-
terbildung in Münster – Volkshochschule als kommunales Weiterbildungszentrum
braucht eine sichere Arbeitsgrundlage“.
Antrag (A-R/0044/2012) der SPD-Fraktion „Neue Chancen für die außerschulische
Bildung: Perspektiven für die Volkshochschule und musikalische Bildung in Münster“
Antrag (A-R/0053/2011) der SPD-Fraktion „Neue Unterbringung der Volkshochschule
prüfen“
Im letzten Sachstandsbericht zu den Ratsanträgen hat die Verwaltung angekündigt, im 2. Halb-
jahr 2018 eine Richtungsentscheidung vorzubereiten. Dies ist mit der Vorlage V/0997/2018 „Die
vhs Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung“ geschehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Da eine abschließende Standortentscheidung mit der o.a. Vorlage noch nicht getroffen wurde,
sind die Anträge nur teilweise aufgegriffen, bzw. erledigt. Der Zeitpunkt für eine endgültige
Erledigung kann derzeit nicht abgeschätzt werden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0054/2012
12.12.2012
SPD-Fraktion Albersloher Weg: Kosteneinsparung ohne
Leistungseinbußen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0833/2013 zur Beantwortung des Antrags A -R/0054/2012 ist 2013 in die Bera -
tung eingebracht und im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
angehalten worden auf Betreiben der Bezirksvertretung Südost. Seitdem ruht diese.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
- 9 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2013
06.02.2013
CDU-Fraktion Schlossplatzgestaltung voranbringen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eine Berichtsvorlage wurde gefertigt und von den Gremien zur Kenntnis genommen.
Zur Antragserledigung und angesichts der Projektbedeutung wären breite bürgerschaftliche
und gesellschaftliche Beteiligungsprozesse erforderlich (Kernfocus einer innerstädtischen Frei-
raum-Planung). Mit den aktuellen personellen Ressourcen ist dies weder bearbeitbar noch
leistbar.
Die Auseinandersetzung mit diesem in Wertigkeit und Funktion bedeutsamen historischen
Stadtraum wird aktuell aufgegriffen und eingebunden in der Perspektiventwicklung eines „Mas-
terplans Wissenschaftsstadt“ zwischen Altstadt und Gievenbeck.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0012/2013
13.03.2013
SPD-Fraktion Eine Internationalisierung der
Schullandschaft in Münster - für alle,
unabhängig vom Geldbeutel
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Teile des Antrags sind inhaltlich mit den Vorlagen V/0090/2014, V/0697/2014/1, V/0759/2015
sowie V0803/2016/1, V/0889/2017/1, V/0 627/2018 aufgegriffen worden. Ein weiterer Teil des
Antragsanliegens wurde zudem im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung in
einer repräsentativen Elternumfrage aufgegriffen. Die Ergebnisse wurden mit der Vorlage
V/0072/2018 den Fachausschüssen vorgelegt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Die Verwaltung wird dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung voraussichtlich im Mai 2019
den Status quo internationaler schulischer Angebote in Münster und evtl. identifizierte Han d-
lungsbedarfe vorlegen.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0019/2013
15.05.2013
CDU-Fraktion Gievenbecker Reihe: Konsequenzen
ziehen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Mit der Vorlage V/0417/2013 ist eine Aufbereitung des Sachstandes erfolgt und Hinweise zur
Durchführung (Organisation und Kommunikation) für künftige vergleichbare Projekte darge-
stellt worden. Zum weiteren Verfahren (Gievenbecker Reihe) wird die Verwaltung im Ältesten-
rat berichten.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet
- 10 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0020/2013
15.05.2013
SPD-Fraktion Münster auf dem Weg zu einer inklusiven
Bildungslandschaft
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In den letzten Quartalen sind mit den Vorlagen V/0085/2015 „Modellbaustein für schulische Inklu-
sion, Schule an der Beckstraße“; V/0847/2016 „Dauerhafte Einrichtung des gemeinsamen Ler-
nens zum Schuljahr 2017/18 an weiteren drei städtischen Schulen“ und V/0118/2017 „Klassenbil-
dung an der Melanchthonschule“ weitere Teilschritte vollzogen worden.
Nachdem im Herbst 2018 Eckpunkte zur Umsetzung des gemeinsamen Lernens erschienen
sind, liegt seit Ende Dezember auch die neue Mindestgrößenverordnung vor.
In der Konsequenz dessen bereitet die Verwal tung aktuell Beschlussvorlagen zur Uppenber g-
schule sowie zur Neuausrichtung des schulischen Lernortes ‚Schule an der Beckstraße‘ vor.
Dies sind weitere wichtige Meilensteine im Prozess der Gestaltung einer inklusiven Bildung s-
landschaft.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Eine abschließende Erledigung der Antragsinhalte ist zurzeit nicht absehbar.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2013
10.07.2013
CDU-Fraktion Jobs, Ausbildung, Integration, Leben =
JAIL
- Urbanes Leben in der JVA an der
Gartenstraße
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ende Januar 2018 hat der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW (Niederlassung Münster)
öffentlich kommuniziert, den Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Münster-Wolbeck errich-
ten zu wollen. Der BLB rechnet mit einer Inbetriebnahme der neuen JVA voraussichtlich im Jahr
2024.
Gem. Ratsbeschluss zur Vorlage V/0459/2018 (vgl. Beschlusspunkt 5.) hat die Stadt gegenüber
dem Land/BLB NRW ihr Interesse an einer städtebaulichen Entwicklung des Altstandortes be-
kundet. In diesem Kontext wird auch der Antrag A-R/0031/2013 berücksichtigt und in die weiteren
Planungsüberlegungen einbezogen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0113/2018 vom 26.02.2018 sowie der letzten
Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
- 11 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0043/2013
25.09.2013
CDU-Fraktion Parken auf dem Domplatz ohne Stau
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Abstimmung mit den externen Beteiligten dauert noch an.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0052/2013
11.12.2013
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Neue Verkehrsregelung -
Domplatz/Pferdegasse
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Bearbeitung steht im Kontext zum Antrag „Parken auf dem Domplatz ohne Stau“ (A -
R/0043/2013) und dauert an.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0022/2014
02.04.2014
SPD-Fraktion Münster inklusiv - ein Stadtplan für
Menschen mit und ohne Behinderungen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Thema ist zurzeit in Bearbeitung in Verbindung mit KOMM-Münster, weiteren Projekten (z.B.
wheelmap.org) und dem Sozialamt. Eine Beschlussvorlage an den ASSVW ist zurzeit in der ver-
waltungsinternen Abstimmung.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2019 vom 10.09.2018. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
- 12 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2014
10.12.2014
Gemeinsamer Antrag der SPD-
Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Die Grundschulen und die
weiterführenden Schulen als inklusive
Lebens- und Lernorte weiterentwickeln!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die schulische Inklusion ist ein langfristiger Prozess mit zahlreichen Zwischenetappen. Bisherige
wichtige Teilschritte sind mit den Vorlagen V/0085/2015 „Modellbaustein für schulische Inklusion,
Schule an der Beckstraße“ V/0847/2016 „Dauerhafte Einrichtung des gemeinsamen Lernens zum
Schuljahr 2017/18 an weiteren drei städtischen Schulen“ und V/0118/2017 „Klassenbildung an
der Melanchthonschule“ vollzogen worden.
Die auf Landesebene beabsichtigten Veränderungen in der Umsetzung der Inklusion sind abzu-
warten. Durch die in Aussicht gestellten Erlasse des Ministeriums für Schule und Bildung sind
hierzu weitere Beschlüsse zu erwarten.
Im Rahmen der Machbarkeitsstudien für die Erhöhung von Zügigkeiten sind die Musterraumpro-
gramme angepasst worden. Im Sinne von Zukunftsfähigkeit der Schulgebäude werden sowohl
Belange von Betreuung / Verpflegung als auch Inklusion räumlich berücksichtigt und die barriere-
freie Erschließung geprüft. Zudem werden bei anstehenden Schulbaumaßnahmen Inklusions-
maßnahmen berücksichtigt.
Insoweit ist das Anliegen des Antrages auf jeden Fall mit der Vorlage zu den Schulerweiterungs-
maßnahmen (V0705/2018) aufgegriffen worden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Mit Umsetzung der Schulerweiterungen/-Neubauten in den kommenden Jahren.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0006/2015
11.02.2015
SPD-Fraktion Wohnen am Hiltruper Bogen ermöglichen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zur Umsetzung des Planungsziels wurde ein sog. Störfallgutachten in Abstimmung mit der Fa.
BASF Coatings Ende Dezember 2015 beauftragt, der Abschluss des Gutachtens erfolgte im
Januar 2017. Die wesentlichen Ergebnisse wurden der BV Hiltrup in der Sitzung am 09.03.2017
und dem ASSVW in der Sitzung am 16.03.2017 bekannt gegeben.
Zwischenzeitlich wurde die erforderliche Änderung des Regionalplans Münsterland auf Anre-
gung der Stadt Münster von der Regionalplanungsbehörde durchgeführt. Der Regionalrat hat
am 18.12.2017 die Aufstellung der 9. Änderung des Regionalplanes Münsterland beschlossen.
Die Bekanntmachung der Regionalplanänderung im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW ist am
16.05.2018 erfolgt.
Im Rahmen der Fortschreibung des Baulandprogramms der Stadt Münster ist die mögliche Ent-
wicklung dieses potenziellen neuen Baugebietes am Hiltruper DEK-Bogen gem. Ratsbeschluss
vom 04.07.2018 zur Vorlage V/0207/2018 in die „Stufe 2 (Flächensicherung)“ (vgl. Anlage 1 und
3 der V/0207/2018) aufgenommen worden.
Nach erfolgreichem Abschluss der liegenschaftlichen Erwerbsverhandlungen gem. SoBoMü
kann anschließend die konkrete Aktivierung dieses Baugebietes beginnen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
in 2019
- 13 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2015
25.03.2015
CDU-Fraktion (Wohn-) Mobil in der Stadt - mehr
Stellplätze für Wohnwagen und
Wohnmobile schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der abschließende Beschluss zur planungsrechtlich erforderlichen 80. Änderung des FNP erfolg-
te am 04.07.2018 gem. der Vorlage V/0364/2018. Die Bekanntmachung der Genehmigung im
Amtsblatt der Stadt Münster erfolgte am 28.09.2018. Seitdem ist die 80. FNP-Änderung rechts-
wirksam.
Vom Amt 23 wird eine zielgerichtete Ausschreibung des städtischen Grundstücks am Wilhelms-
havenufer vorbereitet.
Für das sich anschließende Ausschreibungsverfahren bis zur Vergabe-Entscheidung kann von
einem Zeitraum von etwa einem Jahr ausgegangen werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
in 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0051/2015
16.09.2015
CDU-Fraktion Münster wird familienfreundlichste Stadt
Deutschlands - Städtische Förderung für
eigene vier Wände verbessern!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Amt für Wohnungswesen und Quatiersentwicklung hatte den Entwurf der Vorlage „städt. E i-
genheimförderung“ rechtzeitig vor den Haushaltsplanberatungen 2019 vorgelegt. Die Vorlage
befindet sich derzeit in der Verwaltungsabstimmung.
Herr Peck hat die antragstellende Fraktion hierzu angesprochen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2015
16.09.2015
SPD-Fraktion Handorf: Sportplatz zügig verlagern und
Wohnraum schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Bebauungsplan Nr. 561 Handorf - Sportanlagen östlich der Hobbeltstraße wurde vom Rat
am 31.01.2018 als Satzung beschlossen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt
Münster am 9. Februar trat der Plan in Kraft.
Das Verfahren zur Entwicklung eines neuen Wohnstandortes auf dem alten Sportgelände ist
angelaufen. Mit Abschluss des Bebauungsplanverfahrens für das neue Wohngebiet soll auch
über den Antrag A-R/0056/2015 abschließend entschieden werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Verbleibend und mit Blick auf die Wohnzielrichtung des Antrages mit Abschluss des Bebau-
ungsplanverfahrens zur Entwicklung eines neuen Wohnstandortes auf dem alten Sportgelän-
de. Eine frühzeitige Information und Beteiligung der Bürgerschaft hat als ein Verfahrensbe-
standteil im Februar 2019 bereits stattgefunden.
- 14 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0066/2015
16.12.2015
CDU-Fraktion Zusätzlichen Parkraum aktivieren, um
Münster als Einkaufsstadt attraktiv zu
halten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Vorlage ist in Bearbeitung.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806 /2018 vom 10.09.2018. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Wird im Masterplan Mobilität Münster 2035+ im Kontext Parkraumkonzept/Parkraum-
management bearbeitet.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0068/2015
16.12.2015
CDU-Fraktion Perspektive für eine Verkehrsentlastung
Roxels schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Nach Rücksprachen mit dem NRW-Ministerium für Verkehr wird nach städtischem Antrag eine
Förderung der Maßnahme geprüft. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang mit dem
Grunderwerb beginnen und erstellt eine aktuelle Verkehrsplanung zu dem beschlossenen und
rechtskräftigen B-Plan innerhalb der B-Plan-Grenzen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Planungsbeschluss Verkehrstechnischer Entwurf „Verteilerstraße Roxel“ für den ASSVW am
28.03.2019 in Vorbereitung
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2016
17.02.2016
Ratsgruppe Piraten/ÖDP
Für mehr Lebensqualität: ÖPNV stärken
und Attraktivität emmissionsfreier Fortbe-
wegung erhöhen!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In Bearbeitung
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
- 15 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2016
11.05.2016
SPD-Fraktion Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-
Parkplatz
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zum Gesamtkomplex ‚Unterbringung der VHS‘ liegen zahlreiche Anträge vor.
Antrag (A-R/0088/2017) von der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen/GAL „ Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen“
Antrag (A-R/0076/2017 der Ratsgruppe Piraten/ÖDP „Gute Arbeit der Volkshochschu-
le würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz“
Antrag (A-R/0017/2016) der SPD-Fraktion „Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-
Parkplatz“
Antrag (A-R/0048/2012) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL) „Verlässliche Wei-
terbildung in Münster – Volkshochschule als kommunales Weiterbildungszentrum
braucht eine sichere Arbeitsgrundlage“.
Antrag (A-R/0044/2012) der SPD-Fraktion „Neue Chancen für die außerschulische
Bildung: Perspektiven für die Volkshochschule und musikalische Bildung in Münster“
Antrag (A-R/0053/2011) der SPD-Fraktion „Neue Unterbringung der Volkshochschule
prüfen“
Im letzten Sachstandsbericht zu den Ratsanträgen hat die Verwaltung angekündigt, im 2. Halb-
jahr 2018 eine Richtungsentscheidung vorzubereiten. Dies ist mit der Vorlage V/0997/2018 „Die
vhs Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung“ geschehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Da eine abschließende Standortentscheidung mit der o.a. Vorlage noch nicht getroffen wurde,
sind die Anträge nur teilweise aufgegriffen, bzw. erledigt. Der Zeitpunkt für eine endgültige Erledi-
gung kann derzeit nicht abgeschätzt werden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2016
11.05.2016
Fraktion DIE LINKE. Vorrang für Natur- und Vogelschutz in den
Rieselfeldern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag beinhaltet 2 Antragsanliegen:
1. Rund um das Vogelschutzgebiet Rieselfelder ist für Windkraftanlagen über 50 m Bauhöhe ein
Abstand von mindestens 1.200 m einzuhalten.
2. Die Straßen Coermühle und Hessenweg werden im Bereich der Rieselfelder schnellstmöglich
für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Punkt 1: erledigt
Punkt 2: Am 09.01.2018 fand ein Gespräch im Kreise des Ältestenrates der BV Nord, sowie der
Ratsmitglieder des Bezirkes und Vertretern der Verwaltung statt. Zusammenfassend wurde daher
vereinbart, zunächst die angestellten Überlegungen in die jeweiligen Ratsfraktionen zu geben und
dort zu beraten. Die Ergebnisse der Gespräche in den Fraktionen liegen noch nicht vor.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
- 16 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0023/2016
11.05.2016
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Starke Quartiere – Starke Menschen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Konzept zur nachhaltigen Quartiersentwicklung und zum Quartiersmanagement wurde er-
stellt und dem Rat zur Beschlussfassung am 04.07.2018 vorgelegt. Im Rahmen der Umsetzung
des Konzeptes sollte auch der Antrag „Starke Quartiere – Starke Menschen“ aufgegriffen werden.
Die ursprüngliche Vorlage V/0525/2018 ist nicht entschieden worden. Das weitere Verfahren soll-
te in Absprache mit der antragstellenden Fraktion geklärt werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2016
29.06.2016
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Handlungsspielräume für zukünftige G e-
nerationen erhalten!
Antrag I: Städtische Grundstücke und I m-
mobilien bleiben im Eigentum der Stadt
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Durch die inhaltliche Nähe zum Thema Reaktivierung des Instrumentes des Erbbaurechtes, das
sich aus den Fragestellungen des Ausschusses für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches
Flächenmanagement ergeben hat, soll dieser Antrag im Rahmen der Vorlage Erbbaurechte be-
handelt werden.
Das Themenfeld Erbbaurechte kann nach Wertung der noch ausstehenden Rückmeldungen aus
dem Kreis der liegenschaftspolitischen Sprecher dem VV und nachfolgend den politischen Gre-
mien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
3. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0029/2016
29.06.2016
SPD-Fraktion Suchtprävention stärken – Betroffenen
und Angehörigen helfen – Profiteur*innen
über Wettbürosteuer an den Kosten bete i-
ligen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat hierzu die Vorlagen V/1013/2017 und V/1005/2018 vorgelegt. Die letztge-
nannte Vorlage befindet sich derzeit im Beratungsgang (Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Ge-
sundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung / Haupt- und Finanzausschuss).
voraussichtlich abgearbeitet am:
03.04.2019
- 17 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0039/2016
29.06.2016
Gemeinsamer Antrag der Fra k-
tion Bündnis 90/Die Gr ü-
nen/GAL und der CDU-Fraktion
Qualitätsoffensive: Die (gute) offene Ganz-
tagsschule
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag ist weitgehend aufgegriffen und erledigt. Eine abschließende Befassung soll im 4.
Quartal 2019 durch einen OGS-Fachbericht erfolgen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0041/2016
28.09.2016
SPD-Fraktion Ein Auszubildenden -Wohnheim für Mün s-
ter
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat im Rahmen intensiver Gespräche mit Vertretern der Kolpingjugend und des
Diözesanverbandes verschiedene Grundstücksoptionen für die Realisierung des Projektes g e-
prüft. Eine Option ist der Stadthafen Nord; das Projekt ist im Entwurf der mit den Investoren zu
verhandelnden Rahmenvereinbarung dargestellt.
Das Verfahren ist bekanntlich nicht abgesch lossen, die weitere Bearbeitung des Antrages ist
sinnvoll.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0045/2016
16.11.2016
Gemeinsamer Antrag der Fra k-
tion Bündnis 90/Die Gr ü-
nen/GAL und der CDU-Fraktion
Entwicklung eines Masterplans zur fl ä-
chendeckenden Freifunk -Nutzung in
Münster. Mit Freifunk Medienkompetenz
und Teilhabe erhöhen.
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Thema Freifunk ist im Zusammenhang mit den Bereichen WLAN, Breitband und Mobilfunk
zu betrachten. Zu diesem umfassenden Themenkomplex gab es weitere Ratsanträge, deren
Ergebnis der Prüfung den politischen Gremien im Dezember 2018 vorgestellt wurde. Da hi n-
sichtlich des A ntrags zum Masterplan Freifunk noch offene Fragen zu klären sind, erfolgt die
Mitteilung hierzu im 1. Halbjahr 2019.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2019
- 18 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0047/2016
16.11.2016
Fraktion Bündnis 90/Die Gr ü-
nen/GAL
Gemeinschaftsorientiertes und genosse n-
schaftliches Wohnen in Münster fördern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung erarbeitet derzeit ein Konzept zur besonderen Förderung des gemeinschaftsori-
entierten Wohnens. Dabei werden auch die Anliegen des Ratsantrages „Gemeinschaftsorientier-
tes und Genossenschaftliches Wohnen verstärkt fördern und gemeinwohlorientierte Investoren
bzw. Baugemeinschaften verstärkt unterstützen“ vom 18.10.2017 (A-R/0075/2017) aufgegriffen.
Die zum Haushaltsjahr 2019 auf Antrag der CDU- und der GAL-Fraktionen zur Verfügung gestell-
ten Mittel können hier zur Beauftragung externer Expertise genutzt werden. Ein erstes Treffen mit
den Baugruppen hat am 23.1.2019 stattgefunden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2016
16.11.2016
SPD-Fraktion Münster ist Vielfalt! Leitbild und integrie r-
tes Handlungskonzept gegen Gruppenb e-
zogene Menschenfeindlichkeit
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag zielt auf ein gesamtstädtisches Leitbild und ein umfangreiches Handlun gskonzept in
vielschichtigen Themenbereichen, in denen viele Ämter und Einrichtungen sowie externe Akteure
intensiv zu beteiligen sind.
Durch die Neuorganisation im Migrationsbereich hat sich die Bearbeitung des Antrages verzögert,
so dass verwaltungsintern noch keine Abstimmung zum Prozess erreicht werden konnte.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Halbjahr 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0001/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion Gievenbeck in den Fokus nehmen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat den Antrag noch nicht bearbeiten können. Einzelpunkte des Antrags wird die
Verwaltung im 1. Halbjahr 2019 zunächst mit den Trägern erörtern, die soziale Angebote in Gie-
venbeck bereitstellen und hierzu Ende des 2. Quartals 2019 berichten.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Der ASSGVAf wurde am 12.09.2018 über die nächsten Verfahrensschritte informiert.
Bericht zum Verfahrensstand und weitere Perspektiven voraussichtlich im 2. Quartal 2019
- 19 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion Bahnhaltepunkte barrierefrei machen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Vor Aufnahme der Planungen für einen barrierefreien Ausbau der Haltepunkte Sprakel, Albachten
und Amelsbüren ist eine grundsätzliche Machbarkeitsstudie erforderlich. Diese soll an ein privates
Ingenieurbüro vergeben werden. Die Auftragsvergabe wird zeitnah erfolgen.
Der Antrag wurde am 22.02 2017 an den ASSVW verwiesen. Er wird zusammen mit dem inhalts-
gleichen Antrag A-R/0009/2017 bearbeitet.
Für die Mai-Sitzungskette befindet sich eine Vorlage in Vorbereitung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion Neue Chancen für Münster: Eine Stadtbahn
für unsere Stadt
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde mit den Anträgen A-R/0012/2017 und A-R/0054/2017 in der Vorlage
V/0802/2017 Masterplan „Mobilität Münster 2035+“ zusammengefasst. Diese Vorlage zeigt das
Verfahren zur Bearbeitung der drei Ratsanträge auf. Sie wurde am 06.12.2017 vom Haupt- und
Finanzausschuss der Stadt Münster beschlossen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2020 gemäß Vorlage V/0802/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion Schritt halten mit der technischen Entwick-
lung – technische Ausstattung unserer Be-
rufskollegs verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Antragsanliegen wird im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung für die Berufs-
kollegs in Münster berücksichtigt. Der Planungsabschluss ist für 2020 vorgesehen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
voraussichtlich 2020
- 20 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0007/2017
22.02.2017
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Inklusion erfolgreich gestalten, Zeit für eine
Bestandsaufnahme nehmen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Im Rahmen der umfassenden Elternumfrage bei Primar- und Sekundarstufeneltern sind auch die
Themenaspekte „Gemeinsames Lernen“ und „Inklusion“ abgefragt worden. Die Ergebnisse der
Umfrage wurden in einer Vorlage den Fachausschüssen im I. Quartal 2018 vorgelegt. Die von
Seiten der Landesregierung angekündigten neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen bleiben
abzuwarten.
Damit sind Anliegen des Antrags aufgegriffen.
Die von Seiten der Landesregierung angekündigten neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen
bleiben abzuwarten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2019 durch Neuregelungen im gemeinsamen Lernen sowie einer neuen Aufste l-
lung der Förderschullandschaft
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0009/2017
22.03.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Bahnhaltepunkte in Münster barrierefrei
ausbauen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Vor Aufnahme der Planungen für einen barrierefreien Ausbau der Haltepunkte Sprakel, Albachten
und Amelsbüren ist eine grundsätzliche Machbarkeitsstudie erforderlich. Diese soll an ein privates
Ingenieurbüro vergeben werden. Die Auftragsvergabe wird zeitnah erfolgen.
Der Antrag wurde am 22.03.2017 an den ASSVW verwiesen. Er wird zusammen mit dem inhalts-
gleichen Antrag A-R/0003/2017 bearbeitet.
Für die Mai-Sitzungskette befindet sich eine Vorlage in Vorbereitung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0012/2017
22.03.2017
FDP-Fraktion Verkehr 2035 - ein Gesamtkonzept für die
wachsende Stadt erstellen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde mit den Anträgen A-R/0004/2017 und A-R/0054/2017 in der Vorlage
V/0802/2017 zusammengefasst. Diese Vorlage zeigt das Verfahren zur Bearbeitung der drei
Ratsanträge auf. Sie wurde am 06.12.2017 vom Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Münster
beschlossen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2020 gemäß Vorlage V/0802/2017
- 21 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2017
22.03.2017
SPD-Fraktion Hammer Straße gemeinsam planen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das gegenüber Bund und Land beantragte Umstufungsverfahren zur B 54 ist abgeschlossen. Die
planerischen Überlegungen können wieder aufgenommen werden.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0015/2017
22.03.2017
SPD-Fraktion Masterplan für Handorf – Stadtteilzukunft
gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag Nr. A-R/0015/2017 wurde am 06.12.2017 vom HFA an den ASSVW (sh. Vorlage
V/0703/2017) verwiesen.
In der Bearbeitung des o.g. Antrages soll auch der Antrag der Bezirksvertretung Münster-Ost
“Neuen Stadtteilrahmenplan für die Stadtteile Gelmer, Mariendorf, Sudmühle und Handorf erstel-
len“ (A-O/0015/2016) inhaltlich mit einbezogen.
Der HFA hat zur Kenntnis genommen, dass die Bearbeitung der o.g. Anträge zunächst zurückge-
stellt wird und dass über die Erarbeitung eines „Masterplanes / Stadtteilrahmenplanes“ – in Ab-
hängigkeit von den Ergebnissen der Planungswerkstatt 2030 und den sich daraus ergebenden
Handlungsaufträgen – auf der Grundlage einer Vorlage an den ASSVW voraussichtlich im 2.
Quartal 2018 entschieden werden soll.
Dementsprechend hat der ASSVW am 21.06.2018 gem. der Vorlage V/0391/2018 (vgl. Be-
schlusspunkt 2.3) beschlossen, für den Stadtteil Handorf mit der Erarbeitung eines Stadtteilent-
wicklungskonzeptes zu beginnen, sobald die erforderlichen immissionsschutzrechtlichen und lie-
genschaftlichen Fragestellungen für die geplante, größere Wohnbaufläche, die im Rahmen der
Planungswerkstatt 2030 identifiziert worden ist und Eingang in das Wohnungssiedlungsflächen-
konzept 2030 gefunden hat, abschließend geklärt sind.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
in 2019
- 22 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Bahnhaltepunkt in Nienberge-Häger weiter
verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwurfsplanung befindet sich derzeit in Bearbeitung.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806 /2018 vom 10.09.2018 Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0025/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
SPD-Fraktion, der Ratsfraktion
DIE LINKE und der Ratsgrup-
pe Piraten/ÖDP
Speckbrett als Teil der Münsterschen Sport-
landschaft verankern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Bezüglich sowohl der Weiterentwicklung von Speckbrettplätzen als auch der laufenden Pflege und
Unterhaltung erarbeitet das Sportamt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Grünflächen Umwelt
und Nachhaltigkeit ein Arbeitspapier, das die jeweiligen Umsetzungsschritte beinhaltet. Die Ergeb-
nisse wird die Sportverwaltung den Mitgliedern des Sportausschusses im Rahmen einer Berichts-
vorlage mitteilen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
ca. Mitte 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Für Münsters Zukunft: Nachhaltigkeit planen
und sozial gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Momentan wird der Datenpool aus den verschiedenen Themenbereichen aufgebaut und für die
Veröffentlichung / Nutzung vorbereitet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
- 23 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2017
17.05.2017
FDP-Fraktion Wohnungsbau weiter beschleunigen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde vom Rat am 17.05.2017 an den ASSVW verwiesen.
Die Antragsinhalte erfordern eine umfangreiche Prüfung. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0113/2018 vom 26.02.2018 sowie der letzten
Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0034/2017
12.07.2017
FDP-Fraktion Umfrage: Interesse an Kinderbetreuung wäh-
rend der Gremiensitzungen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0199/2019 – Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen - wird voraussichtlich
am 27.03.2019 im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien behandelt. Mit Beschluss der
Vorlage ist der Antrag erledigt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
27.03.2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0036/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Verbesserung der Radwegeverbindung zwi-
schen Münster und Lüdinghausen sowie
Münster und Ibbenbüren
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Es müssen weitere verwaltungsinterne Abstimmungsgespräche geführt werden.
Es ist eine Grundsatzvorlage zum Ausbau des DEK-Betriebsweges in Vorbereitung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
- 24 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0038/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Eine umweltverträglichere Landwirtschaft
durch Förderung von Pufferstreifen am Ge-
wässerrand
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Mit dem Antrag sind grundlegende liegenschaftlich-strategische Aspekte verbunden, die bislang
aus Gründen fehlender Personalkapazitäten beim Amt für Immobilienmanagement nicht bearbeitet
werden konnten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0044/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Wertstofftonne jetzt einführen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung bereitet für die Sitzung des Rates am 03.04.2019 eine Beschlussvorlage vor
(V/0177/2019), mit der auch dieser Ratsantrag erledigt werden soll. Aktuell ist allerdings nicht a b-
sehbar, ob die Vorlage tatsächlich in dieser Form am 03.04. (mit vorheriger Sondersitzung des BA -
AWM am 26.03.) beschlussreif ist.
Hintergrund ist das kurzfristige Ausscheiden des dualen Systems der Kölner Recycling Kontor Dual
GmbH aus dem Entsorgungsmarkt zum 31.03.2019. RKD ist der bis herige Ausschreibungsführer
für die Stadt Münster. Ein neuer Verhandlungsführer ist bisher nicht benannt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0054/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Masterplan für eine nachhaltige Verkehrsinf-
rastruktur: Mobilität und Verkehr für eine
wachsende Stadt weiterentwickeln durch
Vernetzung
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde mit den Anträgen A-R/0004/2017 und A-R/0012/2017 in der Vorlage
V/0802/2017 Masterplan „Mobilität Münster 2035+“ zusammengefasst. Diese Vorlage zeigt das
Verfahren zur Bearbeitung der drei Ratsanträge auf. Sie wurde am 06.12.2017 vom Haupt- und
Finanzausschuss der Stadt Münster beschlossen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2020 gemäß Vorlage V/0802/2017
- 25 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0055/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Programm zur Förderung der E-Mobilität in
Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0058/2017
20.09.2017
SPD-Fraktion Bewegung fördern: Vereinsgebundener Sport
in Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Sportamt hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit eine
Grundlagenermittlung zu vorhandenen und geplanten Maßnahmen im Bereich des vereinsungebun-
denen Sports in Münster durchgeführt. Derzeit findet eine Bedarfsermittlung über weitere, zu entwi-
ckelnde Maßnahmen statt, die anschließend zwischen dem Sportamt, dem Amt für Grünflächen,
Umwelt und Nachhaltigkeit, dem Amt für Immobilienmanagement und dem Amt für Stadtentwick-
lung, Stadtplanung, Verkehrsplanung abgestimmt und weiterentwickelt wird. Als Ergebnis dieses
Prozesses wird die Sportverwaltung eine Berichtsvorlage über den aktuellen Sachstand und über
potentielle Entwicklungsmöglichkeiten erstellen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
ca. Ende 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0064/2017
20.09.2017
SPD-Fraktion Freiwillige Feuerwehr Münster fördern durch
bezahlbares Wohnen für Einsatzkräfte
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In den aktuellen Vermarktungen von Einfamilienhausgrundstücken in Baugebieten nach städt i-
scher Vergaberichtlinie soll der Einfluss des Ehrenamtes bei der Vergabeentscheidung unte r-
sucht werden.
Bzgl. der Prüfung, ob beim Bau neuer FWGH mehr Wohnungen für Mitglieder der Frei willigen Feu-
erwehr geschaffen werden können, hat eine Abstimmung zwischen den Ämtern 23,37,63 stattg e-
funden. Im Ergebnis wurde festgehalten, dass max. 2 Wohnungen als Betriebswohnungen realisiert
werden könnten.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2019
- 26 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0068/2017
18.10.2017
SPD-Fraktion Ehrenamtliches Engagement in Münster
stärken – leichteren Zugang zum Messe und
Congress Centrum Halle Münsterland ermög-
lichen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Anliegen wurde auf Umsetzbarkeit bei der Beteiligungsgesellschaft geprüft. Verwaltungsseitig
fehlen aktuell die Ressourcen, um die Unterlagen zur Beanspruchung der vorhandenen Veranstal-
tungskapazitäten der Halle auszuwerten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Halbjahr 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0075/2017
18.10.2017
CDU-Fraktion und Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Gemeinschaftsorientiertes und Genossen-
schaftliches Wohnen verstärkt fördern und
gemeinwohlorientierte Investoren bzw. Bau-
gemeinschaften verstärkt unterstützen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung erarbeitet derzeit ein Konzept zur besonderen Förderung des gemeinschaftsorien-
tierten Wohnens. Dabei werden auch die Anliegen des Ratsantrages „Gemeinschaftsorientiertes
und Genossenschaftliches Wohnen verstärkt fördern und gemeinwohlorientierte Investoren bzw.
Baugemeinschaften verstärkt unterstützen“ vom 18.10.2017 (A-R/0075/2017) aufgegriffen. Die zum
Haushaltsjahr 2019 auf Antrag der CDU- und der GAL-Fraktionen zur Verfügung gestellten Mittel
können hier zur Beauftragung externer Expertise genutzt werden. Ein erstes Treffen mit den Bau-
gruppen hat am 23.1.2019 stattgefunden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0076/2017
13.12.2017
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Gute Arbeit der Volkshochschule würdigen –
Neubau auf dem Hörster Parkplatz auf den
Weg bringen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zum Gesamtkomplex ‚Unterbringung der VHS‘ liegen zahlreiche Anträge vor.
Antrag (A-R/0088/2017) von der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen/GAL „ Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen“
Antrag (A-R/0076/2017 der Ratsgruppe Piraten/ÖDP „Gute Arbeit der Volkshochschule
würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz“
Antrag (A-R/0017/2016) der SPD-Fraktion „Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-
Parkplatz“
Antrag (A-R/0048/2012) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL) „Verlässliche Wei-
terbildung in Münster – Volkshochschule als kommunales Weiterbildungszentrum
braucht eine sichere Arbeitsgrundlage“.
- 27 -
V/0126/2019
Antrag (A-R/0044/2012) der SPD-Fraktion „Neue Chancen für die außerschulische Bil-
dung: Perspektiven für die Volkshochschule und musikalische Bildung in Münster“
Antrag (A-R/0053/2011) der SPD-Fraktion „Neue Unterbringung der Volkshochschule
prüfen“
Im letzten Sachstandsbericht zu den Ratsanträgen hat die Verwaltung angekündigt, im 2. Halbjahr
2018 eine Richtungsentscheidung vorzubereiten. Dies ist mit der Vorlage V/0997/2018 „Die vhs
Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung“ geschehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Da eine abschließende Standortentscheidung mit der o.a. Vorlage noch nicht getroffen wurde, sind
die Anträge nur teilweise aufgegriffen, bzw. erledigt. Der Zeitpunkt für eine endgültige Erledigung
kann derzeit nicht abgeschätzt werden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0078/2017
13.12.2017
Ratsgruppe AfD Altersangaben bei unbegleiteten minderjähri-
gen Ausländern mit wissenschaftlichen Me-
thoden überprüfen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage ist fertiggestellt und wird voraussichtlich im 2. Quartal 2019 in den Gremien beraten
(V/0243/2019, AKJF 27.03.2019, HFA 03.04.2019)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0079/2017
13.12.2017
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Personelle Engpässe nutzen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0198/2019 befindet sich zur Beratung in den Gremien (Betriebsausschuss citeq und
Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit). Mit Beschluss der Vorlage im Ausschuss für
Personal, Organisation, Sicherheit und E-Government am 02.04.2019 ist der Antrag erledigt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
02.04.2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0082/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Eine Stadtentwicklungsgesellschaft für Müns-
ter
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird in Teilen bereits durch die Tätigkeit der KonvOY GmbH im Rahmen des Konversi-
onsprozesses in der Stadt Münster aufgegriffen. Einzelne Aspekte des Antrages werden derzeit
verwaltungsintern noch abgestimmt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2019
- 28 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0086/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Wohnen muss bezahlbar werden – Für eine
grundlegende Überprüfung und Absenkung
von Baustandards und Vorgaben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Derzeit prüfen die beteiligten Fachämter 61, 63, 66 und 67 die im Antrag genannten Vorschläge.
Bislang liegen noch nicht alle Rückmeldungen der Fachämter - trotz Erinnerung – vor.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018. Ab arbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0087/2017
13.12.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ein Musikcampus für Münster – Perspektiven
für das Martiniviertel
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die bisherige Vorlage „Hörster Parkplatz“ der Verwaltung ruht – sie kommt mit Blick auf das vor
allem auch mit dieser Flächenentwicklung verknüpfte Antragsanliegen erst nach einer grundsätzlich
herbeizuführenden Standortentscheidung zu einem Musikcampus erneut auf die Tagesordnung.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0806/2018 vom 10.09.2018.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0088/2017
13.12.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zum Gesamtkomplex ‚Unterbringung der VHS‘ liegen zahlreiche Anträge vor.
Antrag (A-R/0088/2017) von der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen/GAL „ Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen“
Antrag (A-R/0076/2017 der Ratsgruppe Piraten/ÖDP „Gute Arbeit der Volkshochschule
würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz“
Antrag (A-R/0017/2016) der SPD-Fraktion „Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-
Parkplatz“
Antrag (A-R/0048/2012) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL) „Verlässliche Wei-
terbildung in Münster – Volkshochschule als kommunales Weiterbildungszentrum
braucht eine sichere Arbeitsgrundlage“.
Antrag (A-R/0044/2012) der SPD-Fraktion „Neue Chancen für die außerschulische Bil-
dung: Perspektiven für die Volkshochschule und musikalische Bildung in Münster“
Antrag (A-R/0053/2011) der SPD-Fraktion „Neue Unterbringung der Volkshochschule
prüfen“
- 29 -
V/0126/2019
Im letzten Sachstandsbericht zu den Ratsanträgen hat die Verwaltung angekündigt, im 2. Halbjahr
2018 eine Richtungsentscheidung vorzubereiten. Dies ist mit der Vorlage V/0997/2018 ‚ Die vhs
Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung‘ geschehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Da eine abschließende Standortentscheidung mit der o.a. Vorlage noch nicht getroffen wurde, sind
die Anträge nur teilweise aufgegriffen, bzw. erledigt. Der Zeitpunkt fü r eine endgültige Erledigung
kann derzeit nicht abgeschätzt werden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0001/2018
31.01.2018
FDP-Fraktion Ein City-Logistic-Center – Baustein in einem
zukunftsfähigen Mobilitäts-Angebot in Müns-
ter
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird im Masterplan Mobilität Münster 2035+ als Teilprojekt integriert.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2020 gemäß Vorlage V/0802/2017
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2018
31.01.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Neubau der DEK Brücke Wolbecker Straße
Begründung zum Bearbeitungsstand:
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2018
31.01.2018
SPD-Fraktion Für die Gesundheit der Menschen und für
mehr Artenvielfalt: Die Verwendung von Gly-
phosat in Münster einschränken
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Mit dem Antrag sind grundlegende liegenschaftlich-strategische Aspekte verbunden, die bislang
aus Gründen fehlender Personalkapazitäten beim Amt für Immobilienmanagement nicht bearbeitet
werden konnten. Gleichwohl wurde bei der Neuverpachtung von städtischen Flächen (Unterpunkt
des Antrages 2.2.3.) eine 9 ha große Fläche für ökologischen Landbau ausgeschrieben.
voraussichtlich abgearbeitet am:
3. Quartal 2019
- 30 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0007/2018
31.01.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Entwicklung eines Qualitätsmanagements für
Sprachkurse für Flüchtlinge
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage wird zurzeit erstellt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
3. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0010/2018
31.01.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Wohnraum für Menschen mit Pflege- und
Unterstützungsbedarf schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Konzept zur nachhaltigen Quartiersentwicklung und zum Quartiersmanagement wurde erstellt
und dem Rat zur Beschlussfassung am 04.07.2018 vorgelegt. Im Rahmen der Umsetzung des
Konzeptes sollte auch der Antrag „Wohnraum für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf
schaffen” “ aufgegriffen werden. Die ursprüngliche Vorlage V/0525/2018 ist nicht beraten worden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Das weitere Verfahren sollte in Absprache mit den antragstellenden Fraktionen geklärt werden.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0013/2018
14.03.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Eine Konferenz für den Hiltruper See
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0816/2018 zur Beantwortung des Antrags A-R/0013/2018 bzw. zum wortgleichen
Antrag A-H/0006/2018 wurde in die Beratung eingebracht. Die Bezirksvertretung Hiltrup empfahl
dem Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen einstimmig, den Beschlussvor-
schlag der Verwaltung abzulehnen. In der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz
und Bauwesen am 29.01.2019 wurde die Vorlage von der Tagesordnung abgesetzt. Im März findet
ein Gespräch mit den Vertretern der Fraktionen aus der BV-Hiltrup und dem AUKB zum weiteren
Verfahren statt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
3. Quartal 2019
- 31 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0015/2018
14.03.2018
Ratsgruppe AfD
Masterplan Sanierung Sportpark Sentruper
Höhe
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag greift drei Arbeitsschwerpunkte auf, die aktuell von der Verwaltung genauer untersucht
werden:
1. Sanierung und Neubau der baufälligen Gebäude für Umkleiden und Duschen.
2. Neupflasterung des Verbindungsweges zwischen Sentruper Straße und dem Aasee. Neug e-
pflastert wird sowohl der Abschnitt parallel zum Hauptplatz, als auch der quer hierzu verlaufen-
de Abschnitt in Richtung Trimm-Dich-Pfad.
Der dritte Arbeitsschwerpunkt, die Ausleuchtung der 400 m Laufbahn um das Hauptspielfeld für
die Sportlerinnen und Sportler des vereinsgebundenen und den vereinsungebundenen Sport wur-
de zwischenzeitlich durchgeführt und ist damit erledigt.
Zu Punkten 1 und 2 hat das Sportamt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Immobilienmanagement
ein Raumprogramm für die Hochbauten erarbeitet. Derzeit wird die Gegen überstellung der Sani e-
rung gemessen an den Kosten eines Neubaus berechnet. Die Geb äude sind allgemein in einem
schlechten baulichen Zustand. Daneben werden aktuell f ür die Pflasterarbeiten Kostensch ätzun-
gen erarbeitet. Die Ergebnisse aus diesen Überprüfungen stehen noch aus.
voraussichtlich abgearbeitet am:
ca. 2. Jahreshälfte 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0018/2018
14.03.2018
FDP-Fraktion Baukosten verringern – Städtische verbindli-
che Vorgaben künftig nicht mehr über gel-
tende (Umwelt-)Vorgaben hinaus
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Derzeit prüfen die beteiligten Fachämter 61, 63, 66 und 67 die im Antrag genannten Vorschläge.
Bislang liegen noch nicht alle Rückmeldungen der Fachämter vor.
voraussichtlich abgearbeitet am:
4. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0019/2018
14.03.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Den historischen Arzneipflanzengarten an
der Hittorfstraße erhalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Entwurf der Vorlage wird zurzeit in der Verwaltung abgestimmt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2019
- 32 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2018
14.03.2018
SPD-Fraktion Ein Vorkaufsrecht für die Stadt bei Immobili-
enverkäufen städtischer Gesellschaften
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Einzelne Stellungnahmen lagen bislang noch nicht vor. Eine Vorlage wird aktuell vorbereitet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0022/2018
14.03.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Verkehrsforum – den ÖPNV von morgen
heute vorbereiten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0023/2018
14.03.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof aus-
bauen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eine Verfahrensvorlage ist für das 2. Quartal 2019 in Vorbereitung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0026/2018
16.05.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Bei möglichen Belastungen der Anlieger
durch Erschließungsbeiträge frühzeitig
Transparenz schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
- 33 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0027/2018
16.05.2018
FDP-Fraktion „Frauenbüro“: Dem Auftrag zur Gleichstellung
auch im Namen und in der Besetzung ge-
recht werden
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0104/2019 befindet sich zur Beratung in den Gremien (Ausschuss für Gleichstellung,
Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit und E-Government und Haupt- und Finanzaus-
schuss). Mit Beschluss der Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss am 03.04.2019 ist der Antrag
erledigt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
03.04.2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2018
16.05.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP E-Mobilität willkommen heißen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2018
16.05.2018
Ratsgruppe AfD Den Gründer der Sozialen Marktwirtschaft
Alfred Müller-Armack ehren
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Es finden zurzeit interne Prüfungen statt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
3. Quartal 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0034/2018
16.05.2018
SPD-Fraktion Münster ist Industriestandort! Gute Arbeits-
plätze sichern und neue schaffen – ein In-
dustriekonzept für Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage wird aktuell verwaltungsintern endabgestimmt und wird zum 03.04.2019 dem HFA zum
Beschluss vorliegen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
03.04.2019
- 34 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0035/2018
16.05.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Lückenschluss an der Schillerstraße – Velo-
route Südost realisieren
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Prüfung dauert voraussichtlich bis zum 3. Quartal 2019 an.
voraussichtlich abgearbeitet am:
IV. Folgende Anträge sind im Zeitraum vom 19.09.2018 bis heute abschließend bearbeitet
worden und damit erledigt:
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0071/2010
Gemeinsamer
Antrag der SPD-
Fraktion, der
Fraktion DIE
LINKE, der Rats-
gruppe UWG/ödp
und von Herrn
Ratsherrn Lan-
genfeld
Münster kauft fair V/0515/2018
Rat, 12.12.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0033/2011
SPD-Fraktion
Sozial, ökologisch und wirt-
schaftlich vernünftig: Von briti-
schen Militärflächen zu neuen
Stadtquartieren in Gremmendorf
und Gievenbeck
V/0362/2018/1
V/0362/2018
Rat, 10.10.2018
einstimmig geändert beschlossen
V/0266/2018
Rat, 10.10.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0008/2012
CDU-Fraktion
Weitere Nutzung der Konversi-
onsflächen in Gievenbeck jetzt
vorbereiten
V/0362/2018/1
V/0362/2018
Rat, 10.10.2018
einstimmig geändert beschlossen
A-R/0006/2013
SPD-Fraktion
Mit Personal-Ressourcen haus-
halten: Preisgerichte bei Archi-
tektur-Wettbewerben verkleinern
Eine weitere Bearbeitung des Antrages ist
aufgrund der bereits umgesetzten Verklei-
nerung von Preisgerichten bei den zuletzt
durchgeführten Verfahren nicht mehr sinn-
voll, da sich die Verfolgung der Antrags-
ziele durch die bereits angewendeten Ver-
fahren erledigt hat. Der Antrag kann in
Absprache mit der antragstellenden Frak-
tion aus der Liste gestrichen werden.
A-R/0048/2014
CDU-Fraktion
Mehr Grünpflege in den Stadt-
bezirken
Nach Rücksprache mit der Fraktion ist das
eigentliche Anliegen des Antrages mit ei-
ner räumlich differenzierten Verbesserung
der Reinigung an besonderen Brennpunk-
ten in den Bezirken aufgegriffen und erle-
digt.
- 35 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0030/2015
CDU-Fraktion
Mehr Zeit für die Bürger, den
Gremienwald des Rathauses
lichten
Der Antrag gilt nach mehrmaliger Bera-
tung im Ältestenrat als erledigt.
A-R/0007/2016
Gemeinsamer
Antrag der Frakti-
on Bündnis 90/Die
Grünen/GAL und
der CDU-Fraktion
Bereitstellung einer Immobilie,
die den fachlichen, konzeptio-
nellen und finanzierbaren Anfor-
derungen des Vereins „Frauen-
haus und Beratung e.V.“ ent-
spricht
V/1034/2018
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0008/2016
SPD-Fraktion
Neue Räume für ein Frauen-
haus – Schutz und Hilfe für ge-
waltbetroffene Frauen und Kin-
der in unterschiedlichen Fami-
lien- und Lebenskonstellationen
V/1034/2018
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0013/2016
SPD-Fraktion
Photovoltaik in Gewerbegebie-
ten fördern – Nachhaltigkeit und
Klimaziele sichern
V/0929/2018
AUKB, 28.11.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0016/2016
SPD-Fraktion
Audio-Livestream für Sitzungen
des Rates
Beschluss des Ältestenrates vom
19.09.2018
A-R/0051/2016
SPD-Fraktion
Kinderrechte für minderjährige
Geflüchtete
Antrag zurückgezogen
A-R/0013/2017
SPD-Fraktion
Rassismus vor Ort bekämpfen:
Beitritt zur Europäischen Städ-
tekoalition gegen Rassismus der
UNESCO
V/0799/2018
Rat, 12.12.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0017/2017
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Tierschutz in Münster stärken V/1027/2018
AUKB, 29.01.2019
einstimmig beschlossen
A-R/0027/2017
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Kommunale Eingliederungsleis-
tungen für Leistungsberechtigte
bündeln und optimieren
V/0664/2018
ASSGVAf, 12.09.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0035/2017
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Ein Kulturleitpfad für Münster V/0727/2018
BA-MM, 11.12.2018
einstimmig beschlossen
- 36 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0037/2017
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fratkion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Grünen Pfeil für Radfah-
rer*innen in Münster einführen
V/0004/2019
ASSVW, 07.02.2019
einstimmig beschlossen
A-R/0042/2017
Ratsgruppe Pira-
ten/ÖDP
Rechtsabbiegen für Radfahrer
vereinfachen
V/0004/2019
ASSVW, 07.02.2019
einstimmig beschlossen
A-R/0043/2017
Ratsgruppe Pira-
ten/ÖDP
Genuss ohne Restmüll: Mehr-
weg-Kaffeebecher für Münster
V/0061/2019
AUKB, 26.02.2019
einstimmig beschlossen
A-R/0046/2017
SPD-Fraktion
Höchstgeschwindigkeit reduzie-
ren: Für mehr Sicherheit im
Straßenverkehr vor KiTas,
Schulen und Krankenhäusern
V/0567/2018
ASSVW
Bericht z. K. genommen
A-R/0053/2017
Ratsgruppe AfD
Herkunft von Produkten aus
dem Münsterland
V/0515/2018
Rat, 12.12.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0059/2017
FDP-Fraktion
KiTa-Platzvergabe - bestmögli-
che Unterstützung der Eltern
sicherstellen
V/0652/2018/1
V/0652/2018
HFA, 05.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0062/2017
SPD-Fraktion
Kita-Navigator verbessern und
für Eltern verständlicher gestal-
ten
V/0652/2018/1
V/0652/2018
HFA, 05.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0069/2017
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Kriterien für eine Priorisierung
stadtregionaler Velorouten
Stellungnahme an den
ASSVW, 28.11.2018
TOP 4.2.1
A-R/0070/2017
Ratsgruppe AfD
Externe Beraterverträge kritisch
prüfen
V/0872/2018
HFA, 10.10.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0080/2017
SPD-Fraktion
Tarifstandards für Trägerverein-
barungen
V/0792/2018
Rat, 12.12.2018
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0081/2017
SPD-Fraktion
Langzeitarbeitslosigkeit aktiv
bekämpfen – eine Beschäfti-
gungsgesellschaft für Münster
V/0894/2018
HFA, 13.02.2019
mehrheitlich beschlossen
- 37 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0084/2017
SPD-Fraktion
Schulerweiterung finanziell ab-
sichern
V/0705/2018
V/0705/2018/1
V/0705/2018/2
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0085/2017
SPD-Fraktion
Gebäudereinigung der städti-
schen Liegenschaften optimie-
ren, Rekommunalisierung prü-
fen
V/0634/2018
APOSOE, 18.09.2018
einstimmig bei Enthaltungen
A-R/0089/2017
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Bildende Kunst noch stärker
fördern
V/0899/2018
V/0899/2018/1
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0006/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Ein Update für digitale Infra-
struktur in Gewerbegebieten
V/0947/2018
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0008/2018
FDP-Fraktion
Wettbewerb „Emissionsfreie
Innenstadt“ - Ziel ist „Emissions-
verringerung“
Einreichungsfrist im 2. Förderaufruf ver-
strichen.
A-R/0009/2018
FDP-Fraktion
Gewerbegebiete ans Breitband-
netz anschließen
V/0947/2018
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0012/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Breitbandversorgung strategisch
planen und voranbringen
V/0947/2018
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0014/2018
Ratsgruppe AfD
Korruption, Unterschlagung und
Betrug in der Stadtverwaltung
Münster wirksam bekämpfen
V/0926/2018
APOSOE, 29.11.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0016/2018
Ratsgruppe AfD
Sanierungsbedarf der Kinderta-
geseinrichtungen in Münster
ermitteln
V/0654/2018
AKJF, 26.09.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0024/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Der öffentliche Raum als Garten
für jedermann
V/0515/2018
Rat, 12.12.2018
mehrheitlich beschlossen
- 38 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0025/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Raumsituation der Drogenbera-
tung INDRO e.V.
V/0692/2018
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0029/2018
FDP-Fraktion
Grundschulen fit machen für
2025:Anspruch auf offenen
Ganztag braucht Vorlauf
V/0705/2018
V/0705/2018/1
V/0705/2018/2
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0032/2018
Ratsgruppe AfD
Das Lichtfest Luminale nach
Münster holen
V/0805/2018
HFA, 19.09.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0033/2018
Ratsgruppe AfD
Nachtflohmarkt erhalten und
finanziell absichern
V/0952/2018
HFA, 05.12.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0036/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Identifikation mit der Heimat
stärken – Heimat-Preis und
Heimat-Werkstatt
für Münster
V/0682/2018
Rat, 12.12.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0039/2018
FDP-Fraktion
Bonus-System für Baumaß-
nahmen im Stadt-verkehr: Vor-
teile gegen Mehrkosten abwä-
gen
V/0973/2018
HFA, 05.12.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0043/2018
Ratsgruppe AfD
Auf Open Source Software um-
steigen
V/0951/2018
BA-citeq, 15.11.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0049/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Wohnraum für Wohnungslose
schaffen – „Housing first“ in
Münster umsetzen
V/0968/2018
ASSGVAf, 22.11.2018
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0057/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Resolution des Rates der Stadt
Münster "Münsterland S-Bahn:
Für die Menschen, die Wirt-
schaft und die Umwelt braucht
die Region ein leistungsfähiges
Schnellbahn-System."
Antrag zur sofortigen Beschlussfassung
Rat, 19.09.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0058/2018
Ratsgruppe AfD
Grundsteuer reformieren - Steu-
eraufkommen sichern - Belas-
tungen minimieren
V/0965/2018
HFA, 05.12.2018
mehrheitlich beschlossen
- 39 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0059/2018
Ratsgruppe AfD
Arbeiten und Wohnen an einem
Ord koordinieren
V/1065/2018
ASSVW, 07.02.2019
einstimmig beschlossen
A-R/0060/2018
Ratsgruppe AfD
G9 konsequent umsetzen V/0705/2018
V/0705/2018/1
V/0705/2018/2
Rat, 12.12.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0061/2018
Ratsgruppe AfD
Konzept für extreme Umwelter-
eignisse
V/0956/2018
AUKB, 29.01.2019
einstimmig beschlossen
A-R/0062/2018
SPD-Fraktion
Ein Signal für eine humanitäre
Geflüchtetenpolitik – Solidarität
mit den europäischen Nachbarn:
Münster nimmt 100 aus Seenot
gerettete Geflüchtete freiwillig
auf
Antrag zur sofortigen Beschlussfassung
Rat, 19.09.2018
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0063/2018
Ratsfraktion DIE
LINKE.
Seebrücke nach Münster! Der Antrag ist erledigt mit Beschlussfas-
sung zum A-R/0062/2018.
Rat, 19.09.2018
A-R/0064/2018
FDP-Fraktion
„Talentschule“ nach Münster
holen
Antrag zur sofortigen Beschlussfassung
Rat, 19.09.2018
mehrheitlich abgelehnt
A-R/0065/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/
GAL
Transparenz durch Bürgerbetei-
ligung – Flächennutzungsplan-
verfahren für die ZUE durchfüh-
ren
V/0812/2018
Rat, 10.10.2018
mehrheitlich beschlossen
A-R/0074/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bünd-
nis90/Die Grü-
nen/GAL
Größere Planungssicherheit und
Kostentransparenz bei großen
Hochbaumaßnahmen der Stadt
Münster
Antrag zur sofortigen Beschlussfassung
Rat, 12.12.2018
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0075/2018
Ratsgruppe Pira-
ten/ÖDP
Boulevard Theater bei der Mit-
telakquise unterstützen
V/0048/2019
KA, 30.01.2019
mehrheitlich beschlossen
A-R/0079/2018
Ratsgruppe AfD
Nachtwache beim kommunalen
Ordnungsdienst einrichten
V/0040/2019
APOSOE, 12.02.2019
einstimmig beschlossen
- 40 -
V/0126/2019
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0080/2018
Gemeinsamer
Antrag der CDU-
Fraktion und der
Fraktion Bündnis
90/Die Grü-
nen/GAL
Münster macht Tempo beim
Glasfaserausbau
V/0103/2019
Rat, 13.02.2019
einstimmig beschlossen
A-R/0006/2019
SPD-Fraktion
Resolution: Keine Abschaffung
der Stichwahl für Oberbürger-
meisterinnen und Oberbürger-
meister
Antrag zur sofortigen Beschlussfassung
Rat, 13.02.2019
mehrheitlich geändert beschlossen
I.V.
gez.
Wolfgang Heuer
Stadtrat
Anlage
Beratungsverlauf (1)
03.04.2019
Haupt- und Finanzausschuss
TOP 2.1
Bericht
Entscheidung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (17)
- Beckstraße
- Gartenstraße
- Hobbeltstraße
- Hammer Straße
- Sentruper Straße
- Hittorfstraße
- Schillerstraße
- Kiesekampweg
- Gievenbecker Reihe
- Wolbecker Straße
- Albersloher Weg
- Sentruper Höhe
- Pferdegasse
- Kiepenkerl
- Domplatz
- Coermühle
- Hessenweg
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/0126/2019
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 14.03.2019
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37