Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 12. Juli 2017 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (73)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0029/2017 vom 03.05.2017 „Personalpolitik strategisch und demographisch ausrichten“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0029/2017 vom 03.05.2017 „Personalpolitik strategisch und demographisch ausrichten“
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0018/2017 "Haushaltsberatungen verbessern"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ GAL Nr. A-R/0019/2017 "Planungswerkstatt 2030"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Jahresabschluss 2016 der Westfälische Bauindustrie Gmbh (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016 der AirportPark FMO GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2017 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Endgültige Mittelzuteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende - SGB II
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sporthalle am Pascal-Gymnasium - Beschluss Durchführung Architektenwettbewerb
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sporthalle am Pascal-Gymnasium - Beschluss Durchführung Architektenwettbewerb
Zwischenbericht zum Modellprojekt "Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Verlängerung der Laufzeit des Gleichstellungsplans bis zum 31.12.2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Funktionsfähigkeit des Taxengewerbes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Funktionsfähigkeit des Taxengewerbes
Perspektiven für den Haushaltsplan 2018 - Finanzeckwerte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Haushaltsplanentwurf 2018 - Investitionsprogramm
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Projekt "NaSa": Externe Ämteruntersuchungen und Projekte städtischer Tochtergesellschaften
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2017 bis 2021
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2017 bis 2021
101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Beherbergungsteuer im Gebiet der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Organisationsform der städtischen Schwimmbäder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2015/2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der AWM für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe des Entwurfes zur 2. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts Münster für die Öffentlichkeitsbeteiligung und das weitere Bearbeitungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziale Erhaltungssatzung (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) für Münster?
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Uppenbergschule – Aufhebung des Beschlusses zur Auflösung der Förderschule
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus auf Basis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus auf Basis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung der Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden aufgrund der demografischen Entwicklung bis zum Schuljahr 2025/2026 auf Basis der Vorlage V/0420/2016/1
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung der Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden aufgrund der demografischen Entwicklung bis zum Schuljahr 2025/2026 auf Basis der Vorlage V/0420/2016/1
Einrichtung Bildungsgang: Fachschule für Wirtschaft, Fachrichtung Betriebswirtschaftlehre: Schwerpunkt Handelsmanagement am Ludwig-Erhard-Berufskolleg zum Schuljahr 2018/2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe städtischer Räumlichkeiten an Parteien im Vorfeld von Wahlen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kindertagesbetreuungsbericht 2017/2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für einen 2-Gruppen-Pavillon - Hohe Geist in Albachten, Bezirk West
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung- Errichtungsbeschluss - Ehemalige Wartburghauptschule, Sentrup, Bezirk West
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Markweg, Münster-Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sanierung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Anna in Mecklenbeck
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Eichendorffstraße in Angelmodde, Bezirk Südost - Errichtungs- und Baubeschluss -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Großtagespflege in der Stadt Münster - Erweiterung der erfolgreichen Ausbaustrategie mit selbstständige Tagespflegepersonen durch die Möglichkeit, Großtagespflegestellen mit angestellten Tagespflegepersonen zu betreiben
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Qualitätsoffensive "Offene Ganztagsschulen" - Zwischenbericht und weiteres Verfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Qualitätsoffensive "Offenen Ganztagsschulen" - Zwischenbericht und weiteres Verfahren
Verlagerung der Jugendwerkstatt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung des schulischen Lernortes Pro-B-Klasse – Sek I
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterentwicklung des schulischen Lernortes Pro-B-Klasse – Sek I
Gymnasium Paulinum - Sanierungsmaßnahmen am Schulgebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
69. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 579 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 583 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
71. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
48. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
83. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 12.07.2017 17:04 Uhr
- Ende
- 12.07.2017 23:32 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage